Tag suchen

Tag:

Tag grundrechte

Wie KI zu Israels unsichtbarem Imperium wurde 20.05.2026 09:00:00

totalitarismus rechtsstaat technokraten-diktatur brics meinungsfreiheit überwachungsstaat dystopie grundrechte geopolitik zionazis zensur nwo diktatur ahoi!
Gastkommentarvon Dieter  ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Erzwungene Altersprüfung unter dem Deckmantel des Jugendschutzes 03.05.2026 19:22:50

pirate parties international themenbereiche altersverifikation justiz piratenpartei deutschland open source dezentrale altersverifikation personalisierte werbung privatsphäre pressemitteilungen babak tubis altersprüfung empfehlungsalgorithmen grundrechte piraten international jugendmedienschutz privacy-by-design eu-regulierung soziale netzwerke aufmerksamkeitsökonomie identitätsregister zensursula allgemein interoperabilität manipulative algorithmen digitale rechte meinungsfreiheit jugendschutz offene standards digitale ausweispflicht online-plattformen endlos-scrollen anonymität identitätszwang datenschutz datensparsame technik bürgerrechte und demokratie zugangserschwerungsgesetz big tech überwachung europa netzzensur autoplay zentralisierung privacy by default profiling pseudonymität #topthema plattformregulierung
Privatsphäre UND Kinder wirksam schützenPIRATEN warnen vor verpflichtender Altersverifikation im Netz 3. Mai 2026 – Die Piratenpartei Deutschland kritisiert den zunehmenden internationalen Trend zu verpflichtender Altersverifikation im Internet. Was offiziell dem Schutz von Kindern und Jugendlichen dienen soll, droht in der Praxis zu einer Infrastr... mehr auf piratenpartei.de

Digitale Massenkriminalität – Smishing-Angriffe aus China 09.04.2026 23:19:48

sms privatsphäre betrugs cyberangriffe bundesregierung mentalitätswechsel aussenpolitik resilienz strategische abhängigkeiten eu-außenpolitik pirate parties international china äußeres und verteidigung justiz hybride kriegsführung allgemein strafverfolgung unversehrtheit it-sicherheit lieferketten cyberkriminalität digital sichere kommunikation grundrechte hybride bedrohungen internationale kooperation staatliche duldung smishing zeitenwende diplomatie internetsicherheit desinformation europa freies internet #topthema datenschutz kritische infrastruktur verschlüsselung informationelle selbstbestimmung überwachung souveränität
Hybride Kriegsführung im Alltag Die Recherchen von BR und Tagesschau zu den massenhaften Betrugs-SMS aus China sind ein Alarmsignal. Wenn organisierte Smishing-Strukturen über längere Zeit grenzüberschreitend agieren und dabei auch Menschen in Deutschland und Europa gezielt schädigen, dann geht es nicht nur um Cyberkriminalität im engeren Sinn, son... mehr auf piratenpartei.de

„Die Menschen bleiben charakterschwach wie eh und je“ 05.04.2026 12:49:59

schattenbanken finanzkartenhaus zeitzünder konsum urs p. gasche atomwaffen mikroplastik kã¼nstliche intelligenz zukunft treibhausgase schwermetalle weltallmüll ãœberfischung technik palantir klima freiheiten klimaerwã¤rmung milliardäre ostereier pflanzenschutzmittel zeitzã¼nder rohstoffe wirtschaftswachstum milliardã¤re nanoplastik pfas hochradioaktiver atommüll charakter künstliche intelligenz peter thiel starlink demokratie pestizide nährstoffe überfischung umkreisung des mondes ostern elon musk feinstaub artenvielfalt meeresverschmutzung infosperber humus wissenschaft weltallmã¼ll wasser grundrechte abfall menschheit klimaerwärmung alex karp hochradioaktiver atommã¼ll
Einen Oster-Beitrag schreiben? Heidi war ratlos. Jedenfalls nichts über das ewige Gejammer betreffend die angeblich leeren Eier-Regale in den Läden. Wieso müssen die wohlernährten Menschen bei uns unbedingt an Ostern so viele Eier essen? Soeben in Heidis Postfach eingetroffen ist der Artikel von Urs P. Gasche im Infosperber Vierzehn faule Ostereier... mehr auf heidismist.wordpress.com

Gesetzgebung im Windschatten medialer Empörung 27.03.2026 17:34:10

digitale gewalt anti-hass verhältnismäßigkeit stefanie hubig piratenpartei pressemitteilungen dennis klüver gatekeeping pirate parties international journalismus grundrechtsschutz symbolische schnellschüsse justiz allgemein rechtsstaatlichkeit medien und politik digitales gewaltschutzgesetz debattenfreiheit infrastruktur und netze grundrechte juliane löffler überregulierung hateaid auskunftsansprüche netzpolitik medienkritik zensurmaßnahmen chatkontrolle meinungsfreiheit vierte gewalt selektive empörung politische debatte #topthema digitale grundrechte netzregulierung datenschutz bürgerrechte und demokratie kontosperrungen politik mit anne will spiegel agenda-setting pressefreiheit rechtsstaat digitale kommunikation freiheitsrechte
Die Piratenpartei Deutschland verurteilt den Versuch, einen emotional aufgeladenen Einzelfall publizistisch so zu platzieren, dass er maximalen politischen Druck für neue Eingriffe ins Netz erzeugt. Wer selbst einräumt, den Veröffentlichungszeitpunkt auch mit Blick auf ein geplantes Gesetz gewählt zu haben, betreibt nicht nur Berichterstattung, son... mehr auf piratenpartei.de

Reblog: Vom Staat als verbindendem Regulativ 19.08.2013 17:40:49

globalisierung gewalt 1984 bürgerrechte brüssel lethargie dämonen gleichberechtigung phillip georg blumenhagen grundgesetz widerstand globalismus demokratie ordo ab chao technokraten menschenrechte novus ordo seclorum uncategorized gleichwertigkeit zentralismus blutadel regulativ kausalitätsgesetz verfassung recht regierung völkerrecht zentralbanken grundrechte gedankenverbrecher allgemeine erklärung der menschenrechte massenmedien steuerparadiese zivilgesellschaft jean ziegler technokratie rechtsstaatlichkeit herrschaftsstrukturen freimaurer diktatur ausgrenzung plutokratie bilderberger asozial brecht weltregierung neue weltordnung menschlichkeit unrecht gesellschaftskritik emrk soziologie gesellschaft staaten herrschaft mainstream sozialgefüge volk staatenbund stéphane hessel aem nationen system ignoranz regieren parasit jean-claude juncker souveränität carroll quigley exterritorialität zentralisierung max frisch paragraphenverdreher bürger herrschaft des volkes rechtswesen banken jürgen roth zentralisten rockefeller biz ffe
Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags:  1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com

Vom Staat als verbindendes Regulativ 29.05.2016 01:56:01

gewalt globalisierung 1984 bürgerrechte brüssel lethargie dämonen phillip georg blumenhagen gleichberechtigung grundgesetz globalismus widerstand nwo ordo ab chao demokratie menschenrechte technokraten novus ordo seclorum gleichwertigkeit zentralismus blutadel regulativ kausalitätsgesetz verfassung recht regierung zentralbanken völkerrecht grundrechte gedankenverbrecher allgemeine erklärung der menschenrechte neue perspektiven massenmedien steuerparadiese zivilgesellschaft jean ziegler technokratie rechtsstaatlichkeit allgemein herrschaftsstrukturen diktatur freimaurer plutokratie ausgrenzung finanzterror bilderberger asozial brecht geopolitik weltregierung menschlichkeit neue weltordnung unrecht gesellschaftskritik dreckskapitalismus emrk bildung obertanen soziologie gesellschaft weltordnung staaten hintertanen sozialgefüge mainstream herrschaft staatenbund volk kriegstreiber stéphane hessel zitate aem nationen freiheit schuldgeld ignoranz kurzclips regieren plutokraten medien jean-claude juncker parasit souveränität carroll quigley menschen exterritorialität zentralisierung schweiz max frisch paragraphenverdreher manipulation bürger herrschaft des volkes rechtswesen banken jürgen roth machtklüngel rockefeller zentralisten biz ffe
Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Ein ganz normaler Tag in der JA 27.05.2015 17:52:32

ja landesvorstand niedersachsen ice-affäre ja bundesvorstand sebastian brinkmann drittes serbien lars steinke nazi npd grundrechte straftäter hagen weiß demokratie moritz brodbeck lucke rufmord rechtsextrem jedinaja rossija ja landesvorstand baden württemberg fremdenfeindlich marvin blatz bürgerschaftswahlen krzysztof walczak drohung alexander walch anrufterror recherchegruppe argos markus frohnmaier rechtsradikal fälschung novi lideri nove evrope philipp meyer bernd lucke liberalismus ump bernd kölmel
Morddrohungen, Terroranrufe, Fälschung von Facebook-Einträgen, Rufmord – oder ein ganz normaler Tag in der Jungen Alternative für Deutschland Ursprünglich veröffentlicht auf Indymedia, von: Recherchegruppe Argos am: 25.05.2015 – 05:30 Anmerkung der AfDWatch Redaktion: Inhalt wurde angepasst, aber nicht im Sinn verändert. Dies wurde mark... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Aufruf: 10.02.2015 19:32:55

demokratie fremdenfeindlich grundrechte thilo sarrazin allgemein pegida liberalismus
Ursprünglich veröffentlicht auf Aufklärung statt Ressentiment:Pegida muss uns wach rütteln, selbst wenn der Organisationskreis mittlerweile in die Krise geraten ist. Seit zwei Monaten versammeln sich Menschen in Dresden, Leipzig und anderswo jüngst sogar in Österreich. ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der Kriminalkommissar und Schwulenhasser ganz tief im braunen Sumpf 30.05.2015 21:41:01

michael klein bastian melcher grundrechte junge freiheit pi news pegida karsten mende rechts homophobie sciencefiles.org kopp verlag
Karsten Mende, ein Polizist im Kreuzzug gegen den Humanismus und www.queer.de Von Max / AfD-Watch Team Der glühende Hass auf Minderheiten in Krisenzeiten hat Hochkonjunktur, die Droge der Entwertung von „den anderen“, die sich stets auf objektiv Schwächere bezieht, vergiftet die Hirne und wabert sich immer wieder und wieder tief in die vielbeschwor... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der politische (Un)Verstand 01.03.2016 17:44:37

demokratie grundrechte liberalismus
von Justus Westheimer Man kann versuchen zu verstehen, was einen Teil der Deutschen – nach jüngsten repräsentativen Umfragen immerhin etwa zehn Prozent der Wahlberechtigten – dazu bringt, den rückwärts gerichteten Ethnopluralisten nachzulaufen, und darüber hinaus das Attribut des ehrbaren Streiters für Freiheit, Recht und Vaterland für sich zu bean... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Dumm, dümmer, Michael Klein 01.06.2015 08:48:40

christoph giesa nationalistisch-völkische ausrichtung münklers watch nazi grundrechte ddr michael klein michael klonovsky karsten mende horst mahler liberalismus pegida faschismus kopp verlag homophobie florian geyer adolf eichmann pi news
Von Max / AfD-Watch Team Es ist zum Totlachen: Der rechte Blogger Michael Klein hat nach unserem Artikel eine trotzige geistige Bruchlandung hingelegt. Sofort stellte sich uns die Frage: Warum präsentiert die deutsche Rechte ihren Irrationalismus immer und immer wieder ungefragt wie auf dem Silbertablett? Warum versucht sie nicht wenigstens den obe... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

bruno kramm pressefreiheit berlin piraten wirken grundrechte bundesregierung pressemitteilungen transparenz slider demokratie menschenrechte
... mehr auf piratenpartei.de

Ins Netz gegangen (7.12.) 07.12.2015 16:44:36

stadt gesellschaft rap literatur lesezeichen zeitgeschichte deutsch nachrichten politik alte geschichte muttersprache medikament reise rassismus gericht sicherheit spracherwerb jan böhmermann medien überwachung lyrik digitalisierung rezeption thomas bernhard archiv medizin urlaub demokratie mehrsprachigkeit ironie archäologie justiz poetik gesundheit zeitung peter kurzeck frankfurt statistik grundrechte schreiben jerusalem
Ins Netz gegangen am 7.12.: Mehrsprachigkeit : Ein Kind, drei Sprachen | ZEIT — martin spiewak hat für die »Zeit« aufgeschrieben, wie kinder mit mehrsprachigkeit umgehen — nämlich in der regel positiv. Dichter und Computer im radikalen Zwiegespräch | FAZ.net — elke heinemann geht in der FAZ der frage nach, wie digitalisierung (die hier... mehr auf matthias-mader.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

schrödinger vorratsdatenspeicherung piraten bloggen überwachung netzpolitik grundrechte blogpost slider grundgesetz demokratie grundrechte und innenpolitik
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

AfD Programm Befragung 11.03.2016 22:27:26

demokratie grundrechte liberalismus wahlen mitgliederbefragung
AfD-Mitglieder fordern in aktueller, parteiinterner Befragung zum Parteiprogramm die „Abkehr vom weltweit einmaligen, individuell einklagbaren Asylgrundrecht“ sowie die „vollständige Abschottung der EU-Aussengrenzen.“ 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen dieser Programmaussage in der online-Befragung vom 14.12.2015 zu. 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (23.11.) 23.11.2016 12:13:22

medien vg wort schweiz politik lesezeichen literatur verlag bahnhof gesellschaft literaturbetrieb grundrechte russland revolution populismus theater bahn sowjetunion verkehr
Ins Netz gegangen am 23.11.: #FakeNews jetzt auch im Feuilleton? | Wolfgang Michal → wolfgang michal hat – ausgelöst von der alarmistischen pressemitteilung des börsenverbandes und der ungeprüften übernahme in qualitätsmedien – mal ein bisschen gerechnet, was die rückzahlung illegal … ... mehr auf matthias-mader.de

Langer Marsch von rechts 22.09.2015 20:16:58

hans-olaf henkel beatrix von storch milton friedman erich weede liberalismus konrad hummler christian lindner fdp hayek gesellschaft liane bednarz christoph schaltegger tea party gerd habermann karl reichmuth demokratie rudolf strahm karen horn gerhard schwarz lars feld edmund radmacher friedrich august von hayek-stiftung christoph giesa partei der vernunft friedrich august von hayek urs schoettli grundrechte leo müller michael hüther andré lichtschlag avenir suisse pdv
© Bilanz; 18.09.2015; Ausgaben-Nr. 19; Seite 38 Faksimile Unternehmen Hayek-Gesellschaft Feuer im Dach bei den Gralshütern des Marktliberalismus. Der zu Ehren von Nobelpreisträger Friedrich August von Hayek gegründete Verein wird von rechtsnationalen Sektierern unterwandert – und hat 60 Mitglieder verloren. LEO MÜLLER Die Hayek-Gesellschaft w... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (15.12.) 15.12.2016 23:11:20

grundrechte recht neue musik claus-steffen mahnkopf tracking medien adblocker internet frankreich paal nilssen-love digitalcharta
Ins Netz gegangen am 15.12.: Kommentar: Adblocker| Kuketz IT-Security Blog → mike kuketz nennt adblocker nicht ohne grund „digitale selbstverteidigung“ – die sind nämlich der beste weg, die verbreitung von malware einzudämmen. Frankreich: Wenn der Notstand zur Normalität wird | … ... mehr auf matthias-mader.de

Meinungsfreiheit versus Hasskommentare 09.04.2017 22:08:38

verfassungswidrig grundrechte heiko maas facebook grundgesetz zensur bürgerrechte justizminister hasskommentare soziale medien twitter meinungsfreiheit politik
Warum der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas verfassungswidrig ist. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut. Um es mit den Worten von Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zusagen: Meinungsfreiheit ist ein „Super-Grundrecht“. Im Artikel 5 Grundgesetz ist dieses Recht für alle Bürger verankert, u... mehr auf informelles.de

Ins Netz gegangen (11.6.) 11.06.2015 09:36:21

blog medien spionage fernsehen lesezeichen geheimdienst anonymität streik gesellschaft stadt gutachten schule wissenschaft grundrechte recht gerechtigkeit fahrrad landschaft kritik
Ins Netz gegangen am 11.6.: Post: Wer ist wichtiger, Mitarbeiter oder Aktionäre? — Wirtschaft — Süddeutsche.de — am kommentar von detlef esslinger sieht man dann doch mal einen positiven unterschied zwischen der faz (deren punkt war gestern: »Noch schaden die höheren Löhne dem Geschäft der Post offenbar nicht sonderlich. Doch man muss kein Wirtscha... mehr auf matthias-mader.de

Puppenleicht 21.02.2017 00:00:59

statussymbole gesellschaft politik politiker datenschutz präventivstaat stress hallo welt! grundgesetz deutschland satire paranoia verfassung grundrechte
„Die Würde des Menschen ist halt unantastbar, und das beginnt im Kindesalter. Sie brauchen gar nicht so zu gucken, wir ziehen das jetzt durch. Mir ist das egal, ob sich der Hersteller darüber beschwert – als Bundesregierung sind wir verpflichtet, die Rechte der Menschen in Deutschland zu… – Also der Deutschen. Diese Asylanten brechen zum […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

silvester köln innenpolitik nordafrikaner grundrechte artikel 3 migranten racial profiling rassismus gegen rechts bürgergesellschaft
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

Leif trifft: Empörte Bürger – Die neue Macht im Land? 20.09.2015 19:55:29

besorgte bürger grundrechte fremdenfeindlich flüchtlinge frankfurter flughafen thomas leif liberalismus
23. September 2015, 20.15 Uhr, SWR-Fernsehen 80 Prozent der Bürger sind enttäuscht von der Politik und klagen, dass Politiker nichts unternehmen, um sich über ihre Sorgen und Interessen zu informieren. Aktuelle Umfragen und eine dramatisch sinkende Wahlbeteiligung belegen eine alarmierende Demokratie-Müdigkeit. Immer mehr Menschen erwarten nichts m... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (7.5.) 07.05.2015 19:57:03

electronica nationalsozialismus brot drittes reich grundrechte hermeneutik digitalisierung deutschland kunst journalismus banken zweiter weltkrieg gedenken lebensmittel john cage philosophie netz avantgarde erinnerungskultur überwachung genossenschaft handwerk medien spionage verstehen experimental blaise pascal lesezeichen label volksbank musik moderne zeit politik
Ins Netz gegangen am 7.5.: Volksbanken: Meine Bank ist krank | ZEIT ONLINE — heinz-roger dohms hat eine (sehr) kleine und nicht sehr profitable genossesnchaftsbank besucht und berichtet von deren stellung probleme wohltuend unaufgeregt und … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

LügenPegida über Lügenpresse: Bölleralarm 10.01.2016 20:59:25

demokratie lügen lügenafd lügenpresse grundrechte liberalismus pegida
Auf der Hauptseite der AfD auf Facebook steht: “Ganz aktuell kursiert ein Video im Internet, nach dem Journalisten selbst bei der Demo in Köln Böller geworfen haben sollen. Um die Stimmung aufzuheizen und bessere Schlagzeilen zu bekommen? https://www.youtube.com/watch?v=-hB5cJf9c2U ” Das Video auf dieser AfD-Seite ist übrigens ein dreis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Bitte unterstützt das Projekt einer EU Charta. Bringt Euch ein! 04.12.2016 22:19:40

grundrechte und innenpolitik immaterialgüterrechte zensur demokratie transparenz blogpost europäische union bürgerbeteiligung urheberrecht grundrechte digitalcharta netzpolitik europa internet
... mehr auf piratenpartei.de

FC-Fans locken AfD-Chef Lucke aus der Reserve 21.04.2015 15:52:39

lucke demokratie berufspolitiker lucke person fremdenfeindlich kölner fans grundrechte deutsche bahn 1. fc köln arsch huh zäng ussenander antiziganistisch privatperson lucke arsch huh europaabgeordneter pegida bernd lucke liberalismus nebeneinkünfte rassismus schauspieler ice zäng ussenander
Ursprünglich veröffentlicht auf Guns and Burgers: Dort gepostet am 21. April 2015 um 07:00   /   von Steffen Büttgenbach   Es war eine mehr als ungewöhnliche Aktion von Kölner Fans. Auf dem Rückweg im ICE vom Auswärtsspiel in Berlin trafen die FC-Anhänger auf AfD-Chef Bernd Lucke. Sie forderten ihn verbal mit den Worten “Wir wollen keine Nazis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Feinde der Meinungsfreiheit, AfD Mecklenburgische Seenplatte, auf dem Demokratiefest! 01.05.2015 23:01:43

opferrolle meinungsfreiheit liberalismus neonazis antifa demokratie grundrechte lügner
Was ist passiert? Die demokratieunfreundliche Partei AfD wagte sich auf das Demokratiefest! Sie hätten es wissen müssen, dass man da Demokraten findet, welche nicht maulfaul sind. Es gab ein Wortgefecht, welches Linke wie Rechte anzog. Polizei zeigte Präsenz! Übergriffe gab es auch, laut Polizei im Liveticker wurden Antifaschisten von Neonazis ange... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Sachsens AfD und die Pressefreiheit 29.01.2017 13:30:33

grundrechte afd sachsen sächsische zeitung hintergrund grundgesetz afd-parteitag pressefreiheit
Der Landesverband Sachsen der Alternative für Deutschland (AfD) hat am Samstag (28.1.2017) einen Journalisten der Sächsischen Zeitung von seinem Parteitag ausgeschlossen. Der Journalist musste laut einer Zeitungsmeldung: "den Saal in Klipphausen in Begleitung von Ordnern und unter Beifall der Parteitagsbesucher verlassen" (vgl. DNN vom 28.1.2017: "... mehr auf flurfunk-dresden.de

+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen +++ 10.09.2015 07:00:24

pressemitteilung verfassungsbeschwerde datenschutz bundesverfassungsgericht pressemitteilungen piratenpartei grundrechte
+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen / Pirate Party: Proposed EU-US data protection „Umbrella agreement“ breeds human rights violation... mehr auf piratenpartei.de

Fünf Landesparteitage der AfD – weiterer Rechtsruck 21.04.2015 12:45:41

person rechtsextrem nationalistisch-völkische ausrichtung fremdenfeindlich demokratie poggenburg höcke sezession konrad adam gauland heiner hofsommer partei-säuberung adam grundrechte liberalismus kositza alexander gauland swg björn höcke andreas lichert
Ursprünglich veröffentlicht auf Andreas Kemper:Der Rechtsruck in der AfD geht weiter. Am lezten Wochenende fanden in fünf Landesverbänden (Bayern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Hessen und Brandenburg) Parteitage statt. In vielen die... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Datensammelwut der Fahrzeughersteller: Piratenpartei fordert Datensouveränität ein 31.05.2016 13:06:58

digitale geschäftsmodelle sigmar gabriel datenschutz datensouveränität persönliche daten herstellerinformationen verkehrspolitik netzpolitik wissenschaft und technik pannenfall verbraucherschutz wahlfreiheit für den datentransfer ehealth grundrechte innenpolitik gps-position adac it-experten slider datensammelwut wirtschaft versicherungen stefan körner transparenz grundrechte und innenpolitik pressemitteilungen pkw wearables
... mehr auf piratenpartei.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

überwachung schrödinger vorratsdatenspeicherung piraten bloggen netzpolitik grundrechte demokratie slider grundgesetz blogpost grundrechte und innenpolitik
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN: Auf die Straße – Für die Freiheit zum eigenen Lebensentwurf +++ 12.05.2016 06:00:35

roman schmitt ag queeraten csd termine michael melter politik piraten wirken grundrechte demonstration gesellschaftliche teilhabe queeraten familienpolitik pressemitteilungen slider demokratie menschenrechte
... mehr auf piratenpartei.de

Das Personal Karussell einer Partei, die alles anders machen wollte 26.04.2015 18:13:31

landesvorstand brandenburg liberalismus wilko möller demokratie grundrechte
Ursprünglich veröffentlicht auf invia 1200:In Frankfurt (Oder) ist in der vergangenen Woche in AfD Kreisen einiges passiert. Schon lange gab es Gerüchte, dass es im Stadtverband gegen Doppelchef (Partei und Fraktion) Wil... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Zum Welt-Behindertentag 2017: Behindertenrechte bleiben auf der Strecke 03.12.2017 17:23:39

barrierefreiheit un teilhabe behinderte sozialpolitik menschenrechte grundrechte
Markus, es gibt auf Kommunal- und Landesebene zahlreiche Aktionspläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Werden diese auch im täglichen Leben eingehalten? Markus: Ganz klar…... mehr auf piratenpartei.de

Der Mann am Fenster 08.02.2015 14:21:04

demokratie kreisvorstand dresden fremdenfeindlich ku-klux-klan dieter riedel grundrechte günter jauch volkmar köster hooligans kathrin oertel liberalismus pegida identitäre dynamo dresden christoph hess markus ulbig georg immanuel nagel ermittlungen achim exner
Ursprünglich veröffentlicht auf ZeroBin: Samstag, 07.02.2015 Der Mann am Fenster Er kam aus dem Rotlichtmilieu, er war Sicherheitschef bei Dynamo Dresden, er hatte Ärger in Wien: AfD-Mann Achim Exner ist mehr als nur der Beschützer der früheren Pegida-Frau Kathrin Oertel. Von Hermann Tydecks und Ulrich Wolf Beschützer oder strategischer Kopf? AfD-P... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Wollt ihr wirklich einen neuen FDGB? 07.05.2015 23:58:19

lokführer gdl grundgesetz bahn weselsky tarifeinheitsgesetz artikel 9 grundrechte streik politik merkel
GDL kämpft für die Durchsetzung von Grundrechten. Wer dieser Tage die Zeitung aufschlägt, hat das Gefühl, Deutschland bewegt nur ein Thema: Der Bahnstreik. Andere Themen rücken dadurch leicht in den Hintergrund. So auch der B... mehr auf informelles.de

PIRATEN zur Safe Harbour-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter 03.02.2016 15:10:39

eu-kommission grundrechte patrick breyer piivacy shield safe harbor europapolitik transparenz pressemitteilungen international datenschutz piraten
+++ PIRATEN zur Safe Harbor-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter +++ Zu der von der EU-Kommission angekündigten Neuauflage von Safe Harbor-Datenüberm... mehr auf piratenpartei.de