datenkrake grundrechte dissidenten klarnamenpflicht vpn islamismus cdu neonazis datenschutz zensur meinungsfreiheit whistleblower regimekritik pseudonym anonymität extremismus merz kinderschutz gastbeitrag überwachung tor netzpolitik
Es klingt im ersten Moment vielleicht nachvollziehbar, wenn konservative Politiker nach mehr „Ordnung“ im Netz rufen. Doch die aktuelle Forderung der CDU und von Bundeskanzler Merz nach einer gesetzlichen Klarnamenpflicht in sozialen Medien offenbart eine erschreckende Kurzsichtigkeit. Was als Maßnahme für eine angeblich bessere Diskuss... mehr auf piratenpartei.de

rechtsstaat eurokraten zensur meinungsfreiheit grundrechte totalitarismus
von Helmut  Ich bitte um Verständnis, dass ich zu diesem Vorgang gar nichts kommentiere und nur dieses facebook-... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

propagandalügen rechtsstaat staatsverbrecher covid hygiene-diktatur plandemie grundrechte korruptionsnetzwerke totalitarismus impfpropaganda
von Helmut  Nun ist es raus — das WEF hat es auf den Punkt gebracht. Die Plandemie, von langer... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

klassenjustiz schutzprogramme zensurresistente kommunikation informationsblockade kommunikationsinfrastruktur afghanistan religiöse minderheiten digitale sichtbarkeit solidarität leibeigenschaft frau leben freiheit frauenunterdrückung selektive zensur rebellion asyl iran widerstand ppi beweissicherung körperstrafen pirate parties international menschenrechtsverletzungen islamistischer extremismus ghulam iranische freiheitsbewegung dokumentation normalisierung zivilgesellschaft shadowbanning strafprozessordnung sklaverei taliban religiöser faschismus grundrechte verbrechen gegen die menschlichkeit apartheid-regime kastenwesen frauenrechte häusliche gewalt globale öffentlichkeit piratenpartei deutschland informationspolitik selbstbestimmung allgemein tech-plattformen meinungsfreiheit mesh-netzwerke algorithmen diplomatische anerkennung content moderation zensur theokratie satelliteninternet geleaktes dokument flüchtlinge gesetzbuch
PIRATEN rufen zum globalen Widerstand gegen religiösen Faschismus auf! Ein kürzlich geleaktes Dokument der Taliban-Führung, das eine neue „Strafprozessordnung“ etabliert, offenbart einen zivilisatorischen Dammbruch: Die Wiedereinführung von Sklaverei, Kastenwesen und legalisierter Frauenunterdrückung. Die Piratenpartei Deutschland erklärt gemeinsam... mehr auf piratenpartei.de

volksverräter krieg hygiene-diktatur rechtsstaat staatsverbrecher history revisited grundrechte totalitarismus
von Helmut  Ich nehme nur zwei Anlässe heraus:... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

überwachung münchen rot-schwarze allianz diplomatische immunität israel freie meinungsäußerung inneres und sicherheit islamolinke demokratie cybersicherheit äußeres und verteidigung bürgerrechte bundesregierung frankfurt privatsphäre digitale sicherheit iran diaspora verfassungsschutz themenbereiche flüchtlingsrechte transnationale repression informationssicherheit babak tubis hamas sanktionen infrastruktur und netze deutsche welle iranische konsulate datenschutz savak spionage schoresch davoodi piratenpartei deutschland schutz von exilanten autoritäre regime allgemein hamburg europa internationale kooperation grundrechte raf opposition pressemitteilungen eu menschenrechte #topthema cyber-spionage cyberangriffe iranische geheimdienste jamshid sharmahd benno ohnesorg verschlüsselung
Berlin, 21. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt auf das Schärfste die Aktivitäten iranischer Geheimdienste auf deutschem Boden, wie sie in einem aktuellen Bericht der Deutschen Welle detailliert beschrieben werden. Die Bedrohung für die iranische Diaspora, Oppositionelle und die allgemeine Sicherheit in Deutschland ist alarmieren... mehr auf piratenpartei.de

austriaca grundrechte freiheit die ich meine überwachungsstaat bevormundung
von Helmut   Um es gleich vorweg zu nehmen: Ich habe alle mögli... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

eurokraten bankrott der demokratie demokratie-simulation politruks rechtsstaat grundrechte politische gewalt justizskandale meinungsfreiheit
von Helmut  Eine nüchterne Bilanz zu den drei Säulen einer Demokratie, der Exekutive, der Legislative und d... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

trump weltgeschehen eu grundrechte demokratie usa politik freiheit grundgesetz verfassung
Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) definiert eine Verfassung als einen Regelsatz für das Zusammenleben in einem Staat. Die Verfassung ist – so das bpb – „das wichtigste Gesetz über Aufgaben und Regeln in einem Staat“. In Deutschland haben wir das (Dauer-)Provisorium Grundgesetz als Verfassung, das in 146 Arti... mehr auf konjunktion.info

zentralisierung verfassung soziologie gewalt globalisierung 1984 bürgerrechte gleichwertigkeit recht max frisch ignoranz regierung brüssel lethargie jean ziegler zentralbanken gesellschaft regieren völkerrecht technokratie grundrechte staaten rechtsstaatlichkeit menschlichkeit gedankenverbrecher dämonen neue weltordnung unrecht gesellschaftskritik gleichberechtigung phillip georg blumenhagen parasit herrschaftsstrukturen paragraphenverdreher jean-claude juncker diktatur grundgesetz freimaurer bürger rechtswesen herrschaft des volkes globalismus souveränität mainstream allgemeine erklärung der menschenrechte sozialgefüge zentralismus herrschaft widerstand massenmedien steuerparadiese plutokratie banken blutadel carroll quigley volk ausgrenzung staatenbund jürgen roth emrk regulativ demokratie ordo ab chao stéphane hessel rockefeller zivilgesellschaft aem zentralisten bilderberger menschenrechte kausalitätsgesetz asozial nationen technokraten brecht ffe biz weltregierung uncategorized novus ordo seclorum exterritorialität system
Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags:  1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com

gesundheit gewissensfreiheit pandemie cdu nina warken corona usa grundrechte
Quelle:https://x.com/Mwgfd_official/status/2010449522288386435  Leider lässt ... mehr auf

allgemein dämonen neue weltordnung rechtsstaatlichkeit menschlichkeit medien gedankenverbrecher parasit herrschaftsstrukturen paragraphenverdreher dreckskapitalismus jean-claude juncker unrecht gesellschaftskritik gleichberechtigung phillip georg blumenhagen völkerrecht lethargie jean ziegler gesellschaft zentralbanken regieren hintertanen technokratie plutokraten grundrechte weltordnung staaten kurzclips recht ignoranz max frisch 1984 bürgerrechte gleichwertigkeit brüssel regierung schuldgeld verfassung freiheit zentralisierung globalisierung schweiz soziologie gewalt brecht geopolitik ffe biz obertanen menschen novus ordo seclorum exterritorialität weltregierung zentralisten aem finanzterror bilderberger rockefeller zivilgesellschaft machtklüngel asozial technokraten nationen bildung menschenrechte kausalitätsgesetz carroll quigley volk ausgrenzung nwo staatenbund steuerparadiese massenmedien plutokratie banken blutadel zitate demokratie ordo ab chao stéphane hessel kriegstreiber emrk jürgen roth regulativ freimaurer bürger herrschaft des volkes rechtswesen manipulation diktatur grundgesetz zentralismus widerstand herrschaft mainstream globalismus souveränität neue perspektiven allgemeine erklärung der menschenrechte sozialgefüge
Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

bernd kölmel grundrechte nazi npd ump hagen weiß sebastian brinkmann drittes serbien bürgerschaftswahlen lars steinke rechtsradikal fremdenfeindlich ja bundesvorstand rufmord fälschung recherchegruppe argos philipp meyer straftäter markus frohnmaier anrufterror alexander walch marvin blatz ja landesvorstand baden württemberg jedinaja rossija novi lideri nove evrope drohung ice-affäre lucke bernd lucke krzysztof walczak ja landesvorstand niedersachsen liberalismus rechtsextrem moritz brodbeck demokratie
Morddrohungen, Terroranrufe, Fälschung von Facebook-Einträgen, Rufmord – oder ein ganz normaler Tag in der Jungen Alternative für Deutschland Ursprünglich veröffentlicht auf Indymedia, von: Recherchegruppe Argos am: 25.05.2015 – 05:30 Anmerkung der AfDWatch Redaktion: Inhalt wurde angepasst, aber nicht im Sinn verändert. Dies wurde mark... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

fremdenfeindlich grundrechte allgemein pegida liberalismus demokratie thilo sarrazin
Ursprünglich veröffentlicht auf Aufklärung statt Ressentiment:Pegida muss uns wach rütteln, selbst wenn der Organisationskreis mittlerweile in die Krise geraten ist. Seit zwei Monaten versammeln sich Menschen in Dresden, Leipzig und anderswo jüngst sogar in Österreich. ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

homophobie sciencefiles.org bastian melcher michael klein rechts pi news junge freiheit pegida kopp verlag grundrechte karsten mende
Karsten Mende, ein Polizist im Kreuzzug gegen den Humanismus und www.queer.de Von Max / AfD-Watch Team Der glühende Hass auf Minderheiten in Krisenzeiten hat Hochkonjunktur, die Droge der Entwertung von „den anderen“, die sich stets auf objektiv Schwächere bezieht, vergiftet die Hirne und wabert sich immer wieder und wieder tief in die vielbeschwor... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

grundrechte demokratie liberalismus
von Justus Westheimer Man kann versuchen zu verstehen, was einen Teil der Deutschen – nach jüngsten repräsentativen Umfragen immerhin etwa zehn Prozent der Wahlberechtigten – dazu bringt, den rückwärts gerichteten Ethnopluralisten nachzulaufen, und darüber hinaus das Attribut des ehrbaren Streiters für Freiheit, Recht und Vaterland für sich zu bean... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

adolf eichmann horst mahler homophobie nationalistisch-völkische ausrichtung liberalismus michael klein pegida pi news florian geyer faschismus nazi kopp verlag grundrechte michael klonovsky ddr christoph giesa karsten mende münklers watch
Von Max / AfD-Watch Team Es ist zum Totlachen: Der rechte Blogger Michael Klein hat nach unserem Artikel eine trotzige geistige Bruchlandung hingelegt. Sofort stellte sich uns die Frage: Warum präsentiert die deutsche Rechte ihren Irrationalismus immer und immer wieder ungefragt wie auf dem Silbertablett? Warum versucht sie nicht wenigstens den obe... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

transparenz grundrechte berlin bruno kramm pressemitteilungen menschenrechte pressefreiheit piraten wirken slider bundesregierung demokratie
... mehr auf piratenpartei.de

deutsch zeitung zeitgeschichte schreiben sicherheit jerusalem lyrik lesezeichen archäologie justiz gericht rassismus ironie literatur mehrsprachigkeit gesundheit überwachung rap demokratie gesellschaft reise grundrechte medien statistik urlaub medikament thomas bernhard stadt muttersprache frankfurt rezeption spracherwerb medizin alte geschichte jan böhmermann peter kurzeck archiv poetik politik nachrichten digitalisierung
Ins Netz gegangen am 7.12.: Mehrsprachigkeit : Ein Kind, drei Sprachen | ZEIT — martin spiewak hat für die »Zeit« aufgeschrieben, wie kinder mit mehrsprachigkeit umgehen — nämlich in der regel positiv. Dichter und Computer im radikalen Zwiegespräch | FAZ.net — elke heinemann geht in der FAZ der frage nach, wie digitalisierung (die hier... mehr auf matthias-mader.de

grundrechte piraten bloggen blogpost vorratsdatenspeicherung schrödinger grundgesetz slider grundrechte und innenpolitik netzpolitik demokratie überwachung
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

wahlen grundrechte demokratie liberalismus mitgliederbefragung
AfD-Mitglieder fordern in aktueller, parteiinterner Befragung zum Parteiprogramm die „Abkehr vom weltweit einmaligen, individuell einklagbaren Asylgrundrecht“ sowie die „vollständige Abschottung der EU-Aussengrenzen.“ 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen dieser Programmaussage in der online-Befragung vom 14.12.2015 zu. 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

literatur literaturbetrieb populismus revolution vg wort lesezeichen russland schweiz verkehr politik theater sowjetunion grundrechte gesellschaft bahnhof medien bahn verlag
Ins Netz gegangen am 23.11.: #FakeNews jetzt auch im Feuilleton? | Wolfgang Michal → wolfgang michal hat – ausgelöst von der alarmistischen pressemitteilung des börsenverbandes und der ungeprüften übernahme in qualitätsmedien – mal ein bisschen gerechnet, was die rückzahlung illegal … ... mehr auf matthias-mader.de

karen horn urs schoettli christoph giesa gerd habermann gerhard schwarz milton friedman hayek gesellschaft friedrich august von hayek-stiftung liane bednarz michael hüther fdp leo müller karl reichmuth pdv erich weede christian lindner avenir suisse partei der vernunft grundrechte liberalismus demokratie beatrix von storch hans-olaf henkel edmund radmacher konrad hummler tea party andré lichtschlag christoph schaltegger friedrich august von hayek lars feld rudolf strahm
© Bilanz; 18.09.2015; Ausgaben-Nr. 19; Seite 38 Faksimile Unternehmen Hayek-Gesellschaft Feuer im Dach bei den Gralshütern des Marktliberalismus. Der zu Ehren von Nobelpreisträger Friedrich August von Hayek gegründete Verein wird von rechtsnationalen Sektierern unterwandert – und hat 60 Mitglieder verloren. LEO MÜLLER Die Hayek-Gesellschaft w... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

recht paal nilssen-love internet grundrechte frankreich medien claus-steffen mahnkopf tracking digitalcharta adblocker neue musik
Ins Netz gegangen am 15.12.: Kommentar: Adblocker| Kuketz IT-Security Blog → mike kuketz nennt adblocker nicht ohne grund „digitale selbstverteidigung“ – die sind nämlich der beste weg, die verbreitung von malware einzudämmen. Frankreich: Wenn der Notstand zur Normalität wird | … ... mehr auf matthias-mader.de

twitter grundgesetz zensur heiko maas meinungsfreiheit politik bürgerrechte soziale medien justizminister hasskommentare grundrechte facebook verfassungswidrig
Warum der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas verfassungswidrig ist. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut. Um es mit den Worten von Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zusagen: Meinungsfreiheit ist ein „Super-Grundrecht“. Im Artikel 5 Grundgesetz ist dieses Recht für alle Bürger verankert, u... mehr auf informelles.de

fernsehen stadt recht gerechtigkeit kritik gesellschaft fahrrad landschaft grundrechte medien spionage streik blog schule wissenschaft anonymität geheimdienst lesezeichen gutachten
Ins Netz gegangen am 11.6.: Post: Wer ist wichtiger, Mitarbeiter oder Aktionäre? — Wirtschaft — Süddeutsche.de — am kommentar von detlef esslinger sieht man dann doch mal einen positiven unterschied zwischen der faz (deren punkt war gestern: »Noch schaden die höheren Löhne dem Geschäft der Post offenbar nicht sonderlich. Doch man muss kein Wirtscha... mehr auf matthias-mader.de

politiker grundgesetz satire deutschland politik statussymbole paranoia verfassung präventivstaat datenschutz grundrechte hallo welt! gesellschaft stress
„Die Würde des Menschen ist halt unantastbar, und das beginnt im Kindesalter. Sie brauchen gar nicht so zu gucken, wir ziehen das jetzt durch. Mir ist das egal, ob sich der Hersteller darüber beschwert – als Bundesregierung sind wir verpflichtet, die Rechte der Menschen in Deutschland zu… – Also der Deutschen. Diese Asylanten brechen zum […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

rassismus köln innenpolitik silvester migranten artikel 3 grundrechte bürgergesellschaft racial profiling gegen rechts nordafrikaner
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

grundrechte flüchtlinge thomas leif fremdenfeindlich frankfurter flughafen besorgte bürger liberalismus
23. September 2015, 20.15 Uhr, SWR-Fernsehen 80 Prozent der Bürger sind enttäuscht von der Politik und klagen, dass Politiker nichts unternehmen, um sich über ihre Sorgen und Interessen zu informieren. Aktuelle Umfragen und eine dramatisch sinkende Wahlbeteiligung belegen eine alarmierende Demokratie-Müdigkeit. Immer mehr Menschen erwarten nichts m... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

lesezeichen zeit genossenschaft john cage philosophie netz label avantgarde deutschland nationalsozialismus electronica zweiter weltkrieg hermeneutik überwachung experimental moderne verstehen banken lebensmittel gedenken blaise pascal spionage brot musik medien drittes reich grundrechte politik digitalisierung volksbank handwerk erinnerungskultur journalismus kunst
Ins Netz gegangen am 7.5.: Volksbanken: Meine Bank ist krank | ZEIT ONLINE — heinz-roger dohms hat eine (sehr) kleine und nicht sehr profitable genossesnchaftsbank besucht und berichtet von deren stellung probleme wohltuend unaufgeregt und … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

pegida liberalismus lügenafd lügen demokratie grundrechte lügenpresse
Auf der Hauptseite der AfD auf Facebook steht: “Ganz aktuell kursiert ein Video im Internet, nach dem Journalisten selbst bei der Demo in Köln Böller geworfen haben sollen. Um die Stimmung aufzuheizen und bessere Schlagzeilen zu bekommen? https://www.youtube.com/watch?v=-hB5cJf9c2U ” Das Video auf dieser AfD-Seite ist übrigens ein dreis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

demokratie netzpolitik grundrechte und innenpolitik digitalcharta zensur urheberrecht internet blogpost bürgerbeteiligung immaterialgüterrechte europäische union europa grundrechte transparenz
... mehr auf piratenpartei.de

fremdenfeindlich 1. fc köln europaabgeordneter ice schauspieler arsch huh zäng ussenander zäng ussenander grundrechte bernd lucke liberalismus person deutsche bahn kölner fans demokratie rassismus antiziganistisch pegida lucke nebeneinkünfte berufspolitiker lucke privatperson lucke arsch huh
Ursprünglich veröffentlicht auf Guns and Burgers: Dort gepostet am 21. April 2015 um 07:00   /   von Steffen Büttgenbach   Es war eine mehr als ungewöhnliche Aktion von Kölner Fans. Auf dem Rückweg im ICE vom Auswärtsspiel in Berlin trafen die FC-Anhänger auf AfD-Chef Bernd Lucke. Sie forderten ihn verbal mit den Worten “Wir wollen keine Nazis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

meinungsfreiheit lügner antifa demokratie liberalismus grundrechte neonazis opferrolle
Was ist passiert? Die demokratieunfreundliche Partei AfD wagte sich auf das Demokratiefest! Sie hätten es wissen müssen, dass man da Demokraten findet, welche nicht maulfaul sind. Es gab ein Wortgefecht, welches Linke wie Rechte anzog. Polizei zeigte Präsenz! Übergriffe gab es auch, laut Polizei im Liveticker wurden Antifaschisten von Neonazis ange... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

grundgesetz pressefreiheit afd-parteitag sächsische zeitung hintergrund afd sachsen grundrechte
Der Landesverband Sachsen der Alternative für Deutschland (AfD) hat am Samstag (28.1.2017) einen Journalisten der Sächsischen Zeitung von seinem Parteitag ausgeschlossen. Der Journalist musste laut einer Zeitungsmeldung: "den Saal in Klipphausen in Begleitung von Ordnern und unter Beifall der Parteitagsbesucher verlassen" (vgl. DNN vom 28.1.2017: "... mehr auf flurfunk-dresden.de

bundesverfassungsgericht pressemitteilungen pressemitteilung piratenpartei verfassungsbeschwerde grundrechte datenschutz
+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen / Pirate Party: Proposed EU-US data protection „Umbrella agreement“ breeds human rights violation... mehr auf piratenpartei.de

andreas lichert poggenburg sezession swg rechtsextrem höcke demokratie nationalistisch-völkische ausrichtung person liberalismus kositza heiner hofsommer grundrechte gauland adam partei-säuberung alexander gauland fremdenfeindlich björn höcke konrad adam
Ursprünglich veröffentlicht auf Andreas Kemper:Der Rechtsruck in der AfD geht weiter. Am lezten Wochenende fanden in fünf Landesverbänden (Bayern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Hessen und Brandenburg) Parteitage statt. In vielen die... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

it-experten innenpolitik digitale geschäftsmodelle datensammelwut slider verkehrspolitik grundrechte und innenpolitik netzpolitik gps-position adac verbraucherschutz datensouveränität wahlfreiheit für den datentransfer pressemitteilungen wirtschaft wissenschaft und technik persönliche daten pannenfall versicherungen herstellerinformationen stefan körner ehealth pkw transparenz wearables grundrechte sigmar gabriel datenschutz
... mehr auf piratenpartei.de

überwachung demokratie netzpolitik grundrechte und innenpolitik slider grundgesetz piraten bloggen grundrechte vorratsdatenspeicherung schrödinger blogpost
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

demokratie queeraten termine slider michael melter piraten wirken familienpolitik menschenrechte pressemitteilungen politik roman schmitt csd demonstration gesellschaftliche teilhabe ag queeraten grundrechte
... mehr auf piratenpartei.de