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Wie in Rumänien die Grundprinzipien des römischen Rechts mit Füßen getreten werden 11.04.2026 08:30:00

korruptionsnetzwerke rumänien bankrott der demokratie rechtsstaat
von Helmut Das Justinianische Recht, kodifiziert im Corpus Iuris Civilis (... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Gesetzgebung im Windschatten medialer Empörung 27.03.2026 17:34:10

debattenfreiheit selektive empörung bürgerrechte und demokratie infrastruktur und netze justiz auskunftsansprüche journalismus kontosperrungen netzregulierung rechtsstaat digitales gewaltschutzgesetz digitale kommunikation freiheitsrechte pirate parties international netzpolitik dennis klüver medienkritik chatkontrolle vierte gewalt zensurmaßnahmen piratenpartei hateaid agenda-setting grundrechtsschutz verhältnismäßigkeit pressefreiheit politische debatte grundrechte pressemitteilungen #topthema stefanie hubig digitale grundrechte gatekeeping symbolische schnellschüsse medien und politik datenschutz überregulierung juliane löffler digitale gewalt politik mit anne will allgemein meinungsfreiheit anti-hass spiegel rechtsstaatlichkeit
Die Piratenpartei Deutschland verurteilt den Versuch, einen emotional aufgeladenen Einzelfall publizistisch so zu platzieren, dass er maximalen politischen Druck für neue Eingriffe ins Netz erzeugt. Wer selbst einräumt, den Veröffentlichungszeitpunkt auch mit Blick auf ein geplantes Gesetz gewählt zu haben, betreibt nicht nur Berichterstattung, son... mehr auf piratenpartei.de

Zitatenschatz – vom Faustrecht und dem Recht des Stärkeren 12.03.2026 05:00:00

zitate rechtsstaat zivilisation zeitlose wahrheiten kultur
von SandokanCulture is to make a nice drinking bowl from one's enemy's sku... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Heute vor drei Jahren 24.02.2026 08:15:00

bankrott der demokratie transatlantiker demokratie-simulation staatsverbrecher rechtsstaat politruks kriegstreiber blockparteien korruptionsnetzwerke totalitarismus linke seilschaften
von LePenseur  ... erschien auf dem Blog des geschätzten Kollegen Citronimus (dessen letzt-erschiene... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Bekämpfung der Meinungsfreiheit durch die Obrigkeit 23.02.2026 10:00:00

rechtsstaat eurokraten meinungsfreiheit zensur totalitarismus grundrechte
von Helmut  Ich bitte um Verständnis, dass ich zu diesem Vorgang gar nichts kommentiere und nur dieses facebook-... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Massen-Todesurteile in Online-Schauprozessen im Iran 19.02.2026 21:41:04

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Berlin, Deutschland – 19. Februar 2026 – Piratenpartei Deutschland verurteilt Massen-Todesurteile in Online-Schauprozessen im Iran auf das Schärfste – Regime lügt systematisch gegenüber der internationalen Gemeinschaft Die Berichte über Hunderte Todesurteile gegen Demonstranten in beschleunigten Online-Verfahren der vergangenen zwei Wochen sind ein... mehr auf piratenpartei.de

Ask yourself why 19.02.2026 11:11:00

meme justizskandale epstein trump pädophile heuchelei demaskiert rechtsstaat
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

To get the vixen to keep the geese... 15.02.2026 11:11:00

rechtsstaat politversagen pädophile sittenbilder epstein justizskandale meme korruptionsnetzwerke "eliten"
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Die Wahrheit über die Plandemie – Dokumente des WEF 14.02.2026 08:30:00

grundrechte korruptionsnetzwerke totalitarismus impfpropaganda plandemie rechtsstaat propagandalügen staatsverbrecher covid hygiene-diktatur
von Helmut  Nun ist es raus — das WEF hat es auf den Punkt gebracht. Die Plandemie, von langer... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

My Wish for Valtentine's Day 14.02.2026 11:11:00

pädophile rechtsstaat meme korruptionsnetzwerke epstein
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

guttenberg eu bkae acta nachtleben bildzeitung energiepolitik bashing facebook mix apple software spd occupy prism musik windows dumm doku fdp vertrauen tv preiserhöhung obama serien thomas de maizière konsum tempora krsitina schröder berlin film eigentum merkel blogger howto marketing aktien lebensmittelherkunft umwelt sarrazin chat glaube werbung spiele fun internet kosovo irrsinn gema piratenpartei esoterik versicherung stuttgart krieg lybien papst buch ebay spenden k information un schulen hacker sound kunde presse til schweiger populismus lesen gesetze fun. merkel o2 kino revolution japan. akw umfrage shitstrom gez russland artikelreihe oettinger s21 news kinder urteil künstler putin propaganda foodwatch shitstorm lebensmittel schmiermittel public relations dieter bohlen steuerflucht bar afghanistan kurzwäsche twitter castor uhl jugendliche google deutsche bahn party arbeit holger kreymeier börse ferngesteuert microsoft ampel zocken banken erwerbslose katherina reiche kretschmann leistungsanspruch bundesregierung schriftgröße copyright aufklärung bundesverfassungsgericht spanien frankreich grillen atomkraft rtl westerwelle aktion haiti phoenix wikileaks irak nsa hartz 4 titanic bild datenschutz neuland webseite steuern wissen duisburg demonstration index monitor medien opportunisten hunger gewalt sex frank-walter steinmeier freiheit akw mappus jobwunder afrika journalismus bnd kunst kultur fernsehen sarkozy abmahnwelle verleger streeview friedman disko kosten strahlung politik usa club bilder kriminalität anwählte wahlen die grünen ehec satire crowd-funding aigner rösler plusminus stern homosexualität rtl2 video fbi netzwerk telekom wulff trinken pc weisband deutschland cdu kirche zensur n24 cd wahnsinn veranstaltung vorstellung rente homöopathie interview joschka fischer demo phillip spiegel streisand-effekt csu gauck katastrophe physik grüne menschenhandel friedmann geschmacklos 3d terror polizeigewalt hartz4 schule haderthauer piraten rechtsstaat alg2 demokratie zukunft datenspeicherung georg schramm animation die partei loveparade alkohol verschuldung diebstahl
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Schwebendes Verfahren 25.08.2015 00:00:59

terrorismus merkel zerrspiegel flüchtlinge rechtsstaat politiker demokratie deutschland satire politik stress hallo welt!
„Haben Sie schon was gehört? Wir auch nicht. Aber wir hatten auch nicht darauf gewartet, weil, wenn man von der Kanzlerin etwas hört, dann ist es doch sowieso nicht mehr wichtig. Sie sagt ja so selten etwas. Sie muss erst hören, was sie sagt, bevor sie weiß, was sie denkt. Aber ich würde das auch […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

demokratie überwachung rechtsstaat union piraten migration und asyl slider flüchtlingspolitik meinungsfreiheit csu menschenrechte ttip vorratsdatenspeicherung blogpost wahlen bnd mad freiheit 10 jahre datenschutz nsa asylpolitik transparenz bürgernähe konzerne netzpolitik innenpolitik grundrechte und innenpolitik geburtstagsfeier piraten wirken kunst und kultur rechtspopulisten afd thomas de maizière medienpolitik europa international
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Rechtsstaat USA: "Und es sind die finstern Zeiten" 14.12.2016 04:36:00

demokratie rechtsstaat dummheit usa kapitalismus dystopie faschismus terrorwahn diktatur literatur neoliberalismus flucht irrsinn musik heute und damals
Über das staatsterroristische Konzept der "Pre-Crime" habe ich mich schon öfter ausgelassen, zuletzt im Oktober d... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Günter Rohrmoser zur Abtreibung 17.04.2015 10:34:00

politik rechtsstaat abtreibung leben lebensrecht rohrmoser günter
Die folgenden Zitate stammen aus Rohrmosers Buch "Der Ernstfall" (2. Auflage von 1996). Es ist bedrückend, auf die rund 20 Jahre seit der Veröffentlichung zurückzublicken und zu sehen, wie recht er damals hatte und wie sehr sich dies inzwischen verschärft hat. ... mehr auf jonaserne.blogspot.com

Buchempfehlung: Wolfsspinne 03.09.2016 09:51:00

rassismus manipulation literatur irrsinn verfassungsbruch überwachung rechtsstaat verschwörungstheorien faschismus postdemokratie
Mit "Wolfsspinne" hat Horst Eckert einen packenden und hochaktuellen Politthriller vor dem Hintergrund von Flüchtlingszuwanderung und Pegida verfasst. Darin stellt er die offizielle Version zum Thema NSU infrage.... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Handwerkskammer propagiert TTIP 16.02.2015 18:25:35

handwerkskammer hildesheim handwerkskammer ttip korruption kammerzwang alle artikel demokratie rechtsstaat
Was ist TTIP? So die Handwerkskammer Hildesheim in ihrem Propaganda-Blättchen  NORDDEUTSCHES HANDWERK als selbsternannter “Vertreter” des Handwerks. Ziel ist der Abbau von Zöllen, die transatlantische Handelserleichterung, Investituionssicherheit, … So verbreitet und verharmlost die Handwerkskammer also das TTIP-Abkommen, dass hin... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Deutsche Fantasien: Big Assholes are watching you 16.08.2016 06:43:00

elite kapitalismus postdemokratie faschismus dystopie überwachung rechtsstaat demokratie korruption verfassungsbruch irrsinn internet heute und damals neoliberalismus diktatur
Unsere geliebte Bundesregierung Das menschenfeindliche, korrupte Regime des Kapitalismus' gibt bekannt: Freiheit war gestern (auch nur auf dem Papier), heute ist endlich die totale Überwachung modern. Die korrupte Bande hö... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Rechtsstaat BRD: Im Zweifel gegen die Unschuldigen 16.12.2016 03:46:00

postdemokratie faschismus dystopie kapitalismus dummheit polizeigewalt rechtsstaat demokratie heute und damals irrsinn neoliberalismus literatur diktatur
Gerade eben habe ich mich erst über das menschenfeindliche Rechtsverständnis der US-amerikanischen Justiz ausgelas... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Lehrers Kind und Müllers Prinzipien 01.04.2017 00:18:10

reinhard müller kinder medienkritik elternrechte faz faz.net unpolitisches fundstücke beschneidung prinzipien kinderehen rechtsstaat religion integration werte
Deutschland kann nicht für alle und alles offen sein. schreibt Reinhard Müller. Für ihn gibt es Grenzen, die niemals überschritten werden, und die kann er auch ganz klar formulieren: Archaische, frauen- und kinderfeindliche Praktiken haben hier keinen Platz. Er führt das natürlich noch weiter aus: Die Vorstellung, über Körper und Schicksal von Kind... mehr auf ueberschaubarerelevanz.wordpress.com

Verblendung … 03.03.2017 23:27:52

verblendung fbq trilogie fehmarn allgemein 3geistesgifte dänemark realität recht türkei rechtsstaat satire behörden
… heißt nicht nur der erste Band aus Stieg Larssons Millennium-Trilogie, oder ist eines der drei aus dem Buddhismus bekannten „Geistesgifte“, sondern ist für uns auch Alltag (* s. u.). Zwei Geschichten, gestern und heute Heute höre ich einem Pärchen zu. Ungewollt. Sie sitzen am Nebentisch und er spricht wiederholt von „Gugen... mehr auf sven2204.wordpress.com

Mit rechten Dingen 24.03.2016 00:00:26

zerrspiegel präventivstaat gesellschaft rechtsstaat politiker demokratie grundgesetz satire deutschland politik verfassung hallo welt! postdemokratie
„… wolle sich Lammert dafür einsetzen, die Immunität der Abgeordneten des Deutschen Bundestages abzuschaffen, um leichter eine…“ „… ohne das Zutun des Parlaments erfolgen könne, da es sich um ein Verfahren zur Sicherung der rechtsstaatlichen…“ „… schade eine Aufhebung der Immunität zum Zwecke der Strafverfolgung regelmäßig den Abgeordneten. Gebe es... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Es wird eng: Maas hat die „volle Unterstützung“ der Kanzlerin 05.08.2015 13:50:27

netzpolitik.org maas rechtsstaat politik kubicki range
Ex-Generalbundesanwalt Range verwahrte sich in einer Stellungnahme gegen die Einmischung „der Politik“ in die Belange der Justiz. Adressat war Bundesjustizminister Heiko ... mehr lesen... mehr auf netzexil.de

Äpfel und Birnen 25.03.2016 23:49:41

cdu grenzbeamte polemik ekd interview grüne rechtsordnung rechtsstaat schießbefehl grundgesetz boris palmer politik frank oesterhelweg grenzverletzung gerechter krieg gesellschaft bedford-strohm afd frauke petry heuchelei
Bei Twitter stieß ich auf dieses Bild: Es wird suggeriert, dass andere Personen des öffentlichen Lebens Ähnliches wenn nicht Schlimmeres als Petry gefordert hätten, ohne dass es ein Skandal wurde. Das Bild paßt wunderbar in das Weltbild derer, die meinen, … Weiterlesen ... mehr auf blog.debenny.de

Die bürgerliche Mitte 21.10.2015 00:54:52

politik diskussion commenting media integration rechtsstaat flüchtlinge gesellschaft pegida
Ein Kommantator mit dem Nickname “Einer aus der bürgerlichen Mitte” schrieb einen Kommentar beim Vergleich von PEGIDA und NSDAP auf dem Blog von Michael Bittner (unbedingt lesenswert!). Er schreibt darin: Viel besser fände ich, wenn einmal grundsätzlich diskutiert werden würde, … ... mehr auf blog.debenny.de

Blöde Frage 08.11.2015 00:51:00

blöde frage aus dem internet rechtsstaat linkshänder
Dürfen Linkshänder in einem Rechtsstaat leben?Einsortiert unter:Aus dem Internet, Blöde Frage Tagged: Aus dem Internet, Blöde Frage, Linkshänder, Rechtsstaat... mehr auf gsharald.wordpress.com

Ironie, Satire, Meinung, Goldwaage 28.07.2015 15:50:42

rechtsstaat
Die Zeit bringt es mit sich, dass die Goldwaage gerade Hochkonjunktur hat. Das liegt nicht etwa in einer Wertsteigerung des schönen Edelmetalls begründet, sondern kann aus dem geflügelten Wort: „Leg doch nicht jedes Wort auf die Goldwaage!“ abgeleitet werden. Der Worte werden gerade viele um das Thema #FLÜCHTLINGE gemacht und da bleibt ... mehr auf synchronuniversum.de

Neues aus dem RechtsStaat 05.01.2016 09:33:35

asylunterkünfte brandstiftung rechtsstaat daggi deklamiert
Was brauchst du Kabarettisten oder den Nuhr, wenn du die wackere Polizei hast. Finde die lustigen Stellen. Sind leider nur 2. Aber bei des Textes  Kürze ist das schon fein ausgearbeitet. Merkel: Schwere Brandstiftung gegen Nichtausländer wird in mehr als … We... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

"Freiheit den Palästen, Krieg den Armen!" 15.06.2017 03:28:00

rechtsstaat demokratie egoismus kapitalismus elite superreichtum ausbeutung dystopie faschismus neoliberalismus arbeit presse armut irrsinn heute und damals
Der kapitalistische Krieg gegen Arme geht munter weiter: Jüngst hat sich die korrupte Bande, diesmal in Dänemark, wieder weit aus dem Fenster gelehnt und einen weiteren Schritt in Richtung rechts außen angekündigt. Nun soll es "B... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Video-Überwachungsgesetz: Unser Land darf nicht zum Panoptikum werden! 26.10.2016 10:09:16

sicherheit aufklärungsquote patrick breyer pressemitteilungen netzpolitik überwachungsstaat datenschutz videoüberwachung videoüberwachungsverbesserungsgesetz rechtsstaat überwachung demokratie slider
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1989 freundlich und ohne Waffengewalt 22.08.2015 14:47:09

rechtsstaat
Deutschland auf der Flucht. Menschen begrüßten Flüchtlinge, ohne Waffen, ohne Gewalt. Schreie, die wir hörten, waren Jubelschreie. Arme, die nach vorne gereckt wurden, umarmten die Neuankömmlinge liebevoll zur Begrüßung. Böller, die wir zündeten – Feuerwerke der Begeisterung, der Freude, der Hoffnung.   Was ist aus diesen Menschen geworden? W... mehr auf synchronuniversum.de

Der Rechtsstaat: Eine absurde Utopie 22.07.2016 03:17:00

dummheit satire demokratie rechtsstaat dystopie bildungswesen postdemokratie kapitalismus elite vergeblichkeit armut arbeit diktatur heute und damals irrsinn
Gestern Abend gab der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA) bekannt, dass mehrere Verdächtige festgenommen worden seien, die terroristische Angriffe auf die Bevölkerung geplant und bereits mehrfach durchgeführt habe... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Hassverbrechen 19.07.2016 00:00:07

gesellschaft statussymbole paranoia präventivstaat extremismus hallo welt! stress politik satire deutschland rechtsstaat politiker staatsterrorismus
„Deshalb gelten Aktionen von linksautonomen Hausbesetzern nicht als Hassverbrechen?“ „Wir wollen da nach Möglichkeit mehr differenzieren. Hassverbrechen, das sind für uns rechte Täter.“ „Dann setzen Sie linke und rechte Extremisten nicht mehr gleich?“ „Nein. Linke Straftäter handeln meist aus Neid. Das ist noch viel verwerflicher.“ „Also in Ihrem W... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

ARSCHLOCH 03.03.2016 18:57:20

__synchronuniversum__ rechtsstaat
Liebe FacebookFreunde Greifswalds und des Landkreises Vorpommern-Greifswald, also jene Menschen, die ich auf Facebook als Freunde hinzufügte oder die mich als ebensolche Freundin anfragten und bestätigten. Bezugnehmend auf die Anzeige gegen mich, nehme ich nach Akteneinsicht dazu nun hier in meinem Blog Synchronuniversum wie folgt Stellung: Jener A... mehr auf synchronuniversum.de

Einfach mal lachen… 27.07.2015 18:55:49

rechtsstaat __synchronuniversum__ hgw
Es tut in der Seele weh, ja ich möchte fast behaupten, dass es körperliche Schmerzen bereitet, von meinem kleinen Volltischler-Schreibtisch in die Welt hinaus zu schauen. Neben eigenen Sorgen und eigenem Kummer, ist es das Leid, das sogenannte „besorgte Bürger“ und Rechte gerade über Flüchtlinge und ihre Helfer bringen, das mich lähmt, ... mehr auf synchronuniversum.de

Bayern und die faschistische Reinigung 29.07.2017 13:11:00

elite kapitalismus faschismus dystopie postdemokratie superreichtum rechtsstaat demokratie dummheit csu egoismus brüllwitz heute und damals neoliberalismus diktatur
Politisch interessierte Menschen haben das gewiss mitbekommen: Ab August können in Bayern sogenannte Gefährder unbegrenzt interniert werden; lediglich alle drei Monate muss mal ein Richter gefragt werden, ob hier auch wirklich al... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

bigMOLLi 26.07.2015 23:43:53

rechtsstaat
Mein neues Ehrenamt als Linksextremistin Auch wenn ich nun den eigentlichen Gag schon fast voraus nehme: Ich habe kein Interesse an nächtlichem Besuch von der Pozilei und oder dem Verfassungsschutz, geschweige denn einer Strafanzeige von der U im Allgemeinen oder Herrn Hochheim im Besonderen, darum sei der folgenden Geschichte vorangestellt: ES FOL... mehr auf synchronuniversum.de

Asyl“kritiker“??? 27.07.2015 20:52:43

rechtsstaat
Irgendwo in dieser heutigen Anhäufung menschenverachtender Äußerungen „besorgter Bürger“ und hoffnungsgebenden Postings sympathischer und empathischer Menschen fand ich den, für mich neuen Bewerber zum Unwort der Unworte 2015. Der „besorgte Bürger“ ist nun formally known as „Asylkritiker„. Ich kotze gleich! Schau... mehr auf synchronuniversum.de

Im Namen des Terrors: Lasset euch überwachen! 06.02.2017 04:53:00

terrorwahn diktatur propaganda neoliberalismus irrsinn heute und damals überwachung rechtsstaat demokratie dummheit kapitalismus elite medien dystopie faschismus datenschutz postdemokratie
Die Überwachungspläne der korrupten Bande schreiten munter voran. Vor einigen Tagen geisterte die wenig beachtete Meldung durch die deutschen Gazetten, dass nun die Staatsgrenzen verschärft ins Visier des Großen Bruders ... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Borders 14.10.2015 16:54:48

rechtsstaat
... mehr auf synchronuniversum.de