Tag suchen

Tag:

Tag bundeskanzler

Merz entdeckt plötzlich die Zapfsäule – zu spät für die Rettung? 15.09.2026 15:04:23

preise bundeskanzler meinung wut benzinpreisdeckel wahlkampf vertrauen politik trendbarometer berlin krise spritpreisbremse umfragewerte mecklenburg-vorpommern friedrich merz
Für Friedrich Merz und seine schwarz-rote Koalition wird es langsam ungemütlich. Sehr ungemütlich sogar. Die Umfragewerte der Union rauschen nach unten, die Stimmung im Land bleibt mies und inzwischen werden sogar erste Rücktrittsforderungen gegen den Kanzler laut. Und ausgerechnet jetzt entdeckt Merz ein Thema wieder, das seine Regierung über Woch... mehr auf ruhrbarone.de

Ich frage mich inzwischen wirklich: Was kommt eigentlich nach Merz? 24.08.2026 11:45:31

krise politik koalition friedrich merz regierung kritik afd meinung kanzleramt bundeskanzler nachfolger alternativen cdu
Ich gebe es zu: Die Frage „Was kommt nach Merz?“ beschäftigt mich inzwischen mehr als die Frage, ob Bundeskanzler Friedrich Merz die Kurve vielleicht doch noch bekommt. Denn daran habe ich zunehmend Zweifel. Zu oft haben wir hier im Blog bereits über seine Ankündigungen, seine Widersprüche und seine bemerkenswerte Fähigkeit geschrieben, Kritik nich... mehr auf ruhrbarone.de

Trotz über drei Wochen Urlaub – null Einsicht bei Kanzler Merz 23.08.2026 11:10:20

umfragewerte selbstkritik friedrich merz spd koalition kritiker krise amtszeit politik kanzler urlaub cdu afd bundeskanzler demut
Da ist er also wieder. Bundeskanzler Friedrich Merz ist aus seinem gut dreiwöchigen Sommerurlaub zurück und hat gleich bei seinem ersten öffentlichen Auftritt gezeigt, dass er offenbar nicht nur das Licht der Öffentlichkeit, sondern auch jede Gelegenheit zur Selbstkritik gemieden hat. Im Waldbrandgebiet in der Eifel wurde der Bundeskanzler ausgepfi... mehr auf ruhrbarone.de

Bundeskanzler Merz macht Urlaub – und wundert sich über schlechte Laune 20.08.2026 12:38:09

krise politik einsatz berlin vorbild motivation friedrich merz deutschland meinung arbeit bundeskanzler cdu urlaub
Wer im Wahlkampf den Mund besonders weit aufreißt, sollte sich hinterher nicht darüber wundern, wenn die Leute irgendwann anfangen, genauer hinzuhören. Friedrich Merz hat das vor der Bundestagswahl 2025 und auch danach ziemlich konsequent getan. Mehr Leistung, mehr Einsatz, mehr Arbeit – Deutschland müsse sich endlich wieder anstrengen, lautete sin... mehr auf ruhrbarone.de

Wohlverdienter Urlaub 19.08.2026 12:00:00

fallende flusspegel friedrich merz waldbrände klimakatastrophe politik satire hitzerekorde urlaub one of these days klimawandel waldbrã¤nde urlaub friedrich merz bundeskanzler
Unser Bundeskanzler macht Urlaub. Wer hätte ihn nicht weniger verdient als er? Zwar rollten Hitzewellen extremen Ausmaßes übers Land, es gab über zehntausend Tote wegen der Hitze, die Temperaturen erreichten neue Rekordwerte, die Pegelstände der Flüsse sanken und sinken täglich, in manchen Kommunen wurde das Wasser knapp und dazu wüten so viele Wal... mehr auf eleucht.wordpress.com

TTIP 12.07.2015 07:45:54

investitionschutz schiedsgericht merkel souveränität ttip handelspolitik schadensersatzklage volkswirtschaft demokratie freihandelsabkommen eu bundeskanzler lobbyismus klage felber barnevik exportindustrie uncategorized bundeskanzlerin freihandel wirtschaft globalisierung abb arbeitsrecht kapitalismus
Zu TTIP, diesem „Handel, Handel über alles, über alles in der Welt“-Abkommen: Merkel hat als positives Beispiel für den Investorenschutz die Solarförderung in Spanien herangezogen: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Kritik an Schiedsgerichtverfahren und Investorenschutzabkommen in internationalen Handelsabkommen ausdrücklich zurückge... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

Meine Entschuldigung 19.05.2015 21:40:34

bnd bundeskanzler datenschutz süddeutsche zeitung cdu bundeskanzlerin lügen wahlkampf betrug affären no spy geheimdienste merkel regierungssprecher denkler grosse koalition demokratie sz nsa
Ich habe in einem früheren Artikel Thorsten Denkler von der SZ angegriffen, weil er meines Erachtens zu sehr “gemerkelt” hatte. Ich entschuldige mich in aller Form. Denkler hat in einem aktuellen Artikel zu erkennen gegeben, dass er das System Merkel nunmehr durchschaut hat: http://www.sueddeutsche.de/politik/bnd-affaere-das-grosse-merk... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

Die Vielfalt der Regionen in Deutschland 21.05.2015 20:17:12

energiepolitik linke politik anfrage medien alpenregion g7-gipfel deutschland seehofer g7 klimaerwärmung bundeskanzler umwelt bayern heiligendamm politiker schloss elbau gipfeltreffen bundesregierung regionen von guttenberg gipfelkosten
Nach einer längeren Kreuzfahrt, die bis nach Australien führte, habe ich mich bei der Ankunft im Frankfurter Flughafen gefragt, weshalb ich so gerne nach Deutschland zurückkomme und hier auch weiter leben will. Schloss Elmau, genauer gesagt der geplante „G7-Gipfel“, haben mir die Antwort abgenommen: Es ist die Vielfalt der Regionen in D... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

Beware of kids (in politics)! #merkelstreichelt 16.07.2015 13:39:58

politikwelt angela merkel bundeskanzler
Zu den wirklich furchtbarsten Inszenierungen des Politikbetriebes gehören kontrollierte Kindershows. Also die unanschaulichen Veranstaltungen, wo Politiker nicht zu Kindern kommen, sondern Kinder zu Politikern und dort dann mit Politikern unter der Aufsicht des Stabes und neugierigen Journalisten Fragen aufsagen dürfen, deren Antworten längst schon... mehr auf blog.netplanet.org

Trump ante portas! 19.11.2016 22:22:25

obama weltenlenkerin globalisierung usa trump bundeskanzlerin uncategorized kapitalismus bundeskanzler gipfel banken modernisierungsverlierer merz gipfeltreffen freihandelsabkommen roland koch ackermann arbeitslosigkeit merkel klimakanzlerin ttip elmau
Chamäleon Merkel wechselt die Hautfarbe. Jetzt werden nicht mehr Geburtstagsparties für Ackermann und Co. im Bundeskanzleramt ausgerichtet. Jetzt geht es um die „Modernisierungsverlierer“. Ernsthaft. AfD und Trump lassen grüssen. Unsere Weltenlenkerin, die – wie beim überflüssigen Millionenspektakel auf Schloss Elmau – gerne... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

Angela “mit mir wird es keine Maut geben” Merkel 12.05.2015 20:18:56

putin bundeskanzler süddeutsche zeitung ukraine wahlkampf seibert affären moskau nico fried diplomatie politik machtpolitik regierungssprecher merkel moral aussenpolitik sz verbrechen russland
Der erklärte Merkel-Versteher und Berlin-Korrespondent der SZ, Nico Fried, hat sich mal wieder über das Objekt seiner Bewunderung geäussert. In einem Artikel in der SZ vom 11.Mai 2015 mit dem vielsagenden Titel “Ver…brecherisch” spekuliert Fried, was Merkel dazu veranlasst haben könnte, entgegen ihrem sonstigen Geschwurbel bei ihr... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

Dieter Bohlen for President! 09.11.2016 17:23:56

sonstiges donald trump tagesgedanken usa bundeskanzler dieter bohlen schock präsidentschaftswahlen politik
Am besten wir stellen uns auf eine neue Flüchtlingswelle ein! Bald gibts bei uns Kurse „Deutsch als Zweitsprache für US-Amerikaner“. Aber was die Amis können, können wir doch auch, deshalb will ich Dieter Bohlen als Bundeskanzler. (Er hat alle Voraussetzungen: reich, egomanisch, hässlich.) Oder doch lieber einen Affen? Egal, kommt ja au... mehr auf anhora.wordpress.com

Gemischtes Doppel 24.05.2015 12:04:14

kini bundeskanzler angela
Da Kini sogd zur Angela, daß er gern Bundeskanzler waa. Sogd sie zu eahm ned grod galant, daß sie bloß Bundeskanzler kannt. Ja schbini, sogd da Kini. Da Kini sogd zur Angela, daß er gern Bundeskanzler waa. Sogd sie zu eahm: „Nee, Kini-Schatz! Da is doch nur für eene Platz.“ Ja schbini, sogd da Kini.... mehr auf emsemsem.wordpress.com

Erneuter Hilfsflug der Bundeswehr über dem Gaza-Streifen – Deutschland unterstützt Jordanien mit Flugbenzin 17.03.2024 14:35:37

olaf scholz israel luftwaffe gaza einsatz in aller welt jordanien bundeskanzler freunde&verbündete
In einem gemeinsamen Einsatz mit Jordanien, den USA und Ägypten hat die Bundeswehr erneut Hilfsgüter über dem Gaza-Streifen abgeworfen. Auf vier Paletten wurden 4,4 Tonnen Lebensmittel mit Lastenfallschirmen über dem Strand des vom Krieg zwischen Israel und der Hamas weitgehend zerstörten Nordens abgesetzt. Aus der Mitteilung der jordanischen Strei... mehr auf augengeradeaus.net

Friedrich Merz wird auch Bundeskanzler 29.10.2018 12:03:27

merz bundeskanzler vorsitz cdu politik
Ganz egal, was da jetzt gesagt und geschrieben wird. Der nächste CDU-Chef heißt Friedrich Merz. Und – wer möchte dies angesichts dieser hochkarätigen Bewerbung bezweifeln, der Mann wird binnen Kurzem Bundeskanzler sein! Damit ist für viele Menschen im Land die… Der Beitrag ... mehr auf pos1tiv.de

Die neue Bundesregierung 2025: Ein Blick auf die designierten Mitglieder und ihre Perspektiven 30.04.2025 13:31:53

kleiko cdu kanzler bundeskanzler klingbeil groko merz csu kritik spd koalition fazit politik minister bundesministerium zukunft ministerien
Die Koalitionsverhandlungen sind gelaufen und die Parteien der künftigen Koalition aus CDU, CSU und SPD haben dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Erste Kandidaten für die Regierungsposten sind mittlerweile bekannt. Hier eine Einschätzung zu den bislang bestätigten Namen und ein Ausblick auf die nächsten Jahre unter der KleiKo, der kleinen K... mehr auf informelles.de

Merkel im Kaukasus: Zwischen Aufbruch und Autokratie 25.08.2018 18:46:47

aserbaidschan bundeskanzler angela merkel georgien armenien
Politische Euphorie in Armenien, wirtschaftliche Chancen in Aserbaidschan: Auf ihrer Reise durch den Kaukasus war Kanzlerin Merkel diplomatisch stark gefordert - und flüchtete auch mal in... mehr auf sueddeutsche.de

Buchtipp: Auf dem roten Teppich von Loki Schmidt 01.09.2018 07:00:10

egon bahr gerald ford helmut schmidt medien horst ehmke leonid iljitsch breschnew bundeskanzler auf dem roten teppich bonn bundesregierung loki schmidt hans-jürgen wischnewski
„Helmut Schmidt war der beste Kanzler, den die CDU je hatte“, so lautete in meiner Jugend ein politischer Ausspruch, der provozieren sollte. Ganz so ist es natürlich nicht, aber Schmidt war sicherlich kein SPD-Linker. Ich wollte mehr wissen, wie es so ist mit einem Bundeskanzler zu leben, wie es ist im Raumschiff Bonn zu wohnen […]... mehr auf redaktion42.wordpress.com

Staatlich geförderte Umverteilungen 16.06.2019 15:07:19

marrakesch bamf eugh wohnung rückführung bundeskanzler holm horst seehofer urlaubsparadies menschenrecht flüchtling unhcr marburg bangladesch pakistan afd habeck migrant umverteilung islam flüchtlingshilfswerk nigeria zuwanderung flugzeug schiff leif erik holm syrien sarrazin städte sicherer häfen ngo zypern schleuser trdic migration vaterlandsliebe libyen übergabe küstenwache potsdam berlin kapitulation kommune istanbul italien bürgerkrieg robert habeck deutschland übernahme shanto trdic asyl seehofer türkei unterwerfung thilo sarrazin feind seenot eu ballungszentrum potsdamer erklärung
Der aktuelle Bestseller vom Thilo Sarrazin trägt bekanntlich den unerhörten Titel ´Feindliche Übernahme´. Klingt auf Anhieb markig. Aber die Wirklichkeit gibt sich weit weniger kämpferisch als diese Überschrift verrät, mehr ähnelt sie einer von langer Hand geplanten, gnadenlos durchgezogenen Kapitulation. … ... mehr auf numeri249.wordpress.com

Ein Kanzler auf Abruf? – Eine Diskussion, die mehr verrät als jedes Dementi 29.05.2026 11:16:41

fã¼hrungsstã¤rke deutschland spd friedrich merz politik ablösung führungsstärke krise stimmung cdu bundeskanzler ablã¶sung csu bundeskanzleramt
Ob an den seit Tagen kursierenden Spekulationen über eine mögliche vorzeitige Ablösung von Bundeskanzler Friedrich Merz tatsächlich etwas dran ist, ist beinahe nebensächlich geworden. Entscheidend ist längst etwas anderes: Dass diese Debatte überhaupt geführt wird – und dass sie sich trotz aller Dementis nicht mehr einfangen lässt. Genau darin o... mehr auf ruhrbarone.de

Wie ich dem Bundeskanzler einen Brief schrieb 12.05.2026 15:31:15

absturz bildung daniel stelter hamburg bundeskanzler
Es kommt sicher nicht oft vor, dass sich ein besorgter Bürger direkt an den Kanzler wendet, wenn ich mir die tumbe Reaktionslosigkeit der Bevölkerung anhand der galoppierenden Verschlechterung Deutschlands anschaue. Der Autor Daniel Stelter fällt mir schon geraume Weile auf, weil der a) kluge Dinge sagt und b) in der Lage ist, sehr verständlich zu ... mehr auf abendfarben.wordpress.com

Mindestlohn steigt am 1. Oktober auf zwölf Euro 21.01.2022 17:43:24

hubertus heil wahlkampf partei bahn menschen gesetz kaufkraft bundeskanzler presse spd euro deutschland news olaf scholz ostdeutschland pandemie mindestlohn arbeitgeber vorhaben minister
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns zum 1. Oktober 2022 auf einen Bruttostundenlohn von zwölf Euro in einem Schritt angekündigt. Das geht aus dem entsprechenden Gesetzentwurf hervor, über den die „Passauer Neue Presse“ berichtet (Samstagsausgabe). Es gehe um mehr Leistungsgerechtigkei... mehr auf wirtschaft.com

Wenn der Fußball endgültig zur politischen Kulisse verkommt 17.05.2026 10:30:52

angela merkel dfb bundeskanzler kanzler fifa cdu berlin sport politik friedrich merz koalition wm 2026 nationalmannschaft julian nagelsmann deutschland
Die umstrittene Fußball-Weltmeisterschaft 2026 in den USA, Kanada und Mexiko hat noch nicht einmal begonnen, da offenbart sich bereits ein Ausmaß an politischer Instrumentalisierung, das selbst für deutsche Verhältnisse bemerkenswert erscheint. Dass nebenan bei der WAZ ernsthaft darüber diskutiert wird, ob Bundeskanzler Friedrich Merz von einem ... mehr auf ruhrbarone.de

Der Kampf gegen oder für Windmühlen ist sinnlos (Miguel de Cervantes) 29.03.2019 19:05:21

heiligtum politik erneuerbar katholisch universum tundra universität steinkohle sancho panza osteuropa tora windmühle schöpfergott dogma fracking kapitalistischen erdgas gift europa nachfolgerin sozialwissenschaft wirtschaftsboss quelle politisch korrekt miguel de cervantes religion kohle babel talmud zentrum deutschland pataphysik menschengemacht schwänzen skeptiker russland hexe wissenschaftler postsozialistisch energieträger schöpfung mensch schule anhänger bundeskanzler weltkrieg schulkind rückfall wind kernkraft zauberer massenverarmung putin kinderkreuzzug energie mittelalter leugner turm naturwissenschaft natur vorindustriell don quijote wille usa schöpfungsgeschichte hunger jude wirtschaft forscher sonne cervantes gewinn krieg klimawandel weltbild welt menschheit massenflucht wissenschaft kirche stern braunkohle turmbau aberglaub ostsee forschung pseudodemokratisch bundeszuwendung erdgasversorgung
Religion und Wissenschaft schließen sich nicht gegenseitig aus. Am Anfang der Tora erschafft der Schöpfergott zunächst das Universum bis er schließlich als letzte Handlung der Schöpfung den Menschen hervorbringt. Die in der Tora beschriebene Reihenfolge der Schöpfung ist cum grano … ... mehr auf numeri249.wordpress.com

Innenministerium lehnte frühere Ankündigung des Hamas-Verbots ab 14.10.2023 13:15:15

sicherheitsbehörden cdu innenministerium arbeit bundeskanzler ministerium erfolg deutschland gefährlich spd vermögen israel news olaf scholz bundestag waffen beweismittel wissen
Das Bundesinnenministerium hat die öffentliche Ankündigung des geplanten Betätigungsverbots der Hamas und des Vereinsverbots von Samidoun durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) noch am Tag vor dessen Regierungserklärung im Bundestag offenbar abgelehnt. Laut einem Bericht der „Bild“ sagte Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD), parlamentarische S... mehr auf wirtschaft.com

Wo bleibt die Hilfe für die Geiseln, Herr Bundeskanzler? 29.07.2025 11:14:44

versorgung araber-"palã¤stinenser" politik israel medien gesellschaft & migration gesellschaft & migration aktuell hamas propaganda gesellschaft bundeskanzler merz luftbrücke luftbrã¼cke islam journalisten araber-"palästinenser"
Wo bleibt die Hilfe für die Geiseln, Herr Bundeskanzler? Diese Frage muss man doch einfach stellen, wenn man den folgenden Bericht liest, den ich bei Facebook entdeckte: Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat eine Luftbrücke für den Gaza-Streifen zur Versorgung mit humanitären Gütern angekündigt. Die Luftbrücke werde in Zusammenarbeit mit Jordanien... mehr auf himmelunderde.wordpress.com

Länder optimistisch nach Spitzentreffen zur Migrationspolitik 13.10.2023 22:51:16

olaf scholz boris rhein news ministerpräsident integration einigung spd friedrich merz bundesländer kosten stephan weil bundeskanzler hannover politiker bundesregierung cdu migration
Die Vertreter der Bundesländer haben sich nach dem Spitzentreffen zur Migrationspolitik von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Ländervertretern und Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) optimistisch gezeigt, dass eine Einigung zu Asylfragen gelingen kann. Es sei der Ministerpräsidentenkonferenz gelungen, einen „Antritt in Sachen Migrati... mehr auf wirtschaft.com

Union fordert bei Migration Entgegenkommen des Kanzlers 03.11.2023 07:28:13

flüchtlinge deutschland einigung geld spd friedrich merz ampelkoalition kosten asylbewerber politik news abnehmen olaf scholz wissen alexander dobrindt zuwanderung cdu gerd landsberg migration bundeskanzler finanzierung politiker csu menschen
Vor dem für Freitag geplanten Treffen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und CDU-Chef Friedrich Merz zur Migrationspolitik fordert die Union ein Entgegenkommen des Kanzlers. „Wir müssen den Gordischen Knoten endlich durchschlagen, das erwarten die Menschen von der Politik“, sagte Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) der „... mehr auf wirtschaft.com

28.02.2024 – Der Milliardär und die Macht: René Benkos Verbindung in die Politik 28.02.2024 23:21:15

gusenbauer bundeskanzler swr immobilienunternehmer benko korruption sebastian hamburg signa kaufhof elbtower berlin kurz dokumentation scholz österreich i pack`s ned! medien-presse bundesfinanzminister pleite reportage
Großprojekte wie den Hamburger Elbtower, Mega-Projekte in Berlin und München und nicht zuletzt seinen maroden Galeria Karstadt Kaufhof-Konzern hatte Benko auch in Deutschland ein feines Netz von Lobbyisten und Strippenziehern gesponnen, mit Verbindungen bis in höchste Etagen der deutschen Politik: So waren u.a. die PR-Agenturen des ehemaligen Hambu... mehr auf peterpanch.wordpress.com

Olaf Scholz beklagt „Fluch der sozialen Medien“ 28.07.2023 22:50:02

fan flugzeug bundeskanzler menschen realität spd schüler olaf scholz news medien wissen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fürchtet, dass soziale Medien die Menschen zu sehr in deren Weltsicht bestätigten. „Im Prinzip ist genau das der Fluch der sozialen dass wir es uns gemütlich in unseren Blasen einrichten können, wo wir nur Dinge vorgeschlagen bekommen, die zu dem passen, was wir schon immer richtig fanden“, sagte Scholz d... mehr auf wirtschaft.com

Bundeskanzler empfängt König von Jordanien 13.10.2023 16:58:20

news olaf scholz israel spd flüchtlinge jordanien menschen bundeskanzler bevölkerung soldaten katar bundesregierung pressekonferenz
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Dienstag den König von Jordanien, Abdullah II. Ibn Al-Hussein. Das teilte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, am Freitag mit. Bei einem gemeinsamen Gespräch im Rahmen eines Arbeitsmittagessens solle die aktuelle Lage im Nahen Osten im Mittelpunkt stehen. Anders als beim Empfang des Emirs... mehr auf wirtschaft.com

Linke ruft Scholz zu Aufkündigung von Gas-Deal mit Katar auf 11.10.2023 01:03:03

israel lieferungen robert habeck erdgas wirtschaftsminister olaf scholz news deal deutschland spd iran lng bundeskanzler vertrag zeitungen klimaziele bundesregierung katar
Nach den Angriffen von Kämpfern der Hamas auf Israel hat die Linkspartei von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Aufkündigung des Gas-Abkommens mit Katar verlangt. „Das Emirat ist neben dem Iran seit vielen Jahren der zentrale Verbündete der Hamas“, sagte Linken-Chef Martin Schirdewan den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgab... mehr auf wirtschaft.com

SPD begrüßt Migrationspaket der Bundesregierung 12.10.2023 00:17:08

politik lars klingbeil olaf scholz news schneller deutschland spd arbeitsmarkt haus bundeskanzler bundesregierung
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat das Migrationspaket der Bundesregierung begrüßt, mit dem bestimmten Asylbewerbern der Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtert werden soll. „Dieses Paket ist ein wichtiges Signal von Olaf Scholz und der Regierung“, sagte Klingbeil dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). &#... mehr auf wirtschaft.com

Spahn kritisiert Zentralrat der Muslime 09.10.2023 09:17:01

deutschland muslime israel jens spahn stellungnahme news reaktion bundesregierung angriff rtl bundeskanzler sicherheit
Nach Ansicht von Unionsfraktionsvize Jens Spahn kann der Zentralrat der Muslime in Deutschland nach dessen Reaktion auf den Hamas-Angriff auf Israel kein Gesprächspartner der Bundesregierung mehr sein. Wenn es zum Teil linke Verbände, aber auch etwa der Zentralrat der Muslime, der nur eine kleine Minderheit der Muslime in Deutschland vertrete, nich... mehr auf wirtschaft.com

Landkreistag für Arbeitszwang für Flüchtlinge 13.10.2023 00:09:09

news niedersachsen olaf scholz deutschland grundgesetz carsten linnemann flüchtlinge spd friedrich merz hannover kanzleramt arbeit fdp bundeskanzler csu afd cdu gastronomie
Vor Beginn des Flüchtlingsgipfels zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und dem CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz am Freitag fordert der Deutsche Landkreistag eine Arbeitspflicht für alle Flüchtlinge in Deutschland. „Eine Arbeitspflicht muss her“, sagte Verbandspräsident Reinhard Sager (CDU) der „Bild“ (Freitagausgabe). ... mehr auf wirtschaft.com

Weil warnt vor „übertriebenen Erwartungen“ bei Zahl der Abschiebungen 05.11.2023 01:14:24

debatte sicherung kanada menschen bundeskanzler hannover politiker migration bundesregierung olaf scholz warnt vor news asylpolitik wissen spd stephan weil ministerpräsident deutschland asyl
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) warnt vor „übertriebenen Erwartungen“ bei der Zahl der Abschiebungen aus Deutschland. „Die Mehrheit der Menschen, die zu uns kommen, hat eine Bleibeperspektive – sei es wegen Asyl oder wegen der Genfer Flüchtlingskonvention“, sagte Weil dem „Tagesspiegel“ ... mehr auf wirtschaft.com

Dreyer attackiert Merz in Migrationsdebatte 05.11.2023 16:05:20

erfurt asylbewerber britta haßelmann bodo ramelow olaf scholz news integration kritik deutschland ministerpräsident beschluss recht ampelkoalition friedrich merz geld regulierung mainz finanzierung politiker malu dreyer bundeskanzler menschen die grünen cdu angebot bundesregierung migration politikerin
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat die Kritik von CDU-Chef Friedrich Merz an den bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung zur Begrenzung der Flüchtlingszahlen scharf zurückgewiesen. „Die Kritik von Friedrich Merz läuft für mich ins Leere, sie ist nicht lösungsorientiert, sondern offensichtlich parteitaktisch... mehr auf wirtschaft.com

Güler: Scholz soll Erdogan in KZ-Gedenkstätte einladen 08.11.2023 07:55:33

spd deutschland türkei news olaf scholz politikerin bundesregierung pressekonferenz cdu recep tayyip erdogan bundeskanzler
Das türkischstämmige CDU-Bundesvorstandsmitglied Serap Güler appelliert an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), das Besuchsprogramm des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan Ende kommende Woche genau vorzugeben. „Eine Ausladung würde ihm in die Hände spielen, er könnte noch mehr gegen den Westen hetzen“, sagte sie dem „Tag... mehr auf wirtschaft.com

Weil dämpft Erwartungen an Reduzierung der Zahl der Asylbewerber 03.11.2023 00:14:14

asylbewerber news olaf scholz ministerpräsident deutschland prognosen spd stephan weil recht bundeskanzler politiker hannover menschen
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat vor zu hohen Erwartungen an eine schnelle Reduzierung der Zahl der Asylbewerber in Deutschland gewarnt. „Ich rate allen von konkreten Prognosen ab, wann die Zahl der zu uns fliehenden Menschen zurückgehen wird“, sagte Weil dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagau... mehr auf wirtschaft.com

Vor Dreikönigstreffen: FDP besteht auf längere AKW-Laufzeiten 05.01.2023 17:20:02

förderung bundeskanzler fdp brücke isar energie politiker debatte stuttgart ökologie akw deutschland spd laufzeitverlängerung atomkraftwerk technologie olaf scholz news krise fracking
Vor dem Dreikönigstreffen der FDP am Freitag in Stuttgart beklagt Generalsekretär Bijan Djir-Sarai „komplett realitätsferne Debatten“ in Deutschland und fordert die Koalitionspartner SPD und Grüne zu einer anderen Energiepolitik auf. Konkret plädierte er für längere Laufzeiten der Atomkraftwerke und Schiefergas-Förderung durch Fracking.... mehr auf wirtschaft.com