Tag suchen

Tag:

Tag bundeskanzler

Friedrich Merz und die nächste Kanzler-Peinlichkeit 09.10.2026 12:54:26

mecklenburg-vorpommern spd nerven dã¼nnhã¤utigkeit bundeskanzler meinung afd souveränität souverã¤nitã¤t friedrich merz größe manuela schwesig politik grã¶ãŸe wahlen dünnhäutigkeit
Manchmal braucht es keine Pressekonferenz, keine neuen Umfragewerte und keine verlorene Wahl, um zu erkennen, wie es um einen Regierungschef steht. Manchmal reicht eine Begegnung hinter verschlossenen Türen. Der jüngste Bericht über Friedrich Merz und Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig passt jedenfalls bestens ins inzwisch... mehr auf ruhrbarone.de

Merz macht weiter – und die AfD darf sich freuen 20.09.2026 21:11:01

cdu friedrich merz politik bundeskanzler
Als Bundeskanzler Friedrich Merz am Sonntagabend kurz nach 18 Uhr vor die Kameras trat, durfte man tatsächlich gespannt sein. Die CDU hatte in Mecklenburg-Vorpommern ihr historisch schlechtestes Ergebnis eingefahren, in Berlin ebenfalls kräftig Federn gelassen. Dazu eine Bundesregierung, deren Ansehen seit Monaten schwer beschädigt ist. Eigentlich ... mehr auf ruhrbarone.de

Merz entdeckt plötzlich die Zapfsäule – zu spät für die Rettung? 15.09.2026 15:04:23

vertrauen wahlkampf trendbarometer mecklenburg-vorpommern preise wut umfragewerte friedrich merz politik berlin spritpreisbremse benzinpreisdeckel krise meinung bundeskanzler
Für Friedrich Merz und seine schwarz-rote Koalition wird es langsam ungemütlich. Sehr ungemütlich sogar. Die Umfragewerte der Union rauschen nach unten, die Stimmung im Land bleibt mies und inzwischen werden sogar erste Rücktrittsforderungen gegen den Kanzler laut. Und ausgerechnet jetzt entdeckt Merz ein Thema wieder, das seine Regierung über Woch... mehr auf ruhrbarone.de

Ich frage mich inzwischen wirklich: Was kommt eigentlich nach Merz? 24.08.2026 11:45:31

alternativen koalition bundeskanzler meinung krise afd kritik friedrich merz politik regierung kanzleramt nachfolger cdu
Ich gebe es zu: Die Frage „Was kommt nach Merz?“ beschäftigt mich inzwischen mehr als die Frage, ob Bundeskanzler Friedrich Merz die Kurve vielleicht doch noch bekommt. Denn daran habe ich zunehmend Zweifel. Zu oft haben wir hier im Blog bereits über seine Ankündigungen, seine Widersprüche und seine bemerkenswerte Fähigkeit geschrieben, Kritik nich... mehr auf ruhrbarone.de

Trotz über drei Wochen Urlaub – null Einsicht bei Kanzler Merz 23.08.2026 11:10:20

bundeskanzler koalition selbstkritik krise afd amtszeit friedrich merz politik kritiker umfragewerte spd cdu urlaub kanzler demut
Da ist er also wieder. Bundeskanzler Friedrich Merz ist aus seinem gut dreiwöchigen Sommerurlaub zurück und hat gleich bei seinem ersten öffentlichen Auftritt gezeigt, dass er offenbar nicht nur das Licht der Öffentlichkeit, sondern auch jede Gelegenheit zur Selbstkritik gemieden hat. Im Waldbrandgebiet in der Eifel wurde der Bundeskanzler ausgepfi... mehr auf ruhrbarone.de

Bundeskanzler Merz macht Urlaub – und wundert sich über schlechte Laune 20.08.2026 12:38:09

urlaub cdu deutschland motivation vorbild friedrich merz arbeit politik einsatz berlin krise meinung bundeskanzler
Wer im Wahlkampf den Mund besonders weit aufreißt, sollte sich hinterher nicht darüber wundern, wenn die Leute irgendwann anfangen, genauer hinzuhören. Friedrich Merz hat das vor der Bundestagswahl 2025 und auch danach ziemlich konsequent getan. Mehr Leistung, mehr Einsatz, mehr Arbeit – Deutschland müsse sich endlich wieder anstrengen, lautete sin... mehr auf ruhrbarone.de

Wohlverdienter Urlaub 19.08.2026 12:00:00

fallende flusspegel urlaub klimawandel hitzerekorde satire klimakatastrophe waldbrã¤nde friedrich merz politik urlaub friedrich merz waldbrände bundeskanzler one of these days
Unser Bundeskanzler macht Urlaub. Wer hätte ihn nicht weniger verdient als er? Zwar rollten Hitzewellen extremen Ausmaßes übers Land, es gab über zehntausend Tote wegen der Hitze, die Temperaturen erreichten neue Rekordwerte, die Pegelstände der Flüsse sanken und sinken täglich, in manchen Kommunen wurde das Wasser knapp und dazu wüten so viele Wal... mehr auf eleucht.wordpress.com

TTIP 12.07.2015 07:45:54

kapitalismus bundeskanzlerin schiedsgericht merkel wirtschaft freihandelsabkommen souveränität abb bundeskanzler globalisierung schadensersatzklage handelspolitik barnevik ttip demokratie exportindustrie arbeitsrecht volkswirtschaft klage eu lobbyismus felber investitionschutz freihandel uncategorized
Zu TTIP, diesem „Handel, Handel über alles, über alles in der Welt“-Abkommen: Merkel hat als positives Beispiel für den Investorenschutz die Solarförderung in Spanien herangezogen: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Kritik an Schiedsgerichtverfahren und Investorenschutzabkommen in internationalen Handelsabkommen ausdrücklich zurückge... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

Meine Entschuldigung 19.05.2015 21:40:34

demokratie lügen regierungssprecher bundeskanzler betrug affären denkler bundeskanzlerin merkel bnd wahlkampf cdu sz datenschutz no spy süddeutsche zeitung grosse koalition nsa geheimdienste
Ich habe in einem früheren Artikel Thorsten Denkler von der SZ angegriffen, weil er meines Erachtens zu sehr “gemerkelt” hatte. Ich entschuldige mich in aller Form. Denkler hat in einem aktuellen Artikel zu erkennen gegeben, dass er das System Merkel nunmehr durchschaut hat: http://www.sueddeutsche.de/politik/bnd-affaere-das-grosse-merk... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

Die Vielfalt der Regionen in Deutschland 21.05.2015 20:17:12

g7-gipfel seehofer politik politiker bundesregierung regionen klimaerwärmung bundeskanzler g7 anfrage umwelt bayern heiligendamm gipfeltreffen alpenregion medien schloss elbau energiepolitik linke von guttenberg deutschland gipfelkosten
Nach einer längeren Kreuzfahrt, die bis nach Australien führte, habe ich mich bei der Ankunft im Frankfurter Flughafen gefragt, weshalb ich so gerne nach Deutschland zurückkomme und hier auch weiter leben will. Schloss Elmau, genauer gesagt der geplante „G7-Gipfel“, haben mir die Antwort abgenommen: Es ist die Vielfalt der Regionen in D... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

Beware of kids (in politics)! #merkelstreichelt 16.07.2015 13:39:58

politikwelt bundeskanzler angela merkel
Zu den wirklich furchtbarsten Inszenierungen des Politikbetriebes gehören kontrollierte Kindershows. Also die unanschaulichen Veranstaltungen, wo Politiker nicht zu Kindern kommen, sondern Kinder zu Politikern und dort dann mit Politikern unter der Aufsicht des Stabes und neugierigen Journalisten Fragen aufsagen dürfen, deren Antworten längst schon... mehr auf blog.netplanet.org

Trump ante portas! 19.11.2016 22:22:25

merz freihandelsabkommen merkel kapitalismus bundeskanzlerin globalisierung bundeskanzler klimakanzlerin banken ttip usa roland koch arbeitslosigkeit obama modernisierungsverlierer trump gipfeltreffen elmau weltenlenkerin uncategorized ackermann gipfel
Chamäleon Merkel wechselt die Hautfarbe. Jetzt werden nicht mehr Geburtstagsparties für Ackermann und Co. im Bundeskanzleramt ausgerichtet. Jetzt geht es um die „Modernisierungsverlierer“. Ernsthaft. AfD und Trump lassen grüssen. Unsere Weltenlenkerin, die – wie beim überflüssigen Millionenspektakel auf Schloss Elmau – gerne... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

Angela “mit mir wird es keine Maut geben” Merkel 12.05.2015 20:18:56

bundeskanzler ukraine putin affären verbrechen merkel politik regierungssprecher nico fried moskau seibert aussenpolitik machtpolitik wahlkampf russland sz moral süddeutsche zeitung diplomatie
Der erklärte Merkel-Versteher und Berlin-Korrespondent der SZ, Nico Fried, hat sich mal wieder über das Objekt seiner Bewunderung geäussert. In einem Artikel in der SZ vom 11.Mai 2015 mit dem vielsagenden Titel “Ver…brecherisch” spekuliert Fried, was Merkel dazu veranlasst haben könnte, entgegen ihrem sonstigen Geschwurbel bei ihr... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

Dieter Bohlen for President! 09.11.2016 17:23:56

schock bundeskanzler donald trump dieter bohlen sonstiges usa tagesgedanken politik präsidentschaftswahlen
Am besten wir stellen uns auf eine neue Flüchtlingswelle ein! Bald gibts bei uns Kurse „Deutsch als Zweitsprache für US-Amerikaner“. Aber was die Amis können, können wir doch auch, deshalb will ich Dieter Bohlen als Bundeskanzler. (Er hat alle Voraussetzungen: reich, egomanisch, hässlich.) Oder doch lieber einen Affen? Egal, kommt ja au... mehr auf anhora.wordpress.com

Gemischtes Doppel 24.05.2015 12:04:14

kini angela bundeskanzler
Da Kini sogd zur Angela, daß er gern Bundeskanzler waa. Sogd sie zu eahm ned grod galant, daß sie bloß Bundeskanzler kannt. Ja schbini, sogd da Kini. Da Kini sogd zur Angela, daß er gern Bundeskanzler waa. Sogd sie zu eahm: „Nee, Kini-Schatz! Da is doch nur für eene Platz.“ Ja schbini, sogd da Kini.... mehr auf emsemsem.wordpress.com

Erneuter Hilfsflug der Bundeswehr über dem Gaza-Streifen – Deutschland unterstützt Jordanien mit Flugbenzin 17.03.2024 14:35:37

bundeskanzler einsatz in aller welt jordanien israel freunde&verbündete luftwaffe gaza olaf scholz
In einem gemeinsamen Einsatz mit Jordanien, den USA und Ägypten hat die Bundeswehr erneut Hilfsgüter über dem Gaza-Streifen abgeworfen. Auf vier Paletten wurden 4,4 Tonnen Lebensmittel mit Lastenfallschirmen über dem Strand des vom Krieg zwischen Israel und der Hamas weitgehend zerstörten Nordens abgesetzt. Aus der Mitteilung der jordanischen Strei... mehr auf augengeradeaus.net

Friedrich Merz wird auch Bundeskanzler 29.10.2018 12:03:27

vorsitz cdu bundeskanzler merz politik
Ganz egal, was da jetzt gesagt und geschrieben wird. Der nächste CDU-Chef heißt Friedrich Merz. Und – wer möchte dies angesichts dieser hochkarätigen Bewerbung bezweifeln, der Mann wird binnen Kurzem Bundeskanzler sein! Damit ist für viele Menschen im Land die… Der Beitrag ... mehr auf pos1tiv.de

Die neue Bundesregierung 2025: Ein Blick auf die designierten Mitglieder und ihre Perspektiven 30.04.2025 13:31:53

politik zukunft ministerien groko kritik minister bundesministerium bundeskanzler koalition klingbeil merz cdu kanzler kleiko csu fazit spd
Die Koalitionsverhandlungen sind gelaufen und die Parteien der künftigen Koalition aus CDU, CSU und SPD haben dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Erste Kandidaten für die Regierungsposten sind mittlerweile bekannt. Hier eine Einschätzung zu den bislang bestätigten Namen und ein Ausblick auf die nächsten Jahre unter der KleiKo, der kleinen K... mehr auf informelles.de

Merkel im Kaukasus: Zwischen Aufbruch und Autokratie 25.08.2018 18:46:47

georgien angela merkel bundeskanzler armenien aserbaidschan
Politische Euphorie in Armenien, wirtschaftliche Chancen in Aserbaidschan: Auf ihrer Reise durch den Kaukasus war Kanzlerin Merkel diplomatisch stark gefordert - und flüchtete auch mal in... mehr auf sueddeutsche.de

Buchtipp: Auf dem roten Teppich von Loki Schmidt 01.09.2018 07:00:10

gerald ford bundeskanzler auf dem roten teppich leonid iljitsch breschnew horst ehmke bundesregierung egon bahr loki schmidt bonn helmut schmidt hans-jürgen wischnewski medien
„Helmut Schmidt war der beste Kanzler, den die CDU je hatte“, so lautete in meiner Jugend ein politischer Ausspruch, der provozieren sollte. Ganz so ist es natürlich nicht, aber Schmidt war sicherlich kein SPD-Linker. Ich wollte mehr wissen, wie es so ist mit einem Bundeskanzler zu leben, wie es ist im Raumschiff Bonn zu wohnen […]... mehr auf redaktion42.wordpress.com

Staatlich geförderte Umverteilungen 16.06.2019 15:07:19

potsdamer erklärung afd schleuser bundeskanzler schiff asyl feind pakistan berlin umverteilung bürgerkrieg italien flüchtling flugzeug unterwerfung zypern sarrazin robert habeck wohnung ngo seehofer istanbul thilo sarrazin übergabe trdic islam holm städte sicherer häfen leif erik holm seenot migration shanto trdic marburg ballungszentrum türkei eu nigeria potsdam syrien flüchtlingshilfswerk übernahme bamf kapitulation horst seehofer deutschland marrakesch menschenrecht migrant vaterlandsliebe urlaubsparadies libyen bangladesch zuwanderung habeck eugh unhcr küstenwache kommune rückführung
Der aktuelle Bestseller vom Thilo Sarrazin trägt bekanntlich den unerhörten Titel ´Feindliche Übernahme´. Klingt auf Anhieb markig. Aber die Wirklichkeit gibt sich weit weniger kämpferisch als diese Überschrift verrät, mehr ähnelt sie einer von langer Hand geplanten, gnadenlos durchgezogenen Kapitulation. … ... mehr auf numeri249.wordpress.com

Ein Kanzler auf Abruf? – Eine Diskussion, die mehr verrät als jedes Dementi 29.05.2026 11:16:41

krise fã¼hrungsstã¤rke bundeskanzler führungsstärke bundeskanzleramt friedrich merz politik deutschland spd stimmung ablösung csu ablã¶sung cdu
Ob an den seit Tagen kursierenden Spekulationen über eine mögliche vorzeitige Ablösung von Bundeskanzler Friedrich Merz tatsächlich etwas dran ist, ist beinahe nebensächlich geworden. Entscheidend ist längst etwas anderes: Dass diese Debatte überhaupt geführt wird – und dass sie sich trotz aller Dementis nicht mehr einfangen lässt. Genau darin o... mehr auf ruhrbarone.de

Wie ich dem Bundeskanzler einen Brief schrieb 12.05.2026 15:31:15

hamburg bildung daniel stelter absturz bundeskanzler
Es kommt sicher nicht oft vor, dass sich ein besorgter Bürger direkt an den Kanzler wendet, wenn ich mir die tumbe Reaktionslosigkeit der Bevölkerung anhand der galoppierenden Verschlechterung Deutschlands anschaue. Der Autor Daniel Stelter fällt mir schon geraume Weile auf, weil der a) kluge Dinge sagt und b) in der Lage ist, sehr verständlich zu ... mehr auf abendfarben.wordpress.com

Mindestlohn steigt am 1. Oktober auf zwölf Euro 21.01.2022 17:43:24

ostdeutschland news bundeskanzler gesetz minister arbeitgeber partei euro olaf scholz pandemie spd deutschland mindestlohn presse vorhaben menschen kaufkraft bahn hubertus heil wahlkampf
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns zum 1. Oktober 2022 auf einen Bruttostundenlohn von zwölf Euro in einem Schritt angekündigt. Das geht aus dem entsprechenden Gesetzentwurf hervor, über den die „Passauer Neue Presse“ berichtet (Samstagsausgabe). Es gehe um mehr Leistungsgerechtigkei... mehr auf wirtschaft.com

Wenn der Fußball endgültig zur politischen Kulisse verkommt 17.05.2026 10:30:52

fifa dfb sport kanzler cdu deutschland julian nagelsmann wm 2026 friedrich merz politik nationalmannschaft berlin bundeskanzler koalition angela merkel
Die umstrittene Fußball-Weltmeisterschaft 2026 in den USA, Kanada und Mexiko hat noch nicht einmal begonnen, da offenbart sich bereits ein Ausmaß an politischer Instrumentalisierung, das selbst für deutsche Verhältnisse bemerkenswert erscheint. Dass nebenan bei der WAZ ernsthaft darüber diskutiert wird, ob Bundeskanzler Friedrich Merz von einem ... mehr auf ruhrbarone.de

Der Kampf gegen oder für Windmühlen ist sinnlos (Miguel de Cervantes) 29.03.2019 19:05:21

europa pseudodemokratisch forschung steinkohle politisch korrekt schöpfung forscher energieträger natur zauberer weltbild sonne klimawandel schöpfergott miguel de cervantes pataphysik kernkraft schwänzen sancho panza skeptiker wind erdgas menschengemacht kapitalistischen aberglaub wirtschaftsboss krieg gewinn wille usa postsozialistisch politik cervantes heiligtum wissenschaftler vorindustriell menschheit turmbau leugner wirtschaft ostsee jude rückfall naturwissenschaft schulkind weltkrieg windmühle erneuerbar bundeskanzler quelle universität tundra schöpfungsgeschichte hunger gift turm osteuropa universum nachfolgerin russland zentrum erdgasversorgung fracking kirche tora sozialwissenschaft braunkohle deutschland mittelalter stern don quijote energie hexe anhänger welt massenflucht kohle religion bundeszuwendung massenverarmung schule katholisch talmud kinderkreuzzug dogma babel mensch wissenschaft putin
Religion und Wissenschaft schließen sich nicht gegenseitig aus. Am Anfang der Tora erschafft der Schöpfergott zunächst das Universum bis er schließlich als letzte Handlung der Schöpfung den Menschen hervorbringt. Die in der Tora beschriebene Reihenfolge der Schöpfung ist cum grano … ... mehr auf numeri249.wordpress.com

Innenministerium lehnte frühere Ankündigung des Hamas-Verbots ab 14.10.2023 13:15:15

beweismittel spd olaf scholz vermögen ministerium bundestag wissen bundeskanzler waffen deutschland erfolg cdu gefährlich sicherheitsbehörden news israel arbeit innenministerium
Das Bundesinnenministerium hat die öffentliche Ankündigung des geplanten Betätigungsverbots der Hamas und des Vereinsverbots von Samidoun durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) noch am Tag vor dessen Regierungserklärung im Bundestag offenbar abgelehnt. Laut einem Bericht der „Bild“ sagte Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD), parlamentarische S... mehr auf wirtschaft.com

Wo bleibt die Hilfe für die Geiseln, Herr Bundeskanzler? 29.07.2025 11:14:44

gesellschaft & migration journalisten luftbrã¼cke gesellschaft & migration versorgung israel merz hamas araber-"palã¤stinenser" propaganda medien araber-"palästinenser" aktuell gesellschaft luftbrücke islam politik bundeskanzler
Wo bleibt die Hilfe für die Geiseln, Herr Bundeskanzler? Diese Frage muss man doch einfach stellen, wenn man den folgenden Bericht liest, den ich bei Facebook entdeckte: Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat eine Luftbrücke für den Gaza-Streifen zur Versorgung mit humanitären Gütern angekündigt. Die Luftbrücke werde in Zusammenarbeit mit Jordanien... mehr auf himmelunderde.wordpress.com

Länder optimistisch nach Spitzentreffen zur Migrationspolitik 13.10.2023 22:51:16

news politiker bundesregierung stephan weil cdu bundeskanzler integration friedrich merz hannover kosten bundesländer einigung migration spd olaf scholz ministerpräsident boris rhein
Die Vertreter der Bundesländer haben sich nach dem Spitzentreffen zur Migrationspolitik von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Ländervertretern und Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) optimistisch gezeigt, dass eine Einigung zu Asylfragen gelingen kann. Es sei der Ministerpräsidentenkonferenz gelungen, einen „Antritt in Sachen Migrati... mehr auf wirtschaft.com

Union fordert bei Migration Entgegenkommen des Kanzlers 03.11.2023 07:28:13

gerd landsberg migration olaf scholz spd wissen flüchtlinge bundeskanzler politik kosten asylbewerber friedrich merz einigung ampelkoalition alexander dobrindt deutschland finanzierung cdu geld zuwanderung menschen csu news abnehmen politiker
Vor dem für Freitag geplanten Treffen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und CDU-Chef Friedrich Merz zur Migrationspolitik fordert die Union ein Entgegenkommen des Kanzlers. „Wir müssen den Gordischen Knoten endlich durchschlagen, das erwarten die Menschen von der Politik“, sagte Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) der „... mehr auf wirtschaft.com

28.02.2024 – Der Milliardär und die Macht: René Benkos Verbindung in die Politik 28.02.2024 23:21:15

bundeskanzler kaufhof reportage berlin gusenbauer bundesfinanzminister scholz österreich dokumentation benko pleite i pack`s ned! sebastian swr kurz elbtower immobilienunternehmer signa korruption hamburg medien-presse
Großprojekte wie den Hamburger Elbtower, Mega-Projekte in Berlin und München und nicht zuletzt seinen maroden Galeria Karstadt Kaufhof-Konzern hatte Benko auch in Deutschland ein feines Netz von Lobbyisten und Strippenziehern gesponnen, mit Verbindungen bis in höchste Etagen der deutschen Politik: So waren u.a. die PR-Agenturen des ehemaligen Hambu... mehr auf peterpanch.wordpress.com

Olaf Scholz beklagt „Fluch der sozialen Medien“ 28.07.2023 22:50:02

spd olaf scholz medien wissen bundeskanzler schüler fan menschen flugzeug news realität
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fürchtet, dass soziale Medien die Menschen zu sehr in deren Weltsicht bestätigten. „Im Prinzip ist genau das der Fluch der sozialen dass wir es uns gemütlich in unseren Blasen einrichten können, wo wir nur Dinge vorgeschlagen bekommen, die zu dem passen, was wir schon immer richtig fanden“, sagte Scholz d... mehr auf wirtschaft.com

Bundeskanzler empfängt König von Jordanien 13.10.2023 16:58:20

menschen bevölkerung bundesregierung israel jordanien news katar pressekonferenz flüchtlinge olaf scholz spd soldaten bundeskanzler
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Dienstag den König von Jordanien, Abdullah II. Ibn Al-Hussein. Das teilte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, am Freitag mit. Bei einem gemeinsamen Gespräch im Rahmen eines Arbeitsmittagessens solle die aktuelle Lage im Nahen Osten im Mittelpunkt stehen. Anders als beim Empfang des Emirs... mehr auf wirtschaft.com

Linke ruft Scholz zu Aufkündigung von Gas-Deal mit Katar auf 11.10.2023 01:03:03

israel zeitungen deal bundesregierung katar news iran deutschland lieferungen lng erdgas bundeskanzler klimaziele robert habeck vertrag wirtschaftsminister spd olaf scholz
Nach den Angriffen von Kämpfern der Hamas auf Israel hat die Linkspartei von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Aufkündigung des Gas-Abkommens mit Katar verlangt. „Das Emirat ist neben dem Iran seit vielen Jahren der zentrale Verbündete der Hamas“, sagte Linken-Chef Martin Schirdewan den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgab... mehr auf wirtschaft.com

SPD begrüßt Migrationspaket der Bundesregierung 12.10.2023 00:17:08

olaf scholz spd bundeskanzler arbeitsmarkt politik haus schneller deutschland lars klingbeil news bundesregierung
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat das Migrationspaket der Bundesregierung begrüßt, mit dem bestimmten Asylbewerbern der Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtert werden soll. „Dieses Paket ist ein wichtiges Signal von Olaf Scholz und der Regierung“, sagte Klingbeil dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). &#... mehr auf wirtschaft.com

Spahn kritisiert Zentralrat der Muslime 09.10.2023 09:17:01

rtl muslime reaktion bundeskanzler angriff jens spahn stellungnahme deutschland sicherheit news israel bundesregierung
Nach Ansicht von Unionsfraktionsvize Jens Spahn kann der Zentralrat der Muslime in Deutschland nach dessen Reaktion auf den Hamas-Angriff auf Israel kein Gesprächspartner der Bundesregierung mehr sein. Wenn es zum Teil linke Verbände, aber auch etwa der Zentralrat der Muslime, der nur eine kleine Minderheit der Muslime in Deutschland vertrete, nich... mehr auf wirtschaft.com

Landkreistag für Arbeitszwang für Flüchtlinge 13.10.2023 00:09:09

friedrich merz hannover bundeskanzler afd flüchtlinge fdp gastronomie carsten linnemann olaf scholz spd niedersachsen arbeit news grundgesetz cdu kanzleramt csu deutschland
Vor Beginn des Flüchtlingsgipfels zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und dem CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz am Freitag fordert der Deutsche Landkreistag eine Arbeitspflicht für alle Flüchtlinge in Deutschland. „Eine Arbeitspflicht muss her“, sagte Verbandspräsident Reinhard Sager (CDU) der „Bild“ (Freitagausgabe). ... mehr auf wirtschaft.com

Weil warnt vor „übertriebenen Erwartungen“ bei Zahl der Abschiebungen 05.11.2023 01:14:24

asyl news politiker bundesregierung stephan weil sicherung deutschland menschen bundeskanzler hannover warnt vor migration asylpolitik ministerpräsident debatte olaf scholz spd kanada wissen
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) warnt vor „übertriebenen Erwartungen“ bei der Zahl der Abschiebungen aus Deutschland. „Die Mehrheit der Menschen, die zu uns kommen, hat eine Bleibeperspektive – sei es wegen Asyl oder wegen der Genfer Flüchtlingskonvention“, sagte Weil dem „Tagesspiegel“ ... mehr auf wirtschaft.com

Dreyer attackiert Merz in Migrationsdebatte 05.11.2023 16:05:20

integration bundeskanzler die grünen ampelkoalition kritik recht politikerin friedrich merz asylbewerber olaf scholz ministerpräsident migration erfurt malu dreyer mainz news bundesregierung politiker beschluss deutschland britta haßelmann angebot menschen geld bodo ramelow cdu regulierung finanzierung
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat die Kritik von CDU-Chef Friedrich Merz an den bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung zur Begrenzung der Flüchtlingszahlen scharf zurückgewiesen. „Die Kritik von Friedrich Merz läuft für mich ins Leere, sie ist nicht lösungsorientiert, sondern offensichtlich parteitaktisch... mehr auf wirtschaft.com

Güler: Scholz soll Erdogan in KZ-Gedenkstätte einladen 08.11.2023 07:55:33

cdu deutschland bundesregierung news pressekonferenz türkei spd olaf scholz politikerin recep tayyip erdogan bundeskanzler
Das türkischstämmige CDU-Bundesvorstandsmitglied Serap Güler appelliert an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), das Besuchsprogramm des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan Ende kommende Woche genau vorzugeben. „Eine Ausladung würde ihm in die Hände spielen, er könnte noch mehr gegen den Westen hetzen“, sagte sie dem „Tag... mehr auf wirtschaft.com