Tag suchen

Tag:

Tag piratenpartei_deutschland

PIRATEN gründen neue AG zur Verbesserung der Kommunikation in der Gesellschaft 01.04.2026 08:19:40

piraten politische kommunikation demokratie ehrenamt piratenpartei öffentlichkeitsarbeit beteiligung aprilscherz freibeuter politische teilhabe mitmachen bundespressestelle arbeitsgemeinschaft telepathie pressearbeit nichtmitglieder aus dem bundesvorstand ankündigung parteiarbeit mitmachpartei verständlichkeit innerparteiliche kommunikation pressemitteilung piratenpartei deutschland netzwerke statt hierarchien allgemein #topthema pressemitteilungen offene mitarbeit ag kommunikation ag telepathie kommunikation
Die Piratenpartei Deutschland reagiert auf neue wissenschaftliche Erkenntnisse zur innerparteilichen und öffentlichen Verständlichkeit politischer Botschaften mit der Gründung einer neuen Arbeitsgemeinschaft zur Verbesserung der Kommunikation. Ziel der neuen AG ist es, Missverständnisse, Überlängen, Nebensätze und kommunikative Selbstverwirrung sys... mehr auf piraten-wahl.de

Massen-Todesurteile in Online-Schauprozessen im Iran 19.02.2026 21:41:04

kuyumcu eu-sanktionen vpn hinrichtung schauprozess folter #topthema menschenrechte opposition münchner sicherheitskonferenz allgemein davoodi piratenpartei deutschland willkür todesstrafe familie und gesellschaft terrorpolitik reza pahlavi demonstration sichere messenger abbas araghchi the munich circle asyl und migration digitale repression islamische republik justiz mullah-regime sondergericht internetzensur pirate security conference schutzprogramme leugnung diaspora digitalerepression themenbereiche iran geflüchtete propaganda pirate parties international erpressung schnellverfahren lösegeld ppi äußeres und verteidigung chatkontrolle piraten international leichenfreigabe regimekritiker onlineprozess protestbewegung todesurteil un-kommission theresienwiese tor familien münchen überwachung rechtsstaat
Berlin, Deutschland – 19. Februar 2026 – Piratenpartei Deutschland verurteilt Massen-Todesurteile in Online-Schauprozessen im Iran auf das Schärfste – Regime lügt systematisch gegenüber der internationalen Gemeinschaft Die Berichte über Hunderte Todesurteile gegen Demonstranten in beschleunigten Online-Verfahren der vergangenen zwei Wochen sind ein... mehr auf piratenpartei.de

Transparenzoffensive: Steinbrück liefert (scheinbar) 23.10.2012 10:36:48

peer steinbrück politik spd transparenz peer steinbrã¼ck piratenpartei deutschland wahlkampf
US Wahlkampf mit Humor hat’s vorgemacht – die Piraten können aber auch programmieren (und kreativ klauen): STEINBRÜCKS EINKÜNFTE Peer Steinbrück hat eine Transparenzoffensive versprochen und die Bürgerinnen und Bürger sollen eine Transparenzoffensive bekommen. Klicken Sie einfach auf den Button, um sämtliche Steuererklärungen und Nebene... mehr auf zenbarbar.wordpress.com

24. Juni 2018 – Demo gegen Uploadfilter und Linksteuer in #Berlin & #Stuttgart 23.06.2018 00:27:22

verschiedenes veranstaltungen demonstration piratenpartei deutschland linksteuer upload-filter berlin digitalcourage e. v. piratenpartei baden-württemberg demokratie leistungsschutzrecht stuttgart
Demo am 24. Juni in Berlin und Stuttgart „Die Piratenpartei Deutschland ruft zum Protest gegen Uploadfilter und Linksteuer auf“ Berlin: Sonntag, 24. Juni ab 12 Uhr Unter den Linden 78 am Europäischen Haus – Aufruf lesen und bitte teilen – Für Digitalcourage wird padeluun sprechen! Stuttgart: Sonntag, 24. Juni ab 14:00 Uhr He... mehr auf piratenpartei-loerrach.de

Zustände wie Juni 1967 – Iranischer Terror auf deutschen Straßen 21.01.2026 12:17:36

bundesregierung bürgerrechte äußeres und verteidigung cybersicherheit demokratie islamolinke inneres und sicherheit freie meinungsäußerung israel diplomatische immunität rot-schwarze allianz münchen überwachung deutsche welle infrastruktur und netze sanktionen hamas babak tubis informationssicherheit transnationale repression flüchtlingsrechte verfassungsschutz themenbereiche diaspora iran digitale sicherheit privatsphäre frankfurt hamburg europa allgemein autoritäre regime schutz von exilanten piratenpartei deutschland schoresch davoodi savak spionage iranische konsulate datenschutz verschlüsselung benno ohnesorg jamshid sharmahd iranische geheimdienste cyberangriffe cyber-spionage #topthema menschenrechte opposition pressemitteilungen raf eu internationale kooperation grundrechte
Berlin, 21. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt auf das Schärfste die Aktivitäten iranischer Geheimdienste auf deutschem Boden, wie sie in einem aktuellen Bericht der Deutschen Welle detailliert beschrieben werden. Die Bedrohung für die iranische Diaspora, Oppositionelle und die allgemeine Sicherheit in Deutschland ist alarmieren... mehr auf piratenpartei.de

Zypern oder „The Great Game“ im östlichen Mittelmeer 07.01.2020 09:43:09

sicherheitspolitik aussenpolitik piratenpartei deutschland
Gastbeitrag von Alexander Kohler – Themenbeauftragter der PPDE für Außen- & Sicherheitspolitik Wenn man sich das östliche Mittelmeer auf einer Karte anschaut, fällt einem die Insel sofort ins Auge. Sie liegt im Nordosten des östlichen... mehr auf kompass.im

Stellungnahme Strompreisbremse – irreführend und fehlerhaft 16.12.2022 10:00:55

guido körber bundesregierung piratenpartei strompreisbremse energie energiepolitik pressemitteilungen ag energie #topthema gaspreisbremse allgemein kommentar piratenpartei deutschland
  Am 15.12.2022 hat der Bundestag die Strom- und Gaspreisbremse beschlossen. Was genau da beschlossen wurde, ist nicht so einfach zu sagen, denn…... mehr auf piratenpartei.de

2026 – Taliban legalisieren Sklaverei 04.02.2026 07:58:07

religiöse minderheiten solidarität digitale sichtbarkeit afghanistan kommunikationsinfrastruktur informationsblockade zensurresistente kommunikation klassenjustiz schutzprogramme widerstand iran asyl rebellion selektive zensur frau leben freiheit frauenunterdrückung leibeigenschaft pirate parties international körperstrafen beweissicherung ppi iranische freiheitsbewegung ghulam islamistischer extremismus menschenrechtsverletzungen sklaverei strafprozessordnung shadowbanning zivilgesellschaft normalisierung dokumentation globale öffentlichkeit häusliche gewalt frauenrechte kastenwesen apartheid-regime verbrechen gegen die menschlichkeit grundrechte religiöser faschismus taliban algorithmen mesh-netzwerke tech-plattformen meinungsfreiheit allgemein selbstbestimmung informationspolitik piratenpartei deutschland gesetzbuch flüchtlinge geleaktes dokument satelliteninternet theokratie zensur content moderation diplomatische anerkennung
PIRATEN rufen zum globalen Widerstand gegen religiösen Faschismus auf! Ein kürzlich geleaktes Dokument der Taliban-Führung, das eine neue „Strafprozessordnung“ etabliert, offenbart einen zivilisatorischen Dammbruch: Die Wiedereinführung von Sklaverei, Kastenwesen und legalisierter Frauenunterdrückung. Die Piratenpartei Deutschland erklärt gemeinsam... mehr auf piratenpartei.de

Btw … Wir Piraten treten auch zur Europawahl 2024 an 14.05.2024 16:40:06

piratenpartei deutschland europa verschiedenes europawahl 2024 piraten
Kommentar von Sabine Schumacher, Piratenpartei Deutschland, Listenplatz 8 zur EU-Wahl 2024: „Transparenz ist für uns Piraten die Voraussetzung gegen Korruption, für bessere Teilhabe und deshalb essenziell wichtig zur Wahrung und Durchsetzung unserer Grundrechte. Durch das Internet und die Digitalisierung hat sich unser aller Leben stark verän... mehr auf piratenpartei-loerrach.de

Piratenpartei verurteilt völkerrechtswidrigen Angriff der USA auf Venezuela 03.01.2026 12:04:53

justiz präsidentschaftswahl juli 2024 edmundo schurkenstaat entführung maduro autoritäre politik truth social operation absolute resolve donald trump gonzález edmundo gonzález maduro entführung nicolás maduro äußeres und verteidigung piraten international menschenrechtsverletzungen un-charta völkerrechtswidrig völkerrecht präsidentschaftswahl cilia flores #topthema un-charta artikel 2 absatz 4 misswirtschaft pressemitteilungen allgemein usa-angriff venezuela ölreich piratenpartei deutschland trump diplomatie usa-angriff 2024 venezuela drogennetzwerke multilaterale institutionen
Die Piratenpartei Deutschland verurteilt den gemeldeten völkerrechtswidrigen Angriff der Vereinigten Staaten auf Venezuela [1] aufs Schärfste. Militärische Gewalt gegen einen souveränen Staat stellt einen klaren Verstoß gegen die UN-Charta dar, insbesondere gegen das Gewaltverbot nach Artikel 2 Absatz 4. Internationale Konflikte sind ausschließlich... mehr auf piratenpartei.de

EU-Sanktionen gegen iranische Revolutionsgarde stärken Menschenrechte und „Woman, Life, Freedom“-Bewegung 30.01.2026 19:45:41

un-untersuchung lilia kayra kuyumcu menschenrechte dsa europäische werte #topthema pressemitteilungen iranische diaspora hezbollah frauenrechte pressefreiheit aussenpolitik piratenpartei deutschland schoresch davoodi allgemein europa datenschutz zensur eu-politik digitale rechte terrororganisation sanktionen trusted flagging eu-ratsentscheidung terrorismusbekämpfung woman life freedom iran irgc themenbereiche sicherheitspolitik iranische revolutionsgarde piraten international pirate parties international menschenrechtsverletzungen digital services act nahostkonflikt digitale freiheit demokratie houthis
Berlin, 30. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland begrüßt die einstimmige Entscheidung der 27 EU-Mitgliedstaaten, die Iranischen Revolutionsgarden (IRGC) als Terrororganisation einzustufen. Diese Maßnahme ist ein überfälliger Schritt im Kampf gegen Unterdrückung, Zensur und Menschenrechtsverletzungen durch das iranische Regime. Sie stär... mehr auf piratenpartei.de

Solidarität mit den Protestierenden im Iran 02.01.2026 14:04:06

schutz säkularer staat. äußeres und verteidigung amini großer basar teheran freiheit demokratie lebenshaltungskosten russland china bundesvorstand diaspora babak tubis streiks revolutionsgarden irgc rial rekordtief mullah-regime sanktionen inflation 42 prozent korruption familie und gesellschaft gottesstaat piratenpartei deutschland 2022 proteste mahsa allgemein eu terrorliste #topthema jina pressemitteilungen iran-proteste universitäten malard wirtschaftlicher kollaps
Der wirtschaftlicher Kollaps entlarvt die Unterdrückung des Mullah-Regimes Berlin, 2.1.2026Die aktuellen Proteste im Iran, die am 29. Dezember 2025 durch den Rekordtiefstand des Rials [1], eine Inflation von über 42 % und explodierende Lebenshaltungskosten ausgelöst wurden, haben sich rasch ausgeweitet [2]. Ausgehend von Streiks im Großen Basar Teh... mehr auf piratenpartei.de

Piratenpartei verurteilt das Massaker in Iran und fordert EU-weite Sanktionen gegen das Regime 13.01.2026 20:26:31

10.000 todesopfer 8. januar 2026 allgemein europa schoresch davoodi piratenpartei deutschland zensur irakische milizen eu-sanktionen diaspora-netzwerke potsdam iran-proteste pressemitteilungen menschenrechte #topthema digital service act dsa pirate parties international irgc terrororganisation dennis klüver piraten international äußeres und verteidigung mullah-regime internet-blackout ppi-generalversammlung massentötungen
Berlin, 13. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt auf das Schärfste das brutale Vorgehen des iranischen Regimes gegen friedliche Demonstranten, das laut verschiedenen Berichten zu 10.000 bis 12.000 Todesopfern geführt haben soll. Diese Massentötungen, die sich vor allem in den Nächten vom 8. und 9. Januar ereigneten, stellen das gr... mehr auf piratenpartei.de

Regierungsversagen ! Milliardenverlust durch Cum-Ex-Verjährungen 27.12.2025 23:07:22

#topthema cum-cum warburg-bank personalmangel verjährung transparenz milliardenbetrug finanztransaktionen klimaschutz transparenzpflichten steuerraub finanzbeamte steuerschaden piratenpartei deutschland rückforderungen finanzkriminalität ermittlungen steuerbetrug kayra kuyumcu open data länder allgemein jutta dietrich staatsanwaltschaft verwaltung cum-ex wirtschaft und finanzen babak tubis beweisvernichtung bund justiz öffentliche finanzen europäische zusammenarbeit infrastruktur politische verantwortung bundesfinanzstaatsanwaltschaft strukturreformen piraten international banken ermittlerteams dividendenstripping anwälte finanzverwaltung
Die Piratenpartei Deutschland begrüßt die jüngsten Fortschritte bei der juristischen Aufarbeitung der Cum-Ex- und Cum-Cum-Skandale, warnt jedoch eindringlich davor, dass auch Ende 2025 weiterhin große Teile des Milliardenbetrugs ungesühnt bleiben. Trotz neuer Anklagen – etwa gegen eine frühere Finanzbeamtin im Umfeld der Warburg-Bank – und mehrerer... mehr auf piratenpartei.de

Einstufung des IRGC als Terrororganisation 24.01.2026 19:50:39

freiheit europäisches parlament eu-politik terrororganisation solidarität sanktionen themenbereiche iran islamische revolutionsgarden äußeres und verteidigung eu-rat pirate parties international naher osten digital services act demokratie lilia kayra kuyumcu #topthema menschenrechte pressemitteilungen aussenpolitik piratenpartei deutschland schoresch davoodi europa allgemein zensur digitale repression
Pressestatement der Piratenpartei Deutschland zur Abstimmung des Europäischen Parlaments Berlin, 24. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland begrüßt die Abstimmung im Europäischen Parlament, in der mit überwältigender Mehrheit (562 zu 9 Stimmen) eine Resolution verabschiedet wurde, die den Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) als Terrororganisa... mehr auf piratenpartei.de