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EU-Sanktionen gegen Journalisten – Florian Warweg und Gabriele Gysi im Gespräch mit Michael von der Schulenburg und Ruth Firmenich 19.11.2025 17:26:11

eu-parlament wirtschaftssanktionen von der schulenburg, michael pressefreiheit grundgesetz gabriele gysi erosion der demokratie repressionen innen- und gesellschaftspolitik europäische union warweg, florian
In dieser Folge von „Wir drehen durch“ reisen wir nach Brüssel und nehmen an einer Anhörung im EU-Parlament zum Thema EU-Sanktionen gegen Journalisten teil. Die einhellige Meinung der dort vortragenden Rechtswissenschaftler: Die aktuellen Maßnahmen gegen Einzelpersonen wegen angeblicher „Desinformation“ sind rechtlich fehlerhaft, ... mehr auf nachdenkseiten.de

Thema verfehlt! Lieferkettengesetz zerbröselt – aber alle reden von Brandmauer 14.11.2025 15:00:42

wirtschaftspolitik und konjunktur rechte gefahr eu-parlament menschenrechte europäische union
Das EU-Parlament brachte einen Gesetzentwurf durch, der die Berichts- und Sorgfaltspflichten von Konzernen im Umgang mit Menschenrechten minimiert und dessen Reichweite kläglich ist. Hierin liegt der eigentliche Skandal. Dass das Votum durch eine Allianz von Konservativen und Rechtsaußen zustande kam, darf das nicht vergessen machen. E... mehr auf nachdenkseiten.de

Studie: EU-Digitalgesetz DMA zeigt kaum Wirkung 12.11.2025 17:39:10

meta big tech studie datenschutz interoperabilität google microsoft digital markets act plattformregulierung europäische union dma eu kommission apple welt des internets eu-digitalgesetz app store
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Ablenkungsdebatten 05.11.2025 11:00:21

austeritätspolitik bundesregierung maas, heiko ukraine finanzpolitik europäische union audio-podcast wehrdienst strategien der meinungsmache drehtür politik und wirtschaft wirtschaftssanktionen europã¤ische union austeritã¤tspolitik
Milliarden für die Ukraine, aber bröckelnde Brücken zu Hause. Während Union und Regierung mit neuen Forderungen und Debatten ablenken, wächst der Frust im Land. Statt Lösungen gibt es Symbolpolitik – in der Ukraine-Frage wie in der Industrie. Von Sevim Dağdelen. Dieser Beitrag ist au... mehr auf nachdenkseiten.de

Europas Sicherheitsarchitektur – gesamteuropäisch oder begrenzt europäisch? 25.10.2025 14:00:42

putsch ukraine europäischer gedanke europäische union systemkonkurrenz regelbasierte ordnung europã¤ischer gedanke russland charta von paris europã¤ische union nato usa stellvertreterkrieg militäreinsätze/kriege außen- und sicherheitspolitik waffenlieferungen kalter krieg europapolitik geostrategie atomwaffen
In Zeiten des gesteigerten Propagandakrieges – auf allen Seiten – ist es wichtig, auch häufig verwendete Begrifflichkeiten und Redewendungen auf ihren Gehalt und ihre Richtigkeit zu überprüfen. Zu diesen Begriffen gehören zweifellos die „Europäische Friedensordnung“ und die „Europäische Sicherheitsarchitektur“ – alt... mehr auf nachdenkseiten.de

NIS2, KRITIS und CRA: Deutschlands langer Weg zu einer umfassenden Cybersicherheits­architektur 23.10.2025 10:43:06

kritis-dachgesetz cyber resilience act tef portal nis2-richtlinie allgemein europäische union artikel europã¤ische union politik cybersicherheit hybride bedrohungen
Deutschland erneuert sein Cybersicherheitsgerüst grundlegend mit der Umsetzung der NIS2-Richtlinie, dem KRITIS-Dachgesetz und dem Cyber Resilience Act. [...]Weite... mehr auf udldigital.de

Wer wird für die Palästinenser sprechen? 21.10.2025 10:00:16

arafat, jassir hamas außen- und sicherheitspolitik wiederaufbau palästina palã¤stina gefängnis europã¤ische union usa diplomatische verhandlungen uno gefã¤ngnis attentat israel genozid plo gefangenenaustausch europäische union audio-podcast gaza
Die palästinensische Politik ist durch jahrzehntelange Besatzung und Israels gezielte Tötung und Inhaftierung populärer Führungspersönlichkeiten geschwächt worden. Israel, die USA und die Golfstaaten sind nun sehr zufrieden damit, ohne palästinensische Vertretung über den Wiederaufbau des Gazastreifens zu ... mehr auf nachdenkseiten.de

Washington und Brüssel in Mafia-Manier: Gemeinsam Belgrad erpressen 17.10.2025 10:00:03

russland erdöl trump, donald gestaltete pdf europäische union audio-podcast energiepolitik gazprom vucic, aleksandar wirtschaftssanktionen bargeldloser zahlungsverkehr von der leyen, ursula serbien erdã¶l außen- und sicherheitspolitik erosion der demokratie wirtschaftspolitik und konjunktur usa europã¤ische union
Seit 9. Oktober 2025 kann die größte Tankstellenkette Serbiens keine Kartenzahlungen mehr über Visa, American Express oder Mastercard annehmen. Es ist die Folge eines beispiellosen Akts der Erpressung, die das Land US-gefügig machen soll. Und Brüssel hakt nach. Von Hannes Hofbauer. Dieser Beit... mehr auf nachdenkseiten.de

Zwischen Innovation und Geschäftsgeheimnis: Wie der Data Act Europas Datenökonomie reformieren will 15.10.2025 12:21:13

allgemein europäische union top stories digitale souveränität tef portal digitale souverã¤nitã¤t data act datengesetz europã¤ische union digitalpolitik politik artikel datenwirtschaft
Mit dem EU Data Act gilt seit September ein neues, zentrales Regelwerk für die europäische Datenwirtschaft. Ob es sich dabei um Datenökonomie am Puls der Zeit oder Regulierungslast handelt, wird sich zeigen. [...]... mehr auf udldigital.de

Es geht um die Wurst 12.10.2025 23:26:25

europäische union unfug politik europã¤ische union wurst sprache
Dies ist die Zeit großer Probleme und mutiger Entscheidungen – in der EU geht es um die Wurst. Beziehungsweise um das, was drin ist.Das Europa-Parlament scheint von Wirtschaftskrise, Zollkrieg, gewöhnlichem Krieg, Klimawandel und Armut nichts mitbekommen zu haben. Es diskutiert … ... mehr auf heidrunjaenchen.wordpress.com

Standpunkt: Überprüfung der EU-Fusions­kontroll­leitlinien – auf dem Weg zu einem wettbewerbs­fähigeren Europa? 10.10.2025 08:20:57

digitale zukunft top stories telefã³nica s.a. wettbewerbsfähigkeit europäische union eu-fusionskontrolle netzausbau tk-regulierung fusionskontrollleitlinien digitalisierung wettbewerbsfã¤higkeit regulierung tef portal digitale infrastruktur politik digitalpolitik europã¤ische union telefónica s.a. europapolitik mobilfunk artikel eu-kommission
Von Juan Montero Rodil Am 3. September 2025 hat Telefónica seinen Beitrag zur Konsultation über die Überprüfung der EU-Leitlinien (öffnet in neuem Tab) für horizontale und nichthorizontale Fusionen (öffnet in neuem Tab) eingereicht. Wir begrüßen die Initiative der Kommission, da diese Überprüfung eine einmalige Gelegenheit darstellt, die Wettbewerb... mehr auf udldigital.de

Republik Moldau – Ukraine 2.0? Ein weiterer regionaler Brennpunkt im großen Welt(un)ordnungskonflikt 10.10.2025 10:00:01

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Kürzlich fanden in der kleinen postsowjetischen Republik Moldau (landläufig als Moldawien bekannt) Parlamentswahlen statt. Wie auch bereits ein Jahr zuvor bei den Präsidentenwahlen zeigte sich ein Muster: Das ungewöhnlich hohe politische und massenmediale Interesse an diesem kleinen, rund 2,5 Millionen Menschen umfassenden St... mehr auf nachdenkseiten.de

Der Ostseeraum – das verkannte Pulverfass 08.10.2025 10:00:46

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Die massenmedialen Informationen und politischen Erklärungen über Zwischenfälle im Ostseeraum häufen sich seit über einem Jahr. Immer wieder scheinen NATO- und EU-Mitgliedsstaaten mit Russland im Ostseeraum unfreundlich aufeinanderzutreffen. Derzeit nimmt das Kriegsgeheul Züge an, die eine wachsende Irrationalit... mehr auf nachdenkseiten.de

Wahlbeobachterin in Moldawien: Zugang der Wähler der Opposition zu den Wahllokalen „massiv gestört“ 06.10.2025 09:00:49

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Ruth Firmenich (BSW), Abgeordnete des Europaparlaments, war als Wahlbeobachterin der Parlamentswahlen in der Republik Moldawien vor Ort. Im Interview mit den NachDenkSeiten berichtet sie von massiven Behinderungen der Wähler aus Transnistrien, Russland und Belarus, ihre Stimmen abzugeben. Während die in der Wa... mehr auf nachdenkseiten.de

Bericht aus Sotschi vom Waldai-Treffen: „Deutschland besonders gefährlich und revanchistisch“ 02.10.2025 11:00:03

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Moskau ist der Ansicht, dass derzeit der Westen, der seine Hegemonie nur schwer aufgeben kann, und vor allem ein in der Vergangenheit verhaftetes Europa die Stabilität bedrohen. Laut Analytikern und Politikern, die auf dem 22. Jahrestreffen des Waldai-Klubs in Sotschi auftraten und sprachen, ist Europa „tollwütig, aggressiv und militan... mehr auf nachdenkseiten.de

Skandal in der BPK: Bundesregierung diffamiert deutschen Journalisten Hüseyin Doğru als „Desinformationsakteur“ 01.10.2025 14:00:01

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Es wird autoritärer und diffamatorischer in dieser Republik. Ein besonders eklatantes Beispiel für diese Tendenz war die aktuelle Regierungspressekonferenz. Von den NachDenkSeiten befragt, ob die Bundesregierung es für gerechtfertigt hält, dass für den von der EU mit sehr fragwürdigen „Belegen“ sanktioniert... mehr auf nachdenkseiten.de

Chatkontrolle: Der größte Angriff auf unsere Privatsphäre seit der Vorratsdatenspeicherung 25.09.2025 14:00:12

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Es klingt fürsorglich, fast harmlos. Wer könnte schon dagegen sein, Kinder vor Missbrauch zu schützen? Mit diesem moralischen Schutzschild treibt die Europäische Union derzeit ein Projekt voran, das unsere digitale Welt für immer verändern könnte: die sogenannte Chatkontrolle. Offiziell soll sie helfen, Bilder ... mehr auf nachdenkseiten.de

EU-Kommission will Cookie-Banner eindämmen 23.09.2025 08:43:57

digital fairness act dsgvo allgemein europäische union eu dsa datenschutz cookie-banner eprivacy europäisches parlament
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EU und Bundesregierung sanktionieren deutschen Journalisten wegen kritischen Tweets zu Kanzler Merz 22.09.2025 13:19:43

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Der vom Rat der Europäischen Union – mutmaßlich auf Initiative der Bundesregierung – sanktionierte, in Berlin lebende Journalist und deutsche Staatsbürger Hüseyin Doğru hat mittlerweile die „Belege“ im sogenannten „Beweismaterialpaket“ der EU veröffentlicht. Als „Belege“ für die „Veröffentlic... mehr auf nachdenkseiten.de

DiscoverEU: Interrail Pässe mit bis zu 23% Rabatt buchen – Zusätzlich 10% Rabatt im Dezember 10.12.2019 19:33:16

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Mit dem Interrail Global Pass kannst Du bis zu 31 Länder mit der Bahn entdecken. Im Rahmen der DiscoverEU Promo gibt es sogar 12000 Interrail Bahn... mehr auf bahngebote.de

Parteien in der charttechnischen Analyse 21.02.2017 08:36:05

eu spd bundestagswahl europäische union eurozone fdp donald trump afd aktien robert rethfeld börse titel angela merkel 846900 dax die grünen deutschland cdu
Stimmungen, Handlungen und Erwartungen prägen die Kursverläufe von Unternehmen. Gleiches gilt für Parteien. Parteien haben einen Marktwert, weil sie gewinnen oder verlieren, regieren oder opponieren, eine(n) Bundeskanzler/in hervorbringen, Gesetze machen und Lobbyisten anziehen.... mehr auf dieboersenblogger.de

Sperrbezirk 18.09.2015 08:32:04

ungarn kroatien humanität flüchtlinge europäische union geschichte wiederholt sich wortbilder mauerfall hilfe ddr stacheldraht
Geschichte wiederholt sich auf brutale Weise auch im 21. Jahrhundert.... mehr auf visitenkartemyblog.wordpress.com

Kleine Presseschau vom 15. September 2016 15.09.2016 11:54:32

barrick gold privatanleger xng888 bay001 766403 monsanto daimler europäische union presseschau eu bayer volkswagen deutschland 870450 xing vw emerging markets bargeld anlegervertrauen 710000
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. die Lage der Europäischen Union, die Debatte um die Abschaffung von Bargeld, Schwellenländer-Investments und die Risikofreude deutscher Anleger. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Bayer, Daimler, Volkswagen, Xing, Monsanto, Barrick Gold.... mehr auf dieboersenblogger.de

Italien erkennt die Krim als russisch an – alarmierendes Signal an EU 28.07.2018 02:59:09

krim matteo salvini nato italien aktuelles rom europäische union eu
Seit langer Zeit ist Italien ein NATO- und EU-Mitgliedstaat. Trotzdem gab Italien erneut eine Ansicht bekannt, die sich fundamental von der offiziellen Linie der EU und NATO unterscheidet. Der italienische Innenminister und stellvertretende Ministerpräsident Matteo Salvini rechtfertigte die Angliederung der Krim an Russland und benannte die Gescheh... mehr auf radio-utopie.de

Das Massengrab in meinem Kopf #flüchtlingspolitik #mittelmeer 27.04.2015 11:22:47

meine meinung menschenrechte flüchtlingspolitik moral flüchtlingsdrama politik rettung mittelmeer verantwortung massengrab boatpeople kolumne ich nehme notiz amnesty international menschenskinder eu unvergesslich flüchtlinge europäische union bootsflüchtlinge
Das Massengrab in meinem Kopf Fast zwanzig Jahre lang habe ich mit meinen Eltern zusammen den Sommerurlaub in Kroatien verbracht. …Weiterlesen →... mehr auf heikepohl.wordpress.com

Menschenrechte und Demokratie in der Außenhandelspolitik der Europäischen Union – Vom Cotonou-Abkommen (2000) zu TTIP (2016?) 17.11.2015 23:12:44

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Die Präambel des Vertrages v... mehr auf piratenpartei.de

Die Europäische Wirtschaftsmafia-Union 26.06.2016 12:15:38

sanierung eu-parlament mafia eu-kommission brexit wirtschaft dämmung lobby arbeitsplätze ausländer dämmplatten arbeit diesel eu subventionen europäische union fassadensanierung dieselautos
In den letzten zehn Jahren wurde so viel vom Staat finanzierte Werbung für Elektroautos betrieben, dass kein Mensch auf die Idee kam, sich zu fragen, warum ein Elektroauto, das mit Strom aufgeladen wird, welcher aus einem Gas- Kohle- oder Atomkraftwerk … ... mehr auf ruthwitt.wordpress.com

Wer glaubt noch an die Europäische Union (EU) 07.11.2015 15:06:58

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Wie ist das Ansehen der Europäischen Union (EU) heute? Wie sehr vertrauen Sie der Europäischen Union? Stimmen Sie mit ab! Hier haben Sie die Möglichkeit auf einem absolut unparteiischen Portal abzustimmen und anderen zu zeigen, wie Sie darüber denken.  ... mehr auf yesbo.de

Die beliebtesten sozialen Netzwerke – Trends der sozialen Medien 08.11.2015 11:32:12

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Wie viele nutzen welche sozialen Netzwerke und wohin gehen die Trends in der Welt der sozialen Medien? Wo bekommt man die meisten Likes oder Follower und welches Netzwerk ist am kommen und wer ist out? Macht einfach mit, welche Trends gerade angesagt sind unter den Netzwerken. Einfach voten (es tut nicht weh). Hier werden keine Daten wissentlich an... mehr auf yesbo.de

Das EU Phänomen 07.07.2015 07:44:41

statistik alltagskram ironie europäische union wordpress
Seit geraumer Zeit beobachte ich ein Phänomen, das ich nicht zu entschlüsseln weiss. WordPress liefert mir Tag für Tag eine detaillierte Statistik ins Haus. Daraus geht hervor, wie viele Besucher über welche Links aus welchen Ländern in diesen Blog fanden. Die Länderstatistik wird neuerdings mit dem Land “Europäische Union” ergänzt. Nic... mehr auf flohnmobil.wordpress.com

Wahlumfrage für Deutschland zur Bundestagswahl 08.11.2015 20:52:38

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Trends zur Bundestagswahl in Deutschland Eine überwiegende Mehrheit der Deutschen ist mit der derzeitigen Politik ihrer Regierung offenbar unzufrieden. Nun kommt es zu Neuwahlen in Deutschland! Aber Welche Partei würden Sie derzeit wählen, wenn morgen die Bundestagswahl wäre? Stimmen Sie ab. Diese Umfrage dient nur zur Veranschaulichung für Interes... mehr auf yesbo.de

Gutachten zum EU-Roaming: Teueres Gratis-Roaming? 14.10.2016 10:07:48

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Im vergangenen Jahr beschloss das EU-Parlament, Roaming-Gebühren für die Nutzung von Mobilfunkdiensten im EU-Ausland ab Mitte 2017 zu verbieten. Einige Telekommunikationsanbieter fürchteten daraufhin, dass sich z.B. deutsche Kunden eine günstigere Karte aus dem Ausland […]... mehr auf apfelpage.de

Kompletter Wegfall der Roamingkosten innerhalb der EU bleibt Wunschdenken 16.05.2015 14:12:25

eu europäische union marktgeschehen roaming
Eigentlich sollten die Roaming-Gebühren innerhalb der EU komplett fallen. Wie nun jedoch kommuniziert wurde, ist und bleibt dies leider (vorerst) Wunschdenken. Man ist im Ausland und will mit den Lieben daheim kurz telefonieren oder per WhatsApp ein Foto verschicken. Beides ist selbst innerhalb der EU eine teure Angelegenheit. So war eigentlich gep... mehr auf tablethype.de

LIFESTYLE: DER KONSUMKAISER-TRENDBAROMETER-JAHRESRÜCKBLICK 2016 30.12.2016 05:00:20

george michael kk highdroxy konsumkaiser braucht das die welt? lecker & feel-good! gesundheit herr kk erklärt die welt eu verallgemeinerung europäische union merkel frauke petry krieg frieden teoxane the ordinary trendbarometer bowie meine meinung gabriel jahresrückblick 2016 rand der gesellschaft roger willemsen trump politikverdrossenheit niod politik
Heute schaue ich zurück auf das vergangene Jahr 2016. Ein wenig im Allgemeinen, aber auch sehr persönlich wird es. Und da gab es wirklich genug zu meckern, aber auch Grund zur Freude…   „Kann das Jahr weg, oder möchte noch jemand was dazu sagen?“ Ja, ich! Dieses geradezu unheimliche und seltsame 2016 kann wirklich weg, [̷... mehr auf konsumkaiser.com

“Das Haus Europa” und die Solidarität 30.10.2015 07:43:03

portugal spanien griechenland solidarität wirtschaftsunion staatengeblilde europa europäische union europäisches haus ungarn osteuropäische staaten
Für einige taucht sie erst jetzt auf. Die Kontur des so genannten Hauses Europa. Der Gedanke, dass sich ein Staatengebilde entwickeln könne aufgrund exklusiv gemeinsamer wirtschaftlicher Interessen, hat sich als großer Fehler erwiesen. Allein die Hypothese von den gemeinsamen wirtschaftlichen … ... mehr auf politropolis.wordpress.com

Die griechischen Piraten, der Euro und die Europäische Union 30.06.2015 12:01:58

international europäische union finanzpolitik euro geldpolitik wirtschaft blogpost politik europapolitik slider griechenland piraten
PIRATEN haben keine Scheu davor, Dinge auszuprobieren und zu exper... mehr auf piratenpartei.de

Tempolimit auf der Autobahn 13.12.2015 17:39:41

umfragen und abstimmungen netzwerken autobahnen deutschland netzwerk trends kontakt freunde diskussion deutsche tempolimit kommunikation autobahn information freunden umfrage sozialen netzwerken sozialen medien bundestagswahl wahlumfrage eu geschwindigkeitsbegrenzung europäische union
Was haltet Ihr von einem Tempolimit auf der Autobahn? Deutschland ist das einzige Land ohne Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen. Nun gibt es immer wieder Diskussionen darüber, ob es auch in Deutschland ein Tempolimit auf Autobahnen geben soll. Würden Sie das Tempolimit einführen?  ... mehr auf yesbo.de

“Lieber Herr De Maiziere, ich glaube es hakt!” 02.04.2015 16:04:52

thomas de maizière europäische union schengen personalausweis germanwings grundrechte und innenpolitik piraten bloggen blogpost flugreisen stephanie schmiedke offener brief slider
Generalsekretärin der Piratenpar... mehr auf piratenpartei.de

Brexit: Der Tag danach » 19.06.2016 23:57:48

großbritannien 08/15 england brexit jean-claude juncker politik uk angela merkel david cameron europa europäische union
Am Donnerstag, den 23. Juni, stimmen die Briten über ihren Verbleib oder Austritt in oder aus der EU ab. Wie es dann weitergehen könnte, hat Die Zeit in diesem lesenswerten Artikel fiktionalisiert. Hoffen wir, dass es nicht soweit kommt. ∞ Permalink... mehr auf eayz.net

David Abulafia – Das Mittelmeer. Eine Biographie (Buch) 03.11.2015 10:46:48

sozialkritik philosophie s. fischer verlage europäische union mentalität populärwissenschaft david abulafia lit sachbuch bücher & gedrucktes nationalstaaten mittelmeer politik
Das mittelmeerische Denken, eine Philosophie, das die buchstäbliche wie metaphorische Sonne des Südens und die Einflüsse Afrikas in die europäischen Denkansätze bringen sollte, hat nie so wirklich Widerhall in den europäischen Schalt- und Denkzentralen gefunden. Womöglich, da dessen berühmtester Protagonist, Albert Camus zu früh verstorben ist, und... mehr auf booknerds.de