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Berlin 19.07.2026Die Piratenpartei kritisieren den falschen Anlass bei Spahns Rücktritt und verweisen auf ihre seit Jahren erhobenen Forderungen nach Karenzzeiten, Lobbyregister und schärferer AntikorruptionZum Rücktritt von Jens Spahn als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erklärt Lilia Kayra Kuyumcu Parteivorsitzende der Piratenpartei De... mehr auf piratenpartei.de

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„Weil die Ukraine Europa ist“ – diese Aussage veröffentlichte Ursula von der Leyen über ihren Kanal auf der Plattform X. Zum elften Mal besuchte die Präsidentin der Europäischen Kommission die Ukraine. Sie sagt bei ihrer Ankunft am B... mehr auf nachdenkseiten.de

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Jedes Jahr verursachen unsichere Nahrungsmittel 866 Millionen Erkrankungen und 1,5 Millionen Todesfälle. Kleinkinder machen fast ein Drittel aller Fälle von lebensmittelbedingten Erkrankungen aus. Dies ist die vorhersehbare Folge einer Nahrungsmittelwirtschaft, die auf Profit statt auf das Recht auf Nahrung ausgerichtet ist. Von ... mehr auf nachdenkseiten.de

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Die Global Sumud Flotilla vereint die verschiedensten Menschen mit dem Ziel, Gaza zu erreichen. So auch die Menschenrechtsaktivistin Zohar Regev. Die gebürtige Israeli ist langjähriges Mitglied der Bewegung und versucht seit über einem Jahrzehnt, die Hungerblockade Gazas zu durchbrechen. Die Anfänge der Globa... mehr auf nachdenkseiten.de

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„Jede und jeder, die oder der seit Oktober 2023 in der israelischen Armee im Gazastreifen gedient hat, muss als Verdächtiger für die Begehung von Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord angesehen werden.” Chris Sidoti, einer der weltweit anerkanntesten Experten für internationales Mens... mehr auf nachdenkseiten.de

justizminister vorverurteilung internationale kritik shincheonji lee man-hee inhaftierung demokratie südkorea religionsfreiheit menschenrechte rechtsstaatlichkeit internationale pressemitteilungen
Internationale Kritik an Südkorea: Die Haft eines 95-jährigen Religionsführers wegen gewaltloser Vorwürfe und die Vorverurteilung durch den Justizminister belasten die Demokratie des Landes. Renommierter Wissenschaftler bezeichnet die Situation als „einen Fleck auf Südkoreas demokratischer Glaubwürdigkeit“, während der Justizminister das laufend... mehr auf pr-echo.de

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Der Bruno Manser Fonds hat das Referendum gegen das Freihandelsabkommen mit Malaysia ergriffen: Palmöl zerstört den Regenwald. Nachfolgend die Informationen. Der Bundesrat nimmt die Bedenken der Schweizer Bevölkerung nicht ernst. Vor fünf Jahren lehnten 48,4 Prozent der Stimmberechtigten ein Freihandelsabkommen mit Indonesien ab, nicht zuletzt wege... mehr auf heidismist.wordpress.com

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Private Oligarchien haben eine Macht, die „nie auch nur irgendein Kaiser, König, Papst jemals auf diesem Planeten hatte. Sie entziehen sich jeder sozialen, staatlichen und gewerkschaftlichen Kontrolle.“ Mit diesen Worten begann die Einleitung eines Interviews, das die ... mehr auf nachdenkseiten.de

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Ulmen-Verfahren zeigt: Empörung ersetzt keine Tatsachen Die aktuelle Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg im Streit zwischen Christian Ulmen und dem SPIEGEL ist eine Mahnung an Politik, Medien und Öffentlichkeit. Während in der politischen Debatte um sogenannte „digitale Gewalt“ immer neue Befugnisse, Eingriffe und Regulierunge... mehr auf piratenpartei.de

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Am 26. Juni 2026 öffnet die Kunsthalle Krems ihre Tore für eine außergewöhnliche Ausstellung der in Wien lebenden Künstlerin Soli Kiani. Unter dem Titel „Hope moves History towards Freedom“ präsentiert Kiani ihre eindrucksvollen Werke, die sich mit den politischen und gesellschaftlichen Verhältnissen im Iran auseinandersetzen. Diese Ausstellung ... mehr auf newspartner.at

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Ein Staat, der seine eigenen Bürger ausspioniert, ist grausam. Ein Staat, der die Psyche seiner Kritiker systematisch und wissenschaftlich fundiert […] The post ZDF-Doku:Operation Zersetzung: Der lautlose Psychoterror der Stasi first ... mehr auf bonz.ch

gegen rechts geas asyl flucht flüchtlinge dobrindt cdu grüne rückkehrzentren csu rechtsbruch menschenrechte spd
Denn mit der Entscheidung über die Rückkehrzentren hat eine breite Mehrheit eine System installiert, das nichts mehr mit Menschenrechten oder der Genfer Flüchtlingskonvention zu tun hat. Rückkehrzentren in Ländern, in denen von vorneherein nicht klar ist, unter welchen Umständen Menschen- Männer, Frauen, Kinder – gefangen gehalten halten werd... mehr auf joergrupp.de

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100.000 Sicherheitskräfte sollen die WM 2026 in Mexiko schützen. Doch hält der "Plan Kukulcán" die Kartelle im Zaum oder birgt er größere Gefahren? Quelle... mehr auf newsbaron.de

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Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags:  1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com

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Die Regierungspolitik ist inzwischen soweit, Gesetze zu verabschieden, welche dann kurze Zeit später von den obersten Gerichten, welche ja auch die Hüter der Gesetze sind, sofort wieder kassiert werden oder aber gleich vom europäischen Gerichtshof. Unser Breitmaulfrosch im Bundespräsidentenamt unterschreib...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

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Ihr werdet nicht gewinnen. Ihr glaubt an das Faustrecht, an die Blutrache, an die Macht der Waffen. Ihr meint, die Stärkeren zu sein in einem Kampf, den ihr als Kampf von "Gut" gegen "Böse" wahrnehmt - und in dem ihr selbstverständlich die Guten seid. Die Bösen, das sind wir anderen. Wir, die wir eine andere Auffassung davon haben... mehr auf blog.datentrampelpfad.de

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Zwei russische YouTuber laufen Hand in Hand durch die Stadt, werden beschimpft und sogar angegriffen. Die Szenen werden von einer versteckten Kamera dokumentiert: Die beiden YouTuber zeigen in ihrem Video wie gering die Akzeptanz in der Öffentlichkeit für homosexuelle noch an vielen Plätzen der Erde ist, auch in Russland. Das Erschreckende in de... mehr auf vollzeitblogger.de

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Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

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Seit den schrecklichen Anschlägen in Paris sehe ich auf facebook, twitter und Instagram viele verständliche und leider noch mehr unverständliche Reaktionen. Deshalb: Terror, egal wo er geschieht, hat nichts mit irgendeiner Religion zu tun. Religion ist nicht die Ursache für Terror. Terroristen suchen sich eine Religion ausschließlich zum Zwecke der... mehr auf petrus2105.wordpress.com

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Ich bin ein Fußballerkind, so könnte man das nennen. Im Leben meines Vaters spielt Fußball bis heute eine sehr große Rolle. Erst kickte er selbst als Profi, dann trainierte er viele Jahre lang Nachwuchstalente. Es verging kaum ein Wochenende, an... mehr auf heikepohl.com

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Bitte sag mir nie wieder, ich würde mich selbst behindert machen. Bitte sag mir nie wieder, ich würde mich selbst komisch machen. Ich bitte dich nicht aus Gründen einer political correctness darum, sondern, weil mich diese dummen Worte von dir verletzen und dich zu einem Kontakt machen, der unerträglich ist. Du verstehst wohl nicht, warum […]... mehr auf vieleineinemblog.wordpress.com

handwerkskammer soka-bau bananen-republik zwangsmitgliedschaft menschenrechte handwerkskammer hildesheim willkür kammerzwang alle artikel demokratie
Der deutsche Handwerker: Hart wie Krupp-Stahl, zäh wie Leder.  Aber wie belastbar ist die Handwerkerschaft wirklich noch. Keine Berufsgruppe dürfte so unter der Abzock-Menthalität von Berufsgenossenschaften, Krankenkassen, GEZ und illegaler, grundgesetzwidriger mafiösen Institutionen wie den Handwerkskammern, und nun auch noch der Soka-Bau, leiden.... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

amnesty international menschenrechte
(Text: ai)... mehr auf iris-bluetenblaetter.blogspot.com

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(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

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Im letzten Jahrhundert haben gesellschaftsliberale und linke Kräfte über ein Europa der Regionen nachgedacht. Dieses zukunftsvisionäre politische Konzept versprach die Förderung des Föderalismus und die Anerkennung der kulturellen Vielfalt in einem in Frieden geeinten Europa der Zukunft. Im Maastricher Vertrag von 1992 wurde sogar ein Ausschuss der... mehr auf 2lounge.ch

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„… könne sich Deutschland einen derartigen Flüchtlingssturm nicht mehr leisten. Die Lage sei unmöglich finanzierbar und aus eigenen Mitteln nicht mehr zu stemmen. Waigel warne vor einem unkontrollierbaren…“ „… noch keine abschließende Bewertung der verfassungsrechtlichen Fragen. Sicher, so Schäuble, sei nur feste Absicht der Bundesregierung, sich n... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

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Der Berliner U-Bahnhof Westhafen wurde im Jahr 2000 nach Entwürfen der Künstlerinnen Francoise Schein und Barbara Reiter sehr ansprechend umgestaltet. Während die Wände des U-Bahnsteigs die Erklärung der Menschenrechte wiedergeben, geht es im Übergang zur S-Bahn zweisprachig um die Erfahrung, die der Dichter Heinrich Heine während seines Exils in F... mehr auf stroheim.wordpress.com

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Das Massengrab in meinem Kopf Fast zwanzig Jahre lang habe ich mit meinen Eltern zusammen den Sommerurlaub in Kroatien verbracht. …Weiterlesen →... mehr auf heikepohl.wordpress.com

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Die Präambel des Vertrages v... mehr auf piratenpartei.de

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Eva Illouz, die in Jerusalem Soziologie lehrt und eigentlich über Liebe und Ökonomie forscht, ist auch eine scharfe Kritikerin der Situation in Israel. Nun liegen ihre politischen Essays auf Deutsch vor. Von Claudia Kühner|DER BUND Von Eva Illouz, 1961 in Marokko geboren und in Frankreich aufgewachsen, kennt man vor allem ihre Studien über die... mehr auf brightsblog.wordpress.com

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Gelesen, gehört, geschaut, gefreut:Ja, ja, ja, jaHabe aber gerade keine Lust, darüber zu schreiben. Ander... mehr auf iris-bluetenblaetter.blogspot.com

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Mal ehrlich, wer heute noch sein Wasser aus dem Laden schleppt in mühsamer Kleinarbeit, der hat nicht verstanden, dass es das Zeug zum Bruchteil des Preises zu Hause gibt, auf eine Handbewegung hin. Wasser ist schon lange kein gegebenes Menschenrecht … Continue read... mehr auf blog.corpus-et-amina.de

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…so zumindest (glaube ich), hätte es momentan die türkische Regierung gerne! Warum nur macht mich dieser ganze “Tanz” so betroffen, und warum ist mein Hals gerade so angeschwollen…? Aufregung auf unterstem Niveau… Ich mag Jan Böhmermann…irgendwie. Ich mag den türkischen Kalif Staatschef Erdogan überhaupt nicht. U... mehr auf konsumkaiser.com

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Vor sieben Jahren habe ich ein kleines pazifistisches Gedicht geschrieben, mit dem ich hin und wieder neu konfrontiert werde, wenn meine Statistik mir anzeigt, dass es jemand aufgerufen hat.... mehr auf iris-bluetenblaetter.blogspot.com

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