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Das Bundesverfassungsgericht im Zentrum politischer Auseinandersetzungen 12.08.2025 10:00:55

groko fraktionszwang gewaltenteilung innen- und gesellschaftspolitik weimarer republik erosion der demokratie bundesverfassungsgericht grundgesetz audio-podcast bundesverfassungsgericht, verfassungsgerichtshof
Frauke Brosius-Gersdorf, ein Name, der zurzeit für viel Wirbel im politischen Berlin sorgt. Nun hat die Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht das Handtuch geworfen: Sie stehe für die Wahl als Richterin nicht mehr zur Verfügung. Von Alexander Neu. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf... mehr auf nachdenkseiten.de

Rückzug von Frauke Brosius-Gersdorf: Kritik ist keine Kampagne 08.08.2025 11:00:38

parteiverbot impfungen bundesverfassungsgericht einzelne politiker/personen der zeitgeschichte extreme mitte audio-podcast
Die designierte Verfassungsrichterin hat den Rückzug von ihrer Kandidatur erklärt. Menschlich war der Vorgang um ihre Person nicht schön, der Ton war teils schrill und unseriös. Politisch liegt die Sache aber keineswegs so einfach, wie es nun SPD und Grüne darstellen: Es spricht inhaltlich viel gegen Brosius-Gersdorf ... mehr auf nachdenkseiten.de

Die Software „Palantir“: Der „sehende Stein“ des Überwachungszeitalters 04.08.2025 12:02:23

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Wenn wir nicht eingreifen, könnte durch Werkzeuge wie die Software Palantir in nicht allzu ferner Zukunft eine automatisierte Sicherheitsarchitektur jeden Menschen unbemerkt erfassen – lückenlos, dauerhaft, ohne Widerspruchsmöglichkeit. Wer zur falschen Zeit am falschen Ort ist oder statistisch „abweicht“, wird zum Verdachtsfall. ... mehr auf nachdenkseiten.de

Zeit, den Fall Brosius-Gersdorf abzuschließen 17.07.2025 08:04:01

spd afd-verbot bundesverfassungsgericht politik brosius-gerstorf spahn cdu merz klingbeil
Gut, dass erstmals laut über die Besetzung des Bundesverfassungsgerichts diskutiert wird. Denn es hat großen Einfluss auf die Politik. Aber nun ist genug. Es gibt Wichtigeres. Über das höchste deutsche Gericht wird normalerweise nur berichtet, wenn dort wichtige Verfahren anstehen und es spektakuläre Entscheidungen trifft. Vor allem wenn es Gese... mehr auf ruhrbarone.de

Was sind denn „absolut gemäßigte Positionen aus der Mitte der Gesellschaft“? Uninteressant, nutzlos! 16.07.2025 14:00:38

audio-podcast bundesverfassungsgericht wertedebatte
Die von der SPD vorgeschlagene Kandidatin für das Richteramt am Bundesverfassungsgericht, die Staatsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf, hat sich in einem Interview mit der Tagesschau verteidigt. Siehe hier. Dieser Beitrag ist auch als A... mehr auf nachdenkseiten.de

Gesellschaft: Warum die SPD ihre zwei Kandidatinnen für das Bundesverfassungsgericht zwingend installieren will/muss 16.07.2025 08:00:47

spd ideologie bundesverfassungsgericht politik wahl grünen weltgeschehen mainstreammedien
Unter dem Marsch durch die Institutionen ist eine von Rudi Dutschke 1967 formulierte Methode und Strategie der linken Protestbewegung der 1960er Jahre, insbesondere der Neuen Linken, zu verstehen. Sie bezeichnet den langfristigen (!) Versuch, gesellschaftliche und politische Veränderungen nicht durch einen unmittelbaren Machtsturz, sondern durch... mehr auf konjunktion.info

Fraktionsvorsitzende im Bundestag 14.07.2025 12:40:38

bundesverfassungsgericht katharina drã¶ge politik bundestag jens spahn frauke brosius-gersdorf grüne im bundestag one of these days franktionsvorsitzende katharina dröge grã¼ne im bundestag
Katharina Dröge, Fraktionsvorsitzende der Grünen, erklärt in ihrem Video gut verständlich, was die Aufgabe eines oder einer Fraktionsvorsitzenden im Deutschen Bundestag ist und wie ein gewisser Fraktionsvorsitzender bei der Wahl einer Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht krachend daran gescheitert ist. Oder mit Absicht die Wahl an die Wand f... mehr auf eleucht.wordpress.com

Der Kampf der Linken um die Hoheit 14.07.2025 15:59:52

union grüne kulturkampf grã¼ne friedrich merz spd bundesverfassungsgericht jens spahn politik linke
Die kulturkämpferische Auseinandersetzung um die gescheiterte SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht zeigt, dass das linke Lager und viele Journalisten nicht einsehen wollen, dass sie die Mehrheit in der Gesellschaft verloren haben. Das Ringen um die Umformung demokratischer Staaten zu autoritären Gebilden wird seit Längerem auch mittel... mehr auf ruhrbarone.de

Das Gezerre um eine neue Verfassungsrichterin ist in Wahrheit ein Existenzkampf der Demokratie 11.07.2025 17:00:50

demokratie bundesverfassungsgericht politik erlebte geschichte cdu afd faschismus richterwahl
Was bin ich froh, dass ich mich die letzten 2 Tage mit etwas völlig Anderem befasst habe, als mit den Wahlen zum Bundesverfassungsgericht. Hätte ich das nämlich getan, so wäre mir schon spätestens seit gestern die Galle hochgekommen. So passiert … ... mehr auf blog.jens-bertrams.de

Die fiesen Tricks der Linken 09.07.2025 07:54:48

cdu afd bundesverfassungsgericht spd reichinnek linke politik
Als Preis für ihr Ja zur Wahl des CDU-Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht verlangt die Linkspartei ein eigenes Vorschlagsrecht – und ihre Erhebung zur Partei der Mitte. Richtig, dass die Union Gespräche mit ihr ablehnt. Weniger konsequent ist sie bei einer Kandidatin der SPD. Die Karlsruher Richter sind Hüter der Verfassung. Deshal... mehr auf ruhrbarone.de

Kulturkampf um die designierte Verfassungsrichterin Frauke Brosius-Gersdorf 08.07.2025 13:00:37

parteiverbot impfungen bundesverfassungsgericht, verfassungsgerichtshof extreme mitte audio-podcast abtreibungen einzelne politiker/personen der zeitgeschichte bundesverfassungsgericht
Am Freitag sollen neue Verfassungsrichter gewählt werden. Mit ihren Standpunkten zu AfD-Verbot, Impfpflicht oder Abtreibung polarisiert unter den Kandidaten etwa die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf. Manchen der „rechten“ Argumente gegen die designierte Verfassungsrichterin kann ich nicht folgen. Trotzdem erscheint sie auf einigen Gebieten ... mehr auf nachdenkseiten.de

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

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ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Gastbeitrag: Wichtiges Urteil – Ablehnung einer Beratungshilfe nur mit Begründung 08.07.2015 12:38:45

medien internet sprache bildung hartz-gesetze politik gastbeitrag innenansicht allgemein miese und erfreuliche tage aktuell arbeitsmarkt juristische beratung hartz iv moral bundesverfassungsgericht staatsgewalt presseschau menschenwürde solidarität 5 werte für deutschland sozial-kill zum nachdenken gesellschaft beratungsschein kommunikation keine satire rechtsprechung wach auf deutschland ethik justiz wichtiges urteil
„Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat in seinem Beschluss (Aktenzeichen: 1 BvR 1849/11) klargestellt, dass ein Antrag auf anwaltliche Beratung nach dem Beratungshilfegesetz (Beratungsschein) nicht durch die mündliche Aussage eines Rechtspflegers abgelehnt werden darf. Vielmehr muss über den Antrag förmlich entschieden werden…“... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Folge 144: Ein Abo-Modell für eine getrocknete Sprühwurst, die den Pelletofen befeuert, während der Mac das WLAN sucht 13.12.2014 00:10:56

weihnachtstrucks sendegate.de vorstellung iphone netzneutralität feed_folgen_101_bis_200 netflix podkatz blu-ray-player trello abo-modell linux adieu adn warcraft tortenbehälter pelletofen sprühwurst warlords-of-draenor sprachkalender backen opposition kirmes world jira ww bundesverfassungsgericht sendegate
Was gab’s letzte Woche (Raiden) Am Samstag die JIRA in der kur gehabt World of Warcraft warlords-of-draenor Für nächsten Dienstag einen Kuchen backen nach WW Die sendegate.de Vorstellung ist geschrieben Trello im Team eingeführt Abo-Modell für Windows 10 bestätigt, Start … ... mehr auf raidenger.de

Was bedeutet das Sampling-Urteil des Bundesverfassungsgerichts konkret? 01.06.2016 14:46:55

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PIRATEN unterstützen den Aktionstag „AufRecht bestehen“ am 10. März 2016 03.03.2016 11:00:41

arbeit und soziales "aufrecht bestehen" politik allgemein blogpost transparenz 'hartziv bundesverfassungsgericht gesellschaftliche teilhabe horst seehofer piraten grundrechte und innenpolitik
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21. Januar: Der Weltknuddeltag (National Hugging Day) wird 30 20.01.2016 22:18:14

januar21 weltknuddeltag zuwanderung voßkuhle merkel national_hugging_day flüchtlinge bundesverfassungsgericht grundgesetz seehofer allgemein
“It was first celebrated in 1986” heißt es auf der Seite der amerikanischen Erfinder des “National Hugging Day”, also wird in diesem Jahr zwar zum 31. mal geknuddelt, aber rum sind seitdem 30 Jahre. Egal. Mathe-Experten mögen sich vielleicht eher daran stoßen, wenn sie im Netz lesen, dass der Knuddeltag deswegen auf den 21. Januar […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

BVerfG kippt Herdprämie 21.07.2015 13:21:45

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Das Bundesverfassungsgericht stoppt das Betreuungsgeld. Verfassungswidrig, so lautet die Entscheidung der Richter des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe. Das Betreuungsgeld, wie die #Herdprämie offiziell genannt wird, verstößt gegen das Grundgesetz, weil der Bund gar keine Gesetzgebungskompetenz für eine bundesweite Herdprämie hat.... mehr auf informelles.de

Persönlichkeitsrechte sind keine Bagatelle 03.09.2015 07:32:53

piratenpartei bundesverfassungsgericht blogpost zensus volkszählung slider datenschutz
Persönlichkeitsrechte sind keine Bagatelle Nach der letzte... mehr auf piratenpartei.de

Ein schwerer Schlag für den Rechtsstaat: BVerfG billigt Aushebelung demokratischer Kontrolle 15.11.2016 15:00:18

bundesverfassungsgericht transparenz demokratie parlamentarische kontrolle innenpolitik politik grundrechte und innenpolitik pressemitteilungen bnd-affäre patrick schiffer bnd-selektoren netzpolitik piraten datenschutz
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Betreuungsgeld gekippt – Kindergrundeinkommen für mehr Wahlfreiheit 21.07.2015 14:15:21

bundesverfassungsgericht familienpolitik herdprämie politik betreuungsgeld aus den arbeitsgemeinschaften pressemitteilungen kindergrundeinkommen
Das Bundesverfassungsgericht entschied, dass dem G... mehr auf piratenpartei.de

Kleine Presseschau vom 22. Juni 2016 22.06.2016 12:08:47

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Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. die Geldpolitik der EZB, das OMT-Urteil des Bundesverfassungsgerichts, der Ethereum-DAO, sowie die Marktlage. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Volkswagen, Bayer, HeidelbergCement, Software AG, Bilfinger, Borussia Dortmund, Hennes & Mauritz, voestalpine, Kapsch TrafficCom, Qualcomm, L... mehr auf dieboersenblogger.de

FDP ist teuer: Die Brennelementesteuer (FDP/Merkel) hat 6 Mia. verkackt 07.06.2017 13:26:22

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Hannes Süß Die 2011 vom damals regierenden Schwarzgelben FDP-Merkel-Regime eingeführte Brennelementesteuer war so dilettantisch gemacht, dass sie nun vom Bundesverfassungsgericht kassiert wurde. Damit können unsere Energiebarone für ihre Atompolitik auf Schadensersatz klagen: Mehr als sechs Milliarden sind im Gespräch, die wir Bürger dafür zahlen s... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Mahnwache vor dem Bundesverfassungsgericht 04.05.2015 17:11:18

aktion michael renner slider cdu grundrechte und innenpolitik mahnwache demonstration piratenveranstaltung karlsruhe blogpost demokratie grundgesetz bundesverfassungsgericht
Von Michael Renner. Konservat... mehr auf piratenpartei.de

Überwachungswahn von CDU und SPD stoppen! 11.11.2016 10:08:11

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PIRAT Patrick Breyer beteiligt sich an der Verfassungsbeschwerde gegen Vorratsdatenspeicherung 25.11.2016 18:00:37

verfassungsbeschwerde politik patrick breyer innenpolitik transparenz bundesverfassungsgericht vorratsdatenspeicherung digitalcourage piraten pressemitteilungen
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Novellierung des MDR-Staatsvertrags geht in neue Runde 04.04.2017 15:58:55

deutscher gewerkschaftsbund claudia maicher hintergrund steffen flath cdu tlz sächsischer landtag mdr mdr-rundfunkrat. medienausschuss mdr-staatsvertrag staatskanzlei sächsische staatskanzlei rundfunkrat bundesverfassungsgericht dnn
Mit dem MDR-Staatsvertrag ist das so eine Sache: Eine Novellierung wird schon länger diskutiert, bis heute gilt jedoch die Fassung vom 30.9.1991. Am Montag, 4.3.2017, trafen sich die Medienausschüsse der "MDR-Landtage" von Sachsen, Sachen-Anhalt und Thüringen erneut zur Diskussion. Was bisher geschah: Urteil des Bundesverfassungsgerichts Im Jahr 20... mehr auf flurfunk-dresden.de

Kleine Presseschau vom 21. Juni 2016 21.06.2016 11:59:55

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Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. das OMT-Urteil des Bundesverfassungsgerichts, die Brexit-Debatte, sowie die Marktbewertung. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Commerzbank, K+S, adidas, Kion, KUKA, Xing, Nike.... mehr auf dieboersenblogger.de

+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen +++ 10.09.2015 07:00:24

grundrechte pressemitteilungen datenschutz piratenpartei bundesverfassungsgericht verfassungsbeschwerde pressemitteilung
+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen / Pirate Party: Proposed EU-US data protection „Umbrella agreement“ breeds human rights violation... mehr auf piratenpartei.de

Karlsruhe legt CETA-Abkommen an die Leine, doch stoppen müssen es die Bürger! 13.10.2016 11:28:36

piraten exekutibschlüsse wissenschaft und technik patrick schiffer slider wirtschaft pressemitteilungen international urheberrecht verbraucherschutz europa transparenz bundesverfassungsgericht einstweilige inkraftsetzung patrick breyer medienpolitik ceta
... mehr auf piratenpartei.de

Spaziergänge gegen den Rechtsruck in Karlsruhe 15.10.2024 20:29:11

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Heute fand der 3. Spaziergang gegen den Rechtsruck in Karlsruhe statt. Noch immer ist es eine kleine Veranstaltung, heute waren wir ungefähr 25 Leute. Und zum ersten Mal mit Musik. In mehreren Redebeiträgen wurde auf die Gefahr des gesellschaftsweiten Rechtsrucks und der derzeitigen Stärke der AfD hingewiesen. Die Combo spielte „Bella Ciao... mehr auf joergrupp.de

ARD-Fernsehspiel „Terror“: Ein Experiment 19.10.2016 14:36:26

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Art. 1 Grundgesetz (1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. (2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt. (3) Die nachfolgenden... mehr auf sven2204.wordpress.com

Tagesdosis 01.05.2018 – Kruzifix! Bayern wieder mit Balkensepp 01.05.2018 14:33:39

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Ein Kommentar von Mathias Bröckers. “Kruzifix! Bayern ohne Balkensepp“ hatte die taz am 11. August 1995 getitelt, als ein Urteil […] Der Beitrag Tagesdosis 01.05.2018 – Kruzifix! Bayern wieder mit Balkensepp erschien zuer... mehr auf kenfm.de

Der fromme Wunsch der Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel 23.10.2013 10:22:08

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Worte, Prominenten in den Mund gelegt Von Martin Schnakenberg „Lammert: Der Präsident, der nicht mit den Bürgern spricht“ übertitelt die Deutsche Wirtschafts Nachrichten einen ihrer Artikel vom 22.10.13 um 13:18 Uhr und erhielt auch prompt 21 Kommentare: Der neue deutsche Bundestag hat Norbert Lammert als Bundestags-Präsident wiedergewählt. Seit 20... mehr auf muskelkater.wordpress.com

Kriminalisiert und ausgegrenzt 02.07.2017 12:42:42

reeperbahn bundesverfassungsgericht sexarbeit hans albers graue-maus-feminismus kriminalisierung prostitution politik big gay ladies (and gentlemen) gesellschaft
Nur einen Tag, nachdem progressive Gemany sich selbst bejubeln konnte wegen der „Ehe für alle“, es gab für Germany’s sexworkers nichts zu jubeln. Das neue Prostitutionsgesetz trat in Kraft. Ab sofort sind sie, strictly speaking, illegal. In den meisten Bundesländern … ... mehr auf sunflower22a.wordpress.com

Immobilien in Deutschland: Wenn die Grundsteuer fällt… 10.04.2018 05:05:09

markteinblicke grundsteuer steuer markteinblicke daily geldanlage sachwerte grunderwerbsteuer bundesverfassungsgericht immobilien
Heute ist es so weit: Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gibt seine Entscheidung über die Verfassungsmäßigkeit der Grundsteuer bekannt. Die Grundsteuer ist sowohl für Eigentümer als auch Mieter eine relevante Steuer, die den Kommunen Milliarden in die Kassen spühlt. Was passiert, wenn die Grundsteuer fällt?... mehr auf dieboersenblogger.de

Grundgesetz GmbH 22.04.2015 00:00:26

hallo welt! satire cdu paranoia lammert politiker csu präventivstaat bundesverfassungsgericht stress grundgesetz demokratie deutschland verfassung staatsterrorismus statussymbole politik
„Das ist unerhört! Unerhört finde ich das!“ „Jetzt regen Sie sich mal wieder ab.“ „Unerhört! Man sollte dieses Arschloch…“ „Vorsicht mit den Beleidigungen, das Amt ist knapp unterhalb des Staatsoberhauptes angesiedelt.“ „Und das ist ja heutzutage auch nichts mehr wert.“ „Aber Sie müssen doch zugeben, dieser Lammert hat nicht mehr alle Tassen im Sch... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Geschützt: Recht auf digitale Bildung 11.12.2021 01:38:44

bundesverfassungsgericht recht auf bildung
Es gibt keine Kurzfassung, da dies ein geschützter Beitrag ist.... mehr auf robertcaesar.wordpress.com

Terror – Ein Theaterstück mit Umfrage 12.06.2016 14:42:15

bundeswehr terror flugzeug buchrezensionen abschuss bundesverfassungsgericht
Das Theaterstück „Terror“ von Ferdinand von Schirach liegt festgebunden beim Piper-Verlag vor. Es beschäftigt sich mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2006, das den Abschuss von Flugzeugen mit tatunbeteiligten Passagieren an Bord als unvereinbar mit dem Grundgesetz verbot.... mehr auf weltderkultur.wordpress.com

PIRATEN zum Sampling-Urteil Pelham gegen Kraftwerk 31.05.2016 11:51:38

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