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Nord-Stream-Terroranschlag vom 26. September 2022 Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger. Filmreife Medienantwort Am 7. März 2023 gegen 21:39 konnte die Tagesschau mit einer Sensationsmeldung aufwarten: „Deutsche Ermittlungsbehörden haben bei der Aufklärung der Anschläge auf die Nord-Stream-Pipeline offenbar einen Durchbruch erzielt. Nach ARD-Infor... mehr auf kenfm.de
Die Entscheidung der Ampelregierung, doch keinen nationalen Sicherheitsrat einzurichten, stößt auf scharfe Kritik – auch in den eigenen Reihen. „Die Blockade des nationalen Sicherheitsrats durch Kanzleramt und Auswärtiges Amt ist aus Sicht der FDP enttäuschend, weil alle Beteiligten wissen, dass eine Verbesserung der Abläufe in der Auße... mehr auf wirtschaft.com
Spätestens seit Beginn des Corona-Regimes befindet sich die Welt im permanenten Kriegszustand. Angewidert vom Treiben der westlichen Regierungen haben hunderttausende Menschen nach Ausrufung des Corona-Ausnahmezustandes ihre europäischen Heimatländer — zumeist Deutschland — verlassen. Sie konnten die gesellschaftlichen und ökonomischen Verwüstungen... mehr auf kenfm.de
Ein Standpunkt von Felix Feistel. In einem aufsehen erregenden Beitrag auf Substack hat der US-amerikanische Enthüllungsjournalist Seymour Hersh detailliert dargelegt, dass die USA in Zusammenarbeit mit der norwegischen Marine die Nord Stream Pipelines gesprengt haben. Demzufolge sollen die US-amerikanischen Marinetaucher des Tauch- und Bergungszen... mehr auf kenfm.de
Olaf, der Retter des Abendlandes, Verteidiger westlicher Werte von Amis Gnaden, war kürzlich drüben und hat dem Biden die Leviten gelesen. So zumindest möchte man das hier verkaufen. Realistisch betrachtet könnte er als bester US-Kanzler für die Bundesrepublik ebenso gut seine neusten Anweisungen abgeholt haben. Wie der Hase gelaufen ist, werden... mehr auf qpress.de
Unsere Parteien-Oligarchie garantiert, dass Träume von direkter Demokratie auch Träume bleiben Ein Standpunkt von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam. Ein Kanzler ohne Glaubwürdigkeit. Ein Vizekanzler ohne Sachverstand. Eine bildungsferne Außenministerin ohne Kontrolle über ihr Mundwerk: drei Repräsentanten einer grauenhaften Regierung, die ... mehr auf kenfm.de
Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger. Am 21. Februar 2023 – drei Tage vor dem Jahrestag des Einmarschs Russlands in die Ukraine – hielt Präsident Wladimir Putin vor der Bundesversammlung in Gostiny Dvor / Moskau in staatsmännischer Manier eine fast zweistündige Ansprache an die Nation. Wenige Stunden später trat sein amerikanischer [&... mehr auf kenfm.de
Unsere Parteien-Oligarchie garantiert, dass Träume von direkter Demokratie auch Träume bleiben Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Ein Kanzler ohne Glaubwürdigkeit. Ein Vizekanzler ohne Sachverstand. Eine bildungsferne Außenministerin ohne Kontrolle über ihr Mundwerk: drei Repräsentanten einer grauenhaften Regierung, die den … ... mehr auf clausstille.wordpress.com
NATO soll am Jahrestag des Angriffs für einen „Urknall“ sorgen – Eskalation kaum noch aufzuhalten. Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger. Michael Anthony McFaul, US-amerikanischer Professor für Politikwissenschaften und von US-Präsident Barack Obama als Botschafter in Moskau (2012 -2014) eingesetzt, skizzierte in seinem jüngsten Artikel in der Hau... mehr auf kenfm.de
Ein Kommentar von Hermann Ploppa. In München treffen sich die politischen Gesichter des internationalen Rüstungskomplexes. Doch die wichtigen Entscheidungen werden in der kommenden Woche auf der Waffenmesse IDEX im sicheren Abu Dhabi getroffen. Während die Völker wieder gegeneinander aufgehetzt werden, treffen sich die Profiteure des Todes in kosmo... mehr auf kenfm.de
Nach dem schweren Erdbeben in der türkisch-syrischen Grenzregion ist die Zahl der Toten auf 7.200 gestiegen. In der Türkei kamen offiziellen Angaben zufolge über 5.400 Menschen ums Leben, in Syrien mehr als 1.800. Es wird erwartet, dass die Opferzahlen weiter steigen werden. Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation sind bis zu 23 Millionen Mens... mehr auf wirtschaft.com
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hält einen Sieg der Ukraine im Krieg gegen Russland für richtig. Auf die Frage der „Bild“ (Mittwochausgabe), ob die Ukraine den Krieg gewinnen müsse, sagte er: „Ja, sicherlich.“ Damit äußert sich Pistorius deutlich offensiver als beispielsweise Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)... mehr auf wirtschaft.com
Die Union und die SPD haben in der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa etwas in der Wählergunst zugelegt. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv gewannen sie jeweils einen Prozentpunkt hinzu. Die Union kommt damit auf 28 Prozent, die SPD auf 21 Prozent. Die Grünen büßten einen Prozentpunkt ein und kommen noch auf ̷... mehr auf wirtschaft.com
Der Deutsche Landkreistag fordert angesichts der Schwierigkeiten, Asylbewerber, ukrainische Flüchtlinge und Migranten unterzubringen, ein Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Der Präsident des Landkreistags, Reinhard Sager (CDU), sagte der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe), die Kreise hätten kaum noch Kapazitäte... mehr auf wirtschaft.com
Ohne Übertreibung darf man sagen, dass Olaf Scholz bester US-Kanzler der BRD ist. Er beschert den "besten Freunden" geile Kriegsrenditen. Das alles fällt eigentlich gar nicht so auf, weil es bei der angestrebten "Vernichtung Russlands" viel pathetischer zugeht. Josep Borrell brachte es mit der "Endlösung der Russenfrage" bereits auf den Punkt. U... mehr auf qpress.de
Ein Aufsatz von Jan Veil Kompletter Aufsatz als PDF Einleitung Nur eines setzt der folgende Text im Zusammenhang mit dem Ukrainekrieg grundsätzlich voraus: das Wissen um die oder wenigstens die Ahnung von der nicht zu leugnende/n Gefahr einer – allmählich … ... mehr auf clausstille.wordpress.com
Ein Kommentar von Paul Schreyer. Will Putin ein Imperium errichten – oder die Souveränität und Existenz Russlands sichern? Diese Frage, von deren Antwort die Bewertung des Krieges abhängt, wird in den großen Medien weiterhin kaum diskutiert. Wohl, weil jeder die Antwort schon zu kennen glaubt. Doch diese Gewissheit kann politisch […]... mehr auf kenfm.de
Kanzler Scholz folgt und liefert Ein Meinungsbeitrag von Uli Gellermann. Zwar wird die deutsche Außen- und Kriegspolitik in den USA gemacht, aber die Public Relation für die Ausweitung des Ukraine-Kriegs darf vom ukrainischen Botschafter Oleksii Makeiev in den Tagesthemen verkündet werden. Mit fröhlichem Grinsen verzählt er der untertänigen Caren M... mehr auf kenfm.de
Mag sein, dass der 22. Januar 2016 in die Annalen des Festivals eingeht. Vielleicht ist dieser 22. Januar endlich der Startschuss für eine institutionelle Förderung von „arabesques“. Dem Team um Hauptorganisatorin Barbara Barberon-Zimmermann wäre es auf jeden Fall zu wünschen. Denn zum fünften Jubiläum der deutsch-französischen Veranstaltungsreihe ... mehr auf derspotnik.com
Ein Kommentar von Dirk C. Fleck. Lasst uns ein paar Worte über den Bundeshaushalt 2018 verlieren, ist ja erst ein […]
Der Beitrag Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt... mehr auf kenfm.de
Vier Stimmen gegen Olympia in Hamburg.... mehr auf lesflaneurs.de
… ist sie endlich, die „Elbphi“ , wie der Hamburger seinen neuen Konzertpalast Elbphilharmonie nennt, gestern war die Schlüsselübergabe. Von weitem konnte man in riesigen Buchstaben das Wort FERTIG an der gläsernen Fassade lesen, sie verkündigten das Happy End der Bauarbeiten … ... mehr auf rose1711.wordpress.com
Der Weg für die Regierungsarbeit der SPD ist frei. Nach dem geglückten Mitgliedervotum und einer klugen Auswahl an MinisterInnen atmet die Parteispitze auf. Doch der drohende Niedergang der Sozialdemokratie ist keinesfalls abgewendet. Die zentrale Frage lautet: Wie kann die Partei die Zeit bis zur nächsten Bundestagswahl nutzen, um s... mehr auf carta.info
Das Sicherheitskonzept G20 war zu keinem Zeitpunkt dahingehend konzipiert, den notwendigen Schutz des Gipfels und seiner Teilnehmer mit den demokratischen Grundrechten auf freie…... mehr auf piratenpartei.de
Die Zahl der Schwimmbäder in Deutschland nimmt ab. Laut eines Berichts der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS) ist in Deutschland seit dem Jahr 2000 jedes zehnte Schwimmbad geschlossen worden. Damals gab es laut der Sportstättenstatistik der Sportministerkonferenz 6.716 Schwimmbäder. Heute sind es nach Angaben der Deutsch... mehr auf wirtschaft.com
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) wollen den Mindestlohn in Deutschland bis zum Jahr 2022 auf zwölf Euro erhöhen. Das geht aus einem Eckpunktepapier hervor, über welches die RTL/n-tv-Redaktion berichtet. Darin geben sie unter anderem an, dass der Mindestlohn stärker steigen müsse als bisher, da er ... mehr auf wirtschaft.com
Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger kritisiert, dass der Wahlkampf zur Bundestagswahl schon jetzt notwendige Maßnahmen in der Coronakrise blockiere. Er finde es bedenklich, “dass der Bundestagswahlkampf offenbar bereits wichtige Entscheidungsprozesse lähmt oder gar behindert”, sagte der BDA-Chef der “Heilbronner Stimme”. Und ... mehr auf wirtschaft.com
Ein Beitrag von Dirk C. Fleck. Zehn Millionen Impfungen pro Woche hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz den Deutschen versprochen. Das gelte […]
Der Beitrag Spritzenmäßig: Zehn Millionen Impfungen pro Woche erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de
Ein Gastbeitrag von Andreas Gerhold Wenn mit Andy Grote, dem Innensenator Hamburgs, ein deutscher Innenminister von einem „Festival der Demokratie“ spricht, gleichzeitig aber…... mehr auf piratenpartei.de
Vertreter von Politik und Wirtschaft haben die jüngste Kritik am hohen Exportüberschuss Deutschlands zurückgewiesen. „Die deutsche Leistungsbilanz ist keine politische Zielvariable, sondern vor allem das Ergebnis von marktbasierten Angebots- und Nachfrageentscheidungen von Unternehmen und privaten Verbrauchern auf den Weltmärkten“, s... mehr auf wirtschaft.com
Manfred Gleuber Die Bankenkrise 2007 wurde durch die Lehman-Pleite ausgelöst, aber nicht verursacht. Verursacher war eine seuchenhaft verbreitete Ideologie namens Neoliberalismus. So nannten Kritiker diese Weltsicht, die selbst immerzu von „Globalisierung“ salbaderte, was bedeuten sollte, dass wir alle Segnungen der Moderne den Großkonz... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com
Trotz der immer höheren Zahl von Corona-Neuinfektionen in Deutschland will die Bundesregierung auf dem geplanten Bund-Länder-Gipfel am Montag keine neuen Regelverschärfungen vorschlagen. Das berichtet das Portal „Business Insider“ unter Berufung auf Regierungskreise. Stattdessen sollen – nach aktuellem Stand – die jetzigen V... mehr auf wirtschaft.com
Im Sommerloch werden derzeit die ideologischen Weichen für einen Herbst gestellt, in dem die korporatistische Elite die Menschen mit weiteren Restriktionen quälen will. Ein Standpunkt von Tom-Oliver Regenauer. Hinweis zum Beitrag: Der vorliegende Text erschien zuerst im „Rubikon – Magazin für die kritische Masse“, in dessen Beirat unter anderem Dan... mehr auf kenfm.de
Führende Ökonomen sind dagegen, das heutige Rentenniveau bis 2040 zu garantieren. Die Pläne seien "unfinanzierbar und unfair". ... mehr auf sueddeutsche.de
Die Omikron-Welle, die sich im Dezember andeutete, ist jetzt auch bei uns angekommen. Die Inzidenz für Freiburg liegt inzwischen bei 700, auch die bundesweiten Werte steigen schnell an. Gleichzeitig macht sich eine gewisse Wurstigkeit breit, auch deswegen, weil Omikron wohl tatsächlich tendenziell zu weniger Krankenhauseinweisungen und Todesfällen ... mehr auf blog.till-westermayer.de
Vor dem Treffen der G-20-Finanzminister in Buenos Aires plädiert Scholz für einen freien Welthandel. Er dämpfte aber auch die Erwartungen an den Gipfel.... mehr auf sueddeutsche.de
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns zum 1. Oktober 2022 auf einen Bruttostundenlohn von zwölf Euro in einem Schritt angekündigt. Das geht aus dem entsprechenden Gesetzentwurf hervor, über den die „Passauer Neue Presse“ berichtet (Samstagsausgabe). Es gehe um mehr Leistungsgerechtigkei... mehr auf wirtschaft.com
Die Piratenpartei widerspricht dem Machtwort von Bundeskanzler Scholz ausdrücklich. Der Weiterbetrieb der drei Atomkraftwerke leistet voraussichtlich keinen oder nur einen minimalen Beitrag zur…... mehr auf piraten-wahl.de
Es geht Richtung Jahresende und es folgen die üblichen Jahresüberblicke en masse. Ich habe eine Meldung von Babbel, der Online-Sprachlernplattform, aufgegriffen, die mir gefällt. Hier wurden die wichtigsten Wörter der vergangenen zwölf Monate aufgelistet und analysiert. Natürlich sind die klassischen Aufreger dabei, damit wir alle etwas davon haben... mehr auf redaktion42.com
Bundeskanzler Scholz hat am 17.10.2022 von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch gemacht und ein Machtwort gesprochen. Die drei verbliebenen Atomkraftwerke sollen nicht wie bisher gesetzlich…... mehr auf piratenpartei.de
