Tag verteidigungsministerium
Nachdem bereits in der vergangenen Woche die Kästchen für die künftige neue Struktur des Verteidigungsministeriums bekannt wurden, hat das Ressort in dieser Woche mit Erläuterungen nachgelegt. Und dabei auch mit Mythen aufgeräumt: Eine Entmachtung des Generalinspekteurs, so legt die Übersicht Struktur und Aufgabenbereiche des BMVg in der 21. Legisl... mehr auf augengeradeaus.net
In der aktuellen politischen Debatte ist es ein Zeichen: Das SPD-geführte Verteidigungsministerium hat am (heutigen) 3. Juli vor seinen Dienstsitzen in Bonn und Berlin die Regenbogenflagge gehisst. Das Wehrressort erinnert damit vor allem daran, dass an diesem Tag im Jahr 2000 ein Erlass aufgehoben wurde, der homosexuelle Soldaten diskriminierte. A... mehr auf augengeradeaus.net
Für die nächsten Monate waren schon länger Veränderungen an der Spitze des Verteidigungsministeriums erwartet worden; es kursierten (und kursieren) viele verschiedene Varianten für Besetzung und Zuschnitte von Abteilungen usw. Was das Ressort am (heutigen) Dienstag offiziell bekanntgab, war allerdings bislang nicht dabei: Die Abteilungsleiterin Ein... mehr auf augengeradeaus.net
Noch ist das neue Jahr jung. Jung genug, noch immer ein gesundes und frohes neues Jahr zu wünschen! Dies sei hiermit geschehen. Das Jahr 2014 war für mich ein wirklich hervorragendes Jahr. Wenn ich zurückblicke, hatte ich nie wirklich ein schlechtes Jahr. Aber das letzte zählt aus bestimmten Gründen eben zu den besseren Jahren. Grund […]... mehr auf tafelzwerk.de
Im Paralleluniversum der SPÖ geht es nicht darum, ob es in Hawaii einen falschen Raketenalarm gab oder eine Atomrakete abgefangen wurde, sondern darum, ob das Liederbuch einer Burschenschaft die nationale Sicherheit gefährdet. Befasst man sich mit weltpolitischen Vorgängen, sieht man Versuche des Deep State der USA, den dritten Weltkrieg zu starten... mehr auf net-news-global.net
Fürs Archiv: Der personelle Umbau, den Verteidigungsministerin Ursula von Leyen nach dem erneuten Amtsantritt eingeleitet hatte, ist jetzt praktisch abgeschlossen. Am (heutigen) Mittwoch übernahm die Ministerialrätin Barbara Wießalla (Foto oben l.), bisher in der Personalabteilung des Ministeriums tätig, die Leitung der Abteilung Infrastruktur, Um... mehr auf augengeradeaus.net
Im Büro von FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache wurden zuerst Wanzen gefunden und dann eine Verkabelung, nach dem jemand abends aus dem Ministerium flüchtete. Dies bringt die SPÖ auf die Palme. da dort zuvor Kanzleramtsminister Thomas Drozda residierte, dieser aber aus den Medien erfahren musste, dass nach der Amtsübergabe Wanzen entdeckt wurde... mehr auf net-news-global.net
Als Willy Brandt sich in den frühen 70er Jahren dafür entschied, eine eigenständige Ost-Politik zu wagen, wurde das in Washington […]
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Der Parlamentsvorbehalt, der eh nur noch bedingt umgesetzt wird, soll nach Ansicht von Kramp-Karrenbauer „europakompatibler“ gemacht werden. Soll es dann für Einsätze im Rahmen des EU-Militärbündnisses keine Abstimmungen mehr geben? Eine solche weitere Aushöhlung des Parlamentsvorbehaltes ist völlig inakzeptabel.... mehr auf radio-utopie.de
Anfang der Woche kam der Spiegel mit einer Geschichte, die für das Verteidigungsministerium erheblichen Sprengstoff birgt: Für Beratungsleistungen, so heißt es unter Berufung auf einen Prüfbericht des Bundesrechnungshofes (BRH), gebe das Wehrressort bis zu 150 Millionen Euro im Jahr nur für Berater aus – auf mindestens zweifelhafter rechtlichen Gr... mehr auf augengeradeaus.net
Nach anhaltender Kritik hat Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) in einem Schreiben an Bundeskanzler Olaf Scholz am Montag um ihre Entlassung gebeten. Was von Amtsnachfolger Boris Pistorius zu erwarten ist, wird sich zeigen müssen. War Lambrechts kurze Amtszeit tatsächlich so katastrophal? Ist es um die Bundeswehr so schlecht bes... mehr auf kenfm.de
Bolton ist ein alter Hase darin, angeblich schädliche Informationen über den Iran zu nutzen, um einen Plan für einen aggressiven US-Krieg voranzutreiben. In den Jahren 2003/2004 gab er der Presse Satellitenfotos von bestimmten Orten im iranischen Militärkomplex Parchin weiter und behauptete, dass diese Bilder Beweise für verdeckte iranische Experim... mehr auf radio-utopie.de
Am 15. Juni 2019 ist es wieder soweit: Zum nun fünften Mal soll der Militärevent „Tag der Bundeswehr“ an vierzehn Standorten bundesweit stattfinden. Das Verteidigungsministerium versucht damit, einerseits die Rekrut*innenzahl anzukurbeln und andererseits durch persönliche Gespräche in „Volksfestatmosphäre“ den bislang schwachen Rückhalt für Ausland... mehr auf radio-utopie.de
Es ist halt eine asoziale Gruppe in einer sichtbar asozialen Gesellschaft [1]: » Das KSK ist nicht reformierbar. Die geheim agierende, kampforientierte ,Elitetruppe‘ zieht Rechte regelrecht an. Die Fehler beim KSK sind also systemischer Natur, die Einheit muss deshalb aufgelöst … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com
Ein Kommentar von Thomas Röper. Russland warnt nachdrücklich davor, dass Kiew eine schmutzige Bombe zünden und Russland dessen beschuldigen könnte. Hier zeige ich, wie in Russland darüber berichtet wird. Das russische Verteidigungsministerium hat vor einer Woche Informationen darüber veröffentlicht, dass Kiew eine schmutzige Bombe zünden und das Ru... mehr auf kenfm.de
Der Umbau an der Spitze des Verteidigungsministeriums, den Ministerin Ursula von der Leyen bei ihrem erneuten Amtsantritt begonnen hatte, war entgegen dem äußeren Anschein mit der vorzeitigen Entlassung der Abteilungsleiterin für Infrastruktur nicht abgeschlossen: Der derzeitige Abteilungsleiter Recht, Dieter Weingärtner, wird zum September in den ... mehr auf augengeradeaus.net
Mehr Geld für NATO! Tagesschau bastelt Feindbilder. „Mehrbelastung von 33 Millionen Euro für Deutschland“, stellt die Tagesschau lakonisch fest, ohne […]
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würdet ihr für neu erworbene geräte bezahlen, auch wenn sie nicht funktionieren? die bundeswehr macht das und bezahlt fabrikneue geräte, auch wenn sie nichts taugen. von den im letzten jahr ausgelieferten 71 puma-panzern sind nur 27 einsatzbereit, von den 8 … Weiter... mehr auf campogeno.wordpress.com
Deutschland gehöre zu einer kleinen Minderheit von UN-Staaten, die Minderjährige immer noch für das Militär rekrutieren. „Damit steht die Bundesregierung in Widerspruch zu ihrem Schutzauftrag gegenüber Minderjährigen und macht sich bei der internationalen Ächtung des Einsatzes von Kindersoldaten unglaubwürdig“, hob Ingenleuf hervor. Auch Deutschlan... mehr auf radio-utopie.de
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will am kommenden Mittwoch auf jeden Fall ihr Amt als Chefin des deutschen Wehrressorts niederlegen, auch wenn sie am Dienstag zuvor nicht zur neuen Präsidentin der EU-Kommission gewählt werden sollte. Das kündigte die CDU-Politikerin am (heutigen) Montag via Twitter an. Damit wird zumindest formal die F... mehr auf augengeradeaus.net
Mit der Berufung einer neuen Führung für das Personalwesen der Bundeswehr ist der Umbau des Verteidigungsministeriums unter Ressortchef Boris Pistorius vorerst abgeschlossen. Die bisherige Direktorin beim Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr (BAPersBw), Oda Döring, übernimmt die Leitung der Personalabteilung im Ministerium von Genera... mehr auf augengeradeaus.net
Das deutsche Kriegsministerium teilte mit, dass das 650-Millionen-Euro-Hilfspaket für die Ukraine IRIS-T-Systeme, Leopard-1-Panzer, Aufklärungs- und Angriffsdrohnen umfasst 👔Soweit so gut. Und was passiert rund um Selenskyj? ❗️Selenskyjs Unternehmen kaufte ein Hotel im Skigebiet von Courchevel ( Courchevel ist der Name eines Wintersportgebiets im D... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com
Als ich am Dienstag abend hörte, dass Donald Trump die ganze Führung des Verteidigungsministeriums entlassen hat, kam ich mir vor wie in einem schlechten Film über einen Putsch in einem Staat der dritten Welt. Daraufhin habe ich auf Twitter ein … ... mehr auf blog.jens-bertrams.de
Ein Kommentar von Bernhard Loyen. Aktuell sitzen im Deutschen Bundestag 709 Abgeordnete, davon 111 Überhang- und Ausgleichsmandate. Regulär zählt das […]
Der Beitrag Tagesdosis 31.1.2019 – Und ewig zahle der Steuerzahler. E... mehr auf kenfm.de
Die Riege der Abteilungsleiter im Verteidigungsministerium ist wieder komplett: Gut ein halbes Jahr nach dem Abschied des Abteilungsleiters Cyber- und Informationstechnik (CIT), Hardy Mühleck, rückt ein Soldat auf diese Stelle. Generalmajor Michael Vetter, derzeit Stabschef des Kommandos Cyber- und Informationsraum der Bundeswehr, wird diesen Poste... mehr auf augengeradeaus.net
Dass der Kongress nun Berichte über zivile Opfer verlangt und auch über die Methodik unterrichtet werden möchte, lässt zumindest hoffen, dass die Legislative kleine Fortschritte bei der Kontrolle der Regierung und der US-Militäroperationen macht. Diese Berichte gehen aber nur auf Aktionen unter Leitung des DoD ein (US Code, Title 10). Wenn US-Solda... mehr auf radio-utopie.de
Der erste Dienstsitz des Bundesministeriums der Verteidigung bleibt in Bonn – unabhängig davon, dass Ministerin und Leitung des Ressorts in Berlin arbeiten. Das entschied das Verwaltungsgericht Berlin und wies die Klage der Personalvertretung zurück, der den Hauptsitz des Ministeriums in der Bundeshauptstadt feststellen lassen wollte. Nach Ansicht ... mehr auf augengeradeaus.net
Als Willy Brandt sich in den frühen 70er Jahren dafür entschied, eine eigenständige Ost-Politik zu wagen, wurde das in Washington […]
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muss ursula von der leyen vor den verteidigungsausschuss? wegen inkompetenter führung des verteidigungsministeriums, vetternwirtschaft, dubioser und auch gesetzeswidriger berater-verträge? 182 verträge über gesamt 100 millionen euro, alleine ein gutachten für den ankauf von möbeln hat 1,3 millionen euro gekostet. und … ... mehr auf campogeno.wordpress.com
Russenfangen über der Ostsee Von Ulrich Gellermann. Als wäre es der Vorgarten von Frau von der Leyen: Eurofighter der Bundeswehr, […]
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Mehr Geld für NATO! Tagesschau bastelt Feindbilder. „Mehrbelastung von 33 Millionen Euro für Deutschland“, stellt die Tagesschau lakonisch fest, ohne […]
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Ein Kommentar von Willy Wimmer. Die Aufnahmen in den abendlichen BBC-Nachrichten waren deutlich. Vor Jahren hatte es das schon einmal […]
Der Beitrag Spiel mit dem Untergang | Von Willy Wimmer (Podcast) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de
Seit 2000 geplant, aber nie erwähnt! Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. Im Jahr 2000 wurde in der damals vermutlich einflussreichsten Denkfabrik der USA vorgeschlagen biologische Waffen zu entwickeln, welche auf bestimmte Genotypen eingesetzte werden können. Glauben Sie nicht? Dann lesen Sie selbst. Suchen Sie nach einem Dokument mit dem Namen [&#... mehr auf kenfm.de
… reicht in der Ukraine nur für zehn Tage Krieg. Ein Kommentar von Rainer Rupp. Einer der größten Fehler der US/NATO-Politiker und ihrer beratenden “Experten” ist, dass sie die russische Wirtschaft, ihre Tiefe und ihre außerordentliche Widerstandskraft total unterschätzt haben und sich auch jetzt noch nicht von ihren dümmlichen Vo... mehr auf kenfm.de
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer plant an der Spitze des Wehrressorts einen Umbau, der die Kommunikation des Wehrressorts enger an die Leitung anbinden soll. Dafür soll der bislang eigenständige Presse- und Informationsstab im Leitungsstab im Berliner Bendlerblock aufgehen. Nach Informationen von Augen geradeaus! ist geplant, die ... mehr auf augengeradeaus.net
Als Merkposten, weil das alles noch recht undurchsichtig ist: Im Zusammenhang mit den Vorwürfen, das Verteidigungsministerium gebe auf zweifelhafter rechtlicher Grundlage erhebliche Summen für Berater aus, geht es jetzt auch um sozialversicherungsrechtliche Probleme. So steht der Verdacht im Raum, dass zumindest einige der Berater als Scheinselbstä... mehr auf augengeradeaus.net
Von Willy Wimmer. Vom 14.-16. Februar 2020 soll in München die diesjährige Kriegskonferenz stattfinden. Diese Konferenz, die seit Jahren die […]
Der Beitrag Absage der diesjährigen Kriegskonferenz in München durc... mehr auf kenfm.de
Die OVKS-Friedenstruppen sollen Kasachstan schon in zehn Tagen verlassen. Nach den Unruhen ist in Kasachstan weitgehend Ruhe eingekehrt, der Abzug der Friedenstruppen der OVKS soll in zwei Tagen beginnen und in zehn Tagen abgeschlossen sein. (Anmerkung der Redaktion: Die OVKS, Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit, ist ein von Russla... mehr auf kenfm.de
Als erste – öffentlich bekannt gewordene – Personalentscheidung hat der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius den Posten seines Pressesprechers neu besetzt. Auf den früheren ARD-Korrespondenten Christian Thiels, der für die Ministerinnen Annegret Kramp-Karrenbauer und Christine Lambrecht sprach, folgt der derzeitige ARD-Korresponde... mehr auf augengeradeaus.net
Die juristische Auseinandersetzung um die Veröffentlichung als Verschlusssache eingestufter Lageberichte des Verteidigungsministeriums geht in eine weitere Runde: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat das Recht des deutschen Verteidigungsministeriums bestätigt, die Veröffentlichung unter Berufung auf das Urheberrecht zu untersagen – aber nur, fall... mehr auf augengeradeaus.net
