Tag suchen

Tag:

Tag grundrechte

Censorship By Algorithm 09.07.2026 09:00:00

rechtsstaat großbritannien grundrechte demokratie-simulation zensur systemmedien staatsverbrecher meinungsfreiheit
von Manfred Müller  Das (angebliche) Mutterland der modernen Demokratie, Großbritannien, hat eine Regierung, die... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Eilverfahren zur Chatkontrolle bricht Parlamentsregeln Satiriker Sonneborn wird bei Protest das Mikrofon abgestellt 09.07.2026 07:23:32

datenschutz bürgerrechte und demokratie briefgeheimnis geschäftsordnung #topthema chatkontrolle digitale bürgerrechte grundrechte themenbereiche zensur europapolitik die partei martin sonneborn messenger-überwachung roberta metsola privatsphäre eilverfahren überwachung europa straßburg massenüberwachung europäisches parlament zensursula demokratie piratenpartei
Anlasslos und milliardenfach – Wird private Nachrichten scannen wieder zulässig? Berlin/Straßburg, 8. Juli 2026Die Piratenpartei Deutschland kritisiert das Vorgehen des Europäischen Parlaments bei der Durchsetzung der Chatkontrolle scharf. Kurz vor der Sommerpause soll die umstrittene Übergangsregelung, die das massenhafte Scannen privater Na... mehr auf piratenpartei.de

Ein Angriff auf das Informationsfreiheisgesetz (IFG) 07.07.2026 21:11:55

überwachungsstaat datensparsamkeit zweckbindung europa transparenzgesetz bürgerrechte offenestandards demokratie registerstaat verwaltungsdigitalisierung allgemein digitalesouveränität it-sicherheit interoperabilität chatkontrolle datenschutz bürgerrechte und demokratie steuer-id #topthema ifg protokollierung justiz behördenvernetzung pressemitteilungen grundrechte freiesoftware informationsfreiheit
PIRATEN kritisieren geplante „Reformen“ der Bundesregierung:Mehr Behördenvernetzung, weniger Datenschutz, weniger Transparenz! Berlin, 7. Juli 2026 – Die Piratenpartei Deutschland warnt vor einem massiven digitalen Machtzuwachs des Staates durch das neue Reformprogramm der Bundesregierung. Unter dem Schlagwort eines „modernen Datenschut... mehr auf piratenpartei.de

Wie der Leser dieses Blogs 02.07.2026 08:15:00

deutschland meinungsfreiheit politruks demokratie-simulation grundrechte demokratur totalitarismus rechtsstaat
von LePenseur  ... weiß, bin ich keineswegs ein Fan von Herrn Höcke, den ich neben seiner weltanschaulichen Ausr... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Leserbrief: Faschistische Politik von CDU und Linken? 25.06.2026 19:33:12

faschismus leserbrief grundrechte cdu corona stuttgart 21 staratschek die linke polizei demokratie
 Betrifft:... mehr auf

Digitale Abhängigkeit: Washington schaltet ab, Europa schaut zu 17.06.2026 20:25:31

black-box-systeme mythos 5 exportkontrolle öffentliche it datenflüsse abschaltung europa europäische alternativen digitale souveränität ki-modelle transparenz demokratie äußeres und verteidigung piratenpartei open source staatliche beschaffung geopolitische abhängigkeit verwaltung inneres und sicherheit allgemein us-regierung interoperabilität exit-strategie bürgerrechte und demokratie datenschutz kritische infrastruktur washington #topthema themenbereiche silicon valley sicherheitsbehörden pressemitteilungen piraten international grundrechte digitale abhängigkeit digitale selbstbestimmung anthropic technologiekontrolle fable 5 infrastruktur und netze zugangssperre
US-Zwang zur Abschaltung von Fable 5 und Mythos 5 – Ein Weckruf zu digitaler Souveränität Die erzwungene Abschaltung der KI-Modelle Fable 5 und Mythos 5 für Nutzerinnen und Nutzer außerhalb der USA zeigt eindrucksvoll, die digitale Abhängigkeit von US BigTech-Konzernen. Was hier wie ein Einzelfall aus dem Bereich Exportkontrolle erscheint, is... mehr auf piratenpartei.de

Reblog: Vom Staat als verbindendem Regulativ 19.08.2013 17:40:49

uncategorized menschenrechte ordo ab chao globalismus gleichberechtigung dämonen globalisierung kausalitätsgesetz blutadel zivilgesellschaft steuerparadiese gedankenverbrecher grundrechte weltregierung brecht ausgrenzung plutokratie freimaurer diktatur technokratie emrk unrecht gesellschaftskritik system nationen staatenbund sozialgefüge staaten gesellschaft carroll quigley regieren ignoranz biz ffe jürgen roth banken bürger rechtswesen paragraphenverdreher max frisch novus ordo seclorum technokraten demokratie widerstand grundgesetz phillip georg blumenhagen lethargie brüssel 1984 bürgerrechte gewalt regulativ zentralismus gleichwertigkeit massenmedien allgemeine erklärung der menschenrechte völkerrecht zentralbanken regierung recht verfassung asozial bilderberger herrschaftsstrukturen rechtsstaatlichkeit jean ziegler neue weltordnung menschlichkeit aem stéphane hessel volk herrschaft mainstream soziologie exterritorialität souveränität parasit jean-claude juncker zentralisten rockefeller herrschaft des volkes zentralisierung
Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags:  1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com

Vom Staat als verbindendes Regulativ 29.05.2016 01:56:01

manipulation bürger rechtswesen jürgen roth banken biz ffe max frisch paragraphenverdreher carroll quigley menschen ignoranz regieren sozialgefüge kriegstreiber zitate staatenbund nationen staaten gesellschaft emrk obertanen unrecht gesellschaftskritik diktatur freimaurer plutokratie ausgrenzung weltregierung brecht geopolitik technokratie neue perspektiven steuerparadiese zivilgesellschaft grundrechte gedankenverbrecher blutadel kausalitätsgesetz globalismus ordo ab chao menschenrechte globalisierung gleichberechtigung dämonen herrschaft des volkes machtklüngel rockefeller zentralisten schweiz zentralisierung souveränität exterritorialität freiheit schuldgeld kurzclips plutokraten jean-claude juncker parasit medien mainstream herrschaft stéphane hessel volk aem soziologie weltordnung hintertanen bildung dreckskapitalismus menschlichkeit neue weltordnung asozial bilderberger finanzterror jean ziegler herrschaftsstrukturen rechtsstaatlichkeit allgemein allgemeine erklärung der menschenrechte massenmedien verfassung regierung recht zentralbanken völkerrecht zentralismus regulativ gleichwertigkeit widerstand grundgesetz demokratie nwo technokraten novus ordo seclorum gewalt brüssel 1984 bürgerrechte lethargie phillip georg blumenhagen
Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Ein ganz normaler Tag in der JA 27.05.2015 17:52:32

npd grundrechte ja landesvorstand niedersachsen ice-affäre straftäter rufmord lucke fremdenfeindlich anrufterror alexander walch novi lideri nove evrope ump liberalismus ja bundesvorstand lars steinke drittes serbien sebastian brinkmann nazi hagen weiß moritz brodbeck demokratie rechtsextrem jedinaja rossija ja landesvorstand baden württemberg bürgerschaftswahlen marvin blatz fälschung rechtsradikal krzysztof walczak drohung markus frohnmaier recherchegruppe argos philipp meyer bernd kölmel bernd lucke
Morddrohungen, Terroranrufe, Fälschung von Facebook-Einträgen, Rufmord – oder ein ganz normaler Tag in der Jungen Alternative für Deutschland Ursprünglich veröffentlicht auf Indymedia, von: Recherchegruppe Argos am: 25.05.2015 – 05:30 Anmerkung der AfDWatch Redaktion: Inhalt wurde angepasst, aber nicht im Sinn verändert. Dies wurde mark... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Aufruf: 10.02.2015 19:32:55

pegida demokratie thilo sarrazin allgemein liberalismus fremdenfeindlich grundrechte
Ursprünglich veröffentlicht auf Aufklärung statt Ressentiment:Pegida muss uns wach rütteln, selbst wenn der Organisationskreis mittlerweile in die Krise geraten ist. Seit zwei Monaten versammeln sich Menschen in Dresden, Leipzig und anderswo jüngst sogar in Österreich. ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der Kriminalkommissar und Schwulenhasser ganz tief im braunen Sumpf 30.05.2015 21:41:01

bastian melcher pi news karsten mende pegida kopp verlag sciencefiles.org grundrechte michael klein junge freiheit homophobie rechts
Karsten Mende, ein Polizist im Kreuzzug gegen den Humanismus und www.queer.de Von Max / AfD-Watch Team Der glühende Hass auf Minderheiten in Krisenzeiten hat Hochkonjunktur, die Droge der Entwertung von „den anderen“, die sich stets auf objektiv Schwächere bezieht, vergiftet die Hirne und wabert sich immer wieder und wieder tief in die vielbeschwor... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der politische (Un)Verstand 01.03.2016 17:44:37

grundrechte liberalismus demokratie
von Justus Westheimer Man kann versuchen zu verstehen, was einen Teil der Deutschen – nach jüngsten repräsentativen Umfragen immerhin etwa zehn Prozent der Wahlberechtigten – dazu bringt, den rückwärts gerichteten Ethnopluralisten nachzulaufen, und darüber hinaus das Attribut des ehrbaren Streiters für Freiheit, Recht und Vaterland für sich zu bean... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Dumm, dümmer, Michael Klein 01.06.2015 08:48:40

nazi kopp verlag michael klonovsky karsten mende horst mahler pegida pi news florian geyer christoph giesa nationalistisch-völkische ausrichtung grundrechte ddr michael klein münklers watch faschismus homophobie liberalismus adolf eichmann
Von Max / AfD-Watch Team Es ist zum Totlachen: Der rechte Blogger Michael Klein hat nach unserem Artikel eine trotzige geistige Bruchlandung hingelegt. Sofort stellte sich uns die Frage: Warum präsentiert die deutsche Rechte ihren Irrationalismus immer und immer wieder ungefragt wie auf dem Silbertablett? Warum versucht sie nicht wenigstens den obe... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

berlin pressefreiheit bruno kramm demokratie transparenz slider menschenrechte bundesregierung pressemitteilungen grundrechte piraten wirken
... mehr auf piratenpartei.de

Ins Netz gegangen (7.12.) 07.12.2015 16:44:36

frankfurt peter kurzeck grundrechte statistik jerusalem schreiben poetik gesundheit urlaub ironie justiz archäologie mehrsprachigkeit rezeption thomas bernhard spracherwerb sicherheit alte geschichte muttersprache medikament gesellschaft literatur rap deutsch lesezeichen zeitgeschichte zeitung medizin archiv demokratie digitalisierung jan böhmermann medien überwachung lyrik reise rassismus gericht politik nachrichten stadt
Ins Netz gegangen am 7.12.: Mehrsprachigkeit : Ein Kind, drei Sprachen | ZEIT — martin spiewak hat für die »Zeit« aufgeschrieben, wie kinder mit mehrsprachigkeit umgehen — nämlich in der regel positiv. Dichter und Computer im radikalen Zwiegespräch | FAZ.net — elke heinemann geht in der FAZ der frage nach, wie digitalisierung (die hier... mehr auf matthias-mader.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

schrödinger überwachung blogpost grundgesetz demokratie vorratsdatenspeicherung piraten bloggen netzpolitik grundrechte grundrechte und innenpolitik slider
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

AfD Programm Befragung 11.03.2016 22:27:26

liberalismus grundrechte wahlen mitgliederbefragung demokratie
AfD-Mitglieder fordern in aktueller, parteiinterner Befragung zum Parteiprogramm die „Abkehr vom weltweit einmaligen, individuell einklagbaren Asylgrundrecht“ sowie die „vollständige Abschottung der EU-Aussengrenzen.“ 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen dieser Programmaussage in der online-Befragung vom 14.12.2015 zu. 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (23.11.) 23.11.2016 12:13:22

theater russland revolution populismus literaturbetrieb verlag politik schweiz vg wort medien verkehr bahn sowjetunion grundrechte bahnhof gesellschaft lesezeichen literatur
Ins Netz gegangen am 23.11.: #FakeNews jetzt auch im Feuilleton? | Wolfgang Michal → wolfgang michal hat – ausgelöst von der alarmistischen pressemitteilung des börsenverbandes und der ungeprüften übernahme in qualitätsmedien – mal ein bisschen gerechnet, was die rückzahlung illegal … ... mehr auf matthias-mader.de

Langer Marsch von rechts 22.09.2015 20:16:58

edmund radmacher lars feld friedrich august von hayek-stiftung demokratie gerhard schwarz andré lichtschlag avenir suisse friedrich august von hayek urs schoettli konrad hummler christian lindner beatrix von storch hans-olaf henkel erich weede tea party christoph schaltegger gerd habermann partei der vernunft christoph giesa rudolf strahm karen horn pdv leo müller michael hüther grundrechte liberalismus fdp milton friedman karl reichmuth liane bednarz hayek gesellschaft
© Bilanz; 18.09.2015; Ausgaben-Nr. 19; Seite 38 Faksimile Unternehmen Hayek-Gesellschaft Feuer im Dach bei den Gralshütern des Marktliberalismus. Der zu Ehren von Nobelpreisträger Friedrich August von Hayek gegründete Verein wird von rechtsnationalen Sektierern unterwandert – und hat 60 Mitglieder verloren. LEO MÜLLER Die Hayek-Gesellschaft w... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (15.12.) 15.12.2016 23:11:20

digitalcharta paal nilssen-love frankreich grundrechte adblocker internet medien tracking claus-steffen mahnkopf neue musik recht
Ins Netz gegangen am 15.12.: Kommentar: Adblocker| Kuketz IT-Security Blog → mike kuketz nennt adblocker nicht ohne grund „digitale selbstverteidigung“ – die sind nämlich der beste weg, die verbreitung von malware einzudämmen. Frankreich: Wenn der Notstand zur Normalität wird | … ... mehr auf matthias-mader.de

Meinungsfreiheit versus Hasskommentare 09.04.2017 22:08:38

twitter justizminister facebook zensur grundrechte politik meinungsfreiheit hasskommentare soziale medien heiko maas bürgerrechte grundgesetz verfassungswidrig
Warum der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas verfassungswidrig ist. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut. Um es mit den Worten von Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zusagen: Meinungsfreiheit ist ein „Super-Grundrecht“. Im Artikel 5 Grundgesetz ist dieses Recht für alle Bürger verankert, u... mehr auf informelles.de

Ins Netz gegangen (11.6.) 11.06.2015 09:36:21

spionage fernsehen blog schule geheimdienst lesezeichen gesellschaft wissenschaft grundrechte gerechtigkeit landschaft medien gutachten anonymität streik stadt recht kritik fahrrad
Ins Netz gegangen am 11.6.: Post: Wer ist wichtiger, Mitarbeiter oder Aktionäre? — Wirtschaft — Süddeutsche.de — am kommentar von detlef esslinger sieht man dann doch mal einen positiven unterschied zwischen der faz (deren punkt war gestern: »Noch schaden die höheren Löhne dem Geschäft der Post offenbar nicht sonderlich. Doch man muss kein Wirtscha... mehr auf matthias-mader.de

Puppenleicht 21.02.2017 00:00:59

politiker gesellschaft datenschutz hallo welt! satire grundrechte paranoia politik statussymbole stress deutschland grundgesetz präventivstaat verfassung
„Die Würde des Menschen ist halt unantastbar, und das beginnt im Kindesalter. Sie brauchen gar nicht so zu gucken, wir ziehen das jetzt durch. Mir ist das egal, ob sich der Hersteller darüber beschwert – als Bundesregierung sind wir verpflichtet, die Rechte der Menschen in Deutschland zu… – Also der Deutschen. Diese Asylanten brechen zum […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

racial profiling rassismus migranten nordafrikaner innenpolitik bürgergesellschaft gegen rechts artikel 3 grundrechte köln silvester
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

Leif trifft: Empörte Bürger – Die neue Macht im Land? 20.09.2015 19:55:29

besorgte bürger flüchtlinge frankfurter flughafen thomas leif liberalismus grundrechte fremdenfeindlich
23. September 2015, 20.15 Uhr, SWR-Fernsehen 80 Prozent der Bürger sind enttäuscht von der Politik und klagen, dass Politiker nichts unternehmen, um sich über ihre Sorgen und Interessen zu informieren. Aktuelle Umfragen und eine dramatisch sinkende Wahlbeteiligung belegen eine alarmierende Demokratie-Müdigkeit. Immer mehr Menschen erwarten nichts m... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Erzwungene Altersprüfung unter dem Deckmantel des Jugendschutzes 03.05.2026 19:22:50

anonymität endlos-scrollen jugendschutz meinungsfreiheit digitale ausweispflicht offene standards digitale rechte manipulative algorithmen privacy by default pseudonymität europa zentralisierung big tech überwachung identitätszwang open source dezentrale altersverifikation allgemein soziale netzwerke zensursula empfehlungsalgorithmen eu-regulierung online-plattformen interoperabilität #topthema profiling plattformregulierung netzzensur autoplay zugangserschwerungsgesetz datensparsame technik datenschutz bürgerrechte und demokratie pressemitteilungen babak tubis piratenpartei deutschland privatsphäre personalisierte werbung altersverifikation justiz themenbereiche pirate parties international identitätsregister aufmerksamkeitsökonomie grundrechte altersprüfung privacy-by-design piraten international jugendmedienschutz
Privatsphäre UND Kinder wirksam schützenPIRATEN warnen vor verpflichtender Altersverifikation im Netz 3. Mai 2026 – Die Piratenpartei Deutschland kritisiert den zunehmenden internationalen Trend zu verpflichtender Altersverifikation im Internet. Was offiziell dem Schutz von Kindern und Jugendlichen dienen soll, droht in der Praxis zu einer Infrastr... mehr auf piratenpartei.de

Ins Netz gegangen (7.5.) 07.05.2015 19:57:03

label experimental volksbank politik netz gedenken überwachung medien hermeneutik digitalisierung deutschland kunst journalismus electronica drittes reich brot lesezeichen blaise pascal verstehen musik zeit moderne avantgarde philosophie john cage lebensmittel banken zweiter weltkrieg erinnerungskultur genossenschaft spionage handwerk nationalsozialismus grundrechte
Ins Netz gegangen am 7.5.: Volksbanken: Meine Bank ist krank | ZEIT ONLINE — heinz-roger dohms hat eine (sehr) kleine und nicht sehr profitable genossesnchaftsbank besucht und berichtet von deren stellung probleme wohltuend unaufgeregt und … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

LügenPegida über Lügenpresse: Bölleralarm 10.01.2016 20:59:25

demokratie pegida lügenpresse grundrechte lügen lügenafd liberalismus
Auf der Hauptseite der AfD auf Facebook steht: “Ganz aktuell kursiert ein Video im Internet, nach dem Journalisten selbst bei der Demo in Köln Böller geworfen haben sollen. Um die Stimmung aufzuheizen und bessere Schlagzeilen zu bekommen? https://www.youtube.com/watch?v=-hB5cJf9c2U ” Das Video auf dieser AfD-Seite ist übrigens ein dreis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Bitte unterstützt das Projekt einer EU Charta. Bringt Euch ein! 04.12.2016 22:19:40

grundrechte und innenpolitik zensur bürgerbeteiligung urheberrecht grundrechte digitalcharta netzpolitik immaterialgüterrechte demokratie blogpost transparenz europäische union internet europa
... mehr auf piratenpartei.de

FC-Fans locken AfD-Chef Lucke aus der Reserve 21.04.2015 15:52:39

kölner fans grundrechte deutsche bahn lucke fremdenfeindlich nebeneinkünfte zäng ussenander schauspieler privatperson lucke antiziganistisch liberalismus arsch huh zäng ussenander 1. fc köln berufspolitiker lucke demokratie person rassismus ice arsch huh europaabgeordneter bernd lucke pegida
Ursprünglich veröffentlicht auf Guns and Burgers: Dort gepostet am 21. April 2015 um 07:00   /   von Steffen Büttgenbach   Es war eine mehr als ungewöhnliche Aktion von Kölner Fans. Auf dem Rückweg im ICE vom Auswärtsspiel in Berlin trafen die FC-Anhänger auf AfD-Chef Bernd Lucke. Sie forderten ihn verbal mit den Worten “Wir wollen keine Nazis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Feinde der Meinungsfreiheit, AfD Mecklenburgische Seenplatte, auf dem Demokratiefest! 01.05.2015 23:01:43

antifa grundrechte lügner liberalismus neonazis demokratie opferrolle meinungsfreiheit
Was ist passiert? Die demokratieunfreundliche Partei AfD wagte sich auf das Demokratiefest! Sie hätten es wissen müssen, dass man da Demokraten findet, welche nicht maulfaul sind. Es gab ein Wortgefecht, welches Linke wie Rechte anzog. Polizei zeigte Präsenz! Übergriffe gab es auch, laut Polizei im Liveticker wurden Antifaschisten von Neonazis ange... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Sachsens AfD und die Pressefreiheit 29.01.2017 13:30:33

grundrechte hintergrund sächsische zeitung grundgesetz afd sachsen pressefreiheit afd-parteitag
Der Landesverband Sachsen der Alternative für Deutschland (AfD) hat am Samstag (28.1.2017) einen Journalisten der Sächsischen Zeitung von seinem Parteitag ausgeschlossen. Der Journalist musste laut einer Zeitungsmeldung: "den Saal in Klipphausen in Begleitung von Ordnern und unter Beifall der Parteitagsbesucher verlassen" (vgl. DNN vom 28.1.2017: "... mehr auf flurfunk-dresden.de

+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen +++ 10.09.2015 07:00:24

verfassungsbeschwerde pressemitteilung bundesverfassungsgericht piratenpartei datenschutz grundrechte pressemitteilungen
+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen / Pirate Party: Proposed EU-US data protection „Umbrella agreement“ breeds human rights violation... mehr auf piratenpartei.de

Fünf Landesparteitage der AfD – weiterer Rechtsruck 21.04.2015 12:45:41

björn höcke swg kositza partei-säuberung gauland sezession demokratie person rechtsextrem andreas lichert alexander gauland liberalismus adam grundrechte heiner hofsommer konrad adam höcke poggenburg fremdenfeindlich nationalistisch-völkische ausrichtung
Ursprünglich veröffentlicht auf Andreas Kemper:Der Rechtsruck in der AfD geht weiter. Am lezten Wochenende fanden in fünf Landesverbänden (Bayern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Hessen und Brandenburg) Parteitage statt. In vielen die... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Datensammelwut der Fahrzeughersteller: Piratenpartei fordert Datensouveränität ein 31.05.2016 13:06:58

sigmar gabriel datenschutz digitale geschäftsmodelle wissenschaft und technik pannenfall netzpolitik grundrechte verbraucherschutz gps-position wirtschaft slider grundrechte und innenpolitik pressemitteilungen persönliche daten herstellerinformationen datensouveränität verkehrspolitik ehealth wahlfreiheit für den datentransfer innenpolitik adac versicherungen stefan körner transparenz it-experten datensammelwut pkw wearables
... mehr auf piratenpartei.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

überwachung schrödinger demokratie grundgesetz blogpost piraten bloggen vorratsdatenspeicherung netzpolitik grundrechte slider grundrechte und innenpolitik
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN: Auf die Straße – Für die Freiheit zum eigenen Lebensentwurf +++ 12.05.2016 06:00:35

politik termine demokratie familienpolitik gesellschaftliche teilhabe demonstration michael melter csd ag queeraten roman schmitt menschenrechte slider pressemitteilungen queeraten grundrechte piraten wirken
... mehr auf piratenpartei.de

Das Personal Karussell einer Partei, die alles anders machen wollte 26.04.2015 18:13:31

grundrechte liberalismus wilko möller demokratie landesvorstand brandenburg
Ursprünglich veröffentlicht auf invia 1200:In Frankfurt (Oder) ist in der vergangenen Woche in AfD Kreisen einiges passiert. Schon lange gab es Gerüchte, dass es im Stadtverband gegen Doppelchef (Partei und Fraktion) Wil... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Zum Welt-Behindertentag 2017: Behindertenrechte bleiben auf der Strecke 03.12.2017 17:23:39

behinderte teilhabe menschenrechte sozialpolitik grundrechte un barrierefreiheit
Markus, es gibt auf Kommunal- und Landesebene zahlreiche Aktionspläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Werden diese auch im täglichen Leben eingehalten? Markus: Ganz klar…... mehr auf piratenpartei.de

Der Mann am Fenster 08.02.2015 14:21:04

fremdenfeindlich kreisvorstand dresden volkmar köster günter jauch grundrechte kathrin oertel liberalismus identitäre ermittlungen markus ulbig demokratie dieter riedel ku-klux-klan pegida hooligans achim exner christoph hess georg immanuel nagel dynamo dresden
Ursprünglich veröffentlicht auf ZeroBin: Samstag, 07.02.2015 Der Mann am Fenster Er kam aus dem Rotlichtmilieu, er war Sicherheitschef bei Dynamo Dresden, er hatte Ärger in Wien: AfD-Mann Achim Exner ist mehr als nur der Beschützer der früheren Pegida-Frau Kathrin Oertel. Von Hermann Tydecks und Ulrich Wolf Beschützer oder strategischer Kopf? AfD-P... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com