Tag suchen

Tag:

Tag grundrechte

Gewalt ist keine Lösung 12.08.2026 11:19:07

grundrechte gesellschaft emden demokratie
... mehr auf wildbits.de

Remember 2020 07.08.2026 11:11:00

hygiene-diktatur covid propagandalügen pharma-mafia massenhysterie meme grundrechte
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Max Blumenthal : Why Netanyahu Is Desperate 01.08.2026 01:00:00

geopolitik meinungsfreiheit usrael iran grundrechte usa nahost-konflikt
von kennerderlager  Max Blumenthal berichtet von den Kriegsverbrechen der Israelis in Gaza und der Westbank, die... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Censorship By Algorithm 09.07.2026 09:00:00

systemmedien rechtsstaat demokratie-simulation staatsverbrecher großbritannien meinungsfreiheit zensur grundrechte
von Manfred Müller  Das (angebliche) Mutterland der modernen Demokratie, Großbritannien, hat eine Regierung, die... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Eilverfahren zur Chatkontrolle bricht Parlamentsregeln Satiriker Sonneborn wird bei Protest das Mikrofon abgestellt 09.07.2026 07:23:32

die partei eilverfahren überwachung zensursula demokratie zensur straßburg europapolitik #topthema chatkontrolle piratenpartei geschäftsordnung martin sonneborn messenger-überwachung roberta metsola europäisches parlament bürgerrechte und demokratie privatsphäre themenbereiche digitale bürgerrechte europa datenschutz massenüberwachung grundrechte briefgeheimnis
Anlasslos und milliardenfach – Wird private Nachrichten scannen wieder zulässig? Berlin/Straßburg, 8. Juli 2026Die Piratenpartei Deutschland kritisiert das Vorgehen des Europäischen Parlaments bei der Durchsetzung der Chatkontrolle scharf. Kurz vor der Sommerpause soll die umstrittene Übergangsregelung, die das massenhafte Scannen privater Na... mehr auf piratenpartei.de

Ein Angriff auf das Informationsfreiheisgesetz (IFG) 07.07.2026 21:11:55

datenschutz steuer-id digitalesouveränität allgemein europa grundrechte interoperabilität protokollierung datensparsamkeit transparenzgesetz registerstaat bürgerrechte chatkontrolle bürgerrechte und demokratie freiesoftware it-sicherheit behördenvernetzung zweckbindung #topthema ifg informationsfreiheit pressemitteilungen offenestandards demokratie verwaltungsdigitalisierung überwachungsstaat justiz
PIRATEN kritisieren geplante „Reformen“ der Bundesregierung:Mehr Behördenvernetzung, weniger Datenschutz, weniger Transparenz! Berlin, 7. Juli 2026 – Die Piratenpartei Deutschland warnt vor einem massiven digitalen Machtzuwachs des Staates durch das neue Reformprogramm der Bundesregierung. Unter dem Schlagwort eines „modernen Datenschut... mehr auf piratenpartei.de

Wie der Leser dieses Blogs 02.07.2026 08:15:00

rechtsstaat demokratie-simulation demokratur totalitarismus deutschland meinungsfreiheit politruks grundrechte
von LePenseur  ... weiß, bin ich keineswegs ein Fan von Herrn Höcke, den ich neben seiner weltanschaulichen Ausr... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Leserbrief: Faschistische Politik von CDU und Linken? 25.06.2026 19:33:12

cdu leserbrief die linke staratschek demokratie grundrechte polizei faschismus stuttgart 21 corona
 Betrifft:... mehr auf

Digitale Abhängigkeit: Washington schaltet ab, Europa schaut zu 17.06.2026 20:25:31

demokratie digitale abhängigkeit black-box-systeme äußeres und verteidigung europäische alternativen abschaltung fable 5 infrastruktur und netze sicherheitsbehörden washington staatliche beschaffung us-regierung mythos 5 #topthema pressemitteilungen digitale souveränität zugangssperre exportkontrolle anthropic inneres und sicherheit digitale selbstbestimmung piratenpartei piraten international verwaltung themenbereiche silicon valley bürgerrechte und demokratie exit-strategie geopolitische abhängigkeit öffentliche it datenschutz europa allgemein kritische infrastruktur datenflüsse technologiekontrolle interoperabilität grundrechte open source ki-modelle transparenz
US-Zwang zur Abschaltung von Fable 5 und Mythos 5 – Ein Weckruf zu digitaler Souveränität Die erzwungene Abschaltung der KI-Modelle Fable 5 und Mythos 5 für Nutzerinnen und Nutzer außerhalb der USA zeigt eindrucksvoll, die digitale Abhängigkeit von US BigTech-Konzernen. Was hier wie ein Einzelfall aus dem Bereich Exportkontrolle erscheint, is... mehr auf piratenpartei.de

Reblog: Vom Staat als verbindendem Regulativ 19.08.2013 17:40:49

rockefeller zivilgesellschaft zentralisten aem bilderberger menschenrechte kausalitätsgesetz asozial nationen technokraten brecht biz ffe weltregierung uncategorized system novus ordo seclorum exterritorialität diktatur grundgesetz freimaurer bürger rechtswesen herrschaft des volkes souveränität mainstream globalismus allgemeine erklärung der menschenrechte sozialgefüge zentralismus widerstand herrschaft massenmedien steuerparadiese plutokratie banken blutadel volk carroll quigley ausgrenzung staatenbund emrk jürgen roth regulativ demokratie ordo ab chao stéphane hessel lethargie jean ziegler regieren gesellschaft zentralbanken völkerrecht technokratie grundrechte staaten rechtsstaatlichkeit menschlichkeit gedankenverbrecher dämonen neue weltordnung unrecht gesellschaftskritik gleichberechtigung phillip georg blumenhagen parasit herrschaftsstrukturen jean-claude juncker paragraphenverdreher zentralisierung verfassung soziologie gewalt globalisierung 1984 bürgerrechte gleichwertigkeit recht ignoranz max frisch regierung brüssel
Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags:  1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com

Vom Staat als verbindendes Regulativ 29.05.2016 01:56:01

hintertanen plutokraten technokratie staaten weltordnung grundrechte völkerrecht lethargie gesellschaft zentralbanken regieren jean ziegler herrschaftsstrukturen parasit jean-claude juncker paragraphenverdreher dreckskapitalismus gesellschaftskritik unrecht gleichberechtigung phillip georg blumenhagen allgemein neue weltordnung dämonen rechtsstaatlichkeit medien gedankenverbrecher menschlichkeit globalisierung schweiz soziologie gewalt verfassung schuldgeld freiheit zentralisierung brüssel regierung kurzclips ignoranz max frisch recht bürgerrechte 1984 gleichwertigkeit technokraten nationen asozial bildung kausalitätsgesetz menschenrechte aem zentralisten bilderberger finanzterror rockefeller zivilgesellschaft machtklüngel novus ordo seclorum exterritorialität weltregierung geopolitik biz ffe brecht obertanen menschen widerstand herrschaft zentralismus neue perspektiven globalismus mainstream souveränität sozialgefüge allgemeine erklärung der menschenrechte rechtswesen herrschaft des volkes bürger freimaurer manipulation grundgesetz diktatur demokratie zitate stéphane hessel ordo ab chao kriegstreiber regulativ emrk jürgen roth ausgrenzung volk carroll quigley nwo staatenbund massenmedien steuerparadiese blutadel banken plutokratie
Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Ein ganz normaler Tag in der JA 27.05.2015 17:52:32

sebastian brinkmann drittes serbien bürgerschaftswahlen lars steinke fremdenfeindlich rechtsradikal ja bundesvorstand fälschung rufmord bernd kölmel grundrechte nazi npd hagen weiß ump jedinaja rossija novi lideri nove evrope lucke drohung ice-affäre krzysztof walczak bernd lucke liberalismus ja landesvorstand niedersachsen demokratie moritz brodbeck rechtsextrem philipp meyer recherchegruppe argos markus frohnmaier straftäter marvin blatz alexander walch anrufterror ja landesvorstand baden württemberg
Morddrohungen, Terroranrufe, Fälschung von Facebook-Einträgen, Rufmord – oder ein ganz normaler Tag in der Jungen Alternative für Deutschland Ursprünglich veröffentlicht auf Indymedia, von: Recherchegruppe Argos am: 25.05.2015 – 05:30 Anmerkung der AfDWatch Redaktion: Inhalt wurde angepasst, aber nicht im Sinn verändert. Dies wurde mark... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Aufruf: 10.02.2015 19:32:55

liberalismus demokratie thilo sarrazin pegida fremdenfeindlich allgemein grundrechte
Ursprünglich veröffentlicht auf Aufklärung statt Ressentiment:Pegida muss uns wach rütteln, selbst wenn der Organisationskreis mittlerweile in die Krise geraten ist. Seit zwei Monaten versammeln sich Menschen in Dresden, Leipzig und anderswo jüngst sogar in Österreich. ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der Kriminalkommissar und Schwulenhasser ganz tief im braunen Sumpf 30.05.2015 21:41:01

sciencefiles.org homophobie bastian melcher michael klein rechts pegida junge freiheit pi news kopp verlag grundrechte karsten mende
Karsten Mende, ein Polizist im Kreuzzug gegen den Humanismus und www.queer.de Von Max / AfD-Watch Team Der glühende Hass auf Minderheiten in Krisenzeiten hat Hochkonjunktur, die Droge der Entwertung von „den anderen“, die sich stets auf objektiv Schwächere bezieht, vergiftet die Hirne und wabert sich immer wieder und wieder tief in die vielbeschwor... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der politische (Un)Verstand 01.03.2016 17:44:37

demokratie liberalismus grundrechte
von Justus Westheimer Man kann versuchen zu verstehen, was einen Teil der Deutschen – nach jüngsten repräsentativen Umfragen immerhin etwa zehn Prozent der Wahlberechtigten – dazu bringt, den rückwärts gerichteten Ethnopluralisten nachzulaufen, und darüber hinaus das Attribut des ehrbaren Streiters für Freiheit, Recht und Vaterland für sich zu bean... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Dumm, dümmer, Michael Klein 01.06.2015 08:48:40

münklers watch christoph giesa ddr karsten mende grundrechte michael klonovsky faschismus florian geyer kopp verlag nazi pegida pi news nationalistisch-völkische ausrichtung liberalismus michael klein horst mahler homophobie adolf eichmann
Von Max / AfD-Watch Team Es ist zum Totlachen: Der rechte Blogger Michael Klein hat nach unserem Artikel eine trotzige geistige Bruchlandung hingelegt. Sofort stellte sich uns die Frage: Warum präsentiert die deutsche Rechte ihren Irrationalismus immer und immer wieder ungefragt wie auf dem Silbertablett? Warum versucht sie nicht wenigstens den obe... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

piraten wirken pressefreiheit menschenrechte pressemitteilungen demokratie bundesregierung slider grundrechte transparenz bruno kramm berlin
... mehr auf piratenpartei.de

Ins Netz gegangen (7.12.) 07.12.2015 16:44:36

gesundheit mehrsprachigkeit demokratie rap überwachung gericht rassismus justiz archäologie literatur ironie jerusalem sicherheit schreiben zeitgeschichte lesezeichen lyrik deutsch zeitung poetik archiv peter kurzeck digitalisierung politik nachrichten muttersprache thomas bernhard stadt jan böhmermann alte geschichte medizin spracherwerb rezeption frankfurt statistik medien medikament urlaub reise gesellschaft grundrechte
Ins Netz gegangen am 7.12.: Mehrsprachigkeit : Ein Kind, drei Sprachen | ZEIT — martin spiewak hat für die »Zeit« aufgeschrieben, wie kinder mit mehrsprachigkeit umgehen — nämlich in der regel positiv. Dichter und Computer im radikalen Zwiegespräch | FAZ.net — elke heinemann geht in der FAZ der frage nach, wie digitalisierung (die hier... mehr auf matthias-mader.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

piraten bloggen grundrechte vorratsdatenspeicherung schrödinger blogpost überwachung demokratie netzpolitik grundrechte und innenpolitik slider grundgesetz
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

AfD Programm Befragung 11.03.2016 22:27:26

demokratie liberalismus mitgliederbefragung wahlen grundrechte
AfD-Mitglieder fordern in aktueller, parteiinterner Befragung zum Parteiprogramm die „Abkehr vom weltweit einmaligen, individuell einklagbaren Asylgrundrecht“ sowie die „vollständige Abschottung der EU-Aussengrenzen.“ 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen dieser Programmaussage in der online-Befragung vom 14.12.2015 zu. 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (23.11.) 23.11.2016 12:13:22

revolution populismus literaturbetrieb lesezeichen russland vg wort literatur gesellschaft grundrechte bahn verlag medien bahnhof verkehr schweiz sowjetunion theater politik
Ins Netz gegangen am 23.11.: #FakeNews jetzt auch im Feuilleton? | Wolfgang Michal → wolfgang michal hat – ausgelöst von der alarmistischen pressemitteilung des börsenverbandes und der ungeprüften übernahme in qualitätsmedien – mal ein bisschen gerechnet, was die rückzahlung illegal … ... mehr auf matthias-mader.de

Langer Marsch von rechts 22.09.2015 20:16:58

rudolf strahm friedrich august von hayek lars feld christoph schaltegger andré lichtschlag tea party konrad hummler edmund radmacher hans-olaf henkel beatrix von storch demokratie liberalismus grundrechte partei der vernunft avenir suisse christian lindner erich weede pdv karl reichmuth fdp leo müller michael hüther liane bednarz friedrich august von hayek-stiftung hayek gesellschaft milton friedman gerd habermann gerhard schwarz urs schoettli christoph giesa karen horn
© Bilanz; 18.09.2015; Ausgaben-Nr. 19; Seite 38 Faksimile Unternehmen Hayek-Gesellschaft Feuer im Dach bei den Gralshütern des Marktliberalismus. Der zu Ehren von Nobelpreisträger Friedrich August von Hayek gegründete Verein wird von rechtsnationalen Sektierern unterwandert – und hat 60 Mitglieder verloren. LEO MÜLLER Die Hayek-Gesellschaft w... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (15.12.) 15.12.2016 23:11:20

digitalcharta adblocker neue musik internet paal nilssen-love recht frankreich grundrechte tracking claus-steffen mahnkopf medien
Ins Netz gegangen am 15.12.: Kommentar: Adblocker| Kuketz IT-Security Blog → mike kuketz nennt adblocker nicht ohne grund „digitale selbstverteidigung“ – die sind nämlich der beste weg, die verbreitung von malware einzudämmen. Frankreich: Wenn der Notstand zur Normalität wird | … ... mehr auf matthias-mader.de

Meinungsfreiheit versus Hasskommentare 09.04.2017 22:08:38

heiko maas meinungsfreiheit zensur grundgesetz twitter facebook verfassungswidrig grundrechte justizminister hasskommentare bürgerrechte soziale medien politik
Warum der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas verfassungswidrig ist. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut. Um es mit den Worten von Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zusagen: Meinungsfreiheit ist ein „Super-Grundrecht“. Im Artikel 5 Grundgesetz ist dieses Recht für alle Bürger verankert, u... mehr auf informelles.de

Ins Netz gegangen (11.6.) 11.06.2015 09:36:21

kritik gerechtigkeit recht fernsehen stadt spionage streik blog medien fahrrad landschaft grundrechte gesellschaft anonymität wissenschaft schule geheimdienst lesezeichen gutachten
Ins Netz gegangen am 11.6.: Post: Wer ist wichtiger, Mitarbeiter oder Aktionäre? — Wirtschaft — Süddeutsche.de — am kommentar von detlef esslinger sieht man dann doch mal einen positiven unterschied zwischen der faz (deren punkt war gestern: »Noch schaden die höheren Löhne dem Geschäft der Post offenbar nicht sonderlich. Doch man muss kein Wirtscha... mehr auf matthias-mader.de

Puppenleicht 21.02.2017 00:00:59

grundgesetz politiker deutschland satire verfassung präventivstaat paranoia statussymbole politik gesellschaft stress hallo welt! grundrechte datenschutz
„Die Würde des Menschen ist halt unantastbar, und das beginnt im Kindesalter. Sie brauchen gar nicht so zu gucken, wir ziehen das jetzt durch. Mir ist das egal, ob sich der Hersteller darüber beschwert – als Bundesregierung sind wir verpflichtet, die Rechte der Menschen in Deutschland zu… – Also der Deutschen. Diese Asylanten brechen zum […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

silvester rassismus köln innenpolitik bürgergesellschaft grundrechte migranten artikel 3 nordafrikaner racial profiling gegen rechts
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

Leif trifft: Empörte Bürger – Die neue Macht im Land? 20.09.2015 19:55:29

liberalismus besorgte bürger frankfurter flughafen flüchtlinge grundrechte fremdenfeindlich thomas leif
23. September 2015, 20.15 Uhr, SWR-Fernsehen 80 Prozent der Bürger sind enttäuscht von der Politik und klagen, dass Politiker nichts unternehmen, um sich über ihre Sorgen und Interessen zu informieren. Aktuelle Umfragen und eine dramatisch sinkende Wahlbeteiligung belegen eine alarmierende Demokratie-Müdigkeit. Immer mehr Menschen erwarten nichts m... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Erzwungene Altersprüfung unter dem Deckmantel des Jugendschutzes 03.05.2026 19:22:50

digitale ausweispflicht anonymität plattformregulierung offene standards justiz babak tubis zensursula überwachung identitätsregister endlos-scrollen aufmerksamkeitsökonomie pressemitteilungen soziale netzwerke #topthema big tech altersverifikation zugangserschwerungsgesetz jugendschutz pseudonymität meinungsfreiheit privacy by default profiling themenbereiche bürgerrechte und demokratie privatsphäre eu-regulierung privacy-by-design zentralisierung digitale rechte manipulative algorithmen dezentrale altersverifikation personalisierte werbung pirate parties international jugendmedienschutz online-plattformen autoplay piraten international interoperabilität grundrechte netzzensur datensparsame technik open source empfehlungsalgorithmen datenschutz altersprüfung allgemein europa identitätszwang piratenpartei deutschland
Privatsphäre UND Kinder wirksam schützenPIRATEN warnen vor verpflichtender Altersverifikation im Netz 3. Mai 2026 – Die Piratenpartei Deutschland kritisiert den zunehmenden internationalen Trend zu verpflichtender Altersverifikation im Internet. Was offiziell dem Schutz von Kindern und Jugendlichen dienen soll, droht in der Praxis zu einer Infrastr... mehr auf piratenpartei.de

Ins Netz gegangen (7.5.) 07.05.2015 19:57:03

spionage musik brot medien drittes reich grundrechte digitalisierung politik volksbank erinnerungskultur handwerk journalismus kunst zeit lesezeichen genossenschaft philosophie john cage avantgarde netz label deutschland nationalsozialismus zweiter weltkrieg electronica experimental überwachung hermeneutik verstehen moderne banken lebensmittel gedenken blaise pascal
Ins Netz gegangen am 7.5.: Volksbanken: Meine Bank ist krank | ZEIT ONLINE — heinz-roger dohms hat eine (sehr) kleine und nicht sehr profitable genossesnchaftsbank besucht und berichtet von deren stellung probleme wohltuend unaufgeregt und … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

LügenPegida über Lügenpresse: Bölleralarm 10.01.2016 20:59:25

pegida lügenafd liberalismus demokratie lügen lügenpresse grundrechte
Auf der Hauptseite der AfD auf Facebook steht: “Ganz aktuell kursiert ein Video im Internet, nach dem Journalisten selbst bei der Demo in Köln Böller geworfen haben sollen. Um die Stimmung aufzuheizen und bessere Schlagzeilen zu bekommen? https://www.youtube.com/watch?v=-hB5cJf9c2U ” Das Video auf dieser AfD-Seite ist übrigens ein dreis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Bitte unterstützt das Projekt einer EU Charta. Bringt Euch ein! 04.12.2016 22:19:40

urheberrecht zensur digitalcharta grundrechte und innenpolitik netzpolitik demokratie transparenz grundrechte europa europäische union immaterialgüterrechte bürgerbeteiligung blogpost internet
... mehr auf piratenpartei.de

FC-Fans locken AfD-Chef Lucke aus der Reserve 21.04.2015 15:52:39

grundrechte zäng ussenander arsch huh zäng ussenander schauspieler fremdenfeindlich europaabgeordneter ice 1. fc köln arsch huh privatperson lucke berufspolitiker lucke rassismus antiziganistisch pegida lucke nebeneinkünfte liberalismus person bernd lucke demokratie kölner fans deutsche bahn
Ursprünglich veröffentlicht auf Guns and Burgers: Dort gepostet am 21. April 2015 um 07:00   /   von Steffen Büttgenbach   Es war eine mehr als ungewöhnliche Aktion von Kölner Fans. Auf dem Rückweg im ICE vom Auswärtsspiel in Berlin trafen die FC-Anhänger auf AfD-Chef Bernd Lucke. Sie forderten ihn verbal mit den Worten “Wir wollen keine Nazis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Feinde der Meinungsfreiheit, AfD Mecklenburgische Seenplatte, auf dem Demokratiefest! 01.05.2015 23:01:43

opferrolle neonazis grundrechte demokratie antifa liberalismus lügner meinungsfreiheit
Was ist passiert? Die demokratieunfreundliche Partei AfD wagte sich auf das Demokratiefest! Sie hätten es wissen müssen, dass man da Demokraten findet, welche nicht maulfaul sind. Es gab ein Wortgefecht, welches Linke wie Rechte anzog. Polizei zeigte Präsenz! Übergriffe gab es auch, laut Polizei im Liveticker wurden Antifaschisten von Neonazis ange... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Sachsens AfD und die Pressefreiheit 29.01.2017 13:30:33

pressefreiheit afd-parteitag grundgesetz grundrechte afd sachsen sächsische zeitung hintergrund
Der Landesverband Sachsen der Alternative für Deutschland (AfD) hat am Samstag (28.1.2017) einen Journalisten der Sächsischen Zeitung von seinem Parteitag ausgeschlossen. Der Journalist musste laut einer Zeitungsmeldung: "den Saal in Klipphausen in Begleitung von Ordnern und unter Beifall der Parteitagsbesucher verlassen" (vgl. DNN vom 28.1.2017: "... mehr auf flurfunk-dresden.de

+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen +++ 10.09.2015 07:00:24

piratenpartei verfassungsbeschwerde grundrechte datenschutz bundesverfassungsgericht pressemitteilungen pressemitteilung
+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen / Pirate Party: Proposed EU-US data protection „Umbrella agreement“ breeds human rights violation... mehr auf piratenpartei.de

Fünf Landesparteitage der AfD – weiterer Rechtsruck 21.04.2015 12:45:41

gauland adam grundrechte fremdenfeindlich alexander gauland partei-säuberung konrad adam björn höcke andreas lichert swg sezession poggenburg kositza person liberalismus nationalistisch-völkische ausrichtung höcke demokratie rechtsextrem heiner hofsommer
Ursprünglich veröffentlicht auf Andreas Kemper:Der Rechtsruck in der AfD geht weiter. Am lezten Wochenende fanden in fünf Landesverbänden (Bayern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Hessen und Brandenburg) Parteitage statt. In vielen die... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Datensammelwut der Fahrzeughersteller: Piratenpartei fordert Datensouveränität ein 31.05.2016 13:06:58

slider verkehrspolitik grundrechte und innenpolitik innenpolitik datensammelwut digitale geschäftsmodelle it-experten netzpolitik gps-position pressemitteilungen wahlfreiheit für den datentransfer datensouveränität adac verbraucherschutz versicherungen pannenfall persönliche daten wissenschaft und technik wirtschaft stefan körner herstellerinformationen wearables grundrechte transparenz pkw ehealth datenschutz sigmar gabriel
... mehr auf piratenpartei.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

grundgesetz slider grundrechte und innenpolitik netzpolitik überwachung demokratie grundrechte piraten bloggen blogpost vorratsdatenspeicherung schrödinger
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN: Auf die Straße – Für die Freiheit zum eigenen Lebensentwurf +++ 12.05.2016 06:00:35

politik roman schmitt gesellschaftliche teilhabe demonstration csd ag queeraten grundrechte demokratie queeraten termine slider piraten wirken michael melter familienpolitik pressemitteilungen menschenrechte
... mehr auf piratenpartei.de