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Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht mit Sorge auf den andauernden Haushaltsstreit. „Es muss gespart werden. Das trifft alle Ressorts hart. Deutschland ist im Grunde auch mental darauf gar nicht vorbereitet“, sagte Habeck dem TV-Sender „Welt“ am Rande seines Brasilienbesuchs. „Insofern gibt es ein obje... mehr auf wirtschaft.com
Unsere Parteien-Oligarchie garantiert, dass Träume von direkter Demokratie auch Träume bleiben Ein Standpunkt von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam. Ein Kanzler ohne Glaubwürdigkeit. Ein Vizekanzler ohne Sachverstand. Eine bildungsferne Außenministerin ohne Kontrolle über ihr Mundwerk: drei Repräsentanten einer grauenhaften Regierung, die ... mehr auf kenfm.de
Die Union und die SPD haben in der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa etwas in der Wählergunst zugelegt. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv gewannen sie jeweils einen Prozentpunkt hinzu. Die Union kommt damit auf 28 Prozent, die SPD auf 21 Prozent. Die Grünen büßten einen Prozentpunkt ein und kommen noch auf ̷... mehr auf wirtschaft.com
Die Demokratie ist abgeschafft, eine von den Bedürfnissen der Menschen völlig abgekoppelte „elitäre“ Kaste marschiert in Richtung zentralisierter Superstaat. Ein Standpunkt von Ullrich Mies. Hinweis zum Beitrag: Der vorliegende Text erschien zuerst im „Rubikon – Magazin für die kritische Masse“, in dessen Beirat unter anderem Daniele Ganser und Han... mehr auf kenfm.de
Intelligente Stromnetze und smarte Messsysteme sollen entscheidend dazu beitragen, natürliche Lebensgrundlagen zu schonen. [...]
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EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Paolo Gentiloni hat die Bundesregierung vor einem Berlin-Besuch aufgerufen, die Forderung nach neuen EU-Schulden zu unterstützen. Die hohen Energiepreise und der Wettbewerb mit China stellten die EU vor große Herausforderungen, außerdem drohe ein Subventionswettlauf mit den USA, sagte Gentiloni der „Frank... mehr auf wirtschaft.com
Ein Standpunkt von Nicolas Riedl. Hinweis zum Beitrag: Der vorliegende Text erschien zuerst im „Rubikon – Magazin für die kritische Masse“, in dessen Beirat unter anderem Daniele Ganser und Hans-Joachim Maaz aktiv sind. Da die Veröffentlichung unter freier Lizenz (Creative Commons) erfolgte, übernimmt apolut diesen Text in der Zweitverwertung und [... mehr auf kenfm.de
Die deutsche Wirtschaft könnte auch in diesem Jahr leicht wachsen. Das geht aus dem Jahreswirtschaftsbericht hervor, den Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) diesen Mittwoch in Berlin vorlegt und über den die „Süddeutsche Zeitung“ (Mittwochsausgabe) berichtet. Demnach könnte das Bruttoinlandsprodukt 2023 um 0,2 Prozent wachse... mehr auf wirtschaft.com
Die Grünen haben einen Aktionsplan zur Eindämmung von Gewalt gegen Frauen vorgelegt. In dem Papier, über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben) berichten, werfen sie Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vor, geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen und Mädchen zu vernachlässigen. Es handele sich nicht nur um ein gesellscha... mehr auf wirtschaft.com
Der aktuelle Bestseller vom Thilo Sarrazin trägt bekanntlich den unerhörten Titel ´Feindliche Übernahme´. Klingt auf Anhieb markig. Aber die Wirklichkeit gibt sich weit weniger kämpferisch als diese Überschrift verrät, mehr ähnelt sie einer von langer Hand geplanten, gnadenlos durchgezogenen Kapitulation. … ... mehr auf numeri249.wordpress.com
Netzpolitik hat sich mal wieder zum „Thema Asyl für Edward bei Bundestagsabgeordneten“ umgehört, mit dem wenig überraschenden Ergebnis, daß in der „allseits für die Freiheit der Welt kämpfenden“ Ampel-Regierung die Unterstützung für Edward Snowden auf einem Tiefpunkt angekommen ist: Viele der Bundestagsabgeordneten, die während der NSA-Enthüllungen... mehr auf feuerwaechter.org
Als Willy Brandt sich in den frühen 70er Jahren dafür entschied, eine eigenständige Ost-Politik zu wagen, wurde das in Washington […]
Der Beitrag Me, Myself and Media 52 – Hochverrat mit vier Buchstaben (Podcast) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de
Video: Volksverräter, Bitcoin, Islam – was denkst du, Robert Habeck? (01:49) In einem Kurzinterview unterzieht sich Grünen-Vorsitzende Robert Habeck der allseits beliebten Schlagfertigkeitsnachweisübung, auf ein paar hingeworfene Begriffe spontane Assoziationen zu formulieren, also zu offenbaren, was einem in diesem Falle eben Grünen spontan durch ... mehr auf nixgut.wordpress.com
Wirtschaftsminister Altmaier weist Überlegungen der Grünen für eine "Garantiesicherung" ohne Bedingungen zurück. SPD-Chefin Nahles plädiert ... mehr auf sueddeutsche.de
Die Grünen fordern die Einrichtung einer europäischen Finanzpolizei und einer europäischen Steuerfahndung zur Eindämmung grenzüberschreitenden Steuerbetrugs etwa durch Cum-Ex-Geschäfte. „Darum brauchen wir ein europäisches BKA mit einer Finanzpolizei und eine europäische Steuerfahndung, die in Unternehmen tätig werden und grenzüberschreite... mehr auf wirtschaft.com
Ein Kommentar von Bernhard Loyen. Der Satz Demokratie – jetzt oder nie wird sowohl der sogenannten 1968er Bewegung, in Zusammenhang […]
Der Beitrag Tagesdosis 2.5.2019 – Demokratie – jetzt oder ... mehr auf kenfm.de
Merkel gibt nach, ein bisschen. Ein Kommentar von Bernhard Loyen. Die Corona-Lage, an einem Tag, an dem Millionen Deutsche auf […]
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Viele offizielle Seiten tun das Beste in dieser Zeit was sie können: Sie versuchen uns durch reden intellektuell auf das fast Schlimmste vorbereiten, denn das Problem lösen selbst liegt ihnen nicht (dafür aber das Gegenteil um so mehr) und man hat auch nicht Endruck, daß sie es wollen. Deshalb gehen sie es auch gar nicht... mehr auf feuerwaechter.org
Was hätten wir bloß ohne den gottgleichen Robert Habeck gemacht: Zu 90% gefüllte Gasspeicher: Eine neue Mammutleistung, die #Habeck und sein Haus in kürzester Zeit erbracht haben. Ich kann mir niemand besseren für diesen Job vorstellen. — Zoe Mayer (@zoe_gruene) 20. September 2022 Ei der Daus ja was hätten wir denn da wohl gemacht? Natürlich... mehr auf feuerwaechter.org
Ein Kommentar von Rainer Rupp. Unter dem Begriff einen Eiertanz aufführen wird ein sehr vorsichtiges Taktieren in einer heiklen Situation verstanden, bei dem man einem mächtigen Partner nicht auf die Füße treten, bzw. Eier zerbrechen will. Bei einem Eiertanz wird also viel herumgeredet wird, um den Kern der Sache zu umgehen, […]... mehr auf kenfm.de
Der Bundestag hatte vor einigen Jahren beschlossen ein Freiheits- und Einheitsdenkmal, was eigentlich zum heutigen Tag der Deutschen Einheit eröffnet werden sollte, zu errichten. Den Gestaltungsentwurf gewann damals die merkwürdige aber teure Idee einer übergroßen und funktionierenden Edelstahlwippe vor dem heutigen Humboldt-Forum, dem Nachbau des ... mehr auf feuerwaechter.org
Wenn ich die letzten Nachrichten zur Strompreisbremse so lese wirkt das alles nicht sehr vertrauenerweckend. Es wird eine Strompreisbremse angestrebt, die die Verbraucher vor ins uferlose steigenden Preisen schützen soll: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat Entlastungen für Stromkunden ab Januar angekündigt. Der Grünen-Politiker sagte dem „... mehr auf feuerwaechter.org
Vorgelesen habe ich nicht. Gesehen auch nicht viel. Aber gelesen doch einige Bücher, die ich euch nicht vorenthalten will, frei nach der Buddenbohm’schen Rubrik „Gelesen, vorgelesen, gesehen im [Monat]“. Allerdings müsste bei mir als Überschrift stehen „im Winterhalbjahr 2015/16“ – das wird aber zu lang. ̶... mehr auf mama-arbeitet.de
und wie funktioniert ein kommunales Frühwarnsystem gegen Rechtsterrorismus? Ein Kommentar von Bernhard Loyen. Zwei herausragende Geschehnisse prägen das junge Jahr. […]
Der Beitrag Tagesdosis 27.2.2020 – ... mehr auf kenfm.de
Die Berliner rot-grüne Verwaltung gebiert mal wieder grandios kreative Ideen für ein Problem was wir offiziell gar nicht haben: Die Berliner Bezirke haben angesichts der Energiekrise und drohender Gasknappheit damit begonnen, Ideen zum Energiesparen zu entwickeln. Zu den in manchen Bezirken schon geplanten Maßnahmen zählt etwa, die Heiztemperatur i... mehr auf feuerwaechter.org
Grünen-Chef Robert Habeck hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor einem Nachgeben im Streit über die US-Forderung nach einem deutlich höheren Verteidigungsetat in Deutschland gewarnt. „Deutschland darf sich von Donald Trump nicht unter Druck setzen lassen. Das Zwei-Prozent-Ziel als abstrakte Zahl hilft ja genauso wenig weiter wie eine ... mehr auf wirtschaft.com
Grünen-Chef Robert Habeck hat heute medienwirksam erklärt, sich aus dem digitalen Raum zurückzuziehen. Nach der Veröffentlichung privater Daten im Zusammenhang mit dem „Hackerangriff“…... mehr auf piratenpartei.de
Nach der Pleite der Landtagswahlen hat die CDU großen Handlungsbedarf. Insofern hat Annalena Baerbock eigentlich ein leichtes Spiel als potentielle Kanzlerkandidatin. Weiterlesen →... mehr auf querdenkende.com
Mit einer Erinnerung an Isle of Wight 1970 Ein Kommentar von Rob Kenius. Die Ampel blinkt gelb und alles deutet darauf hin, dass in der nächsten Regierung die beliebte Politik der beliebten Kanzlerin einen liberalen Anstrich bekommt und die Anliegen der Zukunft liegen bleiben: Nicht der geringste Versuch, die Finanzmacht […]... mehr auf kenfm.de
Montag, den 14. März 2022, 13.52 Uhr Utecht Merke, Du bist sehr aktiv auf Deiner www-Präsenz. Ich kann das wegen erheblicher Ablenkungen (euphemistisch formuliert) leider nur überfliegen, mir fehlt auch faktisch die Zeit für substanzielle Kommentare in ordentlicher Qualität. … ... mehr auf dschungel-anderswelt.de
Die Energie, die Annalena Baerbock und Robert Habeck mit ihren Bewerbungen für den grünen Bundesvorstand ausgestrahlt haben, ist nicht verblasst. Nein: es ist spürbar, dass sich in der grünen Bundesgeschäftsstelle jetzt etwas bewegt. Nicht nur, weil diese neu aufgestellt wird … ... mehr auf blog.till-westermayer.de
Als es bei mir im Dezember innerlich brodelte und ich scheinbar vor Robert Habeck darüber nachdachte, ob ich denn WhatsApp, Instagram und Facebook weiter nutzen sollte, hatte es andere Gründe: Die Datenschutzpraktiken von Facebook erscheinen mir unakzeptabel. Trotz Anhörungen vor diversen Institutionen wurde an den Praktiken offensichtlich nicht wi... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com
Obwohl der Stundenzeiger der Uhr tags zuvor staatlich verordnet um eine ganze Stunde vorgestellt worden ist, reicht es nicht aus zu einem 1.-April-Scherz. Es betrifft das Fernsehprogramm vom 31. März 2019, genauer: die Anne-Will-Show und die anschließenden Titel-Thesen-Temperamente „ttt“ mit … ... mehr auf numeri249.wordpress.com
und wie funktioniert ein kommunales Frühwarnsystem gegen Rechtsterrorismus? Ein Kommentar von Bernhard Loyen. Zwei herausragende Geschehnisse prägen das junge Jahr. […]
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Die grüne Machtpolitik durch das Triumvirat Habeck, Baerbock, Özdemir weist inzwischen immer mehr unverkennbar Merkmale zum Stalinismus der Nachkriegszeit (2. Weltkrieg) auf, genauer die Zeit des https://de.wikipedia.org/wiki/Lyssenkoismus, auf. Die Grünen, wie auch die SPD, waren immer eine Partei, die sich an marxistischen Ideen orientierte und d... mehr auf feuerwaechter.org
Das Letzte von den Letzen: ‼️Feueralarm in FDP-Zentrale ‼️ Die 1,5-Grad-Grenze ist bereits nicht mehr zu halten. Die FDP muss UMGEHEND ihre Blockadehaltung einfachster Sicherheitsmaßnahmen aufgeben. Sonst geraten wir in eine Spirale aus Klima-Kipppunkten mit tödlichen Folgen für die Bevölkerung.#FürAlle pic.twitter.com/AnPcUnw7pD — Letzte Generatio... mehr auf feuerwaechter.org
Blender Robert Habeck kann und weiß eigentlich nichts, aber er hat die Macht des Bildes verstanden und er setzt wie kaum ein anderer darauf. Jetzt sucht er eine Leni Riefenstahl, die seine totalitären Ideen die nächsten vier Jahre in eingängige Bildwerke umsetzt. Das Gehalt ist mit netto 350.000 € zwar nicht berauschend, aber man verhungert ni... mehr auf feuerwaechter.org
Wenn es kein Volk gibt, dann gibt es auch keine Demokratie, denn Demo bedeutet nun einmal Volk. Dann baut das Grundgesetz nicht nur auf ... mehr auf luzifer-lux.blogspot.com
Merkel gibt nach, ein bisschen. Ein Kommentar von Bernhard Loyen. Die Corona-Lage, an einem Tag, an dem Millionen Deutsche auf […]
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