Tag sanktionen
Letzte Woche erklärte Trump, dass er angesichts eines Angriffs auf US-Touristen in Mexiko im vergangenen Monat mexikanische Drogenkartelle zu ausländischen terroristischen Organisationen erklären würde. Auf die Frage, ob er Drohnen schicken würde, um Ziele in Mexiko anzugreifen, antwortete er: "Ich will nicht sagen, was ich tun werde, aber sie werd... mehr auf radio-utopie.de
* Update* 4. Dezember 2019 Stand: 8:45 Uhr – Harald Thomé schreibt heute auf Twitter: Wir haben jetzt mal die Weisungungsversionen 27. Nov gegen 3. Dez. gegeneinandergestellt, so das jeder sehen kann, was die BA im Detail in den... ... mehr auf altonabloggt.wordpress.com
* Update* 4. Dezember 2019 Stand: 8:45 Uhr – Harald Thomé schreibt heute auf Twitter: Wir haben jetzt mal die Weisungungsversionen 27. Nov gegen 3. Dez. gegeneinandergestellt, so das jeder sehen kann, was die BA im Detail in den... ... mehr auf altonabloggt.wordpress.com
Nichts ist ausgeschlossen, alles ist möglich: Sanktionen, Sanktionsfreiheit, Grundeinkommen. Das ist die Lage nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Letztlich ist es die Politik, die zu entscheiden hat. Teil 1 der Auswertung des Urteils.... mehr auf grundeinkommen.de
Datenschutzpannen werden inzwischen mit saftigen Bußgeldern geahndet. Passend dazu offeriert IDEAL die Aktion “Idealer Datenschutz spart viel Geld!”. IDEAL Aktenvernichter sind DSGVO-sicher. Die jüngst verhängten Bußgelder und zunehmenden Sanktionen bei Verstößen gegen die DSGVO sind ein klares Indiz für die gestiegene Bedeutung des The... mehr auf pr-echo.de
#Aktuell: #Iran: Regierung sperrt das Internet ++ Wegen Preiserhöhungen und Inflation brachen schon Tage zuvor gewalttätige Proteste aus Die US-Sanktionen gegen die Atomwaffenentwicklungsprogramme des Iran zeigen erste Wirkungen Schon vor einigen Tagen brachen im Iran gewalttätige Proteste aus. Anlass waren die von der Regierun... mehr auf 99thesen.com
Ist unsere Republik „zerrissen“? Eindeutig ja! Das sagt der Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge im NachDenkSeiten-Interview und in seinem neuen Buch „Die zerrissene Republik“. Die Kluft zwischen ... mehr auf nachdenkseiten.de
Eine unbelehrbare Politik ohne notwendige Einsicht, eigene Verfehlungen zuzugeben, da hält man sich lieber an altbewährter Knechtschaft. Weiterlesen →... mehr auf querdenkende.com
Ein Erfolg und zugleich skandalös: So versteht Helena Steinhaus vom Verein „Sanktionsfrei“ das Urteil des Bundesverfassungsgerichts von vergangener Woche. Die Karlsruher Richter sind etwa der Auffassung, dass Hartz-IV-Empfänge... mehr auf nachdenkseiten.de
Das BVerfG-Urteil zu Hartz IV und der Beitrag “Hartz-IV-Urteil: Angriffe auf das Existenzminimum sind in Ordnung” sowie der “Hinweise #1 vom 06. November 2019” dazu lösten erwartungsgemäß eine Flut ... mehr auf nachdenkseiten.de
Jutta Ditfurth ist eine mutige Frau, die das ausspricht und schreibt, was sie denkt. Sie ist nicht für faule Kompromisse bereit, selbst nicht auf Zeit. Sie schreibt ein Buch, das vollgespickt mit Wissen ist, welches vom Leser aufgenommen und verarbeitet … ... mehr auf numeri249.wordpress.com
Nach jahrelangem Versteckspiel hat das Bundesverfassungsgericht am 5. November sein Urteil zur Verfassungsmäßigkeit von Sanktionen im SGB II von sogenannten Hartz-IV-Empfängern verkündet. Über 4 Jahre hin... mehr auf nachdenkseiten.de
Laut Aussage von Frau Mölders (Jobcenter Duisburg) im Ausschuss für Arbeit und Soziales und Gesundheit am 14.11.2019 liegen die genauen Ausführungsbestimmungen zum Urteil (BVerfG)) erst am 30.11.2019 in Duisburg vor. Das Bundesverfassungsgericht hat am 05 . November seine Entscheidung zum § 31 SGB II verkündet. Das Bundesver... mehr auf piratenpartei-duisburg.de
Kommentar Karlsruhe hat gesprochen. Nach 15 Jahren Hartz IV beschäftigte sich das Bundesverfassungsgericht erstmalig mit den Sanktionen in den Jobcentern. Seit 15 Jahren heißt es: „Bist du nicht willig, schafft es die Geldkürzung.“ Sanktionen über 30 Prozent verstoßen für das... ... mehr auf altonabloggt.wordpress.com
Kommentar Karlsruhe hat gesprochen. Nach 15 Jahren Hartz IV beschäftigte sich das Bundesverfassungsgericht erstmalig mit den Sanktionen in den Jobcentern. Seit 15 Jahren heißt es: „Bist du nicht willig, schafft es die Geldkürzung.“ Sanktionen über 30 Prozent verstoßen für das... ... mehr auf altonabloggt.wordpress.com
Das Verfassungsgericht hat in seinem aktuellen Urteil zu Hartz-IV Kürzungen bis zu 30 Prozent für rechtens erklärt – das ist kein Grund zum Jubeln. Durch mangelnde Eindeutigkeit hat das Gericht es zudem versäumt, Rechtsfrieden zu stiften: Für die einen ist das Urteil ein „Quantensprung“, für die anderen eine E... mehr auf nachdenkseiten.de
Am Dienstag fällte das Bundesverfassungsgericht ein Urteil zur Zulässigkeit von Sanktionen bei Beziehern von Leistungen nach dem ALG2 (Hartz-4). Es stellte u.a. fest,…... mehr auf piratenpartei.de
Das Netzwerk Grundeinkommen lehnt jegliche Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen im Bereich des Sozialgesetzbuches XII ab. Wir streiten für die Einführung eines Grundeinkommens, welches jeglichen Zwang zur Arbeit oder zur Gegenleistung für die Sicherung der Existenz und Teilhabe ausschließt. Darüber hinaus sind aber sowohl eine massi... mehr auf grundeinkommen.de
Karlsruhe (AFP) – Das Bundesverfassungsgericht hat die möglichen Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger erheblich eingeschränkt. Das höchste deutsche Gericht in Karlsruhe erklärte am Dienstag die Regelungen teilweise für verfassungswidrig. Wenn Pflichten verletzt werden, dürfen die Leistungen höchstens um 30 Prozent gekürzt werden. Grundsätzl... mehr auf 1-2-family.de
Pressemitteilung Karlsruhe hat entschieden: Eine Kürzung bis zu 30 Prozent sind nicht zu beanstanden. Höhere Sanktionen bis zu 60 Prozent sind für das Gericht nicht zumutbar und deshalb verfassungsrechtlich nicht zu rechtfertigen. Gleiches gilt für Vollsanktionen, in denen das gesamt... ... mehr auf altonabloggt.wordpress.com
Pressemitteilung Karlsruhe hat entschieden: Eine Kürzung bis zu 30 Prozent sind nicht zu beanstanden. Höhere Sanktionen bis zu 60 Prozent sind für das Gericht nicht zumutbar und deshalb verfassungsrechtlich nicht zu rechtfertigen. Gleiches gilt für Vollsanktionen, in denen das gesamt... ... mehr auf altonabloggt.wordpress.com
Nachdem die Aachener Zeitung AZ/Dürener Zeitung DZ nach dem Anschlag von Halle die #MeToo-Nachricht verbreitet hatte, dass Juden in Düren aus Angst im Verborgenen beten, fällt die Falschmeldung auf fruchtbaren Boden. Vor wenigen Tagen greift ein besorgter Leserbriefschreiber das Thema … ... mehr auf numeri249.wordpress.com
Wirtschaft und Politik einig / China profitiert
... mehr auf deutsche-mittelstands-nachrichten.de
Wie wir bereits Anfang September ausgeführt hatten werden wir in der Beratungspraxis immer wieder gefragt, welche Strafen einem Unternehmen bei diesem oder jenem Datenschutzverstoß drohen. Glich eine Antwort bis zu diesem Zeitpunkt einem reinen Blick in die Glaskugel, haben die Aufsichtsbehörden für den Datenschutz in Deutschland nunmehr ihr Buß... mehr auf marcelwetzel.de
Politiker von Union und SPD, aber auch von Grünen und FDP fordern nach dem Einmarsch der türkischen Armee deutliche Zeichen an den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan. "Die Bundesregierung sollte dem Beispiel Frankreichs folgen und den türkischen Botschafter einbestellen", sagte FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff der "Welt" (Mont... mehr auf wirtschaft.com
Jom Kippur 5780 (9. Oktober 2019), das Versöhnungsfest der Juden weltweit, wird bei den Juden Deutschlands fest in Erinnerung bleiben. An diesem Tag beschließt ein gewalttätiger deutscher Rechtsextremist die Synagoge von Halle (Saale) zu stürmen und so viele Juden wie … ... mehr auf numeri249.wordpress.com
Die Situation in Nordost-Syrien spitzt sich durch die völkerrechtswidrige Invasion der Türkei auf syrisches Territorium zu. Eine klare und konsequente Antwort der EU…... mehr auf piraten-wahl.de
Europäische Staaten haben im letzten... mehr auf seewald.ru
Im Jahr 2010 hat Russland... mehr auf seewald.ru
Immerhin. Flotte 65 Jahre später könnte zumindest der Korea-Krieg zuende sein. Wenn das mal kein Vorbild ist.... mehr auf radio-utopie.de
Ausgegangen bin ich von diesem verlinkten Beitrag hier. Solche Beiträge findet man nun mal nicht in den Mainstream-Medien, da sie sich ja dann auch mit Themen beschäftigen müssten, welche nicht gerade ein leuchtendes Beispiel für die deutsche Gesellschaftsordnung abgeben würden....... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info
Viele Menschen im Westen sind seit neuestem besorgt über die Rechte der Frauen in arabischen Ländern. Selbst diejenigen, denen Frauenrechte normalerweise völlig egal sind, entdecken ihr Herz für Araberinnen. Das war Thema meines vorletzten Blogposts. Diese Leute haben jetzt wieder … ... mehr auf sunflower22a.wordpress.com
Gilbert Perry Moskau. Präsident Vladimir Putin ratifizierte ein Gesetz, das die russische Beteiligung an der BRICS-Bank rechtskräftig macht. Die „New Development Bank“ soll die IWF-Herrschaft der westlichen Geldeliten brechen und ein Ende der Dollar-Dominanz einleiten. Sie wird auch Manipulationen an Öl- und Goldmärkten, die Rohstoffländer wie Russ... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com
Katja Kipping Seit zwölfeinhalb Jahren müssen nun viele Millionen von Menschen in diesem Land tagtäglich mit den Folgen von Hartz IV leben. In Politik und Sozialwissenschaft wird die „Reform“ der rotgrünen Regierung von Schröder/Fischer, in Wahrheit ein reaktionärer Abbau von Arbeiter- und Armenrechten, als sozialpolitisches Desaster ge... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com
Die technische Struktur des Internets bietet Möglichkeiten für einen großen Schub in Richtung Demokratie, weil es interaktiv, äußerst preiswert und […]
Der Beitrag Demokrit – ein Internetforum für Demokratie und Kritik (Teil... mehr auf kenfm.de
Oh mir juckt es in den Fingern. Aber selbstverständlich werde ich zu diesem Zeitpunkt nicht näher auf den eigentlichen Kern-Punkt 5ii der Kleinen Anfrage von Herrn Axel Hochschild und seiner **U-Bürgerschaftsfraktion eingehen. Ist es zutreffend oder dem Oberbürgermeister bekannt, dass der Integrationsbeauftragten des Landkreises Vorpommern-Greifswa... mehr auf synchronuniversum.de
Der Werkmaschinenhersteller SHW ist in die Insolvenz gerutscht. Für den Konzern sind die Ausfälle des Russlandgeschäfts nicht kompensierbar.... mehr auf deutsche-mittelstands-nachrichten.de
Was müsste ich alles austauschen, wenn ich mich in den Handelskrieg mit den Trump „einmischen“ würde, also meinen Anteil an seinem Wahnsinn beisteuern müsste? In meinem Fall wären die Produkte auf die ich verzichten müsste überwiegend im Bereich der Informationstechnik…
Der Beitrag ... mehr auf pos1tiv.de
Rudi Rucker Washington in Panik. Russland, Venezuela und der Iran wollen ihren Ölhandel in Bitcoin abwickeln: -Götterdämmerung für das globale Dollar-Finanzsystem? Einige Probleme erwarten die neuen Fans der Kryptowährung aber noch. Der Bitcoin ist in. Nachdem China wegen mangelnder Kontrolle die Netzwährung verboten hatte, fehlten neue Player. Jap... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com
