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Gewalt ist keine Lösung 12.08.2026 11:19:07

demokratie grundrechte gesellschaft emden
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Remember 2020 07.08.2026 11:11:00

propagandalügen hygiene-diktatur covid pharma-mafia massenhysterie grundrechte meme
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Max Blumenthal : Why Netanyahu Is Desperate 01.08.2026 01:00:00

usa nahost-konflikt grundrechte iran usrael meinungsfreiheit geopolitik
von kennerderlager  Max Blumenthal berichtet von den Kriegsverbrechen der Israelis in Gaza und der Westbank, die... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Censorship By Algorithm 09.07.2026 09:00:00

demokratie-simulation staatsverbrecher rechtsstaat systemmedien zensur meinungsfreiheit großbritannien grundrechte
von Manfred Müller  Das (angebliche) Mutterland der modernen Demokratie, Großbritannien, hat eine Regierung, die... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Eilverfahren zur Chatkontrolle bricht Parlamentsregeln Satiriker Sonneborn wird bei Protest das Mikrofon abgestellt 09.07.2026 07:23:32

straßburg zensur #topthema europapolitik überwachung zensursula demokratie die partei eilverfahren datenschutz massenüberwachung digitale bürgerrechte europa briefgeheimnis grundrechte messenger-überwachung piratenpartei chatkontrolle martin sonneborn geschäftsordnung privatsphäre bürgerrechte und demokratie themenbereiche europäisches parlament roberta metsola
Anlasslos und milliardenfach – Wird private Nachrichten scannen wieder zulässig? Berlin/Straßburg, 8. Juli 2026Die Piratenpartei Deutschland kritisiert das Vorgehen des Europäischen Parlaments bei der Durchsetzung der Chatkontrolle scharf. Kurz vor der Sommerpause soll die umstrittene Übergangsregelung, die das massenhafte Scannen privater Na... mehr auf piratenpartei.de

Ein Angriff auf das Informationsfreiheisgesetz (IFG) 07.07.2026 21:11:55

datenschutz digitalesouveränität steuer-id europa allgemein protokollierung grundrechte interoperabilität datensparsamkeit transparenzgesetz registerstaat bürgerrechte chatkontrolle bürgerrechte und demokratie freiesoftware it-sicherheit behördenvernetzung zweckbindung #topthema pressemitteilungen ifg informationsfreiheit offenestandards demokratie verwaltungsdigitalisierung justiz überwachungsstaat
PIRATEN kritisieren geplante „Reformen“ der Bundesregierung:Mehr Behördenvernetzung, weniger Datenschutz, weniger Transparenz! Berlin, 7. Juli 2026 – Die Piratenpartei Deutschland warnt vor einem massiven digitalen Machtzuwachs des Staates durch das neue Reformprogramm der Bundesregierung. Unter dem Schlagwort eines „modernen Datenschut... mehr auf piratenpartei.de

Wie der Leser dieses Blogs 02.07.2026 08:15:00

meinungsfreiheit totalitarismus demokratur deutschland demokratie-simulation rechtsstaat grundrechte politruks
von LePenseur  ... weiß, bin ich keineswegs ein Fan von Herrn Höcke, den ich neben seiner weltanschaulichen Ausr... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Leserbrief: Faschistische Politik von CDU und Linken? 25.06.2026 19:33:12

demokratie staratschek die linke leserbrief cdu stuttgart 21 corona faschismus polizei grundrechte
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Reblog: Vom Staat als verbindendem Regulativ 19.08.2013 17:40:49

regulativ emrk jürgen roth demokratie stéphane hessel ordo ab chao steuerparadiese massenmedien banken blutadel plutokratie ausgrenzung carroll quigley volk staatenbund mainstream globalismus souveränität sozialgefüge allgemeine erklärung der menschenrechte herrschaft widerstand zentralismus grundgesetz diktatur herrschaft des volkes rechtswesen freimaurer bürger weltregierung uncategorized exterritorialität system novus ordo seclorum biz ffe brecht kausalitätsgesetz menschenrechte technokraten nationen asozial rockefeller zivilgesellschaft zentralisten aem bilderberger regierung brüssel bürgerrechte 1984 gleichwertigkeit ignoranz max frisch recht soziologie gewalt globalisierung zentralisierung verfassung gesellschaftskritik unrecht phillip georg blumenhagen gleichberechtigung parasit herrschaftsstrukturen jean-claude juncker paragraphenverdreher rechtsstaatlichkeit gedankenverbrecher menschlichkeit neue weltordnung dämonen technokratie staaten grundrechte lethargie regieren gesellschaft zentralbanken jean ziegler völkerrecht
Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags:  1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com

Vom Staat als verbindendes Regulativ 29.05.2016 01:56:01

lethargie regieren gesellschaft zentralbanken jean ziegler völkerrecht plutokraten technokratie staaten weltordnung grundrechte hintertanen rechtsstaatlichkeit gedankenverbrecher medien menschlichkeit allgemein neue weltordnung dämonen gesellschaftskritik unrecht phillip georg blumenhagen gleichberechtigung parasit herrschaftsstrukturen paragraphenverdreher dreckskapitalismus jean-claude juncker freiheit zentralisierung verfassung schuldgeld schweiz soziologie gewalt globalisierung bürgerrechte 1984 gleichwertigkeit kurzclips ignoranz max frisch recht regierung brüssel rockefeller machtklüngel zivilgesellschaft zentralisten aem finanzterror bilderberger kausalitätsgesetz menschenrechte nationen technokraten asozial bildung obertanen menschen ffe geopolitik biz brecht weltregierung novus ordo seclorum exterritorialität manipulation grundgesetz diktatur rechtswesen herrschaft des volkes freimaurer bürger neue perspektiven mainstream globalismus souveränität sozialgefüge allgemeine erklärung der menschenrechte herrschaft widerstand zentralismus steuerparadiese massenmedien blutadel banken plutokratie ausgrenzung carroll quigley volk staatenbund nwo kriegstreiber regulativ emrk jürgen roth zitate demokratie stéphane hessel ordo ab chao
Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Ein ganz normaler Tag in der JA 27.05.2015 17:52:32

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Morddrohungen, Terroranrufe, Fälschung von Facebook-Einträgen, Rufmord – oder ein ganz normaler Tag in der Jungen Alternative für Deutschland Ursprünglich veröffentlicht auf Indymedia, von: Recherchegruppe Argos am: 25.05.2015 – 05:30 Anmerkung der AfDWatch Redaktion: Inhalt wurde angepasst, aber nicht im Sinn verändert. Dies wurde mark... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Aufruf: 10.02.2015 19:32:55

fremdenfeindlich grundrechte allgemein pegida thilo sarrazin demokratie liberalismus
Ursprünglich veröffentlicht auf Aufklärung statt Ressentiment:Pegida muss uns wach rütteln, selbst wenn der Organisationskreis mittlerweile in die Krise geraten ist. Seit zwei Monaten versammeln sich Menschen in Dresden, Leipzig und anderswo jüngst sogar in Österreich. ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der Kriminalkommissar und Schwulenhasser ganz tief im braunen Sumpf 30.05.2015 21:41:01

karsten mende grundrechte kopp verlag pegida pi news junge freiheit michael klein bastian melcher rechts homophobie sciencefiles.org
Karsten Mende, ein Polizist im Kreuzzug gegen den Humanismus und www.queer.de Von Max / AfD-Watch Team Der glühende Hass auf Minderheiten in Krisenzeiten hat Hochkonjunktur, die Droge der Entwertung von „den anderen“, die sich stets auf objektiv Schwächere bezieht, vergiftet die Hirne und wabert sich immer wieder und wieder tief in die vielbeschwor... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der politische (Un)Verstand 01.03.2016 17:44:37

demokratie liberalismus grundrechte
von Justus Westheimer Man kann versuchen zu verstehen, was einen Teil der Deutschen – nach jüngsten repräsentativen Umfragen immerhin etwa zehn Prozent der Wahlberechtigten – dazu bringt, den rückwärts gerichteten Ethnopluralisten nachzulaufen, und darüber hinaus das Attribut des ehrbaren Streiters für Freiheit, Recht und Vaterland für sich zu bean... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Dumm, dümmer, Michael Klein 01.06.2015 08:48:40

michael klein liberalismus nationalistisch-völkische ausrichtung pi news pegida adolf eichmann homophobie horst mahler karsten mende ddr christoph giesa münklers watch nazi kopp verlag florian geyer faschismus michael klonovsky grundrechte
Von Max / AfD-Watch Team Es ist zum Totlachen: Der rechte Blogger Michael Klein hat nach unserem Artikel eine trotzige geistige Bruchlandung hingelegt. Sofort stellte sich uns die Frage: Warum präsentiert die deutsche Rechte ihren Irrationalismus immer und immer wieder ungefragt wie auf dem Silbertablett? Warum versucht sie nicht wenigstens den obe... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

piraten wirken menschenrechte pressemitteilungen pressefreiheit demokratie bundesregierung slider grundrechte transparenz bruno kramm berlin
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Ins Netz gegangen (7.12.) 07.12.2015 16:44:36

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Ins Netz gegangen am 7.12.: Mehrsprachigkeit : Ein Kind, drei Sprachen | ZEIT — martin spiewak hat für die »Zeit« aufgeschrieben, wie kinder mit mehrsprachigkeit umgehen — nämlich in der regel positiv. Dichter und Computer im radikalen Zwiegespräch | FAZ.net — elke heinemann geht in der FAZ der frage nach, wie digitalisierung (die hier... mehr auf matthias-mader.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

demokratie überwachung netzpolitik slider grundrechte und innenpolitik grundgesetz piraten bloggen grundrechte blogpost schrödinger vorratsdatenspeicherung
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

AfD Programm Befragung 11.03.2016 22:27:26

wahlen grundrechte liberalismus demokratie mitgliederbefragung
AfD-Mitglieder fordern in aktueller, parteiinterner Befragung zum Parteiprogramm die „Abkehr vom weltweit einmaligen, individuell einklagbaren Asylgrundrecht“ sowie die „vollständige Abschottung der EU-Aussengrenzen.“ 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen dieser Programmaussage in der online-Befragung vom 14.12.2015 zu. 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (23.11.) 23.11.2016 12:13:22

schweiz verkehr theater sowjetunion politik gesellschaft grundrechte medien bahn verlag bahnhof literatur revolution literaturbetrieb populismus vg wort lesezeichen russland
Ins Netz gegangen am 23.11.: #FakeNews jetzt auch im Feuilleton? | Wolfgang Michal → wolfgang michal hat – ausgelöst von der alarmistischen pressemitteilung des börsenverbandes und der ungeprüften übernahme in qualitätsmedien – mal ein bisschen gerechnet, was die rückzahlung illegal … ... mehr auf matthias-mader.de

Langer Marsch von rechts 22.09.2015 20:16:58

edmund radmacher konrad hummler tea party christoph schaltegger andré lichtschlag friedrich august von hayek lars feld rudolf strahm liberalismus demokratie beatrix von storch hans-olaf henkel liane bednarz michael hüther fdp leo müller karl reichmuth pdv erich weede christian lindner avenir suisse partei der vernunft grundrechte karen horn urs schoettli christoph giesa gerd habermann gerhard schwarz milton friedman hayek gesellschaft friedrich august von hayek-stiftung
© Bilanz; 18.09.2015; Ausgaben-Nr. 19; Seite 38 Faksimile Unternehmen Hayek-Gesellschaft Feuer im Dach bei den Gralshütern des Marktliberalismus. Der zu Ehren von Nobelpreisträger Friedrich August von Hayek gegründete Verein wird von rechtsnationalen Sektierern unterwandert – und hat 60 Mitglieder verloren. LEO MÜLLER Die Hayek-Gesellschaft w... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (15.12.) 15.12.2016 23:11:20

neue musik adblocker digitalcharta tracking medien claus-steffen mahnkopf grundrechte frankreich paal nilssen-love internet recht
Ins Netz gegangen am 15.12.: Kommentar: Adblocker| Kuketz IT-Security Blog → mike kuketz nennt adblocker nicht ohne grund „digitale selbstverteidigung“ – die sind nämlich der beste weg, die verbreitung von malware einzudämmen. Frankreich: Wenn der Notstand zur Normalität wird | … ... mehr auf matthias-mader.de

Meinungsfreiheit versus Hasskommentare 09.04.2017 22:08:38

verfassungswidrig facebook grundrechte justizminister hasskommentare soziale medien bürgerrechte politik meinungsfreiheit heiko maas zensur grundgesetz twitter
Warum der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas verfassungswidrig ist. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut. Um es mit den Worten von Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zusagen: Meinungsfreiheit ist ein „Super-Grundrecht“. Im Artikel 5 Grundgesetz ist dieses Recht für alle Bürger verankert, u... mehr auf informelles.de

Ins Netz gegangen (11.6.) 11.06.2015 09:36:21

recht gerechtigkeit kritik stadt fernsehen medien blog streik spionage gesellschaft grundrechte landschaft fahrrad schule wissenschaft anonymität gutachten lesezeichen geheimdienst
Ins Netz gegangen am 11.6.: Post: Wer ist wichtiger, Mitarbeiter oder Aktionäre? — Wirtschaft — Süddeutsche.de — am kommentar von detlef esslinger sieht man dann doch mal einen positiven unterschied zwischen der faz (deren punkt war gestern: »Noch schaden die höheren Löhne dem Geschäft der Post offenbar nicht sonderlich. Doch man muss kein Wirtscha... mehr auf matthias-mader.de

Puppenleicht 21.02.2017 00:00:59

politik statussymbole paranoia verfassung präventivstaat datenschutz grundrechte hallo welt! gesellschaft stress politiker grundgesetz satire deutschland
„Die Würde des Menschen ist halt unantastbar, und das beginnt im Kindesalter. Sie brauchen gar nicht so zu gucken, wir ziehen das jetzt durch. Mir ist das egal, ob sich der Hersteller darüber beschwert – als Bundesregierung sind wir verpflichtet, die Rechte der Menschen in Deutschland zu… – Also der Deutschen. Diese Asylanten brechen zum […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

nordafrikaner gegen rechts racial profiling bürgergesellschaft migranten artikel 3 grundrechte silvester innenpolitik rassismus köln
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

Leif trifft: Empörte Bürger – Die neue Macht im Land? 20.09.2015 19:55:29

thomas leif fremdenfeindlich grundrechte flüchtlinge frankfurter flughafen liberalismus besorgte bürger
23. September 2015, 20.15 Uhr, SWR-Fernsehen 80 Prozent der Bürger sind enttäuscht von der Politik und klagen, dass Politiker nichts unternehmen, um sich über ihre Sorgen und Interessen zu informieren. Aktuelle Umfragen und eine dramatisch sinkende Wahlbeteiligung belegen eine alarmierende Demokratie-Müdigkeit. Immer mehr Menschen erwarten nichts m... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Erzwungene Altersprüfung unter dem Deckmantel des Jugendschutzes 03.05.2026 19:22:50

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Privatsphäre UND Kinder wirksam schützenPIRATEN warnen vor verpflichtender Altersverifikation im Netz 3. Mai 2026 – Die Piratenpartei Deutschland kritisiert den zunehmenden internationalen Trend zu verpflichtender Altersverifikation im Internet. Was offiziell dem Schutz von Kindern und Jugendlichen dienen soll, droht in der Praxis zu einer Infrastr... mehr auf piratenpartei.de

Ins Netz gegangen (7.5.) 07.05.2015 19:57:03

nationalsozialismus deutschland avantgarde netz label philosophie john cage genossenschaft zeit lesezeichen blaise pascal gedenken lebensmittel banken verstehen moderne experimental überwachung hermeneutik zweiter weltkrieg electronica grundrechte drittes reich medien musik brot spionage journalismus kunst erinnerungskultur handwerk volksbank digitalisierung politik
Ins Netz gegangen am 7.5.: Volksbanken: Meine Bank ist krank | ZEIT ONLINE — heinz-roger dohms hat eine (sehr) kleine und nicht sehr profitable genossesnchaftsbank besucht und berichtet von deren stellung probleme wohltuend unaufgeregt und … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

LügenPegida über Lügenpresse: Bölleralarm 10.01.2016 20:59:25

lügenpresse grundrechte lügenafd liberalismus lügen demokratie pegida
Auf der Hauptseite der AfD auf Facebook steht: “Ganz aktuell kursiert ein Video im Internet, nach dem Journalisten selbst bei der Demo in Köln Böller geworfen haben sollen. Um die Stimmung aufzuheizen und bessere Schlagzeilen zu bekommen? https://www.youtube.com/watch?v=-hB5cJf9c2U ” Das Video auf dieser AfD-Seite ist übrigens ein dreis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Bitte unterstützt das Projekt einer EU Charta. Bringt Euch ein! 04.12.2016 22:19:40

urheberrecht zensur digitalcharta grundrechte und innenpolitik netzpolitik demokratie transparenz grundrechte europa europäische union immaterialgüterrechte bürgerbeteiligung blogpost internet
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FC-Fans locken AfD-Chef Lucke aus der Reserve 21.04.2015 15:52:39

1. fc köln europaabgeordneter ice fremdenfeindlich schauspieler zäng ussenander arsch huh zäng ussenander grundrechte demokratie deutsche bahn kölner fans liberalismus person bernd lucke pegida nebeneinkünfte lucke rassismus antiziganistisch privatperson lucke arsch huh berufspolitiker lucke
Ursprünglich veröffentlicht auf Guns and Burgers: Dort gepostet am 21. April 2015 um 07:00   /   von Steffen Büttgenbach   Es war eine mehr als ungewöhnliche Aktion von Kölner Fans. Auf dem Rückweg im ICE vom Auswärtsspiel in Berlin trafen die FC-Anhänger auf AfD-Chef Bernd Lucke. Sie forderten ihn verbal mit den Worten “Wir wollen keine Nazis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Feinde der Meinungsfreiheit, AfD Mecklenburgische Seenplatte, auf dem Demokratiefest! 01.05.2015 23:01:43

demokratie antifa liberalismus lügner meinungsfreiheit opferrolle neonazis grundrechte
Was ist passiert? Die demokratieunfreundliche Partei AfD wagte sich auf das Demokratiefest! Sie hätten es wissen müssen, dass man da Demokraten findet, welche nicht maulfaul sind. Es gab ein Wortgefecht, welches Linke wie Rechte anzog. Polizei zeigte Präsenz! Übergriffe gab es auch, laut Polizei im Liveticker wurden Antifaschisten von Neonazis ange... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Sachsens AfD und die Pressefreiheit 29.01.2017 13:30:33

sächsische zeitung hintergrund grundrechte afd sachsen grundgesetz pressefreiheit afd-parteitag
Der Landesverband Sachsen der Alternative für Deutschland (AfD) hat am Samstag (28.1.2017) einen Journalisten der Sächsischen Zeitung von seinem Parteitag ausgeschlossen. Der Journalist musste laut einer Zeitungsmeldung: "den Saal in Klipphausen in Begleitung von Ordnern und unter Beifall der Parteitagsbesucher verlassen" (vgl. DNN vom 28.1.2017: "... mehr auf flurfunk-dresden.de

+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen +++ 10.09.2015 07:00:24

pressemitteilung pressemitteilungen bundesverfassungsgericht datenschutz grundrechte verfassungsbeschwerde piratenpartei
+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen / Pirate Party: Proposed EU-US data protection „Umbrella agreement“ breeds human rights violation... mehr auf piratenpartei.de

Fünf Landesparteitage der AfD – weiterer Rechtsruck 21.04.2015 12:45:41

swg sezession poggenburg andreas lichert heiner hofsommer person liberalismus kositza höcke demokratie rechtsextrem nationalistisch-völkische ausrichtung gauland adam grundrechte konrad adam björn höcke alexander gauland fremdenfeindlich partei-säuberung
Ursprünglich veröffentlicht auf Andreas Kemper:Der Rechtsruck in der AfD geht weiter. Am lezten Wochenende fanden in fünf Landesverbänden (Bayern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Hessen und Brandenburg) Parteitage statt. In vielen die... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Datensammelwut der Fahrzeughersteller: Piratenpartei fordert Datensouveränität ein 31.05.2016 13:06:58

datenschutz sigmar gabriel wearables grundrechte transparenz ehealth pkw stefan körner herstellerinformationen pannenfall versicherungen persönliche daten wissenschaft und technik wirtschaft pressemitteilungen wahlfreiheit für den datentransfer datensouveränität adac verbraucherschutz gps-position netzpolitik verkehrspolitik slider grundrechte und innenpolitik innenpolitik digitale geschäftsmodelle datensammelwut it-experten
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Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

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Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN: Auf die Straße – Für die Freiheit zum eigenen Lebensentwurf +++ 12.05.2016 06:00:35

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... mehr auf piratenpartei.de

Das Personal Karussell einer Partei, die alles anders machen wollte 26.04.2015 18:13:31

grundrechte wilko möller landesvorstand brandenburg liberalismus demokratie
Ursprünglich veröffentlicht auf invia 1200:In Frankfurt (Oder) ist in der vergangenen Woche in AfD Kreisen einiges passiert. Schon lange gab es Gerüchte, dass es im Stadtverband gegen Doppelchef (Partei und Fraktion) Wil... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com