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Tag untersuchungsausschuss

Eine Wahrheitskommission für den Donbass? 29.10.2025 10:00:22

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Nach der Absage des in Budapest geplanten Treffens zwischen Präsident Trump und Präsident Putin bleibt die Hoffnung auf Fortschritte in Richtung einer Beendigung des Ukraine-Konflikts vorerst unerfüllt. Unabhängig davon sollte jedoch eine zentrale Frage nicht aus dem Blick geraten: Wie ist die ukrainische Armee zwischen April... mehr auf nachdenkseiten.de

Corona-Enquetekommissionsmitglied will lieber in die Zukunft schauen als echte Konsequenzen – das ist Alibi-Handeln 25.09.2025 10:00:39

untersuchungsausschuss dlf repressionen pandemie enquete-kommission arzneimittelnebenwirkungen virenerkrankung audio-podcast gesundheitsschutz medienkritik multipolar grundgesetz wertedebatte gesundheitspolitik
In der Sendung „Informationen am Mittag“ des öffentlich-rechtlichen Deutschlandfunks (DLF) kam die Juristin Andrea Kießling (Uni Frankfurt) zu Wort, Mitglied der Corona-Enquetekommission, welche inzwischen ihre Arbeit aufgenommen hat. Bei mir als Zuhörer weckte das die Erwartung, vielleicht Konkretes, Hoffnungsvolles zu e... mehr auf nachdenkseiten.de

Trau – schau – wem 22.11.2016 08:10:15

ideologie überwachung arschlochverhalten internet wach auf deutschland staatsgewalt parteien politik grundgesetz 5 werte für deutschland die sicht von anderen solidarität justiz zum nachdenken medien moral spionagefall edward snowden untersuchungsausschuss allgemein innenansicht datenschutz edward snowden aktuell gesellschaft ethik presseschau keine satire kommunikation nsa politische duckmäuser bildung sprache
Der deutsche Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Edward Snowden vor dem – NSA-Untersuchungsausschuss – aussagen darf und soll, was bisher von der GroKo vehement verhindert wurde und jetzt bleibt nur die Frage der wirklichen Sicherheit für den mit Verhaftung bedrohten Zeugen....... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Ja, wir haben etwas zu verbergen! 20.05.2015 08:55:18

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Ein Gastbeitrag von Arne Wulf. Seit Mai 2013 erh... mehr auf piratenpartei.de

Software aus USA für die hessische Polizei: Palantir und hessenDATA – nicht nur ein vergaberechtlicher Skandal 03.07.2018 22:02:24

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Das Präsidium für Logistik und Verwaltung der Polizei in Hessen hat am 02.02.2018 eine Ausschreibung veröffentlicht über den beabsichtigten Ankauf einer “Analyseplattform zur effektiven Bekämpfung des islamistischen Terrorismus und der schweren und Organisierte Kriminalität” für die Polizei in Hessen. Im Text der Ausschreibung wird bekanntgegeben, ... mehr auf kwassl.net

Ja, wir haben etwas zu verbergen! 20.05.2015 08:55:18

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#BNDGate: »Die Demokratie wird gevögelt!« 03.05.2015 22:14:15

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Ein Interview ... mehr auf piratenpartei.de

BND-Protokolle verloren. Welche Lüge kommt als nächstes? 25.09.2015 10:08:03

transparenz nsa-affäre medienpolitik bnd kristos thingilouthis pressemitteilungen untersuchungsausschuss pressemitteilung selektorenliste slider netzpolitik
Ein Zeuge im NSA-Untersuchungsauschuss hat i... mehr auf piratenpartei.de

Veröffentlichung der Protokolle des NSA-Untersuchungsausschusses: Danke Wikileaks! 14.05.2015 07:45:43

piraten bloggen wikileaks geheimdienste nsa blogpost bnd untersuchungsausschuss jens stomber demokratie grundrechte und innenpolitik slider
Von Jens Stomber, Themenbeauftragter der Piratenpartei Deutschland für den NSA-Skandal. In der BND... mehr auf piratenpartei.de

Danke Wikileaks! – PIRATEN fordern echte Transparenz im NSA-Untersuchungsausschuss 14.05.2015 16:13:30

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Die Piratenpartei Deutschland begrüßt die Veröffentlichung der Protokolle der öffentlichen Sitzung... mehr auf piratenpartei.de

Ja mei, ist denn schon wieder? 16.02.2017 10:19:06

nsu merkel nsa daggi deklamiert untersuchungsausschuss
Untersuchungsauschuss? Jau. Is so, machste nix. Zahlste aber! Aber noch bevor Lanz oder die NDR- Atombraut Reschke ihren üblichen Murks verbreiten können…. tja, schon hier auf Sendung!  ... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

PIRATEN – Abgehörte Behördentelefone – Untersuchungsausschuss notwendig 04.08.2016 14:00:25

innenpolitik grundrechte und innenpolitik demokratie piraten netzpolitik thüringen pressemitteilungen untersuchungsausschuss michael kurt bahr polizei transparenz behördentelefon datenschutz medienpolitik
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Was ist da los in Sachsen? Sofortige Aufklärung und politische Konsequenzen 13.10.2016 10:27:45

pressemitteilungen menschenrechte sicherheit politischer geschäftsführer untersuchungsausschuss grundrechte und innenpolitik slider innenpolitik jaber al-bakr piraten demokratie terrorismus migration und asyl transparenz polizeiversagen justizversagen kristos thingilouthis
... mehr auf piratenpartei.de

US-Konsulat als verdeckte CIA Hacker-Basis: PIRATEN fordern Untersuchungsausschuss im Bundestag 08.03.2017 13:19:06

wikileaks viren pressemitteilungen trojaner untersuchungsausschuss außen- und sicherheitspolitik cia netzpolitik
... mehr auf piratenpartei.de

M-PATHIE – Zu Gast heute: Viviane Fischer “Corona-Fehlalarm oder Corona-Transformationsplan?” (Podcast) 05.03.2021 20:56:03

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Viviane Fischer ist Rechtsanwältin, Hutmacherin und Mutter. Schon zu Beginn der Corona-Pandemie horchte sie auf, da ihr auffiel, dass alle […] Der Beitrag M-PATHIE – Zu Gast heute: Viviane Fischer “Corona-Fehlalarm oder Corona-Transformationsplan?” (Podcast)... mehr auf kenfm.de

M-PATHIE – Zu Gast heute: Viviane Fischer “Corona-Fehlalarm oder Corona-Transformationsplan?” 05.03.2021 21:10:46

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Viviane Fischer ist Rechtsanwältin, Hutmacherin und Mutter. Schon zu Beginn der Corona-Pandemie horchte sie auf, da ihr auffiel, dass alle […] Der Beitrag M-PATHIE – Zu Gast heute: Viviane Fischer “Corona-Fehlalarm oder Corona-Transformationsplan?” erschien zuer... mehr auf kenfm.de

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss deckt auf: Einsatz von US-Agenten gegen Nord Stream 2 11.07.2024 12:00:29

bundespressekonferenz ressourcen mecklenburg-vorpommern audio-podcast energiepolitik geheimdienste usa erdgas nord stream energieversorgung untersuchungsausschuss außen- und sicherheitspolitik
Aus Zeugenaussagen in einem derzeit laufenden Parlamentarischen Untersuchungsausschuss in Mecklenburg-Vorpommern geht hervor, dass Mitarbeiter von US-Geheimdiensten direkt in dem nördlichen Bundesland agierten, um die Fertigstellung von Nord Stream 2 mit geheimdienstlichen Mitteln zu verhindern. Der Obmann der dortigen SPD-Fraktion, Thomas ... mehr auf nachdenkseiten.de

Spionage gegen die Bundesregierung 28.01.2018 19:08:06

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Im Büro von FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache wurden zuerst Wanzen gefunden und dann eine Verkabelung, nach dem jemand abends aus dem Ministerium flüchtete. Dies bringt die SPÖ auf die Palme. da dort zuvor Kanzleramtsminister Thomas Drozda residierte, dieser aber aus den Medien erfahren musste, dass nach der Amtsübergabe Wanzen entdeckt wurde... mehr auf net-news-global.net

Pamphlet unterstellt BSW einen „nationalen Sozialismus“ 06.08.2024 12:17:21

audio-podcast diffamierung bsw entspannungspolitik kampagnen/tarnworte/neusprech wagenknecht, sahra offener brief untersuchungsausschuss
Ehemalige DDR-Bürgerrechtler haben in einem infamen Offenen Brief an die „demokratischen Parteien“ appelliert, keine Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) einzugehen. Der Brief ist inhaltlich und stilistisch unmöglich – er sagt dadurch mehr über die aktuelle Debattenkultur aus als über das BSW. Derweil ... mehr auf nachdenkseiten.de

Der Fall “Oval-Media” – McCarthy lebt! | #52 Wikihausen 09.03.2021 19:10:34

artikel corona-ausschuss mccarthy-ã„ra verleumdungskampagne wikipedia dirk pohlmann untersuchungsausschuss sebastian leber kommunisten verleumdung tagesspiegel mccarthy-ära aktuelle beiträge markus fiedler corona-untersuchungsausschuss
Groteskes und Postfaktisches präsentiert von Dirk Pohlmann und Markus Fiedler. Kommentieren Sie dieses Video unter: http://www.wikihausen.de/video-blog/ Die McCarthy-Ära von 1947 […] Der Beitrag Der Fall “Oval-Media” – McCarthy leb... mehr auf kenfm.de

Von Storch: Untersuchungsausschuss Merkel kommt ! 28.01.2018 13:33:49

von storch merkel berlin afd bürgerrechte afd fraktion offene grenzen bevölkerungspolitik bundestag deutschland grenzen untersuchungsausschuss
Von Storch: Untersuchungsausschuss Merkel kommt  Die AfD bereitet einen Untersuchungsausschuss zum Fehlverhalten der Bundesregierung unter Angela Merkel in der sog. „Flüchtlingskrise“ vor. Die Stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch schrieb gestern auf DerBundestag.de: Liebe Leser, die Aufarbeitung der Hintergründe des Asyl-Des... mehr auf 99thesen.com

Das Holzschwert des Parlamentarismus 24.01.2018 07:11:50

agenda bundestag standard rss autoren-agenda autoren-home links des tages untersuchungsausschuss aufmacher-home grundgesetz alle beiträge parlamentarismus
Überlegungen zum Instrument des parlamentarischen Untersuchungsausschusses Der Beitrag Das Holzschwert des Parlamentarismus erschien zuerst auf Carta. Mehr auf Carta ... ... mehr auf carta.info

Master in Korruption? Roland Koch lehrt an der Frankfurt School of Finance & Management 19.06.2018 10:05:57

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Anton Abakus Roland Koch lehrt heute an der privat betriebenen Frankfurt School of Finance & Management, obwohl (oder weil?) er als CDU-Politiker, Ministerpräsident und inzwischen auch Baukonzern-Manager in kriminelle, korrupte und oft einfach ekelhafte Affären verstrickt war. Raffgierig wurden in seinem Umfeld in Hessen Schwarze CDU-Kassen mit... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Gerd Schröder – Kann man ihn einen Judas nennen? 11.08.2023 11:15:07

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Eindeutig NEIN! Judas bekam für seinen Verrat nur 30 Silberlinge. Schröder viel mehr. Judas bereute und erhängte sich. Schröder will nichts von „mea culpa“ wissen und macht weiter. Alles klar? Judas war ein Waisenknabe neben Schröder. Wer mehr wissen will, lese dieses Buch Doch nun will ihn sein Ortsverein ehren, für seine 60-jährige Parteimitglied... mehr auf dierkschaefer.wordpress.com

Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 20 | Von Jochen Mitschka 10.12.2020 14:40:25

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Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. In der Corona-Ausschusssitzung Nr. 7 „Schützen Masken oder schaden sie?“ die […] Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 20 | Von ... mehr auf kenfm.de

Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 35 oder 14.3 | Von Jochen Mitschka (Podcast) 01.04.2021 13:45:45

lobbyisten sentinel-prã¼fungen untersuchungsausschuss podcast widerstand reisewarnungen demokratie freiheitsrechte rechtsstaat dr. fã¼llmich bundestagspräsident dr. füllmich pcr-test sentinel-prüfungen bundestag bundestagsprã¤sident ausgangssperre jochen mitschka pharmaindustrie diskussion standpunkte – der podcast politik
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. In der Corona-Ausschusssitzung Nr. 14 vom September 2020 wird das Thema […] Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 35 oder ... mehr auf kenfm.de

Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 12 | Von Jochen Mitschka (Podcast) 15.10.2020 15:31:54

robert-koch-institut kindergarten elisabeth sternbeck grundgesetz kinder bundesregierung empathie lockdown taufe epidemie pandemie panik angst schulen untersuchungsausschuss kinderpsychologin podcast kirche corona standpunkte – der podcast mundschutz gemeinschaft
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. Nach „Lernen vom Untersuchungsausschuss Schweinegrippe“ (1), dem Thema „Die Lage der […] Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 12 | V... mehr auf kenfm.de

Cum-Ex-Skandal: „Es kann zweifelsfrei bewiesen werden, dass Bundeskanzler Olaf Scholz vor dem Untersuchungsausschuss gelogen hat“ 24.08.2023 09:00:14

scholz, olaf einzelne politiker / personen der zeitgeschichte steuerhinterziehung / steueroasen / steuerflucht lobbyismus und politische korruption de masi, fabio untersuchungsausschuss cum-cum/cum-ex audio-podcast
Die parlamentarische Sommerpause ist noch nicht zu Ende, die erste Sitzungswoche des Bundestags beginnt am 4. September, doch mit der Ruhe im Kanzleramt dürfte es bereits jetzt vorbei sein. Die Affäre um die Warburg-Bank, deren krumme Cum-Ex-Geschäfte und die bis heute nicht abschließend geklärte Rolle von Olaf Scholz in... mehr auf nachdenkseiten.de

Beklemmendes Kongressspektakel in Manila 24.11.2024 13:00:28

untersuchungsausschuss internationaler strafgerichtshof duterte, rodrigo massenmord innere sicherheit pr länderberichte drogen philippinen
Es dürfte keinen Zweifel daran geben, dass der 28. Oktober und der 13. November als wahrlich historische Daten in die philippinische Geschichte eingehen. An jenem schwarzen Montag beziehungsweise schwarzen Mittwoch stand Ex-Präsident Rodrigo R. Duterte (2016-2022), der Vorgänger des amtierenden Präsidenten Ferdinand Marcos Jr... mehr auf nachdenkseiten.de

Robert Crumbach: „Sollte es zu einer Regierung zwischen BSW und SPD kommen, wird es ein Corona-Amnestiegesetz geben. Punkt“ 09.12.2024 09:00:28

amnestie abrã¼stung schuldenbremse untersuchungsausschuss innen- und gesellschaftspolitik raketenstationierung wahlen koalitionsvertrag digitalisierung interviews brandenburg bsw bundeswehr abrüstung audio-podcast
„Es braucht dringend einen Corona-Untersuchungsausschuss im Deutschen Bundestag“, sagt der Landes- und Fraktionschef des BSW in Brandenburg, Robert Crumbach, im Interview mit den NachDenkSeiten. Und das bedeute, „dass Leute wie Gesundheitsminister Lauterbach, der nachweislich und mehrfach die Unwahrheit in der Corona-Ze... mehr auf nachdenkseiten.de

Warum wir einen Corona-Untersuchungsausschuss im Bundestag brauchen 21.02.2025 13:00:18

lã¼gen mit zahlen lauterbach, karl audio-podcast transparenz wodarg, wolfgang diffamierung robert koch-institut rki-files gesundheitspolitik ãœbersterblichkeit strategien der meinungsmache justiz impfungen lobbyorganisationen und interessengebundene wissenschaft statistisches bundesamt lügen mit zahlen medienkritik übersterblichkeit arzneimittelnebenwirkungen paul-ehrlich-institut virenerkrankung pandemie repressionen untersuchungsausschuss
Die USA haben es bereits vorgemacht und in einem Untersuchungsausschuss im Repräsentantenhaus festgestellt, dass ein Großteil der Corona-Maßnahmen in vielerlei Hinsicht wirkungslos oder sogar schädlich war – inklusive Impfungen. In Deutschland wehren sich die in der Corona-Krise verantwortlichen Politiker und Parteien gegen e... mehr auf nachdenkseiten.de

Corona-Untersuchungsausschuss 12.07.2020 17:41:28

alltägliches/allgemeines untersuchungsausschuss juristen corona wissenschaftler
Es tut sich etwas. Nun wird unter Einbeziehung mehrerer Wissenschaftler untersucht, ob die Anti-Corona-Maßnahmen von Maskenpflicht bis Lockdown juristisch haltbar sind. Die etablierten Medien berichten darüber kaum. https://www.rubikon.news/artikel/der-corona-untersuchungsausschuss... mehr auf rotewelt.wordpress.com

Beraten und verkauft: Scheuers Mautdebakel ist der Musterfall eines ferngesteuerten Politikbetriebs. 18.10.2019 09:15:33

untersuchungsausschuss wiedergutmachung lobbyismus und politische korruption dobrindt, alexander seehofer, horst lügen mit zahlen maut schuldenbremse verkehrspolitik markt und staat milliardengrab private public partnership pwc scheuer, andreas straßenbau
Die Opposition im Bundestag setzt einen Untersuchungsausschuss zur gescheiterten „Ausländermaut“ ein. Neben dem amtierenden Verkehrsminister soll auch dessen Amtsvorgänger sowie der Ex-CSU-Chef ins Visier genommen werden. Man darf gespannt sein, welche Rolle bei der Aufarbeitung der Privatisierungseifer der Verantwortlichen spielen wir... mehr auf nachdenkseiten.de

Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 1 | Von Jochen Mitschka 30.07.2020 15:32:50

pharmaindustrie covid-19 hydroxychloroquin jochen mitschka aktuelle beiträge grundrechte novartis influenza downloads corona-untersuchungsausschuss dr. wolfgang wodarg impfstoff widerstand sticky-fourth lockdown donald rumsfeld who pandemie zensur schweinegrippe grippeviren tamiflu meinungsfreiheit untersuchungsausschuss narkolepsie
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. Mein Aufruf zu einem „Tribunal“ oder außerparlamentarischen Untersuchungsausschuss (1) wurde von […] Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschu... mehr auf kenfm.de

Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 15 | Von Jochen Mitschka 06.11.2020 15:16:52

aktuelle beiträge maßnahmen anders tegnell restriktionen gesundheitsamt dr. füllmich youtube downloads opfer ausbreitung medien virus lobbygruppen regierung covid-19 epidemiologie schweden jochen mitschka corona maãŸnahmen korruption mund-nasen-masken untersuchungsausschuss sticky-fourth dr. fã¼llmich artikel dr. wodarg lockdown meinungsumfragen
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka Nachdem immer mehr Videos des Corona-Ausschusses auf YouTube gesperrt werden, ist […] Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 15 | Von Jochen M... mehr auf kenfm.de

Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 15 | Von Jochen Mitschka (Podcast) 06.11.2020 15:16:30

maãŸnahmen korruption podcast untersuchungsausschuss mund-nasen-masken dr. fã¼llmich meinungsumfragen lockdown dr. wodarg opfer youtube virus medien ausbreitung restriktionen maßnahmen anders tegnell dr. füllmich gesundheitsamt standpunkte – der podcast regierung corona schweden covid-19 epidemiologie lobbygruppen
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka Nachdem immer mehr Videos des Corona-Ausschusses auf YouTube gesperrt werden, ist […] Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 15 | Von ... mehr auf kenfm.de

Andreas Scheuer: Bundesminister mit unbeschränkter Haftung 02.02.2021 08:38:43

politikerhaftung rã¼cktritt scheuer, andreas rücktritt audio-podcast maut einzelne politiker / personen der zeitgeschichte wertedebatte verkehrspolitik untersuchungsausschuss lobbyismus und politische korruption
Der Bundesverkehrsminister klebt an seinem Sessel fest und keiner will ihn loseisen. Bei seiner Befragung in der finalen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur vermasselten Pkw-Maut zeigte sich Andreas Scheuer einmal mehr mit sich und der Welt im Reinen. Er habe „rechtens“ gehandelt und würde dies genauso wieder tun. Reue, Scham, Anstand ... mehr auf nachdenkseiten.de

Zehn Jahre „Aufarbeitung“ des NSU-Komplexes: Operation Konfetti Folge 88 13.07.2022 09:00:08

audio-podcast geheimdienste staatsorgane bayern nsu aktenvernichtung v-mann untersuchungsausschuss erosion der demokratie terrorismus
Über die Pannen im NSU-VS-Komplex, die sich ganz systematisch in allen Bundesländern, in allen Verfolgungsbehörden, unter Führung aller Landesregierungen ereignen. Eine Rück- und Vorschau auf ein ungeheuerliches Staats- und Behördenversagen. Von Wolf Wetzel. Dieser Beitrag ist auch ... mehr auf nachdenkseiten.de

Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 52 oder 21.2 | Von Jochen Mitschka 26.08.2021 15:33:25

krisenmanagement großindustrie rainer füllmich john hopkins universität strukturausgleich viviane fischer untersuchungsausschuss hate-speech standpunkte gesundheitsberichtserstattung meinungsäußerung paul schreyer lobbyismus jochen mitschka faktenchecker corona-untersuchungsausschuss dr. holzeisen machtinteressen
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. In der Zusammenfassung der 21. Sitzung, die den Titel trägt: “Die Macht der Konzerne und die Korruption” (1) kam Frau Dr. Holzeisen zu Wort, welche die Verflechtung zwischen Großindustrie, hier in Form der Autoindustrie mit Medien und der Regierung Italien... mehr auf kenfm.de

Einsatz in Afghanistan, Abzug aus Kabul: Bundestag stellt Weichen für Aufarbeitung 02.06.2022 16:31:14

afghanistan untersuchungsausschuss enquete-kommission an der heimatfront
Die Koalitionsparteien und die Unionsfraktion haben sich auf die schon länger geplante parlamentarische Aufarbeitung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan und der hastigen Evakuierung aus der afghanischen Hauptstadt Kabul verständigt. SPD, Grüne, FDP und die größte Oppositionspartei vereinbarten dafür die Anträge zur Einsetzung einer Enquete-Kommi... mehr auf augengeradeaus.net