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Lisa Fitz – Schwarz-Rot ist zurück 15.05.2025 11:00:09

fitz, lisa groko geheimdienste audio-podcast erosion der demokratie klingbeil, lars bundesregierung merz, friedrich innen- und gesellschaftspolitik satire meinungsfreiheit dobrindt, alexander
So. Die neue Regierung steht … Also mit Vorbehalt … vielleicht ändert sich’s ja morgen wieder. Willkommen zur neuesten Staffel von „Deutschland zerlegt sich selbst – diesmal mit Friedrich Merz!” ... mehr auf nachdenkseiten.de

„Im Westen nichts Neues“ – die Not-GroKo und ihr Koalitionsvertrag 14.05.2025 13:24:00

multipolare welt audio-podcast europäische union ukraine wertegemeinschaft groko europã¤ische union nato usa koalitionsvertrag regelbasierte ordnung transatlantische partnerschaft russland außen- und sicherheitspolitik bundesregierung
Es beginnt eine Fortsetzung des Altbekannten, und somit sind weitere verlorene Jahre für die Entwicklung Deutschlands zu erwarten. Mit dem mehr als holprigen Start der Kanzlerwahl bekam der deutsche Michel einen ersten Eindruck davon, wie die nächsten Jahre aussehen könnten: nämlich, wie die sich schnell verändernden pol... mehr auf nachdenkseiten.de

GroKo Blackrot - die Fünfte 05.05.2025 14:00:00

bundestag politik friedrich merz bundesrepublik deutschland groko
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Hingeschaut – Nr. 1 24.11.2016 13:37:47

zum nachdenken gesetzgeber die sicht von anderen 5 werte für deutschland grundsicherung rente wach auf deutschland parteien ideologie sprache bildung moral schreiben innenansicht jens spahn politik internet groko inklusion neue kolumne kolumne hingeschaut rentenreform ethik gesellschaft kommunikation presseschau aktuell martin schulz medien raul krauthausen allgemein
Dies ist eine neue Kolumne, die mir eigentlich schon viel früher hätte einfallen müssen, aber was spät kommt, muss ja nicht unbedingt schlecht sein. Alles muss in Deutschland eine Hausnummer und/oder Begrifflichkeit haben. Heute ist es erst mal der Begriff...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Schulz im „US-Fake-Stil“? 22.02.2017 14:32:10

populismus deutschland fake bundestagswahl 2017 rot-rot-grün schulz spd politik groko cdu/csu
Keine Frage, in der CDU/CSU herrscht Nervosität. Nimmt man die Quersumme der letzten Umfrageergebnisse liegen die beiden „Christlichen“-Parteien – noch – knapp vor der SPD und für Rot-Rot-Grün würde es nicht reichen: Sprich, alles liefe – mathematisch – wieder auf eine GroKo hinaus mit Merkel als Kanzlerin. Aber ... mehr auf smsmedien.wordpress.com

PIRATEN kritisieren: Fracking-Erlaubnisgesetz riskiert Gesundheit und Eigentum 22.06.2016 13:00:30

gesundheit piraten infrastruktur fracking pressemitteilungen energie groko landeswassergesetz stefan körner umwelt wirtschaft geldpolitik erdoellobby anti-fracking mogelpackung
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LIFESTYLE: DAS KONSUMKAISER TRENDBAROMETER * 09.02.2018 09.02.2018 04:39:25

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Das Trendbarometer startet in das Winterhalbjahr. Es geht immer noch um Dinge, die mich in der vergangenen Woche bewegt, belustigt oder erschüttert haben. Aber nichts folgt einem festen Schema, es kommt wie es kommt. Hauptsache ein bunter Mix, unterhaltsam, manchmal auch nachdenklich, immer ein bisschen böse…   Äh, moment mal… Ich bin mo... mehr auf konsumkaiser.wordpress.com

Deep Packet Inspection: GroKo goes China! 16.04.2017 15:00:52

anja hirschel digitalisierung groko deep packet inspection datenverkehr datenschutz datensicherheit netzpolitik pressemitteilungen patrick schiffer
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Die Nörgler … 12.01.2018 18:59:09

merkel politik groko bundestagswahl2017 schulz spd medien allgemein seehofer deutschland cdu csu
… sind laut Duden Menschen, die mit nichts zufrieden sind und daher (ständig) mürrisch und kleinlich Kritik üben. Und wenn sich viele mit so einem „Kritiker“ in den sog. „Sozialen Medien“ gemein machen, dann entsteht ein „Shitstorm“. Jetzt hat es das schwedische Textilunternehmen H&M erwischt. Auslöser ... mehr auf sven2204.wordpress.com

25 millionen euro mehr 15.06.2018 17:13:39

cdu csu spd meine meinung parteienfinanzierung korruption parteispenden automobilindustrie politik groko bundestag
für die erhöhung der parteienfinanzierung brauchte die groko gerade mal neun werktage, für die einführung des mindestlohnes aber viele jahre. ist dieses vorgehen ein fall für die justiz? linke und grüne prüfen eine klage. mit den stimmen der groko verabschiedete … We... mehr auf campogeno.wordpress.com

Kalkofes Kommentar zum Böhmermann Streit 18.04.2016 14:58:20

gedicht satire oliver kalkofe erdoğan politisches §103 angela merkel jan böhmermann groko türkei majestätsbeleidigung
Oliver Kalkofe zum Streit Böhmermann vs. Erdogan vs. Satirefreiheit. Der aktuelle Streit zwischen Jan Böhmermann und dem Präsidenten der Türkischen Republik, Recep Tayyip Erdoğan hat sich längst zu einer Staatskrise ausgewachsen. Schuld daran nicht zuletzt: Angela Merkel. §103 StGB Was … ... mehr auf videogourmet.de

Regierung lässt nächste Bombe platzen und gibt LKW-Mautdaten für Dritte frei 17.04.2015 16:44:17

pressemitteilungen maut überwachung verkehrspolitik datenschutz telematik stefan körner groko
Laut einem Bericht des ›Handelsblatts‹ wi... mehr auf piratenpartei.de

tierschützer sind nicht kriminell! 17.05.2018 02:33:12

tierwohl kriminalisierung von tierschützern tierquälerei massentierhaltung tierschutz stoppt tierquälerei politik groko tierschutz-recherchen fdp informationsrecht
petition: „verhindert die kriminalisierung von tierschützern durch die politik!“ „Wenn der Koalitionsvertrag ankündigt, “Einbrüche in Tierställe als Straftatbestand effektiv [zu] ahnden”, bedienen sich die Regierungsparteien dabei einer kriminalisierenden, wie auch populistischen Wortwahl. Diese Wortwahl durch die Große Koalition ... mehr auf campogeno.wordpress.com

Nach SH-Wahldebakel: SPD erwägt Fusion mit CDU 07.05.2018 20:50:18

groko politik gesellschaft spd fäuleton parteien wahl
Wenn es um die Rettung der indirekten Demokratie geht, ist den sogenannten Volksparteien inzwischen jedes Mittel recht. Es muss lediglich sichergestellt sein, dass das Wahlvolk selbst nicht an den Drücker kommt. Alles andere lässt sich dann schon irgendwie in den Lobbys und Hinterzimmern parteiintern auskungeln. Das stell sicher, dass die bisher... mehr auf qpress.de

Am Sonntag brauchen Sozialdemokraten Trost – so oder so 02.03.2018 09:38:17

spd groko basisdemokratie
Dann wird das Abstimmungsergebnis bekannt gegeben. Sie könnten Ihre sozialdemokratischen Freunde und Familienangehörigen mit einem kleinen Trostpreis überraschen. Sie könnten dieses kleine Buch des Westend Verlags verschenken, der es mit diesen Worten ankündigt: „Ohne Worte – das sehnsüchtig erwartete Strategiepapier z... mehr auf nachdenkseiten.de

„Uns sagt ja keiner was!“ 11.11.2015 16:41:55

groko angela merkel flüchtlinge thomas de maizière maulmetze
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Flüchtlingskoordinator Peter Altmaier (CDU) sind nicht über die Entscheidung informiert worden, bei syrischen Flüchtlingen wieder das Dublin-Verfahren anzuwenden.“ Dass sich ein Innenminister so einfach selbständig macht, um von dem kompletten Verwaltungsversagen abzulenken, für das er die Verantwortung... mehr auf stilstand.de

Wichtig? 21.01.2018 09:58:49

koala daggi deklamiert groko spd
Heute ist irgendwasmitMedien oder  was mit ’nem und  Sozis. Ne, komm, geh weg.... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

Bisherige Volksparteien: Sinn-entkernt 16.04.2018 23:23:23

minister wahlen groko regierung bundes-&parteipolitik berlin bayern afd enkel fremde fdp spd landtagswahl arbeit wohnung verlust wähler mittelschicht kinder grüne csu cdu jamaica prognosen
Bisherige Volksparteien: Sinn-entkernt… von Jörg Gebauer Regierungs-Klausur mit den erhellenden Botschaften: „Straßenverkehrsordnung wird nicht geändert.“ Und: „Draußen gibt’s – wie bisher – nur Kännchen.“ Das Ganze dann umrahmt mit den Konterfeis unserer obersten Koalitionäre. Im Chor geben sie das brillante Ergebnis der ersten Regierungs-Klausur ... mehr auf 99thesen.com

Der digitale Amoklauf der GroKo 30.06.2017 19:15:00

zensur groko vorratsdatenspeicherung politik ehe für alle störerhaftung vds netzwerkdurchsetzungsgesetz bundestag #netzwerkdg facebook telemediengesetz
Neben der Änderung des Telemediengesetzes hat die GroKo heute das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, besser bekannt als Facebook-Gesetz beschlossen. Dieser digitale Amoklauf der großen Koalition aus CDU, CSU und SPD ist wirklich bemerkenswert. Für viele Abgeordnete der GroKo ist das Internet auch im Jahre 2017 immer noch #Neuland. Und viele h... mehr auf informelles.de

Kipping: Merkel und Nahles versagen bei Armutsbekämpfung 27.10.2017 10:43:31

spd groko armut in deutschland katja kipping regierungsversagen merkel armut cdu andrea nahles sozialpolitik
Katja Kipping Die Armutsgefährdungsquote verharrt im Jahr 2016 unverändert gegenüber dem Vorjahr auf dem Höchststand von 15,7 Prozent, wie das Bundesamt für Statistik heute mitteilte. Auf 20,7 Prozent ist die Armutsquote von Kindern und Jugendlichen unter 18 Jahre gestiegen – jedes fünfte Kind, jeder fünfte Jugendliche unter 18 Jahren ist damit von... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

spd reagiert auf asylstreit 20.06.2018 10:09:57

csu bayern unionsstreit andrea nahles spd groko politik asylpolitik animationen eu asylpolitik angela merkel cdu innenministerium horst seehofer asylstreit markus söder masterplan migration
groko: warum schweigt spd-chefin andrea nahles zum asylstreit der cdu/csu?... mehr auf campogeno.wordpress.com

Kipping: Merkel und Nahles versagen bei Armutsbekämpfung 27.08.2017 10:43:31

katja kipping armut in deutschland regierungsversagen merkel groko spd sozialpolitik andrea nahles cdu armut
Katja Kipping Die Armutsgefährdungsquote verharrt im Jahr 2016 unverändert gegenüber dem Vorjahr auf dem Höchststand von 15,7 Prozent, wie das Bundesamt für Statistik heute mitteilte. Auf 20,7 Prozent ist die Armutsquote von Kindern und Jugendlichen unter 18 Jahre gestiegen – jedes fünfte Kind, jeder fünfte Jugendliche unter 18 Jahren ist damit von... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Leserbriefe zu den Themen GroKo, Kevin Kühnert und Nulltarif im Nahverkehr 24.02.2018 11:30:50

bundesregierung nahles, andrea klemperer, victor verkehrspolitik öpnv leserbriefe teilhabe groko automobilindustrie kühnert, kevin neuwahl merkel, angela spd
Auch in letzter Zeit erreichte uns eine große Anzahl von Zuschriften, die weitere Aspekte obiger Themen ausleuchten und unsere Artikel zustimmend bis kritisch kommentieren. Wie immer geben die Leserbriefe die Meinung des jeweiligen Lesers, die nicht alle bei den Nachdenkseiten unbedingt teilen, wieder. Zusammengestellt von Moritz Müller. ... mehr auf nachdenkseiten.de

deutschland braucht keine tafeln? 13.03.2018 00:00:22

jens spahn cdu hartz 4 empfänger die tafeln gesundheitsminister armut groko politik solidargemeinschaft
arrogant und überheblich, der künftige gesundheitsminister jens spahn (cdu):... mehr auf campogeno.wordpress.com

WLAN-Hotspots: Doch keine Rechtssicherheit! 31.05.2016 22:52:42

groko unterlassungsansprüche mogelpackung telemediengesetz änderungsantrag #störerhaftung wlan eugh hotspot netz
Die GroKo präsentiert mal wieder ein Gesetz, das bei genauerem Hinsehen eine Mogelpackung ist. Die Euphorie war groß Anfang Mai. Demnach sollte es der GroKo tatsächlich gelungen sein, die Störerhaftung für offene WLAN endlich abzuschaffen. Damit hätte Deutschland endlich geschafft, was andernorts schon seit Jahren aktuelle Praxis ist.... mehr auf informelles.de

der (dr)aussenminister 10.02.2018 02:16:34

martin schulz spd ralf stegner spd politik aussenminister groko
... mehr auf campogeno.wordpress.com

Die neu-alte Koalition hat eine große Chance vertan: Eine Brücke zu bauen in Europa statt sich auf die EU zu konzentrieren. Der Koalitionsvertrag. 07.02.2018 15:21:16

interventionspolitik bundesregierung europapolitik pesco groko militarisierung europäische union
Hier ist der Text des Koalitionsvertrages nach dem Stand vom 7. Februar 11:45 Uhr. Ein Blick auf den ersten Abschnitt I („Ein neuer Aufbruch für Europa“) zeigt, dass diese Koalition sich krampfhaft am EU-Europa festhält. Dafür gibt es mehr Geld, dafür werden schon in dieser Koalitionsvereinbarung große Reden geschwungen, es... mehr auf nachdenkseiten.de

Das Ende der Störerhaftung? 11.05.2016 10:59:46

netz passwort zugang #störerhaftung internetzugang wlan router wifi telemediengesetz internet groko
Koalition beschließt offenbar endlich das Ende der sogenannten Störerhaftung im WLAN. Die Große Koalition im Bund steht wirklich für Innovation und Zukunftssicherheit. Mit ihrem heutigen Beschluß hat sie es tatsächlich geschafft, daß Deutschland im Jahr 2006(!) angekommen ist. Endlich soll es auch hierzulande möglich werden, wirklich of... mehr auf informelles.de

Koalitionsvertrag: Kein Aufbruch, keine Dynamik, kein Zusammenhalt, sondern Merkantilismus. Von Heiner Flassbeck. 14.02.2018 09:06:32

bundesregierung verteilungsgerechtigkeit schwarze null protektionismus kampagnen / tarnworte / neusprech groko binnennachfrage ungleichheit handelsbilanz flassbeck, heiner wirtschaftspolitik und konjunktur soziale marktwirtschaft wachstum wettbewerbsfähigkeit investitionen
„Der Koalitionsvertrag besteht aus vielen Worten, besitzt aber wenig Inhalt. Er hält genau das nicht, was er verspricht, sondern ist ein Programm zur verschärften Fortsetzung des deutschen Merkantilismus.“ – Dieser Hinweis auf den merkantilistischen Charakter der Wirtschaftspolitik der wahrscheinlichen Koalition ist ausgesprochen wi... mehr auf nachdenkseiten.de

Es bleibt uns nichts erspart: Juso-Vorsitzender Kühnert als Kriegsbefürworter 14.02.2018 12:03:07

kühnert, kevin spd audio-podcast groko einzelne politiker entspannungspolitik interventionspolitik iran jusos
Mir war aufgefallen, dass der Juso-Vorsitzende – zwar rhetorisch gekonnt und bewundert – bei inhaltlichen Fragen ausgesprochen dünn daherkommt; offensichtlich interessiert ihn zum Beispiel die neue Konfrontation zwischen West und Ost und insgesamt das Thema Krieg und Frieden nicht sonderlich. Auch deshalb habe ich seinen Auftritt beim SPD-Part... mehr auf nachdenkseiten.de

Die GroKo erzeugt Aufwind für die Nationalkonservativen 07.12.2019 21:59:52

groko merkel kapitalismus politikwissenschaft bundes-&parteipolitik afd parteiensystem good guys universität macron fdp regensburg klimawandel spd litauen wohlstand opposition jerzy maćków klima parteien demokratie posen polen grüne hamburg cdu russland
Die GroKo erzeugt Aufwind für die Nationalkonservativen     Von Jerzy Maćków*   Dank der Selbstzerstörung der Großparteien ist den Grünen die politisch-mediale Vorherrschaft in der Republik in die Hände gefallen. Dies führt aber längerfristig dazu, dass das national-konservative Lager an die Macht kommen wird, so Jerzy Maćków, Profes... mehr auf 99thesen.com

Berliner Dramolett 26.11.2017 16:37:18

grosse koalition martin schulz bundestag spd gabriel bundestagswahl bundespräsident koalitionsverhandlungen groko bundesrepublik deutschland wirtschaft merkel afd tolerierung uncategorized cdu volkswirtschaft lobbyismus machtpolitik minderheitsregierung bundesregierung
Mein Eindruck von dem bisherigen Verlauf des Berliner Dramoletts: Merkel hat die Jamaika-Sondierungen wenn nicht aktiv torpediert, so doch wenigstens durch Passivität in Richtung FDP torpediert (http://www.t-online.de/…/scheitern-von-jamaika-christian-li…), weil sie von vornherein auf das für sie vorteilhafte „weiter so“ mit der GroKo f... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

Ein paar unmaßgebliche Stichworte zur GroKo-Entscheidung 21.01.2018 19:21:53

politik und so sonderparteitag spd groko
Aus meinem Notizblock und Zettelkasten: nur ein paar unmaßgebliche Stichworte zur GroKo-Vorentscheidung der SPD. Zunächst 100 Wortmeldungen à 3 Minuten beim Sonderparteitag, dann tatsächlich rund 50 kontroverse Redebeiträge – ist das nicht ein gutes Zeichen für innerparteiliche Demokratie? Selbst FDP-Chef … ... mehr auf revierpassagen.de

Demokratie 25.01.2018 09:42:24

gth pflegeheim altenheim gerhard tersteegen haus politik groko gesprächskreis bewohner demokratie am puls der zeit
Frau Mues hatte wieder ein interessantes Thema für unseren Gesprächskreis ausgesucht. Demokratie. Sie begann die Stunde mit einigen Überlegungen: Was ist Demokratie? Welche anderen Regierungssysteme und Staatsformen kennen wir? Ist es demokratisch, was die Jusos versuchen? Werbung um Partei-Eintritt um gegen die GroKo zu stimmen? #NoGroKo! Was wüns... mehr auf musikhai.com

Wer kontrolliert Abstimmung und Auszählung bei der SPD-Mitgliederbefragung? Das ist inzwischen eine öffentliche und keine reine Partei-Angelegenheit. 19.02.2018 09:16:06

erosion der demokratie nahles, andrea basisdemokratie groko spd transparenz audio-podcast
Von der Abstimmung hängt ab, ob und welche Regierung wir bekommen, und möglicherweise auch, ob wir auf Neuwahlen zugehen. Das betrifft alle und nicht nur SPD-Mitglieder. Deshalb müssen wir Transparenz und Kontrolle verlangen. Auch deshalb, weil diejenige, die im Ergebnis die Hauptbegünstigte oder Betroffene der Abstimmung sein w... mehr auf nachdenkseiten.de

Über den Tisch ziehen lassen 04.07.2018 13:46:41

groko allgemeines spd
Götterdämerung in der SPD. Erneut droht die Partei, über den Tisch gezogen zu werden. Diesmal von ihren Koalitionspartner. Bekanntes Lied Ein bekanntes Lied in der … + weiterlesen... mehr auf wildbits.de

Die Sonntagsfrage 20.09.2017 18:30:14

deutschland bundestagswahl 2017 jamaika groko politik
Variante 1: Die Sonntagsfrage stellt sich wöchentlich denen, die an einem arbeitsfreien Sonntag nichts mit sich und den Menschen um sich herum anzufangen wissen. „Was machen wir am Sonntag?“ Ich glaube, die Frage kennt jeder, der in einer Beziehung lebt und/oder Kinder hat. Variante 2: Regelmäßig wird von den Meinungsforschungsinstitute... mehr auf smsmedien.wordpress.com

GroKo Sondierung wird jetzt bis 2021 fortgesetzt 18.01.2018 15:04:49

medien merkel kurz✤krass groko politik regierung deutschland glaskugel demokratie parteien fäuleton
Um den Deutschen ein Gefühl von Sicher- und Geborgenheit zu vermitteln, ist es angezeigt, die Sondierungsrunde zur GroKo wiederzueröffnen. Gleichzeitig sollte die Terminvorgabe nicht zu knapp gefasst werden. Eine Ausdehnung bis in den Herbst 2021 macht aus diversen Gründen Sinn. In jedem Fall hilft es Merkel bei der Realisierung neuer Rekorde un... mehr auf qpress.de

GroKo-Taufe ohne rosarote Schlaufe 11.02.2018 10:15:32

satire gag woche taufe schlaufe groko
Dennoch ließ die Union sich drauf ein, nicht nur so zum Schein, weil Macht braucht ne willige Klientel, sonst läuft sie gänzlich fehl. Weiterlesen →... mehr auf querdenkende.com

Wie absurd wäre das denn? 19.01.2018 22:51:31

martin schulz unpolitisches spd regierung groko gedankenspiele satire andrea nahles große koalition
Martin Schulz warnt in der Zeitschrift SPIEGEL die SPD vor einem Abbruch der Koalitionsverhandlungen mit der Union. „Wenn es den Parteien nicht gelingt, meine Verhandlungsergebnisse umzusetzen und mir einen Ministerposten zu verschaffen, würden sie von den Wählern abgestraft“, so der Parteivorsitzende. „Bestimmt nehmen die es uns ... mehr auf ueberschaubarerelevanz.wordpress.com