Tag verteidigungsminister
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat sich bemüht, den Streit in der Koalition über das Gesetz für den neuen Wehrdienst öffentlich zu entschärfen. Es ist ja gar nichts passiert, sagte der Minister am (heutigen) Mittwochmorgen nach einer Sitzung des Verteidigungsausschusses. Am Vorabend war eine zwischen Union und SPD ausgehandelte Einigung über... mehr auf augengeradeaus.net
Angesichts der etwas, nun, aufgeregten Debate über die Abwehr von Drohnen über Deutschland hat Verteidigungsminister Boris Pistorius mal die Sachlage erklärt. Vor allem zu der Frage, ob und wann die Bundeswehr Drohnen abschießen kann und darf. Einfach mal reinhören, was der SPD-Politiker am (heutigen) Donnerstag in Berlin dazu sagte – mit leichter ... mehr auf augengeradeaus.net
Die FDP-Bundesminister Christian Lindner (Finanzen) und Marco Buschmann (Justiz) haben mit deutlichen Worten Stellung gegen die Wehrdienstpläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bezogen. In einem Schreiben an ihren Kabinettskollegen lehnten sie nicht nur eine allgemeine Wehr- oder Dienstpflicht, sondern bereits die von Pistorius gepla... mehr auf augengeradeaus.net
Fürs Archiv: Beim Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe im so genannten Ramstein-Format – und diesmal wieder physisch auf der US-Airbase Ramstein in der Pfalz – hat Deutschland der Ukraine weitere militärische Unterstützung im Wert von knapp 500 Millionen Euro zugesagt. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin verwies bei der Sitzung am (heuti... mehr auf augengeradeaus.net
Am kommenden Dienstag will Verteidigungsminister Boris Pistorius den Osnabrücker Erlass unterzeichnen, der die Grundsätze von Spitzengliederung und Führungsorganisation in Verteidigungsministerium und Bundeswehr neu ordnet. Das Grundlagendokument soll zum 1. Mai den bislang gültigen Dresdner Erlass des damaligen Ministers Thomas de Maizière aus dem... mehr auf augengeradeaus.net
Zur Dokumentation: Die absehbar nur geringe Erhöhung des Verteidigungshaushalts, auf die sich die Spitzen der Ampelkoalition verständigt haben, sieht Minister Boris Pistorius angesichts der Bedrohungslage als problematisch für die Bundeswehr. Dennoch werde er das Beste daraus machen, sagte der Ressortchef am (heutigen) Montag am Rande einer Luftwaf... mehr auf augengeradeaus.net
Im Paralleluniversum der SPÖ geht es nicht darum, ob es in Hawaii einen falschen Raketenalarm gab oder eine Atomrakete abgefangen wurde, sondern darum, ob das Liederbuch einer Burschenschaft die nationale Sicherheit gefährdet. Befasst man sich mit weltpolitischen Vorgängen, sieht man Versuche des Deep State der USA, den dritten Weltkrieg zu starten... mehr auf net-news-global.net
U.v.d. Leyen: Zu unfähig im Amt – und zu eitel dies einzusehen Von Peter Helmes * Ministerielles Versagen zum Prinzip erhoben Zwei Schlagzeilen aus den letzten Tagen zur gleichen Zeit: – „Der Bundeswehr fehlt es nahezu an allem und jetzt auch noch an Zelten und Winterkleidung.“ – „Ursula von der Leyen wird (ernsthaft) als […]... mehr auf 99thesen.com
Griechenland soll sich auf Verlangen der USA an der Bildung einer multinationalen Seemacht zur Überwachung des Persischen Golfs beteiligen.... mehr auf griechenland-blog.gr
Anscheinend ist Verteidigungsminister in Deutschland kein anspruchsvoller Job. Jeder kann ihn machen, ob er Ahnung hat oder nicht. So wird der Gesundheitsminister als Kandidat vorgeschlagen. Aber nein. Da gibt es noch eine Annegret Kramp-Karrenbauer. Vor kurzem ließ sie verlauten, dass sie ihre ganze Kraft ihrem Amt als CDU Bundesvorsitzende widmen... mehr auf gsharald.wordpress.com
In meiner Kolumne 2006 "Blowback from a Bad War" schrieb ich: Die Romantisierung des Krieges und des Militarismus innerhalb der allgemeinen Kultur - die Verbreitung von Videospielen, wie z.B. "Point and Shoot" ("Ziel und schieß"), zusammen mit der nach der Formel Rache motivierten Film und TV-Gewalt - dehnt das "Entflechtungstraining" auf Nicht-Vet... mehr auf radio-utopie.de
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat vor der am Dienstag stattfindenden Ramstein-Konferenz ein neues Hilfspaket im Volumen von 400 Millionen Euro für die Ukraine angekündigt. Taurus-Marschflugkörper seien jedoch vorerst nicht enthalten, sagte Pistorius der „Bild“ (Dienstagsausgabe). „Wir liefern zusätzliche Muniti... mehr auf wirtschaft.com
Die Absage von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) an eine Strukturreform der Bundeswehr wird von Experten scharf kritisiert. „Es gibt zu viele Stäbe, Kommandos, Behörden und viel zu wenig Truppe“, sagte der Präsident der Gesellschaft für Sicherheitspolitik und frühere Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels der ̶... mehr auf wirtschaft.com
In der Ampelkoalition wird kontrovers diskutiert, ob Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) Recht hat mit seiner Aussage, Deutschland müsse wieder „kriegstüchtig“ werden. „Das ist nicht meine Wortwahl“, sagte der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner dem Nachrichtenportal T-Online. Pistorius mache „einen guten Job, auch... mehr auf wirtschaft.com
Am Montag, 12. November, hat es in Portugal die zweite Notlandung in zwei Tagen gegeben. Betroffen waren Transavia und Air Astana. Hier alle Einzelheiten.
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Der Präsident der Gesellschaft für Sicherheitspolitik, Hans-Peter Bartels, kritisiert die zögerliche Umsetzung der von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ausgerufenen „Zeitenwende“ und fordert die Bundesregierung auf, Verteidigungspolitik zu ihrer Priorität zu erklären. „Klimaschutz, Genderfragen und Sozialpolitik sind zweifellos bed... mehr auf wirtschaft.com
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bekommt für seine teils umstrittenen Aussagen zur „Kriegstüchtigkeit“ und einem gesellschaftlich notwendigen „Mentalitätswandel“ Unterstützung von Eva Högl, der Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages. „Es ist gut und richtig, wenn Boris Pistorius darauf hinweist, wie erns... mehr auf wirtschaft.com
Als Merkposten: Bei einer Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema Ein Jahr Zeitenwende gab es nicht nur eine generell interessante Debatte, sondern einen aus verteidigungspolitischer Sicht bemerkenswerten Satz von Verteidigungsminister Boris Pistorius: Wir haben keine Streitkräfte, die verteidigungsfähig sind gegenüber einem offensiven A... mehr auf augengeradeaus.net
Die Bundeswehr soll nach Plänen der Bundesregierung zum „Rückgrat der Abschreckung und kollektiven Verteidigung in Europa“ ausgebaut werden. Dieses Vorhaben ist der Kern der neuen verteidigungspolitischen Richtlinien, über die Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Generalinspekteur Carsten Breuer in einem Beitrag für den ̶... mehr auf wirtschaft.com
„Das System Putin hat tiefere Risse als viele wahrhaben wollten“, erklärte Ibrahim Naber, Kriegsberichterstatter der Welt in der Ukraine auf einem Vortrag in Kloster Banz. Der ausgebildete Journalist war sechsmal in der Ukraine und berichtete aus erster Hand von seinen Erfahrungen von der Front.Der Vortrag überschnitt sich mit den aktue... mehr auf redaktion42.wordpress.com
Nach seinen Gesprächen in Israel hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) keinen Zweifel daran, dass Israel unschuldig sei an den zivilen Opfern bei den Explosionen an einem Krankenhaus im Gaza. „Israel ist kein Terrorstaat, die Hamas ist die Terrororganisation“, sagte Pistorius dem ZDF Heute-Journal am Donnerstagabend. Isr... mehr auf wirtschaft.com
Das von russischen Staatsmedien veröffentlichte vertrauliche Gespräch hoher Bundeswehroffiziere über den Taurus-Marschflugkörper wurde bei der ungesicherten Zuschaltung aus Singapur abgehört. Die bisherigen Ermittlungen hätten ergeben, dass ein Teilnehmer aus seinem Hotel nicht das vorgeschriebene Einwahlverfahren genutzt habe, sagte Verteidigungsm... mehr auf augengeradeaus.net
Zur Dokumentation: Verteidigungsminister Boris Pistorius und Generalinspekteur Eberhard Zorn haben sich am (heutigen) Montag in einem gemeinsamen Tagesbefehl zur Unterstützung der Ukraine und dem Schutz des Bündnisses in Osteuropa an die die Streitkräfte gewandt. Deutschland steht mit all diesen Maßnahmen weiter für den Schutz an der NATO Ostflanke... mehr auf augengeradeaus.net
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) wird offenbar auch im Falle einer Wahlniederlage Bundesinnenministerin bleiben. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Sonntagausgaben) unter Berufung auf führende Regierungskreise. Es sei ganz klar, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sie nicht ablösen werde, hieß es. Faeser ihrers... mehr auf wirtschaft.com
Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Einsatzveteranen, Bernhard Drescher, fordert nach den positiven Äußerungen von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) zur Einführung eines Veteranentages Tempo. „Die Veteranenbewegung wartet bereits sehr lange auf eine angemessene Wahrnehmu... mehr auf wirtschaft.com
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will mit finanziellen Prämien und anderen Privilegien versuchen, Tausende Soldaten der Bundeswehr für eine dauerhafte Stationierung in Litauen zu gewinnen. Wie aus einem internen Papier des Wehrressorts hervorgeht, über das der „Spiegel“ berichtet, soll die von Pistorius angekündigte deutsche ... mehr auf wirtschaft.com
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich entschieden, zwei bestehende Kampftruppenbataillone der Bundeswehr zusammenzulegen und als „Brigade Litauen“ in das Nato-Partnerland zu verlegen. „Die Brigade Litauen ist das Leuchtturmprojekt der Zeitenwende“, sagte Pistorius am Montag. Mit der Entscheidung hätten die bet... mehr auf wirtschaft.com
In Polen kritisieren Regierung und Opposition in ungewohnter Einigkeit das bisherige Festhalten an der Gaspipeline Nord Stream 2. Der stellvertretende Außenminister Polens, Pawel Jablonski, sprach in der „Welt“ (Dienstagausgabe) von einer „Gefahr für die Energiesicherheit nicht nur für die Ukraine oder Polen, sondern für die gesam... mehr auf wirtschaft.com
Der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius hat am (heutigen) Donnerstag seinen ersten Truppenbesuch absolviert. Auf dem Übungsplatz Altengrabow informierte er sich über die Schiessausbildung der Soldat*innen des Logistikbataillons 171 und des Panzergrenadierbataillons 122, bevor ihm der Schützenpanzer Puma vorgeführt wurde. Zur Dokumentation se... mehr auf augengeradeaus.net
Am Rande des Treffens der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel hat sich Verteidigungsminister Boris Pistorius recht ausführlich zu den anstehenden Aufgaben für die Allianz wie für die deutsche Sicherheitspolitik geäußert. Keine vier Wochen im Amt, benannte der neue Verteidigungsminister dabei auch mehrere dringende Probleme, die – nicht nur ... mehr auf augengeradeaus.net
Die aktuelle Debatte über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht und/oder ein Dienstpflicht für staatliche Dienste wird oft genug auf Basis von (politischen) Vorlieben geführt. Deshalb ein Faktenhinweis: Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn hat, wenn ich das richtig sehe erstmals, eine konkrete Zahl genannt, wie sich ein verpflichtendes Dienst... mehr auf augengeradeaus.net
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat bei seinem ersten Besuch in der Ukraine dem von Russland angegriffenen Land weitere deutsche Unterstützung zugesagt. In der Hauptstadt Kiew kündigte er zudem Lieferungen von rund 100 Kampfpanzern des älteren Typs Leopard 1 an, die gemeinsam von Deutschland, den Niederlanden und Dänemark finanziert werden. D... mehr auf augengeradeaus.net
Der Spiegel bedient sich einer extrem grobschlächtigen Kriegsrhetorik und diffamiert Kritiker der mentalen Aufrüstung als „Putin-Marionetten“. Dabei müsste dieses Presseorgan aufgrund eigener geschichtlicher Altlasten eigentlich etwas zurückhaltender agieren. Ein Kommentar von Hermann Ploppa. Nun gut. Der Dritte Weltkrieg nimmt gerade Fahrt auf. Da... mehr auf kenfm.de
Zur überraschenden Ankündigung von Verteidigungsminister Boris Pistorius, eine Brigade der Bundeswehr dauerhaft in Litauen zu stationieren, zur Dokumentation und fürs Archiv: Der gemeinsame Tagesbefehl von Pistorius und Generalinspekteur Carsten Breuer dazu. Der Tagesbefehl vom (heutigen) Mittwoch: Tagesbefehl Dauerhafte Stationierung einer Brigade... mehr auf augengeradeaus.net
Die Bundeswehr betont, dass sie derzeit noch keine militärische Evakuierung aus Israel durchführt. Eine frühere Erklärung wurde am Samstagabend extra um einen Satz ergänzt: „Es handelt sich nicht um den Einstieg in eine militärische Evakuierung, da weiterhin kommerzielle Ausreisemöglichkeiten bestehen“, so das Verteidigungsministerium. ... mehr auf wirtschaft.com
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Oppositionsführer Benny Gantz haben sich auf die Bildung einer „Notstandsregierung der nationalen Einheit“ geeinigt. Das berichten israelische Medien übereinstimmend. Demnach sollen Netanjahu, Gantz und der bisherige Verteidigungsminister Joaw Gallant dem Kriegskabinett angehören. Der ehe... mehr auf wirtschaft.com
Die Bundesregierung will zusätzliche 150 Soldaten der Bundeswehr ins Kosovo schicken. Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums bestätigte am Freitag in Berlin einen entsprechenden Bericht des „Spiegels“. Die Aufstockung erfolge „unabhängig von den jüngsten Ereignissen“ auf dem Balkan, sagte der Sprecher. Damit kompen... mehr auf wirtschaft.com
Verteidigungsminister Boris Pistorius spricht sich für den Aufbau einer eigenständigen Rüstungsindustrie in Europa aus. „Langfristig müssen wir dafür sorgen, dass unsere Industrien in Europa in der Lage sein, die wichtigen Systeme der Zukunft selbst zu entwickeln“, sagte der SPD-Politiker dem „Handelsblatt“. Bestimmte Fähigk... mehr auf wirtschaft.com
Die Union wirft Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wegen der Panne um die Beschaffung digitaler Funkgeräte Versäumnisse vor. „Wir befinden uns mitten in einem Rüstungsdesaster“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Florian Hahn (CSU), den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgabe... mehr auf wirtschaft.com
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat ihrem ukrainischen Amtskollegen Dmytro Kuleba nach seinen Angaben eine EU-Mitgliedschaft der Ukraine zugesichert. „Ich habe keinen Zweifel, dass die Ukraine ein Teil der Europäischen Union sein wird. Heute habe ich diese Zusicherung von Annalena Baerbock erhalten“, sagte der Minister d... mehr auf wirtschaft.com
