Tag tk-regulierung
Von: Philippe Gröschel und Jörg Borm Gesetze regeln vieles, aber sie sind nicht für die Ewigkeit ausgelegt. So muss der Gesetzgeber, oft aus aktuellem Anlass, Bestimmungen an das Zeitgeschehen anpassen oder die Harmonisierung mit europarechtlichen Vorgaben sicherstellen. Die fortwährende, sukzessive Verbesserung von Gesetzen und die Umsetzung von V... mehr auf udldigital.de
Die Debatte um die Vorratsdatenspeicherung zählt zu den kontroversesten Themen der Innen-, Sicherheits- und Netzpolitik. Mehrere Anläufe in der Vergangenheit sind – nicht zuletzt wegen verfassungs- und europarechtlicher Bedenken – gescheitert. Durch die zuletzt vorgezogene Bundestagswahl und dem gescheiterten Quick-Freeze-Verfahren blieben Rechts- ... mehr auf basecamp.base.de
Von Juan Montero Rodil Am 3. September 2025 hat Telefónica seinen Beitrag zur Konsultation über die Überprüfung der EU-Leitlinien (öffnet in neuem Tab) für horizontale und nichthorizontale Fusionen (öffnet in neuem Tab) eingereicht. Wir begrüßen die Initiative der Kommission, da diese Überprüfung eine einmalige Gelegenheit darstellt, die Wettbewerb... mehr auf udldigital.de
Die Bundesnetzagentur hat eine zentrale Rolle, wenn es um die Umsetzung der Vorhaben der Bundesregierung auf dem Gebiet der Digitalisierung geht [...]Weiterlesen...... mehr auf basecamp.base.de
In Telefónicas Policy Brief "Hindernisse überwinden: Wie ein echter europäischer Binnenmarkt erreicht werden kann" schlagen wir vor, den Telekommunikationsbinnenmarkt auf drei pragmatische Säulen zu stellen. [...]... mehr auf udldigital.de
Nach über zwei Jahren regelmäßiger Beratungen zum European Electronic Communication Code (EECC) wurde diese große Novelle des europäischen Rechtsrahmens für Telekommunikation Ende 2018 abgeschlossen. Nun sind die EU-Mitgliedsstaaten angehalten, den EECC in den kommenden knapp zwei Jahren in nationales Recht umzusetzen. ... mehr auf udldigital.de
Ein neuer Bericht der Europäischen Kommission bestätigt den Erfolg der „Roam-Like-At-Home“-Politik und hebt einen dynamischen Großhandelsmarkt hervor. Angesichts der fortschreitenden Diskussionen über die Vereinfachung der Telekommunikation ist es an der Zeit, von einer strengen Preisregulierung zu Maßnahmen überzugehen, die Investitionen und Innov... mehr auf basecamp.base.de
Das Kabinett hat zwei neue Gesetzentwürfe beschlossen, die den Umgang mit Daten regulieren sollen. Mit dem Zweiten Open-Data-Gesetz will die Bundesregierung weitere Bundesbehörden dazu verpflichten, ihre Daten öffentlich zu teilen. Durch das TTDSG soll der deutsche Datenschutz an EU-Vorgaben angepasst werden.... mehr auf udldigital.de
Über 66 Milliarden Euro haben die Mobilfunkunternehmen in den letzten 20 Jahren für Frequenznutzungsrechte in Deutschland bezahlen müssen. Ein neues Gutachten von Prof. Christian Koenig vom Zentrum für europäische Integrationsforschung in Bonn sieht darin einen Verstoß gegen die Vorgaben des Europäischen Kodex für Elektronische Kommunikation (EECC)... mehr auf udldigital.de
Connect Europe hat vor kurzem den Bericht 2025 über den Stand der digitalen Kommunikation in Europa 2025 veröffentlicht. Was sind die wichtigsten Ergebnisse, und welche Trends prägen die digitale Zukunft Europas? [...]... mehr auf basecamp.base.de
CDU/CSU und SPD haben am 3. Juni 2025 einen Antrag zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes eingebracht. Hauptgegenstand ist die Einführung des „überragenden öffentlichen Interesses“ für den Ausbau im Festnetz und Mobilfunk. [...]... mehr auf udldigital.de
Der 31. Juli naht und bis dahin muss die Bundesregierung eigentlich ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom November 2016 umgesetzt haben. Die Richter in Karlsruhe hatten damals entschieden, dass der § 35 Abs. 5 Satz 2 und 3 des Telekommunikationsgesetzes (TKG) den gerichtlichen Rechtsschutz der TK-Unternehmen gegen Entgelt-Entscheidungen der ... mehr auf udldigital.de
Nur wenige Jahre nach der Mobilfunkauktion 2019 stehen ab 2025 schon wieder wesentliche Frequenzbereiche, die für funktionierende Mobilfunknetze in Deutschland unerlässlich sind, zur Disposition. [...]... mehr auf basecamp.base.de
Vor einem Jahr hat die Bundesregierung ihre Gigabitstrategie verabschiedet. Bis 2030 soll es eine flächendeckende Versorgung mit Glasfaseranschlüssen bis ins Haus und mit dem neuesten Mobilfunkstandard auch in ländlichen Gebieten geben. o2 Telefónica unterstützt die Bundesregierung bei diesem Vorhaben, denn um es verwirklichen zu können, müssen ... mehr auf udldigital.de
Frequenzen sind das Rückgrat des Mobilfunks. Ohne sie kein Internet, keine Gespräche, kein Netz. Mit der Entscheidung der Weltfunkkonferenz 2023, das obere 6-GHz-Band weltweit für den Mobilfunk zu identifizieren, ist ein entscheidender Schritt für die Zukunft getan. [...]... mehr auf basecamp.base.de
Bei einer Öffentlichen Anhörung des Wirtschaftsausschusses im Bundestag trafen Politiker, Experten und Wirtschaftsvertreter zusammen, um über die TKG-Novelle zu sprechen. Noch gibt es bei vielen Punkten Verhandlungsspielraum. Die Sachverständigen wiesen außerdem auf Nachbesserungsbedarf hin.... mehr auf basecamp.base.de
Christian Kastrop ist seit Mai Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV). Im Interview beantwortet er uns unter anderem Fragen zum Verbraucherschutz beim Online-Einkauf und zur Novelle des Telekommunikationsrechts.... mehr auf udldigital.de
Grundlage für ein modernes Mobilfunknetz ist die Nutzung von Frequenzen. Wer welche Frequenzen nutzen darf, wird zum einen international im Rahmen der Weltfunkkonferenz geregelt, damit sich keine Nutzung mit einer anderen in die Quere kommt. Zum anderen werden dann die entsprechenden Frequenzbereiche national durch eine staatliche Behörde an die... mehr auf basecamp.base.de
