Tag suchen

Tag:

Tag zwei-plus-vier-vertrag

Sparta ante portas 21.04.2025 12:00:09

zwei-plus-vier-vertrag grundgesetz außen- und sicherheitspolitik bundeswehr friedenspolitik militarisierung
Das neue Kriegsbild in der Bundesrepublik Deutschland soll so aussehen: Bis 2029 müssen wir schnell kriegstüchtig und einsatzbereit werden. „Allen Soldaten ist klar, dass wir kämpfen können und gewinnen wollen, weil wir gewinnen müssen.“ So zitiert die Berliner Zeitung den Generalinspekteur der Bundeswehr, Carst... mehr auf nachdenkseiten.de

Bundesregierung zum Angriffskrieg gegen Jugoslawien 1999: „Einsatz war nicht völkerrechtswidrig“ 24.03.2025 10:00:03

nato jugoslawien erosion der demokratie bundesregierung zwei-plus-vier-vertrag zivile opfer grundgesetz militäreinsätze/kriege un-charta bundespressekonferenz out-of-area-einsatz schrã¶der, gerhard schröder, gerhard bundeswehr gedenktage/jahrestage
Am 24. März jährt sich zum 26. Mal der erste „völkerrechtswidrige Angriffskrieg“ in Europa nach dem Zweiten Weltkrieg. An diesem waren auch Bundeswehrsoldaten beteiligt, die ohne explizites UN-Mandat 400 Kampfeinsätze flogen und dabei über 200 Raketen auf das Gebiet der Bundesrepublik Jugoslawien abfeuerten. Ein souver&#... mehr auf nachdenkseiten.de

DIE NATO WILL EIN NEUES HAUPTQUARTIER IN ROSTOCK ERÖFFNEN 16.10.2024 08:04:00

alle artikel deutsche wiedervereinigung deutschland zwei-plus-vier-vertrag nato
Der Zwei-Plus-Vier-Vertrag bildet die Rechtsgrundlage für die Deutsche Wiedervereinigung. Kein Zwei-Plus-Vier-Vertrag = keine Rechtsgrundlage für die Existenz eines wiedervereinigten Deutschlands. Wir neigen immer mehr dazu, zu glauben, daß das langfristige Ziel unserer lieben angloamerikanischen Freunde ist, Deutschland wieder in den Zustand vor 1... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

„Es drohte, Frieden auszubrechen“ 11.07.2024 11:00:43

usa zwei-plus-vier-vertrag inf-vertrag abschreckungsstrategie rüstungsausgaben militärmanöver ukraine nato interviews russland militã¤rmanã¶ver stellvertreterkrieg abrüstung charta von paris abrã¼stung warschauer vertrag audio-podcast militarisierung friedenspolitik osze rã¼stungsausgaben ruf, werner abm-vertrag aufrüstung feindbild
Der Friedensforscher Werner Ruf spricht im Interview mit den NachDenkSeiten über die zunehmende Militarisierung von Politik und Gesellschaft und über die gefährliche Strategie der NATO-Osterweiterung. Er betont, dass eine Friedensregelung mit der Ukraine noch im April 2022 möglich gewesen wäre. Die europäis... mehr auf nachdenkseiten.de

Bruch des Zwei-plus-Vier-Vertrags? Pistorius eröffnet NATO-Hauptquartier in Rostock 15.10.2024 09:00:01

audio-podcast militärstützpunkte aufrüstung pistorius, boris militã¤rstã¼tzpunkte truppenverlegung ostdeutschland zwei-plus-vier-vertrag außen- und sicherheitspolitik mecklenburg-vorpommern nato
Nächste Woche wird Verteidigungsminister Boris Pistorius offiziell ein neues regionales NATO-Hauptquartier in Rostock eröffnen. Dieses soll künftig alle Einsätze der NATO-Kriegsmarine im Ostseeraum steuern. Dafür werden Soldaten aus allen NATO-Anrainerstaaten an die Warnow versetzt. Dies widerspricht unmittelbar dem Zwei... mehr auf nachdenkseiten.de

Deutsche Kriegstauglichkeit – Eine Betrachtung aus sicherheitspolitischer und verfassungsrechtlicher Perspektive 28.12.2024 12:00:40

nato russland grundgesetz außen- und sicherheitspolitik abschreckungsstrategie kampagnen/tarnworte/neusprech zwei-plus-vier-vertrag pistorius, boris aufrüstung atomwaffen geostrategie uno bundeswehr audio-podcast militarisierung
Die Überschrift mag irritierend wirken, da sie auf den ersten Blick eine Frage eröffnet, deren Antwort für manche eine Selbstverständlichkeit darstellt: Natürlich müsse eine Armee kriegsfähig oder -tüchtig sein, sonst erfülle sie ihren Auftrag nicht, das Land zu verteidigen. Andere, darunter ich, st&#... mehr auf nachdenkseiten.de

Kalkar: Steuerzentrale für den „Real World War” 27.09.2023 12:00:01

rã¼stungsausgaben militã¤rstã¼tzpunkte aufrüstung atomwaffen militärstützpunkte audio-podcast nato russland friedensbewegung militã¤rmanã¶ver rüstungsausgaben militärmanöver zwei-plus-vier-vertrag aufbau gegenöffentlichkeit
Am 3. Oktober, dem Tag der Deutschen Einheit, wird die Friedensbewegung einen anderen Blick auf diesen Tag richten, als das die Regierungsparteien und große Teile der Opposition tun: Die Friedenskräfte erinnern statt an den „... mehr auf nachdenkseiten.de

Gescheitert, aber noch lebendig? Bericht von einer Konferenz in Moskau anlässlich des 75. Jahrestages der Gründung der DDR 03.10.2024 11:00:15

zwei-plus-vier-vertrag außen- und sicherheitspolitik nato ddr länderberichte deutsche einheit russland revisionismus gedenktage/jahrestage ostdeutschland
Am 7. Oktober 1949 wurde die Deutsche Demokratische Republik gegründet. Aus Anlass des 75. Jahrestages dieses Ereignisses fand am 30. September in Moskau im Haus des Veteranenverbandes unter Beteiligung von Bürgern der Bundesrepublik Deutschland und der Russischen Föderation eine wissenschaftliche Konferenz statt. Aus Moskau beric... mehr auf nachdenkseiten.de

Verteidigungsministerium und NATO verstricken sich in immer mehr Widersprüche zu CTF BALTIC in Rostock 24.10.2024 12:32:15

nato außen- und sicherheitspolitik zwei-plus-vier-vertrag bundespressekonferenz militã¤rstã¼tzpunkte aufrüstung pistorius, boris militärstützpunkte audio-podcast
Sowohl Boris Pistorius als auch das Verteidigungsministerium betonten im Zusammenhang mit dem neuen „maritimen taktischen Hauptquartier“ in Rostock (CTF Baltic), dass es sich dabei um ein Bundeswehr-Kommando unter deutschem Oberbefehl („keine NATO-Struktur“) handeln und damit keinen Bruch von 2+4 darstellen würde. Am 22. Oktober verkün... mehr auf nachdenkseiten.de

Während Steinmeier und Co. Waffenlieferungen und weitere Aufrüstung gut finden, lehnen Teile seines Volkes, wie die Sachsen, dies ab 21.08.2024 15:00:39

zwei-plus-vier-vertrag waffenlieferungen steinmeier, frank-walter dlf demoskopie/umfragen aufrüstung ostdeutschland
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier weilte kürzlich in Ungarn. Dort nahm er in Sopron an der Grenze zu Österreich an einer Gedenkveranstaltung zum „Paneuropäischen Picknick vor 35 Jahren“ teil. Zur Erinnerung: Während dieser Aktion am 19. August 1989 geschah es, dass ungarische und österreichische Behörden ... mehr auf nachdenkseiten.de

„Negativste Konsequenzen“: Russland reagiert mit drastischen Worten auf Stützpunkt in Rostock 24.10.2024 10:00:27

russland völkerrecht außen- und sicherheitspolitik zwei-plus-vier-vertrag militã¤rstã¼tzpunkte aufrüstung audio-podcast militärstützpunkte vã¶lkerrecht
Die Botschaft der Russischen Föderation hat sich mit eindeutigen Worten zum neuen maritimen taktischen Hauptquartier für die NATO (CTF Baltic) in Rostock geäußert. In einer Stellungnahme heißt es, die „schleichende Revision der Ergebnisse des Zweiten Weltkriegs und die Militarisierung Deutschlands“ würden fortgesetz... mehr auf nachdenkseiten.de

Eröffnung des neuen Hauptquartiers für die NATO in Rostock: „Vereint stehen wir, vereint kämpfen wir“ 23.10.2024 10:00:56

aufrüstung pistorius, boris militã¤rstã¼tzpunkte militärstützpunkte audio-podcast nato bürgerproteste mecklenburg-vorpommern bã¼rgerproteste zwei-plus-vier-vertrag veranstaltungshinweise/veranstaltungen außen- und sicherheitspolitik
Am 21. Oktober wurde mit großem Pomp das neue maritime taktische Hauptquartier für die NATO (CTF Baltic) von Verteidigungsminister Boris Pistorius und in Präsenz Dutzender ausländischer NATO-Offiziere in Rostock eingeweiht. Die NachDenkSeiten waren neben einem knappen Dutzend anderer Medien sowohl f&... mehr auf nachdenkseiten.de

Völkerrechtswidrige NATO-Kommandozentrale in Rostock? Die fragwürdigen Ausreden der Bundesregierung 17.10.2024 11:00:14

zwei-plus-vier-vertrag außen- und sicherheitspolitik nato völkerrecht erosion der demokratie vã¶lkerrecht militärstützpunkte bundespressekonferenz pistorius, boris militã¤rstã¼tzpunkte
Laut dem Zwei-plus-Vier-Vertrag dürfen auf dem Gebiet der ehemaligen DDR weder ausländische Soldaten verlegt noch dort stationiert werden. Im Einigungsvertrag wurde in Folge festgehalten, dass in den neuen Bundesländern weder das NATO-Truppenstatut noch der Aufenthaltsvertrag für ausländische Soldaten gilt. Die NachD... mehr auf nachdenkseiten.de