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Tag verkehrspolitik

FPÖ kritisiert Mobilitätsbudget: Leere Versprechen und ÖBB-Chaos 10.07.2026 11:25:51

fp㖠fpö ã–bb öbb verkehrspolitik zugausfälle pendler infrastruktur zugausfã¤lle brenner-zulaufstrecke politik schienenverkehr mobilitã¤tsbudget mobilitätsbudget wirtschaft
Am 10. Juli 2026 entfachte eine hitzige Debatte im österreichischen Nationalrat. Der FPÖ-Digitalisierungssprecher, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, nahm kein Blatt vor den Mund, als er das Mobilitätsbudget der Regierung als „Mogelpackung“ und „Bankrotterklärung“ bezeichnete. Die österreichische Verkehrspolitik stehe am Pranger, und die Bürger seien di... mehr auf newspartner.at

ÖVP kritisiert geplante SUV-Abgabe in Wien 20.06.2026 11:24:42

parkgebã¼hren suv-abgabe ulli sima verkehrspolitik elisabeth olischar medien mobilitã¤t parkgebühren mobilität politik wien wirtschaft
Die jüngsten Diskussionen um eine mögliche neue Abgabe auf SUVs in Wien sorgen für Aufregung. Am 20. Juni 2026 äußerte sich die Verkehrs- und Planungssprecherin der Wiener Volkspartei, Elisabeth Olischar, kritisch zu den Plänen von Verkehrsstadträtin Ulli Sima. Diese erwägt, die Parkgebühren in der Stadt zu erhöhen, um bestimmte Fahrzeuggruppen ... mehr auf newspartner.at

Stuttgart 31: Aus einem Bahn- wird ein „Jahrhundertprojekt“… 19.06.2026 09:00:56

stuttgart 21 digitalisierung audio-podcast lã¼gen mit zahlen milliardengrab verkehrspolitik infrastruktur deutsche bahn lügen mit zahlen lobbyismus und politische korruption
Jetzt ist es raus – zum zigsten Mal: Stuttgart 21 wird später fertig, mit fünf Jahren Verzug gegenüber dem letzten Schuss ins Blaue. Schuld ist ein digitaler Knäuel samt Kabelsalat. Was natürlich alles noch viel teurer macht. Inzwischen stehen 25 Milliarden Euro im Raum, mehr als fünfmal so viel wie anfangs be... mehr auf nachdenkseiten.de

Italo-Western: Ein Rivale aus der Fremde fordert die Deutsche Bahn zum Duell 12.06.2026 14:00:45

bundesnetzagentur schienenverkehr wettbewerbsfähigkeit infrastruktur verkehrspolitik deutsche bahn
Eine Italienische Privatbahn will den Fernverkehr in Deutschland aufmischen. Der DB-Konzern sperrt ihm die Türe zu und beruft sich auf Europarecht. Jetzt warten die Widersacher auf einen Entscheid der Bundesnetzagentur. Die Behörde tendiert Richtung Marktöffnung. Das verspricht für die Schiene ein Hauen und Stechen – mi... mehr auf nachdenkseiten.de

Niemand zwingt dich zum Vollgas! 01.06.2026 18:11:04

straßenverkehr tempolimit benzinpreis autofahren co2-preis geschwindigkeit sprit sparen freie entscheidung arbeitsweg alltag verbrauch fahrstil langsamfahrer verkehrspolitik der liebe straßenverkehr auto spritverbrauch straãŸenverkehr autobahn der liebe straãŸenverkehr benzinverbrauch
Dann fahre halt 130! Ich scrolle irgendwo durch die sozialen Plattformen und entsprechend dem Zeitgeist ist gefühlt jeder fünfte Post jetzt bei dieser Gleichung angekommen: Tankrabatt fällt weg, Sprit wird wieder teurer, also zückt man bei bestimmten Parteien sofort die … ... mehr auf desasterkreis.de

Verkehrschaos am Aumannplatz: Politische Kontroversen in Wien 15.05.2026 11:25:35

fpö fp㖠fußgängerzone silvia nossek verkehrspolitik aumannplatz verkehrschaos wirtschaft kultur fuãŸgã¤ngerzone wien politik
Am 15. Mai 2026 sorgte ein umstrittenes Verkehrsprojekt in Wien für hitzige Diskussionen. Der Aumannplatz, ein zentraler Verkehrsknotenpunkt im 18. Wiener Gemeindebezirk, steht im Mittelpunkt eines politischen Streits. FPÖ-Bezirksparteiobmann Udo Guggenbichler kritisiert die Pläne von Bezirksvorsteherin Silvia Nossek zur Umgestaltung des Aumannp... mehr auf newspartner.at

PKW-Maut: PIRATEN planen Verfassungsbeschwerde gegen wahlloses Scanning von Autofahrern zur Mautkontrolle 27.03.2015 14:15:39

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Patrick ... mehr auf piratenpartei.de

Zukunftslos: Energiewende, Industrie 4.0, Neuland 03.05.2015 08:55:15

driverless car piraten bloggen neuland 3d-druck blogpost wirtschaft wissenschaft und technik guido körber digitales leben smart car energie netzpolitik robotisierung arbeit und soziales energiewende verkehrspolitik slider
Ein Diskussionsbeitrag von Guido Körber, @TheBug0815. Inhalt En... mehr auf piratenpartei.de

Warnwestenpflicht in Deutschland 16.05.2014 11:06:37

allgemein warnweste verkehrspolitik
Ab dem 1. Juli 2014 gilt eine allgemeine Warnwestenpflicht in Deutschland Die Warnwestenpflicht kennt der deutsche Autofahrer bislang lediglich aus dem europäischen Ausland. In Österreich oder Italien beispielsweise ist bei Missachtung der Warnwestenpflicht mit einer Geldstrafe ab 14€ (Österreich) bzw. 38€ (Italien) zu rechnen. Es gilt hier eine... mehr auf verkehrszeichen-online.org

Pump your bike! 30.09.2013 07:30:01

originelles alle verkehrspolitik radfahren luftpumpstation großstadtleben frankfurt verkehr
Bisher waren sie mir im Frankfurter Stadtbild nie aufgefallen: die Luftpumpstationen für Radfahrer. Ein wunderschöner, sonniger und geruhsamer Sonntagnachmittag bot jetzt die Gelegenheit, sich diese Installation einmal genauer anzuschauen. Die ‚Pumpstation‘ steht unspektakulär am Gehsteigrand – man muss schon genauer hinschauen, u... mehr auf hackentrick.wordpress.com

Mautlos zur Überwachung 12.03.2017 09:00:34

verkehrspolitik artikel maut pkw-maut europapolitik csu guido körber dobrindt europa
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Ra(n)dnotizen #59 26.09.2016 00:00:46

bvwp niederlande förderung radverkehr bürgerbeteiligung metropolen radschnellweg berlin volksentscheid lehnbügel wahlen lösung potsdam bundesverkehrswegeplan-2030 verkehrspolitik partizipation gladbeck umdenken rs1
Themen: (1) Weltweite Radfahrhöllen (2) Wie Holland zu Radwegen kam (3) Glaube versetzt Berge (4) Radverkehrskonzept mitgestalten (5) Mit dem Radverkehr Wahlen gewinnen (6) Radparkplätze für Potsdam (7) Tweet der Woche: Da ist doch noch Platz (8) Allerlei liegengebliebene Links Weltweite Radfahrhöllen Radfahr... mehr auf blog.dafb-o.de

Eisenbahn-Streiks in Frankreich – Macron will „das deutsche Vorbild Bahnreform“ bei der SNCF umsetzen 21.06.2018 14:33:50

börsengang arbeitsmarkt und arbeitsmarktpolitik subventionen macron, emmanuel streik lohnentwicklung reformpolitik frankreich grube, rüdiger audio-podcast staatsschulden bürgerproteste privatisierung deutsche bahn rentenalter infrastruktur verkehrspolitik eisenbahn mehdorn, hartmut personalabbau flixbus
Wir veröffentlichen im Folgenden – zu einem außerordentlich wichtigen Thema jenseits von Krieg und Frieden und Fußballweltmeisterschaft – einen Vergleich zwischen der Bahnreform in Deutschland und dem Projekt einer SNCF-Reform. Er wurde von dem Verkehrsexperten und Lunapark21-Chefredakteur Winfried Wolf für den franzö... mehr auf nachdenkseiten.de

PIRATEN wollen Verschlüsselungspflicht für Keyless-Go-Systeme in Autos 04.03.2016 05:00:34

wirtschaft verbraucherschutz pressemitteilungen verschlüsslung sicherheit keyless-go verkehrspolitik industrie piraten. stefan körner piraten
+++ PIRATEN wollen Verschlüsselungspflicht für Keyless-Go-Systeme in Autos +++ Offenes Funksignal macht es Autodieben leicht Immer mehr Fahrzeughersteller, auch schon aus der Mittelklasse, b... mehr auf piratenpartei.de

PKW-Maut: PIRATEN protestieren mit Banner an Mautbrücke gegen neue Überwachung 07.05.2015 17:37:10

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PIRATEN: ÖPNV-Panoptikum stoppen – keine flächendeckende Videoüberwachung im ÖPNV! 15.04.2016 18:10:54

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PIRATEN: Der Kuss im Bus ist privat – keine flächendeckende Videoüberwachung im ÖPNV! 13.04.2016 14:00:01

datenschutz pressemitteilungen video patrick breyer öpnv verkehrspolitik slider verkehrsministerkonferent piraten demokratie sicherheitspolitik
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EU-Piratin Julia Reda untersucht VW-Abgasskandal 21.01.2016 13:38:27

ausschuss emission medienpolitik abgasaffäre umwelt geldpolitik europäisches parlament finanzpolitik europapolitik vw-affäre julia reda pressemitteilungen vw-betrug vw-ausschuss verkehrspolitik piraten
+++ EU-Piratin Julia Reda untersucht VW-Abgasskandal +++ Julia Reda, Europaparlamentarierin der Piratenpartei und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grüne/EFA-Fraktion, wurde heute in... mehr auf piratenpartei.de

Videoüberwachungs(verbesserungs)gesetz 11.03.2017 20:33:05

videoüberwachung sicherheit innenpolitik verkehrspolitik überwachung artikel anja hirschel sebastian alscher
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PKW-Maut – Auto-Wahnminister Dobrindt und sein ‚Populismus Deluxe‘ 04.11.2016 14:00:11

oliver bayer umwelt datenschutz dobrindt europäische union europa innenpolitik slider verkehrspolitik autobahnmaut verkehrsexperte bürokratie netzpolitik pkw-maut pressemitteilungen verbraucherschutz
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Wozu die Geheimniskrämerei bei Atomtransporten in NRW? 24.03.2015 14:00:08

atommüll gefahrgut-informationssystem piratenfraktion slider verkehrspolitik atomtransport energie fraktionenblog blogpost verkehr hanns-jörg rohwedder transparenz nordrhein-westfalen
Eine Stellungnahme von Hanns-Jörg Rohwedder, umw... mehr auf piratenpartei.de

Big Brother im Tunnel 06.07.2015 09:33:32

datenschutz fehmarnbelt politik pressemitteilungen verkehrspolitik slider
Autofahrer nach Dänemark sollen anlasslos überwacht und gescannt werden   Der ... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN schlagen Testregionen für öffentlichen Nahverkehr mit autonomen Fahrzeugen vor 27.04.2016 20:30:53

autonome busse netzpolitik slider verkehrspolitik diskussionsbeitrag taktung infrastruktur autonomes fahren testregionen politischer geschäftsführer öpnv saarland blogpost app piratenpartei umwelt wissenschaft und technik
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Ein Jahr Dieselskandal 21.09.2016 19:17:14

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Pkw-Maut: Massenerfassung unserer Kfz-Kennzeichen auf Autobahnen droht zu bleiben 18.03.2015 17:50:50

datenschutz stefan körner kennzeicherfassung pressemitteilungen infrastruktur verkehrspolitik überwachung maut
Zur heutigen Sachverständigenanhörung im Bu... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Verfassungsbeschwerde gegen Pkw-Maut-Massenscanning erfolglos 14.07.2016 12:00:39

datenschutz pkw transparenz bundesverfasungsgericht minister dobrindt bewegungsprofil pressemitteilungen alexander dobrindt patrick breyer überwachung piraten pkw-maut netzpolitik verkehrspolitik infrastruktur
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Die Gnade des späten Ziels 12.10.2016 21:12:12

demokratie piraten innenpolitik verkehrspolitik slider ökopopulismus verbraucherschutz verbrennungsmotoren blogpost kai schmalenbach wahlen diegrünen umwelt wissenschaft und technik guido körber pkw
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Datensammelwut der Fahrzeughersteller: Piratenpartei fordert Datensouveränität ein 31.05.2016 13:06:58

wissenschaft und technik wirtschaft pannenfall versicherungen persönliche daten herstellerinformationen stefan körner transparenz ehealth pkw grundrechte wearables sigmar gabriel datenschutz it-experten grundrechte und innenpolitik verkehrspolitik slider digitale geschäftsmodelle datensammelwut innenpolitik gps-position netzpolitik verbraucherschutz adac wahlfreiheit für den datentransfer pressemitteilungen datensouveränität
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GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! PIRATEN – Wie der Autobahn-Privatisierungsplan unsere Zukunft gefährdet. 16.06.2016 13:00:21

investition transparenz privatisierung autobahnbau piraten infrastruktur verkehrspolitik oliver bayer mdl autobahn pressemitteilungen
+++ GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! PIRATEN – Wie der Autobahn-Privatisierungsplan unsere Zukunft gefährdet. +++ Eine Grundgesetzänderung soll Bundesverkehrsminister Dobri... mehr auf piratenpartei.de

Diesel-Skandal: Politikversagen konterkariert Klima- und Umweltschutzbemühungen 29.09.2015 18:00:01

politikversagen blogpost gastbeitrag abgasaffäre umwelt wirtschaft oliver bayer vw-betrug verkehrspolitik slider
Gastbeitrag von Oliver Bayer M... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Datenschutz adé mit Merkels und Dobrindts CSU-höriger PKW-Maut 05.04.2017 17:55:54

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Diesel-Skandal: „Die Bundesregierung möchte diesen Bürgern nicht helfen“ 10.04.2018 13:30:11

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Medienberichten zufolge laufen die Planungen der Bundesregierung für einen Diesel-Fonds bereits auf Hochtouren. Der Steuerzahler wird dann wohl die Kosten übernehmen, die eigentlich die Automobilkonzerne tragen müssten. „Das ist kein eheähnliches Verhalten mehr, das ist ein siamesisches Verhältnis. Die sind verwachsen mitei... mehr auf nachdenkseiten.de

Vertane Chance: Bundesrat ebnet Weg für Überwachungs-Maut 08.05.2015 15:30:08

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Undemokratisch und unwirtschaftlich: Deutsch-dänisches Tunnelprojekt exemplarisch für Verkehrsprojekte ohne Bürgerbeteiligung 27.04.2015 23:29:12

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Vorsicht, tief fliegender Dobrindt: Aufklärung statt Regulierungswahn! 18.02.2017 09:00:53

alexander dobrindt pressemitteilungen verbraucherschutz wirtschaftspolitik drohnen luftvo bundesverkehrsminister innenpolitik verkehrspolitik luftverkehrs-ordnung uli könig
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1988: Leserbrief zu den Kosten der Verkehrsträger 01.01.2016 17:32:18

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Rheinische Post / Bergische Morgenpost vom 12. Mai 1988 Bundesbahn Im Artikel „Zur Kasse“ (vom 7.05.1988) erwähnen Sie den Schienenverkehr, den der Bund subventioniert und den Autoverkehr, der ca. 170% seiner Kosten durch Steuern deckt. So einfach lässt sich die Rechnung nicht machen. Deshalb will ich einige Beispiele anführen. Die Eise... mehr auf bergerhof.wordpress.com

Regierung lässt nächste Bombe platzen und gibt LKW-Mautdaten für Dritte frei 17.04.2015 16:44:17

datenschutz groko telematik stefan körner pressemitteilungen verkehrspolitik überwachung maut
Laut einem Bericht des ›Handelsblatts‹ wi... mehr auf piratenpartei.de

„Gelder auf Rekordniveau“ – Politik auf dem Niveau des letzten Jahrtausends 25.11.2016 16:08:25

infrastruktur autonomes fahren verkehrspolitik slider verpflichtungsermächtigung radschnellwege wirtschaft umwelt dekarbonisierung wissenschaft und technik oliver bayer blogpost piraten nrw pkw verkehrswende breitbandnetze berufspendler
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Wie das Spitzenpersonal der Deutschen Bahn AG dieses Unternehmen und uns Steuerzahler ausnimmt, und sich selbst bedient 04.04.2018 16:30:01

börsengang managergehälter grube, rüdiger deutsche bahn verkehrspolitik wertedebatte lobbyismus und politische korruption mehdorn, hartmut
Dieses und einiges mehr von großem Interesse beschreibt der Verkehrsexperte und Journalist Dr. Winfried Wolf in einer Rede auf der Montagsdemo gegen Stuttgart 21 vom 26.3.2018. Albrecht Müller. Rede von Dr. Winfried Wolf, Verkehrsexperte, Journalist und Chefredaktur von ‚LunaPark21′, auf der 410. Montagsdemo am 26.3.2018 Sehr geehrt... mehr auf nachdenkseiten.de

Wenn die fahrerlose U-Bahn wie ein Wunder wirkt 18.04.2026 07:09:33

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Wenn ich in Nürnberg bin, kommt wieder das Kind in mir hervor. Ich freue mich riesig, wenn ich mich in der U-Bahn ganz vorne an die Scheibe stellen kann. Denn Nürnberg hat eine fahrerlose U-Bahn und ich ergötze mich an der Fahrt durch die Tunnel. Als gescheiterter Verkehrsgeograf habe ich neben der Faszination noch einen […]... mehr auf redaktion42.com