Tag suchen

Tag:

Tag grundrechte

Digitale Massenkriminalität – Smishing-Angriffe aus China 09.04.2026 23:19:48

strategische abhängigkeiten verschlüsselung resilienz cyberkriminalität strafverfolgung cyberangriffe china aussenpolitik #topthema internationale kooperation grundrechte europa mentalitätswechsel allgemein kritische infrastruktur zeitenwende hybride kriegsführung diplomatie staatliche duldung lieferketten smishing sms datenschutz justiz desinformation informationelle selbstbestimmung sichere kommunikation it-sicherheit privatsphäre hybride bedrohungen souveränität betrugs unversehrtheit internetsicherheit digital bundesregierung pirate parties international freies internet äußeres und verteidigung eu-außenpolitik überwachung
Hybride Kriegsführung im Alltag Die Recherchen von BR und Tagesschau zu den massenhaften Betrugs-SMS aus China sind ein Alarmsignal. Wenn organisierte Smishing-Strukturen über längere Zeit grenzüberschreitend agieren und dabei auch Menschen in Deutschland und Europa gezielt schädigen, dann geht es nicht nur um Cyberkriminalität im engeren Sinn, son... mehr auf piratenpartei.de

„Die Menschen bleiben charakterschwach wie eh und je“ 05.04.2026 12:49:59

feinstaub klimaerwärmung treibhausgase weltallmüll zeitzã¼nder meeresverschmutzung alex karp wissenschaft hochradioaktiver atommã¼ll konsum pfas künstliche intelligenz charakter schwermetalle peter thiel elon musk ostern zeitzünder finanzkartenhaus zukunft artenvielfalt abfall demokratie kã¼nstliche intelligenz menschheit rohstoffe hochradioaktiver atommüll pflanzenschutzmittel klima humus milliardäre klimaerwã¤rmung ostereier grundrechte wasser umkreisung des mondes weltallmã¼ll palantir technik mikroplastik atomwaffen ãœberfischung urs p. gasche milliardã¤re überfischung nährstoffe nanoplastik freiheiten schattenbanken infosperber pestizide starlink wirtschaftswachstum
Einen Oster-Beitrag schreiben? Heidi war ratlos. Jedenfalls nichts über das ewige Gejammer betreffend die angeblich leeren Eier-Regale in den Läden. Wieso müssen die wohlernährten Menschen bei uns unbedingt an Ostern so viele Eier essen? Soeben in Heidis Postfach eingetroffen ist der Artikel von Urs P. Gasche im Infosperber Vierzehn faule Ostereier... mehr auf heidismist.wordpress.com

Gesetzgebung im Windschatten medialer Empörung 27.03.2026 17:34:10

netzregulierung rechtsstaat digitales gewaltschutzgesetz digitale kommunikation freiheitsrechte pirate parties international netzpolitik dennis klüver medienkritik vierte gewalt chatkontrolle zensurmaßnahmen piratenpartei hateaid debattenfreiheit selektive empörung bürgerrechte und demokratie infrastruktur und netze justiz auskunftsansprüche journalismus kontosperrungen medien und politik datenschutz überregulierung digitale gewalt juliane löffler politik mit anne will allgemein meinungsfreiheit anti-hass spiegel rechtsstaatlichkeit agenda-setting grundrechtsschutz verhältnismäßigkeit pressefreiheit politische debatte grundrechte pressemitteilungen #topthema stefanie hubig digitale grundrechte gatekeeping symbolische schnellschüsse
Die Piratenpartei Deutschland verurteilt den Versuch, einen emotional aufgeladenen Einzelfall publizistisch so zu platzieren, dass er maximalen politischen Druck für neue Eingriffe ins Netz erzeugt. Wer selbst einräumt, den Veröffentlichungszeitpunkt auch mit Blick auf ein geplantes Gesetz gewählt zu haben, betreibt nicht nur Berichterstattung, son... mehr auf piratenpartei.de

Klarnamenpflicht tötet! 02.03.2026 14:24:44

gastbeitrag tor überwachung netzpolitik pseudonym regimekritik anonymität extremismus merz kinderschutz zensur datenschutz neonazis cdu whistleblower meinungsfreiheit datenkrake grundrechte vpn klarnamenpflicht dissidenten islamismus
Es klingt im ersten Moment vielleicht nachvollziehbar, wenn konservative Politiker nach mehr „Ordnung“ im Netz rufen. Doch die aktuelle Forderung der CDU und von Bundeskanzler Merz nach einer gesetzlichen Klarnamenpflicht in sozialen Medien offenbart eine erschreckende Kurzsichtigkeit. Was als Maßnahme für eine angeblich bessere Diskuss... mehr auf piratenpartei.de

Bekämpfung der Meinungsfreiheit durch die Obrigkeit 23.02.2026 10:00:00

zensur meinungsfreiheit totalitarismus grundrechte rechtsstaat eurokraten
von Helmut  Ich bitte um Verständnis, dass ich zu diesem Vorgang gar nichts kommentiere und nur dieses facebook-... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Reblog: Vom Staat als verbindendem Regulativ 19.08.2013 17:40:49

asozial technokraten nationen menschenrechte kausalitätsgesetz aem zentralisten bilderberger rockefeller zivilgesellschaft novus ordo seclorum exterritorialität system weltregierung uncategorized brecht biz ffe zentralismus widerstand herrschaft souveränität globalismus mainstream allgemeine erklärung der menschenrechte sozialgefüge bürger freimaurer rechtswesen herrschaft des volkes diktatur grundgesetz demokratie ordo ab chao stéphane hessel emrk jürgen roth regulativ carroll quigley volk ausgrenzung staatenbund steuerparadiese massenmedien plutokratie banken blutadel technokratie grundrechte staaten völkerrecht lethargie jean ziegler gesellschaft zentralbanken regieren parasit herrschaftsstrukturen paragraphenverdreher jean-claude juncker unrecht gesellschaftskritik gleichberechtigung phillip georg blumenhagen dämonen neue weltordnung rechtsstaatlichkeit menschlichkeit gedankenverbrecher globalisierung soziologie gewalt verfassung zentralisierung brüssel regierung recht max frisch ignoranz 1984 bürgerrechte gleichwertigkeit
Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags:  1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com

Vom Staat als verbindendes Regulativ 29.05.2016 01:56:01

hintertanen plutokraten technokratie weltordnung staaten grundrechte völkerrecht lethargie gesellschaft zentralbanken regieren jean ziegler herrschaftsstrukturen parasit jean-claude juncker paragraphenverdreher dreckskapitalismus gesellschaftskritik unrecht phillip georg blumenhagen gleichberechtigung allgemein neue weltordnung dämonen rechtsstaatlichkeit medien gedankenverbrecher menschlichkeit globalisierung schweiz soziologie gewalt verfassung schuldgeld freiheit zentralisierung brüssel regierung kurzclips max frisch ignoranz recht bürgerrechte 1984 gleichwertigkeit nationen technokraten asozial bildung kausalitätsgesetz menschenrechte zentralisten aem bilderberger finanzterror rockefeller zivilgesellschaft machtklüngel exterritorialität novus ordo seclorum weltregierung biz geopolitik ffe brecht obertanen menschen herrschaft widerstand zentralismus neue perspektiven globalismus mainstream souveränität sozialgefüge allgemeine erklärung der menschenrechte rechtswesen herrschaft des volkes freimaurer bürger manipulation grundgesetz diktatur zitate demokratie stéphane hessel ordo ab chao kriegstreiber regulativ jürgen roth emrk ausgrenzung carroll quigley volk staatenbund nwo massenmedien steuerparadiese banken blutadel plutokratie
Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Ein ganz normaler Tag in der JA 27.05.2015 17:52:32

fälschung rufmord ja bundesvorstand rechtsradikal fremdenfeindlich lars steinke bürgerschaftswahlen sebastian brinkmann drittes serbien hagen weiß ump npd nazi grundrechte bernd kölmel moritz brodbeck demokratie rechtsextrem liberalismus ja landesvorstand niedersachsen krzysztof walczak bernd lucke lucke ice-affäre drohung jedinaja rossija novi lideri nove evrope ja landesvorstand baden württemberg marvin blatz alexander walch anrufterror markus frohnmaier straftäter philipp meyer recherchegruppe argos
Morddrohungen, Terroranrufe, Fälschung von Facebook-Einträgen, Rufmord – oder ein ganz normaler Tag in der Jungen Alternative für Deutschland Ursprünglich veröffentlicht auf Indymedia, von: Recherchegruppe Argos am: 25.05.2015 – 05:30 Anmerkung der AfDWatch Redaktion: Inhalt wurde angepasst, aber nicht im Sinn verändert. Dies wurde mark... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Aufruf: 10.02.2015 19:32:55

allgemein grundrechte fremdenfeindlich thilo sarrazin demokratie liberalismus pegida
Ursprünglich veröffentlicht auf Aufklärung statt Ressentiment:Pegida muss uns wach rütteln, selbst wenn der Organisationskreis mittlerweile in die Krise geraten ist. Seit zwei Monaten versammeln sich Menschen in Dresden, Leipzig und anderswo jüngst sogar in Österreich. ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der Kriminalkommissar und Schwulenhasser ganz tief im braunen Sumpf 30.05.2015 21:41:01

karsten mende grundrechte kopp verlag junge freiheit pi news pegida rechts bastian melcher michael klein sciencefiles.org homophobie
Karsten Mende, ein Polizist im Kreuzzug gegen den Humanismus und www.queer.de Von Max / AfD-Watch Team Der glühende Hass auf Minderheiten in Krisenzeiten hat Hochkonjunktur, die Droge der Entwertung von „den anderen“, die sich stets auf objektiv Schwächere bezieht, vergiftet die Hirne und wabert sich immer wieder und wieder tief in die vielbeschwor... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der politische (Un)Verstand 01.03.2016 17:44:37

grundrechte demokratie liberalismus
von Justus Westheimer Man kann versuchen zu verstehen, was einen Teil der Deutschen – nach jüngsten repräsentativen Umfragen immerhin etwa zehn Prozent der Wahlberechtigten – dazu bringt, den rückwärts gerichteten Ethnopluralisten nachzulaufen, und darüber hinaus das Attribut des ehrbaren Streiters für Freiheit, Recht und Vaterland für sich zu bean... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Dumm, dümmer, Michael Klein 01.06.2015 08:48:40

nationalistisch-völkische ausrichtung michael klein liberalismus pegida pi news adolf eichmann horst mahler homophobie ddr christoph giesa karsten mende münklers watch faschismus florian geyer nazi kopp verlag grundrechte michael klonovsky
Von Max / AfD-Watch Team Es ist zum Totlachen: Der rechte Blogger Michael Klein hat nach unserem Artikel eine trotzige geistige Bruchlandung hingelegt. Sofort stellte sich uns die Frage: Warum präsentiert die deutsche Rechte ihren Irrationalismus immer und immer wieder ungefragt wie auf dem Silbertablett? Warum versucht sie nicht wenigstens den obe... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

bruno kramm berlin transparenz grundrechte bundesregierung demokratie slider piraten wirken pressefreiheit menschenrechte pressemitteilungen
... mehr auf piratenpartei.de

Ins Netz gegangen (7.12.) 07.12.2015 16:44:36

gericht rassismus justiz archäologie literatur ironie gesundheit mehrsprachigkeit demokratie rap überwachung deutsch zeitung jerusalem sicherheit schreiben zeitgeschichte lesezeichen lyrik muttersprache stadt thomas bernhard jan böhmermann alte geschichte medizin spracherwerb rezeption frankfurt poetik archiv peter kurzeck digitalisierung politik nachrichten reise gesellschaft grundrechte statistik medien medikament urlaub
Ins Netz gegangen am 7.12.: Mehrsprachigkeit : Ein Kind, drei Sprachen | ZEIT — martin spiewak hat für die »Zeit« aufgeschrieben, wie kinder mit mehrsprachigkeit umgehen — nämlich in der regel positiv. Dichter und Computer im radikalen Zwiegespräch | FAZ.net — elke heinemann geht in der FAZ der frage nach, wie digitalisierung (die hier... mehr auf matthias-mader.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

grundrechte piraten bloggen blogpost schrödinger vorratsdatenspeicherung grundgesetz slider grundrechte und innenpolitik netzpolitik demokratie überwachung
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

AfD Programm Befragung 11.03.2016 22:27:26

grundrechte wahlen mitgliederbefragung liberalismus demokratie
AfD-Mitglieder fordern in aktueller, parteiinterner Befragung zum Parteiprogramm die „Abkehr vom weltweit einmaligen, individuell einklagbaren Asylgrundrecht“ sowie die „vollständige Abschottung der EU-Aussengrenzen.“ 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen dieser Programmaussage in der online-Befragung vom 14.12.2015 zu. 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (23.11.) 23.11.2016 12:13:22

literaturbetrieb populismus revolution vg wort russland lesezeichen literatur grundrechte gesellschaft bahnhof medien verlag bahn schweiz verkehr politik theater sowjetunion
Ins Netz gegangen am 23.11.: #FakeNews jetzt auch im Feuilleton? | Wolfgang Michal → wolfgang michal hat – ausgelöst von der alarmistischen pressemitteilung des börsenverbandes und der ungeprüften übernahme in qualitätsmedien – mal ein bisschen gerechnet, was die rückzahlung illegal … ... mehr auf matthias-mader.de

Langer Marsch von rechts 22.09.2015 20:16:58

partei der vernunft grundrechte erich weede christian lindner avenir suisse karl reichmuth pdv liane bednarz michael hüther leo müller fdp hayek gesellschaft friedrich august von hayek-stiftung milton friedman christoph giesa urs schoettli gerhard schwarz gerd habermann karen horn rudolf strahm andré lichtschlag christoph schaltegger lars feld friedrich august von hayek konrad hummler tea party edmund radmacher hans-olaf henkel demokratie beatrix von storch liberalismus
© Bilanz; 18.09.2015; Ausgaben-Nr. 19; Seite 38 Faksimile Unternehmen Hayek-Gesellschaft Feuer im Dach bei den Gralshütern des Marktliberalismus. Der zu Ehren von Nobelpreisträger Friedrich August von Hayek gegründete Verein wird von rechtsnationalen Sektierern unterwandert – und hat 60 Mitglieder verloren. LEO MÜLLER Die Hayek-Gesellschaft w... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (15.12.) 15.12.2016 23:11:20

paal nilssen-love internet recht tracking medien claus-steffen mahnkopf grundrechte frankreich adblocker digitalcharta neue musik
Ins Netz gegangen am 15.12.: Kommentar: Adblocker| Kuketz IT-Security Blog → mike kuketz nennt adblocker nicht ohne grund „digitale selbstverteidigung“ – die sind nämlich der beste weg, die verbreitung von malware einzudämmen. Frankreich: Wenn der Notstand zur Normalität wird | … ... mehr auf matthias-mader.de

Meinungsfreiheit versus Hasskommentare 09.04.2017 22:08:38

meinungsfreiheit heiko maas zensur twitter grundgesetz verfassungswidrig facebook grundrechte soziale medien bürgerrechte politik justizminister hasskommentare
Warum der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas verfassungswidrig ist. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut. Um es mit den Worten von Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zusagen: Meinungsfreiheit ist ein „Super-Grundrecht“. Im Artikel 5 Grundgesetz ist dieses Recht für alle Bürger verankert, u... mehr auf informelles.de

Ins Netz gegangen (11.6.) 11.06.2015 09:36:21

gesellschaft landschaft grundrechte fahrrad medien blog streik spionage stadt fernsehen kritik gerechtigkeit recht gutachten lesezeichen geheimdienst schule anonymität wissenschaft
Ins Netz gegangen am 11.6.: Post: Wer ist wichtiger, Mitarbeiter oder Aktionäre? — Wirtschaft — Süddeutsche.de — am kommentar von detlef esslinger sieht man dann doch mal einen positiven unterschied zwischen der faz (deren punkt war gestern: »Noch schaden die höheren Löhne dem Geschäft der Post offenbar nicht sonderlich. Doch man muss kein Wirtscha... mehr auf matthias-mader.de

Puppenleicht 21.02.2017 00:00:59

datenschutz hallo welt! grundrechte gesellschaft stress politik statussymbole präventivstaat verfassung paranoia satire deutschland politiker grundgesetz
„Die Würde des Menschen ist halt unantastbar, und das beginnt im Kindesalter. Sie brauchen gar nicht so zu gucken, wir ziehen das jetzt durch. Mir ist das egal, ob sich der Hersteller darüber beschwert – als Bundesregierung sind wir verpflichtet, die Rechte der Menschen in Deutschland zu… – Also der Deutschen. Diese Asylanten brechen zum […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

innenpolitik köln rassismus silvester gegen rechts racial profiling nordafrikaner grundrechte artikel 3 migranten bürgergesellschaft
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

Leif trifft: Empörte Bürger – Die neue Macht im Land? 20.09.2015 19:55:29

grundrechte flüchtlinge thomas leif fremdenfeindlich frankfurter flughafen liberalismus besorgte bürger
23. September 2015, 20.15 Uhr, SWR-Fernsehen 80 Prozent der Bürger sind enttäuscht von der Politik und klagen, dass Politiker nichts unternehmen, um sich über ihre Sorgen und Interessen zu informieren. Aktuelle Umfragen und eine dramatisch sinkende Wahlbeteiligung belegen eine alarmierende Demokratie-Müdigkeit. Immer mehr Menschen erwarten nichts m... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (7.5.) 07.05.2015 19:57:03

grundrechte drittes reich musik brot spionage medien erinnerungskultur handwerk kunst journalismus digitalisierung politik volksbank avantgarde netz label nationalsozialismus deutschland genossenschaft zeit lesezeichen philosophie john cage lebensmittel gedenken blaise pascal experimental überwachung hermeneutik zweiter weltkrieg electronica banken verstehen moderne
Ins Netz gegangen am 7.5.: Volksbanken: Meine Bank ist krank | ZEIT ONLINE — heinz-roger dohms hat eine (sehr) kleine und nicht sehr profitable genossesnchaftsbank besucht und berichtet von deren stellung probleme wohltuend unaufgeregt und … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

LügenPegida über Lügenpresse: Bölleralarm 10.01.2016 20:59:25

liberalismus lügenafd lügen demokratie pegida grundrechte lügenpresse
Auf der Hauptseite der AfD auf Facebook steht: “Ganz aktuell kursiert ein Video im Internet, nach dem Journalisten selbst bei der Demo in Köln Böller geworfen haben sollen. Um die Stimmung aufzuheizen und bessere Schlagzeilen zu bekommen? https://www.youtube.com/watch?v=-hB5cJf9c2U ” Das Video auf dieser AfD-Seite ist übrigens ein dreis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Bitte unterstützt das Projekt einer EU Charta. Bringt Euch ein! 04.12.2016 22:19:40

bürgerbeteiligung immaterialgüterrechte internet blogpost grundrechte transparenz europäische union europa grundrechte und innenpolitik digitalcharta demokratie netzpolitik urheberrecht zensur
... mehr auf piratenpartei.de

FC-Fans locken AfD-Chef Lucke aus der Reserve 21.04.2015 15:52:39

antiziganistisch rassismus nebeneinkünfte lucke pegida person liberalismus bernd lucke demokratie deutsche bahn kölner fans privatperson lucke arsch huh berufspolitiker lucke schauspieler fremdenfeindlich 1. fc köln ice europaabgeordneter grundrechte zäng ussenander arsch huh zäng ussenander
Ursprünglich veröffentlicht auf Guns and Burgers: Dort gepostet am 21. April 2015 um 07:00   /   von Steffen Büttgenbach   Es war eine mehr als ungewöhnliche Aktion von Kölner Fans. Auf dem Rückweg im ICE vom Auswärtsspiel in Berlin trafen die FC-Anhänger auf AfD-Chef Bernd Lucke. Sie forderten ihn verbal mit den Worten “Wir wollen keine Nazis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Feinde der Meinungsfreiheit, AfD Mecklenburgische Seenplatte, auf dem Demokratiefest! 01.05.2015 23:01:43

meinungsfreiheit demokratie antifa liberalismus lügner neonazis grundrechte opferrolle
Was ist passiert? Die demokratieunfreundliche Partei AfD wagte sich auf das Demokratiefest! Sie hätten es wissen müssen, dass man da Demokraten findet, welche nicht maulfaul sind. Es gab ein Wortgefecht, welches Linke wie Rechte anzog. Polizei zeigte Präsenz! Übergriffe gab es auch, laut Polizei im Liveticker wurden Antifaschisten von Neonazis ange... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Sachsens AfD und die Pressefreiheit 29.01.2017 13:30:33

grundgesetz afd-parteitag pressefreiheit hintergrund sächsische zeitung afd sachsen grundrechte
Der Landesverband Sachsen der Alternative für Deutschland (AfD) hat am Samstag (28.1.2017) einen Journalisten der Sächsischen Zeitung von seinem Parteitag ausgeschlossen. Der Journalist musste laut einer Zeitungsmeldung: "den Saal in Klipphausen in Begleitung von Ordnern und unter Beifall der Parteitagsbesucher verlassen" (vgl. DNN vom 28.1.2017: "... mehr auf flurfunk-dresden.de

+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen +++ 10.09.2015 07:00:24

bundesverfassungsgericht pressemitteilungen pressemitteilung verfassungsbeschwerde piratenpartei grundrechte datenschutz
+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen / Pirate Party: Proposed EU-US data protection „Umbrella agreement“ breeds human rights violation... mehr auf piratenpartei.de

Fünf Landesparteitage der AfD – weiterer Rechtsruck 21.04.2015 12:45:41

grundrechte adam gauland partei-säuberung fremdenfeindlich alexander gauland björn höcke konrad adam andreas lichert sezession poggenburg swg nationalistisch-völkische ausrichtung demokratie höcke rechtsextrem kositza liberalismus person heiner hofsommer
Ursprünglich veröffentlicht auf Andreas Kemper:Der Rechtsruck in der AfD geht weiter. Am lezten Wochenende fanden in fünf Landesverbänden (Bayern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Hessen und Brandenburg) Parteitage statt. In vielen die... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Datensammelwut der Fahrzeughersteller: Piratenpartei fordert Datensouveränität ein 31.05.2016 13:06:58

persönliche daten pannenfall versicherungen wirtschaft wissenschaft und technik stefan körner herstellerinformationen grundrechte wearables ehealth pkw transparenz datenschutz sigmar gabriel digitale geschäftsmodelle datensammelwut innenpolitik grundrechte und innenpolitik verkehrspolitik slider it-experten gps-position netzpolitik datensouveränität pressemitteilungen wahlfreiheit für den datentransfer verbraucherschutz adac
... mehr auf piratenpartei.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

überwachung demokratie netzpolitik grundrechte und innenpolitik slider grundgesetz piraten bloggen grundrechte vorratsdatenspeicherung schrödinger blogpost
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN: Auf die Straße – Für die Freiheit zum eigenen Lebensentwurf +++ 12.05.2016 06:00:35

michael melter piraten wirken familienpolitik menschenrechte pressemitteilungen demokratie queeraten termine slider csd demonstration gesellschaftliche teilhabe grundrechte ag queeraten politik roman schmitt
... mehr auf piratenpartei.de

Das Personal Karussell einer Partei, die alles anders machen wollte 26.04.2015 18:13:31

demokratie liberalismus landesvorstand brandenburg wilko möller grundrechte
Ursprünglich veröffentlicht auf invia 1200:In Frankfurt (Oder) ist in der vergangenen Woche in AfD Kreisen einiges passiert. Schon lange gab es Gerüchte, dass es im Stadtverband gegen Doppelchef (Partei und Fraktion) Wil... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Zum Welt-Behindertentag 2017: Behindertenrechte bleiben auf der Strecke 03.12.2017 17:23:39

sozialpolitik behinderte teilhabe menschenrechte un barrierefreiheit grundrechte
Markus, es gibt auf Kommunal- und Landesebene zahlreiche Aktionspläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Werden diese auch im täglichen Leben eingehalten? Markus: Ganz klar…... mehr auf piratenpartei.de

Der Mann am Fenster 08.02.2015 14:21:04

fremdenfeindlich günter jauch markus ulbig volkmar köster christoph hess kreisvorstand dresden ermittlungen achim exner grundrechte georg immanuel nagel kathrin oertel liberalismus ku-klux-klan demokratie dieter riedel pegida dynamo dresden identitäre hooligans
Ursprünglich veröffentlicht auf ZeroBin: Samstag, 07.02.2015 Der Mann am Fenster Er kam aus dem Rotlichtmilieu, er war Sicherheitschef bei Dynamo Dresden, er hatte Ärger in Wien: AfD-Mann Achim Exner ist mehr als nur der Beschützer der früheren Pegida-Frau Kathrin Oertel. Von Hermann Tydecks und Ulrich Wolf Beschützer oder strategischer Kopf? AfD-P... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Wollt ihr wirklich einen neuen FDGB? 07.05.2015 23:58:19

artikel 9 gdl lokführer grundgesetz streik bahn grundrechte tarifeinheitsgesetz politik weselsky merkel
GDL kämpft für die Durchsetzung von Grundrechten. Wer dieser Tage die Zeitung aufschlägt, hat das Gefühl, Deutschland bewegt nur ein Thema: Der Bahnstreik. Andere Themen rücken dadurch leicht in den Hintergrund. So auch der B... mehr auf informelles.de

PIRATEN zur Safe Harbour-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter 03.02.2016 15:10:39

eu-kommission piraten piivacy shield europapolitik patrick breyer pressemitteilungen safe harbor datenschutz transparenz grundrechte international
+++ PIRATEN zur Safe Harbor-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter +++ Zu der von der EU-Kommission angekündigten Neuauflage von Safe Harbor-Datenüberm... mehr auf piratenpartei.de