Tag heiko_maas
sputniknews.com Keine Ansammlungen von mehr als zwei Personen: Bund und Länder einigen sich auf Kontaktverbot https://de.sputniknews.com/politik/20200322326660389-bund-und-laender-einigen-sich-auf-kontaktverbot/ _________ Aktualisiert Das bestätigt alles. Ob nun Freiheit beraubend gefangen haltende Ausgangssperre, oder ‘knebelndes’ Kont... mehr auf freudenschaft.net
Außenminister Heiko Maas (SPD) ließ es sich nicht nehmen mit dem Gerede von „Viren kennen keine Grenzen“ vor Rassismus zu warnen. Natürlich kennen Viren selbst keine Grenzen, aber deren Träger und wenn diese an einem Grenzübertritt, seien es Grundstücks-, Verwaltungs- oder Staatsgrenzen, gehindert werden, bleiben auch die Viren draußen. Werden Wand... mehr auf feuerwaechter.org
Natürlich ist es unverantwortlich mit ansteckenden Krankheiten fahrlässig vorzugehen, sogar wenn ‘gewöhnliche Grippe’ im Umlauf ist. Das Indemnität-kriminelle deutsche Regime hat das zu Beginn getan. Aus folgendem Grund: Um die Ermächtigungsphase signalisierend um den Zeitraum des berüchtigten ’23. März’ einzuleiten. Jetzt i... mehr auf freudenschaft.net
Anmerkung: Desinformierende deutsche Medien zünden die nächste Stufe der Ermächtigung. Was deutsche Medien da betreiben ist nämlich kriminell desinformierende Propaganda. Plünderer sind nämlich keine demokratischen ‘Linken’, sondern auf links machende Autonom-Faschisten, geheimdienstlich organisiert dazu angestiftet. Das Indemnität-krim... mehr auf freudenschaft.net
https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=1110407545986161&id=100010507788667 Ich berichtete ebenfalls – unverzüglich – in facebook darüber, wurde jedoch zeitgleich – von facebook, Bereich Indemnität-kriminell zweckentfremdete BRD – in facebook für über 30 Tage gesperrt und stellte gerade fest, dass mein Beiteag dazu ... mehr auf freudenschaft.net
Der vor allem China treffende tödlichere Corona-Virusstamm war ein verdeckter und ganz richtig gescheiterter Angriffskrieg gegen China – die aus dem Ruder gelaufene, nämlich nach hinten losgegangene Biowaffe, nämlich nun Pandemie wird also zum Bumerang – Karma – welchem der verdeckte Angriffskrieg gegen die Russische Föderation fo... mehr auf freudenschaft.net
Freitag, den 13. März (20)20 ‘Where was your patient zero?’ Chinese official speculates AMERICANS may have infected Wuhan at army games & calls to ‘come clean’ https://www.rt.com/news/482990-china-coronavirus-us-come-clean/ Auszüge: Chinese foreign ministry spokesperson Lijian Zhao has demanded US authorities reveal what they’re hiding about th... mehr auf freudenschaft.net
Aktualisiert 09. März (20)20 MARK ZUCKERBERG: SIE MÜSSEN NUN ENDLICH FARBE BEKENNEN; SETZEN SIE EIN SOLIDARISCHES SIGNAL AN DIE INTERNATIONALE GEMEINSCHAFT INDEM SIE FACEBOOK BRD SCHLIEßEN BIS IN BRD EINE NICHT IMPERIALISTISCHE, SOMIT EINE ANTIFASCHISTISCHE, NICHT RASSISTISCHE, NICHT APOKALYPTISCHE INTERIMSREGIERUNG INSTALLIERT WURDE; MIT IHRER FRE... mehr auf freudenschaft.net
Von Uli Gellerman. Sultan Erdogan träumt immer noch vom Imperium Türkei: Damals, als die Osmanen auch über den Nahen Osten […]
Der Beitrag Syrien brennt erneut. Maas und BILD gießen Öl ins Feuer! erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de
Gestern hatte ich noch die fehlende Kompetenz im Bundesgesundheitsministerium beim Vorgehen zur Eindämmung der Coronaviruspandemie (Covid-19) beklagt, da kannte ich allerdings noch nicht die Verlautbarungen aus dem Ministerium dazu: Um die Corona-Epidemie zu bekämpfen haben @BMG_bund und @BMI_Bund einen Krisenstab eingesetzt. „Wir tun alles, ... mehr auf feuerwaechter.org
Von Uli Gellermann. In den NATO-Ländern wollen nur noch 38 Prozent der Bevölkerung den Kampf gegen die Russen aufnehmen, falls […]
Der Beitrag Lust auf Russen-Krieg sinkt. Aber Heiko will zum Hindukusch erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de
Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, würden laut Infratest 27 Prozent der Deutschen CDU/CSU ihre Stimme geben, ein Prozent mehr als bei der letzten Umfrage Ende Januar. Die Erhebung wurde vor den jüngsten Ereignissen in Thüringen durchgeführt. Die SPD käme demnach unverändert auf 14 Prozent, die AfD unverändert auf 14 Prozent, die FDP unverändert a... mehr auf wirtschaft.com
Aktualisiert 31. Januar (20)20, 09:11 Uhr Historisch relevante, bewusst machende Vor-Anmerkung: Es darf vor allem eines nicht vergessen werden: Es war auch die kriminelle S(?)P(?)D, welche für das Religionideologisch geleitet apokalyptische, imperialelitaristisch absolutistisch Macht zweckentfremdende, industrialfaschistische, despotische deutsche ... mehr auf freudenschaft.net
Vielleicht gibt es noch immer Bundestagsabgeordnete, die sich fragen, warum Menschen nicht wählen gehen. Es ist zwar kaum vorstellbar, dass es solche MdB gibt, aber man weiß ja nie. Denn der heutige Tag ist ja wieder einer, der alle Nicht-Wähler bestätigt. Denn Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat heute die Leitlinien zur “Einführung ein... mehr auf indiskretionehrensache.de
Die Politik zeigt sich mal wieder von ihrer absoluten Glanzseite und stellt wunderbar dar, warum Deutschland immer mehr abgehängt wird. Aktuelles Problem ist ein kleiner Machtkampf zwischen Bundesjustizminister Heiko Maas und Verkehrsminister Alexander Dobrindt. Dobrindt hatte vor kurzem das „innovationsfreundlichste … ... mehr auf autophorie.de
Gastbeitrag von Corinna Bernauer Warum Strafrechts- und Sexismusdebatten die falsche Reaktion auf Köln sind Seit die Straftaten in Köln an Silvester bekannt geworden sind, ist viel über Lösu... mehr auf piratenpartei.de
Ein Beitrag von Nico Kern, M... mehr auf piratenpartei.de
Warum der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas verfassungswidrig ist.
Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut. Um es mit den Worten von Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zusagen: Meinungsfreiheit ist ein „Super-Grundrecht“. Im Artikel 5 Grundgesetz ist dieses Recht für alle Bürger verankert, u... mehr auf informelles.de
Ach, wie beneiden wir die Bösterreicher: Ihr habt den Herrn mit dem „Hollywoodlächeln“ und was haben wir? Die Bananenrepublik Doofland hat die genetische Replikarnation von Heinrich Himmler als Justizminister. Tagelang habe ich mir den Kopf zerbrochen, warum mir dieser Herr … ... mehr auf ruthwitt.wordpress.com
Laut dem Referentenentwurf aus dem Haus von Jus... mehr auf piratenpartei.de
Facebook hat die Pegida-Fanpage gesperrt. Über die Gründe kann man nur spekulieren. Die Löschung aber zeigt das ganze Dilemma auf: Sollte ein Konzern entscheiden, wo die Meinungsfreiheit endet und die Intoleranz anfängt? Oder sollte die Politik regulierend eingereifen? ... mehr auf flurfunk-dresden.de
Die Zeit mit einer guten Überschrift für eine gute Neuigkeit: Eine „allgemeine und unterschiedslose Vorratsspeicherung von Verkehrs- und Standortdaten“ ist nicht mit dem Recht der Europäischen Union vereinbar. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Mittwoch entschieden. Eine „vorbeugende“ und „gezielte“ Vo... mehr auf eayz.net
Gerd R. Rueger Am 8.Mai machten „Hacker“ eine Dose auf: Das Netzwerk des Bundestages wurde abgesaugt. Die Angreifer, die das BSI jetzt als Profis „eines ausländischen Geheimdienstes“ benennt, übernahmen den Zentralknoten und infiltrierten alle 20.000 top-gesicherten Rechner unserer Politelite. Eine Pleite für alle deutschen Geheimdienste. Zugleich ... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com
Das “Konsumkaiser-Trendbarometer”! Jeweils Freitags mache ich mir kurze und völlig subjektive Gedanken zu Ereignissen der letzen Woche, meist ganz unwichtige Dinge – immer mit einem Augenzwinkern. Und JedeR kann gerne die Stichpunkte aufnehmen und selbst beantworten oder ergänzen, los geht´s… Darüber habe ich mich gefreut: Einige von euch wi... mehr auf konsumkaiser.com
Maas hat nunmehr seinen lange angekündigten Referentenentwurf für die Regulierung von sozialen Netzwerken präsentiert, in dem er scharfe Konsequenzen gegen Betreiber fordert, die nicht gegen Hassbotschafte... mehr auf piratenpartei.de
Laut Informationen des Nachrichtenmagazins ›DER SPIEGEL‹ sollen Bundesinnenminister Thomas de Ma... mehr auf piratenpartei.de
Manchmal können dir Politiker schon leid tun. So viele Termine. So viel Stress. So viel tägliche Machtkämpfe und Grabenkriege. Tag und Nacht im Dienst. Kein Wunder, dass immer weniger vernünftige Menschen so was machen wollen. Für mich wäre das nichts. … Wei... mehr auf sunflower22a.wordpress.com
Der Heiko Maas wird allmählich viel mehr als nur ministrabel, außerdem muss man bei ihm nicht befürchten, dass er am Ende gar mit den Schmuddels turtelt. Sucht die SPD nicht noch einen Kanzlerkandidaten, wo’s der wendehälsige Dicke doch erkennbar nicht kann?... mehr auf stilstand.de
Der Weg für die Regierungsarbeit der SPD ist frei. Nach dem geglückten Mitgliedervotum und einer klugen Auswahl an MinisterInnen atmet die Parteispitze auf. Doch der drohende Niedergang der Sozialdemokratie ist keinesfalls abgewendet. Die zentrale Frage lautet: Wie kann die Partei die Zeit bis zur nächsten Bundestagswahl nutzen, um s... mehr auf carta.info
Mietpreisbremse: Wo gibt es also künftig eine Begrenzung der Mieterhöhung bei Neuvermietung? In München, in Hamburg, in Berlin, Frankfurt/ Main oder vielleicht auch in Wuppertal? Mietpreisbremse: In welchen Städten sie (vermutlich) kommt ist ein Artikel von: Bewertungen & Erfahrungen: Finanzexperte Andreas Kunze Immowelt, Heiko Maas, Köln, Hamb... mehr auf finblog.de
In letzter Zeit es kommt öfter vor, dass ich in einer Gesprächsrunde meine „Verbündeten“ komplett wechsle. Du redest über politische Fragen, Wirtschaft, und es gibt die „Progressiven“ und die „Markt-Liberalen“. Mit den „Progressiven“ ich bin einig über das Versagen des … ... mehr auf sunflower22a.wordpress.com
Wie soll man das nennen, was da vor der Bundespressekonferenz ablief? Desaster? Dilettantismus? Irrsinn? Was die Sprecher der Bundesregierung ablieferten, war eine Beleidigung der Intelligenz der anwesenden Journalisten. Dabei muss man natürlich wissen, dass Justizminister Heiko Maas jüngst demonstriert hat, dass Standhaftigkeit nicht seine Kernkom... mehr auf indiskretionehrensache.de
Der Sozialdemokrat Olav Mueller kämpft um die Erneuerung „seiner“ SPD. Aber nicht nur: Im liegt unsere Gesellschaft als ganzes am Herzen. Und da ist einiges im Argen. Fast jeden Tag geht einem ja nun beinahe der Hut hoch. Die neue … ... mehr auf clausstille.wordpress.com
Laut dem Referentenentwurf aus dem Haus von Jus... mehr auf piratenpartei.de
