Tag suchen

Tag:

Tag bundeskanzler

Merz macht weiter – und die AfD darf sich freuen 20.09.2026 21:11:01

cdu bundeskanzler politik friedrich merz
Als Bundeskanzler Friedrich Merz am Sonntagabend kurz nach 18 Uhr vor die Kameras trat, durfte man tatsächlich gespannt sein. Die CDU hatte in Mecklenburg-Vorpommern ihr historisch schlechtestes Ergebnis eingefahren, in Berlin ebenfalls kräftig Federn gelassen. Dazu eine Bundesregierung, deren Ansehen seit Monaten schwer beschädigt ist. Eigentlich ... mehr auf ruhrbarone.de

Merz entdeckt plötzlich die Zapfsäule – zu spät für die Rettung? 15.09.2026 15:04:23

mecklenburg-vorpommern preise wut vertrauen meinung bundeskanzler berlin spritpreisbremse friedrich merz politik umfragewerte trendbarometer wahlkampf krise benzinpreisdeckel
Für Friedrich Merz und seine schwarz-rote Koalition wird es langsam ungemütlich. Sehr ungemütlich sogar. Die Umfragewerte der Union rauschen nach unten, die Stimmung im Land bleibt mies und inzwischen werden sogar erste Rücktrittsforderungen gegen den Kanzler laut. Und ausgerechnet jetzt entdeckt Merz ein Thema wieder, das seine Regierung über Woch... mehr auf ruhrbarone.de

Ich frage mich inzwischen wirklich: Was kommt eigentlich nach Merz? 24.08.2026 11:45:31

koalition krise cdu kanzleramt nachfolger regierung friedrich merz politik kritik afd bundeskanzler alternativen meinung
Ich gebe es zu: Die Frage „Was kommt nach Merz?“ beschäftigt mich inzwischen mehr als die Frage, ob Bundeskanzler Friedrich Merz die Kurve vielleicht doch noch bekommt. Denn daran habe ich zunehmend Zweifel. Zu oft haben wir hier im Blog bereits über seine Ankündigungen, seine Widersprüche und seine bemerkenswerte Fähigkeit geschrieben, Kritik nich... mehr auf ruhrbarone.de

Trotz über drei Wochen Urlaub – null Einsicht bei Kanzler Merz 23.08.2026 11:10:20

spd urlaub kanzler afd bundeskanzler umfragewerte kritiker politik friedrich merz demut cdu amtszeit koalition krise selbstkritik
Da ist er also wieder. Bundeskanzler Friedrich Merz ist aus seinem gut dreiwöchigen Sommerurlaub zurück und hat gleich bei seinem ersten öffentlichen Auftritt gezeigt, dass er offenbar nicht nur das Licht der Öffentlichkeit, sondern auch jede Gelegenheit zur Selbstkritik gemieden hat. Im Waldbrandgebiet in der Eifel wurde der Bundeskanzler ausgepfi... mehr auf ruhrbarone.de

Bundeskanzler Merz macht Urlaub – und wundert sich über schlechte Laune 20.08.2026 12:38:09

meinung bundeskanzler berlin einsatz friedrich merz politik motivation urlaub krise arbeit vorbild deutschland cdu
Wer im Wahlkampf den Mund besonders weit aufreißt, sollte sich hinterher nicht darüber wundern, wenn die Leute irgendwann anfangen, genauer hinzuhören. Friedrich Merz hat das vor der Bundestagswahl 2025 und auch danach ziemlich konsequent getan. Mehr Leistung, mehr Einsatz, mehr Arbeit – Deutschland müsse sich endlich wieder anstrengen, lautete sin... mehr auf ruhrbarone.de

Wohlverdienter Urlaub 19.08.2026 12:00:00

politik friedrich merz waldbrã¤nde klimakatastrophe bundeskanzler urlaub fallende flusspegel klimawandel one of these days waldbrände urlaub friedrich merz satire hitzerekorde
Unser Bundeskanzler macht Urlaub. Wer hätte ihn nicht weniger verdient als er? Zwar rollten Hitzewellen extremen Ausmaßes übers Land, es gab über zehntausend Tote wegen der Hitze, die Temperaturen erreichten neue Rekordwerte, die Pegelstände der Flüsse sanken und sinken täglich, in manchen Kommunen wurde das Wasser knapp und dazu wüten so viele Wal... mehr auf eleucht.wordpress.com

TTIP 12.07.2015 07:45:54

ttip schadensersatzklage globalisierung bundeskanzler wirtschaft merkel kapitalismus freihandel felber eu klage exportindustrie demokratie barnevik handelspolitik abb souveränität freihandelsabkommen schiedsgericht bundeskanzlerin uncategorized investitionschutz lobbyismus volkswirtschaft arbeitsrecht
Zu TTIP, diesem „Handel, Handel über alles, über alles in der Welt“-Abkommen: Merkel hat als positives Beispiel für den Investorenschutz die Solarförderung in Spanien herangezogen: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Kritik an Schiedsgerichtverfahren und Investorenschutzabkommen in internationalen Handelsabkommen ausdrücklich zurückge... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

Meine Entschuldigung 19.05.2015 21:40:34

süddeutsche zeitung wahlkampf sz cdu affären denkler bundeskanzlerin lügen demokratie regierungssprecher nsa geheimdienste no spy grosse koalition datenschutz merkel bnd bundeskanzler betrug
Ich habe in einem früheren Artikel Thorsten Denkler von der SZ angegriffen, weil er meines Erachtens zu sehr “gemerkelt” hatte. Ich entschuldige mich in aller Form. Denkler hat in einem aktuellen Artikel zu erkennen gegeben, dass er das System Merkel nunmehr durchschaut hat: http://www.sueddeutsche.de/politik/bnd-affaere-das-grosse-merk... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

Die Vielfalt der Regionen in Deutschland 21.05.2015 20:17:12

klimaerwärmung bundeskanzler g7 bayern heiligendamm umwelt g7-gipfel politik regionen von guttenberg linke energiepolitik gipfelkosten medien anfrage politiker seehofer bundesregierung schloss elbau deutschland gipfeltreffen alpenregion
Nach einer längeren Kreuzfahrt, die bis nach Australien führte, habe ich mich bei der Ankunft im Frankfurter Flughafen gefragt, weshalb ich so gerne nach Deutschland zurückkomme und hier auch weiter leben will. Schloss Elmau, genauer gesagt der geplante „G7-Gipfel“, haben mir die Antwort abgenommen: Es ist die Vielfalt der Regionen in D... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

Beware of kids (in politics)! #merkelstreichelt 16.07.2015 13:39:58

politikwelt bundeskanzler angela merkel
Zu den wirklich furchtbarsten Inszenierungen des Politikbetriebes gehören kontrollierte Kindershows. Also die unanschaulichen Veranstaltungen, wo Politiker nicht zu Kindern kommen, sondern Kinder zu Politikern und dort dann mit Politikern unter der Aufsicht des Stabes und neugierigen Journalisten Fragen aufsagen dürfen, deren Antworten längst schon... mehr auf blog.netplanet.org

Trump ante portas! 19.11.2016 22:22:25

uncategorized weltenlenkerin ackermann gipfel gipfeltreffen modernisierungsverlierer arbeitslosigkeit bundeskanzlerin merz freihandelsabkommen banken roland koch elmau trump obama globalisierung bundeskanzler klimakanzlerin merkel kapitalismus ttip usa
Chamäleon Merkel wechselt die Hautfarbe. Jetzt werden nicht mehr Geburtstagsparties für Ackermann und Co. im Bundeskanzleramt ausgerichtet. Jetzt geht es um die „Modernisierungsverlierer“. Ernsthaft. AfD und Trump lassen grüssen. Unsere Weltenlenkerin, die – wie beim überflüssigen Millionenspektakel auf Schloss Elmau – gerne... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

Angela “mit mir wird es keine Maut geben” Merkel 12.05.2015 20:18:56

diplomatie seibert moskau aussenpolitik politik ukraine bundeskanzler verbrechen merkel sz wahlkampf russland süddeutsche zeitung moral machtpolitik regierungssprecher nico fried putin affären
Der erklärte Merkel-Versteher und Berlin-Korrespondent der SZ, Nico Fried, hat sich mal wieder über das Objekt seiner Bewunderung geäussert. In einem Artikel in der SZ vom 11.Mai 2015 mit dem vielsagenden Titel “Ver…brecherisch” spekuliert Fried, was Merkel dazu veranlasst haben könnte, entgegen ihrem sonstigen Geschwurbel bei ihr... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

Dieter Bohlen for President! 09.11.2016 17:23:56

schock sonstiges donald trump bundeskanzler präsidentschaftswahlen politik usa dieter bohlen tagesgedanken
Am besten wir stellen uns auf eine neue Flüchtlingswelle ein! Bald gibts bei uns Kurse „Deutsch als Zweitsprache für US-Amerikaner“. Aber was die Amis können, können wir doch auch, deshalb will ich Dieter Bohlen als Bundeskanzler. (Er hat alle Voraussetzungen: reich, egomanisch, hässlich.) Oder doch lieber einen Affen? Egal, kommt ja au... mehr auf anhora.wordpress.com

Gemischtes Doppel 24.05.2015 12:04:14

bundeskanzler kini angela
Da Kini sogd zur Angela, daß er gern Bundeskanzler waa. Sogd sie zu eahm ned grod galant, daß sie bloß Bundeskanzler kannt. Ja schbini, sogd da Kini. Da Kini sogd zur Angela, daß er gern Bundeskanzler waa. Sogd sie zu eahm: „Nee, Kini-Schatz! Da is doch nur für eene Platz.“ Ja schbini, sogd da Kini.... mehr auf emsemsem.wordpress.com

Erneuter Hilfsflug der Bundeswehr über dem Gaza-Streifen – Deutschland unterstützt Jordanien mit Flugbenzin 17.03.2024 14:35:37

jordanien israel gaza olaf scholz bundeskanzler einsatz in aller welt luftwaffe freunde&verbündete
In einem gemeinsamen Einsatz mit Jordanien, den USA und Ägypten hat die Bundeswehr erneut Hilfsgüter über dem Gaza-Streifen abgeworfen. Auf vier Paletten wurden 4,4 Tonnen Lebensmittel mit Lastenfallschirmen über dem Strand des vom Krieg zwischen Israel und der Hamas weitgehend zerstörten Nordens abgesetzt. Aus der Mitteilung der jordanischen Strei... mehr auf augengeradeaus.net

Friedrich Merz wird auch Bundeskanzler 29.10.2018 12:03:27

merz cdu bundeskanzler politik vorsitz
Ganz egal, was da jetzt gesagt und geschrieben wird. Der nächste CDU-Chef heißt Friedrich Merz. Und – wer möchte dies angesichts dieser hochkarätigen Bewerbung bezweifeln, der Mann wird binnen Kurzem Bundeskanzler sein! Damit ist für viele Menschen im Land die… Der Beitrag ... mehr auf pos1tiv.de

Die neue Bundesregierung 2025: Ein Blick auf die designierten Mitglieder und ihre Perspektiven 30.04.2025 13:31:53

politik groko ministerien kritik minister bundesministerium klingbeil bundeskanzler kanzler kleiko spd zukunft koalition merz cdu csu fazit
Die Koalitionsverhandlungen sind gelaufen und die Parteien der künftigen Koalition aus CDU, CSU und SPD haben dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Erste Kandidaten für die Regierungsposten sind mittlerweile bekannt. Hier eine Einschätzung zu den bislang bestätigten Namen und ein Ausblick auf die nächsten Jahre unter der KleiKo, der kleinen K... mehr auf informelles.de

Merkel im Kaukasus: Zwischen Aufbruch und Autokratie 25.08.2018 18:46:47

georgien armenien aserbaidschan angela merkel bundeskanzler
Politische Euphorie in Armenien, wirtschaftliche Chancen in Aserbaidschan: Auf ihrer Reise durch den Kaukasus war Kanzlerin Merkel diplomatisch stark gefordert - und flüchtete auch mal in... mehr auf sueddeutsche.de

Buchtipp: Auf dem roten Teppich von Loki Schmidt 01.09.2018 07:00:10

medien hans-jürgen wischnewski loki schmidt helmut schmidt bundeskanzler gerald ford egon bahr bonn bundesregierung leonid iljitsch breschnew horst ehmke auf dem roten teppich
„Helmut Schmidt war der beste Kanzler, den die CDU je hatte“, so lautete in meiner Jugend ein politischer Ausspruch, der provozieren sollte. Ganz so ist es natürlich nicht, aber Schmidt war sicherlich kein SPD-Linker. Ich wollte mehr wissen, wie es so ist mit einem Bundeskanzler zu leben, wie es ist im Raumschiff Bonn zu wohnen […]... mehr auf redaktion42.wordpress.com

Staatlich geförderte Umverteilungen 16.06.2019 15:07:19

kapitulation übernahme bamf deutschland horst seehofer nigeria shanto trdic flüchtlingshilfswerk potsdam zuwanderung habeck eugh unhcr kommune menschenrecht urlaubsparadies flüchtling zypern flugzeug schleuser feind asyl schiff leif erik holm seenot wohnung seehofer istanbul thilo sarrazin trdic ballungszentrum türkei eu migration marburg syrien bangladesch küstenwache rückführung migrant marrakesch libyen vaterlandsliebe berlin pakistan umverteilung bürgerkrieg italien sarrazin robert habeck unterwerfung afd potsdamer erklärung bundeskanzler holm städte sicherer häfen ngo islam übergabe
Der aktuelle Bestseller vom Thilo Sarrazin trägt bekanntlich den unerhörten Titel ´Feindliche Übernahme´. Klingt auf Anhieb markig. Aber die Wirklichkeit gibt sich weit weniger kämpferisch als diese Überschrift verrät, mehr ähnelt sie einer von langer Hand geplanten, gnadenlos durchgezogenen Kapitulation. … ... mehr auf numeri249.wordpress.com

Ein Kanzler auf Abruf? – Eine Diskussion, die mehr verrät als jedes Dementi 29.05.2026 11:16:41

bundeskanzleramt krise fã¼hrungsstã¤rke cdu csu deutschland friedrich merz politik führungsstärke bundeskanzler ablã¶sung spd stimmung ablösung
Ob an den seit Tagen kursierenden Spekulationen über eine mögliche vorzeitige Ablösung von Bundeskanzler Friedrich Merz tatsächlich etwas dran ist, ist beinahe nebensächlich geworden. Entscheidend ist längst etwas anderes: Dass diese Debatte überhaupt geführt wird – und dass sie sich trotz aller Dementis nicht mehr einfangen lässt. Genau darin o... mehr auf ruhrbarone.de

Wie ich dem Bundeskanzler einen Brief schrieb 12.05.2026 15:31:15

daniel stelter bundeskanzler absturz bildung hamburg
Es kommt sicher nicht oft vor, dass sich ein besorgter Bürger direkt an den Kanzler wendet, wenn ich mir die tumbe Reaktionslosigkeit der Bevölkerung anhand der galoppierenden Verschlechterung Deutschlands anschaue. Der Autor Daniel Stelter fällt mir schon geraume Weile auf, weil der a) kluge Dinge sagt und b) in der Lage ist, sehr verständlich zu ... mehr auf abendfarben.wordpress.com

Mindestlohn steigt am 1. Oktober auf zwölf Euro 21.01.2022 17:43:24

pandemie deutschland presse mindestlohn menschen vorhaben wahlkampf hubertus heil news arbeitgeber gesetz partei spd olaf scholz bahn kaufkraft ostdeutschland bundeskanzler minister euro
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns zum 1. Oktober 2022 auf einen Bruttostundenlohn von zwölf Euro in einem Schritt angekündigt. Das geht aus dem entsprechenden Gesetzentwurf hervor, über den die „Passauer Neue Presse“ berichtet (Samstagsausgabe). Es gehe um mehr Leistungsgerechtigkei... mehr auf wirtschaft.com

Wenn der Fußball endgültig zur politischen Kulisse verkommt 17.05.2026 10:30:52

dfb sport kanzler wm 2026 friedrich merz politik nationalmannschaft berlin angela merkel bundeskanzler fifa cdu deutschland julian nagelsmann koalition
Die umstrittene Fußball-Weltmeisterschaft 2026 in den USA, Kanada und Mexiko hat noch nicht einmal begonnen, da offenbart sich bereits ein Ausmaß an politischer Instrumentalisierung, das selbst für deutsche Verhältnisse bemerkenswert erscheint. Dass nebenan bei der WAZ ernsthaft darüber diskutiert wird, ob Bundeskanzler Friedrich Merz von einem ... mehr auf ruhrbarone.de

Der Kampf gegen oder für Windmühlen ist sinnlos (Miguel de Cervantes) 29.03.2019 19:05:21

jude rückfall wirtschaft ostsee weltkrieg windmühle naturwissenschaft schulkind universität tundra erneuerbar bundeskanzler quelle gift turm schöpfungsgeschichte hunger menschengemacht erdgas gewinn wirtschaftsboss aberglaub kapitalistischen krieg heiligtum wissenschaftler wille usa postsozialistisch cervantes politik menschheit turmbau leugner vorindustriell zauberer weltbild schöpfergott klimawandel sonne kernkraft miguel de cervantes pataphysik sancho panza wind skeptiker schwänzen pseudodemokratisch europa steinkohle politisch korrekt forschung energieträger schöpfung forscher natur talmud kinderkreuzzug schule katholisch dogma babel mensch putin wissenschaft massenflucht bundeszuwendung religion kohle massenverarmung deutschland braunkohle tora sozialwissenschaft mittelalter don quijote energie hexe stern welt anhänger osteuropa erdgasversorgung russland zentrum universum nachfolgerin kirche fracking
Religion und Wissenschaft schließen sich nicht gegenseitig aus. Am Anfang der Tora erschafft der Schöpfergott zunächst das Universum bis er schließlich als letzte Handlung der Schöpfung den Menschen hervorbringt. Die in der Tora beschriebene Reihenfolge der Schöpfung ist cum grano … ... mehr auf numeri249.wordpress.com

Innenministerium lehnte frühere Ankündigung des Hamas-Verbots ab 14.10.2023 13:15:15

waffen bundeskanzler wissen ministerium bundestag spd olaf scholz beweismittel vermögen arbeit innenministerium israel sicherheitsbehörden gefährlich news erfolg cdu deutschland
Das Bundesinnenministerium hat die öffentliche Ankündigung des geplanten Betätigungsverbots der Hamas und des Vereinsverbots von Samidoun durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) noch am Tag vor dessen Regierungserklärung im Bundestag offenbar abgelehnt. Laut einem Bericht der „Bild“ sagte Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD), parlamentarische S... mehr auf wirtschaft.com

Wo bleibt die Hilfe für die Geiseln, Herr Bundeskanzler? 29.07.2025 11:14:44

israel merz hamas araber-"palã¤stinenser" propaganda gesellschaft & migration journalisten luftbrã¼cke gesellschaft & migration versorgung islam politik bundeskanzler medien araber-"palästinenser" aktuell gesellschaft luftbrücke
Wo bleibt die Hilfe für die Geiseln, Herr Bundeskanzler? Diese Frage muss man doch einfach stellen, wenn man den folgenden Bericht liest, den ich bei Facebook entdeckte: Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat eine Luftbrücke für den Gaza-Streifen zur Versorgung mit humanitären Gütern angekündigt. Die Luftbrücke werde in Zusammenarbeit mit Jordanien... mehr auf himmelunderde.wordpress.com

Länder optimistisch nach Spitzentreffen zur Migrationspolitik 13.10.2023 22:51:16

boris rhein migration ministerpräsident olaf scholz spd einigung bundesländer kosten friedrich merz hannover bundeskanzler integration cdu stephan weil politiker bundesregierung news
Die Vertreter der Bundesländer haben sich nach dem Spitzentreffen zur Migrationspolitik von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Ländervertretern und Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) optimistisch gezeigt, dass eine Einigung zu Asylfragen gelingen kann. Es sei der Ministerpräsidentenkonferenz gelungen, einen „Antritt in Sachen Migrati... mehr auf wirtschaft.com

Union fordert bei Migration Entgegenkommen des Kanzlers 03.11.2023 07:28:13

zuwanderung menschen csu geld cdu finanzierung deutschland alexander dobrindt politiker abnehmen news flüchtlinge wissen spd olaf scholz migration gerd landsberg ampelkoalition einigung friedrich merz asylbewerber politik kosten bundeskanzler
Vor dem für Freitag geplanten Treffen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und CDU-Chef Friedrich Merz zur Migrationspolitik fordert die Union ein Entgegenkommen des Kanzlers. „Wir müssen den Gordischen Knoten endlich durchschlagen, das erwarten die Menschen von der Politik“, sagte Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) der „... mehr auf wirtschaft.com

28.02.2024 – Der Milliardär und die Macht: René Benkos Verbindung in die Politik 28.02.2024 23:21:15

kurz elbtower swr i pack`s ned! sebastian pleite medien-presse hamburg korruption signa immobilienunternehmer gusenbauer berlin reportage kaufhof bundeskanzler benko dokumentation österreich bundesfinanzminister scholz
Großprojekte wie den Hamburger Elbtower, Mega-Projekte in Berlin und München und nicht zuletzt seinen maroden Galeria Karstadt Kaufhof-Konzern hatte Benko auch in Deutschland ein feines Netz von Lobbyisten und Strippenziehern gesponnen, mit Verbindungen bis in höchste Etagen der deutschen Politik: So waren u.a. die PR-Agenturen des ehemaligen Hambu... mehr auf peterpanch.wordpress.com

Olaf Scholz beklagt „Fluch der sozialen Medien“ 28.07.2023 22:50:02

spd olaf scholz medien wissen bundeskanzler schüler fan menschen flugzeug news realität
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fürchtet, dass soziale Medien die Menschen zu sehr in deren Weltsicht bestätigten. „Im Prinzip ist genau das der Fluch der sozialen dass wir es uns gemütlich in unseren Blasen einrichten können, wo wir nur Dinge vorgeschlagen bekommen, die zu dem passen, was wir schon immer richtig fanden“, sagte Scholz d... mehr auf wirtschaft.com

Bundeskanzler empfängt König von Jordanien 13.10.2023 16:58:20

bundeskanzler soldaten spd olaf scholz pressekonferenz flüchtlinge katar news bundesregierung israel jordanien menschen bevölkerung
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Dienstag den König von Jordanien, Abdullah II. Ibn Al-Hussein. Das teilte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, am Freitag mit. Bei einem gemeinsamen Gespräch im Rahmen eines Arbeitsmittagessens solle die aktuelle Lage im Nahen Osten im Mittelpunkt stehen. Anders als beim Empfang des Emirs... mehr auf wirtschaft.com

Linke ruft Scholz zu Aufkündigung von Gas-Deal mit Katar auf 11.10.2023 01:03:03

deutschland zeitungen deal bundesregierung israel news katar iran vertrag spd olaf scholz wirtschaftsminister lng erdgas lieferungen klimaziele robert habeck bundeskanzler
Nach den Angriffen von Kämpfern der Hamas auf Israel hat die Linkspartei von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Aufkündigung des Gas-Abkommens mit Katar verlangt. „Das Emirat ist neben dem Iran seit vielen Jahren der zentrale Verbündete der Hamas“, sagte Linken-Chef Martin Schirdewan den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgab... mehr auf wirtschaft.com

SPD begrüßt Migrationspaket der Bundesregierung 12.10.2023 00:17:08

news bundesregierung schneller deutschland haus lars klingbeil arbeitsmarkt bundeskanzler politik olaf scholz spd
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat das Migrationspaket der Bundesregierung begrüßt, mit dem bestimmten Asylbewerbern der Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtert werden soll. „Dieses Paket ist ein wichtiges Signal von Olaf Scholz und der Regierung“, sagte Klingbeil dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). &#... mehr auf wirtschaft.com

Spahn kritisiert Zentralrat der Muslime 09.10.2023 09:17:01

deutschland sicherheit news bundesregierung israel reaktion muslime rtl jens spahn angriff bundeskanzler stellungnahme
Nach Ansicht von Unionsfraktionsvize Jens Spahn kann der Zentralrat der Muslime in Deutschland nach dessen Reaktion auf den Hamas-Angriff auf Israel kein Gesprächspartner der Bundesregierung mehr sein. Wenn es zum Teil linke Verbände, aber auch etwa der Zentralrat der Muslime, der nur eine kleine Minderheit der Muslime in Deutschland vertrete, nich... mehr auf wirtschaft.com

Landkreistag für Arbeitszwang für Flüchtlinge 13.10.2023 00:09:09

grundgesetz news arbeit deutschland csu kanzleramt cdu afd bundeskanzler hannover friedrich merz niedersachsen spd olaf scholz carsten linnemann fdp gastronomie flüchtlinge
Vor Beginn des Flüchtlingsgipfels zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und dem CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz am Freitag fordert der Deutsche Landkreistag eine Arbeitspflicht für alle Flüchtlinge in Deutschland. „Eine Arbeitspflicht muss her“, sagte Verbandspräsident Reinhard Sager (CDU) der „Bild“ (Freitagausgabe). ... mehr auf wirtschaft.com

Weil warnt vor „übertriebenen Erwartungen“ bei Zahl der Abschiebungen 05.11.2023 01:14:24

menschen sicherung deutschland stephan weil bundesregierung politiker news asyl wissen kanada spd asylpolitik ministerpräsident debatte olaf scholz migration warnt vor hannover bundeskanzler
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) warnt vor „übertriebenen Erwartungen“ bei der Zahl der Abschiebungen aus Deutschland. „Die Mehrheit der Menschen, die zu uns kommen, hat eine Bleibeperspektive – sei es wegen Asyl oder wegen der Genfer Flüchtlingskonvention“, sagte Weil dem „Tagesspiegel“ ... mehr auf wirtschaft.com

Dreyer attackiert Merz in Migrationsdebatte 05.11.2023 16:05:20

mainz news bundesregierung politiker beschluss deutschland britta haßelmann angebot menschen geld bodo ramelow cdu regulierung finanzierung integration bundeskanzler die grünen ampelkoalition kritik recht politikerin friedrich merz asylbewerber ministerpräsident olaf scholz migration erfurt malu dreyer
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat die Kritik von CDU-Chef Friedrich Merz an den bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung zur Begrenzung der Flüchtlingszahlen scharf zurückgewiesen. „Die Kritik von Friedrich Merz läuft für mich ins Leere, sie ist nicht lösungsorientiert, sondern offensichtlich parteitaktisch... mehr auf wirtschaft.com

Güler: Scholz soll Erdogan in KZ-Gedenkstätte einladen 08.11.2023 07:55:33

deutschland cdu news bundesregierung spd olaf scholz türkei pressekonferenz bundeskanzler recep tayyip erdogan politikerin
Das türkischstämmige CDU-Bundesvorstandsmitglied Serap Güler appelliert an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), das Besuchsprogramm des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan Ende kommende Woche genau vorzugeben. „Eine Ausladung würde ihm in die Hände spielen, er könnte noch mehr gegen den Westen hetzen“, sagte sie dem „Tag... mehr auf wirtschaft.com

Weil dämpft Erwartungen an Reduzierung der Zahl der Asylbewerber 03.11.2023 00:14:14

bundeskanzler recht asylbewerber hannover olaf scholz ministerpräsident spd news politiker stephan weil deutschland prognosen menschen
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat vor zu hohen Erwartungen an eine schnelle Reduzierung der Zahl der Asylbewerber in Deutschland gewarnt. „Ich rate allen von konkreten Prognosen ab, wann die Zahl der zu uns fliehenden Menschen zurückgehen wird“, sagte Weil dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagau... mehr auf wirtschaft.com