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Zwei-Klassen-Demokratie – Das Quorum muss weg! 25.08.2015 16:23:16

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“Interview-Nachlese” zum Artikel ““In Hessen steht die direkte Demokratie seit 20 Jahren still”. Der Vorstand von “Mehr Demokratie e.V. ” spricht von einer Zwei-Klassen-Demokratie. 13,9 Prozent aller Wählerstimmen (oder weniger) genügen, um Bürgermeister einer Großstadt zu werden, 25% brauchen die … ... mehr auf politropolis.de

Verkauf von Schloss Büdesheim: Initiative will Bürgerentscheid 21.02.2016 12:19:34

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Die Inititiative „Bürger pro Altes Schloss“ will in letzter Minute den Verkauf des Alten Schlosses Büdesheim an den Investor Werner Dietz verhindern. Mit einem Bürgerentscheid wollen die Verkaufs-Gegner den mehrheitlich vom Schönecker Rat beschlossenen Handel noch kippen. Die Politik hatte entschieden, das Schloss für 1,8 Millionen Euro an den auf ... mehr auf burgerbe.de

“In Hessen steht die direkte Demokratie seit 20 Jahren still” – Interview mit Holger Kintscher 31.07.2015 06:05:11

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Politropolis: Holger Kintscher, Sie sind Vorsitzender des Landesverbandes Hessen von “Mehr Demokratie e.V.“. Was will Ihr Verein erreichen? H.K.: Mehr Demokratie e.V. ist ein bundesweit tätiger, gemeinnütziger Verein. Wir wollen, dass die Bürger mehr Möglichkeiten erhalten, an der Politik mitzumachen, … ... mehr auf politropolis.wordpress.com

DIREKTE DEMOKRATIE WAGEN! 28.03.2016 22:49:26

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Am 2.April haben wir auf der BGV die Sammlung erster Unterstützungserklärungen für unsere Kampagne „DIREKTE DEMOKRATIE WAGEN!“ gestartet. Bald ist es soweit, dass wir in ganz Österreich auf den Straßen und Plätzen für unsere parlamentarische Bürgerinitiative werben – und dabei hoffen wir natürlich auf deine Mithilfe.... mehr auf piratenpartei.at

Bürgerentscheid »Kurfürstenbad bleibt!«: NIMBY 22.04.2017 20:12:03

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Ein Bürgerentscheid! Wir hatten lange keine interaktive Karte mehr. … Mehr... mehr auf hszemi.de

Tegel bleibt nicht offen. 26.10.2017 13:23:43

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Das Land Brandenburg und der Bund bleiben bei der Schließung von Flughafen Tegel. Kaum ein Thema hat die Wogen in der öffentlichen Stimmung in Berlin so aufgepeitscht, wie die Diskussion um den Flughafen Tegel und dessen Weiterbetrieb, auch nach der irgendwann stattfindenden Öffnung des neuen Flughafen BER im Süden von Berlin. B... mehr auf informelles.de

Bonn und das Schwimmbad 24.04.2017 00:45:18

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Vor etwa drei Wochen bin ich meiner Bürgerpflicht nachgegangen und habe im ersten Bonner Bürgerentscheid […]... mehr auf savethepony.de

Schmarrn auf Plakaten 10.04.2017 22:27:29

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Throwback Monday! Was war das nur für ein Aufruhr um Oberbürgermeisterplakate. … Mehr... mehr auf hszemi.de

Stadtbahn: Stadt Regensburg kontert Fragen der Freien Wähler 04.06.2024 18:31:35

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Eine ungewöhnliche Situation: die Stadtverwaltung muss über den Weg einer Pressemitteilung Fragen eines mitregierenden Bürgermeisters und einer mitregierenden Fraktion beantworten, die diese wiederum via Pressemitteilung aufgeworfen haben. Dabei geht es um den Kostenvergleich, ums autonome Fahren und Platooning.... mehr auf regensburg-digital.de

Berlin – Hauptstadt des kaputten Mietmarktes und der Obdachlosigkeit 07.10.2024 10:00:37

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Monopoly ist ein Brettspiel um Häuser und Straßen, das einst aus den USA seinen Siegeszug bis in viele deutsche Wohnzimmer angetreten hat: Der Sieger bekommt die ganze Stadt – die Verlierer stehen mit leeren Händen da. Der Blick auf das wahre Leben zeigt: Aus dem Spiel ist Ernst geworden. Exemplarisch für die Bundesrepu... mehr auf nachdenkseiten.de

Bürgerinitiative Klimaentscheid Frankfurt plant Endspurt 21.10.2022 15:59:04

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Nach einem Jahr Unterschriftensammlung ist erklärtes Ziel: bis 6.12.2022 schaffen die Quote! Im November ist es ein Jahr her, dass engagierte Frankfurter*innen der Bürgerinitiative Klimaentscheid Frankfurt mit ihrer Unterschriftensammlung an die Öffentlichkeit gegangen sind. Zwei Der Artikel ... mehr auf inar.de

Bürgerentscheid „Zentralbad stoppen!“: Oha. 04.08.2018 15:28:13

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Ein Bürgerentscheid! Wir hatten lange keine interaktive Karte mehr. … Mehr... mehr auf hszemi.de

Bürger können Kardinal-Faulhaber-Platz mitgestalten 13.12.2018 19:53:42

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Keine Angst vor Enteignungen – sie kommen ja doch nicht 10.04.2019 09:39:17

bürgerbegehren gemeinwohl schuldenbremse erosion der demokratie grundgesetz wiedergutmachung innen- und gesellschaftspolitik bürgerentscheid kampagnen / tarnworte / neusprech berlin immobilienwirtschaft audio-podcast enteignungen
Wenn man sich dieser Tage die Statements von Politikern und die Leitartikel der großkopferten Edelfedern anschaut, könnte man glatt denken, der alte Lenin sei von den Toten aufgestanden und stünde wieder vor der Tür, um uns nun in Gestalt eines Berliner Volksbegehrens gegen Immobilienspekulanten unsere freiheitlich demokratis... mehr auf nachdenkseiten.de

morit.uncut: Der wiedergewählte Bürgermeister 07.10.2023 09:50:30

bürgerentscheid politik greifswald stadtrat bürgermeister stefan fassbinder aufmacher fassbender moritz.uncut universität greifswald podcast region & politik montagsdemo
Greifswalds Oberbürgermeister Stefan Fassbinder, ein Jahr nach der Wiederwahl,zu Gast bei moritz.uncut. Was treibt ihn an?... mehr auf webmoritz.de

Eine einmalige Gelegenheit 29.07.2018 23:45:10

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Wahlen mit Zahlen! Hoffentlich spielt der Votemanager mit. … Mehr... mehr auf hszemi.de

Ja zum Stadtteil Dietenbach, heißt NEIN beim Bürgerentscheid! 07.01.2019 17:11:27

wahlkampf green city freiburg kommunalpolitik dietenbach faq bürgerentscheid wohnen
Mit einem „Nein“ auf die Fragestellung des Bürgerentscheids  „Soll das Dietenbachgebiet unbebaut bleiben?“ sagen sie Ja zu einem neuen Stadtteil. Das ist erstmal kompliziert und verwirrend, aber von den Leuten, die den Bürgerentscheid gewollt haben, auch so gewollt (Dietenbachgegner: das Projekt Fear). Vor all... mehr auf sbamueller.de

Über den Bürgerentscheid Stadt-Umland-Bahn in Erlangen 02.03.2016 15:33:59

stub stadt-umland-bahn bürgerentscheid erlangen
Update: Die Bürger haben entschieden: 39,6% stimmten mit „Ja“ und 60,4% mit „Nein“. Damit werden die Planungen für die StUB fortgesetzt und auf Grund der Fragestellung ist ein Bau recht wahrscheinlich. Bravo! Am Sonntag (6.3.) wird bei uns in Erlangen gewählt. Es geht um die Stadt-Umland-Bahn (kurz StUB) bzw. ob Planungen da... mehr auf sebbi.de

Bürgerantrag „Sicheres Silvester“ sammelt weiter 17.12.2019 19:44:00

grã¼ne umwelt bund bürgerentscheid böller spd freiburg linkspartei kommunalpolitik sicherheitsgefühl green city karin seebacher silvester sicherheitsgefã¼hl bã¶ller sicherheit grüne
➠ Download der Unterschriftenliste (PDF) Die Macher hinter dem Bürgerantrag „Sicheres Silvester“, der auf eine Regulierung des Böllerns an Silvester zielt, werden auch dieses Jahr rund um Silvester weiter Unterschriften sammeln. „Inzwischen haben wir bereits ca. 750 Unterschriften gesammelt, wir sind zuversichtlich, dass es mehr werden und wir es s... mehr auf sbamueller.de

KenFM-Spotlight: Roberto De Lapuente über Gutes am Kapitalismus und Ausstiegsmöglichkeiten 03.10.2019 13:52:28

armut alice schwarzer le pen altersarmut niedriglohnsektor antifa die linke neoliberalismus linkspartei downloads unterwanderung lega nord fantifa aktuelle beiträge linke spd volksentscheid kinderarmut bürgerentscheid spotlights afd sozialismus hartz iv
Ausschnitt aus dem Gespräch mit Roberto De Lapuente – in voller Länge hier zu sehen: https://kenfm.de/roberto-de-lapuente/ 9,2 Prozent der Stimmen […] Der Beitrag KenFM-Spotlight: Roberto De Lapuente... mehr auf kenfm.de

Fast Zwei-Drittel-Mehrheit gegen das RKK 15.10.2018 12:35:51

rkk stadthalle bürgerbeteiligung nachrichten bürgerentscheid
Die deutliche Mehrheit der Regensburgerinnen und Regensburger will kein RKK am Keplerareal. Fast zwei Drittel der Stimmen bekräftigten das "Ja zum Planungsstopp".... mehr auf regensburg-digital.de

Project Fear: oder wie die Kampagne der Dietenbachgegner laufen wird 15.09.2018 16:41:03

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Project Fear ist ein Ausdruck der von den Brexit Befürwortern gebraucht wurde um die von den Brexit Gegnern erhobenen Warnungen über die möglichen negativen Folgen eines Austritts Großbritanniens aus der EU abzuwerten. Wir wissen ja alle das mit dem Brexit läuft so richtig gut (der Link geht zu einem netten Essay von Chris Patten). Aber […]... mehr auf sbamueller.de

JEIN zu Dietenbach – Kommentar aus dem Recht auf Stadt Netzwerk 06.02.2019 18:42:59

newsticker nein recht auf stadt freiburg dietenbach ja nachrichten aus den fda-gruppen neuer stadt bürgerentscheid
Am 24. Februar findet in Freiburg ein Bürgerentscheid zur Frage statt, ob das Dietenbach-Gelände unbebaut bleiben oder ob ein neuer Stadtteil mit ca. 6000 Wohnungen entstehen soll. Es spricht viel für den neuen Stadtteil, allerdings wäre es auch erstre... ... mehr auf fda-ifa.org

Bonn geht baden – die Bürgerentscheid-Entscheidungshilfe 15.07.2018 22:21:59

automat bonn geht baden coding wahlen bürgerentscheid allgemein
Die Bonn-geht-baden-Abstimmungshilfe. Civic Tech in Reinform! … Mehr... mehr auf hszemi.de

#NoCostsOlympics 2026 und das große Misstrauen 20.10.2018 22:46:10

winterspiele 2026 steuermittel propaganda ioc calgary 2026 winterspiele finanzierung von mega-events stockholm 2026 bürgerentscheid mailand 2026 olympiabewerbungen dichtung und wahrheit no costs olympics olympiabewerbung
Auch die Vergabe Olympischer Winterspiele beschreibe ich ausführlich seit Anfang der 1990er Jahre und habe seither alle Bewerberwettkämpfe intensiv und so nah wie möglich verfolgt - inklusive der entscheidenden IOC-Sessionen live vor Ort, hier im Blog beispielsweise ausführlichst nachzulesen: 2007 in Guatemala (Vergabe an Sotschi), 2011 in Durban (... mehr auf jensweinreich.de

Bürgerinitiative Klimaentscheid Frankfurt plant Endspurt 21.10.2022 15:59:12

klimaschutz bürgerentscheid internationale pressemitteilungen frankfurt am main bürgerbegehren mithilfe von bürgern
Nach einem Jahr Unterschriftensammlung ist erklärtes Ziel: bis 6.12.2022 schaffen die Quote! Fyler zum Mitmachen und Aufruf zum Unterschreiben (Bildquelle: Klimaentscheid FFM) Im November ist es ein Jahr her, dass engagierte Frankfurter*innen der Bürgerinitiative Klimaentscheid Frankfurt mit ihrer Unterschriftensammlung an die Öffentlichkeit gegang... mehr auf pr-echo.de

Lieber Horst, 12.08.2018 09:14:17

bürgerentscheid wahlen horst burbulla bã¼rgerentscheid allgemein plakat
Letter to the Plakataufhänger … Mehr... mehr auf hszemi.de

Berlin: „Volksentscheid“ der Großspender 23.03.2023 10:00:37

strategien der meinungsmache wertedebatte letzte generation klimaneutralitã¤t umweltpolitik lobbyismus und politische korruption berlin bã¼rgerentscheid bürgerentscheid nabu wwf transparenz audio-podcast green economy klimaneutralität
Der Klima-Volksentscheid am kommenden Sonntag in Berlin hat das Rekord-Budget von 1,2 Millionen Euro und veranstaltet damit eine wahre Materialschlacht in der Hauptstadt. Dieses Geld stammt ganz überwiegend von einzelnen Großspendern. Die mit Abstand größte Spende kommt von „Philanthropen“ aus den USA. Die Praxis, mit private... mehr auf nachdenkseiten.de

Über den Bürgerentscheid Stadt-Umland-Bahn in Erlangen 02.03.2016 15:33:59

bürgerentscheid erlangen bã¼rgerentscheid stub stadt-umland-bahn
Update: Die Bürger haben entschieden: 39,6% stimmten mit „Ja“ und 60,4% mit „Nein“. Damit werden die Planungen für die StUB fortgesetzt und auf Grund der Fragestellung ist ein Bau recht wahrscheinlich. Bravo! Am Sonntag (6.3.) wird bei uns in Erlangen gewählt. Es geht um die Stadt-Umland-Bahn (kurz StUB) bzw. ob Planungen da... mehr auf sebbi.de

Bürgerbegehren zum Einkaufszentrum Husemannplatz ist folgerichtig 18.11.2017 16:12:47

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Befürworter des Einkaufszentrums am Husemannplatz gibt es in der Stadt nur noch wenige. Der Oberbürgermeister, die SPD und die Grünen im Rat stehen fast alleine dar. Die meisten anderen halten von der Idee nicht mehr viel. Einzelhändler oder Vertreter der … ... mehr auf ruhrblogxpublik.de

Dietenbach: Dauerhaft bezahlbaren Wohnraum erkämpfen! 05.03.2019 12:33:28

freiburg dietenbach nachrichten aus den fda-gruppen bürgerentscheid newsticker 50% quote recht auf stadt
Die Mehrheit der zur Abstimmung gegangenen Freiburger Bevölkerung hat sich beim Bürgerentscheid für den neuen Stadtteil Dietenbach ausgesprochen. Ob das eine gute Entscheidung ist, kann man nicht sagen. Sicher ist aber, dass die Freiburger Zivilgesells... Continu... mehr auf fda-ifa.org

Kepler-Hochhaus: Bündnis blitzt vor dem Verwaltungsgericht ab 13.03.2019 17:16:29

rkk gericht keplerareal stadtrat nachrichten bürgerentscheid
Das Verwaltungsgericht Regensburg hat den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt. Das „Bündnis für die Zukunft des Keplerareals“ hatte geklagt, um den geplanten Abriss des dort befindlichen Hochhauses vorerst zu stoppen.... mehr auf regensburg-digital.de

Der falsche Prophet 23.07.2019 15:09:00

kommunalpolitik freiburg 5g bürgerentscheid strahlung politik chaos computer club umwelt strahlenschutz technik green city mobilfunk
Die Freiburger 5G Gegner behaupten, sie argumentierten mit wissenschaftlichen Fakten über die Gefahren von „Mobilfunkstrahlung“, die verwendeten Studien haben jedoch im besten Falle methodische Mängel, im schlimmsten Fall sind sie zurückgezogen, stammen von Forschern mit zweifelhaftem Ruf oder waren nicht reproduzierbar. Das alles wäre nicht so s... mehr auf sbamueller.de

Bürgerbegehen zur Bebauung des Flugplatzes? 16.09.2018 11:29:44

kommunalpolitik dietenbach freiburg bürgerentscheid flugplatz wahlkampf unterschriften sebastian müller
Nachdem ich hörte, dass eine Gruppe von Dietenbachgegnern ein Bürgerbegehen wegen der Bebauung des Dietenbach plant und diese verhindern will, habe ich scherzhaft deren Unterschriftensammelliste umgebogen um Unterschriften für eine Wohnbebauung des Flugplatzes zu sammeln. Das habe ich dann als screenshot unter diverse Facebookseiten gepostet. Ersta... mehr auf sbamueller.de

Migration folgt einem Plan der UN und EU 10.07.2018 10:41:37

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Das Thema Migration spaltet aktuell die europäischen Nationen. Die Einen sehen neben humanen Aspekten eine große Bereicherung durch die Neuankommer, die Anderen eine große Gefahr des zunehmenden Chaos, weil sich die einfindenden Ethnien streiten werden, sprich sie sehen am Ende den Bürgerkrieg. Egal, wie der hier schon länger lebende Mensch dazu st... mehr auf faszinationmensch.wordpress.com

Drei Tipps, wie die Stadt Bonn ihr neues Schwimmbad unabhängig vom Ausgang des Bürgerentscheids einfach bauen kann 24.06.2018 18:52:21

allgemein spaßbad bürgerentscheid
Für diese Beratungsleistung müsste die Stadt üblicherweise viel Geld bezahlen – hier ist sie umsonst. … ... mehr auf hszemi.de

Wahlkampfmerkwürdigkeiten: Dark Ads im Dietenbach? 21.01.2019 17:55:55

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Mit Dark Ads bezeichnet Wikipedia Werbung, die nur die Auftraggeber sehen und das Zielpublikum. Da Soziale Medien relativ viel über ihr Zielpublikum wissen, können diese gut auf die Zielgruppe zugeschnitten werden und enthalten manchmal auf falsche Inhalte. Heute hatte ich in meiner Timeline eine Anzeige in meinem instagram feed auf eine Website: h... mehr auf sbamueller.de

Dietenbach-Votum.de ist ein Honeypot 01.02.2019 20:29:46

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Am 21. Januar 2019 berichtete ich über die seltsame Website dietenbach-votum.de, auf der man über Dietenbach abstimmen konnte und die kein Impressum hatte. In Folge wurde die Website abgeschaltet, auch die Badische Zeitung recherchierte. Nun haben die Betreiber ihre Hintergründe enthüllt: Es handelte sich um einen Honeypot. Sie wollten damit aufzei... mehr auf sbamueller.de

Bürgerentscheid zur Sinzinger PV-Anlage gestartet 19.03.2021 16:47:27

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Seit nunmehr einem Jahr beschäftigt die Debatte um eine geplante PV-Anlage die Gemeinde Sinzing. Nun kommt es zum Bürgerentscheid.... mehr auf regensburg-digital.de

Deutsche Wohnen&Co enteignen: Wie die linke Inquisition eine Bewegung zerstört 20.08.2021 16:04:48

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Es klingt wie eine Geschichte aus dem linken Märchenbuch. Der Legende nach entstand die Idee zu einem Volksbegehren für die Enteignung großer Wohnungskonzerne irgendwann im Winter 2017/18 an einem Kreuzberger Kneipentisch, als sich zwei altgediente Kämpen der linken Berliner Szene beim Bier überlegten, was für ein g... mehr auf nachdenkseiten.de