Tag suchen

Tag:

Tag grundrechte

Digitale Massenkriminalität – Smishing-Angriffe aus China 09.04.2026 23:19:48

zeitenwende lieferketten staatliche duldung smishing cyberkriminalität #topthema cyberangriffe digital bundesregierung sichere kommunikation hybride kriegsführung allgemein europa sms strafverfolgung freies internet it-sicherheit betrugs privatsphäre unversehrtheit internationale kooperation china äußeres und verteidigung überwachung justiz desinformation souveränität internetsicherheit diplomatie mentalitätswechsel kritische infrastruktur datenschutz resilienz verschlüsselung strategische abhängigkeiten grundrechte aussenpolitik pirate parties international eu-außenpolitik informationelle selbstbestimmung hybride bedrohungen
Hybride Kriegsführung im Alltag Die Recherchen von BR und Tagesschau zu den massenhaften Betrugs-SMS aus China sind ein Alarmsignal. Wenn organisierte Smishing-Strukturen über längere Zeit grenzüberschreitend agieren und dabei auch Menschen in Deutschland und Europa gezielt schädigen, dann geht es nicht nur um Cyberkriminalität im engeren Sinn, son... mehr auf piratenpartei.de

„Die Menschen bleiben charakterschwach wie eh und je“ 05.04.2026 12:49:59

treibhausgase wissenschaft zeitzã¼nder pflanzenschutzmittel humus kã¼nstliche intelligenz demokratie zukunft mikroplastik ostereier starlink infosperber urs p. gasche atomwaffen schwermetalle klimaerwärmung alex karp hochradioaktiver atommã¼ll weltallmüll abfall rohstoffe menschheit weltallmã¼ll wasser grundrechte pestizide nährstoffe pfas ostern elon musk feinstaub klima umkreisung des mondes technik palantir wirtschaftswachstum überfischung milliardã¤re ãœberfischung nanoplastik künstliche intelligenz charakter zeitzünder peter thiel konsum meeresverschmutzung hochradioaktiver atommüll milliardäre artenvielfalt finanzkartenhaus klimaerwã¤rmung schattenbanken freiheiten
Einen Oster-Beitrag schreiben? Heidi war ratlos. Jedenfalls nichts über das ewige Gejammer betreffend die angeblich leeren Eier-Regale in den Läden. Wieso müssen die wohlernährten Menschen bei uns unbedingt an Ostern so viele Eier essen? Soeben in Heidis Postfach eingetroffen ist der Artikel von Urs P. Gasche im Infosperber Vierzehn faule Ostereier... mehr auf heidismist.wordpress.com

Gesetzgebung im Windschatten medialer Empörung 27.03.2026 17:34:10

pirate parties international chatkontrolle journalismus kontosperrungen bürgerrechte und demokratie datenschutz gatekeeping grundrechte digitale kommunikation rechtsstaat freiheitsrechte justiz politik mit anne will meinungsfreiheit spiegel juliane löffler symbolische schnellschüsse agenda-setting grundrechtsschutz pressefreiheit vierte gewalt hateaid piratenpartei auskunftsansprüche selektive empörung anti-hass allgemein rechtsstaatlichkeit überregulierung digitale gewalt stefanie hubig verhältnismäßigkeit netzpolitik zensurmaßnahmen dennis klüver medienkritik netzregulierung digitales gewaltschutzgesetz infrastruktur und netze debattenfreiheit medien und politik digitale grundrechte pressemitteilungen politische debatte #topthema
Die Piratenpartei Deutschland verurteilt den Versuch, einen emotional aufgeladenen Einzelfall publizistisch so zu platzieren, dass er maximalen politischen Druck für neue Eingriffe ins Netz erzeugt. Wer selbst einräumt, den Veröffentlichungszeitpunkt auch mit Blick auf ein geplantes Gesetz gewählt zu haben, betreibt nicht nur Berichterstattung, son... mehr auf piratenpartei.de

Klarnamenpflicht tötet! 02.03.2026 14:24:44

zensur cdu whistleblower meinungsfreiheit islamismus vpn überwachung regimekritik merz datenschutz grundrechte datenkrake dissidenten gastbeitrag pseudonym kinderschutz tor netzpolitik anonymität extremismus neonazis klarnamenpflicht
Es klingt im ersten Moment vielleicht nachvollziehbar, wenn konservative Politiker nach mehr „Ordnung“ im Netz rufen. Doch die aktuelle Forderung der CDU und von Bundeskanzler Merz nach einer gesetzlichen Klarnamenpflicht in sozialen Medien offenbart eine erschreckende Kurzsichtigkeit. Was als Maßnahme für eine angeblich bessere Diskuss... mehr auf piratenpartei.de

Bekämpfung der Meinungsfreiheit durch die Obrigkeit 23.02.2026 10:00:00

eurokraten grundrechte rechtsstaat meinungsfreiheit zensur totalitarismus
von Helmut  Ich bitte um Verständnis, dass ich zu diesem Vorgang gar nichts kommentiere und nur dieses facebook-... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Die Wahrheit über die Plandemie – Dokumente des WEF 14.02.2026 08:30:00

plandemie korruptionsnetzwerke hygiene-diktatur propagandalügen grundrechte impfpropaganda totalitarismus covid staatsverbrecher rechtsstaat
von Helmut  Nun ist es raus — das WEF hat es auf den Punkt gebracht. Die Plandemie, von langer... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Reblog: Vom Staat als verbindendem Regulativ 19.08.2013 17:40:49

novus ordo seclorum exterritorialität uncategorized technokraten menschenrechte zivilgesellschaft demokratie ordo ab chao emrk carroll quigley massenmedien steuerparadiese widerstand souveränität globalismus allgemeine erklärung der menschenrechte grundgesetz parasit jean-claude juncker unrecht gesellschaftskritik phillip georg blumenhagen gleichberechtigung dämonen neue weltordnung menschlichkeit gedankenverbrecher grundrechte völkerrecht lethargie regieren zentralbanken brüssel regierung recht ignoranz 1984 bürgerrechte globalisierung gewalt verfassung system weltregierung brecht biz ffe asozial nationen kausalitätsgesetz aem zentralisten bilderberger rockefeller stéphane hessel jürgen roth regulativ volk ausgrenzung staatenbund plutokratie blutadel banken zentralismus herrschaft mainstream sozialgefüge bürger freimaurer rechtswesen herrschaft des volkes diktatur herrschaftsstrukturen paragraphenverdreher rechtsstaatlichkeit technokratie staaten jean ziegler gesellschaft max frisch gleichwertigkeit soziologie zentralisierung
Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags:  1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com

Vom Staat als verbindendes Regulativ 29.05.2016 01:56:01

brüssel regierung kurzclips ignoranz recht bürgerrechte 1984 globalisierung gewalt verfassung schuldgeld freiheit parasit dreckskapitalismus jean-claude juncker gesellschaftskritik unrecht gleichberechtigung phillip georg blumenhagen neue weltordnung dämonen gedankenverbrecher medien menschlichkeit plutokraten grundrechte völkerrecht lethargie regieren zentralbanken demokratie ordo ab chao emrk carroll quigley nwo massenmedien steuerparadiese widerstand neue perspektiven globalismus souveränität allgemeine erklärung der menschenrechte grundgesetz exterritorialität novus ordo seclorum obertanen menschen technokraten bildung menschenrechte zivilgesellschaft max frisch gleichwertigkeit schweiz soziologie zentralisierung herrschaftsstrukturen paragraphenverdreher allgemein rechtsstaatlichkeit hintertanen technokratie staaten weltordnung gesellschaft jean ziegler zitate stéphane hessel kriegstreiber regulativ jürgen roth ausgrenzung volk staatenbund blutadel banken plutokratie herrschaft zentralismus mainstream sozialgefüge rechtswesen herrschaft des volkes freimaurer bürger manipulation diktatur weltregierung biz geopolitik ffe brecht nationen asozial kausalitätsgesetz zentralisten aem bilderberger finanzterror rockefeller machtklüngel
Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Ein ganz normaler Tag in der JA 27.05.2015 17:52:32

nazi npd grundrechte ja bundesvorstand rufmord sebastian brinkmann drittes serbien bürgerschaftswahlen lars steinke marvin blatz philipp meyer ja landesvorstand niedersachsen moritz brodbeck demokratie novi lideri nove evrope lucke ice-affäre hagen weiß ump bernd kölmel fremdenfeindlich rechtsradikal fälschung alexander walch anrufterror ja landesvorstand baden württemberg recherchegruppe argos markus frohnmaier straftäter krzysztof walczak bernd lucke liberalismus rechtsextrem jedinaja rossija drohung
Morddrohungen, Terroranrufe, Fälschung von Facebook-Einträgen, Rufmord – oder ein ganz normaler Tag in der Jungen Alternative für Deutschland Ursprünglich veröffentlicht auf Indymedia, von: Recherchegruppe Argos am: 25.05.2015 – 05:30 Anmerkung der AfDWatch Redaktion: Inhalt wurde angepasst, aber nicht im Sinn verändert. Dies wurde mark... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Aufruf: 10.02.2015 19:32:55

liberalismus pegida fremdenfeindlich allgemein thilo sarrazin demokratie grundrechte
Ursprünglich veröffentlicht auf Aufklärung statt Ressentiment:Pegida muss uns wach rütteln, selbst wenn der Organisationskreis mittlerweile in die Krise geraten ist. Seit zwei Monaten versammeln sich Menschen in Dresden, Leipzig und anderswo jüngst sogar in Österreich. ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der Kriminalkommissar und Schwulenhasser ganz tief im braunen Sumpf 30.05.2015 21:41:01

karsten mende pegida junge freiheit kopp verlag grundrechte homophobie sciencefiles.org bastian melcher michael klein rechts pi news
Karsten Mende, ein Polizist im Kreuzzug gegen den Humanismus und www.queer.de Von Max / AfD-Watch Team Der glühende Hass auf Minderheiten in Krisenzeiten hat Hochkonjunktur, die Droge der Entwertung von „den anderen“, die sich stets auf objektiv Schwächere bezieht, vergiftet die Hirne und wabert sich immer wieder und wieder tief in die vielbeschwor... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der politische (Un)Verstand 01.03.2016 17:44:37

liberalismus demokratie grundrechte
von Justus Westheimer Man kann versuchen zu verstehen, was einen Teil der Deutschen – nach jüngsten repräsentativen Umfragen immerhin etwa zehn Prozent der Wahlberechtigten – dazu bringt, den rückwärts gerichteten Ethnopluralisten nachzulaufen, und darüber hinaus das Attribut des ehrbaren Streiters für Freiheit, Recht und Vaterland für sich zu bean... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Dumm, dümmer, Michael Klein 01.06.2015 08:48:40

michael klein pi news homophobie ddr nazi kopp verlag faschismus grundrechte liberalismus nationalistisch-völkische ausrichtung pegida adolf eichmann horst mahler karsten mende christoph giesa münklers watch florian geyer michael klonovsky
Von Max / AfD-Watch Team Es ist zum Totlachen: Der rechte Blogger Michael Klein hat nach unserem Artikel eine trotzige geistige Bruchlandung hingelegt. Sofort stellte sich uns die Frage: Warum präsentiert die deutsche Rechte ihren Irrationalismus immer und immer wieder ungefragt wie auf dem Silbertablett? Warum versucht sie nicht wenigstens den obe... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

berlin bruno kramm pressemitteilungen piraten wirken bundesregierung transparenz grundrechte pressefreiheit menschenrechte slider demokratie
... mehr auf piratenpartei.de

Ins Netz gegangen (7.12.) 07.12.2015 16:44:36

lyrik schreiben jerusalem überwachung demokratie mehrsprachigkeit ironie archäologie justiz urlaub medikament medien statistik grundrechte politik nachrichten archiv peter kurzeck spracherwerb frankfurt jan böhmermann medizin alte geschichte muttersprache lesezeichen sicherheit zeitgeschichte zeitung deutsch rap gesundheit literatur rassismus gericht gesellschaft reise digitalisierung poetik rezeption stadt thomas bernhard
Ins Netz gegangen am 7.12.: Mehrsprachigkeit : Ein Kind, drei Sprachen | ZEIT — martin spiewak hat für die »Zeit« aufgeschrieben, wie kinder mit mehrsprachigkeit umgehen — nämlich in der regel positiv. Dichter und Computer im radikalen Zwiegespräch | FAZ.net — elke heinemann geht in der FAZ der frage nach, wie digitalisierung (die hier... mehr auf matthias-mader.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

vorratsdatenspeicherung schrödinger blogpost grundrechte piraten bloggen grundgesetz slider demokratie überwachung grundrechte und innenpolitik netzpolitik
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

AfD Programm Befragung 11.03.2016 22:27:26

grundrechte wahlen demokratie mitgliederbefragung liberalismus
AfD-Mitglieder fordern in aktueller, parteiinterner Befragung zum Parteiprogramm die „Abkehr vom weltweit einmaligen, individuell einklagbaren Asylgrundrecht“ sowie die „vollständige Abschottung der EU-Aussengrenzen.“ 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen dieser Programmaussage in der online-Befragung vom 14.12.2015 zu. 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (23.11.) 23.11.2016 12:13:22

schweiz verkehr theater gesellschaft bahnhof verlag literatur populismus revolution lesezeichen russland vg wort politik sowjetunion grundrechte bahn medien literaturbetrieb
Ins Netz gegangen am 23.11.: #FakeNews jetzt auch im Feuilleton? | Wolfgang Michal → wolfgang michal hat – ausgelöst von der alarmistischen pressemitteilung des börsenverbandes und der ungeprüften übernahme in qualitätsmedien – mal ein bisschen gerechnet, was die rückzahlung illegal … ... mehr auf matthias-mader.de

Langer Marsch von rechts 22.09.2015 20:16:58

tea party konrad hummler edmund radmacher lars feld andré lichtschlag christoph schaltegger liberalismus karl reichmuth pdv fdp partei der vernunft christian lindner avenir suisse gerd habermann christoph giesa friedrich august von hayek-stiftung rudolf strahm friedrich august von hayek demokratie beatrix von storch hans-olaf henkel michael hüther liane bednarz leo müller grundrechte erich weede gerhard schwarz urs schoettli karen horn hayek gesellschaft milton friedman
© Bilanz; 18.09.2015; Ausgaben-Nr. 19; Seite 38 Faksimile Unternehmen Hayek-Gesellschaft Feuer im Dach bei den Gralshütern des Marktliberalismus. Der zu Ehren von Nobelpreisträger Friedrich August von Hayek gegründete Verein wird von rechtsnationalen Sektierern unterwandert – und hat 60 Mitglieder verloren. LEO MÜLLER Die Hayek-Gesellschaft w... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (15.12.) 15.12.2016 23:11:20

paal nilssen-love recht tracking claus-steffen mahnkopf medien frankreich grundrechte adblocker digitalcharta neue musik internet
Ins Netz gegangen am 15.12.: Kommentar: Adblocker| Kuketz IT-Security Blog → mike kuketz nennt adblocker nicht ohne grund „digitale selbstverteidigung“ – die sind nämlich der beste weg, die verbreitung von malware einzudämmen. Frankreich: Wenn der Notstand zur Normalität wird | … ... mehr auf matthias-mader.de

Meinungsfreiheit versus Hasskommentare 09.04.2017 22:08:38

twitter heiko maas verfassungswidrig facebook grundgesetz meinungsfreiheit zensur justizminister hasskommentare soziale medien bürgerrechte politik grundrechte
Warum der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas verfassungswidrig ist. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut. Um es mit den Worten von Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zusagen: Meinungsfreiheit ist ein „Super-Grundrecht“. Im Artikel 5 Grundgesetz ist dieses Recht für alle Bürger verankert, u... mehr auf informelles.de

Ins Netz gegangen (11.6.) 11.06.2015 09:36:21

anonymität lesezeichen geheimdienst stadt streik blog fahrrad landschaft gesellschaft wissenschaft schule gutachten kritik gerechtigkeit recht fernsehen spionage medien grundrechte
Ins Netz gegangen am 11.6.: Post: Wer ist wichtiger, Mitarbeiter oder Aktionäre? — Wirtschaft — Süddeutsche.de — am kommentar von detlef esslinger sieht man dann doch mal einen positiven unterschied zwischen der faz (deren punkt war gestern: »Noch schaden die höheren Löhne dem Geschäft der Post offenbar nicht sonderlich. Doch man muss kein Wirtscha... mehr auf matthias-mader.de

Puppenleicht 21.02.2017 00:00:59

paranoia präventivstaat statussymbole gesellschaft verfassung politik stress grundrechte hallo welt! datenschutz grundgesetz politiker deutschland satire
„Die Würde des Menschen ist halt unantastbar, und das beginnt im Kindesalter. Sie brauchen gar nicht so zu gucken, wir ziehen das jetzt durch. Mir ist das egal, ob sich der Hersteller darüber beschwert – als Bundesregierung sind wir verpflichtet, die Rechte der Menschen in Deutschland zu… – Also der Deutschen. Diese Asylanten brechen zum […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

gegen rechts nordafrikaner artikel 3 migranten grundrechte bürgergesellschaft racial profiling köln rassismus innenpolitik silvester
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

Leif trifft: Empörte Bürger – Die neue Macht im Land? 20.09.2015 19:55:29

thomas leif fremdenfeindlich flüchtlinge frankfurter flughafen liberalismus grundrechte besorgte bürger
23. September 2015, 20.15 Uhr, SWR-Fernsehen 80 Prozent der Bürger sind enttäuscht von der Politik und klagen, dass Politiker nichts unternehmen, um sich über ihre Sorgen und Interessen zu informieren. Aktuelle Umfragen und eine dramatisch sinkende Wahlbeteiligung belegen eine alarmierende Demokratie-Müdigkeit. Immer mehr Menschen erwarten nichts m... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (7.5.) 07.05.2015 19:57:03

volksbank digitalisierung erinnerungskultur musik banken verstehen hermeneutik experimental zweiter weltkrieg blaise pascal gedenken lebensmittel john cage philosophie lesezeichen netz label avantgarde politik kunst journalismus handwerk medien brot spionage grundrechte drittes reich moderne überwachung electronica genossenschaft zeit nationalsozialismus deutschland
Ins Netz gegangen am 7.5.: Volksbanken: Meine Bank ist krank | ZEIT ONLINE — heinz-roger dohms hat eine (sehr) kleine und nicht sehr profitable genossesnchaftsbank besucht und berichtet von deren stellung probleme wohltuend unaufgeregt und … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

LügenPegida über Lügenpresse: Bölleralarm 10.01.2016 20:59:25

demokratie grundrechte lügenpresse pegida liberalismus lügenafd lügen
Auf der Hauptseite der AfD auf Facebook steht: “Ganz aktuell kursiert ein Video im Internet, nach dem Journalisten selbst bei der Demo in Köln Böller geworfen haben sollen. Um die Stimmung aufzuheizen und bessere Schlagzeilen zu bekommen? https://www.youtube.com/watch?v=-hB5cJf9c2U ” Das Video auf dieser AfD-Seite ist übrigens ein dreis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Bitte unterstützt das Projekt einer EU Charta. Bringt Euch ein! 04.12.2016 22:19:40

netzpolitik digitalcharta grundrechte und innenpolitik internet immaterialgüterrechte bürgerbeteiligung europa europäische union demokratie zensur urheberrecht blogpost transparenz grundrechte
... mehr auf piratenpartei.de

FC-Fans locken AfD-Chef Lucke aus der Reserve 21.04.2015 15:52:39

grundrechte europaabgeordneter privatperson lucke arsch huh berufspolitiker lucke demokratie kölner fans nebeneinkünfte lucke antiziganistisch zäng ussenander arsch huh zäng ussenander 1. fc köln ice fremdenfeindlich schauspieler deutsche bahn liberalismus person bernd lucke pegida rassismus
Ursprünglich veröffentlicht auf Guns and Burgers: Dort gepostet am 21. April 2015 um 07:00   /   von Steffen Büttgenbach   Es war eine mehr als ungewöhnliche Aktion von Kölner Fans. Auf dem Rückweg im ICE vom Auswärtsspiel in Berlin trafen die FC-Anhänger auf AfD-Chef Bernd Lucke. Sie forderten ihn verbal mit den Worten “Wir wollen keine Nazis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Feinde der Meinungsfreiheit, AfD Mecklenburgische Seenplatte, auf dem Demokratiefest! 01.05.2015 23:01:43

opferrolle grundrechte lügner antifa demokratie meinungsfreiheit neonazis liberalismus
Was ist passiert? Die demokratieunfreundliche Partei AfD wagte sich auf das Demokratiefest! Sie hätten es wissen müssen, dass man da Demokraten findet, welche nicht maulfaul sind. Es gab ein Wortgefecht, welches Linke wie Rechte anzog. Polizei zeigte Präsenz! Übergriffe gab es auch, laut Polizei im Liveticker wurden Antifaschisten von Neonazis ange... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Sachsens AfD und die Pressefreiheit 29.01.2017 13:30:33

afd-parteitag grundgesetz pressefreiheit sächsische zeitung hintergrund afd sachsen grundrechte
Der Landesverband Sachsen der Alternative für Deutschland (AfD) hat am Samstag (28.1.2017) einen Journalisten der Sächsischen Zeitung von seinem Parteitag ausgeschlossen. Der Journalist musste laut einer Zeitungsmeldung: "den Saal in Klipphausen in Begleitung von Ordnern und unter Beifall der Parteitagsbesucher verlassen" (vgl. DNN vom 28.1.2017: "... mehr auf flurfunk-dresden.de

+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen +++ 10.09.2015 07:00:24

piratenpartei bundesverfassungsgericht pressemitteilungen verfassungsbeschwerde grundrechte datenschutz pressemitteilung
+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen / Pirate Party: Proposed EU-US data protection „Umbrella agreement“ breeds human rights violation... mehr auf piratenpartei.de

Fünf Landesparteitage der AfD – weiterer Rechtsruck 21.04.2015 12:45:41

demokratie heiner hofsommer poggenburg swg partei-säuberung björn höcke grundrechte adam nationalistisch-völkische ausrichtung rechtsextrem höcke kositza liberalismus person andreas lichert sezession alexander gauland fremdenfeindlich konrad adam gauland
Ursprünglich veröffentlicht auf Andreas Kemper:Der Rechtsruck in der AfD geht weiter. Am lezten Wochenende fanden in fünf Landesverbänden (Bayern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Hessen und Brandenburg) Parteitage statt. In vielen die... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Datensammelwut der Fahrzeughersteller: Piratenpartei fordert Datensouveränität ein 31.05.2016 13:06:58

it-experten digitale geschäftsmodelle datensammelwut verkehrspolitik slider verbraucherschutz wahlfreiheit für den datentransfer wirtschaft versicherungen stefan körner ehealth transparenz grundrechte sigmar gabriel datenschutz innenpolitik grundrechte und innenpolitik netzpolitik gps-position adac datensouveränität pressemitteilungen wissenschaft und technik persönliche daten pannenfall herstellerinformationen pkw wearables
... mehr auf piratenpartei.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

grundrechte und innenpolitik netzpolitik grundrechte piraten bloggen vorratsdatenspeicherung schrödinger blogpost grundgesetz slider demokratie überwachung
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN: Auf die Straße – Für die Freiheit zum eigenen Lebensentwurf +++ 12.05.2016 06:00:35

csd gesellschaftliche teilhabe roman schmitt michael melter piraten wirken familienpolitik pressemitteilungen queeraten termine demonstration ag queeraten grundrechte politik menschenrechte demokratie slider
... mehr auf piratenpartei.de

Das Personal Karussell einer Partei, die alles anders machen wollte 26.04.2015 18:13:31

wilko möller liberalismus grundrechte landesvorstand brandenburg demokratie
Ursprünglich veröffentlicht auf invia 1200:In Frankfurt (Oder) ist in der vergangenen Woche in AfD Kreisen einiges passiert. Schon lange gab es Gerüchte, dass es im Stadtverband gegen Doppelchef (Partei und Fraktion) Wil... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Zum Welt-Behindertentag 2017: Behindertenrechte bleiben auf der Strecke 03.12.2017 17:23:39

un teilhabe barrierefreiheit menschenrechte behinderte sozialpolitik grundrechte
Markus, es gibt auf Kommunal- und Landesebene zahlreiche Aktionspläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Werden diese auch im täglichen Leben eingehalten? Markus: Ganz klar…... mehr auf piratenpartei.de

Der Mann am Fenster 08.02.2015 14:21:04

christoph hess kreisvorstand dresden markus ulbig grundrechte georg immanuel nagel ku-klux-klan demokratie dieter riedel hooligans dynamo dresden günter jauch fremdenfeindlich volkmar köster ermittlungen achim exner kathrin oertel liberalismus pegida identitäre
Ursprünglich veröffentlicht auf ZeroBin: Samstag, 07.02.2015 Der Mann am Fenster Er kam aus dem Rotlichtmilieu, er war Sicherheitschef bei Dynamo Dresden, er hatte Ärger in Wien: AfD-Mann Achim Exner ist mehr als nur der Beschützer der früheren Pegida-Frau Kathrin Oertel. Von Hermann Tydecks und Ulrich Wolf Beschützer oder strategischer Kopf? AfD-P... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Wollt ihr wirklich einen neuen FDGB? 07.05.2015 23:58:19

grundrechte bahn politik weselsky gdl artikel 9 grundgesetz tarifeinheitsgesetz streik merkel lokführer
GDL kämpft für die Durchsetzung von Grundrechten. Wer dieser Tage die Zeitung aufschlägt, hat das Gefühl, Deutschland bewegt nur ein Thema: Der Bahnstreik. Andere Themen rücken dadurch leicht in den Hintergrund. So auch der B... mehr auf informelles.de