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Censorship By Algorithm 09.07.2026 09:00:00

meinungsfreiheit zensur großbritannien grundrechte staatsverbrecher demokratie-simulation rechtsstaat systemmedien
von Manfred Müller  Das (angebliche) Mutterland der modernen Demokratie, Großbritannien, hat eine Regierung, die... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Eilverfahren zur Chatkontrolle bricht Parlamentsregeln Satiriker Sonneborn wird bei Protest das Mikrofon abgestellt 09.07.2026 07:23:32

chatkontrolle piratenpartei die partei eilverfahren geschäftsordnung martin sonneborn überwachung messenger-überwachung demokratie zensursula europäisches parlament roberta metsola privatsphäre bürgerrechte und demokratie themenbereiche digitale bürgerrechte europa datenschutz straßburg zensur massenüberwachung europapolitik grundrechte #topthema briefgeheimnis
Anlasslos und milliardenfach – Wird private Nachrichten scannen wieder zulässig? Berlin/Straßburg, 8. Juli 2026Die Piratenpartei Deutschland kritisiert das Vorgehen des Europäischen Parlaments bei der Durchsetzung der Chatkontrolle scharf. Kurz vor der Sommerpause soll die umstrittene Übergangsregelung, die das massenhafte Scannen privater Na... mehr auf piratenpartei.de

Ein Angriff auf das Informationsfreiheisgesetz (IFG) 07.07.2026 21:11:55

allgemein europa datenschutz steuer-id digitalesouveränität zweckbindung informationsfreiheit ifg interoperabilität grundrechte protokollierung pressemitteilungen #topthema offenestandards chatkontrolle bürgerrechte verwaltungsdigitalisierung transparenzgesetz datensparsamkeit registerstaat demokratie behördenvernetzung it-sicherheit überwachungsstaat justiz bürgerrechte und demokratie freiesoftware
PIRATEN kritisieren geplante „Reformen“ der Bundesregierung:Mehr Behördenvernetzung, weniger Datenschutz, weniger Transparenz! Berlin, 7. Juli 2026 – Die Piratenpartei Deutschland warnt vor einem massiven digitalen Machtzuwachs des Staates durch das neue Reformprogramm der Bundesregierung. Unter dem Schlagwort eines „modernen Datenschut... mehr auf piratenpartei.de

Wie der Leser dieses Blogs 02.07.2026 08:15:00

demokratie-simulation politruks rechtsstaat meinungsfreiheit totalitarismus grundrechte demokratur deutschland
von LePenseur  ... weiß, bin ich keineswegs ein Fan von Herrn Höcke, den ich neben seiner weltanschaulichen Ausr... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Leserbrief: Faschistische Politik von CDU und Linken? 25.06.2026 19:33:12

demokratie stuttgart 21 corona staratschek die linke leserbrief cdu faschismus polizei grundrechte
 Betrifft:... mehr auf

Digitale Abhängigkeit: Washington schaltet ab, Europa schaut zu 17.06.2026 20:25:31

mythos 5 datenflüsse europa allgemein us-regierung kritische infrastruktur datenschutz staatliche beschaffung zugangssperre ki-modelle transparenz exportkontrolle open source digitale souveränität #topthema technologiekontrolle pressemitteilungen grundrechte interoperabilität piratenpartei äußeres und verteidigung piraten international inneres und sicherheit digitale selbstbestimmung black-box-systeme demokratie digitale abhängigkeit anthropic washington infrastruktur und netze sicherheitsbehörden öffentliche it bürgerrechte und demokratie fable 5 abschaltung exit-strategie geopolitische abhängigkeit verwaltung europäische alternativen themenbereiche silicon valley
US-Zwang zur Abschaltung von Fable 5 und Mythos 5 – Ein Weckruf zu digitaler Souveränität Die erzwungene Abschaltung der KI-Modelle Fable 5 und Mythos 5 für Nutzerinnen und Nutzer außerhalb der USA zeigt eindrucksvoll, die digitale Abhängigkeit von US BigTech-Konzernen. Was hier wie ein Einzelfall aus dem Bereich Exportkontrolle erscheint, is... mehr auf piratenpartei.de

Wie KI zu Israels unsichtbarem Imperium wurde 20.05.2026 09:00:00

brics überwachungsstaat rechtsstaat zionazis nwo totalitarismus grundrechte diktatur ahoi! zensur dystopie technokraten-diktatur meinungsfreiheit geopolitik
Gastkommentarvon Dieter  ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Reblog: Vom Staat als verbindendem Regulativ 19.08.2013 17:40:49

verfassung zentralisierung globalisierung soziologie gewalt recht ignoranz max frisch 1984 bürgerrechte gleichwertigkeit brüssel regierung völkerrecht lethargie jean ziegler gesellschaft zentralbanken regieren technokratie grundrechte staaten dämonen neue weltordnung rechtsstaatlichkeit menschlichkeit gedankenverbrecher parasit herrschaftsstrukturen jean-claude juncker paragraphenverdreher unrecht gesellschaftskritik phillip georg blumenhagen gleichberechtigung freimaurer bürger herrschaft des volkes rechtswesen diktatur grundgesetz zentralismus widerstand herrschaft souveränität mainstream globalismus allgemeine erklärung der menschenrechte sozialgefüge carroll quigley volk ausgrenzung staatenbund steuerparadiese massenmedien plutokratie blutadel banken demokratie ordo ab chao stéphane hessel emrk jürgen roth regulativ aem zentralisten bilderberger rockefeller zivilgesellschaft asozial nationen technokraten menschenrechte kausalitätsgesetz brecht biz ffe novus ordo seclorum exterritorialität system weltregierung uncategorized
Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags:  1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com

Vom Staat als verbindendes Regulativ 29.05.2016 01:56:01

weltregierung novus ordo seclorum exterritorialität obertanen menschen brecht biz geopolitik ffe menschenrechte kausalitätsgesetz asozial nationen technokraten bildung rockefeller machtklüngel zivilgesellschaft zentralisten aem finanzterror bilderberger kriegstreiber emrk jürgen roth regulativ demokratie zitate ordo ab chao stéphane hessel steuerparadiese massenmedien plutokratie banken blutadel carroll quigley volk ausgrenzung staatenbund nwo souveränität mainstream globalismus neue perspektiven allgemeine erklärung der menschenrechte sozialgefüge zentralismus herrschaft widerstand manipulation diktatur grundgesetz bürger freimaurer herrschaft des volkes rechtswesen unrecht gesellschaftskritik gleichberechtigung phillip georg blumenhagen herrschaftsstrukturen parasit jean-claude juncker paragraphenverdreher dreckskapitalismus rechtsstaatlichkeit menschlichkeit gedankenverbrecher medien allgemein dämonen neue weltordnung technokratie plutokraten grundrechte staaten weltordnung hintertanen lethargie jean ziegler zentralbanken gesellschaft regieren völkerrecht regierung brüssel 1984 bürgerrechte gleichwertigkeit kurzclips recht ignoranz max frisch soziologie schweiz gewalt globalisierung freiheit zentralisierung schuldgeld verfassung
Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Ein ganz normaler Tag in der JA 27.05.2015 17:52:32

ja landesvorstand baden württemberg alexander walch marvin blatz anrufterror philipp meyer recherchegruppe argos markus frohnmaier straftäter demokratie moritz brodbeck rechtsextrem krzysztof walczak bernd lucke liberalismus ja landesvorstand niedersachsen lucke drohung ice-affäre jedinaja rossija novi lideri nove evrope hagen weiß ump nazi npd grundrechte bernd kölmel fälschung rufmord rechtsradikal fremdenfeindlich ja bundesvorstand lars steinke sebastian brinkmann drittes serbien bürgerschaftswahlen
Morddrohungen, Terroranrufe, Fälschung von Facebook-Einträgen, Rufmord – oder ein ganz normaler Tag in der Jungen Alternative für Deutschland Ursprünglich veröffentlicht auf Indymedia, von: Recherchegruppe Argos am: 25.05.2015 – 05:30 Anmerkung der AfDWatch Redaktion: Inhalt wurde angepasst, aber nicht im Sinn verändert. Dies wurde mark... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Aufruf: 10.02.2015 19:32:55

grundrechte allgemein fremdenfeindlich pegida liberalismus demokratie thilo sarrazin
Ursprünglich veröffentlicht auf Aufklärung statt Ressentiment:Pegida muss uns wach rütteln, selbst wenn der Organisationskreis mittlerweile in die Krise geraten ist. Seit zwei Monaten versammeln sich Menschen in Dresden, Leipzig und anderswo jüngst sogar in Österreich. ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der Kriminalkommissar und Schwulenhasser ganz tief im braunen Sumpf 30.05.2015 21:41:01

grundrechte kopp verlag karsten mende sciencefiles.org homophobie pegida junge freiheit pi news michael klein bastian melcher rechts
Karsten Mende, ein Polizist im Kreuzzug gegen den Humanismus und www.queer.de Von Max / AfD-Watch Team Der glühende Hass auf Minderheiten in Krisenzeiten hat Hochkonjunktur, die Droge der Entwertung von „den anderen“, die sich stets auf objektiv Schwächere bezieht, vergiftet die Hirne und wabert sich immer wieder und wieder tief in die vielbeschwor... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der politische (Un)Verstand 01.03.2016 17:44:37

grundrechte liberalismus demokratie
von Justus Westheimer Man kann versuchen zu verstehen, was einen Teil der Deutschen – nach jüngsten repräsentativen Umfragen immerhin etwa zehn Prozent der Wahlberechtigten – dazu bringt, den rückwärts gerichteten Ethnopluralisten nachzulaufen, und darüber hinaus das Attribut des ehrbaren Streiters für Freiheit, Recht und Vaterland für sich zu bean... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Dumm, dümmer, Michael Klein 01.06.2015 08:48:40

münklers watch karsten mende christoph giesa ddr michael klonovsky grundrechte kopp verlag nazi faschismus florian geyer pi news pegida michael klein liberalismus nationalistisch-völkische ausrichtung homophobie horst mahler adolf eichmann
Von Max / AfD-Watch Team Es ist zum Totlachen: Der rechte Blogger Michael Klein hat nach unserem Artikel eine trotzige geistige Bruchlandung hingelegt. Sofort stellte sich uns die Frage: Warum präsentiert die deutsche Rechte ihren Irrationalismus immer und immer wieder ungefragt wie auf dem Silbertablett? Warum versucht sie nicht wenigstens den obe... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

slider bundesregierung demokratie pressemitteilungen menschenrechte pressefreiheit piraten wirken berlin bruno kramm transparenz grundrechte
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Ins Netz gegangen (7.12.) 07.12.2015 16:44:36

zeitung deutsch lesezeichen lyrik jerusalem sicherheit schreiben zeitgeschichte literatur ironie rassismus gericht justiz archäologie demokratie rap überwachung gesundheit mehrsprachigkeit grundrechte reise gesellschaft medikament urlaub statistik medien jan böhmermann medizin alte geschichte spracherwerb rezeption frankfurt muttersprache stadt thomas bernhard digitalisierung politik nachrichten poetik archiv peter kurzeck
Ins Netz gegangen am 7.12.: Mehrsprachigkeit : Ein Kind, drei Sprachen | ZEIT — martin spiewak hat für die »Zeit« aufgeschrieben, wie kinder mit mehrsprachigkeit umgehen — nämlich in der regel positiv. Dichter und Computer im radikalen Zwiegespräch | FAZ.net — elke heinemann geht in der FAZ der frage nach, wie digitalisierung (die hier... mehr auf matthias-mader.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

vorratsdatenspeicherung schrödinger blogpost piraten bloggen grundrechte demokratie überwachung netzpolitik grundrechte und innenpolitik slider grundgesetz
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

AfD Programm Befragung 11.03.2016 22:27:26

mitgliederbefragung demokratie liberalismus grundrechte wahlen
AfD-Mitglieder fordern in aktueller, parteiinterner Befragung zum Parteiprogramm die „Abkehr vom weltweit einmaligen, individuell einklagbaren Asylgrundrecht“ sowie die „vollständige Abschottung der EU-Aussengrenzen.“ 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen dieser Programmaussage in der online-Befragung vom 14.12.2015 zu. 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (23.11.) 23.11.2016 12:13:22

literaturbetrieb populismus revolution vg wort lesezeichen russland literatur grundrechte gesellschaft bahnhof medien bahn verlag schweiz verkehr politik theater sowjetunion
Ins Netz gegangen am 23.11.: #FakeNews jetzt auch im Feuilleton? | Wolfgang Michal → wolfgang michal hat – ausgelöst von der alarmistischen pressemitteilung des börsenverbandes und der ungeprüften übernahme in qualitätsmedien – mal ein bisschen gerechnet, was die rückzahlung illegal … ... mehr auf matthias-mader.de

Langer Marsch von rechts 22.09.2015 20:16:58

karen horn christoph giesa urs schoettli gerhard schwarz gerd habermann milton friedman hayek gesellschaft friedrich august von hayek-stiftung liane bednarz michael hüther leo müller fdp karl reichmuth pdv erich weede christian lindner avenir suisse partei der vernunft grundrechte liberalismus demokratie beatrix von storch hans-olaf henkel edmund radmacher konrad hummler tea party christoph schaltegger andré lichtschlag lars feld friedrich august von hayek rudolf strahm
© Bilanz; 18.09.2015; Ausgaben-Nr. 19; Seite 38 Faksimile Unternehmen Hayek-Gesellschaft Feuer im Dach bei den Gralshütern des Marktliberalismus. Der zu Ehren von Nobelpreisträger Friedrich August von Hayek gegründete Verein wird von rechtsnationalen Sektierern unterwandert – und hat 60 Mitglieder verloren. LEO MÜLLER Die Hayek-Gesellschaft w... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (15.12.) 15.12.2016 23:11:20

adblocker digitalcharta neue musik paal nilssen-love internet recht tracking medien claus-steffen mahnkopf frankreich grundrechte
Ins Netz gegangen am 15.12.: Kommentar: Adblocker| Kuketz IT-Security Blog → mike kuketz nennt adblocker nicht ohne grund „digitale selbstverteidigung“ – die sind nämlich der beste weg, die verbreitung von malware einzudämmen. Frankreich: Wenn der Notstand zur Normalität wird | … ... mehr auf matthias-mader.de

Meinungsfreiheit versus Hasskommentare 09.04.2017 22:08:38

verfassungswidrig facebook grundrechte soziale medien bürgerrechte politik justizminister hasskommentare meinungsfreiheit heiko maas zensur twitter grundgesetz
Warum der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas verfassungswidrig ist. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut. Um es mit den Worten von Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zusagen: Meinungsfreiheit ist ein „Super-Grundrecht“. Im Artikel 5 Grundgesetz ist dieses Recht für alle Bürger verankert, u... mehr auf informelles.de

Ins Netz gegangen (11.6.) 11.06.2015 09:36:21

medien blog streik spionage gesellschaft landschaft grundrechte fahrrad gerechtigkeit recht kritik stadt fernsehen gutachten lesezeichen geheimdienst schule wissenschaft anonymität
Ins Netz gegangen am 11.6.: Post: Wer ist wichtiger, Mitarbeiter oder Aktionäre? — Wirtschaft — Süddeutsche.de — am kommentar von detlef esslinger sieht man dann doch mal einen positiven unterschied zwischen der faz (deren punkt war gestern: »Noch schaden die höheren Löhne dem Geschäft der Post offenbar nicht sonderlich. Doch man muss kein Wirtscha... mehr auf matthias-mader.de

Puppenleicht 21.02.2017 00:00:59

datenschutz hallo welt! grundrechte stress gesellschaft politik statussymbole verfassung präventivstaat paranoia satire deutschland politiker grundgesetz
„Die Würde des Menschen ist halt unantastbar, und das beginnt im Kindesalter. Sie brauchen gar nicht so zu gucken, wir ziehen das jetzt durch. Mir ist das egal, ob sich der Hersteller darüber beschwert – als Bundesregierung sind wir verpflichtet, die Rechte der Menschen in Deutschland zu… – Also der Deutschen. Diese Asylanten brechen zum […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

grundrechte migranten artikel 3 bürgergesellschaft gegen rechts racial profiling nordafrikaner innenpolitik rassismus köln silvester
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

Leif trifft: Empörte Bürger – Die neue Macht im Land? 20.09.2015 19:55:29

frankfurter flughafen besorgte bürger liberalismus thomas leif fremdenfeindlich grundrechte flüchtlinge
23. September 2015, 20.15 Uhr, SWR-Fernsehen 80 Prozent der Bürger sind enttäuscht von der Politik und klagen, dass Politiker nichts unternehmen, um sich über ihre Sorgen und Interessen zu informieren. Aktuelle Umfragen und eine dramatisch sinkende Wahlbeteiligung belegen eine alarmierende Demokratie-Müdigkeit. Immer mehr Menschen erwarten nichts m... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (7.5.) 07.05.2015 19:57:03

drittes reich grundrechte medien spionage brot musik kunst journalismus erinnerungskultur handwerk volksbank digitalisierung politik deutschland nationalsozialismus avantgarde netz label john cage philosophie lesezeichen zeit genossenschaft blaise pascal lebensmittel gedenken verstehen moderne banken zweiter weltkrieg electronica überwachung experimental hermeneutik
Ins Netz gegangen am 7.5.: Volksbanken: Meine Bank ist krank | ZEIT ONLINE — heinz-roger dohms hat eine (sehr) kleine und nicht sehr profitable genossesnchaftsbank besucht und berichtet von deren stellung probleme wohltuend unaufgeregt und … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

LügenPegida über Lügenpresse: Bölleralarm 10.01.2016 20:59:25

grundrechte lügenpresse lügenafd liberalismus lügen demokratie pegida
Auf der Hauptseite der AfD auf Facebook steht: “Ganz aktuell kursiert ein Video im Internet, nach dem Journalisten selbst bei der Demo in Köln Böller geworfen haben sollen. Um die Stimmung aufzuheizen und bessere Schlagzeilen zu bekommen? https://www.youtube.com/watch?v=-hB5cJf9c2U ” Das Video auf dieser AfD-Seite ist übrigens ein dreis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Bitte unterstützt das Projekt einer EU Charta. Bringt Euch ein! 04.12.2016 22:19:40

europäische union europa grundrechte transparenz internet blogpost bürgerbeteiligung immaterialgüterrechte zensur urheberrecht demokratie netzpolitik grundrechte und innenpolitik digitalcharta
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Erzwungene Altersprüfung unter dem Deckmantel des Jugendschutzes 03.05.2026 19:22:50

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Privatsphäre UND Kinder wirksam schützenPIRATEN warnen vor verpflichtender Altersverifikation im Netz 3. Mai 2026 – Die Piratenpartei Deutschland kritisiert den zunehmenden internationalen Trend zu verpflichtender Altersverifikation im Internet. Was offiziell dem Schutz von Kindern und Jugendlichen dienen soll, droht in der Praxis zu einer Infrastr... mehr auf piratenpartei.de

FC-Fans locken AfD-Chef Lucke aus der Reserve 21.04.2015 15:52:39

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Ursprünglich veröffentlicht auf Guns and Burgers: Dort gepostet am 21. April 2015 um 07:00   /   von Steffen Büttgenbach   Es war eine mehr als ungewöhnliche Aktion von Kölner Fans. Auf dem Rückweg im ICE vom Auswärtsspiel in Berlin trafen die FC-Anhänger auf AfD-Chef Bernd Lucke. Sie forderten ihn verbal mit den Worten “Wir wollen keine Nazis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Feinde der Meinungsfreiheit, AfD Mecklenburgische Seenplatte, auf dem Demokratiefest! 01.05.2015 23:01:43

grundrechte neonazis opferrolle meinungsfreiheit lügner demokratie antifa liberalismus
Was ist passiert? Die demokratieunfreundliche Partei AfD wagte sich auf das Demokratiefest! Sie hätten es wissen müssen, dass man da Demokraten findet, welche nicht maulfaul sind. Es gab ein Wortgefecht, welches Linke wie Rechte anzog. Polizei zeigte Präsenz! Übergriffe gab es auch, laut Polizei im Liveticker wurden Antifaschisten von Neonazis ange... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Sachsens AfD und die Pressefreiheit 29.01.2017 13:30:33

pressefreiheit afd-parteitag grundgesetz grundrechte afd sachsen sächsische zeitung hintergrund
Der Landesverband Sachsen der Alternative für Deutschland (AfD) hat am Samstag (28.1.2017) einen Journalisten der Sächsischen Zeitung von seinem Parteitag ausgeschlossen. Der Journalist musste laut einer Zeitungsmeldung: "den Saal in Klipphausen in Begleitung von Ordnern und unter Beifall der Parteitagsbesucher verlassen" (vgl. DNN vom 28.1.2017: "... mehr auf flurfunk-dresden.de

+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen +++ 10.09.2015 07:00:24

bundesverfassungsgericht pressemitteilung pressemitteilungen verfassungsbeschwerde piratenpartei datenschutz grundrechte
+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen / Pirate Party: Proposed EU-US data protection „Umbrella agreement“ breeds human rights violation... mehr auf piratenpartei.de

Fünf Landesparteitage der AfD – weiterer Rechtsruck 21.04.2015 12:45:41

konrad adam björn höcke fremdenfeindlich alexander gauland partei-säuberung adam gauland grundrechte heiner hofsommer liberalismus person kositza rechtsextrem höcke demokratie nationalistisch-völkische ausrichtung swg poggenburg sezession andreas lichert
Ursprünglich veröffentlicht auf Andreas Kemper:Der Rechtsruck in der AfD geht weiter. Am lezten Wochenende fanden in fünf Landesverbänden (Bayern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Hessen und Brandenburg) Parteitage statt. In vielen die... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Datensammelwut der Fahrzeughersteller: Piratenpartei fordert Datensouveränität ein 31.05.2016 13:06:58

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... mehr auf piratenpartei.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

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Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN: Auf die Straße – Für die Freiheit zum eigenen Lebensentwurf +++ 12.05.2016 06:00:35

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... mehr auf piratenpartei.de

Das Personal Karussell einer Partei, die alles anders machen wollte 26.04.2015 18:13:31

liberalismus demokratie landesvorstand brandenburg wilko möller grundrechte
Ursprünglich veröffentlicht auf invia 1200:In Frankfurt (Oder) ist in der vergangenen Woche in AfD Kreisen einiges passiert. Schon lange gab es Gerüchte, dass es im Stadtverband gegen Doppelchef (Partei und Fraktion) Wil... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Zum Welt-Behindertentag 2017: Behindertenrechte bleiben auf der Strecke 03.12.2017 17:23:39

grundrechte barrierefreiheit teilhabe un menschenrechte behinderte sozialpolitik
Markus, es gibt auf Kommunal- und Landesebene zahlreiche Aktionspläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Werden diese auch im täglichen Leben eingehalten? Markus: Ganz klar…... mehr auf piratenpartei.de