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Höhrtipp: Gabriel der Totengräber des EEG 27.06.2014 19:32:00

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Heute hat der Bundestag mit den Stimmen der SPD und CDU das EEG zu Tode reformiert. Dazu möchte ich gerne diesen Kommentar aus dem DLF empfehlen. ... mehr auf lioman.de

Friendly Fire 27.07.2015 00:00:37

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„… dass Merkel einen ausgezeichneten Job als Bundeskanzlerin mache, weshalb man sich langfristig in der Rolle des Juniorpartners in einer Großen Koalition…“ „… sich Gabriel bis mittags nicht geäußert habe. Er sei dann für zwei Stunden vom absoluten Gegenteil überzeugt gewesen, habe ab den frühen Abendstunden exakt Albigs Urteil vertreten und sei da... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Angie-Fix 17.02.2016 00:00:35

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„Doch, unserer Kanzlerin liegt die Koalition sogar sehr am Herzen, deshalb möchte sie sie ja auch auf gar keinen Fall gefährdet wissen. Aber das kann man eben nicht im Alleingang hinkriegen, darum müssen wir alle etwas dafür tun, dass unsere Zusammenarbeit vertrauensvoll und ausgewogen bleibt. Sie müssen da auch mal Ihren Beitrag leisten und den [&... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Elitepartner 08.06.2015 00:00:04

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„Machen Sie sich keine Sorgen, ich habe hier schon ganz andere Probleme beseitigt. Seitensprung mit dem Ex, heimliche Geliebte, uneheliche Kinder aus vorangegangenen Beziehungen, von denen der jetzige Gatte gar nichts wusste. Da werden wir doch so ein bisschen schlechte Stimmung wieder in den Griff kriegen, was? Aber ja doch! Diese Ehe werden wir r... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Ein Wahl-O-Mat für verunsicherte Sozialdemokraten 27.06.2017 15:15:08

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Falls es eine Alternative zur großen Koalition geben sollte - mit wem könnte die SPD dann Gerechtigkeit und Innovation am besten durchsetzen? Mit den Grünen? Mit den Linken? Oder mit den Liberalen? Schauen wir uns deren Wahlprogramme doch mal genauer an.... mehr auf wolfgangmichal.de

Jetzt vorwärts, Genossen! 11.03.2018 14:35:51

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Der Weg für die Regierungsarbeit der SPD ist frei. Nach dem geglückten Mitgliedervotum und einer klugen Auswahl an MinisterInnen atmet die Parteispitze auf. Doch der drohende Niedergang der Sozialdemokratie ist keinesfalls abgewendet. Die zentrale Frage lautet: Wie kann die Partei die Zeit bis zur nächsten Bundestagswahl nutzen, um s... mehr auf carta.info

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2016 10.03.2016 15:52:31

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Am kommenden Sonntag ist Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Wird die große Koalition im Amt bestätigt? Am kommenden Sonntag, den 13. März 2016 wird in Baden-Württemberg und in ... mehr auf informelles.de

Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2016 10.03.2016 11:21:36

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Am kommenden Sonntag ist Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. Wer wird das Rennen gewinnen: Malu Dreyer (SPD) oder Julia Klöckner (CDU)? Neben Baden-Württemberg und Sachse... mehr auf informelles.de

Schwerfigur 01.12.2016 00:00:30

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„Das heißt, wir können sie schlagen?“ „Logo.“ „Die ist doch total am Ende.“ „Und wieso haben wir erst einundzwanzig Prozent?“ „Das ist das Übergewicht der Union, diesmal werden sie es nicht verkraften.“ „Und dann kommen wir endlich in die Regierung.“ „Wo sind wir denn jetzt?“ „Nein, wirklich.“ „Sie müssen auch mal sehen, dass die SPD […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Korea, U.S.A., Russland, China: Bricht jetzt die „große Koalition“ des Krieges? 06.03.2018 14:48:37

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Zum kommenden Korea-Gipfel und Gesprächen über ein nuklearwaffenfreies Korea weiterlesen...... mehr auf radio-utopie.de

Große Koalition. – Und was sagt Volker Pispers dazu? 18.10.2013 19:17:36

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Der Betrug am Wähler geht in die nächste Runde Von Martin Schnakenberg Es wäre so einfach wie simpel: Die Opposition hat die Mehrheit, also stellt sie auch die Regierung mit SPD, LINKE und GRÜNE. – Aber die Mehrheit des Volkes wird nicht gefragt. Man tut einfach dass, was man tun muss, um an die Macht […]... mehr auf muskelkater.wordpress.com

Petition: Wer hat das Kommando über das Verfassungsgericht? 05.03.2018 18:21:52

transparenz verfassungsrichter stoppt den grundrechtsboykott rechtsstaatlichkeit gerichtshof der europäischen union recht, justiz petition eugh große koalition verfassung, demokratie justiz dokumentationen grundgesetz aktuelles bundesverfassungsgericht
Unter dem Titel "Stoppt den Grundrechtsboykott: Petition für Transparenz, Rechtsstaatlichkeit und demokratische Kontrolle der Justiz" haben BürgerrechtlerInnen eine Petition gestartet, die eine tatsächliche, dem Grundgesetz entsprechende Gewaltenteilung einfordert. Das berührt auch die sensible Frage des Bundesverfassungsgerichts, deren seit Inkraf... mehr auf radio-utopie.de

Höhrtipp: Gabriel der Totengräber des EEG 27.06.2014 19:32:00

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Heute hat der Bundestag mit den Stimmen der SPD und CDU das EEG zu Tode reformiert. Dazu möchte ich gerne diesen Kommentar aus dem DLF empfehlen. ... mehr auf lioman.de

Wie absurd wäre das denn? 19.01.2018 22:51:31

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Martin Schulz warnt in der Zeitschrift SPIEGEL die SPD vor einem Abbruch der Koalitionsverhandlungen mit der Union. „Wenn es den Parteien nicht gelingt, meine Verhandlungsergebnisse umzusetzen und mir einen Ministerposten zu verschaffen, würden sie von den Wählern abgestraft“, so der Parteivorsitzende. „Bestimmt nehmen die es uns ... mehr auf ueberschaubarerelevanz.wordpress.com

Es ist angerichtet! 07.02.2018 21:37:20

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Wer glaubt, nun sei alles angerichtet, wird noch böse erwachen. Das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen ist genau das, was als eine politische Perspektive nicht beschrieben werden kann. Es handelt sich um ein Rechenergebnis, in dem die Interessen der unterschiedlichsten Kräfte berücksichtigt wurden. Zäh wurde verhandelt, und für einige Partikulari... mehr auf form7.wordpress.com

Koalitionsvertrag unterschrieben – Piraten zur #GroKo 12.03.2018 17:40:26

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Heute haben CD/CSU und SPD ihren Koalitionsvertrag unterschrieben. Wir haben uns in den vergangenen Wochen viel mit der Großen Koalition (GroKo) und ihren…... mehr auf piratenpartei.de

Kein Ruck, nirgends 03.03.2021 23:22:47

bundesprã¤sident corona-pandemie vision roman herzog ruck große koalition standard bundeskanzlerin seelsorge bundespräsident willy brandt groãŸe koalition konrad adenauer pragmatismus frank-walter steinmeier
Es liegt eine eigentümliche Stimmung aus Erstarrung und Gereiztheit über dem Land. Deutschland ist in den vergangenen zwölf Monaten wegen der Pandemie zu sich gekommen – und es hat ihm nicht gefallen, was es sehen musste. Das wäre jetzt di… Rea... mehr auf blog.gradert.at

Foto des Tages: GroKo als Einrichtung 04.03.2018 19:02:26

einrichtung große koalition möbel wtf! politik foto des tages
Geschmackvoll, individuell und kultiviert sieht anders aus als das, was wir hier auf diesem Foto einer deutschen Standard-Wohnung zu sehen bekommen. Eine schöne Metapher für das, was uns in den kommenden vier Jahren “Große Koalition” erwartet. GroKo als Einrichtung pic.twitter.com/MoGfNOODXn — Schwester Ewald (@hashcrap) March ... mehr auf blog.rebellen.info

“S.P.D.” beschließt also erneute Wahl der Kanzlerin Merkel und “große Koalition” 21.01.2018 12:24:39

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Das Abstimmungsergebnis auf dem derzeit laufenden "S.P.D."-Parteitag in Bonn prognostizierte der Twitter Nutzer @hdBerretz bereits gestern mit "65 Prozent, plus minus 3 Prozent, für #GroKo". Heute Vormittag gaben Journalisten aus der Nomenklatura eine ähnliche Einschätzung. In der damals über "Doppelmitglieder" zerschlagenen und heute verdrängten "... mehr auf radio-utopie.de

Gegen den Frieden sondiert! Die Große Koalition zur Aufrüstung 25.01.2018 05:57:11

sondierungsgespräch pesco große koalition spd europäische union militär, krieg aufrüstung politik, diplomatie
Es ist also davon auszugehen, dass in den kommenden Monaten von interessierten Kreisen weiter mächtig Druck auf weitere Erhöhungen des Rüstungshaushaltes gemacht werden wird. Ob hier also mit den Sondierungsbeschlüssen schon das Ende der Fahnenstange erreicht ist, ist keineswegs sicher. Sicher ist dagegen aber eins: Sollte es zu einer Großen Koalit... mehr auf radio-utopie.de

Maas und Zarif: Um die Wette heucheln in Teheran 10.06.2019 17:45:53

vereinigtes königreich (uk) / großbritannien bundesregierung iran große koalition kriegslobby russland iran situation hintergrund, analyse heiko maas u.s.a. china deutschland kapital, ressourcen special trade and financing instrument between iran and europe (stfi) instrument in support of trade exchange (instex) politik, diplomatie sanktionen militär, krieg kommentar europäische union (e.u.) frankreich internationales atomabkommen j.c.p.o.a. (joint comprehensive plan of action)
Anstatt die Sanktionen der U.S.-Regierung nach deren einseitiger Aufkündigung des internationalen Atomabkommens (JCPOA) endlich effektiv zu umgehen, haben die Regierungen im Iran und in Deutschland die dafür notwendigen Finanzgesellschaften immer noch nicht umgesetzt.... mehr auf radio-utopie.de

Warum Präsident Steinmeier den Selbstmord von “S.P.D.” und Schulz betrieb 23.01.2018 09:25:03

s.p.d. frank-walter steinmeier politik, diplomatie martin schulz bundespräsident aktuelles große koalition verfassung, demokratie grundgesetz hintergrund, analyse sozialdemokratische partei deutschlands
Es war Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der Martin Schulz und die "Sozialdemokratische Partei Deutschlands" zu einer erneuten Wahl Koalition mit "C.D.U." / "C.S.U." drängte, weil Steinmeier seiner geschäftsführenden Kanzlerin Angela Merkel die Blamage einer für Neuwahlen notwendigen zweifachen Wahlniederlage im Bundestag ersparen und eine g... mehr auf radio-utopie.de

Große Koalition wird unabwendbar 26.01.2018 12:18:56

große koalition spd afd politik
Die Große Koalition wird unabwendbar, zumindest wenn man in den letzten Tagen aufmerksam die Berichterstattung erfolgt. Damit wird jegliche Form der Mitgliederbefragung obsolet. Fakten schaffen … +... mehr auf wildbits.de

Seehofer attackiert AfD: "Das ist staatszersetzend" 14.09.2018 09:04:22

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Das Verhalten der AfD sei für den Staat "hochgefährlich", sagt der in die Kritik geratene Innenminister. Zu dem aktuell brisantesten Thema schweigt Seehofer allerdings.... mehr auf sueddeutsche.de

Madre mia! 04.02.2018 09:33:55

comment große koalition madre mia! noske politische qualität
Es heißt, man befände sich in der finalen Phase der Verhandlungen über eine neue große Koalition. Ergebnisse über verschiedene Themen wurden bereits in die Öffentlichkeit geschleudert. Auffallend ist, dass die einzelnen Ergebnisse kaum jemanden interessieren. Alles sehr detailliert formulierte Vorstellungen, die eher den Anschein des Technokratisch... mehr auf form7.wordpress.com

Pöstchengeklüngel im Rausche eines neuen GroKo-Aufgusses 08.02.2018 09:45:37

rausch spd geklüngel quergedachtes pöstchen große koalition
Stellen Sie sich mal vor, Politik übt ständig Verrat, aber zugejubelt wird ihr trotzdem. Wie paradox! Weiterlesen →... mehr auf querdenkende.com

Servicewüste Feminismus Ep.5: Feministische Blicke auf das Sondierungspapier, Interventionen im Arbeitsalltag und „Revenge Porn“ 23.01.2018 11:08:40

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Servicewüste Feminismus? Einmal im Monat – quasi auf dem Silbertablett präsentiert – sprechen Mädchenmannschafts-Redakteur_innen über aktuelle Themen, Ideen für feministische Interventionen und Dinge, die wir gerade super finden. Ihr könnt den RSS-Feed oder direkt bei iTunes den Podcast abonnieren. Am Sonntag hat der SPD-Parteitag besch... mehr auf maedchenmannschaft.net

Soundtrack der Großen Koalition: Solidarität hat keine Sprache mehr 10.02.2018 10:10:18

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Hätte man die letzten vier Jahre in einer Nachrichtenisolation verbracht, man müsste nur die Koalitionsverträge von 2013 und 2018 nebeneinander legen, um zu verstehen, was in der Zwischenzeit im Land passiert ist. Eine Sprachanalyse des Migrationskapitels. Der Beitrag Soundtrack der Großen Koalition: Solidarität hat keine ... mehr auf carta.info

Bundesamt für Verfassungsschutz: Die Koalition braucht den "freiwilligen" Rücktritt Maaßens 14.09.2018 09:37:31

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Nur so kann der Friede zwischen SPD und Union wiederhergestellt werden - und alle Beteiligten können das Gesicht wahren.... mehr auf sueddeutsche.de

Partei ohne Begeisterung 22.01.2018 10:00:40

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Nach dem gestrigen Bundesparteitag von der SPD als Partei ohne Begeisterung zu sprechen, ist leicht. Aber wird es ihr gerecht? Befürchtetes Ergebnis Das am Sonntag … + weiterlesen... mehr auf wildbits.de

Große Ablehnung der Großen Koalition 25.02.2018 00:21:49

nachrichten spd große koalition kühnert überregional
Am Donnerstag diskutierten der SPD-Fraktionschef im Bayerischen Landtag, Markus Rinderspacher und der Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert über den Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD, einen möglichen Eintritt in die Regierung und die Erneuerung der SPD. Die Stimmung in der proppenvollen Vereinsgaststätte des SC Regensburg war eindeutig: No GroK... mehr auf regensburg-digital.de

Kurz: Phantomregierung 07.02.2018 17:54:55

angela merkel politik und gesellschaft hermann gröhe doro bär spd olaf scholz julia klöckner martin schulz große koalition bundesregierung andrea nahles horst seehofer csu cdu
Vorneweg: Ich habe mir den Koalitionsvertrag der möglichen IV. Regierung Merkel noch nicht angeschaut, und es mag auch die eine oder andere positive Botschaft auf den 170 Seiten enthalten sein. Trotzdem war es heute nicht zu ignorieren, dass die Verhandlungsgruppen … ... mehr auf blog.till-westermayer.de

Nach der Wahl in Hessen: "Die SPD sollte sich jetzt nicht aus dem Staub machen" 29.10.2018 12:14:47

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In der SPD wird heftig über die Ursachen der katastrophalen Wahlergebnisse diskutiert. Soll die Partei raus aus der großen Koalition im Bund? Wir haben bei der Basis nachgefragt.... mehr auf sueddeutsche.de

SPD und eine neue #GroKo? 26.11.2017 13:44:24

union seehofer große koalition sozialdemokraten derfriedri.ch lindner groko regierung kubucki fdp nahles jamaika spd
Die #SPD muss Gespräche mit der Union führen. Doch eine #GroKo mit #Merkel und #Seehofer wird scheitern.... mehr auf derfriedri.ch

Große Koalition: Kaum Impulse für den Mittelstand 12.02.2018 08:46:18

groko politik spd große koalition mittelstand cdu
Entwurf des Koalitionsvertrages bietet aus Sicht der Wirtschaft kaum positive Signale / Keine Entlastung bei Steuern... mehr auf deutsche-mittelstands-nachrichten.de

GroKo: Grundgesetz als Verhandlungsmasse? 29.01.2018 15:50:54

große koalition demokratie regierung groko sondierung grundrechte transparenz
„Schicksalstag für die SPD“ – so oder ähnlich titelten die Gazetten, als sie über die Entscheidung des SPD-Sonderparteitags über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen…... mehr auf piratenpartei.de

STANDPUNKTE • Das Primat der politischen Parteien (Podcast) 24.04.2019 16:59:35

standpunkte – der podcast bundestagswahlen bundestagswahlkampf nato die grünen angela merkel afd elitarismus finis germania bundestag aristokratie spd politiker parlamentarismus große koalition die linke cdu podcast afghanistan-krieg csu deutschland
oder wie die „repräsentative Demokratie“ nur elitaristische Politik verschleiert. Von Jochen Mitschka. Wie in meinem Essay „Finis Germania oder Deutschlands […] Der Beitrag STANDPUNKTE • Das Primat der politischen Parteien (P... mehr auf kenfm.de

Sipri-Bericht: Amerikas Rechte rüstet auf 30.04.2019 15:50:57

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Deutschland gab im vergangenen Jahr nach dem Stockholmer Bericht 49,5 Milliarden US-Dollar für Waffen und Aufrüstung aus, das entspricht rund 1,2 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts (BIP). Damit stieg die Bundesrepublik auf Platz acht der Länder mit den größten Rüstungsausgaben auf. Bis 2025 will die Große Koalition aus Union und SPD seine Militär... mehr auf radio-utopie.de

Seehofer attackiert AfD: "Das ist staatszersetzend" 14.09.2018 09:04:22

horst seehofer hans-georg maaßen große koalition demokratie
Das Verhalten der AfD sei für den Staat "hochgefährlich", sagt der in die Kritik geratene Innenminister. Zu dem aktuell brisantesten Thema schweigt Seehofer allerdings.... mehr auf sueddeutsche.de

Eine paradoxe Intervention des Volkes? 21.02.2018 12:00:57

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Die saarländische Variante klingt wie eine Schnellfeuerwaffe. AKK wird sie dort genannt und so fegt gleich mit ihrer Nominierung ein scharfer Wind in die effeminierte CDU. Der, den sie ablöst, hat schon vorher das Handtuch geworfen. Mal heißt es, es seien gesundheitliche Gründe, mal heißt es, es seien keine gesundheitlichen Gründe. Im Grunde ist es... mehr auf form7.wordpress.com