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Meinung: Die Verfassung als Feigenblatt 16.01.2026 09:05:24

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Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) definiert eine Verfassung als einen Regelsatz für das Zusammenleben in einem Staat. Die Verfassung ist – so das bpb – „das wichtigste Gesetz über Aufgaben und Regeln in einem Staat“. In Deutschland haben wir das (Dauer-)Provisorium Grundgesetz als Verfassung, das in 146 Arti... mehr auf konjunktion.info

Neue Grundsicherung: Kein Bürger mehr, kein Geld mehr! 15.01.2026 14:00:51

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Heute behandelt der Bundestag erstmals das Gesetz zur Abschaffung des Bürgergeldes. Langzeitarbeitslosen soll mit noch mehr Härte begegnet werden als zu Zeiten von Hartz-IV. Wer nicht spurt, verliert schnell alle Unterstützung bis hin zum Dach über dem Kopf. Möglich macht‘s SPD-Chefin Bärbel Bas, die vor Kurzem noch... mehr auf nachdenkseiten.de

Boehme-Neßler im Interview: „Deutschland ist auf dem Weg vom demokratischen Verfassungsstaat zum Einschüchterungsstaat“ 12.01.2026 09:00:45

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„Eine Verfassung gilt immer, auch und gerade in einer Krise. Wenn die Politik das immer wieder missachtet, geht der demokratische Verfassungsstaat vor die Hunde“ – das sagt Volker Boehme-Neßler im Interview mit den NachDenkSeiten. Der Rechtswissenschaftler sieht eine „Angstpolitik, die auf Dauer die Gesellschaft un... mehr auf nachdenkseiten.de

Pressekonferenz zum Solidaritätsaufruf gegen die EU-Sanktionierung von Jacques Baud: „Es reicht!“ 12.01.2026 10:00:08

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Am 8. Januar stellten der Journalist Patrik Baab, die BSW-Politikerin Sevim Dagdelen sowie die Friedensaktivistin Laura von Wimmersperg den internationalen Solidaritätsaufruf gegen die EU-Sanktionierung des in Belgien lebenden Schweizer Militäranalysten Jacques Baud vor. Dieser wurde von zahlreichen Persönlichkeiten aus Politik, W... mehr auf nachdenkseiten.de

Bis hierher und nicht weiter! Wir protestieren gegen die rechtswidrigen Sanktionen gegen Oberst Jacques Baud und den Kriegskurs der EU 08.01.2026 11:12:03

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Es folgt ein Aufruf zugunsten von Jacques Baud, den eine große Zahl von engagierten Menschen unterzeichnet hat. Hier ist auch der Link zum Aufruf: free-baud.org. Mit ihrem jüngsten Sanktionspaket hat die EU den Militärhistoriker und ehemaligen Oberst de... mehr auf nachdenkseiten.de

EU-Sanktionen gegen Einzelpersonen als Symptom eines strukturellen Demokratiedefizits 06.01.2026 14:00:11

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Die Europäische Union versteht sich als Rechtsgemeinschaft. Doch gerade dort, wo sie besonders entschlossen handelt, wird diese Selbstbeschreibung brüchig. Die Sanktionspraxis gegenüber Einzelpersonen zeigt exemplarisch, wie politischer Durchgriff schrittweise rechtsstaatliche Sicherungen verdrängt. Die Europäische Union... mehr auf nachdenkseiten.de

Der christliche Lügner 05.01.2026 14:00:19

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Zum 150. Geburtstag Konrad Adenauers wird das gängige Gründungsnarrativ der Bundesrepublik selten hinterfragt. Diese Skizze von Werner Rügemer tut es. Sie zeigt Adenauer nicht als demokratischen Neubeginner, sondern als konsequenten Machtpolitiker im Dienst des Kapitals – vom Kaiserreich über Weimar und den N... mehr auf nachdenkseiten.de

Bis hierher und nicht weiter! 04.01.2026 09:00:26

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Gegen die Sanktionen der Europäischen Union gegen Jacques Baud hat eine große Zahl von Menschen protestiert. Wir geben im Folgenden den Aufruf zum Protest wieder. Albrecht Müller. Bis hierher und nicht weiter! ... mehr auf nachdenkseiten.de

Marco Bülow im Interview: „Wir sind drauf und dran, diese Demokratie abzuschaffen“ 22.12.2025 10:00:21

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Die inneren Abläufe im „Betriebssystem Bundestag“ kennen nur wenige Bürger. Marco Bülow, fast zwanzig Jahre Mitglied des Deutschen Bundestages, erzählt im Interview mit Holger Groß von seinen Erfahrungen als junger Abgeordneter mit legaler Korruption, Lobbyismus und den Einflüssen m... mehr auf nachdenkseiten.de

Schwarz-rote Notkoalition: Eine kurze Bilanz und mögliche Perspektiven, wie die AfD verhindert werden soll 20.12.2025 15:00:29

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Die neue Bundesregierung, bestehend aus Union und SPD, ist nun seit März dieses Jahres im Amt. Nach neun Monaten und den Haushaltsdebatten scheint eine Reflexion geboten zu sein. Hat die neue Regierung überzeugende Schritte unternommen, um die gesellschaftliche und wirtschaftliche Krise einzudämmen, geschweige denn zu überwin... mehr auf nachdenkseiten.de

Reblog: Vom Staat als verbindendem Regulativ 19.08.2013 17:40:49

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Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags:  1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com

Deutschland ist inzwischen Demokratur 26.07.2015 08:04:10

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Die Regierungspolitik ist inzwischen soweit, Gesetze zu verabschieden, welche dann kurze Zeit später von den obersten Gerichten, welche ja auch die Hüter der Gesetze sind, sofort wieder kassiert werden oder aber gleich vom europäischen Gerichtshof. Unser Breitmaulfrosch im Bundespräsidentenamt unterschreib...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Es wird Zeit für ein neues 1789 … 12.09.2015 08:06:51

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… ganz besonders, wenn ich solche Aussagen lese. Und wir werden wieder eine Revolution bekommen, dass steht inzwischen so fest, wie das Amen in der Kirche und es werden natürlich nicht die Deutschen sein, welche damit anfangen. UNS geht es...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Die ZEIT – Sittenwächter der Mächtigen …? 02.07.2015 16:54:17

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Hier noch einmal, zum besseren Verständnis beim Lesen; die blau hervorgehoben Texte können angeklickt werden. Diese Verlinkung geschieht zum besseren Verständnis des ursprünglichen Beitrags. Was mir so als erstes beim Lesen der Kommentare zu diesem Beitrag ins Auge fiel, war...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Drei Wahlen 14.03.2016 06:22:57

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Die Parteienlandschaft wird an diesem Sonntag, den 13.3.2016, kräftig aufgemischt. Die unappetitliche kackbraune Soße wird uns auf lange Zeit den Appetit auf Politik versauen. Und schon macht der SPON den Anfang, darauf hin zu weisen, dass der Sozialstaat in gefährliche...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Milliardengewinne und menschenverachtende Beschäftigungsverhältnisse 04.07.2015 09:53:11

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Hier noch einmal, zum besseren Verständnis beim Lesen; die blau hervorgehoben Texte können angeklickt werden. Diese Verlinkung geschieht zum besseren Verständnis des ursprünglichen Beitrags. Dass die Beschäftigten bei der Post die Schnauze voll haben, sollte für jeden Betroffenen, ob Kunde...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Denk ich an €uropa in der Nacht … 15.09.2015 04:55:51

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03:30 Uhr und ich sitze schon vor dem Computer. Ich habe einen entzündeten Zahn und daher auch Zahnschmerzen, und dies nicht nur in der Realität, sondern auch im übertragenen Sinne, denn was sich die europäische, aber auch die deutsche Politik...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Vom Staat als verbindendes Regulativ 29.05.2016 01:56:01

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Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Kommentar: #PrayForParis #NotInMyName 15.11.2015 13:05:07

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Seit den schrecklichen Anschlägen in Paris sehe ich auf facebook, twitter und Instagram viele verständliche und leider noch mehr unverständliche Reaktionen. Deshalb: Terror, egal wo er geschieht, hat nichts mit irgendeiner Religion zu tun. Religion ist nicht die Ursache für Terror. Terroristen suchen sich eine Religion ausschließlich zum Zwecke der... mehr auf petrus2105.wordpress.com

L’Éclat c’est moi 05.08.2015 00:00:36

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„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Inderstunde 02.11.2015 00:00:21

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„Brauchen wir da jetzt einen eigenen Sender?“ „Nee, ich hatte das so verstanden, dass wir das ins bestehende Programm irgendwie reindrücken.“ „Logisch, ist ja auch Integrationsfernsehen.“ „Genau, reindrücken! sogar in den Staatsmedien werden diese Asylanten noch bessergestellt!“ „Jetzt machen Sie mal halblang. Das hat sich die CSU ausgedacht.“ „Sch... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Säxit 24.08.2015 00:00:41

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„… sowie der Entscheidung der Innenministerkonferenz, Sachsen nicht mehr als sicheres Herkunftsland zu werten. Die der Region um Dresden zugewiesenen Asylbewerber seien darum unverzüglich in Gebiete zu überführen, in denen das Grundgesetz noch…“ „… sich um Personen handele, die ethisch und kulturell derart verroht seien, dass es auch formal nicht a... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Transitzone 26.10.2015 00:00:34

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„Das ist doch nicht Ihr Ernst!“ „Natürlich ist das mein Ernst. Deutschland muss sich außenpolitisch ganz anders positionieren, dann erlangen wir auch wieder unsere volle Souveränität.“ „Das sagen Sie ja nur, damit Ihnen die Rechten auf den Leim gehen, diese nationalbesoffenen Arschlöcher von PEGIDA und aus der AfD.“ „Die Neonazis sollen uns dafür h... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

“Leute kauft Kämme, es kommen lausige Zeiten!” 18.11.2015 11:51:09

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Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

Maasarbeit 27.10.2015 09:00:12

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„Das kann man auch ein bisschen netter sagen. Gut, die Alte hat wirklich einen dicken Hintern, aber das muss man doch nicht gleich ins Internet schreiben. Wir haben dann die Arbeit damit, und die Nutzer beschweren sich. Das sind natürlich keine haltbaren Zustände, aber was wollen Sie machen, wenn die Politik das so will? Ja, […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Gastbeitrag: Widerspruch … und ich kann es nur jedem Betroffenen raten … 23.12.2015 10:56:39

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Der Gesetzgeber ignoriert seit Jahren höchstrichterliche Rechtsprechung und wenn WIR nichts dagegen unternehmen, ist dies ein Anschlag auf die Demokratie in diesem Land.SO NICHT. Widerspuch: Hartz IV-Sätze verfassungswidrig Widerspruch einlegen: Hartz IV Regelleistungen verfassungswidrig!21.12.2015Nach Ansicht des Erwerbslosen Forums Deutschland (E... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Landesverrat 03.08.2015 00:00:21

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„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Bleichgesichter 08.07.2015 00:00:23

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„… es in der vergangenen Nacht erneut zu schweren Ausschreitungen gegen das Flüchtlingsheim gekommen sei. Die örtliche Polizei habe mehrere Personen mit Brandsätzen und Schusswaffen festgenommen, die gegen die aus der Bundesrepublik Deutschland stammenden…“ „… nach einem Schauprozess beseitigt worden seien. Merkel habe danach wie immer in ihrem Vid... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Liebesgrüße aus dem Führerbunker 19.10.2015 00:00:37

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„Wir wissen auch nicht, ob das was bringt, aber wir schaffen das. Nee, das war falsch – das muss man machen, hat sie damals gesagt. Das muss man einfach mal machen. Na, Flüchtlinge und Abbau von Grundrechten, das liegt ja auch nah, das kann man schon mal verwechseln, oder? Da sprechen Sie einen ganz wunden […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

… und ROUSSEAU hat doch recht gehabt … 20.06.2016 09:27:07

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Es ist zum Kotzen, wo und wie der Staat sich einbildet, sich überall und sozusagen regulierend einmischen zu müssen, ganz besonders im sogenannten Sozialbereich. Sobald man in Deutschland genau in diesen Bereich ab gleitet, steht man quasi unter Kuratel. Freie...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Das Boot ist voll 10.08.2015 00:00:36

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„… könne sich Deutschland einen derartigen Flüchtlingssturm nicht mehr leisten. Die Lage sei unmöglich finanzierbar und aus eigenen Mitteln nicht mehr zu stemmen. Waigel warne vor einem unkontrollierbaren…“ „… noch keine abschließende Bewertung der verfassungsrechtlichen Fragen. Sicher, so Schäuble, sei nur feste Absicht der Bundesregierung, sich n... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Gastbeitrag: von (real)Asmodis 23.07.2016 09:45:37

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H4 in Stichworten Publiziert 23. Juli 2016 | Von (real)Asmodis Es gibt ja immer noch Leute in dieser, unserer Bananenrepublik, die den Schuss nicht gehört haben. Die tatsächlich glauben, dass H4 etwas mit Jobvermittlung oder gar Mindestsicherung zu tun hätte...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4 24.10.2015 21:13:14

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antichrist noenazis ich kenn da einen bã¼ndnis 90 die grã¼nen hitlertee schlagschatten held netiquette torte landesbank unterwelt gestört hitlerbã¼rste grundgesetzbrecher sarrazin hitlerlicht abtransport pressekonferenz glatze schwanz ab zum gebet mentalität ihr seid k r a n k obama paradox einsatzstärke europarat nachtwächter hitlertrainer schlã¤fer rotlichtviertel syrien roboter perplex hitlerbesen antifa libanon gebrauchtwagenhandel viele tote silican valley schlã¤gerei gnadenschuss notruf 110 bündnis 90 arafat gesichtselfmeter bundeskanzlerin döner justiz göring cdu brenner richter uncategorized ã–si schrankenwärter gewaltanwendung gnadenlos arschbacke hamburg wiesn milchbubi satire eg menschenrechte furz bundesheer satan anonyme anarchos waffenexproteur heldin usa anthrax wahnvorstellung redefreiheit hitlerbild lutscher die grünen bündnis 90 die grünen hitlerbraut hunger sex mit tieren lesben reisebus afrika weltenbummler franzmann bitch keine macht fã¼r niemand paolo pinkel sprachkurs realpolitik schießerei wetterballon kloputzer mahler 68er auszug abflug rekord sozialdarwinismus syerin irak waffenlieferant kindergeburtstag frankfurter würstchen schizophren milchmann diktatur köln palme golfkireg darwin neonazi fifa reizwort stasi dritter weltkrieg online hitlerwarze v-mann straftäter hitlerdã¶ner wetschie dey schülerzeitung zustrom der russe kommt kunstbegriff karate kit angeleint hitlergasse rechter tablet stasi 2.0 abgebrannt salafisten kronenzeitung balkanroute galgen sternsinger brandopfer spürhund politically incorrect volksgarten schieãŸerei sofa bã¼rgerwehr goldgrã¤ber tagesschau pogo virus miststã¼ck betrüger moskau 5. weltkrieg volldeutsche drogen wã¤rmebildkamera bachmann flüchtlingsschwemme schattenparlament ende gelã¤nde deine mutter doppelsieg front steiner hitlerdarlehen schleuser gutfrau recht auf widerstand lügner wixer ketzer selfie naturgewalt pirinçci lã¼gner verrã¤ter kirche gã¶ring dã¤niken endstation wahlkampf knigge gewitterfront hitlerkraut gestã¶rt liebknecht gesichtspflege junge union wohnungen hitlerhusten hitlerhure aufnahmelager brandstifter nationalsozialismus scharlatan mit fã¼ãŸen getreten ddr kardinal ã„tsch schwachmat schlagring area 51 ende molloch dom volksverhetzung boot the greys lügenpresse wir sind nicht das volk felix generalbundesanwalt schauberger hitlerblume wahlfreiheit hitlergebaren hungersnot hitlerhalle schonungslose aufklã¤rung bundesrepublik kacke buchkritik brandanschlag bumsen steine
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

Mauerschützen 20.10.2015 00:00:21

politiker rechtspopulismus hallo welt! satire wendt recycling paranoia stasi 2.0 politik statussymbole polizeistaat stress deutschland grundgesetz flüchtlinge präventivstaat verfassung staatsterrorismus
„… brauche Deutschland eine erheblich bessere Grenzsicherung, um keine unerwünschten Ausländer aufnehmen zu müssen. Die Deutsche Polizeigewerkschaft könne nicht garantieren, dass es ohne eine sofortige…“ „… die Darstellung der Bundeskanzlerin vehement zurückgewiesen habe. Die regierenden Sicherheitskräfte seien lediglich daran interessiert, Ruhe un... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Mal wieder … Quo Vadis … Germania … ? 15.05.2017 08:15:02

innenansicht nachdenken aktuell allgemein online-demonstration stimmvieh politische arschlöcher agenda 2010 grundgesetz wähler ideologie medien internet wahlnachlese politik sprache denken keine satire kommunikation schreiben achtung - propagandaalarm wach auf deutschland parteien sozen martin schulz kultur 5 werte für deutschland wahl nrw 2017 politiker gesellschaft zum nachdenken
Ist die Überschrift zu frech? Nicht für mich persönlich und wer sich dadurch auf den Schlips getreten fühlt, so hoffe ich, dass es richtig weh tut. Und der Begriff ist ganz besonders der A’fD geschuldet, denn diese Holzköppe kann ich...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Stammwürze 08.10.2015 00:00:23

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„Das wissen wir noch nicht, wir müssen noch abwarten, bis die ganzen Pusteröhrchen vom Oktoberfest entsorgt sind. Das kann man ja in München gar nicht abarbeiten, wir lassen die immer ein bisserl liegen und gehen dann zur Tagesarbeit über. Wenn Herr Seehofer da drunter sein sollte, haben wir natürlich ein Problem. Wir wissen nicht, ob […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Der Überwachungsstaat: Polizei vs Crimestopper 18.02.2017 07:03:49

london islam usa guantanamo innenministerium ausweis ss toleranz großbritannien migration liberalismus terroranschläge islamisten sicherheit terror außenministerium crimestopper österreich religion demokratie grundgesetz asyl deutschland polizei migranten einwanderung polizisten personalausweis islamismus politik rechtsradikal gestapo freiheit sheriff
Wenn man in Österreich Polizisten sieht, ist man nicht beunruhigt. Man fühlt sich sehr sicher und betrachtet die Polizei tatsächlich als Freund und Helfer. In Deutschland hat die Polizei bereits den amerikanischen Volksparanoia-Touch und rekrutiert in einem Land mit gewollt … ... mehr auf ruthwitt.wordpress.com

Trau – schau – wem 22.11.2016 08:10:15

datenschutz 5 werte für deutschland solidarität politische duckmäuser gesellschaft zum nachdenken kommunikation keine satire ethik wach auf deutschland arschlochverhalten parteien justiz edward snowden medien überwachung die sicht von anderen internet politik sprache bildung spionagefall edward snowden nsa innenansicht aktuell allgemein grundgesetz moral untersuchungsausschuss presseschau staatsgewalt ideologie
Der deutsche Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Edward Snowden vor dem – NSA-Untersuchungsausschuss – aussagen darf und soll, was bisher von der GroKo vehement verhindert wurde und jetzt bleibt nur die Frage der wirklichen Sicherheit für den mit Verhaftung bedrohten Zeugen....... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

WIR sind der Sperrmüll, der alles ‘behindert’ … 05.02.2017 08:27:44

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Zuerst mal nur die einfache Frage: Müssen wir den Titel des FIWUS wohl erweitern? Sollte vielleicht noch zusätzlich unter der Titelzeile stehen: “Wer lesen UND verstehen kann, ist klar im Vorteil” … ? Zu viert marschierten sie heute auf. Wir...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Worin besteht der Zusammenhang zwischen dem 20.7.1944 und TTIP? 12.11.2015 10:04:00

grundgesetz ttip artikel 20
Art. 20 Abs.4 des Grundgesetzes ist nur deshalb entstanden, weil man 1968 einsah, dass selbst das Grundgesetz von 1949 noch erlaubt hätte, selbst berechtigten Widerstand als Hochverrat zu werten. ... mehr auf fontanefan.blogspot.com