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Fürs Archiv: Außenminister Maas zu Verteidigungsausgaben 26.03.2019 20:54:59

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Außenminister Heiko Maas hat sich in einem Interview der Welt am Sonntag am 24.3.2019 nicht nur zu Fragen der Außenpolitik, sondern auch zu den deutschen Verteidigungsausgaben geäußert. Da es in der Debatte in nächster Zeit eine Rolle spielen dürfte (und da das Auswärtige Amt, wie ich erst jetzt sehe, den Wortlaut des Interviews auf seiner […... mehr auf augengeradeaus.net

Zwei brillante Reden von Peter Boehringer (AfD) gegen die Ausbeutung der deutschen Steuerzahler 26.05.2018 02:18:37

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Video: Peter Boehringer (AfD) – Groteskes Betrugssystem gegen Deutschland" (09:53) „Der Euro mutiert von der Betrugs-Union zur offenen Plünderungs- und Erpressungs-Union!“ „Wofür sollten Italiener künftig noch Steuern zahlen, wenn man das Geld aus der EZB, aus der Bundesbank und damit aus dem deutschen Bundeshaushalt stehlen kann!“ Peter Boehri... mehr auf nixgut.wordpress.com

Umfrage zeigt: Deutsche wollen US-Truppen aus Deutschland weghaben 13.07.2018 19:29:07

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Die Wähler sagen auch, dass Deutschland zu viel für sein Militär ausgibt... mehr auf radio-utopie.de

Konzeption der Bundeswehr 29.08.2018 21:27:48

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sei im Begriff, einen grundlegenden Kurswechsel vorzunehmen: „Die CDU-Politikerin plant, die jahrelang vorherrschende Fokussierung auf Auslandseinsätze, die unter anderem als Argument für Einsparungen herhalten musste, zu beenden, und sich künftig ‚gleichrangig‘ wieder der Landes- und Bündnisverteidigung... mehr auf radio-utopie.de

Die Macht um Acht (3) 20.06.2018 20:00:16

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In seiner jüngsten Folge der MACHT um ACHT erklärt der Autor Uli Gellermann, warum die ARD ihren Namen konkretisieren sollte: […] Der Beitrag Die Macht um Acht (3) erschien zuerst auf KenFM.de. ... mehr auf kenfm.de

Politik der Worte #3: Verteidungsausgaben 12.07.2018 18:25:32

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Wenn von Verteidigungsausgaben die Rede ist, wünschte ich mir, wir würden als Gesellschaft zuerst darüber nachdenken, wogegen wir uns absehbar zu verteidigen haben werden... mehr auf kopfkompass.de

„Von Krieg zu Frieden“ – Vortrag von Dr. Eugen Drewermann im Rudolf-Steiner-Haus Hamburg 28.02.2018 19:50:35

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„Man muss mit dem Frieden beginnen, sonst wird man nie bei ihm ankommen!“ Wir leben jeden Tag mit dem sogenannten […] Der Beitrag „Von Krieg zu Frieden“ – Vortrag von Dr. Eugen Drewermann im Rudolf-Steiner-Haus Hamburg erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Planung bis 2022: Steigender Verteidigungshaushalt, sinkende NATO-Quote (neu: von der Leyen) 03.07.2018 12:43:06

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Der deutsche Verteidigungshaushalt wird in den kommenden Jahren zum Teil deutlich steigen – allerdings letztendlich geringer als die Forderungen aus Verteidigungsministerium und Bundeswehr. Zugleich wird nach der mittelfristigen Finanzplanung bis 2022 die so genannte NATO-Quote, der Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt, aufgrund... mehr auf augengeradeaus.net

Vor dem NATO-Gipfel: Weiter Debatte um die zwei Prozent 07.07.2018 15:28:31

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Vor dem NATO-Gipfel in der kommenden Woche hält die Debatte über die – deutschen – Verteidigungsausgaben und vor allem um das so genannte Zwei-Prozent-Ziel der NATO an. Dazu ein neuer Sammelthread (angesichts des sommerlichen Wochenendes mit schleppender Ergänzung…) In ihrer wöchentlichen Videobotschaft (Foto oben) hat Bundeskanzl... mehr auf augengeradeaus.net

Pentagon scheitert beim ersten Audit, Neokonservative fordern mehr Geld! 19.11.2018 21:18:12

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Natürlich ist das eigentliche Problem mit dem Pentagon und den Militärausgaben im Allgemeinen nicht Verschwendung, Betrug und Missbrauch. Es sind nicht Toilettendeckel für zehntausend Dollar oder Kaffeetassen. Das Problem der Militärausgaben ist die Philosophie, die sie antreibt. Wenn die Strategie der USA darin besteht, ein globales Militärimperiu... mehr auf radio-utopie.de

Scholz verteidigt zurückhaltende Haushaltsplanung für die nächsten Jahre (Nachtrag: von der Leyen) 20.03.2019 14:03:59

verteidigungshaushalt an der heimatfront
Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch, wie vorgesehen, den Entwurf für den Bundeshaushalt im kommenden Jahr und die so genannte mittelfristige Finanzplanung für die kommenden Jahre beschlossen. Der Verteidigungshaushalt soll danach im kommenden Jahr um rund zwei Milliarden auf 45,1 Milliarden Euro steigen – in den Jahren danach aber, so ste... mehr auf augengeradeaus.net

Verteidigungsministerium zum Haushalt: Das Schreiben vom 2. Mai 07.05.2018 13:54:37

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In der vergangenen Woche, am 2. Mai, hatte das Bundeskabinett den Haushalt 2018 und die Eckwerte für den Haushalt 2019 beschlossen, dazu die Planung für die kommenden Jahre. Darüber hatte ich am gleichen Tag hier ausführlich berichtet und dabei auch umfassend aus einem Schreiben des Verteidigungsministeriums an die Abgeordneten des Bundestages ziti... mehr auf augengeradeaus.net

Dokumentation – von der Leyen bei Bundeswehrtagung: 1,5 Prozent Verteidigungsausgaben 2025 geplant 14.05.2018 17:45:28

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Zur Dokumentation: Die Rede von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vor der Bundeswehrtagung in Berlin am (heutigen) Montag. Während die Kanzlerin in ihrer Rede vor den Generalen und Admiralen keine konkreten Zahlen für die künftigen Verteidigungsausgaben nannte, tat die Ministerin genau das: Sie kündigte an, Deutschland werde beim NATO-Gi... mehr auf augengeradeaus.net

Neu im Bundeshaushalt 2018: Investitionsrücklage für die Rüstung 28.06.2018 13:41:45

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Nach den letzten parlamentarischen Gesprächen über den Bundeshaushalt für dieses Jahr (der hat sich ja wegen der langwierigen Regierungsbildung arg verzögert) haben die haushaltspolitischen Sprecher der beiden Koalitionsfraktionen, Eckardt Rehberg (CDU/CSU) und Johannes Kahrs (SPD) am (heutigen) Donnerstag die Ergebnisse der so genannten Bereinigun... mehr auf augengeradeaus.net

Nach Kabinettsbeschluss über den Haushalt: von der Leyen lässt Schicksal neuer Projekte offen 06.07.2018 14:55:39

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Das Bundeskabinett hat, wie geplant und im Wesentlichen schon zuvor bekannt, am (heutigen) Freitag den Entwurf für den Bundeshaushalt 2019 und die Finanzplanung bis 2022 beschlossen. Die damit Steigerung des Wehretats hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zwar grundsätzlich begrüßt – aber sie lässt weiterhin offen, ob vorgesehene größere... mehr auf augengeradeaus.net

Aufgestockter Verteidigungshaushalt soll große Rüstungsprojekte ermöglichen 05.11.2018 20:59:48

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Der Verteidigungshaushalt soll im kommenden Jahr um rund 323 Millionen Euro gegenüber der bisherigen Planung steigen; vor allem aber sollen im Budget 2019 zusätzliche so genannte Verpflichtungsermächtigungen für die folgenden Jahre eingestellt werden, mit denen milliardenschwere Rüstungsprojekte wie ein neues Raketenabwehrsystem, neue Kampfschiffe ... mehr auf augengeradeaus.net

Planung für den Haushalt: NATO-Quote sinkt bis 2023 auf Stand von 2018 (m. Korrektur) 18.03.2019 14:00:46

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Der Anteil der Verteidigungsausgaben deutschen Bruttoinlandsprodukt wird nach einem leichten Anstieg 2020 in den Folgejahren wieder  sinken und 2023 erneut auf dem Niveau von 2018 ankommen. Die  Zahlen der so genannten mittelfristigen Finanzplanung, die Finanzminister Olaf Scholz als Teil der Eckwerte für den Haushalt 2020 am kommenden Mittwoch dem... mehr auf augengeradeaus.net

(Nicht nur) Trump-Fallout: Neue Debatte über den deutschen Verteidigungsetat 13.07.2018 14:06:53

verteidigungshaushalt an der heimatfront
Der NATO-Gipfel in dieser Woche stand ganz im Zeichen der Debatte über die Verteidigungsausgaben der Mitgliedsländer und der ein wenig, nun, erratischen Äußerungen von US-Präsident Donald Trump (zu Unrecht, weil in der Gipfelerklärung weit mehr und weitreichenderes drinsteht). Das hat auch Auswirkungen auf die Debatte in Deutschland. Unter anderem,... mehr auf augengeradeaus.net

Dokumentation – Merkel bei der Bundeswehrtagung: „Plötzlich sind wir in Afrika“ (Nachtrag: Transkript) 14.05.2018 17:15:08

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Als erste Dokumentation zur Bundeswehrtagung am (heutigen) Montag: Die Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Nachhören. (Spoiler: sie sagt wenig dazu, auf welchen Haushalt die Bundeswehr künftig bauen kann – auch wenn sie die Notwendigkeit einer „auftragsgerechten Ausstattung“ betont. Und spricht wenig über Landes- und Bündni... mehr auf augengeradeaus.net

Dokumentation – von der Leyen bei Bundeswehrtagung: 1,5 Prozent Verteidigungsausgaben 2025 geplant 14.05.2018 17:45:28

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Zur Dokumentation: Die Rede von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vor der Bundeswehrtagung in Berlin am (heutigen) Montag. Während die Kanzlerin in ihrer Rede vor den Generalen und Admiralen keine konkreten Zahlen für die künftigen Verteidigungsausgaben nannte, tat die Ministerin genau das: Sie kündigte an, Deutschland werde beim NATO-Gi... mehr auf augengeradeaus.net

Die Macht um Acht (14) 21.11.2018 19:53:46

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Tätä, Tätä, Tätä! Ein Maskenball der Tagesschau Kaum hat mit dem 11.11. die Karnevalssaison begonnen, macht die Tagesschau mit: Da […] Der Beitrag Die Macht um Acht (14) erschien zuerst auf KenFM.de. ... mehr auf kenfm.de

Kramp-Karrenbauer will im Parlament langfristig Verteidigungshaushalt erhöhen 23.03.2019 12:50:59

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Die Aussagen der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer zum Verteidigungshaushalt, in einem Interview in der aktuellen Ausgabe des Spiegels, dürften die Debatte über den Wehretat wieder befeuern. Zur Dokumentation deshalb ihre Sätze zu diesem Thema: Zu dem von Bundesfinanzminister Olaf Scholz vorgelegten Haushaltsentwurf ihr Hinweis, dass die ... mehr auf augengeradeaus.net

Sinkender Rüstungshaushalt? Fakten und Fiktionen 20.03.2019 16:55:43

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Ein „Spin“ der besonders dreisten Sorte dreht sich aktuell um die am 19. März 2019 vorgestellten Eckwerte für die Haushaltsplanung bis 2023. Der ansonsten eigentlich seriöse, wenn auch militärnahe Blog Augengeradeaus gab die Richtung vor, als er titelte: „Steigender Bundeshaushalt, sinkender Wehretat“. So ähnlich griffen auch die meisten anderen Me... mehr auf radio-utopie.de

Dokumentation – Merkel bei der Bundeswehrtagung: „Plötzlich sind wir in Afrika“ (Nachtrag: Transkript) 14.05.2018 17:15:08

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Als erste Dokumentation zur Bundeswehrtagung am (heutigen) Montag: Die Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Nachhören. (Spoiler: sie sagt wenig dazu, auf welchen Haushalt die Bundeswehr künftig bauen kann – auch wenn sie die Notwendigkeit einer „auftragsgerechten Ausstattung“ betont. Und spricht wenig über Landes- und Bündni... mehr auf augengeradeaus.net

Rechnungshof zur Einsatzbereitschaft der Bundeswehr: Alles noch ein bisschen schlimmer (m. Nachtrag) 26.05.2018 10:41:06

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Der Bundesrechnungshof hat in dieser Woche dem Haushaltsausschuss des Bundestages seine übliche Analyse des Verteidigungshaushalts zugeschickt – zur Begleitung der Verabschiedung des Bundeshaushalts 2018. Die Erkenntnisse, Schlussfolgerungen und Empfehlungen der Prüfbehörde kommen für die Leser hier nicht vollkommen überraschend: Die Berichte des V... mehr auf augengeradeaus.net

„Im Prinzip bin ich der Auffassung, dass die Bundeswehr durchaus viel Geld hat“ 22.11.2018 13:49:37

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Der Kollege Tilo Jung hat für sein Videoformat Jung&Naiv Werner Gatzer interviewt, Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Architekt der schwarzen Null und als wesentlicher Mit-Gestalter des Bundeshaushalts natürlich auch nicht ohne Einfluss auf den Verteidigungsetat. Deshalb hier der Anhör-Hinweis: Etwa ab Minute 10:04 geht es kurz um die B... mehr auf augengeradeaus.net

Deutsche Meldung an die NATO: Schaut nicht nur aufs Geld (Nachtrag: BPK) 06.02.2019 10:19:40

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Das dürfte eine Garantie für stürmische Debatten bedeuten: Als letztes NATO-Mitgliedsland hat Deutschland am (gestrigen) Dienstag der Allianz seine Meldung für den Strategic Level Report übergeben, quasi den Fortschrittsbericht für den Weg zum von allen Bündnispartnern vereinbarten Zwei-Prozent-Ziel. Der Bericht enthält, so meldeten Spiegel Online ... mehr auf augengeradeaus.net