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Rüstungsausgaben = Investitionen? Manipulation und Denkfehler 06.03.2024 11:30:32

denkfehler wirtschaftsdebatte rüstungsausgaben habeck, robert strategien der meinungsmache audio-podcast investitionen finanzpolitik aufrüstung schuldenbremse rã¼stungsausgaben
„Rüstungsausgaben sind Investitionen in die Sicherheit“, so lautet eines der in letzter Zeit häufig gehörten Narrative. Vor allem Grüne und FDP bemühen gerne dieser Erklärung, wenn es darum geht, die immer höheren Militärausgaben an der Schuldenbremse vorbei über Schattenhaushalte zu finanzieren. Die ... mehr auf nachdenkseiten.de

Die deutsche Zentralbank riskiert eine Rettungsaktion nach der Gelddruckerei 06.03.2024 10:22:09

schuldenunion sondervermã¶gen europäische union staatspleite sondervermögen schuldenbremse olaf scholz wums alle artikel europã¤ische union politik kriegstreiber
Die Deutsche Bundesbank (Zentralbank) ist absolut pleite und hat 650 Milliarden Schulden! Die gesamte BRD selbst dürfte so um die 8 Billionen Schulden haben. In einer Zahl gezeigt: „8.000.000.000.000 Euro“! Die EU-Schwerstverbrescher und die BRD-Politverbrecher haben ganze Arbeit geleistet und alle schauen zu und sind brav gehorsam, bal... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Ein Land im Rüstungswahn – aber niemand sagt, woher das Geld dafür kommen soll 21.02.2024 11:53:42

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Kanzler Scholz hat sich auf der Münchner Sicherheitskonferenz noch einmal festgelegt. Sobald das 100 Milliarden Euro schwere „Sondervermögen“ f... mehr auf nachdenkseiten.de

Miethai sagt Danke. Beim sozialen Wohnungsbau steht die Ampel auf Rot. 18.01.2024 09:00:54

sozialer wohnungsbau audio-podcast schulden - sparen schwarze null schuldenbremse immobilienwirtschaft soziale gerechtigkeit fã¶rdermittel privatisierung fördermittel
Ein Verbändebündnis will der Bundesregierung Beine beim sozialen Wohnungsbau machen. Statt fünf Milliarden brauche es schnellstens 50 Milliarden Euro, um Versäumtes nachzuholen und mittelfristig über 900.000 neue Unterkünfte zu schaffen. Auch müsse eine bessere Balance zwischen Objekt- und Subjektförderung... mehr auf nachdenkseiten.de

GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! – Der Blogbeitrag 16.06.2016 19:34:46

bahnreform entwicklungspolitik slider riesterrenten bau-kompetenz grossanleger blogpost wirtschaft deutsche bahn autobahnbau innenpolitik public private partnerships oliver bayer mdl allgemein minister dobrindt umwelt startup pensionsfonds pkw-maut piraten lebensversicherer schwarze null tollcollect infrastruktur schuldenbremse einzelfall-prinzip wirtschaftsminister gabriel public private partnership finanzinvestoren
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Kleine Presseschau vom 10. Oktober 2017 10.10.2017 12:05:18

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Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. der verbreitete Rückgang der Zinsen, der Identitätsstifter Geld, die Schuldenbremse, der Wirtschaftsnobelpreis für Richard Thaler. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Evotec, Givaudan, Kellogg's, Tesla, Apple, BYD.... mehr auf dieboersenblogger.de

Wofür steht BSO? 26.05.2018 12:00:04

bildungspolitik leihbeamte berlin schmidt, ulla linke mehrheit investitionen infrastruktur schuldenbremse lobbyismus und politische korruption abgeordnetenwatch grundgesetz bürgerinitiative nebeneinkommen ramsauer, peter private public partnership daseinsvorsorge fördermittel
BSO ist die Abkürzung für “Berliner Schulbauoffensive”, aber bei näherer Betrachtung der daraus für die Bevölkerung resultierenden Folgen wird schnell deutlich, dass BSO auch für “Bürgerfeindliche Schulbauorganisation” stehen könnte. Aus dieser Perspektive handelt es sich bei dem vom B... mehr auf nachdenkseiten.de

Runtergewirtschaftet. Wie die Politik das BAföG über Jahrzehnte entwertet hat. 17.04.2019 11:47:16

bürokratie karliczek, anja schuldenbremse existenzminimum bafög sozialstaat gew ungleichheit, armut, reichtum scholz, olaf hochschulen und wissenschaft bildungsausgaben
CDU-Bildungsministerin Anja Karliczek hat eine Novelle der Bundesausbildungsförderung aufgelegt. Was in Zahlen wie ein großer Wurf anmutet, ist bestenfalls ein „Reförmchen“. Weder machen die Aufschläge bei Freibeträgen und Bedarfssätzen vergangene Versäumnisse wett, noch bringt die Regierung das Instrument auf ... mehr auf nachdenkseiten.de

Ökonom Bofinger rügt Finanz- und Wirtschaftspolitik der Ampel 01.08.2023 01:27:06

fdp christian lindner chefin sozialdemokraten würzburg verschuldungsquote schuldenbremse euroraum afd robert habeck news deutschland wirtschaftspolitik wirtschaftsweise bundesregierung inflation spd euro ampelkoalition peter bofinger schulden
Der frühere „Wirtschaftsweise“ Peter Bofinger hat der Ampelkoalition eine verkehrte Prioritätensetzung in der Finanzpolitik vorgeworfen und für die derzeit schwachen Konjunkturaussichten mitverantwortlich gemacht. „In der Bundesregierung läuft etwas grundsätzlich falsch“, sagte er dem „Tagesspiegel“ (Dienstagsaus... mehr auf wirtschaft.com

Wirtschaftsweise schlägt Pro-Kopf-Energiegeld von 500 Euro vor 26.08.2022 04:27:15

euro russland schock grundgesetz geldscheine deutschland wirtschaftsweise belastung schuldenbremse menschen news fonds transfer bundeswehr knappheit einkommensteuer fdp rentner kinder energie
Die „Wirtschaftsweise“ Monika Schnitzer hat angesichts der hohen Gaspreise ein Pro-Kopf-Energiegeld von 500 Euro, die Einführung eines neuen „Energie-Soli“ sowie die Aussetzung der Schuldenbremse auch 2023 vorgeschlagen. „Da wir in Deutschland kein System haben, mit dem wir zielgenau die Menschen mit geringen Einkommen... mehr auf wirtschaft.com

FDP wirft Grünen Hinhaltetaktik bei Aktienrente vor 01.10.2023 09:15:49

urteil schulden arbeitsmarkt koalitionsvertrag die grünen news rendite pascal kober schuldenbremse rente kinder markus kurth fdp rentenversicherung finanzierung
Der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Pascal Kober, wirft den Grünen vor, die im Koalitionsvertrag verabredete Aktienrente mit einer Hinhaltetaktik auszubremsen. Es handele sich um das zentrale Projekt für mehr Generationengerechtigkeit, sagte er dem „Tagesspiegel“ (Sonntagsausgabe). „Man gewi... mehr auf wirtschaft.com

Habeck legt neue Industriestrategie vor 24.10.2023 05:03:49

schuldenbremse robert habeck news süddeutsche zeitung minister christian lindner rentenversicherung fdp finanzieren job vizekanzler raumfahrt senioren globalisierung co2 deutschland offiziell chemie
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will mithilfe einer neuen Industriestrategie den Standort Deutschland stärken. Das geht aus dem 46-seitigen Grundsatzpapier hervor, das der Vizekanzler am Dienstag offiziell vorstellen will und über das die „Süddeutsche Zeitung“ (Dienstagausgaben) berichtet. Ziel sei es, Deutschland als st... mehr auf wirtschaft.com

„Unsere Schwimmbäder sterben“ – was zu beweisen war: Nur Reiche können sich einen armen Staat leisten. 30.07.2018 17:00:18

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Gestern hat die Frankfurter FAS mit ihrer Hauptschlagzeile auf Seite 1 bestätigt, was wir im Jahre 1971 zur Förderung des Verständnisses und der Sympathie für öffentliche Leistungen auf ein massenhaft verbreitetes Flugblatt geschrieben haben: „Nur Reiche können sich einen armen Staat leisten“. Nur sie sind nicht auf &#... mehr auf nachdenkseiten.de

Keine Angst vor Enteignungen – sie kommen ja doch nicht 10.04.2019 09:39:17

enteignungen innen- und gesellschaftspolitik bürgerbegehren erosion der demokratie immobilienwirtschaft kampagnen / tarnworte / neusprech grundgesetz schuldenbremse gemeinwohl audio-podcast berlin bürgerentscheid wiedergutmachung
Wenn man sich dieser Tage die Statements von Politikern und die Leitartikel der großkopferten Edelfedern anschaut, könnte man glatt denken, der alte Lenin sei von den Toten aufgestanden und stünde wieder vor der Tür, um uns nun in Gestalt eines Berliner Volksbegehrens gegen Immobilienspekulanten unsere freiheitlich demokratis... mehr auf nachdenkseiten.de

SPD will bis 2030 eine Million neue Arbeitsplätze schaffen 06.11.2023 00:13:20

digitalisierung schenkungssteuer deutschland euro spd finanzieren fdp wandel zeitungen bildung einkommensteuer klimaschutz bürger news kapital infrastruktur schuldenbremse markt
Die SPD-Spitze will mit weitreichenden wirtschafts- und steuerpolitischen Maßnahmen zum klimaneutralen Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft für die Schaffung von einer Million neuer Arbeitsplätze in Deutschland bis 2030 sorgen. Das geht aus einem Entwurf für den wirtschaftspolitischen Leitantrag für den Bundesparteitag im Dezember hervor, über den... mehr auf wirtschaft.com

Lang schlägt Regierungspaket zur Stärkung der Wirtschaft vor 06.08.2023 01:20:04

infrastruktur schuldenbremse gesetz news fdp chefin kosten das erste spd angriff geld die grünen einigung deutschland china bundesregierung
Grünen-Chefin Ricarda Lang hat ein Paket der Regierung zur Stärkung der Wirtschaft in Aussicht gestellt. „Es geht jetzt darum, das wirtschaftliche Fundament Deutschlands zu verteidigen“, sagte Lang der „Bild am Sonntag“. „Dafür sollten wir zeitnah ein gemeinsames Paket schnüren, mit dem sichergestellt wird, dass die We... mehr auf wirtschaft.com

Schnelle Hilfen? Bitte warten! 27.03.2020 09:00:42

rettungsschirm kã¼nstler bã¼rokratie selbstständige sozialstaat personalausstattung schuldenbremse wirtschaftspolitik und konjunktur künstler selbststã¤ndige bürokratie
Die schnellen Hilfen vom Staat scheitern bereits an der Umsetzung. Serversysteme, wie das der Niedersächsischen NBank sind von Beginn an überlastet. Andere Förderprogramme, wie das der ... mehr auf nachdenkseiten.de

The Wolff of Wall Street: ESM 04.10.2019 12:17:47

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Geld regiert die Welt. Nur, wer regiert das Geld? Wirtschaftsjournalist Ernst Wolff erklärt jeden Freitagmittag, um 12.00 Uhr, Begriffe, Mechanismen […] Der Beitrag The Wolff of Wall Street: ESM erschien zuerst auf K... mehr auf kenfm.de

Beraten und verkauft: Scheuers Mautdebakel ist der Musterfall eines ferngesteuerten Politikbetriebs. 18.10.2019 09:15:33

schuldenbremse straßenbau lobbyismus und politische korruption wiedergutmachung dobrindt, alexander verkehrspolitik markt und staat pwc lügen mit zahlen seehofer, horst scheuer, andreas untersuchungsausschuss maut private public partnership milliardengrab
Die Opposition im Bundestag setzt einen Untersuchungsausschuss zur gescheiterten „Ausländermaut“ ein. Neben dem amtierenden Verkehrsminister soll auch dessen Amtsvorgänger sowie der Ex-CSU-Chef ins Visier genommen werden. Man darf gespannt sein, welche Rolle bei der Aufarbeitung der Privatisierungseifer der Verantwortlichen spielen wir... mehr auf nachdenkseiten.de

Kanzleramtschef will Schuldenbremse auf Jahre aussetzen 26.01.2021 08:06:48

grundgesetz cdu deutschland pandemie bã¼rger helge braun news bürger schuldenbremse
Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat angesichts der finanziellen Belastungen infolge der Coronakrise gefordert, die Schuldenbremse für einen längeren Zeitraum auszusetzen und dafür das Grundgesetz zu ändern. "Die Schuldenbremse ist in den kommenden Jahren auch bei ansonsten strenger Ausgabendisziplin nicht einzuhalten", schreibt Braun in einem Gas... mehr auf wirtschaft.com

Peter Lenk „Skulpturen“ und ein Tipp für die Tage zwischen den Jahren 24.12.2018 09:00:08

hypovereinsbank banken, börse, spekulation ikb bankenrettung dresdner bank steinbrück, peer bad bank allianz ackermann, josef schuldenbremse finanzkrise hre
Winfried Wolf hat mich anlässlich eines Besuchs beim Bildhauer Peter Lenk darauf aufmerksam gemacht, dass dessen schönes, aufmüpfiges Buch „Skulpturen“ meinen Text „Wir werden subtil belogen“ enthält. Dieser Text war 2009 im Konstanzer „Südkurier“ erschienen und in den Nach... mehr auf nachdenkseiten.de

Stramm auf Knauserkurs: Der Hochschulpakt wird verstetigt und mit ihm das Elend in der Lehre 09.05.2019 11:00:56

tarifverträge fördermittel hochschulpakt hochschulen und wissenschaft bildungsausgaben befristete arbeit rechnungshof karliczek, anja audio-podcast schuldenbremse studienanfänger kultusministerkonferenz prekäre beschäftigung
Bund und Länder haben sich in der Vorwoche auf die Anschlussförderung dreier Wissenschaftspakete verständigt. Der Hochschulpakt zur Finanzierung zusätzlicher Studienplätze wird auf Dauer gestellt, wirkt wegen seiner kümmerlichen Ausstattung aber wie ein Kürzungsprogramm. Eine Verbesserung der Studienqualitä... mehr auf nachdenkseiten.de

Kleine Presseschau vom 16. April 2019 16.04.2019 12:11:01

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Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. die Schuldenbremse in Deutschland, die Lage in Finnland, Münzuhren, die Rolle der Deka auf dem Zertifikatemarkt. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Wirecard, Commerzbank, Ceconomy, Zalando, Vossloh, FCR Immobilien, Stadler Rail.... mehr auf dieboersenblogger.de

Kleine Presseschau vom 14. März 2019 14.03.2019 11:59:05

presseschau lufthansa de0006602006 cbk100 514000 a1h81m barrick gold commerzbank a16811 at0000937503 celgene us1510201049 de0008232125 gb0059822006 823212 881244 ch0126881561 897200 de0005140008 ca0679011084 927200 k+s immobilienmarkt swiss re de000cbk1001 voestalpine de000a168114 fusion asien 660200 dialog semiconductor de000ksag888 vonovia gea group banken ksag88 aves one 870450 schuldenbremse deutsche bank
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. das Brexit-Chaos, die Schuldenbremse, Großstadtleben, die Marktstimmung in Asien sowie die deutsche Bankenfusion. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Vonovia, Lufthansa, K+S, Gea Group, Dialog Semiconductor, Aves One, Swiss Re, Stadler Rail, voestalpine, Celgene, Barrick Gold.... mehr auf dieboersenblogger.de

Schulbaukomplott. Berlin braucht neue Lehranstalten – der Senat betreibt ihren Ausverkauf 16.08.2019 11:25:39

schuldenbremse geheimhaltung infrastruktur waßmuth, carl berlin audio-podcast interviews bildungsausgaben innen- und gesellschaftspolitik bauwirtschaft private public partnership
Die rot-rot-grüne Hauptstadtregierung ist schon fast drei Jahre im Amt. Ihre hochgejubelte sogenannte Schulbauoffensive kommt trotzdem nicht in die Gänge. Von Dutzenden Vorhaben existieren die meisten nur auf dem Papier. Die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Howoge, die allein 30 Neubauten stemmen will, ist nicht einmal in die Planu... mehr auf nachdenkseiten.de

STANDPUNKTE • Wohnen in der Sackgasse (Podcast) 06.07.2019 10:47:14

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Ein Standpunkt von Dagmar Henn. Wir Deutschen sind das unbehausteste Volk der EU (1); beinahe 60% wohnen laut aktueller Statistik […] Der Beitrag STANDPUNKTE • Wohnen in der Sackgasse (Podcast) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Herr Lindner, treten Sie zurück! 06.07.2022 12:30:25

lindner, christian weimarer republik audio-podcast investitionen wirtschaftsdepression neoliberalismus und monetarismus austeritätspolitik einzelne politiker / personen der zeitgeschichte staatsschulden finanzpolitik austeritã¤tspolitik wirtschaftspolitik und konjunktur schuldenbremse
Der US-amerikanische Nobelpreisträger für Wirtschaftswissenschaft, Joseph E. Stiglitz, und der britische Wirtschaftshistoriker Adam Tooze haben vor Christian Lindner (FDP) als Finanzminister gewarnt. Lindners wirtschaftspolitische Vorstellungen zur Schuldenbremse und den Haushaltsregeln für Europa seien „eine Anhäufung konser... mehr auf nachdenkseiten.de

Gernulf Olzheimer kommentiert (DLV): Der Sparwahn 12.03.2021 00:00:26

präventivstaat wirtschaft satire deutschland paranoia prã¤ventivstaat konsumterror recycling statussymbole gesellschaft gernulf olzheimer kommentiert politik politiker neoliberalismus volks schuldenbremse
Mein Name ist Gernulf Olzheimer und dies ist das Weblog aus dem Land der Bekloppten und Bescheuerten. Irgendwann tief in der Nacht, die guten Tropfen waren längst getrunken, das billige Zeug war weg, und im Keller lagen noch ein paar Flaschen vom allerletzten Fusel, da hatten die Knalltüten nur noch weißes Rauschen in der Birne […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Wirtschaftsweise glaubt an klimafreundlichen Umbau der Wirtschaft 17.03.2021 20:14:52

einkommensteuer pandemie klimapolitik schuldenbremse krise news co2 umverteilung wirtschaftsweise steuern reformen
Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm ist überzeugt, dass genügend öffentliche Mittel bereitstehen, um nach der Pandemie die Wirtschaft klimafreundlich und digital umzubauen. „Jetzt kommt es darauf, die öffentlichen Mittel zielgerichtet und möglichst effektiv einzusetzen. Gleichzeitig gilt es aber, wichtige Reformen voranzutreiben, etwa eine En... mehr auf wirtschaft.com

Grüne Jugend: Wahlprogramm bei Klima und Verkehr nachbessern 20.03.2021 00:19:47

klimaschutz die grã¼nen groko klima ã„ra news schuldenbremse krise energiewende jugend ära verkehr die grünen deutschland
Die Grüne Jugend hat deutlichen Änderungsbedarf am Programm der Grünen für die Bundestagswahl angekündigt. Im Verkehrs- und im Klimaschutzbereich müsse nachgebessert werden, sagte Grüne-Jugend-Sprecherin Anna Peters dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Samstagausgaben). “Einfach nur die Verbrenner mit dem E-Auto zu ersetzen und h... mehr auf wirtschaft.com

Gewogen und für zu leicht befunden 16.06.2021 11:24:53

baerbock, annalena klimaabkommen schuldenbremse kanzlerkandidat rezensionen marktwirtschaft interventionspolitik vermã¶gensteuer audio-podcast vermögensteuer
Warum schreibt man ein Buch, wenn man eigentlich nichts zu sagen und nichts zu erzählen hat? Diese Frage müsste man der grünen Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock stellen, die pünktlich zum Wahlkampfbeginn ihr Buch “Jetzt” in de... mehr auf nachdenkseiten.de

CSU sieht Laschets „Deutschlandfonds“ kritisch 31.05.2021 09:59:55

armin laschet cdu münchen verfassung eckhardt rehberg friedrich merz köln bayern düsseldorf idee schuldenbremse csu bundestag debatte news
Die CSU steht dem geplanten „Deutschlandfonds“ der Schwesterpartei CDU skeptisch gegenüber. „Wir können nur über Finanzierungsmodelle, die die Verfassung einhalten, diskutieren“, sagte Bayerns Finanzminister Albert Füracker (CSU) dem „Handelsblatt“. CDU-Chef Armin Laschet arbeitet derzeit an Plänen für einen R... mehr auf wirtschaft.com

Lindner fürchtet durch Ampel „Bullerbü mit Lastenfahrrädern“ 01.09.2021 01:07:08

umverteilung die grünen deutschland cdu steuererhã¶hung steuern spd klimaschutz die grã¼nen christian lindner fdp steuererhöhung schuldenbremse csu staatsausgaben news
FDP-Chef Christian Lindner bezeichnet trotz neuer Umfragen, die die SPD vor der Union sehen, ein mögliches Ampel-Bündnis mit SPD, Grünen und FDP als „nicht attraktiv“. „SPD und Grüne haben beide enorm viel Bürokratismus, Umverteilung und enorme Staatsausgaben im Programm“, sagte Lindner der „Neuen Osnabrücker Zeitung&#... mehr auf wirtschaft.com

Wohin läuft der Hase bei den Koalitionsverhandlungen? Wahrscheinlich nach Jamaika 05.10.2021 09:04:21

entspannungspolitik steuererhöhungen laschet, armin steuererhã¶hungen schuldenbremse wahlen jamaika-koalition rechtsruck
Gestern gab es Äußerungen, die aufhorchen lassen. Der FDP-Generalsekretär formulierte – siehe hier und hier – Bedingungen, Rote Linien: Keine St... mehr auf nachdenkseiten.de

SPD-Linke: „Ampel“-Vorhaben mit Investitionsgesellschaft bezahlen 16.10.2021 14:42:58

news dierk hirschel kandidat schuldenbremse fdp klimaschutz bildung vorhaben finanzierung euro spd demokratische linke gesundheit schulden steuern wohnraum verkehr pflege lehrer
Für eine mögliche „Ampel“-Koalition hat die SPD-Linke einen Vorschlag zur Finanzierung der Vorhaben. „Zentral für die Zukunft unseres Landes sind zusätzliche öffentliche Investitionen in Klimaschutz, Bildung, Gesundheit, bezahlbaren Wohnraum und Verkehr“, sagte Dierk Hirschel, Vorstandsmitglied des SPD-Forums „Demokrat... mehr auf wirtschaft.com

Bundesrechnungshof kritisiert Haushaltspläne der Ampel 25.11.2021 19:50:02

koalitionsvertrag geld schulden parken plan ampelkoalition euro finanzen pandemie energie vorhaben haushalt verschoben news bekämpfung schuldenbremse
Der Präsident des Bundesrechnungshofs, Kay Scheller, hat die Pläne der Ampelkoalition kritisiert, milliardenschwere Rücklagen für zukünftige Investitionen zu bilden. „Das ist verfassungsrechtlich problematisch“, sagte Scheller dem „Handelsblatt“ (Freitagausgabe). Der oberste Rechnungsprüfer bezog sich auf das im Koalitionsve... mehr auf wirtschaft.com

China, Nordstream und Habecks heller Moment – Heiner Flassbeck zerpflückt Politik und Medien 28.12.2021 12:00:58

merkel, angela flassbeck, heiner china fossile energie wachstum schulden - sparen handelsbilanz finanzpolitik verteilungsgerechtigkeit wirtschaftspolitik und konjunktur energiewende schuldenbremse
Der „Atlas der Weltwirtschaft“ von Heiner Flassbeck, Friederike Spiecker und Stefan Dudey ist ein einzigartiges Kompendium mit Zahl... mehr auf nachdenkseiten.de

Steuerzahlerbund rechnet für 2022 mit Rekordverschuldung 09.04.2022 01:50:13

news schuldenbremse reiner holznagel finanzkrise haushalt bundeswehr schulden steuerzahler euro fest kosten ukraine krieg deutschland
Der Präsident des Steuerzahlerbundes, Reiner Holznagel, rechnet vor dem Hintergrund weiterer Entlastungspakete wegen des Ukraine-Kriegs in diesem Jahr mit einer Rekordverschuldung des Bundeshaushalts. „Schon jetzt ist klar, dass Finanzminister Lindner mit den jetzt veranschlagten rund 100 Milliarden neuen Schulden nicht auskommen wird“,... mehr auf wirtschaft.com

Kommunale Selbstverwaltung in Zeiten der “Schuldenbremse” 27.01.2020 09:48:17

selbstverwaltung essay allgemein schuldenbremse kommunalpolitik politik
Situation Schaut man sich einmal die kommunale Selbstverwaltung an, fällt auf, dass der Spielraum für die Gestaltung, der ohnehin schon sehr eingeschränkt ist, durch die chronische Unterfinanzierung der Kommunen als der kleinsten, am Leben der Menschen am Nächsten stehenden Organisationseinheiten zusätzlich eingeschränkt wird. Durch das Diktat d... mehr auf gummada.de

Wirtschaftsweise fordert Reform der Schuldenbremse 05.07.2023 10:50:40

debatte news schuldenbremse nachfrage chefin geld investition inflation digitalisierung wirtschaftsweise bundesregierung
Die Chefin der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, fordert angesichts der Debatte um Kürzungen im Bundeshaushalt eine Reform der Schuldenbremse. „Die Schuldenbremse alleine sorgt leider nicht automatisch dafür, dass die Steuereinnahmen für die wichtigsten Projekte verwendet werden“, sagte Schnitzer der „Rheinischen Post“ (D... mehr auf wirtschaft.com