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Zeit zu gehen …. 11.07.2025 12:40:29

medien kã¼ndigung parteibuch bundestag politik mitgliedschaft spd wahl gesellschaft verfassung recht spd aktuell parlament gesetzt cdu richter kündigung verfassungsgericht
Da liegt es vor mir auf dem Schreibtisch, das kleine „Rote Buch“, das ich vor 45 Jahren voller Stolz und Freude in Empfang nahm durch den Vorstand des „Unterbezirk Hannover Stadt – Sozialdemokratische Partei Deutschland“, der damit am 20. 05. 1980 meine Mitgliedschaft bestätigte. Es tut weh, diese Mitgliedschaft aufzuk... mehr auf himmelunderde.wordpress.com

Teilweise erfolgreicher Antrag im Verfahren der abstrakten Normenkontrolle gegen Vorschriften der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnungen vom 26. Januar 2021 und vom 12. Februar 2021 / Kommentar 01.07.2025 03:06:00

staratschek grundrechte verfassung urteil corona pandemie lauterbach gericht
 SächsVerfGH, Urteil vom 12. Juni 2025 - Vf. 13-II-21 (HS)Teilweise erfolgreicher Antrag im Verfahren der abstrakten Normenkontrolle gegen Vorschriften der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnungen vom 26. Januar 2021 und vom 12. Februar 2021Amtlicher Leitsatz:     ... mehr auf

St. Bierling: Die unvereinigten Staaten (2024) – gelesen 25.06.2025 11:52:55

besprechungen krise wissenschaft verfassung polarisierung demokratie trump usa
„Das politische System der USA und die Zukunft der Demokratie“ ist der Untertitel dieses hervorragenden Buchs von Stephan Bierling. Er zeigt, wie die verschiedenen Institutionen konzipiert waren und wie sie sich dann im Lauf von 250 Jahren verändert haben: einmal weil verschiedene Krisen und Notlagen eine stärkere Konzentration der Macht beim Präsi... mehr auf norberto42.wordpress.com

Botschafter a. D. Varga: Bringt Wadephul den Bundespräsidenten auf die Anklagebank? 26.05.2025 10:00:25

internationaler strafgerichtshof ukraine militäreinsätze/kriege außen- und sicherheitspolitik donbass strategien der meinungsmache steinmeier, frank-walter bã¼rgerkrieg verfassung nato cancel culture stellvertreterkrieg uno putsch pressefreiheit lã¼ckenpresse janukowitsch, viktor lückenpresse sondertribunal johnson, boris wadephul, johann bürgerkrieg
Im Schatten der Feierlichkeiten in Moskau am 9. Mai und am selben Tag in Lwiw in der Ukraine unterzeichneten 20 Außenminister der EU sowie aus der Ukraine eine Erklärung zur Einrichtung eines Sondertribunals gegen die Verantwortlichen der russischen Aggression in der Ukraine. Diese Initiative macht ein rasches Ende des Krieges noch unw... mehr auf nachdenkseiten.de

ARAG, stimmt das? 20.05.2025 10:00:57

landesgesetz schutz arag bundesstaat verfassung klingelhöfer fundament internationale pressemitteilungen demokratie grundgesetz ewigkeitsklausel grundsätze menschenwürde artikel rechtsstaat experte föderalismus unantastbarkeit
ARAG Experte Tobias Klingelhöfer mit Fragen und Antworten zum Grundgesetz ARAG mit Fragen und Antworten zum Grundgesetz Stimmt es, dass viele Deutsche das Grundgesetz kaum kennen? Tobias Klingelhöfer: Teils, teils. Zwar bewerten laut einer Studie des Sinus-Instituts 73 Prozent der Deutschen das Grundgesetz grundsätzlich positiv – doch beim De... mehr auf pr-echo.de

Reblog: Vom Staat als verbindendem Regulativ 19.08.2013 17:40:49

kausalitätsgesetz blutadel regulativ zentralismus gleichwertigkeit novus ordo seclorum uncategorized technokraten menschenrechte ordo ab chao demokratie grundgesetz widerstand globalismus dämonen phillip georg blumenhagen gleichberechtigung lethargie 1984 bürgerrechte brüssel globalisierung gewalt brecht weltregierung bilderberger asozial ausgrenzung plutokratie freimaurer diktatur rechtsstaatlichkeit herrschaftsstrukturen jean ziegler technokratie zivilgesellschaft steuerparadiese massenmedien allgemeine erklärung der menschenrechte gedankenverbrecher völkerrecht zentralbanken grundrechte recht regierung verfassung system aem nationen staatenbund volk stéphane hessel herrschaft sozialgefüge mainstream gesellschaft staaten soziologie emrk neue weltordnung menschlichkeit unrecht gesellschaftskritik ffe biz zentralisten rockefeller banken jürgen roth bürger herrschaft des volkes rechtswesen paragraphenverdreher max frisch zentralisierung exterritorialität carroll quigley souveränität jean-claude juncker parasit regieren ignoranz
Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags:  1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com

Meinungsfeigheit 08.09.2012 02:18:00

verfassung verrückte welt presse website grundsatz old artikel blog meinungsfreiheit abqualifizieren
Ehrlich, aber positiv! So sollen nach Meinung einiger User die Bewertungen des eigenen Blogs, der Website und darüber hinaus aussehen. Dass das eine nicht immer mit dem anderen harmonieren kann, wird natürlich manchmal bis in die abgelegenste Pampa des Großhirns verdrängt. Wenn aber doch mal jemand versucht, einem Thema kritisch gegenübe... mehr auf abqualifizieren.blogspot.com

Vom Staat als verbindendes Regulativ 29.05.2016 01:56:01

jean ziegler technokratie allgemein rechtsstaatlichkeit herrschaftsstrukturen freimaurer diktatur ausgrenzung plutokratie finanzterror bilderberger asozial brecht geopolitik weltregierung verfassung recht regierung völkerrecht zentralbanken grundrechte gedankenverbrecher allgemeine erklärung der menschenrechte neue perspektiven steuerparadiese massenmedien zivilgesellschaft gleichwertigkeit zentralismus blutadel regulativ kausalitätsgesetz globalisierung gewalt 1984 bürgerrechte brüssel lethargie dämonen phillip georg blumenhagen gleichberechtigung grundgesetz widerstand globalismus nwo ordo ab chao demokratie technokraten menschenrechte novus ordo seclorum zentralisierung schweiz max frisch paragraphenverdreher bürger herrschaft des volkes rechtswesen manipulation banken jürgen roth zentralisten machtklüngel rockefeller biz ffe schuldgeld freiheit ignoranz kurzclips regieren plutokraten medien jean-claude juncker parasit souveränität carroll quigley menschen exterritorialität soziologie gesellschaft hintertanen staaten weltordnung herrschaft sozialgefüge mainstream staatenbund volk stéphane hessel zitate kriegstreiber aem nationen neue weltordnung menschlichkeit dreckskapitalismus unrecht gesellschaftskritik emrk bildung obertanen
Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

L’Éclat c’est moi 05.08.2015 00:00:36

statussymbole zerrspiegel landesverrat verfassungsschutz politik politiker maas range präventivstaat hallo welt! stress satire deutschland grundgesetz stasi 2.0 verfassung maaßen recycling staatsterrorismus
„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Inderstunde 02.11.2015 00:00:21

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„Brauchen wir da jetzt einen eigenen Sender?“ „Nee, ich hatte das so verstanden, dass wir das ins bestehende Programm irgendwie reindrücken.“ „Logisch, ist ja auch Integrationsfernsehen.“ „Genau, reindrücken! sogar in den Staatsmedien werden diese Asylanten noch bessergestellt!“ „Jetzt machen Sie mal halblang. Das hat sich die CSU ausgedacht.“ „Sch... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Säxit 24.08.2015 00:00:41

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„… sowie der Entscheidung der Innenministerkonferenz, Sachsen nicht mehr als sicheres Herkunftsland zu werten. Die der Region um Dresden zugewiesenen Asylbewerber seien darum unverzüglich in Gebiete zu überführen, in denen das Grundgesetz noch…“ „… sich um Personen handele, die ethisch und kulturell derart verroht seien, dass es auch formal nicht a... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Transitzone 26.10.2015 00:00:34

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„Das ist doch nicht Ihr Ernst!“ „Natürlich ist das mein Ernst. Deutschland muss sich außenpolitisch ganz anders positionieren, dann erlangen wir auch wieder unsere volle Souveränität.“ „Das sagen Sie ja nur, damit Ihnen die Rechten auf den Leim gehen, diese nationalbesoffenen Arschlöcher von PEGIDA und aus der AfD.“ „Die Neonazis sollen uns dafür h... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Maasarbeit 27.10.2015 09:00:12

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„Das kann man auch ein bisschen netter sagen. Gut, die Alte hat wirklich einen dicken Hintern, aber das muss man doch nicht gleich ins Internet schreiben. Wir haben dann die Arbeit damit, und die Nutzer beschweren sich. Das sind natürlich keine haltbaren Zustände, aber was wollen Sie machen, wenn die Politik das so will? Ja, […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Landesverrat 03.08.2015 00:00:21

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„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Bleichgesichter 08.07.2015 00:00:23

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„… es in der vergangenen Nacht erneut zu schweren Ausschreitungen gegen das Flüchtlingsheim gekommen sei. Die örtliche Polizei habe mehrere Personen mit Brandsätzen und Schusswaffen festgenommen, die gegen die aus der Bundesrepublik Deutschland stammenden…“ „… nach einem Schauprozess beseitigt worden seien. Merkel habe danach wie immer in ihrem Vid... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Liebesgrüße aus dem Führerbunker 19.10.2015 00:00:37

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„Wir wissen auch nicht, ob das was bringt, aber wir schaffen das. Nee, das war falsch – das muss man machen, hat sie damals gesagt. Das muss man einfach mal machen. Na, Flüchtlinge und Abbau von Grundrechten, das liegt ja auch nah, das kann man schon mal verwechseln, oder? Da sprechen Sie einen ganz wunden […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Das Boot ist voll 10.08.2015 00:00:36

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„… könne sich Deutschland einen derartigen Flüchtlingssturm nicht mehr leisten. Die Lage sei unmöglich finanzierbar und aus eigenen Mitteln nicht mehr zu stemmen. Waigel warne vor einem unkontrollierbaren…“ „… noch keine abschließende Bewertung der verfassungsrechtlichen Fragen. Sicher, so Schäuble, sei nur feste Absicht der Bundesregierung, sich n... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Ins Netz gegangen (20.7.) 20.07.2015 12:56:04

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Ins Netz gegangen am 20.7.: «Digital Humanities» und die Geisteswissenschaften: Geist unter Strom — NZZ Feuilleton — sehr seltsamer text von urs hafner, der vor allem wohl seine eigene skepsis gegenüber »digital humanities« bestätigen wollte. dabei unterlaufe ihm einige fehler und er schlägt ziemlich wilde volten: wer »humanities« mit »humanwiss... mehr auf matthias-mader.de

Unglaublichkeiten ohne Ende 31.01.2018 07:12:19

steuern verfassung alltag bilanz aktuelles boni kultur menschen soziales deutsche bank gedanken gesellschaft
Die Vorstände der Deutschen Bank, vermelden die Medien, hatten mit sich ‚gerungen‘, ob sie trotz negativer Bilanzen in den letzten 3 Jahren, Boni auszahlen oder nicht. Was muss das für ein unglaubliches Ringen gewesen sein, wenn das Ergebnis der bösen Ahnung eines langjährigen Bürgers und Bankkunden entspricht: Natürlich zahlen sie auch... mehr auf payoli.wordpress.com

Mauerschützen 20.10.2015 00:00:21

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„… brauche Deutschland eine erheblich bessere Grenzsicherung, um keine unerwünschten Ausländer aufnehmen zu müssen. Die Deutsche Polizeigewerkschaft könne nicht garantieren, dass es ohne eine sofortige…“ „… die Darstellung der Bundeskanzlerin vehement zurückgewiesen habe. Die regierenden Sicherheitskräfte seien lediglich daran interessiert, Ruhe un... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Stammwürze 08.10.2015 00:00:23

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„Das wissen wir noch nicht, wir müssen noch abwarten, bis die ganzen Pusteröhrchen vom Oktoberfest entsorgt sind. Das kann man ja in München gar nicht abarbeiten, wir lassen die immer ein bisserl liegen und gehen dann zur Tagesarbeit über. Wenn Herr Seehofer da drunter sein sollte, haben wir natürlich ein Problem. Wir wissen nicht, ob […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

42 16.06.2015 00:00:21

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„… es nicht zutreffe, dass die IT-Infrastruktur gehackt worden sei. Zwar sähen sich zwei leitende Mitarbeiter der Sicherheitsbehörden außerstande, die betreffenden Geräte auszuschalten, ansonsten habe der Bundestag jedoch zu jedem Zeitpunkt die absolut totale Kontrolle über definitiv alle…“ „… dass der Bundestagspräsident nicht ausreichend die Öffe... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Wanderer, kommst Du nach 14.10.2015 12:00:32

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„Und diese Transitzonen kommen?“ „Absolut. “ „Und was soll das dann bitte im Endeffekt bringen?“ „Das war ja nicht die Frage.“ „Deshalb stelle ich sie ja. Was soll dieser ganze Aufwand denn in Zukunft bringen? Welche Veränderungen haben wir für die Flüchtlinge, welche Veränderungen haben wir für den Staat? Und mit welchen Veränderungen hat die [... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Mutti Gottes 21.09.2015 00:00:23

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„Wenn ich es Ihnen doch sage! Wir haben auch alle nichts gemerkt, sie muss sich den Kopf gestoßen haben oder da war was im Tee, Altmaier hat ja selbst keine Ahnung, aber sie verhält sich eindeutig nicht normal. Dass man sich so verändern kann? Ist das noch die Bundeskanzlerin? Die Bibeln hatten sie ja schon […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Eines aber noch --- | Novelle | Frei nach Kurt Tucholsky 11.03.2016 05:45:00

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--- möchten wir in absehbarer Zeit gewiss nicht hören: das jammervolle Geächz der aus der Regierung herausgeworfenen Sozialdemokraten, weil man sie dann gerade so behandeln wird, wie sie heute den Reaktionären helfen, die Arbeiter zu behandeln.  Eines Tages wird es soweit sein. Die furchtbare Drohung, sich nunmehr bald an der frisch... mehr auf aventin.blogspot.com

Bedeutungswandel 19.01.2017 00:00:13

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„Dann ist die NPD jetzt also ungefährlich?“ „Ach wo – ganz gefährlich ist die, brandgefährlich!“ „Aber die haben…“ „Mordsgefährlich! da war die RAF ja direkt ein Kinderchor dagegen!“ „Das ist mir jetzt aber zu hoch.“ „Weil Karlsruhe erkannt hat, dass die Feinde unserer Demokratie nicht nur links stehen?“ „Was reden Sie denn da wieder für […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Reichsunsicherheitshauptamt 09.03.2017 00:00:00

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„… eine Zentralisierung des Sicherheitsapparats noch mehr Möglichkeiten schaffe, die Sicherheit in Deutschland durch zentrale…“ „… müsse das Bundesministerium des Innern zunächst eine klar umrissene Aufgabenstruktur vorlegen. Die zentrale Dienststelle habe jedoch angekündigt, dies erst innerhalb der ersten beiden Quartale nach der Aufnahme des…“ „…... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Willkommenskultur 09.11.2015 00:00:09

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„Bockwurst?“ „Was dagegen?“ „Nein, aber als Integrationsmaßnahme ist das doch total daneben.“ „Sie haben schneller kapiert, als ich gedacht hatte.“ „Super Idee!“ „Da werden sich die Araber noch mal sehr gründlich überlegen, ob sie wirklich in Deutschland bleiben wollen.“ „Sie wollen also den syrischen Flüchtlingen Bockwurst vorsetzen?“ „Jetzt drehe... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Unter Kontrolle 25.06.2015 00:00:06

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„Das hat natürlich auch keiner ahnen können. Wie sollte auch jemand auf den Gedanken kommen, dass diese Leute etwas gegen die SPD haben? Ich meine, Berlin ist groß, da gibt es viele unterschiedliche Menschen, und manche sind nicht so sehr friedlich, aber wie soll man denn ahnen, dass die etwas gegen uns als SPD haben? […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Bundesagentur für schädliche Elemente 22.09.2015 07:00:06

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„… werde die Unternehmensberatung die Durchführung der Asylverfahren schneller und effizienter gestalten. Die Zusammenführung von Arbeitslosen, Sozialfällen und Migranten sei eine Aufgabe mit hohem wirtschaftlichem…“ „… sich die Mitarbeiter der JobCenter bis heute nicht ausreichend mit der Materie auskennen würden. Weise halte dies für einen strukt... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Abgestufte Erwiderung 23.07.2015 05:30:28

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„… auch das Betreuungsgeld nicht mit den Vorgaben des Grundgesetzes zu vereinbaren sei, weshalb die CSU erwäge, aus dem Geltungsbereich des…“ „… sprunghafter Anstieg verfassungswidriger Regelungen zu verzeichnen sei. Daher wolle die Initiative zunächst Parlamentarier sensibilisieren, die Fingerzeige der Verfassung mehr in die Gesetzgebungspraxis…“ ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Schwulitäten 15.06.2015 00:00:46

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„Mit der SPD ist das nicht zu machen.“ „Sie wollen mal wieder tadellose Haltung demonstrieren mit Ihrer Partei, hm?“ „Sehr richtig!“ „Und den Wählern zeigen, dass die Sozialdemokraten ganz genau so denken wie die Mehrheit des deutschen Volkes.“ „Absolut!“ „Na, dann ist ja alles gut.“ „Machen Sie sich nur lustig. Aber mit der SPD wird […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Privatvergnügen 12.01.2017 00:00:30

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„Sie hatten sich beschwert, weil wir Ihren Fall nicht bearbeitet hatten? Das war das mit antisemitischen Äußerungen, richtig, aber das macht sonst meine Kollegin, deshalb muss ich gleich mal nachgucken, ob wir das bearbeiten dürfen. Wir sind noch nicht so lange im Geschäft, das war hier mal eine Abmahnkanzlei, aber man muss sich ja auch […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Blümchenkaffee 30.06.2015 00:00:07

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„… keine rechtliche Handhabe. Der Angriff auf die als Flüchtlingsunterkunft geplante Immobilie sei noch nicht hinreichend qualifiziert, um als fremdenfeindliche…“ „… zunächst als Volksverräter bezeichnet habe, dem man seine asoziale Judenfresse eintrete, wenn er es wage, weiterhin die Belange einer national gesinnten Oberschicht der arisch-christli... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Auswanderungsgesetz 04.04.2016 00:00:35

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„Und Würstchen!“ „Sehr gut!“ „Hä?“ „Hier ist Deutschland, da isst man gefälligst Würstchen, und zwar Schweinewürstchen!“ „Und dass man damit die Fleischindustrie zerstört, die Dumpingpreise für das billige Zeug…“ „Egal, ob wir Deutschland in die Scheiße reiten – diese Scheißausländer sollen richtig eins aufs Maul kriegen!“ „Sehr gut!“ „Und dann kom... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Patrona Bavariae 23.11.2015 00:00:13

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„Führerschein haben Sie auch einen? Sehr gut. Elektrotechnik und das mit dem Sprengstoff bringt man Ihnen dann noch bei in unseren Kursen. Und wir haben auch einen Praxisanteil, da können Sie dann Bomben üben. Unsere Fachschule ist ein wenig ab vom Schuss, aber es soll Sie ja auch keiner dort entdecken. Das ist jetzt nicht […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Rückgrat 19.05.2015 00:00:56

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„Auf gar keinen Fall! Absolut negativ: nein! Da werde ich als Vorsitzender der Sozialdemokraten wohl noch ein Wörtchen mitzureden haben. Wenn uns diese Dame dumm kommt, dann werde ich ihr aber mal zeigen, wer hier der Vizekanzler ist! Ohne uns kann sie sich ihre Koalition nämlich in die Haare schmieren, klar!? Wir werden der Kanzlerin […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Völklore 22.11.2016 00:00:33

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„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Puppenleicht 21.02.2017 00:00:59

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„Die Würde des Menschen ist halt unantastbar, und das beginnt im Kindesalter. Sie brauchen gar nicht so zu gucken, wir ziehen das jetzt durch. Mir ist das egal, ob sich der Hersteller darüber beschwert – als Bundesregierung sind wir verpflichtet, die Rechte der Menschen in Deutschland zu… – Also der Deutschen. Diese Asylanten brechen zum […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Mit rechten Dingen 24.03.2016 00:00:26

rechtsstaat zerrspiegel gesellschaft politiker politik postdemokratie verfassung präventivstaat demokratie grundgesetz satire deutschland hallo welt!
„… wolle sich Lammert dafür einsetzen, die Immunität der Abgeordneten des Deutschen Bundestages abzuschaffen, um leichter eine…“ „… ohne das Zutun des Parlaments erfolgen könne, da es sich um ein Verfahren zur Sicherung der rechtsstaatlichen…“ „… schade eine Aufhebung der Immunität zum Zwecke der Strafverfolgung regelmäßig den Abgeordneten. Gebe es... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com