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Censorship By Algorithm 09.07.2026 09:00:00

zensur meinungsfreiheit grundrechte großbritannien rechtsstaat staatsverbrecher demokratie-simulation systemmedien
von Manfred Müller  Das (angebliche) Mutterland der modernen Demokratie, Großbritannien, hat eine Regierung, die... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Eilverfahren zur Chatkontrolle bricht Parlamentsregeln Satiriker Sonneborn wird bei Protest das Mikrofon abgestellt 09.07.2026 07:23:32

chatkontrolle piratenpartei die partei eilverfahren geschäftsordnung martin sonneborn überwachung messenger-überwachung demokratie zensursula europäisches parlament roberta metsola bürgerrechte und demokratie privatsphäre themenbereiche digitale bürgerrechte europa datenschutz straßburg zensur massenüberwachung europapolitik grundrechte #topthema briefgeheimnis
Anlasslos und milliardenfach – Wird private Nachrichten scannen wieder zulässig? Berlin/Straßburg, 8. Juli 2026Die Piratenpartei Deutschland kritisiert das Vorgehen des Europäischen Parlaments bei der Durchsetzung der Chatkontrolle scharf. Kurz vor der Sommerpause soll die umstrittene Übergangsregelung, die das massenhafte Scannen privater Na... mehr auf piratenpartei.de

Ein Angriff auf das Informationsfreiheisgesetz (IFG) 07.07.2026 21:11:55

verwaltungsdigitalisierung chatkontrolle bürgerrechte registerstaat demokratie transparenzgesetz datensparsamkeit überwachungsstaat justiz behördenvernetzung it-sicherheit freiesoftware bürgerrechte und demokratie allgemein europa steuer-id digitalesouveränität zweckbindung datenschutz offenestandards interoperabilität ifg informationsfreiheit grundrechte protokollierung pressemitteilungen #topthema
PIRATEN kritisieren geplante „Reformen“ der Bundesregierung:Mehr Behördenvernetzung, weniger Datenschutz, weniger Transparenz! Berlin, 7. Juli 2026 – Die Piratenpartei Deutschland warnt vor einem massiven digitalen Machtzuwachs des Staates durch das neue Reformprogramm der Bundesregierung. Unter dem Schlagwort eines „modernen Datenschut... mehr auf piratenpartei.de

Wie der Leser dieses Blogs 02.07.2026 08:15:00

meinungsfreiheit deutschland totalitarismus grundrechte demokratur demokratie-simulation rechtsstaat politruks
von LePenseur  ... weiß, bin ich keineswegs ein Fan von Herrn Höcke, den ich neben seiner weltanschaulichen Ausr... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Leserbrief: Faschistische Politik von CDU und Linken? 25.06.2026 19:33:12

polizei grundrechte leserbrief faschismus cdu staratschek die linke demokratie stuttgart 21 corona
 Betrifft:... mehr auf

Digitale Abhängigkeit: Washington schaltet ab, Europa schaut zu 17.06.2026 20:25:31

staatliche beschaffung datenschutz allgemein europa kritische infrastruktur us-regierung datenflüsse mythos 5 #topthema grundrechte interoperabilität technologiekontrolle pressemitteilungen open source digitale souveränität ki-modelle zugangssperre transparenz exportkontrolle digitale abhängigkeit demokratie anthropic digitale selbstbestimmung inneres und sicherheit black-box-systeme piratenpartei piraten international äußeres und verteidigung europäische alternativen verwaltung silicon valley themenbereiche fable 5 abschaltung bürgerrechte und demokratie geopolitische abhängigkeit exit-strategie öffentliche it sicherheitsbehörden infrastruktur und netze washington
US-Zwang zur Abschaltung von Fable 5 und Mythos 5 – Ein Weckruf zu digitaler Souveränität Die erzwungene Abschaltung der KI-Modelle Fable 5 und Mythos 5 für Nutzerinnen und Nutzer außerhalb der USA zeigt eindrucksvoll, die digitale Abhängigkeit von US BigTech-Konzernen. Was hier wie ein Einzelfall aus dem Bereich Exportkontrolle erscheint, is... mehr auf piratenpartei.de

Wie KI zu Israels unsichtbarem Imperium wurde 20.05.2026 09:00:00

überwachungsstaat brics zionazis nwo rechtsstaat diktatur ahoi! totalitarismus grundrechte dystopie meinungsfreiheit technokraten-diktatur geopolitik zensur
Gastkommentarvon Dieter  ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Reblog: Vom Staat als verbindendem Regulativ 19.08.2013 17:40:49

technokratie grundrechte staaten völkerrecht lethargie jean ziegler gesellschaft regieren zentralbanken parasit herrschaftsstrukturen paragraphenverdreher jean-claude juncker unrecht gesellschaftskritik phillip georg blumenhagen gleichberechtigung dämonen neue weltordnung rechtsstaatlichkeit menschlichkeit gedankenverbrecher globalisierung soziologie gewalt verfassung zentralisierung brüssel regierung recht max frisch ignoranz 1984 bürgerrechte gleichwertigkeit asozial nationen technokraten menschenrechte kausalitätsgesetz zentralisten aem bilderberger rockefeller zivilgesellschaft novus ordo seclorum exterritorialität system weltregierung uncategorized brecht biz ffe zentralismus herrschaft widerstand mainstream globalismus souveränität allgemeine erklärung der menschenrechte sozialgefüge freimaurer bürger rechtswesen herrschaft des volkes diktatur grundgesetz demokratie ordo ab chao stéphane hessel emrk jürgen roth regulativ volk carroll quigley ausgrenzung staatenbund steuerparadiese massenmedien plutokratie banken blutadel
Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags:  1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com

Vom Staat als verbindendes Regulativ 29.05.2016 01:56:01

recht ignoranz max frisch kurzclips gleichwertigkeit 1984 bürgerrechte brüssel regierung verfassung schuldgeld zentralisierung freiheit globalisierung gewalt schweiz soziologie dämonen neue weltordnung allgemein menschlichkeit medien gedankenverbrecher rechtsstaatlichkeit paragraphenverdreher dreckskapitalismus jean-claude juncker parasit herrschaftsstrukturen phillip georg blumenhagen gleichberechtigung unrecht gesellschaftskritik völkerrecht jean ziegler gesellschaft zentralbanken regieren lethargie hintertanen grundrechte staaten weltordnung technokratie plutokraten staatenbund nwo carroll quigley volk ausgrenzung plutokratie banken blutadel steuerparadiese massenmedien ordo ab chao stéphane hessel demokratie zitate jürgen roth emrk regulativ kriegstreiber freimaurer bürger herrschaft des volkes rechtswesen diktatur grundgesetz manipulation zentralismus widerstand herrschaft allgemeine erklärung der menschenrechte sozialgefüge mainstream globalismus souveränität neue perspektiven brecht geopolitik biz ffe menschen obertanen exterritorialität novus ordo seclorum weltregierung finanzterror bilderberger zentralisten aem machtklüngel zivilgesellschaft rockefeller bildung asozial technokraten nationen menschenrechte kausalitätsgesetz
Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Ein ganz normaler Tag in der JA 27.05.2015 17:52:32

lucke drohung ice-affäre jedinaja rossija novi lideri nove evrope demokratie moritz brodbeck rechtsextrem liberalismus ja landesvorstand niedersachsen krzysztof walczak bernd lucke markus frohnmaier straftäter philipp meyer recherchegruppe argos ja landesvorstand baden württemberg alexander walch marvin blatz anrufterror lars steinke bürgerschaftswahlen sebastian brinkmann drittes serbien fälschung rufmord ja bundesvorstand fremdenfeindlich rechtsradikal grundrechte bernd kölmel hagen weiß ump npd nazi
Morddrohungen, Terroranrufe, Fälschung von Facebook-Einträgen, Rufmord – oder ein ganz normaler Tag in der Jungen Alternative für Deutschland Ursprünglich veröffentlicht auf Indymedia, von: Recherchegruppe Argos am: 25.05.2015 – 05:30 Anmerkung der AfDWatch Redaktion: Inhalt wurde angepasst, aber nicht im Sinn verändert. Dies wurde mark... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Aufruf: 10.02.2015 19:32:55

pegida liberalismus thilo sarrazin demokratie grundrechte allgemein fremdenfeindlich
Ursprünglich veröffentlicht auf Aufklärung statt Ressentiment:Pegida muss uns wach rütteln, selbst wenn der Organisationskreis mittlerweile in die Krise geraten ist. Seit zwei Monaten versammeln sich Menschen in Dresden, Leipzig und anderswo jüngst sogar in Österreich. ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der Kriminalkommissar und Schwulenhasser ganz tief im braunen Sumpf 30.05.2015 21:41:01

michael klein bastian melcher rechts pegida pi news junge freiheit homophobie sciencefiles.org karsten mende kopp verlag grundrechte
Karsten Mende, ein Polizist im Kreuzzug gegen den Humanismus und www.queer.de Von Max / AfD-Watch Team Der glühende Hass auf Minderheiten in Krisenzeiten hat Hochkonjunktur, die Droge der Entwertung von „den anderen“, die sich stets auf objektiv Schwächere bezieht, vergiftet die Hirne und wabert sich immer wieder und wieder tief in die vielbeschwor... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der politische (Un)Verstand 01.03.2016 17:44:37

grundrechte demokratie liberalismus
von Justus Westheimer Man kann versuchen zu verstehen, was einen Teil der Deutschen – nach jüngsten repräsentativen Umfragen immerhin etwa zehn Prozent der Wahlberechtigten – dazu bringt, den rückwärts gerichteten Ethnopluralisten nachzulaufen, und darüber hinaus das Attribut des ehrbaren Streiters für Freiheit, Recht und Vaterland für sich zu bean... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Dumm, dümmer, Michael Klein 01.06.2015 08:48:40

pegida pi news nationalistisch-völkische ausrichtung liberalismus michael klein horst mahler homophobie adolf eichmann münklers watch christoph giesa ddr karsten mende grundrechte michael klonovsky florian geyer faschismus kopp verlag nazi
Von Max / AfD-Watch Team Es ist zum Totlachen: Der rechte Blogger Michael Klein hat nach unserem Artikel eine trotzige geistige Bruchlandung hingelegt. Sofort stellte sich uns die Frage: Warum präsentiert die deutsche Rechte ihren Irrationalismus immer und immer wieder ungefragt wie auf dem Silbertablett? Warum versucht sie nicht wenigstens den obe... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

pressefreiheit pressemitteilungen menschenrechte piraten wirken slider demokratie bundesregierung grundrechte transparenz berlin bruno kramm
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Ins Netz gegangen (7.12.) 07.12.2015 16:44:36

literatur ironie archäologie justiz gericht rassismus rap überwachung demokratie mehrsprachigkeit gesundheit zeitung deutsch lyrik lesezeichen sicherheit schreiben zeitgeschichte jerusalem spracherwerb rezeption frankfurt jan böhmermann alte geschichte medizin thomas bernhard stadt muttersprache digitalisierung politik nachrichten archiv peter kurzeck poetik grundrechte gesellschaft reise urlaub medikament medien statistik
Ins Netz gegangen am 7.12.: Mehrsprachigkeit : Ein Kind, drei Sprachen | ZEIT — martin spiewak hat für die »Zeit« aufgeschrieben, wie kinder mit mehrsprachigkeit umgehen — nämlich in der regel positiv. Dichter und Computer im radikalen Zwiegespräch | FAZ.net — elke heinemann geht in der FAZ der frage nach, wie digitalisierung (die hier... mehr auf matthias-mader.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

grundgesetz grundrechte und innenpolitik slider netzpolitik demokratie überwachung vorratsdatenspeicherung schrödinger blogpost grundrechte piraten bloggen
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

AfD Programm Befragung 11.03.2016 22:27:26

demokratie liberalismus mitgliederbefragung wahlen grundrechte
AfD-Mitglieder fordern in aktueller, parteiinterner Befragung zum Parteiprogramm die „Abkehr vom weltweit einmaligen, individuell einklagbaren Asylgrundrecht“ sowie die „vollständige Abschottung der EU-Aussengrenzen.“ 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen dieser Programmaussage in der online-Befragung vom 14.12.2015 zu. 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (23.11.) 23.11.2016 12:13:22

verkehr schweiz politik theater sowjetunion grundrechte gesellschaft bahnhof medien verlag bahn literatur literaturbetrieb populismus revolution vg wort russland lesezeichen
Ins Netz gegangen am 23.11.: #FakeNews jetzt auch im Feuilleton? | Wolfgang Michal → wolfgang michal hat – ausgelöst von der alarmistischen pressemitteilung des börsenverbandes und der ungeprüften übernahme in qualitätsmedien – mal ein bisschen gerechnet, was die rückzahlung illegal … ... mehr auf matthias-mader.de

Langer Marsch von rechts 22.09.2015 20:16:58

michael hüther liane bednarz fdp leo müller karl reichmuth pdv christian lindner erich weede avenir suisse partei der vernunft grundrechte karen horn gerd habermann gerhard schwarz urs schoettli christoph giesa milton friedman hayek gesellschaft friedrich august von hayek-stiftung edmund radmacher tea party konrad hummler friedrich august von hayek lars feld christoph schaltegger andré lichtschlag rudolf strahm liberalismus demokratie beatrix von storch hans-olaf henkel
© Bilanz; 18.09.2015; Ausgaben-Nr. 19; Seite 38 Faksimile Unternehmen Hayek-Gesellschaft Feuer im Dach bei den Gralshütern des Marktliberalismus. Der zu Ehren von Nobelpreisträger Friedrich August von Hayek gegründete Verein wird von rechtsnationalen Sektierern unterwandert – und hat 60 Mitglieder verloren. LEO MÜLLER Die Hayek-Gesellschaft w... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (15.12.) 15.12.2016 23:11:20

neue musik adblocker digitalcharta tracking claus-steffen mahnkopf medien frankreich grundrechte internet paal nilssen-love recht
Ins Netz gegangen am 15.12.: Kommentar: Adblocker| Kuketz IT-Security Blog → mike kuketz nennt adblocker nicht ohne grund „digitale selbstverteidigung“ – die sind nämlich der beste weg, die verbreitung von malware einzudämmen. Frankreich: Wenn der Notstand zur Normalität wird | … ... mehr auf matthias-mader.de

Meinungsfreiheit versus Hasskommentare 09.04.2017 22:08:38

meinungsfreiheit heiko maas zensur twitter grundgesetz verfassungswidrig facebook grundrechte soziale medien bürgerrechte politik hasskommentare justizminister
Warum der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas verfassungswidrig ist. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut. Um es mit den Worten von Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zusagen: Meinungsfreiheit ist ein „Super-Grundrecht“. Im Artikel 5 Grundgesetz ist dieses Recht für alle Bürger verankert, u... mehr auf informelles.de

Ins Netz gegangen (11.6.) 11.06.2015 09:36:21

gutachten geheimdienst lesezeichen schule wissenschaft anonymität gesellschaft landschaft grundrechte fahrrad medien blog spionage streik stadt fernsehen gerechtigkeit kritik recht
Ins Netz gegangen am 11.6.: Post: Wer ist wichtiger, Mitarbeiter oder Aktionäre? — Wirtschaft — Süddeutsche.de — am kommentar von detlef esslinger sieht man dann doch mal einen positiven unterschied zwischen der faz (deren punkt war gestern: »Noch schaden die höheren Löhne dem Geschäft der Post offenbar nicht sonderlich. Doch man muss kein Wirtscha... mehr auf matthias-mader.de

Puppenleicht 21.02.2017 00:00:59

politik verfassung präventivstaat paranoia statussymbole datenschutz gesellschaft stress hallo welt! grundrechte politiker grundgesetz deutschland satire
„Die Würde des Menschen ist halt unantastbar, und das beginnt im Kindesalter. Sie brauchen gar nicht so zu gucken, wir ziehen das jetzt durch. Mir ist das egal, ob sich der Hersteller darüber beschwert – als Bundesregierung sind wir verpflichtet, die Rechte der Menschen in Deutschland zu… – Also der Deutschen. Diese Asylanten brechen zum […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

racial profiling gegen rechts nordafrikaner artikel 3 migranten grundrechte bürgergesellschaft köln rassismus innenpolitik silvester
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

Leif trifft: Empörte Bürger – Die neue Macht im Land? 20.09.2015 19:55:29

besorgte bürger liberalismus frankfurter flughafen fremdenfeindlich thomas leif flüchtlinge grundrechte
23. September 2015, 20.15 Uhr, SWR-Fernsehen 80 Prozent der Bürger sind enttäuscht von der Politik und klagen, dass Politiker nichts unternehmen, um sich über ihre Sorgen und Interessen zu informieren. Aktuelle Umfragen und eine dramatisch sinkende Wahlbeteiligung belegen eine alarmierende Demokratie-Müdigkeit. Immer mehr Menschen erwarten nichts m... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (7.5.) 07.05.2015 19:57:03

hermeneutik überwachung experimental electronica zweiter weltkrieg banken moderne verstehen lebensmittel gedenken blaise pascal genossenschaft lesezeichen zeit john cage philosophie label netz avantgarde nationalsozialismus deutschland politik digitalisierung volksbank handwerk erinnerungskultur journalismus kunst brot musik spionage medien grundrechte drittes reich
Ins Netz gegangen am 7.5.: Volksbanken: Meine Bank ist krank | ZEIT ONLINE — heinz-roger dohms hat eine (sehr) kleine und nicht sehr profitable genossesnchaftsbank besucht und berichtet von deren stellung probleme wohltuend unaufgeregt und … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

LügenPegida über Lügenpresse: Bölleralarm 10.01.2016 20:59:25

lügen demokratie liberalismus lügenafd pegida grundrechte lügenpresse
Auf der Hauptseite der AfD auf Facebook steht: “Ganz aktuell kursiert ein Video im Internet, nach dem Journalisten selbst bei der Demo in Köln Böller geworfen haben sollen. Um die Stimmung aufzuheizen und bessere Schlagzeilen zu bekommen? https://www.youtube.com/watch?v=-hB5cJf9c2U ” Das Video auf dieser AfD-Seite ist übrigens ein dreis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Bitte unterstützt das Projekt einer EU Charta. Bringt Euch ein! 04.12.2016 22:19:40

urheberrecht zensur digitalcharta grundrechte und innenpolitik netzpolitik demokratie transparenz grundrechte europa europäische union immaterialgüterrechte bürgerbeteiligung blogpost internet
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Erzwungene Altersprüfung unter dem Deckmantel des Jugendschutzes 03.05.2026 19:22:50

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Privatsphäre UND Kinder wirksam schützenPIRATEN warnen vor verpflichtender Altersverifikation im Netz 3. Mai 2026 – Die Piratenpartei Deutschland kritisiert den zunehmenden internationalen Trend zu verpflichtender Altersverifikation im Internet. Was offiziell dem Schutz von Kindern und Jugendlichen dienen soll, droht in der Praxis zu einer Infrastr... mehr auf piratenpartei.de

FC-Fans locken AfD-Chef Lucke aus der Reserve 21.04.2015 15:52:39

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Ursprünglich veröffentlicht auf Guns and Burgers: Dort gepostet am 21. April 2015 um 07:00   /   von Steffen Büttgenbach   Es war eine mehr als ungewöhnliche Aktion von Kölner Fans. Auf dem Rückweg im ICE vom Auswärtsspiel in Berlin trafen die FC-Anhänger auf AfD-Chef Bernd Lucke. Sie forderten ihn verbal mit den Worten “Wir wollen keine Nazis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Feinde der Meinungsfreiheit, AfD Mecklenburgische Seenplatte, auf dem Demokratiefest! 01.05.2015 23:01:43

neonazis grundrechte opferrolle meinungsfreiheit liberalismus antifa demokratie lügner
Was ist passiert? Die demokratieunfreundliche Partei AfD wagte sich auf das Demokratiefest! Sie hätten es wissen müssen, dass man da Demokraten findet, welche nicht maulfaul sind. Es gab ein Wortgefecht, welches Linke wie Rechte anzog. Polizei zeigte Präsenz! Übergriffe gab es auch, laut Polizei im Liveticker wurden Antifaschisten von Neonazis ange... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Sachsens AfD und die Pressefreiheit 29.01.2017 13:30:33

grundgesetz pressefreiheit afd-parteitag sächsische zeitung hintergrund grundrechte afd sachsen
Der Landesverband Sachsen der Alternative für Deutschland (AfD) hat am Samstag (28.1.2017) einen Journalisten der Sächsischen Zeitung von seinem Parteitag ausgeschlossen. Der Journalist musste laut einer Zeitungsmeldung: "den Saal in Klipphausen in Begleitung von Ordnern und unter Beifall der Parteitagsbesucher verlassen" (vgl. DNN vom 28.1.2017: "... mehr auf flurfunk-dresden.de

+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen +++ 10.09.2015 07:00:24

datenschutz grundrechte verfassungsbeschwerde piratenpartei pressemitteilung pressemitteilungen bundesverfassungsgericht
+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen / Pirate Party: Proposed EU-US data protection „Umbrella agreement“ breeds human rights violation... mehr auf piratenpartei.de

Fünf Landesparteitage der AfD – weiterer Rechtsruck 21.04.2015 12:45:41

konrad adam björn höcke alexander gauland fremdenfeindlich partei-säuberung adam gauland grundrechte heiner hofsommer kositza liberalismus person nationalistisch-völkische ausrichtung rechtsextrem demokratie höcke swg poggenburg sezession andreas lichert
Ursprünglich veröffentlicht auf Andreas Kemper:Der Rechtsruck in der AfD geht weiter. Am lezten Wochenende fanden in fünf Landesverbänden (Bayern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Hessen und Brandenburg) Parteitage statt. In vielen die... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Datensammelwut der Fahrzeughersteller: Piratenpartei fordert Datensouveränität ein 31.05.2016 13:06:58

wirtschaft wissenschaft und technik persönliche daten versicherungen pannenfall herstellerinformationen stefan körner pkw ehealth transparenz wearables grundrechte sigmar gabriel datenschutz it-experten innenpolitik datensammelwut digitale geschäftsmodelle verkehrspolitik slider grundrechte und innenpolitik gps-position netzpolitik adac verbraucherschutz datensouveränität wahlfreiheit für den datentransfer pressemitteilungen
... mehr auf piratenpartei.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

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Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN: Auf die Straße – Für die Freiheit zum eigenen Lebensentwurf +++ 12.05.2016 06:00:35

familienpolitik pressemitteilungen menschenrechte piraten wirken michael melter termine slider demokratie queeraten grundrechte ag queeraten gesellschaftliche teilhabe demonstration csd roman schmitt politik
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Das Personal Karussell einer Partei, die alles anders machen wollte 26.04.2015 18:13:31

wilko möller grundrechte demokratie liberalismus landesvorstand brandenburg
Ursprünglich veröffentlicht auf invia 1200:In Frankfurt (Oder) ist in der vergangenen Woche in AfD Kreisen einiges passiert. Schon lange gab es Gerüchte, dass es im Stadtverband gegen Doppelchef (Partei und Fraktion) Wil... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Zum Welt-Behindertentag 2017: Behindertenrechte bleiben auf der Strecke 03.12.2017 17:23:39

grundrechte barrierefreiheit teilhabe menschenrechte un sozialpolitik behinderte
Markus, es gibt auf Kommunal- und Landesebene zahlreiche Aktionspläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Werden diese auch im täglichen Leben eingehalten? Markus: Ganz klar…... mehr auf piratenpartei.de