Tag bundesversammlung
Am Sonntag wird ein neuer Bundespräsident gewählt. Eine spannende Wahl ist nicht zu erwarten.
So läuft das politische Geschäft in Berlin. Bereits im Vorfeld wird der Posten des künftigen Bundespräsidenten des Bundesrepublik Deutschland unter den Parteien ausgekungelt, und die Bundesversammlung nickt den Wunschkandidaten ab. Ob das dem A... mehr auf informelles.de
Die Sicherung der Stromversorgung verlange rasche Massnahmen, findet die Bundesversammlung. Diese widersprächen der Verfassung, sagt der Zürcher Staatsrechtsprofessor Alain Griffel. Er befürchtet einen Schaden für die demokratische Kultur weit über die aktuelle Vorlage hinaus. Staatsrecht: «Das ist eine Destabilisierung. Interview von Bettina Dyttr... mehr auf heidismist.wordpress.com
Unter den 1472 Personen, die am Sonntag den Bundespräsidenten wählen durften, waren auch viele Prominente aus verschiedenen Bereichen der Gesellschaft. Dementsprechend bunt wurde die Bundesversammlung auf den diversen Social-Media-Kanälen dokumentiert. [...]... mehr auf basecamp.base.de
Morgen wählt die Bundes- versammlung den Nachfolger von Joachim Gauck für das Amt des Bundespräsidenten. Da die Führung der Großen Koalition mit Frank Walter Steinmeier einen gemeinsamen Kandidaten auserkoren hat und somit über eine stattliche Mehrheit verfügt, wird dies wohl … ... mehr auf victorsblog.de
In der Schweiz wird heute ein neues Parlament gewählt. Dabei werden die 200 Mandate des Nationalrates sowie 45 der 46 Mitglieder des Ständerates der Schweiz neu bestimmt. National- und Ständerat bilden gemeinsam die Bundesversammlung, die Legislaturperiode dauert vier Jahre bis ins Jahr 2027. Laut Umfragen könnte die nationalkonservative SVP ihre S... mehr auf wirtschaft.com
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) plädiert dafür, dass Frank-Walter Steinmeier im kommenden Jahr abermals zum Bundespräsidenten gewählt wird. „Frank-Walter Steinermeier leistet eine wirkliche gute Arbeit als Bundespräsident“, sagte Ramelow der FAZ (Mittwochsausgabe). „Er hat das Land in der schwierigen Phase der Pa... mehr auf wirtschaft.com
Führende SPD-Politiker haben den Vorstoß von NRW-Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (CDU) zur Aufstellung einer Unionskandidatin gegen Frank-Walter Steinmeier bei der Bundespräsidentenwahl kritisiert. „Wenn die CDU über Frauen nachdenkt, sollte sie in der eigenen Partei anfangen“, sagte der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil der „We... mehr auf wirtschaft.com
Nach der Entscheidung der Grünen bekommt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nun auch aus der CDU Unterstützung für eine zweite Amtszeit. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident und Landes-CDU-Vorsitzende Hendrik Wüst sagte dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ und den Zeitungen der Funke-Gruppe: „Ich habe immer deutlich g... mehr auf wirtschaft.com
Die Unionsparteien wollen in der Bundesversammlung keinen eigenen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten aufstellen. Das teilte der scheidende CDU-Chef Armin Laschet am Mittwoch nach einer gemeinsamen Sitzung der Präsidien von CDU und CSU mit. Demnach wird die Union eine zweite Amtszeit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unterstützen... mehr auf wirtschaft.com
Keinesfalls ein Superwahljahr, aber durchaus als erste Prüfung der neuen Bundesregierung, ob sie denn sattelfest das politische Geschehen weiterhin beherrschen vermag. Weiterlesen →... mehr auf querdenkende.com
Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid, hat die Grünen aufgefordert, sich zu einer zweiten Amtszeit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu bekennen. „Die Ampel-Regierung ist wie er entschieden proeuropäisch ausgerichtet und knüpft vielfach an sein außenpolitisches Wirken an: sei es beim Atomabkommen mit d... mehr auf wirtschaft.com
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) und Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) unterstützen eine zweite Amtszeit von Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident. Das berichtet die „Welt“ (Montagsausgabe). „Frank-Walter Steinmeier ist ein kluger und würdiger Bundespräsident, den Menschen zugewandt, ... mehr auf wirtschaft.com
