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Tag regierungskrise

Schurke Salvini 21.08.2019 17:39:15

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Einen echten Rechtspopulisten erkennt man weniger an seinen Taten, mehr an den publizistischen Schmieren, mittels derer jede einzelne dieser Taten sofort passend eingeordnet, genauer: ins rechte Licht gerückt wird. Dann stimmt auch der Rest: die moralische Empörung. Erst am Pranger … ... mehr auf numeri249.wordpress.com

Ein Einwurf: Ernste Regierungskrise folgt der Migrations- und Asylkrise #CSU #AfD #CDU #Merkel #Seehofer #Krise #Asyl #Grenzschutz 17.06.2018 14:20:15

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Ein Einwurf:  Ernste Regierungskrise folgt der Migrations- und Asylkrise #CSU #AfD #CDU #Seehofer #Krise #Asyl #Grenzschutz 17.6.18: ntv-15.08 Uhr, Videotext-Tafel 105: Die CSU hat die Meldungen über zusätzliche 2-Wochen-Frist zurückgewiesen. von Freddy Kühne *   Horst Seehofer wird in der Zeitung Die Welt mit den Worten bezogen auf Angela Mer... mehr auf 99thesen.com

Wer steckt hinter dem #Strachevideo? 21.05.2019 14:34:25

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Noch immer fehlt ein Bekennerschreiben. Und Spiegel und SZ verraten ihre Quelle nicht. Also schießen die Spekulationen ins Kraut. Am Ende könnte die Geheimniskrämerei den Rechtspopulisten mehr nützen als schaden.... mehr auf wolfgangmichal.de

Peru: Die alte Republik und ihre lebenden Toten 28.01.2024 12:00:12

erosion der demokratie bã¼rgerproteste bürgerproteste lobbyismus und politische korruption regierungskrise verfassung peru länderberichte
In Peru streiten Mafia-Strukturen bis aufs Messer um die Macht. Es geht darum, wer das größte Stück vom Kuchen bekommt, um das Land weiterhin auszuplündern Der Skandal um die bereits suspendierte Generalstaatsanwältin Patricia Benavides und dazu noch der Mega-Skandal um die Freilassung von Alberto Fujimori – das sind nur... mehr auf nachdenkseiten.de

Krise 29.03.2015 13:13:43

regierungskrise kini
„Bloß regiern vo friah bis schbäd“, sogd da Kini, „des is bläd. So a Lem is dar a schwaars. A Regierungskrise waar’s.“ Ja schbini, sogd da Kini.... mehr auf emsemsem.wordpress.com

Angeklagter Unternehmer im Kuciak-Prozess freigesprochen 03.09.2020 11:53:50

politiker news slowakei gericht journalist unternehmer korruption verlobte mörder regierungskrise haus prozess steuerhinterziehung deutschland haft mã¶rder tod ministerprã¤sident ministerpräsident
Im Prozess gegen die mutmaßlichen Mörder des Investigativjournalisten Ján Kuciak und seiner Verlobten in der Slowakei ist der Hauptangeklagte freigesprochen worden. Grund sei ein Mangel an Beweisen, urteilte ein slowakisches Gericht am Donnerstag. Der Unternehmer galt als mutmaßlicher Drahtzieher der Tat. Der Todesschütze war bereits im April zu 23... mehr auf wirtschaft.com

Wie kommen sie da nur wieder raus? 27.06.2018 06:57:52

csu regierungskrise flüchtlingspolitik ängste landtagswahl europa unionsstreit erlebte geschichte politik
Der unglaubliche Koalitionsstreit um die Zurückweisungen an der Grenze hat CDU und CSU in eine Lage gebracht, aus der sie nur schwer wieder herausfinden werden. Außerdem ist das beabsichtigte Ziel weit verfehlt worden. Als Horst Seehofer vor einigen Wochen plötzlich … ... mehr auf blog.jens-bertrams.de

Griechenlands Parlament stellt Arbeit ein 14.01.2019 00:05:07

koalitionsregierung vertrauensvotum vertrauensantrag politik regierungskrise misstrauensantrag misstrauensvotum
Das Auseinanderbrechen der Koalitionsregierung SYIZA - ANEL in Griechenland initiiert praktisch eine neue Periode allgemeiner Ungewissheit bezüglich der Zukunft des Landes.... mehr auf griechenland-blog.gr

Ist dies alles wirklich geschehen? Ich bin müde 03.07.2018 00:03:50

leben asylstreit regierungskrise asyltourismus deutschland erlebte geschichte politik seenotrettung europa flüchtlinge faschismus
Ist das wirklich war? Sind in Deutschland und europa die nachfolgenden Dinge wirklich passiert oder passieren gerade? 1. Seeleute, die ihrer seemännischen Pflicht nachgekommen sind und Menschen vor dem Ertrinken gerettet haben, wurden wie geschäftsmäßige Schleuser angeklagt? 2. Schiffe, die … ... mehr auf blog.jens-bertrams.de

Thüringen oben ohne 25.02.2020 20:02:59

regierungskrise das universum & der rest thüringen bratwurst thã¼ringen politik regierung minister
Eigentlich mag ich kleine Länder. Sie sind harmlos und putzig, freuen sich ehrlich über Besucher und kommen selten bis nie auf die Idee, irgendwo in weiter Ferne „Verantwortung übernehmen“ zu müssen. Sie können sich Verschrobenheiten leisten – wie die Färöer … ... mehr auf heidrunjaenchen.wordpress.com

Deutschland – Russland – China und Israel | Von Jochen Mitschka 05.01.2023 15:20:35

covid-19 jochen mitschka sticky podcast ukraine medien diplomatie raketensystem medwedew besatzung spd-chef denkfabrik steinmeier zusammenarbeit global governance regierungskrise gaspipeline antisemitismus russland deutschland standpunkte china boykott
Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. Am letzten Donnerstag hörten wir unter Anderem, dass Weißrussland nun unter dem Atomschirm Russlands stehe und Indien sich entschied, die Beziehungen zu Russland zu vertiefen, statt den Sanktionen des Westens zu folgen. Dabei hatte ich immer wieder auf Analysen von M.K. Bhadrakumar zurückgegriffen. Dieser indisch... mehr auf kenfm.de

Eine Lose-Lose-Situation 02.07.2018 22:53:36

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Alle Beteiligten wollen ihre Macht erhalten, deshalb kann sich der amtierende Innenminister Horst Seehofer aufführen wie der „irre König“ und es passiert – nichts. Neuwahlen würden mangels Alternativen rein gar nichts am jetzigen Zustand ändern. Für die grosse Mehrheit der Menschen eine Lose-Lose-Situation.... mehr auf monstropolis.wordpress.com

Benjamin Netanyahu – der „Magier“ kämpft um sein politisches Überleben 01.09.2020 10:00:39

netanjahu, benjamin neuwahl sã¶ldner zweistaatenlã¶sung söldner vae friedensabkommen schmiergeld palã¤stina gantz, benny palästina lobbyismus und politische korruption regierungskrise zweistaatenlösung bã¼rgerproteste außen- und sicherheitspolitik justiz einzelne politiker / personen der zeitgeschichte israel bürgerproteste
Anfang Juli bangte die Welt, ob die israelische Regierung ihre Ankündigungen wahrmachen und weite Teile des palästinensischen Westjordanlands annektieren würde – es blieb zunächst aus, zu groß wäre der globalpolitische Preis für Netanyahu gewesen. Bereits Ende Mai begann das Gerichtsverfahren gegen ihn wegen me... mehr auf nachdenkseiten.de

Ein Brandbrief an die Nation 18.06.2018 21:18:42

faschismus erlebte geschichte politik nationalismus afd regierungskrise csu flüchtlingspolitik deutschland menschenrechte
Dieser Beitrag soll aufrütteln, und er wird am 19. Juni 2018 auch als Audiobeitrag beim Ohrfunk gesendet. “Die “Grenzöffnung 2015” ist die Dolchstoßlegende unserer Zeit. Es ist eine rechtlich wie tatsächlich abwegige rechtsreaktionäre Verschwörungstheorie. Es ist der Versuch, die Europäische … ... mehr auf blog.jens-bertrams.de

Die Toten von Gaza könnten das Ende der Netanjahu-Ära einläuten 16.11.2018 14:12:15

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In den letzten Tagen erlebten Gaza und der Süden Israels den massivsten Schlagabtausch seit Ende des letzten großen Krieges 2014. Israelische Kampfjets und militante Gruppen im Gazastreifen feuerten Hunderte Raketen ab, mehr als ein Dutzend Menschen wurden getötet, viele mehr verletzt. Die jüngste Welle der Gewalt löste in ... mehr auf nachdenkseiten.de

Der letzte Aufrichtige in der Krise 18.11.2018 18:56:01

hetzjagd cdu regierungskrise david blickt zurück politik maaßen spd chemnitz
Es soll ja bis Weihnachten weniger um Politik und mehr um Pädagogik gehen in diesem Blog. Aber einen wichtigen Beitrag eines Menschen, der uns vor dem einen oder anderen terroristischen Akt bewahrt haben dürfte, möchte ich euch nicht vorenthalten. Und euch an eine Regierungskrise erinnern …   Liebe Kolleginnen und Kollegen, Ich möchte mi... mehr auf davidboehme.wordpress.com

Landtagswahl in Thüringen kann nicht am 26. September stattfinden 16.07.2021 13:39:01

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Die ursprünglich für den Tag der Bundestagswahl am 26. September geplante Landtagswahl in Thüringen kann wohl nicht stattfinden. Die Fraktionen von Linken und Grünen zogen ihre Beteiligung an einem entsprechenden Antrag zur Auflösung des Landesparlaments und auf vorgezogene Neuwahlen zurück. Damit ist eine Zweidrittelmehrheit nicht mehr möglich. Gr... mehr auf wirtschaft.com

Kemmerich übersteht Vertrauensfrage im FDP-Landesvorstand 06.02.2020 21:20:03

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Thüringens neuer Ministerpräsident Thomas Kemmerich hat eine Vertrauensfrage überstanden - allerdings nur die im eigenen FDP-Landesvorstand. Der stellte sich am Donnerstagabend einstimmig hinter ihren Landesparteichef, teilte die Partei mit. Zuvor hatte auch Thüringens CDU-Landeschef Mike Mohring eine Vertrauensfrage in seinem Landesvorstand überst... mehr auf wirtschaft.com

Regierungskrise in Deutschland 15.06.2018 11:32:05

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Liebe Leserinnen und Leser, Veränderung liegt in der Luft. Der Nordknoten stand zuletzt in der Achsenopposition zum Deutschlandhoroskop 1999, also kurz nach der großen Wende zur Bundestagswahl 1998 – damals hatten wir Jupiter im Widder und die zwei Widder, Schröder & Fischer regierten dann auch das 10. Haus des Landes. Jetzt gibt es den K... mehr auf markustermin.wordpress.com

„Zeit“-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo in Würzburg 22.01.2019 10:26:02

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Französische Polizeigewerkschaften: Heute sind wir im Krieg gegen „Schädlinge“ und „wilde Horden“, morgen im Widerstand 04.07.2023 13:41:32

bã¼rgerkrieg bürgerkrieg audio-podcast frankreich polizei länderberichte innere sicherheit justiz gewerkschaften regierungskrise
Ein offizielles Kommuniqué von zwei französischen Polizeigewerkschaften sorgt derzeit für Aufregung und Unruhe in Paris. In der Pressemitteilung werden die derzeit nach dem Tod eines 17-Jährigen durch eine Polizeikugel protestierenden und randalierenden Jugendlichen als „wilde Horden“ und „Schädlinge“ bezeichnet, gegen die si... mehr auf nachdenkseiten.de

Bolivien: Krise der Regierungspartei MAS oder des politischen Systems?  28.10.2023 12:00:30

arce, luis länderberichte morales, evo indigene vã¶lker indigene völker bolivien regierungskrise parteien und verbände justiz parteitag
Der Zwist zwischen Evo Morales und Luis Arce ist nun auch zu einem Fall der Justiz geworden, nachdem Leitungsmitglieder der ländlichen Frauenbewegung den vom Ex-Präsidenten einberufenen Kongress der Bewegung zum Sozialismus – Politisches Instrument für die Souveränität der Völker (MAS-IPSP) vor Gericht angefochten h... mehr auf nachdenkseiten.de

Wer steckt hinter dem #Strachevideo? 21.05.2019 14:34:25

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Noch immer fehlt ein Bekennerschreiben. Und Spiegel und SZ verraten ihre Quelle nicht. Also schießen die Spekulationen ins Kraut. Am Ende könnte die Geheimniskrämerei den Rechtspopulisten mehr nützen als schaden.... mehr auf wolfgangmichal.de