Tag cdu_csu
Das oben abgebildete Plakat stammt aus der Bundestagswahl von 1953. Unter anderem mit dieser Agitation verbesserte die CDU/CSU bei der damaligen Wahl ihr Ergebnis um 14,2 Prozentpunkte auf 45,2 Prozent. Die Union erreichte das wohl auch damit, dass sie mit dieser Propaganda das Gewissen vieler Deutscher, die für den Tod von 24 Millionen B&#... mehr auf nachdenkseiten.de
Opposition mag Mist sein. Dennoch beneide ich die SPD-Mitglieder nicht, die jetzt darüber entscheiden müssen, ob der Koalitionsvertrag mit der Union angenommen wird oder nicht. Der kluge Jonas Schaible schreibt in seinem Newsletter dazu: Gemessen an den Erwartungen ist das alles in Ordnung. Gemessen am Notwendigen ist es eher eine Katastrophe. Die ... mehr auf blog.till-westermayer.de
Steuern für Normalverdiener runter, Mindestlohn rauf: Die Handschrift der SPD habe Einzug in den Koalitionsvertrag gefunden, tönten die Sozialdemokraten gerade eben noch. Tatsächlich steht das so nicht im Papier, stellt die Union nun klar – und überführt die SPD (mal … ... mehr auf clausstille.wordpress.com
45 Tage nach der Bundestagswahl präsentieren CDU/CSU und SPD den gemeinsamen Koalitionsvertrag. Darin wird der Begriff "digital" insgesamt 187 mal genannt. Wir betrachten, welche digitalpolitische Schwerpunkte die Koalition gesetzt hat und, was die Vereinbarung für den Telekommunikationssektor bereithält. [...]... mehr auf basecamp.base.de
Am Schluss ging’s dann schneller als erwartet: heute hat die schwarz-rot-blaue Koalition den Entwurf ihres Koalitionsvertrags vorgestellt. Auf 144 Seiten wird – immer unter Finanzierungsvorbehalt – skizziert, was Merz und Co. in den nächsten vier Jahren vor haben – jedenfalls dann, wenn die Gremien von CDU und CSU zustimmen und die SPD-Mitglieder i... mehr auf blog.till-westermayer.de
Koalitionsgespräche... mehr auf kopfzeiler.org
FragDenStaat hat übersichtlich aufbereitet, was bisher an Zwischenständen aus den Verhandlungen zwischen Union und SPD bekannt ist. In den Dokumenten ist auch markiert – blau für die Union, rot für die SPD – was jeweils noch strittig ist. Auch im geeinten Text sind schon einige Hämmer enthalten – und Mehrausgaben in Höhe von 100ten Mrd. … ... mehr auf blog.till-westermayer.de
HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH !!! Wer wie ich so langsam aber sicher an dem mentalen Zustand der handelnden Personen aus Ampelresten und Möchtegernkanzlerpartei zweifelt, wird den nachfolgenden Text vielleicht mit einem leisen und erleichterten Seufzer des Verstandenwerdens lesen können. Gefunden habe ich ihn in dem Blog „Zettels Raum“, verfas... mehr auf himmelunderde.wordpress.com
Im Sondierungspapier von CDU und CSU (und der SPD) stehen viele Dinge, über die es lohnt, sich aufzuregen. Der Migrationsteil ist Merz pur, das Rollback beim Bürgergeld, das die SPD wohl mitträgt, erstaunt, und dass das Deutschlandticket nur höchst vage erwähnt wird, lässt nichts Gutes erwarten. Dazu kommen eine Vielzahl sehr teurer Halbsätze, bei ... mehr auf blog.till-westermayer.de
Der neue Bundestag bringt frischen Wind – und sorgt für einen personellen Umbruch in der Digitalpolitik. Kommt ein Digitalministerium? [...]Weiterlesen...... mehr auf basecamp.base.de
Nach der Bundestagswahl - eine Zusammenfassung mit etwas Abstand.... mehr auf kopfzeiler.org
In einem Wirtschaftsartikel lese ich heute diese These: „Bei einem anhaltenden Wachstum von 3 % verdoppelt sich das Bruttosozialprodukt alle 23 Jahre. Eine Menge, die exponentiell wächst, vertausendfacht sich jeweils nach der zehnfachen Verdoppelungszeit. Dauerhaftes exponentielles Wachstum einer Wirtschaft ist nicht möglich und führt zwangsläufig ... mehr auf smsmedien.wordpress.com
Keine Frage, in der CDU/CSU herrscht Nervosität. Nimmt man die Quersumme der letzten Umfrageergebnisse liegen die beiden „Christlichen“-Parteien – noch – knapp vor der SPD und für Rot-Rot-Grün würde es nicht reichen: Sprich, alles liefe – mathematisch – wieder auf eine GroKo hinaus mit Merkel als Kanzlerin. Aber ... mehr auf smsmedien.wordpress.com
Sie stiegen auf die Zugspitze und brachten mit: zwei neue Enquete-Kommissionen zur Digitalisierung. Wohl wenige Beobachter der Koalitionsverhandlungen von CDU/CSU und SPD hätten erwartet, dass die geschäftsführenden Fraktionsvorstände bei ihrer Klausur in Murnau am Staffelsee die Einsetzung weiterer, nicht im Koalitionsvertrag vorgesehener Kommissi... mehr auf udldigital.de
Mit ihm ist die „neue Generation“ der digitalpolitischen Sprecher der Fraktionen im Deutschen Bundestag komplett: Tankred Schipanski wurde am 24. April als Nachfolger von Thomas Jarzombek zum neuen Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Digitale Agenda der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gewählt. Der Jurist sitzt seit 2009 als direkt gewählter Abgeordneter für ... mehr auf udldigital.de
Die deutsche Koalitionsregierung hat ihren Streit um ihr geplantes Prostitutionsgesetz, auch als „Prostituiertenschutzgesetz“ bekannt, angeblich beendet. Die Aids-Hilfe kommentierte sarkastisch: „Bundesregierung schützt Koalitionsfrieden statt Prostituierte“. Wäre es ihr um den Schutz der Sexarbeiterinnen gegangen, hätte sie wie in anderen Fällen &... mehr auf sunflower22a.wordpress.com
Beim Blättern durch ein paar Blogs bin ich heute Morgen auf zwei Beiträge gestoßen, die sich mit dem Wahlausgang vom letzten Sonntag beschäftigen. “Ausgesucht” schreibt von einem “rettenden (?) Strohhalm“, Sven hat die SPD als neue “10 % Partei” entdeckt. Beide beschäftigen sich u.a. mit den “Nicht-Wählern&... mehr auf smsmedien.wordpress.com
Gerade eben kam im Radio, dass die SPD in Deutschland sich seit der Ankündigung, dass Martin Schulz sich der Bundeskanzlerwahl stellt, über neun Prozent Zuwachs in der Wählergunst freuen darf.OK, noch ist nicht Wahltag, noch besteht Euphorie. Darüber, dass ein offensichtlich wählbarer Kandidat als Gegenpol zur Frau Doktor Angela Merkel ... mehr auf dersilberneloeffel.blogspot.com
Eigentlich sollte ja in D ein Wahlkampf stattfinden, aber irgendwie habe ich das dumme Gefühl, dass die Akteure an alles(Insgesamt 74 mal gelesen, Heute 1 mal gelesen)... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info
Worte, Prominenten in den Mund gelegt Von Martin Schnakenberg „Lammert: Der Präsident, der nicht mit den Bürgern spricht“ übertitelt die Deutsche Wirtschafts Nachrichten einen ihrer Artikel vom 22.10.13 um 13:18 Uhr und erhielt auch prompt 21 Kommentare: Der neue deutsche Bundestag hat Norbert Lammert als Bundestags-Präsident wiedergewählt. Seit 20... mehr auf muskelkater.wordpress.com
Die Bundestagsfraktionen bekommen mehr als 115 Millionen Euro - auch weil sie es bisher nicht geschafft haben, die Größe des Parlamen... mehr auf sueddeutsche.de
Eine gutes Zeitdokument über eine zutiefst, psychisch gestörte Gesellschaft! Deshalb ist es noch nicht vorbei, es kann immer wieder passieren, die Täter laufen noch frei rum und das “Impf”-massaker geht ja weiter…... mehr auf rekursivparadoxon.eu
Am 24. September dürfte es spannend werden, welche Partei wird das Rennen machen und welche Auswirkungen könnte dies für Anleger haben?... mehr auf dieboersenblogger.de
Alle ( vor allem die liebe SPD) möchten über die Rente reden. Na gut, dann mach ich auch mit, wenn Ihr es denn nicht anders haben wollt. Also, die Sozialdemokratische Partei Deutschlands , die gerade gegen einstellige Wahlergebnisse und das Verschwinden in der historischen Bedeutungslosigkeit ankämpft, möchte ausgerechnet jetzt und ganz schnell übe... mehr auf brivommeer.wordpress.com
Was plant die Politik nach der Bundestagswahl? Aufgrund des verkürzten Wahlkampfs kommen die politischen Inhalte diesmal gefühlt noch kürzer als sonst. Wir werfen gerade deshalb einen vergleichenden Blick auf die Wahlprogramme der Parteien und ihre Vorhaben in der Digitalpolitik [...]... mehr auf basecamp.base.de
Konrad Adenauer wäre nie Bundeskanzler geworden und nicht geblieben, wenn er sich an Grundgesetz und demokratische Verfahren gehalten hätte. Schwarze Kassen, Schweizer Nummernkonten, Liechtensteiner Stiftungen, gefakete Anzeigen, Tarnorganisationen und Geheimdienste im In- und Ausland: Mit Verfassungsbruch und krimineller Energie finanzie... mehr auf nachdenkseiten.de
Jens Spahn, damaliger Gesundheitsminister, hat Angst vor einem Querdenkergerichtshof! Querdenkergerichtshof? Ja, das wäre wirklich fatal, wenn sich fast 20 Millionen Menschen, die sich nicht haben impfen lassen, plus die, welche aus Angst vor Repressalien und Jobverlust einen gefälschten Impfausweis hatten, ich glaube es waren so ca. 6 Mi... mehr auf rekursivparadoxon.eu
Die politischen Stretigkeiten in Berlin und München bestimmten den Montaghandel im DAX. Allerdings ließen sich Anleger nur kurz verunsichern.... mehr auf dieboersenblogger.de
… und das noch vor der Mitgliederbefragung Ein Kommentar von Martin Schnakenberg Wenn hunderte Politiker, Lobbyisten und Experten zwei Monate lang verhandeln, muss es skurrile Ergebnisse geben. In der Tat: Union und SPD haben sich Gedanken über Radwege, Derivate, Mädchen- und Jungenpolitik, Beleidigungen im Internet und Rocker-Clubs gemacht. http:/... mehr auf muskelkater.wordpress.com
Die erste Merzwoche?... mehr auf kopfzeiler.org
Weil gerade schon fleißig andere Geschichten in die Welt gesetzt werden, fange ich mit dem an, was geschehen ist. Herr Merz von der CDU hat einen (hart rechtsaußen positionierten) Fünf-Punkte-Plan aufgeschrieben. Er hat angekündigt, diesen im Bundestag als Antrag einbringen zu wollen. SPD und Grüne könnten ja mitstimmen – wenn nicht, würde er auch ... mehr auf blog.till-westermayer.de
Liebe Freundinnen und Freunde, in Hessen haben wir die einzigartige Gelegenheit, unsere Kandidat*innen für die Parlamente, direkt Basisdemokratisch zu wählen. Die Landesmitgliederversammlung, also wirklich jede und jeder in der Partei,... ... mehr auf gruene-linke.de
The Independent, diese britische mittlerweile nur noch Online-Zeitung, ist sicherlich nicht für einen konservativen Schreibstil bekannt. Obwohl ich von britischen Journalisten einiges gewöhnt bin, musste ich gestern beim Lesen schmunzeln: „Britain under May is, it seems, destined to become an angry polluting boil on the backside of Europe.... mehr auf smsmedien.wordpress.com
Am Dienstag war die Erleichterung über die Einigung im CDU/CSU-Konflikt am Markt zu spüren. Der DAX konnte sich erholen. Doch nun müssen Investoren wieder verstärkt auf den chinesisch-amerikanischen Handelsstreit schauen.... mehr auf dieboersenblogger.de
Ein Nazi ist jemand, der Adolf Hitler verehrt und der nationalsozialistischen Ideologie anhängt. In der Bundesrepublik Deutschland trifft das auf ca. 7.000 bis 12.000 Personen zu. Das muss man aber auch noch einengen, und zwar auf diejenigen, die ihre braune Gesinnung offen raushängen lassen … oder sich gar in der Richtung politisch engagieren, und... mehr auf weltverschwoerungen.wordpress.com
Noch läuft die Auszählung. Aber wenn ich den Prognosen der New York Times vertrauen kann – und die dahinter liegenden Zahlen, der massive Umschwung nach rechts sehen so aus – dann müsste ein Wunder geschehen, damit Kamala Harris diese Wahl noch gewinnt. Ich glaube nicht an Wunder. Ich gehe davon aus, dass der nächste Präsident … ... mehr auf blog.till-westermayer.de
Der Wahlkampf neigt sich dem Ende entgegen und die Parteien versuchen bereits seit Wochen auch auf Social Media die Wähler:innen für sich zu mobilisieren. Wir betrachten, wie die Spitzenkandidat:innen der sechs großen Parteien auf den digitalen Plattformen unterwegs waren, welche Themen sie bespielt haben und welche ihrer Beiträge besonders erfolgr... mehr auf udldigital.de
Ein Beitrag von „Campact“, der großen Online-Bürgerbewegung: Bundestagswahl: Und jetzt? Die AfD jubelt, die SPD erzielt das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte: Das Wahlergebnis ist erschütternd. Die einzig realistische Koalitionsoption ist Jamaika. Doch die langfristigen Auswirkungen sind von uns zumindest noch beeinflussbar. 25.09.... mehr auf smsmedien.wordpress.com
Nachdem die Bundesregierung im Dezember einen Kabinettsentwurf zum IT-Sicherheitsgesetz 2.0 verabschiedet hatte, hagelte es Kritik. Nun haben sich Union und SPD auf wichtige Änderungen geeinigt.... mehr auf udldigital.de
Der „Menschenrechtsrat“ der Vereinten Nationen verurteilt Israel öfter als alle Länder der Welt zusammen. Israel wird öfter verurteilt als Saudi-Arabien, die VR China, Nordkorea, Russland, Venezuela und Katar. Hierzu gibt es zwei Erklärungen: Israel ist ein Staat des Bösen oder … ... mehr auf numeri249.wordpress.com
glaube ich...
