Tag suchen

Tag:

Tag grundrechte

Zustände wie Juni 1967 – Iranischer Terror auf deutschen Straßen 21.01.2026 12:17:36

verfassungsschutz themenbereiche flüchtlingsrechte frankfurt cybersicherheit bürgerrechte cyber-spionage iranische geheimdienste grundrechte verschlüsselung spionage iranische konsulate datenschutz hamas transnationale repression demokratie überwachung freie meinungsäußerung äußeres und verteidigung internationale kooperation menschenrechte benno ohnesorg hamburg digitale sicherheit privatsphäre sanktionen deutsche welle informationssicherheit inneres und sicherheit diplomatische immunität opposition eu jamshid sharmahd europa allgemein autoritäre regime schoresch davoodi piratenpartei deutschland diaspora iran infrastruktur und netze babak tubis islamolinke rot-schwarze allianz münchen israel bundesregierung cyberangriffe pressemitteilungen raf #topthema savak schutz von exilanten
Berlin, 21. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt auf das Schärfste die Aktivitäten iranischer Geheimdienste auf deutschem Boden, wie sie in einem aktuellen Bericht der Deutschen Welle detailliert beschrieben werden. Die Bedrohung für die iranische Diaspora, Oppositionelle und die allgemeine Sicherheit in Deutschland ist alarmieren... mehr auf piratenpartei.de

Unterdrückung der freien Korrespondenzwahl in Österreich 20.01.2026 08:30:00

bevormundung austriaca grundrechte freiheit die ich meine überwachungsstaat
von Helmut   Um es gleich vorweg zu nehmen: Ich habe alle mögli... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Zwei informative Videos zur Gewaltenteilung und zum aktuellen Journalismus 19.01.2026 08:30:00

politische gewalt justizskandale grundrechte politruks eurokraten bankrott der demokratie meinungsfreiheit demokratie-simulation rechtsstaat
von Helmut  Eine nüchterne Bilanz zu den drei Säulen einer Demokratie, der Exekutive, der Legislative und d... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Meinung: Die Verfassung als Feigenblatt 16.01.2026 09:05:24

weltgeschehen eu trump grundrechte usa politik freiheit verfassung demokratie grundgesetz
Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) definiert eine Verfassung als einen Regelsatz für das Zusammenleben in einem Staat. Die Verfassung ist – so das bpb – „das wichtigste Gesetz über Aufgaben und Regeln in einem Staat“. In Deutschland haben wir das (Dauer-)Provisorium Grundgesetz als Verfassung, das in 146 Arti... mehr auf konjunktion.info

ROBERT F. KENNEDY JR. VERSUS NINA WARKEN / Bundesgesundheitsminister bekommt Post vom USA-Kollegen 12.01.2026 10:03:00

gesundheit pandemie nina warken gewissensfreiheit cdu corona usa grundrechte
Quelle:https://x.com/Mwgfd_official/status/2010449522288386435  Leider lässt ... mehr auf

Bis hierher und nicht weiter! Wir protestieren gegen die rechtswidrigen Sanktionen gegen Oberst Jacques Baud und den Kriegskurs der EU 08.01.2026 16:57:00

grundrechte gewissensfreiheit zensur meinungsfreiheit schweiz ukraine militär krieg eu militã¤r russland
 Zu folgenden Text können sie deutschen MdEP öffentlich befragen: https://www.abgeordnetenwatch.de/eu/abgeordneteHier zur Kampagnenseite:https://free-b... mehr auf

„Wir haben von den Menschen verlangt, sich nicht menschlich zu verhalten“ ChristenStehenAuf Rundbrief 28 17.12.2025 02:04:00

menschenrechte grüne cdu widerstand grundrechte angela merkel grã¼ne corona baden wã¼rttemberg baden württemberg christen
Sei nur stille zu Gott, meine Seele; denn er ist meine Hoffnung. (Psalm 62,6) ... mehr auf

Kirche sucht neue Stelle für AfD-nahen Pfarrer in Gatersleben 14.12.2025 08:30:00

deutschland offener brief meinungsfreiheit grundrechte christentum kirche aktuell afd heuchelei demaskiert
von Helmut  Die Evangelische Kirche sucht eine neue Stelle für den Pfarrer Martin Michaelis. Ihm wurde der ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Reblog: Vom Staat als verbindendem Regulativ 19.08.2013 17:40:49

jean ziegler gesellschaft staaten technokratie rechtsstaatlichkeit paragraphenverdreher herrschaftsstrukturen zentralisierung soziologie max frisch gleichwertigkeit bilderberger aem zentralisten rockefeller asozial nationen kausalitätsgesetz brecht biz ffe system weltregierung bürger freimaurer herrschaft des volkes rechtswesen diktatur zentralismus herrschaft sozialgefüge mainstream staatenbund volk ausgrenzung plutokratie blutadel banken stéphane hessel jürgen roth regulativ völkerrecht regieren zentralbanken lethargie grundrechte dämonen neue weltordnung menschlichkeit gedankenverbrecher jean-claude juncker parasit phillip georg blumenhagen gleichberechtigung unrecht gesellschaftskritik verfassung globalisierung gewalt recht ignoranz 1984 bürgerrechte brüssel regierung zivilgesellschaft technokraten menschenrechte novus ordo seclorum exterritorialität uncategorized grundgesetz widerstand allgemeine erklärung der menschenrechte globalismus souveränität carroll quigley steuerparadiese massenmedien ordo ab chao demokratie emrk
Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags:  1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com

Vom Staat als verbindendes Regulativ 29.05.2016 01:56:01

paragraphenverdreher herrschaftsstrukturen rechtsstaatlichkeit allgemein staaten weltordnung technokratie hintertanen jean ziegler gesellschaft gleichwertigkeit max frisch schweiz soziologie zentralisierung weltregierung brecht geopolitik biz ffe kausalitätsgesetz asozial nationen machtklüngel rockefeller finanzterror bilderberger aem zentralisten jürgen roth regulativ kriegstreiber stéphane hessel zitate plutokratie banken blutadel staatenbund volk ausgrenzung sozialgefüge mainstream zentralismus herrschaft diktatur manipulation freimaurer bürger rechtswesen herrschaft des volkes gleichberechtigung phillip georg blumenhagen unrecht gesellschaftskritik dreckskapitalismus jean-claude juncker parasit menschlichkeit gedankenverbrecher medien dämonen neue weltordnung grundrechte plutokraten regieren zentralbanken lethargie völkerrecht regierung brüssel 1984 bürgerrechte recht ignoranz kurzclips gewalt globalisierung freiheit schuldgeld verfassung novus ordo seclorum exterritorialität menschen obertanen menschenrechte bildung technokraten zivilgesellschaft emrk ordo ab chao demokratie massenmedien steuerparadiese nwo carroll quigley allgemeine erklärung der menschenrechte globalismus souveränität neue perspektiven widerstand grundgesetz
Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Ein ganz normaler Tag in der JA 27.05.2015 17:52:32

markus frohnmaier straftäter recherchegruppe argos alexander walch anrufterror ja landesvorstand baden württemberg jedinaja rossija drohung liberalismus krzysztof walczak bernd lucke rechtsextrem bernd kölmel hagen weiß ump rechtsradikal fremdenfeindlich fälschung philipp meyer marvin blatz novi lideri nove evrope lucke ice-affäre ja landesvorstand niedersachsen moritz brodbeck demokratie grundrechte npd nazi bürgerschaftswahlen drittes serbien sebastian brinkmann lars steinke ja bundesvorstand rufmord
Morddrohungen, Terroranrufe, Fälschung von Facebook-Einträgen, Rufmord – oder ein ganz normaler Tag in der Jungen Alternative für Deutschland Ursprünglich veröffentlicht auf Indymedia, von: Recherchegruppe Argos am: 25.05.2015 – 05:30 Anmerkung der AfDWatch Redaktion: Inhalt wurde angepasst, aber nicht im Sinn verändert. Dies wurde mark... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Aufruf: 10.02.2015 19:32:55

grundrechte thilo sarrazin demokratie allgemein fremdenfeindlich pegida liberalismus
Ursprünglich veröffentlicht auf Aufklärung statt Ressentiment:Pegida muss uns wach rütteln, selbst wenn der Organisationskreis mittlerweile in die Krise geraten ist. Seit zwei Monaten versammeln sich Menschen in Dresden, Leipzig und anderswo jüngst sogar in Österreich. ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der Kriminalkommissar und Schwulenhasser ganz tief im braunen Sumpf 30.05.2015 21:41:01

kopp verlag grundrechte bastian melcher michael klein rechts pi news homophobie sciencefiles.org karsten mende junge freiheit pegida
Karsten Mende, ein Polizist im Kreuzzug gegen den Humanismus und www.queer.de Von Max / AfD-Watch Team Der glühende Hass auf Minderheiten in Krisenzeiten hat Hochkonjunktur, die Droge der Entwertung von „den anderen“, die sich stets auf objektiv Schwächere bezieht, vergiftet die Hirne und wabert sich immer wieder und wieder tief in die vielbeschwor... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der politische (Un)Verstand 01.03.2016 17:44:37

grundrechte demokratie liberalismus
von Justus Westheimer Man kann versuchen zu verstehen, was einen Teil der Deutschen – nach jüngsten repräsentativen Umfragen immerhin etwa zehn Prozent der Wahlberechtigten – dazu bringt, den rückwärts gerichteten Ethnopluralisten nachzulaufen, und darüber hinaus das Attribut des ehrbaren Streiters für Freiheit, Recht und Vaterland für sich zu bean... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Dumm, dümmer, Michael Klein 01.06.2015 08:48:40

florian geyer michael klonovsky christoph giesa karsten mende münklers watch adolf eichmann horst mahler nationalistisch-völkische ausrichtung liberalismus pegida faschismus kopp verlag nazi grundrechte ddr homophobie michael klein pi news
Von Max / AfD-Watch Team Es ist zum Totlachen: Der rechte Blogger Michael Klein hat nach unserem Artikel eine trotzige geistige Bruchlandung hingelegt. Sofort stellte sich uns die Frage: Warum präsentiert die deutsche Rechte ihren Irrationalismus immer und immer wieder ungefragt wie auf dem Silbertablett? Warum versucht sie nicht wenigstens den obe... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

pressemitteilungen piraten wirken bundesregierung berlin bruno kramm pressefreiheit menschenrechte slider demokratie transparenz grundrechte
... mehr auf piratenpartei.de

Ins Netz gegangen (7.12.) 07.12.2015 16:44:36

rap gesundheit literatur rassismus gericht lesezeichen sicherheit zeitgeschichte zeitung deutsch digitalisierung poetik rezeption thomas bernhard stadt gesellschaft reise überwachung demokratie mehrsprachigkeit ironie archäologie justiz lyrik schreiben jerusalem nachrichten politik peter kurzeck archiv spracherwerb frankfurt jan böhmermann alte geschichte medizin muttersprache urlaub medikament medien statistik grundrechte
Ins Netz gegangen am 7.12.: Mehrsprachigkeit : Ein Kind, drei Sprachen | ZEIT — martin spiewak hat für die »Zeit« aufgeschrieben, wie kinder mit mehrsprachigkeit umgehen — nämlich in der regel positiv. Dichter und Computer im radikalen Zwiegespräch | FAZ.net — elke heinemann geht in der FAZ der frage nach, wie digitalisierung (die hier... mehr auf matthias-mader.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

grundrechte piraten bloggen schrödinger vorratsdatenspeicherung blogpost grundgesetz slider überwachung demokratie grundrechte und innenpolitik netzpolitik
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

AfD Programm Befragung 11.03.2016 22:27:26

mitgliederbefragung liberalismus grundrechte wahlen demokratie
AfD-Mitglieder fordern in aktueller, parteiinterner Befragung zum Parteiprogramm die „Abkehr vom weltweit einmaligen, individuell einklagbaren Asylgrundrecht“ sowie die „vollständige Abschottung der EU-Aussengrenzen.“ 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen dieser Programmaussage in der online-Befragung vom 14.12.2015 zu. 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (23.11.) 23.11.2016 12:13:22

grundrechte medien bahn politik sowjetunion literaturbetrieb gesellschaft bahnhof verlag verkehr schweiz theater populismus revolution vg wort russland lesezeichen literatur
Ins Netz gegangen am 23.11.: #FakeNews jetzt auch im Feuilleton? | Wolfgang Michal → wolfgang michal hat – ausgelöst von der alarmistischen pressemitteilung des börsenverbandes und der ungeprüften übernahme in qualitätsmedien – mal ein bisschen gerechnet, was die rückzahlung illegal … ... mehr auf matthias-mader.de

Langer Marsch von rechts 22.09.2015 20:16:58

michael hüther liane bednarz leo müller grundrechte erich weede gerhard schwarz urs schoettli karen horn hayek gesellschaft milton friedman rudolf strahm friedrich august von hayek demokratie beatrix von storch hans-olaf henkel karl reichmuth pdv fdp partei der vernunft christian lindner avenir suisse gerd habermann christoph giesa friedrich august von hayek-stiftung tea party konrad hummler edmund radmacher lars feld christoph schaltegger andré lichtschlag liberalismus
© Bilanz; 18.09.2015; Ausgaben-Nr. 19; Seite 38 Faksimile Unternehmen Hayek-Gesellschaft Feuer im Dach bei den Gralshütern des Marktliberalismus. Der zu Ehren von Nobelpreisträger Friedrich August von Hayek gegründete Verein wird von rechtsnationalen Sektierern unterwandert – und hat 60 Mitglieder verloren. LEO MÜLLER Die Hayek-Gesellschaft w... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (15.12.) 15.12.2016 23:11:20

neue musik adblocker digitalcharta internet tracking claus-steffen mahnkopf medien grundrechte frankreich paal nilssen-love recht
Ins Netz gegangen am 15.12.: Kommentar: Adblocker| Kuketz IT-Security Blog → mike kuketz nennt adblocker nicht ohne grund „digitale selbstverteidigung“ – die sind nämlich der beste weg, die verbreitung von malware einzudämmen. Frankreich: Wenn der Notstand zur Normalität wird | … ... mehr auf matthias-mader.de

Meinungsfreiheit versus Hasskommentare 09.04.2017 22:08:38

verfassungswidrig facebook twitter heiko maas politik soziale medien bürgerrechte justizminister hasskommentare grundrechte grundgesetz zensur meinungsfreiheit
Warum der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas verfassungswidrig ist. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut. Um es mit den Worten von Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zusagen: Meinungsfreiheit ist ein „Super-Grundrecht“. Im Artikel 5 Grundgesetz ist dieses Recht für alle Bürger verankert, u... mehr auf informelles.de

Ins Netz gegangen (11.6.) 11.06.2015 09:36:21

schule wissenschaft gutachten kritik gerechtigkeit recht fernsehen medien spionage grundrechte anonymität lesezeichen geheimdienst stadt streik blog gesellschaft fahrrad landschaft
Ins Netz gegangen am 11.6.: Post: Wer ist wichtiger, Mitarbeiter oder Aktionäre? — Wirtschaft — Süddeutsche.de — am kommentar von detlef esslinger sieht man dann doch mal einen positiven unterschied zwischen der faz (deren punkt war gestern: »Noch schaden die höheren Löhne dem Geschäft der Post offenbar nicht sonderlich. Doch man muss kein Wirtscha... mehr auf matthias-mader.de

Puppenleicht 21.02.2017 00:00:59

politiker grundgesetz deutschland satire politik verfassung datenschutz stress hallo welt! grundrechte präventivstaat paranoia statussymbole gesellschaft
„Die Würde des Menschen ist halt unantastbar, und das beginnt im Kindesalter. Sie brauchen gar nicht so zu gucken, wir ziehen das jetzt durch. Mir ist das egal, ob sich der Hersteller darüber beschwert – als Bundesregierung sind wir verpflichtet, die Rechte der Menschen in Deutschland zu… – Also der Deutschen. Diese Asylanten brechen zum […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

racial profiling köln rassismus innenpolitik silvester gegen rechts nordafrikaner grundrechte artikel 3 migranten bürgergesellschaft
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

Leif trifft: Empörte Bürger – Die neue Macht im Land? 20.09.2015 19:55:29

grundrechte besorgte bürger flüchtlinge thomas leif fremdenfeindlich frankfurter flughafen liberalismus
23. September 2015, 20.15 Uhr, SWR-Fernsehen 80 Prozent der Bürger sind enttäuscht von der Politik und klagen, dass Politiker nichts unternehmen, um sich über ihre Sorgen und Interessen zu informieren. Aktuelle Umfragen und eine dramatisch sinkende Wahlbeteiligung belegen eine alarmierende Demokratie-Müdigkeit. Immer mehr Menschen erwarten nichts m... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (7.5.) 07.05.2015 19:57:03

verstehen banken zweiter weltkrieg hermeneutik experimental blaise pascal gedenken lebensmittel john cage philosophie lesezeichen netz label avantgarde volksbank digitalisierung erinnerungskultur musik moderne electronica überwachung zeit genossenschaft deutschland nationalsozialismus politik journalismus kunst handwerk medien spionage brot drittes reich grundrechte
Ins Netz gegangen am 7.5.: Volksbanken: Meine Bank ist krank | ZEIT ONLINE — heinz-roger dohms hat eine (sehr) kleine und nicht sehr profitable genossesnchaftsbank besucht und berichtet von deren stellung probleme wohltuend unaufgeregt und … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

LügenPegida über Lügenpresse: Bölleralarm 10.01.2016 20:59:25

demokratie lügenpresse grundrechte liberalismus lügenafd lügen pegida
Auf der Hauptseite der AfD auf Facebook steht: “Ganz aktuell kursiert ein Video im Internet, nach dem Journalisten selbst bei der Demo in Köln Böller geworfen haben sollen. Um die Stimmung aufzuheizen und bessere Schlagzeilen zu bekommen? https://www.youtube.com/watch?v=-hB5cJf9c2U ” Das Video auf dieser AfD-Seite ist übrigens ein dreis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Bitte unterstützt das Projekt einer EU Charta. Bringt Euch ein! 04.12.2016 22:19:40

grundrechte transparenz blogpost urheberrecht zensur demokratie europäische union europa bürgerbeteiligung immaterialgüterrechte internet grundrechte und innenpolitik digitalcharta netzpolitik
... mehr auf piratenpartei.de

FC-Fans locken AfD-Chef Lucke aus der Reserve 21.04.2015 15:52:39

europaabgeordneter grundrechte antiziganistisch nebeneinkünfte lucke demokratie kölner fans privatperson lucke arsch huh berufspolitiker lucke schauspieler fremdenfeindlich 1. fc köln ice arsch huh zäng ussenander zäng ussenander rassismus pegida person liberalismus bernd lucke deutsche bahn
Ursprünglich veröffentlicht auf Guns and Burgers: Dort gepostet am 21. April 2015 um 07:00   /   von Steffen Büttgenbach   Es war eine mehr als ungewöhnliche Aktion von Kölner Fans. Auf dem Rückweg im ICE vom Auswärtsspiel in Berlin trafen die FC-Anhänger auf AfD-Chef Bernd Lucke. Sie forderten ihn verbal mit den Worten “Wir wollen keine Nazis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Feinde der Meinungsfreiheit, AfD Mecklenburgische Seenplatte, auf dem Demokratiefest! 01.05.2015 23:01:43

opferrolle grundrechte lügner demokratie antifa meinungsfreiheit neonazis liberalismus
Was ist passiert? Die demokratieunfreundliche Partei AfD wagte sich auf das Demokratiefest! Sie hätten es wissen müssen, dass man da Demokraten findet, welche nicht maulfaul sind. Es gab ein Wortgefecht, welches Linke wie Rechte anzog. Polizei zeigte Präsenz! Übergriffe gab es auch, laut Polizei im Liveticker wurden Antifaschisten von Neonazis ange... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Sachsens AfD und die Pressefreiheit 29.01.2017 13:30:33

grundgesetz pressefreiheit hintergrund sächsische zeitung afd sachsen grundrechte afd-parteitag
Der Landesverband Sachsen der Alternative für Deutschland (AfD) hat am Samstag (28.1.2017) einen Journalisten der Sächsischen Zeitung von seinem Parteitag ausgeschlossen. Der Journalist musste laut einer Zeitungsmeldung: "den Saal in Klipphausen in Begleitung von Ordnern und unter Beifall der Parteitagsbesucher verlassen" (vgl. DNN vom 28.1.2017: "... mehr auf flurfunk-dresden.de

+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen +++ 10.09.2015 07:00:24

pressemitteilungen bundesverfassungsgericht piratenpartei pressemitteilung grundrechte datenschutz verfassungsbeschwerde
+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen / Pirate Party: Proposed EU-US data protection „Umbrella agreement“ breeds human rights violation... mehr auf piratenpartei.de

Fünf Landesparteitage der AfD – weiterer Rechtsruck 21.04.2015 12:45:41

sezession andreas lichert rechtsextrem höcke nationalistisch-völkische ausrichtung liberalismus person kositza gauland konrad adam fremdenfeindlich alexander gauland poggenburg swg heiner hofsommer demokratie grundrechte adam björn höcke partei-säuberung
Ursprünglich veröffentlicht auf Andreas Kemper:Der Rechtsruck in der AfD geht weiter. Am lezten Wochenende fanden in fünf Landesverbänden (Bayern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Hessen und Brandenburg) Parteitage statt. In vielen die... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Datensammelwut der Fahrzeughersteller: Piratenpartei fordert Datensouveränität ein 31.05.2016 13:06:58

verbraucherschutz wahlfreiheit für den datentransfer it-experten datensammelwut digitale geschäftsmodelle verkehrspolitik slider ehealth transparenz grundrechte sigmar gabriel datenschutz wirtschaft versicherungen stefan körner adac datensouveränität pressemitteilungen innenpolitik grundrechte und innenpolitik gps-position netzpolitik pkw wearables wissenschaft und technik persönliche daten pannenfall herstellerinformationen
... mehr auf piratenpartei.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

grundrechte und innenpolitik netzpolitik grundrechte piraten bloggen blogpost vorratsdatenspeicherung schrödinger grundgesetz slider demokratie überwachung
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN: Auf die Straße – Für die Freiheit zum eigenen Lebensentwurf +++ 12.05.2016 06:00:35

politik grundrechte ag queeraten demonstration slider demokratie menschenrechte roman schmitt gesellschaftliche teilhabe csd termine queeraten familienpolitik pressemitteilungen piraten wirken michael melter
... mehr auf piratenpartei.de

Das Personal Karussell einer Partei, die alles anders machen wollte 26.04.2015 18:13:31

grundrechte landesvorstand brandenburg demokratie wilko möller liberalismus
Ursprünglich veröffentlicht auf invia 1200:In Frankfurt (Oder) ist in der vergangenen Woche in AfD Kreisen einiges passiert. Schon lange gab es Gerüchte, dass es im Stadtverband gegen Doppelchef (Partei und Fraktion) Wil... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Zum Welt-Behindertentag 2017: Behindertenrechte bleiben auf der Strecke 03.12.2017 17:23:39

menschenrechte behinderte sozialpolitik grundrechte teilhabe un barrierefreiheit
Markus, es gibt auf Kommunal- und Landesebene zahlreiche Aktionspläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Werden diese auch im täglichen Leben eingehalten? Markus: Ganz klar…... mehr auf piratenpartei.de