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Tag rechtsstaat

Die Hintergründe um den Richtungswechsel von Dieter Hallervorden 09.08.2026 09:30:00

deutschland rechtsstaat blockparteien afd denkverbote politruks erpressung gleichschaltung
von Helmut  Was es mit diesem Schauspieler auf sich hat, welche Videos, welche Interviews er in den letzten Mona... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

"Vorfall in Berlin: Die Mühen der schiefen Ebene" 29.07.2026 10:00:00

islamisierung kriminalität heuchelei demaskiert deutschland schafft sich ab überfremdung rechtsstaat internet-funde umvolkung gutmenschliches
von LePenseur  ... lautet der geniale Titel eines ebenso genialen Artikels über die jüngsten Ereignisse in Berli... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Tomatenalarm und Messerrelativierung: Deutschlands seltsame Rangordnung der Empörung 22.07.2026 13:39:41

ausländerkriminalität rechtsstaat messergewalt gewaltkriminalität tomatenwurf markus söder analyse doppelmoral abschiebung migration polizeiliche kriminalstatistik
Deutschland hat seine Prioritäten im Griff. Das erkennt man daran, wie zuverlässig der Staat zwischen gefährlichem Gemüse und harmlosen Messern unterscheiden kann. Fliegt eine Tomate gegen einen Ministerpräsidenten, werden Sicherheitskräfte, Ermittler und politische Empörungsbeauftragte unverzüglich aktiviert. Wird dagegen e... mehr auf qpress.de

Scott Ritter : Graham's Legacy; Zelenskyy's Blunder; Trump's Stupidity 21.07.2026 10:00:00

usa ukraine wir werden von verbrechern regiert hegemon völkerrecht rechtsstaat demokratie-simulation rußland wir werden von idioten regiert iran geopolitik
von kennerderlage  Es ist einfach beeindruckend, wie Scott Ritter die innerliche totale Devastierung aller Grund... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

"EU hält Covid-Impfdaten weiter zurück" 21.07.2026 08:15:00

eurokraten politruks wir werden von verbrechern regiert covid hygiene-diktatur demokratie-simulation rechtsstaat korruptionsnetzwerke justizskandale
von LePenseur  Ei, warum? Ei, darum! Thomas Oysmüller bringt's auf den Punkt:... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Gewaltmonopoly 21.07.2026 00:00:36

rechtsstaat politiker demokratie staatsterrorismus grundgesetz cdu csu satire deutschland polizeistaat politik stasi 2.0 rechtsextremismus paranoia verfassung dobrindt faschismus hallo welt!
„… seine Pläne von einer Restrukturierung des deutschen Sicherheitsapparates vorgestellt habe. IM Dobrindt werde durch die Reform endlich das Gewaltmonopol der Polizei durch eine Öffnung zu den Geheimdiensten und der…“ „… den Gang nach Karlsruhe angekündigt hätten. Es sei für die renommierten Juristen nicht hinnehmbar, dass ein offenbar mit der Dem... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Der geplante Verfall Europas 20.07.2026 09:00:00

ausländerkriminalität umvolkung rechtsstaat deutschland überfremdung deutschland schafft sich ab asylbetrug europa wir werden von verbrechern regiert
von Helmut  Man hört oder liest Nachrichten, sofern man sie überhaupt ausfindig macht. Das meiste wird ja versch... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Censorship By Algorithm 09.07.2026 09:00:00

grundrechte großbritannien meinungsfreiheit zensur systemmedien staatsverbrecher demokratie-simulation rechtsstaat
von Manfred Müller  Das (angebliche) Mutterland der modernen Demokratie, Großbritannien, hat eine Regierung, die... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Nachrichten aus dem Sportpalast 06.07.2026 09:00:00

demokratie-simulation rechtsstaat totalitarismus meinungsfreiheit justizskandale bankrott der demokratie eurokraten wir werden von verbrechern regiert
von Manfred Müller  Am 2. Juli hat der EUGH das Grundrecht auf Freiheit der Meinungsäußerung endgültig in die To... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

If You Dare To Compare.... 03.07.2026 11:11:00

doppelte standards meme leuchtturm der demokratie großbritannien rechtsstaat demokratie-simulation
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Der Rechtsstaat kapituliert 03.07.2026 08:30:00

deutschland schafft sich ab justizskandale überfremdung muselmanen umvolkung ausländerkriminalität rechtsstaat
von Helmut  Kurzer Nachtrag zum ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Wie der Leser dieses Blogs 02.07.2026 08:15:00

rechtsstaat demokratie-simulation meinungsfreiheit deutschland demokratur totalitarismus politruks grundrechte
von LePenseur  ... weiß, bin ich keineswegs ein Fan von Herrn Höcke, den ich neben seiner weltanschaulichen Ausr... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Politics - The Scumbag Way 02.07.2026 11:11:00

korruptionsnetzwerke wahlausgänge usrael demokratie-simulation rechtsstaat meme
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

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ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Schwebendes Verfahren 25.08.2015 00:00:59

rechtsstaat politiker demokratie deutschland satire politik stress hallo welt! terrorismus merkel zerrspiegel flüchtlinge
„Haben Sie schon was gehört? Wir auch nicht. Aber wir hatten auch nicht darauf gewartet, weil, wenn man von der Kanzlerin etwas hört, dann ist es doch sowieso nicht mehr wichtig. Sie sagt ja so selten etwas. Sie muss erst hören, was sie sagt, bevor sie weiß, was sie denkt. Aber ich würde das auch […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

kunst und kultur geburtstagsfeier piraten wirken grundrechte und innenpolitik innenpolitik konzerne bürgernähe netzpolitik international thomas de maizière medienpolitik europa afd rechtspopulisten menschenrechte flüchtlingspolitik csu meinungsfreiheit slider rechtsstaat überwachung piraten union demokratie migration und asyl transparenz asylpolitik nsa 10 jahre datenschutz mad bnd freiheit ttip wahlen vorratsdatenspeicherung blogpost
... mehr auf piratenpartei.de

Rechtsstaat USA: "Und es sind die finstern Zeiten" 14.12.2016 04:36:00

diktatur flucht literatur neoliberalismus terrorwahn heute und damals musik irrsinn dummheit rechtsstaat demokratie dystopie faschismus kapitalismus usa
Über das staatsterroristische Konzept der "Pre-Crime" habe ich mich schon öfter ausgelassen, zuletzt im Oktober d... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Günter Rohrmoser zur Abtreibung 17.04.2015 10:34:00

politik leben abtreibung rechtsstaat rohrmoser lebensrecht günter
Die folgenden Zitate stammen aus Rohrmosers Buch "Der Ernstfall" (2. Auflage von 1996). Es ist bedrückend, auf die rund 20 Jahre seit der Veröffentlichung zurückzublicken und zu sehen, wie recht er damals hatte und wie sehr sich dies inzwischen verschärft hat. ... mehr auf jonaserne.blogspot.com

Buchempfehlung: Wolfsspinne 03.09.2016 09:51:00

literatur manipulation rassismus irrsinn verfassungsbruch rechtsstaat überwachung verschwörungstheorien faschismus postdemokratie
Mit "Wolfsspinne" hat Horst Eckert einen packenden und hochaktuellen Politthriller vor dem Hintergrund von Flüchtlingszuwanderung und Pegida verfasst. Darin stellt er die offizielle Version zum Thema NSU infrage.... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Handwerkskammer propagiert TTIP 16.02.2015 18:25:35

ttip handwerkskammer demokratie rechtsstaat korruption alle artikel kammerzwang handwerkskammer hildesheim
Was ist TTIP? So die Handwerkskammer Hildesheim in ihrem Propaganda-Blättchen  NORDDEUTSCHES HANDWERK als selbsternannter “Vertreter” des Handwerks. Ziel ist der Abbau von Zöllen, die transatlantische Handelserleichterung, Investituionssicherheit, … So verbreitet und verharmlost die Handwerkskammer also das TTIP-Abkommen, dass hin... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Deutsche Fantasien: Big Assholes are watching you 16.08.2016 06:43:00

postdemokratie faschismus dystopie elite kapitalismus korruption demokratie überwachung rechtsstaat heute und damals verfassungsbruch internet irrsinn neoliberalismus diktatur
Unsere geliebte Bundesregierung Das menschenfeindliche, korrupte Regime des Kapitalismus' gibt bekannt: Freiheit war gestern (auch nur auf dem Papier), heute ist endlich die totale Überwachung modern. Die korrupte Bande hö... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Rechtsstaat BRD: Im Zweifel gegen die Unschuldigen 16.12.2016 03:46:00

diktatur neoliberalismus literatur irrsinn heute und damals rechtsstaat demokratie polizeigewalt dummheit kapitalismus dystopie faschismus postdemokratie
Gerade eben habe ich mich erst über das menschenfeindliche Rechtsverständnis der US-amerikanischen Justiz ausgelas... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Lehrers Kind und Müllers Prinzipien 01.04.2017 00:18:10

faz faz.net unpolitisches reinhard müller kinder elternrechte medienkritik integration werte fundstücke beschneidung prinzipien kinderehen rechtsstaat religion
Deutschland kann nicht für alle und alles offen sein. schreibt Reinhard Müller. Für ihn gibt es Grenzen, die niemals überschritten werden, und die kann er auch ganz klar formulieren: Archaische, frauen- und kinderfeindliche Praktiken haben hier keinen Platz. Er führt das natürlich noch weiter aus: Die Vorstellung, über Körper und Schicksal von Kind... mehr auf ueberschaubarerelevanz.wordpress.com

Verblendung … 03.03.2017 23:27:52

realität verblendung dänemark 3geistesgifte allgemein trilogie fehmarn fbq rechtsstaat behörden satire recht türkei
… heißt nicht nur der erste Band aus Stieg Larssons Millennium-Trilogie, oder ist eines der drei aus dem Buddhismus bekannten „Geistesgifte“, sondern ist für uns auch Alltag (* s. u.). Zwei Geschichten, gestern und heute Heute höre ich einem Pärchen zu. Ungewollt. Sie sitzen am Nebentisch und er spricht wiederholt von „Gugen... mehr auf sven2204.wordpress.com

Mit rechten Dingen 24.03.2016 00:00:26

hallo welt! postdemokratie politik verfassung satire deutschland rechtsstaat politiker demokratie grundgesetz gesellschaft zerrspiegel präventivstaat
„… wolle sich Lammert dafür einsetzen, die Immunität der Abgeordneten des Deutschen Bundestages abzuschaffen, um leichter eine…“ „… ohne das Zutun des Parlaments erfolgen könne, da es sich um ein Verfahren zur Sicherung der rechtsstaatlichen…“ „… schade eine Aufhebung der Immunität zum Zwecke der Strafverfolgung regelmäßig den Abgeordneten. Gebe es... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Es wird eng: Maas hat die „volle Unterstützung“ der Kanzlerin 05.08.2015 13:50:27

range kubicki politik maas rechtsstaat netzpolitik.org
Ex-Generalbundesanwalt Range verwahrte sich in einer Stellungnahme gegen die Einmischung „der Politik“ in die Belange der Justiz. Adressat war Bundesjustizminister Heiko ... mehr lesen... mehr auf netzexil.de

Äpfel und Birnen 25.03.2016 23:49:41

gesellschaft afd frauke petry heuchelei bedford-strohm gerechter krieg grenzverletzung boris palmer frank oesterhelweg politik rechtsordnung cdu grenzbeamte polemik ekd interview grüne grundgesetz rechtsstaat schießbefehl
Bei Twitter stieß ich auf dieses Bild: Es wird suggeriert, dass andere Personen des öffentlichen Lebens Ähnliches wenn nicht Schlimmeres als Petry gefordert hätten, ohne dass es ein Skandal wurde. Das Bild paßt wunderbar in das Weltbild derer, die meinen, … Weiterlesen ... mehr auf blog.debenny.de

Die bürgerliche Mitte 21.10.2015 00:54:52

flüchtlinge gesellschaft pegida politik diskussion integration commenting media rechtsstaat
Ein Kommantator mit dem Nickname “Einer aus der bürgerlichen Mitte” schrieb einen Kommentar beim Vergleich von PEGIDA und NSDAP auf dem Blog von Michael Bittner (unbedingt lesenswert!). Er schreibt darin: Viel besser fände ich, wenn einmal grundsätzlich diskutiert werden würde, … ... mehr auf blog.debenny.de

Blöde Frage 08.11.2015 00:51:00

linkshänder rechtsstaat aus dem internet blöde frage
Dürfen Linkshänder in einem Rechtsstaat leben?Einsortiert unter:Aus dem Internet, Blöde Frage Tagged: Aus dem Internet, Blöde Frage, Linkshänder, Rechtsstaat... mehr auf gsharald.wordpress.com

Ironie, Satire, Meinung, Goldwaage 28.07.2015 15:50:42

rechtsstaat
Die Zeit bringt es mit sich, dass die Goldwaage gerade Hochkonjunktur hat. Das liegt nicht etwa in einer Wertsteigerung des schönen Edelmetalls begründet, sondern kann aus dem geflügelten Wort: „Leg doch nicht jedes Wort auf die Goldwaage!“ abgeleitet werden. Der Worte werden gerade viele um das Thema #FLÜCHTLINGE gemacht und da bleibt ... mehr auf synchronuniversum.de

Neues aus dem RechtsStaat 05.01.2016 09:33:35

rechtsstaat daggi deklamiert brandstiftung asylunterkünfte
Was brauchst du Kabarettisten oder den Nuhr, wenn du die wackere Polizei hast. Finde die lustigen Stellen. Sind leider nur 2. Aber bei des Textes  Kürze ist das schon fein ausgearbeitet. Merkel: Schwere Brandstiftung gegen Nichtausländer wird in mehr als … We... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

"Freiheit den Palästen, Krieg den Armen!" 15.06.2017 03:28:00

egoismus rechtsstaat demokratie superreichtum ausbeutung dystopie faschismus kapitalismus elite presse armut neoliberalismus arbeit heute und damals irrsinn
Der kapitalistische Krieg gegen Arme geht munter weiter: Jüngst hat sich die korrupte Bande, diesmal in Dänemark, wieder weit aus dem Fenster gelehnt und einen weiteren Schritt in Richtung rechts außen angekündigt. Nun soll es "B... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Video-Überwachungsgesetz: Unser Land darf nicht zum Panoptikum werden! 26.10.2016 10:09:16

datenschutz slider überwachung rechtsstaat demokratie videoüberwachungsverbesserungsgesetz videoüberwachung überwachungsstaat netzpolitik pressemitteilungen patrick breyer aufklärungsquote sicherheit
... mehr auf piratenpartei.de

1989 freundlich und ohne Waffengewalt 22.08.2015 14:47:09

rechtsstaat
Deutschland auf der Flucht. Menschen begrüßten Flüchtlinge, ohne Waffen, ohne Gewalt. Schreie, die wir hörten, waren Jubelschreie. Arme, die nach vorne gereckt wurden, umarmten die Neuankömmlinge liebevoll zur Begrüßung. Böller, die wir zündeten – Feuerwerke der Begeisterung, der Freude, der Hoffnung.   Was ist aus diesen Menschen geworden? W... mehr auf synchronuniversum.de

Der Rechtsstaat: Eine absurde Utopie 22.07.2016 03:17:00

demokratie rechtsstaat satire dummheit kapitalismus elite postdemokratie dystopie bildungswesen diktatur arbeit vergeblichkeit armut irrsinn heute und damals
Gestern Abend gab der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA) bekannt, dass mehrere Verdächtige festgenommen worden seien, die terroristische Angriffe auf die Bevölkerung geplant und bereits mehrfach durchgeführt habe... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Hassverbrechen 19.07.2016 00:00:07

paranoia präventivstaat statussymbole gesellschaft extremismus politik stress hallo welt! staatsterrorismus rechtsstaat politiker deutschland satire
„Deshalb gelten Aktionen von linksautonomen Hausbesetzern nicht als Hassverbrechen?“ „Wir wollen da nach Möglichkeit mehr differenzieren. Hassverbrechen, das sind für uns rechte Täter.“ „Dann setzen Sie linke und rechte Extremisten nicht mehr gleich?“ „Nein. Linke Straftäter handeln meist aus Neid. Das ist noch viel verwerflicher.“ „Also in Ihrem W... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

ARSCHLOCH 03.03.2016 18:57:20

rechtsstaat __synchronuniversum__
Liebe FacebookFreunde Greifswalds und des Landkreises Vorpommern-Greifswald, also jene Menschen, die ich auf Facebook als Freunde hinzufügte oder die mich als ebensolche Freundin anfragten und bestätigten. Bezugnehmend auf die Anzeige gegen mich, nehme ich nach Akteneinsicht dazu nun hier in meinem Blog Synchronuniversum wie folgt Stellung: Jener A... mehr auf synchronuniversum.de

Einfach mal lachen… 27.07.2015 18:55:49

rechtsstaat hgw __synchronuniversum__
Es tut in der Seele weh, ja ich möchte fast behaupten, dass es körperliche Schmerzen bereitet, von meinem kleinen Volltischler-Schreibtisch in die Welt hinaus zu schauen. Neben eigenen Sorgen und eigenem Kummer, ist es das Leid, das sogenannte „besorgte Bürger“ und Rechte gerade über Flüchtlinge und ihre Helfer bringen, das mich lähmt, ... mehr auf synchronuniversum.de

Bayern und die faschistische Reinigung 29.07.2017 13:11:00

elite kapitalismus postdemokratie superreichtum faschismus dystopie rechtsstaat demokratie egoismus dummheit csu brüllwitz heute und damals neoliberalismus diktatur
Politisch interessierte Menschen haben das gewiss mitbekommen: Ab August können in Bayern sogenannte Gefährder unbegrenzt interniert werden; lediglich alle drei Monate muss mal ein Richter gefragt werden, ob hier auch wirklich al... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

bigMOLLi 26.07.2015 23:43:53

rechtsstaat
Mein neues Ehrenamt als Linksextremistin Auch wenn ich nun den eigentlichen Gag schon fast voraus nehme: Ich habe kein Interesse an nächtlichem Besuch von der Pozilei und oder dem Verfassungsschutz, geschweige denn einer Strafanzeige von der U im Allgemeinen oder Herrn Hochheim im Besonderen, darum sei der folgenden Geschichte vorangestellt: ES FOL... mehr auf synchronuniversum.de