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Tag verkehrspolitik

Radevormwald: Drohendes Aus für Draisinen ist ein Politikversagen 29.08.2026 22:06:26

museumsbahn radevormwald wupperorte wupperschiene eisenbahn verkehrspolitik draisinen wuppertalbahn beyenburg wuppertal
Betrifft: https://rp-online.de/nrw/staedte/radevormwald/radevormwald-gibt-es-noch-hoffnung-fuer-die-draisinen_aid-153124845... mehr auf

Maut aus der Mottenkiste – Der neue Verkehrsminister ist für manch alten Hut zu haben 25.08.2026 10:00:59

infrastruktur straãŸenverkehr investitionen markt und staat audio-podcast schnieder, patrick verkehrspolitik sondervermã¶gen bundesregierung private public partnership straßenverkehr sondervermögen maut scheuer, andreas
Patrick Schnieder musste gehen, für ihn übernahm Steffen Bilger das Zepter im Bundesverkehrsressort. Aber was passte dem Kanzler nicht am „Arbeiter“ aus der Eifel? Dass er den Ausverkauf der Autobahnverwaltung nicht auf die Spitze treiben und nicht in Andi Scheuers Spuren wandeln wollte oder doch nur, dass er zu „schw... mehr auf nachdenkseiten.de

Kantstraße: Eine Scheinlösung zulasten des Radverkehrs 17.08.2026 13:59:01

kantstraße gesellschaft/politik verkehrspolitik radverkehr politik charlottenburg
Die CDU-geführte Verkehrsverwaltung will den geschützten Radweg auf der Kantstraße beseitigen und Radfahrende künftig auf eine gemeinsame Bus- und Fahrradspur verdrängen. Als angebliche „Alternative“ wird die parallel verlaufende Pestalozzistraße genannt, doch diese Route ersetzt bekanntermaßen die Kantstraße weder funktional noch sicher. Die Kants... mehr auf unterwegs-in-spandau.de

Mehr Autospuren bedeuten weniger Sicherheit 15.08.2026 14:51:30

ideologie cdu wahlkampf auf der fahrbahn induzierter verkehr gesellschaft/politik verkehrspolitik
Berlins CDU setzt im Wahlkampf auf eine Verkehrspolitik, die den Autoverkehr aus ideologischen Gründen privilegiert und den Radverkehr zurückdrängt. Das ist nicht nur ein politischer Richtungswechsel, sondern ein planerischer Widerspruch: Mehr Platz für Autos löst Staus bekanntermaßen nicht dauerhaft, sondern schafft dort Risiken, wo Menschen zu Fu... mehr auf unterwegs-in-spandau.de

Sonntagsfahrverbot gelockert: Doch von den Arbeitsbedingungen der LKW-Fahrer ist wie immer keine Rede 15.08.2026 13:00:25

güterverkehr fahrverbot straßenverkehr verkehrspolitik arbeitsmarkt und arbeitsmarktpolitik straãŸenverkehr audio-podcast gã¼terverkehr schifffahrt arbeitsbedingungen
Diese Nachricht im Deutschlandfunk (DLF) hörte ich und war sofort misstrauisch: Wegen historisch niedriger Pegelstände der Flüsse haben etliche Bundesländer das Sonntagsfahrverbot für Lastwagen vorübergehend gelockert. Diese sollen durch LKW-Transporte, auch am Wochenende, kompensiert werden, so der Ansatz.... mehr auf nachdenkseiten.de

Tempo-Bremse aus dem All: Wenn Brüssel künftig auf Ihrem Gaspedal steht 20.07.2026 18:00:04

satellit überwachung tempo-bremse verkehrspolitik geschwindigkeitsassistent auto isa gps aktuell eu
Früher war Autofahren relativ unkompliziert. Man stieg ein, startete den Motor und versuchte, weder andere Verkehrsteilnehmer noch den eigenen Führerschein nachhaltig zu beschädigen. Dann kamen Assistenzsysteme. Das Auto begann zu piepen, zu blinken, zu vibrieren und dem Fahrer mitzuteilen, dass es seine Entscheidungen für a... mehr auf qpress.de

Geschwindigkeitskontrolle aus dem All: Der Ausbau der Überwachungsinfrastruktur schreitet voran 20.07.2026 13:57:40

verkehrspolitik straãŸenverkehr audio-podcast überwachung straßenverkehr eu-kommission orwell 2.0
„Kommt jetzt die elektronische Tempobremse?“, fragt die Bild-Zeitung und bezieht sich dabei auf einen Bericht aus Großbritannien, wonach die EU-Kommission den Einsatz einer Technik pr&... mehr auf nachdenkseiten.de

FPÖ kritisiert Mobilitätsbudget: Leere Versprechen und ÖBB-Chaos 10.07.2026 11:25:51

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Am 10. Juli 2026 entfachte eine hitzige Debatte im österreichischen Nationalrat. Der FPÖ-Digitalisierungssprecher, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, nahm kein Blatt vor den Mund, als er das Mobilitätsbudget der Regierung als „Mogelpackung“ und „Bankrotterklärung“ bezeichnete. Die österreichische Verkehrspolitik stehe am Pranger, und die Bürger seien di... mehr auf newspartner.at

PKW-Maut: PIRATEN planen Verfassungsbeschwerde gegen wahlloses Scanning von Autofahrern zur Mautkontrolle 27.03.2015 14:15:39

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Patrick ... mehr auf piratenpartei.de

Zukunftslos: Energiewende, Industrie 4.0, Neuland 03.05.2015 08:55:15

wirtschaft blogpost driverless car neuland slider robotisierung smart car digitales leben 3d-druck verkehrspolitik wissenschaft und technik guido körber netzpolitik energie piraten bloggen energiewende arbeit und soziales
Ein Diskussionsbeitrag von Guido Körber, @TheBug0815. Inhalt En... mehr auf piratenpartei.de

Warnwestenpflicht in Deutschland 16.05.2014 11:06:37

verkehrspolitik warnweste allgemein
Ab dem 1. Juli 2014 gilt eine allgemeine Warnwestenpflicht in Deutschland Die Warnwestenpflicht kennt der deutsche Autofahrer bislang lediglich aus dem europäischen Ausland. In Österreich oder Italien beispielsweise ist bei Missachtung der Warnwestenpflicht mit einer Geldstrafe ab 14€ (Österreich) bzw. 38€ (Italien) zu rechnen. Es gilt hier eine... mehr auf verkehrszeichen-online.org

Pump your bike! 30.09.2013 07:30:01

verkehrspolitik luftpumpstation originelles radfahren verkehr alle großstadtleben frankfurt
Bisher waren sie mir im Frankfurter Stadtbild nie aufgefallen: die Luftpumpstationen für Radfahrer. Ein wunderschöner, sonniger und geruhsamer Sonntagnachmittag bot jetzt die Gelegenheit, sich diese Installation einmal genauer anzuschauen. Die ‚Pumpstation‘ steht unspektakulär am Gehsteigrand – man muss schon genauer hinschauen, u... mehr auf hackentrick.wordpress.com

Mautlos zur Überwachung 12.03.2017 09:00:34

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Ra(n)dnotizen #59 26.09.2016 00:00:46

berlin radschnellweg potsdam radverkehr verkehrspolitik bvwp bundesverkehrswegeplan-2030 wahlen volksentscheid förderung umdenken lehnbügel rs1 lösung bürgerbeteiligung niederlande gladbeck metropolen partizipation
Themen: (1) Weltweite Radfahrhöllen (2) Wie Holland zu Radwegen kam (3) Glaube versetzt Berge (4) Radverkehrskonzept mitgestalten (5) Mit dem Radverkehr Wahlen gewinnen (6) Radparkplätze für Potsdam (7) Tweet der Woche: Da ist doch noch Platz (8) Allerlei liegengebliebene Links Weltweite Radfahrhöllen Radfahr... mehr auf blog.dafb-o.de

Eisenbahn-Streiks in Frankreich – Macron will „das deutsche Vorbild Bahnreform“ bei der SNCF umsetzen 21.06.2018 14:33:50

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Wir veröffentlichen im Folgenden – zu einem außerordentlich wichtigen Thema jenseits von Krieg und Frieden und Fußballweltmeisterschaft – einen Vergleich zwischen der Bahnreform in Deutschland und dem Projekt einer SNCF-Reform. Er wurde von dem Verkehrsexperten und Lunapark21-Chefredakteur Winfried Wolf für den franzö... mehr auf nachdenkseiten.de

PIRATEN wollen Verschlüsselungspflicht für Keyless-Go-Systeme in Autos 04.03.2016 05:00:34

verbraucherschutz wirtschaft pressemitteilungen piraten. stefan körner industrie keyless-go sicherheit piraten verkehrspolitik verschlüsslung
+++ PIRATEN wollen Verschlüsselungspflicht für Keyless-Go-Systeme in Autos +++ Offenes Funksignal macht es Autodieben leicht Immer mehr Fahrzeughersteller, auch schon aus der Mittelklasse, b... mehr auf piratenpartei.de

PKW-Maut: PIRATEN protestieren mit Banner an Mautbrücke gegen neue Überwachung 07.05.2015 17:37:10

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PIRATEN: ÖPNV-Panoptikum stoppen – keine flächendeckende Videoüberwachung im ÖPNV! 15.04.2016 18:10:54

datenschutz bus verkehrspolitik piraten patrick breyer öpnv gewalt pressemitteilungen
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PIRATEN: Der Kuss im Bus ist privat – keine flächendeckende Videoüberwachung im ÖPNV! 13.04.2016 14:00:01

piraten verkehrspolitik verkehrsministerkonferent video datenschutz demokratie slider öpnv pressemitteilungen sicherheitspolitik patrick breyer
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EU-Piratin Julia Reda untersucht VW-Abgasskandal 21.01.2016 13:38:27

finanzpolitik ausschuss vw-ausschuss umwelt vw-affäre julia reda piraten verkehrspolitik medienpolitik emission abgasaffäre europäisches parlament vw-betrug pressemitteilungen geldpolitik europapolitik
+++ EU-Piratin Julia Reda untersucht VW-Abgasskandal +++ Julia Reda, Europaparlamentarierin der Piratenpartei und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grüne/EFA-Fraktion, wurde heute in... mehr auf piratenpartei.de

Videoüberwachungs(verbesserungs)gesetz 11.03.2017 20:33:05

anja hirschel innenpolitik verkehrspolitik sebastian alscher videoüberwachung überwachung artikel sicherheit
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PKW-Maut – Auto-Wahnminister Dobrindt und sein ‚Populismus Deluxe‘ 04.11.2016 14:00:11

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Wozu die Geheimniskrämerei bei Atomtransporten in NRW? 24.03.2015 14:00:08

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Eine Stellungnahme von Hanns-Jörg Rohwedder, umw... mehr auf piratenpartei.de

Big Brother im Tunnel 06.07.2015 09:33:32

politik verkehrspolitik datenschutz pressemitteilungen fehmarnbelt slider
Autofahrer nach Dänemark sollen anlasslos überwacht und gescannt werden   Der ... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN schlagen Testregionen für öffentlichen Nahverkehr mit autonomen Fahrzeugen vor 27.04.2016 20:30:53

app autonomes fahren saarland öpnv slider blogpost taktung piratenpartei infrastruktur testregionen politischer geschäftsführer verkehrspolitik autonome busse diskussionsbeitrag netzpolitik umwelt wissenschaft und technik
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Ein Jahr Dieselskandal 21.09.2016 19:17:14

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Pkw-Maut: Massenerfassung unserer Kfz-Kennzeichen auf Autobahnen droht zu bleiben 18.03.2015 17:50:50

maut stefan körner pressemitteilungen überwachung infrastruktur datenschutz kennzeicherfassung verkehrspolitik
Zur heutigen Sachverständigenanhörung im Bu... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Verfassungsbeschwerde gegen Pkw-Maut-Massenscanning erfolglos 14.07.2016 12:00:39

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Die Gnade des späten Ziels 12.10.2016 21:12:12

verbraucherschutz kai schmalenbach verbrennungsmotoren innenpolitik blogpost demokratie slider pkw diegrünen wahlen ökopopulismus piraten verkehrspolitik wissenschaft und technik umwelt guido körber
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Datensammelwut der Fahrzeughersteller: Piratenpartei fordert Datensouveränität ein 31.05.2016 13:06:58

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GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! PIRATEN – Wie der Autobahn-Privatisierungsplan unsere Zukunft gefährdet. 16.06.2016 13:00:21

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+++ GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! PIRATEN – Wie der Autobahn-Privatisierungsplan unsere Zukunft gefährdet. +++ Eine Grundgesetzänderung soll Bundesverkehrsminister Dobri... mehr auf piratenpartei.de

Diesel-Skandal: Politikversagen konterkariert Klima- und Umweltschutzbemühungen 29.09.2015 18:00:01

abgasaffäre blogpost wirtschaft slider vw-betrug politikversagen oliver bayer gastbeitrag verkehrspolitik umwelt
Gastbeitrag von Oliver Bayer M... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Datenschutz adé mit Merkels und Dobrindts CSU-höriger PKW-Maut 05.04.2017 17:55:54

dobrindt überwachung csu merkel kristos thingilouthis pkw-maut verkehrspolitik spd privatisierung innenpolitik maut patrick schiffer cdu pressemitteilungen
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Diesel-Skandal: „Die Bundesregierung möchte diesen Bürgern nicht helfen“ 10.04.2018 13:30:11

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Medienberichten zufolge laufen die Planungen der Bundesregierung für einen Diesel-Fonds bereits auf Hochtouren. Der Steuerzahler wird dann wohl die Kosten übernehmen, die eigentlich die Automobilkonzerne tragen müssten. „Das ist kein eheähnliches Verhalten mehr, das ist ein siamesisches Verhältnis. Die sind verwachsen mitei... mehr auf nachdenkseiten.de

Vertane Chance: Bundesrat ebnet Weg für Überwachungs-Maut 08.05.2015 15:30:08

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Undemokratisch und unwirtschaftlich: Deutsch-dänisches Tunnelprojekt exemplarisch für Verkehrsprojekte ohne Bürgerbeteiligung 27.04.2015 23:29:12

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Vorsicht, tief fliegender Dobrindt: Aufklärung statt Regulierungswahn! 18.02.2017 09:00:53

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1988: Leserbrief zu den Kosten der Verkehrsträger 01.01.2016 17:32:18

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Rheinische Post / Bergische Morgenpost vom 12. Mai 1988 Bundesbahn Im Artikel „Zur Kasse“ (vom 7.05.1988) erwähnen Sie den Schienenverkehr, den der Bund subventioniert und den Autoverkehr, der ca. 170% seiner Kosten durch Steuern deckt. So einfach lässt sich die Rechnung nicht machen. Deshalb will ich einige Beispiele anführen. Die Eise... mehr auf bergerhof.wordpress.com

Regierung lässt nächste Bombe platzen und gibt LKW-Mautdaten für Dritte frei 17.04.2015 16:44:17

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Laut einem Bericht des ›Handelsblatts‹ wi... mehr auf piratenpartei.de

„Gelder auf Rekordniveau“ – Politik auf dem Niveau des letzten Jahrtausends 25.11.2016 16:08:25

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