Tag suchen

Tag:

Tag rechtsstaat

Rumänien heute 22.04.2026 10:00:00

rumänien korruptionsnetzwerke wir werden von verbrechern regiert wir werden von idioten regiert politruks rechtsstaat
von Helmut   Warum man die beiden Politiker Georgescu und Potra mit kriminellen Vorwürfen b... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Wie in Rumänien die Grundprinzipien des römischen Rechts mit Füßen getreten werden 11.04.2026 08:30:00

rechtsstaat bankrott der demokratie korruptionsnetzwerke rumänien
von Helmut Das Justinianische Recht, kodifiziert im Corpus Iuris Civilis (... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Gesetzgebung im Windschatten medialer Empörung 27.03.2026 17:34:10

spiegel rechtsstaatlichkeit politik mit anne will meinungsfreiheit allgemein anti-hass datenschutz überregulierung digitale gewalt juliane löffler medien und politik gatekeeping symbolische schnellschüsse stefanie hubig digitale grundrechte politische debatte grundrechte pressemitteilungen #topthema agenda-setting grundrechtsschutz verhältnismäßigkeit pressefreiheit medienkritik dennis klüver vierte gewalt chatkontrolle zensurmaßnahmen hateaid piratenpartei pirate parties international netzpolitik rechtsstaat digitales gewaltschutzgesetz digitale kommunikation freiheitsrechte netzregulierung journalismus auskunftsansprüche kontosperrungen infrastruktur und netze justiz selektive empörung bürgerrechte und demokratie debattenfreiheit
Die Piratenpartei Deutschland verurteilt den Versuch, einen emotional aufgeladenen Einzelfall publizistisch so zu platzieren, dass er maximalen politischen Druck für neue Eingriffe ins Netz erzeugt. Wer selbst einräumt, den Veröffentlichungszeitpunkt auch mit Blick auf ein geplantes Gesetz gewählt zu haben, betreibt nicht nur Berichterstattung, son... mehr auf piratenpartei.de

Zitatenschatz – vom Faustrecht und dem Recht des Stärkeren 12.03.2026 05:00:00

zitate zivilisation rechtsstaat kultur zeitlose wahrheiten
von SandokanCulture is to make a nice drinking bowl from one's enemy's sku... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Heute vor drei Jahren 24.02.2026 08:15:00

staatsverbrecher demokratie-simulation kriegstreiber rechtsstaat politruks transatlantiker bankrott der demokratie linke seilschaften totalitarismus korruptionsnetzwerke blockparteien
von LePenseur  ... erschien auf dem Blog des geschätzten Kollegen Citronimus (dessen letzt-erschiene... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

steuern duisburg wissen demonstration index monitor bild datenschutz neuland webseite opportunisten medien grillen atomkraft rtl westerwelle aktion haiti spanien frankreich hartz 4 nsa irak titanic phoenix wikileaks disko kosten politik strahlung usa club bilder anwählte kriminalität verleger friedman streeview die grünen ehec wahlen sex frank-walter steinmeier hunger gewalt kultur fernsehen abmahnwelle sarkozy akw freiheit mappus jobwunder kunst afrika journalismus bnd n24 cd wahnsinn veranstaltung vorstellung rente cdu kirche zensur gauck katastrophe grüne physik homöopathie interview joschka fischer phillip demo streisand-effekt spiegel csu stern homosexualität rtl2 video fbi netzwerk satire crowd-funding aigner rösler plusminus trinken pc deutschland weisband telekom wulff demokratie alg2 datenspeicherung zukunft georg schramm animation haderthauer piraten rechtsstaat verschuldung diebstahl die partei loveparade alkohol geschmacklos menschenhandel friedmann hartz4 schule 3d polizeigewalt terror windows dumm doku prism musik obama serien thomas de maizière vertrauen fdp tv preiserhöhung acta nachtleben bildzeitung energiepolitik bashing guttenberg bkae eu mix apple spd software occupy facebook internet kosovo gema irrsinn fun ebay spenden k esoterik versicherung piratenpartei krieg stuttgart lybien papst buch tempora konsum blogger howto aktien marketing umwelt lebensmittelherkunft sarrazin chat werbung spiele glaube krsitina schröder berlin eigentum merkel film umfrage shitstrom russland gez japan. akw oettinger s21 artikelreihe til schweiger presse kunde populismus information un hacker sound schulen revolution lesen gesetze fun. merkel o2 kino party holger kreymeier börse arbeit twitter jugendliche uhl castor deutsche bahn google katherina reiche kretschmann erwerbslose bundesregierung schriftgröße leistungsanspruch aufklärung copyright bundesverfassungsgericht ferngesteuert microsoft ampel zocken banken foodwatch lebensmittel shitstorm news kinder künstler urteil propaganda putin steuerflucht kurzwäsche afghanistan bar schmiermittel dieter bohlen public relations
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Bekämpfung der Meinungsfreiheit durch die Obrigkeit 23.02.2026 10:00:00

grundrechte eurokraten zensur meinungsfreiheit totalitarismus rechtsstaat
von Helmut  Ich bitte um Verständnis, dass ich zu diesem Vorgang gar nichts kommentiere und nur dieses facebook-... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Schwebendes Verfahren 25.08.2015 00:00:59

politiker rechtsstaat demokratie deutschland satire politik stress hallo welt! terrorismus zerrspiegel merkel flüchtlinge
„Haben Sie schon was gehört? Wir auch nicht. Aber wir hatten auch nicht darauf gewartet, weil, wenn man von der Kanzlerin etwas hört, dann ist es doch sowieso nicht mehr wichtig. Sie sagt ja so selten etwas. Sie muss erst hören, was sie sagt, bevor sie weiß, was sie denkt. Aber ich würde das auch […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

demokratie piraten union überwachung rechtsstaat migration und asyl slider flüchtlingspolitik meinungsfreiheit csu menschenrechte ttip blogpost vorratsdatenspeicherung wahlen freiheit mad bnd datenschutz 10 jahre asylpolitik nsa transparenz bürgernähe konzerne netzpolitik innenpolitik grundrechte und innenpolitik geburtstagsfeier piraten wirken kunst und kultur rechtspopulisten afd europa medienpolitik thomas de maizière international
... mehr auf piratenpartei.de

Rechtsstaat USA: "Und es sind die finstern Zeiten" 14.12.2016 04:36:00

dummheit demokratie rechtsstaat dystopie faschismus usa kapitalismus terrorwahn diktatur neoliberalismus literatur flucht musik heute und damals irrsinn
Über das staatsterroristische Konzept der "Pre-Crime" habe ich mich schon öfter ausgelassen, zuletzt im Oktober d... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Günter Rohrmoser zur Abtreibung 17.04.2015 10:34:00

politik abtreibung rechtsstaat leben lebensrecht rohrmoser günter
Die folgenden Zitate stammen aus Rohrmosers Buch "Der Ernstfall" (2. Auflage von 1996). Es ist bedrückend, auf die rund 20 Jahre seit der Veröffentlichung zurückzublicken und zu sehen, wie recht er damals hatte und wie sehr sich dies inzwischen verschärft hat. ... mehr auf jonaserne.blogspot.com

Buchempfehlung: Wolfsspinne 03.09.2016 09:51:00

irrsinn verfassungsbruch literatur rassismus manipulation faschismus postdemokratie verschwörungstheorien überwachung rechtsstaat
Mit "Wolfsspinne" hat Horst Eckert einen packenden und hochaktuellen Politthriller vor dem Hintergrund von Flüchtlingszuwanderung und Pegida verfasst. Darin stellt er die offizielle Version zum Thema NSU infrage.... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Handwerkskammer propagiert TTIP 16.02.2015 18:25:35

ttip handwerkskammer rechtsstaat demokratie kammerzwang alle artikel korruption handwerkskammer hildesheim
Was ist TTIP? So die Handwerkskammer Hildesheim in ihrem Propaganda-Blättchen  NORDDEUTSCHES HANDWERK als selbsternannter “Vertreter” des Handwerks. Ziel ist der Abbau von Zöllen, die transatlantische Handelserleichterung, Investituionssicherheit, … So verbreitet und verharmlost die Handwerkskammer also das TTIP-Abkommen, dass hin... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Deutsche Fantasien: Big Assholes are watching you 16.08.2016 06:43:00

dystopie faschismus postdemokratie kapitalismus elite korruption demokratie überwachung rechtsstaat heute und damals internet irrsinn verfassungsbruch diktatur neoliberalismus
Unsere geliebte Bundesregierung Das menschenfeindliche, korrupte Regime des Kapitalismus' gibt bekannt: Freiheit war gestern (auch nur auf dem Papier), heute ist endlich die totale Überwachung modern. Die korrupte Bande hö... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Rechtsstaat BRD: Im Zweifel gegen die Unschuldigen 16.12.2016 03:46:00

diktatur neoliberalismus literatur irrsinn heute und damals polizeigewalt demokratie rechtsstaat dummheit kapitalismus postdemokratie dystopie faschismus
Gerade eben habe ich mich erst über das menschenfeindliche Rechtsverständnis der US-amerikanischen Justiz ausgelas... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Lehrers Kind und Müllers Prinzipien 01.04.2017 00:18:10

reinhard müller kinder medienkritik elternrechte faz faz.net unpolitisches fundstücke beschneidung prinzipien kinderehen rechtsstaat religion integration werte
Deutschland kann nicht für alle und alles offen sein. schreibt Reinhard Müller. Für ihn gibt es Grenzen, die niemals überschritten werden, und die kann er auch ganz klar formulieren: Archaische, frauen- und kinderfeindliche Praktiken haben hier keinen Platz. Er führt das natürlich noch weiter aus: Die Vorstellung, über Körper und Schicksal von Kind... mehr auf ueberschaubarerelevanz.wordpress.com

Verblendung … 03.03.2017 23:27:52

rechtsstaat satire behörden recht türkei realität verblendung fbq allgemein fehmarn trilogie dänemark 3geistesgifte
… heißt nicht nur der erste Band aus Stieg Larssons Millennium-Trilogie, oder ist eines der drei aus dem Buddhismus bekannten „Geistesgifte“, sondern ist für uns auch Alltag (* s. u.). Zwei Geschichten, gestern und heute Heute höre ich einem Pärchen zu. Ungewollt. Sie sitzen am Nebentisch und er spricht wiederholt von „Gugen... mehr auf sven2204.wordpress.com

Mit rechten Dingen 24.03.2016 00:00:26

gesellschaft zerrspiegel präventivstaat postdemokratie hallo welt! politik verfassung deutschland satire demokratie politiker rechtsstaat grundgesetz
„… wolle sich Lammert dafür einsetzen, die Immunität der Abgeordneten des Deutschen Bundestages abzuschaffen, um leichter eine…“ „… ohne das Zutun des Parlaments erfolgen könne, da es sich um ein Verfahren zur Sicherung der rechtsstaatlichen…“ „… schade eine Aufhebung der Immunität zum Zwecke der Strafverfolgung regelmäßig den Abgeordneten. Gebe es... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Es wird eng: Maas hat die „volle Unterstützung“ der Kanzlerin 05.08.2015 13:50:27

politik rechtsstaat maas netzpolitik.org range kubicki
Ex-Generalbundesanwalt Range verwahrte sich in einer Stellungnahme gegen die Einmischung „der Politik“ in die Belange der Justiz. Adressat war Bundesjustizminister Heiko ... mehr lesen... mehr auf netzexil.de

Äpfel und Birnen 25.03.2016 23:49:41

gerechter krieg grenzverletzung gesellschaft heuchelei frauke petry afd bedford-strohm rechtsordnung grüne interview ekd polemik grenzbeamte cdu grundgesetz schießbefehl rechtsstaat boris palmer frank oesterhelweg politik
Bei Twitter stieß ich auf dieses Bild: Es wird suggeriert, dass andere Personen des öffentlichen Lebens Ähnliches wenn nicht Schlimmeres als Petry gefordert hätten, ohne dass es ein Skandal wurde. Das Bild paßt wunderbar in das Weltbild derer, die meinen, … Weiterlesen ... mehr auf blog.debenny.de

Die bürgerliche Mitte 21.10.2015 00:54:52

rechtsstaat commenting media integration politik diskussion pegida gesellschaft flüchtlinge
Ein Kommantator mit dem Nickname “Einer aus der bürgerlichen Mitte” schrieb einen Kommentar beim Vergleich von PEGIDA und NSDAP auf dem Blog von Michael Bittner (unbedingt lesenswert!). Er schreibt darin: Viel besser fände ich, wenn einmal grundsätzlich diskutiert werden würde, … ... mehr auf blog.debenny.de

Blöde Frage 08.11.2015 00:51:00

aus dem internet blöde frage rechtsstaat linkshänder
Dürfen Linkshänder in einem Rechtsstaat leben?Einsortiert unter:Aus dem Internet, Blöde Frage Tagged: Aus dem Internet, Blöde Frage, Linkshänder, Rechtsstaat... mehr auf gsharald.wordpress.com

Ironie, Satire, Meinung, Goldwaage 28.07.2015 15:50:42

rechtsstaat
Die Zeit bringt es mit sich, dass die Goldwaage gerade Hochkonjunktur hat. Das liegt nicht etwa in einer Wertsteigerung des schönen Edelmetalls begründet, sondern kann aus dem geflügelten Wort: „Leg doch nicht jedes Wort auf die Goldwaage!“ abgeleitet werden. Der Worte werden gerade viele um das Thema #FLÜCHTLINGE gemacht und da bleibt ... mehr auf synchronuniversum.de

Neues aus dem RechtsStaat 05.01.2016 09:33:35

asylunterkünfte brandstiftung rechtsstaat daggi deklamiert
Was brauchst du Kabarettisten oder den Nuhr, wenn du die wackere Polizei hast. Finde die lustigen Stellen. Sind leider nur 2. Aber bei des Textes  Kürze ist das schon fein ausgearbeitet. Merkel: Schwere Brandstiftung gegen Nichtausländer wird in mehr als … We... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

"Freiheit den Palästen, Krieg den Armen!" 15.06.2017 03:28:00

heute und damals irrsinn armut presse arbeit neoliberalismus faschismus dystopie ausbeutung superreichtum elite kapitalismus egoismus demokratie rechtsstaat
Der kapitalistische Krieg gegen Arme geht munter weiter: Jüngst hat sich die korrupte Bande, diesmal in Dänemark, wieder weit aus dem Fenster gelehnt und einen weiteren Schritt in Richtung rechts außen angekündigt. Nun soll es "B... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Video-Überwachungsgesetz: Unser Land darf nicht zum Panoptikum werden! 26.10.2016 10:09:16

überwachungsstaat netzpolitik patrick breyer pressemitteilungen sicherheit aufklärungsquote slider rechtsstaat überwachung demokratie videoüberwachung videoüberwachungsverbesserungsgesetz datenschutz
... mehr auf piratenpartei.de

1989 freundlich und ohne Waffengewalt 22.08.2015 14:47:09

rechtsstaat
Deutschland auf der Flucht. Menschen begrüßten Flüchtlinge, ohne Waffen, ohne Gewalt. Schreie, die wir hörten, waren Jubelschreie. Arme, die nach vorne gereckt wurden, umarmten die Neuankömmlinge liebevoll zur Begrüßung. Böller, die wir zündeten – Feuerwerke der Begeisterung, der Freude, der Hoffnung.   Was ist aus diesen Menschen geworden? W... mehr auf synchronuniversum.de

Der Rechtsstaat: Eine absurde Utopie 22.07.2016 03:17:00

arbeit diktatur armut vergeblichkeit irrsinn heute und damals demokratie rechtsstaat dummheit satire elite kapitalismus bildungswesen dystopie postdemokratie
Gestern Abend gab der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA) bekannt, dass mehrere Verdächtige festgenommen worden seien, die terroristische Angriffe auf die Bevölkerung geplant und bereits mehrfach durchgeführt habe... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Hassverbrechen 19.07.2016 00:00:07

rechtsstaat politiker staatsterrorismus satire deutschland politik hallo welt! stress extremismus statussymbole paranoia präventivstaat gesellschaft
„Deshalb gelten Aktionen von linksautonomen Hausbesetzern nicht als Hassverbrechen?“ „Wir wollen da nach Möglichkeit mehr differenzieren. Hassverbrechen, das sind für uns rechte Täter.“ „Dann setzen Sie linke und rechte Extremisten nicht mehr gleich?“ „Nein. Linke Straftäter handeln meist aus Neid. Das ist noch viel verwerflicher.“ „Also in Ihrem W... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

ARSCHLOCH 03.03.2016 18:57:20

rechtsstaat __synchronuniversum__
Liebe FacebookFreunde Greifswalds und des Landkreises Vorpommern-Greifswald, also jene Menschen, die ich auf Facebook als Freunde hinzufügte oder die mich als ebensolche Freundin anfragten und bestätigten. Bezugnehmend auf die Anzeige gegen mich, nehme ich nach Akteneinsicht dazu nun hier in meinem Blog Synchronuniversum wie folgt Stellung: Jener A... mehr auf synchronuniversum.de

Einfach mal lachen… 27.07.2015 18:55:49

rechtsstaat __synchronuniversum__ hgw
Es tut in der Seele weh, ja ich möchte fast behaupten, dass es körperliche Schmerzen bereitet, von meinem kleinen Volltischler-Schreibtisch in die Welt hinaus zu schauen. Neben eigenen Sorgen und eigenem Kummer, ist es das Leid, das sogenannte „besorgte Bürger“ und Rechte gerade über Flüchtlinge und ihre Helfer bringen, das mich lähmt, ... mehr auf synchronuniversum.de

Bayern und die faschistische Reinigung 29.07.2017 13:11:00

brüllwitz heute und damals neoliberalismus diktatur elite kapitalismus faschismus dystopie postdemokratie superreichtum rechtsstaat demokratie dummheit csu egoismus
Politisch interessierte Menschen haben das gewiss mitbekommen: Ab August können in Bayern sogenannte Gefährder unbegrenzt interniert werden; lediglich alle drei Monate muss mal ein Richter gefragt werden, ob hier auch wirklich al... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

bigMOLLi 26.07.2015 23:43:53

rechtsstaat
Mein neues Ehrenamt als Linksextremistin Auch wenn ich nun den eigentlichen Gag schon fast voraus nehme: Ich habe kein Interesse an nächtlichem Besuch von der Pozilei und oder dem Verfassungsschutz, geschweige denn einer Strafanzeige von der U im Allgemeinen oder Herrn Hochheim im Besonderen, darum sei der folgenden Geschichte vorangestellt: ES FOL... mehr auf synchronuniversum.de

Asyl“kritiker“??? 27.07.2015 20:52:43

rechtsstaat
Irgendwo in dieser heutigen Anhäufung menschenverachtender Äußerungen „besorgter Bürger“ und hoffnungsgebenden Postings sympathischer und empathischer Menschen fand ich den, für mich neuen Bewerber zum Unwort der Unworte 2015. Der „besorgte Bürger“ ist nun formally known as „Asylkritiker„. Ich kotze gleich! Schau... mehr auf synchronuniversum.de

Im Namen des Terrors: Lasset euch überwachen! 06.02.2017 04:53:00

dummheit rechtsstaat überwachung demokratie medien dystopie datenschutz faschismus postdemokratie kapitalismus elite terrorwahn diktatur propaganda neoliberalismus heute und damals irrsinn
Die Überwachungspläne der korrupten Bande schreiten munter voran. Vor einigen Tagen geisterte die wenig beachtete Meldung durch die deutschen Gazetten, dass nun die Staatsgrenzen verschärft ins Visier des Großen Bruders ... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Borders 14.10.2015 16:54:48

rechtsstaat
... mehr auf synchronuniversum.de

USA: Ärzte definieren die humane Folter 18.06.2016 11:09:00

usa kapitalismus elite dystopie faschismus postdemokratie rechtsstaat justiz dummheit polemik irrsinn verfassungsbruch heute und damals folter terrorwahn diktatur neoliberalismus
Ich weiß nicht, wie es anderen Menschen ergeht, aber mich überkommt beim Lesen so mancher Nachricht aus unserer schauderhaften Horrorwelt nicht mehr nur ein Brechreiz, sondern ein unbändiger Zorn, den ich kaum kontrollieren kann.... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Pre-Crime: Herzlich willkommen in der kapitalistischen Dystopie! 21.10.2016 07:30:00

kapitalismus ausbeutung dystopie faschismus postdemokratie überwachung rechtsstaat habgier dummheit irrsinn verfassungsbruch heute und damals terrorwahn arbeit diktatur neoliberalismus armut
Unsere schöne neue Welt wird tagtäglich immer noch schöner: Wer kennt den Begriff "Pre-Crime", der insbesondere durch Philip K. Dicks Kurzgeschichte "Minority R... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Aus Gründen – stelle ich mir Fragen 13.08.2015 19:46:44

__synchronuniversum__ rechtsstaat sempf der woche
… und bevor ich den nächsten ShitStorm aus meinem Kommentarverzeichnis kehren darf, stelle ich absolut klar, dass ich größten Respekt vor der Leistung und dem Durchhaltevermögen des Ehepaars Lohmeyer habe. Nicht umsonst ist ihr jährliches Event unter meinen weisen Verweisen zu finden, aber… mir drängen sich nach den Ereignissen der letz... mehr auf synchronuniversum.de

Das Kreuz mit dem Islam 02.09.2018 18:06:44

feiertage protestantismus kopftuch verfassungsrecht afd evangelische kirche europa religion rechtsstaat demokratie grundgesetz kirchentag diakonie religionsverfassungsrecht recht islam politik verfassung integration caritas
Hans Michael Heinig ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Kirchenrecht und Staatskirchenrecht an der Universität Göttingen sowie Leiter des Kirchenrechtlichen Instituts der Evangelischen Kirche in Deutschland. Er hat soeben den lesenswerten Band Säkularer Staat – viele Religionen. Religionspolitische Herausforderungen der Gegenwa... mehr auf christian-saefken.de