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Skandal in der BPK: Bundesregierung diffamiert deutschen Journalisten Hüseyin Doğru als „Desinformationsakteur“ 01.10.2025 14:00:01

europã¤ische union audio-podcast einzelne politiker/personen der zeitgeschichte pressefreiheit berufsverbot bürgerrechte stigmatisierung erosion der demokratie bã¼rgerrechte europäische union wirtschaftssanktionen medienkonzentration, vermachtung der medien bundespressekonferenz kampagnen/tarnworte/neusprech diffamierung
Es wird autoritärer und diffamatorischer in dieser Republik. Ein besonders eklatantes Beispiel für diese Tendenz war die aktuelle Regierungspressekonferenz. Von den NachDenkSeiten befragt, ob die Bundesregierung es für gerechtfertigt hält, dass für den von der EU mit sehr fragwürdigen „Belegen“ sanktioniert... mehr auf nachdenkseiten.de

EU und Bundesregierung sanktionieren deutschen Journalisten wegen kritischen Tweets zu Kanzler Merz 22.09.2025 13:19:43

kampagnen/tarnworte/neusprech wirtschaftssanktionen medienkonzentration, vermachtung der medien bundespressekonferenz bürgerrechte fake news russland europäische union bã¼rgerrechte erosion der demokratie audio-podcast europã¤ische union pressefreiheit
Der vom Rat der Europäischen Union – mutmaßlich auf Initiative der Bundesregierung – sanktionierte, in Berlin lebende Journalist und deutsche Staatsbürger Hüseyin Doğru hat mittlerweile die „Belege“ im sogenannten „Beweismaterialpaket“ der EU veröffentlicht. Als „Belege“ für die „Veröffentlic... mehr auf nachdenkseiten.de

Mileis Außenminister in Berlin: Vertiefte Partnerschaft mit der NATO, Abbau von Grundrechten und „Geschmacklosigkeiten“ 19.09.2025 12:00:56

uno repressionen bundespressekonferenz freihandel blockfreie länder justiz blockfreie lã¤nder argentinien atomwaffen milei, javier precrime bürgerrechte außen- und sicherheitspolitik länderberichte bã¼rgerrechte gewaltenteilung nato erosion der demokratie
Außenminister Wadephul traf sich am 17. September mit seinem argentinischen Amtskollegen Werthein in Berlin. Im Mittelpunkt standen nach Darstellung des Auswärtigen Amtes Fragen der Handels- und Wirtschaftspolitik, der Rohstoffversorgung sowie die angestrebte NATO-Partnerschaft von Argentinien. Die NachDenkSeiten wollten vor d... mehr auf nachdenkseiten.de

Corona: Diese Enquete-Kommission ist ein Witz 11.09.2025 12:01:16

audio-podcast bã¼rgerrechte innen- und gesellschaftspolitik strategien der meinungsmache bürgerrechte untersuchungsausschuss virenerkrankung enquete-kommission klã¶ckner, julia impfungen klöckner, julia rki-files gesundheitspolitik diffamierung justiz
Einige Mitglieder der neuen (zahnlosen) Enquete-Kommission zu Corona sind denkbar ungeeignet: Sie müssten zuerst ihr eigenes damaliges Verhalten aufarbeiten. Zudem wird die Arbeit der Kommission nun von Floskeln wie diesen begleitet: „Deutschland ist relativ gut durch die Pandemie gekommen“. Oder: Man wolle vor allem „nach vorn zu schauen u... mehr auf nachdenkseiten.de

EU-Sanktionierung deutscher Journalisten: „Falsche Angaben macht die Bundesregierung sowieso niemals“ 02.09.2025 13:00:30

lipp, alina röper, thomas erosion der demokratie europäische union bã¼rgerrechte fake news bürgerrechte europã¤ische union audio-podcast de-banking bundespressekonferenz medienkonzentration, vermachtung der medien rã¶per, thomas wirtschaftssanktionen
Die EU-Kommission hatte Ende Mai, mutmaßlich auf Initiative der Bundesregierung, drei Journalisten, alle deutsche Staatsbürger, massiv mit Sanktionen belegt, unter anderem mit der Sperrung aller Privat- und Geschäftskonten. Gleichzeitig wurde betont, dass den Betroffenen ja der Rechtsweg offenstände. Jetzt wurde allerdings zw... mehr auf nachdenkseiten.de

Zerstörung der Meinungsfreiheit: Zeitdiagnose erschienen 02.09.2025 00:17:43

desinformation meinungsfreiheit woke indoktrination internationale pressemitteilungen bürgerrechte moralismus cancelculture identitätspolitik rechtsstaat gleichschaltung zensur redefreiheit zivilgesellschaft grundrechte ausgrenzung
Fundierte Bestandsaufnahme von Soziologe Dr. phil. Christian Zeller bietet Orientierung in polarisierten Zeiten ISBN 978-3-96079-126-3 Was derzeit geschieht, ist der Rückbau der liberalen Demokratie im Namen ihrer Verteidigung. Angriffe auf die Meinungsfreiheit behindern die freie, vielstimmige Debatte. Die Demokratie kann so ihr Versprechen, Po... mehr auf pr-echo.de

Hambach 1832 – Aufschrei nach Freiheit und Einheit 21.08.2025 07:00:00

zensur ausstellung hambacher schloss protest hambach 1832 grundrechte hambacher bewegung südpfalz pfalz symbol der freiheit hambacher fest bruno peeters lã¼tzowsches freikorps hoffnung schwarz-rot-gold deutsche demokratie befreiungskriege einheit revolution 1848 bürgerrechte demokratie volkssouverã¤nitã¤t playmobil-diorama aufbruchsstimmung volkssouveränität lützowsches freikorps bã¼rgerrechte fürstenwillkür unterdrã¼ckung unterdrückung sã¼dpfalz meinungsfreiheit hambacher schloss geschichte fã¼rstenwillkã¼r rheinebene freiheit aufgelesen pressefreiheit nationalfarben
Das Hambacher Fest von 1832 war weit mehr als nur eine politische Kundgebung – es war ein Fanal der Freiheit, ein Aufschrei nach Einheit und ein Mut machendes Signal für ein ganzes Volk. Auf dem Hambacher Schloss, hoch über den Weinbergen der Pfalz, versammelten sich rund 30.000 Menschen: Männer und Frauen, Studenten, Handwerker, Bauern. Sie [̷... mehr auf redaktion42.wordpress.com

Reblog: Vom Staat als verbindendem Regulativ 19.08.2013 17:40:49

sozialgefüge staatenbund nationen system staaten gesellschaft emrk unrecht gesellschaftskritik bürger rechtswesen jürgen roth banken ffe biz max frisch paragraphenverdreher carroll quigley ignoranz regieren blutadel kausalitätsgesetz globalismus ordo ab chao menschenrechte uncategorized globalisierung gleichberechtigung dämonen freimaurer diktatur ausgrenzung plutokratie weltregierung brecht technokratie steuerparadiese zivilgesellschaft grundrechte gedankenverbrecher herrschaft mainstream stéphane hessel volk aem soziologie neue weltordnung menschlichkeit herrschaft des volkes zentralisten rockefeller zentralisierung souveränität exterritorialität parasit jean-claude juncker zentralismus regulativ gleichwertigkeit widerstand grundgesetz demokratie technokraten novus ordo seclorum gewalt brüssel 1984 bürgerrechte lethargie phillip georg blumenhagen asozial bilderberger jean ziegler herrschaftsstrukturen rechtsstaatlichkeit allgemeine erklärung der menschenrechte massenmedien verfassung regierung recht völkerrecht zentralbanken
Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags:  1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com

Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

lakaien gesundheitsversorgung motion mörderbanden verbraucherschutz abkommen fifa verborgenes umweltschutzstandards freihandel jfk pathokraten globalismus stop bestechung energieversorgung bundesrat grüne abwiegelungen deregulierung bali australien brics tisa genf nationalrat missetaten saubande gats endziel internationalismus beschwichtigungen wm korruption service public lobbyismus piraten dienstleistungssektor sklaven konzessionen blutgeld herren der welt wasserversorgung verhandlungen dienstleistungen allgemein eu lohndumping fussball finanzterror freihandelsabkommen privatisierungen bürgerrechte geheimniskrämerei panem et circenses finanzsektor volksverräter unterwerfung louis t. mcfadden petition jean-claude juncker konkurrenz uruguay ttip tpp öffentlichkeit schönrederei terres des hommes souveränität täuschung bundestag bedrohung finanzpiraten neoliberalismus wto gesetzgebung menschenrechtsverletzungen mujica very good friends beschäftigungsschutz weltordnung geheimverhandlungen interpelation
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Vom Staat als verbindendes Regulativ 29.05.2016 01:56:01

soziologie hintertanen weltordnung stéphane hessel volk herrschaft mainstream aem dreckskapitalismus neue weltordnung menschlichkeit bildung schweiz zentralisierung herrschaft des volkes zentralisten machtklüngel rockefeller kurzclips schuldgeld freiheit jean-claude juncker parasit medien plutokraten souveränität exterritorialität gleichwertigkeit regulativ zentralismus brüssel bürgerrechte 1984 gewalt phillip georg blumenhagen lethargie demokratie nwo widerstand grundgesetz novus ordo seclorum technokraten herrschaftsstrukturen allgemein rechtsstaatlichkeit jean ziegler asozial finanzterror bilderberger regierung recht verfassung völkerrecht zentralbanken massenmedien allgemeine erklärung der menschenrechte staaten gesellschaft zitate kriegstreiber staatenbund sozialgefüge nationen gesellschaftskritik unrecht emrk obertanen max frisch paragraphenverdreher jürgen roth banken rechtswesen bürger manipulation biz ffe ignoranz regieren carroll quigley menschen blutadel kausalitätsgesetz globalisierung gleichberechtigung dämonen ordo ab chao globalismus menschenrechte technokratie ausgrenzung plutokratie freimaurer diktatur weltregierung geopolitik brecht gedankenverbrecher grundrechte steuerparadiese neue perspektiven zivilgesellschaft
Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Völkerverständigung 16.09.2015 00:00:57

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„Das sind ja geradezu uneuropäische Umtriebe.“ „Nicht antieuropäisch?“ „Weiß ich nicht, aber das stellt doch die Einheit Europas sehr infrage.“ „Warum das denn?“ „Hallo? Deutschland klatscht die Demokratie an die Wand, und keiner darf daran mitverdienen!?“ „Ich bin beruhigt, dass Sie das nicht über den Waffenhandel sagen.“ „Der Unterschied ist ja a... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Was Positionsdaten so alles verraten können 26.02.2014 21:34:48

überwachung allgemein bürgerrechte positionsdaten
Dieses Video der American Civil Liberties Union ist nicht mehr ganz brandaktuell, aber bei mir kommt ja auch alles ein wenig später an und sehenswert ist es nach wie vor. Beängstigend.... mehr auf gruen-stich.de

Sterben für die Bürgerrechte!? 21.07.2015 14:57:41

bürgerrechte illusion globale überwachung allgemein kreislauf politik medien schleife usa krieg berichterstattung menschheit weltkrieg gesellschaft menschen sicherheit
Angstmacherei ist eine beliebte Taktik der Mächtigen, weil sich mit Angst so überzeugend Machterweiterung und Beschneidung von Rechten begründen lassen. Weiterlesen →... mehr auf kopfkaefig.wordpress.com

was passiert hier eigentlich? 01.08.2015 12:54:13

bürgergesellschaft affäre eine welt netzpolitik und datenschutz überwachung freiheit europa nsa gchq innenpolitik demokratie netzpolitik.org bürgerrechte
Es ist Ende Juli 2015, ich sitze mit einer Tasse fairem Kaffee aus Mexiko vor meinem Rechner und lese Nachrichten, Twitter, Facebook, checke Mails, als eine Bombe in die Timelines – und kurz darauf in die Schlagzeilen platzt: Es ist seit gestern viel dazu geschrieben worden, die Reaktionen sind sehr eindeutig: so ziemlich jedeR versteht, [... mehr auf joergrupp.de

Pressemappe BPT162 – Grußwort des Bundesvorsitzenden Stefan Körner 20.08.2016 20:25:11

gerechtigkeit kommunikation urheberrecht piraten wirken bundesparteitag slider flüchtlingspolitik menschenrechte international grundrechte und innenpolitik selbstbestimmung gegen rechts migration und asyl mehr polizei bpt162 piraten datenschutzministerium netzpolitik pressempappe sekor piratenveranstaltung bürgernähe innenpolitik stefan körner blogpost bürgerrechte transparenz demokratie grusswort soziale gerechtigkeit liberale drogenpolitik internetministerium pressemappe störerhaftung
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„Sozial – Digital – Punkt!“ – Bundesparteitag der PIRATEN eröffnet 20.02.2016 14:00:21

demokratie transparenz bürgerrechte stefan körner geldpolitik familienpolitik gesellschaftliche teilhabe frieder schaffen medienpolitik bargeld drogen- und suchtpolitik bundestagswahl 2017 klima schutz arbeit und soziales bundestag europapolitik bundesparteitag pressemitteilungen grundrechte und innenpolitik bpt161 gesundheit wahlprogramm piraten bedingungsloses grundeinkommen positionspapier energie netzpolitik umwelt migration und asyl infrastruktur datenschutz finanzpolitik schmerzfrei
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Meinungsfreiheit versus Hasskommentare 09.04.2017 22:08:38

zensur facebook grundrechte twitter justizminister grundgesetz bürgerrechte heiko maas verfassungswidrig meinungsfreiheit politik hasskommentare soziale medien
Warum der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas verfassungswidrig ist. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut. Um es mit den Worten von Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zusagen: Meinungsfreiheit ist ein „Super-Grundrecht“. Im Artikel 5 Grundgesetz ist dieses Recht für alle Bürger verankert, u... mehr auf informelles.de

Wir werden von Sicherheitsbeamten regiert… 20.10.2011 20:03:00

csu uhl politik und gesellschaft trojaner #0zapftis politik bürgerrechte
…Gott sei Dank! Und ich dachte schon in Deutschland gäbe es plötzlich so was neumodisches wie eine demokratische Regierung. Solche Dinge werden zum Glück nur im Arabischen Frühling erkämpft. Wir haben hier Sicherheitsbeamte die ohne jede ... mehr auf lioman.de

PSC – Pirate Security Conference 2016 – Piraten-Sicherheitskonferenz 13.01.2016 21:45:23

allgemein piratenpartei blogpost bürgerrechte europa überwachung diplomatie sicherheit militär ag landwirtschaft
PSC – Pirate Security Conference 2016 – Piraten-Sicherheitskonferenz Auch im Jahr 2016 findet wieder eine PIRATEN-Sicherheitskonferenz in München statt. Dabei werden wir tatkräft... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN kritisieren Heiko Maas: Ich weiß bald, wer Du bist… 31.03.2017 21:13:03

aktivisten bürgerrechte journalismus heiko maas meinungsäußerung digitalisierung netzwerkdurchsetzungsgesetz ute elisabeth gabelmann anonymität klarnamenspflicht patrick schiffer pressemitteilungen sebastian alscher netzpolitik überwachungsmaßnahmen
... mehr auf piratenpartei.de

Vorratsdatenspeicherung 03.11.2016 00:00:02

datenschutz zerrspiegel hallo welt! satire hartz iv bürgerrechte sozialstaat stress deutschland
„Also Sie hatten noch nie was mit Männern. Und Sie sind sich absolut sicher, dass sich das auf absehbare Zeit nicht ändert? oder dass Sie in ein paar Jahren entdecken, dass Sie eine Frau sind, und dann haben Sie was mit Männern? Und Sie wüssten in einem solchen Fall auch noch nicht, wer da in […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Das Ende der DDR – hat sich die Revolution gelohnt? 23.12.2015 15:02:11

sed bürgerrechte revolution geld überwachung freiheit geheimdienste ddr stasi bnd gesellschaft
Was hat die Revolution vom Herbst 1989 den Menschen gebracht? (Teil 2) Im ersten Teil des Artikels ging es um die innere Einheit Deutschlands. Auch 25 Jahre nach der Wiedervereinigung am 03. Oktober 1990 steht es darum alles andere als besonders gut. Man hat sich an de... mehr auf informelles.de

Pirate Security Conference Munich 2016 – Piraten Sicherheitskonferenz München 14.01.2016 05:50:21

ag landwirtschaft militär sicherheit pressemitteilungen international diplomatie überwachung europa bürgerrechte piratenpartei verteidigungspolitik
+++ Pirate Security Conference Munich 2016 – Piraten Sicherheitskonferenz München +++ Im Namen der Piratenpartei Deutschland und des gemeinnützigen Vereins 42 e. V. möchten wir Sie rec... mehr auf piratenpartei.de

Appell an Obama: Gnade für Edward Snowden! 14.09.2016 09:31:29

bürgerrechte begnadigung nsa snowden whistleblower russland massenüberwachung kontrollgesellschaft gerd r. rueger bespitzelung usa gnade obama aclu justizkritik datenschutz
Gerd R. Rueger Die American Civil Liberties Union (ACLU), die bedeutendste Bürgerrechtsorganisation der USA, hat sich für eine Amnestie des bedeutendsten Bürgerrechtlers der USA eingesetzt: Obama soll den NSA-Dissidenten und Whistleblower Edward Snowden begnadigen. Am Ende ihrer Amtszeit begnadigen US-Präsidenten traditionell aus politischen Gründe... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Keine weitere Aufrüstung der Sicherheitsbehörden – PIRATEN fordern bessere Bildungs- und Sozialpolitik 20.11.2015 13:04:41

pressemitteilung #stopvds jugendarbeitslosigkeit bürgerrechte piraten vorratsdatenspeicherung pressemitteilungen sicherheitsgesetze
### Presse-Service der Piratenpartei Deutschla... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN-Kritik an G7-Gipfel: Verstoß gegen Bürgerrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung 14.04.2015 15:21:13

schleswig-holstein lübeck g7-gipfel bürgerrechte stefan körner transparenz außen- und sicherheitspolitik christian thiessen oliver dedow frank-walter steinmeier grundrechte und innenpolitik pressemitteilungen
Vertreter der Piratenpartei Lübeck, des L... mehr auf piratenpartei.de

Videolesung: Indische Persönlichkeiten - Vandana Shiva, Kushwant Singh und Arundathi Roy 21.04.2020 21:22:00

persã¶nlichkeiten bã¼rgerrechte bürgerrechte journalismus saatgut essays kushwant singh indien nachhaltigkeit persönlichkeiten feminismus arundathi roy vandana shiva wandel literatur
... mehr auf reflexioneneinessuchenden.blogspot.com

Thilo Weichert: „Es geht um das Schüren von Bedrohungsgefühlen“ 21.05.2018 11:45:24

freiheit genanalysen überwachung audio-podcast drohnen interviews erosion der demokratie polizeiaufgabengesetz bürgerrechte precrime onlinedurchsuchung polizei grundgesetz innere sicherheit staatstrojaner rechtsruck datenschutz eugh bayern orwell 2.0 seehofer, horst
Aufrüstung in Bayern: Der Einsatz von Drohnen, DNA-Analysen zur Erstellung eines „genetischen Phantombilds“, Bodycams und andere weitreichende Befugnisse zur Überwachung der Bürger finden sich in dem gerade vom bayerischen Parlament abgesegneten Polizeiaufgabengesetz (PAG). Thilo Weichert, der langjährige Datenschutzbeauftragte ... mehr auf nachdenkseiten.de

Post vom BND 17.05.2018 18:12:28

geheimdienste reporter bürgerrechte datenbank urteil allgemein rechte klage bnd veras anträgen
Sehr geehrter Herr XYZ, wir haben Post vom Bundesnachrichtendienst (BND) erhalten – und die freudige Nachricht…Beitrag lesenPost vom BND... mehr auf zsemberi.de

Kalte Krieger in Dingolfing 15.03.2021 12:18:30

bußgeld bã¼rgerrechte strategien der meinungsmache hygieneregeln russia today bürgerrechte kalter krieg buãŸgeld medien und medienanalyse gesundheitspolitik
Im bayerischen Dingolfing herrscht Aufregung: Seit Monaten demonstrieren Bürger immer wieder gegen die Corona-Maßnahmen, Bürger werden mit hohen Bußgeldern bei Verstößen belegt und nun hat auch noch der „Feindsender“ seine Aufmerksamkeit auf den kleinen Ort gerich... mehr auf nachdenkseiten.de

Holland in Not 12.03.2015 00:00:12

staatsterrorismus verfassung präventivstaat grundgesetz bürgerrechte stress medien statussymbole politik stasi 2.0 paranoia recycling satire hallo welt! vorratsdatenspeicherung medienkompetenz zerrspiegel politiker klischee
„… dass das niederländische Gericht eine Unvereinbarkeit der verdachtsunabhängigen Vorratsdatenspeicherung mit der Gesetzgebung der Europäischen Union festgestellt habe. Die Überwachungsmaßnahme sei daher als unrechtmäßiges…“ „… werde de Maizière keine Schwächung europäischer Sicherheitsinteressen innerhalb der westlichen Staatengemeinschaft dulden... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Correctiv in der Kritik – zu Recht? 02.08.2024 17:35:51

bürgerrechte demokratie politik rechtsstaat
Unter dem Titel „Der Correctiv-Bericht verdient nicht Preise, sondern Kritik – und endlich eine echte Debatte“ arbeiten sich die Autoren Christoph Kucklick, Stefan Niggemeier und Felix W. Zimmermann an der Reportage „Geheimplan gegen Deutschland“ ab, die zu Jahresbeginn landesweit Aufsehen erregte und Massenproteste gegen di... mehr auf internet-law.de

Muhammad Ali † 04.06.2016 08:48:43

muhammad ali the greatest boxen männer die bewegen bürgerrechte
 ... mehr auf maenneruntersich.de

„Ein rechtsstaatswidriger Freibrief für kriminelles Handeln in staatlicher Mission“ 06.05.2018 11:45:04

gössner, rolf seehofer, horst elektronische fußfessel staatstrojaner datenschutz videoüberwachung bigbrotheraward bürgerrechte precrime polizei onlinedurchsuchung hessen innere sicherheit terrorismus interviews gefährder erosion der demokratie audio-podcast geheimdienste überwachung
Von schweren „geheimdienstlichen Angriffen auf den demokratischen Rechtsstaat“ und auf die „Informationelle Selbstbestimmung, Privatsphäre und Menschenwürde“ spricht Rolf Gössner, Mitglied der Jury des BigBrotherAwards, im Interview mit den NachDenkSeiten. Mit seinen Aussagen bezieht er sich auf ein geplantes neues Verfassungsschutzg... mehr auf nachdenkseiten.de

Die Faschismus-Bauanleitung | Von Rubikons Weltredaktion 17.03.2021 14:13:25

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In ihrem Buch „Wie zerstört man eine Demokratie“ skizzierte Naomi Wolf die zehn Schritte, mit deren Hilfe Machthaber Demokratien ausschalten. […] Der Beitrag Die Faschismus-Bauanleitung | Von Rubikons Weltredaktion erschien zuerst a... mehr auf kenfm.de

Umfassend gewährleistet 05.12.2017 00:00:50

rechtspopulismus gesellschaft politiker stasi 2.0 paranoia satire hallo welt! statussymbole politik staatsterrorismus verfassung präventivstaat innere sicherheit grundgesetz deutschland bürgerrechte de maizière stress
„… jede Person ein potenzieller Terrorist sei. Der Bundesminister des Innern plane vor diesem Hintergrund die Überwachung von Wohnräumen und elektronischen Geräten durch eine lückenlose Ausspähung aller in Deutschland befindlichen…“ „… nicht ausgenommen werden könnten. Das Beichtgeheimnis sei zwar theoretisch nicht gefährdet, man müsse jedoch vor d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Zitate des Jahrhunderts zur Merkelschen Zuwanderungspolitik 28.01.2018 14:17:37

bunte mischung bundestag merkel einreise ordnung recht bürgerrechte deutschland gesetz rechtsstaat verträge grenzen migration
Zitate und Urteile  des Jahrhunderts zur Merkelschen Zuwanderungspolitik Hintergründe zum angekündigten Merkel-U-Ausschuss von Freddy Kühne   Alexander Wallasch zitierte in seinem Artikel „Zuwanderungspolitik: humanitär verbrämte Vernebelungsstrategie“ folgende Gerichtsurteile zur Merkelschen Zuwanderungspolitik, die Stefan Aust in... mehr auf 99thesen.com

Bundesjustizministerium weiß nicht, ob die Vorratsdatenspeicherung notwendig ist. 10.06.2015 13:32:07

sprecher bundespressekonferenz sicherheit video bverfg überwachung bürgerrechte vds
Auf Nachfrage in der Bundespressekonferenz kommen die Sprecher des Bundesjustizministeriums ins Schwimmen. Die Vorratsdatenspeicherung, die die Bundesregierung aus SPD, CDU und CSU jüngst beschlossen hat und die alsbald in Deutschland wieder eingeführt werden soll, soll den Ermittlungsbehörden dafür dienen, um mit dieser ... mehr auf informelles.de

»Ich weiß nicht, wann ich Propaganda betrieben haben soll« 28.06.2019 10:57:16

interviews erosion der demokratie akp bürgerrechte türkei putsch audio-podcast meinungsfreiheit justiz
Gegen den deutsch-türkischen Schauspieler und AKP-Kritiker Ercan Özçelik liegt ein Haftbefehl wegen angeblicher »Propaganda für eine Terrororganisation« in der Türkei vor. Angezeigt wurde er von einem Denunzianten. Flo Osrainik hat ihn für die NachDenkSeiten interviewt. D... mehr auf nachdenkseiten.de

E = mc² 09.03.2015 00:00:21

politik staatsterrorismus deutschland grundgesetz stress bürgerrechte präventivstaat vorratsdatenspeicherung politiker gesellschaft recycling kommunikation stasi 2.0 tkü paranoia satire hallo welt!
„Die Lage ist zwar aussichtslos, aber natürlich nicht ernst. Immerhin wissen wir, woran das Projekt bei den letzten Versuchen immer gescheitert ist, und den Fehler werden wir jetzt gleich beheben, damit uns das nicht noch mal passiert. Woran? an der Verfassung. Deshalb werden wir diesmal bei der Vorratsdatenspeicherung gar nicht erst dieses Grundge... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com