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STANDPUNKTE • Die Versprechen deutscher Politiker 29.01.2020 18:25:39

wirtschaftssystem klimawandel-versprechen regierungsarbeit große koalition öko-diktatur groãŸe koalition politik-verdrossenheit annegret kramp-karrenbauer ã–ko-diktatur nachlã¤ssigkeit nachlässigkeit militã¤rversprechen utopie sticky-fourth militärversprechen wahlversprechen moralisches grundsatz-versprechen missachtung gewissen autoren hoffnung religionen angela merkel pkw-maut greta thunberg downloads nato demokratie
Ein Standpunkt von Karl Bernd Esser. Warum werden Politiker wiedergewählt, obwohl sie ihre Versprechen nicht gehalten haben? Was ist der […] Der Beitrag STANDPUNKTE • Die Versprechen deutscher Politiker erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

STANDPUNKTE • Die Versprechen deutscher Politiker (Podcast) 29.01.2020 18:25:36

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beSCHEUERte rechtsauffassung 24.01.2020 18:55:11

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ist ein bundesminister nicht an recht & gesetz gebunden? an das grundgesetz, das eu-recht und die eugh-rechtsprechung? warum ist der mann noch im amt?wenn du mal zu schnell fährst und dich die polizei anhält: „ich habe keinen fehler gemacht, ich … Wei... mehr auf campogeno.wordpress.com

Bei CTS Eventim liegen nach Entschädigungsforderung neue Allzeithochs in der Luft 20.12.2019 08:36:06

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Der österreichische Mautbetreiber Kapsch TrafficCom und sein Partner CTS Eventim haben jetzt ein halbes Jahr nach dem Scheitern der Pkw-Maut in Deutschland ihre Entschädigungsforderung an den Bund auf rund 560 Mio. Euro beziffert. An der Börse konnte CTS Eventim den Maut-Rückschlag schnell wieder wettmachen. Bei der Aktie liegen neue Allzeithochs i... mehr auf dieboersenblogger.de

Minister Scheuer und das Strafrecht. Kanzlerin Merkel als Komplizin hinter Gitter! 19.12.2019 11:45:13

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Von Uli Gellermann. Betrug ist ein Tatbestand im deutschen Strafrecht. „Wer“, sagt der § 263 des Strafgesetzbuches, „in der Absicht, sich oder einem Dritten einen rechtswidrigen […] Der Beitrag Minister S... mehr auf kenfm.de

Mautlos zur Überwachung 12.03.2017 09:00:34

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PKW-Maut: Bei EU-Ablehnung zahlen deutsche Autofahrer drauf! 30.06.2015 11:53:50

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Hat unsere Bundesregierung bei der PKW-Maut darauf gepokert, dass dieser geltende Gesetzentwurf von der EU abgewiesen wird, um so mehr Geld einzunehmen? Die PKW-Maut als solches, das haben ausreichend Rechenbeispiele bewiesen, bringt keinen Mehrwert, noch spült sie mehr Geld in … ... mehr auf autophorie.de

Weitere Maut-Varianten in Vorbereitung 01.04.2015 07:07:03

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CSU arbeitet an weiteren Abkassier-Modellen für Ausländer. Auch eine Zusatz-Maut für Mautgegner ist geplant. In der letzten Woche hat der Bundestag tatsächlich die umstrittene PKW-Maut für Ausländer verabschiedet. Ab 01. Januar 2016 müssen im Ausland zugelassene PKW auf deutschen Autobahnen eine Maut bezahlen. Auf ... mehr auf informelles.de

GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! – Der Blogbeitrag 16.06.2016 19:34:46

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BVerfG kippt Herdprämie 21.07.2015 13:21:45

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Das Bundesverfassungsgericht stoppt das Betreuungsgeld. Verfassungswidrig, so lautet die Entscheidung der Richter des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe. Das Betreuungsgeld, wie die #Herdprämie offiziell genannt wird, verstößt gegen das Grundgesetz, weil der Bund gar keine Gesetzgebungskompetenz für eine bundesweite Herdprämie hat.... mehr auf informelles.de

Die PKW-Maut: Viel Bürokratie ohne Gewinne(r) 11.12.2016 16:35:52

alexander dobrindt meinungsartikel pkw-maut meinung politik
Der (noch) amtierende Verkehrsminister Alexander Dobrindt bekommt allem Anschein nach seinen Willen durchgesetzt. Sein Prestige-Projekt „PKW-Maut“ bekommt wieder Fahrtwind, da die EU-Kommission sich mehr oder minder nicht mehr dafür interessiert. Ob nun hier und da anderweitig Geld seitens Deutschland in … ... mehr auf autophorie.de

PKW-Maut – Auto-Wahnminister Dobrindt und sein ‚Populismus Deluxe‘ 04.11.2016 14:00:11

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PIRATEN-Verfassungsbeschwerde gegen wahlloses Scanning 23.05.2016 00:00:01

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PIRATEN: Verfassungsbeschwerde gegen Pkw-Maut-Massenscanning erfolglos 14.07.2016 12:00:39

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Bundesregierung plant die Super-Maut für alle Autofahrer 15.11.2016 12:09:32

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Während Dobrindt offiziell noch um seine Ausländer-Maut kämpft, gehen interne Planungen bereits viel weiter. Schauspielern können sie ja in der Bundesregierung. Dieser Eindruck drängt sich einem geradezu auf, wenn man das Trauerspiel rund um die PKW-Maut betrachtet. Offiziell kämpft Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU) noch immer um se... mehr auf informelles.de

PIRATEN: Datenschutz adé mit Merkels und Dobrindts CSU-höriger PKW-Maut 05.04.2017 17:55:54

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Die PKW-Maut kommt doch – Autobahnen und Bürger werden für dumm verkauft 04.11.2016 12:05:52

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Die PKW-Maut in Europa 17.02.2017 23:52:46

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Deutschland steht in Europa wegen seiner Mautpläne in der Kritik. Anmerkungen zur Maut in Europa: Vier der 28 Mitgliedstaaten führten die Maut erst nach ihrem EU-Beitritt ein.... mehr auf derfriedri.ch

Maut liegt bis zum Jahr 2020 auf Eis 19.09.2016 10:23:06

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Es sollte das Prestige-Projekt von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt sein. Nur leider hat er sich an allen Ecken und Enden verzettelt. Die Maut für PKW auf deutschen Autobahnen, die nur die Ausländer belasten sollte. Kein vollständiger Rückhalt von der eigenen Regierung … ... mehr auf autophorie.de

PKW-Maut bleibt ausländerfeindlich und belohnt Neuwagen-Käufer 27.01.2017 10:29:04

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Die PKW-Maut kommt. Für alle. Und die Bundesregierung beteuert es liege keinerlei „Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit“ vor. Da fragt sich, ob man in Berlin selbst einmal nachgelesen hat, was man da vorschlägt. Denn schlussendlich, wird der Nicht-Deutsche-Autofahrer diskriminiert, da … ... mehr auf autophorie.de

Österreich will auch alleine gegen PKW-Maut klagen 07.06.2017 12:31:54

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Eigentlich hatte sich Österreich schon mit anderen Ländern zusammen getan, um gemeinsam gegen die PKW-Maut oder auch Infrastrukturabgabe in Deutschland zu klagen. Österreichs Verkehrsminister Jörg Leichtfried allerdings will auch ohne Rückendeckung anderer Länder auf jeden Fall eine Klage gegen Deutschland … ... mehr auf autophorie.de

So werden Steuergelder beim privaten Autobahnbau verbrannt 24.08.2017 16:08:16

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Die von der CSU geförderten Öffentlich-privaten Partnerschaften (ÖPP) beim Bau von Autobahnen sind ein Desaster, für den Steuerzahler. Viele Autofahrer werden sich noch mit Grausen daran erinnern, als die Bundesautobahn A1 zwischen Bremen und Hamburg ausgebaut wurde. Jahrelange Staus, Verkehrsbeeinträchtigungen und zahlreiche Unfälle ma... mehr auf informelles.de

Bundestag beschließt Pkw-Maut: Ab 2016 zahlt jeder für deutsche Autobahnbenutzung 27.03.2015 16:10:02

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Alles meckern und motzen hat nichts bewirkt. Der Bundestag hat heute am 27. März die Pkw-Maut beschlossen. Die “Infrastrukturabgabe für die Benutzung von Bundesfernstraßen” (18/3990) wurde mit von 433 Abgeordneten beschlossen, nur 128 Abgeordnete stimmten dagegen; es gab sechs Enthaltung. … ... mehr auf autophorie.de

Pkw-Maut verstößt wie zu erwarten gegen EU-Recht 18.06.2019 11:32:17

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Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden. Die geplante Pkw-Maut der CSU-Politiker Dobrindt und Scheuer verstößt gegen das EU-Recht. Damit hat Österreich mit der Klage Erfolg gehabt, die Pkw-Maut kann in aktueller Form nicht in Kraft treten. EuGH hat entschieden: Pkw-Maut … ... mehr auf autophorie.de

die pkw-maut ist tot? 18.06.2019 10:35:27

bundesverkehrsminister alexander dobrindt csu andreas scheuer csu pkw-maut politik verkehrsminister
„Deutsche Pkw-Maut verstößt gegen europäisches Recht“deutschland braucht dringend verkehrsminister mit hirn iund nicht von der csu! autoverkäufer wie doofrind und audi scheuer sind 100%ige fehlbesetzungen!... mehr auf campogeno.wordpress.com

CTS Eventim: Ganz neue Möglichkeiten dank deutscher Pkw-Maut? 22.12.2018 07:44:38

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CTS Eventim tut sich mit dem Mautsystem-Anbieter Kapsch TrafficCom zusammen. Dies dürfte vor allem deutsche Autofahrer nicht besonders freuen. Dem Konzertveranstalter und Ticketverkäufer eröffnen die Zusammenarbeit mit den Österreichern und der Zuschlag für die Erhebung der deutschen Pkw-Maut ganz neue Möglichkeiten.... mehr auf dieboersenblogger.de

Ramsauer: bessere Chancen für PKW-Maut 04.10.2013 15:36:00

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Die Chancen, um in Deutschland eine PKW-Maut einzuführen, sind gemäß Aussagen von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) gestiegen. Im Hinblick auf die auf der Verkehrsminister-Konferenz am 2. Oktober gefassten Beschlüsse äußerte sich Ramsauer gegenüber der Zeitung „Welt“, dass er sich darüber freue, dass die Schaffung von neuen Gebühren und A... mehr auf sterkl.de

Kapsch TrafficCom und CTS Eventim: Wie geht es ohne Pkw-Maut für die Aktien weiter? 18.06.2019 16:57:07

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Die geplante deutsche Pkw-Maut wurde vom Europäischen Gerichtshof gekippt. Damit verlieren Kapsch TrafficCom und CTS Eventim einen Auftrag in Milliardenhöhe. So reagieren die Aktien auf das Horror-Urteil.... mehr auf dieboersenblogger.de

Bescheuerte Mautverträge: Geld, das für die Digitalisierung fehlt 05.08.2019 22:10:13

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Andreas Scheuer, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, hat Verträge mit verschiedenen Firmen über die PKW-Maut geschlossen, obwohl der wissenschaftliche Dienst des Bundestags…... mehr auf piratenpartei-bayern.de

CTS Eventim profitiert nicht nur vom Rammstein-Hype 03.01.2019 06:44:10

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Viele Unternehmen profitieren von der voranschreitenden Digitalisierung unseres Alltags. Dazu gehört auch CTS Eventim. Ein immer größerer Teil des Geschäfts des Konzertveranstalters und Ticketverkäufers wird online abgewickelt. Zuletzt war das SDAX-Unternehmen jedoch aus einem ganz anderen Grund im Gespräch. Und dieser hat es in sich.... mehr auf dieboersenblogger.de

Großer Streit bei CDU/CSU bezüglich der Pkw-Maut 02.09.2013 15:02:00

politik pkw-maut cdu/csu
Die Forderung der Pkw-Maut wurde von der Kanzlerin Merkel abgesagt, dennoch sorgt die Forderung für großen Streit zwischen der CDU und der CSU. Dieser Unmut wurde durch die Ablehnung der Kanzlerin nur noch stärker entfacht. Der Generalsekretär Hermann Gröhe von der CDU gab eine Erklärung ab, in der er keine […]... mehr auf sterkl.de

CTS Eventim: Dieser Ritterschlag sorgt für Kursfantasie 13.09.2019 11:00:07

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CTS Eventim steigt bereits zum 16. September in den MDAX auf. Das dürfte der Aktie neuen Auftrieb geben. Hier liegen die nächsten Kursziele.... mehr auf dieboersenblogger.de

PKW Maut – das CSU Desaster mit Ansage. 18.06.2019 15:53:36

groko eugh ramsauer csu merkel politik scheuer ausländer dobrindt vignette maut für alle maut pkw-maut
EuGH kassiert die PKW Maut, weil diese gegen EU Recht verstößt. Nun droht die Maut für alle. Seit vielen, vielen Jahren nervt die CSU mit ihrer irren Idee von einer PKW Maut. Man darf wohl besser nicht nachzählen, wie viel Geld, Zeit und Manpower diese Schnappsidee aus den bayerischen Bierzelten den deutschen Haushalt und die Steuerzahl... mehr auf informelles.de

Die Macht der Bedingung – ein Kommentar zum Pkw-Maut-Untersuchungsausschuß Andreas Scheuer 28.11.2019 11:33:00

allgemein § 158 bgb c-591/17 ⧠158 bgb eugh andreas scheuer politik pkw-maut bedingung untersuchungsausschuss
Mein heutiger Beitrag betrifft ausnahmsweise einmal nicht das Immobilienrecht, sondern das Zivilrecht allgemeiner Teil. Die Mechanik, um die es geht, Weiterlesen ... mehr auf ikblaw.wordpress.com

Infrastruktur: Autobahn-Streit kann Steuerzahler eine halbe Milliarde Euro kosten 07.09.2018 05:08:20

pkw-maut autobahnen autobahn verkehrspolitik autobahn a 1 autobahnmaut
Der Bund streitet seit einem Jahr mit dem Betreiber eines Teilstücks der A 1 um viel Geld, doch auch ein Vergleich wäre teuer. Nun dürfte der Konflikt weiter eskalieren.... mehr auf sueddeutsche.de

Handelsblatt: Apothekenreform könnte zur zweiten PKW-Maut werden 16.07.2019 13:54:28

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Am morgigen Mittwoch soll das Bundeskabinett die vomBundesgesundheitsministerium eingebrachte Apothekenreform beschließen. In denvergangenen Wochen hatte insbesondere das Bundesjustizministerium wegen desgeplanten Rx-Boni-Verbots im Sozialgesetzbuch V europarechtliche Bedenken formuliert. Das „Handelsblatt“prophezeit nun, dass der Reform „ein äh... mehr auf jleibach-gesundheit.com

PKW-Maut – Diskriminierung auf hohem Niveau? 25.06.2019 06:00:30

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Sie erhoffen sich die Rettung der Verkehrsinfrastruktur davon, nennen sie deshalb Infrastrukturabgabe: die PKW-Maut. Während Deutsche die Maut von der KFZ-Steuer absetzen können, bleiben Ausländer auf den Kosten sitzen. Da dies diskriminierend sei, verbot der EuGH die PKW-Maut kurzerhand. Was nun? Der Beitrag ... mehr auf blog.daydreamer-kev.de

CTS Eventim: Plötzlich ging es ganz schnell 21.09.2019 13:44:13

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CTS Eventim ist am 16. September in den MDAX aufgestiegen und nahm damit den Platz von Innogy ein.... mehr auf dieboersenblogger.de

Wochenlinks 3819 25.09.2019 21:54:52

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Vergangene Woche mit Interesse gelesen und gehört. Klimabeschlüsse: Die Koalition hat nicht geliefert Es gäbe noch einiges mehr zu analysieren, zum Beispiel die Sorge vor möglichen Demonstranten (deutsche Gelbwesten) vs. die Sorge vor echten Demonstranten (die am Freitag auf der Straße waren). Diese zynische Interpretation – die Leute werden ... mehr auf kopfzeiler.org