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Gruß von Orbán – Gegen die AfD helfen nur noch ungarische Verhältnisse 07.05.2026 10:00:03

rheinland-pfalz erosion der demokratie verfassung innen- und gesellschaftspolitik untersuchungsausschuss rechte gefahr audio-podcast sachsen-anhalt mecklenburg-vorpommern
Sachsen-Anhalt hat seine Verfassung mit einem Fünf-Parteien-Pakt geschliffen, damit die AfD nach ihrem absehbaren Wahlsieg im September keine Richterwahlen blockieren kann. In Mecklenburg-Vorpommern wollen SPD, Linkspartei und Grüne das auch, aber die CDU zieht nicht mit. In Rheinland-Pfalz wird die Rechte ... mehr auf nachdenkseiten.de

Waschechte Demokraten! Und ein Politikzirkus in bester Verfassung 23.04.2026 09:03:29

audio-podcast afd demokratie bã¼rgerrechte bürgerrechte grundgesetz rheinland-pfalz erosion der demokratie glosse untersuchungsausschuss
CDU, SPD und Grüne in Rheinland-Pfalz erhöhen gemeinsam die Schwelle zur Einsetzung parlamentarischer Untersuchungsausschüsse. Warum? Damit die AfD die „Handlungs- und Funktionsfähigkeit“ der kommenden Regierung nicht stört. Eine echte Lachnummer, von Ralf Wurzbacher.Dieser Beitrag... mehr auf nachdenkseiten.de

Trau – schau – wem 22.11.2016 08:10:15

gesellschaft ethik presseschau kommunikation keine satire nsa politische duckmäuser bildung sprache medien moral untersuchungsausschuss spionagefall edward snowden allgemein innenansicht datenschutz edward snowden aktuell grundgesetz 5 werte für deutschland die sicht von anderen solidarität justiz zum nachdenken ideologie überwachung arschlochverhalten internet politik parteien staatsgewalt wach auf deutschland
Der deutsche Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Edward Snowden vor dem – NSA-Untersuchungsausschuss – aussagen darf und soll, was bisher von der GroKo vehement verhindert wurde und jetzt bleibt nur die Frage der wirklichen Sicherheit für den mit Verhaftung bedrohten Zeugen....... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Ja, wir haben etwas zu verbergen! 20.05.2015 08:55:18

arne wulf netzpolitik blogpost überwachung bnd informationelle selbstbestimmung grundrechte und innenpolitik slider privatsphäre george orwell untersuchungsausschuss datenschutz edward snowden piraten bloggen spionage wirtschaftsspionage geheimdienste nsa
Ein Gastbeitrag von Arne Wulf. Seit Mai 2013 erh... mehr auf piratenpartei.de

Software aus USA für die hessische Polizei: Palantir und hessenDATA – nicht nur ein vergaberechtlicher Skandal 03.07.2018 22:02:24

takeawalk spd hessendata florian k. angelika linke fdp teriac hessen annette ludwig sven eric panitz allgemein martina wolf abdul alhazred theresa datenschutz trickster bert bresgen norma schneider david babette gaukler klaus ronneberger stefan geyer philipp haines mimi arno hirsch redaktion kritgeo frankfurt markus omar braun aylin karacan datenschutz / informationelle selbstbestimmung peter beuth florian neeb arndt neumann tomasz konicz palantir aktuelle artikel mel-m andy bernhard schülke daniela vollhardt robert bunzenthal hessischer landtag wohlgemuth grüne untersuchungsausschuss dirk treber cdu sebastian carls wolf wetzel exilfrankfurterin yunus konrat oliver utis juergen lentes carsten ernst merzmensch erster autor datenschutzrheinmain hannah tech-a ulrich rödel extern faye valentin julia fortkamp
Das Präsidium für Logistik und Verwaltung der Polizei in Hessen hat am 02.02.2018 eine Ausschreibung veröffentlicht über den beabsichtigten Ankauf einer “Analyseplattform zur effektiven Bekämpfung des islamistischen Terrorismus und der schweren und Organisierte Kriminalität” für die Polizei in Hessen. Im Text der Ausschreibung wird bekanntgegeben, ... mehr auf kwassl.net

Ja, wir haben etwas zu verbergen! 20.05.2015 08:55:18

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Ein Gastbeitrag von Arne Wulf. Seit Mai 2013 erh... mehr auf piratenpartei.de

#BNDGate: »Die Demokratie wird gevögelt!« 03.05.2015 22:14:15

datenschutz bundestag demonstration geheimdienste nsa bruno kramm blogpost angela merkel bnd kristos thingilouthis interview untersuchungsausschuss video demokratie netzpolitik grundrechte und innenpolitik slider
Ein Interview ... mehr auf piratenpartei.de

BND-Protokolle verloren. Welche Lüge kommt als nächstes? 25.09.2015 10:08:03

medienpolitik nsa-affäre transparenz kristos thingilouthis bnd untersuchungsausschuss pressemitteilung pressemitteilungen netzpolitik selektorenliste slider
Ein Zeuge im NSA-Untersuchungsauschuss hat i... mehr auf piratenpartei.de

Veröffentlichung der Protokolle des NSA-Untersuchungsausschusses: Danke Wikileaks! 14.05.2015 07:45:43

grundrechte und innenpolitik slider jens stomber demokratie untersuchungsausschuss bnd blogpost wikileaks nsa geheimdienste piraten bloggen
Von Jens Stomber, Themenbeauftragter der Piratenpartei Deutschland für den NSA-Skandal. In der BND... mehr auf piratenpartei.de

Danke Wikileaks! – PIRATEN fordern echte Transparenz im NSA-Untersuchungsausschuss 14.05.2015 16:13:30

bnd stefan körner transparenz wikileaks nsa geheimdienste bundestag grundrechte und innenpolitik jens stomber demokratie pressemitteilungen untersuchungsausschuss
Die Piratenpartei Deutschland begrüßt die Veröffentlichung der Protokolle der öffentlichen Sitzung... mehr auf piratenpartei.de

Ja mei, ist denn schon wieder? 16.02.2017 10:19:06

merkel nsu nsa daggi deklamiert untersuchungsausschuss
Untersuchungsauschuss? Jau. Is so, machste nix. Zahlste aber! Aber noch bevor Lanz oder die NDR- Atombraut Reschke ihren üblichen Murks verbreiten können…. tja, schon hier auf Sendung!  ... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

PIRATEN – Abgehörte Behördentelefone – Untersuchungsausschuss notwendig 04.08.2016 14:00:25

datenschutz behördentelefon medienpolitik polizei transparenz piraten demokratie thüringen netzpolitik grundrechte und innenpolitik innenpolitik michael kurt bahr untersuchungsausschuss pressemitteilungen
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PIRATEN: Was ist da los in Sachsen? Sofortige Aufklärung und politische Konsequenzen 13.10.2016 10:27:45

pressemitteilungen menschenrechte untersuchungsausschuss politischer geschäftsführer sicherheit innenpolitik grundrechte und innenpolitik slider migration und asyl terrorismus demokratie jaber al-bakr piraten transparenz polizeiversagen justizversagen kristos thingilouthis
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US-Konsulat als verdeckte CIA Hacker-Basis: PIRATEN fordern Untersuchungsausschuss im Bundestag 08.03.2017 13:19:06

wikileaks viren außen- und sicherheitspolitik cia netzpolitik pressemitteilungen trojaner untersuchungsausschuss
... mehr auf piratenpartei.de

M-PATHIE – Zu Gast heute: Viviane Fischer “Corona-Fehlalarm oder Corona-Transformationsplan?” (Podcast) 05.03.2021 20:56:03

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Viviane Fischer ist Rechtsanwältin, Hutmacherin und Mutter. Schon zu Beginn der Corona-Pandemie horchte sie auf, da ihr auffiel, dass alle […] Der Beitrag M-PATHIE – Zu Gast heute: Viviane Fischer “Corona-Fehlalarm oder Corona-Transformationsplan?” (Podcast)... mehr auf kenfm.de

M-PATHIE – Zu Gast heute: Viviane Fischer “Corona-Fehlalarm oder Corona-Transformationsplan?” 05.03.2021 21:10:46

pcr-test infektionen sars-cov2 grundrechte überwachungskapitalismus impfung folgeschäden sammelklage sticky downloads sticky-politik-1 corona-untersuchungsausschuss wieler schadensersatzklage haftung grundrechtseinschränkungen rechtsanwã¤ltin usa klaus schwab schadensersatz neue normalität corona covid-19 rki class action spahn virologe who infektion pandemie drosten corona-pandemie beweisrecht sars cov-2 impfstoffe untersuchung grundrechtseinschrã¤nkungen ãœberwachungskapitalismus produkthaftung untersuchungsausschuss rechtsanwältin the great reset folgeschã¤den neue normalitã¤t robert-koch-institut corona-untersuchung grundgesetz corona-ausschuss lockdown sars-cov-2 virus m-pathie
Viviane Fischer ist Rechtsanwältin, Hutmacherin und Mutter. Schon zu Beginn der Corona-Pandemie horchte sie auf, da ihr auffiel, dass alle […] Der Beitrag M-PATHIE – Zu Gast heute: Viviane Fischer “Corona-Fehlalarm oder Corona-Transformationsplan?” erschien zuer... mehr auf kenfm.de

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss deckt auf: Einsatz von US-Agenten gegen Nord Stream 2 11.07.2024 12:00:29

energieversorgung untersuchungsausschuss nord stream außen- und sicherheitspolitik ressourcen bundespressekonferenz geheimdienste audio-podcast mecklenburg-vorpommern energiepolitik erdgas usa
Aus Zeugenaussagen in einem derzeit laufenden Parlamentarischen Untersuchungsausschuss in Mecklenburg-Vorpommern geht hervor, dass Mitarbeiter von US-Geheimdiensten direkt in dem nördlichen Bundesland agierten, um die Fertigstellung von Nord Stream 2 mit geheimdienstlichen Mitteln zu verhindern. Der Obmann der dortigen SPD-Fraktion, Thomas ... mehr auf nachdenkseiten.de

Spionage gegen die Bundesregierung 28.01.2018 19:08:06

mossad mainstream medien abhören cfr sebastian kurz thomas drozda israel europa - österreich cia heeresabwehramt qanon fpö vizekanzler answer lang iusy bundesheer michael rendi florian klenk untersuchungsausschuss grüne heinz christian strache whistleblower stefan kammerhofer aman verfassungschutz werner faymann jörg haider unit 8200 parteijugend donald trump verteidigungsministerium christian kern eveline steinberger-kern peter pilz securedrop alfred gusenbauer norbert darabos regierung wanzen minister deep state george soros nsa övp jerome corsi lockheed martin spö eurofighter tal silberstein edward snowden andreas schieder pim fortuyn kevin shipp mike pompeo
Im Büro von FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache wurden zuerst Wanzen gefunden und dann eine Verkabelung, nach dem jemand abends aus dem Ministerium flüchtete. Dies bringt die SPÖ auf die Palme. da dort zuvor Kanzleramtsminister Thomas Drozda residierte, dieser aber aus den Medien erfahren musste, dass nach der Amtsübergabe Wanzen entdeckt wurde... mehr auf net-news-global.net

Pamphlet unterstellt BSW einen „nationalen Sozialismus“ 06.08.2024 12:17:21

entspannungspolitik kampagnen/tarnworte/neusprech wagenknecht, sahra untersuchungsausschuss offener brief audio-podcast diffamierung bsw
Ehemalige DDR-Bürgerrechtler haben in einem infamen Offenen Brief an die „demokratischen Parteien“ appelliert, keine Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) einzugehen. Der Brief ist inhaltlich und stilistisch unmöglich – er sagt dadurch mehr über die aktuelle Debattenkultur aus als über das BSW. Derweil ... mehr auf nachdenkseiten.de

Der Fall “Oval-Media” – McCarthy lebt! | #52 Wikihausen 09.03.2021 19:10:34

verleumdungskampagne wikipedia dirk pohlmann untersuchungsausschuss kommunisten sebastian leber artikel corona-ausschuss mccarthy-ã„ra aktuelle beiträge markus fiedler corona-untersuchungsausschuss tagesspiegel verleumdung mccarthy-ära
Groteskes und Postfaktisches präsentiert von Dirk Pohlmann und Markus Fiedler. Kommentieren Sie dieses Video unter: http://www.wikihausen.de/video-blog/ Die McCarthy-Ära von 1947 […] Der Beitrag Der Fall “Oval-Media” – McCarthy leb... mehr auf kenfm.de

Von Storch: Untersuchungsausschuss Merkel kommt ! 28.01.2018 13:33:49

deutschland untersuchungsausschuss grenzen bevölkerungspolitik offene grenzen afd fraktion bundestag afd berlin merkel von storch bürgerrechte
Von Storch: Untersuchungsausschuss Merkel kommt  Die AfD bereitet einen Untersuchungsausschuss zum Fehlverhalten der Bundesregierung unter Angela Merkel in der sog. „Flüchtlingskrise“ vor. Die Stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch schrieb gestern auf DerBundestag.de: Liebe Leser, die Aufarbeitung der Hintergründe des Asyl-Des... mehr auf 99thesen.com

Das Holzschwert des Parlamentarismus 24.01.2018 07:11:50

grundgesetz alle beiträge parlamentarismus autoren-home links des tages untersuchungsausschuss aufmacher-home standard rss autoren-agenda agenda bundestag
Überlegungen zum Instrument des parlamentarischen Untersuchungsausschusses Der Beitrag Das Holzschwert des Parlamentarismus erschien zuerst auf Carta. Mehr auf Carta ... ... mehr auf carta.info

Master in Korruption? Roland Koch lehrt an der Frankfurt School of Finance & Management 19.06.2018 10:05:57

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Anton Abakus Roland Koch lehrt heute an der privat betriebenen Frankfurt School of Finance & Management, obwohl (oder weil?) er als CDU-Politiker, Ministerpräsident und inzwischen auch Baukonzern-Manager in kriminelle, korrupte und oft einfach ekelhafte Affären verstrickt war. Raffgierig wurden in seinem Umfeld in Hessen Schwarze CDU-Kassen mit... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Gerd Schröder – Kann man ihn einen Judas nennen? 11.08.2023 11:15:07

mea culpa moskau judas schröder-netzwerk schröder landesverrat ethik 30 silberlinge 60jã¤hrige parteizugehã¶rigkeit schrã¶der putins buddy brd medien ukraine nordstream soziologie staatsbegräbnis in moskau? gas-gerd journalismus kunst deutschlands weg in die abhã¤ngigkeit politik schrã¶der-netzwerk hannover kriminalität verstrickungen staatsbegrã¤bnis in moskau? beutepreuãŸe staat deutschland biographie korruption putins propaganda 60jährige parteizugehörigkeit untersuchungsausschuss connection moral geschichte putin langensalza ehrung parteien kriminologie beutepreuße deutschlands weg in die abhängigkeit schmalstieg
Eindeutig NEIN! Judas bekam für seinen Verrat nur 30 Silberlinge. Schröder viel mehr. Judas bereute und erhängte sich. Schröder will nichts von „mea culpa“ wissen und macht weiter. Alles klar? Judas war ein Waisenknabe neben Schröder. Wer mehr wissen will, lese dieses Buch Doch nun will ihn sein Ortsverein ehren, für seine 60-jährige Parteimitglied... mehr auf dierkschaefer.wordpress.com

Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 20 | Von Jochen Mitschka 10.12.2020 14:40:25

forschung unterricht youtube downloads corona-viren mund-nasen-schutz influenza impfung aktuelle beiträge kã¶rpersprache corona-ausschusssitzung corona jochen mitschka traumata krankenhauspersonal psychologe untersuchungsausschuss nebenwirkungen ohnmacht masken soforthilfe körpersprache angst who t-lymphozyten dr. wodarg dr. hans-joachim maaz maskenpflicht mimik artikel demokratie metastudie sticky-fourth robert-koch-institut
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. In der Corona-Ausschusssitzung Nr. 7 „Schützen Masken oder schaden sie?“ die […] Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 20 | Von ... mehr auf kenfm.de

Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 35 oder 14.3 | Von Jochen Mitschka (Podcast) 01.04.2021 13:45:45

podcast untersuchungsausschuss sentinel-prã¼fungen lobbyisten rechtsstaat dr. fã¼llmich bundestagspräsident freiheitsrechte reisewarnungen demokratie widerstand bundestag sentinel-prüfungen pcr-test dr. füllmich standpunkte – der podcast politik diskussion pharmaindustrie jochen mitschka ausgangssperre bundestagsprã¤sident
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. In der Corona-Ausschusssitzung Nr. 14 vom September 2020 wird das Thema […] Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 35 oder ... mehr auf kenfm.de

Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 12 | Von Jochen Mitschka (Podcast) 15.10.2020 15:31:54

corona mundschutz standpunkte – der podcast gemeinschaft kindergarten elisabeth sternbeck grundgesetz robert-koch-institut kinder empathie lockdown bundesregierung taufe panik epidemie pandemie schulen angst untersuchungsausschuss podcast kirche kinderpsychologin
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. Nach „Lernen vom Untersuchungsausschuss Schweinegrippe“ (1), dem Thema „Die Lage der […] Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 12 | V... mehr auf kenfm.de

Cum-Ex-Skandal: „Es kann zweifelsfrei bewiesen werden, dass Bundeskanzler Olaf Scholz vor dem Untersuchungsausschuss gelogen hat“ 24.08.2023 09:00:14

cum-cum/cum-ex audio-podcast scholz, olaf steuerhinterziehung / steueroasen / steuerflucht einzelne politiker / personen der zeitgeschichte untersuchungsausschuss de masi, fabio lobbyismus und politische korruption
Die parlamentarische Sommerpause ist noch nicht zu Ende, die erste Sitzungswoche des Bundestags beginnt am 4. September, doch mit der Ruhe im Kanzleramt dürfte es bereits jetzt vorbei sein. Die Affäre um die Warburg-Bank, deren krumme Cum-Ex-Geschäfte und die bis heute nicht abschließend geklärte Rolle von Olaf Scholz in... mehr auf nachdenkseiten.de

Beklemmendes Kongressspektakel in Manila 24.11.2024 13:00:28

internationaler strafgerichtshof untersuchungsausschuss duterte, rodrigo massenmord innere sicherheit länderberichte pr drogen philippinen
Es dürfte keinen Zweifel daran geben, dass der 28. Oktober und der 13. November als wahrlich historische Daten in die philippinische Geschichte eingehen. An jenem schwarzen Montag beziehungsweise schwarzen Mittwoch stand Ex-Präsident Rodrigo R. Duterte (2016-2022), der Vorgänger des amtierenden Präsidenten Ferdinand Marcos Jr... mehr auf nachdenkseiten.de

Robert Crumbach: „Sollte es zu einer Regierung zwischen BSW und SPD kommen, wird es ein Corona-Amnestiegesetz geben. Punkt“ 09.12.2024 09:00:28

innen- und gesellschaftspolitik untersuchungsausschuss schuldenbremse abrã¼stung amnestie bundeswehr audio-podcast abrüstung brandenburg bsw interviews wahlen raketenstationierung digitalisierung koalitionsvertrag
„Es braucht dringend einen Corona-Untersuchungsausschuss im Deutschen Bundestag“, sagt der Landes- und Fraktionschef des BSW in Brandenburg, Robert Crumbach, im Interview mit den NachDenkSeiten. Und das bedeute, „dass Leute wie Gesundheitsminister Lauterbach, der nachweislich und mehrfach die Unwahrheit in der Corona-Ze... mehr auf nachdenkseiten.de

Warum wir einen Corona-Untersuchungsausschuss im Bundestag brauchen 21.02.2025 13:00:18

diffamierung wodarg, wolfgang transparenz lauterbach, karl lã¼gen mit zahlen audio-podcast rki-files robert koch-institut ãœbersterblichkeit justiz strategien der meinungsmache impfungen gesundheitspolitik statistisches bundesamt medienkritik lügen mit zahlen lobbyorganisationen und interessengebundene wissenschaft pandemie übersterblichkeit virenerkrankung paul-ehrlich-institut arzneimittelnebenwirkungen untersuchungsausschuss repressionen
Die USA haben es bereits vorgemacht und in einem Untersuchungsausschuss im Repräsentantenhaus festgestellt, dass ein Großteil der Corona-Maßnahmen in vielerlei Hinsicht wirkungslos oder sogar schädlich war – inklusive Impfungen. In Deutschland wehren sich die in der Corona-Krise verantwortlichen Politiker und Parteien gegen e... mehr auf nachdenkseiten.de

Corona-Untersuchungsausschuss 12.07.2020 17:41:28

juristen untersuchungsausschuss alltägliches/allgemeines wissenschaftler corona
Es tut sich etwas. Nun wird unter Einbeziehung mehrerer Wissenschaftler untersucht, ob die Anti-Corona-Maßnahmen von Maskenpflicht bis Lockdown juristisch haltbar sind. Die etablierten Medien berichten darüber kaum. https://www.rubikon.news/artikel/der-corona-untersuchungsausschuss... mehr auf rotewelt.wordpress.com

Beraten und verkauft: Scheuers Mautdebakel ist der Musterfall eines ferngesteuerten Politikbetriebs. 18.10.2019 09:15:33

scheuer, andreas pwc straßenbau milliardengrab markt und staat private public partnership maut lügen mit zahlen seehofer, horst verkehrspolitik schuldenbremse lobbyismus und politische korruption dobrindt, alexander wiedergutmachung untersuchungsausschuss
Die Opposition im Bundestag setzt einen Untersuchungsausschuss zur gescheiterten „Ausländermaut“ ein. Neben dem amtierenden Verkehrsminister soll auch dessen Amtsvorgänger sowie der Ex-CSU-Chef ins Visier genommen werden. Man darf gespannt sein, welche Rolle bei der Aufarbeitung der Privatisierungseifer der Verantwortlichen spielen wir... mehr auf nachdenkseiten.de

Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 1 | Von Jochen Mitschka 30.07.2020 15:32:50

covid-19 pharmaindustrie hydroxychloroquin jochen mitschka aktuelle beiträge grundrechte novartis influenza downloads corona-untersuchungsausschuss impfstoff dr. wolfgang wodarg widerstand sticky-fourth lockdown donald rumsfeld who pandemie zensur schweinegrippe tamiflu grippeviren meinungsfreiheit narkolepsie untersuchungsausschuss
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. Mein Aufruf zu einem „Tribunal“ oder außerparlamentarischen Untersuchungsausschuss (1) wurde von […] Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschu... mehr auf kenfm.de

Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 15 | Von Jochen Mitschka 06.11.2020 15:16:52

youtube downloads opfer ausbreitung medien virus aktuelle beiträge maßnahmen anders tegnell restriktionen gesundheitsamt dr. füllmich regierung covid-19 epidemiologie schweden jochen mitschka corona lobbygruppen korruption maãŸnahmen mund-nasen-masken untersuchungsausschuss dr. fã¼llmich artikel dr. wodarg lockdown meinungsumfragen sticky-fourth
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka Nachdem immer mehr Videos des Corona-Ausschusses auf YouTube gesperrt werden, ist […] Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 15 | Von Jochen M... mehr auf kenfm.de

Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 15 | Von Jochen Mitschka (Podcast) 06.11.2020 15:16:30

untersuchungsausschuss mund-nasen-masken korruption maãŸnahmen podcast meinungsumfragen lockdown dr. wodarg dr. fã¼llmich dr. füllmich gesundheitsamt maßnahmen anders tegnell restriktionen virus ausbreitung medien opfer youtube lobbygruppen corona epidemiologie covid-19 schweden standpunkte – der podcast regierung
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka Nachdem immer mehr Videos des Corona-Ausschusses auf YouTube gesperrt werden, ist […] Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 15 | Von ... mehr auf kenfm.de

Andreas Scheuer: Bundesminister mit unbeschränkter Haftung 02.02.2021 08:38:43

audio-podcast scheuer, andreas politikerhaftung rã¼cktritt rücktritt lobbyismus und politische korruption untersuchungsausschuss einzelne politiker / personen der zeitgeschichte maut verkehrspolitik wertedebatte
Der Bundesverkehrsminister klebt an seinem Sessel fest und keiner will ihn loseisen. Bei seiner Befragung in der finalen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur vermasselten Pkw-Maut zeigte sich Andreas Scheuer einmal mehr mit sich und der Welt im Reinen. Er habe „rechtens“ gehandelt und würde dies genauso wieder tun. Reue, Scham, Anstand ... mehr auf nachdenkseiten.de

Einsatz in Afghanistan, Abzug aus Kabul: Bundestag stellt Weichen für Aufarbeitung 02.06.2022 16:31:14

enquete-kommission untersuchungsausschuss afghanistan an der heimatfront
Die Koalitionsparteien und die Unionsfraktion haben sich auf die schon länger geplante parlamentarische Aufarbeitung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan und der hastigen Evakuierung aus der afghanischen Hauptstadt Kabul verständigt. SPD, Grüne, FDP und die größte Oppositionspartei vereinbarten dafür die Anträge zur Einsetzung einer Enquete-Kommi... mehr auf augengeradeaus.net

Verfassungsrechtler Boehme-Neßler zu Corona und Justiz: „Wir haben es ja damals nicht besser gewusst, ist eine faule Ausrede“ 15.08.2024 09:00:09

gesundheitspolitik impfungen justiz erosion der demokratie pfadabhängigkeit lobbyorganisationen und interessengebundene wissenschaft pfadabhã¤ngigkeit amnestie bundesverfassungsgericht maskenpflicht stigmatisierung gewaltenteilung innen- und gesellschaftspolitik untersuchungsausschuss interviews bürgerrechte harbarth, stephan verrohung audio-podcast robert koch-institut bã¼rgerrechte rki-files
„Die Justiz hat ihre rechtsstaatliche Rolle als unabhängige Kontrollinstanz gegenüber den Behörden, der Regierung und dem Parlament nicht erfüllt. Das Bundesverfassungsgericht hat unzählige Grundrechtsverletzungen einfach hingenommen“ – das sagt der Verfassungsrechtler ... mehr auf nachdenkseiten.de

„Viele Covid-Zwangsmaßnahmen waren schädlich und eine strukturelle Kindeswohlgefährdung“ 19.08.2024 13:13:35

maskenpflicht gesundheitsschutz erosion der demokratie impfungen gesundheitspolitik untersuchungsausschuss gewaltenteilung interviews rki-files kinderrechte robert koch-institut klundt, michael diffamierung lauterbach, karl audio-podcast kindeswohl
Die Polizei hat Jugendliche im Park mit dem Auto gejagt, Kinder wurden von der Schaukel auf dem Spielplatz verscheucht und ungeimpfte Zwölfjährige durften nicht mehr auf den Sportplatz. Der Kindheitsforscher Professor Michael Klundt spricht im NachDenkSeiten-Interview über „eine „strukturelle Kindeswohlgefähr... mehr auf nachdenkseiten.de