Tag wahlprogramm
An medialer Aufmerksamkeit hat es der Berliner Linken nach ihrem überraschend deutlichen Wahlsieg bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen am 20. September nun wirklich nicht gemangelt. Im Mittelpunkt standen dabei Vorwürfe, die Partei sei in Teilen antisemitisch und es gebe Kontakte zur Clan... mehr auf nachdenkseiten.de
Am 20. September werden in Berlin das Landesparlament (AGH) und die BVVs gewählt, alle fünf Jahre stehen diese Landeswahlen und BVV-Wahlen für die 12 Stadtbezirke an. Ende Juli 2026 wurde bekannt gegeben, dass zwölf Parteien mit Landeslisten kandidieren, die Parteien SPD, CDU und Die Linke kandidieren berlinweit und HEIMAT und B* kandidieren mit Be... mehr auf weddingweiser.de
Zu diesem Urteil kommt Kabarettist Nico Semsrott. Die Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern stehen unmittelbar bevor. Und 7 Tage später folgen bereits die Kommunalwahlen in Niedersachsen, und noch eine Woche später die Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin. Das Wahljahr 2016 hat es … ... mehr auf videogourmet.de
Nun jetzt seh ich nicht aus wie der typische AfD-Wähler. Auch wenn mein Hintergrund ähnlich zu sein scheint. Doch da spricht der Migrationshintergrund dagegen. Für irgendwas muss er ja gut sein. Aber wie sieht der typische Wähler aus? Und gibt … Weiterlesen ... mehr auf dasdenkeichduesseldorf.wordpress.com
Ein Beitrag der Piratenpartei Bremen. Wir PIRATE... mehr auf piratenpartei.de
Wissen die AfD-Wähler eigentlich, wenn oder was sie da gewählt haben?
Parteiprogramme liest keiner, schon gar nicht in Deutschland oder vor einer Wahl, man wählt einfach nach Bauchgefühl. Diese Erkenntnis ist uralt. Trotzdem sollte man als Wähler doch zumindest ansatzweise wissen, wem man da seine Stimme und damit die Macht für die näch... mehr auf informelles.de
+++ Kommunalwahl 2016 – PIRATEN: Einladung zum Endspurt nach Hameln +++ Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Pressevertreter, frei nach dem Motto „EINFACH.MACHEN“ laden wir ... mehr auf piratenpartei.de
Diesmal ein noch wilderer Mix aus Digital und Politikgeschehen – die letzte Sitzungswoche dieser Legislatur war v.a. eins: völlig crazy. Möchtegern Kanzler Merz reißt Mittwoch, 28.1.25, die Brandmauer ein, als hätte er in Geschichte nix begriffen, der Digitalausschuss ist eine Farce, VLOPs schwänzen, EU-Komm berichtet zu DSA und Wahlen, das Ende... mehr auf ankedomscheitberg.de
Das Imperium schlugt zu: Die mach... mehr auf blockiblocker.blogspot.com
Wen soll ich bloß wählen? Diese Frage stellen sich auch viele blinde Menschen und jene, die nicht die Zeit finden ein Wahlprogramm von…... mehr auf piratenpartei.de
Erster Entwurf des Wahlprogramms von K2.... mehr auf dia-blog.de
Das neue Wahlprogramm der Dresdner Piraten für die Kommunalwahl (Stadtrat und Stadtbezirksratswahl) ist da! Dieses wurde mit 82 konkreten Wahlzielen auf unserem Parteitag beschlossen. Echte Energie- und Verkehrswende, verbesserte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, die Einführung eines Cannabis-Social-Clubs und das Anerkennen von E-Sport sind hie... mehr auf neustadtpiraten.de
Wir haben es mit einer „systematischen Eskalationsspirale“ zu tun. Das sagt Manaf Hassan vom Berliner Landesvorstand des BSW und Spitzenkandidat in Friedrichshain-Kreuzberg für das Abgeordnetenhaus im Interview mit den NachDenkSeiten. Hassan geht davon aus, dass... mehr auf nachdenkseiten.de
Vorab-Bemerkung: WIR finanzieren ausserdem 40.000 EU-Bürokraten, die alle vier Wochen von Brüssel nach Strassburg, von Strassburg nach Brüssel, von Brüssel nach Strassburg….. tingeln. Zuzüglich einer sogenannten Kommission, die im Hinterzimmer, ohne Einfluss der Bevölkerung ausgeklüngelt wird! So steht es im endgültigen Entwurf des Wahlprogra... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com
Die außen- und innenpolitischen Entscheidungen der Bundesregierung und der EU hinsichtlich Russlands werden fast ausschließlich mit Behauptungen begründet, die sich reihenweise als falsch oder nicht belegt herausgestellt haben. So existiert kein einziger handfester Beleg dafür, dass Russland nach einem Sieg in der Ukraine NAT... mehr auf nachdenkseiten.de
Unter Öffentlichkeitsarbeitern und Werbefritzen ist die oben zitierte Erkenntnis mit Recht weit verbreitet. Nicht so beim SPD-Parteitag und der SPD-Führungsgruppe am vergangenen Sonntag. Die Spitzengenossen, die Frau Nahles applaudieren, denken, sie seien der Fisch. Sind sie aber nicht. Sie sind die Angler. Ihnen hat das Schreien gefallen... mehr auf nachdenkseiten.de
In meinen auf den NachDenkSeiten publizierten Beiträgen habe ich häufig die globalen Veränderungen und die fortgesetzte Ignoranz im Westen, insbesondere auch im politischen Berlin, hinsichtlich dieser epochalen Zäsur der Weltpolitik thematisiert. Die Qualität dieser Zäsur wird, obschon sie tiefgreifender als das End... mehr auf nachdenkseiten.de
Nachfolgend findet ihr eine Analyse zur aktuellen Corona-Politik auf Bundes- und den Landesebenen und die daraus unsere Meinung resultierenden Schlussfolgerungen. Herzliche Grüße, Karl-W. Koch und Klemens Griesehop Autorenpapier Karl-W. Koch... ... mehr auf gruene-linke.de
Hier gibt es einen umfassenden Überblick über das Wahlprogramm der Partei Die Linke für die Bundestagswahl 2025. Die Linke, hervorgegangen aus der Fusion der PDS und der WASG im Jahr 2007, positioniert sich als linke Partei, die sich für soziale Gerechtigkeit, Klimaschutz und Friedenspolitik einsetzt. Die Partei strebt an, erstmals in ihrer Geschic... mehr auf whudat.de
Am Sonntag, 1. Juli 2018, fanden in Mexiko allgemeine Wahlen statt. Gewählt wurden Kommunalvertreter, Abgeordnete der Landesparlamente, des Bundesparlaments (128 Senatoren und 500 Abgeordnete), 9 Gouverneure der insgesamt 32 Bundesstaaten und ein neuer Staatspräsident für ein sechsjähriges Mandat. Wahlberechtigt waren rund 90 Mi... mehr auf nachdenkseiten.de
Am 27. Oktober wählt Thüringen einen neuen Landtag. Aktuell regieren Die Linke, SPD und die Grünen. Zentrale Themen in den Wahlprogrammen sind der Mobilfunk und der Breitbandausbau. Doch was haben die Parteien konkret für die nächsten fünf Jahre in Thüringen geplant?... mehr auf basecamp.base.de
»Wachsen wir über uns hinaus« – das ist die Überschrift über dem gestern auch der Öffentlichkeit vorgestellten grünen Programmentwurf für Baden-Württemberg. Diskutiert und entschieden wird darüber am Wochenende auf der Landesdelegiertenkonferenz. Jetzt schon ist klar, dass zu den rund 120 … ... mehr auf blog.till-westermayer.de
Die Bundestagswahl steht unmittelbar bevor, Zeit sich eine Meinung zu den Wahlprogrammen der Parteien zu bilden.
Seit Ende letzter Woche ist der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) wieder aktiv. Dieses Mal geht es sogar gleich um drei große Wahlen, die zusammen am 26. September stattfinden. Im Einzelnen sind das d... mehr auf informelles.de
Hassrede. Delegitimierung des Staates. Verschwörungsmythen. Wissenschaftsleugner. Diese Begriffe und zahlreiche weitere können wir jeden Tag lesen/hören/sehen, wenn es darum geht, dass das System Kritiker in bestimmte Ecken stellen will, weil diese Wahrheiten, Fakten und Tatsachen benennen, die den gewollten Narrativen widersprechen und diese ga... mehr auf konjunktion.info
Eine Europawahl, die deutlich gemacht hat, dass 2019 eine Ausnahme war, und uns auf den Stand der Jahre davor zurück geworfen hat. Auch bei den Kreistagswahlen deutliche Verluste (in Baden-Württemberg landesweit rund fünf Prozentpunkte). Bei den Gemeinderatswahlen sieht es etwas besser aus, in vielen Gemeinden sind wir da stabil geblieben (und sehe... mehr auf blog.till-westermayer.de
Wer die AfD wählt, der bekommt dann schlechte Luft, weniger Klimaschutz, bei der Jugendbeteiligung die Einführung eines Konzepts (Jugendgemeinderat) das in Freiburg ca 2006 gescheitert ist, mehr Autoverkehr. Die Oberflächlichkeit zeigt vorallem, dass sich die Vertreter der AfD bisher kaum mit Kommunalpolitik beschäftigt haben. Ein Großteil des verö... mehr auf sbamueller.de
Es ist nicht mehr gar so lange hin zu den nächsten größeren Wahlen. Da es aktuell keine Partei gibt, hinter der ich voller Überzeugung stehen könnte, und da außerdem scheinbar die existenten Parteien die Berührung zu ihren Wählern und Wählerinnen verloren haben, möchte ich einmal ein paar Stickpunkte aufführen, was wichtig wäre, um meine Stimme ... mehr auf bruellmaus.wordpress.com
Eine Momentaufnahme in Berlin: Ich gehe in die Markthalle, kaufe beim Wurststand Salami am Stück. Der Verkäufer, der mir sehr freundlich mein Rückgeld gibt, hat asiatische Augen. Die Steinpilze beim Gemüsehändler bekomme ich von einem offensichtlich türkischen Mitbürger. Die Bäckereiverkäuferin antwortet mir in breitestem Schwäbisch. Nachher ruhe i... mehr auf annaschmidt-berlin.com
Am 1. September wird in Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Wir haben uns die Wahlprogramme der Parteien angeschaut, um zu beleuchten, wo digitalpolitische Schwerpunkte liegen und welchen Stellenwert die Parteien diesen Themen beimessen. Digitale Infrastruktur als Daseinsvorsorge, digitale Bildung und die Verteilung der Kompetenzen für Digitalisieru... mehr auf udldigital.de
Wie fast nach jeder Wahl ließen die politischen Kommentatoren auch im Nachgang der Niedersachsenwahl mal wieder ihre altbekannten Empörungsrituale vom Stapel. Der Wähler habe mit überwältigender Mehrheit den demokratischen Parteien der Mitte seine Stimme gegeben; einzig der Erfolg der AfD gebe Anlass zur Sorge. Letzteres... mehr auf nachdenkseiten.de
… dann werde ich um den Schlaf gebracht. Ein Kommentar von Rainer Rupp. Vor allem der Albtraum von Annalena Baerbock […]
Der Beitrag Denke ich an ein „Grünes“ Deutschland in der Nacht | Von Rainer Rupp erschien zuerst auf... mehr auf kenfm.de
„Die Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiter auseinander und jährlich kommen unzählige Millionäre hinzu. Unser Programm einer sozialgerechten Steuerreform zur Entlastung geringerer Einkommen beinhaltet eine Vermögenssteuer ab einem Grundfreibetrag von 1 000 000 Euro als wichtigen Bestandteil. So … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com
„Die Tierschutzpartei spricht sich für eine klare Trennung von Politik und Religion aus. Der Staat muss alle Religionen gleich behandeln und Bevorteilungen vermeiden. Die Mitglieder einer Religionsgemeinschaft müssen ihre religiöse Tätigkeit selbst organisieren und verwalten. Der Einzug jeglicher Gelder ist … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com
Heute bieten wir unseren Leserinnen und Lesern Informationen über die Ökologisch-Demokratische Partei, die ÖDP. Den Eindruck von dieser Partei, die bundesweit wenig bekannt, aber in Bayern schon mit Mandaten verankert ist, könnte ich vereinfacht so zusammenfassen: Allen bisherigen Wählerinnen und Wählern der Bü... mehr auf nachdenkseiten.de
