Tag bundeskanzler
Für die Bundeswehr ist es ein Kraftakt: Erstmals will sie eine komplette schwere Kampfbrigade auf Dauer im Ausland stationieren – an der Nato-Ostflanke in Litauen, nicht weit entfernt von der russischen Grenze. Nach Angaben der Bundesregierung ist die dauerhafte Stationierung ein „Leuchtturmprojekt der von Bundeskanzler Olaf Scholz ausg... mehr auf wirtschaft.com
Der ehemalige deutsche Bundeskanzler und prominente SPD-Politiker Gerhard Schröder hat kürzlich mit seinen Äußerungen zum aktuellen Konflikt in der Ukraine Schlagzeilen gemacht. In einem Interview kritisierte Schröder den aktuellen Zustand seiner Partei, der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD), lobte aber auch die Haltung der Partei zum ... mehr auf wirtschaft.com
In einem gemeinsamen Einsatz mit Jordanien, den USA und Ägypten hat die Bundeswehr erneut Hilfsgüter über dem Gaza-Streifen abgeworfen. Auf vier Paletten wurden 4,4 Tonnen Lebensmittel mit Lastenfallschirmen über dem Strand des vom Krieg zwischen Israel und der Hamas weitgehend zerstörten Nordens abgesetzt. Aus der Mitteilung der jordanischen Strei... mehr auf augengeradeaus.net
Die Deutsche Luftwaffe wirft die ersten Paletten mit Reis und Mehl über Gaza ab. Bundeskanzler Olaf Scholz bereitet sich derweil auf seine Nahostreise vor. Er hofft beim Treffen mit Israels Premierminister Benjamin Netanjahu auf positive Verständigungen.... mehr auf wirtschaft.com
Antony Blinken nimmt heute als erster US-Außenminister an einer jährlichen UNO-Konferenz zur Drogenbekämpfung in Wien teil. Dort trifft er auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Bundeskanzler Karl Nehammer.... mehr auf wirtschaft.com
Vor dem Hintergrund bilateraler Differenzen in der Ukraine- und Sicherheitspolitik kommt Bundeskanzler Olaf Scholz an diesem Freitag in Berlin mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron zusammen.... mehr auf wirtschaft.com
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Willen Deutschlands bekräftigt, Freihandelsabkommen zwischen der EU und südostasiatischen Staaten voranzutreiben. Scholz äußerte sich an der Seite des thailändischen Regierungschefs Srettha Thavisin in Berlin.... mehr auf wirtschaft.com
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich das Regieren mit der Ampel-Koalition einfacher ausgemalt.... mehr auf wirtschaft.com
Bundeskanzler Olaf Scholz hat am (gestrigen) Dienstag das Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr in Calw besucht. Zur Dokumentation sein kurzes Statement bei dem Besuch: Guten Tag! Ohne Sicherheit ist alles nichts. Diese Aussage habe ich erst vor Kurzem aus gutem Grund getätigt. Wir müssen uns darauf einstellen, dass wir für unsere Landesverteidigun... mehr auf augengeradeaus.net
Papst Franziskus hat Bundeskanzler Olaf Scholz am Samstag im Vatikan erstmals zu einer Privataudienz empfangen. Das Oberhaupt von weltweit mehr als 1,4 Milliarden Katholiken und der SPD-Politiker saßen im Apostolischen Palast zu einem etwa halbstündigen Gespräch zusammen.... mehr auf wirtschaft.com
Großprojekte wie den Hamburger Elbtower, Mega-Projekte in Berlin und München und nicht zuletzt seinen maroden Galeria Karstadt Kaufhof-Konzern hatte Benko auch in Deutschland ein feines Netz von Lobbyisten und Strippenziehern gesponnen, mit Verbindungen bis in höchste Etagen der deutschen Politik: So waren u.a. die PR-Agenturen des ehemaligen Hambu... mehr auf peterpanch.wordpress.com
In Freiburg soll ein neues Stadtviertel für Tausende Menschen entstehen. Zum Spatenstich kamen Bundeskanzler Olaf Scholz – und Hunderte Bauern, die lautstark protestierten.... mehr auf wirtschaft.com
Nach dem Schuldspruch für Ex-ÖVP-Bundeskanzler, Sebastian Kurz, ist die ÖVP am Wochenende in Schockstarre verfallen. Bis auf eine kurze schriftliche Stellungnahme des Generalsekretärs ist man auf Tauchstation gewesen. Bei der Präsentation der ÖVP-Kandidatenliste für die EU-Wahlen wurde es Ex-Kanzler ebenfalls zum Thema. Der derzeitige Kanzler, Karl... mehr auf wirtschaft.com
Zu TTIP, diesem „Handel, Handel über alles, über alles in der Welt“-Abkommen: Merkel hat als positives Beispiel für den Investorenschutz die Solarförderung in Spanien herangezogen: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Kritik an Schiedsgerichtverfahren und Investorenschutzabkommen in internationalen Handelsabkommen ausdrücklich zurückge... mehr auf castellvecchio.wordpress.com
Bundeskanzler Olaf Scholz hat bekräftigt, dass Deutschland keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern wird. Mit dem Einsatz dieses Waffensystems wäre eine Beteiligung deutscher Soldaten verbunden, und die müsse selbst bei Unterstützung aus Deutschland selbst ausgeschlossen werden. Es ist die bislang weit reichendste öffentliche Begründung... mehr auf augengeradeaus.net
Ich habe in einem früheren Artikel Thorsten Denkler von der SZ angegriffen, weil er meines Erachtens zu sehr “gemerkelt” hatte. Ich entschuldige mich in aller Form. Denkler hat in einem aktuellen Artikel zu erkennen gegeben, dass er das System Merkel nunmehr durchschaut hat: http://www.sueddeutsche.de/politik/bnd-affaere-das-grosse-merk... mehr auf castellvecchio.wordpress.com
Nach einer längeren Kreuzfahrt, die bis nach Australien führte, habe ich mich bei der Ankunft im Frankfurter Flughafen gefragt, weshalb ich so gerne nach Deutschland zurückkomme und hier auch weiter leben will. Schloss Elmau, genauer gesagt der geplante „G7-Gipfel“, haben mir die Antwort abgenommen: Es ist die Vielfalt der Regionen in D... mehr auf castellvecchio.wordpress.com
Das ist alles noch ein bisschen vage: Bei einem Treffen mit Chefredakteuren, berichtet ein Kollege, habe Bundeskanzler Olaf Scholz der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine eine Absage erteilt – bislang hatte der Kanzler eben keine Zusage für eine Genehmigung gegeben. Der Grund sei die Befürchtung, dass dafür deutsche Soldaten in de... mehr auf augengeradeaus.net
Zu den wirklich furchtbarsten Inszenierungen des Politikbetriebes gehören kontrollierte Kindershows. Also die unanschaulichen Veranstaltungen, wo Politiker nicht zu Kindern kommen, sondern Kinder zu Politikern und dort dann mit Politikern unter der Aufsicht des Stabes und neugierigen Journalisten Fragen aufsagen dürfen, deren Antworten längst schon... mehr auf blog.netplanet.org
Chamäleon Merkel wechselt die Hautfarbe. Jetzt werden nicht mehr Geburtstagsparties für Ackermann und Co. im Bundeskanzleramt ausgerichtet. Jetzt geht es um die „Modernisierungsverlierer“. Ernsthaft. AfD und Trump lassen grüssen. Unsere Weltenlenkerin, die – wie beim überflüssigen Millionenspektakel auf Schloss Elmau – gerne... mehr auf castellvecchio.wordpress.com
Der erklärte Merkel-Versteher und Berlin-Korrespondent der SZ, Nico Fried, hat sich mal wieder über das Objekt seiner Bewunderung geäussert. In einem Artikel in der SZ vom 11.Mai 2015 mit dem vielsagenden Titel “Ver…brecherisch” spekuliert Fried, was Merkel dazu veranlasst haben könnte, entgegen ihrem sonstigen Geschwurbel bei ihr... mehr auf castellvecchio.wordpress.com
Am besten wir stellen uns auf eine neue Flüchtlingswelle ein! Bald gibts bei uns Kurse „Deutsch als Zweitsprache für US-Amerikaner“. Aber was die Amis können, können wir doch auch, deshalb will ich Dieter Bohlen als Bundeskanzler. (Er hat alle Voraussetzungen: reich, egomanisch, hässlich.) Oder doch lieber einen Affen? Egal, kommt ja au... mehr auf anhora.wordpress.com
Da Kini sogd zur Angela, daß er gern Bundeskanzler waa. Sogd sie zu eahm ned grod galant, daß sie bloß Bundeskanzler kannt. Ja schbini, sogd da Kini. Da Kini sogd zur Angela, daß er gern Bundeskanzler waa. Sogd sie zu eahm: „Nee, Kini-Schatz! Da is doch nur für eene Platz.“ Ja schbini, sogd da Kini.... mehr auf emsemsem.wordpress.com
Ganz egal, was da jetzt gesagt und geschrieben wird. Der nächste CDU-Chef heißt Friedrich Merz. Und – wer möchte dies angesichts dieser hochkarätigen Bewerbung bezweifeln, der Mann wird binnen Kurzem Bundeskanzler sein! Damit ist für viele Menschen im Land die…
Der Beitrag ... mehr auf pos1tiv.de
Politische Euphorie in Armenien, wirtschaftliche Chancen in Aserbaidschan: Auf ihrer Reise durch den Kaukasus war Kanzlerin Merkel diplomatisch stark gefordert - und flüchtete auch mal in... mehr auf sueddeutsche.de
„Helmut Schmidt war der beste Kanzler, den die CDU je hatte“, so lautete in meiner Jugend ein politischer Ausspruch, der provozieren sollte. Ganz so ist es natürlich nicht, aber Schmidt war sicherlich kein SPD-Linker. Ich wollte mehr wissen, wie es so ist mit einem Bundeskanzler zu leben, wie es ist im Raumschiff Bonn zu wohnen […]... mehr auf redaktion42.wordpress.com
Der aktuelle Bestseller vom Thilo Sarrazin trägt bekanntlich den unerhörten Titel ´Feindliche Übernahme´. Klingt auf Anhieb markig. Aber die Wirklichkeit gibt sich weit weniger kämpferisch als diese Überschrift verrät, mehr ähnelt sie einer von langer Hand geplanten, gnadenlos durchgezogenen Kapitulation. … ... mehr auf numeri249.wordpress.com
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns zum 1. Oktober 2022 auf einen Bruttostundenlohn von zwölf Euro in einem Schritt angekündigt. Das geht aus dem entsprechenden Gesetzentwurf hervor, über den die „Passauer Neue Presse“ berichtet (Samstagsausgabe). Es gehe um mehr Leistungsgerechtigkei... mehr auf wirtschaft.com
Religion und Wissenschaft schließen sich nicht gegenseitig aus. Am Anfang der Tora erschafft der Schöpfergott zunächst das Universum bis er schließlich als letzte Handlung der Schöpfung den Menschen hervorbringt. Die in der Tora beschriebene Reihenfolge der Schöpfung ist cum grano … ... mehr auf numeri249.wordpress.com
Das Bundesinnenministerium hat die öffentliche Ankündigung des geplanten Betätigungsverbots der Hamas und des Vereinsverbots von Samidoun durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) noch am Tag vor dessen Regierungserklärung im Bundestag offenbar abgelehnt. Laut einem Bericht der „Bild“ sagte Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD), parlamentarische S... mehr auf wirtschaft.com
Die Vertreter der Bundesländer haben sich nach dem Spitzentreffen zur Migrationspolitik von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Ländervertretern und Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) optimistisch gezeigt, dass eine Einigung zu Asylfragen gelingen kann. Es sei der Ministerpräsidentenkonferenz gelungen, einen „Antritt in Sachen Migrati... mehr auf wirtschaft.com
Vor dem für Freitag geplanten Treffen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und CDU-Chef Friedrich Merz zur Migrationspolitik fordert die Union ein Entgegenkommen des Kanzlers. „Wir müssen den Gordischen Knoten endlich durchschlagen, das erwarten die Menschen von der Politik“, sagte Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) der „... mehr auf wirtschaft.com
Vor dem Dreikönigstreffen der FDP am Freitag in Stuttgart beklagt Generalsekretär Bijan Djir-Sarai „komplett realitätsferne Debatten“ in Deutschland und fordert die Koalitionspartner SPD und Grüne zu einer anderen Energiepolitik auf. Konkret plädierte er für längere Laufzeiten der Atomkraftwerke und Schiefergas-Förderung durch Fracking.... mehr auf wirtschaft.com
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fürchtet, dass soziale Medien die Menschen zu sehr in deren Weltsicht bestätigten. „Im Prinzip ist genau das der Fluch der sozialen dass wir es uns gemütlich in unseren Blasen einrichten können, wo wir nur Dinge vorgeschlagen bekommen, die zu dem passen, was wir schon immer richtig fanden“, sagte Scholz d... mehr auf wirtschaft.com
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Dienstag den König von Jordanien, Abdullah II. Ibn Al-Hussein. Das teilte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, am Freitag mit. Bei einem gemeinsamen Gespräch im Rahmen eines Arbeitsmittagessens solle die aktuelle Lage im Nahen Osten im Mittelpunkt stehen. Anders als beim Empfang des Emirs... mehr auf wirtschaft.com
Nach den Angriffen von Kämpfern der Hamas auf Israel hat die Linkspartei von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Aufkündigung des Gas-Abkommens mit Katar verlangt. „Das Emirat ist neben dem Iran seit vielen Jahren der zentrale Verbündete der Hamas“, sagte Linken-Chef Martin Schirdewan den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgab... mehr auf wirtschaft.com
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat das Migrationspaket der Bundesregierung begrüßt, mit dem bestimmten Asylbewerbern der Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtert werden soll. „Dieses Paket ist ein wichtiges Signal von Olaf Scholz und der Regierung“, sagte Klingbeil dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). &#... mehr auf wirtschaft.com
Nach Ansicht von Unionsfraktionsvize Jens Spahn kann der Zentralrat der Muslime in Deutschland nach dessen Reaktion auf den Hamas-Angriff auf Israel kein Gesprächspartner der Bundesregierung mehr sein. Wenn es zum Teil linke Verbände, aber auch etwa der Zentralrat der Muslime, der nur eine kleine Minderheit der Muslime in Deutschland vertrete, nich... mehr auf wirtschaft.com
Vor Beginn des Flüchtlingsgipfels zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und dem CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz am Freitag fordert der Deutsche Landkreistag eine Arbeitspflicht für alle Flüchtlinge in Deutschland. „Eine Arbeitspflicht muss her“, sagte Verbandspräsident Reinhard Sager (CDU) der „Bild“ (Freitagausgabe). ... mehr auf wirtschaft.com
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) warnt vor „übertriebenen Erwartungen“ bei der Zahl der Abschiebungen aus Deutschland. „Die Mehrheit der Menschen, die zu uns kommen, hat eine Bleibeperspektive – sei es wegen Asyl oder wegen der Genfer Flüchtlingskonvention“, sagte Weil dem „Tagesspiegel“ ... mehr auf wirtschaft.com
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