rechtsstaat staatsverbrecher systemmedien meinungsfreiheit grundrechte großbritannien demokratie-simulation zensur
von Manfred Müller  Das (angebliche) Mutterland der modernen Demokratie, Großbritannien, hat eine Regierung, die... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

privatsphäre roberta metsola messenger-überwachung martin sonneborn piratenpartei themenbereiche demokratie die partei europapolitik zensur europäisches parlament grundrechte zensursula digitale bürgerrechte chatkontrolle massenüberwachung geschäftsordnung briefgeheimnis europa #topthema straßburg bürgerrechte und demokratie datenschutz überwachung eilverfahren
Anlasslos und milliardenfach – Wird private Nachrichten scannen wieder zulässig? Berlin/Straßburg, 8. Juli 2026Die Piratenpartei Deutschland kritisiert das Vorgehen des Europäischen Parlaments bei der Durchsetzung der Chatkontrolle scharf. Kurz vor der Sommerpause soll die umstrittene Übergangsregelung, die das massenhafte Scannen privater Na... mehr auf piraten-wahl.de

justiz demokratie offenestandards bürgerrechte protokollierung pressemitteilungen behördenvernetzung registerstaat verwaltungsdigitalisierung informationsfreiheit freiesoftware grundrechte it-sicherheit allgemein digitalesouveränität chatkontrolle interoperabilität überwachungsstaat zweckbindung bürgerrechte und demokratie datensparsamkeit datenschutz ifg #topthema transparenzgesetz europa steuer-id
PIRATEN kritisieren geplante „Reformen“ der Bundesregierung:Mehr Behördenvernetzung, weniger Datenschutz, weniger Transparenz! Berlin, 7. Juli 2026 – Die Piratenpartei Deutschland warnt vor einem massiven digitalen Machtzuwachs des Staates durch das neue Reformprogramm der Bundesregierung. Unter dem Schlagwort eines „modernen Datenschut... mehr auf piraten-wahl.de

meinungsfreiheit demokratur totalitarismus rechtsstaat deutschland demokratie-simulation politruks grundrechte
von LePenseur  ... weiß, bin ich keineswegs ein Fan von Herrn Höcke, den ich neben seiner weltanschaulichen Ausr... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

leserbrief grundrechte stuttgart 21 die linke staratschek polizei cdu demokratie faschismus corona
 Betrifft:... mehr auf

us-regierung zugangssperre fable 5 infrastruktur und netze allgemein technologiekontrolle anthropic digitale selbstbestimmung inneres und sicherheit verwaltung digitale abhängigkeit grundrechte piraten international geopolitische abhängigkeit staatliche beschaffung pressemitteilungen open source piratenpartei demokratie äußeres und verteidigung sicherheitsbehörden ki-modelle transparenz silicon valley themenbereiche #topthema digitale souveränität europäische alternativen washington europa abschaltung datenschutz kritische infrastruktur datenflüsse bürgerrechte und demokratie öffentliche it exportkontrolle exit-strategie mythos 5 black-box-systeme interoperabilität
US-Zwang zur Abschaltung von Fable 5 und Mythos 5 – Ein Weckruf zu digitaler Souveränität Die erzwungene Abschaltung der KI-Modelle Fable 5 und Mythos 5 für Nutzerinnen und Nutzer außerhalb der USA zeigt eindrucksvoll, die digitale Abhängigkeit von US BigTech-Konzernen. Was hier wie ein Einzelfall aus dem Bereich Exportkontrolle erscheint, is... mehr auf piraten-wahl.de

totalitarismus rechtsstaat technokraten-diktatur brics meinungsfreiheit überwachungsstaat grundrechte dystopie geopolitik zionazis zensur nwo diktatur ahoi!
Gastkommentarvon Dieter  ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

ignoranz parasit jean-claude juncker regieren carroll quigley souveränität exterritorialität max frisch zentralisierung paragraphenverdreher banken jürgen roth bürger herrschaft des volkes rechtswesen ffe biz zentralisten rockefeller neue weltordnung menschlichkeit unrecht gesellschaftskritik emrk soziologie gesellschaft staaten volk staatenbund stéphane hessel herrschaft mainstream sozialgefüge system aem nationen recht regierung verfassung gedankenverbrecher völkerrecht zentralbanken grundrechte steuerparadiese massenmedien allgemeine erklärung der menschenrechte zivilgesellschaft rechtsstaatlichkeit herrschaftsstrukturen jean ziegler technokratie ausgrenzung plutokratie freimaurer diktatur brecht weltregierung bilderberger asozial 1984 bürgerrechte brüssel globalisierung gewalt dämonen phillip georg blumenhagen gleichberechtigung lethargie demokratie ordo ab chao grundgesetz widerstand globalismus novus ordo seclorum uncategorized technokraten menschenrechte gleichwertigkeit blutadel regulativ zentralismus kausalitätsgesetz
Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags:  1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com

zentralisierung schweiz max frisch paragraphenverdreher manipulation bürger rechtswesen herrschaft des volkes banken jürgen roth rockefeller machtklüngel zentralisten biz ffe freiheit schuldgeld kurzclips ignoranz regieren plutokraten medien parasit jean-claude juncker souveränität carroll quigley menschen exterritorialität soziologie gesellschaft weltordnung staaten hintertanen mainstream sozialgefüge herrschaft volk staatenbund kriegstreiber zitate stéphane hessel aem nationen menschlichkeit neue weltordnung unrecht gesellschaftskritik dreckskapitalismus emrk bildung obertanen jean ziegler technokratie rechtsstaatlichkeit allgemein herrschaftsstrukturen diktatur freimaurer plutokratie ausgrenzung bilderberger finanzterror asozial brecht geopolitik weltregierung verfassung recht regierung zentralbanken völkerrecht grundrechte gedankenverbrecher neue perspektiven allgemeine erklärung der menschenrechte massenmedien steuerparadiese zivilgesellschaft gleichwertigkeit zentralismus blutadel regulativ kausalitätsgesetz gewalt globalisierung 1984 bürgerrechte brüssel lethargie dämonen gleichberechtigung phillip georg blumenhagen grundgesetz globalismus widerstand nwo demokratie ordo ab chao menschenrechte technokraten novus ordo seclorum
Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

hagen weiß straftäter lars steinke sebastian brinkmann drittes serbien ja bundesvorstand grundrechte npd nazi ice-affäre ja landesvorstand niedersachsen fremdenfeindlich jedinaja rossija rechtsextrem ja landesvorstand baden württemberg rufmord lucke demokratie moritz brodbeck fälschung rechtsradikal drohung krzysztof walczak markus frohnmaier recherchegruppe argos alexander walch anrufterror bürgerschaftswahlen marvin blatz bernd kölmel ump liberalismus bernd lucke novi lideri nove evrope philipp meyer
Morddrohungen, Terroranrufe, Fälschung von Facebook-Einträgen, Rufmord – oder ein ganz normaler Tag in der Jungen Alternative für Deutschland Ursprünglich veröffentlicht auf Indymedia, von: Recherchegruppe Argos am: 25.05.2015 – 05:30 Anmerkung der AfDWatch Redaktion: Inhalt wurde angepasst, aber nicht im Sinn verändert. Dies wurde mark... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

demokratie fremdenfeindlich grundrechte thilo sarrazin allgemein liberalismus pegida
Ursprünglich veröffentlicht auf Aufklärung statt Ressentiment:Pegida muss uns wach rütteln, selbst wenn der Organisationskreis mittlerweile in die Krise geraten ist. Seit zwei Monaten versammeln sich Menschen in Dresden, Leipzig und anderswo jüngst sogar in Österreich. ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

pi news karsten mende pegida kopp verlag rechts homophobie sciencefiles.org grundrechte bastian melcher michael klein junge freiheit
Karsten Mende, ein Polizist im Kreuzzug gegen den Humanismus und www.queer.de Von Max / AfD-Watch Team Der glühende Hass auf Minderheiten in Krisenzeiten hat Hochkonjunktur, die Droge der Entwertung von „den anderen“, die sich stets auf objektiv Schwächere bezieht, vergiftet die Hirne und wabert sich immer wieder und wieder tief in die vielbeschwor... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

liberalismus grundrechte demokratie
von Justus Westheimer Man kann versuchen zu verstehen, was einen Teil der Deutschen – nach jüngsten repräsentativen Umfragen immerhin etwa zehn Prozent der Wahlberechtigten – dazu bringt, den rückwärts gerichteten Ethnopluralisten nachzulaufen, und darüber hinaus das Attribut des ehrbaren Streiters für Freiheit, Recht und Vaterland für sich zu bean... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

liberalismus pegida horst mahler karsten mende michael klonovsky homophobie kopp verlag faschismus adolf eichmann florian geyer pi news nationalistisch-völkische ausrichtung christoph giesa münklers watch michael klein ddr nazi grundrechte
Von Max / AfD-Watch Team Es ist zum Totlachen: Der rechte Blogger Michael Klein hat nach unserem Artikel eine trotzige geistige Bruchlandung hingelegt. Sofort stellte sich uns die Frage: Warum präsentiert die deutsche Rechte ihren Irrationalismus immer und immer wieder ungefragt wie auf dem Silbertablett? Warum versucht sie nicht wenigstens den obe... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

berlin pressefreiheit bruno kramm transparenz slider demokratie menschenrechte bundesregierung pressemitteilungen grundrechte piraten wirken
... mehr auf piratenpartei.de

stadt gesellschaft literatur rap deutsch zeitgeschichte lesezeichen muttersprache alte geschichte politik nachrichten medikament reise gericht rassismus sicherheit spracherwerb jan böhmermann medien überwachung lyrik thomas bernhard rezeption digitalisierung medizin archiv urlaub archäologie justiz ironie mehrsprachigkeit demokratie poetik gesundheit zeitung frankfurt peter kurzeck grundrechte statistik schreiben jerusalem
Ins Netz gegangen am 7.12.: Mehrsprachigkeit : Ein Kind, drei Sprachen | ZEIT — martin spiewak hat für die »Zeit« aufgeschrieben, wie kinder mit mehrsprachigkeit umgehen — nämlich in der regel positiv. Dichter und Computer im radikalen Zwiegespräch | FAZ.net — elke heinemann geht in der FAZ der frage nach, wie digitalisierung (die hier... mehr auf matthias-mader.de

überwachung vorratsdatenspeicherung schrödinger piraten bloggen netzpolitik grundrechte grundrechte und innenpolitik grundgesetz slider demokratie blogpost
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

liberalismus mitgliederbefragung wahlen demokratie grundrechte
AfD-Mitglieder fordern in aktueller, parteiinterner Befragung zum Parteiprogramm die „Abkehr vom weltweit einmaligen, individuell einklagbaren Asylgrundrecht“ sowie die „vollständige Abschottung der EU-Aussengrenzen.“ 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen dieser Programmaussage in der online-Befragung vom 14.12.2015 zu. 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

lesezeichen literatur bahnhof verlag gesellschaft politik vg wort schweiz medien verkehr bahn sowjetunion russland populismus revolution theater literaturbetrieb grundrechte
Ins Netz gegangen am 23.11.: #FakeNews jetzt auch im Feuilleton? | Wolfgang Michal → wolfgang michal hat – ausgelöst von der alarmistischen pressemitteilung des börsenverbandes und der ungeprüften übernahme in qualitätsmedien – mal ein bisschen gerechnet, was die rückzahlung illegal … ... mehr auf matthias-mader.de

lars feld edmund radmacher partei der vernunft friedrich august von hayek-stiftung christoph giesa rudolf strahm demokratie gerhard schwarz karen horn andré lichtschlag avenir suisse pdv friedrich august von hayek grundrechte leo müller michael hüther urs schoettli konrad hummler liberalismus christian lindner fdp hans-olaf henkel beatrix von storch erich weede milton friedman christoph schaltegger tea party karl reichmuth gerd habermann liane bednarz hayek gesellschaft
© Bilanz; 18.09.2015; Ausgaben-Nr. 19; Seite 38 Faksimile Unternehmen Hayek-Gesellschaft Feuer im Dach bei den Gralshütern des Marktliberalismus. Der zu Ehren von Nobelpreisträger Friedrich August von Hayek gegründete Verein wird von rechtsnationalen Sektierern unterwandert – und hat 60 Mitglieder verloren. LEO MÜLLER Die Hayek-Gesellschaft w... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

adblocker internet medien digitalcharta paal nilssen-love frankreich neue musik recht grundrechte claus-steffen mahnkopf tracking
Ins Netz gegangen am 15.12.: Kommentar: Adblocker| Kuketz IT-Security Blog → mike kuketz nennt adblocker nicht ohne grund „digitale selbstverteidigung“ – die sind nämlich der beste weg, die verbreitung von malware einzudämmen. Frankreich: Wenn der Notstand zur Normalität wird | … ... mehr auf matthias-mader.de

twitter politik meinungsfreiheit soziale medien justizminister hasskommentare facebook heiko maas bürgerrechte zensur grundgesetz verfassungswidrig grundrechte
Warum der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas verfassungswidrig ist. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut. Um es mit den Worten von Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zusagen: Meinungsfreiheit ist ein „Super-Grundrecht“. Im Artikel 5 Grundgesetz ist dieses Recht für alle Bürger verankert, u... mehr auf informelles.de

wissenschaft recht gerechtigkeit grundrechte kritik fahrrad landschaft fernsehen spionage medien blog schule gutachten anonymität geheimdienst lesezeichen stadt gesellschaft streik
Ins Netz gegangen am 11.6.: Post: Wer ist wichtiger, Mitarbeiter oder Aktionäre? — Wirtschaft — Süddeutsche.de — am kommentar von detlef esslinger sieht man dann doch mal einen positiven unterschied zwischen der faz (deren punkt war gestern: »Noch schaden die höheren Löhne dem Geschäft der Post offenbar nicht sonderlich. Doch man muss kein Wirtscha... mehr auf matthias-mader.de

politiker politik statussymbole gesellschaft datenschutz grundgesetz deutschland satire stress hallo welt! präventivstaat verfassung grundrechte paranoia
„Die Würde des Menschen ist halt unantastbar, und das beginnt im Kindesalter. Sie brauchen gar nicht so zu gucken, wir ziehen das jetzt durch. Mir ist das egal, ob sich der Hersteller darüber beschwert – als Bundesregierung sind wir verpflichtet, die Rechte der Menschen in Deutschland zu… – Also der Deutschen. Diese Asylanten brechen zum […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

nordafrikaner grundrechte artikel 3 innenpolitik köln silvester migranten gegen rechts bürgergesellschaft racial profiling rassismus
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

fremdenfeindlich flüchtlinge besorgte bürger grundrechte liberalismus frankfurter flughafen thomas leif
23. September 2015, 20.15 Uhr, SWR-Fernsehen 80 Prozent der Bürger sind enttäuscht von der Politik und klagen, dass Politiker nichts unternehmen, um sich über ihre Sorgen und Interessen zu informieren. Aktuelle Umfragen und eine dramatisch sinkende Wahlbeteiligung belegen eine alarmierende Demokratie-Müdigkeit. Immer mehr Menschen erwarten nichts m... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

privacy-by-design eu-regulierung piraten international jugendmedienschutz grundrechte altersprüfung empfehlungsalgorithmen identitätsregister aufmerksamkeitsökonomie zensursula soziale netzwerke allgemein themenbereiche pirate parties international justiz altersverifikation privatsphäre dezentrale altersverifikation personalisierte werbung open source piratenpartei deutschland babak tubis pressemitteilungen bürgerrechte und demokratie datensparsame technik identitätszwang datenschutz überwachung big tech zugangserschwerungsgesetz zentralisierung autoplay netzzensur europa plattformregulierung #topthema privacy by default profiling pseudonymität digitale rechte manipulative algorithmen interoperabilität offene standards digitale ausweispflicht jugendschutz meinungsfreiheit online-plattformen anonymität endlos-scrollen
Privatsphäre UND Kinder wirksam schützenPIRATEN warnen vor verpflichtender Altersverifikation im Netz 3. Mai 2026 – Die Piratenpartei Deutschland kritisiert den zunehmenden internationalen Trend zu verpflichtender Altersverifikation im Internet. Was offiziell dem Schutz von Kindern und Jugendlichen dienen soll, droht in der Praxis zu einer Infrastr... mehr auf piraten-wahl.de

erinnerungskultur banken zweiter weltkrieg lebensmittel gedenken john cage philosophie netz avantgarde handwerk medien spionage überwachung genossenschaft volksbank musik verstehen experimental blaise pascal lesezeichen label politik moderne zeit brot drittes reich grundrechte electronica nationalsozialismus digitalisierung hermeneutik journalismus kunst deutschland
Ins Netz gegangen am 7.5.: Volksbanken: Meine Bank ist krank | ZEIT ONLINE — heinz-roger dohms hat eine (sehr) kleine und nicht sehr profitable genossesnchaftsbank besucht und berichtet von deren stellung probleme wohltuend unaufgeregt und … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

grundrechte lügenpresse lügenafd lügen demokratie liberalismus pegida
Auf der Hauptseite der AfD auf Facebook steht: “Ganz aktuell kursiert ein Video im Internet, nach dem Journalisten selbst bei der Demo in Köln Böller geworfen haben sollen. Um die Stimmung aufzuheizen und bessere Schlagzeilen zu bekommen? https://www.youtube.com/watch?v=-hB5cJf9c2U ” Das Video auf dieser AfD-Seite ist übrigens ein dreis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

internet europa digitalcharta netzpolitik bürgerbeteiligung europäische union urheberrecht grundrechte grundrechte und innenpolitik immaterialgüterrechte demokratie zensur blogpost transparenz
... mehr auf piratenpartei.de

zäng ussenander schauspieler ice rassismus nebeneinkünfte pegida liberalismus bernd lucke europaabgeordneter arsch huh privatperson lucke antiziganistisch arsch huh zäng ussenander 1. fc köln deutsche bahn grundrechte kölner fans fremdenfeindlich person berufspolitiker lucke lucke demokratie
Ursprünglich veröffentlicht auf Guns and Burgers: Dort gepostet am 21. April 2015 um 07:00   /   von Steffen Büttgenbach   Es war eine mehr als ungewöhnliche Aktion von Kölner Fans. Auf dem Rückweg im ICE vom Auswärtsspiel in Berlin trafen die FC-Anhänger auf AfD-Chef Bernd Lucke. Sie forderten ihn verbal mit den Worten “Wir wollen keine Nazis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

neonazis liberalismus opferrolle meinungsfreiheit grundrechte lügner demokratie antifa
Was ist passiert? Die demokratieunfreundliche Partei AfD wagte sich auf das Demokratiefest! Sie hätten es wissen müssen, dass man da Demokraten findet, welche nicht maulfaul sind. Es gab ein Wortgefecht, welches Linke wie Rechte anzog. Polizei zeigte Präsenz! Übergriffe gab es auch, laut Polizei im Liveticker wurden Antifaschisten von Neonazis ange... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

pressefreiheit afd-parteitag grundgesetz grundrechte afd sachsen hintergrund sächsische zeitung
Der Landesverband Sachsen der Alternative für Deutschland (AfD) hat am Samstag (28.1.2017) einen Journalisten der Sächsischen Zeitung von seinem Parteitag ausgeschlossen. Der Journalist musste laut einer Zeitungsmeldung: "den Saal in Klipphausen in Begleitung von Ordnern und unter Beifall der Parteitagsbesucher verlassen" (vgl. DNN vom 28.1.2017: "... mehr auf flurfunk-dresden.de

pressemitteilung verfassungsbeschwerde datenschutz bundesverfassungsgericht pressemitteilungen piratenpartei grundrechte
+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen / Pirate Party: Proposed EU-US data protection „Umbrella agreement“ breeds human rights violation... mehr auf piratenpartei.de

rechtsextrem nationalistisch-völkische ausrichtung person fremdenfeindlich demokratie poggenburg höcke sezession konrad adam gauland heiner hofsommer partei-säuberung grundrechte adam liberalismus kositza alexander gauland swg björn höcke andreas lichert
Ursprünglich veröffentlicht auf Andreas Kemper:Der Rechtsruck in der AfD geht weiter. Am lezten Wochenende fanden in fünf Landesverbänden (Bayern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Hessen und Brandenburg) Parteitage statt. In vielen die... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

grundrechte und innenpolitik pressemitteilungen wearables pkw datensammelwut slider it-experten stefan körner versicherungen wirtschaft transparenz gps-position innenpolitik adac wahlfreiheit für den datentransfer verbraucherschutz grundrechte ehealth netzpolitik pannenfall wissenschaft und technik verkehrspolitik datensouveränität herstellerinformationen persönliche daten digitale geschäftsmodelle datenschutz sigmar gabriel
... mehr auf piratenpartei.de

überwachung piraten bloggen vorratsdatenspeicherung schrödinger netzpolitik grundrechte grundrechte und innenpolitik grundgesetz slider demokratie blogpost
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

ag queeraten roman schmitt politik termine michael melter csd grundrechte demonstration piraten wirken slider demokratie menschenrechte queeraten familienpolitik pressemitteilungen gesellschaftliche teilhabe
... mehr auf piratenpartei.de

wilko möller landesvorstand brandenburg liberalismus grundrechte demokratie
Ursprünglich veröffentlicht auf invia 1200:In Frankfurt (Oder) ist in der vergangenen Woche in AfD Kreisen einiges passiert. Schon lange gab es Gerüchte, dass es im Stadtverband gegen Doppelchef (Partei und Fraktion) Wil... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

grundrechte sozialpolitik menschenrechte behinderte barrierefreiheit un teilhabe
Markus, es gibt auf Kommunal- und Landesebene zahlreiche Aktionspläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Werden diese auch im täglichen Leben eingehalten? Markus: Ganz klar…... mehr auf piratenpartei.de