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Tag verkehrspolitik

ÖVP kritisiert geplante SUV-Abgabe in Wien 20.06.2026 11:24:42

verkehrspolitik parkgebã¼hren wien politik wirtschaft mobilitã¤t ulli sima elisabeth olischar chronik suv-abgabe mobilität parkgebühren
Die jüngsten Diskussionen um eine mögliche neue Abgabe auf SUVs in Wien sorgen für Aufregung. Am 20. Juni 2026 äußerte sich die Verkehrs- und Planungssprecherin der Wiener Volkspartei, Elisabeth Olischar, kritisch zu den Plänen von Verkehrsstadträtin Ulli Sima. Diese erwägt, die Parkgebühren in der Stadt zu erhöhen, um bestimmte Fahrzeuggruppen ... mehr auf newspartner.at

Stuttgart 31: Aus einem Bahn- wird ein „Jahrhundertprojekt“… 19.06.2026 09:00:56

stuttgart 21 lã¼gen mit zahlen lügen mit zahlen verkehrspolitik infrastruktur digitalisierung milliardengrab audio-podcast deutsche bahn lobbyismus und politische korruption
Jetzt ist es raus – zum zigsten Mal: Stuttgart 21 wird später fertig, mit fünf Jahren Verzug gegenüber dem letzten Schuss ins Blaue. Schuld ist ein digitaler Knäuel samt Kabelsalat. Was natürlich alles noch viel teurer macht. Inzwischen stehen 25 Milliarden Euro im Raum, mehr als fünfmal so viel wie anfangs be... mehr auf nachdenkseiten.de

Italo-Western: Ein Rivale aus der Fremde fordert die Deutsche Bahn zum Duell 12.06.2026 14:00:45

bundesnetzagentur wettbewerbsfähigkeit deutsche bahn schienenverkehr verkehrspolitik infrastruktur
Eine Italienische Privatbahn will den Fernverkehr in Deutschland aufmischen. Der DB-Konzern sperrt ihm die Türe zu und beruft sich auf Europarecht. Jetzt warten die Widersacher auf einen Entscheid der Bundesnetzagentur. Die Behörde tendiert Richtung Marktöffnung. Das verspricht für die Schiene ein Hauen und Stechen – mi... mehr auf nachdenkseiten.de

Niemand zwingt dich zum Vollgas! 01.06.2026 18:11:04

autobahn der liebe straãŸenverkehr der liebe straßenverkehr straãŸenverkehr langsamfahrer fahrstil arbeitsweg geschwindigkeit sprit sparen autofahren co2-preis straßenverkehr benzinpreis benzinverbrauch spritverbrauch auto verkehrspolitik verbrauch alltag freie entscheidung tempolimit
Dann fahre halt 130! Ich scrolle irgendwo durch die sozialen Plattformen und entsprechend dem Zeitgeist ist gefühlt jeder fünfte Post jetzt bei dieser Gleichung angekommen: Tankrabatt fällt weg, Sprit wird wieder teurer, also zückt man bei bestimmten Parteien sofort die … ... mehr auf desasterkreis.de

Verkehrschaos am Aumannplatz: Politische Kontroversen in Wien 15.05.2026 11:25:35

verkehrschaos wirtschaft kultur fuãŸgã¤ngerzone wien politik fpö fp㖠silvia nossek verkehrspolitik fußgängerzone aumannplatz
Am 15. Mai 2026 sorgte ein umstrittenes Verkehrsprojekt in Wien für hitzige Diskussionen. Der Aumannplatz, ein zentraler Verkehrsknotenpunkt im 18. Wiener Gemeindebezirk, steht im Mittelpunkt eines politischen Streits. FPÖ-Bezirksparteiobmann Udo Guggenbichler kritisiert die Pläne von Bezirksvorsteherin Silvia Nossek zur Umgestaltung des Aumannp... mehr auf newspartner.at

„Man will uns weismachen, S-Bahn-Züge zu kaufen, wäre ein Hexenwerk.“ 30.04.2026 13:00:06

waßmuth, carl berlin milliardengrab audio-podcast private public partnership verkehrspolitik vergesellschaftung öpnv waãŸmuth, carl ã–pnv interviews
Die Ausschreibung von Teilen der Berliner S-Bahn verschlingt mindestens 20 Milliarden Euro und ein Ende des Verfahrens ist nicht in Sicht. Weil der unterlegene Bieter klagt, können die Sieger nicht mit dem Bauen neuer Fahrzeuge starten, weshalb die alten Baureihen teuer und zeitraubend aufgerüstet werden müssen. Carl Wa... mehr auf nachdenkseiten.de

Grüne Wien kritisieren Lobauautobahn-Projekt: Klimaziele gefährdet 23.04.2026 11:25:00

straãŸenbauprojekte verkehrspolitik naturschutz straßenbauprojekte grã¼ne wien öffentlicher verkehr kultur politik lobauautobahn wien grüne wien medien ã–ffentlicher verkehr infrastrukturprojekte umweltschutz klimaziele
Am 23. April 2026 sorgte eine dringliche Anfrage der Grünen im Wiener Gemeinderat für Aufsehen. Mit dem Vorwurf, dass milliardenschwere Straßenbauprojekte Wiens Klimaziele gefährden, richten sie sich an Bürgermeister Michael Ludwig. Die Pläne für die umstrittene Lobauautobahn, die bereits in den 1970er Jahren ihren Anfang nahmen, stehen erneut i... mehr auf newspartner.at

PKW-Maut: PIRATEN planen Verfassungsbeschwerde gegen wahlloses Scanning von Autofahrern zur Mautkontrolle 27.03.2015 14:15:39

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Patrick ... mehr auf piratenpartei.de

Zukunftslos: Energiewende, Industrie 4.0, Neuland 03.05.2015 08:55:15

driverless car piraten bloggen neuland wirtschaft blogpost digitales leben smart car energiewende verkehrspolitik slider robotisierung 3d-druck wissenschaft und technik guido körber energie arbeit und soziales netzpolitik
Ein Diskussionsbeitrag von Guido Körber, @TheBug0815. Inhalt En... mehr auf piratenpartei.de

Warnwestenpflicht in Deutschland 16.05.2014 11:06:37

allgemein warnweste verkehrspolitik
Ab dem 1. Juli 2014 gilt eine allgemeine Warnwestenpflicht in Deutschland Die Warnwestenpflicht kennt der deutsche Autofahrer bislang lediglich aus dem europäischen Ausland. In Österreich oder Italien beispielsweise ist bei Missachtung der Warnwestenpflicht mit einer Geldstrafe ab 14€ (Österreich) bzw. 38€ (Italien) zu rechnen. Es gilt hier eine... mehr auf verkehrszeichen-online.org

Pump your bike! 30.09.2013 07:30:01

verkehrspolitik frankfurt radfahren alle originelles verkehr luftpumpstation großstadtleben
Bisher waren sie mir im Frankfurter Stadtbild nie aufgefallen: die Luftpumpstationen für Radfahrer. Ein wunderschöner, sonniger und geruhsamer Sonntagnachmittag bot jetzt die Gelegenheit, sich diese Installation einmal genauer anzuschauen. Die ‚Pumpstation‘ steht unspektakulär am Gehsteigrand – man muss schon genauer hinschauen, u... mehr auf hackentrick.wordpress.com

Mautlos zur Überwachung 12.03.2017 09:00:34

csu europapolitik pkw-maut artikel maut verkehrspolitik dobrindt europa guido körber
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Ra(n)dnotizen #59 26.09.2016 00:00:46

förderung niederlande bvwp lösung volksentscheid berlin radschnellweg bürgerbeteiligung bundesverkehrswegeplan-2030 potsdam umdenken gladbeck radverkehr wahlen lehnbügel metropolen rs1 partizipation verkehrspolitik
Themen: (1) Weltweite Radfahrhöllen (2) Wie Holland zu Radwegen kam (3) Glaube versetzt Berge (4) Radverkehrskonzept mitgestalten (5) Mit dem Radverkehr Wahlen gewinnen (6) Radparkplätze für Potsdam (7) Tweet der Woche: Da ist doch noch Platz (8) Allerlei liegengebliebene Links Weltweite Radfahrhöllen Radfahr... mehr auf blog.dafb-o.de

Eisenbahn-Streiks in Frankreich – Macron will „das deutsche Vorbild Bahnreform“ bei der SNCF umsetzen 21.06.2018 14:33:50

lohnentwicklung reformpolitik audio-podcast grube, rüdiger subventionen streik staatsschulden privatisierung deutsche bahn personalabbau mehdorn, hartmut börsengang arbeitsmarkt und arbeitsmarktpolitik frankreich macron, emmanuel rentenalter infrastruktur verkehrspolitik bürgerproteste flixbus eisenbahn
Wir veröffentlichen im Folgenden – zu einem außerordentlich wichtigen Thema jenseits von Krieg und Frieden und Fußballweltmeisterschaft – einen Vergleich zwischen der Bahnreform in Deutschland und dem Projekt einer SNCF-Reform. Er wurde von dem Verkehrsexperten und Lunapark21-Chefredakteur Winfried Wolf für den franzö... mehr auf nachdenkseiten.de

PIRATEN wollen Verschlüsselungspflicht für Keyless-Go-Systeme in Autos 04.03.2016 05:00:34

industrie keyless-go sicherheit pressemitteilungen wirtschaft piraten piraten. stefan körner verkehrspolitik verschlüsslung verbraucherschutz
+++ PIRATEN wollen Verschlüsselungspflicht für Keyless-Go-Systeme in Autos +++ Offenes Funksignal macht es Autodieben leicht Immer mehr Fahrzeughersteller, auch schon aus der Mittelklasse, b... mehr auf piratenpartei.de

PKW-Maut: PIRATEN protestieren mit Banner an Mautbrücke gegen neue Überwachung 07.05.2015 17:37:10

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PIRATEN: ÖPNV-Panoptikum stoppen – keine flächendeckende Videoüberwachung im ÖPNV! 15.04.2016 18:10:54

patrick breyer bus pressemitteilungen datenschutz gewalt öpnv verkehrspolitik piraten
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PIRATEN: Der Kuss im Bus ist privat – keine flächendeckende Videoüberwachung im ÖPNV! 13.04.2016 14:00:01

datenschutz video öpnv verkehrsministerkonferent verkehrspolitik slider demokratie piraten patrick breyer pressemitteilungen sicherheitspolitik
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EU-Piratin Julia Reda untersucht VW-Abgasskandal 21.01.2016 13:38:27

geldpolitik abgasaffäre europäisches parlament ausschuss emission verkehrspolitik vw-ausschuss piraten julia reda europapolitik umwelt finanzpolitik medienpolitik pressemitteilungen vw-affäre vw-betrug
+++ EU-Piratin Julia Reda untersucht VW-Abgasskandal +++ Julia Reda, Europaparlamentarierin der Piratenpartei und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grüne/EFA-Fraktion, wurde heute in... mehr auf piratenpartei.de

Videoüberwachungs(verbesserungs)gesetz 11.03.2017 20:33:05

videoüberwachung artikel überwachung verkehrspolitik sebastian alscher sicherheit innenpolitik anja hirschel
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PKW-Maut – Auto-Wahnminister Dobrindt und sein ‚Populismus Deluxe‘ 04.11.2016 14:00:11

umwelt europa europäische union innenpolitik netzpolitik verkehrsexperte pressemitteilungen oliver bayer dobrindt datenschutz slider verkehrspolitik autobahnmaut pkw-maut bürokratie verbraucherschutz
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Wozu die Geheimniskrämerei bei Atomtransporten in NRW? 24.03.2015 14:00:08

verkehr nordrhein-westfalen hanns-jörg rohwedder atommüll atomtransport energie blogpost fraktionenblog transparenz verkehrspolitik slider piratenfraktion gefahrgut-informationssystem
Eine Stellungnahme von Hanns-Jörg Rohwedder, umw... mehr auf piratenpartei.de

Big Brother im Tunnel 06.07.2015 09:33:32

pressemitteilungen fehmarnbelt politik datenschutz verkehrspolitik slider
Autofahrer nach Dänemark sollen anlasslos überwacht und gescannt werden   Der ... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN schlagen Testregionen für öffentlichen Nahverkehr mit autonomen Fahrzeugen vor 27.04.2016 20:30:53

blogpost app infrastruktur verkehrspolitik slider autonome busse saarland politischer geschäftsführer öpnv testregionen umwelt wissenschaft und technik piratenpartei taktung autonomes fahren diskussionsbeitrag netzpolitik
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Ein Jahr Dieselskandal 21.09.2016 19:17:14

blogpost politik transparenz slider verkehrspolitik verbraucherschutz wissenschaft und technik umwelt europa
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Pkw-Maut: Massenerfassung unserer Kfz-Kennzeichen auf Autobahnen droht zu bleiben 18.03.2015 17:50:50

datenschutz stefan körner maut überwachung verkehrspolitik infrastruktur kennzeicherfassung pressemitteilungen
Zur heutigen Sachverständigenanhörung im Bu... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Verfassungsbeschwerde gegen Pkw-Maut-Massenscanning erfolglos 14.07.2016 12:00:39

pkw bundesverfasungsgericht patrick breyer pressemitteilungen alexander dobrindt netzpolitik transparenz datenschutz minister dobrindt bewegungsprofil infrastruktur verkehrspolitik pkw-maut überwachung piraten
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Die Gnade des späten Ziels 12.10.2016 21:12:12

diegrünen kai schmalenbach guido körber umwelt wissenschaft und technik pkw innenpolitik verbrennungsmotoren blogpost wahlen demokratie piraten slider verkehrspolitik ökopopulismus verbraucherschutz
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Datensammelwut der Fahrzeughersteller: Piratenpartei fordert Datensouveränität ein 31.05.2016 13:06:58

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GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! PIRATEN – Wie der Autobahn-Privatisierungsplan unsere Zukunft gefährdet. 16.06.2016 13:00:21

piraten verkehrspolitik infrastruktur investition transparenz autobahnbau privatisierung pressemitteilungen autobahn oliver bayer mdl
+++ GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! PIRATEN – Wie der Autobahn-Privatisierungsplan unsere Zukunft gefährdet. +++ Eine Grundgesetzänderung soll Bundesverkehrsminister Dobri... mehr auf piratenpartei.de

Diesel-Skandal: Politikversagen konterkariert Klima- und Umweltschutzbemühungen 29.09.2015 18:00:01

umwelt vw-betrug blogpost gastbeitrag abgasaffäre wirtschaft oliver bayer politikversagen verkehrspolitik slider
Gastbeitrag von Oliver Bayer M... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Datenschutz adé mit Merkels und Dobrindts CSU-höriger PKW-Maut 05.04.2017 17:55:54

patrick schiffer csu cdu pkw-maut maut überwachung verkehrspolitik dobrindt kristos thingilouthis pressemitteilungen privatisierung innenpolitik spd merkel
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Diesel-Skandal: „Die Bundesregierung möchte diesen Bürgern nicht helfen“ 10.04.2018 13:30:11

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Medienberichten zufolge laufen die Planungen der Bundesregierung für einen Diesel-Fonds bereits auf Hochtouren. Der Steuerzahler wird dann wohl die Kosten übernehmen, die eigentlich die Automobilkonzerne tragen müssten. „Das ist kein eheähnliches Verhalten mehr, das ist ein siamesisches Verhältnis. Die sind verwachsen mitei... mehr auf nachdenkseiten.de

Vertane Chance: Bundesrat ebnet Weg für Überwachungs-Maut 08.05.2015 15:30:08

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Undemokratisch und unwirtschaftlich: Deutsch-dänisches Tunnelprojekt exemplarisch für Verkehrsprojekte ohne Bürgerbeteiligung 27.04.2015 23:29:12

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Vorsicht, tief fliegender Dobrindt: Aufklärung statt Regulierungswahn! 18.02.2017 09:00:53

wirtschaftspolitik luftvo pressemitteilungen alexander dobrindt luftverkehrs-ordnung innenpolitik drohnen verbraucherschutz verkehrspolitik bundesverkehrsminister uli könig
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1988: Leserbrief zu den Kosten der Verkehrsträger 01.01.2016 17:32:18

rheinische post 1988 güterbahn verkehrspolitik staratschek straße zweigstrecken defizit eisenbahn allgemeine verkehrspolitik externe kosten deutsche bundesbahn leserbrief
Rheinische Post / Bergische Morgenpost vom 12. Mai 1988 Bundesbahn Im Artikel „Zur Kasse“ (vom 7.05.1988) erwähnen Sie den Schienenverkehr, den der Bund subventioniert und den Autoverkehr, der ca. 170% seiner Kosten durch Steuern deckt. So einfach lässt sich die Rechnung nicht machen. Deshalb will ich einige Beispiele anführen. Die Eise... mehr auf bergerhof.wordpress.com

Regierung lässt nächste Bombe platzen und gibt LKW-Mautdaten für Dritte frei 17.04.2015 16:44:17

datenschutz telematik stefan körner maut überwachung verkehrspolitik groko pressemitteilungen
Laut einem Bericht des ›Handelsblatts‹ wi... mehr auf piratenpartei.de

„Gelder auf Rekordniveau“ – Politik auf dem Niveau des letzten Jahrtausends 25.11.2016 16:08:25

verpflichtungsermächtigung slider verkehrspolitik infrastruktur berufspendler breitbandnetze verkehrswende oliver bayer dekarbonisierung wirtschaft blogpost radschnellwege autonomes fahren pkw piraten nrw wissenschaft und technik umwelt
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Wie das Spitzenpersonal der Deutschen Bahn AG dieses Unternehmen und uns Steuerzahler ausnimmt, und sich selbst bedient 04.04.2018 16:30:01

verkehrspolitik börsengang managergehälter deutsche bahn wertedebatte lobbyismus und politische korruption mehdorn, hartmut grube, rüdiger
Dieses und einiges mehr von großem Interesse beschreibt der Verkehrsexperte und Journalist Dr. Winfried Wolf in einer Rede auf der Montagsdemo gegen Stuttgart 21 vom 26.3.2018. Albrecht Müller. Rede von Dr. Winfried Wolf, Verkehrsexperte, Journalist und Chefredaktur von ‚LunaPark21′, auf der 410. Montagsdemo am 26.3.2018 Sehr geehrt... mehr auf nachdenkseiten.de