Tag olaf_scholz
Ihre Ermittlungen führten zu ersten Urteilen im Milliarden-Steuerskandal und brachten sogar Olaf Scholz in Erklärungsnot: Deutschlands wichtigste Cum-Ex-Ermittlerin verlässt nach Informationen von WDR-Investigativ die Justiz. ... mehr auf konzepte-online.de
Diese Erklärung von Hajo Funke, Harald Kujat, Peter Brandt und Michael von der Schulenburg veröffentliche ich deshalb, weil die Medien in Deutschland einen großen Bogen um Hinweise darauf machen, dass Frieden unteilbar ist und wir zur Lösung der vielen Kriege … ... mehr auf clausstille.wordpress.com
Götzendienst-Polizei überwacht den Diskurs: Es geht nicht mehr um Wahrheit, sondern nur noch um Gefolgschaftstreue oder Verrat Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Nancy Faeser. Ihr Vorname bedeutet „die Begnadete“. Dafür kann sie nichts. Für ihre anmaßende und engstirnige Herrschsucht … ... mehr auf clausstille.wordpress.com
Für die Bundeswehr ist es ein Kraftakt: Erstmals will sie eine komplette schwere Kampfbrigade auf Dauer im Ausland stationieren – an der Nato-Ostflanke in Litauen, nicht weit entfernt von der russischen Grenze. Nach Angaben der Bundesregierung ist die dauerhafte Stationierung ein „Leuchtturmprojekt der von Bundeskanzler Olaf Scholz ausg... mehr auf wirtschaft.com
Deutschlands Israel-Politik in der Sackgasse.... mehr auf kopfzeiler.org
Die Köhlbrandbrücke in Hamburg wird mit der Genehmigung eines milliardenschweren Bauprojekts grundlegend überholt. Seit über einem Jahrzehnt wird an diesem gewaltigen Vorhaben gearbeitet. Der ehemalige Bürgermeister Olaf Scholz kündigte die Pläne für den Abriss und den Wiederaufbau der Brücke erstmals vor zwölf Jahren an. Nach jahrelangen Debatten ... mehr auf wirtschaft.com
SPD-Fraktionschef Mützenich will auch nach deutlicher Kritik an seinen Äußerungen zu einem Einfrieren des Ukraine-Kriegs festhalten. In seiner Partei wird befürchtet, Putin damit in die Hände zu spielen. Unterstützung kommt von Olaf Scholz.... mehr auf wirtschaft.com
Die deutsche Regierungskoalition hat im Europäischen Parlament mehrheitlich der Lieferung von deutsch-schwedischen Taurus-Marschflugkörpern an das Kiewer Regime zugestimmt. ✅ Die Entscheidung wurde von 451 Abgeordneten unterstützt, 46 stimmten dagegen und 49 verweigerten die Teilnahme an der Abstimmung. Obwohl die Beschlüsse des Europäischen Parlam... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com
In einem gemeinsamen Einsatz mit Jordanien, den USA und Ägypten hat die Bundeswehr erneut Hilfsgüter über dem Gaza-Streifen abgeworfen. Auf vier Paletten wurden 4,4 Tonnen Lebensmittel mit Lastenfallschirmen über dem Strand des vom Krieg zwischen Israel und der Hamas weitgehend zerstörten Nordens abgesetzt. Aus der Mitteilung der jordanischen Strei... mehr auf augengeradeaus.net
Die Deutsche Luftwaffe wirft die ersten Paletten mit Reis und Mehl über Gaza ab. Bundeskanzler Olaf Scholz bereitet sich derweil auf seine Nahostreise vor. Er hofft beim Treffen mit Israels Premierminister Benjamin Netanjahu auf positive Verständigungen.... mehr auf wirtschaft.com
Bundeskanzler Olaf Scholz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der polnische Ministerpräsident Donald Tusk sind am (heutigen) Freitag in Berlin zusammengekommen. Bei dem Treffen im Format des so genannten Weimarer Dreiecks ging es vor allem um die weitere Unterstützung der Ukraine. Zur Dokumentation ihre Aussagen beim Pressestatement (bei dem... mehr auf augengeradeaus.net
Vor dem Hintergrund bilateraler Differenzen in der Ukraine- und Sicherheitspolitik kommt Bundeskanzler Olaf Scholz an diesem Freitag in Berlin mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron zusammen.... mehr auf wirtschaft.com
die Geistes Gestörten wikipedia Fälscher: Gerhard Sattler, Schmittinger Familie für die Grüne Baerbock Bande Club der Nützlichen Idioten, was bei Lizz Trust schon deutlich war. Roger Letsch / 27.03.2024 / Die „Young Leaders“ werden vom Himmel geholt In den letzten Jahren brillierten im Westen junge, aktivistische Politiker mit woker Superkraft. Nun... mehr auf geopolitiker.wordpress.com
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Willen Deutschlands bekräftigt, Freihandelsabkommen zwischen der EU und südostasiatischen Staaten voranzutreiben. Scholz äußerte sich an der Seite des thailändischen Regierungschefs Srettha Thavisin in Berlin.... mehr auf wirtschaft.com
Bei Politikern darf man die Ansprüche nicht in den Himmel schrauben. Man muss ja schon froh darüber sein, wenn sie sich wenigstens noch daran erinnern, dass sie jetzt wohl etwas vergessen haben müssen.... mehr auf tamagothi.wordpress.com
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich das Regieren mit der Ampel-Koalition einfacher ausgemalt.... mehr auf wirtschaft.com
Bundeskanzler Olaf Scholz hat am (gestrigen) Dienstag das Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr in Calw besucht. Zur Dokumentation sein kurzes Statement bei dem Besuch: Guten Tag! Ohne Sicherheit ist alles nichts. Diese Aussage habe ich erst vor Kurzem aus gutem Grund getätigt. Wir müssen uns darauf einstellen, dass wir für unsere Landesverteidigun... mehr auf augengeradeaus.net
Die Deutsche Bundesbank (Zentralbank) ist absolut pleite und hat 650 Milliarden Schulden! Die gesamte BRD selbst dürfte so um die 8 Billionen Schulden haben. In einer Zahl gezeigt: „8.000.000.000.000 Euro“! Die EU-Schwerstverbrescher und die BRD-Politverbrecher haben ganze Arbeit geleistet und alle schauen zu und sind brav gehorsam, bal... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com
Papst Franziskus hat Bundeskanzler Olaf Scholz am Samstag im Vatikan erstmals zu einer Privataudienz empfangen. Das Oberhaupt von weltweit mehr als 1,4 Milliarden Katholiken und der SPD-Politiker saßen im Apostolischen Palast zu einem etwa halbstündigen Gespräch zusammen.... mehr auf wirtschaft.com
Der ukrainische P-resident Selenskyj kritisiert den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump immer deutlicher – ein riskanter Schritt, da er im November eindeutig der Spitzenkandidat der Republikaner für das Präsidentenamt ist. Kiew wird sich möglicherweise schon bald mit einem Weißen Haus von Trump auseinandersetzen und „netter spielen&#... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com
Der Kriegstreiberei standhalten – Quelle (https://www.facebook.com/Bjoern.Hoecke.AfD/posts/sehr-geehrter-herr-bundeskanzler-olaf-scholzunsere-politischen-schnittmengen-sin/1141592550597726/) Es ist ein kurzer Offener Brief von Björn Höcke, der deutlich ausdrückt, was viele Menschen in diesem Land und in ganz Europa bewegt: Sehr geehrter Herr ... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com
In Freiburg soll ein neues Stadtviertel für Tausende Menschen entstehen. Zum Spatenstich kamen Bundeskanzler Olaf Scholz – und Hunderte Bauern, die lautstark protestierten.... mehr auf wirtschaft.com
Olaf Scholz hat sich erneut gegen eine Taurus-Lieferung an die Ukraine ausgesprochen. Anders als zuletzt nannte er nun aber deutlich seine Gründe dafür. Das sorgt für Diskussionen.... mehr auf wirtschaft.com
Bundeskanzler Olaf Scholz hat bekräftigt, dass Deutschland keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern wird. Mit dem Einsatz dieses Waffensystems wäre eine Beteiligung deutscher Soldaten verbunden, und die müsse selbst bei Unterstützung aus Deutschland selbst ausgeschlossen werden. Es ist die bislang weit reichendste öffentliche Begründung... mehr auf augengeradeaus.net
Das ist alles noch ein bisschen vage: Bei einem Treffen mit Chefredakteuren, berichtet ein Kollege, habe Bundeskanzler Olaf Scholz der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine eine Absage erteilt – bislang hatte der Kanzler eben keine Zusage für eine Genehmigung gegeben. Der Grund sei die Befürchtung, dass dafür deutsche Soldaten in de... mehr auf augengeradeaus.net
Mag sein, dass der 22. Januar 2016 in die Annalen des Festivals eingeht. Vielleicht ist dieser 22. Januar endlich der Startschuss für eine institutionelle Förderung von „arabesques“. Dem Team um Hauptorganisatorin Barbara Barberon-Zimmermann wäre es auf jeden Fall zu wünschen. Denn zum fünften Jubiläum der deutsch-französischen Veranstaltungsreihe ... mehr auf derspotnik.com
Ein Kommentar von Dirk C. Fleck. Lasst uns ein paar Worte über den Bundeshaushalt 2018 verlieren, ist ja erst ein […]
Der Beitrag Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt... mehr auf kenfm.de
Vier Stimmen gegen Olympia in Hamburg.... mehr auf lesflaneurs.de
… ist sie endlich, die „Elbphi“ , wie der Hamburger seinen neuen Konzertpalast Elbphilharmonie nennt, gestern war die Schlüsselübergabe. Von weitem konnte man in riesigen Buchstaben das Wort FERTIG an der gläsernen Fassade lesen, sie verkündigten das Happy End der Bauarbeiten … ... mehr auf rose1711.wordpress.com
Der Weg für die Regierungsarbeit der SPD ist frei. Nach dem geglückten Mitgliedervotum und einer klugen Auswahl an MinisterInnen atmet die Parteispitze auf. Doch der drohende Niedergang der Sozialdemokratie ist keinesfalls abgewendet. Die zentrale Frage lautet: Wie kann die Partei die Zeit bis zur nächsten Bundestagswahl nutzen, um s... mehr auf carta.info
Das Sicherheitskonzept G20 war zu keinem Zeitpunkt dahingehend konzipiert, den notwendigen Schutz des Gipfels und seiner Teilnehmer mit den demokratischen Grundrechten auf freie…... mehr auf piratenpartei.de
Die Zahl der Schwimmbäder in Deutschland nimmt ab. Laut eines Berichts der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS) ist in Deutschland seit dem Jahr 2000 jedes zehnte Schwimmbad geschlossen worden. Damals gab es laut der Sportstättenstatistik der Sportministerkonferenz 6.716 Schwimmbäder. Heute sind es nach Angaben der Deutsch... mehr auf wirtschaft.com
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) wollen den Mindestlohn in Deutschland bis zum Jahr 2022 auf zwölf Euro erhöhen. Das geht aus einem Eckpunktepapier hervor, über welches die RTL/n-tv-Redaktion berichtet. Darin geben sie unter anderem an, dass der Mindestlohn stärker steigen müsse als bisher, da er ... mehr auf wirtschaft.com
Bundesweit zeigt man seine Anteilnahme am andauernden Krieg in der Ukraine – Schweigeminuten, Gedenkgottesdienste oder Demonstrationen. Bundeskanzler Olaf Scholz bekräftigte die Hilfe für die Ukraine, so lange wie es vonnöten sei.... mehr auf wirtschaft.com
Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger kritisiert, dass der Wahlkampf zur Bundestagswahl schon jetzt notwendige Maßnahmen in der Coronakrise blockiere. Er finde es bedenklich, “dass der Bundestagswahlkampf offenbar bereits wichtige Entscheidungsprozesse lähmt oder gar behindert”, sagte der BDA-Chef der “Heilbronner Stimme”. Und ... mehr auf wirtschaft.com
Ein Beitrag von Dirk C. Fleck. Zehn Millionen Impfungen pro Woche hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz den Deutschen versprochen. Das gelte […]
Der Beitrag Spritzenmäßig: Zehn Millionen Impfungen pro Woche erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de
Ein Gastbeitrag von Andreas Gerhold Wenn mit Andy Grote, dem Innensenator Hamburgs, ein deutscher Innenminister von einem „Festival der Demokratie“ spricht, gleichzeitig aber…... mehr auf piratenpartei.de
Vertreter von Politik und Wirtschaft haben die jüngste Kritik am hohen Exportüberschuss Deutschlands zurückgewiesen. „Die deutsche Leistungsbilanz ist keine politische Zielvariable, sondern vor allem das Ergebnis von marktbasierten Angebots- und Nachfrageentscheidungen von Unternehmen und privaten Verbrauchern auf den Weltmärkten“, s... mehr auf wirtschaft.com
Manfred Gleuber Die Bankenkrise 2007 wurde durch die Lehman-Pleite ausgelöst, aber nicht verursacht. Verursacher war eine seuchenhaft verbreitete Ideologie namens Neoliberalismus. So nannten Kritiker diese Weltsicht, die selbst immerzu von „Globalisierung“ salbaderte, was bedeuten sollte, dass wir alle Segnungen der Moderne den Großkonz... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com
Im Sommerloch werden derzeit die ideologischen Weichen für einen Herbst gestellt, in dem die korporatistische Elite die Menschen mit weiteren Restriktionen quälen will. Ein Standpunkt von Tom-Oliver Regenauer. Hinweis zum Beitrag: Der vorliegende Text erschien zuerst im „Rubikon – Magazin für die kritische Masse“, in dessen Beirat unter anderem Dan... mehr auf kenfm.de
