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Tag untersuchungsausschuss

Trau – schau – wem 22.11.2016 08:10:15

spionagefall edward snowden arschlochverhalten justiz zum nachdenken aktuell solidarität internet bildung wach auf deutschland keine satire nsa sprache politik untersuchungsausschuss moral politische duckmäuser allgemein gesellschaft datenschutz ethik grundgesetz medien parteien überwachung innenansicht die sicht von anderen kommunikation 5 werte für deutschland edward snowden ideologie presseschau staatsgewalt
Der deutsche Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Edward Snowden vor dem – NSA-Untersuchungsausschuss – aussagen darf und soll, was bisher von der GroKo vehement verhindert wurde und jetzt bleibt nur die Frage der wirklichen Sicherheit für den mit Verhaftung bedrohten Zeugen....... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Ja, wir haben etwas zu verbergen! 20.05.2015 08:55:18

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Ein Gastbeitrag von Arne Wulf. Seit Mai 2013 erh... mehr auf piratenpartei.de

Ja, wir haben etwas zu verbergen! 20.05.2015 08:55:18

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Ein Gastbeitrag von Arne Wulf. Seit Mai 2013 erh... mehr auf piratenpartei.de

#BNDGate: »Die Demokratie wird gevögelt!« 03.05.2015 22:14:15

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Ein Interview ... mehr auf piratenpartei.de

BND-Protokolle verloren. Welche Lüge kommt als nächstes? 25.09.2015 10:08:03

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Ein Zeuge im NSA-Untersuchungsauschuss hat i... mehr auf piratenpartei.de

Software aus USA für die hessische Polizei: Palantir und hessenDATA – nicht nur ein vergaberechtlicher Skandal 03.07.2018 22:02:24

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Das Präsidium für Logistik und Verwaltung der Polizei in Hessen hat am 02.02.2018 eine Ausschreibung veröffentlicht über den beabsichtigten Ankauf einer “Analyseplattform zur effektiven Bekämpfung des islamistischen Terrorismus und der schweren und Organisierte Kriminalität” für die Polizei in Hessen. Im Text der Ausschreibung wird bekanntgegeben, ... mehr auf kwassl.net

Veröffentlichung der Protokolle des NSA-Untersuchungsausschusses: Danke Wikileaks! 14.05.2015 07:45:43

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Von Jens Stomber, Themenbeauftragter der Piratenpartei Deutschland für den NSA-Skandal. In der BND... mehr auf piratenpartei.de

Danke Wikileaks! – PIRATEN fordern echte Transparenz im NSA-Untersuchungsausschuss 14.05.2015 16:13:30

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Die Piratenpartei Deutschland begrüßt die Veröffentlichung der Protokolle der öffentlichen Sitzung... mehr auf piratenpartei.de

Ja mei, ist denn schon wieder? 16.02.2017 10:19:06

merkel daggi deklamiert nsa untersuchungsausschuss nsu
Untersuchungsauschuss? Jau. Is so, machste nix. Zahlste aber! Aber noch bevor Lanz oder die NDR- Atombraut Reschke ihren üblichen Murks verbreiten können…. tja, schon hier auf Sendung!  ... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

PIRATEN – Abgehörte Behördentelefone – Untersuchungsausschuss notwendig 04.08.2016 14:00:25

innenpolitik transparenz michael kurt bahr behördentelefon demokratie polizei untersuchungsausschuss netzpolitik grundrechte und innenpolitik pressemitteilungen datenschutz thüringen piraten medienpolitik
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PIRATEN: Was ist da los in Sachsen? Sofortige Aufklärung und politische Konsequenzen 13.10.2016 10:27:45

innenpolitik migration und asyl transparenz sicherheit terrorismus polizeiversagen demokratie kristos thingilouthis jaber al-bakr untersuchungsausschuss menschenrechte grundrechte und innenpolitik pressemitteilungen justizversagen piraten politischer geschäftsführer slider
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US-Konsulat als verdeckte CIA Hacker-Basis: PIRATEN fordern Untersuchungsausschuss im Bundestag 08.03.2017 13:19:06

außen- und sicherheitspolitik trojaner viren wikileaks untersuchungsausschuss netzpolitik cia pressemitteilungen
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Spionage gegen die Bundesregierung 28.01.2018 19:08:06

verfassungschutz minister aman alfred gusenbauer jörg haider unit 8200 israel fpö eurofighter eveline steinberger-kern george soros mossad answer lang iusy norbert darabos tal silberstein peter pilz mike pompeo spö bundesheer lockheed martin nsa donald trump securedrop qanon werner faymann mainstream medien heinz christian strache deep state abhören untersuchungsausschuss pim fortuyn parteijugend florian klenk cfr michael rendi thomas drozda cia grüne verteidigungsministerium christian kern sebastian kurz wanzen övp regierung kevin shipp whistleblower stefan kammerhofer vizekanzler andreas schieder edward snowden jerome corsi europa - österreich heeresabwehramt
Im Büro von FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache wurden zuerst Wanzen gefunden und dann eine Verkabelung, nach dem jemand abends aus dem Ministerium flüchtete. Dies bringt die SPÖ auf die Palme. da dort zuvor Kanzleramtsminister Thomas Drozda residierte, dieser aber aus den Medien erfahren musste, dass nach der Amtsübergabe Wanzen entdeckt wurde... mehr auf net-news-global.net

Von Storch: Untersuchungsausschuss Merkel kommt ! 28.01.2018 13:33:49

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Von Storch: Untersuchungsausschuss Merkel kommt  Die AfD bereitet einen Untersuchungsausschuss zum Fehlverhalten der Bundesregierung unter Angela Merkel in der sog. „Flüchtlingskrise“ vor. Die Stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch schrieb gestern auf DerBundestag.de: Liebe Leser, die Aufarbeitung der Hintergründe des Asyl-Des... mehr auf 99thesen.com

Das Holzschwert des Parlamentarismus 24.01.2018 07:11:50

parlamentarismus standard rss alle beiträge links des tages autoren-agenda bundestag agenda untersuchungsausschuss aufmacher-home grundgesetz autoren-home
Überlegungen zum Instrument des parlamentarischen Untersuchungsausschusses Der Beitrag Das Holzschwert des Parlamentarismus erschien zuerst auf Carta. Mehr auf Carta ... ... mehr auf carta.info

Master in Korruption? Roland Koch lehrt an der Frankfurt School of Finance & Management 19.06.2018 10:05:57

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Anton Abakus Roland Koch lehrt heute an der privat betriebenen Frankfurt School of Finance & Management, obwohl (oder weil?) er als CDU-Politiker, Ministerpräsident und inzwischen auch Baukonzern-Manager in kriminelle, korrupte und oft einfach ekelhafte Affären verstrickt war. Raffgierig wurden in seinem Umfeld in Hessen Schwarze CDU-Kassen mit... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

NSA-Untersuchungsausschuss – Wer kontrolliert wen? 11.10.2015 13:29:32

nsaua untersuchungsausschuss überwachung
Was passiert eigentlich im Untersuchungsausschuss, der „NSA“ heißt, aber besser Geheimdienst- oder BND-Ausschuss genannt werden müsste? Im Sommer habe ich darüber einiges im Camp des CCC erzählt: https://cdn.media.ccc.de/events/camp2015/webm-hd/cccamp15-6857-de-en-NSA-Untersuchungsausschuss_-_Wer_kontrolliert_wen_webm-hd.webm Wer möchte... mehr auf annalist.noblogs.org

Snowdens Aussage für Untersuchungsausschuss relevant 29.10.2013 00:13:00

wirtschaft untersuchungsausschuss
Obwohl es ein Auslieferungsabkommen zwischen den USA und der EU gibt, wird Edward Snowden, der als NSA-Enthüller bekannt geworden ist, nicht an die USA ausgeliefert, sondern soll vor einem Untersuchungsausschuss seine Aussage machen. Er ist ein wichtiger Zeuge und daher soll ihm Sicherheit gewährt werden. Für Snowden wird dann ein […]... mehr auf sterkl.de

Tagesdosis 19.7.2018 – Der NSU: Schrecken ohne Ende (Podcast) 19.07.2018 12:22:28

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Ein Kommentar von Bernhard Loyen. Die Urteilsverkündigung am 11.07.2018 sollte ein Schlussstrich darstellen. Dass jedoch schon nach einer Woche der […] Der Beitrag Tagesdosis 19.7.2018 – Der NSU: Schrecken ohne Ende (Podcast)... mehr auf kenfm.de

Tagesdosis 19.7.2018 – Der NSU: Schrecken ohne Ende 19.07.2018 12:22:40

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Ein Kommentar von Bernhard Loyen. Die Urteilsverkündigung am 11.07.2018 sollte ein Schlussstrich darstellen. Dass jedoch schon nach einer Woche der […] Der Beitrag Tagesdosis 19.7.2018 – Der NSU: Schrecken ohne Ende erschien zuerst ... mehr auf kenfm.de