Tag grundrechte
» […] Das Bundeskabinett hat ein Gesetz beschlossen, wonach Geheimdienste in Zukunft Staatstrojaner einsetzen können und damit alle Messengerdienste mitlesen könnten.… | …Zukünftig sollen alle 19 Geheimdienste von Bund und Ländern heimlich Geräte hacken dürfen.… | …das Gesetz sei ein … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com
Volksbegehren zur Abberufung des bayerischen Landtags vom 14. bis 27. Oktober 2021 Rote Karte für den bayerischen Landtag Am 14. Oktober 2021 startet das Volksbegehren zur Abberufung des bayerischen Landtags. Eine Million Stimmen sind erforderlich, um das eigentliche Ziel – mehr Bürgerbeteiligung im demokratischen Prozess – zu erreichen. Bis zum [&... mehr auf kenfm.de
von it's me Auch die Spieler von Union... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com
Ein Interview mit Jan-Christoph Münch (Pressesprecher von „Bündnis Landtag abberufen“). Volksbegehren haben eine lange Tradition in Bayern, werden aber relativ selten genutzt. Seit 1946 gab es 21 Volksbegehren, wovon bislang lediglich zwölf erfolgreich waren. Statistisch gesehen steht es daher also grob fifty-fifty, ob die Initiatoren des „Bündnis ... mehr auf kenfm.de
Mit der Ungeimpften-Diskriminierung ist das Ungeheuerliche zur Normalität geworden — auch weil sich der Widerstand dagegen in Grenzen hält. Ein Standpunkt von Hans-Jürgen Bandelt. Hinweis zum Beitrag: Der vorliegende Text erschien zuerst im „Rubikon – Magazin für die kritische Masse“, in dessen Beirat unter anderem Daniele Ganser und Hans-Joachim M... mehr auf kenfm.de
Schlechte Recherche, aber berechnend! Macht-um-Acht gibt Nachhilfe für Tagesschau-Redakteure. Klar können die Tagesschau-Redakteure rechnen: Immer dann, wenn es um ihre Rente geht. Klar können die Damen und Herren schreiben, immer, wenn der Regierungskurs zitiert werden soll. Aber recherchieren, Zahlen und Fakten liefern, sich gar eigene Gedanken m... mehr auf kenfm.de
Nur noch wenige Tage, dann haben wir die Wahl: Wir dürfen uns am 26. September 2021 für eine neue Zusammensetzung des Deutschen Bundestages entscheiden. Rechtzeitig vorher hat Kai Stuht ein Interview mit Dr. Andreas Baum geführt. Er ist Bundesvorstand und Mitbegründer der Basisdemokratischen Partei Deutschlands, dieBasis. Das spannende Gespräch dre... mehr auf kenfm.de
... kommt zu dem Schluss, dass der Anteil der Bettenbelegung durch COVID-19-Patienten in deutschen Krankenhäusern 2020 bei 1,9 Prozent lag.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com
Wenn Rechtsstaatlichkeit zu einer leeren Worthülse verkommen ist, wenn Menschen systematisch unterdrückt und entmündigt werden, wenn neu-orwellsche Wahrheitsministerien festlegen, was wahr und was fake ist, und wenn das heiligste unserer Gesellschaft, nämlich unsere Kinder, angegriffen werden, dann ist es Zeit zu handeln. Ein Kommentar von Ronja Pa... mehr auf kenfm.de
» […] Der langjährige schwedische Staatsepidemiologe Johan Giesecke machte im Frühjahr 2020 mehrere Voraussagen zum weiteren Verlauf der Corona-Krise und warb dabei für den schwedischen Weg. Mehr als ein Jahr später zeigen offizielle Daten, dass er in fast allem recht … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com
... meint Unterberger im Artikel »Der Rechtsextremismus, die Demokratie und das Legalitätsprinzip... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com
Von Christian Kreiß. Wer hätte das gedacht, vor einem Jahr, dass wir heute hier stehen. So viele. So viele begeisterte Menschen. Eine vollkommen neue Partei, die es vor gut einem Jahr noch nicht einmal gegeben hat. An die 30.000 Mitglieder in so kurzer Zeit. Aus einer Bewegung ist eine Partei […]... mehr auf kenfm.de
Gastkommentarvon elfenzauberin&nbs... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com
Corona: Verfassungsrechtler warnt vor Nachteilen für Ungeimpfte | evangelisch.de » […] Der Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler hat vor weiteren Nachteilen für Ungeimpfte in der Corona-Pandemie gewarnt. „Wir erleben gerade die nächste Eskalationsstufe bei der Einführung einer Impfpflicht durch die Hintertür„, sagte …... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com
Von Uli Gellermann. Nicht selten gingen den deutschen Parteien Bewegungen voraus. Selbst die SPD, die heute so leblos wirkt, als wollte sie sich nie wieder in Bewegung setzen, stammt aus Formationen, die vor der Partei entstanden sind. Wer in der SPD wird noch wissen, dass ihr Vorläufer, die „Allgemeine Deutsche […]... mehr auf kenfm.de
Nena hat es gewagt, sich zu bedanken — allerdings bei den „Falschen“. Exklusivabdruck aus „Zombie-Journalismus: Was kommt nach dem Tod der Meinungsfreiheit?“. Ein Standpunkt von Marcus Klöckner. Hinweis zum Beitrag: Der vorliegende Text erschien zuerst im „Rubikon – Magazin für die kritische Masse“, in dessen Beirat unter anderem Daniele Ganser und... mehr auf kenfm.de
Postfaktisches aus Politik und Gesellschaft mit Markus. Ein Kommentar von Markus Fiedler. Gerne werden Vergleiche der heutigen Zeit mit dem dritten Reich empört zurückgewiesen. Das verbiete sich! Man insistiert auf das schärfste. Ist das so? Darf man das nicht vergleichen? Ich sage: Doch man muss das vergleichen. Es geht um […]... mehr auf kenfm.de
Dass man sich in die Freiheit „zurückimpfen“ könne, ist eine Lüge, die durch permanente Wiederholung zur gefühlten Realität wird. Von Roberto J. De Lapuente. Erst war es eine etwas spleenige Interpretation. Dann wiederholten Bundesregierung und Medien die Parole — mittlerweile wird es als Wahrheit gehandelt: Freiheit muss erimpft werden. Über [R... mehr auf kenfm.de
Übers »ORF-Sommergespräch« mit der SPÖ-Vorsitzenden Rendi-Wagner referiert Andreas Unter-berger in seinem Artikel »Hat ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com
Rheinland-Pfalz, Gesundheitsminister Hoch: > Eine reine 2-G-Regel werde es nicht geben. Aber: Wenn ein Wirt sicherstelle, dass seine Gäste geimpft oder genesen sind, dann solle er alle Tische belegen dürfen wie vor Corona: Mindestabstände und begrenzte Gästezahlen fallen unter diesen … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com
Wie schon am Vortag kam es am 29.08.2021 in Berlin erneut zu Demonstrationen gegen die Corona-Massnahmen, an denen wiederum Tausende Menschen teilnahmen. Die Polizei war mit Einsatzkräften aus mehreren Bundesländern vor Ort. Der Bundestag und das Regierungsviertel wurden weiträumig abgesperrt. Viele Brücken über die Spree waren nicht zugänglich. Di... mehr auf kenfm.de
Regierung und eingebettete Opposition demütigen unmittelbar vor der Bundestagswahl rund ein Drittel der potenziellen Wähler — offenbar glauben sie, damit durchzukommen. Ein Standpunkt von Roland Rottenfußer. Hinweis zum Beitrag: Der vorliegende Text erschien zuerst im „Rubikon – Magazin für die kritische Masse“, in dessen Beirat unter anderem Danie... mehr auf kenfm.de
Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.« Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Artikel 8, Versammlungsfreiheit, 23.05.1949 Impressum/Datenschutz/Datensicherheit... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com
Demokraten strömen aus ganz Deutschland nach Berlin. Ihr Ziel das Ende des Notstandsregimes und eine Verfassungserneuerung auf Basis des Grundgesetzes. Ein Standpunkt von Burak Erbasi, Gerda Thiele und Jill Sandjaja (Redakteure der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand). Für einen jungen Mann der Initiative »Studenten Stehen Auf« steht fest, dass... mehr auf kenfm.de
Mit seinem neuen Buch „Zombie-Journalismus“ liefert Marcus Klöckner die ultimative und bis dato hemmungsloseste Abrechnung mit dem Mainstream-Journalismus. Hinweis zum Beitrag: Der vorliegende Text erschien zuerst im „Rubikon – Magazin für die kritische Masse“, in dessen Beirat unter anderem Daniele Ganser und Hans-Joachim Maaz aktiv sind. Da die V... mehr auf kenfm.de
Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags: 1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com
Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org
Morddrohungen, Terroranrufe, Fälschung von Facebook-Einträgen, Rufmord – oder ein ganz normaler Tag in der Jungen Alternative für Deutschland Ursprünglich veröffentlicht auf Indymedia, von: Recherchegruppe Argos am: 25.05.2015 – 05:30 Anmerkung der AfDWatch Redaktion: Inhalt wurde angepasst, aber nicht im Sinn verändert. Dies wurde mark... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com
Ursprünglich veröffentlicht auf Aufklärung statt Ressentiment:Pegida muss uns wach rütteln, selbst wenn der Organisationskreis mittlerweile in die Krise geraten ist. Seit zwei Monaten versammeln sich Menschen in Dresden, Leipzig und anderswo jüngst sogar in Österreich. ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com
Karsten Mende, ein Polizist im Kreuzzug gegen den Humanismus und www.queer.de Von Max / AfD-Watch Team Der glühende Hass auf Minderheiten in Krisenzeiten hat Hochkonjunktur, die Droge der Entwertung von „den anderen“, die sich stets auf objektiv Schwächere bezieht, vergiftet die Hirne und wabert sich immer wieder und wieder tief in die vielbeschwor... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com
von Justus Westheimer Man kann versuchen zu verstehen, was einen Teil der Deutschen – nach jüngsten repräsentativen Umfragen immerhin etwa zehn Prozent der Wahlberechtigten – dazu bringt, den rückwärts gerichteten Ethnopluralisten nachzulaufen, und darüber hinaus das Attribut des ehrbaren Streiters für Freiheit, Recht und Vaterland für sich zu bean... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com
Von Max / AfD-Watch Team Es ist zum Totlachen: Der rechte Blogger Michael Klein hat nach unserem Artikel eine trotzige geistige Bruchlandung hingelegt. Sofort stellte sich uns die Frage: Warum präsentiert die deutsche Rechte ihren Irrationalismus immer und immer wieder ungefragt wie auf dem Silbertablett? Warum versucht sie nicht wenigstens den obe... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com
Ins Netz gegangen am 7.12.: Mehrsprachigkeit : Ein Kind, drei Sprachen | ZEIT — martin spiewak hat für die »Zeit« aufgeschrieben, wie kinder mit mehrsprachigkeit umgehen — nämlich in der regel positiv. Dichter und Computer im radikalen Zwiegespräch | FAZ.net — elke heinemann geht in der FAZ der frage nach, wie digitalisierung (die hier... mehr auf matthias-mader.de
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de
AfD-Mitglieder fordern in aktueller, parteiinterner Befragung zum Parteiprogramm die „Abkehr vom weltweit einmaligen, individuell einklagbaren Asylgrundrecht“ sowie die „vollständige Abschottung der EU-Aussengrenzen.“ 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen dieser Programmaussage in der online-Befragung vom 14.12.2015 zu. 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com
Ins Netz gegangen am 23.11.: #FakeNews jetzt auch im Feuilleton? | Wolfgang Michal → wolfgang michal hat – ausgelöst von der alarmistischen pressemitteilung des börsenverbandes und der ungeprüften übernahme in qualitätsmedien – mal ein bisschen gerechnet, was die rückzahlung illegal … ... mehr auf matthias-mader.de
© Bilanz; 18.09.2015; Ausgaben-Nr. 19; Seite 38 Faksimile Unternehmen Hayek-Gesellschaft Feuer im Dach bei den Gralshütern des Marktliberalismus. Der zu Ehren von Nobelpreisträger Friedrich August von Hayek gegründete Verein wird von rechtsnationalen Sektierern unterwandert – und hat 60 Mitglieder verloren. LEO MÜLLER Die Hayek-Gesellschaft w... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com
Ins Netz gegangen am 15.12.: Kommentar: Adblocker| Kuketz IT-Security Blog → mike kuketz nennt adblocker nicht ohne grund „digitale selbstverteidigung“ – die sind nämlich der beste weg, die verbreitung von malware einzudämmen. Frankreich: Wenn der Notstand zur Normalität wird | … ... mehr auf matthias-mader.de
