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Tornado-Tiefflug über das Grundgesetz hinweg 18.09.2021 11:45:10

veranstaltungshinweise / veranstaltungen kampagnen / tarnworte / neusprech repressionen armee im innern spiegel bã¼rgerproteste faz attac randale medienkritik nzz focus lã¼gen mit bildern geheimdienste heiligendamm law-and-order-politik polizei gewalt bürgerproteste g7/8/20 innere sicherheit bild erosion der demokratie bã¼rgerrechte bürgerrechte lügen mit bildern
Ein Rundflug vom G8-Gipfel in Heiligendamm 2007 bis zum Gerichtsurteil 2021: Vom 6. bis zum 8. Juni 2007 trafen sich in Heiligendamm an der mecklenburgischen Ostseeküste „die Staats- und Regierungschefs der sieben führenden Industrienationen“ und Russlands zum G8-Gipfel. Ein sehr breites Bündnis rief zu Gegendemonstrationen auf, d... mehr auf nachdenkseiten.de

Covid-9/11 | Von Burak Erbasi und Nicolas Riedl 08.09.2021 11:26:36

psychoterror demokratie kriegspropaganda tagesdosis quarantäne menschenrechte corona-regime freedom house ausnahmezustand tracing-apps giorgio agamben wohlstand covid-19 sowjetunion überwachung gängelung apartheid gefährder frieden adrian shahbaz bürgerrechte
Von der roten Gefahr über islamistische Schläfer zu ungeimpften Volksschädlingen. Ein Kommentar von Burak Erbasi und Nicolas Riedl. “Im Rückblick werden wir Covid-19 genau wie den 11. September 2001 als Zeitpunkt sehen, an dem Regierungen neue, aufdringliche Mittel zur Kontrolle ihrer Bürger dazugewonnen haben.” So äußerte sich der Mens... mehr auf kenfm.de

Impf-Skepsis ist politisch – nicht egoistisch 03.09.2021 10:17:20

bürgerrechte bã¼rgerrechte erosion der demokratie virenerkrankung audio-podcast impfungen diffamierung gesundheitspolitik kampagnen / tarnworte / neusprech
Die Impfstatus-Abfragen werden wahrscheinlich ebenso kommen wie der (mindestens) indirekte Impfzwang. Widerstand gegen diese Vorhaben ist weder „egoistisch“ noch „bequem“, wie es nun behauptet wird: Dieser Widerstand ist ein (höchst unbequemer) Dienst an der Gesellschaft. Wenn jetzt kein Widerstand geleistet wird, drohen in der Zukunft Wied... mehr auf nachdenkseiten.de

Serie zu den Parteien im Wahlkampf: Die Freien Wähler 02.09.2021 09:48:56

entspannungspolitik wahlprognose bürgerrechte bã¼rgerrechte strompreise wahlprogramm audio-podcast umsatzsteuer out-of-area-einsatz rüstungsausgaben rentenniveau bundestagswahl 2021 freie wähler wahlen bundestagswahl mindestlohn wehrdienst steuersenkungen leiharbeit freie wã¤hler rã¼stungsausgaben parteien und verbände nato selbstverwaltung
In unserer Artikel-Reihe zu den zur Wahl stehenden Parteien zur Bundestagswahl geht es heute um die Freien Wähler. Da die meisten Umfrageinstitute die Freien Wähler nur unter den „Sonstigen“ führen, ist es schwer, eine belastbare Aussage zu deren Chancen auf einen Einzug in den ... mehr auf nachdenkseiten.de

BELIEBTE WAHLLOKALE in DTSCHLND 31.08.2021 19:12:18

gehtwã¤hlen gehtwählen stadtraum bürgerrechte bã¼rgerrechte urban wahllokal aktuelles demokratie germany basisdemokratie wahl
Geht wählen!... mehr auf ulrike-widmann.de

Serie zu den Parteien im Wahlkampf: Die Basis 27.08.2021 12:15:01

bã¼rgerrechte bürgerrechte virenerkrankung audio-podcast wahlprogramm bundestagswahl 2021 freiheit die basis bundestagswahl wahlen basisdemokratie parteien und verbände direkte demokratie
In einer Artikel-Reihe zum Bundestagswahlkampf stellen wir die Parteien einzeln vor. Die Basis ist eine erst kürzlich entstandene Partei – gegründet vor allem als Reaktion auf die repressive Corona-Politik. Zentrale Inhalte sind eine Verknüpfung der Mitglieder zur „Schwarm... mehr auf nachdenkseiten.de

„2G“: Die gefährliche Maßlosigkeit der Impf-Enthusiasten 25.08.2021 13:32:35

kampagnen / tarnworte / neusprech hamburg innen- und gesellschaftspolitik corona-app impfungen audio-podcast impfpass bã¼rgerrechte bürgerrechte gastronomie erosion der demokratie gesundheitspolitik überwachung diffamierung
Die harte Diskriminierung von zahllosen nicht geimpften Bürgern erhält nun einen ganz offiziellen Segen, etwa in Hamburg. Dieses gefährliche Gesellschafts-Experiment sollte zum Scheitern gebracht werden: Wer dabei mitmacht, macht es erst möglich. Von Tobias Riegel. Dieser Beitrag ist auch als Audio... mehr auf nachdenkseiten.de

Pegasus-Spyware und das Problem der elektronischen Massenüberwachung für Menschenrechte und Demokratie 24.08.2021 09:24:40

politik überwachung software mag. david kainrath verbraucher bã¼rgerrechte bürgerrechte pegasus spyware ãœberwachung privatsphäre datensicherheit datenschutz demokratie hacker privatsphã¤re nso group menschenrechte spyware politik, recht und gesellschaft
Die jüngsten Enthüllungen über die Pegasus-Spyware sind nur die neuesten in einer langen Reihe beunruhigender Nachrichten über die digitale Massenüberwachung. Im Zentrum des Problems steht die technologische Möglichkeit für Regierungen und Unternehmen, jeden unter eine vollständige elektronische Überwachung zu stellen und damit das Menschenrecht au... mehr auf pr-echo.de

Serie zu den Parteien im Wahlkampf: Die FDP 24.08.2021 09:10:47

datenschutz konfrontationspolitik staatsschulden wahlslogan lindner, christian rã¼stungsausgaben wahlen bundestagswahl mittelstandsbauch transatlantische partnerschaft steuersenkungen spitzensteuersatz rüstungsausgaben bã¼rgergeld marktliberalismus bundestagswahl 2021 rentenalter wahlprogramm fdp audio-podcast freihandel bürgergeld bürgerrechte bã¼rgerrechte privatvorsorge
In unserer Artikel-Reihe zu den zur Wahl stehenden Parteien zur Bundestagswahl geht es heute um die FDP. Die Liberalen haben es im letzten Jahr immerhin geschafft, sich im Bundestag anders als Grüne und Linke als echte Opposition zur Corona-Politik der Bundesregierung zu positionieren und... mehr auf nachdenkseiten.de

Serie zu den Parteien im Wahlkampf: Die LINKE 23.08.2021 11:56:21

audio-podcast out-of-area-einsatz wahlprogramm bã¼rgerrechte bürgerrechte virenerkrankung bundestagswahl 2021 die linke abrüstung abrã¼stung bundestagswahl wahlen regierungsfähigkeit bartsch, dietmar nato regierungsfã¤higkeit
In einer Artikel-Reihe zum Bundestagswahlkampf stellen wir die Parteien einzeln vor. Die LINKE hat unter den im Bundestag vertretenen Parteien auf den Feldern des Sozialen und der Friedenspolitik die vielversprechendsten Punkte im Programm. Die von außen wahrgenommene Dominanz eines „Anti... mehr auf nachdenkseiten.de

Verschwörungstheorien – ein Entgiftungskurs in drei Gängen. Teil II: Ein Entgiftungskurs. 21.08.2021 11:45:16

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Dies ist der zweite von drei Artikeln einer Reihe zum Thema „Verschwörungstheorie“. Es wird dabei auf politische, sprachliche, inhaltliche, historische und aktuelle Aspekte des (Kampf-)Begriffes eingegangen. Den ersten Teil der Reihe finden Sie unter diesem Link. Von Wolf Wetzel.... mehr auf nachdenkseiten.de

Ulrich Teusch: „Ich mache mir Sorgen um den demokratischen Rechtsstaat“ 17.08.2021 09:00:23

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Politische Angst: Das ist es, was der Journalist und Autor Ulrich Teusch zum ersten Mal in seinem Leben während der Corona-Krise verspürt hat. Und das hat seinen Grund: „Es geht in diesem Land vielfach nicht mehr mit rechtsstaatlichen Dingen zu. Wir erleben eine Krise der Verfassung, des Rechtsstaats, der Rechtsprechun... mehr auf nachdenkseiten.de

Impfquote unbekannt – in der Corona-Politik herrscht die reine Willkür 12.08.2021 12:00:25

audio-podcast impfungen robert koch-institut bã¼rgerrechte bürgerrechte gesundheitspolitik lügen mit zahlen lã¼gen mit zahlen kampagnen / tarnworte / neusprech
Die jüngsten Beschlüsse der Bund-Länder-Konferenz haben das Ziel ausgegeben, die Impfquote zu steigern und dafür abermals weitreichend in die Grundrechte einzugreifen. 80 Prozent der Erwachsenen sollen so zur Impfung „animiert“ werden. Nun musste das RKI jedoch ... mehr auf nachdenkseiten.de

Neue Corona-Beschlüsse: Politische Notlage von irrationaler Tragweite 11.08.2021 11:28:17

pfadabhã¤ngigkeit audio-podcast impfungen erosion der demokratie bã¼rgerrechte virentest bürgerrechte gesundheitspolitik diffamierung lockdown ausnahmezustand pfadabhängigkeit kampagnen / tarnworte / neusprech autoritarismus innen- und gesellschaftspolitik
Beim Bund-Länder-Treffen zu Corona wurden skandalöse Entscheidungen gefällt: Das Prinzip der Gleichbehandlung wird weiter mit Füßen getreten und der aussagelose „Inzidenz-Wert“ bleibt Kriterium für Grundrechts-Entzüge. Während Nachbarländer „öffnen“, verliert sich die deutsche Politik in autorit&... mehr auf nachdenkseiten.de

Kipppunkt „Grüner Pass“ – Bewegungsfreiheit am historischen Scheideweg 06.08.2021 12:30:42

reisebeschrã¤nkungen exklusion innen- und gesellschaftspolitik reisebeschränkungen erosion der demokratie bã¼rgerrechte bürgerrechte impfpass gesundheitspolitik
Von Andrea Komlosy[*] – Seit Juli 2021 leben EU-BürgerInnen mit einem neuen Reisedokument, dem sogenannten „Grünen Pass“. Sie benötigen es nicht nur für das Überschreiten von Staatsgrenzen, sondern auch, um ihre Bewegungsfrei... mehr auf nachdenkseiten.de

Die Impfdebatte führt zur Spaltung der Gesellschaft – Lassen Sie das nicht zu! 06.08.2021 10:30:16

bürgerrechte bã¼rgerrechte impfungen audio-podcast wertedebatte gesundheitspolitik exklusion innen- und gesellschaftspolitik
Von der Einführung einer Impfpflicht will die Politik offiziell nichts wissen. „Es [stünde] jedem frei, eine persönliche Impfentscheidung zu treffen“, so das Mantra der Bundeskanzlerin. Doch wie frei ist eine solche Entscheidung, wenn man gleichzeitig alle Register zieht, um Ungeimpfte sozial zu isolieren? Ginge es nach den ... mehr auf nachdenkseiten.de

Die erdrückte Freiheit – das »Wir« in Corona 05.08.2021 09:15:08

bã¼rgerrechte bürgerrechte virenerkrankung erosion der demokratie gesundheitspolitik freiheit meinungspluralismus strategien der meinungsmache kubicki, wolfgang spiegel
Mit der Corona-Pandemie wurden die schwersten Grundrechtseingriffe in der Geschichte der Bundesrepublik vorgenommen. Freiheitsrechte gerieten nicht nur durch politische Entscheidungen, sondern auch durch eine große gesellschaftliche Verunsicherung unter Druck. Wolfgang Kubicki widmet sich in seinem neuen Buch ... mehr auf nachdenkseiten.de

Sommer der Freiheit – Verboten! 04.08.2021 09:59:56

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Es wird immer schwerer, in Deutschland Kritik an der Politik der Regierung auf der Straße kundzutun. Das haben die Maßnahmenkritiker an diesem Wochenende schmerzlich erfahren müssen. Nachdem die Gerichte die Demonstrationen wie auf Zuruf des Berliner Senats aus fadenscheinigen Gründen untersagten, setzte die Polizei die Verbo... mehr auf nachdenkseiten.de

Schon wieder: Gute Demos, schlechte Demos 29.07.2021 10:39:37

bã¼rgerproteste innen- und gesellschaftspolitik medienkritik lockdown bürgerproteste diffamierung querdenken bürgerrechte bã¼rgerrechte erosion der demokratie audio-podcast
Demos von Kritikern der Corona-Politik werden in Berlin und anderen Städten schon wieder verboten, während andere Massenveranstaltungen stattfinden dürfen. Das ist kein „Infektionsschutz“, das ist Zensur politischer Standpunkte. Die Demo-Verbote offenbaren aber auch die inhaltliche Panik der Lockdown-Verteidiger: Wer Argumente hat... mehr auf nachdenkseiten.de

Parteien am Ende: Für einen Neustart durch die Zivilgesellschaft | Von Heinz Kruse 28.07.2021 12:02:41

militã¤reinsã¤tze souverã¤nitã¤t zivilgesellschaft souveränität politik artikel marionettentheater militäreinsätze dezentralisierung direktwahl klimakrise bürgerrechte bã¼rgerrechte systemwechsel bürgergemeinschaften widerstand polarisierung digitalisierung downloads reformen tagesdosis halbwahrheiten medien verfassungsgericht bã¼rgergemeinschaften
Die zweite Corona-Welle hat die Fassade politischer Kompetenz zerbrochen: bürokratischer Wirrwarr und dummes politisches Geschwätz mischten sich mit Selbstdarstellung, Kumpanei […] Der Beitrag Parteien am Ende:... mehr auf kenfm.de

Parteien am Ende: Für einen Neustart durch die Zivilgesellschaft | Von Heinz Kruse (Podcast) 28.07.2021 11:59:56

halbwahrheiten medien verfassungsgericht reformen podcast digitalisierung bã¼rgergemeinschaften marionettentheater militã¤reinsã¤tze souverã¤nitã¤t politik zivilgesellschaft souveränität widerstand polarisierung klimakrise bürgerrechte bürgergemeinschaften systemwechsel bã¼rgerrechte dezentralisierung militäreinsätze direktwahl
Die zweite Corona-Welle hat die Fassade politischer Kompetenz zerbrochen: bürokratischer Wirrwarr und dummes politisches Geschwätz mischten sich mit Selbstdarstellung, Kumpanei […] Der Beitrag Parteien ... mehr auf kenfm.de

Die Impfdebatte entgleist 27.07.2021 11:57:23

aktuelles kampagnen / tarnworte / neusprech braun, helge innen- und gesellschaftspolitik impfungen audio-podcast bã¼rgerrechte grundgesetz bürgerrechte virenerkrankung erosion der demokratie gesundheitspolitik
„Geimpfte werden definitiv mehr Freiheiten haben als Ungeimpfte“ – mit diesem Satz setzte Kanzleramtsminister Helge Braun in der ohnehin fehlgeleiteten Impfdebatte an diesem Wochenende einen neuen Tiefpunkt. Grundrechte sind keine Gratifikation, die von der Exekutive nach Belieben für regierungskonformes Handeln und Denken gewährt oder... mehr auf nachdenkseiten.de

„Querdenker“ und die Flut: Ein Kampfbegriff als Mehrzweckwaffe 26.07.2021 11:29:05

kampagnenjournalismus kampagnen / tarnworte / neusprech medienkritik katastrophenhilfe naturkatastrophe diffamierung querdenken bürgerrechte bã¼rgerrechte erosion der demokratie stigmatisierung audio-podcast
Die Wut von Flutopfern entsteht angeblich nicht zuerst durch mangelhafte staatliche Organisation – sondern dieser Unmut wird von „Querdenkern“ erst „geschürt“. Die Berichterstattung der letzten Tage: Es werden Sündenböcke markiert, Symptome zu Ursachen erklärt und die Realität von manchen Medien auf den Kopf gestel... mehr auf nachdenkseiten.de

Reblog: Vom Staat als verbindendem Regulativ 19.08.2013 17:40:49

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Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags:  1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com

Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

beschwichtigungen gesundheitsversorgung globalismus wto bedrohung bestechung blutgeld panem et circenses gesetzgebung allgemein dienstleistungssektor menschenrechtsverletzungen unterwerfung petition tisa gats nationalrat abkommen louis t. mcfadden piraten fussball brics bundestag neoliberalismus täuschung freihandel bürgerrechte konzessionen ttip endziel finanzsektor tpp internationalismus lohndumping very good friends saubande mörderbanden abwiegelungen eu jean-claude juncker volksverräter terres des hommes korruption öffentlichkeit geheimniskrämerei energieversorgung mujica lakaien stop australien privatisierungen motion verborgenes geheimverhandlungen deregulierung missetaten verhandlungen wm umweltschutzstandards uruguay konkurrenz verbraucherschutz finanzpiraten pathokraten sklaven bundesrat grüne schönrederei wasserversorgung genf bali service public freihandelsabkommen beschäftigungsschutz jfk lobbyismus finanzterror herren der welt interpelation souveränität dienstleistungen weltordnung fifa
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Vom Staat als verbindendes Regulativ 29.05.2016 01:56:01

ordo ab chao rechtswesen plutokratie jean ziegler sozialgefüge kausalitätsgesetz freimaurer nationen staaten bürgerrechte herrschaft des volkes kurzclips banken rockefeller demokratie menschen ffe menschenrechte bürger manipulation gewalt allgemein biz soziologie zivilgesellschaft völkerrecht technokraten gesellschaftskritik globalisierung herrschaftsstrukturen zentralismus rechtsstaatlichkeit brüssel machtklüngel schuldgeld ausgrenzung dreckskapitalismus phillip georg blumenhagen diktatur plutokraten exterritorialität gesellschaft dämonen regieren jürgen roth blutadel verfassung mainstream globalismus zentralisten souveränität freiheit bilderberger weltordnung lethargie gleichwertigkeit herrschaft steuerparadiese asozial unrecht widerstand neue weltordnung finanzterror stéphane hessel ignoranz carroll quigley medien menschlichkeit recht paragraphenverdreher zentralisierung emrk kriegstreiber volk bildung regierung schweiz grundgesetz grundrechte aem hintertanen technokratie obertanen gleichberechtigung jean-claude juncker staatenbund parasit nwo weltregierung zentralbanken neue perspektiven geopolitik brecht allgemeine erklärung der menschenrechte massenmedien gedankenverbrecher max frisch novus ordo seclorum regulativ zitate 1984
Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Völkerverständigung 16.09.2015 00:00:57

hallo welt! politik recycling stress zerrspiegel staatsterrorismus präventivstaat deutschland vorratsdatenspeicherung satire politiker bürgerrechte
„Das sind ja geradezu uneuropäische Umtriebe.“ „Nicht antieuropäisch?“ „Weiß ich nicht, aber das stellt doch die Einheit Europas sehr infrage.“ „Warum das denn?“ „Hallo? Deutschland klatscht die Demokratie an die Wand, und keiner darf daran mitverdienen!?“ „Ich bin beruhigt, dass Sie das nicht über den Waffenhandel sagen.“ „Der Unterschied ist ja a... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Sterben für die Bürgerrechte!? 21.07.2015 14:57:41

bürgerrechte schleife menschen usa berichterstattung globale überwachung allgemein illusion gesellschaft krieg sicherheit weltkrieg politik menschheit medien kreislauf
Angstmacherei ist eine beliebte Taktik der Mächtigen, weil sich mit Angst so überzeugend Machterweiterung und Beschneidung von Rechten begründen lassen. Weiterlesen →... mehr auf kopfkaefig.wordpress.com

was passiert hier eigentlich? 01.08.2015 12:54:13

eine welt freiheit affäre innenpolitik überwachung gchq nsa bürgerrechte bürgergesellschaft netzpolitik.org netzpolitik und datenschutz demokratie europa
Es ist Ende Juli 2015, ich sitze mit einer Tasse fairem Kaffee aus Mexiko vor meinem Rechner und lese Nachrichten, Twitter, Facebook, checke Mails, als eine Bombe in die Timelines – und kurz darauf in die Schlagzeilen platzt: Es ist seit gestern viel dazu geschrieben worden, die Reaktionen sind sehr eindeutig: so ziemlich jedeR versteht, [... mehr auf joergrupp.de

Pressemappe BPT162 – Grußwort des Bundesvorsitzenden Stefan Körner 20.08.2016 20:25:11

slider gerechtigkeit selbstbestimmung pressempappe störerhaftung innenpolitik bpt162 blogpost sekor netzpolitik grusswort mehr polizei bundesparteitag internetministerium stefan körner grundrechte und innenpolitik flüchtlingspolitik bürgerrechte demokratie bürgernähe menschenrechte piraten migration und asyl kommunikation transparenz soziale gerechtigkeit liberale drogenpolitik gegen rechts urheberrecht piratenveranstaltung datenschutzministerium piraten wirken pressemappe international
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„Sozial – Digital – Punkt!“ – Bundesparteitag der PIRATEN eröffnet 20.02.2016 14:00:21

datenschutz schmerzfrei geldpolitik familienpolitik infrastruktur transparenz bundestagswahl 2017 medienpolitik wahlprogramm gesellschaftliche teilhabe umwelt finanzpolitik bundestag demokratie arbeit und soziales piraten migration und asyl europapolitik stefan körner grundrechte und innenpolitik klima schutz bürgerrechte bedingungsloses grundeinkommen positionspapier frieder schaffen bpt161 netzpolitik bundesparteitag bargeld energie gesundheit drogen- und suchtpolitik pressemitteilungen
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Meinungsfreiheit versus Hasskommentare 09.04.2017 22:08:38

facebook verfassungswidrig politik soziale medien grundgesetz grundrechte heiko maas meinungsfreiheit hasskommentare bürgerrechte twitter zensur justizminister
Warum der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas verfassungswidrig ist. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut. Um es mit den Worten von Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zusagen: Meinungsfreiheit ist ein „Super-Grundrecht“. Im Artikel 5 Grundgesetz ist dieses Recht für alle Bürger verankert, u... mehr auf informelles.de

PSC – Pirate Security Conference 2016 – Piraten-Sicherheitskonferenz 13.01.2016 21:45:23

europa diplomatie allgemein sicherheit bürgerrechte piratenpartei blogpost überwachung ag landwirtschaft militär
PSC – Pirate Security Conference 2016 – Piraten-Sicherheitskonferenz Auch im Jahr 2016 findet wieder eine PIRATEN-Sicherheitskonferenz in München statt. Dabei werden wir tatkräft... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN kritisieren Heiko Maas: Ich weiß bald, wer Du bist… 31.03.2017 21:13:03

sebastian alscher bürgerrechte klarnamenspflicht ute elisabeth gabelmann anonymität meinungsäußerung patrick schiffer journalismus digitalisierung aktivisten pressemitteilungen netzpolitik netzwerkdurchsetzungsgesetz heiko maas überwachungsmaßnahmen
... mehr auf piratenpartei.de

Wir werden von Sicherheitsbeamten regiert… 20.10.2011 20:03:00

#0zapftis uhl csu bürgerrechte trojaner politik und gesellschaft politik
…Gott sei Dank! Und ich dachte schon in Deutschland gäbe es plötzlich so was neumodisches wie eine demokratische Regierung. Solche Dinge werden zum Glück nur im Arabischen Frühling erkämpft. Wir haben hier Sicherheitsbeamte die ohne jede ... mehr auf lioman.de

Vorratsdatenspeicherung 03.11.2016 00:00:02

hartz iv datenschutz satire deutschland bürgerrechte sozialstaat hallo welt! zerrspiegel stress
„Also Sie hatten noch nie was mit Männern. Und Sie sind sich absolut sicher, dass sich das auf absehbare Zeit nicht ändert? oder dass Sie in ein paar Jahren entdecken, dass Sie eine Frau sind, und dann haben Sie was mit Männern? Und Sie wüssten in einem solchen Fall auch noch nicht, wer da in […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Das Ende der DDR – hat sich die Revolution gelohnt? 23.12.2015 15:02:11

geld bürgerrechte revolution gesellschaft ddr sed geheimdienste bnd freiheit stasi überwachung
Was hat die Revolution vom Herbst 1989 den Menschen gebracht? (Teil 2) Im ersten Teil des Artikels ging es um die innere Einheit Deutschlands. Auch 25 Jahre nach der Wiedervereinigung am 03. Oktober 1990 steht es darum alles andere als besonders gut. Man hat sich an de... mehr auf informelles.de

Pirate Security Conference Munich 2016 – Piraten Sicherheitskonferenz München 14.01.2016 05:50:21

militär pressemitteilungen verteidigungspolitik überwachung ag landwirtschaft bürgerrechte piratenpartei diplomatie europa international sicherheit
+++ Pirate Security Conference Munich 2016 – Piraten Sicherheitskonferenz München +++ Im Namen der Piratenpartei Deutschland und des gemeinnützigen Vereins 42 e. V. möchten wir Sie rec... mehr auf piratenpartei.de

Appell an Obama: Gnade für Edward Snowden! 14.09.2016 09:31:29

massenüberwachung gerd r. rueger nsa begnadigung snowden aclu whistleblower justizkritik usa datenschutz kontrollgesellschaft russland bürgerrechte obama gnade bespitzelung
Gerd R. Rueger Die American Civil Liberties Union (ACLU), die bedeutendste Bürgerrechtsorganisation der USA, hat sich für eine Amnestie des bedeutendsten Bürgerrechtlers der USA eingesetzt: Obama soll den NSA-Dissidenten und Whistleblower Edward Snowden begnadigen. Am Ende ihrer Amtszeit begnadigen US-Präsidenten traditionell aus politischen Gründe... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Keine weitere Aufrüstung der Sicherheitsbehörden – PIRATEN fordern bessere Bildungs- und Sozialpolitik 20.11.2015 13:04:41

pressemitteilung #stopvds vorratsdatenspeicherung piraten bürgerrechte sicherheitsgesetze jugendarbeitslosigkeit pressemitteilungen
### Presse-Service der Piratenpartei Deutschla... mehr auf piratenpartei.de