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Am 20. Oktober erscheint im Münsteraner Unrast-Verlag die erste deutschsprachige Einführung in das Gesamtwerk des kurdischen Revolutionärs und Vordenkers einer […]
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Der Vorstand der Nuklearia sieht sich veranlasst, sich deutlich von extremen Positionen zu distanzieren. Weiterlesen →
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nachdenklich, wie so oft … Otfried auf dem Grün-Linken Friedenskongress in Kaiserslautern (Foto: Kostas Thomopoulos) Fassungslos lese ich, dass vor wenigen Tagen Otfried Nassauer gestorben ist. Er war uns... ... mehr auf gruene-linke.de
Ich hab hier bereits geschrieben, dass meine letzte Wahl, meine letzte Grün- Wahl, die für den derzeitigen Präsidenten van der Bellen war, der dann als Präsident für meine – natürlich völlig selbstlosen – Anliegen unerreichbar war, obwohl er noch Wochen zuvor sich als ‚Präsident für alle‘ bewerben ließ. Ich war schon ‚... mehr auf payoli.wordpress.com
Die Jungen Liberalen haben FDP-Chef Christian Lindner in einem offenen Brief aufgefordert, sich für ein Wahlalter von 16 Jahren bei Bundestagswahlen stark zu machen. „Eine Absenkung des Wahlalters zur Bundestagswahl auf 16 Jahre wäre ein Zeichen der Wertschätzung, des Respektes und des Ernstnehmens junger Menschen“, schreiben Mitglieder... mehr auf wirtschaft.com
Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen bleibt die CDU laut einer Prognose des WDR stärkste Kraft. Demnach kommt die Partei von Ministerpräsident Armin Laschet auf 36 Prozent, 2014 lag sie noch bei 37,5 Prozent. „Dieser Abend gibt zusätzliche Kraft“, sagte Laschet der „Bild“. „Das ist ein großer Erfolg im ganzen ... mehr auf wirtschaft.com
Die Parlamentarische Linke (PL) in der SPD hält auch nach Irritationen über die Haltung der Linkspartei zum Giftanschlag auf den russischen Oppositionellen Alexei Nawalny am Ziel eines rot-rot-grünen Regierungsbündnisses im Bund fest. „In jeder Partei finden sich seltsame Äußerungen“, sagte PL-Sprecher Matthias Miersch dem „Tagess... mehr auf wirtschaft.com
Die Klimapläne von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) stoßen innerhalb seiner eigenen Partei auf Kritik. „In Zeiten der Corona-Pandemie brauchen die Unternehmen in Deutschland im Bundeswirtschaftsministerium einen Anwalt für ihre Sorgen und keinen Vordenker eines schwarz-grünen Koalitionsvertrages“, sagte der Generalsekretär... mehr auf wirtschaft.com
Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat sich klar von den Teilnehmern der Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen distanziert. „Wer an der Seite mit Menschen demonstriert, die fahrlässig auf Masken und Abstand verzichten und Reichskriegsflaggen schwenken, der gehört nicht zur Zielgruppe“, sagte der Parteivorsitzende der „Welt... mehr auf wirtschaft.com
Die Linke kann nach den Ankündigungen von Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler, für den Parteivorsitz zu kandidieren, in der Wählergunst leicht zulegen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar/Emnid wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, legt die Linke in dieser Woche einen Prozentpunkt zu und erreicht ac... mehr auf wirtschaft.com
Bei den Linken gab es zuletzt heftigen Widerstand gegen eine mögliche rot-rot-grüne Koalition nach der Bundestagswahl, nun wendet sich Parteichefin Katja Kipping an die Kritiker in den eigenen Reihen. Am Ende müssten sich die Skeptiker bei SPD und Grünen, aber auch die Regierungsskeptiker in der Linken fragen, wie wichtig der sozial-ökologischer Au... mehr auf wirtschaft.com
Die Klimaschutzbewegung „Fridays for Future“ (FFF) kritisiert Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier nach seinem Vorstoß für einen parteiübergreifenden Klimaschutz-Plan. „Altmaiers Vorstoß ist reiner Wahlkampf und ein durchschaubarer Versuch, die Union als Klimaschutz-Partei darzustellen. Wir sehen das als großes Werbe-Tamtam un... mehr auf wirtschaft.com
Die Forderung von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), noch vor der Wahl einen nationalen Konsens beim Klimaschutz zu finden, ist in der SPD auf scharfe Kritik gestoßen. „Bundesminister Altmaier redet von Zielen, ohne ansatzweise seine Hausaufgaben zu machen“, sagte Fraktionsvize Matthias Miersch dem „Redaktionsnetzwerk... mehr auf wirtschaft.com
Norbert Röttgen, Kandidat für den CDU-Vorsitz, fordert seine Konkurrenten Friedrich Merz und Armin Laschet auf, sich einem Dreikampf in einem großen Fernsehsender zu stellen. „Es wäre im Interesse der CDU, wenn es zu einer TV-Diskussion der Kandidaten käme“, sagte der Außenpolitiker dem „Spiegel“. Und weiter: „Es wäre ... mehr auf wirtschaft.com
Die strikte Ablehnung der österreichischen Regierung, Flüchtlinge aus dem abgebrannten griechischen Lager Moria in Europa aufzunehmen, hat in der SPD zu scharfer Kritik geführt. „Die kategorische Verweigerungshaltung der schwarz-grünen Regierung in Österreich, Flüchtlinge aus Moria aufzunehmen, ist unerträglich und zynisch“, sagte Achim... mehr auf wirtschaft.com
Polizeivertreter haben den Boykott der AfD-Abgeordneten im Deutschen Bundestag bei den Ovationen für den Polizeieinsatz gegen zum Teil rechtsextreme Demonstranten am Reichstagsgebäude scharf kritisiert. „Was in den Köpfen der AfD-Abgeordneten vorging, kann ich mir nicht erklären, zumal aus dieser Partei sonst immer andere Signale an die Poliz... mehr auf wirtschaft.com
Bundesinnenminister Horst Seehofer hat Kritik aus seiner Partei zurückgewiesen, dass er seit seinem Rückzug von der CSU-Spitze nie mehr an einer CSU-Vorstandssitzung teilgenommen hat. „Als Parteichef war ich für die ganze Breite der Themen zuständig, jetzt bin ich es nur noch für meine – und ich will mich nicht in andere Themen einmisch... mehr auf wirtschaft.com
Die hessische Linken-Fraktionschefin Janine Wissler, die für das Amt der Bundesvorsitzenden kandidiert, hat sich von zwei umstrittenen parteiinternen Gruppierungen zurückgezogen. „Ich bewerbe mich als Parteivorsitzende, da ist es üblich und richtig, die Unterstützung und Mitgliedschaft in innerparteilichen Strömungen und Zusammenhängen zu bee... mehr auf wirtschaft.com
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat sich für die hessische Fraktionsvorsitzende Janine Wissler und die thüringische Partei- und Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow als neue Vorsitzende der Linken auf Bundesebene ausgesprochen. „Janine Wissler hat gezeigt, was es heißt, gute und verlässliche Oppositionsarbeit und stab... mehr auf wirtschaft.com
Der frühere Vorsitzende der Gewerkschaft Verdi Frank Bsirske möchte bei der Bundestagswahl 2021 von den niedersächsischen Grünen einen Platz weit vorne auf deren Landesliste. Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (Montagsausgabe). Die Grünen stellen in dem Bundesland bisher sechs Abgeordnete im Bundestag, diese Anzahl der vorderen Lis... mehr auf wirtschaft.com
Der Ostbeauftragte der Bundesregierung und sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz hat die jüngste Randale von Linksradikalen in Leipzig verurteilt. „Das ist in Leipzig leider inzwischen ein sehr verfestigtes Problem: gewaltbereiter Linksextremismus“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Rechtsextremi... mehr auf wirtschaft.com
Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Thomas Strobl hat sich gegen „Klüngelei und Trickserei“ im parteiinternen Wettstreit um den CDU-Vorsitz gewandt. „Klar ist, am Ende wird eine Person gewählt“, sagte Strobl der „Bild“ (Montagsausgabe). Hintergrund sind Überlegungen zu einer „Team-Lösung“ oder zur Ve... mehr auf wirtschaft.com
Der frühere Hamburger Bürgermeister Ole von Beust hat sich klar dafür ausgesprochen, dass Markus Söder (CSU) die Union in den Bundestagswahlkampf führen sollte. „Markus Söder wäre ein Kanzlerkandidat, hinter dem sich beide Schwesterparteien gut versammeln könnten“, sagte er der „Welt am Sonntag“. Der CSU-Chef repräsentiere n... mehr auf wirtschaft.com
Bei einem Änderungsantrag zum Grundsatzprogramm (Kap. 8, Absatz 358) gab es Unklarheiten bei der Formulierung „radiologischen Massenvernichtungswaffen“. Hier liegt in der Formulierung ein sachlicher Fehler vor, der korrigiert werden sollte.... mehr auf gruene-linke.de
Satiriker und Europapolitiker Martin Sonneborn („Die Partei“) kritisiert Ursula von der Leyen. Über die EU-Kommissionspräsidentin sagte der EU-Abgeordnete dem Nachrichtenportal Watson: „Keine Ahnung, wenig Überzeugungen, keine Hausmacht im EU-Parlament, verspricht jedem alles, was er hören will.“ Von der Leyen habe sich eine... mehr auf wirtschaft.com
Nach der Ankündigung eines Führungswechsels bei den Linken legt die Partei in der von Forsa gemessenen Wählergunst zu. Wenn jetzt Bundestagswahl wäre, käme die Linkspartei demnach auf 9 Prozent, zwei Punkte mehr als vor einer Woche. Die Grünen verlieren hingegen einen Zähler und kommen auf 18 Prozent. Damit sind sie allerdings weiter die zweitstärk... mehr auf wirtschaft.com
Frank-Walter Steinmeier schließt eine zweite Amtszeit als Bundespräsident nicht aus. „Ich darf unser Land nach außen vertreten, internationale Beziehungen pflegen und die innenpolitischen Diskussionen um den Blick von außen bereichern. All diese Aufgaben sind nach dreieinhalb Jahren unverändert fordernd und spannend“, sagte Steinmeier d... mehr auf wirtschaft.com
Klimaschutz-Aktivisten planen die Gründung einer neuen Partei, die zur Bundestagswahl im nächsten Jahr antreten soll. Derzeit berieten Vertreter mehrerer Kleinparteien über einen Zusammenschluss zur Unterstützung der Initiative, sagte Co-Initiatorin Bianca Praetorius dem Focus. Darunter sind Mitglieder der Tierschutzpartei, der Piratenpartei, der E... mehr auf wirtschaft.com
Friedrich Merz, Kandidat für den Vorsitz der CDU im Bund, zeigt sich skeptisch, ob seine Partei die derzeit guten Umfragewerte von 38 Prozent auch bis zur Bundestagwahl im Herbst kommenden Jahres halten kann. Wenn die akute Krise vorbei gehe, würden auch die Werte wieder sinken, sagte er der „Westfalenpost“ (Freitagausgabe). „Ich ... mehr auf wirtschaft.com
Der Politik-Berater und ehemalige Obama-Wahlkampf-Stratege Julius van de Laar sieht hinter dem Auftritt von US-Präsident Donald Trump in Kenosha eine bestimmte Strategie für den US-Wahlkampf. „Nach dem massiven Einbruch der Wirtschaft hat Trump seit Monaten nach einem geeigneten Wahlkampf-Thema gesucht. Kenosha kommt für Trump daher gelegen&#... mehr auf wirtschaft.com
Für die ehemalige Ratsvorsitzende der evangelischen Kirche in Deutschland, Margot Käßmann, hat die AfD nichts mit dem Christentum zu tun. „Für mich ist die AfD eine Partei, die andere angreift, niedermacht. Ich sehe da auch ein gerütteltes Maß an Antisemitismus und in den Wahlprogrammen einen Nationalismus, der für mich mit dem Christentum ni... mehr auf wirtschaft.com
Der Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel sieht in den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung kein erneutes Erstarken des Rechtspopulismus in Deutschland. Es handele sich um „kurzfristige Ereignisse. Das ist kein Trend“, sagte der Mitautor des „Populismusbarometer 2020“ der Bertelsmann-Stiftung am Donnerst... mehr auf wirtschaft.com
In Deutschland gibt es einen starken Rückgang von populistischen Einstellungen. Das ist das Ergebnis des sogenannten Populismusbarometers der Bertelsmann-Stiftung und des Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB), welches am Donnerstag veröffentlicht wurde. Im November 2018 war demnach noch jeder dritte Wahlberechtigte populistisch eing... mehr auf wirtschaft.com
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) erhöht den Druck auf Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), den Weg für ein Lieferkettengesetz zur Durchsetzung der Menschenrechte frei zu machen. „Teile der CDU haben die Dringlichkeit begriffen. Es gibt auch einen Parteitagsbeschluss der CDU für ein Lieferkettengesetz. Ich hoffe, dass der Wirtsch... mehr auf wirtschaft.com
Die CSU besteht auf der Einführung einer Autokaufprämie für Verbrenner. „Wir sagen dem modernen Verbrennungsmotor nicht den Kampf an, sondern integrieren ihn als Übergangstechnologie in unsere Konzepte. Eine Kaufprämie für saubere Verbrenner darf dabei kein Tabu sein, sondern kann eine Brücke bauen auf dem Weg zu neuer Wettbewerbsfähigkeit un... mehr auf wirtschaft.com
Der neue Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen, Jens Teutrine, will die FDP als Partei des sozialen Aufstiegs mit voranbringen und sich auch für Geringverdiener einsetzen. „Liberale trauen Menschen etwas zu: Wir wollen Flügelheber sein für die, die vorankommen, aufsteigen wollen und sich dafür anstrengen“, sagte Teutrine der „Wel... mehr auf wirtschaft.com
Für den Bundestagsuntersuchungsausschuss zur Aufklärung des Wirecard-Skandals fordert Georg Pazderski, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, den Vorsitz für seine Partei. „Der Untersuchungsausschuss ist überfällig und es muss auch geklärt werden, welche Rolle Frau Merkel und Herr zu Guttenberg in diesem Wirecard-Skandal ... mehr auf wirtschaft.com
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Kevin Kühnert hat sich gegen Kritik an der Kampfkandidatur seiner Parteifreunde Sawsan Chebli und Michael Müller im Berliner Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf gestellt. „Es ist absolut legitim, dass Sawsan Chebli antritt. So wie jede andere Kandidatur auch legitim ist“, sagte Kühnert der RTL/n-tv-... mehr auf wirtschaft.com
Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgeworfen, mit ihrer Flüchtlingspolitik das Land ökonomisch, sozial und kulturell gespalten zu haben. Merkel habe es geschafft, „dass eine Partei wie die AfD Oppositionsführer werden konnte“, sagte Wagenknecht dem Onlineportal des Fernsehsenders n-tv. ... mehr auf wirtschaft.com
Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat die Rückzugsankündigung der Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger begrüßt. „Das ist eine souveräne Entscheidung der beiden Vorsitzenden rechtzeitig vor dem Parteitag, der in die Gesellschaft ein Signal des Aufbruchs senden soll“, sagte Bartsch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mo... mehr auf wirtschaft.com
Hab ich extra für meinen Nicht-FB-Browser eingerichtet. 
