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Skandal in der BPK: Bundesregierung diffamiert deutschen Journalisten Hüseyin Doğru als „Desinformationsakteur“ 01.10.2025 14:00:01

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Es wird autoritärer und diffamatorischer in dieser Republik. Ein besonders eklatantes Beispiel für diese Tendenz war die aktuelle Regierungspressekonferenz. Von den NachDenkSeiten befragt, ob die Bundesregierung es für gerechtfertigt hält, dass für den von der EU mit sehr fragwürdigen „Belegen“ sanktioniert... mehr auf nachdenkseiten.de

EU und Bundesregierung sanktionieren deutschen Journalisten wegen kritischen Tweets zu Kanzler Merz 22.09.2025 13:19:43

medienkonzentration, vermachtung der medien kampagnen/tarnworte/neusprech audio-podcast pressefreiheit bundespressekonferenz bã¼rgerrechte europäische union wirtschaftssanktionen russland erosion der demokratie fake news europã¤ische union bürgerrechte
Der vom Rat der Europäischen Union – mutmaßlich auf Initiative der Bundesregierung – sanktionierte, in Berlin lebende Journalist und deutsche Staatsbürger Hüseyin Doğru hat mittlerweile die „Belege“ im sogenannten „Beweismaterialpaket“ der EU veröffentlicht. Als „Belege“ für die „Veröffentlic... mehr auf nachdenkseiten.de

Mileis Außenminister in Berlin: Vertiefte Partnerschaft mit der NATO, Abbau von Grundrechten und „Geschmacklosigkeiten“ 19.09.2025 12:00:56

precrime gewaltenteilung blockfreie länder repressionen atomwaffen bundespressekonferenz bã¼rgerrechte uno freihandel länderberichte milei, javier außen- und sicherheitspolitik justiz erosion der demokratie blockfreie lã¤nder argentinien bürgerrechte nato
Außenminister Wadephul traf sich am 17. September mit seinem argentinischen Amtskollegen Werthein in Berlin. Im Mittelpunkt standen nach Darstellung des Auswärtigen Amtes Fragen der Handels- und Wirtschaftspolitik, der Rohstoffversorgung sowie die angestrebte NATO-Partnerschaft von Argentinien. Die NachDenkSeiten wollten vor d... mehr auf nachdenkseiten.de

Corona: Diese Enquete-Kommission ist ein Witz 11.09.2025 12:01:16

gesundheitspolitik impfungen klã¶ckner, julia strategien der meinungsmache justiz bürgerrechte audio-podcast virenerkrankung enquete-kommission diffamierung innen- und gesellschaftspolitik klöckner, julia bã¼rgerrechte rki-files untersuchungsausschuss
Einige Mitglieder der neuen (zahnlosen) Enquete-Kommission zu Corona sind denkbar ungeeignet: Sie müssten zuerst ihr eigenes damaliges Verhalten aufarbeiten. Zudem wird die Arbeit der Kommission nun von Floskeln wie diesen begleitet: „Deutschland ist relativ gut durch die Pandemie gekommen“. Oder: Man wolle vor allem „nach vorn zu schauen u... mehr auf nachdenkseiten.de

EU-Sanktionierung deutscher Journalisten: „Falsche Angaben macht die Bundesregierung sowieso niemals“ 02.09.2025 13:00:30

erosion der demokratie fake news bürgerrechte europã¤ische union de-banking medienkonzentration, vermachtung der medien audio-podcast bã¼rgerrechte lipp, alina bundespressekonferenz röper, thomas wirtschaftssanktionen europäische union rã¶per, thomas
Die EU-Kommission hatte Ende Mai, mutmaßlich auf Initiative der Bundesregierung, drei Journalisten, alle deutsche Staatsbürger, massiv mit Sanktionen belegt, unter anderem mit der Sperrung aller Privat- und Geschäftskonten. Gleichzeitig wurde betont, dass den Betroffenen ja der Rechtsweg offenstände. Jetzt wurde allerdings zw... mehr auf nachdenkseiten.de

Zerstörung der Meinungsfreiheit: Zeitdiagnose erschienen 02.09.2025 00:17:43

desinformation moralismus ausgrenzung cancelculture gleichschaltung bürgerrechte redefreiheit rechtsstaat zivilgesellschaft woke grundrechte identitätspolitik meinungsfreiheit internationale pressemitteilungen indoktrination zensur
Fundierte Bestandsaufnahme von Soziologe Dr. phil. Christian Zeller bietet Orientierung in polarisierten Zeiten ISBN 978-3-96079-126-3 Was derzeit geschieht, ist der Rückbau der liberalen Demokratie im Namen ihrer Verteidigung. Angriffe auf die Meinungsfreiheit behindern die freie, vielstimmige Debatte. Die Demokratie kann so ihr Versprechen, Po... mehr auf pr-echo.de

Hambach 1832 – Aufschrei nach Freiheit und Einheit 21.08.2025 07:00:00

volkssouverã¤nitã¤t hoffnung demokratie schwarz-rot-gold revolution 1848 hambach 1832 bürgerrechte ausstellung hambacher schloss unterdrückung geschichte fã¼rstenwillkã¼r befreiungskriege unterdrã¼ckung freiheit südpfalz einheit zensur nationalfarben lützowsches freikorps deutsche demokratie hambacher schloss bã¼rgerrechte rheinebene bruno peeters volkssouveränität hambacher bewegung meinungsfreiheit symbol der freiheit grundrechte playmobil-diorama protest hambacher fest pfalz fürstenwillkür pressefreiheit lã¼tzowsches freikorps sã¼dpfalz aufbruchsstimmung aufgelesen
Das Hambacher Fest von 1832 war weit mehr als nur eine politische Kundgebung – es war ein Fanal der Freiheit, ein Aufschrei nach Einheit und ein Mut machendes Signal für ein ganzes Volk. Auf dem Hambacher Schloss, hoch über den Weinbergen der Pfalz, versammelten sich rund 30.000 Menschen: Männer und Frauen, Studenten, Handwerker, Bauern. Sie [̷... mehr auf redaktion42.wordpress.com

Die Software „Palantir“: Der „sehende Stein“ des Überwachungszeitalters 04.08.2025 12:02:23

kã¼nstliche intelligenz überwachung bundesverfassungsgericht bürgerrechte künstliche intelligenz innere sicherheit erosion der demokratie big data dystopie bã¼rgerrechte polizei audio-podcast autoritarismus precrime thiel, peter palantir libertarismus
Wenn wir nicht eingreifen, könnte durch Werkzeuge wie die Software Palantir in nicht allzu ferner Zukunft eine automatisierte Sicherheitsarchitektur jeden Menschen unbemerkt erfassen – lückenlos, dauerhaft, ohne Widerspruchsmöglichkeit. Wer zur falschen Zeit am falschen Ort ist oder statistisch „abweicht“, wird zum Verdachtsfall. ... mehr auf nachdenkseiten.de

Reblog: Vom Staat als verbindendem Regulativ 19.08.2013 17:40:49

lethargie jean ziegler regieren gesellschaft zentralbanken völkerrecht technokratie grundrechte staaten rechtsstaatlichkeit menschlichkeit gedankenverbrecher dämonen neue weltordnung unrecht gesellschaftskritik phillip georg blumenhagen gleichberechtigung parasit herrschaftsstrukturen jean-claude juncker paragraphenverdreher zentralisierung verfassung soziologie gewalt globalisierung 1984 bürgerrechte gleichwertigkeit recht max frisch ignoranz regierung brüssel rockefeller zivilgesellschaft zentralisten aem bilderberger menschenrechte kausalitätsgesetz asozial nationen technokraten brecht biz ffe weltregierung uncategorized exterritorialität system novus ordo seclorum diktatur grundgesetz freimaurer bürger rechtswesen herrschaft des volkes souveränität globalismus mainstream allgemeine erklärung der menschenrechte sozialgefüge zentralismus herrschaft widerstand steuerparadiese massenmedien plutokratie blutadel banken volk carroll quigley ausgrenzung staatenbund jürgen roth emrk regulativ demokratie ordo ab chao stéphane hessel
Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags:  1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com

Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

ttip uruguay menschenrechtsverletzungen deregulierung endziel lakaien bürgerrechte internationalismus beschwichtigungen lohndumping mujica unterwerfung wm bali herren der welt wasserversorgung verhandlungen jean-claude juncker bundestag saubande freihandel allgemein gats beschäftigungsschutz bedrohung stop eu weltordnung gesetzgebung privatisierungen konkurrenz bestechung abkommen dienstleistungssektor sklaven panem et circenses geheimverhandlungen piraten schönrederei verborgenes terres des hommes finanzpiraten genf finanzsektor neoliberalismus täuschung interpelation globalismus brics souveränität konzessionen tisa wto freihandelsabkommen volksverräter nationalrat umweltschutzstandards missetaten korruption petition gesundheitsversorgung tpp louis t. mcfadden blutgeld pathokraten grüne service public fussball dienstleistungen geheimniskrämerei energieversorgung jfk öffentlichkeit fifa lobbyismus motion very good friends mörderbanden bundesrat finanzterror verbraucherschutz abwiegelungen australien
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Vom Staat als verbindendes Regulativ 29.05.2016 01:56:01

herrschaft des volkes rechtswesen freimaurer bürger grundgesetz diktatur manipulation herrschaft widerstand zentralismus sozialgefüge allgemeine erklärung der menschenrechte neue perspektiven globalismus mainstream souveränität nwo staatenbund ausgrenzung volk carroll quigley banken blutadel plutokratie massenmedien steuerparadiese stéphane hessel ordo ab chao zitate demokratie regulativ jürgen roth emrk kriegstreiber finanzterror bilderberger aem zentralisten zivilgesellschaft machtklüngel rockefeller bildung technokraten nationen asozial kausalitätsgesetz menschenrechte ffe geopolitik biz brecht menschen obertanen novus ordo seclorum exterritorialität weltregierung schuldgeld verfassung zentralisierung freiheit globalisierung gewalt soziologie schweiz max frisch ignoranz recht kurzclips gleichwertigkeit bürgerrechte 1984 brüssel regierung völkerrecht regieren gesellschaft zentralbanken jean ziegler lethargie hintertanen weltordnung staaten grundrechte plutokraten technokratie neue weltordnung dämonen allgemein gedankenverbrecher medien menschlichkeit rechtsstaatlichkeit jean-claude juncker paragraphenverdreher dreckskapitalismus herrschaftsstrukturen parasit phillip georg blumenhagen gleichberechtigung gesellschaftskritik unrecht
Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Völkerverständigung 16.09.2015 00:00:57

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„Das sind ja geradezu uneuropäische Umtriebe.“ „Nicht antieuropäisch?“ „Weiß ich nicht, aber das stellt doch die Einheit Europas sehr infrage.“ „Warum das denn?“ „Hallo? Deutschland klatscht die Demokratie an die Wand, und keiner darf daran mitverdienen!?“ „Ich bin beruhigt, dass Sie das nicht über den Waffenhandel sagen.“ „Der Unterschied ist ja a... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Was Positionsdaten so alles verraten können 26.02.2014 21:34:48

positionsdaten überwachung allgemein bürgerrechte
Dieses Video der American Civil Liberties Union ist nicht mehr ganz brandaktuell, aber bei mir kommt ja auch alles ein wenig später an und sehenswert ist es nach wie vor. Beängstigend.... mehr auf gruen-stich.de

Sterben für die Bürgerrechte!? 21.07.2015 14:57:41

illusion berichterstattung sicherheit menschen kreislauf schleife krieg bürgerrechte usa politik menschheit weltkrieg allgemein medien globale überwachung gesellschaft
Angstmacherei ist eine beliebte Taktik der Mächtigen, weil sich mit Angst so überzeugend Machterweiterung und Beschneidung von Rechten begründen lassen. Weiterlesen →... mehr auf kopfkaefig.wordpress.com

was passiert hier eigentlich? 01.08.2015 12:54:13

freiheit affäre eine welt bürgerrechte nsa bürgergesellschaft europa innenpolitik netzpolitik.org überwachung netzpolitik und datenschutz demokratie gchq
Es ist Ende Juli 2015, ich sitze mit einer Tasse fairem Kaffee aus Mexiko vor meinem Rechner und lese Nachrichten, Twitter, Facebook, checke Mails, als eine Bombe in die Timelines – und kurz darauf in die Schlagzeilen platzt: Es ist seit gestern viel dazu geschrieben worden, die Reaktionen sind sehr eindeutig: so ziemlich jedeR versteht, [... mehr auf joergrupp.de

Pressemappe BPT162 – Grußwort des Bundesvorsitzenden Stefan Körner 20.08.2016 20:25:11

flüchtlingspolitik piraten wirken selbstbestimmung menschenrechte urheberrecht piraten datenschutzministerium demokratie bürgernähe pressemappe mehr polizei migration und asyl netzpolitik slider grusswort grundrechte und innenpolitik innenpolitik pressempappe störerhaftung piratenveranstaltung bpt162 sekor international internetministerium transparenz kommunikation bundesparteitag bürgerrechte stefan körner blogpost gerechtigkeit liberale drogenpolitik soziale gerechtigkeit gegen rechts
... mehr auf piratenpartei.de

„Sozial – Digital – Punkt!“ – Bundesparteitag der PIRATEN eröffnet 20.02.2016 14:00:21

familienpolitik energie drogen- und suchtpolitik pressemitteilungen europapolitik demokratie piraten gesundheit migration und asyl netzpolitik arbeit und soziales bedingungsloses grundeinkommen frieder schaffen grundrechte und innenpolitik infrastruktur bundestagswahl 2017 bundestag datenschutz medienpolitik wahlprogramm gesellschaftliche teilhabe transparenz stefan körner bundesparteitag bürgerrechte positionspapier schmerzfrei geldpolitik umwelt bargeld klima schutz bpt161 finanzpolitik
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Meinungsfreiheit versus Hasskommentare 09.04.2017 22:08:38

bürgerrechte soziale medien politik hasskommentare justizminister facebook verfassungswidrig grundrechte twitter grundgesetz heiko maas meinungsfreiheit zensur
Warum der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas verfassungswidrig ist. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut. Um es mit den Worten von Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zusagen: Meinungsfreiheit ist ein „Super-Grundrecht“. Im Artikel 5 Grundgesetz ist dieses Recht für alle Bürger verankert, u... mehr auf informelles.de

Wir werden von Sicherheitsbeamten regiert… 20.10.2011 20:03:00

politik und gesellschaft politik bürgerrechte csu trojaner uhl #0zapftis
…Gott sei Dank! Und ich dachte schon in Deutschland gäbe es plötzlich so was neumodisches wie eine demokratische Regierung. Solche Dinge werden zum Glück nur im Arabischen Frühling erkämpft. Wir haben hier Sicherheitsbeamte die ohne jede ... mehr auf lioman.de

PSC – Pirate Security Conference 2016 – Piraten-Sicherheitskonferenz 13.01.2016 21:45:23

allgemein europa diplomatie blogpost piratenpartei bürgerrechte militär sicherheit ag landwirtschaft überwachung
PSC – Pirate Security Conference 2016 – Piraten-Sicherheitskonferenz Auch im Jahr 2016 findet wieder eine PIRATEN-Sicherheitskonferenz in München statt. Dabei werden wir tatkräft... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN kritisieren Heiko Maas: Ich weiß bald, wer Du bist… 31.03.2017 21:13:03

bürgerrechte aktivisten digitalisierung journalismus sebastian alscher netzwerkdurchsetzungsgesetz überwachungsmaßnahmen ute elisabeth gabelmann netzpolitik klarnamenspflicht anonymität patrick schiffer heiko maas pressemitteilungen meinungsäußerung
... mehr auf piratenpartei.de

Vorratsdatenspeicherung 03.11.2016 00:00:02

deutschland satire hartz iv bürgerrechte zerrspiegel sozialstaat stress hallo welt! datenschutz
„Also Sie hatten noch nie was mit Männern. Und Sie sind sich absolut sicher, dass sich das auf absehbare Zeit nicht ändert? oder dass Sie in ein paar Jahren entdecken, dass Sie eine Frau sind, und dann haben Sie was mit Männern? Und Sie wüssten in einem solchen Fall auch noch nicht, wer da in […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Das Ende der DDR – hat sich die Revolution gelohnt? 23.12.2015 15:02:11

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Was hat die Revolution vom Herbst 1989 den Menschen gebracht? (Teil 2) Im ersten Teil des Artikels ging es um die innere Einheit Deutschlands. Auch 25 Jahre nach der Wiedervereinigung am 03. Oktober 1990 steht es darum alles andere als besonders gut. Man hat sich an de... mehr auf informelles.de

Pirate Security Conference Munich 2016 – Piraten Sicherheitskonferenz München 14.01.2016 05:50:21

ag landwirtschaft überwachung verteidigungspolitik sicherheit pressemitteilungen bürgerrechte piratenpartei militär europa diplomatie international
+++ Pirate Security Conference Munich 2016 – Piraten Sicherheitskonferenz München +++ Im Namen der Piratenpartei Deutschland und des gemeinnützigen Vereins 42 e. V. möchten wir Sie rec... mehr auf piratenpartei.de

Appell an Obama: Gnade für Edward Snowden! 14.09.2016 09:31:29

usa bürgerrechte datenschutz massenüberwachung gnade begnadigung obama gerd r. rueger nsa aclu snowden russland whistleblower bespitzelung kontrollgesellschaft justizkritik
Gerd R. Rueger Die American Civil Liberties Union (ACLU), die bedeutendste Bürgerrechtsorganisation der USA, hat sich für eine Amnestie des bedeutendsten Bürgerrechtlers der USA eingesetzt: Obama soll den NSA-Dissidenten und Whistleblower Edward Snowden begnadigen. Am Ende ihrer Amtszeit begnadigen US-Präsidenten traditionell aus politischen Gründe... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Keine weitere Aufrüstung der Sicherheitsbehörden – PIRATEN fordern bessere Bildungs- und Sozialpolitik 20.11.2015 13:04:41

pressemitteilung pressemitteilungen jugendarbeitslosigkeit piraten sicherheitsgesetze vorratsdatenspeicherung bürgerrechte #stopvds
### Presse-Service der Piratenpartei Deutschla... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN-Kritik an G7-Gipfel: Verstoß gegen Bürgerrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung 14.04.2015 15:21:13

oliver dedow pressemitteilungen christian thiessen außen- und sicherheitspolitik grundrechte und innenpolitik transparenz stefan körner bürgerrechte lübeck g7-gipfel schleswig-holstein frank-walter steinmeier
Vertreter der Piratenpartei Lübeck, des L... mehr auf piratenpartei.de

Videolesung: Indische Persönlichkeiten - Vandana Shiva, Kushwant Singh und Arundathi Roy 21.04.2020 21:22:00

saatgut persönlichkeiten vandana shiva bã¼rgerrechte nachhaltigkeit journalismus bürgerrechte indien essays kushwant singh literatur persã¶nlichkeiten wandel arundathi roy feminismus
... mehr auf reflexioneneinessuchenden.blogspot.com

Thilo Weichert: „Es geht um das Schüren von Bedrohungsgefühlen“ 21.05.2018 11:45:24

staatstrojaner eugh rechtsruck drohnen grundgesetz polizeiaufgabengesetz erosion der demokratie innere sicherheit seehofer, horst überwachung genanalysen audio-podcast precrime onlinedurchsuchung polizei datenschutz orwell 2.0 bayern freiheit interviews bürgerrechte
Aufrüstung in Bayern: Der Einsatz von Drohnen, DNA-Analysen zur Erstellung eines „genetischen Phantombilds“, Bodycams und andere weitreichende Befugnisse zur Überwachung der Bürger finden sich in dem gerade vom bayerischen Parlament abgesegneten Polizeiaufgabengesetz (PAG). Thilo Weichert, der langjährige Datenschutzbeauftragte ... mehr auf nachdenkseiten.de

Post vom BND 17.05.2018 18:12:28

allgemein klage geheimdienste bürgerrechte rechte bnd anträgen datenbank veras reporter urteil
Sehr geehrter Herr XYZ, wir haben Post vom Bundesnachrichtendienst (BND) erhalten – und die freudige Nachricht…Beitrag lesenPost vom BND... mehr auf zsemberi.de

Kalte Krieger in Dingolfing 15.03.2021 12:18:30

bußgeld bürgerrechte medien und medienanalyse bã¼rgerrechte gesundheitspolitik strategien der meinungsmache buãŸgeld kalter krieg russia today hygieneregeln
Im bayerischen Dingolfing herrscht Aufregung: Seit Monaten demonstrieren Bürger immer wieder gegen die Corona-Maßnahmen, Bürger werden mit hohen Bußgeldern bei Verstößen belegt und nun hat auch noch der „Feindsender“ seine Aufmerksamkeit auf den kleinen Ort gerich... mehr auf nachdenkseiten.de

Holland in Not 12.03.2015 00:00:12

grundgesetz staatsterrorismus politiker satire klischee recycling präventivstaat verfassung paranoia medienkompetenz statussymbole vorratsdatenspeicherung stasi 2.0 bürgerrechte politik zerrspiegel stress hallo welt! medien
„… dass das niederländische Gericht eine Unvereinbarkeit der verdachtsunabhängigen Vorratsdatenspeicherung mit der Gesetzgebung der Europäischen Union festgestellt habe. Die Überwachungsmaßnahme sei daher als unrechtmäßiges…“ „… werde de Maizière keine Schwächung europäischer Sicherheitsinteressen innerhalb der westlichen Staatengemeinschaft dulden... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Correctiv in der Kritik – zu Recht? 02.08.2024 17:35:51

politik bürgerrechte demokratie rechtsstaat
Unter dem Titel „Der Correctiv-Bericht verdient nicht Preise, sondern Kritik – und endlich eine echte Debatte“ arbeiten sich die Autoren Christoph Kucklick, Stefan Niggemeier und Felix W. Zimmermann an der Reportage „Geheimplan gegen Deutschland“ ab, die zu Jahresbeginn landesweit Aufsehen erregte und Massenproteste gegen di... mehr auf internet-law.de

Muhammad Ali † 04.06.2016 08:48:43

bürgerrechte muhammad ali boxen männer die bewegen the greatest
 ... mehr auf maenneruntersich.de

Corona-Aufarbeitung in der ARD: Wenn das „Es“ verantwortlich ist 01.08.2025 09:00:43

innen- und gesellschaftspolitik stigmatisierung virenerkrankung exklusion medienkritik ard erosion der demokratie strategien der meinungsmache impfungen gesundheitspolitik bã¼rgerrechte audio-podcast vierte gewalt bürgerrechte
Die ARD hat sich an das Thema Corona-Aufarbeitung rangemacht – hätte der Sender es nur gelassen. So notwendig eine kritische publizistische Auseinandersetzung mit den politischen Entscheidungen der Coronazeit auch ist: Den massiven Übergriffen auf Ungeimpfte und den schwersten Grundrechtseinschränkungen seit dem Bestehen ... mehr auf nachdenkseiten.de

„Ein rechtsstaatswidriger Freibrief für kriminelles Handeln in staatlicher Mission“ 06.05.2018 11:45:04

interviews bürgerrechte gefährder geheimdienste precrime audio-podcast onlinedurchsuchung polizei hessen gössner, rolf datenschutz innere sicherheit erosion der demokratie terrorismus seehofer, horst überwachung elektronische fußfessel staatstrojaner videoüberwachung bigbrotheraward
Von schweren „geheimdienstlichen Angriffen auf den demokratischen Rechtsstaat“ und auf die „Informationelle Selbstbestimmung, Privatsphäre und Menschenwürde“ spricht Rolf Gössner, Mitglied der Jury des BigBrotherAwards, im Interview mit den NachDenkSeiten. Mit seinen Aussagen bezieht er sich auf ein geplantes neues Verfassungsschutzg... mehr auf nachdenkseiten.de

Die Faschismus-Bauanleitung | Von Rubikons Weltredaktion 17.03.2021 14:13:25

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In ihrem Buch „Wie zerstört man eine Demokratie“ skizzierte Naomi Wolf die zehn Schritte, mit deren Hilfe Machthaber Demokratien ausschalten. […] Der Beitrag Die Faschismus-Bauanleitung | Von Rubikons Weltredaktion erschien zuerst a... mehr auf kenfm.de

Umfassend gewährleistet 05.12.2017 00:00:50

deutschland satire staatsterrorismus politiker innere sicherheit grundgesetz rechtspopulismus stress gesellschaft hallo welt! stasi 2.0 bürgerrechte politik paranoia verfassung präventivstaat statussymbole de maizière
„… jede Person ein potenzieller Terrorist sei. Der Bundesminister des Innern plane vor diesem Hintergrund die Überwachung von Wohnräumen und elektronischen Geräten durch eine lückenlose Ausspähung aller in Deutschland befindlichen…“ „… nicht ausgenommen werden könnten. Das Beichtgeheimnis sei zwar theoretisch nicht gefährdet, man müsse jedoch vor d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Zitate des Jahrhunderts zur Merkelschen Zuwanderungspolitik 28.01.2018 14:17:37

einreise bunte mischung migration ordnung bundestag merkel bürgerrechte recht deutschland grenzen gesetz rechtsstaat verträge
Zitate und Urteile  des Jahrhunderts zur Merkelschen Zuwanderungspolitik Hintergründe zum angekündigten Merkel-U-Ausschuss von Freddy Kühne   Alexander Wallasch zitierte in seinem Artikel „Zuwanderungspolitik: humanitär verbrämte Vernebelungsstrategie“ folgende Gerichtsurteile zur Merkelschen Zuwanderungspolitik, die Stefan Aust in... mehr auf 99thesen.com

Bundesjustizministerium weiß nicht, ob die Vorratsdatenspeicherung notwendig ist. 10.06.2015 13:32:07

bundespressekonferenz vds bürgerrechte sprecher sicherheit video überwachung bverfg
Auf Nachfrage in der Bundespressekonferenz kommen die Sprecher des Bundesjustizministeriums ins Schwimmen. Die Vorratsdatenspeicherung, die die Bundesregierung aus SPD, CDU und CSU jüngst beschlossen hat und die alsbald in Deutschland wieder eingeführt werden soll, soll den Ermittlungsbehörden dafür dienen, um mit dieser ... mehr auf informelles.de