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Unwirksame Geldbußen 29.01.2016 10:39:24

bußgelder verbot gesellschaft und staat bestrafung
Ein Verbot ist nur so wirksam, wie seine Bestrafung... mehr auf wortzeichner.wordpress.com

Saufgelage am Ballermann werden doch wieder verboten. 15.03.2016 12:18:00

playa de palma bußgelder mallorca benimmregeln saufgelage alkohol sangria eimer-saufen reisen ballermann interventionszonen
Alkohol-Exzesse auf Mallorca sollen der Vergangenheit angehören. Da kann einem auch ohne Alkohol ganz schwindelig werden, ob des Hin und Her der mallorquinischen Verantwortlichen. Zunächst beschließt die Inselregierung von Mallorca im Jahr 2014 neue... mehr auf weltansehen.de

Vermehrt Raser auf den Straßen gesichtet 10.10.2023 13:46:00

geblitzt auto kitzingen pkw rasen polizei blaulicht raser straßenmessung flensburg biebelried blitzer blaulicht autos überhöhte geschwindigkeit punkte in flensburg punkte bmw bußgelder spitzenreiter schnell
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Covid-19: Portugals Regierung verlängert Einschränkungen 15.07.2020 16:59:15

buãŸgelder portugal alarmzustand covid-19 katastrophenfall allgemein corona-krise top beiträge bußgelder notstand flugverkehr algarve flughafen faro restriktionen algarve news
Die portugiesische Regierung hat die aktuell geltenden Einschränkungsmaßnahmen jetzt bis zum 31. Juli 23.59 Uhr verlängert. Weiterhin gilt eine Dreiteilung des Landes. Der größte Teil des portugiesischen Festlands bleibt im „Alarmzustand“, der niedrigsten Restriktionsstufe. Für den Großraum Lissabon gilt weiter der Notstand. 19 Gemeinden im Bere... mehr auf algarve-entdecker.com

Teures Gassigehen – Bußgelder für Hundehaufen 28.05.2018 12:18:15

hundehaufen arag bußgelder freizeit, sport, fitness, hobby und gemischtes
ARAG Experten informieren Hundehalter über Fallstricke beim Gassigehen Im Norden heißen sie bezeichnenderweise ‚Schietbüdel‘, in anderen Regionen auch vornehmer Gassi- oder Hundekotbeutel. Doch der Inhalt der kleinen Plastiktüten ist überall gleich. Und wer sie benutzt, ist gut beraten, denn Ignoranz kann in manchen Gemeinden recht teue... mehr auf pr-echo.de

Der Frühling 2021 wird anders sein als der Frühling vor einem Jahr | Von Bernhard Loyen (Podcast) 04.03.2021 13:46:06

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Merkel gibt nach, ein bisschen. Ein Kommentar von Bernhard Loyen. Die Corona-Lage, an einem Tag, an dem Millionen Deutsche auf […] Der Beitrag Der Frühling 2021 wird anders sein als der Frühling ... mehr auf kenfm.de

Polizei warnt vor falschen Bußgeldbescheiden 20.06.2019 15:00:38

pd chemnitz sonstiges ereignis warnung betrug polizeibericht bußgelder sicherheit sachsen fahndung polizei deutschland aktuell chemnitz anzeige vorsicht blaulicht
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Portugal: Mysterium Kreisverkehr 13.04.2026 20:21:56

straßennetz tipps algarve kreisverkehr bußgelder top beiträge orte & verkehr allgemein polizei straßenverkehr portugal
Die portugiesische Sicherheits-Polizei (PSP) erklärt, wie man in Portugal richtig im Kreisverkehr fährt und Bußgelder von bis zu 300 Euro vermeidet. Viele Autofahrer machen immer noch Fehler im Kreisverkehr, und die PSP hat beschlossen, die gesetzlichen Bestimmungen zu diesem Fahrmanöver erneut zu erläutern. Der Beitrag ... mehr auf algarve-entdecker.com

Der Frühling 2021 wird anders sein als der Frühling vor einem Jahr | Von Bernhard Loyen 04.03.2021 13:46:02

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Merkel gibt nach, ein bisschen. Ein Kommentar von Bernhard Loyen. Die Corona-Lage, an einem Tag, an dem Millionen Deutsche auf […] Der Beitrag Der Frühling 2021 wird anders sein als der Frühling vor eine... mehr auf kenfm.de

Geschichte des Datenschutzes 01.07.2019 08:23:04

datenschutz informationspflicht verfahrensverzeichnis geschichte datenschutz bußgelder toms aufgaben dsb betroffenenrechte datenschutzbeauftragter dsgvo auftragsverarbeitung bdsg (neu)
Wann begann der „Irrsinn“ des Datenschutzes? In den letzten Jahrhunderten ist viel passierte und es wurden unzählige wirtschaftliche Ereignisse und Prozessen in Bewegung gesetzt. Sei es nun die Industrialisierung im 19. Jahrhundert oder die Digitalisierung im 20. Jahrhundert. Auch die Gesetzgebung durchlebt einen Wandel; neue Gesetze... mehr auf regina-stoiber.com

Das Für und Wieder mit dem E-Scooter – die Stellungnahme 20.05.2022 14:00:00

e-scooter mobilität tier stellungsnahme bußgelder
Ich hatte vor ein paar Wochen einen Artikel veröffentlicht, mit meinen Erkenntnissen und weiteren Themen rund um die E-Scooter respektive E-Roller. Dort hatte ich mitgeteilt, dass es bis zum Zeitpunkt des Erscheinens des Artikels keine Aussage von einem Vermieter bezüglich des Wegwerf Problematik gab. Das hat sich nun geändert Der Beitrag... mehr auf dasnetzundich.de

Deutlich höhere Geldbußen angedroht – Scheuers unnütze Symbolpolitik 08.07.2019 11:47:43

strafen start politik scheuer straßenverkehr csu bußgelder
Wer sein Auto unzulässig auf Geh- und Radwegen oder in der zweiten Reihe parkt, der soll künftig bis zu 100 Euro zahlen. Mit dieser Forderung sorgte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) am Wochenende für viele Diskussionen. Der Plan die derzeitigen Bußgelder deutlich erhöhen spaltet aktuell die Nation. Die einen finden eine solche Versch... mehr auf ruhrbarone.de

Webdesigner – Haftung bei Datenschutzverstößen der Webseiten 08.03.2018 21:43:08

haftung it-recht dsgvo webseite webdesigner webdesign uwg bußgelder onlinehandel blog datenschutz
Sie als Webdesigner sind dazu verpflichtet, Ihrem Kunden eine Webseite so zu stellen, wie dieser es erwarten  kann (§ 633 Abs. 2 Nr. 2  BGB). Außerdem dürfen Dritte gegen deren Inhalt keine Rechte geltend machen können (§ 633 Abs. 3 BGB). Zudem muss ein professioneller Anbieter die umgebenden rechtlichen Kenntnisse haben oder [...] ... mehr auf marcelwetzel.de

Publizistische Sorgfaltspflicht statt Netzwerkdurchsetzungsgesetz 07.06.2017 11:19:22

netzwerkdurchsetzungsgesetz politik rechtsdurchsetzung intermediäre medien buãŸgelder medienunternehmen heiko maas verã¶ffentlichungskultur upload-filter digitalverbã¤nde intermediã¤re fake news provider-privileg hate speech netzpolitik bundesjustizministerium bußgelder telemediengesetz digitale gesellschaft veröffentlichungskultur cyberkrieg facebook plattform-industrie verantwortung impressumspflicht wirtschaft gesetzentwurf netzdg digitalverbände publizistische sorgfaltspflicht
In seltener Einmütigkeit lehnen Digitalverbände und Bürgerrechtsgruppen das von Heiko Maas geplante "Netzwerkdurchsetzungsgesetz" ab. Es lege die Meinungsfreiheit in die Hände privater Internetkonzerne und fördere Zensur. Aber haben Online-Plattformen, die sich zu Medienkonzernen entwickeln, ein Sonderrecht auf organisierte Verantwortungslosigkeit?... mehr auf wolfgangmichal.de

Soforthilfe bei Straftaten nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) 26.03.2020 17:43:14

corona pandemie bußgelder politik, recht und gesellschaft infektionsschutzgesetz buãŸgelder
Hilfe vom Anwalt bei Verstößen gegen Corona-Gesetze Ladenschließung, Kontaktverbot, Betretungsverbote, Hygieneverstöße Im Zuge der Ausbreitung des Corona Virus (Corona-Pandemie) haben die Landesregierungen neue Regelungen auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes zur Verhinderung der Corona-Verbreitung eingeführt. Konkret handelt es sich um Erlass... mehr auf pr-echo.de

Finanzausschuss, 41. Sitzung 18.01.2020 13:57:16

zweckgebundene mehrerträge transparency international deutschland e. v. satzung über die durchführung von einwohnerbefragungen wilde müllentsorgung buãŸgelder kvg betriebseinstellung potenziale ausschã¶pfen 20. juli ortsbezirksgrenzen strukturwandel zweckgebundene mehrertrã¤ge gegendemo lã¼bcke kvg stadtverordnetenversammlung mebi e. v. fiwigru bã¼rgerbefragungs-app kasseler einzelhandel potenziale ausschöpfen leerstände verhindern leerstã¤nde verhindern bußgelder wilde mã¼llentsorgung bürgerbefragungs-app kassel lübcke kvg satzung ã¼ber die durchfã¼hrung von einwohnerbefragungen finanzen wirtschaft grundsatzfragen
Notizen aus der 41. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 15. Januar 2020 (Ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Da alle Mitglieder der Fraktion FDP + Freie Wähler + Piraten zum heutigen Tage verhindert sind, werden folgende Tagesordnungspunkte auf ... mehr auf restgedanken.de

Mallorca tritt auf Party-Bremse – schärfere Einschränkungen und hohe Bußgelder geplant 20.07.2021 07:04:02

gesundheit einschränkungen schärfere auf mallorca bußgelder einschrã¤nkungen geplant schã¤rfere party-bremse und buãŸgelder – tritt hohe
Angesichts stark steigender Corona-Zahlen werden auf der beliebten Urlaubsinsel Mallorca voraussichtlich wieder schärfere Einschränkungen ergriffen. Um Partys und Trinkgelage vor allem junger Leute unter freiem Himmel zu bekämpfen, sollen Strände und Parks künftig von 22.00 Uhr bis 6.00 Uhr geschlossen werden. Die Justiz muss den Plänen noch zustim... mehr auf jleibach-gesundheit.com

Neuer Bußgeldkatalog: Ab 9. November auch in Würzburg 04.11.2021 14:46:15

änderungen 9.november bußgelder ordnungsamt kontrollen verbotswidrig stadt würzburg blaulicht neu blaulicht bußgeldkatalog fußgänger radfahrer
... mehr auf wuerzburgerleben.de

Menschen im Fadenkreuz 25.11.2025 23:33:33

nutzungsverbot datenabfluss digitale risiken behörden allgemein datenleck matrix inneres und sicherheit whatsapp strikte regulierung fahrlässigkeit cybersicherheit dsgvo-verstoß digitale freiheit alternative messenger 3 1/2 milliarden betroffene nutzer digitale souveränität open-source-alternativen überwachung verschlüsselung pressemitteilungen facebook meta justiz konzernverantwortung datensicherheit verbraucherschutz instagram piraten international phishing signal erpressung finanzielle vernichtung bußgelder chatkontrolle threema identitätsdiebstahl #topthema regulierungsversagen datenschutzverletzung politische forderungen datenschutz bürgerrechte und demokratie
Die Geld ist geil Mentalität der Großkonzernen schadet den Menschen! Ein digitaler Albtraum wird Realität Die Telefonnummern, öffentlichen Verschlüsselungsschlüssel und Profildetails von 3,5 Milliarden WhatsApp-Nutzern lagen ungeschützt im Internet – ohne Sicherheitsbarrieren, ohne Authentifizierung, einfach offen für Cyberkriminelle, Identitätsdie... mehr auf piratenpartei.de

Hohe Waldbrandgefahr: Hinweise zur Vermeidung von Bränden 06.08.2020 16:14:20

unterfranken waldbrandgefahr wald brand bußgelder beachten brände sommer blaulicht wälder blaulicht dürre flamme flammen waldbrand luftbeobachtungen hinweise regierung von unterfranken gefahr feuer trockenheit
... mehr auf wuerzburgerleben.de

Bußgelder – Aufsichtsbehörden einigen sich auf Berechnungsmodell 09.09.2019 12:46:09

blog datenschutz berechnungsmodell bußgelder datenschutzkonferenz dsgvo
Ist man in der Vergangenheit von Unternehmen gefragt worden nach welchen Maßstäben Aufsichtsbehörden die Höhe der verhängten Bußgelder festsetzen, konnte man hierauf bisher kaum eine seriöse Antwort darauf geben. Zu neu ist die DSGVO, zu selten sind bisher Bußgelder verhängt worden um hieraus Kriterien abzuleiten. Dies hat sich jetzt scheinbar g... mehr auf marcelwetzel.de

Datenschutzaufsichtsbehörden veröffentlichen Bußgeldkonzept 17.10.2019 16:54:20

bußgeldkonzept sanktionen dsgvo datenschutz blog verein bußgelder
Wie wir bereits Anfang September ausgeführt hatten werden wir in der Beratungspraxis immer wieder gefragt, welche Strafen einem Unternehmen bei diesem oder jenem Datenschutzverstoß drohen. Glich eine Antwort bis zu diesem Zeitpunkt einem reinen Blick in die Glaskugel, haben die Aufsichtsbehörden für den Datenschutz in Deutschland nunmehr ihr Buß... mehr auf marcelwetzel.de

Publizistische Sorgfaltspflicht statt Netzwerkdurchsetzungsgesetz 07.06.2017 11:19:22

rechtsdurchsetzung netzwerkdurchsetzungsgesetz politik medien intermediäre upload-filter heiko maas medienunternehmen provider-privileg fake news bundesjustizministerium bußgelder netzpolitik hate speech cyberkrieg veröffentlichungskultur telemediengesetz digitale gesellschaft gesetzentwurf impressumspflicht verantwortung wirtschaft facebook plattform-industrie publizistische sorgfaltspflicht netzdg digitalverbände
In seltener Einmütigkeit lehnen Digitalverbände und Bürgerrechtsgruppen das von Heiko Maas geplante "Netzwerkdurchsetzungsgesetz" ab. Es lege die Meinungsfreiheit in die Hände privater Internetkonzerne und fördere Zensur. Aber haben Online-Plattformen, die sich zu Medienkonzernen entwickeln, ein Sonderrecht auf organisierte Verantwortungslosigkeit?... mehr auf wolfgangmichal.de

Spotlight: Martin Michaelis über die Positionierung der Kirchenleitungen 17.08.2022 09:06:33

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Ausschnitt aus dem Gespräch mit Martin Michaelis (Die Rolle der Kirche in Corona-Zeiten) – Hier in voller Länge zu sehen: https://apolut.net/im-gespraech-martin-michaelis/ Martin Michaelis ist Pfarrer in Quedlinburg und Vorsitzender des Thüringer Pfarrvereins. In den letzten Monaten stieg die Aufmerksamkeit für Michaelis deutlich an, nachdem er off... mehr auf kenfm.de

Bußgelder im Datenschutz 2022 25.01.2023 08:00:14

externe datenschutzbeauftragte datenschutz bußgelder microsoft gesellschaft, politik und recht
Wer sich nicht an die Datenschutzgesetze hält, dem drohen vor allem seit Einführung der DSGVO hohe Bußgelder. Auch 2022 waren die Behörden bei der Verhängung von Bußgeldern nicht sparsam. Die Fälle von Bußgeldstrafen zeigen, dass Der Artikel Bußgelder im Datensch... mehr auf inar.de

Bußgelder im Datenschutz 2022 25.01.2023 08:03:46

microsoft internationale pressemitteilungen bußgelder datenschutz externe datenschutzbeauftragte
Wer sich nicht an die Datenschutzgesetze hält, dem drohen vor allem seit Einführung der DSGVO hohe Bußgelder. Auch 2022 waren die Behörden bei der Verhängung von Bußgeldern nicht sparsam. Die Fälle von Bußgeldstrafen zeigen, dass sich auch 2023 in der Welt des Datenschutzes viel tun wird. Microsoft: 60 Millionen 60 Millionen Euro Strafe musste Micr... mehr auf pr-echo.de

Im Gespräch: Martin Michaelis (Die Rolle der Kirche in Corona-Zeiten) 25.05.2022 14:07:48

tod spaziergänge sticky video bußgeld zweiregimentenlehre glaube pcr-test haseloff pfarrerssohn demonstration corona-maßnahmen kirchenfunktionäre ramelow testpflicht schulen martin luther michael meyen maßnahmen-kritiker velkd gottesdienst pfarrergesamtvertretung polizei religion grundgesetz widerstand quedlinburg magdeburg pfarrer ministerpräsident physiklaborant thüringer pfarrverein sachsen maßnahmenkritik sonneberger rede evangelische kirche schulpflicht theologiestudium bußgelder thüringen sachsen-anhalt im gespräch kirchenleitung ddr gottgegebenes immunsystem sozialismus grundrechte vorsitzender oberbetriebsrat sterben
Martin Michaelis ist Pfarrer in Quedlinburg und Vorsitzender des Thüringer Pfarrvereins. In den letzten Monaten stieg die Aufmerksamkeit für Michaelis deutlich an, nachdem er offene Briefe an die Ministerpräsidenten Haseloff und Ramelow richtete, in denen er die Corona-Maßnahmen deutlich kritisierte. Dazu hielt er auch öffentliche Reden innerhalb u... mehr auf kenfm.de

Spotlight: Martin Michaelis über das Eingreifen der Politik in die geistliche Regierweise 27.06.2022 20:09:28

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Ausschnitt aus dem Gespräch mit Martin Michaelis (Die Rolle der Kirche in Corona-Zeiten) – Hier in voller Länge zu sehen: https://apolut.net/im-gespraech-martin-michaelis/ Martin Michaelis ist Pfarrer in Quedlinburg und Vorsitzender des Thüringer Pfarrvereins. In den letzten Monaten stieg die Aufmerksamkeit für Michaelis deutlich an, nachdem er off... mehr auf kenfm.de

Idealer Datenschutz spart viel Geld! 26.11.2019 11:42:06

datenschutzpannen schredder dsgvo sanktionen spareffekte bußgelder aktenvernichter datenschutz ideal industrie und wirtschaft
Datenschutzpannen werden inzwischen mit saftigen Bußgeldern geahndet. Passend dazu offeriert IDEAL die Aktion “Idealer Datenschutz spart viel Geld!”. IDEAL Aktenvernichter sind DSGVO-sicher. Die jüngst verhängten Bußgelder und zunehmenden Sanktionen bei Verstößen gegen die DSGVO sind ein klares Indiz für die gestiegene Bedeutung des The... mehr auf pr-echo.de

Soforthilfe bei Straftaten nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) 26.03.2020 17:36:55

corona pandemie bußgelder buãŸgelder infektionsschutzgesetz gesellschaft, politik und recht
Ladenschließung, Kontaktverbot, Betretungsverbote, Hygieneverstöße Im Zuge der Ausbreitung des Corona Virus (Corona-Pandemie) haben die Landesregierungen neue Regelungen auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes zur Verhinderung der Corona-Verbreitung eingeführt. Konkret handelt es sich um Erlasse gem. § 32 Der Artikel ... mehr auf inar.de

Erbschaften und Bußgelder für gemeinnützige Organisationen 21.05.2018 12:28:58

vereine und verbände bußgelder organisationen vereine mitglieder verbände erbschaften fördermitglieder
Mit Sensibilität und cleverem Marketing die Vereinskassen füllen mit cleverer Strategie zu neuen Finanzierungsquellen (Bildquelle: pixabay) Hilfsorganisationen, gemeinnützige Vereine und Verbände brauchen Geld, um ihre Projekte realisieren zu können. Klar. Haupteinnahmequellen stellen zumeist Beiträge der Mitglieder oder Fördermitglieder sowie Spen... mehr auf pr-echo.de

Die günstigsten Bußgelder für Autofahrer. 02.10.2019 09:58:41

bußgelder autohub plus ratgeber
Die günstigsten Bußgelder für Autofahrer. Die zehn höchsten Bußgelder für Autofahrer hatten… Der Beitrag Die günstigsten Bußgelder für Autofahrer. erschien zuerst auf Autohub. ... mehr auf mein-auto-blog.de

Covid-19: Portugals Regierung verlängert Einschränkungen 15.07.2020 16:59:15

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Die portugiesische Regierung hat die aktuell geltenden Einschränkungsmaßnahmen jetzt bis zum 31. Juli 23.59 Uhr verlängert. Weiterhin gilt eine Dreiteilung des Landes. Der größte Teil des portugiesischen Festlands bleibt im „Alarmzustand“, der niedrigsten Restriktionsstufe. Für den Großraum Lissabon gilt weiter der Notstand. 19 Gemeinden im Bere... mehr auf algarve-entdecker.com

EU-Mobilitätspaket: Economic Drive Stein weist auf Folgen hin 10.05.2021 17:57:57

automobile, motorrad und straßenverkehr eu-mobilitätspaket fahrtraining bußgelder eds digitaler tachograph eu-mobilitã¤tspaket fahrsicherheitstraining lenk- und ruhezeiten buãŸgelder fahrtenschreiber fahrerschulungen
Email Die Richtlinien des ersten EU-Mobilitätspakets gelten bereits seit Sommer vergangenen Jahres. Doch viele Transport- und Logistikunternehmen unterschätzen immer noch die Folgen. Darauf hat jetzt die Economic Drive Stein GmbH hingewiesen. Der Anbieter von Fahrerschulungen aus dem nordrhein-westfälischen Essen sieht insbesondere durch die Änderu... mehr auf pr-echo.de

Portugal: Falschparken kann teuer werden / Jetzt auch Anzeige via App möglich 01.06.2023 16:52:00

anzeige falschparker buãŸgelder portugal sicherheit & recht polizei adac allgemein verkehrsverstã¶ãŸe orte & verkehr bußgelder verkehrsverstöße top beiträge algarve verkehr parken app
Urlauber aufgepasst: Nie war es in Portugal einfacher, Falschparker anzuzeigen. Der portugiesische Programmierer João Pimentel Ferreira hat vor kurzem eine App entwickelt, mit der man Falschparker via Handy direkt bei den Behörden melden kann. Auch die Bußgelder in Portugal sind nicht ohne. Der Beitrag ... mehr auf algarve-entdecker.com

EU AI Act: Was ab August 2026 auf Unternehmen zukommt – Handlungsbedarf jetzt! 27.04.2026 08:34:22

dsgvo ki-compliance eu ai act künstliche intelligenz it-recht blog unternehmen datenschutz hochrisiko-ki compliance bußgelder ki-verordnung august 2026
Ab dem 2. August 2026 müssen Unternehmen die Anforderungen des EU AI Act für Hochrisiko-KI-Systeme vollständig erfüllen. Risikomanagementsystem, technische Dokumentation, menschliche Aufsicht und Konformitätsbewertung werden Pflicht. Bußgelder bis zu 15 Mio. Euro drohen. Die Kanzlei Wetzel erklärt, was auf Sie zukommt und was jetzt zu tun ist.... mehr auf marcelwetzel.de