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EU-Sanktionen gegen iranische Revolutionsgarde stärken Menschenrechte und „Woman, Life, Freedom“-Bewegung 30.01.2026 19:45:41

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Berlin, 30. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland begrüßt die einstimmige Entscheidung der 27 EU-Mitgliedstaaten, die Iranischen Revolutionsgarden (IRGC) als Terrororganisation einzustufen. Diese Maßnahme ist ein überfälliger Schritt im Kampf gegen Unterdrückung, Zensur und Menschenrechtsverletzungen durch das iranische Regime. Sie stär... mehr auf piratenpartei.de

Einstufung des IRGC als Terrororganisation 24.01.2026 19:50:39

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Pressestatement der Piratenpartei Deutschland zur Abstimmung des Europäischen Parlaments Berlin, 24. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland begrüßt die Abstimmung im Europäischen Parlament, in der mit überwältigender Mehrheit (562 zu 9 Stimmen) eine Resolution verabschiedet wurde, die den Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) als Terrororganisa... mehr auf piratenpartei.de

Zustände wie Juni 1967 – Iranischer Terror auf deutschen Straßen 21.01.2026 12:17:36

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Berlin, 21. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt auf das Schärfste die Aktivitäten iranischer Geheimdienste auf deutschem Boden, wie sie in einem aktuellen Bericht der Deutschen Welle detailliert beschrieben werden. Die Bedrohung für die iranische Diaspora, Oppositionelle und die allgemeine Sicherheit in Deutschland ist alarmieren... mehr auf piratenpartei.de

Als "Akt völkerrechtswidriger Piraterie" 10.01.2026 08:15:00

freiheit der hohen see hegemon sanktionen kriegsrecht staatsverbrecher völkerrecht priaterie trump usa
von LePenseur  ... bezeichnet Egon W. Kreutzer die Vorgänge um die unter russischer Flagge fahrende "Marinera". ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Solidarität mit den Protestierenden im Iran 02.01.2026 14:04:06

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Der wirtschaftlicher Kollaps entlarvt die Unterdrückung des Mullah-Regimes Berlin, 2.1.2026Die aktuellen Proteste im Iran, die am 29. Dezember 2025 durch den Rekordtiefstand des Rials [1], eine Inflation von über 42 % und explodierende Lebenshaltungskosten ausgelöst wurden, haben sich rasch ausgeweitet [2]. Ausgehend von Streiks im Großen Basar Teh... mehr auf piratenpartei.de

Gesetzentwurf gegen Einschüchterungsklagen greift zu kurz 26.12.2025 16:01:54

politik einschã¼chterung gesetzentwurf digitalisierung pressemitteilungen schutzlücken medien einschüchterung sanktionen schutzlã¼cken
Aktuelle Fälle zeigen dringenden Nachbesserungsbedarf Der Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Anti-SLAPP-Richtlinie bleibt weit hinter den Erwartungen zurück. Das No SLAPP Bündnis Deutschland kritisiert insbesondere die Beschränkung auf grenzüberschreitende Fälle, die fehlende Regelung des außergerichtlichen Bereichs und die unzureichenden Sankti... mehr auf konzepte-online.de

Sudan – Empörungs-Strohfeuer nach erwartbaren Gräueltaten 17.12.2025 17:05:37

aufstandsbekämpfung völkermord sezession und anerkennung putsch und wahlen analyse massaker gold ägypten neoliberales nationbuilding rüstung/rüstungsexporte humanitäres völkerrecht europäische nachbarschaftspolitik saudi arabien migration rüstungsexporte rohstoffe aufbau von repressionsorganen emirate bürgerkrieg vae genozid sudan rassismus gezielte tötungen sanktionen
Für ein paar Tage schaute die ganze Welt wieder nach Sudan. Die gefürchteten Rapid Support Forces (RSF) haben nach 18 Monaten der Belagerung und des Aushungerns am 26. Oktober 2025 al-Fashir, die Hauptstadt Nord-Darfurs, eingenommen und damit den Regierungstruppen die (…)... mehr auf imi-online.de

Nord Stream 2. Deutsch-Russische Zusammenarbeit trotz Sanktionen 13.07.2015 16:22:17

sanktionen europa geld 4. wirtschaftliche russland germanen seewald tv gesellschaft usa politik wirtschaft elite nord stream deutschland
Europäische Staaten haben im letzten... mehr auf seewald.ru

Mistral Abkommen. Ein glückliches Ende für Russland 20.07.2015 13:46:24

seewald tv ukraine krieg deutschland frankreich mistral wirtschaft usa sowjetunion russland 4. wirtschaftliche europa sanktionen 6. kriegerische
Im Jahr 2010 hat Russland... mehr auf seewald.ru

Singapur-Gipfel: Der Anfang vom Ende eines Krieges 12.06.2018 15:56:26

internationale kriegslobby nordkorea donald trump kim jong-un cvid aktuelles rex tillerson sanktionen politik, diplomatie singapur-erklärung vereinigte staaten kommentar panmunjom-erklärung
Immerhin. Flotte 65 Jahre später könnte zumindest der Korea-Krieg zuende sein. Wenn das mal kein Vorbild ist.... mehr auf radio-utopie.de

ZWANG? – oder doch besser gleich den Stinkefinger heben? 26.11.2014 11:40:21

zwang zur arbeit kultur kommunikation keine satire medien sozial-kill die sicht von anderen 5 werte für deutschland solidarität menschenwürde menschen schreiben innenansicht hartz iv arbeitsmarkt sanktionen internet ethik aktuell allgemein wach auf deutschland philosophie faschistoid zwang politik hartz-gesetze überleben leben bildung sprache moral gesellschaft zum nachdenken gesetzgeber grundsicherung rente ideologie zwingen
Ausgegangen bin ich von diesem verlinkten Beitrag hier. Solche Beiträge findet man nun mal nicht in den Mainstream-Medien, da sie sich ja dann auch mit Themen beschäftigen müssten, welche nicht gerade ein leuchtendes Beispiel für die deutsche Gesellschaftsordnung abgeben würden....... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Heldinnen: Khalida Jarrar 17.12.2015 08:02:40

palästina palestine and the middle east besatzungsmacht heldinnen pflp israel khalida jarrar sanktionen ramallah frauenrechte parlament
Viele Menschen im Westen sind seit neuestem besorgt über die Rechte der Frauen in arabischen Ländern. Selbst diejenigen, denen Frauenrechte normalerweise völlig egal sind,  entdecken ihr Herz für Araberinnen. Das war Thema meines vorletzten Blogposts. Diese Leute haben jetzt wieder … ... mehr auf sunflower22a.wordpress.com

Neue BRICS-Weltbank bietet IWF-Finanzdiktatur die Stirn 12.03.2015 11:18:34

südafrika basilien neue weltbank brics-bank putin 6. brics-gipfel in brasilien venezuela afrika oliver stuenkel iwf usa brasilien bolivien china swift indien getulio-vargas-stiftung cia westblock bolivarische republik venezuela sanktionen manipulationen an öl- und goldmärkten westblock-staaten evo morales weltbank russland washington brics swap finanzindustrie cia-terror anton siluanov ufa shanghai terror
Gilbert Perry Moskau. Präsident Vladimir Putin ratifizierte ein Gesetz, das die russische Beteiligung an der BRICS-Bank rechtskräftig macht. Die „New Development Bank“ soll die IWF-Herrschaft der westlichen Geldeliten brechen und ein Ende der Dollar-Dominanz einleiten. Sie wird auch Manipulationen an Öl- und Goldmärkten, die Rohstoffländer wie Russ... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Hartz IV für Peter Hartz, damit er Armut und Schikane begreift 15.06.2017 09:53:47

sozialpolitik bertelsmann katja kipping peter hartz petition armut bertelsmann-kritik linke pressekonferenz elmar brok schikane jobcenter grüne gesundheit inge hannemann sanktionen h4 merkel hartz iv
Katja Kipping Seit zwölfeinhalb Jahren müssen nun viele Millionen von Menschen in diesem Land tagtäglich mit den Folgen von Hartz IV leben. In Politik und Sozialwissenschaft wird die „Reform“ der rotgrünen Regierung von Schröder/Fischer, in Wahrheit ein reaktionärer Abbau von Arbeiter- und Armenrechten, als sozialpolitisches Desaster ge... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Demokrit – ein Internetforum für Demokratie und Kritik (Teil 2) 26.07.2018 10:16:37

soziale medien meinung öffentlichkeit artikel aktuelle beiträge vermögenssteuer sanktionen ökonomie online demokratie öffentlich-rechtlich quandt
Die technische Struktur des Internets bietet Möglichkeiten für einen großen Schub in Richtung Demokratie, weil es interaktiv, äußerst preiswert und […] Der Beitrag Demokrit – ein Internetforum für Demokratie und Kritik (Teil... mehr auf kenfm.de

Tu es Day – Die Strafanzeige… 19.04.2016 08:44:12

gerd hamm bufdi-stelle repressalien landkreis axel hochschild beschwerden ibrahim alnajjar sanktionen integrationskonzept angst menschen netzwerk migration kleine anfrage ostseezeitung integ e.v. dirk scheer oz geflüchtete abschiebung abrechnungen __synchronuniversum__ drohungen _nachgefragt_ abgezockt und ausgenutzt: schwere vorwürfe gegen alnajjar vorwürfe strafanzeige dr. barbara syrbe integration
Oh mir juckt es in den Fingern. Aber selbstverständlich werde ich zu diesem Zeitpunkt nicht näher auf den eigentlichen Kern-Punkt 5ii der Kleinen Anfrage von Herrn Axel Hochschild und seiner **U-Bürgerschaftsfraktion eingehen. Ist es zutreffend oder dem Oberbürgermeister bekannt, dass der Integrationsbeauftragten des Landkreises Vorpommern-Greifswa... mehr auf synchronuniversum.de

Hartz-IV-Sanktionen sind nicht gerecht, Martin! 12.04.2017 10:07:36

artikel spd sanktionen agenda2010 existenzsicherung menschenrechte existenzminimum sozialpolitik zukunft martin schulz soziale gerechtigkeit kinder hartziv
... mehr auf piratenpartei.de

Russland-Sanktionen: Maschinenbauer SHW ist insolvent 12.06.2018 09:08:29

finanzen sanktionen russland shw
Der Werkmaschinenhersteller SHW ist in die Insolvenz gerutscht. Für den Konzern sind die Ausfälle des Russlandgeschäfts nicht kompensierbar.... mehr auf deutsche-mittelstands-nachrichten.de

Warum der Globale Süden gespannt zur Ukraine schaut | Von Jochen Mitschka 02.03.2023 15:00:05

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Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. Wie schon mehrfach erwähnt, sehen die meisten Intellektuellen im Globalen Süden den Kampf Russlands in der Ukraine, als eine Art Stellvertreterkrieg um ihre Selbstbestimmung. Zum ersten Mal in der Geschichte nach der Auflösung der Sowjetunion, wagt es ein Land sich militärisch gegen das Imperium und seine […... mehr auf kenfm.de

Ost-Ausschuss: IT-Branche wachstumsstärkstes Feld in Russland 06.03.2021 00:02:48

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Deutsche Unternehmen sehen laut einer Umfrage des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft die IT- und Telekommunikationsbranche derzeit als wachstumsstärksten Bereich in Russland. Damit habe der russische IT-Sektor inzwischen die Land- und Ernährungswirtschaft überholt, sagte Ost-Ausschuss-Vorsitzender Oliver Hermes dem "Redaktionsnetzwerk Deutsch... mehr auf wirtschaft.com

Polen will Ende von Nord Stream 2 21.03.2021 00:48:47

hass erfahrungen russland norwegen news diktatur wirtschaftlich sanktionen gefã¼hl deutschland nord stream demokratie gefühl polen lieder botschafter
Polens Botschafter in Deutschland, Andrzej Przylebski, hat Deutschland und die EU aufgerufen, Russland zu schwächen, um die Bedrohung seines Landes zu vermindern. Die Gaspipeline Nord Stream 2 sei da kontraproduktiv, sagte er dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Sonntagausgaben). “Es ist schon seltsam, dass Deutschland einerseits... mehr auf wirtschaft.com

EU sollte USA wegen Nafta sanktionieren 24.12.2019 17:36:06

politik usa wirtschaft kurz✤krass eu sanktionen nötigung hintergrund
Es kann nicht angehen, dass sich die USA Sorgen um unsere Energiesicherheit machen, dass sie dafür eigens ein Gesetz erlassen … und wir tun gar nichts? Da wäre es doch das Mindeste, das die EU einmal zum Schutz der US-Wirtschaft entsprechende Gesetze und Verordnungen auf den Weg bringt. Wie undankbar muss das ganze erscheinen, wenn man auf sovie... mehr auf qpress.de

Opportunismus im Kleinen wie im Großen 08.08.2018 13:31:58

sanktionen iran gesellschaft politik usa
Was müsste ich alles austauschen, wenn ich mich in den Handelskrieg mit den Trump „einmischen“ würde, also meinen Anteil an seinem Wahnsinn beisteuern müsste? In meinem Fall wären die Produkte auf die ich verzichten müsste überwiegend im Bereich der Informationstechnik… Der Beitrag ... mehr auf pos1tiv.de

Bitcoins for Oil -Wie Putin, Iran und Venezuela den Dollar herausfordern 13.12.2017 11:18:55

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Rudi Rucker Washington in Panik. Russland, Venezuela und der Iran wollen ihren Ölhandel in Bitcoin abwickeln: -Götterdämmerung für das globale Dollar-Finanzsystem? Einige Probleme erwarten die neuen Fans der Kryptowährung aber noch. Der Bitcoin ist in. Nachdem China wegen mangelnder Kontrolle die Netzwährung verboten hatte, fehlten neue Player. Jap... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Ist der Platz Deutschlands neben einem islamofaschistischen Iran ? 13.05.2018 15:17:17

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Ist der Platz Deutschlands neben einem islamofaschistischen Iran ? Ist der Platz Deutschlands der neben einem islamofaschistischen Iran, einer kommunistischen Diktatur in China und neben der russischen und türkischen*1 Demokratur oder neben einem anderen Kalifat ? von Freddy Kühne Wenn man die Reaktion von Merkel und Co. beobachtet, könnte man glat... mehr auf 99thesen.com

Kollektivstrafe: Ein Eigentor von Alemannia Aachen 27.10.2016 11:34:07

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Die Führung der Alemannia spricht allen Fans von Auswärtsspielen ein kollektives Fahnenverbot aus. Statt Verursacher zu sanktionieren, bestraft man einfach alle Fans. Das kann eher nach hinten losgehen, als Fortschritte bringen. Fragwürdige Strafen durch den Verband zwingen Alemannia zu drastischen Maßnahmen. Man könnte durchaus fragen: Wieso sank... mehr auf derfriedri.ch

US-Sanktionen gegen Venezuela bedrohen Pressefreiheit 05.09.2018 00:10:23

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In Folge der jüngsten Sanktionen der USA gegen Venezuela musste das englischsprachige TV-Politmagazin The Empire Files der US-Journalistin Abby Martin Ende August seinen Betrieb einstellen. Die Sendung war zuletzt über den lateinamerikanischen Fernsehsender Telesur und unabhängige Medienanbieter wie Free Speech TV oder The Real News Network ausgest... mehr auf radio-utopie.de

Überschreitet die Bafin Kompetenzen? 23.08.2018 14:46:04

existenz sanktionen texte vorteil versicherungsrecht verbraucherfreundlich bundesanstalt für finanzdienstleistungsaufsicht unternehmen dieter lendle makler vergütung bafin ordnungswidrigkeit meinung sondervergütung finanzen recht konsequenz courtagevereinbarung abschluss kompetenz provisionsrückzahlung vermittler industrie- und handelskammer bdv verwaltungsgericht gonetto gmbh einstweilige anordnung michael h. heinz privathaftpflichtversicherung länder versicherungsmakler provisionsabgabeverbot leistungserhöhungen police verbot beratungsqualität vertrag provision versicherungen versicherungsbranche bundesverband deutscher versicherungskaufleute verstoß ihk berufsfreiheit versicherer prämienreduzierungen hausratversicherung geschäftsführer
Die Bafin erkennt im Geschäftsmodell eines Maklers einen Verstoß gegen das Provisionsabgabeverbot. Der betroffene Makler, Geschäftsführer der Gonetto GmbH, sieht sich dabei jedoch seine Existenzgrundlage in Gefahr und wehrt sich dagegen.... mehr auf hanse-texte.de

Justizministerium: Beschlagnahmte News-Domains verstoßen gegen Sanktionen 25.06.2021 15:16:44

iran / situation sanktionen zensur / gesetze justizministerien internet,presse,musik,film bevölkerungskontrolle nachrichten
Das US-Justizministerium hat endlich eine Erklärung im Zusammenhang mit der Beschlagnahmung der Domain-Namen mehrerer ausländischer Nachrichten-Websites, darunter PressTV.com, veröffentlicht.... mehr auf radio-utopie.de

Hartz IV: Hartz IV-Bezieher wehren sich gegen Meldepflicht 05.09.2018 17:30:09

hartz iv sanktionen meldepflicht hartz iv news hartz iv-bezieher hartz iv-leistung
Seit es Hartz IV gibt, erhalten Hartz IV-Bezieher auch Meldeaufforderungen. Diese sind nicht nur schlecht geschrieben … "Hartz IV: Hartz IV-Bezieher wehren sich gegen ... mehr auf gegen-hartz.de

Nicht nur SEO sondern auch Google geht es an den Kragen? 11.01.2013 20:18:11

google ultimatum google ftc kartellbehörde markenmacht sanktionen joaquin almunia eu-wettbewerbskommissar financial times vertikale suche kartellbehã¶rde eu-kommission vertical search
Wie Welt.de berichtet wird der Druck auf Google erhöht. Die größte Suchmaschine der Welt soll ihre Einstellungen ändern oder eine Strafe bezahlen. Die EU-Kommission setzt Google ein Ultimatum. Zuerst ging es übermäßiger SEO an den Kragen und jetzt Google? Konkurrenten werden laut EU-Kommission benachteiligt. Vorgeworfen wird Google auch seine Ma... mehr auf dirkschiff.de

Haben „wir“ wirklich einen funktionierenden Sozialstaat, Frau Nahles? 27.02.2018 10:22:57

hartz gesetze wagenknecht, sahra spd sanktionen kinderarmut sozialstaat agenda 2010 bertelsmann audio-podcast augstein, jakob tafeln armut nahles, andrea ungleichheit, armut, reichtum
Vergangene Woche, Donnerstag bei Maybrit Illner. Zu Gast ist Andrea Nahles, die Fraktionsvorsitzende der SPD. Unter dem Titel „Digital oder sozial – die Angst um die Arbeit von morgen“, diskutiert Nahles unter anderem mit Peter Altmaier (CDU) und Nicola Beer (FDP) über die Veränderungen in der Arbeitswelt. Dann, nach 11 Minuten, eine Auss... mehr auf nachdenkseiten.de

Mit dem “Kremlreport” erreicht Washington neue Höhen des Wahnsinns 31.01.2018 02:34:36

washington politik, diplomatie sanktionen fbi nato geheimdienstausschuss putin präsidentschaftswahlen militär, krieg kreml
In einem Akt der wahnsinnigen Eskalation von Provokationen gegen Russland hat Washington eine Liste von 210 russischen Regierungsbeamten und wichtigen Geschäftsleuten erstellt, welche "Gangster" sind, "Mitglieder von Putins Bande", "Drohungen", "Leute, die es verdienen, sanktioniert zu werden", oder wie auch immer die westlichen Sudelmedien die Lis... mehr auf radio-utopie.de

Tagesdosis 22.5.2018 – Die großartigsten Sanktionen der Weltgeschichte 22.05.2018 13:52:49

downloads mike pompeo israel nuklearwaffen neocons trump vertrag usa kim jong-un abkommen sanktionen dirk pohlmann atomabkommen iran konservative tagesdosis saudi arabien
Ein Kommentar von Dirk Pohlmann. „Erfüllen Sie unsere Bedingungen oder sie bekommen es mit den großartigsten Sanktionen der Geschichte zu […] Der Beitrag Tagesdosis 22.5.2018 – Die großartigsten Sanktionen der Weltg... mehr auf kenfm.de

Dawood Nazirizizadeh: Was mich bewegt! 10.08.2018 08:58:46

dialog extremismus dawood nazirizadeh sanktionen iran allgemeines iran-embargo zivilgesellschaft
Dawood Nazirizadeh Dawood Nazirizadeh ist Unternehmensberater aus Wiesbaden und... mehr auf inar.de

Buchvorstellung “Deutschland – verraten und verkauft Hintergründe und Analysen” | Von Wolfgang Bittner 17.03.2021 13:06:19

machtanspruch russland interventionen sanktionen versailles aktuelle beiträge artikel militärmacht great reset eurasien militã¤rmacht china usa wolfgang bittner buchvorstellung
Das neue Buch von Wolfgang Bittner. Auf den ersten Blick mag es provokant klingen, doch wird es von Wolfgang Bittner […] Der Beitrag Buchvorstellung “Deutschland – verraten und verkauft H... mehr auf kenfm.de

Referentenentwurf SGB II entzieht Grundrechte 12.11.2015 18:20:40

jobcenter arbeitsmarktpolitik referentenentwurf hartz iv sanktionen berlin sgb ii
Dass Reformen oftmals nicht unbedingt Erleichterungen bringen, zeigte bereits die Umsetzung der Agenda 2010 und der damit versprochenen und gescheiterten Arbeitsmarktreform seit 2003. Bis heute sind rund 70 Gesetzesänderungen und Anpassungen im Sozialgesetzbuch II eingearbeitet wurden. Und bis heute kann... ... mehr auf altonabloggt.wordpress.com

Einfach nur krank: Wie sanktioniert die FIFA was? 14.07.2018 22:26:22

nazi-bezug vergehen for the game - for the world plakat wirtschaftliche interessen serbischer trainer fußball krank falsche socken fussball und ähnliches wie krank ist das denn? schweizer recht ungespnsort pervertiert kriegsverbrechergericht fußball-wm boykottieren trainer durchgeknallt den haag geldstrafe sanktionen getränke gemeinnützig fifa
Die FIFA, ein GEMEINNÜTZIGER Verein, sanktionierte bei der Fußball-WM verschiedene Vergehen mit Geldstrafen unterschiedlicher Höhe. Bitte versuche mit Pfeilen für …Weiterlesen →... mehr auf ringelnitz.wordpress.com

Tagesdosis 22.5.2018 – Die großartigsten Sanktionen der Weltgeschichte (Podcast) 22.05.2018 13:52:38

usa neocons trump vertrag kim jong-un mike pompeo nuklearwaffen israel konservative saudi arabien sanktionen abkommen iran atomabkommen podcast
Ein Kommentar von Dirk Pohlmann. „Erfüllen Sie unsere Bedingungen oder sie bekommen es mit den großartigsten Sanktionen der Geschichte zu […] Der Beitrag Tagesdosis 22.5.2018 – Die großartigsten Sanktionen d... mehr auf kenfm.de

Putins Wiederaufbau von Mariupol: Deutsche Firmen beteiligt 03.04.2024 18:30:06

pressemitteilungen ukraine russland mariupol sanktionen tv + hörunk aufbau medien monitor deutsche firmen
Umfangreiches Bildmaterial und Geschäftsberichte, die von MONITOR ausgewertet wurden, belegen, dass unter anderem Baustoffe der fränkischen Firma Knauf auf mehreren Baustellen in Mariupol zum Einsatz kommen. Dabei profitiert das Unternehmen zumindest indirekt von Aufträgen der russischen Regierung. ... mehr auf konzepte-online.de