Tag beschluss
Im Herbst 2024 wurde er als Test eingerichtet und jetzt fest übernommen: der Fahrradstreifen entlang der Saalgasse von der Löwenbrücke aus in nördliche Richtung bis zur Alten Mainbrücke in Würzburg.
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Es ist ein feiner Trick der Natur, dass man nach seinem Tode nicht mehr am Leben ist. Der Leser, der glaubt, über die Banalität dieses Satzes lachen zu dürfen, wird sogleich bemerken, dass er sich blamiert hat. In einer … Weiterlesen ... mehr auf blog.aventin.de
Ein weiteres eindrucksvolles Beispiel wie amerikanische Unternehmen uns/ Europa als ihre unmündigen bis zurückgebliebenen Kolonienen und Dummköpfe sehen! Der Europäische Gerichtshof, der für wirklich human- europäisch denkende Menschen ohnehin eher eine inkompetente Lachnummer ist, hat nach Eingaben eines wunderbar quicken Wiener Jus- Studenten Rec... mehr auf payoli.wordpress.com
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Der Abriss von Kolingsborg ist nicht zu stoppen.. So schauts aus..und bald wird nichts mehr zu sehen sein.. so sah es noch im Oktober aus.. ==> ○ die-story-uber-kolingsborgEinsortiert unter:Graffiti, Wissenwertes Tagged: Abriss, © Copyright by promocia, Beschluss, Nov.2015, Politik, Slussen... mehr auf promocia.wordpress.com
Im Zusammenhang von Grafitti an Kolingsborg (am Slussen) hatte ich schon einiges geschrieben. (falls Interesse siehe weiter unten die links) Nun ist es soweit -Slussens- Zukunft – Beschluss – Heute 28-09-2015 Der Stockholmer Stadtrat beschloss -Neuen Slussen- am Montagabend in der Sitzung. Der Beschluss bedeutet eine Erhöhung des Budget... mehr auf promocia.wordpress.com
Themen: (1) Fahrradcockpit (2) Lange Wartezeiten (3) Lastenräder fördern (4) Vom Rad zum Lastenrad (5) 1000 Fahrradstellplätze (6) Breite Radspuren (7) Velocarrier Stuttgart (8) Erheiterte Holländer (9) Fahrradjäger (10) „Ring frei“ in Köln (III) Fahrradcockpit Ein 1,5 Jahre hat es gedau... mehr auf blog.dafb-o.de
Die History zum Denkmal kannte ich nicht…Ich wollte es aber gerne wissen, also bin ich endlich mal, nach langer Zeit hin gefahren. Sveriges första telegrafstolpe – Denkmal der ersten Telegraphenlinie Schwedens : Am 15. Mai… Mehr... mehr auf promocia.wordpress.com
Trotz der immer höheren Zahl von Corona-Neuinfektionen in Deutschland will die Bundesregierung auf dem geplanten Bund-Länder-Gipfel am Montag keine neuen Regelverschärfungen vorschlagen. Das berichtet das Portal „Business Insider“ unter Berufung auf Regierungskreise. Stattdessen sollen – nach aktuellem Stand – die jetzigen V... mehr auf wirtschaft.com
Caritas-Präsident Peter Neher will nicht erneut über einen bundesweiten Tarifvertrag für die Altenpflege abstimmen lassen. Man könne die Entscheidung der Arbeitsrechtlichen Kommission der Caritas nicht rückgängig machen, sagte Neher "Zeit-Online". Es handele sich um einen demokratisch und satzungsgemäß getroffenen Beschluss. Neher merkte aber auch ... mehr auf wirtschaft.com
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat die Kritik von CDU-Chef Friedrich Merz an den bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung zur Begrenzung der Flüchtlingszahlen scharf zurückgewiesen. „Die Kritik von Friedrich Merz läuft für mich ins Leere, sie ist nicht lösungsorientiert, sondern offensichtlich parteitaktisch... mehr auf wirtschaft.com
Angesichts der misslungenen Reaktion der CDU auf die Kritik des YouTubers Rezo setzt die Junge Union (JU) jetzt Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer unter Druck. "Es muss nun eine übergeordnete Kommunikationsstrategie entwickelt werden, ein offenes Eingeständnis für Fehler geben und ein kompletter Neustart für die Kommunikation der CDU Deutsc... mehr auf wirtschaft.com
Das Bundesinnenministerium unter Nancy Faeser (SPD) schlägt vor, Angehörige von kriminellen „Clans“ auch dann abzuschieben, wenn diese keine Straftaten begangen haben. Eine entsprechende Regelung findet sich in dem „Diskussionsentwurf zur Verbesserung der Rückführung“, den Faesers Ministerium am vergangenen Donnerstag veröff... mehr auf wirtschaft.com
Für Martin Hagen (FDP) ist die Migrationsdebatte ein Testfall für die Koalition aus SPD, FDP und Grünen im Bund. „Ich glaube, dass der Fortbestand der Ampel davon abhängt, ob ihr eine erkennbare Wende in der Flüchtlingspolitik gelingt“, sagte der FDP-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Bayern dem „Spiegel“. Der bayerisch... mehr auf wirtschaft.com
Die Bundesregierung will kein weiteres Geld für die Finanzierung der sogenannten Seenotretter im Mittelmeer bereitstellen. Im Etatentwurf des Auswärtigen Amtes fehlt ein entsprechender Vermerk, der eine weitere Finanzierung vorsieht, schreibt die „Bild“ (Samstagausgabe). Im aktuellen Etat des Ministeriums für 2023 gibt es einen entsprec... mehr auf wirtschaft.com
Email Paraguay hat ein Gesetz gegen Staatenlosigkeit verabschiedet – Andreas Jelinek klärt auf Suhl, 06.09.2018. In dieser Woche beschäftigt sich Andreas Jelinek von der Proindex Capital AG mit einem neuen Gesetz in Paraguay, welches gegen die Staatenlosigkeit vorgehen soll. „Der Kongress hat ein entsprechendes Gesetz verabschiedet, welches ... mehr auf pr-echo.de
Der ukrainische Botschafter Oleksij Makejew hat die Bundesregierung zum Umdenken in der Debatte um die Lieferung von modernen Marschflugkörpern aufgefordert. „Wir zählen sehr auf deutsche Taurus-Raketen“, sagte Makejew der „Welt am Sonntag“. Er hoffe, dass „wir diesmal den Debattenteil verkürzen und damit mehr Menschen... mehr auf wirtschaft.com
Der Rat für Deutsche Rechtschreibung soll an diesem Freitag über geschlechtergerechte Sprache beraten. “Es geht dabei primär um die verkürzenden Zeichen wie Genderstern, Doppelpunkt und Co. im Wortinneren”, sagte Geschäftsführerin Sabine Krome dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Donnerstagausgabe). “Bei der Sitzung s... mehr auf wirtschaft.com
Die Ko-Vorsitzende der Linken, Janine Wissler, hat mit Blick auf Spekulationen um eine Parteineugründung von Sahra Wagenknecht klar gemacht, dass für alle, die ihr dabei helfen, kein Platz mehr in der Partei ist. „Wir haben gesagt, wo für uns die rote Linie ist“, sagte sie der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitagsausga... mehr auf wirtschaft.com
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat die Kritik von CDU-Chef Friedrich Merz an den bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung zur Begrenzung der Flüchtlingszahlen scharf zurückgewiesen. „Die Kritik von Friedrich Merz läuft für mich ins Leere, sie ist nicht lösungsorientiert, sondern offensichtlich parteitaktisch... mehr auf wirtschaft.com
Die Bundesregierung will kommende Woche aus der von Russland geführten Satelliten-Organisation Intersputnik austreten. Ein entsprechender Beschluss sei für die Kabinettssitzung am 4. April angedacht, berichtet das Wirtschaftsmagazin „Business Insider“. Der vorläufig geplante Termin könnte sich jedoch noch verschieben. Intersputnik (R... mehr auf wirtschaft.com
Das Angebot der Politikerin Sahra Wagenknecht an die CDU, mit ihrer geplanten neuen Partei nach den Landtagswahlen in Ostdeutschland 2024 Regierungsbündnisse zu bilden, stößt in der CDU-Spitze auf Ablehnung – aber gerade in den Ost-Landesverbänden tut man sich mit einer endgültigen Absage schwer. Was derzeit an Programmatik bekannt ist, sei &... mehr auf wirtschaft.com
In der SPD regt sich Widerstand gegen den Beschluss des Bundeskabinetts, ab Januar wieder den vollen Mehrwertsteuersatz für Heizquellen einzuziehen. „Zurück von sieben auf 19 Prozent Mehrwertsteuer für Gas mitten in der Heizperiode stellt ein großes Problem dar“, sagte SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch der „Neuen Osnabrücker Zeit... mehr auf wirtschaft.com
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat die CDU davor gewarnt, am Donnerstag mit FDP und AfD eine Senkung der Grunderwerbsteuer im Landtag durchzusetzen. „Statt einer gezielten Familienförderung, wie sie die CDU mal gewollt hat, hat sie sich jetzt aus ideologischen Gründen entschieden, einen Pakt mit dem Teufel einzugehen“... mehr auf wirtschaft.com
Neben dem besonders heiß umstrittenen Heizungsgesetz beschäftigen sich die Bundestagsabgeordneten vor der Sommerpause auch noch mit einer Reihe anderer Themen, darunter Entwicklungshilfe und Datenschutz. Die CDU-Abgeordnete Franziska Hoppermann aus Hamburg begrüßt den von der EU auf den Weg gebrachten „Data Act“: Dieser erleichtere es z... mehr auf wirtschaft.com
Nach dem Willen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) soll künftig in allen Fahrzeugen ein Rauchverbot gelten, wenn Minderjährige und Schwangere mit im Auto sitzen. Das geht aus dem Referentenentwurf für die Cannabis-Legalisierung hervor, in dem auch eine Änderung des Nichtraucherschutzgesetzes geplant ist und über den das „Reda... mehr auf wirtschaft.com
Der Leipziger Oberbürgermeister und Präsident des Deutschen Städtetags, Burkhard Jung, hat die „behutsamen Lockerungen“ der Corona-Beschränkungen begrüßt, die am Mittwoch verkündet worden sind. „Die Menschen dürfen nicht überfordert werden, aber sie sind bereit, für den Gesundheitsschutz viel Disziplin zu üben“, sagte Jung d... mehr auf wirtschaft.com
Welch tolles Gebot, ein Beispiel gezielter Hilfe, bedingungslos pragmatisch. Weiterlesen →... mehr auf querdenkende.com
Der Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus (CDU), hält die Verschiebung der klimapolitischen Beschlüsse der Bundesregierung für unproblematisch: "Der Fahrplan ist nicht in Gefahr", sagte Brinkhaus der "Berliner Morgenpost". Er widersprach zugleich dem Eindruck, die CSU habe den Kabinettsbeschluss blockiert: "Es wird... mehr auf wirtschaft.com
Nach der Einstufung von Spanien als Corona-Risikogebiet erwartet der Flughafenverband ADV einen starken Andrang bei den Testzentren an den deutschen Airports. „Die Testzentren werden stärker ausgelastet sein – auch an den Flughäfen“, sagte ADV-Hauptgeschäftsführer Ralph Beisel dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). Beisel rief... mehr auf wirtschaft.com
Das von der Großen Koalition nach zwei Tagen Verhandlungen beschlossene Konjunkturpaket zur Abmilderung der Coronakrise ändert auch das Steuer- und Insolvenzrecht. So soll das Entschuldungsverfahren für natürliche Personen auf drei Jahre verkürzt werden, „flankiert durch ausreichende Maßnahmen zur Missbrauchsvermeidung“, wie es in dem B... mehr auf wirtschaft.com
Der Bundesparteitag der CDU wird dem stellvertretenden Bundesvorsitzenden der CDU, Thomas Strobl, zufolge unabhängig von dem Beschluss von Bund und Ländern, Großveranstaltungen bis Ende des Jahres weiterhin zu verbieten, stattfinden. „Die Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut und gilt für Demonstrationen ebenso wie für Parteitage“, sag... mehr auf wirtschaft.com
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) erhöht den Druck auf Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), den Weg für ein Lieferkettengesetz zur Durchsetzung der Menschenrechte frei zu machen. „Teile der CDU haben die Dringlichkeit begriffen. Es gibt auch einen Parteitagsbeschluss der CDU für ein Lieferkettengesetz. Ich hoffe, dass der Wirtsch... mehr auf wirtschaft.com
ARAG Experten informieren über die noch einmal verschärften Corona-Maßnahmen Und ewig grüßt das Murmeltier bzw. die Kanzlerin. Die Länderchefs haben sich am Nachmittag mit Kanzlerin Angela Merkel zu einem weiteren Corona-Gipfel per Videoschaltung getroffen. Das Ergebnis: Angesichts weiterhin zu hoher Infektionszahlen werden die Corona-Maßnahmen bis... mehr auf pr-echo.de
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) kritisiert den Beschluss des Umweltausschusses im Bundestag, Einweg-Plastiktüten erst im Jahr 2022 zu verbieten. "Ein Plastiktütenverbot ist zwar richtig, aber längst überfällig. Deutschland hat bei der Vermeidung von Einweg-Plastiktüten enormen Nachholbedarf und es viel zu lang hingenommen, dass unnötiger Kunststoffm... mehr auf wirtschaft.com
Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen fordert angesichts der immer weiter steigenden Infektionszahlen einen Stopp von planbaren Eingriffen in allen Bundesländern. „In den Ländern, wo noch planbare Operationen stattfinden, muss jetzt das Regelprogramm gestoppt werden, um Kapazitäten zu schaffen für Patienten aus den Regionen, in denen d... mehr auf wirtschaft.com
Einen uneingeschränkten Zugang zu Informationen – diese gewährleistet in Deutschland die Netzneutralität. Dieser wird dies durch die Bundesnetzagentur – BNetzA. Sie handelt im Rahmen der EU-Netzneutralitätsverordnung. Sobald eine Seite gegen das geltende Recht verstößt, bspw. aufgrund der Verbreitung von rassistischen Ansichten, ist es möglich, die... mehr auf wirtschaft.com
