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Digitale Massenkriminalität – Smishing-Angriffe aus China 09.04.2026 23:19:48

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Hybride Kriegsführung im Alltag Die Recherchen von BR und Tagesschau zu den massenhaften Betrugs-SMS aus China sind ein Alarmsignal. Wenn organisierte Smishing-Strukturen über längere Zeit grenzüberschreitend agieren und dabei auch Menschen in Deutschland und Europa gezielt schädigen, dann geht es nicht nur um Cyberkriminalität im engeren Sinn, son... mehr auf piratenpartei.de

„Die Menschen bleiben charakterschwach wie eh und je“ 05.04.2026 12:49:59

klima palantir technik ãœberfischung konsum finanzkartenhaus schattenbanken zukunft kã¼nstliche intelligenz mikroplastik atomwaffen urs p. gasche schwermetalle feinstaub elon musk ostern umkreisung des mondes klimaerwärmung abfall wasser pfas nanoplastik milliardã¤re wirtschaftswachstum künstliche intelligenz hochradioaktiver atommüll demokratie pestizide milliardäre klimaerwã¤rmung freiheiten zeitzã¼nder pflanzenschutzmittel ostereier rohstoffe zeitzünder treibhausgase weltallmüll überfischung meeresverschmutzung artenvielfalt wissenschaft humus infosperber alex karp hochradioaktiver atommã¼ll menschheit grundrechte weltallmã¼ll peter thiel charakter starlink nährstoffe
Einen Oster-Beitrag schreiben? Heidi war ratlos. Jedenfalls nichts über das ewige Gejammer betreffend die angeblich leeren Eier-Regale in den Läden. Wieso müssen die wohlernährten Menschen bei uns unbedingt an Ostern so viele Eier essen? Soeben in Heidis Postfach eingetroffen ist der Artikel von Urs P. Gasche im Infosperber Vierzehn faule Ostereier... mehr auf heidismist.wordpress.com

Gesetzgebung im Windschatten medialer Empörung 27.03.2026 17:34:10

digitales gewaltschutzgesetz debattenfreiheit rechtsstaatlichkeit allgemein digitale gewalt anti-hass stefanie hubig piratenpartei grundrechtsschutz symbolische schnellschüsse journalismus digitale grundrechte spiegel politik mit anne will pressefreiheit freiheitsrechte digitale kommunikation kontosperrungen medienkritik meinungsfreiheit medien und politik infrastruktur und netze juliane löffler grundrechte pressemitteilungen dennis klüver verhältnismäßigkeit justiz gatekeeping pirate parties international #topthema politische debatte netzregulierung vierte gewalt selektive empörung agenda-setting rechtsstaat datenschutz bürgerrechte und demokratie zensurmaßnahmen netzpolitik überregulierung hateaid auskunftsansprüche chatkontrolle
Die Piratenpartei Deutschland verurteilt den Versuch, einen emotional aufgeladenen Einzelfall publizistisch so zu platzieren, dass er maximalen politischen Druck für neue Eingriffe ins Netz erzeugt. Wer selbst einräumt, den Veröffentlichungszeitpunkt auch mit Blick auf ein geplantes Gesetz gewählt zu haben, betreibt nicht nur Berichterstattung, son... mehr auf piratenpartei.de

Klarnamenpflicht tötet! 02.03.2026 14:24:44

extremismus pseudonym regimekritik cdu zensur grundrechte netzpolitik dissidenten neonazis klarnamenpflicht datenschutz merz datenkrake whistleblower vpn tor anonymität gastbeitrag meinungsfreiheit islamismus kinderschutz überwachung
Es klingt im ersten Moment vielleicht nachvollziehbar, wenn konservative Politiker nach mehr „Ordnung“ im Netz rufen. Doch die aktuelle Forderung der CDU und von Bundeskanzler Merz nach einer gesetzlichen Klarnamenpflicht in sozialen Medien offenbart eine erschreckende Kurzsichtigkeit. Was als Maßnahme für eine angeblich bessere Diskuss... mehr auf piratenpartei.de

Bekämpfung der Meinungsfreiheit durch die Obrigkeit 23.02.2026 10:00:00

eurokraten meinungsfreiheit grundrechte zensur totalitarismus rechtsstaat
von Helmut  Ich bitte um Verständnis, dass ich zu diesem Vorgang gar nichts kommentiere und nur dieses facebook-... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Reblog: Vom Staat als verbindendem Regulativ 19.08.2013 17:40:49

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Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags:  1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com

Vom Staat als verbindendes Regulativ 29.05.2016 01:56:01

staaten gesellschaft sozialgefüge zitate kriegstreiber staatenbund nationen gesellschaftskritik unrecht emrk obertanen max frisch paragraphenverdreher rechtswesen bürger manipulation jürgen roth banken ffe biz ignoranz regieren carroll quigley menschen blutadel kausalitätsgesetz globalisierung gleichberechtigung dämonen globalismus ordo ab chao menschenrechte technokratie freimaurer diktatur ausgrenzung plutokratie weltregierung geopolitik brecht grundrechte gedankenverbrecher neue perspektiven steuerparadiese zivilgesellschaft soziologie hintertanen weltordnung herrschaft mainstream stéphane hessel volk aem dreckskapitalismus neue weltordnung menschlichkeit bildung schweiz zentralisierung herrschaft des volkes zentralisten rockefeller machtklüngel schuldgeld freiheit kurzclips plutokraten parasit jean-claude juncker medien souveränität exterritorialität gleichwertigkeit zentralismus regulativ gewalt brüssel bürgerrechte 1984 lethargie phillip georg blumenhagen widerstand grundgesetz demokratie nwo technokraten novus ordo seclorum jean ziegler herrschaftsstrukturen allgemein rechtsstaatlichkeit asozial finanzterror bilderberger verfassung regierung recht völkerrecht zentralbanken allgemeine erklärung der menschenrechte massenmedien
Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Ein ganz normaler Tag in der JA 27.05.2015 17:52:32

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Morddrohungen, Terroranrufe, Fälschung von Facebook-Einträgen, Rufmord – oder ein ganz normaler Tag in der Jungen Alternative für Deutschland Ursprünglich veröffentlicht auf Indymedia, von: Recherchegruppe Argos am: 25.05.2015 – 05:30 Anmerkung der AfDWatch Redaktion: Inhalt wurde angepasst, aber nicht im Sinn verändert. Dies wurde mark... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Aufruf: 10.02.2015 19:32:55

liberalismus grundrechte fremdenfeindlich pegida allgemein thilo sarrazin demokratie
Ursprünglich veröffentlicht auf Aufklärung statt Ressentiment:Pegida muss uns wach rütteln, selbst wenn der Organisationskreis mittlerweile in die Krise geraten ist. Seit zwei Monaten versammeln sich Menschen in Dresden, Leipzig und anderswo jüngst sogar in Österreich. ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der Kriminalkommissar und Schwulenhasser ganz tief im braunen Sumpf 30.05.2015 21:41:01

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Karsten Mende, ein Polizist im Kreuzzug gegen den Humanismus und www.queer.de Von Max / AfD-Watch Team Der glühende Hass auf Minderheiten in Krisenzeiten hat Hochkonjunktur, die Droge der Entwertung von „den anderen“, die sich stets auf objektiv Schwächere bezieht, vergiftet die Hirne und wabert sich immer wieder und wieder tief in die vielbeschwor... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der politische (Un)Verstand 01.03.2016 17:44:37

demokratie grundrechte liberalismus
von Justus Westheimer Man kann versuchen zu verstehen, was einen Teil der Deutschen – nach jüngsten repräsentativen Umfragen immerhin etwa zehn Prozent der Wahlberechtigten – dazu bringt, den rückwärts gerichteten Ethnopluralisten nachzulaufen, und darüber hinaus das Attribut des ehrbaren Streiters für Freiheit, Recht und Vaterland für sich zu bean... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Dumm, dümmer, Michael Klein 01.06.2015 08:48:40

pi news florian geyer kopp verlag michael klonovsky karsten mende horst mahler pegida nazi adolf eichmann faschismus homophobie liberalismus grundrechte ddr michael klein münklers watch christoph giesa nationalistisch-völkische ausrichtung
Von Max / AfD-Watch Team Es ist zum Totlachen: Der rechte Blogger Michael Klein hat nach unserem Artikel eine trotzige geistige Bruchlandung hingelegt. Sofort stellte sich uns die Frage: Warum präsentiert die deutsche Rechte ihren Irrationalismus immer und immer wieder ungefragt wie auf dem Silbertablett? Warum versucht sie nicht wenigstens den obe... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

menschenrechte slider pressemitteilungen bundesregierung grundrechte piraten wirken demokratie transparenz berlin pressefreiheit bruno kramm
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Ins Netz gegangen (7.12.) 07.12.2015 16:44:36

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Ins Netz gegangen am 7.12.: Mehrsprachigkeit : Ein Kind, drei Sprachen | ZEIT — martin spiewak hat für die »Zeit« aufgeschrieben, wie kinder mit mehrsprachigkeit umgehen — nämlich in der regel positiv. Dichter und Computer im radikalen Zwiegespräch | FAZ.net — elke heinemann geht in der FAZ der frage nach, wie digitalisierung (die hier... mehr auf matthias-mader.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

schrödinger überwachung blogpost demokratie grundgesetz vorratsdatenspeicherung piraten bloggen netzpolitik grundrechte slider grundrechte und innenpolitik
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

AfD Programm Befragung 11.03.2016 22:27:26

demokratie wahlen mitgliederbefragung grundrechte liberalismus
AfD-Mitglieder fordern in aktueller, parteiinterner Befragung zum Parteiprogramm die „Abkehr vom weltweit einmaligen, individuell einklagbaren Asylgrundrecht“ sowie die „vollständige Abschottung der EU-Aussengrenzen.“ 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen dieser Programmaussage in der online-Befragung vom 14.12.2015 zu. 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (23.11.) 23.11.2016 12:13:22

verlag politik schweiz vg wort medien theater russland revolution populismus literaturbetrieb bahnhof gesellschaft literatur lesezeichen verkehr sowjetunion bahn grundrechte
Ins Netz gegangen am 23.11.: #FakeNews jetzt auch im Feuilleton? | Wolfgang Michal → wolfgang michal hat – ausgelöst von der alarmistischen pressemitteilung des börsenverbandes und der ungeprüften übernahme in qualitätsmedien – mal ein bisschen gerechnet, was die rückzahlung illegal … ... mehr auf matthias-mader.de

Langer Marsch von rechts 22.09.2015 20:16:58

edmund radmacher lars feld friedrich august von hayek-stiftung demokratie gerhard schwarz andré lichtschlag avenir suisse friedrich august von hayek urs schoettli konrad hummler christian lindner beatrix von storch hans-olaf henkel erich weede tea party christoph schaltegger gerd habermann partei der vernunft christoph giesa rudolf strahm karen horn pdv michael hüther leo müller grundrechte liberalismus fdp milton friedman karl reichmuth liane bednarz hayek gesellschaft
© Bilanz; 18.09.2015; Ausgaben-Nr. 19; Seite 38 Faksimile Unternehmen Hayek-Gesellschaft Feuer im Dach bei den Gralshütern des Marktliberalismus. Der zu Ehren von Nobelpreisträger Friedrich August von Hayek gegründete Verein wird von rechtsnationalen Sektierern unterwandert – und hat 60 Mitglieder verloren. LEO MÜLLER Die Hayek-Gesellschaft w... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (15.12.) 15.12.2016 23:11:20

neue musik recht claus-steffen mahnkopf tracking internet adblocker medien grundrechte digitalcharta paal nilssen-love frankreich
Ins Netz gegangen am 15.12.: Kommentar: Adblocker| Kuketz IT-Security Blog → mike kuketz nennt adblocker nicht ohne grund „digitale selbstverteidigung“ – die sind nämlich der beste weg, die verbreitung von malware einzudämmen. Frankreich: Wenn der Notstand zur Normalität wird | … ... mehr auf matthias-mader.de

Meinungsfreiheit versus Hasskommentare 09.04.2017 22:08:38

twitter justizminister zensur facebook grundrechte meinungsfreiheit politik hasskommentare soziale medien grundgesetz bürgerrechte heiko maas verfassungswidrig
Warum der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas verfassungswidrig ist. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut. Um es mit den Worten von Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zusagen: Meinungsfreiheit ist ein „Super-Grundrecht“. Im Artikel 5 Grundgesetz ist dieses Recht für alle Bürger verankert, u... mehr auf informelles.de

Ins Netz gegangen (11.6.) 11.06.2015 09:36:21

medien gutachten stadt streik anonymität recht kritik fahrrad fernsehen spionage blog schule gesellschaft lesezeichen geheimdienst gerechtigkeit grundrechte wissenschaft landschaft
Ins Netz gegangen am 11.6.: Post: Wer ist wichtiger, Mitarbeiter oder Aktionäre? — Wirtschaft — Süddeutsche.de — am kommentar von detlef esslinger sieht man dann doch mal einen positiven unterschied zwischen der faz (deren punkt war gestern: »Noch schaden die höheren Löhne dem Geschäft der Post offenbar nicht sonderlich. Doch man muss kein Wirtscha... mehr auf matthias-mader.de

Puppenleicht 21.02.2017 00:00:59

verfassung stress deutschland grundgesetz präventivstaat politik statussymbole grundrechte paranoia hallo welt! satire datenschutz politiker gesellschaft
„Die Würde des Menschen ist halt unantastbar, und das beginnt im Kindesalter. Sie brauchen gar nicht so zu gucken, wir ziehen das jetzt durch. Mir ist das egal, ob sich der Hersteller darüber beschwert – als Bundesregierung sind wir verpflichtet, die Rechte der Menschen in Deutschland zu… – Also der Deutschen. Diese Asylanten brechen zum […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

artikel 3 grundrechte silvester köln bürgergesellschaft gegen rechts nordafrikaner innenpolitik migranten racial profiling rassismus
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

Leif trifft: Empörte Bürger – Die neue Macht im Land? 20.09.2015 19:55:29

flüchtlinge besorgte bürger fremdenfeindlich grundrechte liberalismus frankfurter flughafen thomas leif
23. September 2015, 20.15 Uhr, SWR-Fernsehen 80 Prozent der Bürger sind enttäuscht von der Politik und klagen, dass Politiker nichts unternehmen, um sich über ihre Sorgen und Interessen zu informieren. Aktuelle Umfragen und eine dramatisch sinkende Wahlbeteiligung belegen eine alarmierende Demokratie-Müdigkeit. Immer mehr Menschen erwarten nichts m... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (7.5.) 07.05.2015 19:57:03

musik lesezeichen verstehen blaise pascal zeit moderne erinnerungskultur john cage philosophie avantgarde zweiter weltkrieg banken lebensmittel spionage handwerk genossenschaft grundrechte nationalsozialismus volksbank label experimental politik netz gedenken medien überwachung digitalisierung hermeneutik journalismus kunst deutschland brot drittes reich electronica
Ins Netz gegangen am 7.5.: Volksbanken: Meine Bank ist krank | ZEIT ONLINE — heinz-roger dohms hat eine (sehr) kleine und nicht sehr profitable genossesnchaftsbank besucht und berichtet von deren stellung probleme wohltuend unaufgeregt und … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

LügenPegida über Lügenpresse: Bölleralarm 10.01.2016 20:59:25

demokratie pegida lügenpresse grundrechte lügenafd lügen liberalismus
Auf der Hauptseite der AfD auf Facebook steht: “Ganz aktuell kursiert ein Video im Internet, nach dem Journalisten selbst bei der Demo in Köln Böller geworfen haben sollen. Um die Stimmung aufzuheizen und bessere Schlagzeilen zu bekommen? https://www.youtube.com/watch?v=-hB5cJf9c2U ” Das Video auf dieser AfD-Seite ist übrigens ein dreis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Bitte unterstützt das Projekt einer EU Charta. Bringt Euch ein! 04.12.2016 22:19:40

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FC-Fans locken AfD-Chef Lucke aus der Reserve 21.04.2015 15:52:39

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Ursprünglich veröffentlicht auf Guns and Burgers: Dort gepostet am 21. April 2015 um 07:00   /   von Steffen Büttgenbach   Es war eine mehr als ungewöhnliche Aktion von Kölner Fans. Auf dem Rückweg im ICE vom Auswärtsspiel in Berlin trafen die FC-Anhänger auf AfD-Chef Bernd Lucke. Sie forderten ihn verbal mit den Worten “Wir wollen keine Nazis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Feinde der Meinungsfreiheit, AfD Mecklenburgische Seenplatte, auf dem Demokratiefest! 01.05.2015 23:01:43

lügner grundrechte antifa neonazis liberalismus demokratie meinungsfreiheit opferrolle
Was ist passiert? Die demokratieunfreundliche Partei AfD wagte sich auf das Demokratiefest! Sie hätten es wissen müssen, dass man da Demokraten findet, welche nicht maulfaul sind. Es gab ein Wortgefecht, welches Linke wie Rechte anzog. Polizei zeigte Präsenz! Übergriffe gab es auch, laut Polizei im Liveticker wurden Antifaschisten von Neonazis ange... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Sachsens AfD und die Pressefreiheit 29.01.2017 13:30:33

sächsische zeitung hintergrund grundrechte pressefreiheit afd-parteitag afd sachsen grundgesetz
Der Landesverband Sachsen der Alternative für Deutschland (AfD) hat am Samstag (28.1.2017) einen Journalisten der Sächsischen Zeitung von seinem Parteitag ausgeschlossen. Der Journalist musste laut einer Zeitungsmeldung: "den Saal in Klipphausen in Begleitung von Ordnern und unter Beifall der Parteitagsbesucher verlassen" (vgl. DNN vom 28.1.2017: "... mehr auf flurfunk-dresden.de

+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen +++ 10.09.2015 07:00:24

bundesverfassungsgericht piratenpartei verfassungsbeschwerde pressemitteilung grundrechte pressemitteilungen datenschutz
+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen / Pirate Party: Proposed EU-US data protection „Umbrella agreement“ breeds human rights violation... mehr auf piratenpartei.de

Fünf Landesparteitage der AfD – weiterer Rechtsruck 21.04.2015 12:45:41

höcke konrad adam heiner hofsommer adam grundrechte nationalistisch-völkische ausrichtung fremdenfeindlich poggenburg andreas lichert liberalismus alexander gauland sezession gauland partei-säuberung person rechtsextrem demokratie kositza swg björn höcke
Ursprünglich veröffentlicht auf Andreas Kemper:Der Rechtsruck in der AfD geht weiter. Am lezten Wochenende fanden in fünf Landesverbänden (Bayern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Hessen und Brandenburg) Parteitage statt. In vielen die... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Datensammelwut der Fahrzeughersteller: Piratenpartei fordert Datensouveränität ein 31.05.2016 13:06:58

herstellerinformationen persönliche daten datensouveränität verkehrspolitik innenpolitik adac ehealth wahlfreiheit für den datentransfer pkw wearables stefan körner versicherungen transparenz it-experten datensammelwut sigmar gabriel datenschutz digitale geschäftsmodelle wissenschaft und technik pannenfall netzpolitik gps-position grundrechte verbraucherschutz grundrechte und innenpolitik pressemitteilungen wirtschaft slider
... mehr auf piratenpartei.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

grundrechte und innenpolitik slider grundrechte netzpolitik vorratsdatenspeicherung piraten bloggen grundgesetz demokratie blogpost überwachung schrödinger
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN: Auf die Straße – Für die Freiheit zum eigenen Lebensentwurf +++ 12.05.2016 06:00:35

michael melter csd roman schmitt ag queeraten queeraten pressemitteilungen slider menschenrechte piraten wirken grundrechte termine politik familienpolitik gesellschaftliche teilhabe demokratie demonstration
... mehr auf piratenpartei.de

Das Personal Karussell einer Partei, die alles anders machen wollte 26.04.2015 18:13:31

landesvorstand brandenburg demokratie liberalismus wilko möller grundrechte
Ursprünglich veröffentlicht auf invia 1200:In Frankfurt (Oder) ist in der vergangenen Woche in AfD Kreisen einiges passiert. Schon lange gab es Gerüchte, dass es im Stadtverband gegen Doppelchef (Partei und Fraktion) Wil... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Zum Welt-Behindertentag 2017: Behindertenrechte bleiben auf der Strecke 03.12.2017 17:23:39

grundrechte menschenrechte sozialpolitik behinderte teilhabe barrierefreiheit un
Markus, es gibt auf Kommunal- und Landesebene zahlreiche Aktionspläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Werden diese auch im täglichen Leben eingehalten? Markus: Ganz klar…... mehr auf piratenpartei.de

Der Mann am Fenster 08.02.2015 14:21:04

kathrin oertel liberalismus identitäre ermittlungen markus ulbig fremdenfeindlich kreisvorstand dresden günter jauch volkmar köster grundrechte pegida hooligans achim exner dynamo dresden christoph hess georg immanuel nagel demokratie ku-klux-klan dieter riedel
Ursprünglich veröffentlicht auf ZeroBin: Samstag, 07.02.2015 Der Mann am Fenster Er kam aus dem Rotlichtmilieu, er war Sicherheitschef bei Dynamo Dresden, er hatte Ärger in Wien: AfD-Mann Achim Exner ist mehr als nur der Beschützer der früheren Pegida-Frau Kathrin Oertel. Von Hermann Tydecks und Ulrich Wolf Beschützer oder strategischer Kopf? AfD-P... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Wollt ihr wirklich einen neuen FDGB? 07.05.2015 23:58:19

grundrechte tarifeinheitsgesetz gdl bahn lokführer merkel politik streik artikel 9 grundgesetz weselsky
GDL kämpft für die Durchsetzung von Grundrechten. Wer dieser Tage die Zeitung aufschlägt, hat das Gefühl, Deutschland bewegt nur ein Thema: Der Bahnstreik. Andere Themen rücken dadurch leicht in den Hintergrund. So auch der B... mehr auf informelles.de

PIRATEN zur Safe Harbour-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter 03.02.2016 15:10:39

safe harbor piivacy shield patrick breyer transparenz datenschutz piraten grundrechte eu-kommission europapolitik international pressemitteilungen
+++ PIRATEN zur Safe Harbor-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter +++ Zu der von der EU-Kommission angekündigten Neuauflage von Safe Harbor-Datenüberm... mehr auf piratenpartei.de