Tag suchen

Tag:

Tag grundgesetz

Spielverderber Bundesverfassungsgericht 03.05.2021 10:37:22

gerichte grundgesetz grundrechte notbremse politik coronavirus klimawandel allgemein deutschland bundesverfassungsgericht #fridaysforfuture
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ist der höchste unabhängige Gralshüter über unser verfassungsmäßig bestimmtes politisches Leben, das er unter Berücksichtigung unserer individuellen Grundrechte interpretiert. Insoweit wird dem Gericht die grundlegende Ordnungsbefugnis über unsere Verfassung im gesellschaftlichen Wandel zuteil. In seiner 70jähr... mehr auf sven2204.wordpress.com

Ein Quäntchen Staats- und Verfassungsrecht. 03.05.2021 09:00:00

grundgesetz grundrechte bestimmtheitsgrundsatz ermächtigungsgesetz handlungsmöglichkeiten handlungsmã¶glichkeiten impfanspruch abwehrrechte grundrechtskonflikt heinrich schmitz grundrechtsabwägung die kolumnisten ermächtigungsgrundlage freiheiten desinformation gesetzesvorbehalte rsoplink beschã¤digung konkretisierung parlameent rechtsweg impfpflicht infektionsschutzgesetz grundrechtsabwã¤gung beschädigung verfassung gesellschaft ermã¤chtigungsgesetz bundestag demokratie ermã¤chtigungsgrundlage bundesverfassungsgericht
» […] Am 18. November 2020 beschloss der Bundestag einige Änderungen des Infektionsschutzgesetzes. Für manche das Ende der Demokratie. Aber besteht wirklich Grund zur Besorgnis?… | …Basis allen staatlichen Handelns ist das Grundgesetz. Das ist unsere Verfassung. […] Es macht … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com

»Natürlich darf man die Regierung auch weiterhin kritisieren« 01.05.2021 10:33:00

staatsverbrecher demokratie-simulation politruks grundgesetz grundrechte
 Meint jedenfalls Horst Seehofer. Das ist ja tröstlich. Schließlich gab es auch in der DDR Kabarett (und dergleichen), wo man völlig unbehelligt und gefahrlos über Ronald Reagan ätzen konnte. Oder früher üb... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Am Telefon zur gekaperten WHO: Willy Wimmer 30.04.2021 21:00:19

rna-impfungen pandemie lockdown infektion epidemie zensur ngos infektionsschutzgesetz gates foundation corona-krise coronavirus globalisierung impfstoff robert-koch-institut maskenpflicht pcr-testungen bill gates covid-19 meinungsfreiheit sars drosten sticky-third corona-app sticky-politik-3 downloads versammlungsverbote gates rna-impfstoff fakten-checker kenfm am telefon who wieler mrna-impfungen ngo zwangsimpfungen spahn pcr versammlungsfreiheit impfzwang 3. welle supranationaler organisationen grundrechte grundgesetz virus demonstration corona-maßnahmen mundschutzmaske atemschutzmaske pcr-test corona-virus regierungsmaßnahmen mundschutz-masken sars cov-2 regierungsmaãŸnahmen zwangsbehandlungen shutdown arzneimittel-hersteller schweinegrippe lobbyismus rna corona mrna-impfstoff mrna versammlungsrecht big pharma corona-maãŸnahmen
Über den Hebel „Supranationaler Organisationen“ ist es für das Großkapital heute deutlich einfacher, sich globalen Einfluss zu verschaffen, als noch […] Der Beitrag Am Telefon zur gekaperten WHO: Willy Wimmer erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Am Telefon zur gekaperten WHO: Willy Wimmer (Podcast) 30.04.2021 20:38:55

corona-maãŸnahmen big pharma versammlungsrecht mrna mrna-impfstoff rna lobbyismus corona schweinegrippe arzneimittel-hersteller shutdown zwangsbehandlungen regierungsmaãŸnahmen sars cov-2 mundschutz-masken corona-virus pcr-test regierungsmaßnahmen atemschutzmaske mundschutzmaske demonstration corona-maßnahmen virus grundrechte grundgesetz 3. welle supranationaler organisationen impfzwang pcr versammlungsfreiheit spahn zwangsimpfungen mrna-impfungen ngo wieler who fakten-checker rna-impfstoff versammlungsverbote gates podcast corona-app drosten sars meinungsfreiheit bill gates pcr-testungen covid-19 maskenpflicht robert-koch-institut impfstoff globalisierung coronavirus gates foundation infektionsschutzgesetz corona-krise ngos zensur epidemie infektion lockdown rna-impfungen pandemie
Über den Hebel „Supranationaler Organisationen“ ist es für das Großkapital heute deutlich einfacher, sich globalen Einfluss zu verschaffen, als noch […] Der Beitrag Am Telefon zur gekaperten WHO: Willy Wimmer (Podcast) erschien zuerst a... mehr auf kenfm.de

pm 2/21: Klimaschutz verschieden ist verfassungswidrig – BVerfG zu Generationengerechtigkeit 30.04.2021 13:51:43

klimaschutz dannenrã¶der forst bundesverfassungsgericht presse grundgesetz karlsruhe dannenröder forst
Als wegweisend begrüßt die Humanistische Union (HU) die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zum Klimaschutzgesetz. Sie erwartet nun rasche Reaktionen der Politik auf allen Ebenen. „Um notwendige Einschränkungen in der Zukunft so gering wie möglich zu halten und eine Öko-Diktatur zu ... mehr auf hu-marburg.de

#allesdichtmachen: Zu Kreuze kriechen oder Berufsverbot? 29.04.2021 16:19:53

rki berufsverbot aktuelle beiträge meinung grundgesetz #allesdichtmachen demokratie meinungsfreiheit ulrich tukur artikel jan böhmermann jan bã¶hmermann ddr satire jan josef liefers kritik medienlandschaft
Von Hubert von Brunn. Ja, ja, mit der Meinungsfreiheit ist das so eine Sache in unserer ach so demokratischen Gesellschaft. […] Der Beitrag #allesdichtmachen: Zu Kreuze kriechen oder Berufsverbot? erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Verfassungsbeschwerde gegen die Corona-Maßnahmen – Mitkläger gesucht! 27.04.2021 16:33:01

gemeinwohlaktivistin bã¼rgerinitiative parteien diktatur art. 146 gg verfassungsbeschwerde bürgerrechtlerin verfassung artikel repräsentative demokratie staatsgewalt mwgfd verfassungsdebatte volksvertreter verfassungsgebung judikative bundestag rechtsstaat meinungsfreiheit bã¼rgerrechtlerin verfassungsbruch exekutive sucharit bhakdi meinungsbildung grundgesetz mitbestimmung marianne grimmenstein parteien-oligarchie direkte demokratie bürgerinitiative legislative gesellschaftsvertrag art. 20 gg aktuelle beiträge gemeinwohllobby reprã¤sentative demokratie artikel 20 gg artikel 146 gg macht
Die Bürgerrechtlerin und Gemeinwohlaktivistin Frau Marianne Grimmenstein hat eine große Verfassungsbeschwerde gegen die Corona-Maßnahmen initiiert, die auch von zahlreichen Mitgliedern […] Der Beitrag Verfassungsbeschwerde... mehr auf kenfm.de

Grüne und FDP fordern Rückkehr zur Normalität für Geimpfte 26.04.2021 08:30:48

fordern fdp coronavirus politiker verfassung pandemie news erkrankung grundgesetz
Kurz vor dem Impfgipfel machen Politiker von Grünen und FDP Druck, Erleichterungen für Geimpfte möglichst schnell umzusetzen. „Für relevante Einschränkungen bei Freiheitsrechten braucht es sehr relevante Gründe“, sagte Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz dem „Handelsblatt“. Insofern gebe es nicht nur viele Fragen im Hin... mehr auf wirtschaft.com

Alles dicht machen! 23.04.2021 10:41:27

artikel richy müller #allesdichtmachen ulrich tukur medienlandschaft richy mã¼ller spott jan josef liefers satire nicholas ofczarek aktuelle beiträge grundgesetz heike makatsch schauspieler
Am Donnerstag, den 22.04.2021 ging eine Website online, die schon kurz nach Start sehr wahrscheinlich aufgrund des hohen Besucheraufkommens nicht […] Der Beitrag Alles dicht machen! erschien zuerst auf KenFM.de. ... mehr auf kenfm.de

Weniger als die Hälfte aller MdBs stimmt für neuen Gesetzentwurf, der mehr Machtbefugnisse auf die Bundesebene verlagern soll 22.04.2021 16:19:55

föderalismus bundestag fã¶deralismus bã¼rgerrechte bürgerrechte gesundheitspolitik lockdown infektionsschutzgesetz epidemie virenerkrankung bundesrat ausnahmezustand audio-podcast grundgesetz erosion der demokratie
Gestern haben nach einer hitzigen Debatte und einer namentlichen Abstimmung 342 der insgesamt 709 Bundestagsabgeordneten mit Ja zum „Bevölkerungsschutzgesetz“ genannten neuen Gesetzentwurf gestimmt. Da es allerdings nur 250 Gegenstimmen gab, hat das Gesetz den Bundestag passiert und wird nun dem Bundesrat vorgelegt. Es wird interessant, ob ... mehr auf nachdenkseiten.de

Aktive Rolle 22.04.2021 00:00:05

csu demokratie rechtspopulismus deutschland cdu staatsterrorismus gesellschaft verfassung politiker satire politik zerrspiegel recycling grundgesetz hallo welt! rechtsextremismus
„… bekannt gegeben habe, dass sie die Partei als Verdachtsfall einstufe und daher bundesweit wegen ihrer verfassungsfeindlichen Aktivitäten beobachte. Die Union habe dies mit Empörung und…“ „… dem Bundesamt für Verfassungsschutz mit der sofortigen Auflösung gedroht habe. Laschet werde die Behörde nicht mehr länger finanzieren, wenn sie ihre erpress... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

21. April 2021: Willkommen in der Diktatur 21.04.2021 15:51:36

infektionsschutzgesetz diktatur mainstreammedien deutschland demokratie grundgesetz weltgeschehen politik
... mehr auf konjunktion.info

Merkels Machtergreifung | Von Milosz Matuschek 21.04.2021 12:16:29

despotismus hassrede lockdown knechtschaft mutationen downloads demokratie rechtsstaat fã¶deralismus föderalismus eskalation kontaktbeschrã¤nkungen bundesregierung tagesdosis neuinfektionen pcr-test grundgesetz technokratie kontaktbeschränkungen ausnahmefall ausnahmezustand facebook angela merkel freiheit widerstand
Im Spätherbst ihrer Regentschaft versetzt die Kanzlerin der Demokratie in Deutschland den Todesstoß. Hinweis zum Beitrag: Der vorliegende Text erschien […] Der Beitrag Merkels Machtergreifung | Von Milosz Matuschek erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Merkels Machtergreifung | Von Milosz Matuschek (Podcast) 21.04.2021 12:15:57

pcr-test kontaktbeschränkungen technokratie grundgesetz bundesregierung neuinfektionen freiheit widerstand ausnahmefall angela merkel ausnahmezustand facebook mutationen knechtschaft despotismus lockdown hassrede kontaktbeschrã¤nkungen eskalation podcast rechtsstaat fã¶deralismus demokratie föderalismus
Im Spätherbst ihrer Regentschaft versetzt die Kanzlerin der Demokratie in Deutschland den Todesstoß. Hinweis zum Beitrag: Der vorliegende Text erschien […] Der Beitrag Merkels Machtergreifung | Von Milosz Matuschek (Podcast) erschien ... mehr auf kenfm.de

Was sind und wie funktionieren Grundrechte? 21.04.2021 10:00:40

gesundheitspolitik bã¼rgerrechte bürgerrechte parlamentsvorbehalt virenerkrankung infektionsschutzgesetz innen- und gesellschaftspolitik lockdown freiheit staatsorgane medizinische ausrüstung hygieneregeln medizinische ausrã¼stung erosion der demokratie grundgesetz aktuelles
Seit über einem Jahr ist die sogenannte Corona-Pandemie das zentrale Thema in allen Medien. In der Auseinandersetzung mit den staatlichen Schutzmaßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie berufen sich Kritiker immer wieder auf ihre Grundrechte. Zu hören und zu lesen ist, die Grundrechte seien infolge der staatlichen Schutzma... mehr auf nachdenkseiten.de

Bauernverband: Klimaschutz und Ernährungssicherung ins Grundgesetz 21.04.2021 01:02:18

wirtschaftlich ã¶kologisch landwirtschaft landwirte ernã¤hrung tiere klimaschutz bundestag klima ökologisch grundgesetz umweltschutz ernährung bundesrat ressourcen - nachrichten zu nachhaltigkeit und umweltschutz news nachhaltigkeit
Der Bauernverband fordert, den Klimaschutz und die Ernährungssicherung als Staatsziel im Grundgesetz festzuschreiben. Das berichtet die “Neue Osnabrücker Zeitung” (Mittwochausgabe) unter Berufung auf ein sogenanntes Zukunftskonzept des Verbands. In seinem Papier, das am Mittwoch vorgestellt werden soll, spricht sich der Verband dafür au... mehr auf wirtschaft.com

»Und sie dreht sich doch« 20.04.2021 20:05:19

thomas günter 68er generation gesellschaftskrise thomas gã¼nter l’ancien régime et la révolution boxer dekonstruktion tgh bã¼cher gesellschaft teestunde animal farm grundgesetz philosophie l’ancien rã©gime et la rã©volution alexis de tocqueville tgh bücher
Eines der Hauptprobleme dieser soziologischen Strömung besteht darin, dass sie in geradezu puritanischer, ja calvinistischer Art und Weise, jedwede Form von Humor ablehnen. Da sie eine andere Meinung nicht aushalten oder wie in einem Kommentar einer überregionalen Schweizer Tageszeitung zu lesen steht, sie hätten die Frucht vom Baum der Erkenntnis ... mehr auf tghbuecher.wordpress.com

Im Gespräch: Walter van Rossum (“Meine Pandemie mit Professor Drosten”) 20.04.2021 21:47:34

justiz grundgesetz grundrechte virus demonstration corona-maßnahmen mundschutzmaske atemschutzmaske pcr-test corona-virus zwangsimpfungen spahn im gespräch pcr versammlungsfreiheit impfzwang rna corona aktuelle beiträge mrna-impfstoff versammlungsrecht mrna big pharma corona-maãŸnahmen mundschutz-masken sars cov-2 ausnahmezustand infektionskrankheiten zwangsbehandlungen shutdown schweinegrippe robert-koch-institut impfstoff maskenpflicht covid-19 bill gates pcr-testungen rna-impfungen pandemie lockdown infektion zensur epidemie infektionsschutzgesetz gates foundation corona-krise coronavirus rna-impfstoff ausgangssperre who wieler empfohlene beiträge mrna-impfungen meinungsfreiheit bundesverfassungsgericht sars corona-app downloads judikative versammlungsverbote gates
Deutschland im April 2021. Pandemie, Lockdown-Maßnahmen, Ausnahmezustand dauern nun schon über ein Jahr an. Zeit für ein Resümee. Fakten auf […] Der Beitrag Im Gespräch: Walter van Rossum (“Meine Pandemie mit Professor Drosten”) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Im Gespräch: Walter van Rossum (“Meine Pandemie mit Professor Drosten”) (Podcast) 20.04.2021 20:43:07

zwangsbehandlungen shutdown schweinegrippe infektionskrankheiten mundschutz-masken sars cov-2 ausnahmezustand big pharma corona-maãŸnahmen mrna-impfstoff versammlungsrecht mrna rna corona impfzwang pcr versammlungsfreiheit spahn zwangsimpfungen atemschutzmaske pcr-test corona-virus mundschutzmaske virus corona-maßnahmen demonstration grundgesetz justiz grundrechte podcast gates versammlungsverbote corona-app judikative sars meinungsfreiheit bundesverfassungsgericht wieler mrna-impfungen who rna-impfstoff ausgangssperre gates foundation corona-krise infektionsschutzgesetz coronavirus infektion zensur epidemie lockdown pandemie rna-impfungen covid-19 pcr-testungen bill gates maskenpflicht robert-koch-institut impfstoff
Deutschland im April 2021. Pandemie, Lockdown-Maßnahmen, Ausnahmezustand dauern nun schon über ein Jahr an. Zeit für ein Resümee. Fakten auf […] Der Beitrag Im Gespräch: Walter van Rossum (“Meine Pandemie mit Professor Drosten”) (Podcast) erschien z... mehr auf kenfm.de

Links hat Corona. Rechts hat Vergnügen 20.04.2021 16:51:12

21.04.2021 aktuelle beiträge demokratiebewegung demonstration berlin grundgesetz ermächtigungsgesetz uli gellermann ermã¤chtigungsgesetz artikel sticky-sozial-3 #b2104 ermächtigungsgrundlagen infektionsschutzgesetz 2021 ifsg 2021 demokratischer widerstand ermächtigungsregime ermã¤chtigungsgrundlagen 21. april 2021 ermã¤chtigungsregime
Von Uli Gellermann. In der Stunde der demokratischen Not, in der Stunde des radikalen Angriffs auf das Grundgesetz, der Zerstörung […] Der Beitrag Links hat Corona. Rechts hat Vergnügen erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Am Telefon zum Zustand unserer Verfassung: Marianne Grimmenstein 19.04.2021 20:04:13

bã¼rgerinitiative verfassung parteien art. 146 gg diktatur volksvertreter verfassungsgebung kenfm am telefon verfassungsdebatte repräsentative demokratie staatsgewalt verfassungsbruch meinungsfreiheit bundestag rechtsstaat judikative downloads mitbestimmung meinungsbildung grundgesetz exekutive bürgerinitiative direkte demokratie parteien-oligarchie aktuelle beiträge gemeinwohllobby reprã¤sentative demokratie art. 20 gg gesellschaftsvertrag legislative david van reyenbrouck artikel 146 gg macht artikel 20 gg
„Wahlen sind heutzutage primitiv. Eine Demokratie, die sich darauf reduziert, ist dem Tode geweiht”. Diese Aussage stammt vom niederländischen Historiker, […] Der Beitrag Am Telefon zum Zustand unserer Verfassung: Mariann... mehr auf kenfm.de

Am Telefon zum Zustand unserer Verfassung: Marianne Grimmenstein (Podcast) 19.04.2021 18:41:14

exekutive mitbestimmung grundgesetz meinungsbildung direkte demokratie parteien-oligarchie bürgerinitiative david van reyenbrouck legislative reprã¤sentative demokratie gemeinwohllobby gesellschaftsvertrag art. 20 gg artikel 146 gg macht artikel 20 gg bã¼rgerinitiative art. 146 gg diktatur parteien verfassung repräsentative demokratie staatsgewalt verfassungsgebung volksvertreter verfassungsdebatte podcast bundestag rechtsstaat judikative verfassungsbruch meinungsfreiheit
„Wahlen sind heutzutage primitiv. Eine Demokratie, die sich darauf reduziert, ist dem Tode geweiht”. Diese Aussage stammt vom niederländischen Historiker, […] Der Beitrag Am Telefon zum Zustand unserer Verfassung:... mehr auf kenfm.de

Spargelstecher zu acht in einem Raum, und ohne Krankenversicherung 19.04.2021 13:00:02

lobbyismus und politische korruption menschenrechte externe berater veranstaltungshinweise / veranstaltungen bürgerrechte bã¼rgerrechte lebensmittelindustrie bußgeld gesundheitspolitik personalabbau arbeitsbedingungen lockdown virenerkrankung saisonarbeiter arbeitsmarkt und arbeitsmarktpolitik aktuelles grundgesetz audio-podcast buãŸgeld
Die verräterischen Widersprüche der Corona-Maßnahmen. Aufruf zum Widerstand gegen eine krankmachende Politik. Bei der gut besuchten, von der Polizei gegen eine „Antifa“-Demonstration freundlich und effektiv geschützten Veranstaltung der Bürgerinitiative „Aachener für eine menschliche Zukunft“ am 10. April 2021 auf d... mehr auf nachdenkseiten.de

Me, Myself and Media 59 – “The Great We Set” 18.04.2021 18:27:44

ken jebsen journalismus medien grundgesetz grundrechte propaganda sticky-politik-1 meinungsbildung massenmedien direkte demokratie soziale medien medienmagazin medien-magazin fernsehen me myself and media pressefreiheit meinungsfreiheit wahlen demokratie downloads freie medien unabhã¤ngige medien unabhängige medien sticky mmm
„Massenmedien beschreiben nicht die Realität, sie erschaffen sie.” Die Botschaft hinter diesem Satz ist ein alter Hut. Wer glaubt, Massenmedien […] Der Beitrag Me, Myself and Media 59 – “The Great We Set” erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Me, Myself and Media 59 – “The Great We Set” (Podcast) 18.04.2021 18:07:10

wahlen meinungsfreiheit pressefreiheit demokratie podcast fernsehen medien-magazin mmm unabhã¤ngige medien unabhängige medien freie medien journalismus medien ken jebsen massenmedien medienmagazin direkte demokratie soziale medien grundrechte propaganda grundgesetz meinungsbildung
„Massenmedien beschreiben nicht die Realität, sie erschaffen sie.” Die Botschaft hinter diesem Satz ist ein alter Hut. Wer glaubt, Massenmedien […] Der Beitrag Me, Myself and Media 59 – “The Great We Set” (Podcast) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Lambrecht: Kanzleramt blockiert Kampf gegen Rechtsextremismus 18.04.2021 01:03:52

menschen bundestag innenminister botschaft csu kanzleramt horst seehofer deutschland christine lambrecht spd news bundeskanzlerin bundesregierung nachfrage grundgesetz zeitungen blockade
Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat dem Kanzleramt vorgeworfen, Gesetze gegen Rechtsextremismus zu blockieren. “Ich sehe jetzt die letzte Chance, die Gesetze zum `Rasse`-Begriff und das Demokratiefördergesetz zu beschließen, bevor die Sommerpause und die Bundestagswahl anstehen”, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe... mehr auf wirtschaft.com

Wenn Widerstand Pflicht würde 17.04.2021 14:50:20

ermächtigung möllers ermã¤chtigung provokantes grundgesetz mã¶llers pandemie
Meine letzte Äußerungen auf dieser Seite zur Tagesaktualität der Pandemie liegt jetzt mehr als ein Jahr zurück. Damals verfiel ich kurz der Gefahr, mich in täglichen Befindlichkeiten auszulassen, die am Ende noch weniger als meine … Weiterlesen... mehr auf begleitschreiben.net

EMPTY – Der weiße Schatten des schwarzen Schwans (Teil 1) 15.04.2021 20:49:21

konstantin wolff rolf karpenstein film covidioten frank kã¼nster verschwã¶rungstheoretiker verschwörungstheoretiker clemens kuby kenfm zeigt michel pernet medienlandschaft robert briechle impfung pandemie ignorance meditation spaltung gesellschaft ignorance lockdown frank künster ken jebsen corona aktuelle beiträge bilbo calvez demonstrationen michael ballweg sucharit bhakdi grundgesetz grundrechte kai stuht
Wahrscheinlich hat kein Ereignis die Welt gleichermaßen erschüttert, wie es der “unsichtbare Feind” im Jahr 2020 getan hat. Ein Virus, […] Der Beitrag EMPTY – Der weiße Schatten des schwarzen Schwans (Teil 1) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Der Ausgang aus dem Corona-Regime 14.04.2021 13:15:20

grundgesetz pcr-test volk artikel 146 die linke wahl die grünen spd aktuelle beiträge corona-pandemie fdp die grã¼nen cdu/csu diktatur staatsgewalt artikel meinungsfreiheit artikel 5 gewaltenteilung sticky-politik-3
– Artikel 146 Grundgesetz versus Parteienstaat – Ein Beitrag von Rechtsanwalt Friedemann Willemer. Das Corona-Regime hat für jedermann in erschreckender […] Der Beitrag Der Ausgang aus dem Corona-Regime erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

1% erkranken an COVID-19, und von diesen überleben 1% nicht … in der Regel Alte, mehrfach Erkrankte … Pandemie? 10.04.2021 23:09:40

infektionsschutzgesetz gesellschaft kã¶rperliche unversehrtheit körperliche unversehrtheit grundgesetz gesundheit
Joerg Nierhaus hat seine folgenden Gedanken zur Pandemie auf Facebook zur Diskussion gestellt:, und ich packe das auch mal hier ins Regal: Aber zuerst: Ich bin KEIN Corona-Leugner.Und ich bitte um Entschuldigung für den langen Text. Ich spreche jetzt nur über Deutschland allein.Seit über einem Jahr sind mehr als 99% der Bevölkerung NICHT infiziert.... mehr auf faszinationmensch.wordpress.com

Unser Deutschland: Die Revolution nimmt Formen an | Von Anselm Lenz 07.04.2021 15:14:04

anselm lenz wochenzeitung demokratischer widerstand heinrich bã¶ll artikel heiner müller hildegard hamm-brücher downloads gewaltenteilung demokratie rheinische demokratie verteidiger des grundgesetzes pressefreiheit gustav heinemann heinrich böll impuls für die freiheit demokratischer widerstand egon erwin kisch willy brand hildegard hamm-brã¼cher heiner mã¼ller aktuelle beiträge deutsche demokratiebewegung demokratiebewegung corona-regime ausnahmezustand grundgesetz impuls fã¼r die freiheit wehrhaftigkeit
Die Demokratiebewegung steht seit über einem Jahr für das Grundgesetz ein. Sie will aber nicht nur die Beendigung des verfassungswidrigen […] Der Beitrag Unser Deutschland: Die Revolution nimmt Formen an | Von Anselm Lenz ... mehr auf kenfm.de

Unser Deutschland: Die Revolution nimmt Formen an | Von Anselm Lenz (Podcast) 07.04.2021 15:12:18

grundgesetz impuls fã¼r die freiheit wehrhaftigkeit deutsche demokratiebewegung standpunkte – der podcast demokratiebewegung corona-regime ausnahmezustand heinrich böll gustav heinemann impuls für die freiheit demokratischer widerstand egon erwin kisch willy brand hildegard hamm-brã¼cher heiner mã¼ller wochenzeitung demokratischer widerstand heinrich bã¶ll anselm lenz heiner müller hildegard hamm-brücher podcast demokratie gewaltenteilung pressefreiheit rheinische demokratie verteidiger des grundgesetzes
Die Demokratiebewegung steht seit über einem Jahr für das Grundgesetz ein. Sie will aber nicht nur die Beendigung des verfassungswidrigen […] Der Beitrag Unser Deutschland: Die Revolution nimmt Formen an | Von Anselm L... mehr auf kenfm.de

Befristeter Ausnahmezustand 07.04.2021 00:00:08

totalitarismus demokratie satire politiker verfassung rechtspopulismus deutschland recycling politik paranoia hallo welt! grundgesetz
„Die Zahlen geben uns recht. Im Grunde haben wir unser Ziel seit mehr als zwei Wochen erreicht, aber so ist das mit den Entwicklungen. Manchmal hat man neue Pläne und findet die aktuelle Situation ganz praktisch, um mit der Umgestaltung gleich noch etwas voranzugehen. Die Bundesrepublik ist immer noch ein demokratischer Staat, zumindest vom äußeren... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Fair Talk #16: POLITIK – SCHICKSAL – RESET? mit Dirk Pohlmann, Matthias Burchardt, Kai Lüdders u. Walter van Rossum 06.04.2021 23:21:42

ã¶konomie aktuelle beiträge mc carthy konstituierung grundgesetz angst artikel staat failed state ökonomie medienlandschaft covid-19 vertrauen
Schau alle Sendungen ohne Werbung und 3 Tage früher auf http://www.fairtalk.tv oder werde Kanalmitglied (ab Supporter) https://www.youtube.com/channel/UCZ017XP2Yq3fNRCiCr7OsrA/join Der Talk mit […] Der Beitrag Fair Talk #16: POLITIK – SCHICKSAL R... mehr auf kenfm.de

Stuttgart 21 (Lovehug Remix) 03.04.2021 16:13:50

baden-wã¼rttemberg polizeiversagen s0304 stuttgart corona-maßnahmen demonstration grundgesetz landesregierung baden-wã¼rttemberg corona-maãŸnahmen demokratiefeindlichkeit corona querdenken landesregierung baden-württemberg querdenker verfassung polizei stuttgart polizei baden-württemberg stadt stuttgart verfassungsschutz corona-politik demokratie
Herzlichen Glückwunsch an die Polizei Stuttgart, wie auch die Exekutive in anderen Bundesländern bei den Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen, sorgen auch hier die Beamten vor Ort mit dafür, dass wir von einer dritten, ganz locker in die vierte Welle rauschen … ... mehr auf skalarhaubitzennamaste.wordpress.com

M-PATHIE – Zu Gast heute: Michael Ballweg „Für Frieden, Freiheit und Grundrechte” (Podcast) 03.04.2021 10:29:53

shutdown regierungsmaãŸnahmen mundschutz-masken sars cov-2 corona-maãŸnahmen big pharma rna corona mrna-impfstoff mrna versammlungsrecht versammlungsfreiheit impfzwang zwangsimpfungen spahn mundschutzmaske corona-virus regierungsmaßnahmen atemschutzmaske grundrechte grundgesetz corona-maßnahmen stuttgart virus 711 corona-app versammlungsverbote gates podcast meinungsfreiheit sars drosten who mrna-impfungen wieler rna-impfstoff epidemie infektion querdenken711 coronavirus corona-krise infektionsschutzgesetz gates foundation wodarg rna-impfungen pandemie lockdown maskenpflicht bill gates covid-19 querdenken robert-koch-institut impfstoff
Michael Ballweg, Unternehmer und Hauptinitiator der Querdenken-Bewegung in Deutschland, ist spätestens seit August 2020 der wohl bekannteste Grundrechte-Aktivist in Deutschland. […] Der Beitrag M-PATHIE – Zu Gast heute: Michael Ballweg „Für Frieden, Freiheit... mehr auf kenfm.de

Thüringens Innenminister gegen Grundgesetzänderung zu Krisen 03.04.2021 16:37:48

thomas de maiziã¨re spd news grundgesetz innenminister thomas de maizière politiker kanzleramt cdu deutschland
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat der Forderung des ehemaligen Bundesinnenministers Thomas de Maizière (CDU) widersprochen, im Grundgesetz die Möglichkeit eines befristeten Ausnahmezustandes einzuführen, um für künftige Krisen wie die Coronakrise besser gewappnet zu sein und den Kampf dagegen zu zentralisieren. “Mehr Zentralismus... mehr auf wirtschaft.com

M-PATHIE – Zu Gast heute: Michael Ballweg „Für Frieden, Freiheit und Grundrechte” 03.04.2021 10:31:21

meinungsfreiheit drosten sars downloads corona-app gates versammlungsverbote sticky-politik-2 rna-impfstoff sticky-second who mrna-impfungen wieler pandemie rna-impfungen wodarg lockdown epidemie infektion querdenken711 coronavirus corona-krise gates foundation infektionsschutzgesetz impfstoff robert-koch-institut maskenpflicht bill gates covid-19 querdenken regierungsmaãŸnahmen sars cov-2 mundschutz-masken shutdown corona rna mrna-impfstoff mrna versammlungsrecht corona-maãŸnahmen big pharma zwangsimpfungen spahn versammlungsfreiheit m-pathie impfzwang grundgesetz grundrechte stuttgart corona-maßnahmen virus 711 mundschutzmaske corona-virus regierungsmaßnahmen atemschutzmaske
Michael Ballweg, Unternehmer und Hauptinitiator der Querdenken-Bewegung in Deutschland, ist spätestens seit August 2020 der wohl bekannteste Grundrechte-Aktivist in Deutschland. […] Der Beitrag M-PATHIE – Zu Gast heute: Michael Ballweg „Für Frieden, Freiheit und Gru... mehr auf kenfm.de

Verfassungsgerichtspräsident: Freiheiten nur ohne Ansteckungsgefahr 03.04.2021 01:13:06

impfung pandemie erkrankung recht ansteckend news parlament bahn zeitungen virus grundgesetz
Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, hält mehr Freiheiten für Geimpfte dann für geboten, wenn diese nicht mehr ansteckend sind. “Für die Beurteilung der grundrechtlichen Auswirkungen der Impfungen ist voraussichtlich von Relevanz, ob eine Impfung nur vor eigener Erkrankung oder zuverlässig auch vor der Weitergabe des... mehr auf wirtschaft.com