Tag heiko_maas
Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap überzeugt derzeit kein Bundespolitiker eine Mehrheit der Deutschen. Die größten Zugewinne und einen persönlichen Bestwert verzeichnet Finanzminister Olaf Scholz (SPD). 47 Prozent der Bürger sind mit seiner Arbeit aktuell sehr zufrieden bzw. zufrieden (+7 im Vgl. zu November). Insg... mehr auf wirtschaft.com
und Massenschweigen zu Massenmord. Ex-Finanzminister Waigel hat ja im Bayrischen Rundfunk offen erklärt, dass riesige Summen aus dem “Solidaritätszuschlag” zur Finanzierung des Irak-Krieges verwendet wurden. Zuvor wurde seit dem Mauerfall eine Massenstimmung für den Soli erzeugt. Die war leicht zu schaffen, denn die große Mehrheit wollt... mehr auf barth-engelbart.de
Deutschland wird von Völkerrechtsbrechern und Kriegstreibern geführt. Ein Beitrag von Peter Frey. Der Bundestag hat am Donnerstag, den 24. Oktober […]
Der Beitrag Wer CDU/CSU und SPD wählt, wählt den Krieg erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de
Zu dem Besuch von Außenminister Maas in der Türkei der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Daniel Mönch: „Der Auftritt unseres Außenministers Heiko Maas am…... mehr auf piratenpartei.de
Nach der Thüringen-Wahl hat der Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag, Anton Hofreiter, an alle demokratischen Parteien appelliert, eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei nicht auszuschließen. "Es wird jetzt schwierig. Aber am Ende sind jetzt alle Demokraten gefordert, das Votum der Wählerinnen und Wähler anzunehmen", sagte Hofreiter den... mehr auf wirtschaft.com
Der offene Koalitionsstreit in der Syrien-Politik stößt auf scharfe Kritik der Opposition in Bundestag. "Die Bundesregierung macht sich mit ihrem Agieren lächerlich und spielt in Wirklichkeit bei der Lösung des Konflikts keine Rolle", sagte der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Stefan Liebich, der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe... mehr auf wirtschaft.com
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat angesichts der türkischen die Militäroffensive in Nordsyrien davor gewarnt, den Dialog mit der Türkei abzubrechen. "Es ist auch wichtig, den Dialog mit der Türkei aufrecht zu halten. Es nützt auch nichts, sich gegenseitig mit Drohungen zu überbieten, ohne dass es irgendein Ergebnis gibt", sagte Maas am So... mehr auf wirtschaft.com
Auf die Bundesregierung kommen angesichts der türkischen Militäroffensive im Nordosten Syriens mehr Rufe zu, sich der Führung in Ankara entschiedener entgegenzustellen. "Die Beschränkung der deutschen Rüstungslieferungen an die Türkei ist ein erster, wichtiger Schritt", sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich der "Süddeutschen Zeitung"... mehr auf wirtschaft.com
Vielleicht gibt es noch immer Bundestagsabgeordnete, die sich fragen, warum Menschen nicht wählen gehen. Es ist zwar kaum vorstellbar, dass es solche MdB gibt, aber man weiß ja nie. Denn der heutige Tag ist ja wieder einer, der alle Nicht-Wähler bestätigt. Denn Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat heute die Leitlinien zur “Einführung ein... mehr auf indiskretionehrensache.de
Die Politik zeigt sich mal wieder von ihrer absoluten Glanzseite und stellt wunderbar dar, warum Deutschland immer mehr abgehängt wird. Aktuelles Problem ist ein kleiner Machtkampf zwischen Bundesjustizminister Heiko Maas und Verkehrsminister Alexander Dobrindt. Dobrindt hatte vor kurzem das „innovationsfreundlichste … ... mehr auf autophorie.de
Gastbeitrag von Corinna Bernauer Warum Strafrechts- und Sexismusdebatten die falsche Reaktion auf Köln sind Seit die Straftaten in Köln an Silvester bekannt geworden sind, ist viel über Lösu... mehr auf piratenpartei.de
Ein Beitrag von Nico Kern, M... mehr auf piratenpartei.de
Warum der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas verfassungswidrig ist.
Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut. Um es mit den Worten von Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zusagen: Meinungsfreiheit ist ein „Super-Grundrecht“. Im Artikel 5 Grundgesetz ist dieses Recht für alle Bürger verankert, u... mehr auf informelles.de
Ach, wie beneiden wir die Bösterreicher: Ihr habt den Herrn mit dem „Hollywoodlächeln“ und was haben wir? Die Bananenrepublik Doofland hat die genetische Replikarnation von Heinrich Himmler als Justizminister. Tagelang habe ich mir den Kopf zerbrochen, warum mir dieser Herr … ... mehr auf ruthwitt.wordpress.com
Laut dem Referentenentwurf aus dem Haus von Jus... mehr auf piratenpartei.de
Facebook hat die Pegida-Fanpage gesperrt. Über die Gründe kann man nur spekulieren. Die Löschung aber zeigt das ganze Dilemma auf: Sollte ein Konzern entscheiden, wo die Meinungsfreiheit endet und die Intoleranz anfängt? Oder sollte die Politik regulierend eingereifen? ... mehr auf flurfunk-dresden.de
Die Zeit mit einer guten Überschrift für eine gute Neuigkeit: Eine „allgemeine und unterschiedslose Vorratsspeicherung von Verkehrs- und Standortdaten“ ist nicht mit dem Recht der Europäischen Union vereinbar. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Mittwoch entschieden. Eine „vorbeugende“ und „gezielte“ Vo... mehr auf eayz.net
Gerd R. Rueger Am 8.Mai machten „Hacker“ eine Dose auf: Das Netzwerk des Bundestages wurde abgesaugt. Die Angreifer, die das BSI jetzt als Profis „eines ausländischen Geheimdienstes“ benennt, übernahmen den Zentralknoten und infiltrierten alle 20.000 top-gesicherten Rechner unserer Politelite. Eine Pleite für alle deutschen Geheimdienste. Zugleich ... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com
Das “Konsumkaiser-Trendbarometer”! Jeweils Freitags mache ich mir kurze und völlig subjektive Gedanken zu Ereignissen der letzen Woche, meist ganz unwichtige Dinge – immer mit einem Augenzwinkern. Und JedeR kann gerne die Stichpunkte aufnehmen und selbst beantworten oder ergänzen, los geht´s… Darüber habe ich mich gefreut: Einige von euch wi... mehr auf konsumkaiser.com
Maas hat nunmehr seinen lange angekündigten Referentenentwurf für die Regulierung von sozialen Netzwerken präsentiert, in dem er scharfe Konsequenzen gegen Betreiber fordert, die nicht gegen Hassbotschafte... mehr auf piratenpartei.de
Laut Informationen des Nachrichtenmagazins ›DER SPIEGEL‹ sollen Bundesinnenminister Thomas de Ma... mehr auf piratenpartei.de
Manchmal können dir Politiker schon leid tun. So viele Termine. So viel Stress. So viel tägliche Machtkämpfe und Grabenkriege. Tag und Nacht im Dienst. Kein Wunder, dass immer weniger vernünftige Menschen so was machen wollen. Für mich wäre das nichts. … Wei... mehr auf sunflower22a.wordpress.com
Der Heiko Maas wird allmählich viel mehr als nur ministrabel, außerdem muss man bei ihm nicht befürchten, dass er am Ende gar mit den Schmuddels turtelt. Sucht die SPD nicht noch einen Kanzlerkandidaten, wo’s der wendehälsige Dicke doch erkennbar nicht kann?... mehr auf stilstand.de
Der Weg für die Regierungsarbeit der SPD ist frei. Nach dem geglückten Mitgliedervotum und einer klugen Auswahl an MinisterInnen atmet die Parteispitze auf. Doch der drohende Niedergang der Sozialdemokratie ist keinesfalls abgewendet. Die zentrale Frage lautet: Wie kann die Partei die Zeit bis zur nächsten Bundestagswahl nutzen, um s... mehr auf carta.info
Mietpreisbremse: Wo gibt es also künftig eine Begrenzung der Mieterhöhung bei Neuvermietung? In München, in Hamburg, in Berlin, Frankfurt/ Main oder vielleicht auch in Wuppertal? Mietpreisbremse: In welchen Städten sie (vermutlich) kommt ist ein Artikel von: Bewertungen & Erfahrungen: Finanzexperte Andreas Kunze Immowelt, Heiko Maas, Köln, Hamb... mehr auf finblog.de
In letzter Zeit es kommt öfter vor, dass ich in einer Gesprächsrunde meine „Verbündeten“ komplett wechsle. Du redest über politische Fragen, Wirtschaft, und es gibt die „Progressiven“ und die „Markt-Liberalen“. Mit den „Progressiven“ ich bin einig über das Versagen des … ... mehr auf sunflower22a.wordpress.com
Wie soll man das nennen, was da vor der Bundespressekonferenz ablief? Desaster? Dilettantismus? Irrsinn? Was die Sprecher der Bundesregierung ablieferten, war eine Beleidigung der Intelligenz der anwesenden Journalisten. Dabei muss man natürlich wissen, dass Justizminister Heiko Maas jüngst demonstriert hat, dass Standhaftigkeit nicht seine Kernkom... mehr auf indiskretionehrensache.de
Der Sozialdemokrat Olav Mueller kämpft um die Erneuerung „seiner“ SPD. Aber nicht nur: Im liegt unsere Gesellschaft als ganzes am Herzen. Und da ist einiges im Argen. Fast jeden Tag geht einem ja nun beinahe der Hut hoch. Die neue … ... mehr auf clausstille.wordpress.com
Laut dem Referentenentwurf aus dem Haus von Jus... mehr auf piratenpartei.de
ein ganz und gar grottiger, grausamer, gräßlicher text von robert roßmann zur verteidigung und verehrung von heiko maas steht heute in der süddeutschen zeitung — völlig unangebracht das alles. denn dahinter steht eine position, die auch in der spd weit verbreitet zu sein scheint: hauptsache regieren — was dann gemacht wird/werden kann, ist zweitran... mehr auf matthias-mader.de
Die Piratenpartei ruft zu Protesten gegen die heute vorgestellten P... mehr auf piratenpartei.de
In Afrika macht Heiko Maas, im Betrugs System des Auswärtigen Amtes weiter, lässt ein Denckmal bauen, für die Massaker der Deutschen, wo dann real über 40 % der Gelder von solchen Projekten, in die Taschen der korrupten Partner und Regierungen wandert, über 40 % erhalten die korrupten AA, KfW, Kadere, welche nur einen weiteren Mafiösen […]... mehr auf geopolitiker.wordpress.com
Klar – der Lutz Bachmann wirkt eklig, sobald er den Mund aufmacht. Und eigentlich auch schon vorher. Auf seinen Goebbels-Vergleich wird trotzdem nicht das folgen, was die SPD-Generalsekretärin befürchtet: „Fahimi wirft dem Mann „perfide und ekelhafte Rattenfängerei“ vor.“ Denn bei Bachmanns zunehmend hysterischen Gülle... mehr auf stilstand.de
Wird er zu gefährlich? Ein Kommentar von Adam Nümm. Eines vorweg: Farid Bang’s Großspurigkeit ist einfach nur ekelhaft. Und ja: […]
Der Beitrag Tagesdosis 21.4.2018 – Hetzen gegen Kollegah (Podcast) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de
