Tag existenzminimum
Die CDU will das Bürgergeld radikal in eine Grundsicherung „umbauen“ und schreckt dabei auch nicht vor einem Verfassungsbruch zurück. Denn sie will im Extremfall auch das Existenzminimum streichen, was verfassungswidrig wäre. Unser Autor Udo Brandes hat sich deshalb mal einige Gedanken über die CDU gemacht.... mehr auf nachdenkseiten.de
Zu Hause nimmer Fremder immer ein Dasein nur kein Leben Man kann nicht mehr zurück von drüben Was geblieben verrann in der Todeszone Es tickt die Uhr sie trägt die Krone.... mehr auf monologe.wordpress.com
Ein Kommentar von Susan Bonath. Er sei “ein lausiger Prophet“ gewesen, schrieb die Wirtschaftswoche. “Zeitgemäß oder verklärt?“, fragte die Tagesschau. […]
Der Beitrag Tagesdosis 07.05.2018 – Die heute üb... mehr auf kenfm.de
Ein Kommentar von Susan Bonath. Man debattiert über Faulheit. Man beleidigt sie als Schmarotzer, sanktioniert und schikaniert sie ohne Ende: […]
Der Beitrag Tagesdosis 30.04.2018 – CDU-Fantasien: Überflüssige entsorgen e... mehr auf kenfm.de
Die Jusos fordern, den öffentlichen Nahverkehr grundsätzlich über Beiträge zu finanzieren. Wenn man den Klimawandel bekämpfen wolle, "sollte jeder den Bus vor der Tür nehmen und das Auto stehen lassen können", sagte die Vorsitzende Jessica Rosenthal der "Welt" (Dienstagausgabe). "Ohne ein Ticket lösen zu müssen. Das funktioniert am besten über ein ... mehr auf wirtschaft.com
Ein Kommentar von Susan Bonath. Man debattiert über Faulheit. Man beleidigt sie als Schmarotzer, sanktioniert und schikaniert sie ohne Ende: […]
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stell dir vor, hunger und armut, die hauptsächlichen fluchtursachen, könnten mit einem weltweiten bedingungslosen grundeinkommen (global basic income) wirksam bekämpft werden. jeder erdenbürger erhält ein bedingungsloses grundeinkommen in höhe des existenzminimums seines geburts- bzw. heimatlandes. ein ausreichendes grund-einkommen für seine …... mehr auf campogeno.wordpress.com
Hartz IV-Empfänger und Rentner sollen bekommen was ihnen zusteht: 150 Euro mehr im Monat! PETITION Warum nimmt die Bundesregierung (GroKo) denen noch Geld weg, die ohnehin schon zu wenig haben? mit miesen rechentricks spart die bundesregierung schon seit 2011 … ... mehr auf campogeno.wordpress.com
CDU-Bildungsministerin Anja Karliczek hat eine Novelle der Bundesausbildungsförderung aufgelegt. Was in Zahlen wie ein großer Wurf anmutet, ist bestenfalls ein „Reförmchen“. Weder machen die Aufschläge bei Freibeträgen und Bedarfssätzen vergangene Versäumnisse wett, noch bringt die Regierung das Instrument auf ... mehr auf nachdenkseiten.de
Hartz IV-Empfänger und Rentner sollen bekommen was ihnen zusteht: 150 Euro mehr im Monat! petition Warum nimmt die Bundesregierung (GroKo) denen noch Geld weg, die ohnehin schon zu wenig haben?... mehr auf campogeno.wordpress.com
Liebe/r Leserinnen und Leser! Am 01.10. 2015 wird im Bundestag über die Abschaffung aller Sanktionen und Leistungseinschränkungen im Zweiten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB II und SGB XII) und über eine sanktionsfreie Mindestsicherung für alle in Deutschland lebenden bedürftigen Menschen... ... mehr auf altonabloggt.wordpress.com
Die geplante Anhebung der Hartz-IV-Regelsätze zum kommenden Jahr stößt beim Deutschen Gewerkschaftsbund auf scharfe Kritik. „Wir appellieren dringend an Bundestag und Bundesrat, den Vorschlag des Bundesarbeitsministeriums deutlich nachzubessern. Denn Teilhabe ist mit diesen realitätsfremden und zu niedrigen Regelsätzen nicht möglich“, s... mehr auf wirtschaft.com
Die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) klingt für viele Gewerkschafter/innen zunächst attraktiv: Allen Menschen soll ein Einkommen garantiert werden, von dem sie leben können. Eine reiche Gesellschaft wie unsere könne das gewährleisten, heißt es zur Begründung. Wer wollte dem widersprechen? Bei genau... mehr auf nachdenkseiten.de
Über kaum ein anderes Thema wurde ein ganzes Jahrzehnt so kontrovers geschrieben, gesprochen, diskutiert und gestritten wie über die Sanktions-Paragraphen für Arbeitslosengeldempfänger. Dabei stehen sich die Gegner der Sanktionen – zumeist aus der Zivilgesellschaft – und Sanktionsbefürworter – in der Regel Vertreter aus ... mehr auf nachdenkseiten.de
Hartz IV soll schon bald Geschichte sein. So tönt es vollmundig aus den Kreisen der Koalitionsverhandlungen der Ampel-Parteien. Stattdessen soll künftig ein sogenanntes Bürgergeld die Grundsicherung gewährleisten. Die alten Sanktionen bleiben wohl erhalten. Was sich jedoch laut des ... mehr auf nachdenkseiten.de
„Wenn du nicht tust, was wir für richtig halten, kannst du unseretwegen auch obdachlos werden.“ So fasst Helena Steinhaus im Interview mit den... mehr auf nachdenkseiten.de
“Ich möchte nicht, dass jemand, der 1.500 Euro Grundeinkommen hat und keine Perspektive auf einen Beruf, auf die Idee kommt, fünf Kinder zu kriegen”. Diesen Satz hat Richard David Precht gesagt und damit für viel Diskussionsstoff gesorgt.... mehr auf grundeinkommen.de
Hartz-IV-Empfängern will er trotz der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts das Geld komplett streichen, Beratungsinitiativen, die den Ärmsten zur Seite stehen, zerschlagen: Der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Karl Laumann (CDU) arbeitet im NRW-Arbeitsministerium an einem Gesetzentwurf, der nichts Gutes verheißt. ... mehr auf nachdenkseiten.de
„Bei vielen Abgeordneten in den Parlamenten und bei vielen Journalisten in den Redaktionen der großen Medien gibt es kaum Vorstellungen davon, was es heißt, heutzutage in der Bundesrepublik arbeitslos zu sein.“ Das sagt Rainer Timmermann, der 30 Jahre in der Sozialberatung tätig war. Timmermann kennt die Probleme ... mehr auf nachdenkseiten.de
Von der Verheißung der Ampelkoalition, die Bundesausbildungsförderung grundlegend zu reformieren, ist nichts mehr übrig. Nicht Rundumerneuerung, sondern Flickschusterei lautet die neueste Maßgabe. Die dringend nötige Erhöhung der Bedarfssätze spart sich die zuständige Ministerin gleich ganz. Wichtiger als ... mehr auf nachdenkseiten.de
Die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Irene Mihalic, hat den FDP-Vorschlag für weniger Leistungen für Asylbewerber scharf zurückgewiesen. „Das ist ein Vorschlag gemäß der aktuellen Wettbewerbsspirale um die niedrigsten menschenrechtlichen Standards, an der wir nicht mitdrehen werden“, sagte Mihalic den Zeitungen de... mehr auf wirtschaft.com
Vor dem Flüchtlingsgipfel von Bund und Ländern am 6. November plädieren CDU-Politiker dafür, Asylverfahren zum Teil ins Ausland zu verlegen. Es reiche nicht aus, nur Rückführungen stärker durchzusetzen, schreiben die vier CDU-Bundestagsabgeordneten Serap Güler, Thomas Heilmann, Thomas Röwekamp und Kai Whittaker in einem Gastbeitrag für die „F... mehr auf wirtschaft.com
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat der Vorstellung widersprochen, dass sich Arbeit in einfacheren Tätigkeiten nach der Einführung des Bürgergelds nicht mehr lohne. „Arbeit lohnt sich mehr als Bürgergeld“, sagte Heil der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Samstagausgabe). „Das Bürgergeld deckt nur das notwend... mehr auf wirtschaft.com
Die gleichen Medien, die jetzt eine Hygiene-Diktatur wittern, und deren Druck-Fahnen mit erhobenen Fäusten nun allseits in den Wind gehalten werden und deren Artikel mit Schnapp-Atmung geteilt und kommentiert werden, schrieben sich seit Jahrzehnten gegen die Verarmung und Verelendung in … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com
„Wer hat ein finanzielles Interesse an meinem Konsumverhalten?„ „Inwieweit geht mein Lebensstandard auf Kosten der Dritten Welt?„ „Trägt er zur Umweltzerstörung bei?„ „Benütze ich, was ich habe?„ „Brauche ich, was ich benütze?„ „Was ist lebensnotwendig und was überflüssig?„ ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com
„Die Geduld ist bald zu Ende! Wenn es keine klare Antwort der Regierung gibt, werden wir unsere Forderungen erhärten, weil der Preis, den sie uns abverlangen, zu hoch ist”, warnte Daniel Menéndez – Sprecher der einflussreichen sozialen Bewegung “Barrios de Pie” (so viel wie “Wohnbezirke mit aufrechtem Gang”) – während des jüngsten Ge... mehr auf nachdenkseiten.de
Neunzehnter Tag im ununterbrochenen Homeoffice. Wenn ich das Verhalten in meinem wahrnehmbaren Umfeld bereits heute, am Gründonnerstag-Nachmittag, beobachte, tippe ich auf steigende Infektionszahlen vierzehn Tage nach Ostern (und mit entsprechenden Konsequenzen). Wo entladen sich eigentlich zurzeit die Aggressionen, die sonst … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com
Die Grüne Jugend fordert von dem neuen Ampel-Bündnis ein sanktionsfreies Bürgergeld von mindestens 600 Euro im Monat. „Die Sanktionen für Arbeitslose müssen weg, und zwar komplett“, sagte die Bundessprecherin der Grünen Jugend, Sarah-Lee Heinrich, der „taz“ (Montagsausgabe). „Ein System, das bei der Grundsicherung auf ... mehr auf wirtschaft.com
Es war lange vorhersehbar, und nun ist es unübersehbar: Die Inflation frisst Existenzen. Ein Kommentar von Susan Bonath. Die Preise explodieren, die Inflation treibt Massen in die Armut. Auch vor der Industrienation Deutschland macht die Entwicklung, beschleunigt durch zwei Jahre Corona-Management, nicht halt. Medien und ihre „Experten“ schieben da... mehr auf kenfm.de
„Soziale Ungleichheit eindämmen und fokussierte Bekämpfung der Einkommensarmut von Familien ist nicht die Priorität dieser Bundesregierung“, sagt Andreas Aust, Referent beim Paritätischen Gesamtverband, im Interview mit den NachDenkSeiten. Hintergrund ist eine aktuelle ... mehr auf nachdenkseiten.de
Seit Angela Merkel bekanntgegeben hat, dass sie ab 2020 nicht mehr als Kanzlerin zur Verfügung steht, sind zahlreiche Lobgesänge auf die Politik der Kanzlerin zu hören („Wenn das Land Angela Merkel eines schuldet, dann ist das Anstand am Schluss“). Was dabei keine Rolle spielt: Die Armutssituation in Deutschland. Barbara Eschen, die ... mehr auf nachdenkseiten.de
Das BVerfG-Urteil zu Hartz IV und der Beitrag “Hartz-IV-Urteil: Angriffe auf das Existenzminimum sind in Ordnung” sowie der “Hinweise #1 vom 06. November 2019” dazu lösten erwartungsgemäß eine Flut ... mehr auf nachdenkseiten.de
Liebe/r Leserinnen und Leser! Am 01.10. 2015 wird im Bundestag über die Abschaffung aller Sanktionen und Leistungseinschränkungen im Zweiten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB II und SGB XII) und über eine sanktionsfreie Mindestsicherung für alle in Deutschland lebenden bedürftigen Menschen... ... mehr auf altonabloggt.wordpress.com
Vor den finalen Verhandlungen über die EU-Asylreform hat die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Katarina Barley, weitere Nachbesserungen gefordert und indirekt mit einer Ablehnung des Reformpakets gedroht. „Asylbewerber, die nicht bleiben können, müssen Europa zügig wieder verlassen. Aber das muss in rechtsstaatlichen Verfahren und nach hu... mehr auf wirtschaft.com
Eine Antwort: Die, die nicht betroffen sind, die besser Gestellten und die, die trotz unfairer Löhne arbeiten und sich über die, die nicht arbeiten, aufregen. Der deutsche Michel ist vergesslich, also in Sachen eigener Geschichte. Er erinnert sich vielleicht nicht mehr, dass vor Jahren Menschen, die arbeitslos waren, im Volksmund „Hart... mehr auf nachdenkseiten.de
Ein Kommentar von Susan Bonath. Er sei “ein lausiger Prophet“ gewesen, schrieb die Wirtschaftswoche. “Zeitgemäß oder verklärt?“, fragte die Tagesschau. […]
Der Beitrag Tagesdosis 07.05.2018 – Die heute über Marx ... mehr auf kenfm.de
Finanzminister Christan Lindner hat sich, getreu der alten FDP-Wahlkampfparole „Leistung muss sich lohnen“, gegen eine Neuberechnung der Hartz-4-Regelsätze ausgesprochen und dabei auf den gemeinsamen ... mehr auf nachdenkseiten.de
Der Bundestag wird morgen über das Bürgergeld-Gesetz beschließen, welches dann zum 01.01.2023 in Kraft treten soll. [1] Die PIRATEN sind gegenüber allen Verbesserungen,…... mehr auf piratenpartei.de
Ein Kommentar von Ernst Wolff. Wir erleben zurzeit einen Prozess, den es so in der gesamten Geschichte der Menschheit noch […]
Der Beitrag Hygiene-Diktatur & Öko-Faschismus | Von Ernst Wolff (Podcast) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de
