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Bayernwahl: Das Zittern der gesamten Union 13.10.2018 13:44:30

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Die morgigen Landtagswahl in Bayern wird für ein ordentliches Beben nicht nur in der eigenen Landespolitik sorgen. Die am Sonntag, den 14.10.2018 stattfindende Wahl zum neuen Landtag im Bundesland Bayern wächst sich zu einer echten Zitterpartie aus. Doch dabei geht es diesmal nicht um das Zittern um ein oder zwei Prozentpunkte, die über... mehr auf informelles.de

Deutschland & der Kohlendioxidausstoß: „Am Sonntag ist der Klimaschutz eine Menschheitsfrage, am Montag nur noch eine Machtfrage“ – Gabor Steingart 10.10.2018 11:49:24

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Klaus Eck hat mir sein Morning Briefing empfohlen, die tägliche pointierte Zusammenfassung von Gabor Steingart. Und, Klaus, ich bin sehr angetan und möchte aus dem heutigen Briefing vom 10.10.2018 zitieren, da es auch meine Stimmung trifft und zudem zeigt, was zur Politikverdrossenheit in diesem Land und zur Abgabe von Proteststimmen* beiträgt. Es ... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com

Deutschland & der Kohlendioxidausstoß: „Am Sonntag ist der Klimaschutz eine Menschheitsfrage, am Montag nur noch eine Machtfrage“ – Gabor Steingart 10.10.2018 11:49:24

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Klaus Eck hat mir sein Morning Briefing empfohlen, die tägliche pointierte Zusammenfassung von Gabor Steingart. Und, Klaus, ich bin sehr angetan und möchte aus dem heutigen Briefing vom 10.10.2018 zitieren, da es auch meine Stimmung trifft und zudem zeigt, was zur Politikverdrossenheit in diesem Land und zur Abgabe von Proteststimmen* beiträgt. Es ... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com

„Einwanderungsland“ – Gedankenloser Applaus für eine fragwürdige Entscheidung 08.10.2018 16:13:20

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Genau vor einer Woche, von Montag auf den Dienstag, haben sich die Koalitionspartner CDU, SPD und CSU darauf verständigt, zur Minderung des sogenannten Fachkräftemangels gut ausgebildete Menschen aus anderen Ländern, auch von außerhalb der EU, zuwandern zu lassen. Man muss fragen, ob dies eine richtige Entscheidung ist. Wichtige... mehr auf nachdenkseiten.de

Geplante Gesetzesänderung für Banker im Koalitionsvertrag gut versteckt - Kündigungsschutz nach Bedürftigkeit? 28.09.2018 05:25:46

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Arbeitsrechtliche Themen sind bei der neuen großen Koalition eher dünn g... mehr auf der-bank-blog.de

„Die digitale Ära Merkel war eine Zeit der Versäumnisse, der Verhinderung und des Versagens“ – Sascha Lobo auf SPIEGEL ONLINE 27.09.2018 16:28:21

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Eine düstere Zwischenbilanz – oder ist es gar eine Bilanz kurz vor dem Ende der Ära Merkel -, die Sascha Lobo auf Spiegel Online bezüglich der digitalen Aktivitäten und Erfolge für die Zeit der Kanzlerin Angela Merkel zieht. Zu Beginn eigentlich schon das Resumé, bevor Sascha auf einzelne Aspekte und Projekte eingeht: Die digitale Ära …... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com

Merkeldämmerung? Aber doch nicht mit der SPD! 26.09.2018 17:06:20

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Natürlich wird es keine "Merkeldämmerung" geben, von der einige Schein-Oppositionelle träumen. Dabei sind die Gründe recht banal, warum man das weitere Sägen an Merkels Sessel relativ zielsicher ausschließen kann. Abgesehen davon ist die Opposition, die sich als solche ausgibt, nicht wirklich eine Opposition. Dafür gibt es viel zu viel Übereinst... mehr auf qpress.de

Die Große Koalition kann sich glücklich schätzen, nicht börsennotiert zu sein 26.09.2018 10:44:03

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In Deutschland sollte eine Große Koalition aus zwei Volksparteien dafür da sein, Dinge zu bewegen, an die sich eine kleine Koalition nicht herantraut. Die Reformpolitik von Rot-Grün unter Kanzler Schröder ist dafür ein gutes Beispiel. So weit die Theorie. Jedoch sieht die deutsche Polit-Praxis anders aus.... mehr auf dieboersenblogger.de

Der Mond ist eckig und die SPD unheimlich sexy 22.09.2018 13:39:22

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Der galoppierende Wahnsinn geht unablässig seine Bahnen zwischen Bayern und Berlin. Die SPD hat sich inzwischen aus Frust über schlechte Umfragewerte dazu entschieden, die gerade erst ausgesetzte Krise doch lieber wiedereröffnen zu wollen. Sie braucht dringend Bonuspunkte fürs Image. Dass sie dabei nochmals etwas tiefer sacken könnte, ist ihr no... mehr auf qpress.de

Wer erhascht den GroKo-Kündigungsbonus? 19.09.2018 19:05:12

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Das Gezeter in der Regierungsmannschaft will keine Ende nehmen. Immerhin hat sich dort seit Jahren etwas zusammengebraut, was eigentlich nicht zusammenpasst. Die neue Einheitspartei Deutschlands, namens GroKo, vermag es nicht Ruhe in die eigenen Reihen zu bringen. Ein Zeugnis seltener Hassliebe und Armseligkeit, bei der es nur noch um den reinen... mehr auf qpress.de

Merkel gestattet Seehofer letztmalig ihr Bettvorleger zu werden 17.09.2018 12:27:23

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Heute ist mal wieder so ein Tag vor dem Tag. Damit aber der Tag der Tage der Königin nicht aus den Händen gleitet, lässt man schon mal durchsickern, was auf dem Abspeiseplan für Pöbel und unwirsche Politiker steht. Demnach will Merkel über den Maaßen weiterregieren. Qua ihrer Macht legt sie fest, was Wahrheit ist und gewinnt somit das Deutungsmo... mehr auf qpress.de

Chemnitz: Bürger-Beschimpfung durch die SPD geht weiter 03.09.2018 11:07:08

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Die SPD-Politiker Heiko Maas und Wolfgang Thierse haben sich am Wochenende fragwürdig zu den Unruhen von Chemnitz geäußert. Mit der Diffamierung des „Einzelnen“ wollen die Sozialdemokraten von eigenen Verantwortlichkeiten ablenken. Doch diese Strategie führt in die Sackgasse. Von Tobias Riegel. Dieser Beitrag ist auch als Audio-... mehr auf nachdenkseiten.de

Leserbriefe zur Sammlungsbewegung #Aufstehen 23.08.2018 12:00:17

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Zur neu gegründeten Sammlungsbewegung und den Berichten auf den Nachdenkseiten darüber: #aufstehen – die Sammlungsbewegung geht an den Start. Fragen an Sahra Wagenknecht Die Schnappatmung gegen #Aufstehen zeigt, wie wichtig die Sammlungsbewegung ist haben sich wieder viele Leser ihre eigenen Gedanken gemacht, von denen einige nachfolgend ... mehr auf nachdenkseiten.de

Hingeschaut – Nr. 1 24.11.2016 13:37:47

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Dies ist eine neue Kolumne, die mir eigentlich schon viel früher hätte einfallen müssen, aber was spät kommt, muss ja nicht unbedingt schlecht sein. Alles muss in Deutschland eine Hausnummer und/oder Begrifflichkeit haben. Heute ist es erst mal der Begriff...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Schulz im „US-Fake-Stil“? 22.02.2017 14:32:10

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Keine Frage, in der CDU/CSU herrscht Nervosität. Nimmt man die Quersumme der letzten Umfrageergebnisse liegen die beiden „Christlichen“-Parteien – noch – knapp vor der SPD und für Rot-Rot-Grün würde es nicht reichen: Sprich, alles liefe – mathematisch – wieder auf eine GroKo hinaus mit Merkel als Kanzlerin. Aber ... mehr auf smsmedien.wordpress.com

PIRATEN kritisieren: Fracking-Erlaubnisgesetz riskiert Gesundheit und Eigentum 22.06.2016 13:00:30

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... mehr auf piratenpartei.de

LIFESTYLE: DAS KONSUMKAISER TRENDBAROMETER * 09.02.2018 09.02.2018 04:39:25

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Das Trendbarometer startet in das Winterhalbjahr. Es geht immer noch um Dinge, die mich in der vergangenen Woche bewegt, belustigt oder erschüttert haben. Aber nichts folgt einem festen Schema, es kommt wie es kommt. Hauptsache ein bunter Mix, unterhaltsam, manchmal auch nachdenklich, immer ein bisschen böse…   Äh, moment mal… Ich bin mo... mehr auf konsumkaiser.wordpress.com

Deep Packet Inspection: GroKo goes China! 16.04.2017 15:00:52

groko anja hirschel netzpolitik patrick schiffer pressemitteilungen deep packet inspection datenschutz datensicherheit datenverkehr digitalisierung
... mehr auf piratenpartei.de

Die Nörgler … 12.01.2018 18:59:09

groko merkel politik allgemein cdu schulz csu medien bundestagswahl2017 deutschland seehofer spd
… sind laut Duden Menschen, die mit nichts zufrieden sind und daher (ständig) mürrisch und kleinlich Kritik üben. Und wenn sich viele mit so einem „Kritiker“ in den sog. „Sozialen Medien“ gemein machen, dann entsteht ein „Shitstorm“. Jetzt hat es das schwedische Textilunternehmen H&M erwischt. Auslöser ... mehr auf sven2204.wordpress.com

25 millionen euro mehr 15.06.2018 17:13:39

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für die erhöhung der parteienfinanzierung brauchte die groko gerade mal neun werktage, für die einführung des mindestlohnes aber viele jahre. ist dieses vorgehen ein fall für die justiz? linke und grüne prüfen eine klage. mit den stimmen der groko verabschiedete … We... mehr auf campogeno.wordpress.com

Kalkofes Kommentar zum Böhmermann Streit 18.04.2016 14:58:20

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Oliver Kalkofe zum Streit Böhmermann vs. Erdogan vs. Satirefreiheit. Der aktuelle Streit zwischen Jan Böhmermann und dem Präsidenten der Türkischen Republik, Recep Tayyip Erdoğan hat sich längst zu einer Staatskrise ausgewachsen. Schuld daran nicht zuletzt: Angela Merkel. §103 StGB Was … ... mehr auf videogourmet.de

Regierung lässt nächste Bombe platzen und gibt LKW-Mautdaten für Dritte frei 17.04.2015 16:44:17

groko verkehrspolitik pressemitteilungen datenschutz überwachung telematik stefan körner maut
Laut einem Bericht des ›Handelsblatts‹ wi... mehr auf piratenpartei.de

tierschützer sind nicht kriminell! 17.05.2018 02:33:12

groko massentierhaltung politik tierschutz-recherchen informationsrecht kriminalisierung von tierschützern tierquälerei stoppt tierquälerei tierschutz fdp tierwohl
petition: „verhindert die kriminalisierung von tierschützern durch die politik!“ „Wenn der Koalitionsvertrag ankündigt, “Einbrüche in Tierställe als Straftatbestand effektiv [zu] ahnden”, bedienen sich die Regierungsparteien dabei einer kriminalisierenden, wie auch populistischen Wortwahl. Diese Wortwahl durch die Große Koalition ... mehr auf campogeno.wordpress.com

Nach SH-Wahldebakel: SPD erwägt Fusion mit CDU 07.05.2018 20:50:18

fäuleton groko politik wahl gesellschaft parteien spd
Wenn es um die Rettung der indirekten Demokratie geht, ist den sogenannten Volksparteien inzwischen jedes Mittel recht. Es muss lediglich sichergestellt sein, dass das Wahlvolk selbst nicht an den Drücker kommt. Alles andere lässt sich dann schon irgendwie in den Lobbys und Hinterzimmern parteiintern auskungeln. Das stell sicher, dass die bisher... mehr auf qpress.de

Am Sonntag brauchen Sozialdemokraten Trost – so oder so 02.03.2018 09:38:17

groko basisdemokratie spd
Dann wird das Abstimmungsergebnis bekannt gegeben. Sie könnten Ihre sozialdemokratischen Freunde und Familienangehörigen mit einem kleinen Trostpreis überraschen. Sie könnten dieses kleine Buch des Westend Verlags verschenken, der es mit diesen Worten ankündigt: „Ohne Worte – das sehnsüchtig erwartete Strategiepapier z... mehr auf nachdenkseiten.de

„Uns sagt ja keiner was!“ 11.11.2015 16:41:55

groko flüchtlinge maulmetze thomas de maizière angela merkel
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Flüchtlingskoordinator Peter Altmaier (CDU) sind nicht über die Entscheidung informiert worden, bei syrischen Flüchtlingen wieder das Dublin-Verfahren anzuwenden.“ Dass sich ein Innenminister so einfach selbständig macht, um von dem kompletten Verwaltungsversagen abzulenken, für das er die Verantwortung... mehr auf stilstand.de

Wichtig? 21.01.2018 09:58:49

groko daggi deklamiert koala spd
Heute ist irgendwasmitMedien oder  was mit ’nem und  Sozis. Ne, komm, geh weg.... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

Bisherige Volksparteien: Sinn-entkernt 16.04.2018 23:23:23

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Bisherige Volksparteien: Sinn-entkernt… von Jörg Gebauer Regierungs-Klausur mit den erhellenden Botschaften: „Straßenverkehrsordnung wird nicht geändert.“ Und: „Draußen gibt’s – wie bisher – nur Kännchen.“ Das Ganze dann umrahmt mit den Konterfeis unserer obersten Koalitionäre. Im Chor geben sie das brillante Ergebnis der ersten Regierungs-Klausur ... mehr auf 99thesen.com

Der digitale Amoklauf der GroKo 30.06.2017 19:15:00

zensur groko telemediengesetz bundestag facebook politik störerhaftung vorratsdatenspeicherung ehe für alle vds #netzwerkdg netzwerkdurchsetzungsgesetz
Neben der Änderung des Telemediengesetzes hat die GroKo heute das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, besser bekannt als Facebook-Gesetz beschlossen. Dieser digitale Amoklauf der großen Koalition aus CDU, CSU und SPD ist wirklich bemerkenswert. Für viele Abgeordnete der GroKo ist das Internet auch im Jahre 2017 immer noch #Neuland. Und viele h... mehr auf informelles.de

Kipping: Merkel und Nahles versagen bei Armutsbekämpfung 27.10.2017 10:43:31

groko merkel regierungsversagen cdu andrea nahles armut armut in deutschland sozialpolitik katja kipping spd
Katja Kipping Die Armutsgefährdungsquote verharrt im Jahr 2016 unverändert gegenüber dem Vorjahr auf dem Höchststand von 15,7 Prozent, wie das Bundesamt für Statistik heute mitteilte. Auf 20,7 Prozent ist die Armutsquote von Kindern und Jugendlichen unter 18 Jahre gestiegen – jedes fünfte Kind, jeder fünfte Jugendliche unter 18 Jahren ist damit von... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

spd reagiert auf asylstreit 20.06.2018 10:09:57

groko angela merkel cdu politik masterplan migration markus söder asylstreit horst seehofer csu bayern innenministerium asylpolitik unionsstreit eu asylpolitik animationen andrea nahles spd
groko: warum schweigt spd-chefin andrea nahles zum asylstreit der cdu/csu?... mehr auf campogeno.wordpress.com

Kipping: Merkel und Nahles versagen bei Armutsbekämpfung 27.08.2017 10:43:31

groko merkel regierungsversagen cdu andrea nahles armut armut in deutschland sozialpolitik katja kipping spd
Katja Kipping Die Armutsgefährdungsquote verharrt im Jahr 2016 unverändert gegenüber dem Vorjahr auf dem Höchststand von 15,7 Prozent, wie das Bundesamt für Statistik heute mitteilte. Auf 20,7 Prozent ist die Armutsquote von Kindern und Jugendlichen unter 18 Jahre gestiegen – jedes fünfte Kind, jeder fünfte Jugendliche unter 18 Jahren ist damit von... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Leserbriefe zu den Themen GroKo, Kevin Kühnert und Nulltarif im Nahverkehr 24.02.2018 11:30:50

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Auch in letzter Zeit erreichte uns eine große Anzahl von Zuschriften, die weitere Aspekte obiger Themen ausleuchten und unsere Artikel zustimmend bis kritisch kommentieren. Wie immer geben die Leserbriefe die Meinung des jeweiligen Lesers, die nicht alle bei den Nachdenkseiten unbedingt teilen, wieder. Zusammengestellt von Moritz Müller. ... mehr auf nachdenkseiten.de

deutschland braucht keine tafeln? 13.03.2018 00:00:22

groko hartz 4 empfänger politik solidargemeinschaft jens spahn cdu gesundheitsminister armut die tafeln
arrogant und überheblich, der künftige gesundheitsminister jens spahn (cdu):... mehr auf campogeno.wordpress.com

WLAN-Hotspots: Doch keine Rechtssicherheit! 31.05.2016 22:52:42

groko telemediengesetz eugh unterlassungsansprüche wlan netz hotspot änderungsantrag mogelpackung #störerhaftung
Die GroKo präsentiert mal wieder ein Gesetz, das bei genauerem Hinsehen eine Mogelpackung ist. Die Euphorie war groß Anfang Mai. Demnach sollte es der GroKo tatsächlich gelungen sein, die Störerhaftung für offene WLAN endlich abzuschaffen. Damit hätte Deutschland endlich geschafft, was andernorts schon seit Jahren aktuelle Praxis ist.... mehr auf informelles.de

der (dr)aussenminister 10.02.2018 02:16:34

groko ralf stegner spd politik aussenminister martin schulz spd
... mehr auf campogeno.wordpress.com

Die neu-alte Koalition hat eine große Chance vertan: Eine Brücke zu bauen in Europa statt sich auf die EU zu konzentrieren. Der Koalitionsvertrag. 07.02.2018 15:21:16

groko europäische union bundesregierung interventionspolitik europapolitik pesco militarisierung
Hier ist der Text des Koalitionsvertrages nach dem Stand vom 7. Februar 11:45 Uhr. Ein Blick auf den ersten Abschnitt I („Ein neuer Aufbruch für Europa“) zeigt, dass diese Koalition sich krampfhaft am EU-Europa festhält. Dafür gibt es mehr Geld, dafür werden schon in dieser Koalitionsvereinbarung große Reden geschwungen, es... mehr auf nachdenkseiten.de

Das Ende der Störerhaftung? 11.05.2016 10:59:46

groko telemediengesetz internetzugang router wlan netz internet wifi passwort zugang #störerhaftung
Koalition beschließt offenbar endlich das Ende der sogenannten Störerhaftung im WLAN. Die Große Koalition im Bund steht wirklich für Innovation und Zukunftssicherheit. Mit ihrem heutigen Beschluß hat sie es tatsächlich geschafft, daß Deutschland im Jahr 2006(!) angekommen ist. Endlich soll es auch hierzulande möglich werden, wirklich of... mehr auf informelles.de

Koalitionsvertrag: Kein Aufbruch, keine Dynamik, kein Zusammenhalt, sondern Merkantilismus. Von Heiner Flassbeck. 14.02.2018 09:06:32

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„Der Koalitionsvertrag besteht aus vielen Worten, besitzt aber wenig Inhalt. Er hält genau das nicht, was er verspricht, sondern ist ein Programm zur verschärften Fortsetzung des deutschen Merkantilismus.“ – Dieser Hinweis auf den merkantilistischen Charakter der Wirtschaftspolitik der wahrscheinlichen Koalition ist ausgesprochen wi... mehr auf nachdenkseiten.de

Es bleibt uns nichts erspart: Juso-Vorsitzender Kühnert als Kriegsbefürworter 14.02.2018 12:03:07

groko kühnert, kevin einzelne politiker audio-podcast interventionspolitik jusos entspannungspolitik iran spd
Mir war aufgefallen, dass der Juso-Vorsitzende – zwar rhetorisch gekonnt und bewundert – bei inhaltlichen Fragen ausgesprochen dünn daherkommt; offensichtlich interessiert ihn zum Beispiel die neue Konfrontation zwischen West und Ost und insgesamt das Thema Krieg und Frieden nicht sonderlich. Auch deshalb habe ich seinen Auftritt beim SPD-Part... mehr auf nachdenkseiten.de