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Umfrage: Scholz bei Politikerzufriedenheit gleichauf mit Merkel 05.12.2019 18:30:59

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Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap überzeugt derzeit kein Bundespolitiker eine Mehrheit der Deutschen. Die größten Zugewinne und einen persönlichen Bestwert verzeichnet Finanzminister Olaf Scholz (SPD). 47 Prozent der Bürger sind mit seiner Arbeit aktuell sehr zufrieden bzw. zufrieden (+7 im Vgl. zu November). Insg... mehr auf wirtschaft.com

Wie Massenzustimmung zu Krieg & Kriegskredit erzeugt wird 18.11.2019 12:10:12

vierter weltkrieg co²li nukleare folgekosten green new deal lichte co²-steuer solidaritätszuschlag volkssolidarität waigel eads lithium-krieg neue bundeslander dgb allgemein havebeck wissgott aufbau-ost kriegskredit solidaritätsverband ver.di green economy irak-krieg baerbock soros neue ostkolonien bill gates das richtige im falschen heiko maas co²lidaritätszuschlag münzenberg-projekt igmetall soli
und Massenschweigen zu Massenmord. Ex-Finanzminister Waigel hat ja im Bayrischen Rundfunk offen erklärt, dass riesige Summen aus dem “Solidaritätszuschlag” zur Finanzierung des Irak-Krieges verwendet wurden. Zuvor wurde seit dem Mauerfall eine Massenstimmung für den Soli erzeugt. Die war leicht zu schaffen, denn die große Mehrheit wollt... mehr auf barth-engelbart.de

Wer CDU/CSU und SPD wählt, wählt den Krieg 28.10.2019 19:22:10

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Deutschland wird von Völkerrechtsbrechern und Kriegstreibern geführt. Ein Beitrag von Peter Frey. Der Bundestag hat am Donnerstag, den 24. Oktober […] Der Beitrag Wer CDU/CSU und SPD wählt, wählt den Krieg erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Außenminister Heiko Maas: schuldig 28.10.2019 18:41:49

daniel mönch kurden #topthema is türkei pressemitteilungen rojava heiko maas
Zu dem Besuch von Außenminister Maas in der Türkei der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Daniel Mönch: „Der Auftritt unseres Außenministers Heiko Maas am…... mehr auf piratenpartei.de

Grünen-Fraktionschef Hofreiter wirbt für Zusammenarbeit mit Linken 28.10.2019 01:07:53

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Nach der Thüringen-Wahl hat der Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag, Anton Hofreiter, an alle demokratischen Parteien appelliert, eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei nicht auszuschließen. "Es wird jetzt schwierig. Aber am Ende sind jetzt alle Demokraten gefordert, das Votum der Wählerinnen und Wähler anzunehmen", sagte Hofreiter den... mehr auf wirtschaft.com

Koalitionsstreit in Syrien-Politik sorgt für heftige Kritik 27.10.2019 18:17:41

stefan liebich bundesregierung bundestag kritik naher osten deutschland omid nouripour regierung bühne bundesverteidigungsministerin spd syrien cdu flüchtlingspakt verteidigungsministerin die zeit news pressekonferenz debatte politik heiko maas opposition
Der offene Koalitionsstreit in der Syrien-Politik stößt auf scharfe Kritik der Opposition in Bundestag. "Die Bundesregierung macht sich mit ihrem Agieren lächerlich und spielt in Wirklichkeit bei der Lösung des Konflikts keine Rolle", sagte der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Stefan Liebich, der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe... mehr auf wirtschaft.com

Bundesaußenminister: „Dialog mit der Türkei aufrechterhalten“ 13.10.2019 19:43:33

ard reaktion spd syrien türkei news flüchtlinge europäische union heiko maas
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat angesichts der türkischen die Militäroffensive in Nordsyrien davor gewarnt, den Dialog mit der Türkei abzubrechen. "Es ist auch wichtig, den Dialog mit der Türkei aufrecht zu halten. Es nützt auch nichts, sich gegenseitig mit Drohungen zu überbieten, ohne dass es irgendein Ergebnis gibt", sagte Maas am So... mehr auf wirtschaft.com

SPD-Fraktionschef fordert mehr Druck auf Ankara 13.10.2019 18:03:15

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Auf die Bundesregierung kommen angesichts der türkischen Militäroffensive im Nordosten Syriens mehr Rufe zu, sich der Führung in Ankara entschiedener entgegenzustellen. "Die Beschränkung der deutschen Rüstungslieferungen an die Türkei ist ein erster, wichtiger Schritt", sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich der "Süddeutschen Zeitung"... mehr auf wirtschaft.com

Nichtwählen mit und dank Heiko Maas 15.04.2015 16:44:54

vorratsdatenspeicherung allgemein netzpolitik heiko maas
Vielleicht gibt es noch immer Bundestagsabgeordnete, die sich fragen, warum Menschen nicht wählen gehen. Es ist zwar kaum vorstellbar, dass es solche MdB gibt, aber man weiß ja nie. Denn der heutige Tag ist ja wieder einer, der alle Nicht-Wähler bestätigt. Denn Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat heute die Leitlinien zur “Einführung ein... mehr auf indiskretionehrensache.de

Heiko Maas verhindert Gesetzesänderung für autonomes Fahren 30.05.2016 10:51:54

automobile zukunft autonomes fahren zukunft news politik heiko maas alexander dobrindt
Die Politik zeigt sich mal wieder von ihrer absoluten Glanzseite und stellt wunderbar dar, warum Deutschland immer mehr abgehängt wird. Aktuelles Problem ist ein kleiner Machtkampf zwischen Bundesjustizminister Heiko Maas und Verkehrsminister Alexander Dobrindt. Dobrindt hatte vor kurzem das „innovationsfreundlichste … ... mehr auf autophorie.de

Warum Strafrechts- und Sexismusdebatten die falsche Reaktion auf Köln sind 13.01.2016 21:27:33

henriette reker strafrecht sahra wagenknecht polizei grundrechte und innenpolitik gesellschaft silvester feminismus-community koelnhbf nopegida gastrecht piraten bloggen blogpost heiko maas piratenpartei nrw
Gastbeitrag von Corinna Bernauer Warum Strafrechts- und Sexismusdebatten die falsche Reaktion auf Köln sind Seit die Straftaten in Köln an Silvester bekannt geworden sind, ist viel über Lösu... mehr auf piratenpartei.de

Mit Vorratsdatenspeicherung ins Mittelalter 4.0 16.04.2015 13:37:50

vorratsdatenspeicherung fraktionenblog wirtschaft demokratie nordrhein-westfalen datenschutz überwachung steuerflucht nicolaus kern piratenfraktion thomas de maizière blogpost heiko maas slider
Ein Beitrag von Nico Kern, M... mehr auf piratenpartei.de

Meinungsfreiheit versus Hasskommentare 09.04.2017 22:08:38

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Warum der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas verfassungswidrig ist. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut. Um es mit den Worten von Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zusagen: Meinungsfreiheit ist ein „Super-Grundrecht“. Im Artikel 5 Grundgesetz ist dieses Recht für alle Bürger verankert, u... mehr auf informelles.de

Der Hüter der Zensur 08.03.2016 13:04:59

justizminister deutschland joseph goebbels hermann göring wolfgang brandstetter justizminister österreich bildung rudolph höß österreich zensur mafia övp drittes reich deutschland spd charlie chaplin der große diktator justizminister brd life: der ganz normale frust über alles und jeden heinrich himmler bösterreich heiko maas
Ach, wie beneiden wir die Bösterreicher: Ihr habt den Herrn mit dem „Hollywoodlächeln“ und was haben wir? Die Bananenrepublik Doofland hat die genetische Replikarnation von Heinrich Himmler als Justizminister. Tagelang habe ich mir den Kopf zerbrochen, warum mir dieser Herr … ... mehr auf ruthwitt.wordpress.com

Vorratsdatenspeicherung? Nicht mit uns! 18.05.2015 12:16:53

vorratsdatenspeicherung demonstration piratenveranstaltung grundrechte und innenpolitik aktion datenschutz berlin netzpolitik blogpost heiko maas slider
Laut dem Referentenentwurf aus dem Haus von Jus... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN kritisieren Heiko Maas: Ich weiß bald, wer Du bist… 31.03.2017 21:13:03

aktivisten journalismus bürgerrechte überwachungsmaßnahmen patrick schiffer netzwerkdurchsetzungsgesetz klarnamenspflicht anonymität digitalisierung ute elisabeth gabelmann netzpolitik meinungsäußerung pressemitteilungen sebastian alscher heiko maas
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Einige Anmerkungen zur Facebook-Sperre für Pegida 19.07.2016 19:26:47

regulierung hintergrund facebook iooc heiko maas
Facebook hat die Pegida-Fanpage gesperrt. Über die Gründe kann man nur spekulieren. Die Löschung aber zeigt das ganze Dilemma auf: Sollte ein Konzern entscheiden, wo die Meinungsfreiheit endet und die Intoleranz anfängt? Oder sollte die Politik regulierend eingereifen? ... mehr auf flurfunk-dresden.de

Überwachungswahn von CDU und SPD stoppen! 11.11.2016 10:08:11

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„It’s the end of Vorratsdatenspeicherung as we know it“ » 22.12.2016 10:05:59

vorratsdatenspeicherung europa datenschutz deutschland überwachung eugh 08/15 politik europäischer gerichtshof heiko maas
Die Zeit mit einer guten Überschrift für eine gute Neuigkeit: Eine „allgemeine und unterschiedslose Vorratsspeicherung von Verkehrs- und Standortdaten“ ist nicht mit dem Recht der Europäischen Union vereinbar. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Mittwoch entschieden. Eine „vorbeugende“ und „gezielte“ Vo... mehr auf eayz.net

Spitzel-Staat blamiert: Regierungsnetz ist Schrott 11.06.2015 09:27:48

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Gerd R. Rueger Am 8.Mai machten „Hacker“ eine Dose auf: Das Netzwerk des Bundestages wurde abgesaugt. Die Angreifer, die das BSI jetzt als Profis „eines ausländischen Geheimdienstes“ benennt, übernahmen den Zentralknoten und infiltrierten alle 20.000 top-gesicherten Rechner unserer Politelite. Eine Pleite für alle deutschen Geheimdienste. Zugleich ... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

LIFESTYLE: DAS KONSUMKAISER TRENDBAROMETER * 15.04.2016 15.04.2016 06:01:13

trendbarometer lecker & feel-good! hibiskus und granatapfel verbot duschgel sexistische werbung konsumkaiser sexuell anzüglich entspannung 15.04.2016 heiko maas original source yoga modifiziert yga
Das “Konsumkaiser-Trendbarometer”! Jeweils Freitags mache ich mir kurze und völlig subjektive Gedanken zu Ereignissen der letzen Woche, meist ganz unwichtige Dinge – immer mit einem Augenzwinkern. Und JedeR kann gerne die Stichpunkte aufnehmen und selbst beantworten oder ergänzen, los geht´s…   Darüber habe ich mich gefreut: Einige von euch wi... mehr auf konsumkaiser.com

Nein, Herr Minister Maas: So verhindern Sie Meinungsfreiheit, aber keinen Hass im Netz! 16.03.2017 12:00:45

hass anja hirschel patrick schiffer netz digitalisierung netzpolitik pressemitteilungen heiko maas
Maas hat nunmehr seinen lange angekündigten Referentenentwurf für die Regulierung von sozialen Netzwerken präsentiert, in dem er scharfe Konsequenzen gegen Betreiber fordert, die nicht gegen Hassbotschafte... mehr auf piratenpartei.de

Neuer Anlauf für Vorratsdatenspeicherung: Wie oft noch? Sicherheitswahn stoppen! 09.03.2015 20:16:26

vorratsdatenspeicherung internet demokratie grundrechte und innenpolitik überwachung thomas de maizière stefan körner netzpolitik pressemitteilungen heiko maas
Laut Informationen des Nachrichtenmagazins ›DER SPIEGEL‹ sollen Bundesinnenminister Thomas de Ma... mehr auf piratenpartei.de

The Sex Lives of Politicians 14.03.2016 07:57:13

andrea nahles ladies (and gentlemen) prostitution escort cosmopolitan politiker vorwahlen politik usa heiko maas
Manchmal können dir Politiker schon leid tun. So viele Termine. So viel Stress. So viel tägliche Machtkämpfe und Grabenkriege. Tag und Nacht im Dienst. Kein Wunder, dass immer weniger vernünftige Menschen so was machen wollen. Für mich wäre das nichts. … Wei... mehr auf sunflower22a.wordpress.com

So! Geht! Das! Nicht! 01.02.2017 10:00:50

ermittlungspannen anis amri breitscheidplatz migration und asyl versagen gefährder spd innenpolitik cdu thomas de maizière nrw innenminister jäger nrw-innenminister artikel heiko maas
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Ausschreibung Detektiv/Detektei 18.04.2015 09:54:50

justizminister aktion überwachung blogpost heiko maas slider
Die P... mehr auf piratenpartei.de

Kanzlerstab im Tornister? 23.10.2015 10:40:07

spd gedankenkrätze heiko maas sigmar gabriel
Der Heiko Maas wird allmählich viel mehr als nur ministrabel, außerdem muss man bei ihm nicht befürchten, dass er am Ende gar mit den Schmuddels turtelt. Sucht die SPD nicht noch einen Kanzlerkandidaten, wo’s der wendehälsige Dicke doch erkennbar nicht kann?... mehr auf stilstand.de

Die Beklopptheiten der Woche: CDU und SPD im Sommerloch – vom Burkaverbot zu „Hate-Speech“ – Unsinn 11.08.2016 12:00:34

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Jetzt vorwärts, Genossen! 11.03.2018 14:35:51

alle beiträge andrea nahles sozialdemokratie partei #groko große koalition spd standard rss sicherheit autoren-agenda olaf scholz agenda aufmacher-home italien heiko maas
Der Weg für die Regierungsarbeit der SPD ist frei. Nach dem geglückten Mitgliedervotum und einer klugen Auswahl an MinisterInnen atmet die Parteispitze auf. Doch der drohende Niedergang der Sozialdemokratie ist keinesfalls abgewendet. Die zentrale Frage lautet: Wie kann die Partei die Zeit bis zur nächsten Bundestagswahl nutzen, um s... mehr auf carta.info

Mietpreisbremse: In welchen Städten sie (vermutlich) kommt 06.03.2015 18:59:14

immobilien mietpreisbremse köln immowelt berlin 1a-kurznachrichten heiko maas hamburg
Mietpreisbremse: Wo gibt es also künftig eine Begrenzung der Mieterhöhung bei Neuvermietung? In München, in Hamburg, in Berlin, Frankfurt/ Main oder vielleicht auch in Wuppertal? Mietpreisbremse: In welchen Städten sie (vermutlich) kommt ist ein Artikel von: Bewertungen & Erfahrungen: Finanzexperte Andreas Kunze Immowelt, Heiko Maas, Köln, Hamb... mehr auf finblog.de

Rettet die Freiheit – vor den „linken“ Moralwächtern 15.04.2016 08:02:31

blogosphere moral ladies (and gentlemen) pornographie gesellschaft sexualität feminismus jerry barnett moralwächter puritaner heiko maas erotik lara agustín werbung
In letzter Zeit es kommt öfter vor, dass ich in einer Gesprächsrunde meine „Verbündeten“ komplett wechsle. Du redest über politische Fragen, Wirtschaft, und es gibt die „Progressiven“ und die „Markt-Liberalen“. Mit den „Progressiven“ ich bin einig über das Versagen des … ... mehr auf sunflower22a.wordpress.com

Schwurbeln für Heiko Maas 08.06.2015 17:02:22

vorratsdatenspeicherung allgemein bundespressekonferenz heiko maas
Wie soll man das nennen, was da vor der Bundespressekonferenz ablief? Desaster? Dilettantismus? Irrsinn? Was die Sprecher der Bundesregierung ablieferten, war eine Beleidigung der Intelligenz der anwesenden Journalisten. Dabei muss man natürlich wissen, dass Justizminister Heiko Maas jüngst demonstriert hat, dass Standhaftigkeit nicht seine Kernkom... mehr auf indiskretionehrensache.de

Sozialdemokrat Olav Mueller: Warum die SPD schnell aus der Koalition aussteigen sollte. Wir alle sind die 99% und sollten GEMEINSAM für Frieden und gegen Ausbeutung des 1% stehen! 28.03.2018 16:35:24

olav mueller demokratie #groko spd krieg frieden heiko maas
Der Sozialdemokrat Olav Mueller kämpft um die Erneuerung „seiner“ SPD. Aber nicht nur: Im liegt unsere Gesellschaft als ganzes am Herzen. Und da ist einiges im Argen. Fast jeden Tag geht einem ja nun beinahe der Hut hoch. Die neue … ... mehr auf clausstille.wordpress.com

Das BND Gesetz – legalisiertes Unrecht 28.11.2016 15:26:06

bnd bnd-affäre bnd-gesetz anja hirschel bundesverfassungsschutzgesetz innenpolitik freiheitsrechte dav blogpost heiko maas piraten slider
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Vorratsdatenspeicherung? Nicht mit uns! 18.05.2015 12:16:53

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Laut dem Referentenentwurf aus dem Haus von Jus... mehr auf piratenpartei.de

Politik, Macht und Überzeugung: Robert Roßmann über Heiko Maas 12.06.2015 11:19:39

vorratsdatenspeicherung politik heiko maas süddeutsche zeitung
ein ganz und gar grottiger, grausamer, gräßlicher text von robert roßmann zur verteidigung und verehrung von heiko maas steht heute in der süddeutschen zeitung — völlig unangebracht das alles. denn dahinter steht eine position, die auch in der spd weit verbreitet zu sein scheint: hauptsache regieren — was dann gemacht wird/werden kann, ist zweitran... mehr auf matthias-mader.de

Vorratsdatenspeicherung: Piratenpartei fordert Rücktritt von Heiko Maas und ruft zu Protesten auf 15.04.2015 17:40:34

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Die Piratenpartei ruft zu Protesten gegen die heute vorgestellten P... mehr auf piratenpartei.de

„State Capture“ von Kriminellen in Deutschland mit Heiko Maas 08.05.2018 05:38:16

europa heiko maas
In Afrika macht Heiko Maas, im Betrugs System des Auswärtigen Amtes weiter, lässt ein Denckmal bauen, für die Massaker der Deutschen, wo dann real über 40 % der Gelder von solchen Projekten, in die Taschen der korrupten Partner und Regierungen wandert, über 40 % erhalten die korrupten AA, KfW, Kadere, welche nur einen weiteren Mafiösen […]... mehr auf geopolitiker.wordpress.com

Eben nicht … 03.11.2015 09:48:57

spd gedankenkrätze pegida lutz bachmann heiko maas
Klar – der Lutz Bachmann wirkt eklig, sobald er den Mund aufmacht. Und eigentlich auch schon vorher. Auf seinen Goebbels-Vergleich wird trotzdem nicht das folgen, was die SPD-Generalsekretärin befürchtet: „Fahimi wirft dem Mann „perfide und ekelhafte Rattenfängerei“ vor.“ Denn bei Bachmanns zunehmend hysterischen Gülle... mehr auf stilstand.de

Tagesdosis 21.4.2018 – Hetzen gegen Kollegah (Podcast) 21.04.2018 14:29:17

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Wird er zu gefährlich? Ein Kommentar von Adam Nümm. Eines vorweg: Farid Bang’s Großspurigkeit ist einfach nur ekelhaft. Und ja: […] Der Beitrag Tagesdosis 21.4.2018 – Hetzen gegen Kollegah (Podcast) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de