julian reichelt richterwahl demokratie desinformation gaga frauke brosius-gersdorf ...berlin noafd verfassungsgericht was gerade bewegt
Die gescheiterte Richterwahl vom vergangenen Freitag ist medial omnipräsent. Allerdings muss ich sagen: Es ist ein Skandal, wie eine fachlich brillante Frau durch eine Schmutzkampagne zur Zielscheibe werden kann, dass sie und ihre Mitarbeiter_innen und Unterstützer_innen so einer Welle an Drohungen ausgesetzt sind. Ich fasse mal kurz zusammen: Das ... mehr auf gabrielaheinrichblog.wordpress.com

...berlin bundestagswahl 2025 was gerade bewegt wiederwahl ...nürnberg wahlkampf
Ich freue mich , die Interessen Nürnbergs weiterhin in Berlin zu vertreten. Auch wenn die Wahlen für die SPD schlecht ausgegangen sind. … Mehr Jetzt erst recht!... mehr auf gabrielaheinrichblog.wordpress.com

ampel-aus d-day-papier wahlkampf gaga ...berlin was gerade bewegt
"Das ist Wahlkampf" ist derzeit oft ein Vorwurf oder eine Entschuldigung. Darf man im Wahlkampf noch Wahlkampf machen? … Mehr Bloß keinen Wahlkampf im Wahlkampf!... mehr auf gabrielaheinrichblog.wordpress.com

bürgergeld sozialstaat bã¼rgergeld rente ...berlin gaga investitionen erneuerbare energie was gerade bewegt
Würde die Wirtschaft wieder kräftig brummen, wenn man nur kräftig genug beim Sozialstaat kürzt? Nein! … Mehr Nicht der Sozialstaat ist das Problem!... mehr auf gabrielaheinrichblog.wordpress.com

was gerade bewegt eu-recht ...berlin flüchtlinge gaga flã¼chtlinge symbolpolitik migration brandmauer
Die Migrationspolitik ist in den Mittelpunkt des Wahlkampfes gerückt (worden). Leider wird kaum diskutiert, was überhaupt machbar ist! … Mehr Migration: Parolen oder Lösungen?... mehr auf gabrielaheinrichblog.wordpress.com

...nürnberg steuersenkungen wahlgeschenke was gerade bewegt gegenfinanzierung ...berlin investitionen
Friedrich Merz verspricht Wahlgeschenke. Doch woher soll das Geld kommen? Vielleicht von einer Sparliste, die bislang kaum Aufmerksamkeit gefunden hat? … Mehr Die geheime Sparliste... mehr auf gabrielaheinrichblog.wordpress.com

gaga fdp ...berlin verteidigung was gerade bewegt sozialstaat haushalt
Fahrverbote! Damit hatte die FDP kürzlich gedroht, um den Druck auf eine Einigung beim Klimaschutzgesetz zu erhöhen. Und eine wahnsinnige Unruhe verursacht. Gott sei Dank sind Fahrverbote jetzt vom Tisch. Dann können wir uns wieder auf die wesentlichen Dinge konzentrieren! Sozialstaat kaltstellen! Moment… Wie bitte? Ja, Sie haben schon richtig gele... mehr auf gabrielaheinrichblog.wordpress.com

integration bürgergeld jobturbo cdu bã¼rgergeld asyl gaga spd fdp geflüchtete ukraine geflã¼chtete was gerade bewegt
Die FDP springt auf das Populismuspferd der Union mit auf und fordert nun auch, geflüchteten Ukrainer_innen den Anspruch auf Bürgergeld zu streichen und sie stattdessen lieber in das Asylbewerberleistungsgesetz zu zwingen. Ich halte das für Unfug. Kurz zum Hintergrund: Nach Kriegsbeginn haben 2022 die EU-Länder eine Richtlinie aktiviert. Sie legt f... mehr auf gabrielaheinrichblog.wordpress.com

was gerade bewegt russland ukraine krieg außenpolitik kalter krieg nato auãŸenpolitik ...der welt
Die NATO feiert dieses Jahr ihren 75 Geburtstag. Die Gründungsstaaten schlossen sich vor dem Hintergrund des Kalten Krieges zusammen, also um der Sowjetunion im Falle eines Krieges die Stirn bieten zu können. 1991 dann das große Aufatmen – der Kalte Krieg war beendet. Der Hauptgrund für die Existenz der NATO hatte sich erledigt, nachdem der …... mehr auf gabrielaheinrichblog.wordpress.com

spd kanzler bundeskanzler ...berlin was gerade bewegt kanzlerkandidat
Ich finde, dass Olaf Scholz der richtige Kanzlerkandidat ist. Es gibt gute und vernünftige Gründe dafür. … Mehr Warum Olaf Scholz der Richtige ist... mehr auf gabrielaheinrichblog.wordpress.com

rentenkã¼rzung rentenniveau rente rentenversicherung ...berlin rentenkürzung was gerade bewegt
Wenn man genau hinsieht, könnten die Rentenpläne von CDU und CSU zu niedrigeren Renten führen. … Mehr Rentenniveau sichern oder schreddern?... mehr auf gabrielaheinrichblog.wordpress.com

pressefreiheit journalisten slowakei was gerade bewegt ungarn rechtspopulisten gaza
Gute Nachrichten erreichten uns: Deutschland ist im Ranking für Pressefreiheit um 11 Plätze nach oben gerutscht. Wir sind jetzt auf Platz 10 auf der weltweiten Rangliste von Reporter ohne Grenzen. Ein Grund zu feiern – oder? Nicht so wirklich. Das Problem mit Ranglisten ist nämlich, dass die Plätze immer im Vergleich vergeben werden. Im Fall …... mehr auf gabrielaheinrichblog.wordpress.com

was gerade bewegt spd ...berlin koalitionsvertrag kompromiss zukunft unterwegs in...
Die Verhandlungen sind abgeschlossen, der Koalitionsvertrag liegt vor. Und ich muss sagen: Er kann sich wirklich blicken lassen. Natürlich ist er kein Abbild unseres Wahlprogramms, er ist eben: Ein Kompromiss. Die Wahlergebnisse sind aber nun mal, wie sie sind, die SPD hat 16,4 Prozent geholt. Wir mussten – ob wir wollen oder nicht – ernsthaft R... mehr auf gabrielaheinrichblog.wordpress.com

schule wahlergebnis tiktok was gerade bewegt europawahl afd gaga spd social media
Die große Frage nach der Europawahl ist: Warum haben so viele junge Menschen ihre Stimme der AfD gegeben? Die einfachste Antwort, die man immer wieder hört, lautet: Naja, die AfD ist eben auf Tiktok sehr aktiv und stark vertreten. Klar – die Jugend hängt einfach zu viel auf Tiktok ab und hat keine anderen Interessen, … ... mehr auf gabrielaheinrichblog.wordpress.com

sonstiges bürgerrat afd gaga mützenich spd olaf scholz mã¼tzenich bã¼rgerrat was gerade bewegt rki corona
Im ARD-Sommerinterview hat Bundeskanzler Olaf Scholz eine spannende Ankündigung gemacht: Die SPD will einen Bürgerrat zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie ins Leben rufen. Damit greift der Kanzler eine Idee von Rolf Mützenich, dem Chef der SPD-Bundestagsfraktion, auf. Der Bürgerrat soll die Entscheidungen und Maßnahmen, die während der Pandemie get... mehr auf gabrielaheinrichblog.wordpress.com

was gerade bewegt ...berlin spd spd-bundestagsfraktion menschenrechte kanzlerwahl
Das war bei der Kanzlerwahl ein ganz schönes Durcheinander, um es mal gelinde auszudrücken! Eher passen würde Desaster, glücklicherweise mit Happy End. Ich weiß nicht genau, wie es passieren konnte, dass Merz im ersten Wahlgang durchfällt. Ich erkläre es mir so, dass einige Einzelne Merz oder der Koalition sowas wie einen Denkzettel verpassen wollt... mehr auf gabrielaheinrichblog.wordpress.com