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München darf Meinungsfreiheit nicht länger verletzen 24.01.2022 11:50:00

bã¼rgerrechte demokratie israel antisemitismus kommunalpolitik bürgerrechte staatsorgane boykott meinungsfreiheit bundesverwaltungsgericht
Bundesverwaltungsgericht bestätigt Anspruch eines Klägers auf einen städtischen Saal. Einer Kommune steht nicht das Recht zu, Räume für Veranstaltungen zu sperren, die sich mit dem Thema Israel-Boykott befassen. Damit würde das Grundrecht auf Meinungsfreiheit verletzt, entschied das Bundesverw... mehr auf nachdenkseiten.de

Kasachstan – Der fehlende Part: Die Stimme der Arbeiter 18.01.2022 09:10:13

prekäre beschäftigung ungleichheit bodenschã¤tze soziale gerechtigkeit oligarchen kasachstan ovks russland ausnahmezustand geostrategie bürgerrechte ungleichheit, armut, reichtum seidenstraße bürgerproteste china reichtum erosion der demokratie bodenschätze länderberichte streik randale seidenstraãŸe pressefreiheit lobbyismus und politische korruption armut agent provocateur bã¼rgerrechte bã¼rgerproteste prekã¤re beschã¤ftigung
Die Unruhen in Kasachstan waren auf den NachDenkSeiten bereits mehrfach das Thema. Zweimal schilderte unser Autor Ulrich Heyden (hier und hier) die Vorgänge und klärte über die Hintergründe auf und Irmtraud Gutschke analy... mehr auf nachdenkseiten.de

Ziemlich rechts im Kampf gegen „rechts“ 17.01.2022 11:45:26

bürgerrechte rechte gefahr neonazismus bürgerproteste antifaschismus innere sicherheit erosion der demokratie querdenken bã¼rgerrechte bã¼rgerproteste audio-podcast stigmatisierung virenerkrankung diffamierung strategien der meinungsmache verschwã¶rungstheorie verschwörungstheorie
Ein Teil der Linken kämpft nicht gegen „Querdenken“, sondern gegen ihr eigenes Selbstverständnis. Wo waren all diese Gruppierungen und Parteien, die nun gegen „rechts“ antreten wollen, als es um den Kampf gegen richtige, so ganz echte Nazis ging? Dass es der aktuellen Bundesregierung nicht um den Kampf gegen „rechts“ geht, sondern um d... mehr auf nachdenkseiten.de

Verfassungsschutzpräsident nennt Demonstranten „Staatsfeinde“ – eine gezielte Provokation 16.01.2022 11:06:15

bã¼rgerrechte bã¼rgerproteste medienkritik bürgerproteste bürgerrechte kampagnen / tarnworte / neusprech erosion der demokratie haldenwang, thomas stigmatisierung diffamierung
Nicht darauf hereinfallen! – In der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung vom 16.1.22 erschien ein ganzseitiges Interview mit dem Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang. Er macht das Übliche: Pars pro toto; er nutzt einzelne Erscheinungen... mehr auf nachdenkseiten.de

„Gutsherr“ Winfried Kretschmann? Willkommen in der Willkür 12.01.2022 11:30:49

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Die Corona-Politik wurde inzwischen von zahlreichen rationalen Kriterien gelöst – nun teils sogar von den offiziellen (bereits unseriösen) Grenzwerten: In Baden-Württemberg werden Grundrechts-Einschnitte einfach fortgeführt, obwohl die selber festgelegten Kriterien nicht mehr erfüllt werden. Begründet wird das... mehr auf nachdenkseiten.de

Meinungs- und Versammlungsfreiheit: Wo sind wir nur gelandet? 11.01.2022 13:10:03

2g-/3g-regel antifa audio-podcast polizei repressionen stigmatisierung diffamierung bürgerrechte bürgerproteste innere sicherheit kampagnen / tarnworte / neusprech erosion der demokratie querdenken exklusion bã¼rgerrechte bã¼rgerproteste
Am 5. Januar 2022 fand in München eine beispiellose Verschärfung der Bekämpfung der Proteste gegen die Maßnahmen in der Coronapolitik und die drohende Impfpflicht statt. Wir waren als Beobachter vor Ort und finden, dass es nötig ist, die Sichtweise auf die Vorgänge zu erweitern. In diesem Artikel soll das Augenmerk ... mehr auf nachdenkseiten.de

Betrifft Klage wegen Misshandlung der Genesenen 02.01.2022 11:52:19

erosion der demokratie bürgerrechte bã¼rgerrechte gesundheitspolitik
Zunächst einmal großen Dank für die vielen Reaktionen und die angebotene Unterstützung der hier “Die Misshandlung der Genesenen schreit nach einer Klage.” angekündigten Klage. Wegen der erkennbar verhärteten Haltung des Bundesverfassungsgerichts und de... mehr auf nachdenkseiten.de

„Schutzmaßnahmen“ gegen die Protestwelle? 23.12.2021 09:45:06

bã¼rgerproteste bã¼rgerrechte erosion der demokratie innen- und gesellschaftspolitik bürgerproteste bürgerrechte virenerkrankung audio-podcast
Die geplanten Kontaktbeschränkungen sind unter medizinischen Kriterien nicht nachvollziehbar. Sollen sie auch den Zweck erfüllen, die aktuellen Proteste zu bremsen und abzukühlen? Ein Kommentar von Tobias Riegel. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. ... mehr auf nachdenkseiten.de

„Der Geist ist aus der Flasche“ 21.12.2021 11:13:26

veranstaltungshinweise / veranstaltungen 2g-/3g-regel audio-podcast diffamierung teilhabe erosion der demokratie innen- und gesellschaftspolitik bürgerrechte bürgerproteste bã¼rgerproteste bã¼rgerrechte
Der Druck der Politik auf Ungeimpfte und Maßnahmenkritiker wächst. In gleichem Maße wächst die Kritik an den Maßnahmen seitens der Demonstranten unaufhörlich. Seit einigen Wochen ist zu beobachten, dass bundesweit und europaweit in vielen größeren und kleinen Städten wieder vermehrt Maßnahmenkrit... mehr auf nachdenkseiten.de

Dieser Protest ist nicht rechtsradikal: Er ist wichtig 20.12.2021 09:13:27

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Gegen die Corona-Politik sind am Wochenende wieder tausende Bürger in ganz Deutschland auf die Straße gegangen. Von Politik und Medien werden sie als kleine extremistische Minderheit bezeichnet, das Grundrecht auf Demos wird zum Teil massiv eingeschränkt. Dabei sind die Demonstranten ganz überwiegend Demokraten, die gegen ein... mehr auf nachdenkseiten.de

Darf der Staat mit der Impfpflicht einige Menschenleben opfern, um viele zu retten? 18.12.2021 11:30:01

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Wie Zahlen des Paul-Ehrlich-Instituts verdeutlichen, muss die „Corona-Impfung“ auch im Zusammenhang mit Impfnebenwirkungen und Todesfällen betrachtet werden. Was bedeutet eine Impfpflicht, wenn bekannt ist, dass Menschen durch die Impfung ums Leben kommen? Der Staat verursache dann in einer Abwägung vorsätzlich den Tod einer gewis... mehr auf nachdenkseiten.de

30 Argumente gegen die Impfpflicht 17.12.2021 09:04:48

immunität mortalität bã¼rgerrechte exklusion konformitã¤tsdruck konformitätsdruck bürgerrechte morbidität eigenverantwortung bußgeld mortalitã¤t medizinische ausrã¼stung kampagnen / tarnworte / neusprech grundgesetz impfungen medizinische ausrüstung arzneimittelnebenwirkungen morbiditã¤t repressionen arzneimittel gesundheitspolitik buãŸgeld virenerkrankung audio-podcast immunitã¤t
Anfang Januar soll im Bundestag die erste Debatte zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen Sars-CoV-2 starten und Februar oder März soll es dann soweit sein. Die Zustimmung von Medien und Politik ist groß, ein K... mehr auf nachdenkseiten.de

Der nächste Sündenbock: Telegram 16.12.2021 12:33:49

scholz, olaf audio-podcast zensur hate speech strategien der meinungsmache verrohung innen- und gesellschaftspolitik erosion der demokratie gysi, gregor bürgerrechte netzwerkdurchsetzungsgesetz bã¼rgerrechte sã¶der, markus söder, markus regulierung messengerdienste
Nicht die Politik trägt die Schuld an Bürger-Zweifeln bezüglich der Regierungspolitik: Verantwortlich für verbreitete Staats-Skepsis sind Verführer im Messenger-Dienst Telegram. Mit dieser verdrehten Logik werden aktuelle Vorstöße für die Einschränkung von Telegram begründet. Zusätzlich wird... mehr auf nachdenkseiten.de

Impf-Druck: Jetzt auch auf die Kinder 07.12.2021 11:01:56

arzneimittelnebenwirkungen giffey, franziska gesundheitspolitik stã¤ndige impfkommission audio-podcast ständige impfkommission impfungen bürgerrechte erosion der demokratie bã¼rgerrechte konformitätsdruck konformitã¤tsdruck
Ein Corona-Impfstoff für Kinder ab fünf Jahren wird in den nächsten Tagen erwartet – und noch vor einer eventuellen STIKO-Empfehlung wird er massiv angepriesen, obwohl Kinder so gut wie nie ersthaft an Corona erkranken. Manche Akteure fordern nun „mobile Impfteams“ in Schulen oder gar eine Impfpflicht für Kinder. Doch a... mehr auf nachdenkseiten.de

Medien und 2G: Die Claqueure der Ausgrenzung 03.12.2021 12:12:18

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Viele Medien feiern die gerade beschlossenen Corona-Maßnahmen in einer so distanzlosen Form, dass es peinlich berührt. Manche Redakteure loben die neuen Regeln, nicht obwohl, sondern gerade weil durch sie Millionen von Bürgern unter Druck gesetzt und ausgegrenzt werden sollen. Statt einer kritischen Begleitung wird eine fast schon... mehr auf nachdenkseiten.de

Verfassungsgericht: Rückenwind für autoritäre Politik 01.12.2021 08:53:23

bã¼rgerrechte ausgangssperre aktuelles autoritarismus innen- und gesellschaftspolitik erosion der demokratie bürgerrechte bundesverfassungsgericht, verfassungsgerichtshof audio-podcast lockdown
Die aktuellen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, nach denen Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen sowie Schulschließungen verfassungskonform waren, können die rechtlichen Bedenken gegen die Corona-Politik nicht zerstreuen. Stattdessen haben sie zusätzliche Zweifel an der Integrität des Gerichts geweckt. Medien u... mehr auf nachdenkseiten.de

Und wie weiter? 27.11.2021 11:45:25

gesundheitspolitik audio-podcast medizinische ausrüstung konfrontationspolitik medizinische ausrã¼stung erosion der demokratie außen- und sicherheitspolitik pandemie bürgerrechte bã¼rgerrechte
Es wird immer kälter in Deutschland, in der Natur, in der Gesellschaft und in der Politik. Viele fragen sich, wie es weitergehen wird. Sollen die Corona-Notstandsmaßnahmen ewig andauern? Werden noch mehr Menschen ihre Arbeit verlieren? Wird es Krieg geben? Was wird aus unserem Geld? Werden wir den Winter über ausreichend Gas und S... mehr auf nachdenkseiten.de

Corona-Politik: Sind Faschismus-Vergleiche jetzt angemessen? 26.11.2021 11:37:49

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Parallelen zwischen Corona-Politik und Faschismus werden von Medien und Politikern zurückgewiesen. Aber jene, die solche Mahnungen in der Corona-Debatte als „NS-Verharmlosung“ oder gar „antisemitisch“ bezeichnen, haben das Mittel selbst ausgiebig genutzt. Die Mahnung an die Lehren aus dem Faschismus waren zudem lange nicht so begründet... mehr auf nachdenkseiten.de

Respektvolles 26.11.2021 07:56:10

musik biopic aretha franklin allgemein kino-update bã¼rgerrechte bürgerrechte jennifer hudson amerika
Es gibt Menschen, deren Begabungen einen einfach nur staunen lassen. Ich bin immer ganz fassungslos über Schlangenmenschen, die ihre Körper … Mehr... mehr auf frauhemingistunterwegs.wordpress.com

Reblog: Vom Staat als verbindendem Regulativ 19.08.2013 17:40:49

völkerrecht neue weltordnung technokraten brüssel ordo ab chao carroll quigley novus ordo seclorum lethargie gleichberechtigung staaten staatenbund soziologie weltregierung bilderberger max frisch steuerparadiese herrschaft bürger rechtswesen parasit asozial herrschaftsstrukturen gleichwertigkeit zentralisierung zivilgesellschaft jürgen roth zentralbanken souveränität zentralisten biz regulativ banken mainstream menschenrechte freimaurer verfassung recht system nationen technokratie allgemeine erklärung der menschenrechte gewalt regieren gesellschaft unrecht grundgesetz gesellschaftskritik herrschaft des volkes rockefeller ignoranz volk exterritorialität gedankenverbrecher emrk 1984 dämonen grundrechte globalisierung diktatur globalismus uncategorized bürgerrechte jean-claude juncker demokratie ffe stéphane hessel plutokratie kausalitätsgesetz rechtsstaatlichkeit widerstand massenmedien phillip georg blumenhagen ausgrenzung aem jean ziegler regierung zentralismus menschlichkeit blutadel sozialgefüge paragraphenverdreher brecht
Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags:  1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com

Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

unterwerfung jean-claude juncker wm bundestag finanzsektor gats panem et circenses abwiegelungen australien finanzpiraten genf terres des hommes piraten stop pathokraten geheimverhandlungen bedrohung internationalismus uruguay konkurrenz menschenrechtsverletzungen volksverräter saubande energieversorgung tpp missetaten bali korruption deregulierung brics mujica dienstleistungen lobbyismus globalismus bürgerrechte louis t. mcfadden herren der welt grüne bundesrat abkommen fussball nationalrat verhandlungen finanzterror weltordnung geheimniskrämerei motion souveränität wasserversorgung endziel verborgenes öffentlichkeit privatisierungen gesundheitsversorgung eu umweltschutzstandards freihandel lakaien bestechung tisa neoliberalismus jfk mörderbanden verbraucherschutz ttip interpelation fifa service public konzessionen freihandelsabkommen wto blutgeld beschäftigungsschutz lohndumping schönrederei sklaven allgemein beschwichtigungen petition gesetzgebung very good friends dienstleistungssektor täuschung
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Vom Staat als verbindendes Regulativ 29.05.2016 01:56:01

jean ziegler regierung aem paragraphenverdreher brecht sozialgefüge zentralismus blutadel menschlichkeit ffe stéphane hessel plutokratie widerstand rechtsstaatlichkeit kausalitätsgesetz jean-claude juncker demokratie phillip georg blumenhagen ausgrenzung kurzclips massenmedien schuldgeld dämonen grundrechte 1984 volk ignoranz exterritorialität gedankenverbrecher emrk diktatur globalismus bürgerrechte globalisierung nationen technokratie allgemeine erklärung der menschenrechte gewalt regieren gesellschaft herrschaft des volkes rockefeller unrecht gesellschaftskritik grundgesetz manipulation bildung machtklüngel menschen zentralbanken jürgen roth souveränität zentralisten mainstream menschenrechte freimaurer verfassung recht biz regulativ plutokraten schweiz banken dreckskapitalismus herrschaft bürger parasit rechtswesen freiheit max frisch steuerparadiese zitate finanzterror gleichwertigkeit zentralisierung weltordnung zivilgesellschaft asozial herrschaftsstrukturen neue perspektiven nwo staaten gleichberechtigung allgemein staatenbund soziologie geopolitik obertanen ordo ab chao novus ordo seclorum carroll quigley lethargie weltregierung bilderberger hintertanen neue weltordnung völkerrecht medien brüssel technokraten kriegstreiber
Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Völkerverständigung 16.09.2015 00:00:57

satire stress bürgerrechte deutschland politik zerrspiegel hallo welt! politiker recycling präventivstaat staatsterrorismus vorratsdatenspeicherung
„Das sind ja geradezu uneuropäische Umtriebe.“ „Nicht antieuropäisch?“ „Weiß ich nicht, aber das stellt doch die Einheit Europas sehr infrage.“ „Warum das denn?“ „Hallo? Deutschland klatscht die Demokratie an die Wand, und keiner darf daran mitverdienen!?“ „Ich bin beruhigt, dass Sie das nicht über den Waffenhandel sagen.“ „Der Unterschied ist ja a... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Sterben für die Bürgerrechte!? 21.07.2015 14:57:41

menschen politik schleife sicherheit globale überwachung allgemein berichterstattung illusion medien krieg weltkrieg usa kreislauf menschheit bürgerrechte gesellschaft
Angstmacherei ist eine beliebte Taktik der Mächtigen, weil sich mit Angst so überzeugend Machterweiterung und Beschneidung von Rechten begründen lassen. Weiterlesen →... mehr auf kopfkaefig.wordpress.com

was passiert hier eigentlich? 01.08.2015 12:54:13

netzpolitik und datenschutz nsa eine welt demokratie bürgerrechte europa überwachung netzpolitik.org gchq bürgergesellschaft freiheit innenpolitik affäre
Es ist Ende Juli 2015, ich sitze mit einer Tasse fairem Kaffee aus Mexiko vor meinem Rechner und lese Nachrichten, Twitter, Facebook, checke Mails, als eine Bombe in die Timelines – und kurz darauf in die Schlagzeilen platzt: Es ist seit gestern viel dazu geschrieben worden, die Reaktionen sind sehr eindeutig: so ziemlich jedeR versteht, [... mehr auf joergrupp.de

Pressemappe BPT162 – Grußwort des Bundesvorsitzenden Stefan Körner 20.08.2016 20:25:11

bürgernähe innenpolitik netzpolitik slider sekor migration und asyl datenschutzministerium bundesparteitag pressemappe stefan körner menschenrechte transparenz soziale gerechtigkeit kommunikation grusswort pressempappe selbstbestimmung bürgerrechte mehr polizei international bpt162 störerhaftung gegen rechts urheberrecht grundrechte und innenpolitik piraten liberale drogenpolitik gerechtigkeit internetministerium flüchtlingspolitik piratenveranstaltung piraten wirken demokratie blogpost
... mehr auf piratenpartei.de

„Sozial – Digital – Punkt!“ – Bundesparteitag der PIRATEN eröffnet 20.02.2016 14:00:21

piraten grundrechte und innenpolitik europapolitik finanzpolitik infrastruktur bundestag demokratie arbeit und soziales bundestagswahl 2017 umwelt bürgerrechte bpt161 frieder schaffen wahlprogramm schmerzfrei drogen- und suchtpolitik geldpolitik stefan körner datenschutz transparenz bedingungsloses grundeinkommen medienpolitik bargeld gesellschaftliche teilhabe gesundheit pressemitteilungen positionspapier netzpolitik familienpolitik migration und asyl energie klima schutz bundesparteitag
... mehr auf piratenpartei.de

Meinungsfreiheit versus Hasskommentare 09.04.2017 22:08:38

facebook grundgesetz heiko maas bürgerrechte grundrechte twitter justizminister zensur meinungsfreiheit soziale medien hasskommentare politik verfassungswidrig
Warum der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas verfassungswidrig ist. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut. Um es mit den Worten von Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zusagen: Meinungsfreiheit ist ein „Super-Grundrecht“. Im Artikel 5 Grundgesetz ist dieses Recht für alle Bürger verankert, u... mehr auf informelles.de

PSC – Pirate Security Conference 2016 – Piraten-Sicherheitskonferenz 13.01.2016 21:45:23

militär europa bürgerrechte überwachung ag landwirtschaft blogpost diplomatie piratenpartei allgemein sicherheit
PSC – Pirate Security Conference 2016 – Piraten-Sicherheitskonferenz Auch im Jahr 2016 findet wieder eine PIRATEN-Sicherheitskonferenz in München statt. Dabei werden wir tatkräft... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN kritisieren Heiko Maas: Ich weiß bald, wer Du bist… 31.03.2017 21:13:03

klarnamenspflicht sebastian alscher journalismus pressemitteilungen aktivisten meinungsäußerung patrick schiffer digitalisierung netzpolitik überwachungsmaßnahmen anonymität heiko maas bürgerrechte netzwerkdurchsetzungsgesetz ute elisabeth gabelmann
... mehr auf piratenpartei.de

Wir werden von Sicherheitsbeamten regiert… 20.10.2011 20:03:00

bürgerrechte #0zapftis trojaner uhl politik und gesellschaft csu politik
…Gott sei Dank! Und ich dachte schon in Deutschland gäbe es plötzlich so was neumodisches wie eine demokratische Regierung. Solche Dinge werden zum Glück nur im Arabischen Frühling erkämpft. Wir haben hier Sicherheitsbeamte die ohne jede ... mehr auf lioman.de

Vorratsdatenspeicherung 03.11.2016 00:00:02

hallo welt! zerrspiegel sozialstaat datenschutz deutschland bürgerrechte stress hartz iv satire
„Also Sie hatten noch nie was mit Männern. Und Sie sind sich absolut sicher, dass sich das auf absehbare Zeit nicht ändert? oder dass Sie in ein paar Jahren entdecken, dass Sie eine Frau sind, und dann haben Sie was mit Männern? Und Sie wüssten in einem solchen Fall auch noch nicht, wer da in […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Das Ende der DDR – hat sich die Revolution gelohnt? 23.12.2015 15:02:11

bnd bürgerrechte überwachung revolution gesellschaft sed stasi freiheit geld ddr geheimdienste
Was hat die Revolution vom Herbst 1989 den Menschen gebracht? (Teil 2) Im ersten Teil des Artikels ging es um die innere Einheit Deutschlands. Auch 25 Jahre nach der Wiedervereinigung am 03. Oktober 1990 steht es darum alles andere als besonders gut. Man hat sich an de... mehr auf informelles.de

Pirate Security Conference Munich 2016 – Piraten Sicherheitskonferenz München 14.01.2016 05:50:21

international überwachung militär europa bürgerrechte ag landwirtschaft diplomatie piratenpartei verteidigungspolitik pressemitteilungen sicherheit
+++ Pirate Security Conference Munich 2016 – Piraten Sicherheitskonferenz München +++ Im Namen der Piratenpartei Deutschland und des gemeinnützigen Vereins 42 e. V. möchten wir Sie rec... mehr auf piratenpartei.de

Appell an Obama: Gnade für Edward Snowden! 14.09.2016 09:31:29

snowden obama datenschutz russland bürgerrechte gnade justizkritik gerd r. rueger bespitzelung usa nsa massenüberwachung kontrollgesellschaft aclu begnadigung whistleblower
Gerd R. Rueger Die American Civil Liberties Union (ACLU), die bedeutendste Bürgerrechtsorganisation der USA, hat sich für eine Amnestie des bedeutendsten Bürgerrechtlers der USA eingesetzt: Obama soll den NSA-Dissidenten und Whistleblower Edward Snowden begnadigen. Am Ende ihrer Amtszeit begnadigen US-Präsidenten traditionell aus politischen Gründe... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Keine weitere Aufrüstung der Sicherheitsbehörden – PIRATEN fordern bessere Bildungs- und Sozialpolitik 20.11.2015 13:04:41

bürgerrechte sicherheitsgesetze #stopvds piraten jugendarbeitslosigkeit vorratsdatenspeicherung pressemitteilung pressemitteilungen
### Presse-Service der Piratenpartei Deutschla... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN-Kritik an G7-Gipfel: Verstoß gegen Bürgerrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung 14.04.2015 15:21:13

pressemitteilungen lübeck stefan körner schleswig-holstein transparenz g7-gipfel frank-walter steinmeier grundrechte und innenpolitik oliver dedow bürgerrechte außen- und sicherheitspolitik christian thiessen
Vertreter der Piratenpartei Lübeck, des L... mehr auf piratenpartei.de

Thilo Weichert: „Es geht um das Schüren von Bedrohungsgefühlen“ 21.05.2018 11:45:24

genanalysen precrime datenschutz freiheit drohnen staatstrojaner onlinedurchsuchung interviews polizei audio-podcast eugh rechtsruck seehofer, horst überwachung polizeiaufgabengesetz bayern bürgerrechte innere sicherheit grundgesetz erosion der demokratie orwell 2.0
Aufrüstung in Bayern: Der Einsatz von Drohnen, DNA-Analysen zur Erstellung eines „genetischen Phantombilds“, Bodycams und andere weitreichende Befugnisse zur Überwachung der Bürger finden sich in dem gerade vom bayerischen Parlament abgesegneten Polizeiaufgabengesetz (PAG). Thilo Weichert, der langjährige Datenschutzbeauftragte ... mehr auf nachdenkseiten.de

Post vom BND 17.05.2018 18:12:28

allgemein rechte geheimdienste reporter bürgerrechte veras klage datenbank anträgen urteil bnd
Sehr geehrter Herr XYZ, wir haben Post vom Bundesnachrichtendienst (BND) erhalten – und die freudige Nachricht…Beitrag lesenPost vom BND... mehr auf zsemberi.de

Kalte Krieger in Dingolfing 15.03.2021 12:18:30

russia today strategien der meinungsmache hygieneregeln buãŸgeld gesundheitspolitik bã¼rgerrechte bürgerrechte medien und medienanalyse kalter krieg bußgeld
Im bayerischen Dingolfing herrscht Aufregung: Seit Monaten demonstrieren Bürger immer wieder gegen die Corona-Maßnahmen, Bürger werden mit hohen Bußgeldern bei Verstößen belegt und nun hat auch noch der „Feindsender“ seine Aufmerksamkeit auf den kleinen Ort gerich... mehr auf nachdenkseiten.de