Tag existenzminimum
Existenzsichernde Leistungen sind kein Almosen. Das Bundesverfassungsgericht leitet einen einklagbaren Anspruch ab, der die physische Existenz und ein Mindestmaß gesellschaftlicher, kultureller und politischer Teilhabe umfasst. Kontrolle kann organisierten Betrug begrenzen, aber Kontrolle darf nicht zum Leitbild sozialer Sicherung werden. A... mehr auf nachdenkseiten.de
Zu Hause nimmer Fremder immer ein Dasein nur kein Leben Man kann nicht mehr zurück von drüben Was geblieben verrann in der Todeszone Es tickt die Uhr sie trägt die Krone.... mehr auf monologe.wordpress.com
Ein Kommentar von Susan Bonath. Er sei “ein lausiger Prophet“ gewesen, schrieb die Wirtschaftswoche. “Zeitgemäß oder verklärt?“, fragte die Tagesschau. […]
Der Beitrag Tagesdosis 07.05.2018 – Die heute üb... mehr auf kenfm.de
Ein Kommentar von Susan Bonath. Man debattiert über Faulheit. Man beleidigt sie als Schmarotzer, sanktioniert und schikaniert sie ohne Ende: […]
Der Beitrag Tagesdosis 30.04.2018 – CDU-Fantasien: Überflüssige entsorgen e... mehr auf kenfm.de
Die Jusos fordern, den öffentlichen Nahverkehr grundsätzlich über Beiträge zu finanzieren. Wenn man den Klimawandel bekämpfen wolle, "sollte jeder den Bus vor der Tür nehmen und das Auto stehen lassen können", sagte die Vorsitzende Jessica Rosenthal der "Welt" (Dienstagausgabe). "Ohne ein Ticket lösen zu müssen. Das funktioniert am besten über ein ... mehr auf wirtschaft.com
Ein Kommentar von Susan Bonath. Man debattiert über Faulheit. Man beleidigt sie als Schmarotzer, sanktioniert und schikaniert sie ohne Ende: […]
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stell dir vor, hunger und armut, die hauptsächlichen fluchtursachen, könnten mit einem weltweiten bedingungslosen grundeinkommen (global basic income) wirksam bekämpft werden. jeder erdenbürger erhält ein bedingungsloses grundeinkommen in höhe des existenzminimums seines geburts- bzw. heimatlandes. ein ausreichendes grund-einkommen für seine …... mehr auf campogeno.wordpress.com
Hartz IV-Empfänger und Rentner sollen bekommen was ihnen zusteht: 150 Euro mehr im Monat! PETITION Warum nimmt die Bundesregierung (GroKo) denen noch Geld weg, die ohnehin schon zu wenig haben? mit miesen rechentricks spart die bundesregierung schon seit 2011 … ... mehr auf campogeno.wordpress.com
CDU-Bildungsministerin Anja Karliczek hat eine Novelle der Bundesausbildungsförderung aufgelegt. Was in Zahlen wie ein großer Wurf anmutet, ist bestenfalls ein „Reförmchen“. Weder machen die Aufschläge bei Freibeträgen und Bedarfssätzen vergangene Versäumnisse wett, noch bringt die Regierung das Instrument auf ... mehr auf nachdenkseiten.de
Die CDU will das Bürgergeld radikal in eine Grundsicherung „umbauen“ und schreckt dabei auch nicht vor einem Verfassungsbruch zurück. Denn sie will im Extremfall auch das Existenzminimum streichen, was verfassungswidrig wäre. Unser Autor Udo Brandes hat sich deshalb mal einige Gedanken über die CDU gemacht.... mehr auf nachdenkseiten.de
Das Berliner Verwaltungsgericht hält die Leistungen der Bundesausbildungsförderung für „evident zu niedrig“ und rügt einen doppelten Verfassungsverstoß. Sowohl dem Regelsatz als auch dem Unterkunftsbedarf fehle der Realitätsbezug. Für Abhilfe sollte laut Beschluss die Gleichstellung des BAföG mit dem B... mehr auf nachdenkseiten.de
Hartz IV-Empfänger und Rentner sollen bekommen was ihnen zusteht: 150 Euro mehr im Monat! petition Warum nimmt die Bundesregierung (GroKo) denen noch Geld weg, die ohnehin schon zu wenig haben?... mehr auf campogeno.wordpress.com
Der im August 2014 erstmals in der Bundesrepublik eingeführte und seit Beginn 2015 geltende gesetzliche Mindestlohn bildet nicht nur für die Parteien ein ständiges Streitthema, er ist auch im aktuellen Wahlkampf ein – wenngleich auch untergeordnetes – Thema. Zeit, sich einmal ein paar grundsätzliche Gedanken zum Thema Mindest... mehr auf nachdenkseiten.de
Liebe/r Leserinnen und Leser! Am 01.10. 2015 wird im Bundestag über die Abschaffung aller Sanktionen und Leistungseinschränkungen im Zweiten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB II und SGB XII) und über eine sanktionsfreie Mindestsicherung für alle in Deutschland lebenden bedürftigen Menschen... ... mehr auf altonabloggt.wordpress.com
Die geplante Anhebung der Hartz-IV-Regelsätze zum kommenden Jahr stößt beim Deutschen Gewerkschaftsbund auf scharfe Kritik. „Wir appellieren dringend an Bundestag und Bundesrat, den Vorschlag des Bundesarbeitsministeriums deutlich nachzubessern. Denn Teilhabe ist mit diesen realitätsfremden und zu niedrigen Regelsätzen nicht möglich“, s... mehr auf wirtschaft.com
Die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) klingt für viele Gewerkschafter/innen zunächst attraktiv: Allen Menschen soll ein Einkommen garantiert werden, von dem sie leben können. Eine reiche Gesellschaft wie unsere könne das gewährleisten, heißt es zur Begründung. Wer wollte dem widersprechen? Bei genau... mehr auf nachdenkseiten.de
Über kaum ein anderes Thema wurde ein ganzes Jahrzehnt so kontrovers geschrieben, gesprochen, diskutiert und gestritten wie über die Sanktions-Paragraphen für Arbeitslosengeldempfänger. Dabei stehen sich die Gegner der Sanktionen – zumeist aus der Zivilgesellschaft – und Sanktionsbefürworter – in der Regel Vertreter aus ... mehr auf nachdenkseiten.de
Nun also doch: Nach massiver Kritik und einem würdelosen Gewürge will die Bundesregierung die Regelleistungen bei der Bundesausbildungsförderung entgegen früheren Planungen erhöhen. Die durch Ministerin Stark-Watzinger versprochene „große Strukturreform“ fällt aus, eine echte Entlastung der Studierenden sowieso... mehr auf nachdenkseiten.de
Man fühlt sich unweigerlich 20 Jahre zurückversetzt, betrachtet man die derzeitige Kampagne gegen das Bürgergeld und die Bürgergeldbezieher. Unbelegte Behauptungen und Unterstellungen wechseln sich munter mit Diffamierungen und Gerüchten ab. Die Verbreiter dieser Falschinformationen sitzen – wenig überraschend – ein... mehr auf nachdenkseiten.de
… gewesen. So kurz und prägnant lassen sich die Vorhaben der aktuellen schwarz-roten Bundesregierung zusammenfassen. Dieses erschütternde Resümee mag zwar jene „Christdemokraten“ und „Sozialdemokraten“, die diese Entwicklung maßgeblich vorantreiben, nur wenig beeindrucken. Das Dumme ist nur: Der Satz in der Übersch... mehr auf nachdenkseiten.de
Hartz IV soll schon bald Geschichte sein. So tönt es vollmundig aus den Kreisen der Koalitionsverhandlungen der Ampel-Parteien. Stattdessen soll künftig ein sogenanntes Bürgergeld die Grundsicherung gewährleisten. Die alten Sanktionen bleiben wohl erhalten. Was sich jedoch laut des ... mehr auf nachdenkseiten.de
Die neue Grundsicherung verändert mehr als ein paar Paragrafen. Sie verschiebt Hilfe in Richtung Prüfung, Kontrolle und Strafe. Damit bekämpft sie nicht Armut, sondern macht arme Menschen zu Objekten staatlicher Erziehung. Die Menschenwürde wird kapitalistischer Verwertungslogik unterworfen. Eine Analyse von Detlef Ko... mehr auf nachdenkseiten.de
Mit seinem Urteil vom 4. Juni setzt der Europäische Gerichtshof der deutschen Kürzungspraxis im Asylbewerberleistungsgesetz klare Grenzen – und erinnert die Migrationspolitik an ihre rechtsstaatliche Bindung: Man kann eine restriktive Migrationspolitik vertreten. Man kann Dublin-Regeln durchsetzen wollen. Man kann Rückfü... mehr auf nachdenkseiten.de
„Wenn du nicht tust, was wir für richtig halten, kannst du unseretwegen auch obdachlos werden.“ So fasst Helena Steinhaus im Interview mit den... mehr auf nachdenkseiten.de
“Ich möchte nicht, dass jemand, der 1.500 Euro Grundeinkommen hat und keine Perspektive auf einen Beruf, auf die Idee kommt, fünf Kinder zu kriegen”. Diesen Satz hat Richard David Precht gesagt und damit für viel Diskussionsstoff gesorgt.... mehr auf grundeinkommen.de
Hartz-IV-Empfängern will er trotz der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts das Geld komplett streichen, Beratungsinitiativen, die den Ärmsten zur Seite stehen, zerschlagen: Der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Karl Laumann (CDU) arbeitet im NRW-Arbeitsministerium an einem Gesetzentwurf, der nichts Gutes verheißt. ... mehr auf nachdenkseiten.de
„Bei vielen Abgeordneten in den Parlamenten und bei vielen Journalisten in den Redaktionen der großen Medien gibt es kaum Vorstellungen davon, was es heißt, heutzutage in der Bundesrepublik arbeitslos zu sein.“ Das sagt Rainer Timmermann, der 30 Jahre in der Sozialberatung tätig war. Timmermann kennt die Probleme ... mehr auf nachdenkseiten.de
Von der Verheißung der Ampelkoalition, die Bundesausbildungsförderung grundlegend zu reformieren, ist nichts mehr übrig. Nicht Rundumerneuerung, sondern Flickschusterei lautet die neueste Maßgabe. Die dringend nötige Erhöhung der Bedarfssätze spart sich die zuständige Ministerin gleich ganz. Wichtiger als ... mehr auf nachdenkseiten.de
Die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Irene Mihalic, hat den FDP-Vorschlag für weniger Leistungen für Asylbewerber scharf zurückgewiesen. „Das ist ein Vorschlag gemäß der aktuellen Wettbewerbsspirale um die niedrigsten menschenrechtlichen Standards, an der wir nicht mitdrehen werden“, sagte Mihalic den Zeitungen de... mehr auf wirtschaft.com
Vor dem Flüchtlingsgipfel von Bund und Ländern am 6. November plädieren CDU-Politiker dafür, Asylverfahren zum Teil ins Ausland zu verlegen. Es reiche nicht aus, nur Rückführungen stärker durchzusetzen, schreiben die vier CDU-Bundestagsabgeordneten Serap Güler, Thomas Heilmann, Thomas Röwekamp und Kai Whittaker in einem Gastbeitrag für die „F... mehr auf wirtschaft.com
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat der Vorstellung widersprochen, dass sich Arbeit in einfacheren Tätigkeiten nach der Einführung des Bürgergelds nicht mehr lohne. „Arbeit lohnt sich mehr als Bürgergeld“, sagte Heil der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Samstagausgabe). „Das Bürgergeld deckt nur das notwend... mehr auf wirtschaft.com
Das Bundesverfassungsgericht negiert einen grundgesetzlichen Anspruch auf höhere Ausbildungshilfen und überlässt die Bemessung wie gehabt der haushälterischen Willkür des Gesetzgebers. Wer arm ist, könne ja arbeiten gehen und im Notfall sein Studium hinschmeißen, argumentieren die höchsten deutschen Richte... mehr auf nachdenkseiten.de
Die geplante Reform des Bürgergelds, wie sie im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD skizziert ist, markiert keine sozialpolitische „Weiterentwicklung“, wie es die Regierungssprache nahelegt – sondern eine technokratisch verbrämte Rückabwicklung solidarischer und ethischer Prinzipien. Der Sozialstaat wird nicht repariert, sonder... mehr auf nachdenkseiten.de
Die gleichen Medien, die jetzt eine Hygiene-Diktatur wittern, und deren Druck-Fahnen mit erhobenen Fäusten nun allseits in den Wind gehalten werden und deren Artikel mit Schnapp-Atmung geteilt und kommentiert werden, schrieben sich seit Jahrzehnten gegen die Verarmung und Verelendung in … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com
„Wer hat ein finanzielles Interesse an meinem Konsumverhalten?„ „Inwieweit geht mein Lebensstandard auf Kosten der Dritten Welt?„ „Trägt er zur Umweltzerstörung bei?„ „Benütze ich, was ich habe?„ „Brauche ich, was ich benütze?„ „Was ist lebensnotwendig und was überflüssig?„ ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com
„Die Geduld ist bald zu Ende! Wenn es keine klare Antwort der Regierung gibt, werden wir unsere Forderungen erhärten, weil der Preis, den sie uns abverlangen, zu hoch ist”, warnte Daniel Menéndez – Sprecher der einflussreichen sozialen Bewegung “Barrios de Pie” (so viel wie “Wohnbezirke mit aufrechtem Gang”) – während des jüngsten Ge... mehr auf nachdenkseiten.de
Neunzehnter Tag im ununterbrochenen Homeoffice. Wenn ich das Verhalten in meinem wahrnehmbaren Umfeld bereits heute, am Gründonnerstag-Nachmittag, beobachte, tippe ich auf steigende Infektionszahlen vierzehn Tage nach Ostern (und mit entsprechenden Konsequenzen). Wo entladen sich eigentlich zurzeit die Aggressionen, die sonst … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com
Die Grüne Jugend fordert von dem neuen Ampel-Bündnis ein sanktionsfreies Bürgergeld von mindestens 600 Euro im Monat. „Die Sanktionen für Arbeitslose müssen weg, und zwar komplett“, sagte die Bundessprecherin der Grünen Jugend, Sarah-Lee Heinrich, der „taz“ (Montagsausgabe). „Ein System, das bei der Grundsicherung auf ... mehr auf wirtschaft.com
Es war lange vorhersehbar, und nun ist es unübersehbar: Die Inflation frisst Existenzen. Ein Kommentar von Susan Bonath. Die Preise explodieren, die Inflation treibt Massen in die Armut. Auch vor der Industrienation Deutschland macht die Entwicklung, beschleunigt durch zwei Jahre Corona-Management, nicht halt. Medien und ihre „Experten“ schieben da... mehr auf kenfm.de
