Tag suchen

Tag:

Tag b_rgerrechte

Skandal in der BPK: Bundesregierung diffamiert deutschen Journalisten Hüseyin Doğru als „Desinformationsakteur“ 01.10.2025 14:00:01

einzelne politiker/personen der zeitgeschichte bã¼rgerrechte bundespressekonferenz europäische union wirtschaftssanktionen medienkonzentration, vermachtung der medien stigmatisierung diffamierung pressefreiheit audio-podcast kampagnen/tarnworte/neusprech bürgerrechte europã¤ische union berufsverbot erosion der demokratie
Es wird autoritärer und diffamatorischer in dieser Republik. Ein besonders eklatantes Beispiel für diese Tendenz war die aktuelle Regierungspressekonferenz. Von den NachDenkSeiten befragt, ob die Bundesregierung es für gerechtfertigt hält, dass für den von der EU mit sehr fragwürdigen „Belegen“ sanktioniert... mehr auf nachdenkseiten.de

EU und Bundesregierung sanktionieren deutschen Journalisten wegen kritischen Tweets zu Kanzler Merz 22.09.2025 13:19:43

medienkonzentration, vermachtung der medien kampagnen/tarnworte/neusprech audio-podcast pressefreiheit bundespressekonferenz bã¼rgerrechte europäische union wirtschaftssanktionen russland erosion der demokratie fake news europã¤ische union bürgerrechte
Der vom Rat der Europäischen Union – mutmaßlich auf Initiative der Bundesregierung – sanktionierte, in Berlin lebende Journalist und deutsche Staatsbürger Hüseyin Doğru hat mittlerweile die „Belege“ im sogenannten „Beweismaterialpaket“ der EU veröffentlicht. Als „Belege“ für die „Veröffentlic... mehr auf nachdenkseiten.de

Mileis Außenminister in Berlin: Vertiefte Partnerschaft mit der NATO, Abbau von Grundrechten und „Geschmacklosigkeiten“ 19.09.2025 12:00:56

gewaltenteilung blockfreie länder precrime bundespressekonferenz bã¼rgerrechte uno freihandel länderberichte repressionen atomwaffen milei, javier außen- und sicherheitspolitik justiz erosion der demokratie argentinien bürgerrechte nato blockfreie lã¤nder
Außenminister Wadephul traf sich am 17. September mit seinem argentinischen Amtskollegen Werthein in Berlin. Im Mittelpunkt standen nach Darstellung des Auswärtigen Amtes Fragen der Handels- und Wirtschaftspolitik, der Rohstoffversorgung sowie die angestrebte NATO-Partnerschaft von Argentinien. Die NachDenkSeiten wollten vor d... mehr auf nachdenkseiten.de

Corona: Diese Enquete-Kommission ist ein Witz 11.09.2025 12:01:16

rki-files untersuchungsausschuss klöckner, julia bã¼rgerrechte virenerkrankung audio-podcast innen- und gesellschaftspolitik enquete-kommission diffamierung bürgerrechte gesundheitspolitik strategien der meinungsmache justiz impfungen klã¶ckner, julia
Einige Mitglieder der neuen (zahnlosen) Enquete-Kommission zu Corona sind denkbar ungeeignet: Sie müssten zuerst ihr eigenes damaliges Verhalten aufarbeiten. Zudem wird die Arbeit der Kommission nun von Floskeln wie diesen begleitet: „Deutschland ist relativ gut durch die Pandemie gekommen“. Oder: Man wolle vor allem „nach vorn zu schauen u... mehr auf nachdenkseiten.de

EU-Sanktionierung deutscher Journalisten: „Falsche Angaben macht die Bundesregierung sowieso niemals“ 02.09.2025 13:00:30

fake news erosion der demokratie europã¤ische union bürgerrechte de-banking audio-podcast medienkonzentration, vermachtung der medien europäische union wirtschaftssanktionen röper, thomas rã¶per, thomas bundespressekonferenz lipp, alina bã¼rgerrechte
Die EU-Kommission hatte Ende Mai, mutmaßlich auf Initiative der Bundesregierung, drei Journalisten, alle deutsche Staatsbürger, massiv mit Sanktionen belegt, unter anderem mit der Sperrung aller Privat- und Geschäftskonten. Gleichzeitig wurde betont, dass den Betroffenen ja der Rechtsweg offenstände. Jetzt wurde allerdings zw... mehr auf nachdenkseiten.de

Zerstörung der Meinungsfreiheit: Zeitdiagnose erschienen 02.09.2025 00:17:43

grundrechte identitätspolitik woke zivilgesellschaft indoktrination zensur internationale pressemitteilungen meinungsfreiheit moralismus desinformation rechtsstaat redefreiheit cancelculture gleichschaltung bürgerrechte ausgrenzung
Fundierte Bestandsaufnahme von Soziologe Dr. phil. Christian Zeller bietet Orientierung in polarisierten Zeiten ISBN 978-3-96079-126-3 Was derzeit geschieht, ist der Rückbau der liberalen Demokratie im Namen ihrer Verteidigung. Angriffe auf die Meinungsfreiheit behindern die freie, vielstimmige Debatte. Die Demokratie kann so ihr Versprechen, Po... mehr auf pr-echo.de

Hambach 1832 – Aufschrei nach Freiheit und Einheit 21.08.2025 07:00:00

unterdrückung ausstellung hambacher schloss bürgerrechte revolution 1848 schwarz-rot-gold hambach 1832 demokratie hoffnung volkssouverã¤nitã¤t einheit südpfalz freiheit unterdrã¼ckung befreiungskriege geschichte fã¼rstenwillkã¼r meinungsfreiheit symbol der freiheit bã¼rgerrechte rheinebene bruno peeters volkssouveränität hambacher bewegung hambacher schloss deutsche demokratie lützowsches freikorps nationalfarben zensur aufbruchsstimmung aufgelesen sã¼dpfalz lã¼tzowsches freikorps pressefreiheit pfalz fürstenwillkür grundrechte hambacher fest playmobil-diorama protest
Das Hambacher Fest von 1832 war weit mehr als nur eine politische Kundgebung – es war ein Fanal der Freiheit, ein Aufschrei nach Einheit und ein Mut machendes Signal für ein ganzes Volk. Auf dem Hambacher Schloss, hoch über den Weinbergen der Pfalz, versammelten sich rund 30.000 Menschen: Männer und Frauen, Studenten, Handwerker, Bauern. Sie [̷... mehr auf redaktion42.wordpress.com

Reblog: Vom Staat als verbindendem Regulativ 19.08.2013 17:40:49

brüssel regierung ignoranz max frisch recht gleichwertigkeit bürgerrechte 1984 globalisierung gewalt soziologie verfassung zentralisierung paragraphenverdreher jean-claude juncker herrschaftsstrukturen parasit phillip georg blumenhagen gleichberechtigung gesellschaftskritik unrecht neue weltordnung dämonen gedankenverbrecher menschlichkeit rechtsstaatlichkeit staaten grundrechte technokratie völkerrecht gesellschaft regieren zentralbanken jean ziegler lethargie stéphane hessel ordo ab chao demokratie regulativ emrk jürgen roth staatenbund ausgrenzung volk carroll quigley blutadel banken plutokratie massenmedien steuerparadiese herrschaft widerstand zentralismus sozialgefüge allgemeine erklärung der menschenrechte souveränität mainstream globalismus rechtswesen herrschaft des volkes freimaurer bürger grundgesetz diktatur novus ordo seclorum exterritorialität system uncategorized weltregierung ffe biz brecht nationen technokraten asozial kausalitätsgesetz menschenrechte bilderberger zentralisten aem zivilgesellschaft rockefeller
Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags:  1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com

Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

lobbyismus very good friends motion mörderbanden bundesrat verbraucherschutz finanzterror abwiegelungen australien korruption petition gesundheitsversorgung tpp louis t. mcfadden blutgeld grüne service public fussball pathokraten geheimniskrämerei energieversorgung dienstleistungen fifa öffentlichkeit jfk neoliberalismus finanzsektor genf täuschung interpelation globalismus brics souveränität konzessionen tisa wto freihandelsabkommen volksverräter umweltschutzstandards nationalrat missetaten dienstleistungssektor geheimverhandlungen sklaven panem et circenses piraten schönrederei verborgenes terres des hommes finanzpiraten stop gesetzgebung eu weltordnung privatisierungen bestechung konkurrenz abkommen jean-claude juncker saubande bundestag allgemein freihandel gats beschäftigungsschutz bedrohung internationalismus mujica beschwichtigungen lohndumping wm unterwerfung herren der welt bali verhandlungen wasserversorgung ttip uruguay menschenrechtsverletzungen endziel deregulierung lakaien bürgerrechte
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Vom Staat als verbindendes Regulativ 29.05.2016 01:56:01

stéphane hessel ordo ab chao zitate demokratie regulativ emrk jürgen roth kriegstreiber staatenbund nwo ausgrenzung volk carroll quigley blutadel banken plutokratie steuerparadiese massenmedien herrschaft widerstand zentralismus sozialgefüge allgemeine erklärung der menschenrechte neue perspektiven globalismus mainstream souveränität rechtswesen herrschaft des volkes bürger freimaurer grundgesetz diktatur manipulation exterritorialität novus ordo seclorum weltregierung ffe geopolitik biz brecht menschen obertanen bildung nationen technokraten asozial kausalitätsgesetz menschenrechte bilderberger finanzterror zentralisten aem machtklüngel zivilgesellschaft rockefeller brüssel regierung ignoranz max frisch recht kurzclips gleichwertigkeit bürgerrechte 1984 globalisierung gewalt schweiz soziologie schuldgeld verfassung zentralisierung freiheit paragraphenverdreher dreckskapitalismus jean-claude juncker herrschaftsstrukturen parasit gleichberechtigung phillip georg blumenhagen gesellschaftskritik unrecht neue weltordnung dämonen allgemein gedankenverbrecher medien menschlichkeit rechtsstaatlichkeit hintertanen staaten weltordnung grundrechte plutokraten technokratie völkerrecht zentralbanken gesellschaft regieren jean ziegler lethargie
Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Völkerverständigung 16.09.2015 00:00:57

präventivstaat vorratsdatenspeicherung bürgerrechte politik zerrspiegel stress hallo welt! staatsterrorismus politiker deutschland satire recycling
„Das sind ja geradezu uneuropäische Umtriebe.“ „Nicht antieuropäisch?“ „Weiß ich nicht, aber das stellt doch die Einheit Europas sehr infrage.“ „Warum das denn?“ „Hallo? Deutschland klatscht die Demokratie an die Wand, und keiner darf daran mitverdienen!?“ „Ich bin beruhigt, dass Sie das nicht über den Waffenhandel sagen.“ „Der Unterschied ist ja a... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Was Positionsdaten so alles verraten können 26.02.2014 21:34:48

überwachung positionsdaten bürgerrechte allgemein
Dieses Video der American Civil Liberties Union ist nicht mehr ganz brandaktuell, aber bei mir kommt ja auch alles ein wenig später an und sehenswert ist es nach wie vor. Beängstigend.... mehr auf gruen-stich.de

Sterben für die Bürgerrechte!? 21.07.2015 14:57:41

kreislauf menschen sicherheit berichterstattung illusion globale überwachung gesellschaft allgemein medien weltkrieg schleife krieg bürgerrechte usa politik menschheit
Angstmacherei ist eine beliebte Taktik der Mächtigen, weil sich mit Angst so überzeugend Machterweiterung und Beschneidung von Rechten begründen lassen. Weiterlesen →... mehr auf kopfkaefig.wordpress.com

was passiert hier eigentlich? 01.08.2015 12:54:13

netzpolitik.org innenpolitik netzpolitik und datenschutz überwachung demokratie gchq freiheit bürgerrechte eine welt affäre nsa europa bürgergesellschaft
Es ist Ende Juli 2015, ich sitze mit einer Tasse fairem Kaffee aus Mexiko vor meinem Rechner und lese Nachrichten, Twitter, Facebook, checke Mails, als eine Bombe in die Timelines – und kurz darauf in die Schlagzeilen platzt: Es ist seit gestern viel dazu geschrieben worden, die Reaktionen sind sehr eindeutig: so ziemlich jedeR versteht, [... mehr auf joergrupp.de

Pressemappe BPT162 – Grußwort des Bundesvorsitzenden Stefan Körner 20.08.2016 20:25:11

gegen rechts soziale gerechtigkeit liberale drogenpolitik blogpost stefan körner gerechtigkeit bürgerrechte bundesparteitag international internetministerium sekor kommunikation transparenz bpt162 piratenveranstaltung störerhaftung innenpolitik grusswort slider grundrechte und innenpolitik pressempappe bürgernähe demokratie pressemappe piraten datenschutzministerium netzpolitik migration und asyl mehr polizei menschenrechte urheberrecht flüchtlingspolitik piraten wirken selbstbestimmung
... mehr auf piratenpartei.de

„Sozial – Digital – Punkt!“ – Bundesparteitag der PIRATEN eröffnet 20.02.2016 14:00:21

bedingungsloses grundeinkommen arbeit und soziales grundrechte und innenpolitik frieder schaffen bundestagswahl 2017 infrastruktur demokratie piraten netzpolitik gesundheit migration und asyl energie familienpolitik pressemitteilungen drogen- und suchtpolitik europapolitik positionspapier schmerzfrei bpt161 bargeld umwelt klima schutz geldpolitik finanzpolitik stefan körner bürgerrechte bundesparteitag transparenz datenschutz bundestag medienpolitik gesellschaftliche teilhabe wahlprogramm
... mehr auf piratenpartei.de

Meinungsfreiheit versus Hasskommentare 09.04.2017 22:08:38

bürgerrechte soziale medien politik hasskommentare justizminister facebook verfassungswidrig grundrechte twitter grundgesetz heiko maas meinungsfreiheit zensur
Warum der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas verfassungswidrig ist. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut. Um es mit den Worten von Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zusagen: Meinungsfreiheit ist ein „Super-Grundrecht“. Im Artikel 5 Grundgesetz ist dieses Recht für alle Bürger verankert, u... mehr auf informelles.de

Wir werden von Sicherheitsbeamten regiert… 20.10.2011 20:03:00

politik politik und gesellschaft bürgerrechte csu trojaner #0zapftis uhl
…Gott sei Dank! Und ich dachte schon in Deutschland gäbe es plötzlich so was neumodisches wie eine demokratische Regierung. Solche Dinge werden zum Glück nur im Arabischen Frühling erkämpft. Wir haben hier Sicherheitsbeamte die ohne jede ... mehr auf lioman.de

PSC – Pirate Security Conference 2016 – Piraten-Sicherheitskonferenz 13.01.2016 21:45:23

europa allgemein diplomatie militär blogpost bürgerrechte piratenpartei sicherheit überwachung ag landwirtschaft
PSC – Pirate Security Conference 2016 – Piraten-Sicherheitskonferenz Auch im Jahr 2016 findet wieder eine PIRATEN-Sicherheitskonferenz in München statt. Dabei werden wir tatkräft... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN kritisieren Heiko Maas: Ich weiß bald, wer Du bist… 31.03.2017 21:13:03

meinungsäußerung pressemitteilungen patrick schiffer heiko maas anonymität klarnamenspflicht netzpolitik ute elisabeth gabelmann überwachungsmaßnahmen netzwerkdurchsetzungsgesetz sebastian alscher journalismus digitalisierung aktivisten bürgerrechte
... mehr auf piratenpartei.de

Vorratsdatenspeicherung 03.11.2016 00:00:02

hartz iv sozialstaat zerrspiegel bürgerrechte hallo welt! stress datenschutz satire deutschland
„Also Sie hatten noch nie was mit Männern. Und Sie sind sich absolut sicher, dass sich das auf absehbare Zeit nicht ändert? oder dass Sie in ein paar Jahren entdecken, dass Sie eine Frau sind, und dann haben Sie was mit Männern? Und Sie wüssten in einem solchen Fall auch noch nicht, wer da in […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Das Ende der DDR – hat sich die Revolution gelohnt? 23.12.2015 15:02:11

gesellschaft geheimdienste ddr bürgerrechte freiheit bnd sed geld stasi revolution überwachung
Was hat die Revolution vom Herbst 1989 den Menschen gebracht? (Teil 2) Im ersten Teil des Artikels ging es um die innere Einheit Deutschlands. Auch 25 Jahre nach der Wiedervereinigung am 03. Oktober 1990 steht es darum alles andere als besonders gut. Man hat sich an de... mehr auf informelles.de

Pirate Security Conference Munich 2016 – Piraten Sicherheitskonferenz München 14.01.2016 05:50:21

verteidigungspolitik ag landwirtschaft überwachung pressemitteilungen sicherheit bürgerrechte piratenpartei militär international diplomatie europa
+++ Pirate Security Conference Munich 2016 – Piraten Sicherheitskonferenz München +++ Im Namen der Piratenpartei Deutschland und des gemeinnützigen Vereins 42 e. V. möchten wir Sie rec... mehr auf piratenpartei.de

Appell an Obama: Gnade für Edward Snowden! 14.09.2016 09:31:29

bespitzelung justizkritik kontrollgesellschaft russland whistleblower snowden aclu gerd r. rueger nsa datenschutz massenüberwachung begnadigung obama gnade usa bürgerrechte
Gerd R. Rueger Die American Civil Liberties Union (ACLU), die bedeutendste Bürgerrechtsorganisation der USA, hat sich für eine Amnestie des bedeutendsten Bürgerrechtlers der USA eingesetzt: Obama soll den NSA-Dissidenten und Whistleblower Edward Snowden begnadigen. Am Ende ihrer Amtszeit begnadigen US-Präsidenten traditionell aus politischen Gründe... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Keine weitere Aufrüstung der Sicherheitsbehörden – PIRATEN fordern bessere Bildungs- und Sozialpolitik 20.11.2015 13:04:41

pressemitteilungen jugendarbeitslosigkeit pressemitteilung piraten sicherheitsgesetze #stopvds vorratsdatenspeicherung bürgerrechte
### Presse-Service der Piratenpartei Deutschla... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN-Kritik an G7-Gipfel: Verstoß gegen Bürgerrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung 14.04.2015 15:21:13

transparenz schleswig-holstein frank-walter steinmeier stefan körner bürgerrechte lübeck g7-gipfel pressemitteilungen oliver dedow außen- und sicherheitspolitik grundrechte und innenpolitik christian thiessen
Vertreter der Piratenpartei Lübeck, des L... mehr auf piratenpartei.de

Videolesung: Indische Persönlichkeiten - Vandana Shiva, Kushwant Singh und Arundathi Roy 21.04.2020 21:22:00

journalismus bürgerrechte saatgut persönlichkeiten bã¼rgerrechte nachhaltigkeit vandana shiva literatur kushwant singh essays wandel feminismus arundathi roy persã¶nlichkeiten indien
... mehr auf reflexioneneinessuchenden.blogspot.com

Thilo Weichert: „Es geht um das Schüren von Bedrohungsgefühlen“ 21.05.2018 11:45:24

genanalysen onlinedurchsuchung polizei precrime audio-podcast orwell 2.0 datenschutz bayern freiheit interviews bürgerrechte rechtsruck eugh staatstrojaner drohnen erosion der demokratie innere sicherheit polizeiaufgabengesetz grundgesetz seehofer, horst überwachung
Aufrüstung in Bayern: Der Einsatz von Drohnen, DNA-Analysen zur Erstellung eines „genetischen Phantombilds“, Bodycams und andere weitreichende Befugnisse zur Überwachung der Bürger finden sich in dem gerade vom bayerischen Parlament abgesegneten Polizeiaufgabengesetz (PAG). Thilo Weichert, der langjährige Datenschutzbeauftragte ... mehr auf nachdenkseiten.de

Post vom BND 17.05.2018 18:12:28

rechte bürgerrechte bnd anträgen allgemein klage geheimdienste veras urteil reporter datenbank
Sehr geehrter Herr XYZ, wir haben Post vom Bundesnachrichtendienst (BND) erhalten – und die freudige Nachricht…Beitrag lesenPost vom BND... mehr auf zsemberi.de

Kalte Krieger in Dingolfing 15.03.2021 12:18:30

kalter krieg buãŸgeld strategien der meinungsmache gesundheitspolitik hygieneregeln russia today medien und medienanalyse bürgerrechte bußgeld bã¼rgerrechte
Im bayerischen Dingolfing herrscht Aufregung: Seit Monaten demonstrieren Bürger immer wieder gegen die Corona-Maßnahmen, Bürger werden mit hohen Bußgeldern bei Verstößen belegt und nun hat auch noch der „Feindsender“ seine Aufmerksamkeit auf den kleinen Ort gerich... mehr auf nachdenkseiten.de

Holland in Not 12.03.2015 00:00:12

politiker staatsterrorismus grundgesetz recycling klischee satire zerrspiegel politik bürgerrechte stasi 2.0 vorratsdatenspeicherung statussymbole medienkompetenz paranoia präventivstaat verfassung medien hallo welt! stress
„… dass das niederländische Gericht eine Unvereinbarkeit der verdachtsunabhängigen Vorratsdatenspeicherung mit der Gesetzgebung der Europäischen Union festgestellt habe. Die Überwachungsmaßnahme sei daher als unrechtmäßiges…“ „… werde de Maizière keine Schwächung europäischer Sicherheitsinteressen innerhalb der westlichen Staatengemeinschaft dulden... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Correctiv in der Kritik – zu Recht? 02.08.2024 17:35:51

rechtsstaat demokratie politik bürgerrechte
Unter dem Titel „Der Correctiv-Bericht verdient nicht Preise, sondern Kritik – und endlich eine echte Debatte“ arbeiten sich die Autoren Christoph Kucklick, Stefan Niggemeier und Felix W. Zimmermann an der Reportage „Geheimplan gegen Deutschland“ ab, die zu Jahresbeginn landesweit Aufsehen erregte und Massenproteste gegen di... mehr auf internet-law.de

Muhammad Ali † 04.06.2016 08:48:43

männer die bewegen the greatest bürgerrechte boxen muhammad ali
 ... mehr auf maenneruntersich.de

„Ein rechtsstaatswidriger Freibrief für kriminelles Handeln in staatlicher Mission“ 06.05.2018 11:45:04

innere sicherheit erosion der demokratie elektronische fußfessel überwachung seehofer, horst terrorismus bigbrotheraward videoüberwachung staatstrojaner interviews gefährder bürgerrechte onlinedurchsuchung polizei audio-podcast precrime geheimdienste datenschutz hessen gössner, rolf
Von schweren „geheimdienstlichen Angriffen auf den demokratischen Rechtsstaat“ und auf die „Informationelle Selbstbestimmung, Privatsphäre und Menschenwürde“ spricht Rolf Gössner, Mitglied der Jury des BigBrotherAwards, im Interview mit den NachDenkSeiten. Mit seinen Aussagen bezieht er sich auf ein geplantes neues Verfassungsschutzg... mehr auf nachdenkseiten.de

Die Faschismus-Bauanleitung | Von Rubikons Weltredaktion 17.03.2021 14:13:25

bürgerrechte meinungsã¤uãŸerung bill gates bußgeld naomi wolf kontrolle privatsphäre unterdrã¼ckung bã¼rgerrechte hitler versammlungen walmart faschismus downloads tagesdosis religion terrorismus unterdrückung gesichtsverhüllung ãœberwachungsstaat mussolini überwachungsstaat buãŸgeld wissenschaft widerstand pinochet intimität privatsphã¤re zensur gesichtsverhã¼llung amazon polizeistaat intimitã¤t pandemie meinungsäußerung angst
In ihrem Buch „Wie zerstört man eine Demokratie“ skizzierte Naomi Wolf die zehn Schritte, mit deren Hilfe Machthaber Demokratien ausschalten. […] Der Beitrag Die Faschismus-Bauanleitung | Von Rubikons Weltredaktion erschien zuerst a... mehr auf kenfm.de

Umfassend gewährleistet 05.12.2017 00:00:50

politik stasi 2.0 bürgerrechte statussymbole de maizière paranoia verfassung präventivstaat rechtspopulismus hallo welt! stress gesellschaft politiker staatsterrorismus innere sicherheit grundgesetz satire deutschland
„… jede Person ein potenzieller Terrorist sei. Der Bundesminister des Innern plane vor diesem Hintergrund die Überwachung von Wohnräumen und elektronischen Geräten durch eine lückenlose Ausspähung aller in Deutschland befindlichen…“ „… nicht ausgenommen werden könnten. Das Beichtgeheimnis sei zwar theoretisch nicht gefährdet, man müsse jedoch vor d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Zitate des Jahrhunderts zur Merkelschen Zuwanderungspolitik 28.01.2018 14:17:37

bundestag einreise bunte mischung migration ordnung bürgerrechte recht merkel grenzen deutschland gesetz rechtsstaat verträge
Zitate und Urteile  des Jahrhunderts zur Merkelschen Zuwanderungspolitik Hintergründe zum angekündigten Merkel-U-Ausschuss von Freddy Kühne   Alexander Wallasch zitierte in seinem Artikel „Zuwanderungspolitik: humanitär verbrämte Vernebelungsstrategie“ folgende Gerichtsurteile zur Merkelschen Zuwanderungspolitik, die Stefan Aust in... mehr auf 99thesen.com

Bundesjustizministerium weiß nicht, ob die Vorratsdatenspeicherung notwendig ist. 10.06.2015 13:32:07

bürgerrechte sprecher vds bundespressekonferenz überwachung bverfg sicherheit video
Auf Nachfrage in der Bundespressekonferenz kommen die Sprecher des Bundesjustizministeriums ins Schwimmen. Die Vorratsdatenspeicherung, die die Bundesregierung aus SPD, CDU und CSU jüngst beschlossen hat und die alsbald in Deutschland wieder eingeführt werden soll, soll den Ermittlungsbehörden dafür dienen, um mit dieser ... mehr auf informelles.de

»Ich weiß nicht, wann ich Propaganda betrieben haben soll« 28.06.2019 10:57:16

putsch interviews bürgerrechte akp audio-podcast türkei erosion der demokratie justiz meinungsfreiheit
Gegen den deutsch-türkischen Schauspieler und AKP-Kritiker Ercan Özçelik liegt ein Haftbefehl wegen angeblicher »Propaganda für eine Terrororganisation« in der Türkei vor. Angezeigt wurde er von einem Denunzianten. Flo Osrainik hat ihn für die NachDenkSeiten interviewt. D... mehr auf nachdenkseiten.de

E = mc² 09.03.2015 00:00:21

recycling satire deutschland politiker staatsterrorismus grundgesetz hallo welt! gesellschaft stress kommunikation politik bürgerrechte vorratsdatenspeicherung stasi 2.0 tkü paranoia präventivstaat
„Die Lage ist zwar aussichtslos, aber natürlich nicht ernst. Immerhin wissen wir, woran das Projekt bei den letzten Versuchen immer gescheitert ist, und den Fehler werden wir jetzt gleich beheben, damit uns das nicht noch mal passiert. Woran? an der Verfassung. Deshalb werden wir diesmal bei der Vorratsdatenspeicherung gar nicht erst dieses Grundge... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com