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Tag verkehrspolitik

Tempo-Bremse aus dem All: Wenn Brüssel künftig auf Ihrem Gaspedal steht 20.07.2026 18:00:04

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Früher war Autofahren relativ unkompliziert. Man stieg ein, startete den Motor und versuchte, weder andere Verkehrsteilnehmer noch den eigenen Führerschein nachhaltig zu beschädigen. Dann kamen Assistenzsysteme. Das Auto begann zu piepen, zu blinken, zu vibrieren und dem Fahrer mitzuteilen, dass es seine Entscheidungen für a... mehr auf qpress.de

Geschwindigkeitskontrolle aus dem All: Der Ausbau der Überwachungsinfrastruktur schreitet voran 20.07.2026 13:57:40

straßenverkehr orwell 2.0 straãŸenverkehr überwachung audio-podcast eu-kommission verkehrspolitik
„Kommt jetzt die elektronische Tempobremse?“, fragt die Bild-Zeitung und bezieht sich dabei auf einen Bericht aus Großbritannien, wonach die EU-Kommission den Einsatz einer Technik pr&... mehr auf nachdenkseiten.de

FPÖ kritisiert Mobilitätsbudget: Leere Versprechen und ÖBB-Chaos 10.07.2026 11:25:51

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Am 10. Juli 2026 entfachte eine hitzige Debatte im österreichischen Nationalrat. Der FPÖ-Digitalisierungssprecher, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, nahm kein Blatt vor den Mund, als er das Mobilitätsbudget der Regierung als „Mogelpackung“ und „Bankrotterklärung“ bezeichnete. Die österreichische Verkehrspolitik stehe am Pranger, und die Bürger seien di... mehr auf newspartner.at

ÖVP kritisiert geplante SUV-Abgabe in Wien 20.06.2026 11:24:42

medien ulli sima wien parkgebã¼hren politik suv-abgabe wirtschaft mobilität mobilitã¤t verkehrspolitik elisabeth olischar parkgebühren
Die jüngsten Diskussionen um eine mögliche neue Abgabe auf SUVs in Wien sorgen für Aufregung. Am 20. Juni 2026 äußerte sich die Verkehrs- und Planungssprecherin der Wiener Volkspartei, Elisabeth Olischar, kritisch zu den Plänen von Verkehrsstadträtin Ulli Sima. Diese erwägt, die Parkgebühren in der Stadt zu erhöhen, um bestimmte Fahrzeuggruppen ... mehr auf newspartner.at

Stuttgart 31: Aus einem Bahn- wird ein „Jahrhundertprojekt“… 19.06.2026 09:00:56

verkehrspolitik audio-podcast lã¼gen mit zahlen infrastruktur lobbyismus und politische korruption stuttgart 21 deutsche bahn digitalisierung lügen mit zahlen milliardengrab
Jetzt ist es raus – zum zigsten Mal: Stuttgart 21 wird später fertig, mit fünf Jahren Verzug gegenüber dem letzten Schuss ins Blaue. Schuld ist ein digitaler Knäuel samt Kabelsalat. Was natürlich alles noch viel teurer macht. Inzwischen stehen 25 Milliarden Euro im Raum, mehr als fünfmal so viel wie anfangs be... mehr auf nachdenkseiten.de

Italo-Western: Ein Rivale aus der Fremde fordert die Deutsche Bahn zum Duell 12.06.2026 14:00:45

verkehrspolitik bundesnetzagentur infrastruktur wettbewerbsfähigkeit deutsche bahn schienenverkehr
Eine Italienische Privatbahn will den Fernverkehr in Deutschland aufmischen. Der DB-Konzern sperrt ihm die Türe zu und beruft sich auf Europarecht. Jetzt warten die Widersacher auf einen Entscheid der Bundesnetzagentur. Die Behörde tendiert Richtung Marktöffnung. Das verspricht für die Schiene ein Hauen und Stechen – mi... mehr auf nachdenkseiten.de

Niemand zwingt dich zum Vollgas! 01.06.2026 18:11:04

fahrstil straãŸenverkehr geschwindigkeit sprit sparen benzinpreis straßenverkehr verbrauch der liebe straßenverkehr alltag auto spritverbrauch tempolimit autofahren verkehrspolitik co2-preis freie entscheidung arbeitsweg autobahn der liebe straãŸenverkehr langsamfahrer benzinverbrauch
Dann fahre halt 130! Ich scrolle irgendwo durch die sozialen Plattformen und entsprechend dem Zeitgeist ist gefühlt jeder fünfte Post jetzt bei dieser Gleichung angekommen: Tankrabatt fällt weg, Sprit wird wieder teurer, also zückt man bei bestimmten Parteien sofort die … ... mehr auf desasterkreis.de

PKW-Maut: PIRATEN planen Verfassungsbeschwerde gegen wahlloses Scanning von Autofahrern zur Mautkontrolle 27.03.2015 14:15:39

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Patrick ... mehr auf piratenpartei.de

Zukunftslos: Energiewende, Industrie 4.0, Neuland 03.05.2015 08:55:15

piraten bloggen neuland digitales leben smart car blogpost netzpolitik robotisierung driverless car arbeit und soziales energie energiewende 3d-druck slider verkehrspolitik guido körber wirtschaft wissenschaft und technik
Ein Diskussionsbeitrag von Guido Körber, @TheBug0815. Inhalt En... mehr auf piratenpartei.de

Warnwestenpflicht in Deutschland 16.05.2014 11:06:37

warnweste allgemein verkehrspolitik
Ab dem 1. Juli 2014 gilt eine allgemeine Warnwestenpflicht in Deutschland Die Warnwestenpflicht kennt der deutsche Autofahrer bislang lediglich aus dem europäischen Ausland. In Österreich oder Italien beispielsweise ist bei Missachtung der Warnwestenpflicht mit einer Geldstrafe ab 14€ (Österreich) bzw. 38€ (Italien) zu rechnen. Es gilt hier eine... mehr auf verkehrszeichen-online.org

Pump your bike! 30.09.2013 07:30:01

großstadtleben radfahren luftpumpstation alle verkehr verkehrspolitik frankfurt originelles
Bisher waren sie mir im Frankfurter Stadtbild nie aufgefallen: die Luftpumpstationen für Radfahrer. Ein wunderschöner, sonniger und geruhsamer Sonntagnachmittag bot jetzt die Gelegenheit, sich diese Installation einmal genauer anzuschauen. Die ‚Pumpstation‘ steht unspektakulär am Gehsteigrand – man muss schon genauer hinschauen, u... mehr auf hackentrick.wordpress.com

Mautlos zur Überwachung 12.03.2017 09:00:34

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Ra(n)dnotizen #59 26.09.2016 00:00:46

bvwp berlin niederlande gladbeck förderung verkehrspolitik bürgerbeteiligung metropolen potsdam partizipation radschnellweg rs1 wahlen bundesverkehrswegeplan-2030 lösung umdenken volksentscheid radverkehr lehnbügel
Themen: (1) Weltweite Radfahrhöllen (2) Wie Holland zu Radwegen kam (3) Glaube versetzt Berge (4) Radverkehrskonzept mitgestalten (5) Mit dem Radverkehr Wahlen gewinnen (6) Radparkplätze für Potsdam (7) Tweet der Woche: Da ist doch noch Platz (8) Allerlei liegengebliebene Links Weltweite Radfahrhöllen Radfahr... mehr auf blog.dafb-o.de

Eisenbahn-Streiks in Frankreich – Macron will „das deutsche Vorbild Bahnreform“ bei der SNCF umsetzen 21.06.2018 14:33:50

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Wir veröffentlichen im Folgenden – zu einem außerordentlich wichtigen Thema jenseits von Krieg und Frieden und Fußballweltmeisterschaft – einen Vergleich zwischen der Bahnreform in Deutschland und dem Projekt einer SNCF-Reform. Er wurde von dem Verkehrsexperten und Lunapark21-Chefredakteur Winfried Wolf für den franzö... mehr auf nachdenkseiten.de

PIRATEN wollen Verschlüsselungspflicht für Keyless-Go-Systeme in Autos 04.03.2016 05:00:34

piraten. stefan körner sicherheit industrie piraten keyless-go wirtschaft verbraucherschutz verkehrspolitik verschlüsslung pressemitteilungen
+++ PIRATEN wollen Verschlüsselungspflicht für Keyless-Go-Systeme in Autos +++ Offenes Funksignal macht es Autodieben leicht Immer mehr Fahrzeughersteller, auch schon aus der Mittelklasse, b... mehr auf piratenpartei.de

PKW-Maut: PIRATEN protestieren mit Banner an Mautbrücke gegen neue Überwachung 07.05.2015 17:37:10

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PIRATEN: ÖPNV-Panoptikum stoppen – keine flächendeckende Videoüberwachung im ÖPNV! 15.04.2016 18:10:54

bus patrick breyer gewalt pressemitteilungen verkehrspolitik öpnv datenschutz piraten
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PIRATEN: Der Kuss im Bus ist privat – keine flächendeckende Videoüberwachung im ÖPNV! 13.04.2016 14:00:01

sicherheitspolitik öpnv demokratie piraten datenschutz patrick breyer verkehrsministerkonferent video slider verkehrspolitik pressemitteilungen
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EU-Piratin Julia Reda untersucht VW-Abgasskandal 21.01.2016 13:38:27

vw-betrug medienpolitik emission piraten umwelt europapolitik abgasaffäre vw-affäre vw-ausschuss geldpolitik europäisches parlament ausschuss finanzpolitik julia reda pressemitteilungen verkehrspolitik
+++ EU-Piratin Julia Reda untersucht VW-Abgasskandal +++ Julia Reda, Europaparlamentarierin der Piratenpartei und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grüne/EFA-Fraktion, wurde heute in... mehr auf piratenpartei.de

Videoüberwachungs(verbesserungs)gesetz 11.03.2017 20:33:05

sicherheit videoüberwachung überwachung artikel anja hirschel sebastian alscher verkehrspolitik innenpolitik
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PKW-Maut – Auto-Wahnminister Dobrindt und sein ‚Populismus Deluxe‘ 04.11.2016 14:00:11

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Wozu die Geheimniskrämerei bei Atomtransporten in NRW? 24.03.2015 14:00:08

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Eine Stellungnahme von Hanns-Jörg Rohwedder, umw... mehr auf piratenpartei.de

Big Brother im Tunnel 06.07.2015 09:33:32

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Autofahrer nach Dänemark sollen anlasslos überwacht und gescannt werden   Der ... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN schlagen Testregionen für öffentlichen Nahverkehr mit autonomen Fahrzeugen vor 27.04.2016 20:30:53

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Ein Jahr Dieselskandal 21.09.2016 19:17:14

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Pkw-Maut: Massenerfassung unserer Kfz-Kennzeichen auf Autobahnen droht zu bleiben 18.03.2015 17:50:50

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Zur heutigen Sachverständigenanhörung im Bu... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Verfassungsbeschwerde gegen Pkw-Maut-Massenscanning erfolglos 14.07.2016 12:00:39

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Die Gnade des späten Ziels 12.10.2016 21:12:12

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Datensammelwut der Fahrzeughersteller: Piratenpartei fordert Datensouveränität ein 31.05.2016 13:06:58

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GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! PIRATEN – Wie der Autobahn-Privatisierungsplan unsere Zukunft gefährdet. 16.06.2016 13:00:21

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+++ GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! PIRATEN – Wie der Autobahn-Privatisierungsplan unsere Zukunft gefährdet. +++ Eine Grundgesetzänderung soll Bundesverkehrsminister Dobri... mehr auf piratenpartei.de

Diesel-Skandal: Politikversagen konterkariert Klima- und Umweltschutzbemühungen 29.09.2015 18:00:01

oliver bayer slider verkehrspolitik politikversagen wirtschaft abgasaffäre umwelt gastbeitrag vw-betrug blogpost
Gastbeitrag von Oliver Bayer M... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Datenschutz adé mit Merkels und Dobrindts CSU-höriger PKW-Maut 05.04.2017 17:55:54

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Diesel-Skandal: „Die Bundesregierung möchte diesen Bürgern nicht helfen“ 10.04.2018 13:30:11

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Medienberichten zufolge laufen die Planungen der Bundesregierung für einen Diesel-Fonds bereits auf Hochtouren. Der Steuerzahler wird dann wohl die Kosten übernehmen, die eigentlich die Automobilkonzerne tragen müssten. „Das ist kein eheähnliches Verhalten mehr, das ist ein siamesisches Verhältnis. Die sind verwachsen mitei... mehr auf nachdenkseiten.de

Vertane Chance: Bundesrat ebnet Weg für Überwachungs-Maut 08.05.2015 15:30:08

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Undemokratisch und unwirtschaftlich: Deutsch-dänisches Tunnelprojekt exemplarisch für Verkehrsprojekte ohne Bürgerbeteiligung 27.04.2015 23:29:12

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Vorsicht, tief fliegender Dobrindt: Aufklärung statt Regulierungswahn! 18.02.2017 09:00:53

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1988: Leserbrief zu den Kosten der Verkehrsträger 01.01.2016 17:32:18

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Rheinische Post / Bergische Morgenpost vom 12. Mai 1988 Bundesbahn Im Artikel „Zur Kasse“ (vom 7.05.1988) erwähnen Sie den Schienenverkehr, den der Bund subventioniert und den Autoverkehr, der ca. 170% seiner Kosten durch Steuern deckt. So einfach lässt sich die Rechnung nicht machen. Deshalb will ich einige Beispiele anführen. Die Eise... mehr auf bergerhof.wordpress.com

Regierung lässt nächste Bombe platzen und gibt LKW-Mautdaten für Dritte frei 17.04.2015 16:44:17

verkehrspolitik pressemitteilungen stefan körner telematik groko maut überwachung datenschutz
Laut einem Bericht des ›Handelsblatts‹ wi... mehr auf piratenpartei.de

„Gelder auf Rekordniveau“ – Politik auf dem Niveau des letzten Jahrtausends 25.11.2016 16:08:25

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Wie das Spitzenpersonal der Deutschen Bahn AG dieses Unternehmen und uns Steuerzahler ausnimmt, und sich selbst bedient 04.04.2018 16:30:01

deutsche bahn lobbyismus und politische korruption mehdorn, hartmut börsengang managergehälter verkehrspolitik grube, rüdiger wertedebatte
Dieses und einiges mehr von großem Interesse beschreibt der Verkehrsexperte und Journalist Dr. Winfried Wolf in einer Rede auf der Montagsdemo gegen Stuttgart 21 vom 26.3.2018. Albrecht Müller. Rede von Dr. Winfried Wolf, Verkehrsexperte, Journalist und Chefredaktur von ‚LunaPark21′, auf der 410. Montagsdemo am 26.3.2018 Sehr geehrt... mehr auf nachdenkseiten.de