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Es begann mit der Lufthoheit über den Kinderbetten 22.08.2025 09:49:26

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Im Jahr 2002 ließ niemand anderes als der damalige Generalsekretär der SPD, Olaf Scholz, verlauten, es sei wichtig, die Lufthoheit über den Kinderbetten zu erlangen. Was er damit meinte? Dass Sprache wie Bilder, mit denen der gesellschaftliche Diskurs gestaltet wird, von seiner politischen Strömung beherrscht werden. Damals gab es einen Sturm der E... mehr auf form7.wordpress.com

Ein Kulturfestival überwindet Grenzen 22.01.2016 14:47:26

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Mag sein, dass der 22. Januar 2016 in die Annalen des Festivals eingeht. Vielleicht ist dieser 22. Januar endlich der Startschuss für eine institutionelle Förderung von „arabesques“. Dem Team um Hauptorganisatorin Barbara Barberon-Zimmermann wäre es auf jeden Fall zu wünschen. Denn zum fünften Jubiläum der deutsch-französischen Veranstaltungsreihe ... mehr auf derspotnik.com

Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt 12.05.2018 13:58:33

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Ein Kommentar von Dirk C. Fleck. Lasst uns ein paar Worte über den Bundeshaushalt 2018 verlieren, ist ja erst ein […] Der Beitrag Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt... mehr auf kenfm.de

(N)Olympia 25.11.2015 10:00:39

olympia olaf scholz sport korruption event macht hamburg olympia 2024
Vier Stimmen gegen Olympia in Hamburg.... mehr auf lesflaneurs.de

fertig 01.11.2016 09:55:39

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… ist sie endlich, die „Elbphi“ , wie der Hamburger seinen neuen Konzertpalast Elbphilharmonie nennt, gestern war die Schlüsselübergabe. Von weitem konnte man in riesigen Buchstaben das Wort FERTIG an der gläsernen Fassade lesen, sie verkündigten das Happy End der Bauarbeiten … ... mehr auf rose1711.wordpress.com

Erneuter Hilfsflug der Bundeswehr über dem Gaza-Streifen – Deutschland unterstützt Jordanien mit Flugbenzin 17.03.2024 14:35:37

bundeskanzler israel einsatz in aller welt jordanien freunde&verbündete luftwaffe gaza olaf scholz
In einem gemeinsamen Einsatz mit Jordanien, den USA und Ägypten hat die Bundeswehr erneut Hilfsgüter über dem Gaza-Streifen abgeworfen. Auf vier Paletten wurden 4,4 Tonnen Lebensmittel mit Lastenfallschirmen über dem Strand des vom Krieg zwischen Israel und der Hamas weitgehend zerstörten Nordens abgesetzt. Aus der Mitteilung der jordanischen Strei... mehr auf augengeradeaus.net

Jetzt vorwärts, Genossen! 11.03.2018 14:35:51

italien standard rss sozialdemokratie große koalition autoren-agenda #groko andrea nahles partei alle beiträge spd olaf scholz agenda aufmacher-home sicherheit heiko maas
Der Weg für die Regierungsarbeit der SPD ist frei. Nach dem geglückten Mitgliedervotum und einer klugen Auswahl an MinisterInnen atmet die Parteispitze auf. Doch der drohende Niedergang der Sozialdemokratie ist keinesfalls abgewendet. Die zentrale Frage lautet: Wie kann die Partei die Zeit bis zur nächsten Bundestagswahl nutzen, um s... mehr auf carta.info

Dummheit, das einzige Produkt der „Global Young Leader“ des WEF: Annalena Baerbock, Macron, Olaf Scholz 13.03.2024 17:59:38

spezial olaf scholz europa macron annalena baerbock
die Geistes Gestörten wikipedia Fälscher: Gerhard Sattler, Schmittinger Familie für die Grüne Baerbock Bande Club der Nützlichen Idioten, was bei Lizz Trust schon deutlich war. Roger Letsch / 27.03.2024 / Die „Young Leaders“ werden vom Himmel geholt In den letzten Jahren brillierten im Westen junge, aktivistische Politiker mit woker Superkraft. Nun... mehr auf geopolitiker.wordpress.com

Cum-Ex-Chefermittlerin verlässt die Justiz – und übt deutliche Kritik im WDR-Interview 24.04.2024 15:19:49

finanzen politik allgemeine cum ex wirtschaftskriminalität steuerdiebstã¤hle finanzkriminalitã¤t wirtschaftskriminalitã¤t finanzkriminalität steuerdiebstähle staatsanwalt ermittlungen pressemitteilungen olaf scholz
Ihre Ermittlungen führten zu ersten Urteilen im Milliarden-Steuerskandal und brachten sogar Olaf Scholz in Erklärungsnot: Deutschlands wichtigste Cum-Ex-Ermittlerin verlässt nach Informationen von WDR-Investigativ die Justiz. ... mehr auf konzepte-online.de

PIRATEN zu G20-Gipfel: Sicherheitskonzept gescheitert – Olaf Scholz muss gehen! 13.07.2017 11:33:02

versammlungsfreiheit g20 andy grote innenpolitik hamburg transparenz olaf scholz pressemitteilungen menschenrechte polizei pressefreiheit
Das Sicherheitskonzept G20 war zu keinem Zeitpunkt dahingehend konzipiert, den notwendigen Schutz des Gipfels und seiner Teilnehmer mit den demokratischen Grundrechten auf freie…... mehr auf piratenpartei.de

Immer weniger Schwimmbäder in Deutschland 29.07.2018 10:48:37

euro partei bundesregierung schlagzeilen - aktuelle wirtschaftsnachrichten news deutschen gesellschaft wirtschaft deutschland marco wanderwitz bundestag cdu finanzierung fas kommunen geld masterplan zeitung spd olaf scholz
Die Zahl der Schwimmbäder in Deutschland nimmt ab. Laut eines Berichts der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS) ist in Deutschland seit dem Jahr 2000 jedes zehnte Schwimmbad geschlossen worden. Damals gab es laut der Sportstättenstatistik der Sportministerkonferenz 6.716 Schwimmbäder. Heute sind es nach Angaben der Deutsch... mehr auf wirtschaft.com

SPD will Mindestlohn bis 2022 auf zwölf Euro erhöhen 07.03.2021 15:14:52

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Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) wollen den Mindestlohn in Deutschland bis zum Jahr 2022 auf zwölf Euro erhöhen. Das geht aus einem Eckpunktepapier hervor, über welches die RTL/n-tv-Redaktion berichtet. Darin geben sie unter anderem an, dass der Mindestlohn stärker steigen müsse als bisher, da er ... mehr auf wirtschaft.com

Zur Dokumentation: Pressekonferenz Scholz, Macron, Tusk 15.03.2024 20:48:34

polen emmanuel macron an der heimatfront olaf scholz frankreich donald tusk freunde&verbündete weimarer dreieck ukraine
Bundeskanzler Olaf Scholz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der polnische Ministerpräsident Donald Tusk sind am (heutigen) Freitag in Berlin zusammengekommen. Bei dem Treffen im Format des so genannten Weimarer Dreiecks ging es vor allem um die weitere Unterstützung der Ukraine. Zur Dokumentation ihre Aussagen beim Pressestatement (bei dem... mehr auf augengeradeaus.net

Arbeitgeberpräsident kritisiert Finanzminister wegen später Hilfen 27.03.2021 17:46:50

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Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger kritisiert, dass der Wahlkampf zur Bundestagswahl schon jetzt notwendige Maßnahmen in der Coronakrise blockiere. Er finde es bedenklich, “dass der Bundestagswahlkampf offenbar bereits wichtige Entscheidungsprozesse lähmt oder gar behindert”, sagte der BDA-Chef der “Heilbronner Stimme”. Und ... mehr auf wirtschaft.com

Spritzenmäßig: Zehn Millionen Impfungen pro Woche 08.03.2021 22:06:39

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Ein Beitrag von Dirk C. Fleck. Zehn Millionen Impfungen pro Woche hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz den Deutschen versprochen. Das gelte […] Der Beitrag Spritzenmäßig: Zehn Millionen Impfungen pro Woche erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Kiew – Szenen der Evakuierung des Kinder-Krankenhauses Ochmatdet 12.07.2024 11:56:28

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Auf ukr. Kanälen sehe ich ständig das Gleiche – „gezielter Angriff auf ein Kinderkrankenhaus“, „das Ziel des Angriffs war ein Kinderkrankenhaus“, „russische Bastarde zielten es auf Kinder ab“…Bis 19:00 wurde nichts über Opfer unter den Kindern berichtet. Kein einziges Kind ist umgekommen. Ein merkwürd... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Die Demokratie wird ausgesetzt, der Rechtsstaat versagt 06.07.2017 21:12:55

andreas gerhold artikel g20 andy grote innenpolitik hamburg datenschutz olaf scholz proteste menschenrechte polizei
Ein Gastbeitrag von Andreas Gerhold Wenn mit Andy Grote, dem Innensenator Hamburgs, ein deutscher Innenminister von einem „Festival der Demokratie“ spricht, gleichzeitig aber…... mehr auf piratenpartei.de

Politik und Wirtschaft weisen Kritik an Exportüberschuss zurück 09.08.2018 00:04:25

steuern cdu kommunen export eu olaf scholz spd michael frenzel usa schlagzeilen - aktuelle wirtschaftsnachrichten bundesregierung kritik wirtschaft deutschland news iwf wolfgang steiger
Vertreter von Politik und Wirtschaft haben die jüngste Kritik am hohen Exportüberschuss Deutschlands zurückgewiesen. „Die deutsche Leistungsbilanz ist keine politische Zielvariable, sondern vor allem das Ergebnis von marktbasierten Angebots- und Nachfrageentscheidungen von Unternehmen und privaten Verbrauchern auf den Weltmärkten“, s... mehr auf wirtschaft.com

HSH Nordbank: Schneeball-System aus maritimem Meerschaum 04.03.2018 11:27:01

finanzindustrie medienkritik sozialpolitik landesbank neoliberalismus joachim bischoff propaganda swh merkel manfred gleuber korruption tatort hsh nordbank bankster hansestadt cdu hamburg kiel lobbyismus alt-kanzler kohl postdemokratie spd michael freytag olaf scholz schiffsfinanzierer justizkritik
Manfred Gleuber Die Bankenkrise 2007 wurde durch die Lehman-Pleite ausgelöst, aber nicht verursacht. Verursacher war eine seuchenhaft verbreitete Ideologie namens Neoliberalismus. So nannten Kritiker diese Weltsicht, die selbst immerzu von „Globalisierung“ salbaderte, was bedeuten sollte, dass wir alle Segnungen der Moderne den Großkonz... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Überhitzte Kulturrevolution | Von Tom-Oliver Regenauer 29.08.2022 15:53:39

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Im Sommerloch werden derzeit die ideologischen Weichen für einen Herbst gestellt, in dem die korporatistische Elite die Menschen mit weiteren Restriktionen quälen will. Ein Standpunkt von Tom-Oliver Regenauer. Hinweis zum Beitrag: Der vorliegende Text erschien zuerst im „Rubikon – Magazin für die kritische Masse“, in dessen Beirat unter anderem Dan... mehr auf kenfm.de

Ukraine befiehlt Panzer 25.01.2023 10:07:34

kriegspolitik ukraine kampfpanzer hans-lothar domröse olaf scholz leopard uli gellermann apolut artikel tagesschau
Kanzler Scholz folgt und liefert Ein Meinungsbeitrag von Uli Gellermann. Zwar wird die deutsche Außen- und Kriegspolitik in den USA gemacht, aber die Public Relation für die Ausweitung des Ukraine-Kriegs darf vom ukrainischen Botschafter Oleksii Makeiev in den Tagesthemen verkündet werden. Mit fröhlichem Grinsen verzählt er der untertänigen Caren M... mehr auf kenfm.de

Bund will trotz Omikron keine härteren Corona-Regeln 21.01.2022 16:33:22

sicherheitsbehörden kultur insider news gesundheitswesen bundesregierung münchen bundesländer beschluss deutschland spd ministerpräsident olaf scholz einzelhandel csu cdu markus söder
Trotz der immer höheren Zahl von Corona-Neuinfektionen in Deutschland will die Bundesregierung auf dem geplanten Bund-Länder-Gipfel am Montag keine neuen Regelverschärfungen vorschlagen. Das berichtet das Portal „Business Insider“ unter Berufung auf Regierungskreise. Stattdessen sollen – nach aktuellem Stand – die jetzigen V... mehr auf wirtschaft.com

Zu spät 04.04.2024 18:04:36

welt deutschland olaf scholz benjamin netanjahu gaza-krieg annalena baerbock
Deutschlands Israel-Politik in der Sackgasse.... mehr auf kopfzeiler.org

Sozialpolitik: Massive Kritik an SPD-Rentenplänen 20.08.2018 20:00:28

spd olaf scholz rente arbeit und soziales
Führende Ökonomen sind dagegen, das heutige Rentenniveau bis 2040 zu garantieren. Die Pläne seien "unfinanzierbar und unfair". ... mehr auf sueddeutsche.de

Zeit des Virus, Update XIV 16.01.2022 17:02:01

infektionsschutz corona-demos chantal kopf zeit des virus politik und gesellschaft omikron freivac gesundheitspolitik kinder corona-krise bildungspolitik antisemitismus olaf scholz freiburg platz der alten synagoge
Die Omikron-Welle, die sich im Dezember andeutete, ist jetzt auch bei uns angekommen. Die Inzidenz für Freiburg liegt inzwischen bei 700, auch die bundesweiten Werte steigen schnell an. Gleichzeitig macht sich eine gewisse Wurstigkeit breit, auch deswegen, weil Omikron wohl tatsächlich tendenziell zu weniger Krankenhauseinweisungen und Todesfällen ... mehr auf blog.till-westermayer.de

Besonnen handeln 27.04.2024 16:15:35

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„Bei der kommenden Europawahl besonnen zu handeln“, sagte der Vorübergehende zu seiner Zeitgenossin im Vorübergehen an die intellektuelle Obszönität eines SPD-Wahlplakates, „bedeutet also nach Auffassung der SPD, dass man sich in seiner ‚Besonnenheit‘ als Wähler nicht einmal mehr so gut informiert, dass man weiß, dass ... mehr auf tamagothi.wordpress.com

G-20-Finanzministertreffen: Scholz warnt davor, sich Trump zu beugen 21.07.2018 09:16:04

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Vor dem Treffen der G-20-Finanzminister in Buenos Aires plädiert Scholz für einen freien Welthandel. Er dämpfte aber auch die Erwartungen an den Gipfel.... mehr auf sueddeutsche.de

Mindestlohn steigt am 1. Oktober auf zwölf Euro 21.01.2022 17:43:24

hubertus heil wahlkampf vorhaben menschen kaufkraft bahn mindestlohn presse olaf scholz spd deutschland pandemie partei euro gesetz minister arbeitgeber news bundeskanzler ostdeutschland
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns zum 1. Oktober 2022 auf einen Bruttostundenlohn von zwölf Euro in einem Schritt angekündigt. Das geht aus dem entsprechenden Gesetzentwurf hervor, über den die „Passauer Neue Presse“ berichtet (Samstagsausgabe). Es gehe um mehr Leistungsgerechtigkei... mehr auf wirtschaft.com

Kommentar zur Richtlinienentscheidung: Atomkraftwerke sind nicht die Lösung für die Versorgungssicherheit! 22.10.2022 10:00:17

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Die Piratenpartei widerspricht dem Machtwort von Bundeskanzler Scholz ausdrücklich. Der Weiterbetrieb der drei Atomkraftwerke leistet voraussichtlich keinen oder nur einen minimalen Beitrag zur…... mehr auf piraten-wahl.de

Die zwölf wichtigsten Wörter des Jahres 2022 07.12.2022 14:50:05

aufgelesen olaf scholz coronawelle thronjubiläum gletschersturz marmolata energiekrise gaspreisbremse klimakleber doppelwumms elon musk 9 euro ticket rekord-niedrigwasser klebstoff corona elisabeth ii. pushback thronjubilã¤um twitter babbel
Es geht Richtung Jahresende und es folgen die üblichen Jahresüberblicke en masse. Ich habe eine Meldung von Babbel, der Online-Sprachlernplattform, aufgegriffen, die mir gefällt. Hier wurden die wichtigsten Wörter der vergangenen zwölf Monate aufgelistet und analysiert. Natürlich sind die klassischen Aufreger dabei, damit wir alle etwas davon haben... mehr auf redaktion42.com

Atomkraftwerke sind nicht die Lösung für die Versorgungssicherheit! 20.10.2022 16:00:06

#topthema energiepolitik atomkraft olaf scholz laufzeitverlängerung richtlinienkompetenz machtwort energiewende infrastruktur und netze umwelt erneuerbare energie
Bundeskanzler Scholz hat am 17.10.2022 von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch gemacht und ein Machtwort gesprochen. Die drei verbliebenen Atomkraftwerke sollen nicht wie bisher gesetzlich…... mehr auf piratenpartei.de

Innenministerium lehnte frühere Ankündigung des Hamas-Verbots ab 14.10.2023 13:15:15

waffen arbeit innenministerium israel sicherheitsbehörden gefährlich bundeskanzler news erfolg wissen ministerium bundestag cdu deutschland spd olaf scholz beweismittel vermögen
Das Bundesinnenministerium hat die öffentliche Ankündigung des geplanten Betätigungsverbots der Hamas und des Vereinsverbots von Samidoun durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) noch am Tag vor dessen Regierungserklärung im Bundestag offenbar abgelehnt. Laut einem Bericht der „Bild“ sagte Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD), parlamentarische S... mehr auf wirtschaft.com

Europawahl 2024: SPD-Wahlkampfabschluss in Duisburg im Schatten von Pali-Soli-Terror 09.06.2024 08:20:33

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Zum Abschluss des Europawahlkampfes 2024 hatte die SPD nach Duisburg geladen. Mit Olaf Scholz, Kevin Kühnert, Bärbel Bas und Katarina Barley war an diesem Samstagnachmittag, bei Kaiserwetter, nicht nur viel SPD-Bundesprominenz vor Ort: Über 2000 Genossen feierten das Ende des Wahlkampfes. Döner Kebap gab es zum Sozi-Tarif für drei Euro: Die anwe... mehr auf ruhrbarone.de

Länder optimistisch nach Spitzentreffen zur Migrationspolitik 13.10.2023 22:51:16

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Die Vertreter der Bundesländer haben sich nach dem Spitzentreffen zur Migrationspolitik von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Ländervertretern und Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) optimistisch gezeigt, dass eine Einigung zu Asylfragen gelingen kann. Es sei der Ministerpräsidentenkonferenz gelungen, einen „Antritt in Sachen Migrati... mehr auf wirtschaft.com

Thüringens Verfassungsschutz warnt vor antisemitischen Anschlägen 02.11.2023 00:35:21

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Der Präsident des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz, Stephan Kramer, sieht angesichts des neu aufgeflammten Nahostkonflikts eine wachsende Gefahr von antisemitischen Anschlägen in Deutschland. „Wir müssen davon ausgehen, dass auch hiesige Islamisten und Hamas-Sympathisanten es nicht bei Demonstrationen und verbalen Entgleisungen bel... mehr auf wirtschaft.com

Union fordert bei Migration Entgegenkommen des Kanzlers 03.11.2023 07:28:13

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Vor dem für Freitag geplanten Treffen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und CDU-Chef Friedrich Merz zur Migrationspolitik fordert die Union ein Entgegenkommen des Kanzlers. „Wir müssen den Gordischen Knoten endlich durchschlagen, das erwarten die Menschen von der Politik“, sagte Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) der „... mehr auf wirtschaft.com

Das Milliardenbauprojekt Köhlbrandbrücke und ihr Neubau haben grünes Licht 03.04.2024 00:28:05

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Die Köhlbrandbrücke in Hamburg wird mit der Genehmigung eines milliardenschweren Bauprojekts grundlegend überholt. Seit über einem Jahrzehnt wird an diesem gewaltigen Vorhaben gearbeitet. Der ehemalige Bürgermeister Olaf Scholz kündigte die Pläne für den Abriss und den Wiederaufbau der Brücke erstmals vor zwölf Jahren an. Nach jahrelangen Debatten ... mehr auf wirtschaft.com

Einfrieren des Ukraine-Kriegs? Mützenich hält an Aussagen fest 19.03.2024 19:57:03

news ukraine partei fest kritik olaf scholz spd
SPD-Fraktionschef Mützenich will auch nach deutlicher Kritik an seinen Äußerungen zu einem Einfrieren des Ukraine-Kriegs festhalten. In seiner Partei wird befürchtet, Putin damit in die Hände zu spielen. Unterstützung kommt von Olaf Scholz.... mehr auf wirtschaft.com

Kurz: Schön ist das nicht 29.03.2023 11:08:44

lars klingbeil grüne fdp bündnis 90/die grünen spd christian lindner olaf scholz ricarda lang klimakrise politik und gesellschaft bã¼ndnis 90/die grã¼nen bundesregierung grã¼ne koalition robert habeck
Nachdem der Kanzler „Überraschungen“ versprochen hatte, wurden gestern die Ergebnisse des seit Sonntag tagenden Koalitionsausschusses von Lars Klingbeil (SPD), Ricarda Lang (Grüne) und Christian Lindner (FDP) der Öffentlichkeit vorgestellt. Einige große Streitpunkte – etwa die Finanzierung der Kindergrundsicherung – waren wohl gar nicht Thema, viel... mehr auf blog.till-westermayer.de

Ein paar Bemerkungen zum Wahlkampf 04.09.2021 12:47:03

neoliberalismus aufmerksamkeitsökonomie wahlkampf 2021 politik olaf scholz deutschland spd linke medien linkspartei
Endlich eine sinnvolle Wahlkampfaussage: Enteignung ohne Entschädigung – was denn sonst? Wenn diesem Vorhaben irgendwelche Gesetze entgegenstehen, dann muss man die eben ändern. Bei solchen Forderungen kommt reflexhaft der deutsche Kleinbürger zum Vorschein, der den depravierten Begriff von Eigentum und … ... mehr auf exportabel.wordpress.com