Tag parteivorsitzende
Nach antisemitischen Vorfällen bei pro-palästinensischen Demonstrationen in Deutschland hat die Grünen-Parteivorsitzende Ricarda Lang davor gewarnt, Muslime pauschal zu verdächtigen. „Wir sollten uns davor hüten, alle Muslime unter Generalverdacht zu stellen“, sagte Lang der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgabe). R... mehr auf wirtschaft.com
Stille Nacht allerseits! Bescherung für die Tagesschau-Redaktion In der neuesten Ausgabe der MACHT UM ACHT bastelt der Journalist Uli Gellermann […]
Der Beitrag Die Macht um Acht (16) erschien zuerst auf KenFM.de.
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In einem Interview stolperte die grüne Parteivorsitzende Ricarda Lang kürzlich über eine Frage zur durchschnittlichen Altersrente in Deutschland. Lang war nicht in der Lage, eine genaue Zahl zu nennen, was zu einer gewissen Verlegenheit und Kritik ihrer politischen Gegner führte. Während einige Langs Wissen über das deutsche Rentensystem anzweifelt... mehr auf wirtschaft.com
Bei der Entscheidung über den zukünftigen Kanzlerkandidaten der Union will CSU-Chef Markus Söder auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) miteinbeziehen. Söder sagte “Bild am Sonntag”: “Die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur sollte auch eng mit Angela Merkel abgestimmt werden. Denn es muss ein gemeinsamer Wahlkampf mit der Bu... mehr auf wirtschaft.com
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Die Vorsitzende der Linkspartei, Janine Wissler, wirft Sahra Wagenknecht wegen der möglichen Parteineugründung ein verantwortungsloses Handeln vor. „Angesichts der verheerenden Politik der Ampel“ müsse eine linke Bundestagsabgeordnete Opposition gegen die Bundesregierung machen und Alternativen vorlegen, sagte Wissler den „Tagesth... mehr auf wirtschaft.com
Die Bundes-CDU hat eine mögliche gemeinsame Mehrheitsfindung mit der AfD im Thüringer Landtag verteidigt. „Es muss der CDU möglich sein, ohne die ständige Unterstellung von Nähe zur AfD konstruktive Oppositionsarbeit zu machen“, sagte die stellvertretende CDU-Parteivorsitzende Karin Prien der „Bild“ (Donnerstagausgabe). Währ... mehr auf wirtschaft.com
Die Linke bereitet sich darauf vor, dass ihre Bundestagsfraktion mit einem Austritt von Sahra Wagenknecht und ihren Gefolgsleuten auseinanderbrechen könnte. „Natürlich müssen wir uns in der aktuellen Lage auf verschiedene Szenarien vorbereiten“, sagte die Parteivorsitzende Janine Wissler der „Frankfurter Rundschau“ (Samstags... mehr auf wirtschaft.com
Zur Verhinderung von Corona-Infektionen in Schulen fordert Linken-Parteichefin Katja Kipping die Bereitstellung von geeigneten Luftfiltern. „Schulen, Büros und Gastronomiebetriebe müssen vor dem Winter Luftfilter zur Verfügung haben, die Aerosole mit Corona-Viren sicher aus der Luft filtern können“, sagte Kipping dem „Redaktionsne... mehr auf wirtschaft.com
Die Parteivorsitzende der CDU, Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, will den sich längst als Kanzlerkandidat der Union warmlaufenden Markus Söder in die Schranken weisen. Als guter CSU-Chef wisse der, „dass derjenige, der CDU-Vorsitzender wird, damit den Anspruch verbindet, als CDU-Kanzlerkandidat auch der der gesamten Union we... mehr auf wirtschaft.com
Die hessische Linken-Fraktionschefin Janine Wissler, die für das Amt der Bundesvorsitzenden kandidiert, hat sich von zwei umstrittenen parteiinternen Gruppierungen zurückgezogen. „Ich bewerbe mich als Parteivorsitzende, da ist es üblich und richtig, die Unterstützung und Mitgliedschaft in innerparteilichen Strömungen und Zusammenhängen zu bee... mehr auf wirtschaft.com
In der Diskussion um Kinderarmut sieht die Parteivorsitzende der Linken, Katja Kipping, dringenden Handlungsbedarf. "Um allen Kindern gute Teilhabe zu ermöglichen, gibt es eine ganze Menge bekannter Maßnahmen, die man einfach mal umsetzen muss", sagte Kipping den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Dies fange bei selbstverständl... mehr auf wirtschaft.com
Vor dem Parteitag der Linken fordert Ex-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht die designierte Spitze auf, die Partei zu einen. "Ich hoffe, dass die neue Führung es besser macht als die alte. Dass sie die Partei wieder zusammenführt, statt nur das eigene Lager zu pflegen", sagte sie dem "Spiegel". Ihrer Partei stellte Wagenknecht ein schlechtes Zeugnis ... mehr auf wirtschaft.com
Grünen-Chef Robert Habeck hat die Diskussion um Kurzstreckenflüge abermals kritisiert. „Es ist maßlos übertrieben, die gesamte klimapolitische Debatte auf Kurzstreckenflüge zu konzentrieren“, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Beim Fliegen seien in der vergangenen Woche ein paar Argumente durcheinanderge... mehr auf wirtschaft.com
Nach der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan und den chaotischen Szenen vom Kabuler Flughafen hat sich die Berliner Politik erschüttert gezeigt. Die Grünen-Bundestagsfraktion forderte eine Sondersitzung des für die Geheimdienste zuständigen Parlamentarischen Kontrollgremiums. „Wir brauchen Klarheit, welche Informationen zur Lage in Afgh... mehr auf wirtschaft.com
CSU-Chef Markus Söder hat nach eigener Einschätzung keine Aussichten mehr auf die Kanzlerkandidatur der Union. „Ich bin nur für Bayern im Einsatz. Ein CSUler hat ohnehin nur einmal im Leben die Chance“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Die Nachfrage, ob die Kanzlerkandidatur für ihn erledigt sei, bejahte ... mehr auf wirtschaft.com
Der Linken-Vorsitzende Martin Schirdewan fordert eine Begrenzung des Brotpreises. Er wolle einen Preisdeckel für Grundnahrungsmittel, sagte Schirdewan der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitagausgabe). „Ich finde, dass in Deutschland kein Brot teurer sein darf als zwei Euro.“ Die großen Nahrungsmittelkonzerne sollten höher besteue... mehr auf wirtschaft.com
Die Parteivorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, befand sich kürzlich in einer prekären Situation. Nach einer öffentlichen Veranstaltung im baden-württembergischen Schorndorf musste sie von Polizeibeamten in Sicherheit gebracht werden. Die anwesende Menge wurde immer unruhiger und wurde sowohl gegenüber Lang als auch gegenüber der Polizei gewalttäti... mehr auf wirtschaft.com
Bundesverteidigungsministerin und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat eine konstante Steigerung der deutschen Rüstungsausgaben bis zum Zwei-Prozent-Ziel der NATO gefordert. Sie habe "immer kritisiert", dass der Verteidigungshaushalt der mittelfristigen Finanzplanung zufolge in den kommenden Jahren sinken solle, sagte Kramp-Karrenbauer der ... mehr auf wirtschaft.com
Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat Forderungen der Autokonzerne nach einer staatlichen Kaufprämie scharf kritisiert. Im Gespräch mit dem digitalen Wirtschaftsmagazin „Business Insider“ sagte der Politiker: „Die Auto-Konzerne sollen zuerst einmal auf die satten Gewinne der vergangenen Jahre zurückgreifen, bevor sie nach... mehr auf wirtschaft.com
Der FDP-Politiker Volker Wissing soll neuer Generalsekretär seiner Partei werden. Er werde beim Parteitag im September einen entsprechenden Vorschlag machen, sagte FDP-Chef Christian Lindner am Montagnachmittag in Berlin und bestätigte damit entsprechende Medienberichte. Der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister soll demnach Linda Teuteberg erse... mehr auf wirtschaft.com
Das Verhalten von SPD-Chefin Saskia Esken und ihres Stellvertreters Kevin Kühnert gegenüber dem früheren Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse stößt weiter auf scharfe Kritik innerhalb der Partei. Der Historiker und älteste Sohn des ehemaligen Bundeskanzlers und SPD-Vorsitzenden Willy Brandt, Peter Brandt, wirft in einem gemeinsamen Gastbeitrag mi... mehr auf wirtschaft.com
Die Vorsitzende und Spitzenkandidatin der Linken, Janine Wissler, ist gegen den Parteiausschluss der umstrittenen ehemaligen Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht. „Ich halte es grundsätzlich nicht für richtig, innerparteiliche Differenzen über Ausschlussverfahren zu klären“, sagte sie dem Fernsehsender Phoenix dazu. Einzelne Mitglied... mehr auf wirtschaft.com
Im Streit über schnelle Verschärfungen der Corona-Auflagen und die Ausnahmeregelungen in einigen Städten hat sich SPD-Chef Norbert Walter-Borjans für Lockerungsprojekte mit freiwilligen Corona-Tests ausgesprochen. Die Lücke zwischen Infektionsanstieg und ausreichender Immunisierung der Bevölkerung müsse vor allem durch die Ausweitung der Corona-Tes... mehr auf wirtschaft.com
Die Linke wird wohl mit der Parteivorsitzenden Janine Wissler und dem Vorsitzenden der Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch, als Spitzenkandidaten in die Bundestagswahl ziehen. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Sonntagausgaben) unter Berufung auf führende Parteikreise. Die Co-Parteivorsitzende Susanne Hennig-Wellsow hat... mehr auf wirtschaft.com
Linken-Chefin Janine Wissler hat das Corona-Aufholprogramm der Bundesregierung für Schulen als ungenügend kritisiert. „Das Corona-Aufholprogramm der Bundesregierung greift da zu kurz und geht sogar teilweise in die falsche Richtung“, sagte sie der „Rheinischen Post“ und dem „General-Anzeiger“ (Samstagausgaben). J... mehr auf wirtschaft.com
Der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour hat Tatenlosigkeit der Sicherheitsbehörden gegenüber Clan-Kriminalität beklagt und mehr Polizisten mit migrantischen Wurzeln gefordert. „Es gibt ein Problem mit Organisierter Kriminalität in Deutschland“, sagte Nouripour in „Bild am Sonntag“. „Nicht nur mit den sogenannten Clans, a... mehr auf wirtschaft.com
Sahra Wagenknecht hat sich Medienberichten zufolge zur Gründung einer eigenen Partei entschlossen – und auf diesem Weg offenbar schon 108 Mitarbeiter aus der Fraktion der Linken auf ihrer Seite. Derzeit würden die Sozialpläne für die Mitarbeiter, die mit Wagenknecht gehen wollen, erarbeitet und stünden kurz vor dem Abschluss, berichtet die FA... mehr auf wirtschaft.com
Die Linken-Vorsitzende Susanne Hennig-Wellsow sieht gute Chancen, ihre Partei nach der Bundestagswahl in eine Regierung mit Grünen und SPD zu führen. “Wir wollen unsere Chance aufs Regieren nutzen”, sagte sie der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Montagsausgabe). “Für dieses Ziel bin ich als Parteivorsitzende ja anget... mehr auf wirtschaft.com
Grüne und Linke haben den Regierungsfraktionen vor der ersten Beratung über eine coronabedingte Änderung des Bundeswahlgesetzes eine Entmachtung des Parlaments vorgeworfen. „Der von Union und SPD vorgelegte Entwurf legt im Falle einer Pandemie die Entscheidung, ob und wie digitale Parteitage durchgeführt werden müssen, alleine in die Hand des... mehr auf wirtschaft.com
Der designierte CDU-Chef Friedrich Merz hat Vorwürfe zurückgewiesen, dass seine Kandidatur eine Abkehr von der Politik der letzten 16 Jahre unter Angela Merkel sei. „Nein. Das kann es schon gar nicht sein, weil: Diese Ära Merkel ist jetzt abgeschlossen“, sagte er in der ARD-Sendung „Farbe bekennen“. Merkel habe 16 Jahre lang... mehr auf wirtschaft.com
Als Kandidatin für den Grünen-Parteivorsitz fordert Ricarda Lang, dass sich die Partei nach Robert Habeck und Annalena Baerbock neu erfindet. „Die beiden hatten die richtigen Antworten für 2018 aber 2021 brauchen wir neue Antworten für die Partei“, sagte Lang den Sendern RTL und n-tv. Als Parteivorsitzende wolle sie den Umbau Deutschlan... mehr auf wirtschaft.com
Trotz heftiger Proteste der Union hält die Parteivorsitzende der SPD, Saskia Esken, an ihrer Kritik an der hessischen CDU im Mordfall Walter Lübckes fest. „Leider wurde die offensichtliche, konkrete Gefährdung Walter Lübckes ebenso ignoriert wie die konkrete Gefährlichkeit seines Mörders“, sagte Esken der „Welt am Sonntag“. ... mehr auf wirtschaft.com
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat die Einhaltung der Schuldenbremse erneut verteidigt. „Die Schuldenbremse hat eine höhere Weisheit“, schreibt er in einem Gastbeitrag für den „Spiegel“. Sie zwinge politische Entscheider zu „wirklicher Verantwortung“. „Jedem alles immer zu versprechen – ... mehr auf wirtschaft.com
Die Linksfraktion will die einstige Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht und die anderen neun Fraktionsmitglieder, die aus der Partei Die Linke ausgetreten sind, nicht in der Bundestagsfraktion belassen. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). Offen ist demnach allein der Zeitpunkt der Entscheidung. De... mehr auf wirtschaft.com
Bisher haben 55 Berliner haben der Partei „Die Partei“ per Post eidesstattliche Versicherungen über Unstimmigkeiten bei den vergangenen Wahlen in Berlin abgegeben, darunter acht Wahlhelfer. Weitere Erklärungen seien bisher lediglich per Mail eingegangen, darunter „gut 200 ernst zu nehmende“, sagte der Parteivorsitzende Marti... mehr auf wirtschaft.com
Führende SPD-Politiker haben den Vorstoß von NRW-Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (CDU) zur Aufstellung einer Unionskandidatin gegen Frank-Walter Steinmeier bei der Bundespräsidentenwahl kritisiert. „Wenn die CDU über Frauen nachdenkt, sollte sie in der eigenen Partei anfangen“, sagte der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil der „We... mehr auf wirtschaft.com
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) übt heftige Kritik an der Entscheidung der Unionsfraktion im Bundestag, dem sogenannten “Wehrhafte-Demokratie-Gesetz” nicht zuzustimmen. Die Blockade “gefährdet dieses wichtige Projekt”, sagte Seehofer dem “Spiegel”. “Der Kampf gegen Rechtsextremismus ist ein zentral... mehr auf wirtschaft.com
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig ist zuversichtlich, dass sie trotz ihrer Krebserkrankung wieder gesund wird, und blickt mit gemischten Gefühlen auf den SPD-Bundesparteitag, der am Freitag in Berlin beginnt. "Für mich wird es ein sehr emotionaler Parteitag. Das hat damit zu tun, dass ich mich von meiner Funktion als s... mehr auf wirtschaft.com
