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Tag rechtsstaat

Wie in Rumänien die Grundprinzipien des römischen Rechts mit Füßen getreten werden 11.04.2026 08:30:00

bankrott der demokratie rumänien rechtsstaat korruptionsnetzwerke
von Helmut Das Justinianische Recht, kodifiziert im Corpus Iuris Civilis (... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Gesetzgebung im Windschatten medialer Empörung 27.03.2026 17:34:10

justiz symbolische schnellschüsse grundrechtsschutz meinungsfreiheit journalismus pirate parties international chatkontrolle gatekeeping netzpolitik dennis klüver medienkritik zensurmaßnahmen pressemitteilungen auskunftsansprüche piratenpartei hateaid stefanie hubig verhältnismäßigkeit anti-hass überregulierung digitale gewalt rechtsstaat digitale kommunikation freiheitsrechte agenda-setting pressefreiheit politik mit anne will spiegel juliane löffler kontosperrungen bürgerrechte und demokratie grundrechte datenschutz infrastruktur und netze debattenfreiheit netzregulierung digitales gewaltschutzgesetz digitale grundrechte politische debatte #topthema medien und politik selektive empörung vierte gewalt allgemein rechtsstaatlichkeit
Die Piratenpartei Deutschland verurteilt den Versuch, einen emotional aufgeladenen Einzelfall publizistisch so zu platzieren, dass er maximalen politischen Druck für neue Eingriffe ins Netz erzeugt. Wer selbst einräumt, den Veröffentlichungszeitpunkt auch mit Blick auf ein geplantes Gesetz gewählt zu haben, betreibt nicht nur Berichterstattung, son... mehr auf piratenpartei.de

Zitatenschatz – vom Faustrecht und dem Recht des Stärkeren 12.03.2026 05:00:00

zitate zeitlose wahrheiten zivilisation rechtsstaat kultur
von SandokanCulture is to make a nice drinking bowl from one's enemy's sku... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Heute vor drei Jahren 24.02.2026 08:15:00

linke seilschaften rechtsstaat staatsverbrecher totalitarismus transatlantiker korruptionsnetzwerke politruks bankrott der demokratie demokratie-simulation blockparteien kriegstreiber
von LePenseur  ... erschien auf dem Blog des geschätzten Kollegen Citronimus (dessen letzt-erschiene... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Bekämpfung der Meinungsfreiheit durch die Obrigkeit 23.02.2026 10:00:00

zensur meinungsfreiheit eurokraten totalitarismus rechtsstaat grundrechte
von Helmut  Ich bitte um Verständnis, dass ich zu diesem Vorgang gar nichts kommentiere und nur dieses facebook-... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Massen-Todesurteile in Online-Schauprozessen im Iran 19.02.2026 21:41:04

onlineprozess familien internetzensur iran münchner sicherheitskonferenz #topthema ppi todesurteil allgemein abbas araghchi reza pahlavi eu-sanktionen folter rechtsstaat überwachung theresienwiese pirate security conference sichere messenger vpn kuyumcu piraten international mullah-regime davoodi demonstration schauprozess regimekritiker tor münchen schutzprogramme sondergericht propaganda diaspora leugnung erpressung geflüchtete todesstrafe piratenpartei deutschland asyl und migration digitale repression islamische republik terrorpolitik hinrichtung opposition äußeres und verteidigung leichenfreigabe protestbewegung schnellverfahren un-kommission justiz willkür the munich circle menschenrechte chatkontrolle lösegeld pirate parties international themenbereiche digitalerepression familie und gesellschaft
Berlin, Deutschland – 19. Februar 2026 – Piratenpartei Deutschland verurteilt Massen-Todesurteile in Online-Schauprozessen im Iran auf das Schärfste – Regime lügt systematisch gegenüber der internationalen Gemeinschaft Die Berichte über Hunderte Todesurteile gegen Demonstranten in beschleunigten Online-Verfahren der vergangenen zwei Wochen sind ein... mehr auf piratenpartei.de

Ask yourself why 19.02.2026 11:11:00

trump pädophile rechtsstaat epstein justizskandale heuchelei demaskiert meme
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

To get the vixen to keep the geese... 15.02.2026 11:11:00

"eliten" pädophile rechtsstaat epstein politversagen korruptionsnetzwerke justizskandale meme sittenbilder
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Die Wahrheit über die Plandemie – Dokumente des WEF 14.02.2026 08:30:00

grundrechte staatsverbrecher rechtsstaat totalitarismus korruptionsnetzwerke plandemie covid impfpropaganda propagandalügen hygiene-diktatur
von Helmut  Nun ist es raus — das WEF hat es auf den Punkt gebracht. Die Plandemie, von langer... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

My Wish for Valtentine's Day 14.02.2026 11:11:00

meme korruptionsnetzwerke epstein rechtsstaat pädophile
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Heute vor 15 Jahren 13.02.2026 08:15:00

islam islamfaschismus umvolkung history revisited islamisierung bloggereien gedankenverbrechen rechtsstaat überfremdung
von LePenseur  (das war an einem Sonntag, dem 13. Februar 2011) veröffentlichte ich auf diesem Blog einen Artikel u... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

interview homöopathie joschka fischer demo phillip katastrophe cdu zensur cd vorstellung veranstaltung wulff trinken pc deutschland satire aigner crowd-funding plusminus video die partei alkohol piraten demokratie alg2 zukunft georg schramm animation schule hartz4 friedmann menschenhandel opportunisten bild webseite neuland index phoenix irak frankreich atomkraft rtl westerwelle haiti ehec die grünen verleger streeview politik usa kriminalität anwählte akw mappus jobwunder afrika journalismus kunst bnd hunger gewalt sex artikelreihe oettinger shitstrom gez o2 lesen kino hacker sound schulen til schweiger microsoft ampel katherina reiche leistungsanspruch bundesregierung aufklärung bundesverfassungsgericht twitter jugendliche castor uhl google party arbeit holger kreymeier public relations bar afghanistan kinder künstler propaganda putin foodwatch shitstorm fdp obama musik windows dumm doku facebook apple mix software bildzeitung energiepolitik piratenpartei versicherung lybien stuttgart papst krieg buch ebay spenden fun kosovo gema irrsinn krsitina schröder berlin eigentum howto aktien sarrazin lebensmittelherkunft umwelt chat glaube konsum tempora streisand-effekt csu spiegel gauck physik grüne kirche n24 wahnsinn rente telekom weisband rösler homosexualität stern rtl2 netzwerk fbi loveparade verschuldung diebstahl haderthauer rechtsstaat datenspeicherung 3d terror polizeigewalt geschmacklos medien datenschutz steuern wissen duisburg demonstration monitor wikileaks nsa hartz 4 titanic spanien grillen aktion wahlen friedman disko kosten strahlung club bilder freiheit kultur fernsehen sarkozy abmahnwelle frank-walter steinmeier s21 japan. akw umfrage russland gesetze fun. merkel revolution information un kunde presse populismus ferngesteuert zocken banken erwerbslose kretschmann schriftgröße copyright deutsche bahn börse schmiermittel dieter bohlen steuerflucht kurzwäsche news urteil lebensmittel vertrauen tv preiserhöhung thomas de maizière serien prism occupy spd guttenberg bkae eu acta nachtleben bashing esoterik k internet film merkel blogger marketing spiele werbung
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Schwebendes Verfahren 25.08.2015 00:00:59

flüchtlinge zerrspiegel hallo welt! stress politik satire deutschland demokratie politiker merkel terrorismus rechtsstaat
„Haben Sie schon was gehört? Wir auch nicht. Aber wir hatten auch nicht darauf gewartet, weil, wenn man von der Kanzlerin etwas hört, dann ist es doch sowieso nicht mehr wichtig. Sie sagt ja so selten etwas. Sie muss erst hören, was sie sagt, bevor sie weiß, was sie denkt. Aber ich würde das auch […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

innenpolitik bürgernähe kunst und kultur piraten wirken afd rechtspopulisten europa medienpolitik thomas de maizière union überwachung rechtsstaat migration und asyl csu freiheit ttip vorratsdatenspeicherung wahlen nsa asylpolitik datenschutz grundrechte und innenpolitik konzerne netzpolitik geburtstagsfeier international slider demokratie piraten menschenrechte flüchtlingspolitik meinungsfreiheit bnd mad blogpost transparenz 10 jahre
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Rechtsstaat USA: "Und es sind die finstern Zeiten" 14.12.2016 04:36:00

dummheit rechtsstaat dystopie kapitalismus diktatur neoliberalismus flucht terrorwahn heute und damals demokratie faschismus usa literatur musik irrsinn
Über das staatsterroristische Konzept der "Pre-Crime" habe ich mich schon öfter ausgelassen, zuletzt im Oktober d... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Günter Rohrmoser zur Abtreibung 17.04.2015 10:34:00

leben politik lebensrecht rechtsstaat abtreibung günter rohrmoser
Die folgenden Zitate stammen aus Rohrmosers Buch "Der Ernstfall" (2. Auflage von 1996). Es ist bedrückend, auf die rund 20 Jahre seit der Veröffentlichung zurückzublicken und zu sehen, wie recht er damals hatte und wie sehr sich dies inzwischen verschärft hat. ... mehr auf jonaserne.blogspot.com

Buchempfehlung: Wolfsspinne 03.09.2016 09:51:00

literatur irrsinn faschismus postdemokratie verschwörungstheorien manipulation rassismus verfassungsbruch rechtsstaat überwachung
Mit "Wolfsspinne" hat Horst Eckert einen packenden und hochaktuellen Politthriller vor dem Hintergrund von Flüchtlingszuwanderung und Pegida verfasst. Darin stellt er die offizielle Version zum Thema NSU infrage.... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Handwerkskammer propagiert TTIP 16.02.2015 18:25:35

handwerkskammer ttip kammerzwang rechtsstaat handwerkskammer hildesheim alle artikel korruption demokratie
Was ist TTIP? So die Handwerkskammer Hildesheim in ihrem Propaganda-Blättchen  NORDDEUTSCHES HANDWERK als selbsternannter “Vertreter” des Handwerks. Ziel ist der Abbau von Zöllen, die transatlantische Handelserleichterung, Investituionssicherheit, … So verbreitet und verharmlost die Handwerkskammer also das TTIP-Abkommen, dass hin... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Deutsche Fantasien: Big Assholes are watching you 16.08.2016 06:43:00

faschismus postdemokratie elite korruption demokratie irrsinn dystopie kapitalismus rechtsstaat überwachung heute und damals internet verfassungsbruch neoliberalismus diktatur
Unsere geliebte Bundesregierung Das menschenfeindliche, korrupte Regime des Kapitalismus' gibt bekannt: Freiheit war gestern (auch nur auf dem Papier), heute ist endlich die totale Überwachung modern. Die korrupte Bande hö... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Rechtsstaat BRD: Im Zweifel gegen die Unschuldigen 16.12.2016 03:46:00

irrsinn literatur faschismus postdemokratie demokratie heute und damals diktatur neoliberalismus dystopie kapitalismus dummheit rechtsstaat polizeigewalt
Gerade eben habe ich mich erst über das menschenfeindliche Rechtsverständnis der US-amerikanischen Justiz ausgelas... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Lehrers Kind und Müllers Prinzipien 01.04.2017 00:18:10

kinderehen religion integration kinder medienkritik fundstücke beschneidung prinzipien rechtsstaat werte reinhard müller elternrechte faz.net faz unpolitisches
Deutschland kann nicht für alle und alles offen sein. schreibt Reinhard Müller. Für ihn gibt es Grenzen, die niemals überschritten werden, und die kann er auch ganz klar formulieren: Archaische, frauen- und kinderfeindliche Praktiken haben hier keinen Platz. Er führt das natürlich noch weiter aus: Die Vorstellung, über Körper und Schicksal von Kind... mehr auf ueberschaubarerelevanz.wordpress.com

Verblendung … 03.03.2017 23:27:52

türkei behörden satire trilogie dänemark fbq realität recht rechtsstaat verblendung fehmarn allgemein 3geistesgifte
… heißt nicht nur der erste Band aus Stieg Larssons Millennium-Trilogie, oder ist eines der drei aus dem Buddhismus bekannten „Geistesgifte“, sondern ist für uns auch Alltag (* s. u.). Zwei Geschichten, gestern und heute Heute höre ich einem Pärchen zu. Ungewollt. Sie sitzen am Nebentisch und er spricht wiederholt von „Gugen... mehr auf sven2204.wordpress.com

Mit rechten Dingen 24.03.2016 00:00:26

satire deutschland politiker demokratie grundgesetz postdemokratie hallo welt! politik gesellschaft zerrspiegel präventivstaat rechtsstaat verfassung
„… wolle sich Lammert dafür einsetzen, die Immunität der Abgeordneten des Deutschen Bundestages abzuschaffen, um leichter eine…“ „… ohne das Zutun des Parlaments erfolgen könne, da es sich um ein Verfahren zur Sicherung der rechtsstaatlichen…“ „… schade eine Aufhebung der Immunität zum Zwecke der Strafverfolgung regelmäßig den Abgeordneten. Gebe es... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Es wird eng: Maas hat die „volle Unterstützung“ der Kanzlerin 05.08.2015 13:50:27

rechtsstaat maas netzpolitik.org politik range kubicki
Ex-Generalbundesanwalt Range verwahrte sich in einer Stellungnahme gegen die Einmischung „der Politik“ in die Belange der Justiz. Adressat war Bundesjustizminister Heiko ... mehr lesen... mehr auf netzexil.de

Äpfel und Birnen 25.03.2016 23:49:41

grundgesetz schießbefehl rechtsordnung interview cdu polemik frank oesterhelweg politik bedford-strohm gesellschaft rechtsstaat grüne grenzbeamte ekd boris palmer gerechter krieg grenzverletzung heuchelei afd frauke petry
Bei Twitter stieß ich auf dieses Bild: Es wird suggeriert, dass andere Personen des öffentlichen Lebens Ähnliches wenn nicht Schlimmeres als Petry gefordert hätten, ohne dass es ein Skandal wurde. Das Bild paßt wunderbar in das Weltbild derer, die meinen, … Weiterlesen ... mehr auf blog.debenny.de

Die bürgerliche Mitte 21.10.2015 00:54:52

rechtsstaat pegida flüchtlinge gesellschaft politik diskussion commenting media integration
Ein Kommantator mit dem Nickname “Einer aus der bürgerlichen Mitte” schrieb einen Kommentar beim Vergleich von PEGIDA und NSDAP auf dem Blog von Michael Bittner (unbedingt lesenswert!). Er schreibt darin: Viel besser fände ich, wenn einmal grundsätzlich diskutiert werden würde, … ... mehr auf blog.debenny.de

Blöde Frage 08.11.2015 00:51:00

blöde frage aus dem internet rechtsstaat linkshänder
Dürfen Linkshänder in einem Rechtsstaat leben?Einsortiert unter:Aus dem Internet, Blöde Frage Tagged: Aus dem Internet, Blöde Frage, Linkshänder, Rechtsstaat... mehr auf gsharald.wordpress.com

Ironie, Satire, Meinung, Goldwaage 28.07.2015 15:50:42

rechtsstaat
Die Zeit bringt es mit sich, dass die Goldwaage gerade Hochkonjunktur hat. Das liegt nicht etwa in einer Wertsteigerung des schönen Edelmetalls begründet, sondern kann aus dem geflügelten Wort: „Leg doch nicht jedes Wort auf die Goldwaage!“ abgeleitet werden. Der Worte werden gerade viele um das Thema #FLÜCHTLINGE gemacht und da bleibt ... mehr auf synchronuniversum.de

Neues aus dem RechtsStaat 05.01.2016 09:33:35

rechtsstaat brandstiftung asylunterkünfte daggi deklamiert
Was brauchst du Kabarettisten oder den Nuhr, wenn du die wackere Polizei hast. Finde die lustigen Stellen. Sind leider nur 2. Aber bei des Textes  Kürze ist das schon fein ausgearbeitet. Merkel: Schwere Brandstiftung gegen Nichtausländer wird in mehr als … We... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

"Freiheit den Palästen, Krieg den Armen!" 15.06.2017 03:28:00

elite ausbeutung faschismus demokratie irrsinn arbeit armut kapitalismus superreichtum dystopie rechtsstaat egoismus heute und damals neoliberalismus presse
Der kapitalistische Krieg gegen Arme geht munter weiter: Jüngst hat sich die korrupte Bande, diesmal in Dänemark, wieder weit aus dem Fenster gelehnt und einen weiteren Schritt in Richtung rechts außen angekündigt. Nun soll es "B... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Video-Überwachungsgesetz: Unser Land darf nicht zum Panoptikum werden! 26.10.2016 10:09:16

slider demokratie überwachungsstaat netzpolitik pressemitteilungen datenschutz rechtsstaat überwachung videoüberwachung videoüberwachungsverbesserungsgesetz patrick breyer sicherheit aufklärungsquote
... mehr auf piratenpartei.de

1989 freundlich und ohne Waffengewalt 22.08.2015 14:47:09

rechtsstaat
Deutschland auf der Flucht. Menschen begrüßten Flüchtlinge, ohne Waffen, ohne Gewalt. Schreie, die wir hörten, waren Jubelschreie. Arme, die nach vorne gereckt wurden, umarmten die Neuankömmlinge liebevoll zur Begrüßung. Böller, die wir zündeten – Feuerwerke der Begeisterung, der Freude, der Hoffnung.   Was ist aus diesen Menschen geworden? W... mehr auf synchronuniversum.de

Der Rechtsstaat: Eine absurde Utopie 22.07.2016 03:17:00

irrsinn armut arbeit postdemokratie elite satire demokratie heute und damals vergeblichkeit diktatur dystopie bildungswesen kapitalismus dummheit rechtsstaat
Gestern Abend gab der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA) bekannt, dass mehrere Verdächtige festgenommen worden seien, die terroristische Angriffe auf die Bevölkerung geplant und bereits mehrfach durchgeführt habe... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Hassverbrechen 19.07.2016 00:00:07

paranoia rechtsstaat staatsterrorismus statussymbole präventivstaat gesellschaft extremismus politik hallo welt! stress politiker satire deutschland
„Deshalb gelten Aktionen von linksautonomen Hausbesetzern nicht als Hassverbrechen?“ „Wir wollen da nach Möglichkeit mehr differenzieren. Hassverbrechen, das sind für uns rechte Täter.“ „Dann setzen Sie linke und rechte Extremisten nicht mehr gleich?“ „Nein. Linke Straftäter handeln meist aus Neid. Das ist noch viel verwerflicher.“ „Also in Ihrem W... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

ARSCHLOCH 03.03.2016 18:57:20

__synchronuniversum__ rechtsstaat
Liebe FacebookFreunde Greifswalds und des Landkreises Vorpommern-Greifswald, also jene Menschen, die ich auf Facebook als Freunde hinzufügte oder die mich als ebensolche Freundin anfragten und bestätigten. Bezugnehmend auf die Anzeige gegen mich, nehme ich nach Akteneinsicht dazu nun hier in meinem Blog Synchronuniversum wie folgt Stellung: Jener A... mehr auf synchronuniversum.de

Einfach mal lachen… 27.07.2015 18:55:49

__synchronuniversum__ hgw rechtsstaat
Es tut in der Seele weh, ja ich möchte fast behaupten, dass es körperliche Schmerzen bereitet, von meinem kleinen Volltischler-Schreibtisch in die Welt hinaus zu schauen. Neben eigenen Sorgen und eigenem Kummer, ist es das Leid, das sogenannte „besorgte Bürger“ und Rechte gerade über Flüchtlinge und ihre Helfer bringen, das mich lähmt, ... mehr auf synchronuniversum.de

Bayern und die faschistische Reinigung 29.07.2017 13:11:00

postdemokratie faschismus elite demokratie brüllwitz superreichtum dystopie kapitalismus egoismus dummheit csu rechtsstaat heute und damals neoliberalismus diktatur
Politisch interessierte Menschen haben das gewiss mitbekommen: Ab August können in Bayern sogenannte Gefährder unbegrenzt interniert werden; lediglich alle drei Monate muss mal ein Richter gefragt werden, ob hier auch wirklich al... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

bigMOLLi 26.07.2015 23:43:53

rechtsstaat
Mein neues Ehrenamt als Linksextremistin Auch wenn ich nun den eigentlichen Gag schon fast voraus nehme: Ich habe kein Interesse an nächtlichem Besuch von der Pozilei und oder dem Verfassungsschutz, geschweige denn einer Strafanzeige von der U im Allgemeinen oder Herrn Hochheim im Besonderen, darum sei der folgenden Geschichte vorangestellt: ES FOL... mehr auf synchronuniversum.de

Asyl“kritiker“??? 27.07.2015 20:52:43

rechtsstaat
Irgendwo in dieser heutigen Anhäufung menschenverachtender Äußerungen „besorgter Bürger“ und hoffnungsgebenden Postings sympathischer und empathischer Menschen fand ich den, für mich neuen Bewerber zum Unwort der Unworte 2015. Der „besorgte Bürger“ ist nun formally known as „Asylkritiker„. Ich kotze gleich! Schau... mehr auf synchronuniversum.de

Im Namen des Terrors: Lasset euch überwachen! 06.02.2017 04:53:00

heute und damals neoliberalismus diktatur terrorwahn kapitalismus datenschutz dystopie medien überwachung rechtsstaat dummheit irrsinn propaganda elite postdemokratie faschismus demokratie
Die Überwachungspläne der korrupten Bande schreiten munter voran. Vor einigen Tagen geisterte die wenig beachtete Meldung durch die deutschen Gazetten, dass nun die Staatsgrenzen verschärft ins Visier des Großen Bruders ... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com