Tag suchen

Tag:

Tag grundrechte

Digitale Massenkriminalität – Smishing-Angriffe aus China 09.04.2026 23:19:48

internetsicherheit desinformation justiz äußeres und verteidigung china eu-außenpolitik pirate parties international aussenpolitik strategische abhängigkeiten resilienz mentalitätswechsel diplomatie bundesregierung cyberangriffe smishing staatliche duldung zeitenwende betrugs privatsphäre sms souveränität überwachung internationale kooperation hybride bedrohungen informationelle selbstbestimmung grundrechte verschlüsselung datenschutz kritische infrastruktur sichere kommunikation digital #topthema cyberkriminalität lieferketten unversehrtheit it-sicherheit freies internet strafverfolgung allgemein europa hybride kriegsführung
Hybride Kriegsführung im Alltag Die Recherchen von BR und Tagesschau zu den massenhaften Betrugs-SMS aus China sind ein Alarmsignal. Wenn organisierte Smishing-Strukturen über längere Zeit grenzüberschreitend agieren und dabei auch Menschen in Deutschland und Europa gezielt schädigen, dann geht es nicht nur um Cyberkriminalität im engeren Sinn, son... mehr auf piratenpartei.de

„Die Menschen bleiben charakterschwach wie eh und je“ 05.04.2026 12:49:59

klima ostern elon musk feinstaub überfischung ãœberfischung umkreisung des mondes technik palantir milliardäre artenvielfalt meeresverschmutzung freiheiten klimaerwã¤rmung pflanzenschutzmittel humus wissenschaft zeitzã¼nder infosperber ostereier abfall rohstoffe menschheit klimaerwärmung alex karp hochradioaktiver atommã¼ll weltallmã¼ll wasser grundrechte pfas wirtschaftswachstum milliardã¤re nanoplastik hochradioaktiver atommüll finanzkartenhaus charakter künstliche intelligenz zeitzünder peter thiel konsum schattenbanken kã¼nstliche intelligenz demokratie zukunft treibhausgase starlink urs p. gasche atomwaffen mikroplastik schwermetalle weltallmüll pestizide nährstoffe
Einen Oster-Beitrag schreiben? Heidi war ratlos. Jedenfalls nichts über das ewige Gejammer betreffend die angeblich leeren Eier-Regale in den Läden. Wieso müssen die wohlernährten Menschen bei uns unbedingt an Ostern so viele Eier essen? Soeben in Heidis Postfach eingetroffen ist der Artikel von Urs P. Gasche im Infosperber Vierzehn faule Ostereier... mehr auf heidismist.wordpress.com

Gesetzgebung im Windschatten medialer Empörung 27.03.2026 17:34:10

meinungsfreiheit grundrechtsschutz symbolische schnellschüsse justiz gatekeeping pirate parties international chatkontrolle journalismus pressemitteilungen netzpolitik zensurmaßnahmen medienkritik dennis klüver digitale gewalt überregulierung anti-hass verhältnismäßigkeit stefanie hubig piratenpartei hateaid auskunftsansprüche juliane löffler politik mit anne will spiegel pressefreiheit agenda-setting freiheitsrechte digitale kommunikation rechtsstaat datenschutz grundrechte bürgerrechte und demokratie kontosperrungen medien und politik #topthema politische debatte digitale grundrechte netzregulierung digitales gewaltschutzgesetz debattenfreiheit infrastruktur und netze allgemein rechtsstaatlichkeit vierte gewalt selektive empörung
Die Piratenpartei Deutschland verurteilt den Versuch, einen emotional aufgeladenen Einzelfall publizistisch so zu platzieren, dass er maximalen politischen Druck für neue Eingriffe ins Netz erzeugt. Wer selbst einräumt, den Veröffentlichungszeitpunkt auch mit Blick auf ein geplantes Gesetz gewählt zu haben, betreibt nicht nur Berichterstattung, son... mehr auf piratenpartei.de

Klarnamenpflicht tötet! 02.03.2026 14:24:44

extremismus anonymität netzpolitik tor pseudonym gastbeitrag dissidenten regimekritik islamismus meinungsfreiheit zensur cdu klarnamenpflicht neonazis kinderschutz grundrechte datenkrake datenschutz merz überwachung vpn whistleblower
Es klingt im ersten Moment vielleicht nachvollziehbar, wenn konservative Politiker nach mehr „Ordnung“ im Netz rufen. Doch die aktuelle Forderung der CDU und von Bundeskanzler Merz nach einer gesetzlichen Klarnamenpflicht in sozialen Medien offenbart eine erschreckende Kurzsichtigkeit. Was als Maßnahme für eine angeblich bessere Diskuss... mehr auf piratenpartei.de

Bekämpfung der Meinungsfreiheit durch die Obrigkeit 23.02.2026 10:00:00

totalitarismus rechtsstaat grundrechte meinungsfreiheit zensur eurokraten
von Helmut  Ich bitte um Verständnis, dass ich zu diesem Vorgang gar nichts kommentiere und nur dieses facebook-... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Reblog: Vom Staat als verbindendem Regulativ 19.08.2013 17:40:49

gedankenverbrecher jean-claude juncker parasit völkerrecht zentralbanken regieren grundrechte recht ignoranz regierung verfassung exterritorialität zivilgesellschaft carroll quigley steuerparadiese massenmedien allgemeine erklärung der menschenrechte souveränität rechtsstaatlichkeit paragraphenverdreher herrschaftsstrukturen jean ziegler technokratie max frisch zentralisierung brecht ffe biz weltregierung bilderberger zentralisten rockefeller asozial ausgrenzung plutokratie banken jürgen roth freimaurer bürger herrschaft des volkes rechtswesen diktatur dämonen neue weltordnung menschlichkeit gleichberechtigung phillip georg blumenhagen unrecht gesellschaftskritik lethargie 1984 bürgerrechte brüssel globalisierung gewalt novus ordo seclorum uncategorized technokraten menschenrechte ordo ab chao demokratie emrk grundgesetz widerstand globalismus gesellschaft staaten gleichwertigkeit soziologie system aem nationen kausalitätsgesetz staatenbund volk blutadel stéphane hessel regulativ zentralismus herrschaft sozialgefüge mainstream
Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags:  1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com

Vom Staat als verbindendes Regulativ 29.05.2016 01:56:01

zivilgesellschaft exterritorialität menschen allgemeine erklärung der menschenrechte neue perspektiven souveränität carroll quigley massenmedien steuerparadiese grundrechte plutokraten völkerrecht zentralbanken regieren jean-claude juncker parasit medien gedankenverbrecher verfassung schuldgeld freiheit regierung ignoranz recht kurzclips asozial finanzterror bilderberger zentralisten machtklüngel rockefeller weltregierung geopolitik ffe biz brecht rechtswesen herrschaft des volkes bürger freimaurer diktatur manipulation jürgen roth ausgrenzung banken plutokratie technokratie jean ziegler paragraphenverdreher herrschaftsstrukturen allgemein rechtsstaatlichkeit schweiz zentralisierung max frisch bildung technokraten menschenrechte novus ordo seclorum obertanen widerstand globalismus grundgesetz ordo ab chao demokratie emrk nwo lethargie dreckskapitalismus phillip georg blumenhagen gleichberechtigung gesellschaftskritik unrecht neue weltordnung dämonen menschlichkeit globalisierung gewalt brüssel bürgerrechte 1984 nationen kausalitätsgesetz aem herrschaft zentralismus sozialgefüge mainstream stéphane hessel zitate regulativ kriegstreiber staatenbund volk blutadel hintertanen weltordnung staaten gesellschaft soziologie gleichwertigkeit
Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Die Wahrheit über die Plandemie – Dokumente des WEF 14.02.2026 08:30:00

rechtsstaat staatsverbrecher totalitarismus grundrechte korruptionsnetzwerke plandemie covid impfpropaganda hygiene-diktatur propagandalügen
von Helmut  Nun ist es raus — das WEF hat es auf den Punkt gebracht. Die Plandemie, von langer... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Ein ganz normaler Tag in der JA 27.05.2015 17:52:32

moritz brodbeck demokratie lucke novi lideri nove evrope philipp meyer rufmord rechtsextrem liberalismus bernd lucke jedinaja rossija ja landesvorstand baden württemberg fremdenfeindlich ump bernd kölmel ja landesvorstand niedersachsen ice-affäre marvin blatz ja bundesvorstand lars steinke bürgerschaftswahlen sebastian brinkmann drittes serbien npd nazi grundrechte krzysztof walczak drohung alexander walch anrufterror markus frohnmaier straftäter recherchegruppe argos fälschung rechtsradikal hagen weiß
Morddrohungen, Terroranrufe, Fälschung von Facebook-Einträgen, Rufmord – oder ein ganz normaler Tag in der Jungen Alternative für Deutschland Ursprünglich veröffentlicht auf Indymedia, von: Recherchegruppe Argos am: 25.05.2015 – 05:30 Anmerkung der AfDWatch Redaktion: Inhalt wurde angepasst, aber nicht im Sinn verändert. Dies wurde mark... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Aufruf: 10.02.2015 19:32:55

demokratie liberalismus pegida fremdenfeindlich thilo sarrazin grundrechte allgemein
Ursprünglich veröffentlicht auf Aufklärung statt Ressentiment:Pegida muss uns wach rütteln, selbst wenn der Organisationskreis mittlerweile in die Krise geraten ist. Seit zwei Monaten versammeln sich Menschen in Dresden, Leipzig und anderswo jüngst sogar in Österreich. ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der Kriminalkommissar und Schwulenhasser ganz tief im braunen Sumpf 30.05.2015 21:41:01

grundrechte michael klein bastian melcher pi news karsten mende pegida junge freiheit kopp verlag rechts sciencefiles.org homophobie
Karsten Mende, ein Polizist im Kreuzzug gegen den Humanismus und www.queer.de Von Max / AfD-Watch Team Der glühende Hass auf Minderheiten in Krisenzeiten hat Hochkonjunktur, die Droge der Entwertung von „den anderen“, die sich stets auf objektiv Schwächere bezieht, vergiftet die Hirne und wabert sich immer wieder und wieder tief in die vielbeschwor... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der politische (Un)Verstand 01.03.2016 17:44:37

demokratie liberalismus grundrechte
von Justus Westheimer Man kann versuchen zu verstehen, was einen Teil der Deutschen – nach jüngsten repräsentativen Umfragen immerhin etwa zehn Prozent der Wahlberechtigten – dazu bringt, den rückwärts gerichteten Ethnopluralisten nachzulaufen, und darüber hinaus das Attribut des ehrbaren Streiters für Freiheit, Recht und Vaterland für sich zu bean... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Dumm, dümmer, Michael Klein 01.06.2015 08:48:40

ddr nazi grundrechte michael klein pi news münklers watch florian geyer adolf eichmann kopp verlag faschismus homophobie karsten mende christoph giesa michael klonovsky liberalismus nationalistisch-völkische ausrichtung pegida horst mahler
Von Max / AfD-Watch Team Es ist zum Totlachen: Der rechte Blogger Michael Klein hat nach unserem Artikel eine trotzige geistige Bruchlandung hingelegt. Sofort stellte sich uns die Frage: Warum präsentiert die deutsche Rechte ihren Irrationalismus immer und immer wieder ungefragt wie auf dem Silbertablett? Warum versucht sie nicht wenigstens den obe... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

transparenz menschenrechte demokratie slider berlin pressemitteilungen bundesregierung grundrechte pressefreiheit bruno kramm piraten wirken
... mehr auf piratenpartei.de

Ins Netz gegangen (7.12.) 07.12.2015 16:44:36

politik nachrichten archiv alte geschichte medizin muttersprache urlaub medikament demokratie mehrsprachigkeit ironie archäologie justiz digitalisierung rezeption thomas bernhard stadt gesellschaft rap literatur lesezeichen zeitgeschichte deutsch peter kurzeck frankfurt spracherwerb jan böhmermann medien statistik grundrechte überwachung lyrik schreiben jerusalem poetik reise gesundheit gericht rassismus sicherheit zeitung
Ins Netz gegangen am 7.12.: Mehrsprachigkeit : Ein Kind, drei Sprachen | ZEIT — martin spiewak hat für die »Zeit« aufgeschrieben, wie kinder mit mehrsprachigkeit umgehen — nämlich in der regel positiv. Dichter und Computer im radikalen Zwiegespräch | FAZ.net — elke heinemann geht in der FAZ der frage nach, wie digitalisierung (die hier... mehr auf matthias-mader.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

grundrechte piraten bloggen schrödinger vorratsdatenspeicherung überwachung blogpost slider grundgesetz demokratie grundrechte und innenpolitik netzpolitik
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

AfD Programm Befragung 11.03.2016 22:27:26

liberalismus demokratie mitgliederbefragung grundrechte wahlen
AfD-Mitglieder fordern in aktueller, parteiinterner Befragung zum Parteiprogramm die „Abkehr vom weltweit einmaligen, individuell einklagbaren Asylgrundrecht“ sowie die „vollständige Abschottung der EU-Aussengrenzen.“ 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen dieser Programmaussage in der online-Befragung vom 14.12.2015 zu. 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (23.11.) 23.11.2016 12:13:22

schweiz theater populismus revolution vg wort russland grundrechte medien literaturbetrieb verkehr gesellschaft bahnhof verlag literatur lesezeichen politik sowjetunion bahn
Ins Netz gegangen am 23.11.: #FakeNews jetzt auch im Feuilleton? | Wolfgang Michal → wolfgang michal hat – ausgelöst von der alarmistischen pressemitteilung des börsenverbandes und der ungeprüften übernahme in qualitätsmedien – mal ein bisschen gerechnet, was die rückzahlung illegal … ... mehr auf matthias-mader.de

Langer Marsch von rechts 22.09.2015 20:16:58

liane bednarz michael hüther leo müller grundrechte urs schoettli hayek gesellschaft friedrich august von hayek karl reichmuth pdv avenir suisse gerd habermann tea party christoph schaltegger andré lichtschlag erich weede karen horn gerhard schwarz milton friedman rudolf strahm demokratie beatrix von storch hans-olaf henkel fdp christian lindner partei der vernunft christoph giesa friedrich august von hayek-stiftung edmund radmacher konrad hummler lars feld liberalismus
© Bilanz; 18.09.2015; Ausgaben-Nr. 19; Seite 38 Faksimile Unternehmen Hayek-Gesellschaft Feuer im Dach bei den Gralshütern des Marktliberalismus. Der zu Ehren von Nobelpreisträger Friedrich August von Hayek gegründete Verein wird von rechtsnationalen Sektierern unterwandert – und hat 60 Mitglieder verloren. LEO MÜLLER Die Hayek-Gesellschaft w... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (15.12.) 15.12.2016 23:11:20

digitalcharta paal nilssen-love tracking claus-steffen mahnkopf frankreich adblocker neue musik internet recht medien grundrechte
Ins Netz gegangen am 15.12.: Kommentar: Adblocker| Kuketz IT-Security Blog → mike kuketz nennt adblocker nicht ohne grund „digitale selbstverteidigung“ – die sind nämlich der beste weg, die verbreitung von malware einzudämmen. Frankreich: Wenn der Notstand zur Normalität wird | … ... mehr auf matthias-mader.de

Meinungsfreiheit versus Hasskommentare 09.04.2017 22:08:38

grundgesetz meinungsfreiheit zensur bürgerrechte politik twitter heiko maas facebook soziale medien hasskommentare justizminister grundrechte verfassungswidrig
Warum der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas verfassungswidrig ist. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut. Um es mit den Worten von Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zusagen: Meinungsfreiheit ist ein „Super-Grundrecht“. Im Artikel 5 Grundgesetz ist dieses Recht für alle Bürger verankert, u... mehr auf informelles.de

Ins Netz gegangen (11.6.) 11.06.2015 09:36:21

kritik schule gutachten stadt gesellschaft landschaft fahrrad streik anonymität geheimdienst lesezeichen fernsehen gerechtigkeit recht grundrechte medien spionage wissenschaft blog
Ins Netz gegangen am 11.6.: Post: Wer ist wichtiger, Mitarbeiter oder Aktionäre? — Wirtschaft — Süddeutsche.de — am kommentar von detlef esslinger sieht man dann doch mal einen positiven unterschied zwischen der faz (deren punkt war gestern: »Noch schaden die höheren Löhne dem Geschäft der Post offenbar nicht sonderlich. Doch man muss kein Wirtscha... mehr auf matthias-mader.de

Puppenleicht 21.02.2017 00:00:59

paranoia verfassung datenschutz grundrechte statussymbole präventivstaat gesellschaft politik hallo welt! stress politiker grundgesetz satire deutschland
„Die Würde des Menschen ist halt unantastbar, und das beginnt im Kindesalter. Sie brauchen gar nicht so zu gucken, wir ziehen das jetzt durch. Mir ist das egal, ob sich der Hersteller darüber beschwert – als Bundesregierung sind wir verpflichtet, die Rechte der Menschen in Deutschland zu… – Also der Deutschen. Diese Asylanten brechen zum […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

nordafrikaner gegen rechts bürgergesellschaft artikel 3 grundrechte racial profiling silvester innenpolitik rassismus köln migranten
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

Leif trifft: Empörte Bürger – Die neue Macht im Land? 20.09.2015 19:55:29

fremdenfeindlich flüchtlinge liberalismus thomas leif frankfurter flughafen grundrechte besorgte bürger
23. September 2015, 20.15 Uhr, SWR-Fernsehen 80 Prozent der Bürger sind enttäuscht von der Politik und klagen, dass Politiker nichts unternehmen, um sich über ihre Sorgen und Interessen zu informieren. Aktuelle Umfragen und eine dramatisch sinkende Wahlbeteiligung belegen eine alarmierende Demokratie-Müdigkeit. Immer mehr Menschen erwarten nichts m... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (7.5.) 07.05.2015 19:57:03

volksbank digitalisierung musik verstehen experimental hermeneutik blaise pascal lesezeichen label politik kunst journalismus moderne zeit deutschland erinnerungskultur banken zweiter weltkrieg gedenken lebensmittel philosophie john cage avantgarde netz handwerk medien spionage brot drittes reich grundrechte electronica überwachung genossenschaft nationalsozialismus
Ins Netz gegangen am 7.5.: Volksbanken: Meine Bank ist krank | ZEIT ONLINE — heinz-roger dohms hat eine (sehr) kleine und nicht sehr profitable genossesnchaftsbank besucht und berichtet von deren stellung probleme wohltuend unaufgeregt und … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

LügenPegida über Lügenpresse: Bölleralarm 10.01.2016 20:59:25

demokratie lügen lügenafd liberalismus pegida grundrechte lügenpresse
Auf der Hauptseite der AfD auf Facebook steht: “Ganz aktuell kursiert ein Video im Internet, nach dem Journalisten selbst bei der Demo in Köln Böller geworfen haben sollen. Um die Stimmung aufzuheizen und bessere Schlagzeilen zu bekommen? https://www.youtube.com/watch?v=-hB5cJf9c2U ” Das Video auf dieser AfD-Seite ist übrigens ein dreis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Bitte unterstützt das Projekt einer EU Charta. Bringt Euch ein! 04.12.2016 22:19:40

netzpolitik grundrechte und innenpolitik digitalcharta immaterialgüterrechte zensur demokratie transparenz blogpost europäische union europa internet bürgerbeteiligung urheberrecht grundrechte
... mehr auf piratenpartei.de

FC-Fans locken AfD-Chef Lucke aus der Reserve 21.04.2015 15:52:39

rassismus deutsche bahn schauspieler 1. fc köln ice arsch huh zäng ussenander zäng ussenander nebeneinkünfte kölner fans grundrechte pegida bernd lucke liberalismus person fremdenfeindlich lucke antiziganistisch demokratie berufspolitiker lucke privatperson lucke arsch huh europaabgeordneter
Ursprünglich veröffentlicht auf Guns and Burgers: Dort gepostet am 21. April 2015 um 07:00   /   von Steffen Büttgenbach   Es war eine mehr als ungewöhnliche Aktion von Kölner Fans. Auf dem Rückweg im ICE vom Auswärtsspiel in Berlin trafen die FC-Anhänger auf AfD-Chef Bernd Lucke. Sie forderten ihn verbal mit den Worten “Wir wollen keine Nazis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Feinde der Meinungsfreiheit, AfD Mecklenburgische Seenplatte, auf dem Demokratiefest! 01.05.2015 23:01:43

neonazis grundrechte lügner liberalismus opferrolle meinungsfreiheit antifa demokratie
Was ist passiert? Die demokratieunfreundliche Partei AfD wagte sich auf das Demokratiefest! Sie hätten es wissen müssen, dass man da Demokraten findet, welche nicht maulfaul sind. Es gab ein Wortgefecht, welches Linke wie Rechte anzog. Polizei zeigte Präsenz! Übergriffe gab es auch, laut Polizei im Liveticker wurden Antifaschisten von Neonazis ange... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Sachsens AfD und die Pressefreiheit 29.01.2017 13:30:33

grundgesetz afd-parteitag pressefreiheit sächsische zeitung hintergrund afd sachsen grundrechte
Der Landesverband Sachsen der Alternative für Deutschland (AfD) hat am Samstag (28.1.2017) einen Journalisten der Sächsischen Zeitung von seinem Parteitag ausgeschlossen. Der Journalist musste laut einer Zeitungsmeldung: "den Saal in Klipphausen in Begleitung von Ordnern und unter Beifall der Parteitagsbesucher verlassen" (vgl. DNN vom 28.1.2017: "... mehr auf flurfunk-dresden.de

+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen +++ 10.09.2015 07:00:24

verfassungsbeschwerde datenschutz grundrechte pressemitteilung piratenpartei bundesverfassungsgericht pressemitteilungen
+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen / Pirate Party: Proposed EU-US data protection „Umbrella agreement“ breeds human rights violation... mehr auf piratenpartei.de

Fünf Landesparteitage der AfD – weiterer Rechtsruck 21.04.2015 12:45:41

höcke sezession andreas lichert konrad adam gauland heiner hofsommer partei-säuberung adam grundrechte liberalismus person kositza rechtsextrem nationalistisch-völkische ausrichtung fremdenfeindlich alexander gauland demokratie swg poggenburg björn höcke
Ursprünglich veröffentlicht auf Andreas Kemper:Der Rechtsruck in der AfD geht weiter. Am lezten Wochenende fanden in fünf Landesverbänden (Bayern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Hessen und Brandenburg) Parteitage statt. In vielen die... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Datensammelwut der Fahrzeughersteller: Piratenpartei fordert Datensouveränität ein 31.05.2016 13:06:58

wahlfreiheit für den datentransfer verbraucherschutz digitale geschäftsmodelle grundrechte ehealth datenschutz sigmar gabriel datensouveränität adac innenpolitik gps-position persönliche daten herstellerinformationen datensammelwut slider verkehrspolitik it-experten transparenz versicherungen wirtschaft stefan körner pressemitteilungen grundrechte und innenpolitik netzpolitik wearables pkw pannenfall wissenschaft und technik
... mehr auf piratenpartei.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

netzpolitik grundrechte und innenpolitik demokratie grundgesetz slider blogpost überwachung vorratsdatenspeicherung schrödinger piraten bloggen grundrechte
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN: Auf die Straße – Für die Freiheit zum eigenen Lebensentwurf +++ 12.05.2016 06:00:35

queeraten termine michael melter familienpolitik pressemitteilungen csd gesellschaftliche teilhabe demokratie slider menschenrechte politik piraten wirken roman schmitt demonstration ag queeraten grundrechte
... mehr auf piratenpartei.de

Das Personal Karussell einer Partei, die alles anders machen wollte 26.04.2015 18:13:31

grundrechte wilko möller demokratie landesvorstand brandenburg liberalismus
Ursprünglich veröffentlicht auf invia 1200:In Frankfurt (Oder) ist in der vergangenen Woche in AfD Kreisen einiges passiert. Schon lange gab es Gerüchte, dass es im Stadtverband gegen Doppelchef (Partei und Fraktion) Wil... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Zum Welt-Behindertentag 2017: Behindertenrechte bleiben auf der Strecke 03.12.2017 17:23:39

behinderte grundrechte un teilhabe barrierefreiheit sozialpolitik menschenrechte
Markus, es gibt auf Kommunal- und Landesebene zahlreiche Aktionspläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Werden diese auch im täglichen Leben eingehalten? Markus: Ganz klar…... mehr auf piratenpartei.de

Der Mann am Fenster 08.02.2015 14:21:04

fremdenfeindlich pegida kathrin oertel liberalismus identitäre kreisvorstand dresden demokratie hooligans volkmar köster günter jauch achim exner ermittlungen christoph hess markus ulbig grundrechte georg immanuel nagel dieter riedel ku-klux-klan dynamo dresden
Ursprünglich veröffentlicht auf ZeroBin: Samstag, 07.02.2015 Der Mann am Fenster Er kam aus dem Rotlichtmilieu, er war Sicherheitschef bei Dynamo Dresden, er hatte Ärger in Wien: AfD-Mann Achim Exner ist mehr als nur der Beschützer der früheren Pegida-Frau Kathrin Oertel. Von Hermann Tydecks und Ulrich Wolf Beschützer oder strategischer Kopf? AfD-P... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Wollt ihr wirklich einen neuen FDGB? 07.05.2015 23:58:19

tarifeinheitsgesetz merkel artikel 9 grundrechte lokführer streik gdl grundgesetz bahn weselsky politik
GDL kämpft für die Durchsetzung von Grundrechten. Wer dieser Tage die Zeitung aufschlägt, hat das Gefühl, Deutschland bewegt nur ein Thema: Der Bahnstreik. Andere Themen rücken dadurch leicht in den Hintergrund. So auch der B... mehr auf informelles.de