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Tag grundrechte

Der 27. Januar als Gedenktag 29.01.2026 08:30:00

grundrechte history revisited hygiene-diktatur krieg volksverräter rechtsstaat staatsverbrecher totalitarismus
von Helmut  Ich nehme nur zwei Anlässe heraus:... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Zustände wie Juni 1967 – Iranischer Terror auf deutschen Straßen 21.01.2026 12:17:36

babak tubis bundesregierung münchen cyberangriffe pressemitteilungen savak informationssicherheit privatsphäre jamshid sharmahd schoresch davoodi piratenpartei deutschland äußeres und verteidigung demokratie menschenrechte hamburg themenbereiche bürgerrechte cyber-spionage infrastruktur und netze iran schutz von exilanten diplomatische immunität inneres und sicherheit eu allgemein benno ohnesorg internationale kooperation frankfurt cybersicherheit grundrechte diaspora israel digitale sicherheit opposition autoritäre regime hamas freie meinungsäußerung verfassungsschutz islamolinke rot-schwarze allianz raf #topthema sanktionen deutsche welle europa transnationale repression überwachung flüchtlingsrechte verschlüsselung iranische geheimdienste spionage iranische konsulate datenschutz
Berlin, 21. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt auf das Schärfste die Aktivitäten iranischer Geheimdienste auf deutschem Boden, wie sie in einem aktuellen Bericht der Deutschen Welle detailliert beschrieben werden. Die Bedrohung für die iranische Diaspora, Oppositionelle und die allgemeine Sicherheit in Deutschland ist alarmieren... mehr auf piratenpartei.de

Unterdrückung der freien Korrespondenzwahl in Österreich 20.01.2026 08:30:00

bevormundung grundrechte freiheit die ich meine austriaca überwachungsstaat
von Helmut   Um es gleich vorweg zu nehmen: Ich habe alle mögli... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Zwei informative Videos zur Gewaltenteilung und zum aktuellen Journalismus 19.01.2026 08:30:00

bankrott der demokratie meinungsfreiheit rechtsstaat justizskandale politruks eurokraten demokratie-simulation politische gewalt grundrechte
von Helmut  Eine nüchterne Bilanz zu den drei Säulen einer Demokratie, der Exekutive, der Legislative und d... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Meinung: Die Verfassung als Feigenblatt 16.01.2026 09:05:24

weltgeschehen demokratie grundgesetz usa trump eu verfassung grundrechte politik freiheit
Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) definiert eine Verfassung als einen Regelsatz für das Zusammenleben in einem Staat. Die Verfassung ist – so das bpb – „das wichtigste Gesetz über Aufgaben und Regeln in einem Staat“. In Deutschland haben wir das (Dauer-)Provisorium Grundgesetz als Verfassung, das in 146 Arti... mehr auf konjunktion.info

ROBERT F. KENNEDY JR. VERSUS NINA WARKEN / Bundesgesundheitsminister bekommt Post vom USA-Kollegen 12.01.2026 10:03:00

nina warken pandemie corona usa cdu gesundheit grundrechte gewissensfreiheit
Quelle:https://x.com/Mwgfd_official/status/2010449522288386435  Leider lässt ... mehr auf

Bis hierher und nicht weiter! Wir protestieren gegen die rechtswidrigen Sanktionen gegen Oberst Jacques Baud und den Kriegskurs der EU 08.01.2026 16:57:00

grundrechte gewissensfreiheit eu russland zensur ukraine krieg militã¤r schweiz meinungsfreiheit militär
 Zu folgenden Text können sie deutschen MdEP öffentlich befragen: https://www.abgeordnetenwatch.de/eu/abgeordneteHier zur Kampagnenseite:https://free-b... mehr auf

„Wir haben von den Menschen verlangt, sich nicht menschlich zu verhalten“ ChristenStehenAuf Rundbrief 28 17.12.2025 02:04:00

grã¼ne grundrechte baden württemberg widerstand menschenrechte cdu angela merkel grüne baden wã¼rttemberg corona christen
Sei nur stille zu Gott, meine Seele; denn er ist meine Hoffnung. (Psalm 62,6) ... mehr auf

Kirche sucht neue Stelle für AfD-nahen Pfarrer in Gatersleben 14.12.2025 08:30:00

meinungsfreiheit kirche aktuell offener brief heuchelei demaskiert afd deutschland grundrechte christentum
von Helmut  Die Evangelische Kirche sucht eine neue Stelle für den Pfarrer Martin Michaelis. Ihm wurde der ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Reblog: Vom Staat als verbindendem Regulativ 19.08.2013 17:40:49

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Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags:  1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com

Vom Staat als verbindendes Regulativ 29.05.2016 01:56:01

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Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Ein ganz normaler Tag in der JA 27.05.2015 17:52:32

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Morddrohungen, Terroranrufe, Fälschung von Facebook-Einträgen, Rufmord – oder ein ganz normaler Tag in der Jungen Alternative für Deutschland Ursprünglich veröffentlicht auf Indymedia, von: Recherchegruppe Argos am: 25.05.2015 – 05:30 Anmerkung der AfDWatch Redaktion: Inhalt wurde angepasst, aber nicht im Sinn verändert. Dies wurde mark... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Aufruf: 10.02.2015 19:32:55

fremdenfeindlich demokratie allgemein thilo sarrazin grundrechte liberalismus pegida
Ursprünglich veröffentlicht auf Aufklärung statt Ressentiment:Pegida muss uns wach rütteln, selbst wenn der Organisationskreis mittlerweile in die Krise geraten ist. Seit zwei Monaten versammeln sich Menschen in Dresden, Leipzig und anderswo jüngst sogar in Österreich. ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der Kriminalkommissar und Schwulenhasser ganz tief im braunen Sumpf 30.05.2015 21:41:01

michael klein bastian melcher grundrechte junge freiheit pi news rechts sciencefiles.org homophobie kopp verlag pegida karsten mende
Karsten Mende, ein Polizist im Kreuzzug gegen den Humanismus und www.queer.de Von Max / AfD-Watch Team Der glühende Hass auf Minderheiten in Krisenzeiten hat Hochkonjunktur, die Droge der Entwertung von „den anderen“, die sich stets auf objektiv Schwächere bezieht, vergiftet die Hirne und wabert sich immer wieder und wieder tief in die vielbeschwor... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der politische (Un)Verstand 01.03.2016 17:44:37

grundrechte demokratie liberalismus
von Justus Westheimer Man kann versuchen zu verstehen, was einen Teil der Deutschen – nach jüngsten repräsentativen Umfragen immerhin etwa zehn Prozent der Wahlberechtigten – dazu bringt, den rückwärts gerichteten Ethnopluralisten nachzulaufen, und darüber hinaus das Attribut des ehrbaren Streiters für Freiheit, Recht und Vaterland für sich zu bean... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Dumm, dümmer, Michael Klein 01.06.2015 08:48:40

pegida liberalismus horst mahler karsten mende michael klonovsky homophobie faschismus kopp verlag adolf eichmann florian geyer pi news nationalistisch-völkische ausrichtung christoph giesa münklers watch michael klein ddr grundrechte nazi
Von Max / AfD-Watch Team Es ist zum Totlachen: Der rechte Blogger Michael Klein hat nach unserem Artikel eine trotzige geistige Bruchlandung hingelegt. Sofort stellte sich uns die Frage: Warum präsentiert die deutsche Rechte ihren Irrationalismus immer und immer wieder ungefragt wie auf dem Silbertablett? Warum versucht sie nicht wenigstens den obe... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

grundrechte piraten wirken menschenrechte demokratie slider transparenz pressemitteilungen bundesregierung pressefreiheit bruno kramm berlin
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Ins Netz gegangen (7.12.) 07.12.2015 16:44:36

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Ins Netz gegangen am 7.12.: Mehrsprachigkeit : Ein Kind, drei Sprachen | ZEIT — martin spiewak hat für die »Zeit« aufgeschrieben, wie kinder mit mehrsprachigkeit umgehen — nämlich in der regel positiv. Dichter und Computer im radikalen Zwiegespräch | FAZ.net — elke heinemann geht in der FAZ der frage nach, wie digitalisierung (die hier... mehr auf matthias-mader.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

netzpolitik überwachung piraten bloggen vorratsdatenspeicherung schrödinger demokratie slider grundgesetz blogpost grundrechte und innenpolitik grundrechte
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

AfD Programm Befragung 11.03.2016 22:27:26

grundrechte demokratie mitgliederbefragung wahlen liberalismus
AfD-Mitglieder fordern in aktueller, parteiinterner Befragung zum Parteiprogramm die „Abkehr vom weltweit einmaligen, individuell einklagbaren Asylgrundrecht“ sowie die „vollständige Abschottung der EU-Aussengrenzen.“ 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen dieser Programmaussage in der online-Befragung vom 14.12.2015 zu. 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (23.11.) 23.11.2016 12:13:22

theater revolution populismus russland grundrechte literaturbetrieb verkehr bahn sowjetunion schweiz vg wort medien gesellschaft verlag bahnhof lesezeichen literatur politik
Ins Netz gegangen am 23.11.: #FakeNews jetzt auch im Feuilleton? | Wolfgang Michal → wolfgang michal hat – ausgelöst von der alarmistischen pressemitteilung des börsenverbandes und der ungeprüften übernahme in qualitätsmedien – mal ein bisschen gerechnet, was die rückzahlung illegal … ... mehr auf matthias-mader.de

Langer Marsch von rechts 22.09.2015 20:16:58

lars feld edmund radmacher partei der vernunft friedrich august von hayek-stiftung christoph giesa rudolf strahm demokratie karen horn gerhard schwarz andré lichtschlag avenir suisse pdv friedrich august von hayek grundrechte michael hüther leo müller urs schoettli konrad hummler liberalismus christian lindner fdp hans-olaf henkel beatrix von storch erich weede milton friedman christoph schaltegger tea party karl reichmuth gerd habermann liane bednarz hayek gesellschaft
© Bilanz; 18.09.2015; Ausgaben-Nr. 19; Seite 38 Faksimile Unternehmen Hayek-Gesellschaft Feuer im Dach bei den Gralshütern des Marktliberalismus. Der zu Ehren von Nobelpreisträger Friedrich August von Hayek gegründete Verein wird von rechtsnationalen Sektierern unterwandert – und hat 60 Mitglieder verloren. LEO MÜLLER Die Hayek-Gesellschaft w... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (15.12.) 15.12.2016 23:11:20

neue musik grundrechte recht claus-steffen mahnkopf tracking adblocker internet medien digitalcharta frankreich paal nilssen-love
Ins Netz gegangen am 15.12.: Kommentar: Adblocker| Kuketz IT-Security Blog → mike kuketz nennt adblocker nicht ohne grund „digitale selbstverteidigung“ – die sind nämlich der beste weg, die verbreitung von malware einzudämmen. Frankreich: Wenn der Notstand zur Normalität wird | … ... mehr auf matthias-mader.de

Meinungsfreiheit versus Hasskommentare 09.04.2017 22:08:38

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Warum der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas verfassungswidrig ist. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut. Um es mit den Worten von Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zusagen: Meinungsfreiheit ist ein „Super-Grundrecht“. Im Artikel 5 Grundgesetz ist dieses Recht für alle Bürger verankert, u... mehr auf informelles.de

Ins Netz gegangen (11.6.) 11.06.2015 09:36:21

wissenschaft recht gerechtigkeit grundrechte fahrrad landschaft kritik blog fernsehen medien spionage anonymität lesezeichen geheimdienst stadt gesellschaft streik schule gutachten
Ins Netz gegangen am 11.6.: Post: Wer ist wichtiger, Mitarbeiter oder Aktionäre? — Wirtschaft — Süddeutsche.de — am kommentar von detlef esslinger sieht man dann doch mal einen positiven unterschied zwischen der faz (deren punkt war gestern: »Noch schaden die höheren Löhne dem Geschäft der Post offenbar nicht sonderlich. Doch man muss kein Wirtscha... mehr auf matthias-mader.de

Puppenleicht 21.02.2017 00:00:59

präventivstaat grundgesetz satire deutschland hallo welt! stress paranoia verfassung grundrechte statussymbole gesellschaft politiker politik datenschutz
„Die Würde des Menschen ist halt unantastbar, und das beginnt im Kindesalter. Sie brauchen gar nicht so zu gucken, wir ziehen das jetzt durch. Mir ist das egal, ob sich der Hersteller darüber beschwert – als Bundesregierung sind wir verpflichtet, die Rechte der Menschen in Deutschland zu… – Also der Deutschen. Diese Asylanten brechen zum […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

gegen rechts bürgergesellschaft racial profiling rassismus nordafrikaner grundrechte artikel 3 köln innenpolitik silvester migranten
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

Leif trifft: Empörte Bürger – Die neue Macht im Land? 20.09.2015 19:55:29

frankfurter flughafen thomas leif liberalismus besorgte bürger grundrechte flüchtlinge fremdenfeindlich
23. September 2015, 20.15 Uhr, SWR-Fernsehen 80 Prozent der Bürger sind enttäuscht von der Politik und klagen, dass Politiker nichts unternehmen, um sich über ihre Sorgen und Interessen zu informieren. Aktuelle Umfragen und eine dramatisch sinkende Wahlbeteiligung belegen eine alarmierende Demokratie-Müdigkeit. Immer mehr Menschen erwarten nichts m... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (7.5.) 07.05.2015 19:57:03

handwerk spionage medien überwachung genossenschaft erinnerungskultur lebensmittel gedenken zweiter weltkrieg banken avantgarde netz john cage philosophie politik moderne zeit volksbank musik blaise pascal experimental verstehen label lesezeichen drittes reich grundrechte brot electronica nationalsozialismus kunst journalismus deutschland digitalisierung hermeneutik
Ins Netz gegangen am 7.5.: Volksbanken: Meine Bank ist krank | ZEIT ONLINE — heinz-roger dohms hat eine (sehr) kleine und nicht sehr profitable genossesnchaftsbank besucht und berichtet von deren stellung probleme wohltuend unaufgeregt und … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

LügenPegida über Lügenpresse: Bölleralarm 10.01.2016 20:59:25

liberalismus pegida lügen lügenafd demokratie lügenpresse grundrechte
Auf der Hauptseite der AfD auf Facebook steht: “Ganz aktuell kursiert ein Video im Internet, nach dem Journalisten selbst bei der Demo in Köln Böller geworfen haben sollen. Um die Stimmung aufzuheizen und bessere Schlagzeilen zu bekommen? https://www.youtube.com/watch?v=-hB5cJf9c2U ” Das Video auf dieser AfD-Seite ist übrigens ein dreis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Bitte unterstützt das Projekt einer EU Charta. Bringt Euch ein! 04.12.2016 22:19:40

grundrechte und innenpolitik immaterialgüterrechte demokratie zensur blogpost transparenz bürgerbeteiligung europäische union urheberrecht grundrechte netzpolitik digitalcharta internet europa
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FC-Fans locken AfD-Chef Lucke aus der Reserve 21.04.2015 15:52:39

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Ursprünglich veröffentlicht auf Guns and Burgers: Dort gepostet am 21. April 2015 um 07:00   /   von Steffen Büttgenbach   Es war eine mehr als ungewöhnliche Aktion von Kölner Fans. Auf dem Rückweg im ICE vom Auswärtsspiel in Berlin trafen die FC-Anhänger auf AfD-Chef Bernd Lucke. Sie forderten ihn verbal mit den Worten “Wir wollen keine Nazis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Feinde der Meinungsfreiheit, AfD Mecklenburgische Seenplatte, auf dem Demokratiefest! 01.05.2015 23:01:43

neonazis liberalismus opferrolle meinungsfreiheit grundrechte lügner antifa demokratie
Was ist passiert? Die demokratieunfreundliche Partei AfD wagte sich auf das Demokratiefest! Sie hätten es wissen müssen, dass man da Demokraten findet, welche nicht maulfaul sind. Es gab ein Wortgefecht, welches Linke wie Rechte anzog. Polizei zeigte Präsenz! Übergriffe gab es auch, laut Polizei im Liveticker wurden Antifaschisten von Neonazis ange... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Sachsens AfD und die Pressefreiheit 29.01.2017 13:30:33

hintergrund sächsische zeitung grundrechte afd sachsen grundgesetz pressefreiheit afd-parteitag
Der Landesverband Sachsen der Alternative für Deutschland (AfD) hat am Samstag (28.1.2017) einen Journalisten der Sächsischen Zeitung von seinem Parteitag ausgeschlossen. Der Journalist musste laut einer Zeitungsmeldung: "den Saal in Klipphausen in Begleitung von Ordnern und unter Beifall der Parteitagsbesucher verlassen" (vgl. DNN vom 28.1.2017: "... mehr auf flurfunk-dresden.de

+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen +++ 10.09.2015 07:00:24

pressemitteilungen bundesverfassungsgericht piratenpartei grundrechte pressemitteilung datenschutz verfassungsbeschwerde
+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen / Pirate Party: Proposed EU-US data protection „Umbrella agreement“ breeds human rights violation... mehr auf piratenpartei.de

Fünf Landesparteitage der AfD – weiterer Rechtsruck 21.04.2015 12:45:41

swg björn höcke liberalismus kositza alexander gauland andreas lichert poggenburg demokratie rechtsextrem nationalistisch-völkische ausrichtung person fremdenfeindlich heiner hofsommer grundrechte adam partei-säuberung sezession höcke gauland konrad adam
Ursprünglich veröffentlicht auf Andreas Kemper:Der Rechtsruck in der AfD geht weiter. Am lezten Wochenende fanden in fünf Landesverbänden (Bayern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Hessen und Brandenburg) Parteitage statt. In vielen die... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Datensammelwut der Fahrzeughersteller: Piratenpartei fordert Datensouveränität ein 31.05.2016 13:06:58

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... mehr auf piratenpartei.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

überwachung vorratsdatenspeicherung schrödinger piraten bloggen netzpolitik grundrechte grundrechte und innenpolitik grundgesetz slider demokratie blogpost
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN: Auf die Straße – Für die Freiheit zum eigenen Lebensentwurf +++ 12.05.2016 06:00:35

demokratie slider menschenrechte gesellschaftliche teilhabe queeraten familienpolitik pressemitteilungen demonstration grundrechte piraten wirken politik csd termine michael melter ag queeraten roman schmitt
... mehr auf piratenpartei.de

Das Personal Karussell einer Partei, die alles anders machen wollte 26.04.2015 18:13:31

grundrechte demokratie wilko möller landesvorstand brandenburg liberalismus
Ursprünglich veröffentlicht auf invia 1200:In Frankfurt (Oder) ist in der vergangenen Woche in AfD Kreisen einiges passiert. Schon lange gab es Gerüchte, dass es im Stadtverband gegen Doppelchef (Partei und Fraktion) Wil... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com