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Tag verkehrspolitik

Radevormwald: Drohendes Aus für Draisinen ist ein Politikversagen 29.08.2026 22:06:26

radevormwald beyenburg wuppertal eisenbahn wupperorte museumsbahn wuppertalbahn draisinen wupperschiene verkehrspolitik
Betrifft: https://rp-online.de/nrw/staedte/radevormwald/radevormwald-gibt-es-noch-hoffnung-fuer-die-draisinen_aid-153124845... mehr auf

Maut aus der Mottenkiste – Der neue Verkehrsminister ist für manch alten Hut zu haben 25.08.2026 10:00:59

maut bundesregierung verkehrspolitik infrastruktur straãŸenverkehr schnieder, patrick scheuer, andreas straßenverkehr sondervermögen sondervermã¶gen investitionen markt und staat audio-podcast private public partnership
Patrick Schnieder musste gehen, für ihn übernahm Steffen Bilger das Zepter im Bundesverkehrsressort. Aber was passte dem Kanzler nicht am „Arbeiter“ aus der Eifel? Dass er den Ausverkauf der Autobahnverwaltung nicht auf die Spitze treiben und nicht in Andi Scheuers Spuren wandeln wollte oder doch nur, dass er zu „schw... mehr auf nachdenkseiten.de

Kantstraße: Eine Scheinlösung zulasten des Radverkehrs 17.08.2026 13:59:01

gesellschaft/politik verkehrspolitik charlottenburg kantstraße politik radverkehr
Die CDU-geführte Verkehrsverwaltung will den geschützten Radweg auf der Kantstraße beseitigen und Radfahrende künftig auf eine gemeinsame Bus- und Fahrradspur verdrängen. Als angebliche „Alternative“ wird die parallel verlaufende Pestalozzistraße genannt, doch diese Route ersetzt bekanntermaßen die Kantstraße weder funktional noch sicher. Die Kants... mehr auf unterwegs-in-spandau.de

Mehr Autospuren bedeuten weniger Sicherheit 15.08.2026 14:51:30

cdu induzierter verkehr gesellschaft/politik ideologie wahlkampf auf der fahrbahn verkehrspolitik
Berlins CDU setzt im Wahlkampf auf eine Verkehrspolitik, die den Autoverkehr aus ideologischen Gründen privilegiert und den Radverkehr zurückdrängt. Das ist nicht nur ein politischer Richtungswechsel, sondern ein planerischer Widerspruch: Mehr Platz für Autos löst Staus bekanntermaßen nicht dauerhaft, sondern schafft dort Risiken, wo Menschen zu Fu... mehr auf unterwegs-in-spandau.de

Sonntagsfahrverbot gelockert: Doch von den Arbeitsbedingungen der LKW-Fahrer ist wie immer keine Rede 15.08.2026 13:00:25

schifffahrt fahrverbot straãŸenverkehr verkehrspolitik güterverkehr audio-podcast arbeitsbedingungen gã¼terverkehr straßenverkehr arbeitsmarkt und arbeitsmarktpolitik
Diese Nachricht im Deutschlandfunk (DLF) hörte ich und war sofort misstrauisch: Wegen historisch niedriger Pegelstände der Flüsse haben etliche Bundesländer das Sonntagsfahrverbot für Lastwagen vorübergehend gelockert. Diese sollen durch LKW-Transporte, auch am Wochenende, kompensiert werden, so der Ansatz.... mehr auf nachdenkseiten.de

Tempo-Bremse aus dem All: Wenn Brüssel künftig auf Ihrem Gaspedal steht 20.07.2026 18:00:04

auto gps geschwindigkeitsassistent verkehrspolitik isa überwachung eu satellit aktuell tempo-bremse
Früher war Autofahren relativ unkompliziert. Man stieg ein, startete den Motor und versuchte, weder andere Verkehrsteilnehmer noch den eigenen Führerschein nachhaltig zu beschädigen. Dann kamen Assistenzsysteme. Das Auto begann zu piepen, zu blinken, zu vibrieren und dem Fahrer mitzuteilen, dass es seine Entscheidungen für a... mehr auf qpress.de

Geschwindigkeitskontrolle aus dem All: Der Ausbau der Überwachungsinfrastruktur schreitet voran 20.07.2026 13:57:40

straãŸenverkehr eu-kommission überwachung verkehrspolitik orwell 2.0 audio-podcast straßenverkehr
„Kommt jetzt die elektronische Tempobremse?“, fragt die Bild-Zeitung und bezieht sich dabei auf einen Bericht aus Großbritannien, wonach die EU-Kommission den Einsatz einer Technik pr&... mehr auf nachdenkseiten.de

FPÖ kritisiert Mobilitätsbudget: Leere Versprechen und ÖBB-Chaos 10.07.2026 11:25:51

fpö fp㖠ã–bb öbb infrastruktur verkehrspolitik zugausfälle pendler zugausfã¤lle brenner-zulaufstrecke schienenverkehr politik mobilitätsbudget kultur wirtschaft mobilitã¤tsbudget
Am 10. Juli 2026 entfachte eine hitzige Debatte im österreichischen Nationalrat. Der FPÖ-Digitalisierungssprecher, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, nahm kein Blatt vor den Mund, als er das Mobilitätsbudget der Regierung als „Mogelpackung“ und „Bankrotterklärung“ bezeichnete. Die österreichische Verkehrspolitik stehe am Pranger, und die Bürger seien di... mehr auf newspartner.at

PKW-Maut: PIRATEN planen Verfassungsbeschwerde gegen wahlloses Scanning von Autofahrern zur Mautkontrolle 27.03.2015 14:15:39

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Patrick ... mehr auf piratenpartei.de

Zukunftslos: Energiewende, Industrie 4.0, Neuland 03.05.2015 08:55:15

3d-druck driverless car piraten bloggen neuland wirtschaft wissenschaft und technik guido körber blogpost energie digitales leben smart car arbeit und soziales energiewende verkehrspolitik slider netzpolitik robotisierung
Ein Diskussionsbeitrag von Guido Körber, @TheBug0815. Inhalt En... mehr auf piratenpartei.de

Warnwestenpflicht in Deutschland 16.05.2014 11:06:37

verkehrspolitik warnweste allgemein
Ab dem 1. Juli 2014 gilt eine allgemeine Warnwestenpflicht in Deutschland Die Warnwestenpflicht kennt der deutsche Autofahrer bislang lediglich aus dem europäischen Ausland. In Österreich oder Italien beispielsweise ist bei Missachtung der Warnwestenpflicht mit einer Geldstrafe ab 14€ (Österreich) bzw. 38€ (Italien) zu rechnen. Es gilt hier eine... mehr auf verkehrszeichen-online.org

Pump your bike! 30.09.2013 07:30:01

verkehrspolitik alle originelles frankfurt verkehr luftpumpstation radfahren großstadtleben
Bisher waren sie mir im Frankfurter Stadtbild nie aufgefallen: die Luftpumpstationen für Radfahrer. Ein wunderschöner, sonniger und geruhsamer Sonntagnachmittag bot jetzt die Gelegenheit, sich diese Installation einmal genauer anzuschauen. Die ‚Pumpstation‘ steht unspektakulär am Gehsteigrand – man muss schon genauer hinschauen, u... mehr auf hackentrick.wordpress.com

Mautlos zur Überwachung 12.03.2017 09:00:34

artikel maut pkw-maut verkehrspolitik csu europapolitik guido körber dobrindt europa
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Ra(n)dnotizen #59 26.09.2016 00:00:46

umdenken rs1 partizipation verkehrspolitik gladbeck bundesverkehrswegeplan-2030 potsdam lehnbügel volksentscheid lösung wahlen radschnellweg metropolen bürgerbeteiligung berlin radverkehr förderung niederlande bvwp
Themen: (1) Weltweite Radfahrhöllen (2) Wie Holland zu Radwegen kam (3) Glaube versetzt Berge (4) Radverkehrskonzept mitgestalten (5) Mit dem Radverkehr Wahlen gewinnen (6) Radparkplätze für Potsdam (7) Tweet der Woche: Da ist doch noch Platz (8) Allerlei liegengebliebene Links Weltweite Radfahrhöllen Radfahr... mehr auf blog.dafb-o.de

Eisenbahn-Streiks in Frankreich – Macron will „das deutsche Vorbild Bahnreform“ bei der SNCF umsetzen 21.06.2018 14:33:50

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Wir veröffentlichen im Folgenden – zu einem außerordentlich wichtigen Thema jenseits von Krieg und Frieden und Fußballweltmeisterschaft – einen Vergleich zwischen der Bahnreform in Deutschland und dem Projekt einer SNCF-Reform. Er wurde von dem Verkehrsexperten und Lunapark21-Chefredakteur Winfried Wolf für den franzö... mehr auf nachdenkseiten.de

PIRATEN wollen Verschlüsselungspflicht für Keyless-Go-Systeme in Autos 04.03.2016 05:00:34

wirtschaft keyless-go sicherheit pressemitteilungen verschlüsslung verbraucherschutz piraten piraten. stefan körner industrie verkehrspolitik
+++ PIRATEN wollen Verschlüsselungspflicht für Keyless-Go-Systeme in Autos +++ Offenes Funksignal macht es Autodieben leicht Immer mehr Fahrzeughersteller, auch schon aus der Mittelklasse, b... mehr auf piratenpartei.de

PKW-Maut: PIRATEN protestieren mit Banner an Mautbrücke gegen neue Überwachung 07.05.2015 17:37:10

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PIRATEN: ÖPNV-Panoptikum stoppen – keine flächendeckende Videoüberwachung im ÖPNV! 15.04.2016 18:10:54

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PIRATEN: Der Kuss im Bus ist privat – keine flächendeckende Videoüberwachung im ÖPNV! 13.04.2016 14:00:01

pressemitteilungen video patrick breyer öpnv slider verkehrspolitik verkehrsministerkonferent piraten demokratie sicherheitspolitik datenschutz
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EU-Piratin Julia Reda untersucht VW-Abgasskandal 21.01.2016 13:38:27

finanzpolitik europäisches parlament geldpolitik abgasaffäre umwelt emission medienpolitik ausschuss piraten vw-ausschuss verkehrspolitik vw-betrug vw-affäre europapolitik pressemitteilungen julia reda
+++ EU-Piratin Julia Reda untersucht VW-Abgasskandal +++ Julia Reda, Europaparlamentarierin der Piratenpartei und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grüne/EFA-Fraktion, wurde heute in... mehr auf piratenpartei.de

Videoüberwachungs(verbesserungs)gesetz 11.03.2017 20:33:05

überwachung artikel verkehrspolitik innenpolitik sicherheit videoüberwachung sebastian alscher anja hirschel
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PKW-Maut – Auto-Wahnminister Dobrindt und sein ‚Populismus Deluxe‘ 04.11.2016 14:00:11

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Wozu die Geheimniskrämerei bei Atomtransporten in NRW? 24.03.2015 14:00:08

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Eine Stellungnahme von Hanns-Jörg Rohwedder, umw... mehr auf piratenpartei.de

Big Brother im Tunnel 06.07.2015 09:33:32

politik fehmarnbelt datenschutz slider verkehrspolitik pressemitteilungen
Autofahrer nach Dänemark sollen anlasslos überwacht und gescannt werden   Der ... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN schlagen Testregionen für öffentlichen Nahverkehr mit autonomen Fahrzeugen vor 27.04.2016 20:30:53

netzpolitik autonome busse autonomes fahren taktung infrastruktur slider verkehrspolitik diskussionsbeitrag öpnv politischer geschäftsführer testregionen saarland app piratenpartei blogpost wissenschaft und technik umwelt
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Ein Jahr Dieselskandal 21.09.2016 19:17:14

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Pkw-Maut: Massenerfassung unserer Kfz-Kennzeichen auf Autobahnen droht zu bleiben 18.03.2015 17:50:50

kennzeicherfassung pressemitteilungen maut überwachung verkehrspolitik infrastruktur datenschutz stefan körner
Zur heutigen Sachverständigenanhörung im Bu... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Verfassungsbeschwerde gegen Pkw-Maut-Massenscanning erfolglos 14.07.2016 12:00:39

bewegungsprofil alexander dobrindt pressemitteilungen patrick breyer piraten überwachung netzpolitik pkw-maut verkehrspolitik infrastruktur datenschutz pkw transparenz bundesverfasungsgericht minister dobrindt
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Die Gnade des späten Ziels 12.10.2016 21:12:12

slider verkehrspolitik innenpolitik piraten demokratie verbrennungsmotoren verbraucherschutz ökopopulismus wissenschaft und technik umwelt guido körber wahlen blogpost kai schmalenbach diegrünen pkw
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Datensammelwut der Fahrzeughersteller: Piratenpartei fordert Datensouveränität ein 31.05.2016 13:06:58

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GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! PIRATEN – Wie der Autobahn-Privatisierungsplan unsere Zukunft gefährdet. 16.06.2016 13:00:21

investition transparenz autobahnbau piraten privatisierung verkehrspolitik infrastruktur pressemitteilungen oliver bayer mdl autobahn
+++ GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! PIRATEN – Wie der Autobahn-Privatisierungsplan unsere Zukunft gefährdet. +++ Eine Grundgesetzänderung soll Bundesverkehrsminister Dobri... mehr auf piratenpartei.de

Diesel-Skandal: Politikversagen konterkariert Klima- und Umweltschutzbemühungen 29.09.2015 18:00:01

abgasaffäre umwelt wirtschaft oliver bayer blogpost gastbeitrag politikversagen verkehrspolitik slider vw-betrug
Gastbeitrag von Oliver Bayer M... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Datenschutz adé mit Merkels und Dobrindts CSU-höriger PKW-Maut 05.04.2017 17:55:54

privatisierung pkw-maut überwachung maut verkehrspolitik innenpolitik csu patrick schiffer cdu pressemitteilungen merkel kristos thingilouthis dobrindt spd
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Diesel-Skandal: „Die Bundesregierung möchte diesen Bürgern nicht helfen“ 10.04.2018 13:30:11

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Medienberichten zufolge laufen die Planungen der Bundesregierung für einen Diesel-Fonds bereits auf Hochtouren. Der Steuerzahler wird dann wohl die Kosten übernehmen, die eigentlich die Automobilkonzerne tragen müssten. „Das ist kein eheähnliches Verhalten mehr, das ist ein siamesisches Verhältnis. Die sind verwachsen mitei... mehr auf nachdenkseiten.de

Vertane Chance: Bundesrat ebnet Weg für Überwachungs-Maut 08.05.2015 15:30:08

stefan körner blogpost piraten bloggen datenschutz verkehrspolitik slider demokratie maut überwachung bundesrat
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Undemokratisch und unwirtschaftlich: Deutsch-dänisches Tunnelprojekt exemplarisch für Verkehrsprojekte ohne Bürgerbeteiligung 27.04.2015 23:29:12

pressemitteilungen patrick breyer verkehrspolitik infrastruktur piratenfraktion transparenz dänemark angela merkel schleswig-holstein fehmarnbelt kopenhagen tunnel
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Vorsicht, tief fliegender Dobrindt: Aufklärung statt Regulierungswahn! 18.02.2017 09:00:53

verbraucherschutz alexander dobrindt pressemitteilungen luftvo wirtschaftspolitik drohnen verkehrspolitik bundesverkehrsminister innenpolitik luftverkehrs-ordnung uli könig
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1988: Leserbrief zu den Kosten der Verkehrsträger 01.01.2016 17:32:18

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Rheinische Post / Bergische Morgenpost vom 12. Mai 1988 Bundesbahn Im Artikel „Zur Kasse“ (vom 7.05.1988) erwähnen Sie den Schienenverkehr, den der Bund subventioniert und den Autoverkehr, der ca. 170% seiner Kosten durch Steuern deckt. So einfach lässt sich die Rechnung nicht machen. Deshalb will ich einige Beispiele anführen. Die Eise... mehr auf bergerhof.wordpress.com

Regierung lässt nächste Bombe platzen und gibt LKW-Mautdaten für Dritte frei 17.04.2015 16:44:17

pressemitteilungen maut überwachung verkehrspolitik datenschutz groko stefan körner telematik
Laut einem Bericht des ›Handelsblatts‹ wi... mehr auf piratenpartei.de

„Gelder auf Rekordniveau“ – Politik auf dem Niveau des letzten Jahrtausends 25.11.2016 16:08:25

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