notstandsgesetze grundgesetz zustimmungsfall an der heimatfront spannungsfall verteidigungsfall bündnisfall
Die sicherheitspolitischen Entwicklungen der jüngsten Zeit, die Äußerungen und Forderungen von Politikern, die Diskussion über eine Wehrpflicht – aber auch die missglückte Feldjäger-Übung in Bayern haben juristische Begriffe wieder in die Debatte gebracht, von denen lange kaum die Rede war: Was bedeutet der Verteidigungsfall, der Spannungsfall, der... mehr auf augengeradeaus.net

staatsrã¤son palã¤stina audio-podcast völkerrecht staatsräson palästina merkel, angela waffenlieferungen erosion der demokratie außen- und sicherheitspolitik grundgesetz vã¶lkerrecht ideologiekritik israel
Die deutsche Politik drückt sich seit Jahren um eine sachgerechte Antwort auf die Frage der deutschen Staatsräson für Israel herum. Auch die Mainstream-Medien und die Rechtswissenschaft hatten nicht die Kraft, die Frage des richtigen Umgangs mit Israel, genauer gesagt mit dem Regime Netanjahus, seriös zu beantworten. Eine wie... mehr auf nachdenkseiten.de

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Wir unterschreiben nicht. Es wird jedoch der Tag kommen, da wir Kommunisten dieses Grundgesetz gegen die verteidigen werden, die es angenommen haben! Max Reimann (KPD)... mehr auf tamagothi.wordpress.com

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In der Sendung „Informationen am Mittag“ des öffentlich-rechtlichen Deutschlandfunks (DLF) kam die Juristin Andrea Kießling (Uni Frankfurt) zu Wort, Mitglied der Corona-Enquetekommission, welche inzwischen ihre Arbeit aufgenommen hat. Bei mir als Zuhörer weckte das die Erwartung, vielleicht Konkretes, Hoffnungsvolles zu e... mehr auf nachdenkseiten.de

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… gewesen. So kurz und prägnant lassen sich die Vorhaben der aktuellen schwarz-roten Bundesregierung zusammenfassen. Dieses erschütternde Resümee mag zwar jene „Christdemokraten“ und „Sozialdemokraten“, die diese Entwicklung maßgeblich vorantreiben, nur wenig beeindrucken. Das Dumme ist nur: Der Satz in der Übersch... mehr auf nachdenkseiten.de

aufrüstung außen- und sicherheitspolitik bellizismus friedenspolitik zwei-plus-vier-vertrag militã¤risch-industrieller komplex kriegslã¼gen grundgesetz veranstaltungshinweise/veranstaltungen militärisch-industrieller komplex nato audio-podcast rüstungsindustrie rüstungsausgaben rã¼stungsindustrie rã¼stungsausgaben atomwaffen kriegslügen friedensbewegung
Die JAPCC-Konferenzen der NATO befassen sich mit aktuellen Entwicklungen bei Konzeptionen der High-Tech-Kriegsführung. Diese Konferenz, bei der es um Kriegsvorbereitungen geht, verstößt gegen Artikel 26 Grundgesetz: Demzufolge sind Handlungen, die in der Absicht erfolgen, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören... mehr auf nachdenkseiten.de

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Mein Name ist Gernulf Olzheimer und dies ist das Weblog aus dem Land der Bekloppten und Bescheuerten. Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch. Nichts daran ist geheim, nichts verwundert, wir wollen es nur nicht mehr wahrhaben, weil wir uns gegen die Dummheit vergangener Epochen gründlich gefeit sehen. Wie töricht das ist, zeigt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

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Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags:  1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com

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Die Regierungspolitik ist inzwischen soweit, Gesetze zu verabschieden, welche dann kurze Zeit später von den obersten Gerichten, welche ja auch die Hüter der Gesetze sind, sofort wieder kassiert werden oder aber gleich vom europäischen Gerichtshof. Unser Breitmaulfrosch im Bundespräsidentenamt unterschreib...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

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… ganz besonders, wenn ich solche Aussagen lese. Und wir werden wieder eine Revolution bekommen, dass steht inzwischen so fest, wie das Amen in der Kirche und es werden natürlich nicht die Deutschen sein, welche damit anfangen. UNS geht es...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

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Hier noch einmal, zum besseren Verständnis beim Lesen; die blau hervorgehoben Texte können angeklickt werden. Diese Verlinkung geschieht zum besseren Verständnis des ursprünglichen Beitrags. Was mir so als erstes beim Lesen der Kommentare zu diesem Beitrag ins Auge fiel, war...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

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Die Parteienlandschaft wird an diesem Sonntag, den 13.3.2016, kräftig aufgemischt. Die unappetitliche kackbraune Soße wird uns auf lange Zeit den Appetit auf Politik versauen. Und schon macht der SPON den Anfang, darauf hin zu weisen, dass der Sozialstaat in gefährliche...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

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Hier noch einmal, zum besseren Verständnis beim Lesen; die blau hervorgehoben Texte können angeklickt werden. Diese Verlinkung geschieht zum besseren Verständnis des ursprünglichen Beitrags. Dass die Beschäftigten bei der Post die Schnauze voll haben, sollte für jeden Betroffenen, ob Kunde...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

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03:30 Uhr und ich sitze schon vor dem Computer. Ich habe einen entzündeten Zahn und daher auch Zahnschmerzen, und dies nicht nur in der Realität, sondern auch im übertragenen Sinne, denn was sich die europäische, aber auch die deutsche Politik...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

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Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

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Seit den schrecklichen Anschlägen in Paris sehe ich auf facebook, twitter und Instagram viele verständliche und leider noch mehr unverständliche Reaktionen. Deshalb: Terror, egal wo er geschieht, hat nichts mit irgendeiner Religion zu tun. Religion ist nicht die Ursache für Terror. Terroristen suchen sich eine Religion ausschließlich zum Zwecke der... mehr auf petrus2105.wordpress.com

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„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

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„Brauchen wir da jetzt einen eigenen Sender?“ „Nee, ich hatte das so verstanden, dass wir das ins bestehende Programm irgendwie reindrücken.“ „Logisch, ist ja auch Integrationsfernsehen.“ „Genau, reindrücken! sogar in den Staatsmedien werden diese Asylanten noch bessergestellt!“ „Jetzt machen Sie mal halblang. Das hat sich die CSU ausgedacht.“ „Sch... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

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„… sowie der Entscheidung der Innenministerkonferenz, Sachsen nicht mehr als sicheres Herkunftsland zu werten. Die der Region um Dresden zugewiesenen Asylbewerber seien darum unverzüglich in Gebiete zu überführen, in denen das Grundgesetz noch…“ „… sich um Personen handele, die ethisch und kulturell derart verroht seien, dass es auch formal nicht a... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

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„Das ist doch nicht Ihr Ernst!“ „Natürlich ist das mein Ernst. Deutschland muss sich außenpolitisch ganz anders positionieren, dann erlangen wir auch wieder unsere volle Souveränität.“ „Das sagen Sie ja nur, damit Ihnen die Rechten auf den Leim gehen, diese nationalbesoffenen Arschlöcher von PEGIDA und aus der AfD.“ „Die Neonazis sollen uns dafür h... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

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Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

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„Das kann man auch ein bisschen netter sagen. Gut, die Alte hat wirklich einen dicken Hintern, aber das muss man doch nicht gleich ins Internet schreiben. Wir haben dann die Arbeit damit, und die Nutzer beschweren sich. Das sind natürlich keine haltbaren Zustände, aber was wollen Sie machen, wenn die Politik das so will? Ja, […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

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Der Gesetzgeber ignoriert seit Jahren höchstrichterliche Rechtsprechung und wenn WIR nichts dagegen unternehmen, ist dies ein Anschlag auf die Demokratie in diesem Land.SO NICHT. Widerspuch: Hartz IV-Sätze verfassungswidrig Widerspruch einlegen: Hartz IV Regelleistungen verfassungswidrig!21.12.2015Nach Ansicht des Erwerbslosen Forums Deutschland (E... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

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„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

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„… es in der vergangenen Nacht erneut zu schweren Ausschreitungen gegen das Flüchtlingsheim gekommen sei. Die örtliche Polizei habe mehrere Personen mit Brandsätzen und Schusswaffen festgenommen, die gegen die aus der Bundesrepublik Deutschland stammenden…“ „… nach einem Schauprozess beseitigt worden seien. Merkel habe danach wie immer in ihrem Vid... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

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„Wir wissen auch nicht, ob das was bringt, aber wir schaffen das. Nee, das war falsch – das muss man machen, hat sie damals gesagt. Das muss man einfach mal machen. Na, Flüchtlinge und Abbau von Grundrechten, das liegt ja auch nah, das kann man schon mal verwechseln, oder? Da sprechen Sie einen ganz wunden […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

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Es ist zum Kotzen, wo und wie der Staat sich einbildet, sich überall und sozusagen regulierend einmischen zu müssen, ganz besonders im sogenannten Sozialbereich. Sobald man in Deutschland genau in diesen Bereich ab gleitet, steht man quasi unter Kuratel. Freie...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

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„… könne sich Deutschland einen derartigen Flüchtlingssturm nicht mehr leisten. Die Lage sei unmöglich finanzierbar und aus eigenen Mitteln nicht mehr zu stemmen. Waigel warne vor einem unkontrollierbaren…“ „… noch keine abschließende Bewertung der verfassungsrechtlichen Fragen. Sicher, so Schäuble, sei nur feste Absicht der Bundesregierung, sich n... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

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H4 in Stichworten Publiziert 23. Juli 2016 | Von (real)Asmodis Es gibt ja immer noch Leute in dieser, unserer Bananenrepublik, die den Schuss nicht gehört haben. Die tatsächlich glauben, dass H4 etwas mit Jobvermittlung oder gar Mindestsicherung zu tun hätte...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

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„… brauche Deutschland eine erheblich bessere Grenzsicherung, um keine unerwünschten Ausländer aufnehmen zu müssen. Die Deutsche Polizeigewerkschaft könne nicht garantieren, dass es ohne eine sofortige…“ „… die Darstellung der Bundeskanzlerin vehement zurückgewiesen habe. Die regierenden Sicherheitskräfte seien lediglich daran interessiert, Ruhe un... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

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Ist die Überschrift zu frech? Nicht für mich persönlich und wer sich dadurch auf den Schlips getreten fühlt, so hoffe ich, dass es richtig weh tut. Und der Begriff ist ganz besonders der A’fD geschuldet, denn diese Holzköppe kann ich...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

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„Das wissen wir noch nicht, wir müssen noch abwarten, bis die ganzen Pusteröhrchen vom Oktoberfest entsorgt sind. Das kann man ja in München gar nicht abarbeiten, wir lassen die immer ein bisserl liegen und gehen dann zur Tagesarbeit über. Wenn Herr Seehofer da drunter sein sollte, haben wir natürlich ein Problem. Wir wissen nicht, ob […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

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Wenn man in Österreich Polizisten sieht, ist man nicht beunruhigt. Man fühlt sich sehr sicher und betrachtet die Polizei tatsächlich als Freund und Helfer. In Deutschland hat die Polizei bereits den amerikanischen Volksparanoia-Touch und rekrutiert in einem Land mit gewollt … ... mehr auf ruthwitt.wordpress.com

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Der deutsche Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Edward Snowden vor dem – NSA-Untersuchungsausschuss – aussagen darf und soll, was bisher von der GroKo vehement verhindert wurde und jetzt bleibt nur die Frage der wirklichen Sicherheit für den mit Verhaftung bedrohten Zeugen....... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

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Zuerst mal nur die einfache Frage: Müssen wir den Titel des FIWUS wohl erweitern? Sollte vielleicht noch zusätzlich unter der Titelzeile stehen: “Wer lesen UND verstehen kann, ist klar im Vorteil” … ? Zu viert marschierten sie heute auf. Wir...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

ttip grundgesetz artikel 20
Art. 20 Abs.4 des Grundgesetzes ist nur deshalb entstanden, weil man 1968 einsah, dass selbst das Grundgesetz von 1949 noch erlaubt hätte, selbst berechtigten Widerstand als Hochverrat zu werten. ... mehr auf fontanefan.blogspot.com

hitlerkern flasche solidaritã¤tszuschlag pakistan zugriffe verarscht gitarre zugunglã¼ck wasser trinken zecke abgesoffen wattenmeer deine mudda limonade flasche leer hitlerdöner bekanntenkreis merkwürdig wie dumm kann man sein? bundestagswahl ran an den speck handbremse panzerabwehrrakte brause schlaumeyer leben auf dem mars bier lesben und schwule rederecht wärmebildkamera u-bahnschläger vollposten hitlerschaukel niedergebrannt heteros hitlergewalt artikel 20 absatz 4 hessenhitler second world war ausserirdische witwe abzocke zicke schmalzbrand antarctica attentã¤ter verantwortungslos zugunglück belgien flatrate ermittler buh4 rassisten umzug ledergürtel judenverfolgung hochschulsport pappenheimer justizvolzugsanstalt keine macht für niemand tierschutz weltverschwã¶rung offizier blã¼mchensex mã¼llabfuhr nazianwalt 3. weltkrieg "deutsche rück" lieblos deutscher michel gã¼rteltier kanzlerin freiwild flã¼chtlingsschwemme ohr reingelegt hitlerbusen reisende nachrichtenmagazin 112 hitler dosenpfand brandbrief weltverschwörung mossad hitlerkuchen keine kunst hogesa sodomie terror flüchtling staatlich gelenkt analogwandler mentalitã¤t meduse 2. weltkrieg dadaismus folterknecht adolf juso anarchie zeichentrick hudson river gesetz palã¤stina bonn hitlerblick weltkriegswunder imfgegner rechter hetzer opferanwalt europã¤ischer gerichtshof rente linker prophet drogenschmuggel polizeieinsatz csu donnerwetter grüne ist da wer? marokko salafist weltkrieg bush mir doch egal pferd unbekanntes flugobjekt abschiebung thrombose respekt gg krank hure orgel staaten wichser dumm fickt gut selbstbildnis staatspunkrott hitlerhalbinsel systemrelevant geistesgestã¶rt heim pizza volksverdummung zdf fdp demokratische nullnummer niedergang terroristenjã¤ger volksaufstand anonyme punks putin ufo halle seltsam zentralbank schnitzeljagd refugees usb umvolkung kochsalz panzerfaust rap otto normalverbraucher erdogan ebook nacktduscher verbot staatsschulden scharia abgas skandal feuermelder drohne tatverdã¤chtiger szene schengen abkommen schlampe bunsenbrenner wahlomat müllabfuhr demo gegen rechts wer hat an der uhr gedreht? amtsinhaber botox biodeutsche katholik sirius verfassungsschutz world war three bayern wm abschiebungshaft guten tag kohl eskalation platz world war 3 hillary drecksack fernwã¤rme nichtsnutz ehre flã¼chtling hitlercafã© frankreich illegaler abwahl oh du selige hubschrauber gabriel bundeswehr schluckimpfung totaler krieg untergang tatverdächtiger freiheitskã¤mpfer lasagne schallplatte killer yes we can ohhh safari rechtschreibfehler geistesgestört kein anschlu㟠unter dieser nummer wohnwagen teppichmesser alien frommes lamm systemfehler obermufti radikal hassprediger flohmarkt bã¼rgermeister schwein schonungslose aufklärung volksverbot demo kein mensch ist illegal abgebrannt kronenzeitung salafisten balkanroute brandopfer sternsinger galgen politically incorrect spürhund kunstbegriff der russe kommt karate kit angeleint hitlergasse rechter stasi 2.0 tablet miststã¼ck moskau betrüger 5. weltkrieg volldeutsche drogen wã¤rmebildkamera flüchtlingsschwemme bachmann schattenparlament sofa volksgarten schieãŸerei bã¼rgerwehr goldgrã¤ber tagesschau pogo virus kindergeburtstag frankfurter würstchen schizophren diktatur milchmann köln palme waffenlieferant online dritter weltkrieg hitlerwarze straftäter v-mann hitlerdã¶ner wetschie dey schülerzeitung zustrom golfkireg darwin neonazi fifa reizwort stasi the greys boot lügenpresse wir sind nicht das volk felix generalbundesanwalt schauberger hitlerblume mit fã¼ãŸen getreten ddr kardinal ã„tsch schlagring area 51 schwachmat ende volksverhetzung molloch dom kacke bundesrepublik schonungslose aufklã¤rung buchkritik brandanschlag steine bumsen wahlfreiheit hitlergebaren hungersnot hitlerhalle hitlerdarlehen gutfrau schleuser recht auf widerstand wixer lügner ketzer naturgewalt selfie pirinçci deine mutter ende gelã¤nde doppelsieg front steiner junge union hitlerhusten wohnungen hitlerhure nationalsozialismus brandstifter aufnahmelager scharlatan verrã¤ter kirche lã¼gner endstation dã¤niken gã¶ring wahlkampf hitlerkraut knigge gewitterfront gestã¶rt gesichtspflege liebknecht landesbank torte unterwelt gestört hitlerbã¼rste grundgesetzbrecher sarrazin bã¼ndnis 90 die grã¼nen hitlertee schlagschatten held netiquette hitlertrainer nachtwächter schlã¤fer syrien rotlichtviertel perplex roboter hitlerbesen abtransport hitlerlicht pressekonferenz mentalität schwanz ab zum gebet glatze ihr seid k r a n k obama einsatzstärke europarat paradox die grãœnen polstermã¶bel heiter bis wolkig pelzmantel hilterbunker dummer leser kunstzeitalter nigga urgewalt flucht nach chile wiener steinschlag ätsch tageszeitung schlagseite verschwã¶rung religionsfreiheit neujahrsabsprache hallo?! 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(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

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„Entgegen dem noch vorherrschenden naiven Sprachgebrauch ist Erziehung das Wort zur Bezeichnung von objektiv kinderfeindlichen, menschenfeindlichen, lebensfeindlichen Handlungen, die aus vordemokratischer und faustrechtlicher Tradition stammen, Machtansprüche durchsetzen und Herrschaftsgelüste befriedigen sollen, die Abhängigkeit von Kindern ... mehr auf payoli.wordpress.com

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Unfall? – Ich würde eher sagen “Blödheit in Verbindung mit Ökonomie” … Sicherheit war einmal eine Weisheit, welche WIR als Kinder schon sehr früh ‘mitbekommen’ haben. Dieses antrainierte Verhalten hat uns vor manchem Unbill bewahrt. Heute lernen die Kinder dann...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info