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Tag netzpolitik

Gesetzgebung im Windschatten medialer Empörung 27.03.2026 17:34:10

digitales gewaltschutzgesetz debattenfreiheit allgemein rechtsstaatlichkeit anti-hass digitale gewalt stefanie hubig piratenpartei symbolische schnellschüsse grundrechtsschutz journalismus digitale grundrechte politik mit anne will spiegel pressefreiheit digitale kommunikation freiheitsrechte kontosperrungen medienkritik meinungsfreiheit medien und politik infrastruktur und netze juliane löffler grundrechte pressemitteilungen dennis klüver verhältnismäßigkeit justiz gatekeeping pirate parties international politische debatte #topthema netzregulierung vierte gewalt selektive empörung agenda-setting rechtsstaat datenschutz bürgerrechte und demokratie netzpolitik zensurmaßnahmen überregulierung hateaid auskunftsansprüche chatkontrolle
Die Piratenpartei Deutschland verurteilt den Versuch, einen emotional aufgeladenen Einzelfall publizistisch so zu platzieren, dass er maximalen politischen Druck für neue Eingriffe ins Netz erzeugt. Wer selbst einräumt, den Veröffentlichungszeitpunkt auch mit Blick auf ein geplantes Gesetz gewählt zu haben, betreibt nicht nur Berichterstattung, son... mehr auf piratenpartei.de

Zwischen Schutz und Wirklichkeit: Söder warnt vor vorschnellen Social-Media-Verboten 17.03.2026 07:00:00

digitale identitã¤t internationaler presseclub münchen gesellschaftliche teilhabe medienpolitik kinder- und jugendschutz markus söder digitale identität pragmatischer umgang personalausweis nachwuchsgewinnung social-media-debatte digitale lebenswirklichkeit kinder jugendliche ehrenamt soziale medien technische umsetzbarkeit altersbeschränkung medien sã¶der reaktion plattformen söder reaktion daten von kindern verbotsforderung vereine internationaler presseclub mã¼nchen social media verbot altersbeschrã¤nkung markus sã¶der social media nutzung netzpolitik datenschutz australien politische debatte
Ein möglicher Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche sieht Bayerns Ministerpräsident Markus Söder mit spürbarer Skepsis. Beim Auftritt im Internationalen PresseClub München machte er am Montag, 16. März 2026 deutlich, dass er zwar grundsätzlich Verständnis für mehr Kinder- und Jugendschutz im Netz habe, pauschale Verbotsforderungen aber für... mehr auf redaktion42.wordpress.com

Klarnamenpflicht tötet! 02.03.2026 14:24:44

extremismus pseudonym regimekritik cdu zensur grundrechte netzpolitik dissidenten neonazis klarnamenpflicht datenschutz merz datenkrake whistleblower vpn tor anonymität gastbeitrag meinungsfreiheit islamismus kinderschutz überwachung
Es klingt im ersten Moment vielleicht nachvollziehbar, wenn konservative Politiker nach mehr „Ordnung“ im Netz rufen. Doch die aktuelle Forderung der CDU und von Bundeskanzler Merz nach einer gesetzlichen Klarnamenpflicht in sozialen Medien offenbart eine erschreckende Kurzsichtigkeit. Was als Maßnahme für eine angeblich bessere Diskuss... mehr auf piratenpartei.de

CDU-AK-Netzpolitik wird sichtbar 19.11.2011 01:05:09

soziale netzwerke arbeitskreis internet cdu open data breitband open access jugendmedienschutz urheberrecht partizipation netzpolitik datenschutz medienkompetenz netzneutralität
Auch wenn bei mir arbeitsmäßig ein wenig landunter ist (so daß ich noch weniger (µ)blogge als sonst), für diesen wichtigen Hinweis muß Zeit sein: Netzpolitik in der Union wird nun sichtbar(er): www.netzpolitik.cdu.de ... mehr auf blog.stecki.de

Delingsdorf steigt aus — Interview-Mitschnitt aus RSH 18.07.2011 14:54:46

facebook google mitschnitt rsh delingsdorf twitter netzpolitik transparenz social media bürgernähe audio soziales netzwerk internet kommunalpolitik podcast radio
Am vergangenen Freitag strahlte Radio Schleswig-Holstein im Frühstücksclub mit Carsten Köthe ein kurzes Interview mit mir zum ... mehr auf blog.stecki.de

Die Union und das Netz — ein Trauerspiel 11.08.2011 15:21:29

internet html usability csu netzpolitik union cdu
Unter dem prägnanten, aber leider nicht unzutreffenden Titel Mies, mieser, richtig schlecht: CDU-Seiten (unbedingt lesen!) hat @Johanstormarn stahlharte Nerven bewiesen, indem er sich ... mehr auf blog.stecki.de

Hack-O-Mat, der Abstract Armchair Activism Automator 13.12.2010 01:14:46

loic projekt hacktivism netzpolitik activism rant wikileaks internet
Mensch Leute, wer braucht noch Ionenkanonen wie LOIC‽ Solche Tools sind doch quasi nur Rudimentär-Rootkits von gestern, mit denen sich Skript-Kiddies wichtig machen wollen. Ich hatte schon vor ein paar Jahren (damals mehr im Scherz) in einer kleinen netzpolitischen Disku... mehr auf blog.stecki.de

Zensurlinks 19.06.2009 23:06:40

netzpolitik zensursula piratenpartei
Da mir immer noch Menschen begegnen, die weder von dem Kinderpornographieversteckgesetzt noch von den damit zusammenhängenden Protesten gehört haben, hier ein paar zentrale Links zu dem Thema: Blogs und Projekte: “Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur”:... mehr auf karsten-heymann.de

Google zwingt Facebook, Farbe zu bekennen: Kommt der Handelskrieg um Daten? 06.11.2010 10:34:05

netzpolitik daten verantwortung facebook google handelskrieg portabilität offenheit protektionismus transparenz www
Vorgestern berichtete Techcrunch über eine kleine aber relevante Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Google Contaces API (Techcrunch: “Google To Facebook: You Can’t Import Our User Data Wit... mehr auf blog.stecki.de

Delingsdorf steigt aus — Protokoll und Link-Dump 07.07.2011 13:34:41

internet kommunalpolitik soziales netzwerk bürgernähe transparenz social media delingsdorf protokoll twitter netzpolitik links google facebook
Vor einigen Tagen hatte ich unter dem Titel Web 2.0? Ohne Delingsdorf vom Ausstieg meines Dorfes aus Sozialen Netzwerken berichtet. Heute halte ich das —... mehr auf blog.stecki.de

Schwarze Netzpolitik am Black Friday 25.11.2011 10:03:48

netzneutralität netzpolitik cdu freiheit marktwirtschaft
Vergangene Woche hatte ich unter dem Titel CDU-AK-Netzpolitik wird sichtbar über die neuen Internetauftritt des CDU-AK-Netzpolitik geblogt. Nun hat auch der CDU-Netzexperte im Bundestag, Peter Tauber... mehr auf blog.stecki.de

Kurzrezension Arbeitsfrei 09.11.2013 16:53:13

singularität netzpolitik zukunft digitalisierung
Habe kürzlich ... mehr auf blog.stecki.de

ELENA: Frist verlängert 26.03.2010 17:45:34

piratenpartei netzpolitik elena
(Dieser Artikel ist ein Update meines ELENA-Artikels.) Der FoeBuD hat die Frist für eingehende Vollmachten verlängert: Alle Vollmachten, die den FoeBuD ... mehr auf karsten-heymann.de

Web 2.0? Ohne Delingsdorf :-( 29.06.2011 16:28:07

twitter netzpolitik delingsdorf facebook google kommunalpolitik internet bürgernähe soziales netzwerk social media transparenz
Die Gemeindevertretung Delingsdorf hat auf ihrer gestrigen Sitzung (Tagesordnung) mit deutlicher Mehrheit beschlossen, Facebook und Twitter nicht als Kanal der Onlinekommunikatio... mehr auf blog.stecki.de

Aktuelles zur Debatte um Internetsperren 15.07.2009 08:04:48

netzpolitik piratenpartei
Zur schwierigen Kommunikation zwischen Sascha Raabe und den Piraten: “Teil 1”:http://blog.hillbrecht.de/2009/07/13/sascha-raabe-sorgt-sich-um-die-piratenpartei-teil-1/... mehr auf karsten-heymann.de

Piraten in Brandenburg zur Bundestagswahl zugelassen 23.07.2009 17:04:18

brandenburg btw09 netzpolitik piratenpartei
Nach einer “Sammelaktion in letzter Minute”:http://piratenbrandenburg.de/wordpress/2009/07/letzte-sammelaktion-zur-bundestagswahl-mit-mdb-tauss/ hat es die Piratenpartei jetzt wohl, wenn man Tw... mehr auf karsten-heymann.de

Gebt uns digitale Grundrechte — Gesetze gegen Gatekeeper 07.12.2011 18:59:20

netzpolitik gatekeeper walled garden zensur lock-in
In einem insgesamt sehr lesenswerten Beitrag in der technology review unter dem IMHO suboptimalen Titel The Personal Computer Is Dead geht Jonathan Zittrain, ... mehr auf blog.stecki.de

Internetsperren-Update 03.08.2009 16:31:48

zensursula piratenpartei netzpolitik
Es ist wieder viel passiert in der Zugangssperrendebatte, und leider nicht viel angenehmes. Daher knapp und linklastig: Ministerin von der Leyen, von manchen als Vorreiterin der “Internetfeinde”:http://aggregat7.ath.cx/2009/07/31/di... mehr auf karsten-heymann.de

Habemus PolitCamp e.V. 08.08.2011 19:28:39

verein netzpolitik politcamp
Aus einer Idee…wird eine Veranstaltung…wird ein Verein… Tja, dem gemeinen Deutschen wird ja allgemein ein gewisser Hang zur Vereinsmeierei nachgesagt. Dennoch liegt manchmal nichts näher, als eben diese Form einer organisierten Zusammenarbeit anzustreben, wenn gemeinsame Ideen und Ziele verwirklicht werden wollen. In ... mehr auf blog.stecki.de

Ulrich Wickert: Piratenpartei wählen statt nichtwählen 05.08.2009 14:39:16

tv netzpolitik piratenpartei
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Last Minute Aufruf: Gegen ELENA mitklagen! 23.03.2010 08:34:40

netzpolitik elena piratenpartei
Wer noch an der Verfassungsbeschwerde gegen ELENA, den elektronischen Entgeldnachweis, vor dem Bundesverfassungsgericht mitklagen möchte, sollte sich beeilen: Am 25.3. endet die Frist, um die unterschriebene Vollmacht an den ... mehr auf karsten-heymann.de

Demonstration vor Schloss Bellevue 23.02.2010 05:30:00

zensursula netzpolitik
Für’s Archiv: Letzten Mittwoch hat Bundespräsident Horst Köhler das Zugangserschwerungsgesetz, das monatelang bei ihm zur Prüfung lag, unterzeichnet, womit es rechtskräftig wird. Umgehend wurde auf Twitter und diversen Mailinglisten eine Spontandemo vor Schloss Bellevue organisiert, an der ca. 100 Piraten und Bürgerrechtler von ... mehr auf karsten-heymann.de

Gastbeitrag: Ein neues Leistungsschutzrecht für Verlage? 13.03.2012 19:26:40

leistungsschutzrecht gastbeitrag urheberrecht google news netzpolitik lsr
Sich Herausforderungen stellen, statt um Protektionismus betteln Aktueller Gastbeitrag von André Jagusch, ehem. stellv. Landesvorsitzender der Jungen Union Schleswig-Holstein, mit dem ich viele Jahre in unterschie... mehr auf blog.stecki.de

Nichtwählen mit und dank Heiko Maas 15.04.2015 16:44:54

netzpolitik vorratsdatenspeicherung heiko maas allgemein
Vielleicht gibt es noch immer Bundestagsabgeordnete, die sich fragen, warum Menschen nicht wählen gehen. Es ist zwar kaum vorstellbar, dass es solche MdB gibt, aber man weiß ja nie. Denn der heutige Tag ist ja wieder einer, der alle Nicht-Wähler bestätigt. Denn Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat heute die Leitlinien zur “Einführung ein... mehr auf indiskretionehrensache.de

Internetsperren vor dem Petitionsausschuss 23.02.2010 06:00:00

zensursula netzpolitik
Gestern fand vor dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages die lange erwartete Aussprache zur Petition gegen Netzsperren statt und die Petentin, Franziska Heine, hat unser aller Anliegen wie ich finde sehr gut und souverän vertreten. Jetzt wird der Petitionsausschuss noch einmal beraten und dann eine Empfehlung für den Bundestag auss... mehr auf karsten-heymann.de

Netzneutralität: Was die Telekom nicht verstanden hat 26.06.2015 10:21:49

politik computer freiheit telekom iptv netzneutralitã¤t gesellschaft netzpolitik netzneutralität
So ist die Lage: Die Telekom heult rum. Und andere Anbieter auch. Sie heulen rum, weil die im Internet übertragene Datenmenge immer weiter steigt und sie, laut Telekom, so schnell steigt, dass die Flatrate-Gebüren der Kunden nicht ausreichen, um das Netz schnell genug dafür auszubauen. Ob das stimmt, ist schwer zu sagen. Die Telekom sagt […]... mehr auf krawallursache.de

So haben 25 Kölner die Medienbranche 2017 erlebt 31.12.2017 16:36:11

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Zum dritten Mal in Folge blicken Kölner Medienmenschen mit einem Gastbeitrag in diesem Blog auf ihr persönliches Jahr zurück. Nach dem AfD-Schock in 2016 zeichnet sich 2017 ein Bild ab, das vor allem durch Themen wie #metoo, Virtual Reality und Cryptocurrencies geprägt wurde. Der Beitrag ... mehr auf droid-boy.de

PIRATEN wählen Patrick Schiffer zum Bundesvorsitzenden 27.08.2016 17:00:21

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Timecodex-Talk mit NGOs – BPT162 29.08.2016 20:38:24

sigrun franzen video redebeiträge berliner wassertisch mehr demokratie e.v. ttip whistleblowerschutz demokratie blogpost transparenz bürgernähe innenpolitik tim weber digitalcourage bpt162 netzpolitik infostände umwelt wissenschaft und technik datenschutz padeluun slider bundesparteitag wirtschaft ngo verbraucherschutz
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PIRATEN: Ermittlungen wegen Landesverrats gegen Journalisten – Auf einem Auge blind! 30.07.2015 19:43:29

blogpost demokratie netzpolitik.org nsa snowden medienpolitik politik slider range grundrechte und innenpolitik landesverrat netzpolitik
Ob Netzsperren, ... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Wir brauchen eine neue Hochschulpolitik für Berlin 09.09.2016 09:00:27

berlin bildung kunst und kultur keine studiengebühren blogpost digitalisierung 4.0 creative commons orientierungsstudiengänge medienpolitik bürgernähe startup netzpolitik lehre piraten juniorprofessor kernkompetenz slider nachhaltigkeit forschung piraten wirken tools
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Patrick Schiffer – Der neue Bundesvorsitzende in der Pressekonferenz – BPT162 29.08.2016 18:06:59

datenschutz bpt162 netzpolitik politikfelder piraten wirken slider patrick schiffer europapolitik themen pressekonferenz international wahlen bundesvorsitzender video medienpolitik bürgernähe innenpolitik blogpost demokratie jugendpolitik familienpolitik
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Die braune Hetze im Netz – ich hab es satt 10.08.2015 07:00:50

facebook protest ndr libertas bavariae landesamt für verfassungsschutz nazikommentare hetze kategorischer imperativ kulturpolitik nationalismus netzpolitik französische revolution hexenhammer anett gläsel-maslov kant staatsanwalt vergewaltigung manhatten charles dickens meinungsäußerung friedrich ii anja reschkes urheberrechtsklage woody allen ‎1000malwillkommen arbeitgeber pegida bildungspolitik hetze gegen flüchtlinge panorama alexander v. humboldt anti-asyl-seite holzkirchen asylbewerbe a tale of two cities aufgelesen
Im Großen und Ganzen kommt in diesem Blog wenig Politik vor. Ab und zu schreibe ich etwas zur Netz-, Kultur- und auch Bildungspolitik. Aber heute platzt mir der Kragen. Mir wird ganz anders, wenn ich in den sozialen Netzwerke die bewusste und unbewusste Hetze gegen Flüchtlinge beobachte. Ja, dieses Land hat Probleme. Es sind Probleme […]... mehr auf redaktion42.com

Bundestagswahlkampf: Piratenpartei verpflichtet Investigativ-Journalist Pascal Hesse 06.02.2017 14:38:47

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Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

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Bundestag 2017 – PIRATEN: Einladung zum Bundesparteitag 2016.2 nach Wolfenbüttel 14.07.2016 22:00:54

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Trendingtopics.at – Newsportal für Digitalisten (Und was teilt Österreich wie wild?) 04.08.2015 14:54:25

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PIRATEN: EuGH spricht Urteil im WLAN-Prozess – PIRATEN fordern Reform 15.09.2016 14:41:16

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Einhunderttausend Stimmen gegen die Vorratsdatenspeicherung 23.06.2015 08:36:51

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Nach dem „Ja„ des SPD-Parteikonvents zur grundlosen Vorratsdaten... mehr auf piratenpartei.de

Der beunruhigende Wandel von Wahlkampf hin zu Social Campaigning. 04.12.2016 14:25:46

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Replik und Kommentar auf den Text von Mikael Krogerus und Hannes Grassegger, veröffentlicht in „Das Magazin“. Bitte vorher die Zeit nehmen, den Text lesen, einen Kaffee trinken und dann meinen Kommentar lesen: DasMagazin.ch: Ich habe nur gezeigt, dass es die Bombe gibt Ich kann mich noch sehr genau an die ersten Wahlkämpfe erinnern, die... mehr auf blog.netplanet.org