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Censorship By Algorithm 09.07.2026 09:00:00

systemmedien staatsverbrecher meinungsfreiheit rechtsstaat grundrechte großbritannien zensur demokratie-simulation
von Manfred Müller  Das (angebliche) Mutterland der modernen Demokratie, Großbritannien, hat eine Regierung, die... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Eilverfahren zur Chatkontrolle bricht Parlamentsregeln Satiriker Sonneborn wird bei Protest das Mikrofon abgestellt 09.07.2026 07:23:32

grundrechte themenbereiche zensur europapolitik die partei messenger-überwachung martin sonneborn privatsphäre roberta metsola datenschutz bürgerrechte und demokratie briefgeheimnis geschäftsordnung #topthema chatkontrolle digitale bürgerrechte europäisches parlament zensursula demokratie piratenpartei überwachung eilverfahren europa straßburg massenüberwachung
Anlasslos und milliardenfach – Wird private Nachrichten scannen wieder zulässig? Berlin/Straßburg, 8. Juli 2026Die Piratenpartei Deutschland kritisiert das Vorgehen des Europäischen Parlaments bei der Durchsetzung der Chatkontrolle scharf. Kurz vor der Sommerpause soll die umstrittene Übergangsregelung, die das massenhafte Scannen privater Na... mehr auf piraten-wahl.de

Ein Angriff auf das Informationsfreiheisgesetz (IFG) 07.07.2026 21:11:55

behördenvernetzung pressemitteilungen protokollierung justiz freiesoftware grundrechte informationsfreiheit chatkontrolle interoperabilität steuer-id #topthema ifg bürgerrechte und demokratie datenschutz registerstaat bürgerrechte demokratie offenestandards it-sicherheit digitalesouveränität allgemein verwaltungsdigitalisierung überwachungsstaat transparenzgesetz europa datensparsamkeit zweckbindung
PIRATEN kritisieren geplante „Reformen“ der Bundesregierung:Mehr Behördenvernetzung, weniger Datenschutz, weniger Transparenz! Berlin, 7. Juli 2026 – Die Piratenpartei Deutschland warnt vor einem massiven digitalen Machtzuwachs des Staates durch das neue Reformprogramm der Bundesregierung. Unter dem Schlagwort eines „modernen Datenschut... mehr auf piraten-wahl.de

Wie der Leser dieses Blogs 02.07.2026 08:15:00

grundrechte politruks demokratie-simulation totalitarismus rechtsstaat demokratur deutschland meinungsfreiheit
von LePenseur  ... weiß, bin ich keineswegs ein Fan von Herrn Höcke, den ich neben seiner weltanschaulichen Ausr... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Leserbrief: Faschistische Politik von CDU und Linken? 25.06.2026 19:33:12

stuttgart 21 die linke staratschek polizei demokratie corona leserbrief grundrechte cdu faschismus
 Betrifft:... mehr auf

Digitale Abhängigkeit: Washington schaltet ab, Europa schaut zu 17.06.2026 20:25:31

pressemitteilungen themenbereiche silicon valley sicherheitsbehörden technologiekontrolle digitale selbstbestimmung anthropic zugangssperre infrastruktur und netze fable 5 grundrechte piraten international digitale abhängigkeit exit-strategie interoperabilität #topthema washington kritische infrastruktur datenschutz bürgerrechte und demokratie open source piratenpartei staatliche beschaffung transparenz ki-modelle äußeres und verteidigung demokratie allgemein verwaltung inneres und sicherheit us-regierung geopolitische abhängigkeit exportkontrolle mythos 5 black-box-systeme europa digitale souveränität europäische alternativen datenflüsse öffentliche it abschaltung
US-Zwang zur Abschaltung von Fable 5 und Mythos 5 – Ein Weckruf zu digitaler Souveränität Die erzwungene Abschaltung der KI-Modelle Fable 5 und Mythos 5 für Nutzerinnen und Nutzer außerhalb der USA zeigt eindrucksvoll, die digitale Abhängigkeit von US BigTech-Konzernen. Was hier wie ein Einzelfall aus dem Bereich Exportkontrolle erscheint, is... mehr auf piraten-wahl.de

Wie KI zu Israels unsichtbarem Imperium wurde 20.05.2026 09:00:00

zensur diktatur ahoi! dystopie grundrechte geopolitik zionazis totalitarismus rechtsstaat brics technokraten-diktatur nwo meinungsfreiheit überwachungsstaat
Gastkommentarvon Dieter  ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Reblog: Vom Staat als verbindendem Regulativ 19.08.2013 17:40:49

emrk unrecht gesellschaftskritik sozialgefüge staatenbund nationen system staaten gesellschaft carroll quigley ignoranz regieren bürger rechtswesen jürgen roth banken ffe biz max frisch paragraphenverdreher globalismus ordo ab chao menschenrechte uncategorized globalisierung gleichberechtigung dämonen blutadel kausalitätsgesetz steuerparadiese zivilgesellschaft grundrechte gedankenverbrecher diktatur freimaurer plutokratie ausgrenzung weltregierung brecht technokratie menschlichkeit neue weltordnung mainstream herrschaft stéphane hessel volk aem soziologie souveränität exterritorialität parasit jean-claude juncker herrschaft des volkes rockefeller zentralisten zentralisierung widerstand grundgesetz demokratie technokraten novus ordo seclorum gewalt brüssel 1984 bürgerrechte lethargie phillip georg blumenhagen zentralismus regulativ gleichwertigkeit allgemeine erklärung der menschenrechte massenmedien verfassung regierung recht zentralbanken völkerrecht asozial bilderberger jean ziegler herrschaftsstrukturen rechtsstaatlichkeit
Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags:  1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com

Vom Staat als verbindendes Regulativ 29.05.2016 01:56:01

menschenrechte globalismus ordo ab chao dämonen gleichberechtigung globalisierung kausalitätsgesetz blutadel zivilgesellschaft neue perspektiven steuerparadiese grundrechte gedankenverbrecher brecht geopolitik weltregierung freimaurer diktatur ausgrenzung plutokratie technokratie obertanen emrk unrecht gesellschaftskritik nationen sozialgefüge staatenbund zitate kriegstreiber gesellschaft staaten menschen carroll quigley regieren ignoranz biz ffe bürger rechtswesen manipulation banken jürgen roth paragraphenverdreher max frisch technokraten novus ordo seclorum grundgesetz widerstand nwo demokratie lethargie phillip georg blumenhagen gewalt 1984 bürgerrechte brüssel zentralismus regulativ gleichwertigkeit allgemeine erklärung der menschenrechte massenmedien völkerrecht zentralbanken verfassung recht regierung finanzterror bilderberger asozial jean ziegler allgemein rechtsstaatlichkeit herrschaftsstrukturen bildung neue weltordnung menschlichkeit dreckskapitalismus aem herrschaft mainstream volk stéphane hessel hintertanen weltordnung soziologie exterritorialität souveränität plutokraten medien jean-claude juncker parasit schuldgeld freiheit kurzclips zentralisten machtklüngel rockefeller herrschaft des volkes zentralisierung schweiz
Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Ein ganz normaler Tag in der JA 27.05.2015 17:52:32

rechtsradikal fälschung krzysztof walczak drohung recherchegruppe argos markus frohnmaier bürgerschaftswahlen marvin blatz bernd kölmel bernd lucke philipp meyer hagen weiß ja bundesvorstand sebastian brinkmann drittes serbien lars steinke nazi rechtsextrem jedinaja rossija ja landesvorstand baden württemberg demokratie moritz brodbeck alexander walch anrufterror ump liberalismus novi lideri nove evrope straftäter npd grundrechte ja landesvorstand niedersachsen ice-affäre fremdenfeindlich rufmord lucke
Morddrohungen, Terroranrufe, Fälschung von Facebook-Einträgen, Rufmord – oder ein ganz normaler Tag in der Jungen Alternative für Deutschland Ursprünglich veröffentlicht auf Indymedia, von: Recherchegruppe Argos am: 25.05.2015 – 05:30 Anmerkung der AfDWatch Redaktion: Inhalt wurde angepasst, aber nicht im Sinn verändert. Dies wurde mark... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Aufruf: 10.02.2015 19:32:55

pegida allgemein thilo sarrazin demokratie liberalismus grundrechte fremdenfeindlich
Ursprünglich veröffentlicht auf Aufklärung statt Ressentiment:Pegida muss uns wach rütteln, selbst wenn der Organisationskreis mittlerweile in die Krise geraten ist. Seit zwei Monaten versammeln sich Menschen in Dresden, Leipzig und anderswo jüngst sogar in Österreich. ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der Kriminalkommissar und Schwulenhasser ganz tief im braunen Sumpf 30.05.2015 21:41:01

michael klein grundrechte junge freiheit homophobie rechts bastian melcher pi news sciencefiles.org kopp verlag pegida karsten mende
Karsten Mende, ein Polizist im Kreuzzug gegen den Humanismus und www.queer.de Von Max / AfD-Watch Team Der glühende Hass auf Minderheiten in Krisenzeiten hat Hochkonjunktur, die Droge der Entwertung von „den anderen“, die sich stets auf objektiv Schwächere bezieht, vergiftet die Hirne und wabert sich immer wieder und wieder tief in die vielbeschwor... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der politische (Un)Verstand 01.03.2016 17:44:37

demokratie liberalismus grundrechte
von Justus Westheimer Man kann versuchen zu verstehen, was einen Teil der Deutschen – nach jüngsten repräsentativen Umfragen immerhin etwa zehn Prozent der Wahlberechtigten – dazu bringt, den rückwärts gerichteten Ethnopluralisten nachzulaufen, und darüber hinaus das Attribut des ehrbaren Streiters für Freiheit, Recht und Vaterland für sich zu bean... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Dumm, dümmer, Michael Klein 01.06.2015 08:48:40

nazi kopp verlag pegida horst mahler karsten mende michael klonovsky pi news florian geyer nationalistisch-völkische ausrichtung christoph giesa michael klein ddr grundrechte münklers watch homophobie faschismus liberalismus adolf eichmann
Von Max / AfD-Watch Team Es ist zum Totlachen: Der rechte Blogger Michael Klein hat nach unserem Artikel eine trotzige geistige Bruchlandung hingelegt. Sofort stellte sich uns die Frage: Warum präsentiert die deutsche Rechte ihren Irrationalismus immer und immer wieder ungefragt wie auf dem Silbertablett? Warum versucht sie nicht wenigstens den obe... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

pressemitteilungen bundesregierung menschenrechte slider piraten wirken grundrechte transparenz demokratie berlin bruno kramm pressefreiheit
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Ins Netz gegangen (7.12.) 07.12.2015 16:44:36

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Ins Netz gegangen am 7.12.: Mehrsprachigkeit : Ein Kind, drei Sprachen | ZEIT — martin spiewak hat für die »Zeit« aufgeschrieben, wie kinder mit mehrsprachigkeit umgehen — nämlich in der regel positiv. Dichter und Computer im radikalen Zwiegespräch | FAZ.net — elke heinemann geht in der FAZ der frage nach, wie digitalisierung (die hier... mehr auf matthias-mader.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

blogpost grundgesetz demokratie schrödinger überwachung slider grundrechte und innenpolitik grundrechte netzpolitik vorratsdatenspeicherung piraten bloggen
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

AfD Programm Befragung 11.03.2016 22:27:26

demokratie wahlen mitgliederbefragung grundrechte liberalismus
AfD-Mitglieder fordern in aktueller, parteiinterner Befragung zum Parteiprogramm die „Abkehr vom weltweit einmaligen, individuell einklagbaren Asylgrundrecht“ sowie die „vollständige Abschottung der EU-Aussengrenzen.“ 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen dieser Programmaussage in der online-Befragung vom 14.12.2015 zu. 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (23.11.) 23.11.2016 12:13:22

literatur lesezeichen gesellschaft bahnhof verkehr sowjetunion bahn grundrechte verlag politik vg wort schweiz medien populismus revolution russland theater literaturbetrieb
Ins Netz gegangen am 23.11.: #FakeNews jetzt auch im Feuilleton? | Wolfgang Michal → wolfgang michal hat – ausgelöst von der alarmistischen pressemitteilung des börsenverbandes und der ungeprüften übernahme in qualitätsmedien – mal ein bisschen gerechnet, was die rückzahlung illegal … ... mehr auf matthias-mader.de

Langer Marsch von rechts 22.09.2015 20:16:58

hayek gesellschaft liane bednarz karl reichmuth milton friedman fdp liberalismus leo müller michael hüther grundrechte pdv karen horn rudolf strahm christoph giesa partei der vernunft gerd habermann tea party christoph schaltegger erich weede beatrix von storch hans-olaf henkel christian lindner konrad hummler urs schoettli friedrich august von hayek avenir suisse andré lichtschlag gerhard schwarz demokratie friedrich august von hayek-stiftung edmund radmacher lars feld
© Bilanz; 18.09.2015; Ausgaben-Nr. 19; Seite 38 Faksimile Unternehmen Hayek-Gesellschaft Feuer im Dach bei den Gralshütern des Marktliberalismus. Der zu Ehren von Nobelpreisträger Friedrich August von Hayek gegründete Verein wird von rechtsnationalen Sektierern unterwandert – und hat 60 Mitglieder verloren. LEO MÜLLER Die Hayek-Gesellschaft w... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (15.12.) 15.12.2016 23:11:20

medien adblocker internet claus-steffen mahnkopf tracking recht neue musik frankreich paal nilssen-love digitalcharta grundrechte
Ins Netz gegangen am 15.12.: Kommentar: Adblocker| Kuketz IT-Security Blog → mike kuketz nennt adblocker nicht ohne grund „digitale selbstverteidigung“ – die sind nämlich der beste weg, die verbreitung von malware einzudämmen. Frankreich: Wenn der Notstand zur Normalität wird | … ... mehr auf matthias-mader.de

Meinungsfreiheit versus Hasskommentare 09.04.2017 22:08:38

twitter justizminister facebook zensur grundrechte politik meinungsfreiheit soziale medien hasskommentare heiko maas bürgerrechte grundgesetz verfassungswidrig
Warum der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas verfassungswidrig ist. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut. Um es mit den Worten von Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zusagen: Meinungsfreiheit ist ein „Super-Grundrecht“. Im Artikel 5 Grundgesetz ist dieses Recht für alle Bürger verankert, u... mehr auf informelles.de

Ins Netz gegangen (11.6.) 11.06.2015 09:36:21

landschaft wissenschaft gerechtigkeit grundrechte lesezeichen geheimdienst gesellschaft schule blog fernsehen spionage fahrrad kritik recht anonymität stadt streik gutachten medien
Ins Netz gegangen am 11.6.: Post: Wer ist wichtiger, Mitarbeiter oder Aktionäre? — Wirtschaft — Süddeutsche.de — am kommentar von detlef esslinger sieht man dann doch mal einen positiven unterschied zwischen der faz (deren punkt war gestern: »Noch schaden die höheren Löhne dem Geschäft der Post offenbar nicht sonderlich. Doch man muss kein Wirtscha... mehr auf matthias-mader.de

Puppenleicht 21.02.2017 00:00:59

datenschutz gesellschaft politiker paranoia grundrechte satire hallo welt! statussymbole politik verfassung präventivstaat grundgesetz deutschland stress
„Die Würde des Menschen ist halt unantastbar, und das beginnt im Kindesalter. Sie brauchen gar nicht so zu gucken, wir ziehen das jetzt durch. Mir ist das egal, ob sich der Hersteller darüber beschwert – als Bundesregierung sind wir verpflichtet, die Rechte der Menschen in Deutschland zu… – Also der Deutschen. Diese Asylanten brechen zum […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

bürgergesellschaft gegen rechts artikel 3 grundrechte silvester köln racial profiling rassismus nordafrikaner innenpolitik migranten
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

Leif trifft: Empörte Bürger – Die neue Macht im Land? 20.09.2015 19:55:29

grundrechte fremdenfeindlich frankfurter flughafen thomas leif liberalismus besorgte bürger flüchtlinge
23. September 2015, 20.15 Uhr, SWR-Fernsehen 80 Prozent der Bürger sind enttäuscht von der Politik und klagen, dass Politiker nichts unternehmen, um sich über ihre Sorgen und Interessen zu informieren. Aktuelle Umfragen und eine dramatisch sinkende Wahlbeteiligung belegen eine alarmierende Demokratie-Müdigkeit. Immer mehr Menschen erwarten nichts m... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Erzwungene Altersprüfung unter dem Deckmantel des Jugendschutzes 03.05.2026 19:22:50

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Privatsphäre UND Kinder wirksam schützenPIRATEN warnen vor verpflichtender Altersverifikation im Netz 3. Mai 2026 – Die Piratenpartei Deutschland kritisiert den zunehmenden internationalen Trend zu verpflichtender Altersverifikation im Internet. Was offiziell dem Schutz von Kindern und Jugendlichen dienen soll, droht in der Praxis zu einer Infrastr... mehr auf piraten-wahl.de

Ins Netz gegangen (7.5.) 07.05.2015 19:57:03

medien überwachung gedenken netz politik volksbank experimental label brot drittes reich electronica kunst journalismus deutschland digitalisierung hermeneutik handwerk spionage genossenschaft erinnerungskultur banken zweiter weltkrieg lebensmittel philosophie john cage avantgarde moderne zeit musik verstehen blaise pascal lesezeichen grundrechte nationalsozialismus
Ins Netz gegangen am 7.5.: Volksbanken: Meine Bank ist krank | ZEIT ONLINE — heinz-roger dohms hat eine (sehr) kleine und nicht sehr profitable genossesnchaftsbank besucht und berichtet von deren stellung probleme wohltuend unaufgeregt und … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

LügenPegida über Lügenpresse: Bölleralarm 10.01.2016 20:59:25

lügen lügenafd grundrechte lügenpresse liberalismus demokratie pegida
Auf der Hauptseite der AfD auf Facebook steht: “Ganz aktuell kursiert ein Video im Internet, nach dem Journalisten selbst bei der Demo in Köln Böller geworfen haben sollen. Um die Stimmung aufzuheizen und bessere Schlagzeilen zu bekommen? https://www.youtube.com/watch?v=-hB5cJf9c2U ” Das Video auf dieser AfD-Seite ist übrigens ein dreis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Bitte unterstützt das Projekt einer EU Charta. Bringt Euch ein! 04.12.2016 22:19:40

internet europa blogpost transparenz demokratie immaterialgüterrechte europäische union digitalcharta netzpolitik zensur grundrechte und innenpolitik grundrechte urheberrecht bürgerbeteiligung
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FC-Fans locken AfD-Chef Lucke aus der Reserve 21.04.2015 15:52:39

ice rassismus bernd lucke pegida europaabgeordneter arsch huh 1. fc köln arsch huh zäng ussenander person demokratie berufspolitiker lucke schauspieler zäng ussenander nebeneinkünfte liberalismus antiziganistisch privatperson lucke deutsche bahn grundrechte kölner fans fremdenfeindlich lucke
Ursprünglich veröffentlicht auf Guns and Burgers: Dort gepostet am 21. April 2015 um 07:00   /   von Steffen Büttgenbach   Es war eine mehr als ungewöhnliche Aktion von Kölner Fans. Auf dem Rückweg im ICE vom Auswärtsspiel in Berlin trafen die FC-Anhänger auf AfD-Chef Bernd Lucke. Sie forderten ihn verbal mit den Worten “Wir wollen keine Nazis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Feinde der Meinungsfreiheit, AfD Mecklenburgische Seenplatte, auf dem Demokratiefest! 01.05.2015 23:01:43

demokratie meinungsfreiheit opferrolle antifa lügner grundrechte liberalismus neonazis
Was ist passiert? Die demokratieunfreundliche Partei AfD wagte sich auf das Demokratiefest! Sie hätten es wissen müssen, dass man da Demokraten findet, welche nicht maulfaul sind. Es gab ein Wortgefecht, welches Linke wie Rechte anzog. Polizei zeigte Präsenz! Übergriffe gab es auch, laut Polizei im Liveticker wurden Antifaschisten von Neonazis ange... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Sachsens AfD und die Pressefreiheit 29.01.2017 13:30:33

sächsische zeitung hintergrund grundrechte afd sachsen grundgesetz afd-parteitag pressefreiheit
Der Landesverband Sachsen der Alternative für Deutschland (AfD) hat am Samstag (28.1.2017) einen Journalisten der Sächsischen Zeitung von seinem Parteitag ausgeschlossen. Der Journalist musste laut einer Zeitungsmeldung: "den Saal in Klipphausen in Begleitung von Ordnern und unter Beifall der Parteitagsbesucher verlassen" (vgl. DNN vom 28.1.2017: "... mehr auf flurfunk-dresden.de

+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen +++ 10.09.2015 07:00:24

pressemitteilung verfassungsbeschwerde piratenpartei bundesverfassungsgericht datenschutz pressemitteilungen grundrechte
+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen / Pirate Party: Proposed EU-US data protection „Umbrella agreement“ breeds human rights violation... mehr auf piratenpartei.de

Fünf Landesparteitage der AfD – weiterer Rechtsruck 21.04.2015 12:45:41

swg björn höcke kositza partei-säuberung sezession gauland demokratie person rechtsextrem andreas lichert liberalismus alexander gauland heiner hofsommer adam grundrechte höcke konrad adam poggenburg nationalistisch-völkische ausrichtung fremdenfeindlich
Ursprünglich veröffentlicht auf Andreas Kemper:Der Rechtsruck in der AfD geht weiter. Am lezten Wochenende fanden in fünf Landesverbänden (Bayern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Hessen und Brandenburg) Parteitage statt. In vielen die... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Datensammelwut der Fahrzeughersteller: Piratenpartei fordert Datensouveränität ein 31.05.2016 13:06:58

verkehrspolitik datensouveränität persönliche daten herstellerinformationen wearables pkw datensammelwut it-experten versicherungen stefan körner transparenz innenpolitik adac wahlfreiheit für den datentransfer ehealth netzpolitik pannenfall wissenschaft und technik digitale geschäftsmodelle datenschutz sigmar gabriel grundrechte und innenpolitik pressemitteilungen slider wirtschaft gps-position verbraucherschutz grundrechte
... mehr auf piratenpartei.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

schrödinger überwachung blogpost demokratie grundgesetz vorratsdatenspeicherung piraten bloggen netzpolitik grundrechte grundrechte und innenpolitik slider
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN: Auf die Straße – Für die Freiheit zum eigenen Lebensentwurf +++ 12.05.2016 06:00:35

politik termine demokratie familienpolitik gesellschaftliche teilhabe demonstration michael melter csd ag queeraten roman schmitt menschenrechte slider pressemitteilungen queeraten grundrechte piraten wirken
... mehr auf piratenpartei.de

Das Personal Karussell einer Partei, die alles anders machen wollte 26.04.2015 18:13:31

grundrechte liberalismus wilko möller demokratie landesvorstand brandenburg
Ursprünglich veröffentlicht auf invia 1200:In Frankfurt (Oder) ist in der vergangenen Woche in AfD Kreisen einiges passiert. Schon lange gab es Gerüchte, dass es im Stadtverband gegen Doppelchef (Partei und Fraktion) Wil... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Zum Welt-Behindertentag 2017: Behindertenrechte bleiben auf der Strecke 03.12.2017 17:23:39

grundrechte menschenrechte sozialpolitik behinderte teilhabe un barrierefreiheit
Markus, es gibt auf Kommunal- und Landesebene zahlreiche Aktionspläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Werden diese auch im täglichen Leben eingehalten? Markus: Ganz klar…... mehr auf piratenpartei.de