Tag gef_hrder
Denn vom ollen Haudegen Maizere mit dem gemäß StGB § gibbet gar nich als Gefährder eingestufte Gefährder oder deren Gefährten laufen Gefahr, mit einer elektronischen Fußfessel rumlaufen zu müssen. Alle Börsianer, die DAX- Hengste etwa? Nein. Gut, in manchen … Weiterles... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com
„Daggi, da will dich jemand sprechen. Sieht aber dubios aus.“ „Normal dubios oder besser?“, antwortet die unerschrockene Dinkelschnitte. „Na, so Richtung Gefährder! Bart, Mütze, scheuer Blick, das ganze Programm halt.“ „Ach, mal sehen, was der so will. Kann reinkommen.“ ….Palim- … ... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com
Von schweren „geheimdienstlichen Angriffen auf den demokratischen Rechtsstaat“ und auf die „Informationelle Selbstbestimmung, Privatsphäre und Menschenwürde“ spricht Rolf Gössner, Mitglied der Jury des BigBrotherAwards, im Interview mit den NachDenkSeiten. Mit seinen Aussagen bezieht er sich auf ein geplantes neues Verfassungsschutzg... mehr auf nachdenkseiten.de
Die "drohende Gefahr" ist der Staat selbst. Dessen Verfassungsrichter, die durch genau die Parteien ins Amt gebracht wurden die heute die Polizeigesetze beschließen, haben diesen Rechtsbegriff bereits vor Jahren abgesegnet. Dabei wurden nicht einmal diese Verfassungsrichter verfassungsgemäß gewählt. Zusammenfassung Sämtliche Verfassungsklagen, Demo... mehr auf radio-utopie.de
Ein Kommentar von Susan Bonath. Mitte Juni 2018 im bayrischen Schweinfurt: Auf der Suche nach einem Ladendieb stürmen Polizisten ein […]
Der Beitrag Tagesdosis 16.7.2018 – Präventiv in den Knast: Die Schu... mehr auf kenfm.de
Das „ZDF Magazin Royale“ und ein langer Artikel in der ZEIT haben dem rechten YouTuber „Clownswelt“ seine Anonymität genommen, ihn in seinem Umfeld geoutet und sogar seinen Eltern einen Hausbesuch abgestattet – das alles im Namen der Demokratie und im „Kampf gegen Rechts“. Dieser Fall wird seitdem von allen Seiten heiß diskuti... mehr auf nachdenkseiten.de
Ganz Deutschland protestiert am Donnnerstag gegen die neuesten Gesetzesverschärfungen zu Lasten unserer Grundrechte. Ganz Deutschland? Nein, ihr noch nicht – wir hätten euch…... mehr auf piratenpartei.de
Gestern in der 18:45 Uhr Nachrichtensendung von RTL wurde uns verklickert, dass man beim Familiennachzug ganz besonders Kranke und Behinderte berücksichtigen würde. Das ist natürlich sehr human gedacht, aber das geht natürlich nur auf Kosten der Steuerzahler. Denn es ist davon auszugehen, dass Kranke und Behinderte nicht unbedingt die Wirtschaft hi... mehr auf nixgut.wordpress.com
(www.conservo.wordpress.com) Von Petra Janine Sulima Dröscher – Autorin | Literatin (Schriftstellerin) *) ,,Erwachet – oder wollt ihr euer gelobtes Vaterland verschlafen?!“ (Anm.: ℹ Definition (Kunst)märchen: „Kunstmärchen werden sich von einem namentlich bekannten Autor ausgedacht. Das Kunstmärchen – und dazu gehören ... mehr auf conservo.wordpress.com
Ein Kommentar von Christiane Borowy. Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Georg Maier, hat am vergangenen Donnerstag den Verfassungsschutzbericht 2019 der Öffentlichkeit […]
Der Beitrag Leidet die Demokratie an Depressionen?... mehr auf kenfm.de
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. Die Corona-Ausschuss-Sitzung Nr. 25 vom 30. Oktober 2020 trägt den Titel: “Die Gefahr der Gleichschaltung unseres Rechtssystems, Polizeigewalt und Übergriffe von Privaten.” (1) Es werden Betroffene von Polizeigewalt wegen Corona angehört sowie Juristen, di... mehr auf kenfm.de
Wie würden Sie ein Land bezeichnen, in dem man lebenslänglich eingesperrt werden kann, weil man ein Querkopf ist und deshalb irgendwer annimmt, man könnte vielleicht irgendwann einmal ein Verbrechen begehen? Ich würde sagen, dass dieses Land kein Rechtsstaat mehr ist, … ... mehr auf blog.jens-bertrams.de
In der Zeitung „Welt“ warnt der Terrorexperte Peter R. Neumann vor neuen Attentäter-Typen des IS. Er unterstützt die Behörden in NRW. Neumann sieht das bevölkerungsreichste Bundesland Deutschlands als „besonders betroffen“ (…) We... mehr auf bjoern-eickhoff.de
Neu ist, dass seit kurzem auch "freiheitliche Sozis"/als Sozis getarnte Rechte in den Medien auftreten und sich ebenfalls für Methoden aussprechen, die eine krasse Missachtung der Menschenrechte darstellen, die auch in Österreich im Verfassungsrang stehen. Die "rote" Partei nimmt das hin ...... mehr auf radio-utopie.de
„Diskriminierende Vorurteile“, sagt der Menschenrechtsanwalt Eberhard Schultz, „werden auch bei uns häufig durch persönlichen Kontakt und Kennenlernen gegenüber diesen Menschen fallengelassen, der institutionelle Rassismus als gesellschaftspolitisches Fundament kann aber nur überwunden werden, wenn er richtig... mehr auf nachdenkseiten.de
… gibt es für diese Sorte Menschen und für diese Sorte lebenslang steineklopfen in Sibirien und zwar ohne Auto und Führerschein! Versprochen.... mehr auf monstropolis.wordpress.com
Am Montag, den 4. Februar 2019 hielt Professor Rainer Mausfeld auf einer gemei... mehr auf nachdenkseiten.de
Ein Kommentar von Christiane Borowy. Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Georg Maier, hat am vergangenen Donnerstag den Verfassungsschutzbericht 2019 der Öffentlichkeit […]
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Aber außerdem auch ein Angriff auf unsere Psyche und schlussfolgernd auf unsere Gesundheit! Ein Standpunkt von Peter Frey. Weil das […]
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Der Terroranschlag von Wien ist ein Déja-vu: Ein Ereignis, das wir so schon viel zu oft erlebt haben in Deutschland, in Frankreich, in Belgien, in Großbritannien und jetzt in Österreich. Islamistische Terroristen morden auf unseren Straßen und Plätzen, schießen und stechen beliebige Menschen ab. Und fast jedes Mal erfahren wir danach: Das war ei... mehr auf ruhrbarone.de
» […] „Die Änderungen ermöglichen tiefe Eingriffe in die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger, ohne dass eine konkrete Gefahr vorliegen muss. Das verstößt gegen das Grundgesetz“… | …Explizit richtet sich die Verfassungsbeschwerde unter anderem gegen längerfristige Observationen durch Polizeibeamt*innen, den … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com
Schon vor Corona gab es Tendenzen „in den westlichen Demokratien, das Verhältnis von Freiheit zugunsten von Sicherheit zu verschieben.“ Das sagt Ulrike Guérot im Interview mit den NachDenkSeiten. Die Politikwissenschaftlerin hat gerade ein Essay unter dem Titel ... mehr auf nachdenkseiten.de
Familienministerin Lisa Paus (Grüne) und Innenministerin Nancy Faeser (SPD) trommeln momentan für bedenkliche Gesetzespläne. Beide Vorhaben werden mit pompösen Phrasen zur „Verteidigung der Demokratie“ beworben – doch sie könnten auch eine gegenteilige Wirkung haben. Ein Kommentar von Tobias Riegel... mehr auf nachdenkseiten.de
… oder: Ich verhöhne, also bin ich (Becker/Muckers). Neulich hat mich eine Freundin gefragt: Wie geht’s dir? Woaß net … Ich weiß es nicht … Ich kann’s nicht sagen. Soll ich das Land verlassen, soll ich dableiben? Es heißt ja: Die es sich leisten können, verlassen das Land, die es sich nicht leisten können, kommen... mehr auf nachdenkseiten.de
Mit den Grünen könnten die bei Corona eingeübten Freiheitseinschränkungen einfach auf das Thema Klimaschutz übertragen werden. Hinweis zum Beitrag: Der […]
Der Beitrag Die Klimadiktatur | Von Ralf Rosmiarek (Podcast) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de
Ein Kommentar von Susan Bonath. Mitte Juni 2018 im bayrischen Schweinfurt: Auf der Suche nach einem Ladendieb stürmen Polizisten ein […]
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Gerade jetzt, während der Corona-Krise, soll ein Gesetzesentwurf durchgebracht werden, der sich drastisch von den Ankündigungen der vergangenen Monate unterscheidet. Die Verabschiedung soll einmal mehr weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit passieren. Der Gesetzesentwurf wurde in den letzten Monaten an einigen Stellen grundlegend verändert. Üb... mehr auf radio-utopie.de
Aber außerdem auch ein Angriff auf unsere Psyche und schlussfolgernd auf unsere Gesundheit! Ein Standpunkt von Peter Frey. Weil das […]
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Die Entwicklung im syrischen Kurdistan zwingt einige EU-Staaten, darunter hervorgehoben Deutschland, sich mit den ethischen und juristischen Konsequenzen der Untaten einiger hundert deutscher Staatsbürger und ihres Anhanges auseinanderzusetzen. Es handelt sich um IS-Kämpfer, die von mit dem Westen verbündeten Kurden … ... mehr auf numeri249.wordpress.com
Hier die Heise Online News vom Wochenende der KW 32 2018... mehr auf diewebservisten.de
Mit den Grünen könnten die bei Corona eingeübten Freiheitseinschränkungen einfach auf das Thema Klimaschutz übertragen werden. Hinweis zum Beitrag: Der […]
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Hamburg ist so tolerant, dass Angehörige des terroristischen Islamischen Staates unter den Augen der Behörden ungehindert agieren können.
Der Beitrag Auf einem Auge blind erschien zuerst auf Ruhrbarone.... mehr auf ruhrbarone.de
Eine wahre, wenn auch unglaubliche Geschichte! Ein Stück Überlandstraße in meiner Nähe, das durch einen Wald führt ist berüchtigt für seine vielen Autounfälle. Mich als Radfahrer, der diese Straße auch oft, mit mulmigem Gefühl nutzen muss, wundert das nicht: Es fahren dort – ich weiß echt nicht warum! – alle wie die Verrückten. Selbst, ... mehr auf payoli.wordpress.com
Von der roten Gefahr über islamistische Schläfer zu ungeimpften Volksschädlingen. Ein Kommentar von Burak Erbasi und Nicolas Riedl. “Im Rückblick werden wir Covid-19 genau wie den 11. September 2001 als Zeitpunkt sehen, an dem Regierungen neue, aufdringliche Mittel zur Kontrolle ihrer Bürger dazugewonnen haben.” So äußerte sich der Mens... mehr auf kenfm.de
Der Gesetzesentwurf wird bislang geheim gehalten und auch auf Anfrage nicht herausgegeben. Vermutlich soll das Gesetz auch dieses mal im Schnellverfahren und ohne öffentliche Diskussion durch den Landtag gepeitscht werden. Dennoch wurden über die Presse einige Vorhaben aus dem neuen Gesetzesentwurf bekannt:... mehr auf radio-utopie.de
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