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Censorship By Algorithm 09.07.2026 09:00:00

staatsverbrecher systemmedien meinungsfreiheit grundrechte großbritannien zensur demokratie-simulation rechtsstaat
von Manfred Müller  Das (angebliche) Mutterland der modernen Demokratie, Großbritannien, hat eine Regierung, die... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Eilverfahren zur Chatkontrolle bricht Parlamentsregeln Satiriker Sonneborn wird bei Protest das Mikrofon abgestellt 09.07.2026 07:23:32

straßburg europa überwachung eilverfahren massenüberwachung zensursula europäisches parlament piratenpartei demokratie #topthema briefgeheimnis geschäftsordnung datenschutz bürgerrechte und demokratie digitale bürgerrechte chatkontrolle grundrechte privatsphäre roberta metsola messenger-überwachung martin sonneborn europapolitik zensur die partei themenbereiche
Anlasslos und milliardenfach – Wird private Nachrichten scannen wieder zulässig? Berlin/Straßburg, 8. Juli 2026Die Piratenpartei Deutschland kritisiert das Vorgehen des Europäischen Parlaments bei der Durchsetzung der Chatkontrolle scharf. Kurz vor der Sommerpause soll die umstrittene Übergangsregelung, die das massenhafte Scannen privater Na... mehr auf piratenpartei.de

Ein Angriff auf das Informationsfreiheisgesetz (IFG) 07.07.2026 21:11:55

justiz protokollierung pressemitteilungen behördenvernetzung informationsfreiheit grundrechte freiesoftware interoperabilität chatkontrolle datenschutz bürgerrechte und demokratie ifg #topthema steuer-id offenestandards demokratie bürgerrechte registerstaat verwaltungsdigitalisierung allgemein digitalesouveränität it-sicherheit überwachungsstaat zweckbindung datensparsamkeit europa transparenzgesetz
PIRATEN kritisieren geplante „Reformen“ der Bundesregierung:Mehr Behördenvernetzung, weniger Datenschutz, weniger Transparenz! Berlin, 7. Juli 2026 – Die Piratenpartei Deutschland warnt vor einem massiven digitalen Machtzuwachs des Staates durch das neue Reformprogramm der Bundesregierung. Unter dem Schlagwort eines „modernen Datenschut... mehr auf piratenpartei.de

Wie der Leser dieses Blogs 02.07.2026 08:15:00

politruks demokratie-simulation grundrechte demokratur rechtsstaat totalitarismus deutschland meinungsfreiheit
von LePenseur  ... weiß, bin ich keineswegs ein Fan von Herrn Höcke, den ich neben seiner weltanschaulichen Ausr... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Leserbrief: Faschistische Politik von CDU und Linken? 25.06.2026 19:33:12

cdu grundrechte leserbrief faschismus demokratie polizei die linke staratschek stuttgart 21 corona
 Betrifft:... mehr auf

Digitale Abhängigkeit: Washington schaltet ab, Europa schaut zu 17.06.2026 20:25:31

digitale souveränität europäische alternativen europa abschaltung datenflüsse öffentliche it exportkontrolle mythos 5 black-box-systeme us-regierung allgemein inneres und sicherheit verwaltung geopolitische abhängigkeit staatliche beschaffung open source piratenpartei äußeres und verteidigung demokratie ki-modelle transparenz #topthema washington kritische infrastruktur datenschutz bürgerrechte und demokratie exit-strategie interoperabilität zugangssperre infrastruktur und netze fable 5 technologiekontrolle anthropic digitale selbstbestimmung digitale abhängigkeit grundrechte piraten international pressemitteilungen sicherheitsbehörden silicon valley themenbereiche
US-Zwang zur Abschaltung von Fable 5 und Mythos 5 – Ein Weckruf zu digitaler Souveränität Die erzwungene Abschaltung der KI-Modelle Fable 5 und Mythos 5 für Nutzerinnen und Nutzer außerhalb der USA zeigt eindrucksvoll, die digitale Abhängigkeit von US BigTech-Konzernen. Was hier wie ein Einzelfall aus dem Bereich Exportkontrolle erscheint, is... mehr auf piratenpartei.de

Wie KI zu Israels unsichtbarem Imperium wurde 20.05.2026 09:00:00

geopolitik zionazis dystopie grundrechte diktatur ahoi! zensur brics technokraten-diktatur totalitarismus rechtsstaat nwo überwachungsstaat meinungsfreiheit
Gastkommentarvon Dieter  ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Reblog: Vom Staat als verbindendem Regulativ 19.08.2013 17:40:49

zentralisierung herrschaft des volkes rockefeller zentralisten jean-claude juncker parasit souveränität exterritorialität soziologie mainstream herrschaft volk stéphane hessel aem menschlichkeit neue weltordnung jean ziegler rechtsstaatlichkeit herrschaftsstrukturen bilderberger asozial verfassung recht regierung zentralbanken völkerrecht allgemeine erklärung der menschenrechte massenmedien gleichwertigkeit zentralismus regulativ gewalt bürgerrechte 1984 brüssel lethargie phillip georg blumenhagen grundgesetz widerstand demokratie technokraten novus ordo seclorum max frisch paragraphenverdreher rechtswesen bürger banken jürgen roth ffe biz ignoranz regieren carroll quigley gesellschaft staaten sozialgefüge staatenbund nationen system gesellschaftskritik unrecht emrk technokratie diktatur freimaurer plutokratie ausgrenzung brecht weltregierung grundrechte gedankenverbrecher steuerparadiese zivilgesellschaft blutadel kausalitätsgesetz globalisierung dämonen gleichberechtigung globalismus ordo ab chao menschenrechte uncategorized
Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags:  1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com

Vom Staat als verbindendes Regulativ 29.05.2016 01:56:01

parasit jean-claude juncker medien plutokraten kurzclips schuldgeld freiheit exterritorialität souveränität schweiz zentralisierung zentralisten rockefeller machtklüngel herrschaft des volkes dreckskapitalismus neue weltordnung menschlichkeit bildung hintertanen weltordnung soziologie aem stéphane hessel volk herrschaft mainstream völkerrecht zentralbanken regierung recht verfassung massenmedien allgemeine erklärung der menschenrechte herrschaftsstrukturen allgemein rechtsstaatlichkeit jean ziegler asozial bilderberger finanzterror phillip georg blumenhagen lethargie brüssel 1984 bürgerrechte gewalt novus ordo seclorum technokraten demokratie nwo widerstand grundgesetz gleichwertigkeit regulativ zentralismus regieren ignoranz menschen carroll quigley paragraphenverdreher max frisch biz ffe jürgen roth banken bürger rechtswesen manipulation unrecht gesellschaftskritik obertanen emrk staaten gesellschaft nationen zitate kriegstreiber staatenbund sozialgefüge gedankenverbrecher grundrechte zivilgesellschaft steuerparadiese neue perspektiven technokratie weltregierung brecht geopolitik ausgrenzung plutokratie freimaurer diktatur gleichberechtigung dämonen globalisierung menschenrechte ordo ab chao globalismus kausalitätsgesetz blutadel
Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Ein ganz normaler Tag in der JA 27.05.2015 17:52:32

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Morddrohungen, Terroranrufe, Fälschung von Facebook-Einträgen, Rufmord – oder ein ganz normaler Tag in der Jungen Alternative für Deutschland Ursprünglich veröffentlicht auf Indymedia, von: Recherchegruppe Argos am: 25.05.2015 – 05:30 Anmerkung der AfDWatch Redaktion: Inhalt wurde angepasst, aber nicht im Sinn verändert. Dies wurde mark... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Aufruf: 10.02.2015 19:32:55

liberalismus grundrechte fremdenfeindlich pegida thilo sarrazin allgemein demokratie
Ursprünglich veröffentlicht auf Aufklärung statt Ressentiment:Pegida muss uns wach rütteln, selbst wenn der Organisationskreis mittlerweile in die Krise geraten ist. Seit zwei Monaten versammeln sich Menschen in Dresden, Leipzig und anderswo jüngst sogar in Österreich. ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der Kriminalkommissar und Schwulenhasser ganz tief im braunen Sumpf 30.05.2015 21:41:01

homophobie rechts junge freiheit grundrechte michael klein karsten mende pegida kopp verlag sciencefiles.org pi news bastian melcher
Karsten Mende, ein Polizist im Kreuzzug gegen den Humanismus und www.queer.de Von Max / AfD-Watch Team Der glühende Hass auf Minderheiten in Krisenzeiten hat Hochkonjunktur, die Droge der Entwertung von „den anderen“, die sich stets auf objektiv Schwächere bezieht, vergiftet die Hirne und wabert sich immer wieder und wieder tief in die vielbeschwor... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der politische (Un)Verstand 01.03.2016 17:44:37

demokratie liberalismus grundrechte
von Justus Westheimer Man kann versuchen zu verstehen, was einen Teil der Deutschen – nach jüngsten repräsentativen Umfragen immerhin etwa zehn Prozent der Wahlberechtigten – dazu bringt, den rückwärts gerichteten Ethnopluralisten nachzulaufen, und darüber hinaus das Attribut des ehrbaren Streiters für Freiheit, Recht und Vaterland für sich zu bean... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Dumm, dümmer, Michael Klein 01.06.2015 08:48:40

ddr grundrechte michael klein münklers watch christoph giesa nationalistisch-völkische ausrichtung adolf eichmann faschismus homophobie liberalismus nazi pi news florian geyer kopp verlag karsten mende michael klonovsky pegida horst mahler
Von Max / AfD-Watch Team Es ist zum Totlachen: Der rechte Blogger Michael Klein hat nach unserem Artikel eine trotzige geistige Bruchlandung hingelegt. Sofort stellte sich uns die Frage: Warum präsentiert die deutsche Rechte ihren Irrationalismus immer und immer wieder ungefragt wie auf dem Silbertablett? Warum versucht sie nicht wenigstens den obe... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

demokratie transparenz pressefreiheit bruno kramm berlin grundrechte piraten wirken menschenrechte slider pressemitteilungen bundesregierung
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Ins Netz gegangen (7.12.) 07.12.2015 16:44:36

spracherwerb sicherheit muttersprache alte geschichte medikament literatur rap deutsch zeitgeschichte lesezeichen gesellschaft schreiben jerusalem frankfurt peter kurzeck grundrechte statistik gesundheit poetik archäologie justiz ironie mehrsprachigkeit urlaub thomas bernhard rezeption überwachung lyrik jan böhmermann medien rassismus gericht reise nachrichten politik stadt zeitung demokratie medizin archiv digitalisierung
Ins Netz gegangen am 7.12.: Mehrsprachigkeit : Ein Kind, drei Sprachen | ZEIT — martin spiewak hat für die »Zeit« aufgeschrieben, wie kinder mit mehrsprachigkeit umgehen — nämlich in der regel positiv. Dichter und Computer im radikalen Zwiegespräch | FAZ.net — elke heinemann geht in der FAZ der frage nach, wie digitalisierung (die hier... mehr auf matthias-mader.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

grundrechte und innenpolitik slider grundrechte netzpolitik vorratsdatenspeicherung piraten bloggen blogpost demokratie grundgesetz schrödinger überwachung
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

AfD Programm Befragung 11.03.2016 22:27:26

demokratie wahlen mitgliederbefragung grundrechte liberalismus
AfD-Mitglieder fordern in aktueller, parteiinterner Befragung zum Parteiprogramm die „Abkehr vom weltweit einmaligen, individuell einklagbaren Asylgrundrecht“ sowie die „vollständige Abschottung der EU-Aussengrenzen.“ 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen dieser Programmaussage in der online-Befragung vom 14.12.2015 zu. 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (23.11.) 23.11.2016 12:13:22

russland populismus revolution theater literaturbetrieb vg wort schweiz medien verlag politik grundrechte verkehr bahn sowjetunion lesezeichen literatur bahnhof gesellschaft
Ins Netz gegangen am 23.11.: #FakeNews jetzt auch im Feuilleton? | Wolfgang Michal → wolfgang michal hat – ausgelöst von der alarmistischen pressemitteilung des börsenverbandes und der ungeprüften übernahme in qualitätsmedien – mal ein bisschen gerechnet, was die rückzahlung illegal … ... mehr auf matthias-mader.de

Langer Marsch von rechts 22.09.2015 20:16:58

milton friedman liberalismus fdp liane bednarz hayek gesellschaft karl reichmuth rudolf strahm karen horn partei der vernunft christoph giesa grundrechte leo müller michael hüther pdv hans-olaf henkel beatrix von storch erich weede konrad hummler christian lindner christoph schaltegger tea party gerd habermann demokratie gerhard schwarz lars feld edmund radmacher friedrich august von hayek-stiftung friedrich august von hayek urs schoettli andré lichtschlag avenir suisse
© Bilanz; 18.09.2015; Ausgaben-Nr. 19; Seite 38 Faksimile Unternehmen Hayek-Gesellschaft Feuer im Dach bei den Gralshütern des Marktliberalismus. Der zu Ehren von Nobelpreisträger Friedrich August von Hayek gegründete Verein wird von rechtsnationalen Sektierern unterwandert – und hat 60 Mitglieder verloren. LEO MÜLLER Die Hayek-Gesellschaft w... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (15.12.) 15.12.2016 23:11:20

tracking claus-steffen mahnkopf neue musik recht internet adblocker medien grundrechte digitalcharta frankreich paal nilssen-love
Ins Netz gegangen am 15.12.: Kommentar: Adblocker| Kuketz IT-Security Blog → mike kuketz nennt adblocker nicht ohne grund „digitale selbstverteidigung“ – die sind nämlich der beste weg, die verbreitung von malware einzudämmen. Frankreich: Wenn der Notstand zur Normalität wird | … ... mehr auf matthias-mader.de

Meinungsfreiheit versus Hasskommentare 09.04.2017 22:08:38

grundrechte zensur facebook justizminister twitter verfassungswidrig grundgesetz bürgerrechte heiko maas hasskommentare soziale medien meinungsfreiheit politik
Warum der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas verfassungswidrig ist. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut. Um es mit den Worten von Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zusagen: Meinungsfreiheit ist ein „Super-Grundrecht“. Im Artikel 5 Grundgesetz ist dieses Recht für alle Bürger verankert, u... mehr auf informelles.de

Ins Netz gegangen (11.6.) 11.06.2015 09:36:21

wissenschaft gerechtigkeit grundrechte landschaft blog fernsehen spionage lesezeichen geheimdienst gesellschaft schule recht fahrrad kritik medien anonymität stadt streik gutachten
Ins Netz gegangen am 11.6.: Post: Wer ist wichtiger, Mitarbeiter oder Aktionäre? — Wirtschaft — Süddeutsche.de — am kommentar von detlef esslinger sieht man dann doch mal einen positiven unterschied zwischen der faz (deren punkt war gestern: »Noch schaden die höheren Löhne dem Geschäft der Post offenbar nicht sonderlich. Doch man muss kein Wirtscha... mehr auf matthias-mader.de

Puppenleicht 21.02.2017 00:00:59

statussymbole politik präventivstaat grundgesetz deutschland stress verfassung gesellschaft politiker datenschutz satire hallo welt! paranoia grundrechte
„Die Würde des Menschen ist halt unantastbar, und das beginnt im Kindesalter. Sie brauchen gar nicht so zu gucken, wir ziehen das jetzt durch. Mir ist das egal, ob sich der Hersteller darüber beschwert – als Bundesregierung sind wir verpflichtet, die Rechte der Menschen in Deutschland zu… – Also der Deutschen. Diese Asylanten brechen zum […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

grundrechte artikel 3 köln silvester gegen rechts bürgergesellschaft migranten nordafrikaner innenpolitik racial profiling rassismus
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

Leif trifft: Empörte Bürger – Die neue Macht im Land? 20.09.2015 19:55:29

besorgte bürger flüchtlinge frankfurter flughafen thomas leif liberalismus grundrechte fremdenfeindlich
23. September 2015, 20.15 Uhr, SWR-Fernsehen 80 Prozent der Bürger sind enttäuscht von der Politik und klagen, dass Politiker nichts unternehmen, um sich über ihre Sorgen und Interessen zu informieren. Aktuelle Umfragen und eine dramatisch sinkende Wahlbeteiligung belegen eine alarmierende Demokratie-Müdigkeit. Immer mehr Menschen erwarten nichts m... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (7.5.) 07.05.2015 19:57:03

grundrechte nationalsozialismus erinnerungskultur zweiter weltkrieg banken lebensmittel john cage philosophie avantgarde handwerk spionage genossenschaft musik verstehen blaise pascal lesezeichen moderne zeit brot drittes reich electronica digitalisierung hermeneutik journalismus kunst deutschland gedenken netz medien überwachung volksbank experimental label politik
Ins Netz gegangen am 7.5.: Volksbanken: Meine Bank ist krank | ZEIT ONLINE — heinz-roger dohms hat eine (sehr) kleine und nicht sehr profitable genossesnchaftsbank besucht und berichtet von deren stellung probleme wohltuend unaufgeregt und … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

LügenPegida über Lügenpresse: Bölleralarm 10.01.2016 20:59:25

pegida demokratie liberalismus lügenafd lügen lügenpresse grundrechte
Auf der Hauptseite der AfD auf Facebook steht: “Ganz aktuell kursiert ein Video im Internet, nach dem Journalisten selbst bei der Demo in Köln Böller geworfen haben sollen. Um die Stimmung aufzuheizen und bessere Schlagzeilen zu bekommen? https://www.youtube.com/watch?v=-hB5cJf9c2U ” Das Video auf dieser AfD-Seite ist übrigens ein dreis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Bitte unterstützt das Projekt einer EU Charta. Bringt Euch ein! 04.12.2016 22:19:40

europa internet immaterialgüterrechte demokratie transparenz blogpost europäische union digitalcharta netzpolitik grundrechte und innenpolitik zensur bürgerbeteiligung urheberrecht grundrechte
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Erzwungene Altersprüfung unter dem Deckmantel des Jugendschutzes 03.05.2026 19:22:50

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Privatsphäre UND Kinder wirksam schützenPIRATEN warnen vor verpflichtender Altersverifikation im Netz 3. Mai 2026 – Die Piratenpartei Deutschland kritisiert den zunehmenden internationalen Trend zu verpflichtender Altersverifikation im Internet. Was offiziell dem Schutz von Kindern und Jugendlichen dienen soll, droht in der Praxis zu einer Infrastr... mehr auf piratenpartei.de

FC-Fans locken AfD-Chef Lucke aus der Reserve 21.04.2015 15:52:39

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Ursprünglich veröffentlicht auf Guns and Burgers: Dort gepostet am 21. April 2015 um 07:00   /   von Steffen Büttgenbach   Es war eine mehr als ungewöhnliche Aktion von Kölner Fans. Auf dem Rückweg im ICE vom Auswärtsspiel in Berlin trafen die FC-Anhänger auf AfD-Chef Bernd Lucke. Sie forderten ihn verbal mit den Worten “Wir wollen keine Nazis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Feinde der Meinungsfreiheit, AfD Mecklenburgische Seenplatte, auf dem Demokratiefest! 01.05.2015 23:01:43

demokratie meinungsfreiheit opferrolle antifa lügner grundrechte liberalismus neonazis
Was ist passiert? Die demokratieunfreundliche Partei AfD wagte sich auf das Demokratiefest! Sie hätten es wissen müssen, dass man da Demokraten findet, welche nicht maulfaul sind. Es gab ein Wortgefecht, welches Linke wie Rechte anzog. Polizei zeigte Präsenz! Übergriffe gab es auch, laut Polizei im Liveticker wurden Antifaschisten von Neonazis ange... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Sachsens AfD und die Pressefreiheit 29.01.2017 13:30:33

afd sachsen grundgesetz afd-parteitag pressefreiheit hintergrund sächsische zeitung grundrechte
Der Landesverband Sachsen der Alternative für Deutschland (AfD) hat am Samstag (28.1.2017) einen Journalisten der Sächsischen Zeitung von seinem Parteitag ausgeschlossen. Der Journalist musste laut einer Zeitungsmeldung: "den Saal in Klipphausen in Begleitung von Ordnern und unter Beifall der Parteitagsbesucher verlassen" (vgl. DNN vom 28.1.2017: "... mehr auf flurfunk-dresden.de

+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen +++ 10.09.2015 07:00:24

datenschutz grundrechte pressemitteilungen verfassungsbeschwerde pressemitteilung piratenpartei bundesverfassungsgericht
+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen / Pirate Party: Proposed EU-US data protection „Umbrella agreement“ breeds human rights violation... mehr auf piratenpartei.de

Fünf Landesparteitage der AfD – weiterer Rechtsruck 21.04.2015 12:45:41

heiner hofsommer grundrechte adam höcke konrad adam poggenburg nationalistisch-völkische ausrichtung fremdenfeindlich andreas lichert liberalismus alexander gauland partei-säuberung sezession gauland demokratie rechtsextrem person swg björn höcke kositza
Ursprünglich veröffentlicht auf Andreas Kemper:Der Rechtsruck in der AfD geht weiter. Am lezten Wochenende fanden in fünf Landesverbänden (Bayern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Hessen und Brandenburg) Parteitage statt. In vielen die... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Datensammelwut der Fahrzeughersteller: Piratenpartei fordert Datensouveränität ein 31.05.2016 13:06:58

verkehrspolitik datensouveränität herstellerinformationen persönliche daten datensammelwut it-experten stefan körner versicherungen transparenz wearables pkw wahlfreiheit für den datentransfer ehealth innenpolitik adac netzpolitik pannenfall wissenschaft und technik digitale geschäftsmodelle datenschutz sigmar gabriel slider wirtschaft grundrechte und innenpolitik pressemitteilungen verbraucherschutz grundrechte gps-position
... mehr auf piratenpartei.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

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Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN: Auf die Straße – Für die Freiheit zum eigenen Lebensentwurf +++ 12.05.2016 06:00:35

politik termine demokratie familienpolitik gesellschaftliche teilhabe demonstration michael melter csd ag queeraten roman schmitt menschenrechte slider pressemitteilungen queeraten grundrechte piraten wirken
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Das Personal Karussell einer Partei, die alles anders machen wollte 26.04.2015 18:13:31

landesvorstand brandenburg demokratie wilko möller liberalismus grundrechte
Ursprünglich veröffentlicht auf invia 1200:In Frankfurt (Oder) ist in der vergangenen Woche in AfD Kreisen einiges passiert. Schon lange gab es Gerüchte, dass es im Stadtverband gegen Doppelchef (Partei und Fraktion) Wil... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Zum Welt-Behindertentag 2017: Behindertenrechte bleiben auf der Strecke 03.12.2017 17:23:39

grundrechte menschenrechte sozialpolitik teilhabe behinderte barrierefreiheit un
Markus, es gibt auf Kommunal- und Landesebene zahlreiche Aktionspläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Werden diese auch im täglichen Leben eingehalten? Markus: Ganz klar…... mehr auf piratenpartei.de