Tag suchen

Tag:

Tag urteil

Thomas Filor: Das Recht auf Untervermietung – wann sie erlaubt ist und wann nicht 21.09.2020 12:33:31

tipps vermieter bgh thomas filor kosten mieter bau und immobilien gericht urteil immobilienexperte miete untervermietung filor magdeburg immobilien
Email Das Recht auf Untervermietung – wann sie erlaubt ist und wann nicht. Magdeburg, 17.09.2020. In dieser Woche beschäftigt sich Immobilienexperte Thomas Filor aus Magdeburg mit dem Thema Untervermietung. Erst kürzlich wurde ein Fall vor dem Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt, in dem eine Mieterin ihre Einzimmerwohnung befristet untervermieten wo... mehr auf pr-echo.de

Berliner Grünen-Chef kritisiert Stopp des Klimaschutzpakets 08.09.2020 19:24:10

klimaschutz spd pop news angriff bã¼rgermeister bank gerichtsurteil rbb revision bürgermeister urteil
Die Berliner Grünen kritisieren, dass der Senat das Klimaschutzpaket von Umweltsenatorin Günther zunächst gestoppt hat. Es sei unverständlich, dass der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) Nachberatungen gefordert hat, sagte der Landesvorsitzende der Grünen, Werner Graf, am Dienstag im RBB-Inforadio. Die Maßnahmen seien mit allen Ressorts ... mehr auf wirtschaft.com

Kretschmer hält Schuldzuweisungen im Fall Nawalny für verfrüht 06.09.2020 19:40:20

polizisten michael kretschmer staatsanwaltschaft jens spahn ministerprã¤sident ministerpräsident sachsen rohstoffe cdu gesundheitsminister täter menschen angebot news recht pegida tã¤ter stadtteil erfahrungen krieg polizei urteil ard
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) warnt im Fall des mutmaßlich vergifteten Kreml-Kritikers Alexei Nawalny vor voreiligen Schuldzuweisungen. „Wir kennen nicht die Hintergründe. Wir kennen nicht die Täter, deshalb können wir mit Recht verlangen, dass das aufgeklärt wird“, sagte Kretschmer am Sonntag dem ARD-Magazin ̶... mehr auf wirtschaft.com

SPD will Sozialstaat nach Pandemie massiv ausbauen 03.09.2020 01:17:52

rechtsanspruch bã¼rger arbeitszeit sozialhilfe grundsicherung sanktionen sozialdemokraten gerechtigkeit grundgesetz bürger behã¶rden erziehung spd zeitungen pandemie kinderrechte pflege news alg sozialstaat behörden urteil katja mast
Die SPD will auf die Corona-Pandemie mit einem massiven Ausbau des Sozialstaates reagieren. „Der Sozialstaat ist da, wenn man ihn braucht. Er ist die zentrale Instanz, die die Gesellschaft, aber auch unsere Wirtschaft zusammenhält“, heißt es in einem Beschlusspapier der SPD-Bundestagsfraktion, die an diesem Donnerstag eine zweitägige Kl... mehr auf wirtschaft.com

Bareiß dringt auf Neuregelung der EU-US-Datenübermittlung 01.09.2020 08:05:11

politiker daten cdu bundesregierung mittelstand eu-kommission fest computer facebook news urteil bedeutung
Der Mittelstandsbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU), dringt auf eine Neuregelung für die Übermittlung personenbezogener Daten von EU-Ländern in die USA, nachdem das bisherige EU-US-Abkommen „Privacy Shield“ für ungültig erklärt worden war. „Durch das Urteil des Europäischen Gerichtshofs werden die Schwierigkeiten ... mehr auf wirtschaft.com

Corona Demos am 29. August 2020: Eilantrag gegen das Verbot einer Dauermahnwache in Berlin abgelehnt 31.08.2020 12:55:00

demo demonstration grundgesetz urteil corona demokratie gericht
Pressemitteilung Nr. 82/2020 vom 30. August 2020und Kommentar von Felix StaratschekHervorhebungen im Text durch den ViertürmeblogBeschluss vom 30. August 2020... mehr auf

„Legt die Masken ab !“ + Freiheitsdemos in Berlin ein voller Erfolg für die Demokratie: Mindestens 30.000 friedliche Teilnehmer + Robert F. Kennedy redet in Berlin: „Ich sehe das Gegenteil von Nazis“ + „Ich bin ein Berliner“ 30.08.2020 20:51:32

demokratie überwachung robert f. kennedy gericht oberverwaltungsgericht reichstag polizei urteil berlin freiheit siegessã¤ule sed totale überwachung coronavirus ãœberwachung brandenburger tor ovg andreas geisel totale ãœberwachung bill gates deutschland surveillance querdenken711 bürgerrechte 5g siegessäule spd covid19
„Legt die Masken ab!“ + Freiheitsdemos in Berlin ein voller Erfolg für die Demokratie: Mindestens  30.000 friedliche Teilnehmer + Robert F. Kennedy redet in Berlin: „Ich sehe das Gegenteil von Nazis“ + „Wir sind gegen Totalitarismus“ + „Ich bin ein Berliner“ + „Unsere Freiheit bekommt Ihr nicht&... mehr auf 99thesen.com

Polizei-Gewerkschaftsvize begrüßt Urteil zu Corona-Demo 29.08.2020 12:15:47

menschen gewaltenteilung polizisten gdp gewerkschaft urteil polizei recht news
Der Vize-Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jörg Radek, hat die Gerichtsentscheidung zugunsten der Proteste gegen die Corona-Maßnahmen in Berlin begrüßt, zugleich aber zunehmende Aggressionen gegen Polizisten beklagt. „Die demokratischen Entscheidungswege für das Genehmigen von Demonstrationen sind klarer und guter Ausdruck... mehr auf wirtschaft.com

Christchurch-Attentäter zu lebenslanger Haft verurteilt 27.08.2020 07:39:53

gefã¤ngnisstrafe attentã¤ter news haft urteil attentäter welt gefängnisstrafe christchurch staatsanwaltschaft menschen neuseeland terroristen premierministerin
Der Attentäter von Christchurch ist zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Der Richter verurteilte den 29-jährigen Australier am Donnerstagnachmittag (Ortszeit) zu einer lebenslangen Gefängnisstrafe ohne Möglichkeit auf vorzeitige Entlassung, wie die Staatsanwaltschaft zuvor gefordert hatte. Das Strafmaß ist einmalig in Neuseeland. Der Verurteilte... mehr auf wirtschaft.com

Bischof: Sterbehilfe in kirchlichen Einrichtungen vorstellbar 26.08.2020 20:58:31

diskussion debatte kirche suizid deutschland verbot menschen prozess kultur kinder krankenhaus evangelische kirche förderung recht news karlsruher richter urteil sterbehilfe gesetz katholische kirche fã¶rderung
Der evangelische Landesbischof von Hannover, Ralf Meister, bringt eine aktive Rolle der Kirche in die Debatte um den assistierten Suizid ins Gespräch. „Sterbehilfe in kirchlichen Einrichtungen ist für mich vorstellbar“, sagte er der „Christ & Welt“. Die Kirche betreibe zahlreiche Altenpflegeheime, die oft mit Palliativve... mehr auf wirtschaft.com

DIHK: Sanktionen bei Datenschutz-Verstößen vorerst aussetzen 26.08.2020 15:55:40

sanktionen verzicht bã¼rger daten dihk computer bürger transfer news recht industrie urteil
Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) hat im Fall der gekippten EU-US-Datenschutzvereinbarung „Privacy Shield“ einen vorübergehenden Verzicht auf mögliche Bußgelder gegen deutsche Unternehmen ins Spiel gebracht. Die Reaktionen der Datenschutzbeauftragten in Deutschland und der EU auf das Urteil des Europäischen Gerichtshof... mehr auf wirtschaft.com

Streit um Briefporto geht in die nächste Runde 23.08.2020 14:17:10

urteil faz politik streit news bundesnetzagentur preise klage erfolg porto
Die Auseinandersetzung um das Briefporto der Deutschen Post geht in die nächste und womöglich entscheidende Runde. Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Montagsausgabe) unter Berufung auf einen förmlichen Antrag des Bundesverbands Paket und Expresslogistik (BIEK) bei der Netzagentur. Darin fordert der Verband, die Briefpre... mehr auf wirtschaft.com

Aufsichtsbehörde kritisiert EuGH-Urteil zu „Privacy Shield“ 21.08.2020 07:42:39

kritik infrastruktur markt gericht news recht urteil konsequenzen warnt vor daten bã¼rger transfer amazon bürger cloud microsoft
Baden-Württembergs Datenschutzbeauftragter Stefan Brink warnt vor den Konsequenzen aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zum EU-US-Datenschutzabkommen „Privacy Shield“. Die Datenschutz-Aufsichtsbehörden versuchten derzeit einen Ausweg aus einer „nahezu unlösbaren Situation“ zu finden, sagte Brink dem „Han... mehr auf wirtschaft.com

Richterbund für zügige Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung 18.08.2020 01:00:46

verdächtiger netzwerke behã¶rden schneller täter kindesmissbrauch bundesregierung zeitungen missbrauch schützen kinder vorratsdatenspeicherung schã¼tzen regierung behörden recht news bekã¤mpfung urteil bekämpfung polizei tã¤ter verdã¤chtiger
Der Deutsche Richterbund fordert zur effektiveren Bekämpfung von Kindesmissbrauch eine schnelle Neuregelung der derzeit ausgesetzten Vorratsdatenspeicherung. Höhere Mindeststrafen, wie sie die Regierung derzeit plant, würden nicht ausreichen um Kinder vor Missbrauch zu schützen, sagte Geschäftsführer Sven Rebehn den Zeitungen der Funke-Mediengruppe... mehr auf wirtschaft.com

Zukunft des Sportwettens in Deutschland 07.08.2020 10:37:20

sportwetten wetten glücksspiel gaming urteil
Nur weil ein Gericht sagt, dass wir müssen, heißt das nicht, dass wir müssen. Dies ist das Ergebnis einer Entscheidung des Darmstädter Regionalrates (DRC) in Deutschland, der beschlossen hat, eine gerichtliche Anordnung zu ignorieren, die dem Rat die Erteilung von Lizenzen für Online-Sportspiele untersagt. Trotz der Entscheidung des Gerichts nimmt ... mehr auf xyonline.de

50 Millionen Euro Lotto-Gewinn! Das ist an Steuern zu zahlen 04.01.2016 16:40:07

einlagensicherung steuern urteil lotto x r 43/12 bundesfinanzhof (bfh) tagesgeld ix r 39/06 rechte & pflichten
Nachbarin Kerstin hat heute wieder Lotto gespielt – und ist sich sicher, morgen den großen Lottogewinn abzuräumen. Aber wie ist eigentlich bei Lotto mit der Steuer? Da fragt Kerstin natürlich den Finanzexperten von der 3. Etage. ... mehr auf finblog.de

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

stuttgart demonstration musik esoterik pc glaube holger kreymeier katastrophe papst alg2 eigentum spenden kosten die grünen bundesregierung verleger friedman aktion spd wikileaks kultur dieter bohlen buch joschka fischer microsoft konsum lybien hunger fun. merkel demo ampel grüne fdp oettinger die partei plusminus cdu interview datenspeicherung deutschland katherina reiche revolution ehec titanic cd netzwerk geschmacklos monitor homöopathie loveparade thomas de maizière krsitina schröder lebensmittel serien abmahnwelle piratenpartei uhl kosovo nachtleben sarkozy chat blogger artikelreihe populismus menschenhandel propaganda afrika tempora aufklärung haderthauer diebstahl jugendliche nsa google marketing merkel wissen acta stern verschuldung gema kirche phillip prism medien foodwatch sound hartz 4 duisburg putin afghanistan bar aktien rente umfrage gewalt friedmann neuland werbung aigner zukunft banken rtl2 kino börse bundesverfassungsgericht westerwelle preiserhöhung spanien haiti n24 bashing strahlung video rtl obama berlin sex japan. akw presse rösler weisband howto eu versicherung tv trinken schule mappus party alkohol schriftgröße k gez terror künstler bild sarrazin shitstorm freiheit apple polizeigewalt politik irrsinn energiepolitik windows occupy schulen bnd arbeit kunst steuern spiele deutsche bahn ferngesteuert fun vertrauen krieg datenschutz physik twitter streisand-effekt vorstellung 3d doku csu frank-walter steinmeier fernsehen copyright kriminalität streeview kunde wahlen rechtsstaat kretschmann dumm urteil anwählte schmiermittel fbi telekom lesen til schweiger jobwunder software webseite shitstrom internet animation gesetze wahnsinn kurzwäsche irak homosexualität veranstaltung public relations news information atomkraft bildzeitung phoenix lebensmittelherkunft wulff journalismus georg schramm facebook steuerflucht bilder umwelt bkae mix erwerbslose usa zocken gauck kinder castor crowd-funding club hartz4 satire zensur akw frankreich s21 russland o2 disko film piraten index hacker demokratie grillen un leistungsanspruch guttenberg ebay opportunisten spiegel
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Infinus Anleger - Nicht erhaltene Zinsen sind steuerpflichtig 10.08.2014 13:07:00

betrug schneeballsystem zinsen euro steuern bundesfinanzhof urteil genussrechte osv infinus bfh orderschuldverschreibung geld berater dm
Es tut mir leid, die Infinus Anleger sind schon ausreichend gebeutelt und da lese ich jetzt ein Urteil, was die Sache wohl noch schlimmer macht. Es geht nicht direkt um Infinus aber ich halte es für übertragbar, da die Infinus prinzipiell gleich vorging. Infinus Anleger könnten nebst Ihrem Verlust noch steuerliche Nachzahlungen fürchten müssen... mehr auf versicherungskritiker.de

Sparbuch: Wann verliert es seine Gültigkeit? 30.10.2015 09:06:03

gültigkeit zahlung oberlandesgericht celle urteil 3u 39/08 rechte & pflichten sparbuch verjährung
In der langen Geschichte mussten sich schon öfter hohe Gerichte mit Sparbüchern beschäftigen, etwa wegen Streits von Eltern mit ihren Kindern oder weil Banken und Sparkassen behaupten, sie müssten alte Sparbücher nicht mehr auszahlen. Ich habe hier die wichtigsten Sparbuch-Urteile zusammengestellt. Gültigkeit, Urteil, Zahlung, Oberlandesgericht Cel... mehr auf finblog.de

Kinderwagen im Hausflur? Was das Mietrecht dazu sagt 03.04.2018 10:54:03

mietrecht finanzwissen anne kronzucker urteil
Ob Kinderwagen, Rollator oder Schuhen: Was im Hausflur eines Mehrfamilienhauses stehen darf und was nicht, ist im Mietrecht oft umstritten. Was ist das erlaubt, was nicht? Die D.A.S. Rechtsschutzversicherung klärt auf. ... mehr auf finblog.de

Bausparvertrag gekündigt worden: Badenia-Kündigung unwirksam (Urteil 7 O 126/15) 27.10.2015 10:08:43

7 o 126/15 urteil 1a-finanzlinks kündigung vertrag stuttgarter zeitung bausparen landgericht karlsruhe badenia rechte & pflichten
Das Landgericht Karlsruhe hat entschieden, dass ein Bausparvertrag, den die Bausparkasse Badenia gekündigt hatte, weitergeführt werden muss (Aktenzeichen 7 O 126/15). Die Bausparkasse hatte einem Ehepaar gekündigt, weil der Vertrag seit April 2002 zuteilungsreif war, die Kunden aber kein Darlehen in Anspruch nahmen, sondern den Vertrag mit einem Gu... mehr auf finblog.de

Berlin: Ferienwohnungen bleiben verboten. 10.06.2016 15:43:46

klage bußgeld reisen urteil ferienwohnungen berlin gesetz zweckentfremdung wohnraum verwaltungsgericht
Klagen gegen das Ferienwohnungsverbot sind gescheitert. Das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in Berlin bleibt bestehen. Ab dem 01. Mai 2014 sind in der Hauptstadt Ferienwohnungen verboten, die ganze Wohnungen blockieren. Nur einzelne Zimmer als Ferienunterkunft sind auch weiterhin erlaubt. Zum 01. Mai 2016 lief auch ... mehr auf weltansehen.de

Lärm durch Fußballplatz: Was Nachbarn jetzt hinnehmen müssen 12.08.2015 18:42:21

lärm fußball urteil viii zr 197/14 rechte & pflichten bundesgerichtshof (bgh) nachbarn
Vom Lärm Fußballplatz genervt? Ich beschreibe hier, wie für Nachbarn die Rechtslage aussieht, wenn Fußball-Lärm unerträglich wird. Lärm durch Fußballplatz: Was Nachbarn jetzt hinnehmen müssen ist ein Artikel von: Bewertungen & Erfahrungen: Finanzexperte Andreas Kunze Lärm, Urteil, VIII ZR 197/14, Nachbarn, Bundesgerichtshof (BGH)... mehr auf finblog.de

Zen – eine Religionsfreie Spiritualität 03.12.2015 17:53:44

zen meditation abhängigkeit spiegel buddhismus buddha kirchen jesus 2015 verständnis egoismus leben vergebung ego selbstbild weg gelassenheit spiritualität illusion vertrauen zufriedenheit wahrnehmung urteil absichtslosigkeit tatkraft kämpfen jetzt lebenslügen achtsamkeit verwandlung religion lebenskampf relligionsfreiheit augenblick vergänglichkeit kirche alltag leerheit stille nachdenken menschen lebensfreude gedanken spiegelungen kampf spiegeln tat weisheit
Letzthin habe ich in einem Buch gelesen, „das Ziel sollte eine religionsfreie Spiritualität sein" und ich habe mir überlegt, genau das ist doch Zen, eine Religionsfreie Spiritualität, wobei der Buddha ja Ursprünglich, genau das lehrte. Er lehrte seine Erkenntnisse, " die edlen 4 Wahrheiten und den achtfachen Pfad. Erst später wurde daraus eine Reli... mehr auf zentao.wordpress.com

Kap. 3.7: Vorsicht: Falle bei Verschiebung der Abfindung 08.02.2017 07:18:13

urteil auszahlungstermins einer abfindung steuern zusammenballung verschiebung der abfindung bundesarbeitsgericht folgejahr formulierung abfindung beendigung des arbeitsverhältnisses zum jahresende abfindung im folgejahr aktuelles aufhebungsvertrag zu hohe steuerbelastung finanzamt vereinbarte fälligkeit voraussetzung für die fünftelregel kap. 3 - aufhebungsvertrag
Inzwischen habe ich ja schon in zahlreichen Beiträgen erläutert, dass sich eine Verschiebung des Auszahlungstermins einer Abfindung in das Folgejahr oftmals steuerlich günstig auswirkt. Zu allererst wohl in meinem Beitrag über die „Abfindung und ... mehr auf der-privatier.com

PIRATEN – EuGH-Urteil zur „Störerhaftung“: Einladung zur Pressekonferenz in Berlin 05.09.2016 05:00:58

termine medienpolitik datenschutz pressekonferenz wirtschaft urteil störerhaftung netzpolitik julia reda verbraucherschutz transparenz piraten demokratie wlan slider urheberrecht piratenveranstaltung bruno kramm bundepresse pressemitteilungen tobias mcfadden patrick schiffer europäischer gerichtshof
... mehr auf piratenpartei.de

Mehrwertsteuer-Senkung bei eBooks: EuGH sieht derzeit keinen Handlungsbedarf 10.03.2017 16:42:48

urteil ebooks zahlmodelle ebook 7 prozent mehrwertsteuer
... mehr auf ebook-fieber.de

Kap. 3.8: Kuriose Folgen einer Formulierung im Kündigungsschreiben 27.03.2017 07:47:19

§ 1a abs. 2 kschg bundesarbeitsgericht abfindung formulierung urteil 2 azr 536/15 aus betrieblichen gründen gekündigt interessenausgleich kap. 3 - aufhebungsvertrag kündigungsschutzklage zahlung einer abfindung doppelte abfindung aktuelles betriebsrat betriebsbedingte kündigung
Vor ein paar Wochen hatte ich hier über eine Falle im Zusammenhang mit der exakten Formulierung zur Verschiebung einer Abfindung in das Folgejahr berichtet. Sicher eher ein Sonderfall, aber durchaus real. Aber wenn man selb... mehr auf der-privatier.com

Wer hat Angst vorm GIS-Mann ? 01.06.2015 11:00:39

gis-mann die was gegen gis-killer.at empfangsgerät gebührenbefreiung gebühren anton klage geld service recht senf gericht zahlung tun angst empfang gerichtsurteil gesetz horvath österreich urteil gis das meldepflichtig
Wer hat Angst vorm GIS-Mann ? Ein Freund von mir hat mir einmal von seinem kleinen Bruder erzählt, der abends Angst davor hatte, dass der GIS-Mann unter seinem Bett ist. Nicht unbegründet. Mit dem GIS ist es so : Stell … Continue reading ... mehr auf foodandblood.wordpress.com

Katz und Mausspiel im GEMA/Youtube Streit: Neue Episode 13.05.2015 17:43:00

urteil netzpolitik blogpost youtube immaterialgüterrechte slider piraten bloggen urheberrecht bruno kramm gema kunst und kultur
Das OLG München hat am 7. Mai 2015 in zweiter Inst... mehr auf piratenpartei.de

Ra(n)dnotizen #88 07.05.2017 18:00:31

radtour kontrollen radweg youtube berlin howto benutzungspflicht unwissen radwegparker polizei radverkehr urteil unmut fahrradkrimi anleitung video aktion abschleppen buch fahrradstraße schöneberg vorsatz
In Kreuzberg werden Radwegparker durch die Polizei umgesetzt. Woanders geht das auch und dafür gibt es nun sogar eine Anleitung. Im Rhein-Erft-Kreis hingegen vermutet die Polizei tödliche Unfälle im Fehlen von Klingeln. Dann hat ein Fahrradkrimi (Ja, sowas gibt es tatsächlich!) den Weg zu mir gefunden. Dies und andere Themen, sowie jede Menge Links... mehr auf blog.dafb-o.de

Ashampoo Backup Pro 11 Test und Gewinnspiel 14.03.2017 14:24:56

neu windows 7 ashampoo backup pro 11 sicherungsprogramm review urteil software windows 8.1 windows 10
Ashampoo hat gestern (13.03.2017) sein Backup-Programm für Windows in einer neuen Version bereitgestellt. Uns für euch 20 Schlüssel zur Verfügung gestellt, die wir verlosen können. Aber zum Gewinnspiel dann später mehr. Jetzt erst einmal ein kleiner Überblick, was alles gegenüber… Der Beitrag im Blog: ... mehr auf deskmodder.de

Zahlungspflicht an Soka-Bau war rechtswidrig 25.09.2016 10:26:47

holzwerkstoff tischler / schreiner verband bildung design holzbearbeitung umsatz ausbildung tropenholz naturschutz handwerker entwickung termin entwicklung info sägeindustrie holzbranche furnier bau wissenschaft messe nachhaltige nutzung wald firma wettbewerb holzmaschinen baum forschung rundholz holzhandel möbel forst technologien sägewerk urteil umwelt holzbau tischler fenster holz forstwirtschaft parkett
Gute Nachricht für Tischler und Montagebetriebe: In einem Urteil vom 21.09.2016 (Az: 10 ABR 48/15) hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass die Allgemeinverbindlich-erklärung (AVE) des Tarifvertrags über das Sozialkassenverfahren des Baugewerbes vom 17.03.2014 unwirksam ist. Dies bedeutet, dass alle betroffenen Mitgliedsbetriebe, b... mehr auf wwww.holzwurm-page.de

Nachbarn können Installation der Ladestation für Elektroautos verbieten 07.01.2017 11:25:48

urteil alternative antriebe ladestationen news elektroautos ladestation tiefgarage münchen stromanschluss
Selbst wer auf eigene Kosten ein Stromkabel zum Aufladen seines Elektroautos installieren will, kann dies von der Eigentümerversammlung untersagt bekommen. Der Beitrag Nachbarn können Installati... mehr auf mein-elektroauto.com

Defekte Toilette: Bahn muß Schmerzensgeld zahlen 22.07.2015 10:18:16

zug stilles örtchen qualität reise-recht re urteil produkt passagier
200 Euro Schmerzensgeld wegen einer defekten Toilette. Das Thema Toilette löst bei vielen Menschen oftmals Heiterkeit und Schmunzeln aus. Alles, was sich um dieses Thema dreht, wird als lustig empfunden. Doch, wenn man mal wirklich ein stilles Örtchen braucht und es ist keins in der Nähe, dann vergeht auch den eher leichten Gemütern sch... mehr auf weltansehen.de

Finanzamt: Einspruch per Mail wirksam (III R 26/14) 20.08.2015 18:23:00

urteil 1a-finanzlinks einspruch iii r 26/14 bundesfinanzhof (bfh) mail finanzamt rechte & pflichten
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat entschieden, dass Einsprüche per E-Mail an die Finanzämter geschickt werden können und wirksam sind. Gleiches gilt für Kindergeldbescheide bei den Familienkassen (Az. III R 26/14). Der BFH hatte über einen Fall zu entscheiden, in dem eine Familienkasse einen Einspruch gegen die Aufhebung einer Kindergeldfestsetzung als... mehr auf finblog.de

Abgas-Skandal: Gericht verurteilt Händler zur PKW-Rücknahme 15.09.2016 13:19:11

krefeld audi nox skandal vw volkswagen manipulation co2 rückgabe kaufpreis pkw betrug gericht abgas #dieselgate urteil wirtschaft
Erstmals verurteilt ein Gericht einen Autohändler zur Rücknahme eines mit Abgasbetrugssoftware manipulierten PKW. Der Abgasskandal #Dieselgate zieht sich nun schon 12 Monate hin. Vor genau einem Jahr kamen die ersten Informationen zur Betrugssoft... mehr auf informelles.de

Will die Bundesregierung BAG-Urteil zu Soka-Bau unterlaufen? 09.11.2016 09:31:06

design holzbearbeitung tischler / schreiner holzwerkstoff verband bildung umsatz ausbildung naturschutz handwerker entwickung tropenholz termin info entwicklung furnier bau sägeindustrie holzbranche wissenschaft wald messe nachhaltige nutzung firma holzmaschinen gesetz baum wettbewerb holzhandel möbel forschung rundholz sägewerk urteil forst technologien umwelt holzbau tischler parkett fenster holz forstwirtschaft
Erst vor wenigen Wochen atmeten viele Tischler und Montagebetriebe auf, als das Bundesarbeitsgericht am 21.09.2016 entschied, dass die Allgemeinverbindlicherklärung (AVE) des Tarifvertrags über das Sozialkassenverfahren des Baugewerbes vom 17.03.2014 unwirksam ist. Nun rumort es im Handwerk: scheinbar plant das Bundesarbeitsministerium ein Gese... mehr auf wwww.holzwurm-page.de

Ra(n)dnotizen #77 12.02.2017 18:00:35

urteil radverkehr vgt wuppertal victoria-bc extra-3 youtube hannover deutscher-verkehrsgerichtstag video kanada klageabweisung
In den heutigen Ra(n)dnotizen geht es um die Empfehlungen des Verkehrsgerichtstages, um eine Klageabweisung, mit der zwar zu rechnen war, die aber dennoch ärgerlich ist, es gibt es ganz feines Video über das Radfahren und eines das lustig sein soll, es aber irgendwie nicht ist. Und wie üblich jede Menge Links zum Thema Radverkehr.... mehr auf blog.dafb-o.de

Blutspendeverbot für Homosexuelle: PIRATEN unzufrieden mit EuGH-Urteil 29.04.2015 16:09:36

homosexualität europapolitik ag queeraten roman schmitt urteil blutspende grundrechte und innenpolitik europäischer gerichtshof gesundheit pressemitteilungen menschenrechte
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat am heutigen Mittwo... mehr auf piratenpartei.de