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Mit Olaf Scholz wäre 2. WK nicht vergeigt worden 19.02.2024 11:11:12

putin hintergrund fäuleton olaf scholz frieden wissen
Die Münchener UNSicherheitskonferenz bot diesjährig dem Ampel-Führer Olaf Scholz die Gelegenheit richtig kriegstreiberisch tätig zu sein. Wenn man auf Krieg aus ist muss man eine Menge Leute motivieren. Da darf gelogen werden, dass sich die Balken biegen. Das gehört zum guten Ton dazu. Scholz stellte heraus, dass es keinen Frieden nach Russland... mehr auf qpress.de

„Historischer Schritt“: Deutschland und die Ukraine schließen Sicherheitspakt 16.02.2024 22:11:04

olaf scholz news bundeskanzler ukraine
Bundeskanzler Olaf Scholz und Ukraines Präsident Wolodymyr Selenskyj haben am Freitag (16. Februar) in Berlin ein bilaterales Sicherheitsabkommen unterzeichnet. Der hohe Staatsbesuch in der Hauptstadt ging mit einem großen Sicherheitsaufwand einher.... mehr auf wirtschaft.com

Scholz wirbt in den USA um Ukraine-Hilfen 09.02.2024 20:38:07

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Olaf Scholz bemüht sich in Washington um mehr Militärhilfe für die Ukraine. Der Bundeskanzler sprach mit republikanischen und demokratischen Senatoren. Denn die Zustimmung zu einem neuen Ukraine-Hilfspaket ist alles andere als sicher.... mehr auf wirtschaft.com

Scholz zu Ukraine-Unterstützung: Putins Rechnung wird nicht aufgehen 05.02.2024 20:24:06

news bundeskanzler ukraine wladimir putin olaf scholz spd
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat beim Besuch seines französischen Kollegen Gabriel Attal in Berlin die Notwendigkeit der Unterstützung der Ukraine betont. Er sei zuversichtlich, dass die Rechnung des russischen Preäsidenten Wladimir Putin, dass die Unterstützung nachlassen könnte, nicht aufgehen werde, sagte Scholz.... mehr auf wirtschaft.com

30.01.2024: Moin Olaf 30.01.2024 18:29:21

dies und das gesellschaft olaf scholz gedanken bundeskanzler brief erlebnisse und gedanken politik
Moin Olaf Scholz, um es gleich vorneweg zu schreiben, ich mag Sie nicht! Gründe dafür gibt es viele, wie zum Beispiel ihre Haltung zur Polizeigewalt bei den G20-Protesten in Hamburg, die Freigabe von Brechmitteln, um Beweise sicherzustellen, wodurch mindestens ein Mensch gestorben ist und was später durch das EGMR als unmenschliche und erniedrig... mehr auf aquarium.teufel100.de

Die AfD rettet Scholz | Von Roberto J. De Lapuente 24.01.2024 11:49:05

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Ein Kommentar von Roberto J. De Lapuente. Das demokratische Deutschland kämpft gegen die AfD. Dabei zeigt sich: Es wird exakt so, wie es sich die AfD in ihren schlimmsten Albträumen vorstellt. „Die Proteste gegen rechts gehen auch heute weiter“, erklärte am Samstagmittag eine Stimme aus dem Radio. Derselben Formulierung waren […]... mehr auf kenfm.de

Das Berliner Kriegskabinett: auf Beutezug | Von F. Klinkhammer und V. Bräutigam 23.01.2024 15:07:02

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Tagesschau & Co. fragen nicht, warum Deutschland den Krieg in der Ukraine verlängert – Die Absichten hinter Merkels Friedensverrat gelten fort und sollen den Wähler nicht erschüttern Ein Standpunkt von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam. Mal ehrlich: Wussten Sie, dass Großbritannien, obwohl auf Seiten der Sieger, noch im Dezember 2006 K... mehr auf kenfm.de

Das Berliner Kriegskabinett: auf Beutezug 22.01.2024 15:03:54

friedhelm klinkhammer volker bräutigam volker brã¤utigam krieg olaf scholz tagesschau publiumskonferenz.de
Tagesschau & Co. fragen nicht, warum Deutschland den Krieg in der Ukraine verlängert – Die Absichten hinter Merkels Friedensverrat gelten fort und sollen den Wähler nicht erschüttern. Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Mal ehrlich: Wussten Sie, dass Großbritannien, obwohl … ... mehr auf clausstille.wordpress.com

Abrechnung mit Scholz und der Ampel-Blase | Von Rainer Rupp 19.01.2024 12:00:03

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Abrechnung mit Scholz und der scheinheiligen Ampel-Blase. Ein Kommentar von Rainer Rupp. Gestern erhielt ich eine Kurznachricht auf X (vormals Twitter): „Hier braucht ein sehr schöner Beitrag Reichweite“. Beigefügt war ein Link zu einem Text aus der Feder des deutschen Journalisten Philippe Debionne. Nach dessen Lektüre war auch ich überzeugt, dass... mehr auf kenfm.de

Am Set: Großdemo der Bauern in Berlin am 15.1.2024 17.01.2024 07:34:49

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Die Berliner Innenstadt stand still, als zum Abschluss der Protestwoche etwa 6.000 Traktoren und LKW und mehr als 10.000 Menschen die Straßen rund um das Brandenburger Tor und den Großen Stern über Kilometer besetzten. Der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte, waren die Erhebung der KFZ-Steuer auf Landmaschinen und […]... mehr auf kenfm.de

Solidarität mit dem untergehenden Reich? | Von Rob Kenius 15.01.2024 15:00:05

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Ein Standpunkt von Rob Kenius. Der Untergang des Römischen Reiches hat fast genau so lange gedauert wie sein Aufstieg, knapp ein halbes Jahrtausend. Die USA hatten nach etwa 200 Jahren ihren Höhepunkt erreicht und es ist kaum zu hoffen, dass der Abstieg der USA, analog zum Römischen Reich, wesentlich schneller erfolgt […]... mehr auf kenfm.de

Deutsche vertrauen Putin mehr als dem Ampelmann? 14.01.2024 17:38:32

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Putin und die Ampel sind super Gegensätze, sodass bei einer Umfrage wunderbar die Polarisierung der Menschen sichtbar gemacht werden kann. Sicher, bei der Qualität unserer augenblicklichen Regierung ist es nicht sonderlich schwer gegenzuhalten. Nach drei Jahren der laufenden Legislatur kann man schon sagen, dass da überwiegend Deppen und Hilfskr... mehr auf qpress.de

Am Set: Bauernprotest in Berlin am 8.1.2024 10.01.2024 15:12:55

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Am Montag, den 8.01.2024, versammelten sich etwa 680 Traktoren, LKW, Autos und tausende Menschen vor dem Brandenburger Tor in Berlin und besetzten die Straße des 17. Juni. Es war die Auftaktveranstaltung zu einer Woche des Protests, die auch im ganzen Land zu Aktionen führte. Unterstützt wurden die Landwirte von den […]... mehr auf kenfm.de

Wut gegen Bauern | Von Rüdiger Rauls 08.01.2024 16:17:55

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Ein Standpunkt von Rüdiger Rauls. Landwirte in Schleswig-Holstein haben Vizekanzler Habeck am Verlassen einer Fähre gehindert. Auf diesen Vorfall reagieren Berlin und die Hoheitsmedien in wilder Empörung. Sie beklagen den Verstoß gegen die demokratischen Spielregeln und die Verrohung in der politischen Auseinandersetzung. Sie fragen sich aber nic... mehr auf kenfm.de

Es gibt kein „Wir“ – Kanzler Scholz rührt zum Jahresauftakt die nationalistische Propaganda-Trommel 07.01.2024 17:58:58

rt de susan bonath politik olaf scholz
„Wir“ schaffen das? In nationalistischer Tradition redete Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Neujahrsansprache vom ominösen „Wir“. Vermutlich meint er damit so etwas wie „die guten Deutschen“. Doch diese Gruppe existiert nicht. Der Widerspruch herrscht zwischen oben und unten. Von Susan … ... mehr auf clausstille.wordpress.com

Neujahrs-Ansprache des Kanzlers: Mut und Zukunftsoptimismus 31.12.2023 20:02:10

bundeskanzler bürger newsclip olaf scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz weist in seiner abschließenden Neujahresrede auf Stellschrauben des Jahres 2023 hin. Unzählige Krisen und Unzufriedenheit plagten die Bürger. Dennoch möchte der Kanzler mit vielen Versprechen frohen Mutes nach vorne blicken.... mehr auf wirtschaft.com

Besuch in Niedersachsen: Scholz reist in Flut-Gebiete 31.12.2023 19:41:03

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Die verheerenden Überschwemmungen in Niedersachsen stellen auch zu Beginn des neuen Jahres eine große Gefahr dar. Die Lage ist weiterhin kritisch, und Feuerwehrleute und Freiwillige arbeiten rund um die Uhr, um die gefährdeten Deiche zu sichern und die betroffenen Gemeinden zu schützen. Um sich ein Bild vom Ernst der Lage zu machen und Unterstützun... mehr auf wirtschaft.com

Ein Kulturfestival überwindet Grenzen 22.01.2016 14:47:26

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Mag sein, dass der 22. Januar 2016 in die Annalen des Festivals eingeht. Vielleicht ist dieser 22. Januar endlich der Startschuss für eine institutionelle Förderung von „arabesques“. Dem Team um Hauptorganisatorin Barbara Barberon-Zimmermann wäre es auf jeden Fall zu wünschen. Denn zum fünften Jubiläum der deutsch-französischen Veranstaltungsreihe ... mehr auf derspotnik.com

Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt 12.05.2018 13:58:33

kenfm bundeshaushalt umwelt bundesministerien krieg klima bundesregierung bundesfinanzminister tagesdosis olaf scholz dirk c. fleck scholzomat downloads paul cézanne michael ende
Ein Kommentar von Dirk C. Fleck. Lasst uns ein paar Worte über den Bundeshaushalt 2018 verlieren, ist ja erst ein […] Der Beitrag Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt... mehr auf kenfm.de

(N)Olympia 25.11.2015 10:00:39

olympia 2024 olaf scholz olympia hamburg macht sport event korruption
Vier Stimmen gegen Olympia in Hamburg.... mehr auf lesflaneurs.de

fertig 01.11.2016 09:55:39

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… ist sie endlich, die „Elbphi“ , wie der Hamburger seinen neuen Konzertpalast Elbphilharmonie nennt, gestern war die Schlüsselübergabe. Von weitem konnte man in riesigen Buchstaben das Wort FERTIG an der gläsernen Fassade lesen, sie verkündigten das Happy End der Bauarbeiten … ... mehr auf rose1711.wordpress.com

Jetzt vorwärts, Genossen! 11.03.2018 14:35:51

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Der Weg für die Regierungsarbeit der SPD ist frei. Nach dem geglückten Mitgliedervotum und einer klugen Auswahl an MinisterInnen atmet die Parteispitze auf. Doch der drohende Niedergang der Sozialdemokratie ist keinesfalls abgewendet. Die zentrale Frage lautet: Wie kann die Partei die Zeit bis zur nächsten Bundestagswahl nutzen, um s... mehr auf carta.info

PIRATEN zu G20-Gipfel: Sicherheitskonzept gescheitert – Olaf Scholz muss gehen! 13.07.2017 11:33:02

versammlungsfreiheit g20 innenpolitik andy grote hamburg pressemitteilungen menschenrechte polizei pressefreiheit transparenz olaf scholz
Das Sicherheitskonzept G20 war zu keinem Zeitpunkt dahingehend konzipiert, den notwendigen Schutz des Gipfels und seiner Teilnehmer mit den demokratischen Grundrechten auf freie…... mehr auf piratenpartei.de

Immer weniger Schwimmbäder in Deutschland 29.07.2018 10:48:37

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Die Zahl der Schwimmbäder in Deutschland nimmt ab. Laut eines Berichts der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS) ist in Deutschland seit dem Jahr 2000 jedes zehnte Schwimmbad geschlossen worden. Damals gab es laut der Sportstättenstatistik der Sportministerkonferenz 6.716 Schwimmbäder. Heute sind es nach Angaben der Deutsch... mehr auf wirtschaft.com

SPD will Mindestlohn bis 2022 auf zwölf Euro erhöhen 07.03.2021 15:14:52

plan lã¶hne zoll bã¼rger news alter bürger schutz euro arbeit gap fest löhne mindestlohn rtl renten pandemie spd deutschland olaf scholz hubertus heil armut rente vorhaben geld bahn
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) wollen den Mindestlohn in Deutschland bis zum Jahr 2022 auf zwölf Euro erhöhen. Das geht aus einem Eckpunktepapier hervor, über welches die RTL/n-tv-Redaktion berichtet. Darin geben sie unter anderem an, dass der Mindestlohn stärker steigen müsse als bisher, da er ... mehr auf wirtschaft.com

Arbeitgeberpräsident kritisiert Finanzminister wegen später Hilfen 27.03.2021 17:46:50

löhne fest wettbewerb marktwirtschaft politik digitalisierung arbeitsmarkt rainer dulger sorge krise news handwerk verkehr lã¶hne restaurant menschen nacht wahlkampf peter altmaier olaf scholz deutschland pandemie fit bda energie wirtschaftsminister
Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger kritisiert, dass der Wahlkampf zur Bundestagswahl schon jetzt notwendige Maßnahmen in der Coronakrise blockiere. Er finde es bedenklich, “dass der Bundestagswahlkampf offenbar bereits wichtige Entscheidungsprozesse lähmt oder gar behindert”, sagte der BDA-Chef der “Heilbronner Stimme”. Und ... mehr auf wirtschaft.com

Spritzenmäßig: Zehn Millionen Impfungen pro Woche 08.03.2021 22:06:39

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Ein Beitrag von Dirk C. Fleck. Zehn Millionen Impfungen pro Woche hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz den Deutschen versprochen. Das gelte […] Der Beitrag Spritzenmäßig: Zehn Millionen Impfungen pro Woche erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Die Demokratie wird ausgesetzt, der Rechtsstaat versagt 06.07.2017 21:12:55

olaf scholz proteste menschenrechte polizei hamburg datenschutz andy grote innenpolitik andreas gerhold artikel g20
Ein Gastbeitrag von Andreas Gerhold Wenn mit Andy Grote, dem Innensenator Hamburgs, ein deutscher Innenminister von einem „Festival der Demokratie“ spricht, gleichzeitig aber…... mehr auf piratenpartei.de

Politik und Wirtschaft weisen Kritik an Exportüberschuss zurück 09.08.2018 00:04:25

olaf scholz spd eu kommunen export steuern cdu wolfgang steiger wirtschaft deutschland news iwf bundesregierung schlagzeilen - aktuelle wirtschaftsnachrichten kritik usa michael frenzel
Vertreter von Politik und Wirtschaft haben die jüngste Kritik am hohen Exportüberschuss Deutschlands zurückgewiesen. „Die deutsche Leistungsbilanz ist keine politische Zielvariable, sondern vor allem das Ergebnis von marktbasierten Angebots- und Nachfrageentscheidungen von Unternehmen und privaten Verbrauchern auf den Weltmärkten“, s... mehr auf wirtschaft.com

HSH Nordbank: Schneeball-System aus maritimem Meerschaum 04.03.2018 11:27:01

hamburg manfred gleuber korruption bankster tatort hsh nordbank cdu hansestadt schiffsfinanzierer olaf scholz spd michael freytag justizkritik kiel alt-kanzler kohl lobbyismus postdemokratie finanzindustrie medienkritik swh merkel landesbank neoliberalismus sozialpolitik propaganda joachim bischoff
Manfred Gleuber Die Bankenkrise 2007 wurde durch die Lehman-Pleite ausgelöst, aber nicht verursacht. Verursacher war eine seuchenhaft verbreitete Ideologie namens Neoliberalismus. So nannten Kritiker diese Weltsicht, die selbst immerzu von „Globalisierung“ salbaderte, was bedeuten sollte, dass wir alle Segnungen der Moderne den Großkonz... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Überhitzte Kulturrevolution | Von Tom-Oliver Regenauer 29.08.2022 15:53:39

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Im Sommerloch werden derzeit die ideologischen Weichen für einen Herbst gestellt, in dem die korporatistische Elite die Menschen mit weiteren Restriktionen quälen will. Ein Standpunkt von Tom-Oliver Regenauer. Hinweis zum Beitrag: Der vorliegende Text erschien zuerst im „Rubikon – Magazin für die kritische Masse“, in dessen Beirat unter anderem Dan... mehr auf kenfm.de

Ukraine befiehlt Panzer 25.01.2023 10:07:34

tagesschau apolut artikel uli gellermann leopard olaf scholz hans-lothar domröse kampfpanzer ukraine kriegspolitik
Kanzler Scholz folgt und liefert Ein Meinungsbeitrag von Uli Gellermann. Zwar wird die deutsche Außen- und Kriegspolitik in den USA gemacht, aber die Public Relation für die Ausweitung des Ukraine-Kriegs darf vom ukrainischen Botschafter Oleksii Makeiev in den Tagesthemen verkündet werden. Mit fröhlichem Grinsen verzählt er der untertänigen Caren M... mehr auf kenfm.de

Bund will trotz Omikron keine härteren Corona-Regeln 21.01.2022 16:33:22

sicherheitsbehörden kultur news insider gesundheitswesen bundesregierung beschluss münchen bundesländer spd deutschland olaf scholz ministerpräsident einzelhandel csu markus söder cdu
Trotz der immer höheren Zahl von Corona-Neuinfektionen in Deutschland will die Bundesregierung auf dem geplanten Bund-Länder-Gipfel am Montag keine neuen Regelverschärfungen vorschlagen. Das berichtet das Portal „Business Insider“ unter Berufung auf Regierungskreise. Stattdessen sollen – nach aktuellem Stand – die jetzigen V... mehr auf wirtschaft.com

Sozialpolitik: Massive Kritik an SPD-Rentenplänen 20.08.2018 20:00:28

spd olaf scholz rente arbeit und soziales
Führende Ökonomen sind dagegen, das heutige Rentenniveau bis 2040 zu garantieren. Die Pläne seien "unfinanzierbar und unfair". ... mehr auf sueddeutsche.de

Zeit des Virus, Update XIV 16.01.2022 17:02:01

infektionsschutz corona-demos politik und gesellschaft zeit des virus chantal kopf omikron freivac kinder gesundheitspolitik corona-krise antisemitismus bildungspolitik freiburg olaf scholz platz der alten synagoge
Die Omikron-Welle, die sich im Dezember andeutete, ist jetzt auch bei uns angekommen. Die Inzidenz für Freiburg liegt inzwischen bei 700, auch die bundesweiten Werte steigen schnell an. Gleichzeitig macht sich eine gewisse Wurstigkeit breit, auch deswegen, weil Omikron wohl tatsächlich tendenziell zu weniger Krankenhauseinweisungen und Todesfällen ... mehr auf blog.till-westermayer.de

G-20-Finanzministertreffen: Scholz warnt davor, sich Trump zu beugen 21.07.2018 09:16:04

strafzölle welthandel politik usa zölle wirtschafts- und finanzpolitik olaf scholz
Vor dem Treffen der G-20-Finanzminister in Buenos Aires plädiert Scholz für einen freien Welthandel. Er dämpfte aber auch die Erwartungen an den Gipfel.... mehr auf sueddeutsche.de

Mindestlohn steigt am 1. Oktober auf zwölf Euro 21.01.2022 17:43:24

arbeitgeber minister gesetz euro partei ostdeutschland news bundeskanzler menschen kaufkraft vorhaben bahn hubertus heil wahlkampf pandemie deutschland spd olaf scholz mindestlohn presse
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns zum 1. Oktober 2022 auf einen Bruttostundenlohn von zwölf Euro in einem Schritt angekündigt. Das geht aus dem entsprechenden Gesetzentwurf hervor, über den die „Passauer Neue Presse“ berichtet (Samstagsausgabe). Es gehe um mehr Leistungsgerechtigkei... mehr auf wirtschaft.com

Kommentar zur Richtlinienentscheidung: Atomkraftwerke sind nicht die Lösung für die Versorgungssicherheit! 22.10.2022 10:00:17

guido körber energiewende umwelt infrastruktur und netze erneuerbare energie #topthema pressemitteilungen atomkraft energiepolitik laufzeitverlängerung olaf scholz richtlinienkompetenz kommentar
Die Piratenpartei widerspricht dem Machtwort von Bundeskanzler Scholz ausdrücklich. Der Weiterbetrieb der drei Atomkraftwerke leistet voraussichtlich keinen oder nur einen minimalen Beitrag zur…... mehr auf piraten-wahl.de

Die zwölf wichtigsten Wörter des Jahres 2022 07.12.2022 14:50:05

corona babbel twitter thronjubilã¤um elisabeth ii. pushback elon musk klebstoff rekord-niedrigwasser 9 euro ticket energiekrise gaspreisbremse klimakleber doppelwumms coronawelle aufgelesen olaf scholz gletschersturz marmolata thronjubiläum
Es geht Richtung Jahresende und es folgen die üblichen Jahresüberblicke en masse. Ich habe eine Meldung von Babbel, der Online-Sprachlernplattform, aufgegriffen, die mir gefällt. Hier wurden die wichtigsten Wörter der vergangenen zwölf Monate aufgelistet und analysiert. Natürlich sind die klassischen Aufreger dabei, damit wir alle etwas davon haben... mehr auf redaktion42.com

Atomkraftwerke sind nicht die Lösung für die Versorgungssicherheit! 20.10.2022 16:00:06

richtlinienkompetenz atomkraft energiepolitik #topthema laufzeitverlängerung olaf scholz erneuerbare energie machtwort energiewende umwelt infrastruktur und netze
Bundeskanzler Scholz hat am 17.10.2022 von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch gemacht und ein Machtwort gesprochen. Die drei verbliebenen Atomkraftwerke sollen nicht wie bisher gesetzlich…... mehr auf piratenpartei.de