Tag suchen

Tag:

Tag verkehrspolitik

Maut aus der Mottenkiste – Der neue Verkehrsminister ist für manch alten Hut zu haben 25.08.2026 10:00:59

infrastruktur sondervermã¶gen straãŸenverkehr bundesregierung investitionen markt und staat private public partnership audio-podcast straßenverkehr sondervermögen schnieder, patrick maut verkehrspolitik scheuer, andreas
Patrick Schnieder musste gehen, für ihn übernahm Steffen Bilger das Zepter im Bundesverkehrsressort. Aber was passte dem Kanzler nicht am „Arbeiter“ aus der Eifel? Dass er den Ausverkauf der Autobahnverwaltung nicht auf die Spitze treiben und nicht in Andi Scheuers Spuren wandeln wollte oder doch nur, dass er zu „schw... mehr auf nachdenkseiten.de

Kantstraße: Eine Scheinlösung zulasten des Radverkehrs 17.08.2026 13:59:01

gesellschaft/politik verkehrspolitik charlottenburg politik radverkehr kantstraße
Die CDU-geführte Verkehrsverwaltung will den geschützten Radweg auf der Kantstraße beseitigen und Radfahrende künftig auf eine gemeinsame Bus- und Fahrradspur verdrängen. Als angebliche „Alternative“ wird die parallel verlaufende Pestalozzistraße genannt, doch diese Route ersetzt bekanntermaßen die Kantstraße weder funktional noch sicher. Die Kants... mehr auf unterwegs-in-spandau.de

Mehr Autospuren bedeuten weniger Sicherheit 15.08.2026 14:51:30

induzierter verkehr ideologie cdu gesellschaft/politik verkehrspolitik wahlkampf auf der fahrbahn
Berlins CDU setzt im Wahlkampf auf eine Verkehrspolitik, die den Autoverkehr aus ideologischen Gründen privilegiert und den Radverkehr zurückdrängt. Das ist nicht nur ein politischer Richtungswechsel, sondern ein planerischer Widerspruch: Mehr Platz für Autos löst Staus bekanntermaßen nicht dauerhaft, sondern schafft dort Risiken, wo Menschen zu Fu... mehr auf unterwegs-in-spandau.de

Sonntagsfahrverbot gelockert: Doch von den Arbeitsbedingungen der LKW-Fahrer ist wie immer keine Rede 15.08.2026 13:00:25

güterverkehr arbeitsmarkt und arbeitsmarktpolitik verkehrspolitik audio-podcast gã¼terverkehr straßenverkehr fahrverbot straãŸenverkehr arbeitsbedingungen schifffahrt
Diese Nachricht im Deutschlandfunk (DLF) hörte ich und war sofort misstrauisch: Wegen historisch niedriger Pegelstände der Flüsse haben etliche Bundesländer das Sonntagsfahrverbot für Lastwagen vorübergehend gelockert. Diese sollen durch LKW-Transporte, auch am Wochenende, kompensiert werden, so der Ansatz.... mehr auf nachdenkseiten.de

Tempo-Bremse aus dem All: Wenn Brüssel künftig auf Ihrem Gaspedal steht 20.07.2026 18:00:04

tempo-bremse geschwindigkeitsassistent verkehrspolitik eu aktuell satellit auto gps isa überwachung
Früher war Autofahren relativ unkompliziert. Man stieg ein, startete den Motor und versuchte, weder andere Verkehrsteilnehmer noch den eigenen Führerschein nachhaltig zu beschädigen. Dann kamen Assistenzsysteme. Das Auto begann zu piepen, zu blinken, zu vibrieren und dem Fahrer mitzuteilen, dass es seine Entscheidungen für a... mehr auf qpress.de

Geschwindigkeitskontrolle aus dem All: Der Ausbau der Überwachungsinfrastruktur schreitet voran 20.07.2026 13:57:40

orwell 2.0 eu-kommission überwachung straãŸenverkehr audio-podcast straßenverkehr verkehrspolitik
„Kommt jetzt die elektronische Tempobremse?“, fragt die Bild-Zeitung und bezieht sich dabei auf einen Bericht aus Großbritannien, wonach die EU-Kommission den Einsatz einer Technik pr&... mehr auf nachdenkseiten.de

FPÖ kritisiert Mobilitätsbudget: Leere Versprechen und ÖBB-Chaos 10.07.2026 11:25:51

brenner-zulaufstrecke mobilitã¤tsbudget zugausfã¤lle schienenverkehr kultur fp㖠fpö infrastruktur ã–bb pendler politik mobilitätsbudget wirtschaft öbb verkehrspolitik zugausfälle
Am 10. Juli 2026 entfachte eine hitzige Debatte im österreichischen Nationalrat. Der FPÖ-Digitalisierungssprecher, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, nahm kein Blatt vor den Mund, als er das Mobilitätsbudget der Regierung als „Mogelpackung“ und „Bankrotterklärung“ bezeichnete. Die österreichische Verkehrspolitik stehe am Pranger, und die Bürger seien di... mehr auf newspartner.at

PKW-Maut: PIRATEN planen Verfassungsbeschwerde gegen wahlloses Scanning von Autofahrern zur Mautkontrolle 27.03.2015 14:15:39

datenschutz verfassungsbeschwerde überwachung piratenfraktion kennzeicherfassung patrick breyer bewegungserfassung datensammlung maut slider verkehrspolitik pressemitteilungen grundrechte und innenpolitik
Patrick ... mehr auf piratenpartei.de

Zukunftslos: Energiewende, Industrie 4.0, Neuland 03.05.2015 08:55:15

3d-druck arbeit und soziales piraten bloggen smart car digitales leben energiewende wissenschaft und technik guido körber energie netzpolitik driverless car neuland wirtschaft blogpost verkehrspolitik slider robotisierung
Ein Diskussionsbeitrag von Guido Körber, @TheBug0815. Inhalt En... mehr auf piratenpartei.de

Warnwestenpflicht in Deutschland 16.05.2014 11:06:37

warnweste verkehrspolitik allgemein
Ab dem 1. Juli 2014 gilt eine allgemeine Warnwestenpflicht in Deutschland Die Warnwestenpflicht kennt der deutsche Autofahrer bislang lediglich aus dem europäischen Ausland. In Österreich oder Italien beispielsweise ist bei Missachtung der Warnwestenpflicht mit einer Geldstrafe ab 14€ (Österreich) bzw. 38€ (Italien) zu rechnen. Es gilt hier eine... mehr auf verkehrszeichen-online.org

Pump your bike! 30.09.2013 07:30:01

alle verkehr verkehrspolitik originelles großstadtleben luftpumpstation frankfurt radfahren
Bisher waren sie mir im Frankfurter Stadtbild nie aufgefallen: die Luftpumpstationen für Radfahrer. Ein wunderschöner, sonniger und geruhsamer Sonntagnachmittag bot jetzt die Gelegenheit, sich diese Installation einmal genauer anzuschauen. Die ‚Pumpstation‘ steht unspektakulär am Gehsteigrand – man muss schon genauer hinschauen, u... mehr auf hackentrick.wordpress.com

Mautlos zur Überwachung 12.03.2017 09:00:34

guido körber verkehrspolitik maut pkw-maut europapolitik europa artikel csu dobrindt
... mehr auf piratenpartei.de

Ra(n)dnotizen #59 26.09.2016 00:00:46

lehnbügel radverkehr rs1 verkehrspolitik volksentscheid radschnellweg berlin förderung umdenken potsdam wahlen metropolen partizipation lösung bürgerbeteiligung niederlande bvwp gladbeck bundesverkehrswegeplan-2030
Themen: (1) Weltweite Radfahrhöllen (2) Wie Holland zu Radwegen kam (3) Glaube versetzt Berge (4) Radverkehrskonzept mitgestalten (5) Mit dem Radverkehr Wahlen gewinnen (6) Radparkplätze für Potsdam (7) Tweet der Woche: Da ist doch noch Platz (8) Allerlei liegengebliebene Links Weltweite Radfahrhöllen Radfahr... mehr auf blog.dafb-o.de

Eisenbahn-Streiks in Frankreich – Macron will „das deutsche Vorbild Bahnreform“ bei der SNCF umsetzen 21.06.2018 14:33:50

macron, emmanuel infrastruktur bürgerproteste flixbus eisenbahn grube, rüdiger reformpolitik subventionen deutsche bahn privatisierung personalabbau arbeitsmarkt und arbeitsmarktpolitik börsengang frankreich verkehrspolitik rentenalter audio-podcast lohnentwicklung streik staatsschulden mehdorn, hartmut
Wir veröffentlichen im Folgenden – zu einem außerordentlich wichtigen Thema jenseits von Krieg und Frieden und Fußballweltmeisterschaft – einen Vergleich zwischen der Bahnreform in Deutschland und dem Projekt einer SNCF-Reform. Er wurde von dem Verkehrsexperten und Lunapark21-Chefredakteur Winfried Wolf für den franzö... mehr auf nachdenkseiten.de

PIRATEN wollen Verschlüsselungspflicht für Keyless-Go-Systeme in Autos 04.03.2016 05:00:34

sicherheit keyless-go industrie verbraucherschutz piraten. stefan körner pressemitteilungen verschlüsslung piraten verkehrspolitik wirtschaft
+++ PIRATEN wollen Verschlüsselungspflicht für Keyless-Go-Systeme in Autos +++ Offenes Funksignal macht es Autodieben leicht Immer mehr Fahrzeughersteller, auch schon aus der Mittelklasse, b... mehr auf piratenpartei.de

PKW-Maut: PIRATEN protestieren mit Banner an Mautbrücke gegen neue Überwachung 07.05.2015 17:37:10

bundesregierung pressemitteilungen bundesrat demokratie maut verkehrspolitik stefan körner nürnberg überwachung infrastruktur datenschutz aktion
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: ÖPNV-Panoptikum stoppen – keine flächendeckende Videoüberwachung im ÖPNV! 15.04.2016 18:10:54

datenschutz patrick breyer bus gewalt öpnv verkehrspolitik piraten pressemitteilungen
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Der Kuss im Bus ist privat – keine flächendeckende Videoüberwachung im ÖPNV! 13.04.2016 14:00:01

datenschutz patrick breyer sicherheitspolitik öpnv video demokratie piraten verkehrspolitik slider verkehrsministerkonferent pressemitteilungen
... mehr auf piratenpartei.de

EU-Piratin Julia Reda untersucht VW-Abgasskandal 21.01.2016 13:38:27

vw-ausschuss ausschuss emission abgasaffäre europäisches parlament medienpolitik finanzpolitik europapolitik julia reda verkehrspolitik piraten geldpolitik vw-affäre pressemitteilungen vw-betrug umwelt
+++ EU-Piratin Julia Reda untersucht VW-Abgasskandal +++ Julia Reda, Europaparlamentarierin der Piratenpartei und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grüne/EFA-Fraktion, wurde heute in... mehr auf piratenpartei.de

Videoüberwachungs(verbesserungs)gesetz 11.03.2017 20:33:05

innenpolitik sicherheit artikel überwachung videoüberwachung anja hirschel sebastian alscher verkehrspolitik
... mehr auf piratenpartei.de

PKW-Maut – Auto-Wahnminister Dobrindt und sein ‚Populismus Deluxe‘ 04.11.2016 14:00:11

pressemitteilungen netzpolitik umwelt pkw-maut bürokratie autobahnmaut slider verkehrspolitik verkehrsexperte innenpolitik europa europäische union verbraucherschutz dobrindt datenschutz oliver bayer
... mehr auf piratenpartei.de

Wozu die Geheimniskrämerei bei Atomtransporten in NRW? 24.03.2015 14:00:08

piratenfraktion hanns-jörg rohwedder nordrhein-westfalen atommüll transparenz fraktionenblog blogpost gefahrgut-informationssystem verkehrspolitik slider verkehr energie atomtransport
Eine Stellungnahme von Hanns-Jörg Rohwedder, umw... mehr auf piratenpartei.de

Big Brother im Tunnel 06.07.2015 09:33:32

datenschutz pressemitteilungen verkehrspolitik slider fehmarnbelt politik
Autofahrer nach Dänemark sollen anlasslos überwacht und gescannt werden   Der ... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN schlagen Testregionen für öffentlichen Nahverkehr mit autonomen Fahrzeugen vor 27.04.2016 20:30:53

autonomes fahren infrastruktur app netzpolitik diskussionsbeitrag taktung piratenpartei umwelt wissenschaft und technik testregionen öpnv politischer geschäftsführer saarland autonome busse slider verkehrspolitik blogpost
... mehr auf piratenpartei.de

Ein Jahr Dieselskandal 21.09.2016 19:17:14

verbraucherschutz europa transparenz blogpost politik verkehrspolitik slider wissenschaft und technik umwelt
... mehr auf piratenpartei.de

Pkw-Maut: Massenerfassung unserer Kfz-Kennzeichen auf Autobahnen droht zu bleiben 18.03.2015 17:50:50

kennzeicherfassung infrastruktur überwachung datenschutz pressemitteilungen verkehrspolitik maut stefan körner
Zur heutigen Sachverständigenanhörung im Bu... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Verfassungsbeschwerde gegen Pkw-Maut-Massenscanning erfolglos 14.07.2016 12:00:39

netzpolitik alexander dobrindt pressemitteilungen pkw piraten pkw-maut verkehrspolitik transparenz patrick breyer bundesverfasungsgericht überwachung infrastruktur bewegungsprofil minister dobrindt datenschutz
... mehr auf piratenpartei.de

Die Gnade des späten Ziels 12.10.2016 21:12:12

kai schmalenbach verbrennungsmotoren innenpolitik wahlen verbraucherschutz pkw guido körber wissenschaft und technik umwelt diegrünen blogpost ökopopulismus slider verkehrspolitik piraten demokratie
... mehr auf piratenpartei.de

Datensammelwut der Fahrzeughersteller: Piratenpartei fordert Datensouveränität ein 31.05.2016 13:06:58

pressemitteilungen grundrechte und innenpolitik netzpolitik pkw wearables wissenschaft und technik pannenfall it-experten verkehrspolitik slider datensammelwut transparenz wirtschaft versicherungen stefan körner adac datensouveränität innenpolitik gps-position persönliche daten herstellerinformationen verbraucherschutz wahlfreiheit für den datentransfer digitale geschäftsmodelle ehealth grundrechte sigmar gabriel datenschutz
... mehr auf piratenpartei.de

GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! PIRATEN – Wie der Autobahn-Privatisierungsplan unsere Zukunft gefährdet. 16.06.2016 13:00:21

infrastruktur investition oliver bayer mdl autobahnbau privatisierung verkehrspolitik piraten transparenz pressemitteilungen autobahn
+++ GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! PIRATEN – Wie der Autobahn-Privatisierungsplan unsere Zukunft gefährdet. +++ Eine Grundgesetzänderung soll Bundesverkehrsminister Dobri... mehr auf piratenpartei.de

Diesel-Skandal: Politikversagen konterkariert Klima- und Umweltschutzbemühungen 29.09.2015 18:00:01

umwelt vw-betrug wirtschaft gastbeitrag blogpost slider verkehrspolitik politikversagen oliver bayer abgasaffäre
Gastbeitrag von Oliver Bayer M... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Datenschutz adé mit Merkels und Dobrindts CSU-höriger PKW-Maut 05.04.2017 17:55:54

merkel spd privatisierung innenpolitik dobrindt überwachung csu pressemitteilungen kristos thingilouthis pkw-maut maut verkehrspolitik patrick schiffer cdu
... mehr auf piratenpartei.de

Diesel-Skandal: „Die Bundesregierung möchte diesen Bürgern nicht helfen“ 10.04.2018 13:30:11

justiz verkehrspolitik hendricks, barbara diesel fahrverbot daimler audio-podcast erosion der demokratie systemrelevanz resch, jürgen verbraucherschutz freshfields volkswagen interviews deutsche umwelthilfe umweltverschmutzung gesundheit umweltpolitik automobilindustrie vierte gewalt tierversuche
Medienberichten zufolge laufen die Planungen der Bundesregierung für einen Diesel-Fonds bereits auf Hochtouren. Der Steuerzahler wird dann wohl die Kosten übernehmen, die eigentlich die Automobilkonzerne tragen müssten. „Das ist kein eheähnliches Verhalten mehr, das ist ein siamesisches Verhältnis. Die sind verwachsen mitei... mehr auf nachdenkseiten.de

Vertane Chance: Bundesrat ebnet Weg für Überwachungs-Maut 08.05.2015 15:30:08

demokratie maut verkehrspolitik slider stefan körner blogpost bundesrat überwachung piraten bloggen datenschutz
... mehr auf piratenpartei.de

Undemokratisch und unwirtschaftlich: Deutsch-dänisches Tunnelprojekt exemplarisch für Verkehrsprojekte ohne Bürgerbeteiligung 27.04.2015 23:29:12

pressemitteilungen schleswig-holstein dänemark verkehrspolitik fehmarnbelt transparenz patrick breyer tunnel infrastruktur piratenfraktion angela merkel kopenhagen
... mehr auf piratenpartei.de

Vorsicht, tief fliegender Dobrindt: Aufklärung statt Regulierungswahn! 18.02.2017 09:00:53

luftverkehrs-ordnung innenpolitik verbraucherschutz uli könig wirtschaftspolitik luftvo pressemitteilungen alexander dobrindt bundesverkehrsminister verkehrspolitik drohnen
... mehr auf piratenpartei.de

1988: Leserbrief zu den Kosten der Verkehrsträger 01.01.2016 17:32:18

allgemeine verkehrspolitik leserbrief 1988 eisenbahn defizit zweigstrecken staratschek externe kosten deutsche bundesbahn güterbahn rheinische post straße verkehrspolitik
Rheinische Post / Bergische Morgenpost vom 12. Mai 1988 Bundesbahn Im Artikel „Zur Kasse“ (vom 7.05.1988) erwähnen Sie den Schienenverkehr, den der Bund subventioniert und den Autoverkehr, der ca. 170% seiner Kosten durch Steuern deckt. So einfach lässt sich die Rechnung nicht machen. Deshalb will ich einige Beispiele anführen. Die Eise... mehr auf bergerhof.wordpress.com

Regierung lässt nächste Bombe platzen und gibt LKW-Mautdaten für Dritte frei 17.04.2015 16:44:17

pressemitteilungen stefan körner telematik verkehrspolitik maut groko datenschutz überwachung
Laut einem Bericht des ›Handelsblatts‹ wi... mehr auf piratenpartei.de

„Gelder auf Rekordniveau“ – Politik auf dem Niveau des letzten Jahrtausends 25.11.2016 16:08:25

infrastruktur oliver bayer verkehrswende autonomes fahren piraten nrw verkehrspolitik slider verpflichtungsermächtigung blogpost dekarbonisierung wirtschaft berufspendler breitbandnetze radschnellwege wissenschaft und technik umwelt pkw
... mehr auf piratenpartei.de

Wie das Spitzenpersonal der Deutschen Bahn AG dieses Unternehmen und uns Steuerzahler ausnimmt, und sich selbst bedient 04.04.2018 16:30:01

verkehrspolitik börsengang managergehälter mehdorn, hartmut deutsche bahn wertedebatte lobbyismus und politische korruption grube, rüdiger
Dieses und einiges mehr von großem Interesse beschreibt der Verkehrsexperte und Journalist Dr. Winfried Wolf in einer Rede auf der Montagsdemo gegen Stuttgart 21 vom 26.3.2018. Albrecht Müller. Rede von Dr. Winfried Wolf, Verkehrsexperte, Journalist und Chefredaktur von ‚LunaPark21′, auf der 410. Montagsdemo am 26.3.2018 Sehr geehrt... mehr auf nachdenkseiten.de