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Europatag 2023: So weit sind die digitalpolitischen Vorhaben der EU 07.05.2023 23:49:08

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Den Europatag am 9. Mai möchten wir zum Anlass nehmen, um einen Blick auf die digitalpolitischen Vorhaben der EU zu werfen. Wie ist der aktuelle Stand? [...] Weiterlesen... ... mehr auf basecamp.base.de

Digitalpolitischer Jahresausblick: Was uns 2025 erwartet 07.01.2025 15:14:20

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Das neue Jahr verspricht aufgrund der Bundestagswahl eine gewisse Spannung und Ungewissheit, digitalpolitisch aber auch einige Baustellen. Was erwartet uns in Deutschland & auf europäischer Ebene? [...]... mehr auf udldigital.de

Apple: EU-Kommission startet Verfahren zur Durchsetzung der Interoperabilität 19.09.2024 15:23:45

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Wenn Musiker politisch werden: Die Ärzte 29.04.2024 16:19:49

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Wenn Musiker politisch werden, werde ich aufmerksam, denn Musik kann absolut politisch sein und die Massen in die eine oder andere andere Richtung bewegen. Beispiele gibt es viele von den Liedermachern wie Reinhard Mey, Konstantin Wecker oder Hannes Wader über die Mundartdichter BAP, die Politik-Rocker von Ton Steine Scherben bis hin zu Punk aller ... mehr auf redaktion42.wordpress.com

AliExpress im Visier der EU 18.03.2024 17:06:56

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AliExpress – das „chinesische Amazon“ – ist in Europa zu einem beliebten Online-Marktplatz herangewachsen. Besonders die Spanier lieben es dort einzukaufen. Laut einer regelmäßigen Umfrage im Rahmen der Statista Consumer Insights haben rund 38... Der Beitrag ... mehr auf frisch-gebloggt.de

Musk interviewt Trump – Und die EU droht mit Zensur 13.08.2024 13:45:51

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EU-Kommissar Thierry Breton hat im Vorfeld eines Trump-Interviews das Gespräch in fragwürdiger Weise „eingeordnet“ und mögliche Konsequenzen für den Kurznachrichtendienst X angedeutet – das ist ein Fall der Einmischung in den US-Wahlkampf und in die Meinungsbildung der EU-Bürger und darum ein starkes St... mehr auf nachdenkseiten.de

Europawahl 2024: Interview mit Andreas Schwab (CDU) 13.05.2024 15:17:43

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Da in wenigen Wochen die Wahl zum Europaparlament ansteht, befragen wir im Vorfeld in einer neuen Interview-Reihe ausgewählte Abgeordnete der deutschen Parteien zu ihren digitalpolitischen Erfahrungen und Zielen in Brüssel und Straßburg. Den Anfang macht Andreas Schwab. [...]... mehr auf basecamp.base.de

Digital Services Act: EU-Kommission ermittelt gegen AliExpress 15.03.2024 06:25:41

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#EU2020DE: Interview mit Svenja Hahn 30.09.2020 09:00:33

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Svenja Hahn zog als Spitzenkandidatin der Jungen Liberalen vergangenes Jahr ins Europäische Parlament ein. In den Ausschüssen Binnenmarkt, Handel und KI setzt sie sich als Abgeordnete der Fraktion Renew Europe für eine europäische Digitalisierung ein.... mehr auf basecamp.base.de

#EU2020DE: Interview mit Axel Voss 16.10.2020 10:30:24

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Axel Voss ist Europaabgeordneter der EVP-Fraktion und sitzt seit 2009 im EU-Parlament. Bekanntheit erlangte er als Berichterstatter zur Urheberrechtsreform. Voss setzt sich für ein digital souveränes Europa ein, dass im internationalen Wettbewerb bestehen kann.... mehr auf basecamp.base.de

Digitalpolitischer Jahresausblick: Deutschland wählt und die EU startet ins digitale Jahrzehnt 06.01.2021 09:00:55

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Die Corona-Pandemie hat uns im vergangenen Jahr kalt erwischt und fordert uns noch immer. Sie hat der Digitalisierung und den digitalpolitischen Debatten aber auch neuen Schwung verschafft. Darauf gilt es im neuen Jahr aufzubauen.... mehr auf udldigital.de

Das Digitalpaket der EU-Kommission: Für einen stärkeren und fairen Wettbewerb im Netz 07.01.2021 10:14:56

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Die Legislativvorschläge der EU-Kommission zu digitalen Diensten und Märkten sehen unter anderem Vorschriften für Online-Plattformen vor, die die Rechte von Nutzern und kleineren Händlern stärken sollen.... mehr auf udldigital.de

Digital Services Act muss vor Überwachungskapitalismus und Internetzensur schützen! 16.12.2020 20:00:45

pressemitteilungen #topthema patrick breyer datenschutz gesetzesvorschlag digital services act
Die EU-Kommission hat heute den Entwurf des geplanten Digitale Dienste-Gesetz (engl. Digital Services Act) vorgelegt.[1] Mit dem Gesetzespaket will die EU einen klaren…... mehr auf piraten-wahl.de

Europa Digital: Was der Wechsel der EU-Ratspräsidentschaft bedeutet 09.07.2021 09:00:11

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Zum 1. Juli hat Slowenien die EU-Ratspräsidentschaft von Portugal übernommen. Der Wechsel zur Jahresmitte bietet die Gelegenheit, einen Blick auf die europäische Digitalpolitik des vergangenen halben Jahres und der kommenden Monate zu werfen. [...]... mehr auf basecamp.base.de

Verbände sehen Verbot personalisierter Werbung kritisch 21.01.2022 11:55:45

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Das Europaparlament spricht sich dafür aus, personalisierte Werbung unter bestimmten Spezifikationen zu verbieten. Das stößt bei den Verbänden auf Kritik. Sie fürchten Einschnitte für die digitale Wirtschaft und die Pressefreiheit.... mehr auf meedia.de

Digitale Gewalt: Abhilfe durch ein neues Gesetz? 28.04.2023 09:16:25

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Beleidigungen, Hass, Bedrohungen, Nötigung – die Bandbreite an Angriffen im Internet ist groß und ihre Auswüchse nehmen eher zu als ab. Im Kampf gegen digitale Gewalt plant die Bundesregierung nun ein neues Gesetz. Doch reichen politische und juristische Regulierungen wirklich aus? [...] ... mehr auf basecamp.base.de

Staatlich vorangetriebene Zensur und Meinungsterror werden deutsche Staatsräson 13.11.2023 11:00:20

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Also sprach Kanzler Olaf Scholz: „Diese beste Demokratie, die wir in Deutschland je hatten, die auch eine ist, die wir verteidigen müssen …“ Der wie so oft verkorkste Satz, gesprochen vor zwei Monaten während eines Staatsaktes in Bonn, klingt n... mehr auf nachdenkseiten.de

Datenschutz: Verstößt LinkedIn gegen den Digital Services Act? 27.02.2024 06:17:05

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Minderjährige in Gefahr? EU wirft TikTok Verstoß gegen DSA vor 23.04.2024 05:56:38

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Digitalpolitischer Jahresausblick: Was in Deutschland 2024 ansteht 05.01.2024 16:29:06

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Das neue Jahr verspricht politisch erneut viel Spannung, was Wahlen, den Zusammenhalt der Bundesregierung oder außenpolitische Entwicklungen angeht. Aber auch in der Digitalpolitik sowie im Mobilfunkbereich stehen in Deutschland einige wichtige Entscheidungen und Vorhaben an. Wir geben einen kurzen Überblick für die Bundesebene. [...] ... mehr auf basecamp.base.de

Europawahl 2024: Interview mit Svenja Hahn (FDP) 17.05.2024 10:39:52

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In wenigen Wochen steht die Wahl zum Europaparlament an. Im Vorfeld befragen wir in einer neuen Interview-Reihe ausgewählte Abgeordnete der deutschen Parteien zu ihren digitalpolitischen Erfahrungen und Zielen in Brüssel und Straßburg. Nach Andreas Schwab (CDU) folgt heute Svenja Hahn (FDP). [...]... mehr auf udldigital.de

Trusted Flagger: Wächter des Internets oder neue Zensurbehörde? 10.12.2024 14:02:50

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In der EU gibt es mittlerweile Trusted Flagger, deren Einführung in Deutschland aber auch eine politische Debatte über Meinungsfreiheit ausgelöst hat. [...]Weiterlesen...... mehr auf basecamp.base.de

#EU2020DE: Interview mit Alexandra Geese 17.09.2020 10:00:42

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Alexandra Geese ist seit vergangenem Jahr Abgeordnete der Fraktion Die Grünen/EFA im Europäischen Parlament. Sie streitet für ein starkes Wettbewerbsrecht und eine wertegeleitete digitale Transformation.... mehr auf udldigital.de

#EU2020DE: Interview mit Patrick Breyer 25.11.2020 09:00:26

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Patrick Breyer zog 2019 als einziger deutscher Abgeordneter der Piraten Partei ins Europäische Parlament ein und schloss sich der Fraktion Die Grünen/Europäische Freie Allianz an. Im Parlament streitet er für mehr digitale Selbststimmung und gegen Massenüberwachung.... mehr auf udldigital.de

Ausschussreport: EU reguliert Digitale Plattformen und SolarWinds-Hack (13.01.2021) 15.01.2021 17:06:00

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Im ersten Digitalausschuss des Jahres 2021 haben wir uns mit zwei Themen befasst, die Schlagzeilen machten: der von der EU endlich vorgelegte Entwurf einer Regulierung digitaler Märkte in Form der Digital Services Act und Digital Markets Act, mit dem Ziel, v.a. sehr großen digitalen Plattformunternehmen endlich die Zähne zu zeigen. Klare Regeln sol... mehr auf ankedomscheitberg.de

EU-Parlament will personalisierte Werbung teilweise verbieten 20.01.2022 17:26:57

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Das Europaparlament in Straßburg einigte sich am Donnerstag beim Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act) auf eine gemeinsame Position für die anstehenden Verhandlungen mit den EU-Staaten. Nach dem Willen des Parlaments soll auch personalisierte Werbung teilweise verboten werden.... mehr auf meedia.de

Die totalitären Neigungen der „anständigen“ Mitte 03.03.2024 13:00:53

innen- und gesellschaftspolitik totalitarismus audio-podcast extreme mitte streik opportunismus erosion der demokratie grundgesetz wertedebatte streitkultur digital services act
Unsere demokratische Republik ist nicht nur von Rechtsextremisten bedroht. Auch in der liberalen Mitte der Gesellschaft, die jetzt gegen Rechtsextremismus und die AfD demonstriert – und dies gern als den „Aufstand der Anständigen“ tituliert – gibt es gefährliche totalitäre Tendenzen, meint unser Autor Udo Brandes.... mehr auf nachdenkseiten.de

Verbotene Meinung, bestrafte Gesinnung: Zur Europäisierung des deutschen Zensurregimes 04.10.2023 09:00:43

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Alina Lipps Film über den Donbass gecancelt, Markus Fiedlers Beiträge über Corona zensuriert, Elena Kolbasnikowas Einschätzung zur russischen Intervention in der Ukraine mit Strafe belegt. Das sind nur drei von vielen Zensurmaßnahmen, die in den vergangenen Monaten kritischen Geistern ihre Meinung verboten haben. Anhand ... mehr auf nachdenkseiten.de

DSA: EU will Überwachung von Telegram vereinfachen 29.05.2024 06:08:46

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Digitale Gewalt: Wie steht es um das Gesetzesvorhaben der Bundesregierung? 10.07.2024 12:26:50

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Seit etwas mehr als einem Jahr plant die Bundesregierung ein Gesetz gegen digitale Gewalt, über das wir hier bereits berichtet haben. Wie ist hier der Stand und wie wird das Phänomen von Hass im Netz momentan wahrgenommen? Dazu geben wir in diesem Artikel einen Überblick. [...]... mehr auf basecamp.base.de

Noch mehr Zensur: Vorsicht vor den „vertrauenswürdigen Hinweisgebern“ 09.10.2024 10:35:15

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Die Bundesnetzagentur hat den ersten sogenannten „Trusted Flagger“ („vertrauenswürdiger Hinweisgeber“) benannt. Mithilfe dieser Initiativen sollen „illegale Inhalte, Hass und Fake News“ künftig “sehr schnell und ohne bürokratische Hürde entfernt werden“, so die Behörde stolz. Es sollen also nicht nur illegale Inhal... mehr auf nachdenkseiten.de

Neue EU-Kommission: Die digitalpolitischen Vorhaben von Virkkunen, Ribera und McGrath 26.11.2024 12:20:45

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Fünf Monate nach der Europawahl steht die neue EU-Kommission vor ihrer Bestätigung durch das Parlament. Wir stellen drei der Kommissionmitglieder vor. [...]Weiterlesen...... mehr auf udldigital.de

EU weites Personalisierungsverbot (zunächst) vom Tisch 05.07.2022 14:42:38

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Das EU-Parlament hat heute den Digital Services Act (DSA) und den Digital Marketing Act (DMA) beschlossen. Es stehen umfassende Veränderungen an, vor allem in Bezug darauf, wie Nutzer über das digitale Werbegeschehen zu informieren sind. Trotzdem atmet die Branche auf. Daten dürfen weiterhin fließen.... mehr auf meedia.de

Politische Gesinnungsjustiz | Von Uwe G. Kranz 14.06.2022 16:42:17

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… und ein Staat, der definiert, was „Wahrheit“ ist. Ein Standpunkt von Uwe G. Kranz. „Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant”, schrieb Hoffmann von Fallersleben. Von Jean-Claude Juncker, dem Ex-Kommissionspräsidenten der Europäischen Union, stammt folgender erhellende Ausspruch über die EU-Reglementierungspraxis: „Wir bes... mehr auf kenfm.de

Plattformregulierung: Darum geht es im Digital Services Act 03.06.2021 10:00:25

eu-politik eu-kommission digital services act top stories regulierung medienplattformen eu-parlament europa allgemein
Im Dezember vergangenen Jahres wurde er von der Europäischen Kommission vorgestellt, nun liegt ein erster Vorschlag seitens des Europaparlaments zum Digital Service Act vor, dem Gesetz über digitale Dienste. Plattformbetreiber in die Verantwortung nehmen, mehr Transparenz schaffen und den Verbraucher:innenschutz stärken: Darum geht es im Digital Se... mehr auf udldigital.de

#BTW21 | Wahlprogramme im Vergleich: Digitalministerium, E-Government, Plattformregulierung 12.07.2021 09:30:13

digitalministerium wahlprogramme im vergleich die linke plattformregulierung cdu/csu bã¼ndnis 90/die grã¼nen politik digital services act spd e-government top stories allgemein digitale verwaltung fdp bündnis 90/die grünen #btw21 #superwahljahr
In unserer dreiteiligen Serie zu den Wahlprogrammen der Parteien CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke für die Bundestagswahlen im September, blicken wir im zweiten Teil darauf, wie sich die Parteien zu den Themen Digitalministerium, E-Government und Plattformregulierung positionieren. Was sind ihre Forderungen, was ihre Antworten,... mehr auf basecamp.base.de

MdEP Patrick Breyer legt Plan gegen Überwachungskapitalismus, Internetzensur und Fake News im Netz vor 28.05.2020 10:00:08

interkonnektivitã¤t pressemitteilungen #topthema #saveyourinternet facebook uploadfilter patrick breyer fake news infrastruktur und netze digital services act interkonnektivität
Als Berichterstatter des Rechtsausschusses hat der Europaabgeordnete Patrick Breyer (Piratenpartei) einen 6-Punkte-Plan zur Regulierung digitaler Dienste wie Facebook vorgelegt, der Überwachungskapitalismus, Internetzensur und…... mehr auf piraten-wahl.de

Wird Das Erste abgeschafft? (Spoiler: nein) 21.01.2022 10:45:25

rtl medien-woche medien podcast stern tv meedia podcasts das erste digital services act
Diese Woche geht es im Podcast "Die Medien-Woche" um die viel kritiserte Sonntags-Ausgabe von "Stern TV". War sie wirklich so schlecht? Und was sagt sie über das Fusionsvorhaben RTL/G+J). Außerdem: Wird das Erste abgeschafft? Und: Was bedeutet der Digital Services Act für personalisierte Werbung?... mehr auf meedia.de

Schock im öffentlichen Wohnzimmer 26.04.2022 07:38:07

fediverse digital services act twitter mastodon netzpolitik elon musk plattform social media digitales leben dsa praktiken
Jetzt also doch: Elon Musk kauft – für 44 Mrd. Dollar – Twitter, der Widerstand dagegen wurde, wohl nicht ganz freiwillig, aufgegeben. Gestern Abend, als sich diese Nachricht verbreitete, explodierte Twitter geradezu – von Spaces zum Ausdenken der besten Beleidigungen, um Musks Einladung auf die Probe zu stellen, dass auch seine härtesten Kritiker*... mehr auf blog.till-westermayer.de

EU-Plattformregulierung: Der Digital Services Act steht vor der Umsetzung 04.05.2022 15:01:23

digitale plattformen top stories regulierung medienplattformen netzdg europa allgemein eu-parlament eu-politik politik digital services act eu-kommission
Das Gesetz über digitale Dienste steht bereits seit Dezember 2020 auf der Agenda der EU-Institutionen. Mittlerweile ist eine Umsetzung des Digital Services Act (DSA) in greifbare Nähe gerückt. Auf welche Inhalte man sich auf europäischer Ebene nun geeinigt hat und welche Reaktionen das hervorruft, fassen wir hier zusammen. Lange wurde um den Digita... mehr auf udldigital.de