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„Das Corona-Regime war ein Anschlag von innen“ 07.10.2026 10:00:50

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„Das Land, die Demokratie und der Rechtsstaat sind in Gefahr. Und zwar von innen heraus, aus den Institutionen und Strukturen dieser Ordnung heraus“ – das sagt der Publizist Thomas Moser im Interview mit den NachDenkSeiten. Moser, der sich in einem spannenden Buch mit dem „... mehr auf nachdenkseiten.de

Kretschmers Corona-Befehl 06.10.2026 12:00:01

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Dresden | Quarantäneverweigerer sollten auf richterlichen Beschluss zwangsweise untergebracht und von der Polizei bewacht werden. Das allein wäre bereits ein schwerer staatlicher Eingriff. Doch […] Der Beitrag Kretschmers Corona-Befehl... mehr auf qpress.de

„Für viele Linke gilt der Einsatz für Frieden inzwischen als rechts“ – Dr. Alexander King (BSW) im Interview zur Berlin-Wahl 14.09.2026 11:00:14

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Vor der anstehenden Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus haben wir mit dem Spitzenkandidaten des BSW, Dr. Alexander King, gesprochen. Im Interview geht es um den Wahlkampf in Berlin und die Auswirkungen der Wahl in Sachsen-Anhalt auf die deutsche Parteienlandschaft, aber auch um die Brandmauer und die Frage, warum sie für Kin... mehr auf nachdenkseiten.de

Trau – schau – wem 22.11.2016 08:10:15

presseschau staatsgewalt ideologie justiz grundgesetz parteien arschlochverhalten untersuchungsausschuss moral ethik aktuell allgemein wach auf deutschland nsa kommunikation keine satire innenansicht gesellschaft zum nachdenken spionagefall edward snowden politik bildung sprache politische duckmäuser internet datenschutz edward snowden medien solidarität die sicht von anderen 5 werte für deutschland überwachung
Der deutsche Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Edward Snowden vor dem – NSA-Untersuchungsausschuss – aussagen darf und soll, was bisher von der GroKo vehement verhindert wurde und jetzt bleibt nur die Frage der wirklichen Sicherheit für den mit Verhaftung bedrohten Zeugen....... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Ja, wir haben etwas zu verbergen! 20.05.2015 08:55:18

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Ein Gastbeitrag von Arne Wulf. Seit Mai 2013 erh... mehr auf piratenpartei.de

Software aus USA für die hessische Polizei: Palantir und hessenDATA – nicht nur ein vergaberechtlicher Skandal 03.07.2018 22:02:24

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Das Präsidium für Logistik und Verwaltung der Polizei in Hessen hat am 02.02.2018 eine Ausschreibung veröffentlicht über den beabsichtigten Ankauf einer “Analyseplattform zur effektiven Bekämpfung des islamistischen Terrorismus und der schweren und Organisierte Kriminalität” für die Polizei in Hessen. Im Text der Ausschreibung wird bekanntgegeben, ... mehr auf kwassl.net

Ja, wir haben etwas zu verbergen! 20.05.2015 08:55:18

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Ein Gastbeitrag von Arne Wulf. Seit Mai 2013 erh... mehr auf piratenpartei.de

#BNDGate: »Die Demokratie wird gevögelt!« 03.05.2015 22:14:15

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Ein Interview ... mehr auf piratenpartei.de

BND-Protokolle verloren. Welche Lüge kommt als nächstes? 25.09.2015 10:08:03

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Ein Zeuge im NSA-Untersuchungsauschuss hat i... mehr auf piratenpartei.de

Veröffentlichung der Protokolle des NSA-Untersuchungsausschusses: Danke Wikileaks! 14.05.2015 07:45:43

bnd geheimdienste wikileaks piraten bloggen grundrechte und innenpolitik slider demokratie untersuchungsausschuss blogpost jens stomber nsa
Von Jens Stomber, Themenbeauftragter der Piratenpartei Deutschland für den NSA-Skandal. In der BND... mehr auf piratenpartei.de

Danke Wikileaks! – PIRATEN fordern echte Transparenz im NSA-Untersuchungsausschuss 14.05.2015 16:13:30

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Die Piratenpartei Deutschland begrüßt die Veröffentlichung der Protokolle der öffentlichen Sitzung... mehr auf piratenpartei.de

Ja mei, ist denn schon wieder? 16.02.2017 10:19:06

untersuchungsausschuss nsu nsa daggi deklamiert merkel
Untersuchungsauschuss? Jau. Is so, machste nix. Zahlste aber! Aber noch bevor Lanz oder die NDR- Atombraut Reschke ihren üblichen Murks verbreiten können…. tja, schon hier auf Sendung!  ... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

PIRATEN – Abgehörte Behördentelefone – Untersuchungsausschuss notwendig 04.08.2016 14:00:25

datenschutz piraten thüringen netzpolitik innenpolitik medienpolitik untersuchungsausschuss demokratie polizei transparenz pressemitteilungen michael kurt bahr grundrechte und innenpolitik behördentelefon
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PIRATEN: Was ist da los in Sachsen? Sofortige Aufklärung und politische Konsequenzen 13.10.2016 10:27:45

migration und asyl justizversagen sicherheit piraten politischer geschäftsführer kristos thingilouthis innenpolitik terrorismus slider demokratie menschenrechte untersuchungsausschuss transparenz grundrechte und innenpolitik jaber al-bakr pressemitteilungen polizeiversagen
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US-Konsulat als verdeckte CIA Hacker-Basis: PIRATEN fordern Untersuchungsausschuss im Bundestag 08.03.2017 13:19:06

untersuchungsausschuss außen- und sicherheitspolitik cia viren pressemitteilungen wikileaks trojaner netzpolitik
... mehr auf piratenpartei.de

M-PATHIE – Zu Gast heute: Viviane Fischer “Corona-Fehlalarm oder Corona-Transformationsplan?” (Podcast) 05.03.2021 20:56:03

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Viviane Fischer ist Rechtsanwältin, Hutmacherin und Mutter. Schon zu Beginn der Corona-Pandemie horchte sie auf, da ihr auffiel, dass alle […] Der Beitrag M-PATHIE – Zu Gast heute: Viviane Fischer “Corona-Fehlalarm oder Corona-Transformationsplan?” (Podcast)... mehr auf kenfm.de

M-PATHIE – Zu Gast heute: Viviane Fischer “Corona-Fehlalarm oder Corona-Transformationsplan?” 05.03.2021 21:10:46

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Viviane Fischer ist Rechtsanwältin, Hutmacherin und Mutter. Schon zu Beginn der Corona-Pandemie horchte sie auf, da ihr auffiel, dass alle […] Der Beitrag M-PATHIE – Zu Gast heute: Viviane Fischer “Corona-Fehlalarm oder Corona-Transformationsplan?” erschien zuer... mehr auf kenfm.de

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss deckt auf: Einsatz von US-Agenten gegen Nord Stream 2 11.07.2024 12:00:29

mecklenburg-vorpommern usa ressourcen außen- und sicherheitspolitik untersuchungsausschuss energieversorgung bundespressekonferenz erdgas geheimdienste nord stream energiepolitik audio-podcast
Aus Zeugenaussagen in einem derzeit laufenden Parlamentarischen Untersuchungsausschuss in Mecklenburg-Vorpommern geht hervor, dass Mitarbeiter von US-Geheimdiensten direkt in dem nördlichen Bundesland agierten, um die Fertigstellung von Nord Stream 2 mit geheimdienstlichen Mitteln zu verhindern. Der Obmann der dortigen SPD-Fraktion, Thomas ... mehr auf nachdenkseiten.de

Spionage gegen die Bundesregierung 28.01.2018 19:08:06

cia michael rendi untersuchungsausschuss stefan kammerhofer bundesheer norbert darabos peter pilz eurofighter tal silberstein andreas schieder george soros sebastian kurz mainstream medien unit 8200 wanzen donald trump thomas drozda whistleblower florian klenk werner faymann qanon vizekanzler regierung verteidigungsministerium pim fortuyn nsa europa - österreich iusy christian kern lockheed martin jörg haider parteijugend answer lang alfred gusenbauer minister israel heinz christian strache securedrop spö mike pompeo övp mossad cfr grüne verfassungschutz aman fpö edward snowden kevin shipp deep state jerome corsi heeresabwehramt abhören eveline steinberger-kern
Im Büro von FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache wurden zuerst Wanzen gefunden und dann eine Verkabelung, nach dem jemand abends aus dem Ministerium flüchtete. Dies bringt die SPÖ auf die Palme. da dort zuvor Kanzleramtsminister Thomas Drozda residierte, dieser aber aus den Medien erfahren musste, dass nach der Amtsübergabe Wanzen entdeckt wurde... mehr auf net-news-global.net

Pamphlet unterstellt BSW einen „nationalen Sozialismus“ 06.08.2024 12:17:21

wagenknecht, sahra diffamierung kampagnen/tarnworte/neusprech entspannungspolitik untersuchungsausschuss offener brief audio-podcast bsw
Ehemalige DDR-Bürgerrechtler haben in einem infamen Offenen Brief an die „demokratischen Parteien“ appelliert, keine Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) einzugehen. Der Brief ist inhaltlich und stilistisch unmöglich – er sagt dadurch mehr über die aktuelle Debattenkultur aus als über das BSW. Derweil ... mehr auf nachdenkseiten.de

Der Fall “Oval-Media” – McCarthy lebt! | #52 Wikihausen 09.03.2021 19:10:34

kommunisten sebastian leber wikipedia dirk pohlmann untersuchungsausschuss corona-ausschuss mccarthy-ära tagesspiegel corona-untersuchungsausschuss markus fiedler artikel aktuelle beiträge mccarthy-ã„ra verleumdung verleumdungskampagne
Groteskes und Postfaktisches präsentiert von Dirk Pohlmann und Markus Fiedler. Kommentieren Sie dieses Video unter: http://www.wikihausen.de/video-blog/ Die McCarthy-Ära von 1947 […] Der Beitrag Der Fall “Oval-Media” – McCarthy leb... mehr auf kenfm.de

Von Storch: Untersuchungsausschuss Merkel kommt ! 28.01.2018 13:33:49

deutschland untersuchungsausschuss bürgerrechte bevölkerungspolitik von storch grenzen berlin offene grenzen afd fraktion afd merkel bundestag
Von Storch: Untersuchungsausschuss Merkel kommt  Die AfD bereitet einen Untersuchungsausschuss zum Fehlverhalten der Bundesregierung unter Angela Merkel in der sog. „Flüchtlingskrise“ vor. Die Stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch schrieb gestern auf DerBundestag.de: Liebe Leser, die Aufarbeitung der Hintergründe des Asyl-Des... mehr auf 99thesen.com

Das Holzschwert des Parlamentarismus 24.01.2018 07:11:50

agenda parlamentarismus alle beiträge autoren-agenda aufmacher-home untersuchungsausschuss grundgesetz standard rss bundestag links des tages autoren-home
Überlegungen zum Instrument des parlamentarischen Untersuchungsausschusses Der Beitrag Das Holzschwert des Parlamentarismus erschien zuerst auf Carta. Mehr auf Carta ... ... mehr auf carta.info

Master in Korruption? Roland Koch lehrt an der Frankfurt School of Finance & Management 19.06.2018 10:05:57

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Anton Abakus Roland Koch lehrt heute an der privat betriebenen Frankfurt School of Finance & Management, obwohl (oder weil?) er als CDU-Politiker, Ministerpräsident und inzwischen auch Baukonzern-Manager in kriminelle, korrupte und oft einfach ekelhafte Affären verstrickt war. Raffgierig wurden in seinem Umfeld in Hessen Schwarze CDU-Kassen mit... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Gerd Schröder – Kann man ihn einen Judas nennen? 11.08.2023 11:15:07

staatsbegräbnis in moskau? ethik moskau kriminologie staatsbegrã¤bnis in moskau? putins propaganda 30 silberlinge schmalstieg beutepreuãŸe ukraine verstrickungen schröder mea culpa 60jã¤hrige parteizugehã¶rigkeit ehrung beutepreuße staat deutschlands weg in die abhã¤ngigkeit kunst journalismus schrã¶der-netzwerk kriminalität parteien deutschland moral connection untersuchungsausschuss gas-gerd deutschlands weg in die abhängigkeit brd medien putins buddy biographie soziologie schröder-netzwerk putin geschichte 60jährige parteizugehörigkeit nordstream politik hannover landesverrat judas schrã¶der langensalza korruption
Eindeutig NEIN! Judas bekam für seinen Verrat nur 30 Silberlinge. Schröder viel mehr. Judas bereute und erhängte sich. Schröder will nichts von „mea culpa“ wissen und macht weiter. Alles klar? Judas war ein Waisenknabe neben Schröder. Wer mehr wissen will, lese dieses Buch Doch nun will ihn sein Ortsverein ehren, für seine 60-jährige Parteimitglied... mehr auf dierkschaefer.wordpress.com

Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 20 | Von Jochen Mitschka 10.12.2020 14:40:25

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Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. In der Corona-Ausschusssitzung Nr. 7 „Schützen Masken oder schaden sie?“ die […] Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 20 | Von ... mehr auf kenfm.de

Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 35 oder 14.3 | Von Jochen Mitschka (Podcast) 01.04.2021 13:45:45

pcr-test bundestagspräsident politik ausgangssperre sentinel-prüfungen bundestag sentinel-prã¼fungen podcast standpunkte – der podcast freiheitsrechte rechtsstaat dr. fã¼llmich reisewarnungen diskussion widerstand demokratie lobbyisten untersuchungsausschuss bundestagsprã¤sident jochen mitschka dr. füllmich pharmaindustrie
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. In der Corona-Ausschusssitzung Nr. 14 vom September 2020 wird das Thema […] Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 35 oder ... mehr auf kenfm.de

Fabio de Masis „Geld, Macht, Verbrechen“ – wie ein Politiker zum Finanzdetektiv wird und Wirtschaftskriminelle zur Strecke bringt 20.07.2026 11:45:51

juncker, jean-claude untersuchungsausschuss luxleaks steuerhinterziehung/steueroasen/steuerflucht wirtschaftskriminalitã¤t wirecard de masi, fabio scholz, olaf cum-cum/cum-ex wirtschaftskriminalität geldwã¤sche panama papers rezensionen geldwäsche geheimdienste
Auf dem Buchdeckel ist zur Hälfte das Gesicht des Autors zu sehen: modischer Kurzhaarschnitt, gepflegter Vollbart, klarer, scharfer Blick. Das Buch heißt „Geld, Macht, Verbrechen“. Es könnte vom ersten Eindruck her der neueste Thriller eines Krimiautors sein oder das Enthüllungsbuch eines Steuerfahnders. Aber nein... mehr auf nachdenkseiten.de

Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 12 | Von Jochen Mitschka (Podcast) 15.10.2020 15:31:54

untersuchungsausschuss elisabeth sternbeck grundgesetz bundesregierung gemeinschaft kirche epidemie empathie taufe robert-koch-institut kindergarten corona mundschutz kinderpsychologin pandemie schulen kinder panik angst lockdown standpunkte – der podcast podcast
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. Nach „Lernen vom Untersuchungsausschuss Schweinegrippe“ (1), dem Thema „Die Lage der […] Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 12 | V... mehr auf kenfm.de

Cum-Ex-Skandal: „Es kann zweifelsfrei bewiesen werden, dass Bundeskanzler Olaf Scholz vor dem Untersuchungsausschuss gelogen hat“ 24.08.2023 09:00:14

steuerhinterziehung / steueroasen / steuerflucht lobbyismus und politische korruption audio-podcast einzelne politiker / personen der zeitgeschichte cum-cum/cum-ex scholz, olaf de masi, fabio untersuchungsausschuss
Die parlamentarische Sommerpause ist noch nicht zu Ende, die erste Sitzungswoche des Bundestags beginnt am 4. September, doch mit der Ruhe im Kanzleramt dürfte es bereits jetzt vorbei sein. Die Affäre um die Warburg-Bank, deren krumme Cum-Ex-Geschäfte und die bis heute nicht abschließend geklärte Rolle von Olaf Scholz in... mehr auf nachdenkseiten.de

Beklemmendes Kongressspektakel in Manila 24.11.2024 13:00:28

pr philippinen massenmord drogen länderberichte untersuchungsausschuss innere sicherheit duterte, rodrigo internationaler strafgerichtshof
Es dürfte keinen Zweifel daran geben, dass der 28. Oktober und der 13. November als wahrlich historische Daten in die philippinische Geschichte eingehen. An jenem schwarzen Montag beziehungsweise schwarzen Mittwoch stand Ex-Präsident Rodrigo R. Duterte (2016-2022), der Vorgänger des amtierenden Präsidenten Ferdinand Marcos Jr... mehr auf nachdenkseiten.de

Robert Crumbach: „Sollte es zu einer Regierung zwischen BSW und SPD kommen, wird es ein Corona-Amnestiegesetz geben. Punkt“ 09.12.2024 09:00:28

abrã¼stung abrüstung bundeswehr bsw audio-podcast schuldenbremse wahlen amnestie untersuchungsausschuss digitalisierung koalitionsvertrag interviews innen- und gesellschaftspolitik raketenstationierung brandenburg
„Es braucht dringend einen Corona-Untersuchungsausschuss im Deutschen Bundestag“, sagt der Landes- und Fraktionschef des BSW in Brandenburg, Robert Crumbach, im Interview mit den NachDenkSeiten. Und das bedeute, „dass Leute wie Gesundheitsminister Lauterbach, der nachweislich und mehrfach die Unwahrheit in der Corona-Ze... mehr auf nachdenkseiten.de

Warum wir einen Corona-Untersuchungsausschuss im Bundestag brauchen 21.02.2025 13:00:18

repressionen virenerkrankung lobbyorganisationen und interessengebundene wissenschaft lauterbach, karl wodarg, wolfgang übersterblichkeit statistisches bundesamt robert koch-institut arzneimittelnebenwirkungen pandemie medienkritik impfungen audio-podcast rki-files lügen mit zahlen gesundheitspolitik strategien der meinungsmache ãœbersterblichkeit lã¼gen mit zahlen paul-ehrlich-institut diffamierung untersuchungsausschuss justiz transparenz
Die USA haben es bereits vorgemacht und in einem Untersuchungsausschuss im Repräsentantenhaus festgestellt, dass ein Großteil der Corona-Maßnahmen in vielerlei Hinsicht wirkungslos oder sogar schädlich war – inklusive Impfungen. In Deutschland wehren sich die in der Corona-Krise verantwortlichen Politiker und Parteien gegen e... mehr auf nachdenkseiten.de

Corona-Untersuchungsausschuss 12.07.2020 17:41:28

alltägliches/allgemeines wissenschaftler corona juristen untersuchungsausschuss
Es tut sich etwas. Nun wird unter Einbeziehung mehrerer Wissenschaftler untersucht, ob die Anti-Corona-Maßnahmen von Maskenpflicht bis Lockdown juristisch haltbar sind. Die etablierten Medien berichten darüber kaum. https://www.rubikon.news/artikel/der-corona-untersuchungsausschuss... mehr auf rotewelt.wordpress.com

Beraten und verkauft: Scheuers Mautdebakel ist der Musterfall eines ferngesteuerten Politikbetriebs. 18.10.2019 09:15:33

schuldenbremse lobbyismus und politische korruption straßenbau verkehrspolitik dobrindt, alexander wiedergutmachung pwc markt und staat seehofer, horst lügen mit zahlen maut untersuchungsausschuss scheuer, andreas private public partnership milliardengrab
Die Opposition im Bundestag setzt einen Untersuchungsausschuss zur gescheiterten „Ausländermaut“ ein. Neben dem amtierenden Verkehrsminister soll auch dessen Amtsvorgänger sowie der Ex-CSU-Chef ins Visier genommen werden. Man darf gespannt sein, welche Rolle bei der Aufarbeitung der Privatisierungseifer der Verantwortlichen spielen wir... mehr auf nachdenkseiten.de

Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 1 | Von Jochen Mitschka 30.07.2020 15:32:50

jochen mitschka dr. wolfgang wodarg grundrechte pharmaindustrie hydroxychloroquin who corona-untersuchungsausschuss covid-19 untersuchungsausschuss zensur sticky-fourth widerstand influenza aktuelle beiträge lockdown grippeviren narkolepsie pandemie downloads tamiflu meinungsfreiheit schweinegrippe donald rumsfeld impfstoff novartis
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. Mein Aufruf zu einem „Tribunal“ oder außerparlamentarischen Untersuchungsausschuss (1) wurde von […] Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschu... mehr auf kenfm.de

Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 15 | Von Jochen Mitschka 06.11.2020 15:16:52

lobbygruppen regierung anders tegnell maßnahmen gesundheitsamt jochen mitschka epidemiologie dr. füllmich virus restriktionen sticky-fourth dr. wodarg untersuchungsausschuss covid-19 ausbreitung maãŸnahmen schweden medien dr. fã¼llmich artikel lockdown aktuelle beiträge opfer mund-nasen-masken corona korruption youtube downloads meinungsumfragen
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka Nachdem immer mehr Videos des Corona-Ausschusses auf YouTube gesperrt werden, ist […] Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 15 | Von Jochen M... mehr auf kenfm.de

Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 15 | Von Jochen Mitschka (Podcast) 06.11.2020 15:16:30

maãŸnahmen covid-19 ausbreitung dr. wodarg untersuchungsausschuss restriktionen epidemiologie dr. füllmich virus lobbygruppen regierung gesundheitsamt maßnahmen anders tegnell meinungsumfragen youtube korruption corona mund-nasen-masken podcast opfer lockdown dr. fã¼llmich schweden standpunkte – der podcast medien
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka Nachdem immer mehr Videos des Corona-Ausschusses auf YouTube gesperrt werden, ist […] Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 15 | Von ... mehr auf kenfm.de

Andreas Scheuer: Bundesminister mit unbeschränkter Haftung 02.02.2021 08:38:43

untersuchungsausschuss maut scheuer, andreas verkehrspolitik einzelne politiker / personen der zeitgeschichte audio-podcast rã¼cktritt rücktritt lobbyismus und politische korruption wertedebatte politikerhaftung
Der Bundesverkehrsminister klebt an seinem Sessel fest und keiner will ihn loseisen. Bei seiner Befragung in der finalen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur vermasselten Pkw-Maut zeigte sich Andreas Scheuer einmal mehr mit sich und der Welt im Reinen. Er habe „rechtens“ gehandelt und würde dies genauso wieder tun. Reue, Scham, Anstand ... mehr auf nachdenkseiten.de

Einsatz in Afghanistan, Abzug aus Kabul: Bundestag stellt Weichen für Aufarbeitung 02.06.2022 16:31:14

enquete-kommission untersuchungsausschuss afghanistan an der heimatfront
Die Koalitionsparteien und die Unionsfraktion haben sich auf die schon länger geplante parlamentarische Aufarbeitung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan und der hastigen Evakuierung aus der afghanischen Hauptstadt Kabul verständigt. SPD, Grüne, FDP und die größte Oppositionspartei vereinbarten dafür die Anträge zur Einsetzung einer Enquete-Kommi... mehr auf augengeradeaus.net