Tag suchen

Tag:

Tag groko

Ablenkungsreförmchen: Ein bisschen Grundrente macht die Demontage der gesetzlichen Altersvorsorge kein bisschen besser. 26.02.2020 10:44:43

riester-rürup-täuschung, privatrente sã¶der, markus mindestrente versicherungsfremde leistungen armutsgefã¤hrdung grundrente strategien der meinungsmache rentenreform rentenalter armutsgefährdung heyse, reiner grv entgeltumwandlung altersarmut privatvorsorge groko söder, markus audio-podcast rente rentenniveau interviews
Ende der Diskussion oder doch nur wieder der Anfang? In der Vorwoche hat die große Koalition nach jahrelangem Gezeter einen Gesetzentwurf für die Grundrente zugunsten langjährig Versicherter auf die parlamentarische Reise geschickt. Was am Ende übrig davon bleibt, ist so ungewiss, wie weitere Abbrucharbeiten am System der Uml... mehr auf nachdenkseiten.de

Umfrage: Drei Viertel kritisieren Kemmerich 06.02.2020 18:14:45

rã¼cktritt spd christian lindner csu news partei forsa thã¼ringen thüringen rtl rücktritt fdp groko afd cdu stimmen umfrage neuwahlen akk
75 Prozent der Bundesbürger finden es nicht gut, dass sich der FDP-Landesvorsitzende Thomas Kemmerich am Mittwoch mit den Stimmen der AfD zum neuen Ministerpräsidenten in Thüringen hat wählen lassen. Das ist das Ergebnis einer Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und n-tv. Auch von den FDP-Anhängern halten das mit 58 Prozent über die Hälfte für nicht &... mehr auf wirtschaft.com

Tagesdosis 5.2.2020 – SPD will uns ver-linken (Podcast) 05.02.2020 13:22:45

wahl spaltung gesellschaft antifa flã¼chtlinge groko agenda 2010 volk atomwaffen podcast lã¼ge links spd lüge flüchtlinge rechts merkel staat
Ein Kommentar von Rüdiger Lenz. Der SPD ist es gelungen, einen außergewöhnlichen Coup zu landen. Der Stern schreibt (1) sogar, […] Der Beitrag Tagesdosis 5.2.2020 – SPD will uns ver-linken (Podcast) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Tagesdosis 5.2.2020 – SPD will uns ver-linken 05.02.2020 13:22:19

merkel rechts staat spd links flüchtlinge lüge lã¼ge downloads rüdiger lenz volk atomwaffen groko agenda 2010 antifa tagesdosis flã¼chtlinge wahl gesellschaft spaltung
Ein Kommentar von Rüdiger Lenz. Der SPD ist es gelungen, einen außergewöhnlichen Coup zu landen. Der Stern schreibt (1) sogar, […] Der Beitrag Tagesdosis 5.2.2020 – SPD will uns ver-linken erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Hingeschaut – Nr. 1 24.11.2016 13:37:47

politik rentenreform sprache ideologie gesetzgeber presseschau medien raul krauthausen schreiben ethik kolumne hingeschaut grundsicherung rente 5 werte für deutschland bildung kommunikation zum nachdenken allgemein inklusion groko innenansicht parteien jens spahn die sicht von anderen wach auf deutschland moral martin schulz internet aktuell gesellschaft neue kolumne
Dies ist eine neue Kolumne, die mir eigentlich schon viel früher hätte einfallen müssen, aber was spät kommt, muss ja nicht unbedingt schlecht sein. Alles muss in Deutschland eine Hausnummer und/oder Begrifflichkeit haben. Heute ist es erst mal der Begriff...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Schulz im „US-Fake-Stil“? 22.02.2017 14:32:10

politik fake schulz rot-rot-grün spd deutschland bundestagswahl 2017 populismus groko cdu/csu
Keine Frage, in der CDU/CSU herrscht Nervosität. Nimmt man die Quersumme der letzten Umfrageergebnisse liegen die beiden „Christlichen“-Parteien – noch – knapp vor der SPD und für Rot-Rot-Grün würde es nicht reichen: Sprich, alles liefe – mathematisch – wieder auf eine GroKo hinaus mit Merkel als Kanzlerin. Aber ... mehr auf smsmedien.wordpress.com

PIRATEN kritisieren: Fracking-Erlaubnisgesetz riskiert Gesundheit und Eigentum 22.06.2016 13:00:30

umwelt groko energie geldpolitik mogelpackung infrastruktur landeswassergesetz stefan körner fracking pressemitteilungen gesundheit piraten wirtschaft erdoellobby anti-fracking
... mehr auf piratenpartei.de

LIFESTYLE: DAS KONSUMKAISER TRENDBAROMETER * 09.02.2018 09.02.2018 04:39:25

fashionette für männer mcm tasche männer groko lecker & feel-good! musik weekender mcm neue bundesregierung diadermine hyaluron booster cdu trendbarometer seehofer innenminister 80er jahre marke fashionette anti-falten hyaluron booster diadermine balea hyaluron booster 80s brand svenja wahlberg hyaluronic serum hyaluronic serum von svenja wahlberg sporttasche acqua di gioia zukunft mcm service arrival of the birds pouch konsumkaiser luxustaschen spd csu taschenladen fashion tasche weekender in visetos politik merkel im dschungel kosmetik fashionette kritik inci mcm 09.02.2018 marken michael kors heimatminister tina york sentimental ibes
Das Trendbarometer startet in das Winterhalbjahr. Es geht immer noch um Dinge, die mich in der vergangenen Woche bewegt, belustigt oder erschüttert haben. Aber nichts folgt einem festen Schema, es kommt wie es kommt. Hauptsache ein bunter Mix, unterhaltsam, manchmal auch nachdenklich, immer ein bisschen böse…   Äh, moment mal… Ich bin mo... mehr auf konsumkaiser.wordpress.com

Deep Packet Inspection: GroKo goes China! 16.04.2017 15:00:52

netzpolitik datenverkehr datensicherheit datenschutz groko patrick schiffer deep packet inspection digitalisierung pressemitteilungen anja hirschel
... mehr auf piratenpartei.de

Die Nörgler … 12.01.2018 18:59:09

medien seehofer merkel politik spd schulz bundestagswahl2017 csu cdu deutschland allgemein groko
… sind laut Duden Menschen, die mit nichts zufrieden sind und daher (ständig) mürrisch und kleinlich Kritik üben. Und wenn sich viele mit so einem „Kritiker“ in den sog. „Sozialen Medien“ gemein machen, dann entsteht ein „Shitstorm“. Jetzt hat es das schwedische Textilunternehmen H&M erwischt. Auslöser ... mehr auf sven2204.wordpress.com

25 millionen euro mehr 15.06.2018 17:13:39

parteispenden meine meinung automobilindustrie bundestag parteienfinanzierung politik cdu csu spd korruption groko
für die erhöhung der parteienfinanzierung brauchte die groko gerade mal neun werktage, für die einführung des mindestlohnes aber viele jahre. ist dieses vorgehen ein fall für die justiz? linke und grüne prüfen eine klage. mit den stimmen der groko verabschiedete … We... mehr auf campogeno.wordpress.com

Kalkofes Kommentar zum Böhmermann Streit 18.04.2016 14:58:20

jan böhmermann majestätsbeleidigung türkei §103 angela merkel gedicht groko erdoğan oliver kalkofe politisches satire
Oliver Kalkofe zum Streit Böhmermann vs. Erdogan vs. Satirefreiheit. Der aktuelle Streit zwischen Jan Böhmermann und dem Präsidenten der Türkischen Republik, Recep Tayyip Erdoğan hat sich längst zu einer Staatskrise ausgewachsen. Schuld daran nicht zuletzt: Angela Merkel. §103 StGB Was … ... mehr auf videogourmet.de

Regierung lässt nächste Bombe platzen und gibt LKW-Mautdaten für Dritte frei 17.04.2015 16:44:17

pressemitteilungen verkehrspolitik stefan körner maut telematik groko überwachung datenschutz
Laut einem Bericht des ›Handelsblatts‹ wi... mehr auf piratenpartei.de

tierschützer sind nicht kriminell! 17.05.2018 02:33:12

tierschutz kriminalisierung von tierschützern massentierhaltung stoppt tierquälerei politik tierwohl tierschutz-recherchen informationsrecht fdp groko tierquälerei
petition: „verhindert die kriminalisierung von tierschützern durch die politik!“ „Wenn der Koalitionsvertrag ankündigt, “Einbrüche in Tierställe als Straftatbestand effektiv [zu] ahnden”, bedienen sich die Regierungsparteien dabei einer kriminalisierenden, wie auch populistischen Wortwahl. Diese Wortwahl durch die Große Koalition ... mehr auf campogeno.wordpress.com

Nach SH-Wahldebakel: SPD erwägt Fusion mit CDU 07.05.2018 20:50:18

spd politik wahl gesellschaft parteien groko fäuleton
Wenn es um die Rettung der indirekten Demokratie geht, ist den sogenannten Volksparteien inzwischen jedes Mittel recht. Es muss lediglich sichergestellt sein, dass das Wahlvolk selbst nicht an den Drücker kommt. Alles andere lässt sich dann schon irgendwie in den Lobbys und Hinterzimmern parteiintern auskungeln. Das stell sicher, dass die bisher... mehr auf qpress.de

Am Sonntag brauchen Sozialdemokraten Trost – so oder so 02.03.2018 09:38:17

groko basisdemokratie spd
Dann wird das Abstimmungsergebnis bekannt gegeben. Sie könnten Ihre sozialdemokratischen Freunde und Familienangehörigen mit einem kleinen Trostpreis überraschen. Sie könnten dieses kleine Buch des Westend Verlags verschenken, der es mit diesen Worten ankündigt: „Ohne Worte – das sehnsüchtig erwartete Strategiepapier z... mehr auf nachdenkseiten.de

„Uns sagt ja keiner was!“ 11.11.2015 16:41:55

angela merkel maulmetze flüchtlinge thomas de maizière groko
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Flüchtlingskoordinator Peter Altmaier (CDU) sind nicht über die Entscheidung informiert worden, bei syrischen Flüchtlingen wieder das Dublin-Verfahren anzuwenden.“ Dass sich ein Innenminister so einfach selbständig macht, um von dem kompletten Verwaltungsversagen abzulenken, für das er die Verantwortung... mehr auf stilstand.de

Wichtig? 21.01.2018 09:58:49

spd daggi deklamiert koala groko
Heute ist irgendwasmitMedien oder  was mit ’nem und  Sozis. Ne, komm, geh weg.... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

Bisherige Volksparteien: Sinn-entkernt 16.04.2018 23:23:23

wähler cdu kinder berlin bundes-&parteipolitik fdp groko minister regierung afd bayern mittelschicht jamaica spd csu prognosen fremde arbeit wohnung grüne verlust enkel landtagswahl wahlen
Bisherige Volksparteien: Sinn-entkernt… von Jörg Gebauer Regierungs-Klausur mit den erhellenden Botschaften: „Straßenverkehrsordnung wird nicht geändert.“ Und: „Draußen gibt’s – wie bisher – nur Kännchen.“ Das Ganze dann umrahmt mit den Konterfeis unserer obersten Koalitionäre. Im Chor geben sie das brillante Ergebnis der ersten Regierungs-Klausur ... mehr auf 99thesen.com

Der digitale Amoklauf der GroKo 30.06.2017 19:15:00

störerhaftung groko telemediengesetz vorratsdatenspeicherung vds zensur ehe für alle netzwerkdurchsetzungsgesetz #netzwerkdg politik bundestag facebook
Neben der Änderung des Telemediengesetzes hat die GroKo heute das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, besser bekannt als Facebook-Gesetz beschlossen. Dieser digitale Amoklauf der großen Koalition aus CDU, CSU und SPD ist wirklich bemerkenswert. Für viele Abgeordnete der GroKo ist das Internet auch im Jahre 2017 immer noch #Neuland. Und viele h... mehr auf informelles.de

Kipping: Merkel und Nahles versagen bei Armutsbekämpfung 27.10.2017 10:43:31

sozialpolitik armut groko cdu regierungsversagen armut in deutschland andrea nahles katja kipping spd merkel
Katja Kipping Die Armutsgefährdungsquote verharrt im Jahr 2016 unverändert gegenüber dem Vorjahr auf dem Höchststand von 15,7 Prozent, wie das Bundesamt für Statistik heute mitteilte. Auf 20,7 Prozent ist die Armutsquote von Kindern und Jugendlichen unter 18 Jahre gestiegen – jedes fünfte Kind, jeder fünfte Jugendliche unter 18 Jahren ist damit von... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

spd reagiert auf asylstreit 20.06.2018 10:09:57

eu asylpolitik angela merkel cdu markus söder politik innenministerium unionsstreit animationen groko asylstreit asylpolitik masterplan migration horst seehofer csu bayern andrea nahles spd
groko: warum schweigt spd-chefin andrea nahles zum asylstreit der cdu/csu?... mehr auf campogeno.wordpress.com

Kipping: Merkel und Nahles versagen bei Armutsbekämpfung 27.08.2017 10:43:31

cdu regierungsversagen groko sozialpolitik armut merkel spd katja kipping armut in deutschland andrea nahles
Katja Kipping Die Armutsgefährdungsquote verharrt im Jahr 2016 unverändert gegenüber dem Vorjahr auf dem Höchststand von 15,7 Prozent, wie das Bundesamt für Statistik heute mitteilte. Auf 20,7 Prozent ist die Armutsquote von Kindern und Jugendlichen unter 18 Jahre gestiegen – jedes fünfte Kind, jeder fünfte Jugendliche unter 18 Jahren ist damit von... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Leserbriefe zu den Themen GroKo, Kevin Kühnert und Nulltarif im Nahverkehr 24.02.2018 11:30:50

nahles, andrea klemperer, victor teilhabe automobilindustrie spd verkehrspolitik merkel, angela neuwahl bundesregierung kühnert, kevin groko leserbriefe öpnv
Auch in letzter Zeit erreichte uns eine große Anzahl von Zuschriften, die weitere Aspekte obiger Themen ausleuchten und unsere Artikel zustimmend bis kritisch kommentieren. Wie immer geben die Leserbriefe die Meinung des jeweiligen Lesers, die nicht alle bei den Nachdenkseiten unbedingt teilen, wieder. Zusammengestellt von Moritz Müller. ... mehr auf nachdenkseiten.de

deutschland braucht keine tafeln? 13.03.2018 00:00:22

gesundheitsminister groko armut die tafeln solidargemeinschaft jens spahn cdu hartz 4 empfänger politik
arrogant und überheblich, der künftige gesundheitsminister jens spahn (cdu):... mehr auf campogeno.wordpress.com

WLAN-Hotspots: Doch keine Rechtssicherheit! 31.05.2016 22:52:42

netz unterlassungsansprüche änderungsantrag hotspot groko telemediengesetz eugh wlan #störerhaftung mogelpackung
Die GroKo präsentiert mal wieder ein Gesetz, das bei genauerem Hinsehen eine Mogelpackung ist. Die Euphorie war groß Anfang Mai. Demnach sollte es der GroKo tatsächlich gelungen sein, die Störerhaftung für offene WLAN endlich abzuschaffen. Damit hätte Deutschland endlich geschafft, was andernorts schon seit Jahren aktuelle Praxis ist.... mehr auf informelles.de

der (dr)aussenminister 10.02.2018 02:16:34

martin schulz spd groko aussenminister politik ralf stegner spd
... mehr auf campogeno.wordpress.com

Die neu-alte Koalition hat eine große Chance vertan: Eine Brücke zu bauen in Europa statt sich auf die EU zu konzentrieren. Der Koalitionsvertrag. 07.02.2018 15:21:16

groko interventionspolitik pesco bundesregierung europäische union militarisierung europapolitik
Hier ist der Text des Koalitionsvertrages nach dem Stand vom 7. Februar 11:45 Uhr. Ein Blick auf den ersten Abschnitt I („Ein neuer Aufbruch für Europa“) zeigt, dass diese Koalition sich krampfhaft am EU-Europa festhält. Dafür gibt es mehr Geld, dafür werden schon in dieser Koalitionsvereinbarung große Reden geschwungen, es... mehr auf nachdenkseiten.de

Das Ende der Störerhaftung? 11.05.2016 10:59:46

groko telemediengesetz wifi zugang wlan #störerhaftung internet router netz internetzugang passwort
Koalition beschließt offenbar endlich das Ende der sogenannten Störerhaftung im WLAN. Die Große Koalition im Bund steht wirklich für Innovation und Zukunftssicherheit. Mit ihrem heutigen Beschluß hat sie es tatsächlich geschafft, daß Deutschland im Jahr 2006(!) angekommen ist. Endlich soll es auch hierzulande möglich werden, wirklich of... mehr auf informelles.de

Koalitionsvertrag: Kein Aufbruch, keine Dynamik, kein Zusammenhalt, sondern Merkantilismus. Von Heiner Flassbeck. 14.02.2018 09:06:32

groko ungleichheit soziale marktwirtschaft flassbeck, heiner wirtschaftspolitik und konjunktur kampagnen / tarnworte / neusprech wachstum bundesregierung protektionismus investitionen binnennachfrage handelsbilanz wettbewerbsfähigkeit verteilungsgerechtigkeit schwarze null
„Der Koalitionsvertrag besteht aus vielen Worten, besitzt aber wenig Inhalt. Er hält genau das nicht, was er verspricht, sondern ist ein Programm zur verschärften Fortsetzung des deutschen Merkantilismus.“ – Dieser Hinweis auf den merkantilistischen Charakter der Wirtschaftspolitik der wahrscheinlichen Koalition ist ausgesprochen wi... mehr auf nachdenkseiten.de

Es bleibt uns nichts erspart: Juso-Vorsitzender Kühnert als Kriegsbefürworter 14.02.2018 12:03:07

iran kühnert, kevin interventionspolitik audio-podcast groko einzelne politiker jusos spd entspannungspolitik
Mir war aufgefallen, dass der Juso-Vorsitzende – zwar rhetorisch gekonnt und bewundert – bei inhaltlichen Fragen ausgesprochen dünn daherkommt; offensichtlich interessiert ihn zum Beispiel die neue Konfrontation zwischen West und Ost und insgesamt das Thema Krieg und Frieden nicht sonderlich. Auch deshalb habe ich seinen Auftritt beim SPD-Part... mehr auf nachdenkseiten.de

Die GroKo erzeugt Aufwind für die Nationalkonservativen 07.12.2019 21:59:52

good guys universität grüne demokratie macron kapitalismus jerzy maćków wohlstand polen russland merkel posen klima spd opposition parteiensystem hamburg parteien regensburg cdu klimawandel afd politikwissenschaft fdp bundes-&parteipolitik litauen groko
Die GroKo erzeugt Aufwind für die Nationalkonservativen     Von Jerzy Maćków*   Dank der Selbstzerstörung der Großparteien ist den Grünen die politisch-mediale Vorherrschaft in der Republik in die Hände gefallen. Dies führt aber längerfristig dazu, dass das national-konservative Lager an die Macht kommen wird, so Jerzy Maćków, Profes... mehr auf 99thesen.com

Ein paar unmaßgebliche Stichworte zur GroKo-Entscheidung 21.01.2018 19:21:53

groko politik und so spd sonderparteitag
Aus meinem Notizblock und Zettelkasten: nur ein paar unmaßgebliche Stichworte zur GroKo-Vorentscheidung der SPD. Zunächst 100 Wortmeldungen à 3 Minuten beim Sonderparteitag, dann tatsächlich rund 50 kontroverse Redebeiträge – ist das nicht ein gutes Zeichen für innerparteiliche Demokratie? Selbst FDP-Chef … ... mehr auf revierpassagen.de

Demokratie 25.01.2018 09:42:24

am puls der zeit groko gesprächskreis gerhard tersteegen haus demokratie pflegeheim bewohner gth politik altenheim
Frau Mues hatte wieder ein interessantes Thema für unseren Gesprächskreis ausgesucht. Demokratie. Sie begann die Stunde mit einigen Überlegungen: Was ist Demokratie? Welche anderen Regierungssysteme und Staatsformen kennen wir? Ist es demokratisch, was die Jusos versuchen? Werbung um Partei-Eintritt um gegen die GroKo zu stimmen? #NoGroKo! Was wüns... mehr auf musikhai.com

Wer kontrolliert Abstimmung und Auszählung bei der SPD-Mitgliederbefragung? Das ist inzwischen eine öffentliche und keine reine Partei-Angelegenheit. 19.02.2018 09:16:06

spd nahles, andrea basisdemokratie transparenz erosion der demokratie audio-podcast groko
Von der Abstimmung hängt ab, ob und welche Regierung wir bekommen, und möglicherweise auch, ob wir auf Neuwahlen zugehen. Das betrifft alle und nicht nur SPD-Mitglieder. Deshalb müssen wir Transparenz und Kontrolle verlangen. Auch deshalb, weil diejenige, die im Ergebnis die Hauptbegünstigte oder Betroffene der Abstimmung sein w... mehr auf nachdenkseiten.de

Über den Tisch ziehen lassen 04.07.2018 13:46:41

spd groko allgemeines
Götterdämerung in der SPD. Erneut droht die Partei, über den Tisch gezogen zu werden. Diesmal von ihren Koalitionspartner. Bekanntes Lied Ein bekanntes Lied in der … + weiterlesen... mehr auf wildbits.de

Die Sonntagsfrage 20.09.2017 18:30:14

jamaika bundestagswahl 2017 deutschland groko politik
Variante 1: Die Sonntagsfrage stellt sich wöchentlich denen, die an einem arbeitsfreien Sonntag nichts mit sich und den Menschen um sich herum anzufangen wissen. „Was machen wir am Sonntag?“ Ich glaube, die Frage kennt jeder, der in einer Beziehung lebt und/oder Kinder hat. Variante 2: Regelmäßig wird von den Meinungsforschungsinstitute... mehr auf smsmedien.wordpress.com

GroKo Sondierung wird jetzt bis 2021 fortgesetzt 18.01.2018 15:04:49

politik merkel medien demokratie regierung groko kurz✤krass deutschland fäuleton glaskugel parteien
Um den Deutschen ein Gefühl von Sicher- und Geborgenheit zu vermitteln, ist es angezeigt, die Sondierungsrunde zur GroKo wiederzueröffnen. Gleichzeitig sollte die Terminvorgabe nicht zu knapp gefasst werden. Eine Ausdehnung bis in den Herbst 2021 macht aus diversen Gründen Sinn. In jedem Fall hilft es Merkel bei der Realisierung neuer Rekorde un... mehr auf qpress.de

GroKo-Taufe ohne rosarote Schlaufe 11.02.2018 10:15:32

gag taufe woche groko schlaufe satire
Dennoch ließ die Union sich drauf ein, nicht nur so zum Schein, weil Macht braucht ne willige Klientel, sonst läuft sie gänzlich fehl. Weiterlesen →... mehr auf querdenkende.com

Wie absurd wäre das denn? 19.01.2018 22:51:31

spd andrea nahles gedankenspiele regierung groko große koalition martin schulz unpolitisches satire
Martin Schulz warnt in der Zeitschrift SPIEGEL die SPD vor einem Abbruch der Koalitionsverhandlungen mit der Union. „Wenn es den Parteien nicht gelingt, meine Verhandlungsergebnisse umzusetzen und mir einen Ministerposten zu verschaffen, würden sie von den Wählern abgestraft“, so der Parteivorsitzende. „Bestimmt nehmen die es uns ... mehr auf ueberschaubarerelevanz.wordpress.com