Tag recht
Am 1. August 2021 gab es in Berlin sehr viel zu lernen. Vornehmlich, dass Viren regierungskritische Menschen schlimmer befallen als brave Schafe. Das mag sich ein wenig gewöhnungsbedürftig anhören, aber die Politik ist hier um Begründungen natürlich nicht verlegen, zumal die Gleichheit der Menschen ohnehin gerade abgeschafft ist. Es kann keine G... mehr auf qpress.de
Das heute inkrafttretende Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz sieht eine Vergütungspflicht für Parodien, Karikaturen & Pastiches vor: Kunst- & Meinungsfreiheit werden auf Plattformen künftig kosten. VIKTORIA KRAETZIG & JANNIS LENNARTZ ordnen ein.https://t.co/yAsjRiNIEF pic.twitter.com/50Nof2Q3zF — Verfassungsblog (@Verfassungsblo... mehr auf log.netbib.de
Charge to the International Criminal Court for corona shock measures – call for testimoniesUnser Politikblog | 30.07.2021https://unser-politikblo... mehr auf
Wer an der Lernfähigkeit unserer Politiker (ver)zweifelt ist vermutlich auf dem richtigen Erkenntnispfad. Es lohnt sich das eklatante Staatsversagen genauer unter die Lupe zu nehmen. Soweit es um die Durchsetzung der sogenannten Pandemie-Maßnahmen geht, stoßen wir quasi auf einen unreflektierten Einheitschor der aus Berlin dirigiert wird. Eigene... mehr auf qpress.de
Das Studium Wirtschaftsrecht verbindet erfolgreich das rechtliche Fachwissen mit der betriebswirtschaftlichen Denkweise.... mehr auf fachwirt-blog.de
Die Website von «Walter Live» ist online und – aufgepasst – es geht schon sehr bald los!
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Der „Black Friday“ gehört im Online-Handel längst zu den etablierten Begriffen und zu jenen Festivitäten, die Händlern steigende Umsätze versprechen. Nachdem der Schnäppchen-Tag vor einigen Jahren aus den USA auch auf den deutschen Markt geschwappt kam, nahmen in der Vergangenheit immer mehr große und kleine Händler teil und stellten eigene [... mehr auf seo-kueche.de
Der Teufel steckt im Detail.
Die Beendigung einer GmbH, sprich einer Geschäftsform des Typs “Gesellschaft mit beschränkter Haftung” kann verschiedene Gründe haben. Wichtig ist es die verschiedenen Begrifflichkeiten zu kennen und ihre Definitionen nicht zu verwechseln.
Was bedeutet eigentlich “Auflösu... mehr auf informelles.de
#OERde-Praxistipp: https://t.co/9AXy8tCRIr ist eine Fotocommunity, die Bilder unter CC-BY Lizenz zur Verfügung stellt. Die Sammlung ist groß, sicher findet da jeder etwas für sein eigenes Projekt. 👉https://t.co/mckPCpv4oT — OERcamp (mehr zu Open Educational Resources – OER) (@OERcamp) July 19, 2021... mehr auf log.netbib.de
Österreichs Vizekanzler Werner Kogler wirbt für eine Grünen-Regierungsbeteiligung in Deutschland. Das würde „nicht nur der ökologischen Erneuerungspolitik in Österreich, sondern in ganz Europa einen immensen Schub verleihen“, sagte der österreichische Grünen-Chef der „Welt“ (Freitagausgabe). „Das kann sehr viel in Bewe... mehr auf wirtschaft.com
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat beim Treffen mit US-Präsident Joe Biden Nord Stream 2 verteidigt. Deutschland werde „aktiv“ handeln, wenn Russland „dieses Recht der Ukraine auf Transitland“ nicht einlösen werde, sagte sie am Donnerstag in Washington. Nord Stream 2 sei ein „zusätzliches Projekt“ und werde ... mehr auf wirtschaft.com
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Jobcenter muss Haftpflichtversicherung übernehmen +++ Manche Vermieter sind vorsichtig: Sie verpflichten Mieter per Mietvertrag zu einer privaten Haftpflichtversicherung. Damit wollen sie sich finanziell absichern, falls der Mieter Schäden an der Wohnung verursacht, die er anschließend nicht zahlen kann.... mehr auf pr-echo.de
Seit dem 1. Juli wird der Online-Handel in Europa ordentlich aufgemischt. Jetzt nämlich gelten die Regelungen, die durch die EU-Umsatzsteuerreform eingeführt werden. Was den E-Commerce im europäischen Binnenmarkt eigentlich stärken und vor allem eine Erleichterung für Händler sein sollte, wird jetzt aber zu einer echten Herausforderung. Online-H... mehr auf seo-kueche.de
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hält die Feststellung der Bedarfssätze ... Vollständigen Beitrag lesen... mehr auf lehrerlinks.net
Nach der Neujustierung der geldpolitischen Strategie der EZB mit einem Inflationsziel von zwei Prozent rechnet der Wirtschaftsweise Volker Wieland mit keiner Zinswende. „Ich denke, wir müssen uns darauf einstellen, dass das Zinsniveau insgesamt, soweit es von der Geldpolitik bestimmt wird, noch lange niedrig bleiben wird“, sagte er der ... mehr auf wirtschaft.com
Ich les ja keine Tageszeitung. Meine Eltern und meine Freundin wissen um meine Themen und versorgen mich dann mit entsprechenden Info´s. So geschehen. Ein Mega-Aufreger erreichte mich. Die hiesige Zeitung titelte: „Fischen für Frauen verboten“ und berichtet aus Memmingen. Hier „jucken“ Männer und Jungen am Fischertag in den ... mehr auf sam-schreibt-buecher.de
Aktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick +++ Schadensersatz bei nicht reparierten Vorschäden fällt weg +++ Stellt sich nach einem Verkehrsunfall heraus, dass nicht alle geltend gemachten Schäden an dem Fahrzeug auf den Unfall zurückzuführen sind, sondern dass es sich teilweise um nicht reparierte Vorschäden handelt, kann dies nach Auskun... mehr auf pr-echo.de
Angesichts niedriger Umfragewerte hat der frühere Linksfraktionschef Gregor Gysi seine Partei aufgefordert, ihre Schwerpunkte zu überprüfen. „Die eher schwachen Umfragewerte liegen auch an uns selbst“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagausgabe). Man hätte bestimmte Themen stärker besetzen müssen. „Nat... mehr auf wirtschaft.com
Die Kanzlerkandidatin der Grünen, Annalena Baerbock, hat sich gegen Kritik an ihrem Buch erneut verteidigt. Sie habe darin bewusst auf öffentlich zugängliche Quellen zurückgegriffen, gerade wenn es um Fakten geht, sagte sie der „Süddeutschen Zeitung“ (Donnerstagausgabe). „Aber ich nehme die Kritik ernst“, so Baerbock. „... mehr auf wirtschaft.com
Verdi-Chef Frank Werneke hält auf dem Wohnungsmarkt eine stärkere Rekommunalisierung für unabdingbar. „Die Miete ist der Brotpreis des 21. Jahrhunderts; und die Schaffung von Wohneigentum ist für Menschen mit normalen Einkommen praktisch unmöglich“, sagte der Gewerkschafter dem „Handelsblatt“. Das habe „enorme Sprengkr... mehr auf wirtschaft.com
Der frühere Bundesverfassungsrichter Paul Kirchhof hält die anhaltende Negativzinspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) für verfassungswidrig. Sie bedeute eine Enteignung der Sparer und verletze das Recht auf Privateigentum, schreibt er in einem Rechtsgutachten für die Sparda-Banken, über das die „Welt“ (Samstagausgabe) berichtet. ... mehr auf wirtschaft.com
Immer wieder lesenswert https://t.co/p21z8LMt2G — UBiWi (@UBiWi) June 27, 2021 Wenn es so kommt, wie beschrieben – und es scheint mit großer Wahrscheinlichkeit so zu sein -, dann kann man gar keine Texte aus Zeitungen mehr in Bildungszusammenhängen oder auch in der Fernleihe nutzen. Gut gemacht, Zeitungsverleger, alles wird verhindert!... mehr auf log.netbib.de
Bayern, auf dem Weg in den Überwachungsstaat, ist allzeit einen genaueren Blick wert. Jetzt wird abermals das Polizei-Aufgaben-Gesetz verschärft. Ähnlich verschämt wie im Bundestag, werden zu völlig abstrusen Zeiten Gesetzestexte im Landtag durchgewunken, die an sich einer breiteren Diskussion bedürften. Die Debatte möchte sich die Landesregieru... mehr auf qpress.de
Der Präsident der Deutsch-Ungarischen Gesellschaft (DUG), Gerhard Papke, hält die jüngste Eskalation im Streit zwischen der EU und Ungarn für gefährlich. „Wenn das der neue Umgangston in der Europäischen Union ist, dann wird sie bald am Ende sein“, sagte Papke der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Nach Ansicht des DUG-Präsidenten... mehr auf wirtschaft.com
Vor dem Gesetz sind alle gleich, außer man vertritt eine politisch opportune Meinung, da fällt der Versammlungsbehörde dann auch auf einmal ein warum die Corona-Verordnung weniger wichtig ist als eine große eigentlich untersagte Demo. Ausnahmegenehmigung erteilt! 💪🏻 Obwohl für Laufdemos derzeit nur 500 Teilnehmende vorgesehen sind, ... mehr auf feuerwaechter.org
Auch sich ggf. vollziehende große Verbrechen suchen nach einer rechtlichen Basis, um in der Folge die Verantwortlichen schonen zu können. Um also lebensgefährliche Experimente heutzutage durchführen zu können, ggf. auch mit Todesfolge, sieht sich unsere Regierung in der Not etwaiges strafbares Handeln zu legalisieren. Das neue IfSG bietet einen ... mehr auf qpress.de
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Äste dürfen abgeschnitten werden +++ Ein Grundstücksnachbar darf überhängende Äste auch dann abschneiden, wenn dadurch das Absterben des Baums oder der Verlust seiner Standfestigkeit droht. Dies hat nach Auskunft der ARAG Experten der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. Das Selbsthilferecht aus Paragraf... mehr auf pr-echo.de
„Viele von Ihnen kennen die Leidensgeschichte meines Mannes,“ schreibt die Ehefrau eines Feldafing-Opfers in einem Mail. Ich kenne die Leidensgeschichte und gebe das Mail hier im vollen Wortlaut wieder. Hinzugefügt habe ich das Photo von einer Skulptur des Künstlers Eckhard Kowalke[1]. „Sehr geehrte Damen und Herren, der Einfachheit halber benutze ... mehr auf dierkschaefer.wordpress.com
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Unterstützer von Bündnis Bürgerwille, die EU-Kommission hat heute ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland eingeleitet (... mehr auf
für das anregende und konstruktive Gespräch von vorhin möchte ich mich bedanken. Es hat mir gut gefallen.“ Zwischenbemerkung für die Leser meines Blogs. Nach einem Vorlauf auf Twitter rief mich ein Landesbischof vor ein paar Tagen an. Den Termin hatte sein Büro mit mir abgesprochen. Terminiert war eine halbe Stunde. Der Zeitrahmen wurde leicht über... mehr auf dierkschaefer.wordpress.com
Die Staatspropaganda hat ihren Preis … und wer den nicht bezahlen will, der muss schon mal mit Gefängnis rechnen. Da der WDR regelmäßig eigene Gebühren-Gefangene einsitzen lässt, ist es peinlich wenn man darauf angesprochen wird. Aber ideologisch gut geschultes Personal bekommt selbst das fix in den Griff. Nur sieht es zuweilen etwas hilflos aus... mehr auf qpress.de
Tiefes Durchatmen in den Bordellen … zumindest in Niedersachsen, es darf wieder gepoppt werden. Den Weg dafür machte das OVG Lüneburg frei. Das älteste Gewerbe der Welt ist nicht allein mit seinem Leiden unter Corona. Nur musste es etwas heftiger leiden als andere körpernahe Dienstleistungen. Jetzt ist die Ungleichbehandlung vom Tisch und man da... mehr auf qpress.de
