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Tag rechtsstaat

Also: ZUFÄLLE gibt's, das glaubt man kaum .... 01.07.2022 10:38:00

demokratie-simulation der tiefe staat usa rechtsstaat trump
von Deliberator  Austriacus &nb... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Fußnoten zum Donnerstag 30.06.2022 07:00:00

gedanken zum tag bankrott der demokratie der ganz normale wahnsinn rechtsstaat
von Fragolin Unvaccinated lives matter.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Nie vergessen! 28.06.2022 09:18:00

totalitarismus rechtsstaat usa staatsverbrecher
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»Freedom Has Departed the Western World« 24.06.2022 08:15:00

staatsverbrecher bananenrepublik demokratie-simulation rechtsstaat totalitarismus
von LePenseur  ... lautet die deprimierte Schlußfolgerung von Paul Craig Roberts über die Entwicklung des angebl... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Psychische Belastungen 22.06.2022 11:11:00

deutschland dekadenz luxusprobleme idiotien genderismus arschgeigen rechtsstaat
Gastkommentar  von Helmut... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Wie wahr! 17.06.2022 09:38:00

der tiefe staat demokratie-simulation rechtsstaat
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... aber Deutschland ist doch eine Demokratie! 17.06.2022 08:15:00

meinungsfreiheit rechtsstaat politruks demokratie-simulation
von LePenseur  Na klar doch — es wird ja regelmäßig gewählt! Oder ... doch nicht so ...? Vera Lengsfeld hat da ein ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Ralph Boes und das Grundgesetz | Von Jochen Mitschka 09.06.2022 15:33:35

standpunkte polizei bundesverfassungsgericht ralph boes politik einkommen bundestag grundgesetz sanktionen künstler narrativ intellektuelle aktivismus bundesrepublik medien sticky podcast interview karlsruhe corona-krise ttip jochen mitschka rechtsstaat aritkel 20 ceta kunst
Künstler – Vorboten für Veränderung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. Große Veränderungen in den Zivilisationen der letzten Jahrhunderte wurden immer durch Künstler und ihre Aktionen gesellschaftlich „vorbereitet“. Sie gehörten einst zu den Intellektuellen, die man suchte, wenn man wissen wollte, wohin sich eine Gesellschaft entwickeln wird. Die... mehr auf kenfm.de

Spotlight: Raymond Unger über die Verortung seiner Person 29.05.2022 21:10:00

vom verlust der freiheit links utopie impfzwang intellektuelle kunstszene parteienspektrum protest widerstand sachbuchautor rechtsstaat widerstandsbewegung kunst aufklärung maler selbstwerdung transtrauma-psychogramm gesellschaft politische bücher grundrechte michael meyen protestbewegung spotlights kommunikationswissenschaftler grundgesetz sticky video naturmedizin funktionselite rechts freiheit impfung dozent buchkritik impfpflicht elite therapeut
Ausschnitt aus dem Gespräch mit Raymond Unger (“Das Impfbuch”) – Hier in voller Länge zu sehen: https://apolut.net/im-gespraech-raymond-unger/ Raymond Unger ist ein Babyboomer, geboren 1963 in Buxtehude, und preisgekrönter Maler und Autor provozierender und erfolgreicher Sachbücher. Er hat zunächst eine Ausbildung als Therapeut genossen und war Doz... mehr auf kenfm.de

Am Set: Freispruch am Landgericht Hof – Interview mit Alexander Schmidtgall 26.05.2022 14:07:13

richter amtsgericht hof frieden ausgangssperre widerstand aha-regeln rechtsstaat regierung staatsanwalt bewährung versammlungsfreiheit corona-regime falschaussage bewährungsstrafe pandemiebekämpfung justiz demonstration gericht glaubwürdigkeit amtsgericht corona-maßnahmen propaganda bußgeldbescheid kontaktbeschränkungen ffp2-maske engagement freiheit strafe urteilsverkündung grundrechte verhandlung kundgebung strafbefehl hygienediktatur inzidenz polizei maskenpflicht am set versammlungsleiter hof (saale) ordnungswidrigkeit verhältnismäßigkeit artikel 8 gg
60 Tagessätze sollten es werden. Jetzt zahlt der Staat und damit der Steuerzahler. Die am 9.5.2021 durchgeführte Corona-Demonstration, bei der u.a. Anselm Lenz und Rüdiger Lenz als Redner eingeladen waren, sollte vorerst die letzte im Landkreis werden. Einige Wochen nach dieser Kundgebung erhielten die Versammlungsleiter jeweils eine Strafanzeige, ... mehr auf kenfm.de

EingeSCHENKt.tv: Rechtsanwalt Mario Seydel: Das solltet ihr wissen! 05.05.2022 20:34:07

rechtsprechung anwalt gericht justiz akteneinsicht strafverteidiger rechtsfreier raum angeklagter staatsanwalt rechtsstaat richter strafwandler strafrecht kläger straftat staatsanwaltschaft apolutipps ungerechtigkeit rechtsschutz
Mario Seydel ist Fachanwalt für Strafrecht mit langjähriger Berufserfahrung. Er kennt die Gepflogenheiten an den Gerichten, hat vieles erlebt, das manch einer lieber nicht erleben möchte. Vor dem Gericht sind alle gleich, nur wer etwas Geld in die Hand nimmt, ist gleicher. Da werden Gefälligkeitsgutachten gemacht, manch Richter scheint sein […... mehr auf kenfm.de

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

katherina reiche fernsehen telekom diebstahl copyright interview afghanistan index blogger gauck gewalt disko revolution holger kreymeier facebook vertrauen lebensmittelherkunft party steuerflucht public relations information demonstration kosovo nsa netzwerk kirche spenden duisburg un weisband satire shitstorm o2 presse deutsche bahn preiserhöhung schriftgröße bilder bkae eigentum zensur phillip hunger steuern phoenix titanic polizeigewalt medien krsitina schröder menschenhandel loveparade doku shitstrom plusminus joschka fischer mappus apple club irrsinn werbung zukunft alg2 mix kunst schulen pc frankreich friedman tv google film kunde nachtleben neuland cdu krieg schule kultur versicherung rechtsstaat usa demo sarkozy merkel grillen zocken jugendliche guttenberg fun castor fdp spanien prism artikelreihe strahlung lybien lesen friedmann datenspeicherung eu obama schmiermittel aktien thomas de maizière arbeit wulff video irak kosten marketing software trinken gez crowd-funding veranstaltung banken dieter bohlen csu animation datenschutz aufklärung kurzwäsche rösler russland spiegel microsoft gema geschmacklos rtl hartz4 spiele jobwunder wikileaks erwerbslose haiti aktion esoterik k ferngesteuert rente verschuldung fbi populismus twitter glaube bild buch bar bundesverfassungsgericht spd energiepolitik homosexualität bnd berlin japan. akw atomkraft ehec konsum s21 papst akw ampel piratenpartei bildzeitung vorstellung acta homöopathie katastrophe dumm kinder foodwatch chat opportunisten haderthauer deutschland bundesregierung leistungsanspruch til schweiger georg schramm monitor kretschmann journalismus die partei börse afrika serien bashing umwelt künstler die grünen oettinger hartz 4 sex physik wahnsinn stern 3d piraten wahlen n24 sound internet howto putin ebay cd demokratie urteil kino hacker umfrage propaganda frank-walter steinmeier uhl sarrazin stuttgart lebensmittel occupy news gesetze aigner webseite westerwelle streeview wissen tempora abmahnwelle windows politik verleger musik rtl2 streisand-effekt fun. merkel kriminalität freiheit grüne alkohol anwählte terror
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Schwebendes Verfahren 25.08.2015 00:00:59

terrorismus stress politiker deutschland demokratie politik satire zerrspiegel hallo welt! merkel rechtsstaat flüchtlinge
„Haben Sie schon was gehört? Wir auch nicht. Aber wir hatten auch nicht darauf gewartet, weil, wenn man von der Kanzlerin etwas hört, dann ist es doch sowieso nicht mehr wichtig. Sie sagt ja so selten etwas. Sie muss erst hören, was sie sagt, bevor sie weiß, was sie denkt. Aber ich würde das auch […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

netzpolitik ttip migration und asyl rechtspopulisten meinungsfreiheit thomas de maizière medienpolitik csu datenschutz union asylpolitik mad rechtsstaat piraten wirken flüchtlingspolitik slider menschenrechte geburtstagsfeier international nsa vorratsdatenspeicherung freiheit kunst und kultur europa überwachung 10 jahre piraten wahlen demokratie blogpost innenpolitik bürgernähe konzerne transparenz afd grundrechte und innenpolitik bnd
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Rechtsstaat USA: "Und es sind die finstern Zeiten" 14.12.2016 04:36:00

rechtsstaat usa flucht dummheit dystopie heute und damals faschismus irrsinn literatur kapitalismus demokratie terrorwahn musik diktatur neoliberalismus
Über das staatsterroristische Konzept der "Pre-Crime" habe ich mich schon öfter ausgelassen, zuletzt im Oktober d... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Günter Rohrmoser zur Abtreibung 17.04.2015 10:34:00

leben rohrmoser günter abtreibung politik lebensrecht rechtsstaat
Die folgenden Zitate stammen aus Rohrmosers Buch "Der Ernstfall" (2. Auflage von 1996). Es ist bedrückend, auf die rund 20 Jahre seit der Veröffentlichung zurückzublicken und zu sehen, wie recht er damals hatte und wie sehr sich dies inzwischen verschärft hat. ... mehr auf jonaserne.blogspot.com

Buchempfehlung: Wolfsspinne 03.09.2016 09:51:00

rassismus rechtsstaat verschwörungstheorien faschismus verfassungsbruch irrsinn literatur überwachung postdemokratie manipulation
Mit "Wolfsspinne" hat Horst Eckert einen packenden und hochaktuellen Politthriller vor dem Hintergrund von Flüchtlingszuwanderung und Pegida verfasst. Darin stellt er die offizielle Version zum Thema NSU infrage.... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Handwerkskammer propagiert TTIP 16.02.2015 18:25:35

demokratie korruption rechtsstaat handwerkskammer alle artikel handwerkskammer hildesheim ttip kammerzwang
Was ist TTIP? So die Handwerkskammer Hildesheim in ihrem Propaganda-Blättchen  NORDDEUTSCHES HANDWERK als selbsternannter “Vertreter” des Handwerks. Ziel ist der Abbau von Zöllen, die transatlantische Handelserleichterung, Investituionssicherheit, … So verbreitet und verharmlost die Handwerkskammer also das TTIP-Abkommen, dass hin... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Deutsche Fantasien: Big Assholes are watching you 16.08.2016 06:43:00

elite korruption überwachung demokratie internet neoliberalismus diktatur postdemokratie dystopie rechtsstaat kapitalismus irrsinn heute und damals faschismus verfassungsbruch
Unsere geliebte Bundesregierung Das menschenfeindliche, korrupte Regime des Kapitalismus' gibt bekannt: Freiheit war gestern (auch nur auf dem Papier), heute ist endlich die totale Überwachung modern. Die korrupte Bande hö... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Rechtsstaat BRD: Im Zweifel gegen die Unschuldigen 16.12.2016 03:46:00

demokratie neoliberalismus diktatur postdemokratie dystopie dummheit rechtsstaat literatur polizeigewalt kapitalismus irrsinn faschismus heute und damals
Gerade eben habe ich mich erst über das menschenfeindliche Rechtsverständnis der US-amerikanischen Justiz ausgelas... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Lehrers Kind und Müllers Prinzipien 01.04.2017 00:18:10

prinzipien unpolitisches reinhard müller kinder werte religion faz.net faz elternrechte rechtsstaat kinderehen integration fundstücke medienkritik beschneidung
Deutschland kann nicht für alle und alles offen sein. schreibt Reinhard Müller. Für ihn gibt es Grenzen, die niemals überschritten werden, und die kann er auch ganz klar formulieren: Archaische, frauen- und kinderfeindliche Praktiken haben hier keinen Platz. Er führt das natürlich noch weiter aus: Die Vorstellung, über Körper und Schicksal von Kind... mehr auf ueberschaubarerelevanz.wordpress.com

Verblendung … 03.03.2017 23:27:52

rechtsstaat fehmarn verblendung satire recht allgemein türkei dänemark behörden trilogie fbq 3geistesgifte realität
… heißt nicht nur der erste Band aus Stieg Larssons Millennium-Trilogie, oder ist eines der drei aus dem Buddhismus bekannten „Geistesgifte“, sondern ist für uns auch Alltag (* s. u.). Zwei Geschichten, gestern und heute Heute höre ich einem Pärchen zu. Ungewollt. Sie sitzen am Nebentisch und er spricht wiederholt von „Gugen... mehr auf sven2204.wordpress.com

Mit rechten Dingen 24.03.2016 00:00:26

verfassung rechtsstaat zerrspiegel hallo welt! satire politik grundgesetz demokratie präventivstaat politiker deutschland gesellschaft postdemokratie
„… wolle sich Lammert dafür einsetzen, die Immunität der Abgeordneten des Deutschen Bundestages abzuschaffen, um leichter eine…“ „… ohne das Zutun des Parlaments erfolgen könne, da es sich um ein Verfahren zur Sicherung der rechtsstaatlichen…“ „… schade eine Aufhebung der Immunität zum Zwecke der Strafverfolgung regelmäßig den Abgeordneten. Gebe es... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Es wird eng: Maas hat die „volle Unterstützung“ der Kanzlerin 05.08.2015 13:50:27

kubicki rechtsstaat maas netzpolitik.org politik range
Ex-Generalbundesanwalt Range verwahrte sich in einer Stellungnahme gegen die Einmischung „der Politik“ in die Belange der Justiz. Adressat war Bundesjustizminister Heiko ... mehr lesen... mehr auf netzexil.de

Äpfel und Birnen 25.03.2016 23:49:41

heuchelei gerechter krieg schießbefehl polemik frank oesterhelweg rechtsstaat cdu bedford-strohm frauke petry rechtsordnung grenzbeamte interview ekd grüne politik grundgesetz gesellschaft grenzverletzung afd boris palmer
Bei Twitter stieß ich auf dieses Bild: Es wird suggeriert, dass andere Personen des öffentlichen Lebens Ähnliches wenn nicht Schlimmeres als Petry gefordert hätten, ohne dass es ein Skandal wurde. Das Bild paßt wunderbar in das Weltbild derer, die meinen, … Weiterlesen ... mehr auf blog.debenny.de

Die bürgerliche Mitte 21.10.2015 00:54:52

integration pegida rechtsstaat flüchtlinge gesellschaft commenting media politik diskussion
Ein Kommantator mit dem Nickname “Einer aus der bürgerlichen Mitte” schrieb einen Kommentar beim Vergleich von PEGIDA und NSDAP auf dem Blog von Michael Bittner (unbedingt lesenswert!). Er schreibt darin: Viel besser fände ich, wenn einmal grundsätzlich diskutiert werden würde, … ... mehr auf blog.debenny.de

Blöde Frage 08.11.2015 00:51:00

rechtsstaat linkshänder blöde frage aus dem internet
Dürfen Linkshänder in einem Rechtsstaat leben?Einsortiert unter:Aus dem Internet, Blöde Frage Tagged: Aus dem Internet, Blöde Frage, Linkshänder, Rechtsstaat... mehr auf gsharald.wordpress.com

Ironie, Satire, Meinung, Goldwaage 28.07.2015 15:50:42

rechtsstaat
Die Zeit bringt es mit sich, dass die Goldwaage gerade Hochkonjunktur hat. Das liegt nicht etwa in einer Wertsteigerung des schönen Edelmetalls begründet, sondern kann aus dem geflügelten Wort: „Leg doch nicht jedes Wort auf die Goldwaage!“ abgeleitet werden. Der Worte werden gerade viele um das Thema #FLÜCHTLINGE gemacht und da bleibt ... mehr auf synchronuniversum.de

Neues aus dem RechtsStaat 05.01.2016 09:33:35

brandstiftung rechtsstaat asylunterkünfte daggi deklamiert
Was brauchst du Kabarettisten oder den Nuhr, wenn du die wackere Polizei hast. Finde die lustigen Stellen. Sind leider nur 2. Aber bei des Textes  Kürze ist das schon fein ausgearbeitet. Merkel: Schwere Brandstiftung gegen Nichtausländer wird in mehr als … We... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

"Freiheit den Palästen, Krieg den Armen!" 15.06.2017 03:28:00

armut neoliberalismus ausbeutung demokratie elite faschismus heute und damals kapitalismus presse irrsinn superreichtum rechtsstaat arbeit egoismus dystopie
Der kapitalistische Krieg gegen Arme geht munter weiter: Jüngst hat sich die korrupte Bande, diesmal in Dänemark, wieder weit aus dem Fenster gelehnt und einen weiteren Schritt in Richtung rechts außen angekündigt. Nun soll es "B... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Video-Überwachungsgesetz: Unser Land darf nicht zum Panoptikum werden! 26.10.2016 10:09:16

überwachungsstaat videoüberwachungsverbesserungsgesetz slider aufklärungsquote rechtsstaat videoüberwachung netzpolitik datenschutz patrick breyer pressemitteilungen sicherheit überwachung demokratie
... mehr auf piratenpartei.de

1989 freundlich und ohne Waffengewalt 22.08.2015 14:47:09

rechtsstaat
Deutschland auf der Flucht. Menschen begrüßten Flüchtlinge, ohne Waffen, ohne Gewalt. Schreie, die wir hörten, waren Jubelschreie. Arme, die nach vorne gereckt wurden, umarmten die Neuankömmlinge liebevoll zur Begrüßung. Böller, die wir zündeten – Feuerwerke der Begeisterung, der Freude, der Hoffnung.   Was ist aus diesen Menschen geworden? W... mehr auf synchronuniversum.de

Der Rechtsstaat: Eine absurde Utopie 22.07.2016 03:17:00

diktatur armut postdemokratie demokratie elite vergeblichkeit heute und damals satire kapitalismus irrsinn rechtsstaat arbeit dystopie bildungswesen dummheit
Gestern Abend gab der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA) bekannt, dass mehrere Verdächtige festgenommen worden seien, die terroristische Angriffe auf die Bevölkerung geplant und bereits mehrfach durchgeführt habe... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Hassverbrechen 19.07.2016 00:00:07

politik staatsterrorismus extremismus politiker deutschland präventivstaat stress gesellschaft rechtsstaat statussymbole paranoia hallo welt! satire
„Deshalb gelten Aktionen von linksautonomen Hausbesetzern nicht als Hassverbrechen?“ „Wir wollen da nach Möglichkeit mehr differenzieren. Hassverbrechen, das sind für uns rechte Täter.“ „Dann setzen Sie linke und rechte Extremisten nicht mehr gleich?“ „Nein. Linke Straftäter handeln meist aus Neid. Das ist noch viel verwerflicher.“ „Also in Ihrem W... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

ARSCHLOCH 03.03.2016 18:57:20

rechtsstaat __synchronuniversum__
Liebe FacebookFreunde Greifswalds und des Landkreises Vorpommern-Greifswald, also jene Menschen, die ich auf Facebook als Freunde hinzufügte oder die mich als ebensolche Freundin anfragten und bestätigten. Bezugnehmend auf die Anzeige gegen mich, nehme ich nach Akteneinsicht dazu nun hier in meinem Blog Synchronuniversum wie folgt Stellung: Jener A... mehr auf synchronuniversum.de

Einfach mal lachen… 27.07.2015 18:55:49

__synchronuniversum__ hgw rechtsstaat
Es tut in der Seele weh, ja ich möchte fast behaupten, dass es körperliche Schmerzen bereitet, von meinem kleinen Volltischler-Schreibtisch in die Welt hinaus zu schauen. Neben eigenen Sorgen und eigenem Kummer, ist es das Leid, das sogenannte „besorgte Bürger“ und Rechte gerade über Flüchtlinge und ihre Helfer bringen, das mich lähmt, ... mehr auf synchronuniversum.de

Bayern und die faschistische Reinigung 29.07.2017 13:11:00

rechtsstaat dummheit csu dystopie egoismus faschismus heute und damals superreichtum kapitalismus demokratie elite brüllwitz postdemokratie diktatur neoliberalismus
Politisch interessierte Menschen haben das gewiss mitbekommen: Ab August können in Bayern sogenannte Gefährder unbegrenzt interniert werden; lediglich alle drei Monate muss mal ein Richter gefragt werden, ob hier auch wirklich al... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

bigMOLLi 26.07.2015 23:43:53

rechtsstaat
Mein neues Ehrenamt als Linksextremistin Auch wenn ich nun den eigentlichen Gag schon fast voraus nehme: Ich habe kein Interesse an nächtlichem Besuch von der Pozilei und oder dem Verfassungsschutz, geschweige denn einer Strafanzeige von der U im Allgemeinen oder Herrn Hochheim im Besonderen, darum sei der folgenden Geschichte vorangestellt: ES FOL... mehr auf synchronuniversum.de

Asyl“kritiker“??? 27.07.2015 20:52:43

rechtsstaat
Irgendwo in dieser heutigen Anhäufung menschenverachtender Äußerungen „besorgter Bürger“ und hoffnungsgebenden Postings sympathischer und empathischer Menschen fand ich den, für mich neuen Bewerber zum Unwort der Unworte 2015. Der „besorgte Bürger“ ist nun formally known as „Asylkritiker„. Ich kotze gleich! Schau... mehr auf synchronuniversum.de

Im Namen des Terrors: Lasset euch überwachen! 06.02.2017 04:53:00

irrsinn kapitalismus medien heute und damals faschismus dummheit datenschutz dystopie rechtsstaat neoliberalismus postdemokratie diktatur terrorwahn elite demokratie propaganda überwachung
Die Überwachungspläne der korrupten Bande schreiten munter voran. Vor einigen Tagen geisterte die wenig beachtete Meldung durch die deutschen Gazetten, dass nun die Staatsgrenzen verschärft ins Visier des Großen Bruders ... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com