Tag gro_e_koalition
Heute hat der Bundestag mit den Stimmen der SPD und CDU das EEG zu Tode
reformiert. Dazu möchte ich gerne diesen Kommentar aus dem
DLF empfehlen.
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„… dass Merkel einen ausgezeichneten Job als Bundeskanzlerin mache, weshalb man sich langfristig in der Rolle des Juniorpartners in einer Großen Koalition…“ „… sich Gabriel bis mittags nicht geäußert habe. Er sei dann für zwei Stunden vom absoluten Gegenteil überzeugt gewesen, habe ab den frühen Abendstunden exakt Albigs Urteil vertreten und sei da... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
„Doch, unserer Kanzlerin liegt die Koalition sogar sehr am Herzen, deshalb möchte sie sie ja auch auf gar keinen Fall gefährdet wissen. Aber das kann man eben nicht im Alleingang hinkriegen, darum müssen wir alle etwas dafür tun, dass unsere Zusammenarbeit vertrauensvoll und ausgewogen bleibt. Sie müssen da auch mal Ihren Beitrag leisten und den [&... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
„Machen Sie sich keine Sorgen, ich habe hier schon ganz andere Probleme beseitigt. Seitensprung mit dem Ex, heimliche Geliebte, uneheliche Kinder aus vorangegangenen Beziehungen, von denen der jetzige Gatte gar nichts wusste. Da werden wir doch so ein bisschen schlechte Stimmung wieder in den Griff kriegen, was? Aber ja doch! Diese Ehe werden wir r... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
Falls es eine Alternative zur großen Koalition geben sollte - mit wem könnte die SPD dann Gerechtigkeit und Innovation am besten durchsetzen? Mit den Grünen? Mit den Linken? Oder mit den Liberalen? Schauen wir uns deren Wahlprogramme doch mal genauer an.... mehr auf wolfgangmichal.de
Der Weg für die Regierungsarbeit der SPD ist frei. Nach dem geglückten Mitgliedervotum und einer klugen Auswahl an MinisterInnen atmet die Parteispitze auf. Doch der drohende Niedergang der Sozialdemokratie ist keinesfalls abgewendet. Die zentrale Frage lautet: Wie kann die Partei die Zeit bis zur nächsten Bundestagswahl nutzen, um s... mehr auf carta.info
Am kommenden Sonntag ist Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Wird die große Koalition im Amt bestätigt?
Am kommenden Sonntag, den 13. März 2016 wird in Baden-Württemberg und in ... mehr auf informelles.de
Am kommenden Sonntag ist Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. Wer wird das Rennen gewinnen: Malu Dreyer (SPD) oder Julia Klöckner (CDU)?
Neben Baden-Württemberg und Sachse... mehr auf informelles.de
„Das heißt, wir können sie schlagen?“ „Logo.“ „Die ist doch total am Ende.“ „Und wieso haben wir erst einundzwanzig Prozent?“ „Das ist das Übergewicht der Union, diesmal werden sie es nicht verkraften.“ „Und dann kommen wir endlich in die Regierung.“ „Wo sind wir denn jetzt?“ „Nein, wirklich.“ „Sie müssen auch mal sehen, dass die SPD […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
Zum kommenden Korea-Gipfel und Gesprächen über ein nuklearwaffenfreies Korea weiterlesen...... mehr auf radio-utopie.de
Unter dem Titel "Stoppt den Grundrechtsboykott: Petition für Transparenz, Rechtsstaatlichkeit und demokratische Kontrolle der Justiz" haben BürgerrechtlerInnen eine Petition gestartet, die eine tatsächliche, dem Grundgesetz entsprechende Gewaltenteilung einfordert. Das berührt auch die sensible Frage des Bundesverfassungsgerichts, deren seit Inkraf... mehr auf radio-utopie.de
Heute hat der Bundestag mit den Stimmen der SPD und CDU das EEG zu Tode
reformiert. Dazu möchte ich gerne diesen Kommentar aus dem
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Martin Schulz warnt in der Zeitschrift SPIEGEL die SPD vor einem Abbruch der Koalitionsverhandlungen mit der Union. „Wenn es den Parteien nicht gelingt, meine Verhandlungsergebnisse umzusetzen und mir einen Ministerposten zu verschaffen, würden sie von den Wählern abgestraft“, so der Parteivorsitzende. „Bestimmt nehmen die es uns ... mehr auf ueberschaubarerelevanz.wordpress.com
Wer glaubt, nun sei alles angerichtet, wird noch böse erwachen. Das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen ist genau das, was als eine politische Perspektive nicht beschrieben werden kann. Es handelt sich um ein Rechenergebnis, in dem die Interessen der unterschiedlichsten Kräfte berücksichtigt wurden. Zäh wurde verhandelt, und für einige Partikulari... mehr auf form7.wordpress.com
Heute haben CD/CSU und SPD ihren Koalitionsvertrag unterschrieben. Wir haben uns in den vergangenen Wochen viel mit der Großen Koalition (GroKo) und ihren…... mehr auf piratenpartei.de
Es liegt eine eigentümliche Stimmung aus Erstarrung und Gereiztheit über dem Land. Deutschland ist in den vergangenen zwölf Monaten wegen der Pandemie zu sich gekommen – und es hat ihm nicht gefallen, was es sehen musste. Das wäre jetzt di… Rea... mehr auf blog.gradert.at
Geschmackvoll, individuell und kultiviert sieht anders aus als das, was wir hier auf diesem Foto einer deutschen Standard-Wohnung zu sehen bekommen. Eine schöne Metapher für das, was uns in den kommenden vier Jahren “Große Koalition” erwartet. GroKo als Einrichtung pic.twitter.com/MoGfNOODXn — Schwester Ewald (@hashcrap) March ... mehr auf blog.rebellen.info
Das Abstimmungsergebnis auf dem derzeit laufenden "S.P.D."-Parteitag in Bonn prognostizierte der Twitter Nutzer @hdBerretz bereits gestern mit "65 Prozent, plus minus 3 Prozent, für #GroKo". Heute Vormittag gaben Journalisten aus der Nomenklatura eine ähnliche Einschätzung. In der damals über "Doppelmitglieder" zerschlagenen und heute verdrängten "... mehr auf radio-utopie.de
Es ist also davon auszugehen, dass in den kommenden Monaten von interessierten Kreisen weiter mächtig Druck auf weitere Erhöhungen des Rüstungshaushaltes gemacht werden wird. Ob hier also mit den Sondierungsbeschlüssen schon das Ende der Fahnenstange erreicht ist, ist keineswegs sicher. Sicher ist dagegen aber eins: Sollte es zu einer Großen Koalit... mehr auf radio-utopie.de
Anstatt die Sanktionen der U.S.-Regierung nach deren einseitiger Aufkündigung des internationalen Atomabkommens (JCPOA) endlich effektiv zu umgehen, haben die Regierungen im Iran und in Deutschland die dafür notwendigen Finanzgesellschaften immer noch nicht umgesetzt.... mehr auf radio-utopie.de
Es war Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der Martin Schulz und die "Sozialdemokratische Partei Deutschlands" zu einer erneuten Wahl Koalition mit "C.D.U." / "C.S.U." drängte, weil Steinmeier seiner geschäftsführenden Kanzlerin Angela Merkel die Blamage einer für Neuwahlen notwendigen zweifachen Wahlniederlage im Bundestag ersparen und eine g... mehr auf radio-utopie.de
Die Große Koalition wird unabwendbar, zumindest wenn man in den letzten Tagen aufmerksam die Berichterstattung erfolgt. Damit wird jegliche Form der Mitgliederbefragung obsolet. Fakten schaffen …
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Das Verhalten der AfD sei für den Staat "hochgefährlich", sagt der in die Kritik geratene Innenminister. Zu dem aktuell brisantesten Thema schweigt Seehofer allerdings.... mehr auf sueddeutsche.de
Der Betrug am Wähler geht in die nächste Runde Von Martin Schnakenberg Es wäre so einfach wie simpel: Die Opposition hat die Mehrheit, also stellt sie auch die Regierung mit SPD, LINKE und GRÜNE. – Aber die Mehrheit des Volkes wird nicht gefragt. Man tut einfach dass, was man tun muss, um an die Macht […]... mehr auf muskelkater.wordpress.com
Es heißt, man befände sich in der finalen Phase der Verhandlungen über eine neue große Koalition. Ergebnisse über verschiedene Themen wurden bereits in die Öffentlichkeit geschleudert. Auffallend ist, dass die einzelnen Ergebnisse kaum jemanden interessieren. Alles sehr detailliert formulierte Vorstellungen, die eher den Anschein des Technokratisch... mehr auf form7.wordpress.com
Stellen Sie sich mal vor, Politik übt ständig Verrat, aber zugejubelt wird ihr trotzdem. Wie paradox! Weiterlesen →... mehr auf querdenkende.com
Servicewüste Feminismus? Einmal im Monat – quasi auf dem Silbertablett präsentiert – sprechen Mädchenmannschafts-Redakteur_innen über aktuelle Themen, Ideen für feministische Interventionen und Dinge, die wir gerade super finden. Ihr könnt den RSS-Feed oder direkt bei iTunes den Podcast abonnieren. Am Sonntag hat der SPD-Parteitag besch... mehr auf maedchenmannschaft.net
Hätte man die letzten vier Jahre in einer Nachrichtenisolation verbracht, man müsste nur die Koalitionsverträge von 2013 und 2018 nebeneinander legen, um zu verstehen, was in der Zwischenzeit im Land passiert ist. Eine Sprachanalyse des Migrationskapitels.
Der Beitrag Soundtrack der Großen Koalition: Solidarität hat keine ... mehr auf carta.info
Nur so kann der Friede zwischen SPD und Union wiederhergestellt werden - und alle Beteiligten können das Gesicht wahren.... mehr auf sueddeutsche.de
Nach dem gestrigen Bundesparteitag von der SPD als Partei ohne Begeisterung zu sprechen, ist leicht. Aber wird es ihr gerecht? Befürchtetes Ergebnis Das am Sonntag …
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Am Donnerstag diskutierten der SPD-Fraktionschef im Bayerischen Landtag, Markus Rinderspacher und der Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert über den Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD, einen möglichen Eintritt in die Regierung und die Erneuerung der SPD. Die Stimmung in der proppenvollen Vereinsgaststätte des SC Regensburg war eindeutig: No GroK... mehr auf regensburg-digital.de
Vorneweg: Ich habe mir den Koalitionsvertrag der möglichen IV. Regierung Merkel noch nicht angeschaut, und es mag auch die eine oder andere positive Botschaft auf den 170 Seiten enthalten sein. Trotzdem war es heute nicht zu ignorieren, dass die Verhandlungsgruppen … ... mehr auf blog.till-westermayer.de
In der SPD wird heftig über die Ursachen der katastrophalen Wahlergebnisse diskutiert. Soll die Partei raus aus der großen Koalition im Bund? Wir haben bei der Basis nachgefragt.... mehr auf sueddeutsche.de
Die #SPD muss Gespräche mit der Union führen. Doch eine #GroKo mit #Merkel und #Seehofer wird scheitern.... mehr auf derfriedri.ch
Entwurf des Koalitionsvertrages bietet aus Sicht der Wirtschaft kaum positive Signale / Keine Entlastung bei Steuern... mehr auf deutsche-mittelstands-nachrichten.de
„Schicksalstag für die SPD“ – so oder ähnlich titelten die Gazetten, als sie über die Entscheidung des SPD-Sonderparteitags über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen…... mehr auf piratenpartei.de
oder wie die „repräsentative Demokratie“ nur elitaristische Politik verschleiert. Von Jochen Mitschka. Wie in meinem Essay „Finis Germania oder Deutschlands […]
Der Beitrag STANDPUNKTE • Das Primat der politischen Parteien (P... mehr auf kenfm.de
Deutschland gab im vergangenen Jahr nach dem Stockholmer Bericht 49,5 Milliarden US-Dollar für Waffen und Aufrüstung aus, das entspricht rund 1,2 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts (BIP). Damit stieg die Bundesrepublik auf Platz acht der Länder mit den größten Rüstungsausgaben auf. Bis 2025 will die Große Koalition aus Union und SPD seine Militär... mehr auf radio-utopie.de
Das Verhalten der AfD sei für den Staat "hochgefährlich", sagt der in die Kritik geratene Innenminister. Zu dem aktuell brisantesten Thema schweigt Seehofer allerdings.... mehr auf sueddeutsche.de
Die saarländische Variante klingt wie eine Schnellfeuerwaffe. AKK wird sie dort genannt und so fegt gleich mit ihrer Nominierung ein scharfer Wind in die effeminierte CDU. Der, den sie ablöst, hat schon vorher das Handtuch geworfen. Mal heißt es, es seien gesundheitliche Gründe, mal heißt es, es seien keine gesundheitlichen Gründe. Im Grunde ist es... mehr auf form7.wordpress.com
