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EU-Sanktionen gegen kritische Stimmen: Vom deutschen Journalisten bis zum Schweizer Ex-Oberst – Angriff auf Presse- und Meinungsfreiheit? 18.12.2025 14:05:10

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In einer beispiellosen Eskalation nimmt die EU kritische Stimmen aus dem Westen ins Visier: Im Mai 2025 wurden erstmals deutsche Staatsbürger und Journalisten im Rahmen des Russland-Sanktionspakets sanktioniert – darunter der in Berlin lebende Journalist Hüseyin Doğru, Gründer der unabhängigen Medienplattform Red Med... mehr auf nachdenkseiten.de

Bundesregierung zu Enteignung russischen Staatsvermögens: Chinesische Haltung interessiert uns nicht 18.12.2025 11:00:04

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Diesen Donnerstag treffen sich die Staats- und Regierungschefs der EU in Brüssel, um endgültig über die Aneignung der eingefrorenen Vermögenswerte der russischen Zentralbank in Höhe von 185 Milliarden Euro zu entscheiden. Deponiert sind diese bisher beim belgischen Vermögensverwalter Euroclear. Einer deren Hauptakti... mehr auf nachdenkseiten.de

Jetzt wird sogar Jacques Baud sanktioniert – Die EU bekämpft weiter die Meinungsfreiheit 16.12.2025 10:00:33

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In einem skandalösen Schritt hat die EU den Schweizer Ex-Militär und Autor Jacques Baud mit Sanktionen belegt, weil er „pro-russische Propaganda“ und „Verschwörungstheorien“ zum Ukrainekrieg verbreiten würde. Der inakzeptable Vorgang zeigt: Um im Meinungskampf ein paar Punkte zu machen, werden von den EU-Verantwortlichen die ... mehr auf nachdenkseiten.de

Enteignung russischer Gelder – das Ziel sind ewige Sanktionen 16.12.2025 12:23:49

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Als der spanische Konquistador Hernán Cortés 1519 die neue Welt erreichte, ließ er seine Schiffe verbrennen, um seinen Männern zu signalisieren, dass es ab nun kein Zurück mehr gibt. Geschichte wiederholt sich nicht, es sei denn als Farce, und als solche muss man die geplante Enteignung russischer ... mehr auf nachdenkseiten.de

Den Russen ein paar Milliarden klauen … 15.12.2025 10:01:40

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das kann doch kein Problem sein, das kann doch nicht unrecht sein – das ist die Grundmelodie, die die öffentliche Debatte um dieses Thema begleitet. Da muss dann ein Rechtsanwalt aus Großbritannien dazwischengrätschen und anmerken: So geht’s nicht. Dieser Vorgang sollte uns zeigen, wie verkommen die öffentliche Debatte bei un... mehr auf nachdenkseiten.de

Vom Kampf um die Ukraine zum Wirtschaftskrieg gegen Russland 12.12.2025 12:00:26

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Schützengräben voller Blut, zerbombte Häuserzeilen mit zivilen Opfern, Drohnenattacken auf Infrastruktureinrichtungen weit hinter den Frontlinien und das langsame Vorrücken russischer Soldaten im Osten der Ukraine. Zwischen solchen oder ähnlichen Überschriften mäandert die Kriegsberichterstattung der Staats- un... mehr auf nachdenkseiten.de

Wenn der Westen plötzlich von „Trump-Regime“ spricht: Die neue Nationale Sicherheitsstrategie der USA 11.12.2025 10:08:49

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Heute lauschte ich nebenbei den Radionachrichten. Plötzlich tauchte eine Formulierung auf und ich glaubte, meinen Ohren nicht zu trauen: Der Nachrichtensprecher bezeichnete die US-Regierung tatsächlich als „Trump-Regime“ – eine Bezeichnung, die ich bislang nur über Regierungen gehört hatte, die irgendwo auf der moralischen un... mehr auf nachdenkseiten.de

Blick aus Österreich: Die europäische Kriegs- und Repressionsunion – Ein Abgesang auf die EU 10.12.2025 11:00:54

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Wenig überraschend für die meisten Beobachter nehmen nun NATO und EU bereitwillig an der PURL Initiative (Prioritized Ukraine Requirements List – also eine Wunschliste für die Bereitstellung von Waffen für die Ukraine) der USA teil: Europäische NATO-Staaten sollen US-Waffen kaufen und sie der Ukraine zur Verfügung s... mehr auf nachdenkseiten.de

Gottes mächtigstes Land – wieder und für immer! 10.12.2025 09:00:33

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In seiner National Security Strategy fordert US-Präsident Donald Trump Eingriffe der „gottgegebenen Nation“ auf allen Kontinenten. Gegen Russland und China hält er sich (noch) zurück, aber Vasallen wie die in Europa sollen bluten, noch mehr als jetzt schon. Von Werner Rügemer. Dieser Beitr... mehr auf nachdenkseiten.de

„Wenn und falls Russland Reparationen zahlt“ – O-Töne zur Rolle Deutschlands und Europas am „Peace Deal“ für Ukraine 09.12.2025 12:00:13

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Nach der Veröffentlichung von Donald Trumps „28-Punkte-Plan“ für die Ukraine fühlt sich Europa zunehmend ausgegrenzt. Nun wollen sich aber Merz, Macron, von der Leyen und Co. wieder in die Entwicklung um die Ukraine einbringen. Dazu wird das Vorhaben vorangetrieben, sich die in Europa eingefrorenen russischen Vermögen anzueig... mehr auf nachdenkseiten.de

Wer anderen eine Grube gräbt … 08.12.2025 09:08:41

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… landet am Katzentisch. „Wer anderen eine Grube gräbt, fällt selbst hinein“, sagt ein Sprichwort. Die europäischen Kriegshetzer in Politik und Journalismus, die Ukrainern und Russen seit fast vier Jahren eine Grube graben, fallen jetzt selbst hinein. „Und wenn alle anderen die von der (Kriegs-)Partei verbreitete Lüge glaubte... mehr auf nachdenkseiten.de

CIA-Insider spricht über das Kriegsende in der Ukraine 06.12.2025 13:00:25

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Die USA haben unter drei Präsidenten gezeigt, dass sie wegen der Ukraine keinen direkten Krieg mit Russland führen werden. George Beebe, der frühere CIA-Direktor für Russland-Analyse und Autor des Buches „Die Russland-Falle: Wie der Schattenkrieg der USA mit Russland in eine Katastrophe münden könnt... mehr auf nachdenkseiten.de

Verbotene EU-Pestizide zurück an den Absender 03.12.2025 18:10:06

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Menschen aus aller Welt schicken verbotene EU-Pestizide zurück nach Brüssel Brüssel/Hamburg 02.12.2025. Pressemitteilung. Zivilgesellschaftliche Gruppen aus aller Welt haben sich heute zusammengeschlossen, um die schädliche Doppelmoral der Europäischen Union anzuprangern. In einer symbolischen Aktion vor der Europäischen Kommission in Brüssel haben... mehr auf heidismist.wordpress.com

Ukraine-Konflikt: Verhandlungen in Moskau – Westeuropäer bleiben außen vor 03.12.2025 09:00:49

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Steve Witkoff und Jared Kushner haben in der vergangenen Nacht mit Präsident Putin und russischen Diplomaten weiter an einer Friedenslösung für die Ukraine gearbeitet. Ein Durchbruch wurde zwar nicht erzielt, aber die Richtung stimmt, machte Präsidentenberater Juri Uschakow im Anschluss deutlich. Die Westeuropäer sind ne... mehr auf nachdenkseiten.de

Die groteske Debatte um die Nutzung der „eingefrorenen“ russischen Währungsreserven 02.12.2025 13:39:17

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Wenn der SPIEGEL unter der großspurigen Überschrift „Wie die Weltgemeinschaft um 300 Milliarden Euro ringt“ zu einem Erklärstück über... mehr auf nachdenkseiten.de

Wohnkrise in Europa: Ein soziales Drama endlich anerkannt! 02.12.2025 10:25:21

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Einleitung: Europa erkennt die Wohnkrise an Am 2. Dezember 2025 wurde ein bedeutender Schritt in Brüssel unternommen, als die dänische Ratspräsidentschaft eine wegweisende Positionierung zum ‚Affordable Housing Plan‘ vorstellte. Diese Entwicklung markiert das erste Mal, dass die europäische Wohnkrise als zentrale soziale Herausforder... mehr auf newspartner.at

Tool-Tipp: Politischer 8-Werte-Test 01.12.2025 15:21:07

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Der 8-Werte-Test ist ein gemeinschaftlich entwickelter Test, der versucht, den politischen Standpunkt einer Person anhand von acht zentralen politischen Werten zu messen. Der Beitrag Tool-Tipp: Politischer 8-Werte-Test erschien zuerst auf ... mehr auf fuereinebesserewelt.info

Die Vogel-Strauß-Taktik der Bundesregierung bei geplanter Nutzung des eingefrorenen russischen Staatsvermögens 01.12.2025 13:00:30

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Bei der Generaldebatte im Bundestag am 26. November hatte Bundeskanzler Friedrich Merz erneut betont, dass er die im EU-Raum eingefrorenen Vermögenswerte der russischen Zentralbank für die EU verfügbar machen will. Auf der Bundespressekonferenz bestätigte sein Sprecher dies und erklärte, das sei „ein ganz wichtiger Schri... mehr auf nachdenkseiten.de

Anhörung in Brüssel zu EU-Sanktionen gegen deutsche Journalisten: Massiver Verstoß gegen Grundrechte 27.11.2025 15:00:12

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Im EU-Parlament gab es am 11. November eine Anhörung zur rechtlichen Bewertung der Sanktionierung von Journalisten durch den Europäischen Rat. Laut der einhelligen Meinung der dort vortragenden Rechtswissenschaftler verstößt das aktuelle EU-Sanktionsregime gegen Einzelpersonen wegen angeblicher „Desinformation“ in zahlreichen... mehr auf nachdenkseiten.de

Pax Americana: Trump schockt Kiew und Brüssel mit Friedensplan 25.11.2025 10:00:44

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Der durchgesickerte mutmaßliche Friedensplan der Trump-Administration deutet auf eine geopolitische tektonische Verschiebung hin, deren Auswirkungen nicht nur Europa, sondern das gesamte globale Sicherheitssystem zu spüren bekommt. Eine Analyse einzelner Punkte des Plans legt nahe, dass die Vereinigten Staaten die Karte Osteuropas neu ... mehr auf nachdenkseiten.de

Der ukrainische Korruptionsskandal als Inszenierung – Selenskyj soll stürzen 20.11.2025 14:00:20

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Vertraute aus dem Umfeld Selenskyjs sollen in großem Stil Geld unterschlagen und gewaschen haben. Der Korruptionsskandal in der Ukraine hat das Potential, Selenskyj zu stürzen. Die Fäden laufen dabei in den USA zusammen. Der Skandal ist eine Inszenierung, durch die ein weiterer Umsturz legitimiert werden soll. Er ist zudem Ausdruc... mehr auf nachdenkseiten.de

EU-Sanktionen gegen Journalisten – Florian Warweg und Gabriele Gysi im Gespräch mit Michael von der Schulenburg und Ruth Firmenich 20.11.2025 09:00:11

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In dieser Folge von „Wir drehen durch“ reisen wir nach Brüssel und nehmen an einer Anhörung im EU-Parlament zum Thema EU-Sanktionen gegen Journalisten teil. Die einhellige Meinung der dort vortragenden Rechtswissenschaftler: Die aktuellen Maßnahmen gegen Einzelpersonen wegen angeblicher „Desinformation“ sind rechtlich fehlerhaft, ... mehr auf nachdenkseiten.de

Zwischen Symbolpolitik und Aufbruch: Europas Suche nach digitaler Souveränität 20.11.2025 09:00:30

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Kanzler und Frankreichs Präsident Macron riefen zum digitalpolitischen Gipfeltreffen am 17. und 18. November in Berlin. [...]Weiterlesen...... mehr auf basecamp.base.de

Thema verfehlt! Lieferkettengesetz zerbröselt – aber alle reden von Brandmauer 14.11.2025 15:00:42

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Das EU-Parlament brachte einen Gesetzentwurf durch, der die Berichts- und Sorgfaltspflichten von Konzernen im Umgang mit Menschenrechten minimiert und dessen Reichweite kläglich ist. Hierin liegt der eigentliche Skandal. Dass das Votum durch eine Allianz von Konservativen und Rechtsaußen zustande kam, darf das nicht vergessen machen. E... mehr auf nachdenkseiten.de

Studie: EU-Digitalgesetz DMA zeigt kaum Wirkung 12.11.2025 17:39:10

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Ablenkungsdebatten 05.11.2025 11:00:21

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Milliarden für die Ukraine, aber bröckelnde Brücken zu Hause. Während Union und Regierung mit neuen Forderungen und Debatten ablenken, wächst der Frust im Land. Statt Lösungen gibt es Symbolpolitik – in der Ukraine-Frage wie in der Industrie. Von Sevim Dağdelen. Dieser Beitrag ist au... mehr auf nachdenkseiten.de

Europas Sicherheitsarchitektur – gesamteuropäisch oder begrenzt europäisch? 25.10.2025 14:00:42

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In Zeiten des gesteigerten Propagandakrieges – auf allen Seiten – ist es wichtig, auch häufig verwendete Begrifflichkeiten und Redewendungen auf ihren Gehalt und ihre Richtigkeit zu überprüfen. Zu diesen Begriffen gehören zweifellos die „Europäische Friedensordnung“ und die „Europäische Sicherheitsarchitektur“ – alt... mehr auf nachdenkseiten.de

NIS2, KRITIS und CRA: Deutschlands langer Weg zu einer umfassenden Cybersicherheits­architektur 23.10.2025 10:43:06

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Deutschland erneuert sein Cybersicherheitsgerüst grundlegend mit der Umsetzung der NIS2-Richtlinie, dem KRITIS-Dachgesetz und dem Cyber Resilience Act. [...]Weite... mehr auf udldigital.de

Wer wird für die Palästinenser sprechen? 21.10.2025 10:00:16

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Die palästinensische Politik ist durch jahrzehntelange Besatzung und Israels gezielte Tötung und Inhaftierung populärer Führungspersönlichkeiten geschwächt worden. Israel, die USA und die Golfstaaten sind nun sehr zufrieden damit, ohne palästinensische Vertretung über den Wiederaufbau des Gazastreifens zu ... mehr auf nachdenkseiten.de

DiscoverEU: Interrail Pässe mit bis zu 23% Rabatt buchen – Zusätzlich 10% Rabatt im Dezember 10.12.2019 19:33:16

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Parteien in der charttechnischen Analyse 21.02.2017 08:36:05

titel angela merkel 846900 dax die grünen deutschland cdu spd bundestagswahl eu eurozone fdp europäische union aktien donald trump afd robert rethfeld börse
Stimmungen, Handlungen und Erwartungen prägen die Kursverläufe von Unternehmen. Gleiches gilt für Parteien. Parteien haben einen Marktwert, weil sie gewinnen oder verlieren, regieren oder opponieren, eine(n) Bundeskanzler/in hervorbringen, Gesetze machen und Lobbyisten anziehen.... mehr auf dieboersenblogger.de

Sperrbezirk 18.09.2015 08:32:04

geschichte wiederholt sich wortbilder flüchtlinge europäische union humanität ungarn kroatien stacheldraht ddr hilfe mauerfall
Geschichte wiederholt sich auf brutale Weise auch im 21. Jahrhundert.... mehr auf visitenkartemyblog.wordpress.com

Kleine Presseschau vom 15. September 2016 15.09.2016 11:54:32

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Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. die Lage der Europäischen Union, die Debatte um die Abschaffung von Bargeld, Schwellenländer-Investments und die Risikofreude deutscher Anleger. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Bayer, Daimler, Volkswagen, Xing, Monsanto, Barrick Gold.... mehr auf dieboersenblogger.de

Italien erkennt die Krim als russisch an – alarmierendes Signal an EU 28.07.2018 02:59:09

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Seit langer Zeit ist Italien ein NATO- und EU-Mitgliedstaat. Trotzdem gab Italien erneut eine Ansicht bekannt, die sich fundamental von der offiziellen Linie der EU und NATO unterscheidet. Der italienische Innenminister und stellvertretende Ministerpräsident Matteo Salvini rechtfertigte die Angliederung der Krim an Russland und benannte die Gescheh... mehr auf radio-utopie.de

Das Massengrab in meinem Kopf #flüchtlingspolitik #mittelmeer 27.04.2015 11:22:47

eu menschenskinder unvergesslich europäische union flüchtlinge bootsflüchtlinge amnesty international ich nehme notiz massengrab verantwortung boatpeople kolumne flüchtlingsdrama politik rettung mittelmeer menschenrechte flüchtlingspolitik moral meine meinung
Das Massengrab in meinem Kopf Fast zwanzig Jahre lang habe ich mit meinen Eltern zusammen den Sommerurlaub in Kroatien verbracht. …Weiterlesen →... mehr auf heikepohl.wordpress.com

Menschenrechte und Demokratie in der Außenhandelspolitik der Europäischen Union – Vom Cotonou-Abkommen (2000) zu TTIP (2016?) 17.11.2015 23:12:44

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Die Präambel des Vertrages v... mehr auf piratenpartei.de

Die Europäische Wirtschaftsmafia-Union 26.06.2016 12:15:38

sanierung eu-parlament mafia eu-kommission brexit wirtschaft lobby dämmung arbeitsplätze ausländer dämmplatten diesel arbeit eu subventionen europäische union dieselautos fassadensanierung
In den letzten zehn Jahren wurde so viel vom Staat finanzierte Werbung für Elektroautos betrieben, dass kein Mensch auf die Idee kam, sich zu fragen, warum ein Elektroauto, das mit Strom aufgeladen wird, welcher aus einem Gas- Kohle- oder Atomkraftwerk … ... mehr auf ruthwitt.wordpress.com

Wer glaubt noch an die Europäische Union (EU) 07.11.2015 15:06:58

sozialen medien sozialen netzwerken europäische union geschwindigkeitsbegrenzung eu wahlumfrage bundestagswahl umfrage freunden information autobahn tempolimit diskussion deutsche freunde kontakt kommunikation autobahnen netzwerken umfragen und abstimmungen trends netzwerk deutschland
Wie ist das Ansehen der Europäischen Union (EU) heute? Wie sehr vertrauen Sie der Europäischen Union? Stimmen Sie mit ab! Hier haben Sie die Möglichkeit auf einem absolut unparteiischen Portal abzustimmen und anderen zu zeigen, wie Sie darüber denken.  ... mehr auf yesbo.de

Die beliebtesten sozialen Netzwerke – Trends der sozialen Medien 08.11.2015 11:32:12

tempolimit diskussion deutsche freunde kontakt kommunikation autobahnen netzwerken umfragen und abstimmungen trends deutschland netzwerk sozialen medien sozialen netzwerken geschwindigkeitsbegrenzung europäische union bundestagswahl wahlumfrage eu umfrage freunden autobahn information
Wie viele nutzen welche sozialen Netzwerke und wohin gehen die Trends in der Welt der sozialen Medien? Wo bekommt man die meisten Likes oder Follower und welches Netzwerk ist am kommen und wer ist out? Macht einfach mit, welche Trends gerade angesagt sind unter den Netzwerken. Einfach voten (es tut nicht weh). Hier werden keine Daten wissentlich an... mehr auf yesbo.de

Das EU Phänomen 07.07.2015 07:44:41

ironie alltagskram statistik wordpress europäische union
Seit geraumer Zeit beobachte ich ein Phänomen, das ich nicht zu entschlüsseln weiss. WordPress liefert mir Tag für Tag eine detaillierte Statistik ins Haus. Daraus geht hervor, wie viele Besucher über welche Links aus welchen Ländern in diesen Blog fanden. Die Länderstatistik wird neuerdings mit dem Land “Europäische Union” ergänzt. Nic... mehr auf flohnmobil.wordpress.com