Tag btw25
Opposition mag Mist sein. Dennoch beneide ich die SPD-Mitglieder nicht, die jetzt darüber entscheiden müssen, ob der Koalitionsvertrag mit der Union angenommen wird oder nicht. Der kluge Jonas Schaible schreibt in seinem Newsletter dazu: Gemessen an den Erwartungen ist das alles in Ordnung. Gemessen am Notwendigen ist es eher eine Katastrophe. Die ... mehr auf blog.till-westermayer.de
Am Schluss ging’s dann schneller als erwartet: heute hat die schwarz-rot-blaue Koalition den Entwurf ihres Koalitionsvertrags vorgestellt. Auf 144 Seiten wird – immer unter Finanzierungsvorbehalt – skizziert, was Merz und Co. in den nächsten vier Jahren vor haben – jedenfalls dann, wenn die Gremien von CDU und CSU zustimmen und die SPD-Mitglieder i... mehr auf blog.till-westermayer.de
FragDenStaat hat übersichtlich aufbereitet, was bisher an Zwischenständen aus den Verhandlungen zwischen Union und SPD bekannt ist. In den Dokumenten ist auch markiert – blau für die Union, rot für die SPD – was jeweils noch strittig ist. Auch im geeinten Text sind schon einige Hämmer enthalten – und Mehrausgaben in Höhe von 100ten Mrd. … ... mehr auf blog.till-westermayer.de
Meine Frage: „Welche Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit und Integrität des Prozesses zurErfassung und Weiterleitung von Wahlergebnissen unternahm die Bundesregierung,seitdem erstmals 2017 vom Chaos Computer Club und zuletzt im Dezember 2024von CCC-Mitgliedern beim 38. Chaos Communication Congress Sicherheitsmängelder für das Schnellmelden von... mehr auf ankedomscheitberg.de
Weil gerade schon fleißig andere Geschichten in die Welt gesetzt werden, fange ich mit dem an, was geschehen ist. Herr Merz von der CDU hat einen (hart rechtsaußen positionierten) Fünf-Punkte-Plan aufgeschrieben. Er hat angekündigt, diesen im Bundestag als Antrag einbringen zu wollen. SPD und Grüne könnten ja mitstimmen – wenn nicht, würde er auch ... mehr auf blog.till-westermayer.de
Eine Vielzahl von Umfrageinstituten veröffentlichen gerade wöchentlich ihre Wahlumfragen. Deren Aussagekraft ist einerseits begrenzt – bei den letzten Wahlen gab es teilweise erhebliche Abweichungen – andererseits sagen sie in der Summe und im Vergleich innerhalb der jeweiligen Umfrage doch etwas aus. Wer sich selbst ein Bild davon machen möchte, f... mehr auf blog.till-westermayer.de
Der Wahlsonntag ist jetzt fast schon eine Woche her. Und nach Wahlanalysen in den verschiedensten Kontexten bin ich immer noch nicht so ganz sicher, wie ich dieses Wahlergebnis bewerten und einordnen soll. Ich fange mal mit meiner Prognose an. Die sah so aus: Wenn ich das zusammennehme, komme ich zu einem aus meiner Sicht nach … ... mehr auf blog.till-westermayer.de
Wenn dann tatsächlich am 23. Februar 2025 gewählt wird, wird dies die erste Bundestagswahl nach dem von der Ampel reformierten Bundestagswahlrecht sein. Eckpunkte dieses reformierten Wahlrechts sind: die Sitzzahl wird auf 630 festgelegt. Es gibt eine 5%-Hürde (nur Parteien, die bundesweit mindestens fünf Prozent der Zweitstimmen erreichen, werden b... mehr auf blog.till-westermayer.de
Es ist 5 Minuten nach Bundestagswahl 2025, es wird noch sortiert. Noch steht keine Bundesregierung. Ich protokolliere hier meine ersten Gedanken. Und ich biete ein Narrativ an, das uns helfen möge, die kommenden vier Jahre zu überstehen und die Demokratie zu stärken. Denn wir bekommen mit einer wachsenden Afd einen hausgemachten Demokratiezerstö... mehr auf droid-boy.de
Die Bundestagswahl 2025 ist nicht der einzige Grund warum Tim und Sebastian das Gefühl haben sie müssten schnell (weg) laufen. In dieser Folge sind die beiden alleine und nutzen die Gelegenheit direkt über das Thema Laufen zu nerden. Von den ersten Läufen im Februar bei Schnee und Eis. Und wenn die beiden erst einmal anfangen, wird es auf einmal... mehr auf iamyourfather.de
Irgendwie habe ich die Ansage verpasst, dass wir jetzt ins cyberpunk-dystopische abbiegen. Etwas zugespitzt: die klassischen Massenmedien wurden durch algorithmisch und durch ihre Eigentümer direkt-manipulativ steuerbare soziale Medien ersetzt, und die werden jetzt ebenso wie enorme Wahlkampfspenden, Schattenorganisationen und sogar komplette Fake-... mehr auf blog.till-westermayer.de
Nachdem sich der Pulverdampf aus diversen Kanzlerkandidatenduellen, -quadrellen und was weiß ich wie vielen -ellen verzogen hat, ist ein etwas klarerer Blick auf das Ergebnis möglich. Ich hätte mir gern ein ∏-ell gewünscht, aber das habe ich leider nicht bekommen. Überraschend war das Ergebnis sicher nicht, die Werte in den Umfragen blieben während... mehr auf eleucht.wordpress.com
Robert Habeck reist zur Zeit durch die Republik; in Freiburg waren 3000 Leute in der Sick-Arena, weitere standen in der Schlange, kamen aber nicht mehr rein. Die Rede war eindrucksvoll, hatte Niveau, kanzlerangemessen. Es ging um Trump, um China, um autokratische Verlockungen und darum, dass Europa gemeinsam gegen den Populismus stehen muss, wenn h... mehr auf blog.till-westermayer.de
Zwischen der ganzen Wahlanspannung dann einfach mal Zitronen. Gäbe auch viel zu mindestens naiven Demoorganisator*innen, einem fies populistischen CDU-Kanzlerkandidaten, einem grünen Wahlkampf, der auch durch einen großen eigenen Fehler daneben gegangen ist und vieles mehr zu sagen. Aber jetzt erst mal: Zitronen. Macht was drauß!... mehr auf blog.till-westermayer.de
Es ist 5 Minuten nach Bundestagswahl 2025, es wird noch sortiert. Noch steht keine Bundesregierung. Ich protokolliere hier meine ersten Gedanken. Und ich biete ein Narrativ an, das uns helfen möge, die kommenden vier Jahre zu überstehen und die Demokratie zu stärken. Denn wir bekommen mit einer wachsenden Afd einen hausgemachten Demokratiezerstö... mehr auf droid-boy.de