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Tag verkehrspolitik

Kantstraße: Eine Scheinlösung zulasten des Radverkehrs 17.08.2026 13:59:01

verkehrspolitik kantstraße charlottenburg politik gesellschaft/politik radverkehr
Die CDU-geführte Verkehrsverwaltung will den geschützten Radweg auf der Kantstraße beseitigen und Radfahrende künftig auf eine gemeinsame Bus- und Fahrradspur verdrängen. Als angebliche „Alternative“ wird die parallel verlaufende Pestalozzistraße genannt, doch diese Route ersetzt bekanntermaßen die Kantstraße weder funktional noch sicher. Die Kants... mehr auf unterwegs-in-spandau.de

Mehr Autospuren bedeuten weniger Sicherheit 15.08.2026 14:51:30

gesellschaft/politik wahlkampf auf der fahrbahn verkehrspolitik induzierter verkehr cdu ideologie
Berlins CDU setzt im Wahlkampf auf eine Verkehrspolitik, die den Autoverkehr aus ideologischen Gründen privilegiert und den Radverkehr zurückdrängt. Das ist nicht nur ein politischer Richtungswechsel, sondern ein planerischer Widerspruch: Mehr Platz für Autos löst Staus bekanntermaßen nicht dauerhaft, sondern schafft dort Risiken, wo Menschen zu Fu... mehr auf unterwegs-in-spandau.de

Sonntagsfahrverbot gelockert: Doch von den Arbeitsbedingungen der LKW-Fahrer ist wie immer keine Rede 15.08.2026 13:00:25

schifffahrt arbeitsmarkt und arbeitsmarktpolitik gã¼terverkehr audio-podcast verkehrspolitik straãŸenverkehr arbeitsbedingungen fahrverbot güterverkehr straßenverkehr
Diese Nachricht im Deutschlandfunk (DLF) hörte ich und war sofort misstrauisch: Wegen historisch niedriger Pegelstände der Flüsse haben etliche Bundesländer das Sonntagsfahrverbot für Lastwagen vorübergehend gelockert. Diese sollen durch LKW-Transporte, auch am Wochenende, kompensiert werden, so der Ansatz.... mehr auf nachdenkseiten.de

Tempo-Bremse aus dem All: Wenn Brüssel künftig auf Ihrem Gaspedal steht 20.07.2026 18:00:04

auto gps isa geschwindigkeitsassistent aktuell verkehrspolitik eu satellit überwachung tempo-bremse
Früher war Autofahren relativ unkompliziert. Man stieg ein, startete den Motor und versuchte, weder andere Verkehrsteilnehmer noch den eigenen Führerschein nachhaltig zu beschädigen. Dann kamen Assistenzsysteme. Das Auto begann zu piepen, zu blinken, zu vibrieren und dem Fahrer mitzuteilen, dass es seine Entscheidungen für a... mehr auf qpress.de

Geschwindigkeitskontrolle aus dem All: Der Ausbau der Überwachungsinfrastruktur schreitet voran 20.07.2026 13:57:40

straßenverkehr straãŸenverkehr überwachung verkehrspolitik eu-kommission audio-podcast orwell 2.0
„Kommt jetzt die elektronische Tempobremse?“, fragt die Bild-Zeitung und bezieht sich dabei auf einen Bericht aus Großbritannien, wonach die EU-Kommission den Einsatz einer Technik pr&... mehr auf nachdenkseiten.de

FPÖ kritisiert Mobilitätsbudget: Leere Versprechen und ÖBB-Chaos 10.07.2026 11:25:51

fp㖠pendler mobilitã¤tsbudget zugausfälle verkehrspolitik wirtschaft infrastruktur kultur fpö mobilitätsbudget brenner-zulaufstrecke politik schienenverkehr zugausfã¤lle öbb ã–bb
Am 10. Juli 2026 entfachte eine hitzige Debatte im österreichischen Nationalrat. Der FPÖ-Digitalisierungssprecher, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, nahm kein Blatt vor den Mund, als er das Mobilitätsbudget der Regierung als „Mogelpackung“ und „Bankrotterklärung“ bezeichnete. Die österreichische Verkehrspolitik stehe am Pranger, und die Bürger seien di... mehr auf newspartner.at

PKW-Maut: PIRATEN planen Verfassungsbeschwerde gegen wahlloses Scanning von Autofahrern zur Mautkontrolle 27.03.2015 14:15:39

verfassungsbeschwerde piratenfraktion überwachung datenschutz maut bewegungserfassung patrick breyer pressemitteilungen grundrechte und innenpolitik verkehrspolitik slider datensammlung kennzeicherfassung
Patrick ... mehr auf piratenpartei.de

Zukunftslos: Energiewende, Industrie 4.0, Neuland 03.05.2015 08:55:15

driverless car robotisierung netzpolitik digitales leben blogpost smart car neuland piraten bloggen wissenschaft und technik wirtschaft guido körber verkehrspolitik slider 3d-druck energie energiewende arbeit und soziales
Ein Diskussionsbeitrag von Guido Körber, @TheBug0815. Inhalt En... mehr auf piratenpartei.de

Warnwestenpflicht in Deutschland 16.05.2014 11:06:37

verkehrspolitik warnweste allgemein
Ab dem 1. Juli 2014 gilt eine allgemeine Warnwestenpflicht in Deutschland Die Warnwestenpflicht kennt der deutsche Autofahrer bislang lediglich aus dem europäischen Ausland. In Österreich oder Italien beispielsweise ist bei Missachtung der Warnwestenpflicht mit einer Geldstrafe ab 14€ (Österreich) bzw. 38€ (Italien) zu rechnen. Es gilt hier eine... mehr auf verkehrszeichen-online.org

Pump your bike! 30.09.2013 07:30:01

verkehr verkehrspolitik frankfurt alle luftpumpstation radfahren großstadtleben originelles
Bisher waren sie mir im Frankfurter Stadtbild nie aufgefallen: die Luftpumpstationen für Radfahrer. Ein wunderschöner, sonniger und geruhsamer Sonntagnachmittag bot jetzt die Gelegenheit, sich diese Installation einmal genauer anzuschauen. Die ‚Pumpstation‘ steht unspektakulär am Gehsteigrand – man muss schon genauer hinschauen, u... mehr auf hackentrick.wordpress.com

Mautlos zur Überwachung 12.03.2017 09:00:34

europapolitik verkehrspolitik guido körber csu europa pkw-maut artikel maut dobrindt
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Ra(n)dnotizen #59 26.09.2016 00:00:46

lösung rs1 bundesverkehrswegeplan-2030 wahlen lehnbügel radverkehr volksentscheid umdenken niederlande gladbeck förderung bvwp berlin potsdam metropolen radschnellweg partizipation verkehrspolitik bürgerbeteiligung
Themen: (1) Weltweite Radfahrhöllen (2) Wie Holland zu Radwegen kam (3) Glaube versetzt Berge (4) Radverkehrskonzept mitgestalten (5) Mit dem Radverkehr Wahlen gewinnen (6) Radparkplätze für Potsdam (7) Tweet der Woche: Da ist doch noch Platz (8) Allerlei liegengebliebene Links Weltweite Radfahrhöllen Radfahr... mehr auf blog.dafb-o.de

Eisenbahn-Streiks in Frankreich – Macron will „das deutsche Vorbild Bahnreform“ bei der SNCF umsetzen 21.06.2018 14:33:50

frankreich flixbus verkehrspolitik audio-podcast grube, rüdiger personalabbau rentenalter lohnentwicklung infrastruktur reformpolitik arbeitsmarkt und arbeitsmarktpolitik macron, emmanuel eisenbahn streik deutsche bahn mehdorn, hartmut börsengang bürgerproteste staatsschulden subventionen privatisierung
Wir veröffentlichen im Folgenden – zu einem außerordentlich wichtigen Thema jenseits von Krieg und Frieden und Fußballweltmeisterschaft – einen Vergleich zwischen der Bahnreform in Deutschland und dem Projekt einer SNCF-Reform. Er wurde von dem Verkehrsexperten und Lunapark21-Chefredakteur Winfried Wolf für den franzö... mehr auf nachdenkseiten.de

PIRATEN wollen Verschlüsselungspflicht für Keyless-Go-Systeme in Autos 04.03.2016 05:00:34

keyless-go piraten industrie sicherheit piraten. stefan körner verkehrspolitik pressemitteilungen verschlüsslung wirtschaft verbraucherschutz
+++ PIRATEN wollen Verschlüsselungspflicht für Keyless-Go-Systeme in Autos +++ Offenes Funksignal macht es Autodieben leicht Immer mehr Fahrzeughersteller, auch schon aus der Mittelklasse, b... mehr auf piratenpartei.de

PKW-Maut: PIRATEN protestieren mit Banner an Mautbrücke gegen neue Überwachung 07.05.2015 17:37:10

bundesrat infrastruktur aktion nürnberg pressemitteilungen verkehrspolitik bundesregierung stefan körner demokratie datenschutz überwachung maut
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PIRATEN: ÖPNV-Panoptikum stoppen – keine flächendeckende Videoüberwachung im ÖPNV! 15.04.2016 18:10:54

bus patrick breyer gewalt pressemitteilungen verkehrspolitik öpnv datenschutz piraten
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PIRATEN: Der Kuss im Bus ist privat – keine flächendeckende Videoüberwachung im ÖPNV! 13.04.2016 14:00:01

sicherheitspolitik öpnv demokratie piraten datenschutz patrick breyer verkehrsministerkonferent video slider verkehrspolitik pressemitteilungen
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EU-Piratin Julia Reda untersucht VW-Abgasskandal 21.01.2016 13:38:27

piraten emission medienpolitik vw-betrug julia reda verkehrspolitik pressemitteilungen geldpolitik vw-ausschuss umwelt vw-affäre abgasaffäre europapolitik ausschuss finanzpolitik europäisches parlament
+++ EU-Piratin Julia Reda untersucht VW-Abgasskandal +++ Julia Reda, Europaparlamentarierin der Piratenpartei und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grüne/EFA-Fraktion, wurde heute in... mehr auf piratenpartei.de

Videoüberwachungs(verbesserungs)gesetz 11.03.2017 20:33:05

artikel überwachung videoüberwachung sicherheit verkehrspolitik sebastian alscher innenpolitik anja hirschel
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PKW-Maut – Auto-Wahnminister Dobrindt und sein ‚Populismus Deluxe‘ 04.11.2016 14:00:11

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Wozu die Geheimniskrämerei bei Atomtransporten in NRW? 24.03.2015 14:00:08

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Eine Stellungnahme von Hanns-Jörg Rohwedder, umw... mehr auf piratenpartei.de

Big Brother im Tunnel 06.07.2015 09:33:32

datenschutz politik fehmarnbelt slider verkehrspolitik pressemitteilungen
Autofahrer nach Dänemark sollen anlasslos überwacht und gescannt werden   Der ... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN schlagen Testregionen für öffentlichen Nahverkehr mit autonomen Fahrzeugen vor 27.04.2016 20:30:53

autonomes fahren saarland wissenschaft und technik taktung infrastruktur umwelt slider verkehrspolitik diskussionsbeitrag piratenpartei app öpnv politischer geschäftsführer blogpost netzpolitik testregionen autonome busse
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Ein Jahr Dieselskandal 21.09.2016 19:17:14

politik blogpost europa verkehrspolitik slider wissenschaft und technik transparenz umwelt verbraucherschutz
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Pkw-Maut: Massenerfassung unserer Kfz-Kennzeichen auf Autobahnen droht zu bleiben 18.03.2015 17:50:50

infrastruktur kennzeicherfassung verkehrspolitik pressemitteilungen stefan körner maut datenschutz überwachung
Zur heutigen Sachverständigenanhörung im Bu... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Verfassungsbeschwerde gegen Pkw-Maut-Massenscanning erfolglos 14.07.2016 12:00:39

piraten datenschutz überwachung bewegungsprofil netzpolitik pkw-maut verkehrspolitik alexander dobrindt pressemitteilungen transparenz bundesverfasungsgericht infrastruktur minister dobrindt patrick breyer pkw
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Die Gnade des späten Ziels 12.10.2016 21:12:12

ökopopulismus wahlen blogpost kai schmalenbach piraten diegrünen demokratie verbrennungsmotoren wissenschaft und technik verbraucherschutz umwelt pkw guido körber verkehrspolitik slider innenpolitik
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Datensammelwut der Fahrzeughersteller: Piratenpartei fordert Datensouveränität ein 31.05.2016 13:06:58

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GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! PIRATEN – Wie der Autobahn-Privatisierungsplan unsere Zukunft gefährdet. 16.06.2016 13:00:21

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+++ GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! PIRATEN – Wie der Autobahn-Privatisierungsplan unsere Zukunft gefährdet. +++ Eine Grundgesetzänderung soll Bundesverkehrsminister Dobri... mehr auf piratenpartei.de

Diesel-Skandal: Politikversagen konterkariert Klima- und Umweltschutzbemühungen 29.09.2015 18:00:01

umwelt abgasaffäre wirtschaft politikversagen slider oliver bayer verkehrspolitik blogpost vw-betrug gastbeitrag
Gastbeitrag von Oliver Bayer M... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Datenschutz adé mit Merkels und Dobrindts CSU-höriger PKW-Maut 05.04.2017 17:55:54

maut cdu dobrindt überwachung patrick schiffer privatisierung csu pkw-maut verkehrspolitik pressemitteilungen innenpolitik merkel kristos thingilouthis spd
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Diesel-Skandal: „Die Bundesregierung möchte diesen Bürgern nicht helfen“ 10.04.2018 13:30:11

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Medienberichten zufolge laufen die Planungen der Bundesregierung für einen Diesel-Fonds bereits auf Hochtouren. Der Steuerzahler wird dann wohl die Kosten übernehmen, die eigentlich die Automobilkonzerne tragen müssten. „Das ist kein eheähnliches Verhalten mehr, das ist ein siamesisches Verhältnis. Die sind verwachsen mitei... mehr auf nachdenkseiten.de

Vertane Chance: Bundesrat ebnet Weg für Überwachungs-Maut 08.05.2015 15:30:08

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Undemokratisch und unwirtschaftlich: Deutsch-dänisches Tunnelprojekt exemplarisch für Verkehrsprojekte ohne Bürgerbeteiligung 27.04.2015 23:29:12

fehmarnbelt kopenhagen tunnel dänemark piratenfraktion pressemitteilungen verkehrspolitik angela merkel transparenz schleswig-holstein infrastruktur patrick breyer
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Vorsicht, tief fliegender Dobrindt: Aufklärung statt Regulierungswahn! 18.02.2017 09:00:53

wirtschaftspolitik drohnen luftverkehrs-ordnung luftvo uli könig pressemitteilungen alexander dobrindt verkehrspolitik bundesverkehrsminister innenpolitik verbraucherschutz
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1988: Leserbrief zu den Kosten der Verkehrsträger 01.01.2016 17:32:18

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Rheinische Post / Bergische Morgenpost vom 12. Mai 1988 Bundesbahn Im Artikel „Zur Kasse“ (vom 7.05.1988) erwähnen Sie den Schienenverkehr, den der Bund subventioniert und den Autoverkehr, der ca. 170% seiner Kosten durch Steuern deckt. So einfach lässt sich die Rechnung nicht machen. Deshalb will ich einige Beispiele anführen. Die Eise... mehr auf bergerhof.wordpress.com

Regierung lässt nächste Bombe platzen und gibt LKW-Mautdaten für Dritte frei 17.04.2015 16:44:17

groko telematik stefan körner datenschutz überwachung maut pressemitteilungen verkehrspolitik
Laut einem Bericht des ›Handelsblatts‹ wi... mehr auf piratenpartei.de

„Gelder auf Rekordniveau“ – Politik auf dem Niveau des letzten Jahrtausends 25.11.2016 16:08:25

verkehrspolitik oliver bayer slider piraten nrw wirtschaft infrastruktur verpflichtungsermächtigung umwelt pkw wissenschaft und technik dekarbonisierung autonomes fahren breitbandnetze radschnellwege berufspendler blogpost verkehrswende
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Wie das Spitzenpersonal der Deutschen Bahn AG dieses Unternehmen und uns Steuerzahler ausnimmt, und sich selbst bedient 04.04.2018 16:30:01

wertedebatte managergehälter verkehrspolitik grube, rüdiger börsengang deutsche bahn mehdorn, hartmut lobbyismus und politische korruption
Dieses und einiges mehr von großem Interesse beschreibt der Verkehrsexperte und Journalist Dr. Winfried Wolf in einer Rede auf der Montagsdemo gegen Stuttgart 21 vom 26.3.2018. Albrecht Müller. Rede von Dr. Winfried Wolf, Verkehrsexperte, Journalist und Chefredaktur von ‚LunaPark21′, auf der 410. Montagsdemo am 26.3.2018 Sehr geehrt... mehr auf nachdenkseiten.de

Wenn die fahrerlose U-Bahn wie ein Wunder wirkt 18.04.2026 07:09:33

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Wenn ich in Nürnberg bin, kommt wieder das Kind in mir hervor. Ich freue mich riesig, wenn ich mich in der U-Bahn ganz vorne an die Scheibe stellen kann. Denn Nürnberg hat eine fahrerlose U-Bahn und ich ergötze mich an der Fahrt durch die Tunnel. Als gescheiterter Verkehrsgeograf habe ich neben der Faszination noch einen […]... mehr auf redaktion42.com