Tag ministerpr_sident
Gunnwald Larsen Reykjavik. Islands Rechtsregierung plante heimlich eine wieder auflebende US-Militärpräsenz auf der Insel –unbeliebt bei der Bevölkerung. Ein Schelm, der den Schwarzgeldsegen des Ministerpräsidenten Gunnlaugsson, der jetzt bei den Panama-Papers ans Licht kam, damit in Verbindung bringt. Erstmals hatte Gunnlaugsson Anfang Februar 201... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com
Als Weltpremiere zeigt Mercedes-Benz am Freitag, 2. Oktober – 11:00 Uhr einen Livestream der Weltpremiere zum ersten autonomen Serien-Lkw auf öffenlicher Straße. Die Veranstaltung wird live von der Raststätte Denkendorf auf der Autobahn A 8 – unweit des Stuttgarter Flughafens – ins Internet übertragen. Daimler Trucks treibt das au... mehr auf blog.mercedes-benz-passion.com
Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (Rad... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu
Ministerpräsident Weil will den Soli abschaffen und den Spitzensteuersatz anheben. Im Alleingang.
Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD), sonst nicht als charismatisch auftretender Mann bekannt, der sich bei jeder bietenden Gelegenheit in den Vordergrund spielt, legt offenbar ohne Absprache mit der Bundesführung der S... mehr auf informelles.de
Das Sächsische Staatsministerium für Kunst und Wissenschaft (SMWK) ist seit Anfang Januar mit einer eigenen Seite bei Facebook vertreten. In einer Pressemitteilung vom 5.1.2018 ist Ministerin Eva-Maria Stange (SPD) zitiert: "Zum einen möchten wir auch auf Facebook darüber informieren, was in den beiden spannenden Bereichen Forschung und Wissenschaf... mehr auf flurfunk-dresden.de
Gerd R. Rueger Reykjavik. Nur weil seine Frau eine Firma hat, soll Ministerpräsident Gunnlaugsson zurücktreten, so tönen ARD & DLF stündlich. Sie vergessen dabei zu sagen, dass Saubermann Gunnlaugsson damit bis zum Hals im dreckigsten Banken- und Regierungs-Korruptions-Skandal der Landesgeschichte steckt. Nebenbei verschweigen die Mainstreamer ... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com
Die “Morgenpost Sachsen” meldet heute (9.4.2015), Ministerpräsident Stanislaw Tillich habe sein Facebook-Profil “vorübergehend still gelegt”. In einem großen Bericht in der Zeitung (s. Foto) und online bei Mopo24.de heißt es: “Beschimpft, bedroht, beleidigt: Politiker werden in Sachsen immer mehr zur Zielscheibe. Auch ... mehr auf flurfunk-dresden.de
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff hat dafür geworben, den Impfstoff-Mangel in Deutschland auch mit dem russischen Impfstoff Sputnik V zu beheben. "Wir sollten alles tun, was möglich ist, um das Impfen in Deutschland zu beschleunigen", sagte der amtierende Bundesratspräsident den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). "... mehr auf wirtschaft.com
Algarve News und Portugal News aus KW 42/2020: Covid-19: Mehr Befugnisse für die Polizei | EU: Rot für die Algarve | Algarve: Formel1 ohne Zuschauer? | Alvor: Erste Muschelfarm der Welt | Wenig Flugverkehr in Faro | Ryanair spart ein | Briten-Flieger streicht Flüge | Portugals Pflanzen sterben aus | E-Auto... mehr auf algarve-entdecker.com
Die Zahl der Covid-19-Infizierten in Portugal hat die Zehntausender-Marke überschritten. Nach den neuesten Daten der Generaldirektion für Gesundheit (DGS) sind inzwischen 10.524 Menschen mit Covid-19 infiziert. 638 neue Fälle bedeuten aber einen Anstieg von „nur“ 6,5%, Die Zahl der Todesfälle erhöhte sich um 20 auf jetzt 266. An der Algarve sind... mehr auf algarve-entdecker.com
Unkontrollierte Eskalation Strategieworkshop im Wahlkampf. „Wenn die Argumente ausgehen, muss man kontrolliert eskalieren. Dabei darf man den Gegner nicht schonen. Und sich selbst auch nicht.“ Der Chefdenker bekommt ein Honorar in der Dimension eines Mittelstreckenfliegers, also muss er wissen, was er sagt. Trotzdem jagen der Leiterin d... mehr auf mariebastide.wordpress.com
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) kritisiert, dass mögliche Bestellungen des russischen Corona-Impfstoffs Sputnik V noch nicht vorbereitet wurden. „Ich verstehe einfach nicht, warum man für Sputnik V keinen Rahmenvertrag ausarbeitet, um mit den Lieferanten in Russland zu vereinbaren, welche Mengen wir nehmen würden, sobald das... mehr auf wirtschaft.com
Trotz der immer höheren Zahl von Corona-Neuinfektionen in Deutschland will die Bundesregierung auf dem geplanten Bund-Länder-Gipfel am Montag keine neuen Regelverschärfungen vorschlagen. Das berichtet das Portal „Business Insider“ unter Berufung auf Regierungskreise. Stattdessen sollen – nach aktuellem Stand – die jetzigen V... mehr auf wirtschaft.com
Frankreichs Ifop-Monatsbarometer: Staatspräsident und Ministerpräsident verlieren weiter ihren Rückhalt in der Bevölkerung nach einem knappen Fünftel ihrer Amtszeit, die bisher von "marktpolitischen Reformen" für Konzerne und einer aggressiven militärischen Aussenpolitik geprägt sind. ... mehr auf radio-utopie.de
Video: Volksverräter, Bitcoin, Islam – was denkst du, Robert Habeck? (01:49) In einem Kurzinterview unterzieht sich Grünen-Vorsitzende Robert Habeck der allseits beliebten Schlagfertigkeitsnachweisübung, auf ein paar hingeworfene Begriffe spontane Assoziationen zu formulieren, also zu offenbaren, was einem in diesem Falle eben Grünen spontan durch ... mehr auf nixgut.wordpress.com
Querdenken ist als außerparlamentarische Bewegung gestartet und das bleibt auch so. Wir fordern die Aufhebung aller Einschränkungen unserer Grundrechte, die […]
Der Beitrag PRESSEMITTEILUNG Querdenken-711: Demonstrationen 2021 erschie... mehr auf kenfm.de
Die Vertreter der Bundesländer haben sich nach dem Spitzentreffen zur Migrationspolitik von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Ländervertretern und Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) optimistisch gezeigt, dass eine Einigung zu Asylfragen gelingen kann. Es sei der Ministerpräsidentenkonferenz gelungen, einen „Antritt in Sachen Migrati... mehr auf wirtschaft.com
Bei einem Treffen in Washington äußerte US-Präsident Joe Biden gegenüber dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda und Premierminister Donald Tusk seine Besorgnis über die anhaltende Aggression Russlands gegenüber der Ukraine. Präsident Biden betonte, dass die Vereinigten Staaten an der Seite der Ukraine stehen und deren Souveränität und territoriale... mehr auf wirtschaft.com
Algarve News und Portugal News aus KW 09/2021: Covid-19: Pandemie belastet Frauen | Portugal hat mehr weibliche Führungskräfte | Portugal will EU-Impfpass | Algarve: Wasserpreise sollen steigen | Wieder Formel-1 an der Algarve | Ilha Deserta: Restaurant abgebrannt | Flughafen Faro ausgezeichnet | Nachrichten au... mehr auf algarve-entdecker.com
Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki ist besorgt über mögliche Aktivitäten der Wagner-Gruppe im Grenzgebiet zu Weißrussland. „Wir haben Informationen, dass mehr als hundert Söldner der Wagner-Gruppe in Richtung der Suwalki-Lücke vorgerückt sind, unweit von Grodno in Weißrussland“, sagte Morawiecki am Samstag der polnischen Nachri... mehr auf wirtschaft.com
Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Hartmann, hält den Vorschlag von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) für eine neue Flüchtlingsbegrenzung für nicht umsetzbar. Eine „Integrationsgrenze“ sei nichts anderes als die Obergrenze, „von der Horst Seehofer einst fabulierte“, sagte Hartmann d... mehr auf wirtschaft.com
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) warnt vor „übertriebenen Erwartungen“ bei der Zahl der Abschiebungen aus Deutschland. „Die Mehrheit der Menschen, die zu uns kommen, hat eine Bleibeperspektive – sei es wegen Asyl oder wegen der Genfer Flüchtlingskonvention“, sagte Weil dem „Tagesspiegel“ ... mehr auf wirtschaft.com
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat die Kritik von CDU-Chef Friedrich Merz an den bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung zur Begrenzung der Flüchtlingszahlen scharf zurückgewiesen. „Die Kritik von Friedrich Merz läuft für mich ins Leere, sie ist nicht lösungsorientiert, sondern offensichtlich parteitaktisch... mehr auf wirtschaft.com
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat vor zu hohen Erwartungen an eine schnelle Reduzierung der Zahl der Asylbewerber in Deutschland gewarnt. „Ich rate allen von konkreten Prognosen ab, wann die Zahl der zu uns fliehenden Menschen zurückgehen wird“, sagte Weil dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagau... mehr auf wirtschaft.com
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat einem Bericht zufolge Bitten von Sicherheitsbeamten abgelehnt, Pläne für die Kontrolle und Verwaltung des Gazastreifens nach dem Ende des Krieges mit der Hamas zu erstellen.... mehr auf wirtschaft.com
In Bochum wird zu Beginn der Ruhrtriennale unter der Intendantin Stefanie Carp ein Déjà-vu-Stück aufgeführt, dessen sich kein Mitspieler und sehr wenige Zuschauer bewusst sind. Es sollte eigentlich um die Frage gehen, ob das Organisieren eines Judenboykotts im heutigen Deutschland … ... mehr auf numeri249.wordpress.com
Saarland hat gewählt. Das ist das Ergebnis.
Die Saarlandwahl ist gelaufen, die Gewinner und Verlierer stehen fest. Das Ergebnis hat die Prognosen und Wahlumfragen vor der Wahl in Saarbrücken weitgehend bestätigt. ... mehr auf informelles.de
Die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik war 70 Jahre lang der Garant für Frieden. Michael Kretschmer (wurde am 7. Mai 1975 …Weiterlesen →... mehr auf ossiblock.wordpress.com
Die Präsidentin der Jüdischen Studierendenunion Deutschland (JSUD), Hanna Veiler, rechnet nach der Flugblattaffäre um den bayerischen Vize-Ministerpräsidenten Hubert Aiwanger (Freie Wähler) mit mehr offenem Antisemitismus in Deutschland. „Dass Hubert Aiwanger im Amt verbleiben darf, wird sich negativ auf die jüdische Community in Deutschland ... mehr auf wirtschaft.com
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu schließt einen Waffenstillstand mit der Hamas kategorisch aus. So wie die USA nach den Terroranschlägen vom 11. September einem Waffenstillstand nicht zugestimmt hätten, so werde Israel keinem Waffenstillstand mit der Hamas eingehen, sagte Netanjahu am Montagabend vor Journalisten. Diesbezügliche Aufrufe... mehr auf wirtschaft.com
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat den in Deutschland lebenden Juden ein „Schutzversprechen“ gegeben und harte Maßnahmen gegen Extremisten angekündigt. „Wir müssen den Extremismus in unserem Land stoppen“, sagte Söder der „Bild am Sonntag“. „Nur Betroffenheit alleine reicht nicht, um jü... mehr auf wirtschaft.com
Der stellvertretende NRW-Ministerpräsident Joachim Stamp (FDP) hat die Maskenaffäre von Unionspolitikern im Bundestag als "widerlich" bezeichnet. Es wäre ein wichtiges Zeichen, wenn "diejenigen, die dort Kasse gemacht haben", die entsprechenden Beträge für gemeinnützige Zwecke spenden würden, sagte Stamp der "Neuen Westfälischen" (Dienstagsausgabe)... mehr auf wirtschaft.com
Die Arbeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel wird weiterhin positiv gesehen, aber mit 64 Prozent Zustimmung (-5 im Vgl. zu Februar) fällt die Kanzlerin auf den niedrigsten Zustimmungswert seit April letzten Jahres (64 Prozent). Das ist das Ergebnis einer Infratest-Umfrage für den ARD-"Deutschlandtrend". Mit deutlichem Abstand ist demnach SPD-Vizeka... mehr auf wirtschaft.com
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Erhebung des Internationalen Währungsfonds, wonach Deutschland entgegen des globalen Trends eine anhaltende Rezession droht, „alarmierend“ genannt. Dieses Problem sei „hausgemacht und ein weiteres Eigentor der Ampel“, sagte Söder der „Bild“ (Donnerstagausgabe).... mehr auf wirtschaft.com
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat sich skeptisch zur erneut aufgeflammten Debatte um ein mögliches AfD-Verbot geäußert. Grundsätzlich sei es so, dass nicht Parteien über ein solches Verbot entscheiden, sondern das Verfassungsgericht, sagte Ramelow am Mittwoch dem TV-Sender “Welt”. “Es muss erst mal geklärt werd... mehr auf wirtschaft.com
Vor dem Chemiegipfel am Mittwoch im Kanzleramt hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst eine deutliche Entlastung energieintensiver Unternehmen gefordert. „Für den Chemiestandort Deutschland ist es fünf vor zwölf. Damit steht auch unser Wohlstand auf der Kippe“, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe... mehr auf wirtschaft.com
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat die Kritik von CDU-Chef Friedrich Merz an den bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung zur Begrenzung der Flüchtlingszahlen scharf zurückgewiesen. „Die Kritik von Friedrich Merz läuft für mich ins Leere, sie ist nicht lösungsorientiert, sondern offensichtlich parteitaktisch... mehr auf wirtschaft.com
Angesichts der hohen Zahl nach Deutschland flüchtender Menschen fordert der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU), Asylverfahren außerhalb Europas ernsthaft zu diskutieren. „Irreguläre Migration muss beendet werden, damit wir denjenigen Menschen gerecht werden können, die wirklich unsere Hilfe brauchen, weil sie vor Krie... mehr auf wirtschaft.com
Der Vorstoß von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU), die Asylverfahren von illegal nach Deutschland eingereisten Migranten künftig nach Afrika auszulagern, stößt auf Zustimmung auch bei SPD-Bundestagsabgeordneten. Die Abgeordneten Frank Schwabe, Lars Castellucci und Fabian Funke, die unterschiedliche Strömungen von links bis progressiv vertret... mehr auf wirtschaft.com
Im Streit über den Sinn von Kinderimpfungen gegen das Coronavirus wehrt sich die Ständige Impfkommission (STIKO) gegen die Kritik von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Dieser hatte der Kommission kürzlich indirekt mangelnde Kompetenz vorgeworfen. „Die aktuellen Aussagen von Herrn Söder und anderen Politikern zur STIKO und zu deren... mehr auf wirtschaft.com
