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Noch ein Wort über mangelnde Meinungsfreiheit bspw. in China oder Saudi-Arabien ... 03.03.2024 08:45:00

grundrechte totalitarismus staatsverbrecher meinungsfreiheit
von LePenseur  ... wenn man sieht, wie Kanada uns vorhüpft, was ein wertewestlicher Grundrechtsschutz wert ist. ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Zeitlose Wahrheiten aus dem Netz (136) 29.02.2024 12:00:00

grundrechte zeitlose wahrheiten internet-funde freiheit die ich meine
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Die Welt, in der wir leben - und die Psyche des Menschen (1. Teil) 24.02.2024 08:30:00

grundrechte lückenpresse - lügenpresse gedanken zum tag spiritualität kriegshetze meinungsfreiheit
von Helmut  ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Das Schandurteil in der Causa Akif Pirinçci 11.02.2024 09:00:00

redefreiheit freiheit die ich meine justizskandale rechtsstaat meinungsfreiheit offener brief grundrechte
von Helmut  ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Vier Attentate begleiten Deutsche Wiedervereinigung | Von Wolfgang Effenberger 25.01.2024 12:00:27

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Deutsche Wiedervereinigung – Vier Attentate – Viele offene Fragen – Versuch einer Analyse Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger. Anfang dieses Jahres erhielt ich von einer Historikerin aus dem befreundeten Ausland die Anfrage, ob die vier Attentate (Herrhausen / November 1989, Lafontaine / April 1990, Schäuble / Oktober 1990 und ... mehr auf kenfm.de

Joschka, das Arschloch 19.01.2024 14:32:47

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Grundrechte wegen Kriegshetze verwirkt Ein Meinungsbeitrag von Uli Gellermann. Es war Joschka Fischer, der mit seiner Bemerkung zum Vizepräsidenten Richard Stücklen “Herr Präsident, Sie sind ein Arschloch, mit Verlaub!“, das „Arschloch“ gesellschaftsfähig gemacht hat. Dieser Fischer behauptete jüngst in der „Augsburger Allgemeinen“, dass „mas... mehr auf kenfm.de

Reblog: Vom Staat als verbindendem Regulativ 19.08.2013 17:40:49

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Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags:  1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com

Vom Staat als verbindendes Regulativ 29.05.2016 01:56:01

rechtsstaatlichkeit menschlichkeit medien gedankenverbrecher allgemein dämonen neue weltordnung unrecht gesellschaftskritik gleichberechtigung phillip georg blumenhagen herrschaftsstrukturen parasit paragraphenverdreher jean-claude juncker dreckskapitalismus lethargie jean ziegler regieren gesellschaft zentralbanken völkerrecht technokratie plutokraten grundrechte weltordnung staaten hintertanen 1984 bürgerrechte gleichwertigkeit kurzclips recht ignoranz max frisch regierung brüssel freiheit zentralisierung schuldgeld verfassung soziologie schweiz gewalt globalisierung obertanen menschen brecht geopolitik ffe biz weltregierung novus ordo seclorum exterritorialität rockefeller machtklüngel zivilgesellschaft aem zentralisten bilderberger finanzterror menschenrechte kausalitätsgesetz asozial technokraten nationen bildung massenmedien steuerparadiese plutokratie banken blutadel volk carroll quigley ausgrenzung nwo staatenbund kriegstreiber jürgen roth emrk regulativ demokratie zitate ordo ab chao stéphane hessel manipulation diktatur grundgesetz freimaurer bürger rechtswesen herrschaft des volkes globalismus mainstream souveränität neue perspektiven allgemeine erklärung der menschenrechte sozialgefüge zentralismus widerstand herrschaft
Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Ein ganz normaler Tag in der JA 27.05.2015 17:52:32

straftäter markus frohnmaier recherchegruppe argos philipp meyer anrufterror marvin blatz alexander walch ja landesvorstand baden württemberg jedinaja rossija novi lideri nove evrope ice-affäre drohung lucke ja landesvorstand niedersachsen liberalismus bernd lucke krzysztof walczak rechtsextrem moritz brodbeck demokratie bernd kölmel grundrechte npd nazi ump hagen weiß bürgerschaftswahlen sebastian brinkmann drittes serbien lars steinke ja bundesvorstand fremdenfeindlich rechtsradikal rufmord fälschung
Morddrohungen, Terroranrufe, Fälschung von Facebook-Einträgen, Rufmord – oder ein ganz normaler Tag in der Jungen Alternative für Deutschland Ursprünglich veröffentlicht auf Indymedia, von: Recherchegruppe Argos am: 25.05.2015 – 05:30 Anmerkung der AfDWatch Redaktion: Inhalt wurde angepasst, aber nicht im Sinn verändert. Dies wurde mark... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Aufruf: 10.02.2015 19:32:55

pegida liberalismus demokratie thilo sarrazin fremdenfeindlich grundrechte allgemein
Ursprünglich veröffentlicht auf Aufklärung statt Ressentiment:Pegida muss uns wach rütteln, selbst wenn der Organisationskreis mittlerweile in die Krise geraten ist. Seit zwei Monaten versammeln sich Menschen in Dresden, Leipzig und anderswo jüngst sogar in Österreich. ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der Kriminalkommissar und Schwulenhasser ganz tief im braunen Sumpf 30.05.2015 21:41:01

pegida pi news junge freiheit michael klein bastian melcher rechts homophobie sciencefiles.org karsten mende grundrechte kopp verlag
Karsten Mende, ein Polizist im Kreuzzug gegen den Humanismus und www.queer.de Von Max / AfD-Watch Team Der glühende Hass auf Minderheiten in Krisenzeiten hat Hochkonjunktur, die Droge der Entwertung von „den anderen“, die sich stets auf objektiv Schwächere bezieht, vergiftet die Hirne und wabert sich immer wieder und wieder tief in die vielbeschwor... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der politische (Un)Verstand 01.03.2016 17:44:37

demokratie liberalismus grundrechte
von Justus Westheimer Man kann versuchen zu verstehen, was einen Teil der Deutschen – nach jüngsten repräsentativen Umfragen immerhin etwa zehn Prozent der Wahlberechtigten – dazu bringt, den rückwärts gerichteten Ethnopluralisten nachzulaufen, und darüber hinaus das Attribut des ehrbaren Streiters für Freiheit, Recht und Vaterland für sich zu bean... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Dumm, dümmer, Michael Klein 01.06.2015 08:48:40

adolf eichmann homophobie horst mahler liberalismus michael klein nationalistisch-völkische ausrichtung pi news pegida kopp verlag nazi faschismus florian geyer michael klonovsky grundrechte karsten mende christoph giesa ddr münklers watch
Von Max / AfD-Watch Team Es ist zum Totlachen: Der rechte Blogger Michael Klein hat nach unserem Artikel eine trotzige geistige Bruchlandung hingelegt. Sofort stellte sich uns die Frage: Warum präsentiert die deutsche Rechte ihren Irrationalismus immer und immer wieder ungefragt wie auf dem Silbertablett? Warum versucht sie nicht wenigstens den obe... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

bruno kramm berlin transparenz grundrechte bundesregierung demokratie slider piraten wirken pressefreiheit menschenrechte pressemitteilungen
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Ins Netz gegangen (7.12.) 07.12.2015 16:44:36

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Ins Netz gegangen am 7.12.: Mehrsprachigkeit : Ein Kind, drei Sprachen | ZEIT — martin spiewak hat für die »Zeit« aufgeschrieben, wie kinder mit mehrsprachigkeit umgehen — nämlich in der regel positiv. Dichter und Computer im radikalen Zwiegespräch | FAZ.net — elke heinemann geht in der FAZ der frage nach, wie digitalisierung (die hier... mehr auf matthias-mader.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

grundgesetz slider grundrechte und innenpolitik netzpolitik demokratie überwachung grundrechte piraten bloggen blogpost vorratsdatenspeicherung schrödinger
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

AfD Programm Befragung 11.03.2016 22:27:26

wahlen grundrechte demokratie liberalismus mitgliederbefragung
AfD-Mitglieder fordern in aktueller, parteiinterner Befragung zum Parteiprogramm die „Abkehr vom weltweit einmaligen, individuell einklagbaren Asylgrundrecht“ sowie die „vollständige Abschottung der EU-Aussengrenzen.“ 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen dieser Programmaussage in der online-Befragung vom 14.12.2015 zu. 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (23.11.) 23.11.2016 12:13:22

medien verlag bahn bahnhof gesellschaft grundrechte theater sowjetunion politik verkehr schweiz vg wort russland lesezeichen revolution literaturbetrieb populismus literatur
Ins Netz gegangen am 23.11.: #FakeNews jetzt auch im Feuilleton? | Wolfgang Michal → wolfgang michal hat – ausgelöst von der alarmistischen pressemitteilung des börsenverbandes und der ungeprüften übernahme in qualitätsmedien – mal ein bisschen gerechnet, was die rückzahlung illegal … ... mehr auf matthias-mader.de

Langer Marsch von rechts 22.09.2015 20:16:58

friedrich august von hayek-stiftung hayek gesellschaft milton friedman gerhard schwarz gerd habermann christoph giesa urs schoettli karen horn grundrechte partei der vernunft avenir suisse christian lindner erich weede pdv karl reichmuth leo müller fdp michael hüther liane bednarz hans-olaf henkel beatrix von storch demokratie liberalismus rudolf strahm lars feld friedrich august von hayek andré lichtschlag christoph schaltegger tea party konrad hummler edmund radmacher
© Bilanz; 18.09.2015; Ausgaben-Nr. 19; Seite 38 Faksimile Unternehmen Hayek-Gesellschaft Feuer im Dach bei den Gralshütern des Marktliberalismus. Der zu Ehren von Nobelpreisträger Friedrich August von Hayek gegründete Verein wird von rechtsnationalen Sektierern unterwandert – und hat 60 Mitglieder verloren. LEO MÜLLER Die Hayek-Gesellschaft w... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (15.12.) 15.12.2016 23:11:20

recht internet paal nilssen-love grundrechte frankreich claus-steffen mahnkopf medien tracking digitalcharta adblocker neue musik
Ins Netz gegangen am 15.12.: Kommentar: Adblocker| Kuketz IT-Security Blog → mike kuketz nennt adblocker nicht ohne grund „digitale selbstverteidigung“ – die sind nämlich der beste weg, die verbreitung von malware einzudämmen. Frankreich: Wenn der Notstand zur Normalität wird | … ... mehr auf matthias-mader.de

Meinungsfreiheit versus Hasskommentare 09.04.2017 22:08:38

verfassungswidrig facebook grundrechte hasskommentare justizminister soziale medien bürgerrechte politik meinungsfreiheit heiko maas zensur grundgesetz twitter
Warum der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas verfassungswidrig ist. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut. Um es mit den Worten von Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zusagen: Meinungsfreiheit ist ein „Super-Grundrecht“. Im Artikel 5 Grundgesetz ist dieses Recht für alle Bürger verankert, u... mehr auf informelles.de

Ins Netz gegangen (11.6.) 11.06.2015 09:36:21

blog spionage streik medien landschaft grundrechte fahrrad gesellschaft kritik gerechtigkeit recht stadt fernsehen gutachten geheimdienst lesezeichen anonymität wissenschaft schule
Ins Netz gegangen am 11.6.: Post: Wer ist wichtiger, Mitarbeiter oder Aktionäre? — Wirtschaft — Süddeutsche.de — am kommentar von detlef esslinger sieht man dann doch mal einen positiven unterschied zwischen der faz (deren punkt war gestern: »Noch schaden die höheren Löhne dem Geschäft der Post offenbar nicht sonderlich. Doch man muss kein Wirtscha... mehr auf matthias-mader.de

Puppenleicht 21.02.2017 00:00:59

grundgesetz politiker deutschland satire paranoia präventivstaat verfassung statussymbole politik gesellschaft stress grundrechte hallo welt! datenschutz
„Die Würde des Menschen ist halt unantastbar, und das beginnt im Kindesalter. Sie brauchen gar nicht so zu gucken, wir ziehen das jetzt durch. Mir ist das egal, ob sich der Hersteller darüber beschwert – als Bundesregierung sind wir verpflichtet, die Rechte der Menschen in Deutschland zu… – Also der Deutschen. Diese Asylanten brechen zum […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

silvester rassismus köln innenpolitik bürgergesellschaft grundrechte migranten artikel 3 nordafrikaner racial profiling gegen rechts
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

Leif trifft: Empörte Bürger – Die neue Macht im Land? 20.09.2015 19:55:29

flüchtlinge grundrechte fremdenfeindlich thomas leif besorgte bürger liberalismus frankfurter flughafen
23. September 2015, 20.15 Uhr, SWR-Fernsehen 80 Prozent der Bürger sind enttäuscht von der Politik und klagen, dass Politiker nichts unternehmen, um sich über ihre Sorgen und Interessen zu informieren. Aktuelle Umfragen und eine dramatisch sinkende Wahlbeteiligung belegen eine alarmierende Demokratie-Müdigkeit. Immer mehr Menschen erwarten nichts m... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (7.5.) 07.05.2015 19:57:03

drittes reich grundrechte medien spionage musik brot kunst journalismus handwerk erinnerungskultur volksbank politik digitalisierung deutschland nationalsozialismus label netz avantgarde philosophie john cage zeit lesezeichen genossenschaft blaise pascal lebensmittel gedenken moderne verstehen banken electronica zweiter weltkrieg hermeneutik experimental überwachung
Ins Netz gegangen am 7.5.: Volksbanken: Meine Bank ist krank | ZEIT ONLINE — heinz-roger dohms hat eine (sehr) kleine und nicht sehr profitable genossesnchaftsbank besucht und berichtet von deren stellung probleme wohltuend unaufgeregt und … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

LügenPegida über Lügenpresse: Bölleralarm 10.01.2016 20:59:25

pegida demokratie lügen liberalismus lügenafd grundrechte lügenpresse
Auf der Hauptseite der AfD auf Facebook steht: “Ganz aktuell kursiert ein Video im Internet, nach dem Journalisten selbst bei der Demo in Köln Böller geworfen haben sollen. Um die Stimmung aufzuheizen und bessere Schlagzeilen zu bekommen? https://www.youtube.com/watch?v=-hB5cJf9c2U ” Das Video auf dieser AfD-Seite ist übrigens ein dreis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Bitte unterstützt das Projekt einer EU Charta. Bringt Euch ein! 04.12.2016 22:19:40

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FC-Fans locken AfD-Chef Lucke aus der Reserve 21.04.2015 15:52:39

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Ursprünglich veröffentlicht auf Guns and Burgers: Dort gepostet am 21. April 2015 um 07:00   /   von Steffen Büttgenbach   Es war eine mehr als ungewöhnliche Aktion von Kölner Fans. Auf dem Rückweg im ICE vom Auswärtsspiel in Berlin trafen die FC-Anhänger auf AfD-Chef Bernd Lucke. Sie forderten ihn verbal mit den Worten “Wir wollen keine Nazis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Feinde der Meinungsfreiheit, AfD Mecklenburgische Seenplatte, auf dem Demokratiefest! 01.05.2015 23:01:43

neonazis grundrechte opferrolle meinungsfreiheit liberalismus demokratie antifa lügner
Was ist passiert? Die demokratieunfreundliche Partei AfD wagte sich auf das Demokratiefest! Sie hätten es wissen müssen, dass man da Demokraten findet, welche nicht maulfaul sind. Es gab ein Wortgefecht, welches Linke wie Rechte anzog. Polizei zeigte Präsenz! Übergriffe gab es auch, laut Polizei im Liveticker wurden Antifaschisten von Neonazis ange... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Sachsens AfD und die Pressefreiheit 29.01.2017 13:30:33

pressefreiheit afd-parteitag grundgesetz grundrechte afd sachsen sächsische zeitung hintergrund
Der Landesverband Sachsen der Alternative für Deutschland (AfD) hat am Samstag (28.1.2017) einen Journalisten der Sächsischen Zeitung von seinem Parteitag ausgeschlossen. Der Journalist musste laut einer Zeitungsmeldung: "den Saal in Klipphausen in Begleitung von Ordnern und unter Beifall der Parteitagsbesucher verlassen" (vgl. DNN vom 28.1.2017: "... mehr auf flurfunk-dresden.de

+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen +++ 10.09.2015 07:00:24

bundesverfassungsgericht pressemitteilungen pressemitteilung piratenpartei verfassungsbeschwerde grundrechte datenschutz
+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen / Pirate Party: Proposed EU-US data protection „Umbrella agreement“ breeds human rights violation... mehr auf piratenpartei.de

Fünf Landesparteitage der AfD – weiterer Rechtsruck 21.04.2015 12:45:41

heiner hofsommer nationalistisch-völkische ausrichtung höcke demokratie rechtsextrem kositza liberalismus person sezession poggenburg swg andreas lichert björn höcke konrad adam partei-säuberung alexander gauland fremdenfeindlich grundrechte adam gauland
Ursprünglich veröffentlicht auf Andreas Kemper:Der Rechtsruck in der AfD geht weiter. Am lezten Wochenende fanden in fünf Landesverbänden (Bayern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Hessen und Brandenburg) Parteitage statt. In vielen die... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Datensammelwut der Fahrzeughersteller: Piratenpartei fordert Datensouveränität ein 31.05.2016 13:06:58

pressemitteilungen wahlfreiheit für den datentransfer datensouveränität adac verbraucherschutz gps-position netzpolitik slider verkehrspolitik grundrechte und innenpolitik innenpolitik datensammelwut digitale geschäftsmodelle it-experten datenschutz sigmar gabriel wearables grundrechte transparenz pkw ehealth stefan körner herstellerinformationen versicherungen pannenfall persönliche daten wissenschaft und technik wirtschaft
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Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

piraten bloggen grundrechte vorratsdatenspeicherung schrödinger blogpost netzpolitik überwachung demokratie grundgesetz grundrechte und innenpolitik slider
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+++ PIRATEN: Auf die Straße – Für die Freiheit zum eigenen Lebensentwurf +++ 12.05.2016 06:00:35

roman schmitt politik ag queeraten grundrechte csd demonstration gesellschaftliche teilhabe slider termine queeraten demokratie menschenrechte pressemitteilungen familienpolitik michael melter piraten wirken
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Das Personal Karussell einer Partei, die alles anders machen wollte 26.04.2015 18:13:31

demokratie liberalismus landesvorstand brandenburg wilko möller grundrechte
Ursprünglich veröffentlicht auf invia 1200:In Frankfurt (Oder) ist in der vergangenen Woche in AfD Kreisen einiges passiert. Schon lange gab es Gerüchte, dass es im Stadtverband gegen Doppelchef (Partei und Fraktion) Wil... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Zum Welt-Behindertentag 2017: Behindertenrechte bleiben auf der Strecke 03.12.2017 17:23:39

menschenrechte un teilhabe sozialpolitik behinderte grundrechte barrierefreiheit
Markus, es gibt auf Kommunal- und Landesebene zahlreiche Aktionspläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Werden diese auch im täglichen Leben eingehalten? Markus: Ganz klar…... mehr auf piratenpartei.de

Der Mann am Fenster 08.02.2015 14:21:04

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Ursprünglich veröffentlicht auf ZeroBin: Samstag, 07.02.2015 Der Mann am Fenster Er kam aus dem Rotlichtmilieu, er war Sicherheitschef bei Dynamo Dresden, er hatte Ärger in Wien: AfD-Mann Achim Exner ist mehr als nur der Beschützer der früheren Pegida-Frau Kathrin Oertel. Von Hermann Tydecks und Ulrich Wolf Beschützer oder strategischer Kopf? AfD-P... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Wollt ihr wirklich einen neuen FDGB? 07.05.2015 23:58:19

grundrechte tarifeinheitsgesetz streik bahn merkel politik weselsky gdl artikel 9 grundgesetz lokführer
GDL kämpft für die Durchsetzung von Grundrechten. Wer dieser Tage die Zeitung aufschlägt, hat das Gefühl, Deutschland bewegt nur ein Thema: Der Bahnstreik. Andere Themen rücken dadurch leicht in den Hintergrund. So auch der B... mehr auf informelles.de