Tag suchen

Tag:

Tag europ_ische_union

BITMi begrüßt Vorschlag zum KI-Gutschein für den Mittelstand 16.01.2026 14:33:06

europäische union wettbewerbsfähigkeit digitalisierung ki-gutschein digitalstrategie bitmi mittelstand internationale pressemitteilungen technologie souveränität
Wichtiges Bekenntnis zur Stärkung Digitalen Souveränität Diese Woche hat die SPD-Bundestagsfraktion die Idee eines KI-Gutscheins für den Mittelstand vorgestellt, einlösbar bei europäischen KI-Anbietern für Beratung, Implementierung, Datenaufbereitung, Training und Qualifizierung. Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) begrüßt diesen Vorsc... mehr auf pr-echo.de

Die Ukraine im blutigen Endspiel zwischen Krieg und Diplomatie 16.01.2026 09:00:16

europã¤ische union bürgerkrieg bã¼rgerkrieg diplomatische verhandlungen stellvertreterkrieg militäreinsätze/kriege interventionspolitik außen- und sicherheitspolitik putsch donbass ukraine europäische union trump, donald russland
Vier Jahre Krieg, ein Jahrzehnt Konfrontation: Während die Ukraine militärisch mit dem Rücken zur Wand steht, pokert Donald Trump um eine diplomatische Lösung. Doch zwischen den Fronten im Donbass und dem Machtkampf zwischen Brüssel und Washington droht ein blutiges Endspiel. Steht der eurasische Raum 2026 vor einem br&#... mehr auf nachdenkseiten.de

Pressekonferenz zum Solidaritätsaufruf gegen die EU-Sanktionierung von Jacques Baud: „Es reicht!“ 12.01.2026 10:00:08

zensur wirtschaftssanktionen meinungsfreiheit pressefreiheit exklusion baud, jacques erosion der demokratie strategien der meinungsmache grundgesetz europã¤ische union autoritarismus aufbau gegenöffentlichkeit europäische union
Am 8. Januar stellten der Journalist Patrik Baab, die BSW-Politikerin Sevim Dagdelen sowie die Friedensaktivistin Laura von Wimmersperg den internationalen Solidaritätsaufruf gegen die EU-Sanktionierung des in Belgien lebenden Schweizer Militäranalysten Jacques Baud vor. Dieser wurde von zahlreichen Persönlichkeiten aus Politik, W... mehr auf nachdenkseiten.de

Bulgariens Weg zum Euro: Historischer Meilenstein inmitten politischer Turbulenzen 10.01.2026 11:09:58

digital wirtschaftswachstum preissteigerung eurozone bulgarien europäische union desinformation währungsreform korruption politische instabilität euro-einführung inflation
Mit dem Beginn des Jahres 2026 hat Bulgarien ein neues Kapitel in seiner Geschichte aufgeschlagen: Das Land hat offiziell den […] The post Bulgariens Weg zum Euro: Historischer Meilenstein inmitten politischer Turbulenzen... mehr auf bonz.ch

Bis hierher und nicht weiter! Wir protestieren gegen die rechtswidrigen Sanktionen gegen Oberst Jacques Baud und den Kriegskurs der EU 08.01.2026 11:12:03

grundgesetz erosion der demokratie baud, jacques meinungsfreiheit wirtschaftssanktionen europã¤ische union vã¶lkerrecht völkerrecht aufbau gegenöffentlichkeit ukraine europäische union
Es folgt ein Aufruf zugunsten von Jacques Baud, den eine große Zahl von engagierten Menschen unterzeichnet hat. Hier ist auch der Link zum Aufruf: free-baud.org. Mit ihrem jüngsten Sanktionspaket hat die EU den Militärhistoriker und ehemaligen Oberst de... mehr auf nachdenkseiten.de

EU-Sanktionen gegen Einzelpersonen als Symptom eines strukturellen Demokratiedefizits 06.01.2026 14:00:11

repressionen basisdemokratie europäische union audio-podcast erosion der demokratie grundgesetz wirtschaftssanktionen
Die Europäische Union versteht sich als Rechtsgemeinschaft. Doch gerade dort, wo sie besonders entschlossen handelt, wird diese Selbstbeschreibung brüchig. Die Sanktionspraxis gegenüber Einzelpersonen zeigt exemplarisch, wie politischer Durchgriff schrittweise rechtsstaatliche Sicherungen verdrängt. Die Europäische Union... mehr auf nachdenkseiten.de

Die Top Ten der Studien und Whitepaper 2025 - Research Trends für Banken und Sparkassen 06.01.2026 00:25:20

trend fusion genossenschaftsbank großbank trends sparkasse nachhaltigkeit strategie aktuell europäische union studien digitalisierung künstliche intelligenz zahlungsverkehr raiffeisenbank regulierung retail banking payments
Kaum jemand ist der heutigen Infor... mehr auf der-bank-blog.de

Ein Epochenbruch und eine Neujahrsrede 05.01.2026 11:00:21

militarisierung europäische union japan brics merz, friedrich trump, donald bipolare welt shanghai cooperation organization russland neujahrsansprache europã¤ische union vã¶lkerrecht usa völkerrecht multipolare welt uno außen- und sicherheitspolitik china indien
Bundeskanzler Friedrich Merz hielt seine erste Neujahrsrede, neben viel Lyrik äußerte er sich auch zur Außen- und Sicherheitspolitik. Darin konstatierte er, „dass wir inmitten eines Epochenbruchs leben. Doch ich möchte Ihnen aus tiefster innerer Überzeugung sagen: Wir haben es selbst in der Hand, jede dieser Herausfo... mehr auf nachdenkseiten.de

Digitale Souveränität: Sachsens Ministerien bei X (ehem. Twitter) 04.01.2026 21:53:08

kultur und tourismus sächsische staatskanzlei linkedin idw-online.de sächsisches staatsministerium für soziales digital services act hintergrund energie und klimaschutz digitaler unabhängigkeitstag digitaler unabhã¤ngigkeitstag sächsisches staatsministerium der justiz eu-kommission martin fuchs x europäische union zentrum für digitalrechte und demokratie grimme-institut markus beckedahl michael kretschmer chaos computer club sächsisches staatsministerium für wissenschaft freistaat sachsen mdr hamburger wahlbeobachter sächsisches staatsministerium für kultus süddeutsche zeitung taz sächsische polizei sächsischer landtag twitter arbeit sächsisches staatsministerium für wirtschaft sächsisches staatsministerium des innern gesundheit und gesellschaftlichen zusammenhalt wolfram weimer elon musk flurfunk
Auf dem jährlichen Kongress des Chaos Computer Club hat eine Gruppe den digitalen Unabhängigkeitstag ins Leben gerufen. Künftig will man unter diesem Label an jedem ersten Sonntag im Monat auf demokratiefreundliche digitale Angebote hinweisen. Heißt: Heute, 4.1.2026, ist der erste digitale Unabhängigkeitstag in Deutschland. Eine gute Gelegenheit... mehr auf flurfunk-dresden.de

Bis hierher und nicht weiter! 04.01.2026 09:00:26

europäische union aufbau gegenöffentlichkeit bã¼rgerproteste repressionen cancel culture europã¤ische union einzelne politiker/personen der zeitgeschichte bürgerproteste baud, jacques erosion der demokratie grundgesetz meinungsfreiheit wirtschaftssanktionen kampagnen/tarnworte/neusprech
Gegen die Sanktionen der Europäischen Union gegen Jacques Baud hat eine große Zahl von Menschen protestiert. Wir geben im Folgenden den Aufruf zum Protest wieder. Albrecht Müller. Bis hierher und nicht weiter! ... mehr auf nachdenkseiten.de

Westliche Doppelmoral – USA heben Caesar-Sanktionen gegen Syrien auf 01.01.2026 12:00:45

europäische union doppelte standards syrien armut uno usa europã¤ische union wirtschaftssanktionen menschenrechte geostrategie staatsterrorismus militäreinsätze/kriege interventionspolitik außen- und sicherheitspolitik
Die „Ära des Schmerzes“ sei nun vorbei und stattdessen habe die „Ära des Wiederaufbaus“ begonnen. So pathetisch wie zynisch, ganz im Stil seines US-amerikanischen „Kollegen“ Donald Trump, kommentierte der einst per US-Kopfgeld gesuchte Anführer des syrischen Ablegers von al-Qaida, Abu Muhammad al-Dscholani, der inzwischen unter se... mehr auf nachdenkseiten.de

Jacques Baud: „Meine Konten wurden eingefroren.“ 24.12.2025 09:00:30

bã¼rgerrechte europäische union meinungsfreiheit wirtschaftssanktionen erosion der demokratie jacques baud bürgerrechte
Der Schweizer Ex-Militär und Autor Jacques Baud wurde kürzlich von der EU mit Sanktionen belegt – wegen angeblicher „russischer Propaganda“. Doch was steckt wirklich dahinter? Wir verweisen hier auf ein Interview, das der Verleger Markus J. Karsten mit Jacques Baud zu den Themen Meinungsfreiheit, mediale Deutungshoheit und politische I... mehr auf nachdenkseiten.de

Wrap Up 2025: Digitalpolitische Highlights und Ausblicke zum Freuen 23.12.2025 15:44:20

politik digitalpolitik europã¤ische union eudi-wallet kã¼nstliche intelligenz artikel digitalisierung glasfaser künstliche intelligenz europäische union allgemein top stories ai act
Das Wrap Up für das vergangene Jahr mit Blick auf die positiven Entwicklungen des Jahres, dem Ausblick auf das kommende Jahr und einigen Empfehlungen für die Feiertage. [...]Weiterlesen...... mehr auf udldigital.de

Der Skandal um Jacques Baud: Die EU, die „Gedankenverbrechen“ und die Drohungen der Bundesregierung 23.12.2025 09:00:01

bã¼rgerrechte europäische union audio-podcast baud, jacques erosion der demokratie meinungsfreiheit wirtschaftssanktionen bürgerrechte
Die EU-Sanktionen gegen den Schweizer Ex-Militär und Buchautor Jacques Baud sind ebenso skandalös wie die Reaktionen der Bundesregierung darauf. Und beides kann einen starken Effekt der Einschüchterung auf Andersdenkende entfalten. Eine kleine Hoffnung bleibt: Hat die EU im Fall Jacques Baud ihr Blatt überreizt, entwickelt si... mehr auf nachdenkseiten.de

Trump droht mit Frieden – Eine einmalige Chance 22.12.2025 09:00:35

auãŸenpolitische doktrin außen- und sicherheitspolitik hegemonie europã¤ische union usa russland außenpolitische doktrin trump, donald europäische union audio-podcast friedenspolitik transatlantiker
Im Jahr 2015 hat der amerikanische Stratege George Friedman in Chicago eine Rede gehalten, in der er die Politik der Vereinigten Staaten in Europa wie folgt beschrieb: „Das primäre Interesse der USA, wofür wir seit einem Jahrhundert Kriege führen – Erster und Zweiter Weltkrieg und Kalter Krieg –, waren die Beziehungen zwischen Deu... mehr auf nachdenkseiten.de

Desaster-Gipfel für Merz und von der Leyen 19.12.2025 09:18:39

russland merz, friedrich audio-podcast europäische union ukraine finanzpolitik von der leyen, ursula waffenlieferungen mercosur eu-gipfel
„Deutschland ist zurück auf der internationalen Bühne!“ – mit diesem forschen Satz ging Bundeskanzler Merz am Mittwoch in seiner Regierungserklärung „all in“, wie man... mehr auf nachdenkseiten.de

Bundesregierung begrüßt EU-Sanktionierung des Schweizer Militäranalysten Jacques Baud 19.12.2025 11:00:54

baud, jacques erosion der demokratie meinungsfreiheit wirtschaftssanktionen vã¶lkerrecht bundespressekonferenz völkerrecht bundesregierung europäische union audio-podcast
Die Bundesregierung hat am 15. Dezember im Rat der Europäischen Union zugestimmt, den Schweizer Militäranalysten und mehrmaligen Sachbuchbestsellerautor in Deutschland, Jacques Baud, auf die EU-Sanktionsliste zu setzen. Als einzige Begründung wird ohne weitere Belege angeführt, er sei „regelmäßig Gast in prorussisch... mehr auf nachdenkseiten.de

EU-Sanktionen gegen kritische Stimmen: Vom deutschen Journalisten bis zum Schweizer Ex-Oberst – Angriff auf Presse- und Meinungsfreiheit? 18.12.2025 14:05:10

europäische union russland eugh europã¤ische union interviews erosion der demokratie wirtschaftssanktionen palästina meinungsfreiheit palã¤stina pressefreiheit medienkonzentration, vermachtung der medien
In einer beispiellosen Eskalation nimmt die EU kritische Stimmen aus dem Westen ins Visier: Im Mai 2025 wurden erstmals deutsche Staatsbürger und Journalisten im Rahmen des Russland-Sanktionspakets sanktioniert – darunter der in Berlin lebende Journalist Hüseyin Doğru, Gründer der unabhängigen Medienplattform Red Med... mehr auf nachdenkseiten.de

Bundesregierung zu Enteignung russischen Staatsvermögens: Chinesische Haltung interessiert uns nicht 18.12.2025 11:00:04

china außen- und sicherheitspolitik bundespressekonferenz europã¤ische union ratingagenturen russland bundesregierung audio-podcast europäische union finanzen und währung
Diesen Donnerstag treffen sich die Staats- und Regierungschefs der EU in Brüssel, um endgültig über die Aneignung der eingefrorenen Vermögenswerte der russischen Zentralbank in Höhe von 185 Milliarden Euro zu entscheiden. Deponiert sind diese bisher beim belgischen Vermögensverwalter Euroclear. Einer deren Hauptakti... mehr auf nachdenkseiten.de

Jetzt wird sogar Jacques Baud sanktioniert – Die EU bekämpft weiter die Meinungsfreiheit 16.12.2025 10:00:33

ukraine europäische union audio-podcast russland baud, jacques erosion der demokratie meinungsfreiheit wirtschaftssanktionen
In einem skandalösen Schritt hat die EU den Schweizer Ex-Militär und Autor Jacques Baud mit Sanktionen belegt, weil er „pro-russische Propaganda“ und „Verschwörungstheorien“ zum Ukrainekrieg verbreiten würde. Der inakzeptable Vorgang zeigt: Um im Meinungskampf ein paar Punkte zu machen, werden von den EU-Verantwortlichen die ... mehr auf nachdenkseiten.de

Enteignung russischer Gelder – das Ziel sind ewige Sanktionen 16.12.2025 12:23:49

gestaltete pdf russland ukraine finanzen und währung europäische union audio-podcast kriegskosten militäreinsätze/kriege wirtschaftssanktionen europã¤ische union reparationen
Als der spanische Konquistador Hernán Cortés 1519 die neue Welt erreichte, ließ er seine Schiffe verbrennen, um seinen Männern zu signalisieren, dass es ab nun kein Zurück mehr gibt. Geschichte wiederholt sich nicht, es sei denn als Farce, und als solche muss man die geplante Enteignung russischer ... mehr auf nachdenkseiten.de

Den Russen ein paar Milliarden klauen … 15.12.2025 10:01:40

erosion der demokratie außen- und sicherheitspolitik kampagnen/tarnworte/neusprech rutte, mark europã¤ische union vã¶lkerrecht völkerrecht feindbild russland europäische union
das kann doch kein Problem sein, das kann doch nicht unrecht sein – das ist die Grundmelodie, die die öffentliche Debatte um dieses Thema begleitet. Da muss dann ein Rechtsanwalt aus Großbritannien dazwischengrätschen und anmerken: So geht’s nicht. Dieser Vorgang sollte uns zeigen, wie verkommen die öffentliche Debatte bei un... mehr auf nachdenkseiten.de

Vom Kampf um die Ukraine zum Wirtschaftskrieg gegen Russland 12.12.2025 12:00:26

eu-erweiterung audio-podcast konfrontationspolitik europäische union maidan weltkrieg putsch ukraine eu-assoziierungsabkommen russland repressionen regime change ezb wirtschaftspolitik und konjunktur nato sowjetunion europã¤ische union handelskrieg wirtschaftssanktionen außen- und sicherheitspolitik militäreinsätze/kriege
Schützengräben voller Blut, zerbombte Häuserzeilen mit zivilen Opfern, Drohnenattacken auf Infrastruktureinrichtungen weit hinter den Frontlinien und das langsame Vorrücken russischer Soldaten im Osten der Ukraine. Zwischen solchen oder ähnlichen Überschriften mäandert die Kriegsberichterstattung der Staats- un... mehr auf nachdenkseiten.de

Wenn der Westen plötzlich von „Trump-Regime“ spricht: Die neue Nationale Sicherheitsstrategie der USA 11.12.2025 10:08:49

usa diplomatische verhandlungen geostrategie auãŸenpolitische doktrin außen- und sicherheitspolitik hegemonie imperialismus europäische union transatlantiker russland außenpolitische doktrin trump, donald
Heute lauschte ich nebenbei den Radionachrichten. Plötzlich tauchte eine Formulierung auf und ich glaubte, meinen Ohren nicht zu trauen: Der Nachrichtensprecher bezeichnete die US-Regierung tatsächlich als „Trump-Regime“ – eine Bezeichnung, die ich bislang nur über Regierungen gehört hatte, die irgendwo auf der moralischen un... mehr auf nachdenkseiten.de

Blick aus Österreich: Die europäische Kriegs- und Repressionsunion – Ein Abgesang auf die EU 10.12.2025 11:00:54

rã¼stungsindustrie ukraine aufrüstung eu-mitgliedschaft neutrale lã¤nder rüstungsindustrie neutrale länder audio-podcast österreich militarisierung europäische union bellizismus außen- und sicherheitspolitik eu-kommission von der leyen, ursula zensur rüstungsausgaben ã–sterreich rã¼stungsausgaben
Wenig überraschend für die meisten Beobachter nehmen nun NATO und EU bereitwillig an der PURL Initiative (Prioritized Ukraine Requirements List – also eine Wunschliste für die Bereitstellung von Waffen für die Ukraine) der USA teil: Europäische NATO-Staaten sollen US-Waffen kaufen und sie der Ukraine zur Verfügung s... mehr auf nachdenkseiten.de

Gottes mächtigstes Land – wieder und für immer! 10.12.2025 09:00:33

deindustrialisierung stellvertreterkrieg uno rã¼stungsausgaben afrika europã¤ische union usa rüstungsausgaben außen- und sicherheitspolitik hegemonie interventionspolitik imperialismus auãŸenpolitische doktrin naher osten rüstungsindustrie audio-podcast gaza globaler süden indopazifik konfrontationspolitik investitionen europäische union aufrüstung globaler sã¼den außenpolitische doktrin rã¼stungsindustrie neoliberalismus und monetarismus israel trump, donald exzeptionalismus
In seiner National Security Strategy fordert US-Präsident Donald Trump Eingriffe der „gottgegebenen Nation“ auf allen Kontinenten. Gegen Russland und China hält er sich (noch) zurück, aber Vasallen wie die in Europa sollen bluten, noch mehr als jetzt schon. Von Werner Rügemer. Dieser Beitr... mehr auf nachdenkseiten.de

„Wenn und falls Russland Reparationen zahlt“ – O-Töne zur Rolle Deutschlands und Europas am „Peace Deal“ für Ukraine 09.12.2025 12:00:13

merz, friedrich feindbild kiesewetter, roderich russland friedenspolitik aufrüstung konfrontationspolitik europäische union außen- und sicherheitspolitik weidel, alice o-töne wagenknecht, sahra von der leyen, ursula europã¤ische union usa diplomatische verhandlungen o-tã¶ne putin, wladimir
Nach der Veröffentlichung von Donald Trumps „28-Punkte-Plan“ für die Ukraine fühlt sich Europa zunehmend ausgegrenzt. Nun wollen sich aber Merz, Macron, von der Leyen und Co. wieder in die Entwicklung um die Ukraine einbringen. Dazu wird das Vorhaben vorangetrieben, sich die in Europa eingefrorenen russischen Vermögen anzueig... mehr auf nachdenkseiten.de

Wer anderen eine Grube gräbt … 08.12.2025 09:08:41

rã¼stungsindustrie russland trump, donald konfrontationspolitik europäische union rüstungsindustrie kriegskosten audio-podcast ukraine pfadabhã¤ngigkeit außen- und sicherheitspolitik bellizismus pfadabhängigkeit militäreinsätze/kriege europã¤ische union usa diplomatische verhandlungen
… landet am Katzentisch. „Wer anderen eine Grube gräbt, fällt selbst hinein“, sagt ein Sprichwort. Die europäischen Kriegshetzer in Politik und Journalismus, die Ukrainern und Russen seit fast vier Jahren eine Grube graben, fallen jetzt selbst hinein. „Und wenn alle anderen die von der (Kriegs-)Partei verbreitete Lüge glaubte... mehr auf nachdenkseiten.de

CIA-Insider spricht über das Kriegsende in der Ukraine 06.12.2025 13:00:25

russland europäische union ukraine friedenspolitik außen- und sicherheitspolitik diplomatische verhandlungen usa nato europã¤ische union
Die USA haben unter drei Präsidenten gezeigt, dass sie wegen der Ukraine keinen direkten Krieg mit Russland führen werden. George Beebe, der frühere CIA-Direktor für Russland-Analyse und Autor des Buches „Die Russland-Falle: Wie der Schattenkrieg der USA mit Russland in eine Katastrophe münden könnt... mehr auf nachdenkseiten.de

Verbotene EU-Pestizide zurück an den Absender 03.12.2025 18:10:06

verbotene pestizide pestizid angeliki lysimachou pflanzenschutzmittel unearthed europäische kommission europã¤ische union europã¤ische kommission ursula von der leyen psm europäische union eu end toxic pesticide trade coalition doppelmoral public eye
Menschen aus aller Welt schicken verbotene EU-Pestizide zurück nach Brüssel Brüssel/Hamburg 02.12.2025. Pressemitteilung. Zivilgesellschaftliche Gruppen aus aller Welt haben sich heute zusammengeschlossen, um die schädliche Doppelmoral der Europäischen Union anzuprangern. In einer symbolischen Aktion vor der Europäischen Kommission in Brüssel haben... mehr auf heidismist.wordpress.com

Ukraine-Konflikt: Verhandlungen in Moskau – Westeuropäer bleiben außen vor 03.12.2025 09:00:49

militäreinsätze/kriege europã¤ische union witkoff, steve diplomatische verhandlungen putin, wladimir merz, friedrich russland friedenspolitik donbass ukraine europäische union audio-podcast kallas, kaja
Steve Witkoff und Jared Kushner haben in der vergangenen Nacht mit Präsident Putin und russischen Diplomaten weiter an einer Friedenslösung für die Ukraine gearbeitet. Ein Durchbruch wurde zwar nicht erzielt, aber die Richtung stimmt, machte Präsidentenberater Juri Uschakow im Anschluss deutlich. Die Westeuropäer sind ne... mehr auf nachdenkseiten.de

Die groteske Debatte um die Nutzung der „eingefrorenen“ russischen Währungsreserven 02.12.2025 13:39:17

irak völkerrecht uno usa vã¶lkerrecht europã¤ische union wirtschaftssanktionen spiegel außen- und sicherheitspolitik justiz erosion der demokratie audio-podcast europäische union libyen ukraine finanzen und währung belgien russland eugh iran zentralbank afghanistan internationaler gerichtshof
Wenn der SPIEGEL unter der großspurigen Überschrift „Wie die Weltgemeinschaft um 300 Milliarden Euro ringt“ zu einem Erklärstück über... mehr auf nachdenkseiten.de

Wohnkrise in Europa: Ein soziales Drama endlich anerkannt! 02.12.2025 10:25:21

wohnkrise affordable housing plan gentrifizierung medien wirtschaft europã¤ische union politik younion thomas kattnig wohnpolitik europäische union
Einleitung: Europa erkennt die Wohnkrise an Am 2. Dezember 2025 wurde ein bedeutender Schritt in Brüssel unternommen, als die dänische Ratspräsidentschaft eine wegweisende Positionierung zum ‚Affordable Housing Plan‘ vorstellte. Diese Entwicklung markiert das erste Mal, dass die europäische Wohnkrise als zentrale soziale Herausforder... mehr auf newspartner.at

Tool-Tipp: Politischer 8-Werte-Test 01.12.2025 15:21:07

politik werte freiheit wirtschaft gleichberechtigung demokratie souveränität autorität politischer kompass rechte fortschritt umwelt tradition europäische union politik & wirtschaft macht test vereinte nationen staat
Der 8-Werte-Test ist ein gemeinschaftlich entwickelter Test, der versucht, den politischen Standpunkt einer Person anhand von acht zentralen politischen Werten zu messen. Der Beitrag Tool-Tipp: Politischer 8-Werte-Test erschien zuerst auf ... mehr auf fuereinebesserewelt.info

Die Vogel-Strauß-Taktik der Bundesregierung bei geplanter Nutzung des eingefrorenen russischen Staatsvermögens 01.12.2025 13:00:30

finanzen und währung europäische union audio-podcast merz, friedrich russland europã¤ische union vã¶lkerrecht bundespressekonferenz völkerrecht außen- und sicherheitspolitik wirtschaftssanktionen
Bei der Generaldebatte im Bundestag am 26. November hatte Bundeskanzler Friedrich Merz erneut betont, dass er die im EU-Raum eingefrorenen Vermögenswerte der russischen Zentralbank für die EU verfügbar machen will. Auf der Bundespressekonferenz bestätigte sein Sprecher dies und erklärte, das sei „ein ganz wichtiger Schri... mehr auf nachdenkseiten.de

Anhörung in Brüssel zu EU-Sanktionen gegen deutsche Journalisten: Massiver Verstoß gegen Grundrechte 27.11.2025 15:00:12

europäische union bã¼rgerrechte europã¤ischer rat wirtschaftssanktionen meinungsfreiheit erosion der demokratie europäischer rat völkerrecht vã¶lkerrecht europã¤ische union bürgerrechte
Im EU-Parlament gab es am 11. November eine Anhörung zur rechtlichen Bewertung der Sanktionierung von Journalisten durch den Europäischen Rat. Laut der einhelligen Meinung der dort vortragenden Rechtswissenschaftler verstößt das aktuelle EU-Sanktionsregime gegen Einzelpersonen wegen angeblicher „Desinformation“ in zahlreichen... mehr auf nachdenkseiten.de

Pax Americana: Trump schockt Kiew und Brüssel mit Friedensplan 25.11.2025 10:00:44

trump, donald russland friedensabkommen friedenspolitik ukraine europäische union waffenstillstandsabkommen audio-podcast außen- und sicherheitspolitik wirtschaftssanktionen china europã¤ische union usa diplomatische verhandlungen
Der durchgesickerte mutmaßliche Friedensplan der Trump-Administration deutet auf eine geopolitische tektonische Verschiebung hin, deren Auswirkungen nicht nur Europa, sondern das gesamte globale Sicherheitssystem zu spüren bekommt. Eine Analyse einzelner Punkte des Plans legt nahe, dass die Vereinigten Staaten die Karte Osteuropas neu ... mehr auf nachdenkseiten.de

Der ukrainische Korruptionsskandal als Inszenierung – Selenskyj soll stürzen 20.11.2025 14:00:20

regime change gestaltete pdf geldwäsche lobbyismus und politische korruption russland ukraine selenskyj, wolodymyr geheimdienste audio-podcast länderberichte europäische union konfrontationspolitik militäreinsätze/kriege erosion der demokratie außen- und sicherheitspolitik diplomatische verhandlungen europã¤ische union usa geldwã¤sche
Vertraute aus dem Umfeld Selenskyjs sollen in großem Stil Geld unterschlagen und gewaschen haben. Der Korruptionsskandal in der Ukraine hat das Potential, Selenskyj zu stürzen. Die Fäden laufen dabei in den USA zusammen. Der Skandal ist eine Inszenierung, durch die ein weiterer Umsturz legitimiert werden soll. Er ist zudem Ausdruc... mehr auf nachdenkseiten.de

EU-Sanktionen gegen Journalisten – Florian Warweg und Gabriele Gysi im Gespräch mit Michael von der Schulenburg und Ruth Firmenich 20.11.2025 09:00:11

europäische union warweg, florian innen- und gesellschaftspolitik repressionen gabriele gysi grundgesetz erosion der demokratie pressefreiheit von der schulenburg, michael wirtschaftssanktionen eu-parlament
In dieser Folge von „Wir drehen durch“ reisen wir nach Brüssel und nehmen an einer Anhörung im EU-Parlament zum Thema EU-Sanktionen gegen Journalisten teil. Die einhellige Meinung der dort vortragenden Rechtswissenschaftler: Die aktuellen Maßnahmen gegen Einzelpersonen wegen angeblicher „Desinformation“ sind rechtlich fehlerhaft, ... mehr auf nachdenkseiten.de

Zwischen Symbolpolitik und Aufbruch: Europas Suche nach digitaler Souveränität 20.11.2025 09:00:30

digitale souverã¤nitã¤t tef portal digitale souveränität europäische union allgemein eu artikel digitale technologien innovation politik digitalpolitik europã¤ische union digitale infrastruktur
Kanzler und Frankreichs Präsident Macron riefen zum digitalpolitischen Gipfeltreffen am 17. und 18. November in Berlin. [...]Weiterlesen...... mehr auf basecamp.base.de