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Klarnamenpflicht tötet! 02.03.2026 14:24:44

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Es klingt im ersten Moment vielleicht nachvollziehbar, wenn konservative Politiker nach mehr „Ordnung“ im Netz rufen. Doch die aktuelle Forderung der CDU und von Bundeskanzler Merz nach einer gesetzlichen Klarnamenpflicht in sozialen Medien offenbart eine erschreckende Kurzsichtigkeit. Was als Maßnahme für eine angeblich bessere Diskuss... mehr auf piratenpartei.de

Bekämpfung der Meinungsfreiheit durch die Obrigkeit 23.02.2026 10:00:00

zensur eurokraten grundrechte meinungsfreiheit rechtsstaat totalitarismus
von Helmut  Ich bitte um Verständnis, dass ich zu diesem Vorgang gar nichts kommentiere und nur dieses facebook-... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Die Wahrheit über die Plandemie – Dokumente des WEF 14.02.2026 08:30:00

impfpropaganda covid hygiene-diktatur grundrechte korruptionsnetzwerke propagandalügen totalitarismus staatsverbrecher rechtsstaat plandemie
von Helmut  Nun ist es raus — das WEF hat es auf den Punkt gebracht. Die Plandemie, von langer... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

2026 – Taliban legalisieren Sklaverei 04.02.2026 07:58:07

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PIRATEN rufen zum globalen Widerstand gegen religiösen Faschismus auf! Ein kürzlich geleaktes Dokument der Taliban-Führung, das eine neue „Strafprozessordnung“ etabliert, offenbart einen zivilisatorischen Dammbruch: Die Wiedereinführung von Sklaverei, Kastenwesen und legalisierter Frauenunterdrückung. Die Piratenpartei Deutschland erklärt gemeinsam... mehr auf piratenpartei.de

Der 27. Januar als Gedenktag 29.01.2026 08:30:00

totalitarismus rechtsstaat staatsverbrecher krieg hygiene-diktatur volksverräter history revisited grundrechte
von Helmut  Ich nehme nur zwei Anlässe heraus:... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Zustände wie Juni 1967 – Iranischer Terror auf deutschen Straßen 21.01.2026 12:17:36

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Berlin, 21. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt auf das Schärfste die Aktivitäten iranischer Geheimdienste auf deutschem Boden, wie sie in einem aktuellen Bericht der Deutschen Welle detailliert beschrieben werden. Die Bedrohung für die iranische Diaspora, Oppositionelle und die allgemeine Sicherheit in Deutschland ist alarmieren... mehr auf piratenpartei.de

Reblog: Vom Staat als verbindendem Regulativ 19.08.2013 17:40:49

lethargie phillip georg blumenhagen gleichberechtigung dämonen gewalt globalisierung brüssel 1984 bürgerrechte menschenrechte technokraten uncategorized novus ordo seclorum globalismus widerstand grundgesetz demokratie ordo ab chao gleichwertigkeit kausalitätsgesetz zentralismus regulativ blutadel grundrechte zentralbanken völkerrecht gedankenverbrecher verfassung regierung recht zivilgesellschaft allgemeine erklärung der menschenrechte steuerparadiese massenmedien technokratie jean ziegler herrschaftsstrukturen rechtsstaatlichkeit asozial bilderberger weltregierung brecht diktatur freimaurer plutokratie ausgrenzung unrecht gesellschaftskritik menschlichkeit neue weltordnung emrk staaten gesellschaft soziologie nationen aem system mainstream sozialgefüge herrschaft stéphane hessel volk staatenbund regieren parasit jean-claude juncker ignoranz exterritorialität souveränität carroll quigley paragraphenverdreher zentralisierung max frisch rockefeller zentralisten ffe biz bürger herrschaft des volkes rechtswesen jürgen roth banken
Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags:  1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com

Vom Staat als verbindendes Regulativ 29.05.2016 01:56:01

gedankenverbrecher grundrechte völkerrecht zentralbanken regierung recht verfassung zivilgesellschaft steuerparadiese massenmedien allgemeine erklärung der menschenrechte neue perspektiven herrschaftsstrukturen allgemein rechtsstaatlichkeit technokratie jean ziegler weltregierung geopolitik brecht asozial finanzterror bilderberger ausgrenzung plutokratie freimaurer diktatur phillip georg blumenhagen gleichberechtigung dämonen lethargie brüssel bürgerrechte 1984 globalisierung gewalt novus ordo seclorum technokraten menschenrechte ordo ab chao demokratie nwo widerstand globalismus grundgesetz gleichwertigkeit kausalitätsgesetz regulativ blutadel zentralismus jean-claude juncker parasit medien plutokraten regieren ignoranz kurzclips schuldgeld freiheit exterritorialität menschen carroll quigley souveränität paragraphenverdreher max frisch schweiz zentralisierung ffe biz zentralisten machtklüngel rockefeller jürgen roth banken rechtswesen herrschaft des volkes bürger manipulation dreckskapitalismus gesellschaftskritik unrecht neue weltordnung menschlichkeit obertanen bildung emrk hintertanen staaten weltordnung gesellschaft soziologie nationen aem stéphane hessel zitate kriegstreiber staatenbund volk herrschaft sozialgefüge mainstream
Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Ein ganz normaler Tag in der JA 27.05.2015 17:52:32

markus frohnmaier recherchegruppe argos alexander walch anrufterror drohung krzysztof walczak fälschung rechtsradikal marvin blatz bürgerschaftswahlen liberalismus bernd lucke bernd kölmel ump philipp meyer novi lideri nove evrope straftäter hagen weiß ice-affäre ja landesvorstand niedersachsen grundrechte npd nazi lars steinke drittes serbien sebastian brinkmann ja bundesvorstand ja landesvorstand baden württemberg jedinaja rossija rechtsextrem fremdenfeindlich lucke demokratie moritz brodbeck rufmord
Morddrohungen, Terroranrufe, Fälschung von Facebook-Einträgen, Rufmord – oder ein ganz normaler Tag in der Jungen Alternative für Deutschland Ursprünglich veröffentlicht auf Indymedia, von: Recherchegruppe Argos am: 25.05.2015 – 05:30 Anmerkung der AfDWatch Redaktion: Inhalt wurde angepasst, aber nicht im Sinn verändert. Dies wurde mark... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Unterdrückung der freien Korrespondenzwahl in Österreich 20.01.2026 08:30:00

überwachungsstaat austriaca freiheit die ich meine grundrechte bevormundung
von Helmut   Um es gleich vorweg zu nehmen: Ich habe alle mögli... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Aufruf: 10.02.2015 19:32:55

liberalismus pegida grundrechte thilo sarrazin allgemein demokratie fremdenfeindlich
Ursprünglich veröffentlicht auf Aufklärung statt Ressentiment:Pegida muss uns wach rütteln, selbst wenn der Organisationskreis mittlerweile in die Krise geraten ist. Seit zwei Monaten versammeln sich Menschen in Dresden, Leipzig und anderswo jüngst sogar in Österreich. ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der Kriminalkommissar und Schwulenhasser ganz tief im braunen Sumpf 30.05.2015 21:41:01

junge freiheit grundrechte michael klein bastian melcher karsten mende pegida kopp verlag rechts homophobie sciencefiles.org pi news
Karsten Mende, ein Polizist im Kreuzzug gegen den Humanismus und www.queer.de Von Max / AfD-Watch Team Der glühende Hass auf Minderheiten in Krisenzeiten hat Hochkonjunktur, die Droge der Entwertung von „den anderen“, die sich stets auf objektiv Schwächere bezieht, vergiftet die Hirne und wabert sich immer wieder und wieder tief in die vielbeschwor... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der politische (Un)Verstand 01.03.2016 17:44:37

demokratie grundrechte liberalismus
von Justus Westheimer Man kann versuchen zu verstehen, was einen Teil der Deutschen – nach jüngsten repräsentativen Umfragen immerhin etwa zehn Prozent der Wahlberechtigten – dazu bringt, den rückwärts gerichteten Ethnopluralisten nachzulaufen, und darüber hinaus das Attribut des ehrbaren Streiters für Freiheit, Recht und Vaterland für sich zu bean... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Dumm, dümmer, Michael Klein 01.06.2015 08:48:40

münklers watch ddr nazi grundrechte michael klein christoph giesa nationalistisch-völkische ausrichtung florian geyer adolf eichmann pi news karsten mende michael klonovsky liberalismus pegida horst mahler kopp verlag faschismus homophobie
Von Max / AfD-Watch Team Es ist zum Totlachen: Der rechte Blogger Michael Klein hat nach unserem Artikel eine trotzige geistige Bruchlandung hingelegt. Sofort stellte sich uns die Frage: Warum präsentiert die deutsche Rechte ihren Irrationalismus immer und immer wieder ungefragt wie auf dem Silbertablett? Warum versucht sie nicht wenigstens den obe... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

pressefreiheit bruno kramm berlin grundrechte piraten wirken menschenrechte slider demokratie transparenz pressemitteilungen bundesregierung
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Ins Netz gegangen (7.12.) 07.12.2015 16:44:36

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Ins Netz gegangen am 7.12.: Mehrsprachigkeit : Ein Kind, drei Sprachen | ZEIT — martin spiewak hat für die »Zeit« aufgeschrieben, wie kinder mit mehrsprachigkeit umgehen — nämlich in der regel positiv. Dichter und Computer im radikalen Zwiegespräch | FAZ.net — elke heinemann geht in der FAZ der frage nach, wie digitalisierung (die hier... mehr auf matthias-mader.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

grundrechte und innenpolitik slider grundgesetz demokratie blogpost grundrechte netzpolitik überwachung schrödinger vorratsdatenspeicherung piraten bloggen
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

AfD Programm Befragung 11.03.2016 22:27:26

mitgliederbefragung wahlen liberalismus grundrechte demokratie
AfD-Mitglieder fordern in aktueller, parteiinterner Befragung zum Parteiprogramm die „Abkehr vom weltweit einmaligen, individuell einklagbaren Asylgrundrecht“ sowie die „vollständige Abschottung der EU-Aussengrenzen.“ 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen dieser Programmaussage in der online-Befragung vom 14.12.2015 zu. 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (23.11.) 23.11.2016 12:13:22

medien vg wort schweiz politik lesezeichen literatur gesellschaft verlag bahnhof literaturbetrieb grundrechte revolution populismus russland theater bahn sowjetunion verkehr
Ins Netz gegangen am 23.11.: #FakeNews jetzt auch im Feuilleton? | Wolfgang Michal → wolfgang michal hat – ausgelöst von der alarmistischen pressemitteilung des börsenverbandes und der ungeprüften übernahme in qualitätsmedien – mal ein bisschen gerechnet, was die rückzahlung illegal … ... mehr auf matthias-mader.de

Langer Marsch von rechts 22.09.2015 20:16:58

liane bednarz hayek gesellschaft karl reichmuth gerd habermann christoph schaltegger tea party erich weede milton friedman hans-olaf henkel beatrix von storch christian lindner fdp konrad hummler liberalismus grundrechte leo müller michael hüther urs schoettli friedrich august von hayek avenir suisse pdv andré lichtschlag gerhard schwarz karen horn rudolf strahm demokratie partei der vernunft friedrich august von hayek-stiftung christoph giesa lars feld edmund radmacher
© Bilanz; 18.09.2015; Ausgaben-Nr. 19; Seite 38 Faksimile Unternehmen Hayek-Gesellschaft Feuer im Dach bei den Gralshütern des Marktliberalismus. Der zu Ehren von Nobelpreisträger Friedrich August von Hayek gegründete Verein wird von rechtsnationalen Sektierern unterwandert – und hat 60 Mitglieder verloren. LEO MÜLLER Die Hayek-Gesellschaft w... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (15.12.) 15.12.2016 23:11:20

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Ins Netz gegangen am 15.12.: Kommentar: Adblocker| Kuketz IT-Security Blog → mike kuketz nennt adblocker nicht ohne grund „digitale selbstverteidigung“ – die sind nämlich der beste weg, die verbreitung von malware einzudämmen. Frankreich: Wenn der Notstand zur Normalität wird | … ... mehr auf matthias-mader.de

Meinungsfreiheit versus Hasskommentare 09.04.2017 22:08:38

hasskommentare justizminister soziale medien politik meinungsfreiheit twitter grundrechte verfassungswidrig bürgerrechte zensur grundgesetz facebook heiko maas
Warum der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas verfassungswidrig ist. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut. Um es mit den Worten von Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zusagen: Meinungsfreiheit ist ein „Super-Grundrecht“. Im Artikel 5 Grundgesetz ist dieses Recht für alle Bürger verankert, u... mehr auf informelles.de

Ins Netz gegangen (11.6.) 11.06.2015 09:36:21

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Ins Netz gegangen am 11.6.: Post: Wer ist wichtiger, Mitarbeiter oder Aktionäre? — Wirtschaft — Süddeutsche.de — am kommentar von detlef esslinger sieht man dann doch mal einen positiven unterschied zwischen der faz (deren punkt war gestern: »Noch schaden die höheren Löhne dem Geschäft der Post offenbar nicht sonderlich. Doch man muss kein Wirtscha... mehr auf matthias-mader.de

Puppenleicht 21.02.2017 00:00:59

grundrechte verfassung paranoia stress hallo welt! deutschland satire grundgesetz präventivstaat datenschutz politik politiker gesellschaft statussymbole
„Die Würde des Menschen ist halt unantastbar, und das beginnt im Kindesalter. Sie brauchen gar nicht so zu gucken, wir ziehen das jetzt durch. Mir ist das egal, ob sich der Hersteller darüber beschwert – als Bundesregierung sind wir verpflichtet, die Rechte der Menschen in Deutschland zu… – Also der Deutschen. Diese Asylanten brechen zum […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

racial profiling rassismus bürgergesellschaft gegen rechts migranten silvester köln innenpolitik artikel 3 grundrechte nordafrikaner
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

Leif trifft: Empörte Bürger – Die neue Macht im Land? 20.09.2015 19:55:29

besorgte bürger grundrechte fremdenfeindlich flüchtlinge frankfurter flughafen thomas leif liberalismus
23. September 2015, 20.15 Uhr, SWR-Fernsehen 80 Prozent der Bürger sind enttäuscht von der Politik und klagen, dass Politiker nichts unternehmen, um sich über ihre Sorgen und Interessen zu informieren. Aktuelle Umfragen und eine dramatisch sinkende Wahlbeteiligung belegen eine alarmierende Demokratie-Müdigkeit. Immer mehr Menschen erwarten nichts m... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (7.5.) 07.05.2015 19:57:03

electronica nationalsozialismus drittes reich grundrechte brot deutschland kunst journalismus hermeneutik digitalisierung überwachung genossenschaft handwerk medien spionage lebensmittel gedenken banken zweiter weltkrieg avantgarde netz john cage philosophie erinnerungskultur moderne zeit politik blaise pascal verstehen experimental label lesezeichen volksbank musik
Ins Netz gegangen am 7.5.: Volksbanken: Meine Bank ist krank | ZEIT ONLINE — heinz-roger dohms hat eine (sehr) kleine und nicht sehr profitable genossesnchaftsbank besucht und berichtet von deren stellung probleme wohltuend unaufgeregt und … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

LügenPegida über Lügenpresse: Bölleralarm 10.01.2016 20:59:25

liberalismus pegida demokratie lügenafd lügen grundrechte lügenpresse
Auf der Hauptseite der AfD auf Facebook steht: “Ganz aktuell kursiert ein Video im Internet, nach dem Journalisten selbst bei der Demo in Köln Böller geworfen haben sollen. Um die Stimmung aufzuheizen und bessere Schlagzeilen zu bekommen? https://www.youtube.com/watch?v=-hB5cJf9c2U ” Das Video auf dieser AfD-Seite ist übrigens ein dreis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Bitte unterstützt das Projekt einer EU Charta. Bringt Euch ein! 04.12.2016 22:19:40

grundrechte und innenpolitik immaterialgüterrechte demokratie zensur blogpost transparenz bürgerbeteiligung europäische union urheberrecht grundrechte netzpolitik digitalcharta internet europa
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FC-Fans locken AfD-Chef Lucke aus der Reserve 21.04.2015 15:52:39

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Ursprünglich veröffentlicht auf Guns and Burgers: Dort gepostet am 21. April 2015 um 07:00   /   von Steffen Büttgenbach   Es war eine mehr als ungewöhnliche Aktion von Kölner Fans. Auf dem Rückweg im ICE vom Auswärtsspiel in Berlin trafen die FC-Anhänger auf AfD-Chef Bernd Lucke. Sie forderten ihn verbal mit den Worten “Wir wollen keine Nazis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Feinde der Meinungsfreiheit, AfD Mecklenburgische Seenplatte, auf dem Demokratiefest! 01.05.2015 23:01:43

demokratie antifa grundrechte lügner opferrolle meinungsfreiheit liberalismus neonazis
Was ist passiert? Die demokratieunfreundliche Partei AfD wagte sich auf das Demokratiefest! Sie hätten es wissen müssen, dass man da Demokraten findet, welche nicht maulfaul sind. Es gab ein Wortgefecht, welches Linke wie Rechte anzog. Polizei zeigte Präsenz! Übergriffe gab es auch, laut Polizei im Liveticker wurden Antifaschisten von Neonazis ange... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Sachsens AfD und die Pressefreiheit 29.01.2017 13:30:33

hintergrund sächsische zeitung grundrechte afd sachsen grundgesetz afd-parteitag pressefreiheit
Der Landesverband Sachsen der Alternative für Deutschland (AfD) hat am Samstag (28.1.2017) einen Journalisten der Sächsischen Zeitung von seinem Parteitag ausgeschlossen. Der Journalist musste laut einer Zeitungsmeldung: "den Saal in Klipphausen in Begleitung von Ordnern und unter Beifall der Parteitagsbesucher verlassen" (vgl. DNN vom 28.1.2017: "... mehr auf flurfunk-dresden.de

+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen +++ 10.09.2015 07:00:24

verfassungsbeschwerde datenschutz pressemitteilung grundrechte piratenpartei bundesverfassungsgericht pressemitteilungen
+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen / Pirate Party: Proposed EU-US data protection „Umbrella agreement“ breeds human rights violation... mehr auf piratenpartei.de

Fünf Landesparteitage der AfD – weiterer Rechtsruck 21.04.2015 12:45:41

sezession höcke gauland konrad adam heiner hofsommer grundrechte adam partei-säuberung nationalistisch-völkische ausrichtung rechtsextrem person fremdenfeindlich poggenburg demokratie andreas lichert kositza liberalismus alexander gauland swg björn höcke
Ursprünglich veröffentlicht auf Andreas Kemper:Der Rechtsruck in der AfD geht weiter. Am lezten Wochenende fanden in fünf Landesverbänden (Bayern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Hessen und Brandenburg) Parteitage statt. In vielen die... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Datensammelwut der Fahrzeughersteller: Piratenpartei fordert Datensouveränität ein 31.05.2016 13:06:58

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... mehr auf piratenpartei.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

netzpolitik überwachung vorratsdatenspeicherung schrödinger piraten bloggen grundrechte und innenpolitik demokratie grundgesetz slider blogpost grundrechte
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN: Auf die Straße – Für die Freiheit zum eigenen Lebensentwurf +++ 12.05.2016 06:00:35

pressemitteilungen familienpolitik queeraten gesellschaftliche teilhabe menschenrechte demokratie slider piraten wirken demonstration grundrechte michael melter termine csd politik roman schmitt ag queeraten
... mehr auf piratenpartei.de

Das Personal Karussell einer Partei, die alles anders machen wollte 26.04.2015 18:13:31

wilko möller landesvorstand brandenburg liberalismus grundrechte demokratie
Ursprünglich veröffentlicht auf invia 1200:In Frankfurt (Oder) ist in der vergangenen Woche in AfD Kreisen einiges passiert. Schon lange gab es Gerüchte, dass es im Stadtverband gegen Doppelchef (Partei und Fraktion) Wil... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Zum Welt-Behindertentag 2017: Behindertenrechte bleiben auf der Strecke 03.12.2017 17:23:39

menschenrechte sozialpolitik grundrechte behinderte teilhabe un barrierefreiheit
Markus, es gibt auf Kommunal- und Landesebene zahlreiche Aktionspläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Werden diese auch im täglichen Leben eingehalten? Markus: Ganz klar…... mehr auf piratenpartei.de

Der Mann am Fenster 08.02.2015 14:21:04

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Ursprünglich veröffentlicht auf ZeroBin: Samstag, 07.02.2015 Der Mann am Fenster Er kam aus dem Rotlichtmilieu, er war Sicherheitschef bei Dynamo Dresden, er hatte Ärger in Wien: AfD-Mann Achim Exner ist mehr als nur der Beschützer der früheren Pegida-Frau Kathrin Oertel. Von Hermann Tydecks und Ulrich Wolf Beschützer oder strategischer Kopf? AfD-P... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com