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Waschechte Demokraten! Und ein Politikzirkus in bester Verfassung 23.04.2026 09:03:29

demokratie erosion der demokratie grundgesetz rheinland-pfalz untersuchungsausschuss glosse bürgerrechte afd bã¼rgerrechte audio-podcast
CDU, SPD und Grüne in Rheinland-Pfalz erhöhen gemeinsam die Schwelle zur Einsetzung parlamentarischer Untersuchungsausschüsse. Warum? Damit die AfD die „Handlungs- und Funktionsfähigkeit“ der kommenden Regierung nicht stört. Eine echte Lachnummer, von Ralf Wurzbacher.Dieser Beitrag... mehr auf nachdenkseiten.de

Trau – schau – wem 22.11.2016 08:10:15

politik internet aktuell edward snowden datenschutz medien allgemein ethik gesellschaft kommunikation keine satire nsa presseschau arschlochverhalten überwachung wach auf deutschland staatsgewalt parteien ideologie zum nachdenken die sicht von anderen 5 werte für deutschland grundgesetz justiz solidarität moral innenansicht spionagefall edward snowden untersuchungsausschuss politische duckmäuser sprache bildung
Der deutsche Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Edward Snowden vor dem – NSA-Untersuchungsausschuss – aussagen darf und soll, was bisher von der GroKo vehement verhindert wurde und jetzt bleibt nur die Frage der wirklichen Sicherheit für den mit Verhaftung bedrohten Zeugen....... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Ja, wir haben etwas zu verbergen! 20.05.2015 08:55:18

george orwell untersuchungsausschuss wirtschaftsspionage netzpolitik arne wulf überwachung slider grundrechte und innenpolitik piraten bloggen spionage edward snowden datenschutz geheimdienste nsa blogpost informationelle selbstbestimmung bnd privatsphäre
Ein Gastbeitrag von Arne Wulf. Seit Mai 2013 erh... mehr auf piratenpartei.de

Software aus USA für die hessische Polizei: Palantir und hessenDATA – nicht nur ein vergaberechtlicher Skandal 03.07.2018 22:02:24

carsten ernst oliver utis yunus konrat juergen lentes faye valentin ulrich rödel extern julia fortkamp datenschutzrheinmain erster autor merzmensch tech-a hannah bernhard schülke andy mel-m daniela vollhardt palantir tomasz konicz aktuelle artikel sebastian carls cdu exilfrankfurterin wolf wetzel hessischer landtag robert bunzenthal dirk treber untersuchungsausschuss grüne wohlgemuth mimi redaktion arno hirsch gaukler philipp haines stefan geyer klaus ronneberger datenschutz / informationelle selbstbestimmung aylin karacan arndt neumann florian neeb peter beuth kritgeo frankfurt markus omar braun florian k. hessendata linke angelika takeawalk spd trickster datenschutz theresa martina wolf abdul alhazred david babette norma schneider bert bresgen hessen annette ludwig teriac fdp sven eric panitz allgemein
Das Präsidium für Logistik und Verwaltung der Polizei in Hessen hat am 02.02.2018 eine Ausschreibung veröffentlicht über den beabsichtigten Ankauf einer “Analyseplattform zur effektiven Bekämpfung des islamistischen Terrorismus und der schweren und Organisierte Kriminalität” für die Polizei in Hessen. Im Text der Ausschreibung wird bekanntgegeben, ... mehr auf kwassl.net

Ja, wir haben etwas zu verbergen! 20.05.2015 08:55:18

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#BNDGate: »Die Demokratie wird gevögelt!« 03.05.2015 22:14:15

blogpost bruno kramm angela merkel kristos thingilouthis bnd demonstration bundestag datenschutz geheimdienste nsa demokratie netzpolitik slider grundrechte und innenpolitik untersuchungsausschuss interview video
Ein Interview ... mehr auf piratenpartei.de

BND-Protokolle verloren. Welche Lüge kommt als nächstes? 25.09.2015 10:08:03

untersuchungsausschuss pressemitteilung pressemitteilungen netzpolitik selektorenliste slider nsa-affäre medienpolitik transparenz bnd kristos thingilouthis
Ein Zeuge im NSA-Untersuchungsauschuss hat i... mehr auf piratenpartei.de

Veröffentlichung der Protokolle des NSA-Untersuchungsausschusses: Danke Wikileaks! 14.05.2015 07:45:43

untersuchungsausschuss demokratie jens stomber slider grundrechte und innenpolitik piraten bloggen nsa geheimdienste wikileaks blogpost bnd
Von Jens Stomber, Themenbeauftragter der Piratenpartei Deutschland für den NSA-Skandal. In der BND... mehr auf piratenpartei.de

Danke Wikileaks! – PIRATEN fordern echte Transparenz im NSA-Untersuchungsausschuss 14.05.2015 16:13:30

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Die Piratenpartei Deutschland begrüßt die Veröffentlichung der Protokolle der öffentlichen Sitzung... mehr auf piratenpartei.de

Ja mei, ist denn schon wieder? 16.02.2017 10:19:06

nsa nsu merkel untersuchungsausschuss daggi deklamiert
Untersuchungsauschuss? Jau. Is so, machste nix. Zahlste aber! Aber noch bevor Lanz oder die NDR- Atombraut Reschke ihren üblichen Murks verbreiten können…. tja, schon hier auf Sendung!  ... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

PIRATEN – Abgehörte Behördentelefone – Untersuchungsausschuss notwendig 04.08.2016 14:00:25

datenschutz behördentelefon medienpolitik polizei transparenz piraten demokratie thüringen netzpolitik grundrechte und innenpolitik innenpolitik michael kurt bahr untersuchungsausschuss pressemitteilungen
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PIRATEN: Was ist da los in Sachsen? Sofortige Aufklärung und politische Konsequenzen 13.10.2016 10:27:45

kristos thingilouthis polizeiversagen justizversagen transparenz migration und asyl terrorismus demokratie jaber al-bakr piraten innenpolitik grundrechte und innenpolitik slider untersuchungsausschuss sicherheit politischer geschäftsführer pressemitteilungen menschenrechte
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US-Konsulat als verdeckte CIA Hacker-Basis: PIRATEN fordern Untersuchungsausschuss im Bundestag 08.03.2017 13:19:06

netzpolitik cia außen- und sicherheitspolitik untersuchungsausschuss trojaner pressemitteilungen viren wikileaks
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M-PATHIE – Zu Gast heute: Viviane Fischer “Corona-Fehlalarm oder Corona-Transformationsplan?” (Podcast) 05.03.2021 20:56:03

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Viviane Fischer ist Rechtsanwältin, Hutmacherin und Mutter. Schon zu Beginn der Corona-Pandemie horchte sie auf, da ihr auffiel, dass alle […] Der Beitrag M-PATHIE – Zu Gast heute: Viviane Fischer “Corona-Fehlalarm oder Corona-Transformationsplan?” (Podcast)... mehr auf kenfm.de

M-PATHIE – Zu Gast heute: Viviane Fischer “Corona-Fehlalarm oder Corona-Transformationsplan?” 05.03.2021 21:10:46

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Viviane Fischer ist Rechtsanwältin, Hutmacherin und Mutter. Schon zu Beginn der Corona-Pandemie horchte sie auf, da ihr auffiel, dass alle […] Der Beitrag M-PATHIE – Zu Gast heute: Viviane Fischer “Corona-Fehlalarm oder Corona-Transformationsplan?” erschien zuer... mehr auf kenfm.de

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss deckt auf: Einsatz von US-Agenten gegen Nord Stream 2 11.07.2024 12:00:29

erdgas usa geheimdienste energiepolitik audio-podcast mecklenburg-vorpommern ressourcen bundespressekonferenz außen- und sicherheitspolitik untersuchungsausschuss energieversorgung nord stream
Aus Zeugenaussagen in einem derzeit laufenden Parlamentarischen Untersuchungsausschuss in Mecklenburg-Vorpommern geht hervor, dass Mitarbeiter von US-Geheimdiensten direkt in dem nördlichen Bundesland agierten, um die Fertigstellung von Nord Stream 2 mit geheimdienstlichen Mitteln zu verhindern. Der Obmann der dortigen SPD-Fraktion, Thomas ... mehr auf nachdenkseiten.de

Spionage gegen die Bundesregierung 28.01.2018 19:08:06

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Im Büro von FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache wurden zuerst Wanzen gefunden und dann eine Verkabelung, nach dem jemand abends aus dem Ministerium flüchtete. Dies bringt die SPÖ auf die Palme. da dort zuvor Kanzleramtsminister Thomas Drozda residierte, dieser aber aus den Medien erfahren musste, dass nach der Amtsübergabe Wanzen entdeckt wurde... mehr auf net-news-global.net

Pamphlet unterstellt BSW einen „nationalen Sozialismus“ 06.08.2024 12:17:21

bsw audio-podcast diffamierung wagenknecht, sahra offener brief untersuchungsausschuss entspannungspolitik kampagnen/tarnworte/neusprech
Ehemalige DDR-Bürgerrechtler haben in einem infamen Offenen Brief an die „demokratischen Parteien“ appelliert, keine Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) einzugehen. Der Brief ist inhaltlich und stilistisch unmöglich – er sagt dadurch mehr über die aktuelle Debattenkultur aus als über das BSW. Derweil ... mehr auf nachdenkseiten.de

Der Fall “Oval-Media” – McCarthy lebt! | #52 Wikihausen 09.03.2021 19:10:34

artikel corona-ausschuss mccarthy-ã„ra untersuchungsausschuss kommunisten sebastian leber verleumdungskampagne wikipedia dirk pohlmann mccarthy-ära tagesspiegel verleumdung corona-untersuchungsausschuss aktuelle beiträge markus fiedler
Groteskes und Postfaktisches präsentiert von Dirk Pohlmann und Markus Fiedler. Kommentieren Sie dieses Video unter: http://www.wikihausen.de/video-blog/ Die McCarthy-Ära von 1947 […] Der Beitrag Der Fall “Oval-Media” – McCarthy leb... mehr auf kenfm.de

Von Storch: Untersuchungsausschuss Merkel kommt ! 28.01.2018 13:33:49

merkel berlin von storch afd bürgerrechte afd fraktion offene grenzen bevölkerungspolitik bundestag deutschland grenzen untersuchungsausschuss
Von Storch: Untersuchungsausschuss Merkel kommt  Die AfD bereitet einen Untersuchungsausschuss zum Fehlverhalten der Bundesregierung unter Angela Merkel in der sog. „Flüchtlingskrise“ vor. Die Stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch schrieb gestern auf DerBundestag.de: Liebe Leser, die Aufarbeitung der Hintergründe des Asyl-Des... mehr auf 99thesen.com

Das Holzschwert des Parlamentarismus 24.01.2018 07:11:50

parlamentarismus alle beiträge grundgesetz untersuchungsausschuss aufmacher-home links des tages autoren-home autoren-agenda standard rss bundestag agenda
Überlegungen zum Instrument des parlamentarischen Untersuchungsausschusses Der Beitrag Das Holzschwert des Parlamentarismus erschien zuerst auf Carta. Mehr auf Carta ... ... mehr auf carta.info

Master in Korruption? Roland Koch lehrt an der Frankfurt School of Finance & Management 19.06.2018 10:05:57

wilhelm leuschner sudetendeutsche landsmannschaft psr powerstructure research frankfurt school of finance & management wittgenstein karlheinz weimar finanzindustrie tina feser asyl horst weyrauch hans-joachim jacobi bilfinger franz-josef reischmann hdi hessische akademie für politische bildung korruption bankster cdu untersuchungsausschuss bertelsmann thomas holzmann schwarzgeldaffäre bildung satire herbert müller che-hochschulranking justizkritik petra roth finanzamt frankfurt v juden frankfurt school of finance & management bertelsmann-kritik wahlbetrug paranoia-affäre marco wehner paranoia frank lortz conspiracy manfred kanther brutalstmögliche aufklärung steuerfahnder-affäre hessen haftpflichtverband der deutschen industrie hipolit cegielski rudolf schmenger casimir prinz zu sayn-wittgenstein postdemokratie spendenaffäre großkreuz des verdienstordens der bundesrepublik deutschland cdu-finanzaffäre roland koch karl-heinz barth heiko feser hessen-cdu
Anton Abakus Roland Koch lehrt heute an der privat betriebenen Frankfurt School of Finance & Management, obwohl (oder weil?) er als CDU-Politiker, Ministerpräsident und inzwischen auch Baukonzern-Manager in kriminelle, korrupte und oft einfach ekelhafte Affären verstrickt war. Raffgierig wurden in seinem Umfeld in Hessen Schwarze CDU-Kassen mit... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Gerd Schröder – Kann man ihn einen Judas nennen? 11.08.2023 11:15:07

deutschland biographie staatsbegrã¤bnis in moskau? staat beutepreuãŸe untersuchungsausschuss moral connection putins propaganda 60jährige parteizugehörigkeit korruption langensalza ehrung putin geschichte schmalstieg deutschlands weg in die abhängigkeit beutepreuße kriminologie parteien landesverrat 30 silberlinge ethik judas moskau mea culpa schröder schröder-netzwerk medien brd putins buddy schrã¶der 60jã¤hrige parteizugehã¶rigkeit gas-gerd staatsbegräbnis in moskau? deutschlands weg in die abhã¤ngigkeit kunst journalismus nordstream ukraine soziologie verstrickungen hannover schrã¶der-netzwerk kriminalität politik
Eindeutig NEIN! Judas bekam für seinen Verrat nur 30 Silberlinge. Schröder viel mehr. Judas bereute und erhängte sich. Schröder will nichts von „mea culpa“ wissen und macht weiter. Alles klar? Judas war ein Waisenknabe neben Schröder. Wer mehr wissen will, lese dieses Buch Doch nun will ihn sein Ortsverein ehren, für seine 60-jährige Parteimitglied... mehr auf dierkschaefer.wordpress.com

Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 20 | Von Jochen Mitschka 10.12.2020 14:40:25

mund-nasen-schutz influenza impfung aktuelle beiträge kã¶rpersprache unterricht forschung youtube downloads corona-viren psychologe corona-ausschusssitzung corona jochen mitschka traumata krankenhauspersonal ohnmacht masken soforthilfe körpersprache angst who untersuchungsausschuss nebenwirkungen metastudie sticky-fourth robert-koch-institut t-lymphozyten dr. wodarg dr. hans-joachim maaz maskenpflicht mimik artikel demokratie
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. In der Corona-Ausschusssitzung Nr. 7 „Schützen Masken oder schaden sie?“ die […] Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 20 | Von ... mehr auf kenfm.de

Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 35 oder 14.3 | Von Jochen Mitschka (Podcast) 01.04.2021 13:45:45

widerstand reisewarnungen demokratie rechtsstaat bundestagspräsident dr. fã¼llmich freiheitsrechte sentinel-prã¼fungen lobbyisten podcast untersuchungsausschuss bundestagsprã¤sident standpunkte – der podcast politik jochen mitschka ausgangssperre diskussion pharmaindustrie pcr-test sentinel-prüfungen dr. füllmich bundestag
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. In der Corona-Ausschusssitzung Nr. 14 vom September 2020 wird das Thema […] Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 35 oder ... mehr auf kenfm.de

Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 12 | Von Jochen Mitschka (Podcast) 15.10.2020 15:31:54

kindergarten elisabeth sternbeck grundgesetz robert-koch-institut kinder empathie lockdown bundesregierung taufe panik epidemie pandemie schulen angst untersuchungsausschuss podcast kirche kinderpsychologin corona mundschutz standpunkte – der podcast gemeinschaft
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. Nach „Lernen vom Untersuchungsausschuss Schweinegrippe“ (1), dem Thema „Die Lage der […] Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 12 | V... mehr auf kenfm.de

Cum-Ex-Skandal: „Es kann zweifelsfrei bewiesen werden, dass Bundeskanzler Olaf Scholz vor dem Untersuchungsausschuss gelogen hat“ 24.08.2023 09:00:14

steuerhinterziehung / steueroasen / steuerflucht einzelne politiker / personen der zeitgeschichte scholz, olaf de masi, fabio untersuchungsausschuss lobbyismus und politische korruption cum-cum/cum-ex audio-podcast
Die parlamentarische Sommerpause ist noch nicht zu Ende, die erste Sitzungswoche des Bundestags beginnt am 4. September, doch mit der Ruhe im Kanzleramt dürfte es bereits jetzt vorbei sein. Die Affäre um die Warburg-Bank, deren krumme Cum-Ex-Geschäfte und die bis heute nicht abschließend geklärte Rolle von Olaf Scholz in... mehr auf nachdenkseiten.de

Beklemmendes Kongressspektakel in Manila 24.11.2024 13:00:28

untersuchungsausschuss internationaler strafgerichtshof duterte, rodrigo massenmord innere sicherheit länderberichte pr drogen philippinen
Es dürfte keinen Zweifel daran geben, dass der 28. Oktober und der 13. November als wahrlich historische Daten in die philippinische Geschichte eingehen. An jenem schwarzen Montag beziehungsweise schwarzen Mittwoch stand Ex-Präsident Rodrigo R. Duterte (2016-2022), der Vorgänger des amtierenden Präsidenten Ferdinand Marcos Jr... mehr auf nachdenkseiten.de

Robert Crumbach: „Sollte es zu einer Regierung zwischen BSW und SPD kommen, wird es ein Corona-Amnestiegesetz geben. Punkt“ 09.12.2024 09:00:28

amnestie abrã¼stung schuldenbremse untersuchungsausschuss innen- und gesellschaftspolitik digitalisierung koalitionsvertrag raketenstationierung wahlen interviews bsw brandenburg abrüstung audio-podcast bundeswehr
„Es braucht dringend einen Corona-Untersuchungsausschuss im Deutschen Bundestag“, sagt der Landes- und Fraktionschef des BSW in Brandenburg, Robert Crumbach, im Interview mit den NachDenkSeiten. Und das bedeute, „dass Leute wie Gesundheitsminister Lauterbach, der nachweislich und mehrfach die Unwahrheit in der Corona-Ze... mehr auf nachdenkseiten.de

Warum wir einen Corona-Untersuchungsausschuss im Bundestag brauchen 21.02.2025 13:00:18

rki-files robert koch-institut transparenz wodarg, wolfgang diffamierung lã¼gen mit zahlen lauterbach, karl audio-podcast untersuchungsausschuss repressionen pandemie übersterblichkeit arzneimittelnebenwirkungen paul-ehrlich-institut virenerkrankung statistisches bundesamt lügen mit zahlen medienkritik lobbyorganisationen und interessengebundene wissenschaft ãœbersterblichkeit strategien der meinungsmache justiz impfungen gesundheitspolitik
Die USA haben es bereits vorgemacht und in einem Untersuchungsausschuss im Repräsentantenhaus festgestellt, dass ein Großteil der Corona-Maßnahmen in vielerlei Hinsicht wirkungslos oder sogar schädlich war – inklusive Impfungen. In Deutschland wehren sich die in der Corona-Krise verantwortlichen Politiker und Parteien gegen e... mehr auf nachdenkseiten.de

Corona-Untersuchungsausschuss 12.07.2020 17:41:28

alltägliches/allgemeines juristen untersuchungsausschuss corona wissenschaftler
Es tut sich etwas. Nun wird unter Einbeziehung mehrerer Wissenschaftler untersucht, ob die Anti-Corona-Maßnahmen von Maskenpflicht bis Lockdown juristisch haltbar sind. Die etablierten Medien berichten darüber kaum. https://www.rubikon.news/artikel/der-corona-untersuchungsausschuss... mehr auf rotewelt.wordpress.com

Beraten und verkauft: Scheuers Mautdebakel ist der Musterfall eines ferngesteuerten Politikbetriebs. 18.10.2019 09:15:33

wiedergutmachung dobrindt, alexander lobbyismus und politische korruption untersuchungsausschuss maut lügen mit zahlen seehofer, horst verkehrspolitik schuldenbremse markt und staat milliardengrab private public partnership scheuer, andreas pwc straßenbau
Die Opposition im Bundestag setzt einen Untersuchungsausschuss zur gescheiterten „Ausländermaut“ ein. Neben dem amtierenden Verkehrsminister soll auch dessen Amtsvorgänger sowie der Ex-CSU-Chef ins Visier genommen werden. Man darf gespannt sein, welche Rolle bei der Aufarbeitung der Privatisierungseifer der Verantwortlichen spielen wir... mehr auf nachdenkseiten.de

Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 1 | Von Jochen Mitschka 30.07.2020 15:32:50

pharmaindustrie covid-19 jochen mitschka hydroxychloroquin grundrechte aktuelle beiträge novartis influenza downloads corona-untersuchungsausschuss widerstand dr. wolfgang wodarg impfstoff sticky-fourth lockdown donald rumsfeld who pandemie zensur schweinegrippe tamiflu grippeviren narkolepsie untersuchungsausschuss meinungsfreiheit
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. Mein Aufruf zu einem „Tribunal“ oder außerparlamentarischen Untersuchungsausschuss (1) wurde von […] Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschu... mehr auf kenfm.de

Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 15 | Von Jochen Mitschka 06.11.2020 15:16:52

lobbygruppen regierung schweden covid-19 epidemiologie jochen mitschka corona aktuelle beiträge restriktionen anders tegnell maßnahmen gesundheitsamt dr. füllmich downloads youtube opfer medien ausbreitung virus sticky-fourth dr. fã¼llmich artikel dr. wodarg lockdown meinungsumfragen maãŸnahmen korruption mund-nasen-masken untersuchungsausschuss
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka Nachdem immer mehr Videos des Corona-Ausschusses auf YouTube gesperrt werden, ist […] Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 15 | Von Jochen M... mehr auf kenfm.de

Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 15 | Von Jochen Mitschka (Podcast) 06.11.2020 15:16:30

podcast maãŸnahmen korruption mund-nasen-masken untersuchungsausschuss dr. fã¼llmich lockdown dr. wodarg meinungsumfragen youtube opfer medien ausbreitung virus restriktionen anders tegnell maßnahmen dr. füllmich gesundheitsamt regierung standpunkte – der podcast schweden covid-19 epidemiologie corona lobbygruppen
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka Nachdem immer mehr Videos des Corona-Ausschusses auf YouTube gesperrt werden, ist […] Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 15 | Von ... mehr auf kenfm.de

Andreas Scheuer: Bundesminister mit unbeschränkter Haftung 02.02.2021 08:38:43

audio-podcast rücktritt scheuer, andreas politikerhaftung rã¼cktritt lobbyismus und politische korruption untersuchungsausschuss verkehrspolitik wertedebatte einzelne politiker / personen der zeitgeschichte maut
Der Bundesverkehrsminister klebt an seinem Sessel fest und keiner will ihn loseisen. Bei seiner Befragung in der finalen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur vermasselten Pkw-Maut zeigte sich Andreas Scheuer einmal mehr mit sich und der Welt im Reinen. Er habe „rechtens“ gehandelt und würde dies genauso wieder tun. Reue, Scham, Anstand ... mehr auf nachdenkseiten.de

Einsatz in Afghanistan, Abzug aus Kabul: Bundestag stellt Weichen für Aufarbeitung 02.06.2022 16:31:14

afghanistan enquete-kommission untersuchungsausschuss an der heimatfront
Die Koalitionsparteien und die Unionsfraktion haben sich auf die schon länger geplante parlamentarische Aufarbeitung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan und der hastigen Evakuierung aus der afghanischen Hauptstadt Kabul verständigt. SPD, Grüne, FDP und die größte Oppositionspartei vereinbarten dafür die Anträge zur Einsetzung einer Enquete-Kommi... mehr auf augengeradeaus.net

Verfassungsrechtler Boehme-Neßler zu Corona und Justiz: „Wir haben es ja damals nicht besser gewusst, ist eine faule Ausrede“ 15.08.2024 09:00:09

lobbyorganisationen und interessengebundene wissenschaft pfadabhã¤ngigkeit bundesverfassungsgericht amnestie maskenpflicht gesundheitspolitik erosion der demokratie justiz pfadabhängigkeit impfungen untersuchungsausschuss innen- und gesellschaftspolitik stigmatisierung gewaltenteilung verrohung bürgerrechte harbarth, stephan interviews robert koch-institut rki-files bã¼rgerrechte audio-podcast
„Die Justiz hat ihre rechtsstaatliche Rolle als unabhängige Kontrollinstanz gegenüber den Behörden, der Regierung und dem Parlament nicht erfüllt. Das Bundesverfassungsgericht hat unzählige Grundrechtsverletzungen einfach hingenommen“ – das sagt der Verfassungsrechtler ... mehr auf nachdenkseiten.de

„Viele Covid-Zwangsmaßnahmen waren schädlich und eine strukturelle Kindeswohlgefährdung“ 19.08.2024 13:13:35

interviews audio-podcast kindeswohl lauterbach, karl diffamierung klundt, michael kinderrechte robert koch-institut rki-files gesundheitspolitik impfungen erosion der demokratie gesundheitsschutz maskenpflicht gewaltenteilung untersuchungsausschuss
Die Polizei hat Jugendliche im Park mit dem Auto gejagt, Kinder wurden von der Schaukel auf dem Spielplatz verscheucht und ungeimpfte Zwölfjährige durften nicht mehr auf den Sportplatz. Der Kindheitsforscher Professor Michael Klundt spricht im NachDenkSeiten-Interview über „eine „strukturelle Kindeswohlgefähr... mehr auf nachdenkseiten.de

NSU und Lübcke-Mord: Ausschussberichte im Giftschrank 05.08.2023 14:00:28

hessen nsu bayern untersuchungsausschuss gewaltenteilung attentat terrorismus innere sicherheit erosion der demokratie geheimhaltung
Sowohl im bayerischen Untersuchungsausschuss zum NSU als auch im hessischen zum Lübcke-Mord kassiert die Regierungsmehrheit den Schlussbericht ein und ersetzt ihn durch einen eigenen. Von Thomas Moser. Ohne verbrieftes Minderheitenrecht gäbe es keine parlamentarischen Untersuc... mehr auf nachdenkseiten.de