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Neues TKG in Kraft – Anbieter von Videokonferenzsystemen nun TK-Anbieter 06.01.2022 09:17:13

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Bereits seit einigen Jahren, spätestens aber seit Beginn der Pandemie 2020, nutzen die meisten Unternehmen irgendeine Art von Videokonferenzsystemen wie z. B. Zoom, Microsoft Teams, Cisco Webex oder Google Meet. Und so komfortabel die Nutzung dieser Dienste für die meisten ist, so kritisch wurden und werden sie durch die Aufsichtsbehörden für de... mehr auf marcelwetzel.de

Mobilfunk: 5G-Netze ohne nationales Roaming 21.08.2018 12:25:07

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Die Bundesnetzagentur schätzt eine Verpflichtung zum Infrastruktur-Sharing oder nationalen Roaming als momentan nicht notwendig ein. In ihrem Bericht zu Prüfbitten des Beirats bei der Bundesnetzagentur, das dem Tagesspiegel-Politikmonitoring vorliegt, schreibt sie: “Eine Verpflichtung zum Infrastruktur-Sharing oder zu nationalem Roaming würde... mehr auf udldigital.de

BNetzA-Vorschlag: Vergaberegeln für 5G 05.09.2018 13:30:39

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Mit der Übermittlung des Konsultationsentwurfes der Bundesnetzagentur (BNetzA) an seinen Beirat am 30. August, geht es in der Frage wie die Frequenzvergabe im Bereich 2 GHz und 3,6 GHz vollzogen wird voran. Die BNetzA stellt dem Beirat darin vor, welche regulatorischen Maßnahmen die drei großen Mobilfunkbetreiber und etwaige Neueinsteiger zu erwart... mehr auf udldigital.de

AG Köln: Umzug – Telefonanschluss kündigen 28.09.2016 21:18:18

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Erschienen auf www.recht-alltaeglich.de Wer demnächst in eine neue Wohnung zieht, kann oft den Telefonanschluss kündigen. Generell gilt zwar, dass der alte Anbieter mit umzieht. Wenn dieser aber am neuen Wohnort nicht liefern kann, steht Verbrauchern ein Sonderkündigungsrecht zu. Um einer „Strafzahlung“ von drei … ... mehr auf recht-alltaeglich.de

Telekommunikationsrecht im Parlament: TKG und IT-Sicherheitsgesetz auf dem Prüfstand 25.02.2021 13:00:06

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Der Deutsche Bundestag berät intensiv über zwei Gesetzgebungsvorhaben der Bundesregierung, die große Bedeutung für die Telekommunikationswirtschaft haben. Zum einen die Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) auf Basis der europäischen Vorgaben des EU-Kodex. Zum anderen die schon lange diskutierte Überarbeitung des IT-Sicherheitsgesetzes.... mehr auf udldigital.de

Recht auf schnelles Internet: TKG-Novelle soll Glasfaserausbau voranbringen 18.08.2020 12:10:30

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Die von BMWi und BMVI angestrebte TKG-Novelle soll den Glasfaserausbau in Deutschland voranbringen. Dazu werden die Wettbwerbsregeln überarbeitet, Genehmigungsverfahren beschleunigt und ein Recht auf schnelles Internet geschaffen. Die Branche stellt allerdings in Frage, das alle geplanten Maßnahmen helfen, mehr Glasfaser zu verlegen.... mehr auf basecamp.base.de

Telekommunikationsgesetz: Gesetzentwurf TKG von Telefónica kommentiert 24.11.2020 11:00:14

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Was lange währt, wird endlich gut, so heißt es. Doch gilt das auch für den Entwurf des neuen Telekommunikationsgesetzes (TKG-E), das die Bundesregierung den Verbänden und interessierten Organisationen zur Kommentierung zugeleitet hat? ... mehr auf udldigital.de

Digitalpolitischer Jahresausblick: Deutschland wählt und die EU startet ins digitale Jahrzehnt 06.01.2021 09:00:55

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Die Corona-Pandemie hat uns im vergangenen Jahr kalt erwischt und fordert uns noch immer. Sie hat der Digitalisierung und den digitalpolitischen Debatten aber auch neuen Schwung verschafft. Darauf gilt es im neuen Jahr aufzubauen.... mehr auf udldigital.de

Mobilfunk für Dummies: Was bedeutet die Einführung von Cell Broadcast in Deutschland? 24.08.2021 09:30:44

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Wie funktioniert der Mobilfunk? Wie kommt das, was ich sage, zu meinem Gesprächspartner am anderen Ende der Welt? Diese und andere Fragen wollen wir in unserer Serie „Mobilfunk für Dummies“ beantworten – heute: Was ist eigentlich Cell Broadcast und warum wird das in Deutschland nun eingeführt? [...]... mehr auf basecamp.base.de

Telekommunikation: Ergebnisse der VATM-Marktstudie 2022 01.11.2022 11:59:41

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Jedes Jahr im Herbst veröffentlicht der Verband der Anbieter von Telekommunitations- und Mehrwertdiensten e. V. (VATM) seine viel zitierte Marktstudie. Letzte Woche war es wieder soweit und es wurden neue Zahlen vor allem zum Glasfaserausbau, aber auch zum 5G-Fortschritt präsentiert. [...]... mehr auf basecamp.base.de

Kritische Infrastruktur: Das KRITIS-Dachgesetz ist auf dem Weg 25.08.2023 10:17:08

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Um den Schutz Kritischer Infrastrukturen hierzulande zu verbessern, plant die Bundesregierung die Einführung des sogenannten KRITIS-Dachgesetzes. Ende Juli wurde nun ein entsprechender Gesetzentwurf veröffentlicht. Was der Entwurf beinhaltet und wie die Verbände ihn bewerten, fassen wir hier zusammen. [...] ... mehr auf basecamp.base.de

Standpunkt: Umsetzung des EECC ins deutsche Recht 26.02.2019 10:39:35

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Nach über zwei Jahren regelmäßiger Beratungen zum European Electronic Communication Code (EECC) wurde diese große Novelle des europäischen Rechtsrahmens für Telekommunikation Ende 2018 abgeschlossen. Nun sind die EU-Mitgliedsstaaten angehalten, den EECC in den kommenden knapp zwei Jahren in nationales Recht umzusetzen. ... mehr auf udldigital.de

Telekommunikation: Minister präsentieren Eckpunkte für TKG-Novelle 13.03.2019 10:09:09

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Lokales Roaming, mögliche Universaldienstverpflichtung und Interoperabilität für Whatsapp und Co: Das Wirtschafts- (BMWi) und das Verkehrsministerium (BMVI) haben gemeinsame Eckpunkte für ein neues Telekommunikationsgesetz (TKG) vorgelegt. Mit der seit längerem geplanten TKG-Novelle will die Bundesregierung den Europäischen Kodex für die elektronis... mehr auf udldigital.de

Cybersicherheit: Kabinett bringt neue IT-Gesetzgebung auf den Weg 22.12.2020 11:48:27

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Vor der Weihnachtspause hat die Bundesregierung noch mehrere wichtige digitalpolitische Beschlüsse gefasst. Von Verbänden gibt es daran viel Kritik.... mehr auf basecamp.base.de

Mittagstisch im Home Office 03.04.2020 09:20:28

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Jetzt hängen wir also zu Hause fest. Nicht alle von uns, denn ich habe gelesen, dass nur 27% der Erwerbstätigen in Deutschland auf Home Office umgestiegen sind (mussten oder konnten, je nach Sichtweise). 53% suchen weiterhin ihren normalen Arbeitsplatz auf. … Weiterlese... mehr auf chezmatze.wordpress.com

BASECAMP ON AIR mit Clemens Fuest und Markus Haas: Neue Frequenzpolitik für mehr Digitalisierung 26.03.2021 09:35:07

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Die Corona-Pandemie hält an und hat in Gesellschaft und Volkswirtschaft Spuren hinterlassen. Bei BASECAMP ON AIR diskutierten ifo-Präsident Prof. Clemens Fuest und Telefónica CEO Markus Haas über die Auswirkungen der Krise und den Weg in eine wettbewerbsfähige, digitale Zukunft. Markus Haas plädierte für eine klare Investitionsagenda – und eine Änd... mehr auf basecamp.base.de

Standpunkt: Neue Koalition muss Ausbau digitaler Netze fördern 08.11.2021 08:02:09

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Der neuen Regierungskoalition bietet sich die Chance, die notwendigen Weichen zu stellen, damit die privatwirtschaftlichen Investitionen in den Ausbau der digitalen Infrastruktur Deutschlands deutlich steigen. [...]... mehr auf basecamp.base.de

Rede zur TKG-Novelle 29.01.2021 14:16:55

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Es braucht ein Recht auf schnelles Internet für alle, forderte ich in meiner Rede zur TKG-Novelle. Statt diesen Rechtsanspruch zu schaffen, blamiert sich die GroKo mit einem politischen Placebo. Stattdessen kommt erneut eine Ausweitung der Überwachungsinfrastruktur für Messenger und Emailprovider, sichere elektronische Kommunikation ‘Made in German... mehr auf ankedomscheitberg.de

Gutachten zum Telekommunikationsrecht: Frequenzregulierung nicht europarechtskonform 22.03.2021 09:00:57

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Über 66 Milliarden Euro haben die Mobilfunkunternehmen in den letzten 20 Jahren für Frequenznutzungsrechte in Deutschland bezahlen müssen. Ein neues Gutachten von Prof. Christian Koenig vom Zentrum für europäische Integrationsforschung in Bonn sieht darin einen Verstoß gegen die Vorgaben des Europäischen Kodex für Elektronische Kommunikation (EECC)... mehr auf udldigital.de

IT-Mittelstand zur TKG-Novelle: “Chance versäumt” 22.04.2021 14:49:15

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Aachen/Berlin, 22. April 2021 Mit großer Verspätung, jedoch noch rechtzeitig vor Ende der Legislaturperiode hat der Deutsche Bundestag heute das Telekommunikationsmodernisierungsgesetz (TKG-Novelle) verabschiedet. Der IT-Mittelstand hatte sich neben vielen weiteren Akteuren von dem Vorhaben einen Turbo für die Breitbandversorgung in Deutschland erh... mehr auf pr-echo.de

VATM-Jahrbuch 2021: Langer, aber möglicher Weg in die Gigabit-Gesellschaft 21.04.2021 08:00:35

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Im neuen Jahresbericht des VATM steht die „Gigabit-Gesellschaft“ im Fokus. Was wollen Spitzenpolitiker, was Unternehmen im Wahljahr 2021?... mehr auf udldigital.de

Breitbandausbau: Bundestag verabschiedet 5. TKG-Änderung 03.07.2019 11:25:58

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Der Bundestag hat am Donnerstag, 27. Juni, verschärfte Regeln für den Breitbandausbau beschlossen. Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen verabschiedete das Parlament am Abend das Fünfte Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes (5. TKG-Änderungsgesetz). Es geht um neue Regeln für den Glasfaserausbau, Transparenzpflichten für Mobilfunkan... mehr auf udldigital.de

Schnellerer Infrastrukturausbau: Interview mit Frederic Ufer (VATM) 24.03.2023 09:00:57

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Wir haben mit dem VATM-Geschäftsführer Frederic Ufer über die Fortschritte beim Infrastrukturausbau und die Rolle der Bundesländer gesprochen – aber auch warum es vor allem auf das Baurecht und Aspekte wie die Genehmigungsfreiheit von Mobilfunkmasten ankommt. [...] ... mehr auf basecamp.base.de

TK-Regulierung und Geoblocking: BMWi bereitet TKG-Änderung vor 20.07.2018 11:10:59

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Der 31. Juli naht und bis dahin muss die Bundesregierung eigentlich ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom November 2016 umgesetzt haben. Die Richter in Karlsruhe hatten damals entschieden, dass der § 35 Abs. 5 Satz 2 und 3 des Telekommunikationsgesetzes (TKG) den gerichtlichen Rechtsschutz der TK-Unternehmen gegen Entgelt-Entscheidungen der ... mehr auf udldigital.de

Standpunkt: Frequenznutzung ab 2025 – täglich grüßt das Murmeltier? 07.10.2021 09:20:53

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Nur wenige Jahre nach der Mobilfunkauktion 2019 stehen ab 2025 schon wieder wesentliche Frequenzbereiche, die für funktionierende Mobilfunknetze in Deutschland unerlässlich sind, zur Disposition. [...]... mehr auf basecamp.base.de

Digitalwirtschaft fordert mehr Tempo beim Ausbau digitaler Infrastruktur 15.04.2021 16:59:25

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Kampagne Deutschland kann digital! nimmt digitale Infrastruktur in den Blick Bündnis aus Digital- und Wirtschaftsverbänden mahnt Politik im Superwahljahr zu mehr Tempo beim Ausbau der digitalen Infrastruktur BREKO neuer Unterstützer der Kampagne Deutschland kann digital! Der Artikel ... mehr auf inar.de

Digitalwirtschaft fordert mehr Tempo beim Ausbau digitaler Infrastruktur 15.04.2021 16:59:51

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Digitalwirtschaft und Politik im Austausch bei Deutschland kann digital! Kampagne Deutschland kann digital! nimmt digitale Infrastruktur in den Blick Bündnis aus Digital- und Wirtschaftsverbänden mahnt Politik im Superwahljahr zu mehr Tempo beim Ausbau der digitalen Infrastruktur BREKO neuer Unterstützer der Kampagne Deutschland kann digital! Aache... mehr auf pr-echo.de

Mobilfunk: BNetzA bereitet nächste Frequenzvergabe vor 25.08.2020 13:00:10

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In zwei bis drei Jahren steht die nächste Mobilfunkfrequenzvergabe an. Dabei geht es um Nutzungsrechte für Frequenzen in den Bereichen 800 MHz, 1.800 MHz und 2,6 GHz, die Ende 2025 auslaufen. Um die Vergabe vorzubereiten, hat die BNetzA in der vergangenen Woche ihren "Frequenzkompass 2020" veröffentlicht und zur Konsultation gestellt.... mehr auf udldigital.de

Telekommunikation: Darum geht’s beim Netzausbau­beschleunigungsgesetz 14.09.2023 10:26:46

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Vor kurzem hat das Bundesministerium für Digitales (BMDV) den lang erwarteten Entwurf für ein Netzausbaubeschleunigungsgesetz im Telekommunikationsbereich vorgelegt. Wir fassen zusammen, worum es dabei geht – und warum es noch kein großer Wurf ist. [...] ... mehr auf udldigital.de

DigiNetz-Gesetz: BMVI liefert Überarbeitung 08.08.2018 11:23:54

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Wenn die Bundesregierung das im Koalitionsvertrag vereinbarte Ziel von flächendeckenden Gigabitnetzen bis 2025 erreichen will, müssen unter anderem die unbeabsichtigten Fehlanreize durch das so genannte DigiNetz-Gesetz ausgeglichen werden. Das forderten die Verbände der Breitbandbranche vor wenigen Wochen. Seitdem hat der Bundesminister für Verkehr... mehr auf udldigital.de

TK-Regulierung: Öffentliche Anhörung zur TKG-Novelle 02.03.2021 12:17:09

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Bei einer Öffentlichen Anhörung des Wirtschaftsausschusses im Bundestag trafen Politiker, Experten und Wirtschaftsvertreter zusammen, um über die TKG-Novelle zu sprechen. Noch gibt es bei vielen Punkten Verhandlungsspielraum. Die Sachverständigen wiesen außerdem auf Nachbesserungsbedarf hin.... mehr auf basecamp.base.de

Digitalvorhaben: Was verschiebt sich wegen Corona? 31.03.2020 18:10:35

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Wegen der Corona-Krise befindet sich das Parlament im Sondermodus. Das wirkt sich auf den Gesetzgebungsprozess aus. Nicht alle Vorhaben werden wie geplant von der Regierung eingebracht und verabschiedet. Hinzu kommt, dass sich schon vor Corona einiges aufgestaut hat.... mehr auf udldigital.de

Standpunkt: Umsetzungsfristen für Änderungen im TKG dringend erforderlich 13.05.2020 12:00:23

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Schon Ende 2018 hat der europäische Gesetzgeber den EECC (European Electronic Communications Code) verabschiedet. Dieses umfangreiche Gesetzespaket soll das Telekommunikationsrecht vollständig neu ordnen.... mehr auf udldigital.de

UdL Digital Talk Nachbericht: Eine Grenze gegen Hass im Netz ziehen 03.09.2020 10:45:24

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Justizministerin Christine Lambrecht und OMR-Gründer Philipp Westermeyer diskutierten im Telefónica BASECAMP am Dienstag über das Thema "Alleine im Netz – wie soll der Staat seine Bürger schützen?". Neben dem Kampf gegen Hass im Netz ging es dabei auch um den Verbraucherschutz bei Onlineeinkäufen.... mehr auf udldigital.de

Schnelles Internet oder lange Leitung? 09.02.2022 15:39:21

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ARAG Experten informieren über das Recht auf schnelles Internet Spätestens seit der Corona-Pandemie hat sich gezeigt, dass vielerorts die Internetleitungen zu langsam sind. Ruckelnde Bilder, abgehackter Ton, Rauswurf aus dem Online-Meeting – für Schüler im Home-Schooling und Arbeitnehmer im Home-Office war konzentriertes Arbeiten teilweise un... mehr auf pr-echo.de

Telekom deaktiviert letzte öffentliche Fernsprecher: Wo einst die Groschen fielen 12.02.2023 08:00:49

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Im November endete die Münzzahlung bei öffentlichen Telefonzellen, nun auch die Funktion mit Telefonkarten.... mehr auf weddingweiser.de

KRITIS-Dachgesetz: So reagieren die großen Verbände 10.11.2023 08:58:08

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Wie wir bereits vor zwei Monaten berichtet hatten, plant die Bundesregierung mit dem KRITIS-Dachgesetz hierzulande den (vor allem physischen) Schutz Kritischer Infrastrukturen zu verbessern. Mittlerweile haben weitere Verbände ihre Stellungnahmen dazu abgegeben. Ein neuer Referenten-Entwurf lässt jedoch weiterhin auf sich warten. [...] ... mehr auf basecamp.base.de