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Tag rechtsstaat

Wie KI zu Israels unsichtbarem Imperium wurde 20.05.2026 09:00:00

technokraten-diktatur dystopie diktatur ahoi! grundrechte meinungsfreiheit geopolitik zensur totalitarismus zionazis nwo rechtsstaat überwachungsstaat brics
Gastkommentarvon Dieter  ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Politisch gecancelt? Schauspielerin Sarah Maria Sander fliegt aus dem eigenen Film – Gericht will nicht eingreifen 05.05.2026 08:30:51

hauptrolle cancel culture hamas terror kammergericht israel rechtsstaat soilfilms die todessehnsucht der maria ohm kultur drehbuch film berlin sarah maria sanders meinung nachrichten empire strikes back
Eine Schauspielerin und Freie Journalistin wendet sich mit einem aufwühlenden Video an die Öffentlichkeit. Nach außen ruhig, erzählt sie davon, wie sie um die Früchte ihrer Arbeit gebracht wird. Und obwohl sie alle Beweise vorlegen kann und der Richter ihr das auch bestätigt, steht sie mit leeren Händen da. Der Fall Sarah Maria Sander zeigt, [&#... mehr auf ruhrbarone.de

Wie man in Rumänien mit der Aufklärung von Unglücksfällen mit Todesfolge umgeht 01.05.2026 10:00:00

rechtsstaat katastrophe deutschland österreich rumänien
von Helmut  Ich schildere diesen Vorgang deshalb so genau, weil ich am E... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Rumänien heute 22.04.2026 10:00:00

wir werden von idioten regiert rechtsstaat korruptionsnetzwerke politruks rumänien wir werden von verbrechern regiert
von Helmut   Warum man die beiden Politiker Georgescu und Potra mit kriminellen Vorwürfen b... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Wie in Rumänien die Grundprinzipien des römischen Rechts mit Füßen getreten werden 11.04.2026 08:30:00

bankrott der demokratie rumänien rechtsstaat korruptionsnetzwerke
von Helmut Das Justinianische Recht, kodifiziert im Corpus Iuris Civilis (... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Gesetzgebung im Windschatten medialer Empörung 27.03.2026 17:34:10

pirate parties international hateaid piratenpartei vierte gewalt chatkontrolle kontosperrungen auskunftsansprüche journalismus bürgerrechte und demokratie selektive empörung anti-hass allgemein rechtsstaatlichkeit digitale gewalt überregulierung datenschutz stefanie hubig gatekeeping verhältnismäßigkeit grundrechte netzpolitik zensurmaßnahmen medienkritik dennis klüver netzregulierung freiheitsrechte digitale kommunikation digitales gewaltschutzgesetz rechtsstaat justiz infrastruktur und netze debattenfreiheit meinungsfreiheit politik mit anne will spiegel medien und politik juliane löffler digitale grundrechte symbolische schnellschüsse pressefreiheit grundrechtsschutz agenda-setting #topthema pressemitteilungen politische debatte
Die Piratenpartei Deutschland verurteilt den Versuch, einen emotional aufgeladenen Einzelfall publizistisch so zu platzieren, dass er maximalen politischen Druck für neue Eingriffe ins Netz erzeugt. Wer selbst einräumt, den Veröffentlichungszeitpunkt auch mit Blick auf ein geplantes Gesetz gewählt zu haben, betreibt nicht nur Berichterstattung, son... mehr auf piratenpartei.de

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

wulff telekom pc weisband deutschland trinken rösler plusminus satire aigner crowd-funding video fbi netzwerk homosexualität stern rtl2 phillip demo csu streisand-effekt spiegel homöopathie interview joschka fischer katastrophe physik grüne gauck kirche zensur cdu wahnsinn veranstaltung vorstellung rente n24 cd terror 3d polizeigewalt hartz4 schule friedmann menschenhandel geschmacklos loveparade alkohol die partei diebstahl verschuldung rechtsstaat haderthauer piraten datenspeicherung zukunft georg schramm animation alg2 demokratie wikileaks phoenix titanic hartz 4 nsa irak spanien frankreich rtl aktion westerwelle haiti grillen atomkraft medien opportunisten neuland datenschutz webseite bild demonstration monitor index steuern duisburg wissen afrika journalismus bnd kunst akw mappus freiheit jobwunder fernsehen abmahnwelle sarkozy kultur gewalt hunger frank-walter steinmeier sex die grünen ehec wahlen verleger friedman streeview bilder club anwählte kriminalität disko usa kosten strahlung politik gesetze fun. merkel lesen o2 kino revolution schulen hacker sound information un til schweiger presse kunde populismus artikelreihe oettinger s21 japan. akw shitstrom russland gez umfrage dieter bohlen public relations schmiermittel afghanistan kurzwäsche bar steuerflucht kinder urteil künstler putin propaganda news shitstorm lebensmittel foodwatch zocken ampel banken microsoft ferngesteuert aufklärung copyright bundesverfassungsgericht kretschmann katherina reiche erwerbslose schriftgröße leistungsanspruch bundesregierung google deutsche bahn twitter uhl jugendliche castor party holger kreymeier börse arbeit facebook software spd occupy apple mix guttenberg eu bkae bildzeitung energiepolitik bashing acta nachtleben preiserhöhung vertrauen fdp tv thomas de maizière serien obama prism musik doku windows dumm berlin film eigentum merkel krsitina schröder lebensmittelherkunft umwelt sarrazin werbung chat spiele glaube blogger howto marketing aktien konsum tempora buch esoterik versicherung piratenpartei papst stuttgart lybien krieg ebay spenden k fun internet kosovo irrsinn gema
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Schwebendes Verfahren 25.08.2015 00:00:59

terrorismus flüchtlinge zerrspiegel merkel deutschland satire demokratie politiker rechtsstaat stress hallo welt! politik
„Haben Sie schon was gehört? Wir auch nicht. Aber wir hatten auch nicht darauf gewartet, weil, wenn man von der Kanzlerin etwas hört, dann ist es doch sowieso nicht mehr wichtig. Sie sagt ja so selten etwas. Sie muss erst hören, was sie sagt, bevor sie weiß, was sie denkt. Aber ich würde das auch […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

afd rechtspopulisten international europa medienpolitik thomas de maizière innenpolitik grundrechte und innenpolitik netzpolitik bürgernähe konzerne kunst und kultur piraten wirken geburtstagsfeier freiheit bnd mad blogpost vorratsdatenspeicherung wahlen ttip nsa asylpolitik transparenz datenschutz 10 jahre slider migration und asyl demokratie piraten union rechtsstaat überwachung menschenrechte meinungsfreiheit csu flüchtlingspolitik
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Rechtsstaat USA: "Und es sind die finstern Zeiten" 14.12.2016 04:36:00

dummheit demokratie rechtsstaat faschismus dystopie usa kapitalismus terrorwahn literatur neoliberalismus flucht diktatur musik heute und damals irrsinn
Über das staatsterroristische Konzept der "Pre-Crime" habe ich mich schon öfter ausgelassen, zuletzt im Oktober d... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Günter Rohrmoser zur Abtreibung 17.04.2015 10:34:00

politik rechtsstaat abtreibung leben lebensrecht rohrmoser günter
Die folgenden Zitate stammen aus Rohrmosers Buch "Der Ernstfall" (2. Auflage von 1996). Es ist bedrückend, auf die rund 20 Jahre seit der Veröffentlichung zurückzublicken und zu sehen, wie recht er damals hatte und wie sehr sich dies inzwischen verschärft hat. ... mehr auf jonaserne.blogspot.com

Buchempfehlung: Wolfsspinne 03.09.2016 09:51:00

verfassungsbruch irrsinn literatur rassismus manipulation verschwörungstheorien postdemokratie faschismus überwachung rechtsstaat
Mit "Wolfsspinne" hat Horst Eckert einen packenden und hochaktuellen Politthriller vor dem Hintergrund von Flüchtlingszuwanderung und Pegida verfasst. Darin stellt er die offizielle Version zum Thema NSU infrage.... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Handwerkskammer propagiert TTIP 16.02.2015 18:25:35

handwerkskammer ttip kammerzwang alle artikel korruption rechtsstaat demokratie handwerkskammer hildesheim
Was ist TTIP? So die Handwerkskammer Hildesheim in ihrem Propaganda-Blättchen  NORDDEUTSCHES HANDWERK als selbsternannter “Vertreter” des Handwerks. Ziel ist der Abbau von Zöllen, die transatlantische Handelserleichterung, Investituionssicherheit, … So verbreitet und verharmlost die Handwerkskammer also das TTIP-Abkommen, dass hin... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Deutsche Fantasien: Big Assholes are watching you 16.08.2016 06:43:00

neoliberalismus diktatur internet irrsinn verfassungsbruch heute und damals überwachung rechtsstaat demokratie korruption elite kapitalismus faschismus dystopie postdemokratie
Unsere geliebte Bundesregierung Das menschenfeindliche, korrupte Regime des Kapitalismus' gibt bekannt: Freiheit war gestern (auch nur auf dem Papier), heute ist endlich die totale Überwachung modern. Die korrupte Bande hö... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Rechtsstaat BRD: Im Zweifel gegen die Unschuldigen 16.12.2016 03:46:00

polizeigewalt rechtsstaat demokratie dummheit kapitalismus postdemokratie dystopie faschismus diktatur literatur neoliberalismus irrsinn heute und damals
Gerade eben habe ich mich erst über das menschenfeindliche Rechtsverständnis der US-amerikanischen Justiz ausgelas... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Lehrers Kind und Müllers Prinzipien 01.04.2017 00:18:10

medienkritik elternrechte kinder reinhard müller unpolitisches faz faz.net rechtsstaat religion prinzipien kinderehen beschneidung fundstücke werte integration
Deutschland kann nicht für alle und alles offen sein. schreibt Reinhard Müller. Für ihn gibt es Grenzen, die niemals überschritten werden, und die kann er auch ganz klar formulieren: Archaische, frauen- und kinderfeindliche Praktiken haben hier keinen Platz. Er führt das natürlich noch weiter aus: Die Vorstellung, über Körper und Schicksal von Kind... mehr auf ueberschaubarerelevanz.wordpress.com

Verblendung … 03.03.2017 23:27:52

realität verblendung fbq 3geistesgifte dänemark allgemein trilogie fehmarn rechtsstaat satire behörden recht türkei
… heißt nicht nur der erste Band aus Stieg Larssons Millennium-Trilogie, oder ist eines der drei aus dem Buddhismus bekannten „Geistesgifte“, sondern ist für uns auch Alltag (* s. u.). Zwei Geschichten, gestern und heute Heute höre ich einem Pärchen zu. Ungewollt. Sie sitzen am Nebentisch und er spricht wiederholt von „Gugen... mehr auf sven2204.wordpress.com

Mit rechten Dingen 24.03.2016 00:00:26

verfassung politik hallo welt! postdemokratie grundgesetz demokratie rechtsstaat politiker deutschland satire präventivstaat zerrspiegel gesellschaft
„… wolle sich Lammert dafür einsetzen, die Immunität der Abgeordneten des Deutschen Bundestages abzuschaffen, um leichter eine…“ „… ohne das Zutun des Parlaments erfolgen könne, da es sich um ein Verfahren zur Sicherung der rechtsstaatlichen…“ „… schade eine Aufhebung der Immunität zum Zwecke der Strafverfolgung regelmäßig den Abgeordneten. Gebe es... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Es wird eng: Maas hat die „volle Unterstützung“ der Kanzlerin 05.08.2015 13:50:27

rechtsstaat maas netzpolitik.org politik kubicki range
Ex-Generalbundesanwalt Range verwahrte sich in einer Stellungnahme gegen die Einmischung „der Politik“ in die Belange der Justiz. Adressat war Bundesjustizminister Heiko ... mehr lesen... mehr auf netzexil.de

Äpfel und Birnen 25.03.2016 23:49:41

frank oesterhelweg politik boris palmer grundgesetz schießbefehl rechtsstaat rechtsordnung interview grüne cdu ekd grenzbeamte polemik heuchelei afd frauke petry bedford-strohm gesellschaft gerechter krieg grenzverletzung
Bei Twitter stieß ich auf dieses Bild: Es wird suggeriert, dass andere Personen des öffentlichen Lebens Ähnliches wenn nicht Schlimmeres als Petry gefordert hätten, ohne dass es ein Skandal wurde. Das Bild paßt wunderbar in das Weltbild derer, die meinen, … Weiterlesen ... mehr auf blog.debenny.de

Die bürgerliche Mitte 21.10.2015 00:54:52

rechtsstaat politik diskussion commenting media integration pegida flüchtlinge gesellschaft
Ein Kommantator mit dem Nickname “Einer aus der bürgerlichen Mitte” schrieb einen Kommentar beim Vergleich von PEGIDA und NSDAP auf dem Blog von Michael Bittner (unbedingt lesenswert!). Er schreibt darin: Viel besser fände ich, wenn einmal grundsätzlich diskutiert werden würde, … ... mehr auf blog.debenny.de

Blöde Frage 08.11.2015 00:51:00

aus dem internet blöde frage rechtsstaat linkshänder
Dürfen Linkshänder in einem Rechtsstaat leben?Einsortiert unter:Aus dem Internet, Blöde Frage Tagged: Aus dem Internet, Blöde Frage, Linkshänder, Rechtsstaat... mehr auf gsharald.wordpress.com

Ironie, Satire, Meinung, Goldwaage 28.07.2015 15:50:42

rechtsstaat
Die Zeit bringt es mit sich, dass die Goldwaage gerade Hochkonjunktur hat. Das liegt nicht etwa in einer Wertsteigerung des schönen Edelmetalls begründet, sondern kann aus dem geflügelten Wort: „Leg doch nicht jedes Wort auf die Goldwaage!“ abgeleitet werden. Der Worte werden gerade viele um das Thema #FLÜCHTLINGE gemacht und da bleibt ... mehr auf synchronuniversum.de

Neues aus dem RechtsStaat 05.01.2016 09:33:35

brandstiftung daggi deklamiert rechtsstaat asylunterkünfte
Was brauchst du Kabarettisten oder den Nuhr, wenn du die wackere Polizei hast. Finde die lustigen Stellen. Sind leider nur 2. Aber bei des Textes  Kürze ist das schon fein ausgearbeitet. Merkel: Schwere Brandstiftung gegen Nichtausländer wird in mehr als … We... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

"Freiheit den Palästen, Krieg den Armen!" 15.06.2017 03:28:00

demokratie rechtsstaat egoismus elite kapitalismus superreichtum faschismus dystopie ausbeutung neoliberalismus arbeit presse armut irrsinn heute und damals
Der kapitalistische Krieg gegen Arme geht munter weiter: Jüngst hat sich die korrupte Bande, diesmal in Dänemark, wieder weit aus dem Fenster gelehnt und einen weiteren Schritt in Richtung rechts außen angekündigt. Nun soll es "B... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Video-Überwachungsgesetz: Unser Land darf nicht zum Panoptikum werden! 26.10.2016 10:09:16

pressemitteilungen patrick breyer aufklärungsquote sicherheit überwachungsstaat netzpolitik videoüberwachungsverbesserungsgesetz videoüberwachung slider demokratie rechtsstaat überwachung datenschutz
... mehr auf piratenpartei.de

1989 freundlich und ohne Waffengewalt 22.08.2015 14:47:09

rechtsstaat
Deutschland auf der Flucht. Menschen begrüßten Flüchtlinge, ohne Waffen, ohne Gewalt. Schreie, die wir hörten, waren Jubelschreie. Arme, die nach vorne gereckt wurden, umarmten die Neuankömmlinge liebevoll zur Begrüßung. Böller, die wir zündeten – Feuerwerke der Begeisterung, der Freude, der Hoffnung.   Was ist aus diesen Menschen geworden? W... mehr auf synchronuniversum.de

Der Rechtsstaat: Eine absurde Utopie 22.07.2016 03:17:00

dystopie bildungswesen postdemokratie kapitalismus elite dummheit satire demokratie rechtsstaat heute und damals irrsinn vergeblichkeit armut arbeit diktatur
Gestern Abend gab der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA) bekannt, dass mehrere Verdächtige festgenommen worden seien, die terroristische Angriffe auf die Bevölkerung geplant und bereits mehrfach durchgeführt habe... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Hassverbrechen 19.07.2016 00:00:07

hallo welt! stress politik satire deutschland politiker rechtsstaat staatsterrorismus gesellschaft statussymbole präventivstaat paranoia extremismus
„Deshalb gelten Aktionen von linksautonomen Hausbesetzern nicht als Hassverbrechen?“ „Wir wollen da nach Möglichkeit mehr differenzieren. Hassverbrechen, das sind für uns rechte Täter.“ „Dann setzen Sie linke und rechte Extremisten nicht mehr gleich?“ „Nein. Linke Straftäter handeln meist aus Neid. Das ist noch viel verwerflicher.“ „Also in Ihrem W... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

ARSCHLOCH 03.03.2016 18:57:20

__synchronuniversum__ rechtsstaat
Liebe FacebookFreunde Greifswalds und des Landkreises Vorpommern-Greifswald, also jene Menschen, die ich auf Facebook als Freunde hinzufügte oder die mich als ebensolche Freundin anfragten und bestätigten. Bezugnehmend auf die Anzeige gegen mich, nehme ich nach Akteneinsicht dazu nun hier in meinem Blog Synchronuniversum wie folgt Stellung: Jener A... mehr auf synchronuniversum.de

Einfach mal lachen… 27.07.2015 18:55:49

__synchronuniversum__ hgw rechtsstaat
Es tut in der Seele weh, ja ich möchte fast behaupten, dass es körperliche Schmerzen bereitet, von meinem kleinen Volltischler-Schreibtisch in die Welt hinaus zu schauen. Neben eigenen Sorgen und eigenem Kummer, ist es das Leid, das sogenannte „besorgte Bürger“ und Rechte gerade über Flüchtlinge und ihre Helfer bringen, das mich lähmt, ... mehr auf synchronuniversum.de

Bayern und die faschistische Reinigung 29.07.2017 13:11:00

neoliberalismus diktatur heute und damals brüllwitz egoismus dummheit csu rechtsstaat demokratie postdemokratie superreichtum faschismus dystopie elite kapitalismus
Politisch interessierte Menschen haben das gewiss mitbekommen: Ab August können in Bayern sogenannte Gefährder unbegrenzt interniert werden; lediglich alle drei Monate muss mal ein Richter gefragt werden, ob hier auch wirklich al... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

bigMOLLi 26.07.2015 23:43:53

rechtsstaat
Mein neues Ehrenamt als Linksextremistin Auch wenn ich nun den eigentlichen Gag schon fast voraus nehme: Ich habe kein Interesse an nächtlichem Besuch von der Pozilei und oder dem Verfassungsschutz, geschweige denn einer Strafanzeige von der U im Allgemeinen oder Herrn Hochheim im Besonderen, darum sei der folgenden Geschichte vorangestellt: ES FOL... mehr auf synchronuniversum.de

Asyl“kritiker“??? 27.07.2015 20:52:43

rechtsstaat
Irgendwo in dieser heutigen Anhäufung menschenverachtender Äußerungen „besorgter Bürger“ und hoffnungsgebenden Postings sympathischer und empathischer Menschen fand ich den, für mich neuen Bewerber zum Unwort der Unworte 2015. Der „besorgte Bürger“ ist nun formally known as „Asylkritiker„. Ich kotze gleich! Schau... mehr auf synchronuniversum.de

Im Namen des Terrors: Lasset euch überwachen! 06.02.2017 04:53:00

kapitalismus elite postdemokratie medien dystopie faschismus datenschutz rechtsstaat überwachung demokratie dummheit irrsinn heute und damals diktatur propaganda neoliberalismus terrorwahn
Die Überwachungspläne der korrupten Bande schreiten munter voran. Vor einigen Tagen geisterte die wenig beachtete Meldung durch die deutschen Gazetten, dass nun die Staatsgrenzen verschärft ins Visier des Großen Bruders ... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Borders 14.10.2015 16:54:48

rechtsstaat
... mehr auf synchronuniversum.de

USA: Ärzte definieren die humane Folter 18.06.2016 11:09:00

diktatur neoliberalismus terrorwahn verfassungsbruch irrsinn folter heute und damals justiz rechtsstaat dummheit polemik kapitalismus elite usa postdemokratie dystopie faschismus
Ich weiß nicht, wie es anderen Menschen ergeht, aber mich überkommt beim Lesen so mancher Nachricht aus unserer schauderhaften Horrorwelt nicht mehr nur ein Brechreiz, sondern ein unbändiger Zorn, den ich kaum kontrollieren kann.... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Pre-Crime: Herzlich willkommen in der kapitalistischen Dystopie! 21.10.2016 07:30:00

irrsinn verfassungsbruch heute und damals terrorwahn arbeit diktatur neoliberalismus armut kapitalismus dystopie ausbeutung faschismus postdemokratie überwachung rechtsstaat habgier dummheit
Unsere schöne neue Welt wird tagtäglich immer noch schöner: Wer kennt den Begriff "Pre-Crime", der insbesondere durch Philip K. Dicks Kurzgeschichte "Minority R... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Aus Gründen – stelle ich mir Fragen 13.08.2015 19:46:44

__synchronuniversum__ rechtsstaat sempf der woche
… und bevor ich den nächsten ShitStorm aus meinem Kommentarverzeichnis kehren darf, stelle ich absolut klar, dass ich größten Respekt vor der Leistung und dem Durchhaltevermögen des Ehepaars Lohmeyer habe. Nicht umsonst ist ihr jährliches Event unter meinen weisen Verweisen zu finden, aber… mir drängen sich nach den Ereignissen der letz... mehr auf synchronuniversum.de

Das Kreuz mit dem Islam 02.09.2018 18:06:44

evangelische kirche europa afd verfassungsrecht protestantismus kopftuch feiertage caritas verfassung integration islam politik recht religionsverfassungsrecht diakonie grundgesetz kirchentag rechtsstaat demokratie religion
Hans Michael Heinig ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Kirchenrecht und Staatskirchenrecht an der Universität Göttingen sowie Leiter des Kirchenrechtlichen Instituts der Evangelischen Kirche in Deutschland. Er hat soeben den lesenswerten Band Säkularer Staat – viele Religionen. Religionspolitische Herausforderungen der Gegenwa... mehr auf christian-saefken.de