Tag tkg-novelle
Von: Philippe Gröschel und Jörg Borm Gesetze regeln vieles, aber sie sind nicht für die Ewigkeit ausgelegt. So muss der Gesetzgeber, oft aus aktuellem Anlass, Bestimmungen an das Zeitgeschehen anpassen oder die Harmonisierung mit europarechtlichen Vorgaben sicherstellen. Die fortwährende, sukzessive Verbesserung von Gesetzen und die Umsetzung von V... mehr auf udldigital.de
Die Digitalisierung zählt zu den zentralen politischen Vorhaben unserer Zeit. Rückstände in Verwaltung und Bildung sollen aufgeholt, digitale Souveränität gestärkt und das Digitalministerium wurde als koordinierende Schaltstelle etabliert. Ein eigenes Digitalbudget, der Ausbau digitaler Infrastruktur, offene Daten sowie die Förderung von Schlüsselt... mehr auf basecamp.base.de
Die Umlagefähigkeit für Glasfasernetze kommt – am vergangenen Donnerstag hat der Bundestag das entsprechende Telekommunikationsmodernisierungsgesetz (TKModG) in zweiter/dritter Lesung beschlossen. Eingeflossen in das Gesetz sind noch Änderungen, auf die sich zuvor die Fraktionen von CDU/CSU und SPD im Wirtschaftsausschuss geeinigt hatten. Voraussic... mehr auf basecamp.base.de
CDU/CSU und SPD haben am 3. Juni 2025 einen Antrag zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes eingebracht. Hauptgegenstand ist die Einführung des „überragenden öffentlichen Interesses“ für den Ausbau im Festnetz und Mobilfunk. [...]... mehr auf udldigital.de
Die Bundesregierung konnte beim IT-Sig 2.0 und bei der TKG-Novelle verhindern, dass der Bundesrat die Gesetzesentwürfe blockiert. Dafür waren Zugeständnisse bei anderen Gesetzgebungsverfahren notwendig. Die TK-Branche zeigt sich erleichtert.... mehr auf basecamp.base.de
