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Juristische Gründe für den Schutz des IFG. Warum die Dobrindt-Pläne wahrscheinlich nicht bestehen werden. 1. Verfassungsrechtliche Verankerung: Art. 5 Abs. 1 GG (Presse‑, Informations‑, Meinungsfreiheit) Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) ist die einfachgesetzliche Konkretisierung des verfassungsrechtlich geschützten Anspruchs auf Informationszu... mehr auf unterwegs-in-spandau.de

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„… seine Pläne von einer Restrukturierung des deutschen Sicherheitsapparates vorgestellt habe. IM Dobrindt werde durch die Reform endlich das Gewaltmonopol der Polizei durch eine Öffnung zu den Geheimdiensten und der…“ „… den Gang nach Karlsruhe angekündigt hätten. Es sei für die renommierten Juristen nicht hinnehmbar, dass ein offenbar mit der Dem... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

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Kurz vor Beginn der parlamentarischen Sommerpause haben die Bundesregierung und der Koalitionsausschuss Nägel mit Köpfen gemacht. Das „Reformpaket“ zur Gesundheitsversorgung, das zu erheblichen Einschränkungen und Mehrbelastungen für über 70 Millionen gesetzlich Krankenversicherte führen wird, wurde als ... mehr auf nachdenkseiten.de

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1986 studierte ich in Cardiff und habe spätestens seitdem eine besondere Beziehung zu den Briten. 2026 sitze ich im Urlaub und höre, Farage sei gar nicht so schlimm. Zehn Jahre Brexit, sechs Premierminister, Wirtschaftsschaden doppelt so hoch wie befürchtet — und Farage ist trotzdem wieder beliebtester Politiker. Was das für Deutschland bedeutet.... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com

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Die Redewendung von „Unserer Demokratie“, die von diversen Politkern der etablierten Parteien genutzt wird, bedarf einer genaueren Analyse. Was ist mit dieser Redewendung genau gemeint? Ist „unsere Demokratie“ die Demokratie im eigentlichen Sinne des Begriffs – also eine Volksherrschaft, die so auch im Grundgesetz n... mehr auf nachdenkseiten.de

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Die Regierungspolitik ist inzwischen soweit, Gesetze zu verabschieden, welche dann kurze Zeit später von den obersten Gerichten, welche ja auch die Hüter der Gesetze sind, sofort wieder kassiert werden oder aber gleich vom europäischen Gerichtshof. Unser Breitmaulfrosch im Bundespräsidentenamt unterschreib...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

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… ganz besonders, wenn ich solche Aussagen lese. Und wir werden wieder eine Revolution bekommen, dass steht inzwischen so fest, wie das Amen in der Kirche und es werden natürlich nicht die Deutschen sein, welche damit anfangen. UNS geht es...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

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Hier noch einmal, zum besseren Verständnis beim Lesen; die blau hervorgehoben Texte können angeklickt werden. Diese Verlinkung geschieht zum besseren Verständnis des ursprünglichen Beitrags. Was mir so als erstes beim Lesen der Kommentare zu diesem Beitrag ins Auge fiel, war...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

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Die Parteienlandschaft wird an diesem Sonntag, den 13.3.2016, kräftig aufgemischt. Die unappetitliche kackbraune Soße wird uns auf lange Zeit den Appetit auf Politik versauen. Und schon macht der SPON den Anfang, darauf hin zu weisen, dass der Sozialstaat in gefährliche...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

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Hier noch einmal, zum besseren Verständnis beim Lesen; die blau hervorgehoben Texte können angeklickt werden. Diese Verlinkung geschieht zum besseren Verständnis des ursprünglichen Beitrags. Dass die Beschäftigten bei der Post die Schnauze voll haben, sollte für jeden Betroffenen, ob Kunde...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

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03:30 Uhr und ich sitze schon vor dem Computer. Ich habe einen entzündeten Zahn und daher auch Zahnschmerzen, und dies nicht nur in der Realität, sondern auch im übertragenen Sinne, denn was sich die europäische, aber auch die deutsche Politik...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

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Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

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Seit den schrecklichen Anschlägen in Paris sehe ich auf facebook, twitter und Instagram viele verständliche und leider noch mehr unverständliche Reaktionen. Deshalb: Terror, egal wo er geschieht, hat nichts mit irgendeiner Religion zu tun. Religion ist nicht die Ursache für Terror. Terroristen suchen sich eine Religion ausschließlich zum Zwecke der... mehr auf petrus2105.wordpress.com

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„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

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„Brauchen wir da jetzt einen eigenen Sender?“ „Nee, ich hatte das so verstanden, dass wir das ins bestehende Programm irgendwie reindrücken.“ „Logisch, ist ja auch Integrationsfernsehen.“ „Genau, reindrücken! sogar in den Staatsmedien werden diese Asylanten noch bessergestellt!“ „Jetzt machen Sie mal halblang. Das hat sich die CSU ausgedacht.“ „Sch... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

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„… sowie der Entscheidung der Innenministerkonferenz, Sachsen nicht mehr als sicheres Herkunftsland zu werten. Die der Region um Dresden zugewiesenen Asylbewerber seien darum unverzüglich in Gebiete zu überführen, in denen das Grundgesetz noch…“ „… sich um Personen handele, die ethisch und kulturell derart verroht seien, dass es auch formal nicht a... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

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„Das ist doch nicht Ihr Ernst!“ „Natürlich ist das mein Ernst. Deutschland muss sich außenpolitisch ganz anders positionieren, dann erlangen wir auch wieder unsere volle Souveränität.“ „Das sagen Sie ja nur, damit Ihnen die Rechten auf den Leim gehen, diese nationalbesoffenen Arschlöcher von PEGIDA und aus der AfD.“ „Die Neonazis sollen uns dafür h... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

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Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

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(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

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„Das kann man auch ein bisschen netter sagen. Gut, die Alte hat wirklich einen dicken Hintern, aber das muss man doch nicht gleich ins Internet schreiben. Wir haben dann die Arbeit damit, und die Nutzer beschweren sich. Das sind natürlich keine haltbaren Zustände, aber was wollen Sie machen, wenn die Politik das so will? Ja, […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

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Der Gesetzgeber ignoriert seit Jahren höchstrichterliche Rechtsprechung und wenn WIR nichts dagegen unternehmen, ist dies ein Anschlag auf die Demokratie in diesem Land.SO NICHT. Widerspuch: Hartz IV-Sätze verfassungswidrig Widerspruch einlegen: Hartz IV Regelleistungen verfassungswidrig!21.12.2015Nach Ansicht des Erwerbslosen Forums Deutschland (E... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

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„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

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„… es in der vergangenen Nacht erneut zu schweren Ausschreitungen gegen das Flüchtlingsheim gekommen sei. Die örtliche Polizei habe mehrere Personen mit Brandsätzen und Schusswaffen festgenommen, die gegen die aus der Bundesrepublik Deutschland stammenden…“ „… nach einem Schauprozess beseitigt worden seien. Merkel habe danach wie immer in ihrem Vid... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

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„Wir wissen auch nicht, ob das was bringt, aber wir schaffen das. Nee, das war falsch – das muss man machen, hat sie damals gesagt. Das muss man einfach mal machen. Na, Flüchtlinge und Abbau von Grundrechten, das liegt ja auch nah, das kann man schon mal verwechseln, oder? Da sprechen Sie einen ganz wunden […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

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Es ist zum Kotzen, wo und wie der Staat sich einbildet, sich überall und sozusagen regulierend einmischen zu müssen, ganz besonders im sogenannten Sozialbereich. Sobald man in Deutschland genau in diesen Bereich ab gleitet, steht man quasi unter Kuratel. Freie...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

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„… könne sich Deutschland einen derartigen Flüchtlingssturm nicht mehr leisten. Die Lage sei unmöglich finanzierbar und aus eigenen Mitteln nicht mehr zu stemmen. Waigel warne vor einem unkontrollierbaren…“ „… noch keine abschließende Bewertung der verfassungsrechtlichen Fragen. Sicher, so Schäuble, sei nur feste Absicht der Bundesregierung, sich n... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

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H4 in Stichworten Publiziert 23. Juli 2016 | Von (real)Asmodis Es gibt ja immer noch Leute in dieser, unserer Bananenrepublik, die den Schuss nicht gehört haben. Die tatsächlich glauben, dass H4 etwas mit Jobvermittlung oder gar Mindestsicherung zu tun hätte...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

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„… brauche Deutschland eine erheblich bessere Grenzsicherung, um keine unerwünschten Ausländer aufnehmen zu müssen. Die Deutsche Polizeigewerkschaft könne nicht garantieren, dass es ohne eine sofortige…“ „… die Darstellung der Bundeskanzlerin vehement zurückgewiesen habe. Die regierenden Sicherheitskräfte seien lediglich daran interessiert, Ruhe un... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

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Ist die Überschrift zu frech? Nicht für mich persönlich und wer sich dadurch auf den Schlips getreten fühlt, so hoffe ich, dass es richtig weh tut. Und der Begriff ist ganz besonders der A’fD geschuldet, denn diese Holzköppe kann ich...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

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„Das wissen wir noch nicht, wir müssen noch abwarten, bis die ganzen Pusteröhrchen vom Oktoberfest entsorgt sind. Das kann man ja in München gar nicht abarbeiten, wir lassen die immer ein bisserl liegen und gehen dann zur Tagesarbeit über. Wenn Herr Seehofer da drunter sein sollte, haben wir natürlich ein Problem. Wir wissen nicht, ob […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

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Wenn man in Österreich Polizisten sieht, ist man nicht beunruhigt. Man fühlt sich sehr sicher und betrachtet die Polizei tatsächlich als Freund und Helfer. In Deutschland hat die Polizei bereits den amerikanischen Volksparanoia-Touch und rekrutiert in einem Land mit gewollt … ... mehr auf ruthwitt.wordpress.com

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Der deutsche Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Edward Snowden vor dem – NSA-Untersuchungsausschuss – aussagen darf und soll, was bisher von der GroKo vehement verhindert wurde und jetzt bleibt nur die Frage der wirklichen Sicherheit für den mit Verhaftung bedrohten Zeugen....... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

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Zuerst mal nur die einfache Frage: Müssen wir den Titel des FIWUS wohl erweitern? Sollte vielleicht noch zusätzlich unter der Titelzeile stehen: “Wer lesen UND verstehen kann, ist klar im Vorteil” … ? Zu viert marschierten sie heute auf. Wir...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

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Art. 20 Abs.4 des Grundgesetzes ist nur deshalb entstanden, weil man 1968 einsah, dass selbst das Grundgesetz von 1949 noch erlaubt hätte, selbst berechtigten Widerstand als Hochverrat zu werten. ... mehr auf fontanefan.blogspot.com

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„Entgegen dem noch vorherrschenden naiven Sprachgebrauch ist Erziehung das Wort zur Bezeichnung von objektiv kinderfeindlichen, menschenfeindlichen, lebensfeindlichen Handlungen, die aus vordemokratischer und faustrechtlicher Tradition stammen, Machtansprüche durchsetzen und Herrschaftsgelüste befriedigen sollen, die Abhängigkeit von Kindern ... mehr auf payoli.wordpress.com

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Unfall? – Ich würde eher sagen “Blödheit in Verbindung mit Ökonomie” … Sicherheit war einmal eine Weisheit, welche WIR als Kinder schon sehr früh ‘mitbekommen’ haben. Dieses antrainierte Verhalten hat uns vor manchem Unbill bewahrt. Heute lernen die Kinder dann...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

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„… es nicht zutreffe, dass die IT-Infrastruktur gehackt worden sei. Zwar sähen sich zwei leitende Mitarbeiter der Sicherheitsbehörden außerstande, die betreffenden Geräte auszuschalten, ansonsten habe der Bundestag jedoch zu jedem Zeitpunkt die absolut totale Kontrolle über definitiv alle…“ „… dass der Bundestagspräsident nicht ausreichend die Öffe... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

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„Und diese Transitzonen kommen?“ „Absolut. “ „Und was soll das dann bitte im Endeffekt bringen?“ „Das war ja nicht die Frage.“ „Deshalb stelle ich sie ja. Was soll dieser ganze Aufwand denn in Zukunft bringen? Welche Veränderungen haben wir für die Flüchtlinge, welche Veränderungen haben wir für den Staat? Und mit welchen Veränderungen hat die [... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

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„Wenn ich es Ihnen doch sage! Wir haben auch alle nichts gemerkt, sie muss sich den Kopf gestoßen haben oder da war was im Tee, Altmaier hat ja selbst keine Ahnung, aber sie verhält sich eindeutig nicht normal. Dass man sich so verändern kann? Ist das noch die Bundeskanzlerin? Die Bibeln hatten sie ja schon […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com