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Ohne politischen Streik keine Demokratie – Die Geschichte einer verheerenden Entmündigung 16.11.2026 09:00:50

völkerrecht innen- und gesellschaftspolitik bundesarbeitsgericht gewerkschaften nachkriegszeit streik arbeitsbedingungen erosion der demokratie bã¼rgerproteste grundgesetz bürgerproteste vã¶lkerrecht
„Das Streikrecht ist ein Freiheitsrecht. Für seine Beschränkung auf ein Hilfsinstrument in Tarifverhandlungen fehlt jede Rechtfertigung.“ Am 5. November rief der französische Gewerkschaftsbund Confédération générale du travail (CGT) zum Generalstreik auf. Er forderte eine Anpassung der Löhne an die Inflation und das, wofür die Schülerinnen und S... mehr auf nachdenkseiten.de

BSW und AfD jenseits der Brandmauer: Wie könnte eine neue deutsche Außenpolitik aussehen? 10.11.2026 13:00:55

rüstungsindustrie völkerrecht wittig, claudia geostrategie meinungsfreiheit rothfuãŸ, rainer russland rã¼stungsausgaben rüstungsausgaben rã¼stungsindustrie europäische union wirtschaftssanktionen investitionen rothfuß, rainer patriotismus außen- und sicherheitspolitik interventionspolitik waffenlieferungen diplomatische verhandlungen ukraine kuba schuldenbremse nato europã¤ische union nds vor ort vã¶lkerrecht veranstaltungshinweise/veranstaltungen
Die NachDenkSeiten dokumentieren mit dieser Aufzeichnung die Veranstaltung „Für eine neue deutsche Außenpolitik – Frieden mit Russland“ des KulturKreises Pankow vom 5. November 2026 in Berlin. Es diskutierten Dr. Claudia Wittig – (BSW, MdL in Sachsen-Anhalt) und Dr. Rai... mehr auf nachdenkseiten.de

Die Linke Hamburg zeigte NAZA: Bestätigung ist auch ein Bildungsangebot. 05.11.2026 06:30:27

filmforum duisburg serena bilanceri duisburg gerd hankel jan wilkens pramila patten die linke hamburg cem ã–zdemir matthias bertsch palã¤stina-solidaritã¤t cem özdemir linkspartei arye sharuzâ shalicar ahmad mansour hagay gutman pauli-pirat hamburg ariel averbuch palästina-solidarität shani louk arye sharuz shalicar naza muslimbruderschaft yuval abraham 7. oktober gaza rachel szor völkerrecht riad othman benjamin schütze islamismus dokumentarfilm itidal vã¶lkerrecht politik benjamin schã¼tze roi danino tarek baé israel seta rote fahne news tarek baã© mlpd meinung yossi bartal die linke hamas kultur michaela dudley linkspartei hamburg
Die Hamburger Linke lud kostenlos zu NAZA. Das Urteil stand schon in der Einladung. In Duisburg fehlt ein Termin – die Gewissheit des Filmforums bleibt.... mehr auf ruhrbarone.de

Wo „Links“ drauf steht, ist nicht „Links“ drin 04.11.2026 10:00:28

rot-grã¼n energieversorgung kriegslügen agenda 2010 grüne rã¤tesystem lobbyismus und politische korruption repressionen wirtschaftssanktionen linksliberalismus russland nachkriegszeit völkerrecht spd kampagnen/tarnworte/neusprech militarisierung ampelkoalition ostpolitik ungleichheit, armut, reichtum parteiströmungen nato apo parteistrã¶mungen ebert, friedrich vã¶lkerrecht kriegslã¼gen bã¼rgerkrieg bürgerkrieg weltkrieg rätesystem bellizismus rot-grün die linke ukraine waffenlieferungen
SPD und Grüne behaupten, sie würden linke Politik betreiben. Dabei sind sie für eine Vergrößerung der Schere zwischen Arm und Reich, Aufrüstung und Waffenlieferungen in Kriegsgebiete sowie antidemokratische Maßnahmen verantwortlich. Auch die Linke entfernt sich immer weiter von den Grundsätzen linker Polit... mehr auf nachdenkseiten.de

„Stell dir vor, es ist Hafenstreik gegen Krieg und Kriegsverbrechen – und Deutschland macht nicht mit“ 03.11.2026 09:00:22

gestaltete pdf bürgerproteste israel vã¶lkerrecht bã¼rgerproteste waffenlieferungen friedensbewegung genozid streik völkerrecht innen- und gesellschaftspolitik gaza audio-podcast gewerkschaften
Weitgehend unbeachtet von den deutschen Medien protestierten am vergangenen Freitag, dem 30. Oktober 2026, Hafenarbeiter in 113 Häfen und 22 Ländern weltweit gegen Waffentransporte, Krieg und Militarisierung. Während in anderen Ländern Zehntausende die Arbeit niederlegten und Massenproteste durch die Straßen zogen, reich... mehr auf nachdenkseiten.de

Annalena in Uppsala: Baerbock kann ihrer Politik nicht entfliehen 30.10.2026 14:00:52

einzelne politiker/personen der zeitgeschichte doppelte standards völkerrecht audio-podcast vã¶lkerrecht israel außen- und sicherheitspolitik baerbock, annalena
Annalena Baerbock wollte in Schweden über Multilateralismus sprechen – und wurde von wütenden Studenten mit ihren Äußerungen zu Gaza konfrontiert. Über die Form des Protestes kann man streiten, inhaltlich war er richtig: Wer als Außenministerin (unter anderem) die israelische Kriegsführung im Gazastreifen... mehr auf nachdenkseiten.de

Die Moral der Deutschen – Völkerrecht vs. Schuldkultur 29.10.2026 10:00:32

gruppenbezogene menschenfeindlichkeit waffenlieferungen kriegsverbrechen außen- und sicherheitspolitik feindbild weltkrieg militäreinsätze/kriege vã¶lkerrecht israel staatsrã¤son menschenrechte gaza staatsräson völkerrecht russland uno genozid doppelte standards holocaust
Am 16. September 2026 veröffentlichte die Unabhängige Internationale Untersuchungskommission für die besetzten palästinensischen Gebiete, einschließlich Ostjerusalem, und Israel des UN-Menschenrechtsrats ihren umfassenden Untersuchungsbericht bezüglich Israels militärischem Vorgehen im Gazastreifen. Das Ergebni... mehr auf nachdenkseiten.de

Die Auswirkungen hoher Energiekosten auf die Wählergunst 16.10.2026 09:00:28

vã¶lkerrecht wã¤hlerwanderung demoskopie/umfragen energiepreise iran ukraine waffenlieferungen militäreinsätze/kriege strompreise bellizismus spritpreise wirtschaftssanktionen inflation wählerwanderung russland konfrontationspolitik audio-podcast energiepolitik militarisierung völkerrecht
Die hohen Energiekosten aufgrund der geopolitischen Kriege in der Ukraine und im Iran schränken das Leben der weniger betuchten Deutschen ein. Im rechten Wählerspektrum lassen sich damit die Abwanderung von den Unionsparteien und der wachsende Zuspruch für die AfD erklären. Im linken Spektrum ist dieser Trend nicht eindeutig ... mehr auf nachdenkseiten.de

Duisburg: Am Jahrestag des Hamas-Massakers wird demonstriert – im Namen des „palästinensischen Widerstands“ 28.09.2026 08:45:37

israel aktionsgruppe palästina psdu politik vã¶lkerrecht palästina solidarität duisburg aktionsgruppe palã¤stina hamas palästina duisburg völkerrecht palã¤stina solidaritã¤t duisburg 7. oktober palã¤stina
Für den 7. Oktober 2026 ruft die Aktionsgruppe Palästina zu einer Kundgebung im Epizentrum von Duisburg auf. Am dritten Jahrestag des Hamas-Massakers stellt ihr Aufruf die Vorgeschichte des Konflikts und ein Recht auf Widerstand in den Mittelpunkt. Eine Verurteilung der Morde und Geiselnahmen sucht man in diesem Text vergeblich. Ein Datum, eine Bot... mehr auf ruhrbarone.de

Reblog: Vom Staat als verbindendem Regulativ 19.08.2013 17:40:49

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Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags:  1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com

Vom Staat als verbindendes Regulativ 29.05.2016 01:56:01

völkerrecht jean ziegler zentralbanken gesellschaft regieren lethargie hintertanen grundrechte staaten weltordnung technokratie plutokraten dämonen neue weltordnung allgemein menschlichkeit gedankenverbrecher medien rechtsstaatlichkeit dreckskapitalismus paragraphenverdreher jean-claude juncker herrschaftsstrukturen parasit phillip georg blumenhagen gleichberechtigung unrecht gesellschaftskritik schuldgeld verfassung zentralisierung freiheit globalisierung gewalt soziologie schweiz recht max frisch ignoranz kurzclips gleichwertigkeit 1984 bürgerrechte brüssel regierung finanzterror bilderberger zentralisten aem zivilgesellschaft machtklüngel rockefeller bildung asozial nationen technokraten menschenrechte kausalitätsgesetz brecht geopolitik biz ffe menschen obertanen exterritorialität novus ordo seclorum weltregierung freimaurer bürger herrschaft des volkes rechtswesen diktatur grundgesetz manipulation zentralismus widerstand herrschaft allgemeine erklärung der menschenrechte sozialgefüge souveränität mainstream globalismus neue perspektiven staatenbund nwo volk carroll quigley ausgrenzung plutokratie blutadel banken massenmedien steuerparadiese ordo ab chao stéphane hessel zitate demokratie emrk jürgen roth regulativ kriegstreiber
Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Verwirren mit Worten – oder die Mär vom Wirtschaftswachstum 10.02.2016 09:52:17

wirtschaftswachstum spiegel faymann staatsschulden vpi obergrenze flüchtlinge allgemein bip völkerrecht spd politik cdu/csu verwirrung genfer flüchtlingskonvention
In einem Wirtschaftsartikel lese ich heute diese These: „Bei einem anhaltenden Wachstum von 3 % verdoppelt sich das Bruttosozialprodukt alle 23 Jahre. Eine Menge, die exponentiell wächst, vertausendfacht sich jeweils nach der zehnfachen Verdoppelungszeit. Dauerhaftes exponentielles Wachstum einer Wirtschaft ist nicht möglich und führt zwangsläufig ... mehr auf smsmedien.wordpress.com

Guantanamo-Schließung kommt, vielleicht 24.08.2015 14:53:00

völkerrecht präsidentschaft obama guantanamo kuba politik usa george w. bush menschenrecht
Obama hat sein Versprechen, Guantanamo zu schließen, bis heute nicht eingelöst. Barack Obama war als Präsidentschaftskandidat angetreten, um alles besser zu machen als Amtsvorgänger George W. Bush. Das war eigentlich nicht schwer, denn Kriegsverbrecher Bush hat alles dafür getan, um die USA aus der Wertegemeinschaft der Welt herauszubre... mehr auf informelles.de

Diese unverschämten Griechen? Die “unverschämten Ukrainer” stehen schon an der EU-Haushaltskasse 11.03.2015 15:49:33

reparationszahlung deutschland heute abend europas herausforderung ist die usa unverschämte griechen europäische idee feinde europas giscard d'estain europa eu-armee völkerrecht assoziierungsabkommen ukraine eu deutschland eu griechenland ezb iwf ukraine ukraine griechenland eu spuren der troika staatspleite griechenland ukraine eu helmut schmidt eu griechische schulden troika deutsche anleihen interessenkonflikte eu deutschland nato usa verschwörung der transatlantiker tagesthemen
Formal hat Griechenland Recht! Um Reparationsansprüche zu vermeiden haben wir, Deutschland, geschickter Weise keine Friedensverträge abgeschlossen! Unabhängig von Reparationsansprüchen gibt es ja auch noch rechtsgültige Darlehensverträge....diese Darlehen haben wir zu Anfang sogar getilgt....aber irgendwie, irgendwann einfach vergessen weiter zu ti... mehr auf derblauweisse.wordpress.com

Für die Ukraine. Für die Demokratie! 28.02.2023 18:11:44

angriffskrieg die linke putin waffenlieferungen tote solidarität ukraine-krieg atomwaffen russland zeitgeschichte aufrã¼stung demonstrationen elend zerstörung frieden menschen(s)kinder frieden schaffen wagenknecht politik vã¶lkerrecht krieg zeitgeist ukraine aufrüstung zerstã¶rung berlin verhandlungen solidaritã¤t blog atomare drohung schwarzer leid allgemein recherche manifest für den frieden kriegsopfer gesellschaft zeitgeschehen manifest fã¼r den frieden völkerrecht
Für die Ukraine! Für die Demokratie! Vom Zögern zur Überzeugung Ich habe recht lange gebraucht, um eine konkrete Position zum Thema „Krieg in der Ukraine“ … Der Beitrag Für die Ukraine. Für die Demokratie! erschien zuerst auf ... mehr auf heikepohl.com

Nowitschok, Skripal und eine britische Regierung, die sich immer mehr in Widersprüche verstrickt 19.03.2018 11:43:11

spionage tagesschau depublikation johnson, boris murray, craig biochemische waffen audio-podcast geheimdienste völkerrecht usbekistan usa skripal, sergej sowjetunion kampagnen / tarnworte / neusprech may, theresa russland gifteinsatz großbritannien kalter krieg israel medienkritik innere sicherheit
Während die Massenmedien unaufhörlich die Presseerklärungen aus Downing Street Number 10 nachplappern, sucht sich die Öffentlichkeit ihre Informationen zum Fall Skripal halt woanders. Craig Murrays Artikel zum Thema wurden nach eigenen Aussagen „millionenfach“ angeklickt und auch unser Artikel über die „Salisbury Tales“ wur... mehr auf nachdenkseiten.de

Neue ARD-Krimtartaren-Attacke! Aber ist es nun eine „Annexion“? 22.06.2016 09:27:43

ukraine krimkrieg documentary conspiracy merkel neokolonialismus militärpräsenz krimtartaren nato faz völkerrecht medienindustrie ethikrat max planck institut annexion lückenpresse gilbert perry putin propaganda krim medienkritik militarismus mpi ard wikipedia justizkritik russland reinhard merkel
Gilbert Perry Sie reiten wieder in die Schlacht, unsere  journalistischen Krimtartaren: Entspannung mit Russland? Nein! Abbau der Sanktionen? Niemals! Weniger Nato-Säbelrasselei? Nur über unsere Leichen! Grund: Putin hat die Krim annektiert! Aber ist das wirklich wahr? Merkel sagt: Falsch! Aber nicht Angela, sondern Reinhard Merkel, ein westdeutsch... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Eine zusammenfassende Betrachtung zu Syrien, Giftgas und den Absichten des Westens. Von Stefan Schmitt. 22.04.2018 11:45:45

völkerrecht kriegsopfer syrien biochemische waffen al kaida wasserversorgung kriegsverbrechen weißhelme usa krieg gegen den terror großbritannien al-assad, baschar geostrategie gifteinsatz russland strategien der meinungsmache is/isis regime change militäreinsätze/kriege terrorismus
Die Vorgänge sind fast nicht mehr durchschaubar. Das Geschehen ist von Propaganda durchzogen. Stefan Schmitt hat einen Einordnungsversuch unternommen. Vielen Dank. – Auf den Einwand Jens Bergers hin, seine Betrachtung könne als einseitig geschmäht werden, hat Schmitt dann ein Postscriptum formuliert. Beides geben wir Ihnen als Wochen... mehr auf nachdenkseiten.de

Die Strategie der Zersplitterung: Über den imperialen Niedergang und die Dynamiken des Staatszerfalls – Teil 2 10.05.2026 12:00:46

eliten unterwanderung völkerrecht geheimdienste globaler süden audio-podcast kolonialismus vã¶lkerrecht usa globaler sã¼den energieversorgung wirtschaftssanktionen leitwährung transatlantische partnerschaft geostrategie gestaltete pdf un-charta infrastruktur außen- und sicherheitspolitik interventionspolitik hegemonie neoliberalismus und monetarismus imperialismus iran leitwã¤hrung
Nachdem wir in Teil 1 die historischen Wurzeln dieser Strategie – vom Yinon-Plan bis zur NATO-Osterweiterung – analysiert haben, stellt sich eine entscheidende Frage: Warum wurde die gezielte Zersplitterung zur bevorzugten Waffe der westlichen Alleinherrschaft? Die Antwort liegt i... mehr auf nachdenkseiten.de

Tagesdosis 11.05.2018 – Endlich wieder Krieg (Podcast) 11.05.2018 15:07:26

iran israel kriegstreiber luftangriffe podcast armee assad golan region krieg syrien völkerrecht netanyahu trump
Ein Kommentar von Rainer Rupp. Daran hat das arme kleine Israel seit vielen Jahren hart gearbeitet. Dafür hat die Luftwaffe […] Der Beitrag Tagesdosis 11.05.2018 – Endlich wieder Krieg (Podcast) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

London: Hauptstadt friedensgefährdender Lügen. Von Willy Wimmer. 27.03.2018 13:17:05

kriegslügen russland großbritannien erosion der demokratie außen- und sicherheitspolitik stratfor konfrontationspolitik merkel, angela völkerrecht audio-podcast nato kampagnen / tarnworte / neusprech usa wimmer, willy may, theresa
Der folgende Text von Willy Wimmer enthält einen wichtigen Hinweis. Er verknüpft die heutige Rolle des neuen Sicherheitsberaters des US-Präsidenten, John Bolton, bei der Verschärfung des Konfliktes mit Russland mit dessen Rolle auf einer Konferenz in Bratislava im Jahre 2000. Damals hat John Bolton gegen die verabredete Verst... mehr auf nachdenkseiten.de

Kampf gegen den IS – Deutschland zieht in einen rechtswidrigen und sinnlosen Krieg 18.01.2016 01:07:04

awacs paris ruãŸland al-nusra bataclan vã¶lkerrecht assad merkel su-24 artikel 51 un charta norman paech angela merkel terroranschlag 13.11.2015 völkerrecht gerhard schrã¶der irak tã¼rkei syrien türkei bundesverfassungsgericht rußland erdogan dr. martin schäfer artikel 42 absatz 7 eu-vertrag raqqa aleppo regime change dr. martin schã¤fer reinhard merkel tornado gerhard schröder genfer konvention john kerry uncategorized is ursula von der leyen hollande palmyra
Quelle: Vice News https://www.youtube.com/watch?v=AUjHb4C7b94 Jetzt ist es also wieder einmal soweit: Deutschland „nimmt Verantwortung wahr“. Dieses Mal in Syrien. Tornados klären auf, eine Fregatte begleitet einen französischen Flugzeugträger, Bomber der US-geführten Koalition der Willigen werden in der Luft betankt. In … ... mehr auf gabrielewolff.wordpress.com

Grausige Blaupausen – Eine düstere Invasionsbilanz 19.05.2015 09:02:45

demokratie menschenrechte moralische entrüstung gestrategie kosovo ukraine medien völkerrecht
Interventionen, Invasionen und geostrategische Nutznießer Begriffsdefinition: Laut Definition bezeichnet eine Invasion (von lat. invadere – dt. hineingehen, eindringen) das feindliche Einrücken in “fremdes” Gebiet. Invasionen sind heute nicht mehr ausschliesslich militärische. Die Methoden sind längst subtiler geworden. Die Begründungen... mehr auf politropolis.de

Die palästinensische Bewegung „Boykott-Desinvestment-Sanctions“ (BDS) ist nach den Worten von Staatspräsident Reuven Rivlin eine „strategische Bedrohung“ für Israel. 04.05.2018 14:48:03

gaza irak völkerrecht boykott zionismus antisemitismus palästina siedlungspolitik iran außen- und sicherheitspolitik israel naher osten
Es gibt Wahrheiten, ausgesprochen von hochrangigen israelischen Politikern, die in der Dauerdebatte über die „Sicherheit Israels“ schlicht nicht zur Kenntnis genommen werden. So stellte der israelische Staatspräsident Reuven Rivlin am 28.Mai 2015 klipp und klar fest: „Es gibt keine existentielle Bedrohung auf militärischem GebietR... mehr auf nachdenkseiten.de

Moral, Religion und Völkerrecht im Nahen Osten. Von Dr. Gerhard Fulda. 01.06.2018 08:30:26

wirtschaftssanktionen palästina atomwaffen holocaust zionismus staatsräson israel naher osten bundesregierung siedlungspolitik wertedebatte außen- und sicherheitspolitik merkel, angela kategorischer imperativ netanjahu, benjamin völkerrecht kirchen/religionen
Dieser Text des ehemaligen Botschafters der Bundesrepublik Deutschland entspricht im Kern einem Vortrag, den Gerhard Fulda[*] am 26. Mai 2018 in Heidelberg im Rahmen einer Tagung des BIB, des Bündnisses zur Beendigung der israelischen Besatzung e.V., gehalten hat. Albrecht Müller. Zu Beginn ein erschreckendes Zitat “This country exi... mehr auf nachdenkseiten.de

Neutralität versus NATO: Europas Weg zwischen Krieg und Frieden 19.06.2026 10:00:30

konfrontationspolitik rã¼stungsausgaben uno audio-podcast neutrale länder stellvertreterkrieg völkerrecht neutrale lã¤nder staatliche souveränität deindustrialisierung vã¶lkerrecht usa nato wertegemeinschaft aufrüstung schweiz dagdelen, sevim rüstungsausgaben staatliche souverã¤nitã¤t un-charta außen- und sicherheitspolitik hegemonie interventionspolitik
Der Neutralität gehört die Zukunft, nicht dem Militärpakt NATO: Diese These hat Sevim Dagdelen kürzlich bei einem Vortrag in der Schweiz ausgeführt. Wir dokumentieren hier diesen Text. Von Redaktion.Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. ... mehr auf nachdenkseiten.de

„Der Weg zu einem atomwaffenfreien Deutschland wäre einfach“ 12.05.2018 11:53:05

interviews nato usa völkerrecht abrüstung österreich audio-podcast uno außen- und sicherheitspolitik bundesregierung abschreckungsstrategie atomwaffen büchel
„Die Bundesregierungen wollen nicht wahrnehmen, dass die Sicherheit der eigenen Nation nicht einseitig und auf Kosten anderer Staaten erlangt werden kann“, sagt Bernd Hahnfeld im Interview mit den NachDenkSeiten. Damit verweist der Mitbegründer von IALANA, einer internationalen Organisation von Juristen gegen Atomwaffen, auf die seit Jahren an... mehr auf nachdenkseiten.de

Gab es einen Gasangriff in Duma? Eine Reporterlegende hat da Zweifel 17.04.2018 11:34:28

weißhelme kampagnen / tarnworte / neusprech mattis, james völkerrecht kriegsopfer syrien biochemische waffen militäreinsätze/kriege gifteinsatz
Der vermeintliche Gasangriff von Duma musste bereits am letzten Samstag als Begründung für den völkerrechtswidrigen Angriff von USA, Großbritannien und Frankreich herhalten. Das ist auch deshalb bemerkenswert, da sogar der amerikanische Verteidigungsminister Mattis offen zugibt, dass es gar keine „soliden Beweise“ für einen... mehr auf nachdenkseiten.de

„Gelber Schein“ ja oder nein? 21.05.2019 18:15:06

staatsangehörigkeit grundgesetz geschichte völkerrechtssubjekt indigenat völkerrecht allgemein ius sanguinis
veröffentlicht 16.05.2019 Quelle: https://bismarckserben.org/aktuelles/2019-05-16-gelber-schein-ja-oder-nein/?fbclid=IwAR0A7QwmnHkmNej36rDWIaGYKIE1MyqQKT-0KI07jN2mbiGxab29FEmsXYA#003 Die kontroversen Diskussionen um den Staatsangehörigkeitsausweis, den sogenannten Gelben Schein, reißen nicht ab. Obwohl die Organisation Bismarcks Erben sich vorrangi... mehr auf volkstribunal.wordpress.com

Strafanzeige Jürgen Todenhöfers gegen Mitglieder der Bundesregierung wegen Beihilfe zu Kriegsverbrechen 16.02.2024 16:57:57

israel bundesregierung grundgesetz todenhã¶fer, jã¼rgen todenhöfer, jürgen innen- und gesellschaftspolitik vã¶lkerrecht ampelkoalition gaza völkerrecht
Dr. Jürgen Todenhöfer, der Bundesvorsitzende der Gerechtigkeitspartei – Team Todenhöfer, hat heute Strafanzeige gegen Mitglieder der Bundesregierung wegen Beihilfe zu Kriegsverbrechen nach §8 und §11 VStGB erstattet. Ganz abwegig erscheint mir diese Anzeige nicht. Deshalb geben wir sie den Leserinnen und Lesern der NachDenkS... mehr auf nachdenkseiten.de

Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages erstellt Gutachten zum Thema: „Ausschluss Russlands aus dem Sicherheitsrat“ 24.02.2023 10:46:42

völkerrecht audio-podcast uno bundestag vã¶lkerrecht russland außen- und sicherheitspolitik internationaler gerichtshof wissenschaftlicher dienst des bundestages
Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages (WD) hat als Auftragsarbeit ein juristisches Gutachten erstellt, welche potentiellen Möglichkeiten es gibt, Russland aus dem Sicherheitsrat sowie ganz aus den Vereinten Nationen auszuschließen, und ob diese Überlegungen aus völkerrechtlicher Sicht Aussicht auf Erfolg haben. Der bis... mehr auf nachdenkseiten.de

Nord Stream 2: US-Sanktionen, „Putins Pipeline“ und die Propaganda 13.12.2019 12:52:04

sz wirtschaftssanktionen dlf nord stream russland handelsblatt transatlantische partnerschaft medienkritik hegemonie außen- und sicherheitspolitik putin, wladimir cruz, ted audio-podcast energiepolitik völkerrecht usa maas, heiko kampagnen / tarnworte / neusprech illner, maybrit erdgas
Die geplanten US-Sanktionen gegen europäische Firmen erregen erwartungsgemäß Empörung. Dennoch verteidigen immer noch viele Beobachter die transatlantische „Freundschaft“. Andererseits lässt die Dreistigkeit des US-Vorstoßes die europäischen US-Kritiker zusammenrücken. Der Vorgang ist begleitet von Medienk... mehr auf nachdenkseiten.de

Dem Gewissen verpflichtet … 31.07.2026 15:08:22

krieg vã¶lkerrecht politik aktuell gesellschaft 20.juli völkerrecht bundeswehr grundgesetzt gehorsam vs. ungehorsam navid kermani ã¶ffentliches gelã¶bnis bendlerblock befehl öffentliches gelöbnis
Dem Gewissen verpflichtet … ? Darum geht es auch in der Rede Navid Kermanis anlässlich des „öffentlichen Gelöbnisses“ junger Soldaten der Bundeswehr am 20. Juli 2026 auf dem Gelände des „Bendlerblocks“ in Berlin, dem Ort, an dem die Widerstandskämpfer des 20. Juli 1944 hingerichtet wurden. Ist das die Quintessenz der R... mehr auf himmelunderde.wordpress.com

Journalismus: „Von Guantanamo einmal abgesehen“ 15.06.2018 12:52:33

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Die Fußball-WM 2026 soll in den USA, Mexiko und Kanada stattfinden. In den USA und Mexiko? War da nicht was? Ist da nicht was? Müssten Medien nun nicht, ähnlich wie bei der WM in Russland, kollektiv aufschreien und zum Boykott aufrufen? Unsinn. Denn: Man „sieht einfach mal ab“. Und schon darf ohne schlechtes Gewissen applaudiert [... mehr auf nachdenkseiten.de

Angebliche „Annexion“ der Krim als Kampfbegriff 25.06.2018 20:14:47

völkerrechtswidrig janukowitsch ukraine monitor annexion aktuelle beiträge staatsstreich wolfgang bittner völkerrecht georg restle krim ard putin propaganda russland reinhard merkel sezession
War der Anschluss der Krim an Russland völkerrechtswidrig? von Wolfgang Bittner. Die im März 2014 erfolgte Abspaltung der Krim von […] Der Beitrag Angebliche „Annexion“ der Krim als Kampfbegriff erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Me, Myself and Media 54 – FFF: Fit For Front (Podcast) 23.12.2019 00:22:28

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„Der Kopf ist rund, damit das Denken die Richtung wechseln kann!“ Was läuft falsch in der sogenannten Informationsgesellschaft? Immer mehr […] Der Beitrag Me, Myself and Media 54 – FFF: Fit For Front (Podcast) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Wie der Bundestag mit Apartheid umgeht 19.05.2019 14:12:46

menschenrechte holocaust meinungsfreiheit plo antisemitismus palästina hamas tim anderson nakba bds widerstand apartheid israel völkerrecht besatzung gaza aktuelle beiträge uno jochen mitschka
Die Verteidigung Israels Regierung gegen Menschenrechte und Völkerrecht von Jochen Mitschka. Nach der Entscheidung des deutschen Bundestages am 17. Mai, […] Der Beitrag Wie der Bundestag mit Apartheid umgeht erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Dem Zyklon in die Augen schauen: Die militärische Bedeutung der US-Air-Base Ramstein in der US-Kriegsführung gegen den Iran 19.06.2019 10:00:51

aufbau gegenöffentlichkeit iran friedensbewegung ramstein drohnen usa friedenspolitik kriegsverbrechen völkerrecht
Die US-Air-Base in Ramstein hat eine zentrale Bedeutung für militärische US-Pläne gegen den Iran, da Ramstein sowohl Einsatz- als auch Befehlszentrale für Luftattacken gegen das Land wäre. Nach internationalem Recht wäre ein Krieg gegen den Iran ein Kriegsverbrechen. Die Bundesregierung reagiert mit lauwarmen Erkl&#... mehr auf nachdenkseiten.de

John Mearsheimer: Trump’s Greenland Gambit – Force Over Diplomacy? 26.01.2026 10:00:00

iran usrael israel geopolitik usa völkerrecht trump
von kennerderlage  Sehenswert wie immer, wenn Judge Napolitano und Prof. Mearsheimer die geopolitischen Probleme... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Ein sichtlich fassungsloser Daniel Davis 03.01.2026 21:30:00

usa kriegsgewinnler völkerrecht venezuela trump schurkenstaat imperium der lügen kriegstreiber staatsverbrecher geopolitik
von LePenseur  ... versucht zum kommentieren, was vom US/Trump-Regime in Venezuela derzeit offensichtlich geplan... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com