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Tag verkehrspolitik

Mehr Autospuren bedeuten weniger Sicherheit 15.08.2026 14:51:30

induzierter verkehr gesellschaft/politik verkehrspolitik ideologie wahlkampf auf der fahrbahn cdu
Berlins CDU setzt im Wahlkampf auf eine Verkehrspolitik, die den Autoverkehr aus ideologischen Gründen privilegiert und den Radverkehr zurückdrängt. Das ist nicht nur ein politischer Richtungswechsel, sondern ein planerischer Widerspruch: Mehr Platz für Autos löst Staus bekanntermaßen nicht dauerhaft, sondern schafft dort Risiken, wo Menschen zu Fu... mehr auf unterwegs-in-spandau.de

Sonntagsfahrverbot gelockert: Doch von den Arbeitsbedingungen der LKW-Fahrer ist wie immer keine Rede 15.08.2026 13:00:25

schifffahrt arbeitsbedingungen straãŸenverkehr gã¼terverkehr audio-podcast verkehrspolitik arbeitsmarkt und arbeitsmarktpolitik fahrverbot straßenverkehr güterverkehr
Diese Nachricht im Deutschlandfunk (DLF) hörte ich und war sofort misstrauisch: Wegen historisch niedriger Pegelstände der Flüsse haben etliche Bundesländer das Sonntagsfahrverbot für Lastwagen vorübergehend gelockert. Diese sollen durch LKW-Transporte, auch am Wochenende, kompensiert werden, so der Ansatz.... mehr auf nachdenkseiten.de

Tempo-Bremse aus dem All: Wenn Brüssel künftig auf Ihrem Gaspedal steht 20.07.2026 18:00:04

geschwindigkeitsassistent verkehrspolitik tempo-bremse überwachung satellit isa gps auto aktuell eu
Früher war Autofahren relativ unkompliziert. Man stieg ein, startete den Motor und versuchte, weder andere Verkehrsteilnehmer noch den eigenen Führerschein nachhaltig zu beschädigen. Dann kamen Assistenzsysteme. Das Auto begann zu piepen, zu blinken, zu vibrieren und dem Fahrer mitzuteilen, dass es seine Entscheidungen für a... mehr auf qpress.de

Geschwindigkeitskontrolle aus dem All: Der Ausbau der Überwachungsinfrastruktur schreitet voran 20.07.2026 13:57:40

straßenverkehr orwell 2.0 eu-kommission straãŸenverkehr audio-podcast verkehrspolitik überwachung
„Kommt jetzt die elektronische Tempobremse?“, fragt die Bild-Zeitung und bezieht sich dabei auf einen Bericht aus Großbritannien, wonach die EU-Kommission den Einsatz einer Technik pr&... mehr auf nachdenkseiten.de

FPÖ kritisiert Mobilitätsbudget: Leere Versprechen und ÖBB-Chaos 10.07.2026 11:25:51

schienenverkehr fp㖠brenner-zulaufstrecke mobilitã¤tsbudget mobilitätsbudget wirtschaft ã–bb zugausfã¤lle kultur fpö infrastruktur politik zugausfälle verkehrspolitik öbb pendler
Am 10. Juli 2026 entfachte eine hitzige Debatte im österreichischen Nationalrat. Der FPÖ-Digitalisierungssprecher, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, nahm kein Blatt vor den Mund, als er das Mobilitätsbudget der Regierung als „Mogelpackung“ und „Bankrotterklärung“ bezeichnete. Die österreichische Verkehrspolitik stehe am Pranger, und die Bürger seien di... mehr auf newspartner.at

ÖVP kritisiert geplante SUV-Abgabe in Wien 20.06.2026 11:24:42

politik verkehrspolitik parkgebã¼hren wien medien mobilität ulli sima wirtschaft parkgebühren elisabeth olischar suv-abgabe mobilitã¤t
Die jüngsten Diskussionen um eine mögliche neue Abgabe auf SUVs in Wien sorgen für Aufregung. Am 20. Juni 2026 äußerte sich die Verkehrs- und Planungssprecherin der Wiener Volkspartei, Elisabeth Olischar, kritisch zu den Plänen von Verkehrsstadträtin Ulli Sima. Diese erwägt, die Parkgebühren in der Stadt zu erhöhen, um bestimmte Fahrzeuggruppen ... mehr auf newspartner.at

Stuttgart 31: Aus einem Bahn- wird ein „Jahrhundertprojekt“… 19.06.2026 09:00:56

lügen mit zahlen lã¼gen mit zahlen stuttgart 21 deutsche bahn milliardengrab digitalisierung infrastruktur lobbyismus und politische korruption verkehrspolitik audio-podcast
Jetzt ist es raus – zum zigsten Mal: Stuttgart 21 wird später fertig, mit fünf Jahren Verzug gegenüber dem letzten Schuss ins Blaue. Schuld ist ein digitaler Knäuel samt Kabelsalat. Was natürlich alles noch viel teurer macht. Inzwischen stehen 25 Milliarden Euro im Raum, mehr als fünfmal so viel wie anfangs be... mehr auf nachdenkseiten.de

PKW-Maut: PIRATEN planen Verfassungsbeschwerde gegen wahlloses Scanning von Autofahrern zur Mautkontrolle 27.03.2015 14:15:39

patrick breyer piratenfraktion pressemitteilungen grundrechte und innenpolitik slider maut kennzeicherfassung überwachung datenschutz verfassungsbeschwerde verkehrspolitik datensammlung bewegungserfassung
Patrick ... mehr auf piratenpartei.de

Zukunftslos: Energiewende, Industrie 4.0, Neuland 03.05.2015 08:55:15

piraten bloggen energiewende arbeit und soziales verkehrspolitik wissenschaft und technik guido körber netzpolitik energie smart car digitales leben 3d-druck blogpost wirtschaft driverless car neuland robotisierung slider
Ein Diskussionsbeitrag von Guido Körber, @TheBug0815. Inhalt En... mehr auf piratenpartei.de

Warnwestenpflicht in Deutschland 16.05.2014 11:06:37

warnweste allgemein verkehrspolitik
Ab dem 1. Juli 2014 gilt eine allgemeine Warnwestenpflicht in Deutschland Die Warnwestenpflicht kennt der deutsche Autofahrer bislang lediglich aus dem europäischen Ausland. In Österreich oder Italien beispielsweise ist bei Missachtung der Warnwestenpflicht mit einer Geldstrafe ab 14€ (Österreich) bzw. 38€ (Italien) zu rechnen. Es gilt hier eine... mehr auf verkehrszeichen-online.org

Pump your bike! 30.09.2013 07:30:01

alle verkehr großstadtleben frankfurt verkehrspolitik originelles luftpumpstation radfahren
Bisher waren sie mir im Frankfurter Stadtbild nie aufgefallen: die Luftpumpstationen für Radfahrer. Ein wunderschöner, sonniger und geruhsamer Sonntagnachmittag bot jetzt die Gelegenheit, sich diese Installation einmal genauer anzuschauen. Die ‚Pumpstation‘ steht unspektakulär am Gehsteigrand – man muss schon genauer hinschauen, u... mehr auf hackentrick.wordpress.com

Mautlos zur Überwachung 12.03.2017 09:00:34

guido körber pkw-maut verkehrspolitik europa csu artikel dobrindt europapolitik maut
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Ra(n)dnotizen #59 26.09.2016 00:00:46

rs1 lehnbügel umdenken volksentscheid förderung partizipation metropolen gladbeck bürgerbeteiligung lösung niederlande verkehrspolitik radverkehr potsdam berlin radschnellweg wahlen bundesverkehrswegeplan-2030 bvwp
Themen: (1) Weltweite Radfahrhöllen (2) Wie Holland zu Radwegen kam (3) Glaube versetzt Berge (4) Radverkehrskonzept mitgestalten (5) Mit dem Radverkehr Wahlen gewinnen (6) Radparkplätze für Potsdam (7) Tweet der Woche: Da ist doch noch Platz (8) Allerlei liegengebliebene Links Weltweite Radfahrhöllen Radfahr... mehr auf blog.dafb-o.de

Eisenbahn-Streiks in Frankreich – Macron will „das deutsche Vorbild Bahnreform“ bei der SNCF umsetzen 21.06.2018 14:33:50

subventionen deutsche bahn privatisierung macron, emmanuel bürgerproteste eisenbahn flixbus börsengang rentenalter grube, rüdiger reformpolitik personalabbau infrastruktur streik audio-podcast lohnentwicklung staatsschulden mehdorn, hartmut arbeitsmarkt und arbeitsmarktpolitik frankreich verkehrspolitik
Wir veröffentlichen im Folgenden – zu einem außerordentlich wichtigen Thema jenseits von Krieg und Frieden und Fußballweltmeisterschaft – einen Vergleich zwischen der Bahnreform in Deutschland und dem Projekt einer SNCF-Reform. Er wurde von dem Verkehrsexperten und Lunapark21-Chefredakteur Winfried Wolf für den franzö... mehr auf nachdenkseiten.de

PIRATEN wollen Verschlüsselungspflicht für Keyless-Go-Systeme in Autos 04.03.2016 05:00:34

verschlüsslung piraten verkehrspolitik sicherheit keyless-go industrie piraten. stefan körner pressemitteilungen wirtschaft verbraucherschutz
+++ PIRATEN wollen Verschlüsselungspflicht für Keyless-Go-Systeme in Autos +++ Offenes Funksignal macht es Autodieben leicht Immer mehr Fahrzeughersteller, auch schon aus der Mittelklasse, b... mehr auf piratenpartei.de

PKW-Maut: PIRATEN protestieren mit Banner an Mautbrücke gegen neue Überwachung 07.05.2015 17:37:10

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PIRATEN: ÖPNV-Panoptikum stoppen – keine flächendeckende Videoüberwachung im ÖPNV! 15.04.2016 18:10:54

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PIRATEN: Der Kuss im Bus ist privat – keine flächendeckende Videoüberwachung im ÖPNV! 13.04.2016 14:00:01

video piraten verkehrsministerkonferent verkehrspolitik datenschutz pressemitteilungen öpnv demokratie slider patrick breyer sicherheitspolitik
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EU-Piratin Julia Reda untersucht VW-Abgasskandal 21.01.2016 13:38:27

finanzpolitik ausschuss vw-ausschuss umwelt vw-affäre verkehrspolitik piraten julia reda medienpolitik europäisches parlament abgasaffäre emission pressemitteilungen vw-betrug geldpolitik europapolitik
+++ EU-Piratin Julia Reda untersucht VW-Abgasskandal +++ Julia Reda, Europaparlamentarierin der Piratenpartei und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grüne/EFA-Fraktion, wurde heute in... mehr auf piratenpartei.de

Videoüberwachungs(verbesserungs)gesetz 11.03.2017 20:33:05

verkehrspolitik sebastian alscher videoüberwachung artikel überwachung sicherheit anja hirschel innenpolitik
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PKW-Maut – Auto-Wahnminister Dobrindt und sein ‚Populismus Deluxe‘ 04.11.2016 14:00:11

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Wozu die Geheimniskrämerei bei Atomtransporten in NRW? 24.03.2015 14:00:08

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Eine Stellungnahme von Hanns-Jörg Rohwedder, umw... mehr auf piratenpartei.de

Big Brother im Tunnel 06.07.2015 09:33:32

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Autofahrer nach Dänemark sollen anlasslos überwacht und gescannt werden   Der ... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN schlagen Testregionen für öffentlichen Nahverkehr mit autonomen Fahrzeugen vor 27.04.2016 20:30:53

verkehrspolitik autonome busse testregionen politischer geschäftsführer diskussionsbeitrag netzpolitik umwelt wissenschaft und technik infrastruktur slider saarland öpnv blogpost taktung piratenpartei app autonomes fahren
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Ein Jahr Dieselskandal 21.09.2016 19:17:14

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Pkw-Maut: Massenerfassung unserer Kfz-Kennzeichen auf Autobahnen droht zu bleiben 18.03.2015 17:50:50

maut stefan körner pressemitteilungen verkehrspolitik überwachung infrastruktur datenschutz kennzeicherfassung
Zur heutigen Sachverständigenanhörung im Bu... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Verfassungsbeschwerde gegen Pkw-Maut-Massenscanning erfolglos 14.07.2016 12:00:39

netzpolitik piraten pkw-maut verkehrspolitik bundesverfasungsgericht überwachung infrastruktur datenschutz alexander dobrindt pressemitteilungen pkw transparenz patrick breyer bewegungsprofil minister dobrindt
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Die Gnade des späten Ziels 12.10.2016 21:12:12

wissenschaft und technik umwelt guido körber ökopopulismus piraten verkehrspolitik wahlen pkw diegrünen demokratie slider blogpost verbrennungsmotoren innenpolitik kai schmalenbach verbraucherschutz
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Datensammelwut der Fahrzeughersteller: Piratenpartei fordert Datensouveränität ein 31.05.2016 13:06:58

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GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! PIRATEN – Wie der Autobahn-Privatisierungsplan unsere Zukunft gefährdet. 16.06.2016 13:00:21

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+++ GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! PIRATEN – Wie der Autobahn-Privatisierungsplan unsere Zukunft gefährdet. +++ Eine Grundgesetzänderung soll Bundesverkehrsminister Dobri... mehr auf piratenpartei.de

Diesel-Skandal: Politikversagen konterkariert Klima- und Umweltschutzbemühungen 29.09.2015 18:00:01

slider wirtschaft blogpost vw-betrug abgasaffäre verkehrspolitik gastbeitrag umwelt oliver bayer politikversagen
Gastbeitrag von Oliver Bayer M... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Datenschutz adé mit Merkels und Dobrindts CSU-höriger PKW-Maut 05.04.2017 17:55:54

merkel dobrindt csu überwachung kristos thingilouthis pkw-maut verkehrspolitik spd privatisierung innenpolitik pressemitteilungen cdu patrick schiffer maut
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Diesel-Skandal: „Die Bundesregierung möchte diesen Bürgern nicht helfen“ 10.04.2018 13:30:11

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Medienberichten zufolge laufen die Planungen der Bundesregierung für einen Diesel-Fonds bereits auf Hochtouren. Der Steuerzahler wird dann wohl die Kosten übernehmen, die eigentlich die Automobilkonzerne tragen müssten. „Das ist kein eheähnliches Verhalten mehr, das ist ein siamesisches Verhältnis. Die sind verwachsen mitei... mehr auf nachdenkseiten.de

Vertane Chance: Bundesrat ebnet Weg für Überwachungs-Maut 08.05.2015 15:30:08

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Undemokratisch und unwirtschaftlich: Deutsch-dänisches Tunnelprojekt exemplarisch für Verkehrsprojekte ohne Bürgerbeteiligung 27.04.2015 23:29:12

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Vorsicht, tief fliegender Dobrindt: Aufklärung statt Regulierungswahn! 18.02.2017 09:00:53

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1988: Leserbrief zu den Kosten der Verkehrsträger 01.01.2016 17:32:18

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Rheinische Post / Bergische Morgenpost vom 12. Mai 1988 Bundesbahn Im Artikel „Zur Kasse“ (vom 7.05.1988) erwähnen Sie den Schienenverkehr, den der Bund subventioniert und den Autoverkehr, der ca. 170% seiner Kosten durch Steuern deckt. So einfach lässt sich die Rechnung nicht machen. Deshalb will ich einige Beispiele anführen. Die Eise... mehr auf bergerhof.wordpress.com

Regierung lässt nächste Bombe platzen und gibt LKW-Mautdaten für Dritte frei 17.04.2015 16:44:17

verkehrspolitik groko datenschutz überwachung pressemitteilungen telematik stefan körner maut
Laut einem Bericht des ›Handelsblatts‹ wi... mehr auf piratenpartei.de

„Gelder auf Rekordniveau“ – Politik auf dem Niveau des letzten Jahrtausends 25.11.2016 16:08:25

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Wie das Spitzenpersonal der Deutschen Bahn AG dieses Unternehmen und uns Steuerzahler ausnimmt, und sich selbst bedient 04.04.2018 16:30:01

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Dieses und einiges mehr von großem Interesse beschreibt der Verkehrsexperte und Journalist Dr. Winfried Wolf in einer Rede auf der Montagsdemo gegen Stuttgart 21 vom 26.3.2018. Albrecht Müller. Rede von Dr. Winfried Wolf, Verkehrsexperte, Journalist und Chefredaktur von ‚LunaPark21′, auf der 410. Montagsdemo am 26.3.2018 Sehr geehrt... mehr auf nachdenkseiten.de