Tag groko
Die Koalitionsverhandlungen sind gelaufen und die Parteien der künftigen Koalition aus CDU, CSU und SPD haben dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Erste Kandidaten für die Regierungsposten sind mittlerweile bekannt.
Hier eine Einschätzung zu den bislang bestätigten Namen und ein Ausblick auf die nächsten Jahre unter der KleiKo, der kleinen K... mehr auf informelles.de
Eine intellektuelle Zumutung und eine Bankrotterklärung aus demokratischer Sicht: Das steckt im neuen Koalitionsvertrag. Unter der Zwischenüberschrift „Umgang mit Desinformationen“ will die neue Bundesregierung den Kampf um die Definitionshoheit mit der B... mehr auf nachdenkseiten.de
Die „kleine Koalition“ Union/SPD hat am 9. April 2025 ihren hart erarbeiteten Koalitionsvertrag vorgelegt, den die Koalitionspartner selbst erwartungsgemäß lobten und die Opposition genauso erwartungsgemäß zerlegte. Mittlerweile wird auch daran gezweifelt, dass die neue Regierung die ganze Legislaturperiode durchhält, so... mehr auf nachdenkseiten.de
Kriminalisierung „falscher Tatsachenbehauptungen“, verpflichtende digitale Identität, Schnittstellen von Plattformen zu Strafverfolgungsbehörden, möglicher Entzug des passiven Wahlrechts, biometrische Fernidentifizierung, umfassendere Funkzellenabfrage, KI-basierte Datenanalyse für Sicherheitsbehörden, Vorratsdatenspeich... mehr auf nachdenkseiten.de
Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes, Kriminalisierung „falscher Tatsachenbehauptungen“, verschärfter Tatbestand der Volksverhetzung: Einige Forderungen in den schwarz-roten Koalitionsverhandlungen bezüglich der Meinungsfreiheit sind sehr beunruhigend. Ein Kommentar von Tobias Riegel. Dieser Beitrag... mehr auf nachdenkseiten.de
Die ersten Sondierungsergebnisse zwischen Union und SPD liegen nun vor. Gerade einmal zehn Tage nach der Wahl bricht der ... mehr auf nachdenkseiten.de
Dies ist eine neue Kolumne, die mir eigentlich schon viel früher hätte einfallen müssen, aber was spät kommt, muss ja nicht unbedingt schlecht sein. Alles muss in Deutschland eine Hausnummer und/oder Begrifflichkeit haben. Heute ist es erst mal der Begriff...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info
Keine Frage, in der CDU/CSU herrscht Nervosität. Nimmt man die Quersumme der letzten Umfrageergebnisse liegen die beiden „Christlichen“-Parteien – noch – knapp vor der SPD und für Rot-Rot-Grün würde es nicht reichen: Sprich, alles liefe – mathematisch – wieder auf eine GroKo hinaus mit Merkel als Kanzlerin. Aber ... mehr auf smsmedien.wordpress.com
Das Trendbarometer startet in das Winterhalbjahr. Es geht immer noch um Dinge, die mich in der vergangenen Woche bewegt, belustigt oder erschüttert haben. Aber nichts folgt einem festen Schema, es kommt wie es kommt. Hauptsache ein bunter Mix, unterhaltsam, manchmal auch nachdenklich, immer ein bisschen böse… Äh, moment mal… Ich bin mo... mehr auf konsumkaiser.wordpress.com
… sind laut Duden Menschen, die mit nichts zufrieden sind und daher (ständig) mürrisch und kleinlich Kritik üben. Und wenn sich viele mit so einem „Kritiker“ in den sog. „Sozialen Medien“ gemein machen, dann entsteht ein „Shitstorm“. Jetzt hat es das schwedische Textilunternehmen H&M erwischt. Auslöser ... mehr auf sven2204.wordpress.com
für die erhöhung der parteienfinanzierung brauchte die groko gerade mal neun werktage, für die einführung des mindestlohnes aber viele jahre. ist dieses vorgehen ein fall für die justiz? linke und grüne prüfen eine klage. mit den stimmen der groko verabschiedete … We... mehr auf campogeno.wordpress.com
Oliver Kalkofe zum Streit Böhmermann vs. Erdogan vs. Satirefreiheit. Der aktuelle Streit zwischen Jan Böhmermann und dem Präsidenten der Türkischen Republik, Recep Tayyip Erdoğan hat sich längst zu einer Staatskrise ausgewachsen. Schuld daran nicht zuletzt: Angela Merkel. §103 StGB Was … ... mehr auf videogourmet.de
Laut einem Bericht des ›Handelsblatts‹ wi... mehr auf piratenpartei.de
petition: „verhindert die kriminalisierung von tierschützern durch die politik!“ „Wenn der Koalitionsvertrag ankündigt, “Einbrüche in Tierställe als Straftatbestand effektiv [zu] ahnden”, bedienen sich die Regierungsparteien dabei einer kriminalisierenden, wie auch populistischen Wortwahl. Diese Wortwahl durch die Große Koalition ... mehr auf campogeno.wordpress.com
Wenn es um die Rettung der indirekten Demokratie geht, ist den sogenannten Volksparteien inzwischen jedes Mittel recht. Es muss lediglich sichergestellt sein, dass das Wahlvolk selbst nicht an den Drücker kommt. Alles andere lässt sich dann schon irgendwie in den Lobbys und Hinterzimmern parteiintern auskungeln. Das stell sicher, dass die bisher... mehr auf qpress.de
Dann wird das Abstimmungsergebnis bekannt gegeben. Sie könnten Ihre sozialdemokratischen Freunde und Familienangehörigen mit einem kleinen Trostpreis überraschen. Sie könnten dieses kleine Buch des Westend Verlags verschenken, der es mit diesen Worten ankündigt: „Ohne Worte – das sehnsüchtig erwartete Strategiepapier z... mehr auf nachdenkseiten.de
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Flüchtlingskoordinator Peter Altmaier (CDU) sind nicht über die Entscheidung informiert worden, bei syrischen Flüchtlingen wieder das Dublin-Verfahren anzuwenden.“ Dass sich ein Innenminister so einfach selbständig macht, um von dem kompletten Verwaltungsversagen abzulenken, für das er die Verantwortung... mehr auf stilstand.de
Heute ist irgendwasmitMedien oder was mit ’nem und Sozis. Ne, komm, geh weg.... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com
Bisherige Volksparteien: Sinn-entkernt… von Jörg Gebauer Regierungs-Klausur mit den erhellenden Botschaften: „Straßenverkehrsordnung wird nicht geändert.“ Und: „Draußen gibt’s – wie bisher – nur Kännchen.“ Das Ganze dann umrahmt mit den Konterfeis unserer obersten Koalitionäre. Im Chor geben sie das brillante Ergebnis der ersten Regierungs-Klausur ... mehr auf 99thesen.com
Neben der Änderung des Telemediengesetzes hat die GroKo heute das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, besser bekannt als Facebook-Gesetz beschlossen.
Dieser digitale Amoklauf der großen Koalition aus CDU, CSU und SPD ist wirklich bemerkenswert. Für viele Abgeordnete der GroKo ist das Internet auch im Jahre 2017 immer noch #Neuland. Und viele h... mehr auf informelles.de
Katja Kipping Die Armutsgefährdungsquote verharrt im Jahr 2016 unverändert gegenüber dem Vorjahr auf dem Höchststand von 15,7 Prozent, wie das Bundesamt für Statistik heute mitteilte. Auf 20,7 Prozent ist die Armutsquote von Kindern und Jugendlichen unter 18 Jahre gestiegen – jedes fünfte Kind, jeder fünfte Jugendliche unter 18 Jahren ist damit von... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com
groko: warum schweigt spd-chefin andrea nahles zum asylstreit der cdu/csu?... mehr auf campogeno.wordpress.com
Katja Kipping Die Armutsgefährdungsquote verharrt im Jahr 2016 unverändert gegenüber dem Vorjahr auf dem Höchststand von 15,7 Prozent, wie das Bundesamt für Statistik heute mitteilte. Auf 20,7 Prozent ist die Armutsquote von Kindern und Jugendlichen unter 18 Jahre gestiegen – jedes fünfte Kind, jeder fünfte Jugendliche unter 18 Jahren ist damit von... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com
Auch in letzter Zeit erreichte uns eine große Anzahl von Zuschriften, die weitere Aspekte obiger Themen ausleuchten und unsere Artikel zustimmend bis kritisch kommentieren. Wie immer geben die Leserbriefe die Meinung des jeweiligen Lesers, die nicht alle bei den Nachdenkseiten unbedingt teilen, wieder. Zusammengestellt von Moritz Müller. ... mehr auf nachdenkseiten.de
arrogant und überheblich, der künftige gesundheitsminister jens spahn (cdu):... mehr auf campogeno.wordpress.com
Die GroKo präsentiert mal wieder ein Gesetz, das bei genauerem Hinsehen eine Mogelpackung ist.
Die Euphorie war groß Anfang Mai. Demnach sollte es der GroKo tatsächlich gelungen sein, die Störerhaftung für offene WLAN endlich abzuschaffen. Damit hätte Deutschland endlich geschafft, was andernorts schon seit Jahren aktuelle Praxis ist.... mehr auf informelles.de
Hier ist der Text des Koalitionsvertrages nach dem Stand vom 7. Februar 11:45 Uhr. Ein Blick auf den ersten Abschnitt I („Ein neuer Aufbruch für Europa“) zeigt, dass diese Koalition sich krampfhaft am EU-Europa festhält. Dafür gibt es mehr Geld, dafür werden schon in dieser Koalitionsvereinbarung große Reden geschwungen, es... mehr auf nachdenkseiten.de
Koalition beschließt offenbar endlich das Ende der sogenannten Störerhaftung im WLAN.
Die Große Koalition im Bund steht wirklich für Innovation und Zukunftssicherheit. Mit ihrem heutigen Beschluß hat sie es tatsächlich geschafft, daß Deutschland im Jahr 2006(!) angekommen ist. Endlich soll es auch hierzulande möglich werden, wirklich of... mehr auf informelles.de
„Der Koalitionsvertrag besteht aus vielen Worten, besitzt aber wenig Inhalt. Er hält genau das nicht, was er verspricht, sondern ist ein Programm zur verschärften Fortsetzung des deutschen Merkantilismus.“ – Dieser Hinweis auf den merkantilistischen Charakter der Wirtschaftspolitik der wahrscheinlichen Koalition ist ausgesprochen wi... mehr auf nachdenkseiten.de
Mir war aufgefallen, dass der Juso-Vorsitzende – zwar rhetorisch gekonnt und bewundert – bei inhaltlichen Fragen ausgesprochen dünn daherkommt; offensichtlich interessiert ihn zum Beispiel die neue Konfrontation zwischen West und Ost und insgesamt das Thema Krieg und Frieden nicht sonderlich. Auch deshalb habe ich seinen Auftritt beim SPD-Part... mehr auf nachdenkseiten.de
Die GroKo erzeugt Aufwind für die Nationalkonservativen Von Jerzy Maćków* Dank der Selbstzerstörung der Großparteien ist den Grünen die politisch-mediale Vorherrschaft in der Republik in die Hände gefallen. Dies führt aber längerfristig dazu, dass das national-konservative Lager an die Macht kommen wird, so Jerzy Maćków, Profes... mehr auf 99thesen.com
Mein Eindruck von dem bisherigen Verlauf des Berliner Dramoletts: Merkel hat die Jamaika-Sondierungen wenn nicht aktiv torpediert, so doch wenigstens durch Passivität in Richtung FDP torpediert (http://www.t-online.de/…/scheitern-von-jamaika-christian-li…), weil sie von vornherein auf das für sie vorteilhafte „weiter so“ mit der GroKo f... mehr auf castellvecchio.wordpress.com
Aus meinem Notizblock und Zettelkasten: nur ein paar unmaßgebliche Stichworte zur GroKo-Vorentscheidung der SPD. Zunächst 100 Wortmeldungen à 3 Minuten beim Sonderparteitag, dann tatsächlich rund 50 kontroverse Redebeiträge – ist das nicht ein gutes Zeichen für innerparteiliche Demokratie? Selbst FDP-Chef … ... mehr auf revierpassagen.de
Frau Mues hatte wieder ein interessantes Thema für unseren Gesprächskreis ausgesucht. Demokratie. Sie begann die Stunde mit einigen Überlegungen: Was ist Demokratie? Welche anderen Regierungssysteme und Staatsformen kennen wir? Ist es demokratisch, was die Jusos versuchen? Werbung um Partei-Eintritt um gegen die GroKo zu stimmen? #NoGroKo! Was wüns... mehr auf musikhai.com
Von der Abstimmung hängt ab, ob und welche Regierung wir bekommen, und möglicherweise auch, ob wir auf Neuwahlen zugehen. Das betrifft alle und nicht nur SPD-Mitglieder. Deshalb müssen wir Transparenz und Kontrolle verlangen. Auch deshalb, weil diejenige, die im Ergebnis die Hauptbegünstigte oder Betroffene der Abstimmung sein w... mehr auf nachdenkseiten.de
Götterdämerung in der SPD. Erneut droht die Partei, über den Tisch gezogen zu werden. Diesmal von ihren Koalitionspartner. Bekanntes Lied Ein bekanntes Lied in der …
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Variante 1: Die Sonntagsfrage stellt sich wöchentlich denen, die an einem arbeitsfreien Sonntag nichts mit sich und den Menschen um sich herum anzufangen wissen. „Was machen wir am Sonntag?“ Ich glaube, die Frage kennt jeder, der in einer Beziehung lebt und/oder Kinder hat. Variante 2: Regelmäßig wird von den Meinungsforschungsinstitute... mehr auf smsmedien.wordpress.com
musst Schrittgeschwindigkeit fahren XD 
glaube ich...
