Tag suchen

Tag:

Tag grundrechte

Ist die ÖDP noch guten Gewissens wählbar? Offener Brief zum Bundesparteiatg am 17. und 18.10.26 in Chemnitz 11.10.2026 22:38:34

bundesparteitag corona grundrechte ã–dp claudius moseler staratschek abtreibung meinungsfreiheit eu ödp manuela ripa
 Liebe Mitglieder der ÖDP!Ist Manuela Ripa noch als MdEP der ÖDP tragbar?Sie läs... mehr auf

Mein Grußwort zum Bundesparteitag der ÖDP 2023 (auch 2024 gültig) in Gersfeld bei Fulda 11.10.2026 20:47:50

ödp aufarbeitung ã–dp grundrechte corona bundesparteitag grundgesetz staratschek
Liebe Mitglieder der ÖDP!Die letzten Jahre bedürfen auch in der ÖDP der Aufarbeitung.Wenn das Grundsatzprogramm der ÖDP ernst genommen würde, dass ich als Delegierter mitbeschlossen habe un... mehr auf

Kretschmers Corona-Befehl 06.10.2026 12:00:01

quarantäne corona-akten michael kretschmer sachsen zwangsunterbringung grundrechte corona-aufarbeitung analyse cdu untersuchungsausschuss
Dresden | Quarantäneverweigerer sollten auf richterlichen Beschluss zwangsweise untergebracht und von der Polizei bewacht werden. Das allein wäre bereits ein schwerer staatlicher Eingriff. Doch […] Der Beitrag Kretschmers Corona-Befehl... mehr auf qpress.de

Tag der Demokratie 2026 in Lörrach – Gemeinsam gestalten! 18.09.2026 20:07:31

würde grundrechte bürgerrechte freiheit demokratie bã¼rgerrechte piratenpartei teilhabe wã¼rde verschiedenes
Am Samstag, 19. September 2026, lädt die Stadt Lörrach zum Tag der Demokratie ein. Zwischen 13 und 17 Uhr verwandelt sich das Stadtzentrum in einen lebendigen Raum für Meinungsaustausch, politische Bildung und gelebte Teilhabe. Was dich erwartet: 🗳️ Informations- und AktionsständeVerschiedene Gruppen, Vereine und Initiativen präsenti... mehr auf piratenpartei-loerrach.de

ÖDP zum AfD-Ergebnis in Sachsen Anhalt: Endlich bessere Politik machen und die Menschen ernst nehmen! Mehr Dialog statt Spaltung / Kommentar 08.09.2026 21:32:47

afd manuela ripa ödp eu corona demonstration claudius moseler ã–dp grundrechte demokratie staratschek meinungsfreiheit zensur sachsen anhalt
„Die Wählerinnen und Wähler in Sachsen-Anhalt haben gesprochen. Als Demokraten müssen wir das Ergebnis anerkennen“, so ÖDP-Bundesvorsitzender Günther Brendle-Behnisch. „Wir halten aber die politischen Ziele der AfD für falsch. Der Wahlausg... mehr auf

Friendly Reminder 31.08.2026 11:11:00

staatsverbrecher meinungsfreiheit grundrechte impfapartheid hygiene-diktatur staatsversagen impfschäden freiheit die ich meine meme
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Reblog: Vom Staat als verbindendem Regulativ 19.08.2013 17:40:49

carroll quigley massenmedien steuerparadiese demokratie ordo ab chao emrk grundgesetz widerstand souveränität globalismus allgemeine erklärung der menschenrechte novus ordo seclorum exterritorialität uncategorized zivilgesellschaft technokraten menschenrechte recht ignoranz 1984 bürgerrechte brüssel regierung verfassung globalisierung gewalt dämonen neue weltordnung menschlichkeit gedankenverbrecher parasit jean-claude juncker unrecht gesellschaftskritik phillip georg blumenhagen gleichberechtigung völkerrecht lethargie regieren zentralbanken grundrechte volk ausgrenzung staatenbund plutokratie blutadel banken stéphane hessel jürgen roth regulativ freimaurer bürger herrschaft des volkes rechtswesen diktatur zentralismus herrschaft mainstream sozialgefüge brecht biz ffe system weltregierung zentralisten aem bilderberger rockefeller asozial nationen kausalitätsgesetz max frisch gleichwertigkeit zentralisierung soziologie rechtsstaatlichkeit herrschaftsstrukturen paragraphenverdreher jean ziegler gesellschaft technokratie staaten
Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags:  1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com

Gewalt ist keine Lösung 12.08.2026 11:19:07

grundrechte demokratie emden gesellschaft
... mehr auf wildbits.de

Vom Staat als verbindendes Regulativ 29.05.2016 01:56:01

max frisch gleichwertigkeit soziologie schweiz zentralisierung herrschaftsstrukturen paragraphenverdreher allgemein rechtsstaatlichkeit hintertanen technokratie staaten weltordnung jean ziegler gesellschaft zitate stéphane hessel kriegstreiber jürgen roth regulativ volk ausgrenzung staatenbund plutokratie blutadel banken zentralismus herrschaft mainstream sozialgefüge bürger freimaurer rechtswesen herrschaft des volkes manipulation diktatur weltregierung brecht ffe geopolitik biz asozial nationen kausalitätsgesetz aem zentralisten bilderberger finanzterror rockefeller machtklüngel brüssel regierung kurzclips recht ignoranz 1984 bürgerrechte globalisierung gewalt schuldgeld verfassung freiheit parasit jean-claude juncker dreckskapitalismus unrecht gesellschaftskritik phillip georg blumenhagen gleichberechtigung dämonen neue weltordnung menschlichkeit gedankenverbrecher medien plutokraten grundrechte völkerrecht lethargie regieren zentralbanken demokratie ordo ab chao emrk carroll quigley nwo steuerparadiese massenmedien widerstand globalismus souveränität neue perspektiven allgemeine erklärung der menschenrechte grundgesetz exterritorialität novus ordo seclorum obertanen menschen technokraten bildung menschenrechte zivilgesellschaft
Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Ein ganz normaler Tag in der JA 27.05.2015 17:52:32

nazi npd grundrechte ja bundesvorstand rufmord drittes serbien sebastian brinkmann bürgerschaftswahlen lars steinke marvin blatz philipp meyer ja landesvorstand niedersachsen moritz brodbeck demokratie novi lideri nove evrope lucke ice-affäre hagen weiß ump bernd kölmel rechtsradikal fremdenfeindlich fälschung alexander walch anrufterror ja landesvorstand baden württemberg recherchegruppe argos markus frohnmaier straftäter krzysztof walczak bernd lucke liberalismus rechtsextrem jedinaja rossija drohung
Morddrohungen, Terroranrufe, Fälschung von Facebook-Einträgen, Rufmord – oder ein ganz normaler Tag in der Jungen Alternative für Deutschland Ursprünglich veröffentlicht auf Indymedia, von: Recherchegruppe Argos am: 25.05.2015 – 05:30 Anmerkung der AfDWatch Redaktion: Inhalt wurde angepasst, aber nicht im Sinn verändert. Dies wurde mark... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Aufruf: 10.02.2015 19:32:55

demokratie thilo sarrazin grundrechte pegida liberalismus fremdenfeindlich allgemein
Ursprünglich veröffentlicht auf Aufklärung statt Ressentiment:Pegida muss uns wach rütteln, selbst wenn der Organisationskreis mittlerweile in die Krise geraten ist. Seit zwei Monaten versammeln sich Menschen in Dresden, Leipzig und anderswo jüngst sogar in Österreich. ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der Kriminalkommissar und Schwulenhasser ganz tief im braunen Sumpf 30.05.2015 21:41:01

karsten mende pegida junge freiheit grundrechte kopp verlag sciencefiles.org homophobie pi news bastian melcher michael klein rechts
Karsten Mende, ein Polizist im Kreuzzug gegen den Humanismus und www.queer.de Von Max / AfD-Watch Team Der glühende Hass auf Minderheiten in Krisenzeiten hat Hochkonjunktur, die Droge der Entwertung von „den anderen“, die sich stets auf objektiv Schwächere bezieht, vergiftet die Hirne und wabert sich immer wieder und wieder tief in die vielbeschwor... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der politische (Un)Verstand 01.03.2016 17:44:37

liberalismus demokratie grundrechte
von Justus Westheimer Man kann versuchen zu verstehen, was einen Teil der Deutschen – nach jüngsten repräsentativen Umfragen immerhin etwa zehn Prozent der Wahlberechtigten – dazu bringt, den rückwärts gerichteten Ethnopluralisten nachzulaufen, und darüber hinaus das Attribut des ehrbaren Streiters für Freiheit, Recht und Vaterland für sich zu bean... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Dumm, dümmer, Michael Klein 01.06.2015 08:48:40

ddr faschismus kopp verlag nazi grundrechte michael klein pi news homophobie christoph giesa karsten mende münklers watch florian geyer michael klonovsky nationalistisch-völkische ausrichtung liberalismus pegida adolf eichmann horst mahler
Von Max / AfD-Watch Team Es ist zum Totlachen: Der rechte Blogger Michael Klein hat nach unserem Artikel eine trotzige geistige Bruchlandung hingelegt. Sofort stellte sich uns die Frage: Warum präsentiert die deutsche Rechte ihren Irrationalismus immer und immer wieder ungefragt wie auf dem Silbertablett? Warum versucht sie nicht wenigstens den obe... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

bundesregierung piraten wirken pressemitteilungen bruno kramm berlin demokratie slider menschenrechte pressefreiheit transparenz grundrechte
... mehr auf piratenpartei.de

Ins Netz gegangen (7.12.) 07.12.2015 16:44:36

justiz archäologie ironie mehrsprachigkeit demokratie überwachung jerusalem schreiben lyrik muttersprache alte geschichte medizin jan böhmermann frankfurt spracherwerb archiv peter kurzeck nachrichten politik grundrechte statistik medien medikament urlaub rassismus gericht literatur gesundheit rap deutsch zeitung zeitgeschichte sicherheit lesezeichen stadt thomas bernhard rezeption poetik digitalisierung reise gesellschaft
Ins Netz gegangen am 7.12.: Mehrsprachigkeit : Ein Kind, drei Sprachen | ZEIT — martin spiewak hat für die »Zeit« aufgeschrieben, wie kinder mit mehrsprachigkeit umgehen — nämlich in der regel positiv. Dichter und Computer im radikalen Zwiegespräch | FAZ.net — elke heinemann geht in der FAZ der frage nach, wie digitalisierung (die hier... mehr auf matthias-mader.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

slider grundgesetz demokratie überwachung blogpost vorratsdatenspeicherung schrödinger grundrechte piraten bloggen grundrechte und innenpolitik netzpolitik
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

AfD Programm Befragung 11.03.2016 22:27:26

liberalismus mitgliederbefragung demokratie wahlen grundrechte
AfD-Mitglieder fordern in aktueller, parteiinterner Befragung zum Parteiprogramm die „Abkehr vom weltweit einmaligen, individuell einklagbaren Asylgrundrecht“ sowie die „vollständige Abschottung der EU-Aussengrenzen.“ 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen dieser Programmaussage in der online-Befragung vom 14.12.2015 zu. 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (23.11.) 23.11.2016 12:13:22

verlag bahnhof gesellschaft theater schweiz verkehr vg wort russland lesezeichen revolution populismus literatur medien bahn grundrechte sowjetunion politik literaturbetrieb
Ins Netz gegangen am 23.11.: #FakeNews jetzt auch im Feuilleton? | Wolfgang Michal → wolfgang michal hat – ausgelöst von der alarmistischen pressemitteilung des börsenverbandes und der ungeprüften übernahme in qualitätsmedien – mal ein bisschen gerechnet, was die rückzahlung illegal … ... mehr auf matthias-mader.de

Langer Marsch von rechts 22.09.2015 20:16:58

liberalismus lars feld christoph schaltegger andré lichtschlag tea party konrad hummler edmund radmacher friedrich august von hayek-stiftung gerd habermann christoph giesa partei der vernunft avenir suisse christian lindner pdv karl reichmuth fdp hans-olaf henkel beatrix von storch demokratie rudolf strahm friedrich august von hayek hayek gesellschaft milton friedman gerhard schwarz urs schoettli karen horn grundrechte erich weede leo müller michael hüther liane bednarz
© Bilanz; 18.09.2015; Ausgaben-Nr. 19; Seite 38 Faksimile Unternehmen Hayek-Gesellschaft Feuer im Dach bei den Gralshütern des Marktliberalismus. Der zu Ehren von Nobelpreisträger Friedrich August von Hayek gegründete Verein wird von rechtsnationalen Sektierern unterwandert – und hat 60 Mitglieder verloren. LEO MÜLLER Die Hayek-Gesellschaft w... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (15.12.) 15.12.2016 23:11:20

digitalcharta adblocker neue musik internet recht paal nilssen-love frankreich grundrechte medien claus-steffen mahnkopf tracking
Ins Netz gegangen am 15.12.: Kommentar: Adblocker| Kuketz IT-Security Blog → mike kuketz nennt adblocker nicht ohne grund „digitale selbstverteidigung“ – die sind nämlich der beste weg, die verbreitung von malware einzudämmen. Frankreich: Wenn der Notstand zur Normalität wird | … ... mehr auf matthias-mader.de

Meinungsfreiheit versus Hasskommentare 09.04.2017 22:08:38

zensur meinungsfreiheit grundgesetz grundrechte politik soziale medien bürgerrechte hasskommentare justizminister heiko maas twitter verfassungswidrig facebook
Warum der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas verfassungswidrig ist. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut. Um es mit den Worten von Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zusagen: Meinungsfreiheit ist ein „Super-Grundrecht“. Im Artikel 5 Grundgesetz ist dieses Recht für alle Bürger verankert, u... mehr auf informelles.de

Ins Netz gegangen (11.6.) 11.06.2015 09:36:21

gutachten wissenschaft schule grundrechte spionage medien fernsehen recht gerechtigkeit kritik lesezeichen geheimdienst anonymität landschaft fahrrad gesellschaft blog streik stadt
Ins Netz gegangen am 11.6.: Post: Wer ist wichtiger, Mitarbeiter oder Aktionäre? — Wirtschaft — Süddeutsche.de — am kommentar von detlef esslinger sieht man dann doch mal einen positiven unterschied zwischen der faz (deren punkt war gestern: »Noch schaden die höheren Löhne dem Geschäft der Post offenbar nicht sonderlich. Doch man muss kein Wirtscha... mehr auf matthias-mader.de

Puppenleicht 21.02.2017 00:00:59

statussymbole präventivstaat paranoia gesellschaft verfassung politik hallo welt! grundrechte stress datenschutz grundgesetz politiker satire deutschland
„Die Würde des Menschen ist halt unantastbar, und das beginnt im Kindesalter. Sie brauchen gar nicht so zu gucken, wir ziehen das jetzt durch. Mir ist das egal, ob sich der Hersteller darüber beschwert – als Bundesregierung sind wir verpflichtet, die Rechte der Menschen in Deutschland zu… – Also der Deutschen. Diese Asylanten brechen zum […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

racial profiling silvester innenpolitik köln rassismus nordafrikaner gegen rechts bürgergesellschaft grundrechte artikel 3 migranten
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

Leif trifft: Empörte Bürger – Die neue Macht im Land? 20.09.2015 19:55:29

frankfurter flughafen liberalismus thomas leif fremdenfeindlich flüchtlinge besorgte bürger grundrechte
23. September 2015, 20.15 Uhr, SWR-Fernsehen 80 Prozent der Bürger sind enttäuscht von der Politik und klagen, dass Politiker nichts unternehmen, um sich über ihre Sorgen und Interessen zu informieren. Aktuelle Umfragen und eine dramatisch sinkende Wahlbeteiligung belegen eine alarmierende Demokratie-Müdigkeit. Immer mehr Menschen erwarten nichts m... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Erzwungene Altersprüfung unter dem Deckmantel des Jugendschutzes 03.05.2026 19:22:50

aufmerksamkeitsökonomie identitätsregister zensursula überwachung offene standards justiz digitale ausweispflicht meinungsfreiheit jugendschutz zugangserschwerungsgesetz altersverifikation big tech soziale netzwerke jugendmedienschutz pirate parties international piraten international manipulative algorithmen eu-regulierung digitale rechte privacy-by-design themenbereiche bürgerrechte und demokratie identitätszwang empfehlungsalgorithmen datenschutz altersprüfung datensparsame technik interoperabilität grundrechte endlos-scrollen babak tubis anonymität plattformregulierung pseudonymität privacy by default profiling #topthema pressemitteilungen online-plattformen autoplay dezentrale altersverifikation personalisierte werbung zentralisierung privatsphäre allgemein europa piratenpartei deutschland open source netzzensur
Privatsphäre UND Kinder wirksam schützenPIRATEN warnen vor verpflichtender Altersverifikation im Netz 3. Mai 2026 – Die Piratenpartei Deutschland kritisiert den zunehmenden internationalen Trend zu verpflichtender Altersverifikation im Internet. Was offiziell dem Schutz von Kindern und Jugendlichen dienen soll, droht in der Praxis zu einer Infrastr... mehr auf piratenpartei.de

Ins Netz gegangen (7.5.) 07.05.2015 19:57:03

avantgarde netz label philosophie john cage lesezeichen blaise pascal gedenken lebensmittel banken verstehen experimental hermeneutik zweiter weltkrieg musik erinnerungskultur volksbank digitalisierung nationalsozialismus deutschland genossenschaft zeit moderne überwachung electronica grundrechte drittes reich medien brot spionage journalismus kunst handwerk politik
Ins Netz gegangen am 7.5.: Volksbanken: Meine Bank ist krank | ZEIT ONLINE — heinz-roger dohms hat eine (sehr) kleine und nicht sehr profitable genossesnchaftsbank besucht und berichtet von deren stellung probleme wohltuend unaufgeregt und … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

LügenPegida über Lügenpresse: Bölleralarm 10.01.2016 20:59:25

grundrechte lügenpresse demokratie liberalismus lügenafd lügen pegida
Auf der Hauptseite der AfD auf Facebook steht: “Ganz aktuell kursiert ein Video im Internet, nach dem Journalisten selbst bei der Demo in Köln Böller geworfen haben sollen. Um die Stimmung aufzuheizen und bessere Schlagzeilen zu bekommen? https://www.youtube.com/watch?v=-hB5cJf9c2U ” Das Video auf dieser AfD-Seite ist übrigens ein dreis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Bitte unterstützt das Projekt einer EU Charta. Bringt Euch ein! 04.12.2016 22:19:40

demokratie urheberrecht zensur blogpost transparenz grundrechte digitalcharta grundrechte und innenpolitik netzpolitik immaterialgüterrechte bürgerbeteiligung internet europa europäische union
... mehr auf piratenpartei.de

FC-Fans locken AfD-Chef Lucke aus der Reserve 21.04.2015 15:52:39

liberalismus person bernd lucke deutsche bahn rassismus pegida arsch huh zäng ussenander zäng ussenander fremdenfeindlich 1. fc köln ice schauspieler privatperson lucke arsch huh berufspolitiker lucke demokratie kölner fans antiziganistisch nebeneinkünfte lucke grundrechte europaabgeordneter
Ursprünglich veröffentlicht auf Guns and Burgers: Dort gepostet am 21. April 2015 um 07:00   /   von Steffen Büttgenbach   Es war eine mehr als ungewöhnliche Aktion von Kölner Fans. Auf dem Rückweg im ICE vom Auswärtsspiel in Berlin trafen die FC-Anhänger auf AfD-Chef Bernd Lucke. Sie forderten ihn verbal mit den Worten “Wir wollen keine Nazis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Feinde der Meinungsfreiheit, AfD Mecklenburgische Seenplatte, auf dem Demokratiefest! 01.05.2015 23:01:43

grundrechte opferrolle meinungsfreiheit antifa demokratie lügner neonazis liberalismus
Was ist passiert? Die demokratieunfreundliche Partei AfD wagte sich auf das Demokratiefest! Sie hätten es wissen müssen, dass man da Demokraten findet, welche nicht maulfaul sind. Es gab ein Wortgefecht, welches Linke wie Rechte anzog. Polizei zeigte Präsenz! Übergriffe gab es auch, laut Polizei im Liveticker wurden Antifaschisten von Neonazis ange... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Sachsens AfD und die Pressefreiheit 29.01.2017 13:30:33

grundrechte afd sachsen hintergrund sächsische zeitung pressefreiheit grundgesetz afd-parteitag
Der Landesverband Sachsen der Alternative für Deutschland (AfD) hat am Samstag (28.1.2017) einen Journalisten der Sächsischen Zeitung von seinem Parteitag ausgeschlossen. Der Journalist musste laut einer Zeitungsmeldung: "den Saal in Klipphausen in Begleitung von Ordnern und unter Beifall der Parteitagsbesucher verlassen" (vgl. DNN vom 28.1.2017: "... mehr auf flurfunk-dresden.de

+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen +++ 10.09.2015 07:00:24

piratenpartei pressemitteilungen bundesverfassungsgericht grundrechte datenschutz verfassungsbeschwerde pressemitteilung
+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen / Pirate Party: Proposed EU-US data protection „Umbrella agreement“ breeds human rights violation... mehr auf piratenpartei.de

Fünf Landesparteitage der AfD – weiterer Rechtsruck 21.04.2015 12:45:41

andreas lichert sezession kositza liberalismus person nationalistisch-völkische ausrichtung rechtsextrem höcke gauland alexander gauland fremdenfeindlich konrad adam swg poggenburg demokratie heiner hofsommer adam grundrechte partei-säuberung björn höcke
Ursprünglich veröffentlicht auf Andreas Kemper:Der Rechtsruck in der AfD geht weiter. Am lezten Wochenende fanden in fünf Landesverbänden (Bayern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Hessen und Brandenburg) Parteitage statt. In vielen die... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Datensammelwut der Fahrzeughersteller: Piratenpartei fordert Datensouveränität ein 31.05.2016 13:06:58

wahlfreiheit für den datentransfer verbraucherschutz datensammelwut digitale geschäftsmodelle slider verkehrspolitik it-experten datenschutz sigmar gabriel grundrechte ehealth transparenz stefan körner versicherungen wirtschaft datensouveränität pressemitteilungen adac gps-position netzpolitik innenpolitik grundrechte und innenpolitik wearables pkw herstellerinformationen persönliche daten pannenfall wissenschaft und technik
... mehr auf piratenpartei.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

grundrechte und innenpolitik netzpolitik grundrechte piraten bloggen blogpost vorratsdatenspeicherung schrödinger grundgesetz slider überwachung demokratie
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN: Auf die Straße – Für die Freiheit zum eigenen Lebensentwurf +++ 12.05.2016 06:00:35

familienpolitik pressemitteilungen piraten wirken michael melter termine queeraten gesellschaftliche teilhabe csd roman schmitt menschenrechte slider demokratie ag queeraten grundrechte demonstration politik
... mehr auf piratenpartei.de

Das Personal Karussell einer Partei, die alles anders machen wollte 26.04.2015 18:13:31

grundrechte demokratie landesvorstand brandenburg wilko möller liberalismus
Ursprünglich veröffentlicht auf invia 1200:In Frankfurt (Oder) ist in der vergangenen Woche in AfD Kreisen einiges passiert. Schon lange gab es Gerüchte, dass es im Stadtverband gegen Doppelchef (Partei und Fraktion) Wil... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Zum Welt-Behindertentag 2017: Behindertenrechte bleiben auf der Strecke 03.12.2017 17:23:39

grundrechte menschenrechte sozialpolitik behinderte barrierefreiheit un teilhabe
Markus, es gibt auf Kommunal- und Landesebene zahlreiche Aktionspläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Werden diese auch im täglichen Leben eingehalten? Markus: Ganz klar…... mehr auf piratenpartei.de