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Censorship By Algorithm 09.07.2026 09:00:00

meinungsfreiheit systemmedien staatsverbrecher rechtsstaat zensur demokratie-simulation großbritannien grundrechte
von Manfred Müller  Das (angebliche) Mutterland der modernen Demokratie, Großbritannien, hat eine Regierung, die... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Eilverfahren zur Chatkontrolle bricht Parlamentsregeln Satiriker Sonneborn wird bei Protest das Mikrofon abgestellt 09.07.2026 07:23:32

zensursula europäisches parlament demokratie piratenpartei eilverfahren überwachung straßburg europa massenüberwachung grundrechte die partei europapolitik zensur themenbereiche roberta metsola privatsphäre martin sonneborn messenger-überwachung bürgerrechte und demokratie datenschutz #topthema geschäftsordnung briefgeheimnis chatkontrolle digitale bürgerrechte
Anlasslos und milliardenfach – Wird private Nachrichten scannen wieder zulässig? Berlin/Straßburg, 8. Juli 2026Die Piratenpartei Deutschland kritisiert das Vorgehen des Europäischen Parlaments bei der Durchsetzung der Chatkontrolle scharf. Kurz vor der Sommerpause soll die umstrittene Übergangsregelung, die das massenhafte Scannen privater Na... mehr auf piraten-wahl.de

Ein Angriff auf das Informationsfreiheisgesetz (IFG) 07.07.2026 21:11:55

steuer-id ifg #topthema datenschutz bürgerrechte und demokratie interoperabilität chatkontrolle grundrechte freiesoftware informationsfreiheit behördenvernetzung pressemitteilungen protokollierung justiz europa transparenzgesetz datensparsamkeit zweckbindung überwachungsstaat digitalesouveränität allgemein it-sicherheit verwaltungsdigitalisierung registerstaat bürgerrechte offenestandards demokratie
PIRATEN kritisieren geplante „Reformen“ der Bundesregierung:Mehr Behördenvernetzung, weniger Datenschutz, weniger Transparenz! Berlin, 7. Juli 2026 – Die Piratenpartei Deutschland warnt vor einem massiven digitalen Machtzuwachs des Staates durch das neue Reformprogramm der Bundesregierung. Unter dem Schlagwort eines „modernen Datenschut... mehr auf piraten-wahl.de

Wie der Leser dieses Blogs 02.07.2026 08:15:00

deutschland meinungsfreiheit grundrechte politruks demokratie-simulation totalitarismus rechtsstaat demokratur
von LePenseur  ... weiß, bin ich keineswegs ein Fan von Herrn Höcke, den ich neben seiner weltanschaulichen Ausr... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Leserbrief: Faschistische Politik von CDU und Linken? 25.06.2026 19:33:12

faschismus cdu grundrechte leserbrief corona polizei demokratie stuttgart 21 die linke staratschek
 Betrifft:... mehr auf

Digitale Abhängigkeit: Washington schaltet ab, Europa schaut zu 17.06.2026 20:25:31

pressemitteilungen themenbereiche silicon valley sicherheitsbehörden technologiekontrolle digitale selbstbestimmung anthropic zugangssperre fable 5 infrastruktur und netze grundrechte piraten international digitale abhängigkeit exit-strategie interoperabilität #topthema washington datenschutz kritische infrastruktur bürgerrechte und demokratie open source piratenpartei staatliche beschaffung ki-modelle transparenz demokratie äußeres und verteidigung allgemein inneres und sicherheit verwaltung us-regierung geopolitische abhängigkeit exportkontrolle mythos 5 black-box-systeme europa digitale souveränität europäische alternativen datenflüsse öffentliche it abschaltung
US-Zwang zur Abschaltung von Fable 5 und Mythos 5 – Ein Weckruf zu digitaler Souveränität Die erzwungene Abschaltung der KI-Modelle Fable 5 und Mythos 5 für Nutzerinnen und Nutzer außerhalb der USA zeigt eindrucksvoll, die digitale Abhängigkeit von US BigTech-Konzernen. Was hier wie ein Einzelfall aus dem Bereich Exportkontrolle erscheint, is... mehr auf piraten-wahl.de

Wie KI zu Israels unsichtbarem Imperium wurde 20.05.2026 09:00:00

nwo meinungsfreiheit überwachungsstaat dystopie grundrechte zionazis geopolitik zensur diktatur ahoi! rechtsstaat totalitarismus brics technokraten-diktatur
Gastkommentarvon Dieter  ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Reblog: Vom Staat als verbindendem Regulativ 19.08.2013 17:40:49

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Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags:  1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com

Vom Staat als verbindendes Regulativ 29.05.2016 01:56:01

demokratie nwo widerstand grundgesetz novus ordo seclorum technokraten brüssel 1984 bürgerrechte gewalt phillip georg blumenhagen lethargie regulativ zentralismus gleichwertigkeit massenmedien allgemeine erklärung der menschenrechte regierung recht verfassung zentralbanken völkerrecht asozial finanzterror bilderberger herrschaftsstrukturen rechtsstaatlichkeit allgemein jean ziegler bildung dreckskapitalismus menschlichkeit neue weltordnung stéphane hessel volk mainstream herrschaft aem soziologie weltordnung hintertanen souveränität exterritorialität kurzclips freiheit schuldgeld parasit jean-claude juncker medien plutokraten herrschaft des volkes rockefeller machtklüngel zentralisten schweiz zentralisierung ordo ab chao globalismus menschenrechte globalisierung gleichberechtigung dämonen blutadel kausalitätsgesetz steuerparadiese neue perspektiven zivilgesellschaft gedankenverbrecher grundrechte plutokratie ausgrenzung diktatur freimaurer weltregierung brecht geopolitik technokratie emrk obertanen unrecht gesellschaftskritik kriegstreiber zitate staatenbund sozialgefüge nationen staaten gesellschaft carroll quigley menschen ignoranz regieren jürgen roth banken manipulation bürger rechtswesen biz ffe max frisch paragraphenverdreher
Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Ein ganz normaler Tag in der JA 27.05.2015 17:52:32

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Morddrohungen, Terroranrufe, Fälschung von Facebook-Einträgen, Rufmord – oder ein ganz normaler Tag in der Jungen Alternative für Deutschland Ursprünglich veröffentlicht auf Indymedia, von: Recherchegruppe Argos am: 25.05.2015 – 05:30 Anmerkung der AfDWatch Redaktion: Inhalt wurde angepasst, aber nicht im Sinn verändert. Dies wurde mark... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Aufruf: 10.02.2015 19:32:55

grundrechte fremdenfeindlich liberalismus allgemein thilo sarrazin demokratie pegida
Ursprünglich veröffentlicht auf Aufklärung statt Ressentiment:Pegida muss uns wach rütteln, selbst wenn der Organisationskreis mittlerweile in die Krise geraten ist. Seit zwei Monaten versammeln sich Menschen in Dresden, Leipzig und anderswo jüngst sogar in Österreich. ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der Kriminalkommissar und Schwulenhasser ganz tief im braunen Sumpf 30.05.2015 21:41:01

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Karsten Mende, ein Polizist im Kreuzzug gegen den Humanismus und www.queer.de Von Max / AfD-Watch Team Der glühende Hass auf Minderheiten in Krisenzeiten hat Hochkonjunktur, die Droge der Entwertung von „den anderen“, die sich stets auf objektiv Schwächere bezieht, vergiftet die Hirne und wabert sich immer wieder und wieder tief in die vielbeschwor... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der politische (Un)Verstand 01.03.2016 17:44:37

grundrechte liberalismus demokratie
von Justus Westheimer Man kann versuchen zu verstehen, was einen Teil der Deutschen – nach jüngsten repräsentativen Umfragen immerhin etwa zehn Prozent der Wahlberechtigten – dazu bringt, den rückwärts gerichteten Ethnopluralisten nachzulaufen, und darüber hinaus das Attribut des ehrbaren Streiters für Freiheit, Recht und Vaterland für sich zu bean... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Dumm, dümmer, Michael Klein 01.06.2015 08:48:40

münklers watch michael klein ddr grundrechte nationalistisch-völkische ausrichtung christoph giesa adolf eichmann liberalismus homophobie faschismus nazi florian geyer pi news pegida horst mahler karsten mende michael klonovsky kopp verlag
Von Max / AfD-Watch Team Es ist zum Totlachen: Der rechte Blogger Michael Klein hat nach unserem Artikel eine trotzige geistige Bruchlandung hingelegt. Sofort stellte sich uns die Frage: Warum präsentiert die deutsche Rechte ihren Irrationalismus immer und immer wieder ungefragt wie auf dem Silbertablett? Warum versucht sie nicht wenigstens den obe... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

grundrechte piraten wirken slider menschenrechte bundesregierung pressemitteilungen transparenz demokratie pressefreiheit bruno kramm berlin
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Ins Netz gegangen (7.12.) 07.12.2015 16:44:36

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Ins Netz gegangen am 7.12.: Mehrsprachigkeit : Ein Kind, drei Sprachen | ZEIT — martin spiewak hat für die »Zeit« aufgeschrieben, wie kinder mit mehrsprachigkeit umgehen — nämlich in der regel positiv. Dichter und Computer im radikalen Zwiegespräch | FAZ.net — elke heinemann geht in der FAZ der frage nach, wie digitalisierung (die hier... mehr auf matthias-mader.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

netzpolitik vorratsdatenspeicherung piraten bloggen grundrechte und innenpolitik slider grundrechte schrödinger überwachung blogpost demokratie grundgesetz
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

AfD Programm Befragung 11.03.2016 22:27:26

liberalismus grundrechte wahlen mitgliederbefragung demokratie
AfD-Mitglieder fordern in aktueller, parteiinterner Befragung zum Parteiprogramm die „Abkehr vom weltweit einmaligen, individuell einklagbaren Asylgrundrecht“ sowie die „vollständige Abschottung der EU-Aussengrenzen.“ 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen dieser Programmaussage in der online-Befragung vom 14.12.2015 zu. 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (23.11.) 23.11.2016 12:13:22

grundrechte sowjetunion bahn verkehr literatur lesezeichen gesellschaft bahnhof literaturbetrieb populismus revolution russland theater medien vg wort schweiz politik verlag
Ins Netz gegangen am 23.11.: #FakeNews jetzt auch im Feuilleton? | Wolfgang Michal → wolfgang michal hat – ausgelöst von der alarmistischen pressemitteilung des börsenverbandes und der ungeprüften übernahme in qualitätsmedien – mal ein bisschen gerechnet, was die rückzahlung illegal … ... mehr auf matthias-mader.de

Langer Marsch von rechts 22.09.2015 20:16:58

milton friedman fdp liberalismus hayek gesellschaft liane bednarz karl reichmuth karen horn rudolf strahm christoph giesa partei der vernunft grundrechte michael hüther leo müller pdv erich weede hans-olaf henkel beatrix von storch christian lindner konrad hummler gerd habermann christoph schaltegger tea party gerhard schwarz demokratie friedrich august von hayek-stiftung lars feld edmund radmacher urs schoettli friedrich august von hayek avenir suisse andré lichtschlag
© Bilanz; 18.09.2015; Ausgaben-Nr. 19; Seite 38 Faksimile Unternehmen Hayek-Gesellschaft Feuer im Dach bei den Gralshütern des Marktliberalismus. Der zu Ehren von Nobelpreisträger Friedrich August von Hayek gegründete Verein wird von rechtsnationalen Sektierern unterwandert – und hat 60 Mitglieder verloren. LEO MÜLLER Die Hayek-Gesellschaft w... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (15.12.) 15.12.2016 23:11:20

grundrechte frankreich paal nilssen-love digitalcharta recht neue musik claus-steffen mahnkopf tracking medien internet adblocker
Ins Netz gegangen am 15.12.: Kommentar: Adblocker| Kuketz IT-Security Blog → mike kuketz nennt adblocker nicht ohne grund „digitale selbstverteidigung“ – die sind nämlich der beste weg, die verbreitung von malware einzudämmen. Frankreich: Wenn der Notstand zur Normalität wird | … ... mehr auf matthias-mader.de

Meinungsfreiheit versus Hasskommentare 09.04.2017 22:08:38

facebook zensur grundrechte twitter justizminister heiko maas grundgesetz bürgerrechte verfassungswidrig meinungsfreiheit politik hasskommentare soziale medien
Warum der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas verfassungswidrig ist. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut. Um es mit den Worten von Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zusagen: Meinungsfreiheit ist ein „Super-Grundrecht“. Im Artikel 5 Grundgesetz ist dieses Recht für alle Bürger verankert, u... mehr auf informelles.de

Ins Netz gegangen (11.6.) 11.06.2015 09:36:21

landschaft gerechtigkeit grundrechte wissenschaft gesellschaft lesezeichen geheimdienst schule blog fernsehen spionage fahrrad kritik recht stadt streik anonymität gutachten medien
Ins Netz gegangen am 11.6.: Post: Wer ist wichtiger, Mitarbeiter oder Aktionäre? — Wirtschaft — Süddeutsche.de — am kommentar von detlef esslinger sieht man dann doch mal einen positiven unterschied zwischen der faz (deren punkt war gestern: »Noch schaden die höheren Löhne dem Geschäft der Post offenbar nicht sonderlich. Doch man muss kein Wirtscha... mehr auf matthias-mader.de

Puppenleicht 21.02.2017 00:00:59

statussymbole politik präventivstaat grundgesetz deutschland stress verfassung gesellschaft politiker datenschutz satire hallo welt! paranoia grundrechte
„Die Würde des Menschen ist halt unantastbar, und das beginnt im Kindesalter. Sie brauchen gar nicht so zu gucken, wir ziehen das jetzt durch. Mir ist das egal, ob sich der Hersteller darüber beschwert – als Bundesregierung sind wir verpflichtet, die Rechte der Menschen in Deutschland zu… – Also der Deutschen. Diese Asylanten brechen zum […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

racial profiling rassismus migranten innenpolitik nordafrikaner gegen rechts bürgergesellschaft silvester köln artikel 3 grundrechte
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

Leif trifft: Empörte Bürger – Die neue Macht im Land? 20.09.2015 19:55:29

fremdenfeindlich grundrechte liberalismus frankfurter flughafen thomas leif flüchtlinge besorgte bürger
23. September 2015, 20.15 Uhr, SWR-Fernsehen 80 Prozent der Bürger sind enttäuscht von der Politik und klagen, dass Politiker nichts unternehmen, um sich über ihre Sorgen und Interessen zu informieren. Aktuelle Umfragen und eine dramatisch sinkende Wahlbeteiligung belegen eine alarmierende Demokratie-Müdigkeit. Immer mehr Menschen erwarten nichts m... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Erzwungene Altersprüfung unter dem Deckmantel des Jugendschutzes 03.05.2026 19:22:50

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Privatsphäre UND Kinder wirksam schützenPIRATEN warnen vor verpflichtender Altersverifikation im Netz 3. Mai 2026 – Die Piratenpartei Deutschland kritisiert den zunehmenden internationalen Trend zu verpflichtender Altersverifikation im Internet. Was offiziell dem Schutz von Kindern und Jugendlichen dienen soll, droht in der Praxis zu einer Infrastr... mehr auf piraten-wahl.de

Ins Netz gegangen (7.5.) 07.05.2015 19:57:03

gedenken netz medien überwachung volksbank experimental label politik brot drittes reich electronica digitalisierung hermeneutik journalismus kunst deutschland erinnerungskultur zweiter weltkrieg banken lebensmittel john cage philosophie avantgarde handwerk spionage genossenschaft musik verstehen blaise pascal lesezeichen moderne zeit grundrechte nationalsozialismus
Ins Netz gegangen am 7.5.: Volksbanken: Meine Bank ist krank | ZEIT ONLINE — heinz-roger dohms hat eine (sehr) kleine und nicht sehr profitable genossesnchaftsbank besucht und berichtet von deren stellung probleme wohltuend unaufgeregt und … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

LügenPegida über Lügenpresse: Bölleralarm 10.01.2016 20:59:25

liberalismus lügenafd lügen grundrechte lügenpresse pegida demokratie
Auf der Hauptseite der AfD auf Facebook steht: “Ganz aktuell kursiert ein Video im Internet, nach dem Journalisten selbst bei der Demo in Köln Böller geworfen haben sollen. Um die Stimmung aufzuheizen und bessere Schlagzeilen zu bekommen? https://www.youtube.com/watch?v=-hB5cJf9c2U ” Das Video auf dieser AfD-Seite ist übrigens ein dreis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Bitte unterstützt das Projekt einer EU Charta. Bringt Euch ein! 04.12.2016 22:19:40

europäische union immaterialgüterrechte blogpost transparenz demokratie internet europa bürgerbeteiligung grundrechte urheberrecht grundrechte und innenpolitik zensur digitalcharta netzpolitik
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FC-Fans locken AfD-Chef Lucke aus der Reserve 21.04.2015 15:52:39

pegida bernd lucke europaabgeordneter arsch huh ice rassismus person demokratie berufspolitiker lucke 1. fc köln arsch huh zäng ussenander liberalismus antiziganistisch privatperson lucke schauspieler zäng ussenander nebeneinkünfte fremdenfeindlich lucke deutsche bahn grundrechte kölner fans
Ursprünglich veröffentlicht auf Guns and Burgers: Dort gepostet am 21. April 2015 um 07:00   /   von Steffen Büttgenbach   Es war eine mehr als ungewöhnliche Aktion von Kölner Fans. Auf dem Rückweg im ICE vom Auswärtsspiel in Berlin trafen die FC-Anhänger auf AfD-Chef Bernd Lucke. Sie forderten ihn verbal mit den Worten “Wir wollen keine Nazis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Feinde der Meinungsfreiheit, AfD Mecklenburgische Seenplatte, auf dem Demokratiefest! 01.05.2015 23:01:43

liberalismus neonazis antifa lügner grundrechte meinungsfreiheit opferrolle demokratie
Was ist passiert? Die demokratieunfreundliche Partei AfD wagte sich auf das Demokratiefest! Sie hätten es wissen müssen, dass man da Demokraten findet, welche nicht maulfaul sind. Es gab ein Wortgefecht, welches Linke wie Rechte anzog. Polizei zeigte Präsenz! Übergriffe gab es auch, laut Polizei im Liveticker wurden Antifaschisten von Neonazis ange... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Sachsens AfD und die Pressefreiheit 29.01.2017 13:30:33

grundrechte hintergrund sächsische zeitung grundgesetz afd sachsen pressefreiheit afd-parteitag
Der Landesverband Sachsen der Alternative für Deutschland (AfD) hat am Samstag (28.1.2017) einen Journalisten der Sächsischen Zeitung von seinem Parteitag ausgeschlossen. Der Journalist musste laut einer Zeitungsmeldung: "den Saal in Klipphausen in Begleitung von Ordnern und unter Beifall der Parteitagsbesucher verlassen" (vgl. DNN vom 28.1.2017: "... mehr auf flurfunk-dresden.de

+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen +++ 10.09.2015 07:00:24

verfassungsbeschwerde pressemitteilung bundesverfassungsgericht piratenpartei datenschutz grundrechte pressemitteilungen
+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen / Pirate Party: Proposed EU-US data protection „Umbrella agreement“ breeds human rights violation... mehr auf piratenpartei.de

Fünf Landesparteitage der AfD – weiterer Rechtsruck 21.04.2015 12:45:41

partei-säuberung sezession gauland demokratie rechtsextrem person swg björn höcke kositza heiner hofsommer grundrechte adam höcke konrad adam poggenburg nationalistisch-völkische ausrichtung fremdenfeindlich andreas lichert liberalismus alexander gauland
Ursprünglich veröffentlicht auf Andreas Kemper:Der Rechtsruck in der AfD geht weiter. Am lezten Wochenende fanden in fünf Landesverbänden (Bayern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Hessen und Brandenburg) Parteitage statt. In vielen die... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Datensammelwut der Fahrzeughersteller: Piratenpartei fordert Datensouveränität ein 31.05.2016 13:06:58

adac innenpolitik ehealth wahlfreiheit für den datentransfer pkw wearables transparenz versicherungen stefan körner it-experten datensammelwut persönliche daten herstellerinformationen datensouveränität verkehrspolitik gps-position grundrechte verbraucherschutz pressemitteilungen grundrechte und innenpolitik wirtschaft slider sigmar gabriel datenschutz digitale geschäftsmodelle wissenschaft und technik pannenfall netzpolitik
... mehr auf piratenpartei.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

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Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN: Auf die Straße – Für die Freiheit zum eigenen Lebensentwurf +++ 12.05.2016 06:00:35

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... mehr auf piratenpartei.de

Das Personal Karussell einer Partei, die alles anders machen wollte 26.04.2015 18:13:31

demokratie landesvorstand brandenburg grundrechte wilko möller liberalismus
Ursprünglich veröffentlicht auf invia 1200:In Frankfurt (Oder) ist in der vergangenen Woche in AfD Kreisen einiges passiert. Schon lange gab es Gerüchte, dass es im Stadtverband gegen Doppelchef (Partei und Fraktion) Wil... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Zum Welt-Behindertentag 2017: Behindertenrechte bleiben auf der Strecke 03.12.2017 17:23:39

un barrierefreiheit teilhabe behinderte grundrechte menschenrechte sozialpolitik
Markus, es gibt auf Kommunal- und Landesebene zahlreiche Aktionspläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Werden diese auch im täglichen Leben eingehalten? Markus: Ganz klar…... mehr auf piratenpartei.de