Tag bundeshaushalt
Über den Entwurf des Bundeshaushalts für das kommende Jahr, den das Bundeskabinett am kommenden Montag beschließen will, wurde in den Grundzügen schon umfassend berichtet. Aus dem mehr als 1.600 Seiten starken Entwurf, der Augen geradeaus! vorliegt, deshalb hier nur ein gezielter Blick auf das Thema Verteidigungsausgaben: Die sollen im kommenden Ja... mehr auf augengeradeaus.net
Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) hat eine Kampagne für eine neue deutsche Olympiabewerbung gestartet. Nach sieben meist peinlich und krachend gescheiterten Bewerbungen, inklusive der Verschwendung von Steuermitteln, will man alles irgendwie besser machen – teilweise mit denselben Beratern, die auch für das IOC arbeiten. Ab Mitte Augus... mehr auf jensweinreich.de
Ein Kommentar von Dirk C. Fleck. Lasst uns ein paar Worte über den Bundeshaushalt 2018 verlieren, ist ja erst ein […]
Der Beitrag Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt... mehr auf kenfm.de
Warum sich Dobrindt und die CSU mal wieder zu früh gefreut haben.
Alexander Dobrindt (CSU) fällt bislang vor allem durch zwei Dinge auf der politischen Bühne auf: Durch extreme Anzüge und durch gescheiterte Vorhaben. Die Anzüge wird er wohl auch weiterhin tragen, seine PKW-Maut ist jedoch erledigt.
Der Märchenonkel
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Video: Peter Boehringer (AfD) – Groteskes Betrugssystem gegen Deutschland" (09:53) „Der Euro mutiert von der Betrugs-Union zur offenen Plünderungs- und Erpressungs-Union!“ „Wofür sollten Italiener künftig noch Steuern zahlen, wenn man das Geld aus der EZB, aus der Bundesbank und damit aus dem deutschen Bundeshaushalt stehlen kann!“ Peter Boehri... mehr auf nixgut.wordpress.com
diese nullen führen den bundeshaushalt wie ihre ehefrauen die haushaltskasse!... mehr auf campogeno.wordpress.com
Dass er es kann, wusste man. Dass er es noch will, daran hat man längst gezweifelt: Im Bundestag zeigt der Innenminister, dass er nach Streit, Rücktrittsdrohung und Maaßen-Affäre auch mal dankbar, bescheiden und... mehr auf sueddeutsche.de
Haushaltsloch? Das betrifft nur die Deutschen. Deutschland hat seine Bereitschaft signalisiert, sich an einem 22 Milliarden US-Dollar schweren Projekt zur Integration erneuerbarer Energien in Südafrikas Stromnetz zu beteiligen. Gefördert werden soll insbesondere der Solar- und Windenergieausbau in dem afrikanischen Land. Der Sonderbeauftragte für d... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com
… Es gibt so Einiges, was in der vergangenen Woche meinen Zorn und mein Unverständnis entfacht hat. Wo fang’ ich jetzt nur am besten an… … Vielleicht bei einem Kommentar bezüglich des “Scheiß Herumgegendere”. Ja, mei, sage ich da als bayrische Ureinwohnerin, so lass’ die Leut’ doch gendern, Bua, wenn&... mehr auf shelkagari.wordpress.com
Im April ließ sich Andreas Scheuer auf dem deutschen Computerspielpreis 2019 noch dafür feiern, dass der Bundeshaushalt die deutsche Videospielindustrie mit 50 Millionen Euro fördern möchte. Nun kam aber heraus, dass dies im Haushaltsplan 2020 nicht mehr vorgesehen ist. Der Regierungsentwurf für 2020 sieht keinerlei Mittel zur Förderung vor. Diese ... mehr auf newseule.de
FDP-Politiker diskutierten in Extertal über die Haushaltspolitik in Stadt, Land und Bund (v.l.): Willi Depping stellv. Ortsverbandsvorsitzender, Christian Sauter (MdB), Ortsverbandsvorsitzender, Frank Schäffler (MdB), stellv. Landesvorsitzender, und Schatzmeister Christopher Beni. Foto: FDP Nordlippe Die angespannte Haushaltslage in Bund, Ländern u... mehr auf frank-schaeffler.de
Ein Kommentar von Dirk C. Fleck. Lasst uns ein paar Worte über den Bundeshaushalt 2018 verlieren, ist ja erst ein […]
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Die Debatte um ausländische Kindergeldbetrüger zementiert Vorurteile. von Andrea Drescher. Betrügen deutsche Millionäre*, ist das nicht weiter der Rede wert; […]
Der Beitrag Tagesdosis 21.8.2018 – Hauptsache, Feindbild! erschien zuerst auf... mehr auf kenfm.de
Die Debatte um ausländische Kindergeldbetrüger zementiert Vorurteile. von Andrea Drescher. Betrügen deutsche Millionäre*, ist das nicht weiter der Rede wert; […]
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Den Chinesen wird das Sprichwort zugeschrieben, keine Zeit zu haben bedeute, sich für etwas anderes zu entscheiden. Viele Wahrheiten sind einfach. Und vieles, was das Aroma chinesischer Philosophie verströmt, besticht durch Schlichtheit wie Tiefsinn. Eines weisen diese chinesischen Apercus alle auf: sie sind durchdrungen von einem universellen Geis... mehr auf form7.wordpress.com
Oder: Der Bundeshaushalt als Zeit-Bombe von Bernhard Trautvetter. Die gegenwärtig laufenden Auseinandersetzungen in der nicht mehr Großen Koalition über die […]
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Die Abgeordneten nehmen viel zu viel stillschweigend hin. Sie müssen die Regierung dringend besser kontrollieren - und aufhören mit den ewigen Scheindebatten.... mehr auf sueddeutsche.de
Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Beim Einzelplan 16 geht es um viel Nachhaltigkeit. Nachhaltigkeit wird ja folgendermaßen definiert: Die Bedürfnisse der Gegenwart so zu befriedigen, dass die Möglichkeiten künftiger Generationen nicht eingeschränkt werden. – Ich will an drei Beispielen darstellen, dass das durchaus geli... mehr auf frank-schaeffler.de
Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Wenn es ökonomisch schwierig ist, was kann dann der Staat in so einer Situation tun? Er kann versuchen, Investitionen in der privaten Wirtschaft anzuregen und die Infrastruktur zu ertüchtigen, und das machen wir jetzt. Das ist eigentlich die Kernbotschaft dieses Verkehrsetats: Wir steigern di... mehr auf frank-schaeffler.de
Foto von SpaceX Der Bund fördert die Entwicklung und den Bau von Infrastruktur für den Start einer Trägerrakete von einem Schiff im deutschen Hoheitsgebiet bis 2025 mit insgesamt zwei Millionen Euro. Der FDP-Haushaltspolitiker Frank Schäffler, der sich federführend für das Projekt eingesetzt hat, zeigt sich hocherfreut: „Wir schließen so an H... mehr auf frank-schaeffler.de
Außenministerin Annalena Baerbock und Verteidigungsministerin Christine Lambrecht haben Bundesfinanzminister Christian Lindner in einem gemeinsamen Brief dringend aufgefordert, für das kommende Jahr mehr Geld für Waffenlieferungen in die Ukraine im Haushalt bereitzustellen. Die außen- und sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit und internationale ... mehr auf augengeradeaus.net
#Bundes #Haushalt #Berlin: #Alternativlos: #Höhere #Steuern in #Sicht – oder höhere #Schulden ! MILLIARDEN HAUSHALTS LÜCKE +++ GESCHREI IST GROSS +++ SCHON SEIT 2017 BEKANNT ABER WEGEN WAHLEN UNTER DEM TEPPICH GEHALTEN Von Jörg Gebauer Die „WELT“ zitiert: „Befürchtungen, dass die Lücke noch größer als angenommen sein könn... mehr auf 99thesen.com
Die Kanzlerin kann Emotionen zeigen, aber sie macht das viel zu wenig. Sie hofft auf die Wirkung von Wirtschaftsdaten, statt mit Leidenschaft zu erklären, was sie antreibt. Das schwächt ... mehr auf sueddeutsche.de
(Mynewsdesk) München – Angesichts des weltweiten Kampfes gegen die Ausbreitung des Corona-Virus ruft die Hilfsorganisation SOS-Kinderdörfer die Regierung und die internationale Gemeinschaft dringlich dazu auf, Unterstützung für Millionen hilfebedürftiger Kinder und notleidender Familien weltweit zu
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Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Es war jetzt viel von Sparhaushalt die Rede. Aber dieser Einzelplan 10 ist überhaupt kein Sparhaushalt; denn Sie können nicht die Zahlen vom kommenden Jahr mit den letzten Zahlen vergleichen. Das war ja eine Sondersituation. (Susanne Mittag (SPD): Das finde ich auch!) Sie können das nur mi... mehr auf frank-schaeffler.de
Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Das Schöne, wenn man etwas später drankommt, ist: Man kann ein paar Dinge aufgreifen, die hier genannt wurden. Es ist heute viel über Kernenergie gesprochen worden. Fakt ist schon – das gehört zur Wahrheit dazu -: Der Atomausstieg führt dazu, dass wir jeden Tag 10 000 Tonnen Braunkoh... mehr auf frank-schaeffler.de
Die CDU wird die neue SPD, die AfD ersetzt die CDU, die SPD geht zu den Linken und Grünen Der Bundeshaushalt stieg in weniger als 10 Jahren um 100 Milliarden Euro an + Wo steht im Grundgesetz etwas von Globalisierung, Multikulturalismus oder Gender ? Von Klaus Hildebrandt Liebe CDU und CSU, zurzeit vergeht […]... mehr auf 99thesen.com
Foto von Pixabay Der Bund stellt für Modellprojekt „Regio Cargo“ im nächsten Jahr zwei Millionen Euro bereit. Das teilt der FDP-Haushaltspolitiker Frank Schäffler mit. Das von den Mindener Kreisbahnen (MKB) geplante Projekt soll dazu beitragen, mehr Güterverkehr auf die Schiene zu bringen. Vor allem in ländlichen Regionen ist der Weg zu Terminals, ... mehr auf frank-schaeffler.de
Beim außerordentlichen Landesparteitag der nordrhein-westfälischen FDP in Kamen sprachen sich die Delegierten am Wochenende gegen eine erneute Aussetzung der Schuldenbremse im Jahr 2024 aus. Ein Beschlussantrag der Liberalen aus OWL zur Einhaltung der Schuldenbremse wurde „fast einstimmig angenommen“, sagte der Bezirksvorsitzende und heimische Bund... mehr auf frank-schaeffler.de
Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Florian Oßner hat ja das Bild eines katastrophalen (Felix Schreiner (CDU/CSU): … Haushalts!) Einzelplans 12 gezeichnet. Ich will ein anderes Bild zeichnen. Ich sage Ihnen: Das ist ein Haushalt der Vernunft. (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN un... mehr auf frank-schaeffler.de
Der Koordinationskreis kirchlicher Arbeitsloseninitiativen im Bistum Aachen ist ein Zusammenschluss der katholischen Regionen, der Träger kirchlicher Arbeitslosenarbeit und des Diözesanrats der Katholiken in Zusammenarbeit mit dem Bistum Aachen. Die Diözesanarbeitsgemeinschaft Integration durch Arbeit im Bistum...
... mehr auf mg-heute.de
Einen Beitrag über die Produktion der Taurus Raketen. Wir blicken jetzt etwas genauer auf Details: Verteidigungsminister Boris Pistorius strebt laut einem „Spiegel“-Bericht den Kauf von 600 Marschflugkörpern des Typs Taurus NEO an, soweit ist alles klar. 1️⃣Allerdings ist die Finanzierung noch nicht gesichert: Der Minister wolle die mod... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com
Tätä, Tätä, Tätä! Ein Maskenball der Tagesschau Kaum hat mit dem 11.11. die Karnevalssaison begonnen, macht die Tagesschau mit: Da […]
Der Beitrag Die Macht um Acht (14) erschien zuerst auf KenFM.de.
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Email Die zum Klimathema getriebene Bundesregierung beweist mit ihrem Klimakabinett, wie grob fahrlässig sie dieses Thema behandelt. Auch nach dem dritten Spitzentreffen am 18.07.2019 im Kanzleramt kam es zu keinen Entscheidungen. Zum wiederholten Male wurden Resultate auf einen Zeitpunkt in der Zukunft versprochen. Diskutiert wurde die CO2-Steuer.... mehr auf pr-echo.de
„Teile und Herrsche“ ist die bewährteste Methode der Eliten, um die eigene Machtbasis stabil zu halten. Solange es den üblichen […]
Der Beitrag Me, Myself and Media 53 – Toxisches Klima! (Podcast) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de
Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Es ist über den Haushalt mit seinen 2,4 Milliarden Euro schon viel gesagt worden. Worauf ich hinweisen will, ist: Dass immer von Kürzungen gesprochen wird, ist natürlich eine Milchmädchenrechnung; denn tatsächlich kann man das ja nicht mit der Coronazeit vergleichen, sondern nur mit der Zeit ... mehr auf frank-schaeffler.de
Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Staatsschulden sind „Rauschgift für die Wirtschaft“, sagt Hans-Werner Sinn. Ich glaube, da ist was dran. Als wir mehr Schulden gemacht haben, hat das nicht dazu geführt, dass wir mehr investiert haben, (Dr. Christoph Ploß (CDU/CSU): So ist es!) sondern genau umgekehrt wird ein Schuh daraus: D... mehr auf frank-schaeffler.de
Unglaublich, aber wahr: Im Haushalt des Vaterlandes klafft ein Milliardenloch, doch mit dem Beginn des Wahlkampfs rollen die Parteien eine nach der anderen Programme mit noch höheren Ausgaben aus (https://www.bild.de/politik/inland/grosse-versprechen-trotz-krise-hat-der-staat-ploetzlich-gar-kein-geld-problem-mehr-675ec6ded4ebe04d116407c9). Wer über... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com
„Teile und Herrsche“ ist die bewährteste Methode der Eliten, um die eigene Machtbasis stabil zu halten. Solange es den üblichen […]
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