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Tag verkehrspolitik

Bahn frei für Panzer! Und Natur- und Klimaschutz kommen unter die Kette 26.02.2026 09:00:34

groko aufrüstung infrastruktur investitionen audio-podcast militarisierung straãŸenverkehr schulden - sparen bürokratie verkehrspolitik klimaneutralitã¤t sondervermã¶gen straßenverkehr sondervermögen klimaneutralität bã¼rokratie
Heute behandelt der Bundestag das Infrastruktur-Zukunftsgesetz der Bundesregierung. Es dient als Wegbereiter für noch mehr Autobahnen im Zeichen sogenannter Entbürokratisierung und forcierter Militarisierung der Gesellschaft. Die Mobilitätswende erschöpft sich nach dieser Logik darin, Kriegsgerät von A nach B zu befö... mehr auf nachdenkseiten.de

Fragen an Grok zu Stuttgart 21 und den Kopfbahnhof / Dokumentation der Aussagen 26.02.2026 02:12:00

baden wã¼rttemberg verkehrspolitik stuttgart 21 eisenbahn baden württemberg
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Die Bahn aktuell: Mangelnde Sicherheit, eingefrorene Baustellen, schrumpfender Güterverkehr und kollabierende Rolltreppen 23.02.2026 10:00:24

deutsche bahn schienenverkehr güterverkehr palla, evelyn ökonomie personalabbau gã¼terverkehr audio-podcast verkehrspolitik
Eines muss man Evelyn Palla lassen: Als sie am 22. September 2025 offiziell als neue Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn AG vorgestellt wurde, bemühte sie sich – anders als ihre Vorgänger – sofort, allzu hohe Erwartungen auf eine schnelle Trendwende bei dem maroden bundeseigenen Konzern zu dämpfen. Zwar werde sie sich sofort d... mehr auf nachdenkseiten.de

Neue Bundestagsmitglieder im Aufsichtsrat der Deutschen Bahn (DB) können Sie auf Abgeordnetenwatch befragen 07.02.2026 23:47:00

abgeordnetenwatch bundestag verkehrsausschuss verkehrspolitik spd eisenbahn aufsichtsrat cdu
 Die Rheinische Post berichtet von Ernennungen für den Aufsichtsrat der DB. Darunter sind zwei Mitglieder des Bundestages, die über das Portal Abgeordnetenwatch direkt zu Bahnthemen befragt werden können: Björn Simon CDU Wahlkreis Offenbach Hessen... mehr auf

PKW-Maut: PIRATEN planen Verfassungsbeschwerde gegen wahlloses Scanning von Autofahrern zur Mautkontrolle 27.03.2015 14:15:39

datensammlung bewegungserfassung verkehrspolitik kennzeicherfassung verfassungsbeschwerde datenschutz überwachung grundrechte und innenpolitik pressemitteilungen slider maut patrick breyer piratenfraktion
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Zukunftslos: Energiewende, Industrie 4.0, Neuland 03.05.2015 08:55:15

digitales leben smart car 3d-druck slider robotisierung wirtschaft blogpost neuland driverless car energiewende piraten bloggen arbeit und soziales verkehrspolitik netzpolitik energie guido körber wissenschaft und technik
Ein Diskussionsbeitrag von Guido Körber, @TheBug0815. Inhalt En... mehr auf piratenpartei.de

Warnwestenpflicht in Deutschland 16.05.2014 11:06:37

verkehrspolitik allgemein warnweste
Ab dem 1. Juli 2014 gilt eine allgemeine Warnwestenpflicht in Deutschland Die Warnwestenpflicht kennt der deutsche Autofahrer bislang lediglich aus dem europäischen Ausland. In Österreich oder Italien beispielsweise ist bei Missachtung der Warnwestenpflicht mit einer Geldstrafe ab 14€ (Österreich) bzw. 38€ (Italien) zu rechnen. Es gilt hier eine... mehr auf verkehrszeichen-online.org

Pump your bike! 30.09.2013 07:30:01

radfahren originelles luftpumpstation verkehrspolitik frankfurt großstadtleben alle verkehr
Bisher waren sie mir im Frankfurter Stadtbild nie aufgefallen: die Luftpumpstationen für Radfahrer. Ein wunderschöner, sonniger und geruhsamer Sonntagnachmittag bot jetzt die Gelegenheit, sich diese Installation einmal genauer anzuschauen. Die ‚Pumpstation‘ steht unspektakulär am Gehsteigrand – man muss schon genauer hinschauen, u... mehr auf hackentrick.wordpress.com

Mautlos zur Überwachung 12.03.2017 09:00:34

dobrindt csu artikel europa pkw-maut verkehrspolitik guido körber europapolitik maut
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Ra(n)dnotizen #59 26.09.2016 00:00:46

potsdam radschnellweg berlin verkehrspolitik radverkehr bundesverkehrswegeplan-2030 bvwp wahlen umdenken volksentscheid förderung rs1 lehnbügel gladbeck lösung bürgerbeteiligung niederlande partizipation metropolen
Themen: (1) Weltweite Radfahrhöllen (2) Wie Holland zu Radwegen kam (3) Glaube versetzt Berge (4) Radverkehrskonzept mitgestalten (5) Mit dem Radverkehr Wahlen gewinnen (6) Radparkplätze für Potsdam (7) Tweet der Woche: Da ist doch noch Platz (8) Allerlei liegengebliebene Links Weltweite Radfahrhöllen Radfahr... mehr auf blog.dafb-o.de

Eisenbahn-Streiks in Frankreich – Macron will „das deutsche Vorbild Bahnreform“ bei der SNCF umsetzen 21.06.2018 14:33:50

infrastruktur personalabbau grube, rüdiger reformpolitik verkehrspolitik arbeitsmarkt und arbeitsmarktpolitik frankreich staatsschulden mehdorn, hartmut streik audio-podcast lohnentwicklung bürgerproteste eisenbahn flixbus macron, emmanuel deutsche bahn privatisierung subventionen rentenalter börsengang
Wir veröffentlichen im Folgenden – zu einem außerordentlich wichtigen Thema jenseits von Krieg und Frieden und Fußballweltmeisterschaft – einen Vergleich zwischen der Bahnreform in Deutschland und dem Projekt einer SNCF-Reform. Er wurde von dem Verkehrsexperten und Lunapark21-Chefredakteur Winfried Wolf für den franzö... mehr auf nachdenkseiten.de

PIRATEN wollen Verschlüsselungspflicht für Keyless-Go-Systeme in Autos 04.03.2016 05:00:34

piraten. stefan körner industrie sicherheit keyless-go verkehrspolitik piraten verschlüsslung verbraucherschutz wirtschaft pressemitteilungen
+++ PIRATEN wollen Verschlüsselungspflicht für Keyless-Go-Systeme in Autos +++ Offenes Funksignal macht es Autodieben leicht Immer mehr Fahrzeughersteller, auch schon aus der Mittelklasse, b... mehr auf piratenpartei.de

PKW-Maut: PIRATEN protestieren mit Banner an Mautbrücke gegen neue Überwachung 07.05.2015 17:37:10

aktion datenschutz infrastruktur überwachung verkehrspolitik nürnberg stefan körner demokratie maut bundesrat pressemitteilungen bundesregierung
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PIRATEN: ÖPNV-Panoptikum stoppen – keine flächendeckende Videoüberwachung im ÖPNV! 15.04.2016 18:10:54

patrick breyer pressemitteilungen öpnv gewalt bus datenschutz piraten verkehrspolitik
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PIRATEN: Der Kuss im Bus ist privat – keine flächendeckende Videoüberwachung im ÖPNV! 13.04.2016 14:00:01

verkehrspolitik verkehrsministerkonferent piraten video datenschutz slider demokratie öpnv pressemitteilungen sicherheitspolitik patrick breyer
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EU-Piratin Julia Reda untersucht VW-Abgasskandal 21.01.2016 13:38:27

medienpolitik emission europäisches parlament abgasaffäre pressemitteilungen vw-betrug geldpolitik europapolitik finanzpolitik ausschuss vw-ausschuss umwelt vw-affäre julia reda verkehrspolitik piraten
+++ EU-Piratin Julia Reda untersucht VW-Abgasskandal +++ Julia Reda, Europaparlamentarierin der Piratenpartei und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grüne/EFA-Fraktion, wurde heute in... mehr auf piratenpartei.de

Videoüberwachungs(verbesserungs)gesetz 11.03.2017 20:33:05

innenpolitik anja hirschel videoüberwachung überwachung artikel sicherheit sebastian alscher verkehrspolitik
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PKW-Maut – Auto-Wahnminister Dobrindt und sein ‚Populismus Deluxe‘ 04.11.2016 14:00:11

europäische union innenpolitik verkehrsexperte verbraucherschutz pressemitteilungen slider europa datenschutz dobrindt oliver bayer umwelt netzpolitik autobahnmaut verkehrspolitik pkw-maut bürokratie
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Wozu die Geheimniskrämerei bei Atomtransporten in NRW? 24.03.2015 14:00:08

nordrhein-westfalen hanns-jörg rohwedder piratenfraktion atomtransport verkehr slider fraktionenblog blogpost transparenz atommüll energie gefahrgut-informationssystem verkehrspolitik
Eine Stellungnahme von Hanns-Jörg Rohwedder, umw... mehr auf piratenpartei.de

Big Brother im Tunnel 06.07.2015 09:33:32

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Autofahrer nach Dänemark sollen anlasslos überwacht und gescannt werden   Der ... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN schlagen Testregionen für öffentlichen Nahverkehr mit autonomen Fahrzeugen vor 27.04.2016 20:30:53

infrastruktur testregionen politischer geschäftsführer autonome busse verkehrspolitik netzpolitik diskussionsbeitrag umwelt wissenschaft und technik app autonomes fahren öpnv saarland slider blogpost taktung piratenpartei
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Ein Jahr Dieselskandal 21.09.2016 19:17:14

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Pkw-Maut: Massenerfassung unserer Kfz-Kennzeichen auf Autobahnen droht zu bleiben 18.03.2015 17:50:50

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Zur heutigen Sachverständigenanhörung im Bu... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Verfassungsbeschwerde gegen Pkw-Maut-Massenscanning erfolglos 14.07.2016 12:00:39

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Die Gnade des späten Ziels 12.10.2016 21:12:12

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Datensammelwut der Fahrzeughersteller: Piratenpartei fordert Datensouveränität ein 31.05.2016 13:06:58

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GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! PIRATEN – Wie der Autobahn-Privatisierungsplan unsere Zukunft gefährdet. 16.06.2016 13:00:21

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+++ GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! PIRATEN – Wie der Autobahn-Privatisierungsplan unsere Zukunft gefährdet. +++ Eine Grundgesetzänderung soll Bundesverkehrsminister Dobri... mehr auf piratenpartei.de

Diesel-Skandal: Politikversagen konterkariert Klima- und Umweltschutzbemühungen 29.09.2015 18:00:01

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Gastbeitrag von Oliver Bayer M... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Datenschutz adé mit Merkels und Dobrindts CSU-höriger PKW-Maut 05.04.2017 17:55:54

pressemitteilungen patrick schiffer cdu maut spd privatisierung innenpolitik kristos thingilouthis pkw-maut verkehrspolitik merkel dobrindt csu überwachung
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Diesel-Skandal: „Die Bundesregierung möchte diesen Bürgern nicht helfen“ 10.04.2018 13:30:11

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Medienberichten zufolge laufen die Planungen der Bundesregierung für einen Diesel-Fonds bereits auf Hochtouren. Der Steuerzahler wird dann wohl die Kosten übernehmen, die eigentlich die Automobilkonzerne tragen müssten. „Das ist kein eheähnliches Verhalten mehr, das ist ein siamesisches Verhältnis. Die sind verwachsen mitei... mehr auf nachdenkseiten.de

Vertane Chance: Bundesrat ebnet Weg für Überwachungs-Maut 08.05.2015 15:30:08

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Undemokratisch und unwirtschaftlich: Deutsch-dänisches Tunnelprojekt exemplarisch für Verkehrsprojekte ohne Bürgerbeteiligung 27.04.2015 23:29:12

fehmarnbelt transparenz schleswig-holstein dänemark pressemitteilungen kopenhagen piratenfraktion tunnel patrick breyer verkehrspolitik angela merkel infrastruktur
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Vorsicht, tief fliegender Dobrindt: Aufklärung statt Regulierungswahn! 18.02.2017 09:00:53

luftverkehrs-ordnung innenpolitik verbraucherschutz luftvo wirtschaftspolitik alexander dobrindt pressemitteilungen bundesverkehrsminister uli könig drohnen verkehrspolitik
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1988: Leserbrief zu den Kosten der Verkehrsträger 01.01.2016 17:32:18

verkehrspolitik allgemeine verkehrspolitik defizit 1988 deutsche bundesbahn externe kosten straße rheinische post güterbahn leserbrief staratschek zweigstrecken eisenbahn
Rheinische Post / Bergische Morgenpost vom 12. Mai 1988 Bundesbahn Im Artikel „Zur Kasse“ (vom 7.05.1988) erwähnen Sie den Schienenverkehr, den der Bund subventioniert und den Autoverkehr, der ca. 170% seiner Kosten durch Steuern deckt. So einfach lässt sich die Rechnung nicht machen. Deshalb will ich einige Beispiele anführen. Die Eise... mehr auf bergerhof.wordpress.com

Regierung lässt nächste Bombe platzen und gibt LKW-Mautdaten für Dritte frei 17.04.2015 16:44:17

verkehrspolitik groko überwachung datenschutz pressemitteilungen maut stefan körner telematik
Laut einem Bericht des ›Handelsblatts‹ wi... mehr auf piratenpartei.de

„Gelder auf Rekordniveau“ – Politik auf dem Niveau des letzten Jahrtausends 25.11.2016 16:08:25

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Wie das Spitzenpersonal der Deutschen Bahn AG dieses Unternehmen und uns Steuerzahler ausnimmt, und sich selbst bedient 04.04.2018 16:30:01

managergehälter börsengang deutsche bahn mehdorn, hartmut verkehrspolitik lobbyismus und politische korruption wertedebatte grube, rüdiger
Dieses und einiges mehr von großem Interesse beschreibt der Verkehrsexperte und Journalist Dr. Winfried Wolf in einer Rede auf der Montagsdemo gegen Stuttgart 21 vom 26.3.2018. Albrecht Müller. Rede von Dr. Winfried Wolf, Verkehrsexperte, Journalist und Chefredaktur von ‚LunaPark21′, auf der 410. Montagsdemo am 26.3.2018 Sehr geehrt... mehr auf nachdenkseiten.de

Der Wirtschaftsteil :: kompakt Nr. 251 – Fünf Links mit neuen Aspekten 07.11.2017 15:45:20

mobilitã¤t gig-economy feinstaub mobilität der wirtschaftsteil wirtschaftsteil palmöl landwirtschaft palmã¶l verkehrspolitik
Der Wirtschaftsteil Nr. 251: Wir wollen einmal sehen, ob wir aus der Fülle der Meldungen zur nachhaltigen und/oder sozialen Wirtschaft ein paar herausfiltern… Der Beitrag Der Wirtschaftsteil :: kompakt ... mehr auf blog.gls.de

PIRATEN fordern fahrscheinlosen ÖPNV – jetzt Testgebiete einrichten 15.01.2016 06:00:28

jörg arweiler fahrscheinlos piraten verkehrspolitik testgebiet pressemitteilungen öpnv saarland
+++ PIRATEN fordern fahrscheinlosen ÖPNV – jetzt Testgebiete einrichten +++ Die Piratenpartei setzt sich für eine grundlegende Neuausrichtung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN – Fahrscheinfrei und Spaß dabei – Die Modellkommunen in NRW 31.05.2016 16:45:12

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