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FPÖ kritisiert Mobilitätsbudget: Leere Versprechen und ÖBB-Chaos 10.07.2026 11:25:51

mobilitätsbudget ã–bb schienenverkehr fp㖠mobilitã¤tsbudget brenner-zulaufstrecke allgemein chronik politik verkehrspolitik zugausfälle öbb pendler medien zugausfã¤lle infrastruktur fpö
Am 10. Juli 2026 entfachte eine hitzige Debatte im österreichischen Nationalrat. Der FPÖ-Digitalisierungssprecher, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, nahm kein Blatt vor den Mund, als er das Mobilitätsbudget der Regierung als „Mogelpackung“ und „Bankrotterklärung“ bezeichnete. Die österreichische Verkehrspolitik stehe am Pranger, und die Bürger seien di... mehr auf newspartner.at

ÖVP kritisiert geplante SUV-Abgabe in Wien 20.06.2026 11:24:42

parkgebã¼hren verkehrspolitik politik medien wien wirtschaft ulli sima mobilität mobilitã¤t suv-abgabe elisabeth olischar parkgebühren
Die jüngsten Diskussionen um eine mögliche neue Abgabe auf SUVs in Wien sorgen für Aufregung. Am 20. Juni 2026 äußerte sich die Verkehrs- und Planungssprecherin der Wiener Volkspartei, Elisabeth Olischar, kritisch zu den Plänen von Verkehrsstadträtin Ulli Sima. Diese erwägt, die Parkgebühren in der Stadt zu erhöhen, um bestimmte Fahrzeuggruppen ... mehr auf newspartner.at

Stuttgart 31: Aus einem Bahn- wird ein „Jahrhundertprojekt“… 19.06.2026 09:00:56

lügen mit zahlen lã¼gen mit zahlen stuttgart 21 deutsche bahn milliardengrab digitalisierung infrastruktur lobbyismus und politische korruption verkehrspolitik audio-podcast
Jetzt ist es raus – zum zigsten Mal: Stuttgart 21 wird später fertig, mit fünf Jahren Verzug gegenüber dem letzten Schuss ins Blaue. Schuld ist ein digitaler Knäuel samt Kabelsalat. Was natürlich alles noch viel teurer macht. Inzwischen stehen 25 Milliarden Euro im Raum, mehr als fünfmal so viel wie anfangs be... mehr auf nachdenkseiten.de

Italo-Western: Ein Rivale aus der Fremde fordert die Deutsche Bahn zum Duell 12.06.2026 14:00:45

verkehrspolitik infrastruktur bundesnetzagentur wettbewerbsfähigkeit schienenverkehr deutsche bahn
Eine Italienische Privatbahn will den Fernverkehr in Deutschland aufmischen. Der DB-Konzern sperrt ihm die Türe zu und beruft sich auf Europarecht. Jetzt warten die Widersacher auf einen Entscheid der Bundesnetzagentur. Die Behörde tendiert Richtung Marktöffnung. Das verspricht für die Schiene ein Hauen und Stechen – mi... mehr auf nachdenkseiten.de

Niemand zwingt dich zum Vollgas! 01.06.2026 18:11:04

tempolimit spritverbrauch verkehrspolitik sprit sparen co2-preis autobahn straãŸenverkehr arbeitsweg geschwindigkeit autofahren benzinpreis der liebe straãŸenverkehr der liebe straßenverkehr freie entscheidung benzinverbrauch straßenverkehr langsamfahrer fahrstil auto alltag verbrauch
Dann fahre halt 130! Ich scrolle irgendwo durch die sozialen Plattformen und entsprechend dem Zeitgeist ist gefühlt jeder fünfte Post jetzt bei dieser Gleichung angekommen: Tankrabatt fällt weg, Sprit wird wieder teurer, also zückt man bei bestimmten Parteien sofort die … ... mehr auf desasterkreis.de

Verkehrschaos am Aumannplatz: Politische Kontroversen in Wien 15.05.2026 11:25:35

fußgängerzone wirtschaft fp㖠fuãŸgã¤ngerzone verkehrspolitik silvia nossek politik verkehrschaos aumannplatz fpö kultur wien
Am 15. Mai 2026 sorgte ein umstrittenes Verkehrsprojekt in Wien für hitzige Diskussionen. Der Aumannplatz, ein zentraler Verkehrsknotenpunkt im 18. Wiener Gemeindebezirk, steht im Mittelpunkt eines politischen Streits. FPÖ-Bezirksparteiobmann Udo Guggenbichler kritisiert die Pläne von Bezirksvorsteherin Silvia Nossek zur Umgestaltung des Aumannp... mehr auf newspartner.at

PKW-Maut: PIRATEN planen Verfassungsbeschwerde gegen wahlloses Scanning von Autofahrern zur Mautkontrolle 27.03.2015 14:15:39

grundrechte und innenpolitik pressemitteilungen maut slider patrick breyer piratenfraktion bewegungserfassung datensammlung verkehrspolitik kennzeicherfassung verfassungsbeschwerde datenschutz überwachung
Patrick ... mehr auf piratenpartei.de

Zukunftslos: Energiewende, Industrie 4.0, Neuland 03.05.2015 08:55:15

driverless car neuland blogpost wirtschaft robotisierung slider smart car digitales leben 3d-druck verkehrspolitik wissenschaft und technik guido körber energie netzpolitik piraten bloggen energiewende arbeit und soziales
Ein Diskussionsbeitrag von Guido Körber, @TheBug0815. Inhalt En... mehr auf piratenpartei.de

Warnwestenpflicht in Deutschland 16.05.2014 11:06:37

verkehrspolitik allgemein warnweste
Ab dem 1. Juli 2014 gilt eine allgemeine Warnwestenpflicht in Deutschland Die Warnwestenpflicht kennt der deutsche Autofahrer bislang lediglich aus dem europäischen Ausland. In Österreich oder Italien beispielsweise ist bei Missachtung der Warnwestenpflicht mit einer Geldstrafe ab 14€ (Österreich) bzw. 38€ (Italien) zu rechnen. Es gilt hier eine... mehr auf verkehrszeichen-online.org

Pump your bike! 30.09.2013 07:30:01

alle verkehr frankfurt großstadtleben verkehrspolitik radfahren originelles luftpumpstation
Bisher waren sie mir im Frankfurter Stadtbild nie aufgefallen: die Luftpumpstationen für Radfahrer. Ein wunderschöner, sonniger und geruhsamer Sonntagnachmittag bot jetzt die Gelegenheit, sich diese Installation einmal genauer anzuschauen. Die ‚Pumpstation‘ steht unspektakulär am Gehsteigrand – man muss schon genauer hinschauen, u... mehr auf hackentrick.wordpress.com

Mautlos zur Überwachung 12.03.2017 09:00:34

maut europapolitik europa dobrindt artikel csu guido körber verkehrspolitik pkw-maut
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Ra(n)dnotizen #59 26.09.2016 00:00:46

gladbeck bürgerbeteiligung lösung niederlande partizipation metropolen umdenken volksentscheid förderung rs1 lehnbügel bundesverkehrswegeplan-2030 bvwp wahlen potsdam berlin radschnellweg verkehrspolitik radverkehr
Themen: (1) Weltweite Radfahrhöllen (2) Wie Holland zu Radwegen kam (3) Glaube versetzt Berge (4) Radverkehrskonzept mitgestalten (5) Mit dem Radverkehr Wahlen gewinnen (6) Radparkplätze für Potsdam (7) Tweet der Woche: Da ist doch noch Platz (8) Allerlei liegengebliebene Links Weltweite Radfahrhöllen Radfahr... mehr auf blog.dafb-o.de

Eisenbahn-Streiks in Frankreich – Macron will „das deutsche Vorbild Bahnreform“ bei der SNCF umsetzen 21.06.2018 14:33:50

grube, rüdiger reformpolitik personalabbau infrastruktur audio-podcast lohnentwicklung streik staatsschulden mehdorn, hartmut arbeitsmarkt und arbeitsmarktpolitik frankreich verkehrspolitik subventionen deutsche bahn privatisierung macron, emmanuel bürgerproteste flixbus eisenbahn börsengang rentenalter
Wir veröffentlichen im Folgenden – zu einem außerordentlich wichtigen Thema jenseits von Krieg und Frieden und Fußballweltmeisterschaft – einen Vergleich zwischen der Bahnreform in Deutschland und dem Projekt einer SNCF-Reform. Er wurde von dem Verkehrsexperten und Lunapark21-Chefredakteur Winfried Wolf für den franzö... mehr auf nachdenkseiten.de

PIRATEN wollen Verschlüsselungspflicht für Keyless-Go-Systeme in Autos 04.03.2016 05:00:34

piraten. stefan körner industrie keyless-go sicherheit verkehrspolitik piraten verschlüsslung verbraucherschutz wirtschaft pressemitteilungen
+++ PIRATEN wollen Verschlüsselungspflicht für Keyless-Go-Systeme in Autos +++ Offenes Funksignal macht es Autodieben leicht Immer mehr Fahrzeughersteller, auch schon aus der Mittelklasse, b... mehr auf piratenpartei.de

PKW-Maut: PIRATEN protestieren mit Banner an Mautbrücke gegen neue Überwachung 07.05.2015 17:37:10

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PIRATEN: ÖPNV-Panoptikum stoppen – keine flächendeckende Videoüberwachung im ÖPNV! 15.04.2016 18:10:54

piraten verkehrspolitik bus datenschutz pressemitteilungen öpnv gewalt patrick breyer
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PIRATEN: Der Kuss im Bus ist privat – keine flächendeckende Videoüberwachung im ÖPNV! 13.04.2016 14:00:01

pressemitteilungen demokratie slider öpnv sicherheitspolitik patrick breyer piraten verkehrsministerkonferent verkehrspolitik video datenschutz
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EU-Piratin Julia Reda untersucht VW-Abgasskandal 21.01.2016 13:38:27

emission abgasaffäre europäisches parlament medienpolitik europapolitik geldpolitik pressemitteilungen vw-betrug vw-ausschuss ausschuss finanzpolitik julia reda verkehrspolitik piraten vw-affäre umwelt
+++ EU-Piratin Julia Reda untersucht VW-Abgasskandal +++ Julia Reda, Europaparlamentarierin der Piratenpartei und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grüne/EFA-Fraktion, wurde heute in... mehr auf piratenpartei.de

Videoüberwachungs(verbesserungs)gesetz 11.03.2017 20:33:05

anja hirschel innenpolitik verkehrspolitik sebastian alscher sicherheit artikel überwachung videoüberwachung
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PKW-Maut – Auto-Wahnminister Dobrindt und sein ‚Populismus Deluxe‘ 04.11.2016 14:00:11

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Wozu die Geheimniskrämerei bei Atomtransporten in NRW? 24.03.2015 14:00:08

transparenz fraktionenblog blogpost slider verkehr atomtransport piratenfraktion nordrhein-westfalen hanns-jörg rohwedder verkehrspolitik gefahrgut-informationssystem energie atommüll
Eine Stellungnahme von Hanns-Jörg Rohwedder, umw... mehr auf piratenpartei.de

Big Brother im Tunnel 06.07.2015 09:33:32

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Autofahrer nach Dänemark sollen anlasslos überwacht und gescannt werden   Der ... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN schlagen Testregionen für öffentlichen Nahverkehr mit autonomen Fahrzeugen vor 27.04.2016 20:30:53

autonomes fahren app piratenpartei taktung blogpost saarland öpnv slider infrastruktur umwelt wissenschaft und technik diskussionsbeitrag netzpolitik politischer geschäftsführer testregionen verkehrspolitik autonome busse
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Ein Jahr Dieselskandal 21.09.2016 19:17:14

umwelt wissenschaft und technik politik verkehrspolitik europa blogpost transparenz slider verbraucherschutz
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Pkw-Maut: Massenerfassung unserer Kfz-Kennzeichen auf Autobahnen droht zu bleiben 18.03.2015 17:50:50

verkehrspolitik kennzeicherfassung datenschutz infrastruktur überwachung pressemitteilungen stefan körner maut
Zur heutigen Sachverständigenanhörung im Bu... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Verfassungsbeschwerde gegen Pkw-Maut-Massenscanning erfolglos 14.07.2016 12:00:39

alexander dobrindt pressemitteilungen pkw transparenz patrick breyer bewegungsprofil minister dobrindt netzpolitik verkehrspolitik piraten pkw-maut bundesverfasungsgericht infrastruktur überwachung datenschutz
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Die Gnade des späten Ziels 12.10.2016 21:12:12

pkw diegrünen blogpost demokratie slider kai schmalenbach verbrennungsmotoren innenpolitik verbraucherschutz wissenschaft und technik umwelt guido körber ökopopulismus piraten verkehrspolitik wahlen
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Datensammelwut der Fahrzeughersteller: Piratenpartei fordert Datensouveränität ein 31.05.2016 13:06:58

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GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! PIRATEN – Wie der Autobahn-Privatisierungsplan unsere Zukunft gefährdet. 16.06.2016 13:00:21

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+++ GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! PIRATEN – Wie der Autobahn-Privatisierungsplan unsere Zukunft gefährdet. +++ Eine Grundgesetzänderung soll Bundesverkehrsminister Dobri... mehr auf piratenpartei.de

Diesel-Skandal: Politikversagen konterkariert Klima- und Umweltschutzbemühungen 29.09.2015 18:00:01

umwelt gastbeitrag verkehrspolitik oliver bayer politikversagen vw-betrug blogpost wirtschaft slider abgasaffäre
Gastbeitrag von Oliver Bayer M... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Datenschutz adé mit Merkels und Dobrindts CSU-höriger PKW-Maut 05.04.2017 17:55:54

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Diesel-Skandal: „Die Bundesregierung möchte diesen Bürgern nicht helfen“ 10.04.2018 13:30:11

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Medienberichten zufolge laufen die Planungen der Bundesregierung für einen Diesel-Fonds bereits auf Hochtouren. Der Steuerzahler wird dann wohl die Kosten übernehmen, die eigentlich die Automobilkonzerne tragen müssten. „Das ist kein eheähnliches Verhalten mehr, das ist ein siamesisches Verhältnis. Die sind verwachsen mitei... mehr auf nachdenkseiten.de

Vertane Chance: Bundesrat ebnet Weg für Überwachungs-Maut 08.05.2015 15:30:08

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Undemokratisch und unwirtschaftlich: Deutsch-dänisches Tunnelprojekt exemplarisch für Verkehrsprojekte ohne Bürgerbeteiligung 27.04.2015 23:29:12

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Vorsicht, tief fliegender Dobrindt: Aufklärung statt Regulierungswahn! 18.02.2017 09:00:53

bundesverkehrsminister wirtschaftspolitik luftvo pressemitteilungen alexander dobrindt verbraucherschutz luftverkehrs-ordnung innenpolitik verkehrspolitik drohnen uli könig
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1988: Leserbrief zu den Kosten der Verkehrsträger 01.01.2016 17:32:18

allgemeine verkehrspolitik defizit 1988 verkehrspolitik leserbrief staratschek eisenbahn zweigstrecken deutsche bundesbahn externe kosten straße rheinische post güterbahn
Rheinische Post / Bergische Morgenpost vom 12. Mai 1988 Bundesbahn Im Artikel „Zur Kasse“ (vom 7.05.1988) erwähnen Sie den Schienenverkehr, den der Bund subventioniert und den Autoverkehr, der ca. 170% seiner Kosten durch Steuern deckt. So einfach lässt sich die Rechnung nicht machen. Deshalb will ich einige Beispiele anführen. Die Eise... mehr auf bergerhof.wordpress.com

Regierung lässt nächste Bombe platzen und gibt LKW-Mautdaten für Dritte frei 17.04.2015 16:44:17

pressemitteilungen stefan körner telematik maut verkehrspolitik groko datenschutz überwachung
Laut einem Bericht des ›Handelsblatts‹ wi... mehr auf piratenpartei.de

„Gelder auf Rekordniveau“ – Politik auf dem Niveau des letzten Jahrtausends 25.11.2016 16:08:25

piraten nrw oliver bayer infrastruktur wissenschaft und technik umwelt berufspendler breitbandnetze verpflichtungsermächtigung verkehrspolitik autonomes fahren verkehrswende pkw radschnellwege blogpost dekarbonisierung wirtschaft slider
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Wie das Spitzenpersonal der Deutschen Bahn AG dieses Unternehmen und uns Steuerzahler ausnimmt, und sich selbst bedient 04.04.2018 16:30:01

deutsche bahn börsengang managergehälter grube, rüdiger wertedebatte lobbyismus und politische korruption mehdorn, hartmut verkehrspolitik
Dieses und einiges mehr von großem Interesse beschreibt der Verkehrsexperte und Journalist Dr. Winfried Wolf in einer Rede auf der Montagsdemo gegen Stuttgart 21 vom 26.3.2018. Albrecht Müller. Rede von Dr. Winfried Wolf, Verkehrsexperte, Journalist und Chefredaktur von ‚LunaPark21′, auf der 410. Montagsdemo am 26.3.2018 Sehr geehrt... mehr auf nachdenkseiten.de

Wenn die fahrerlose U-Bahn wie ein Wunder wirkt 18.04.2026 07:09:33

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Wenn ich in Nürnberg bin, kommt wieder das Kind in mir hervor. Ich freue mich riesig, wenn ich mich in der U-Bahn ganz vorne an die Scheibe stellen kann. Denn Nürnberg hat eine fahrerlose U-Bahn und ich ergötze mich an der Fahrt durch die Tunnel. Als gescheiterter Verkehrsgeograf habe ich neben der Faszination noch einen […]... mehr auf redaktion42.com