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Tag rechtsstaat

Nachrichten aus dem Sportpalast 06.07.2026 09:00:00

totalitarismus demokratie-simulation justizskandale rechtsstaat meinungsfreiheit wir werden von verbrechern regiert eurokraten bankrott der demokratie
von Manfred Müller  Am 2. Juli hat der EUGH das Grundrecht auf Freiheit der Meinungsäußerung endgültig in die To... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

If You Dare To Compare.... 03.07.2026 11:11:00

leuchtturm der demokratie rechtsstaat demokratie-simulation doppelte standards großbritannien meme
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Der Rechtsstaat kapituliert 03.07.2026 08:30:00

deutschland schafft sich ab justizskandale rechtsstaat überfremdung muselmanen umvolkung ausländerkriminalität
von Helmut  Kurzer Nachtrag zum ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Wie der Leser dieses Blogs 02.07.2026 08:15:00

demokratie-simulation totalitarismus politruks grundrechte rechtsstaat demokratur deutschland meinungsfreiheit
von LePenseur  ... weiß, bin ich keineswegs ein Fan von Herrn Höcke, den ich neben seiner weltanschaulichen Ausr... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Politics - The Scumbag Way 02.07.2026 11:11:00

meme rechtsstaat wahlausgänge korruptionsnetzwerke demokratie-simulation usrael
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Meinung auf Meinung 30.06.2026 10:00:00

deutschland schafft sich ab rechtsstaat überfremdung umvolkung zeichen der hoffnung ausländerkriminalität
von Helmut  ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Missbrauch von minderjährigen Mädchen in Deutschland 29.06.2026 09:30:00

systempresse muselmanen umvolkung asylbetrug ausländerkriminalität lückenpresse - lügenpresse deutschland schafft sich ab heuchelei demaskiert überfremdung justizskandale rechtsstaat
von Helmut   Es ist schon schauderhaft, wie die Politik und die... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Followers 23.06.2026 11:11:00

staatsverbrecher rechtsstaat meme großbritannien umvolkung polizeigewalt
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

A Copying Exercise 22.06.2026 11:11:00

1984 wir werden von verbrechern regiert meme großbritannien politruks rechtsstaat staatsverbrecher demokratie-simulation
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

A Message from Col. Douglas Macgregor 05.06.2026 10:00:00

trump military industrial complex nahost-konflikt usa demokratie usrael "eliten" rechtsstaat
von kennerderlage  Eine Botschaft des ehemaligen Beraters des US-Verteidigungsministers (unter der Administratio... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Wie man einen Krieg macht, am Beispiel Rumänien 31.05.2026 08:30:00

wir werden von verbrechern regiert nato rußland rumänien eurokraten lückenpresse - lügenpresse politisch-medialer komplex ukraine demokratie-simulation systemmedien kriegstreiber rechtsstaat
von Helmut  Ein Lehrstück von der Dummheit und Gutgläubigkeit der Bevölk... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

The Protector 28.05.2026 11:11:00

meme trump korruptionsnetzwerke rechtsstaat
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Wie KI zu Israels unsichtbarem Imperium wurde 20.05.2026 09:00:00

meinungsfreiheit überwachungsstaat technokraten-diktatur geopolitik nwo dystopie zionazis diktatur ahoi! totalitarismus brics rechtsstaat grundrechte zensur
Gastkommentarvon Dieter  ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

weisband deutschland pc trinken wulff telekom netzwerk fbi video rtl2 stern homosexualität rösler plusminus crowd-funding aigner satire katastrophe grüne physik gauck spiegel streisand-effekt csu phillip demo joschka fischer interview homöopathie rente vorstellung wahnsinn veranstaltung cd n24 zensur kirche cdu hartz4 schule terror 3d polizeigewalt geschmacklos menschenhandel friedmann diebstahl verschuldung alkohol loveparade die partei animation georg schramm datenspeicherung zukunft alg2 demokratie rechtsstaat piraten haderthauer titanic irak nsa hartz 4 wikileaks phoenix aktion westerwelle haiti rtl atomkraft grillen spanien frankreich opportunisten medien monitor index demonstration wissen duisburg steuern datenschutz neuland webseite bild sarkozy abmahnwelle fernsehen kultur bnd afrika journalismus kunst jobwunder akw freiheit mappus sex frank-walter steinmeier gewalt hunger die grünen wahlen ehec anwählte kriminalität bilder club kosten strahlung usa politik disko friedman streeview verleger revolution kino gesetze o2 fun. merkel lesen populismus presse kunde til schweiger sound hacker schulen un information s21 oettinger artikelreihe gez russland shitstrom umfrage japan. akw afghanistan kurzwäsche bar steuerflucht dieter bohlen public relations schmiermittel lebensmittel shitstorm foodwatch putin künstler urteil propaganda kinder news bundesverfassungsgericht aufklärung copyright bundesregierung schriftgröße leistungsanspruch kretschmann katherina reiche erwerbslose banken ampel zocken ferngesteuert microsoft arbeit holger kreymeier börse party google deutsche bahn jugendliche castor uhl twitter spd software occupy mix apple facebook energiepolitik bashing bildzeitung acta nachtleben bkae eu guttenberg thomas de maizière serien obama preiserhöhung tv vertrauen fdp doku dumm windows musik prism werbung chat spiele glaube sarrazin lebensmittelherkunft umwelt aktien marketing blogger howto merkel eigentum film berlin krsitina schröder tempora konsum spenden k ebay buch krieg stuttgart papst lybien versicherung esoterik piratenpartei gema irrsinn kosovo internet fun
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Schwebendes Verfahren 25.08.2015 00:00:59

merkel zerrspiegel flüchtlinge terrorismus politik hallo welt! stress demokratie rechtsstaat politiker satire deutschland
„Haben Sie schon was gehört? Wir auch nicht. Aber wir hatten auch nicht darauf gewartet, weil, wenn man von der Kanzlerin etwas hört, dann ist es doch sowieso nicht mehr wichtig. Sie sagt ja so selten etwas. Sie muss erst hören, was sie sagt, bevor sie weiß, was sie denkt. Aber ich würde das auch […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

rechtspopulisten afd europa medienpolitik thomas de maizière international bürgernähe konzerne netzpolitik innenpolitik grundrechte und innenpolitik geburtstagsfeier piraten wirken kunst und kultur ttip blogpost vorratsdatenspeicherung wahlen freiheit bnd mad 10 jahre datenschutz nsa asylpolitik transparenz demokratie union piraten überwachung rechtsstaat migration und asyl slider flüchtlingspolitik meinungsfreiheit csu menschenrechte
... mehr auf piratenpartei.de

Rechtsstaat USA: "Und es sind die finstern Zeiten" 14.12.2016 04:36:00

diktatur flucht neoliberalismus literatur terrorwahn heute und damals musik irrsinn dummheit rechtsstaat demokratie dystopie faschismus kapitalismus usa
Über das staatsterroristische Konzept der "Pre-Crime" habe ich mich schon öfter ausgelassen, zuletzt im Oktober d... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Günter Rohrmoser zur Abtreibung 17.04.2015 10:34:00

günter lebensrecht rohrmoser rechtsstaat abtreibung leben politik
Die folgenden Zitate stammen aus Rohrmosers Buch "Der Ernstfall" (2. Auflage von 1996). Es ist bedrückend, auf die rund 20 Jahre seit der Veröffentlichung zurückzublicken und zu sehen, wie recht er damals hatte und wie sehr sich dies inzwischen verschärft hat. ... mehr auf jonaserne.blogspot.com

Buchempfehlung: Wolfsspinne 03.09.2016 09:51:00

faschismus postdemokratie verschwörungstheorien überwachung rechtsstaat irrsinn verfassungsbruch literatur rassismus manipulation
Mit "Wolfsspinne" hat Horst Eckert einen packenden und hochaktuellen Politthriller vor dem Hintergrund von Flüchtlingszuwanderung und Pegida verfasst. Darin stellt er die offizielle Version zum Thema NSU infrage.... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Handwerkskammer propagiert TTIP 16.02.2015 18:25:35

handwerkskammer hildesheim handwerkskammer ttip kammerzwang alle artikel korruption rechtsstaat demokratie
Was ist TTIP? So die Handwerkskammer Hildesheim in ihrem Propaganda-Blättchen  NORDDEUTSCHES HANDWERK als selbsternannter “Vertreter” des Handwerks. Ziel ist der Abbau von Zöllen, die transatlantische Handelserleichterung, Investituionssicherheit, … So verbreitet und verharmlost die Handwerkskammer also das TTIP-Abkommen, dass hin... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Deutsche Fantasien: Big Assholes are watching you 16.08.2016 06:43:00

dystopie faschismus postdemokratie kapitalismus elite korruption demokratie rechtsstaat überwachung heute und damals internet irrsinn verfassungsbruch diktatur neoliberalismus
Unsere geliebte Bundesregierung Das menschenfeindliche, korrupte Regime des Kapitalismus' gibt bekannt: Freiheit war gestern (auch nur auf dem Papier), heute ist endlich die totale Überwachung modern. Die korrupte Bande hö... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Rechtsstaat BRD: Im Zweifel gegen die Unschuldigen 16.12.2016 03:46:00

dummheit polizeigewalt rechtsstaat demokratie postdemokratie faschismus dystopie kapitalismus neoliberalismus literatur diktatur heute und damals irrsinn
Gerade eben habe ich mich erst über das menschenfeindliche Rechtsverständnis der US-amerikanischen Justiz ausgelas... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Lehrers Kind und Müllers Prinzipien 01.04.2017 00:18:10

kinder elternrechte medienkritik reinhard müller faz.net faz unpolitisches kinderehen prinzipien religion rechtsstaat fundstücke beschneidung integration werte
Deutschland kann nicht für alle und alles offen sein. schreibt Reinhard Müller. Für ihn gibt es Grenzen, die niemals überschritten werden, und die kann er auch ganz klar formulieren: Archaische, frauen- und kinderfeindliche Praktiken haben hier keinen Platz. Er führt das natürlich noch weiter aus: Die Vorstellung, über Körper und Schicksal von Kind... mehr auf ueberschaubarerelevanz.wordpress.com

Verblendung … 03.03.2017 23:27:52

satire behörden rechtsstaat türkei recht realität fbq fehmarn trilogie allgemein dänemark 3geistesgifte verblendung
… heißt nicht nur der erste Band aus Stieg Larssons Millennium-Trilogie, oder ist eines der drei aus dem Buddhismus bekannten „Geistesgifte“, sondern ist für uns auch Alltag (* s. u.). Zwei Geschichten, gestern und heute Heute höre ich einem Pärchen zu. Ungewollt. Sie sitzen am Nebentisch und er spricht wiederholt von „Gugen... mehr auf sven2204.wordpress.com

Mit rechten Dingen 24.03.2016 00:00:26

gesellschaft zerrspiegel präventivstaat satire deutschland demokratie politiker rechtsstaat grundgesetz postdemokratie hallo welt! politik verfassung
„… wolle sich Lammert dafür einsetzen, die Immunität der Abgeordneten des Deutschen Bundestages abzuschaffen, um leichter eine…“ „… ohne das Zutun des Parlaments erfolgen könne, da es sich um ein Verfahren zur Sicherung der rechtsstaatlichen…“ „… schade eine Aufhebung der Immunität zum Zwecke der Strafverfolgung regelmäßig den Abgeordneten. Gebe es... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Es wird eng: Maas hat die „volle Unterstützung“ der Kanzlerin 05.08.2015 13:50:27

politik netzpolitik.org rechtsstaat maas range kubicki
Ex-Generalbundesanwalt Range verwahrte sich in einer Stellungnahme gegen die Einmischung „der Politik“ in die Belange der Justiz. Adressat war Bundesjustizminister Heiko ... mehr lesen... mehr auf netzexil.de

Äpfel und Birnen 25.03.2016 23:49:41

boris palmer frank oesterhelweg politik rechtsordnung grüne interview ekd polemik grenzbeamte cdu grundgesetz schießbefehl rechtsstaat gesellschaft heuchelei frauke petry afd bedford-strohm gerechter krieg grenzverletzung
Bei Twitter stieß ich auf dieses Bild: Es wird suggeriert, dass andere Personen des öffentlichen Lebens Ähnliches wenn nicht Schlimmeres als Petry gefordert hätten, ohne dass es ein Skandal wurde. Das Bild paßt wunderbar in das Weltbild derer, die meinen, … Weiterlesen ... mehr auf blog.debenny.de

Die bürgerliche Mitte 21.10.2015 00:54:52

flüchtlinge gesellschaft pegida diskussion politik commenting media integration rechtsstaat
Ein Kommantator mit dem Nickname “Einer aus der bürgerlichen Mitte” schrieb einen Kommentar beim Vergleich von PEGIDA und NSDAP auf dem Blog von Michael Bittner (unbedingt lesenswert!). Er schreibt darin: Viel besser fände ich, wenn einmal grundsätzlich diskutiert werden würde, … ... mehr auf blog.debenny.de

Blöde Frage 08.11.2015 00:51:00

blöde frage aus dem internet rechtsstaat linkshänder
Dürfen Linkshänder in einem Rechtsstaat leben?Einsortiert unter:Aus dem Internet, Blöde Frage Tagged: Aus dem Internet, Blöde Frage, Linkshänder, Rechtsstaat... mehr auf gsharald.wordpress.com

Ironie, Satire, Meinung, Goldwaage 28.07.2015 15:50:42

rechtsstaat
Die Zeit bringt es mit sich, dass die Goldwaage gerade Hochkonjunktur hat. Das liegt nicht etwa in einer Wertsteigerung des schönen Edelmetalls begründet, sondern kann aus dem geflügelten Wort: „Leg doch nicht jedes Wort auf die Goldwaage!“ abgeleitet werden. Der Worte werden gerade viele um das Thema #FLÜCHTLINGE gemacht und da bleibt ... mehr auf synchronuniversum.de

Neues aus dem RechtsStaat 05.01.2016 09:33:35

asylunterkünfte brandstiftung daggi deklamiert rechtsstaat
Was brauchst du Kabarettisten oder den Nuhr, wenn du die wackere Polizei hast. Finde die lustigen Stellen. Sind leider nur 2. Aber bei des Textes  Kürze ist das schon fein ausgearbeitet. Merkel: Schwere Brandstiftung gegen Nichtausländer wird in mehr als … We... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

"Freiheit den Palästen, Krieg den Armen!" 15.06.2017 03:28:00

irrsinn heute und damals arbeit neoliberalismus armut presse elite kapitalismus faschismus ausbeutung dystopie superreichtum rechtsstaat demokratie egoismus
Der kapitalistische Krieg gegen Arme geht munter weiter: Jüngst hat sich die korrupte Bande, diesmal in Dänemark, wieder weit aus dem Fenster gelehnt und einen weiteren Schritt in Richtung rechts außen angekündigt. Nun soll es "B... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Video-Überwachungsgesetz: Unser Land darf nicht zum Panoptikum werden! 26.10.2016 10:09:16

überwachungsstaat netzpolitik pressemitteilungen patrick breyer aufklärungsquote sicherheit datenschutz slider rechtsstaat überwachung demokratie videoüberwachungsverbesserungsgesetz videoüberwachung
... mehr auf piratenpartei.de

1989 freundlich und ohne Waffengewalt 22.08.2015 14:47:09

rechtsstaat
Deutschland auf der Flucht. Menschen begrüßten Flüchtlinge, ohne Waffen, ohne Gewalt. Schreie, die wir hörten, waren Jubelschreie. Arme, die nach vorne gereckt wurden, umarmten die Neuankömmlinge liebevoll zur Begrüßung. Böller, die wir zündeten – Feuerwerke der Begeisterung, der Freude, der Hoffnung.   Was ist aus diesen Menschen geworden? W... mehr auf synchronuniversum.de

Der Rechtsstaat: Eine absurde Utopie 22.07.2016 03:17:00

diktatur arbeit armut vergeblichkeit irrsinn heute und damals demokratie rechtsstaat satire dummheit elite kapitalismus postdemokratie bildungswesen dystopie
Gestern Abend gab der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA) bekannt, dass mehrere Verdächtige festgenommen worden seien, die terroristische Angriffe auf die Bevölkerung geplant und bereits mehrfach durchgeführt habe... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Hassverbrechen 19.07.2016 00:00:07

politik hallo welt! stress politiker rechtsstaat staatsterrorismus satire deutschland statussymbole präventivstaat paranoia gesellschaft extremismus
„Deshalb gelten Aktionen von linksautonomen Hausbesetzern nicht als Hassverbrechen?“ „Wir wollen da nach Möglichkeit mehr differenzieren. Hassverbrechen, das sind für uns rechte Täter.“ „Dann setzen Sie linke und rechte Extremisten nicht mehr gleich?“ „Nein. Linke Straftäter handeln meist aus Neid. Das ist noch viel verwerflicher.“ „Also in Ihrem W... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

ARSCHLOCH 03.03.2016 18:57:20

rechtsstaat __synchronuniversum__
Liebe FacebookFreunde Greifswalds und des Landkreises Vorpommern-Greifswald, also jene Menschen, die ich auf Facebook als Freunde hinzufügte oder die mich als ebensolche Freundin anfragten und bestätigten. Bezugnehmend auf die Anzeige gegen mich, nehme ich nach Akteneinsicht dazu nun hier in meinem Blog Synchronuniversum wie folgt Stellung: Jener A... mehr auf synchronuniversum.de

Einfach mal lachen… 27.07.2015 18:55:49

hgw __synchronuniversum__ rechtsstaat
Es tut in der Seele weh, ja ich möchte fast behaupten, dass es körperliche Schmerzen bereitet, von meinem kleinen Volltischler-Schreibtisch in die Welt hinaus zu schauen. Neben eigenen Sorgen und eigenem Kummer, ist es das Leid, das sogenannte „besorgte Bürger“ und Rechte gerade über Flüchtlinge und ihre Helfer bringen, das mich lähmt, ... mehr auf synchronuniversum.de

Bayern und die faschistische Reinigung 29.07.2017 13:11:00

diktatur neoliberalismus heute und damals brüllwitz csu dummheit egoismus rechtsstaat demokratie dystopie faschismus superreichtum postdemokratie kapitalismus elite
Politisch interessierte Menschen haben das gewiss mitbekommen: Ab August können in Bayern sogenannte Gefährder unbegrenzt interniert werden; lediglich alle drei Monate muss mal ein Richter gefragt werden, ob hier auch wirklich al... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

bigMOLLi 26.07.2015 23:43:53

rechtsstaat
Mein neues Ehrenamt als Linksextremistin Auch wenn ich nun den eigentlichen Gag schon fast voraus nehme: Ich habe kein Interesse an nächtlichem Besuch von der Pozilei und oder dem Verfassungsschutz, geschweige denn einer Strafanzeige von der U im Allgemeinen oder Herrn Hochheim im Besonderen, darum sei der folgenden Geschichte vorangestellt: ES FOL... mehr auf synchronuniversum.de