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Tag rechtsstaat

Wieviel Haltung wollen und können wir uns als Deutschland leisten? 29.01.2026 08:51:00

eu netzpolitik & die große politik trump wm netzpolitik & die groãŸe politik usa grönland datenschutz & datensicherheit 1984 palantir digitaler arbeitsplatz, kommunikation & zusammenarbeit fifa tech-bros technologie grã¶nland demokratie rechtsstaat digitaler arbeitsplatz, kommunikation & zusammenarbeit datenschutz & datensicherheit
Zwischen Trump, Tech-Bros und europäischer Zaghaftigkeit stellt sich eine einfache Frage neu: Was kostet politische Haltung wirklich – und was kostet ihr Fehlen? Der Blick nach Kanada zeigt, dass Rückgrat möglich ist. In Deutschland dagegen dominieren "geht nicht", "kann nicht" - oder eher "will nicht"!?... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com

Der 27. Januar als Gedenktag 29.01.2026 08:30:00

rechtsstaat staatsverbrecher hygiene-diktatur volksverräter totalitarismus krieg grundrechte history revisited
von Helmut  Ich nehme nur zwei Anlässe heraus:... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Ein 426 Seiten starker Schriftsatz stellt die Wahrheit gegen staatliche Narrative und versucht, die richterliche Mauer der Ungewissheit einzureißen / Neuer Schriftsatz im Normenkontrollverfahren von Julia Neige 28.01.2026 02:17:00

kunst corona recht gericht rechtsstaat rki sachsen
A. Vorbemerkung Im oben genannten Normenkontrollverfahren wurde diesseits mit Schriftsatz vom 4.2.2024 ausführlich vorgetragen, dass die gesamte Pandemie-Erzählung, auf die sich sämtliche daraus abgeleiteten politischen Maßnahmen gründeten, ihrerseits... mehr auf

Der beginnende Verlust der persönlichen Freiheit: ein Nachtrag zum vorherigen Artikel 26.01.2026 08:30:00

doppelte standards blockparteien rumänien justizskandale eurokratie rechtsstaat parteienfilz
von Helmut  Ich freue mich, wenn mein Artikel vom letzten Freitag "... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Gebt der Meute, was sie braucht: Weniger als die Hinrichtung von Gil Ofarim ist doch gar nicht drin 26.01.2026 11:41:18

antisemitismusvorwurf rechtsstaat dschungelcamp medienkritik hotelmitarbeiter empã¶rungskultur ã¶ffentliche hinrichtung shitstorm vergebung gerichtsverfahren einstellung gegen auflagen reality-tv pranger moralischer absolutismus falsche verdã¤chtigung cancel culture ich bin ein star - holt mich hier raus! gil ofarim sühne westin leipzig falsche verdächtigung nachrichten ketten-affã¤re entschuldigung meinung landgericht leipzig verleumdung ketten-affäre resozialisierung empörungskultur kultur social media öffentliche hinrichtung rtl sã¼hne leipziger hotel
Gil Ofarim hat Mist gebaut. Das muss man nicht weichzeichnen, nur weil man den reflexhaften, klischeebeladenen Lynchmob nicht mehr erträgt. Er hat 2021 einen Mitarbeiter des Leipziger Hotels The Westin öffentlich in Richtung Antisemitismus beschuldigt, damit eine Lawine ausgelöst und am Ende selbst eingeräumt, dass seine Darstellung nicht stimmt... mehr auf ruhrbarone.de

Bundesgesundheitsminister Nina Warken ist widerlegt: Ärztin muss innerhalb von 12 Tagen wieder ins Gefängnis 25.01.2026 14:24:00

cdu rechtsstaat ärzte ã„rzte corona recht nina warken verfolgung medizin
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Der beginnende Verlust der persönlichen Freiheit 23.01.2026 08:30:00

rechtsstaat demokratie-simulation justizskandale bankrott der demokratie rumänien
von Helmut  Diesen Beitrag sollte nur derjenige lesen, der sich immer noch an der europäischen Idee orient... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Reading 1984 21.01.2026 11:11:00

rechtsstaat demokratie-simulation totalitarismus 1984 meme
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Zwei informative Videos zur Gewaltenteilung und zum aktuellen Journalismus 19.01.2026 08:30:00

politruks eurokraten bankrott der demokratie politische gewalt grundrechte rechtsstaat demokratie-simulation justizskandale meinungsfreiheit
von Helmut  Eine nüchterne Bilanz zu den drei Säulen einer Demokratie, der Exekutive, der Legislative und d... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Prof. John Mearsheimer: Foreign Wars, Domestic Crackdowns 17.01.2026 10:00:00

trump heuchelei demaskiert usa geopolitik rechtsstaat staatsverbrecher
von kennerderlage  Judge Andrew Napolitano und Prof. John Mearsheimer diskutieren zum Thema: Aussenpolitik unter... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Epstein's Intelligence 03.01.2026 11:11:00

epstein meme deep state usa justizskandale fbi korruptionsnetzwerke rechtsstaat cia staatsverbrecher usrael
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Polit-Skandal: FPÖ kopiert Pilz-Methode und sorgt für Aufruhr! 27.12.2025 10:25:30

fpö ã–vp fp㖠pilz-methode rechtsstaat övp karriere ã–sterreich österreich kultur skandal politik
ÖVP schlägt Alarm: FPÖ übernimmt Pilz-Methoden! Die österreichische Politik steht erneut im Brennpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit, nachdem der ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger schwere Vorwürfe gegen die FPÖ erhoben hat. In einer scharfen Kritik an FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker warf Hanger der Partei vor, Österreich mit unbegrün... mehr auf newspartner.at

Lachnummer 20.12.2025 11:11:00

meme islamisierung asylbetrug justizskandale terrorismus rechtsstaat
von Deliberator  Austriacus ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Was ist die Steigerung einer Bananenrepublik? Die Bananenunion! 17.12.2025 08:15:00

totalitarismus meinungsfreiheit rechtsstaat kriegstreiber demokratie-simulation staatsverbrecher rußland eu ukraine eurokraten politruks bekotzenswertes nato
von LePenseur   Das EUrokraten-Gesocks in Brüssel schlägt immer ungenierter zu. Wurden zuerst russische Unt... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Die Wildwest-Mentalität des Trump-Regimes wird allmählich unerträglich! 16.12.2025 08:30:00

staatsverbrecher rechtsstaat trump usa
von Manfred Müller  Für gewöhnlich versorgt Kollege kennerderlage unsere Leser/Zuseher mit ausgewählten V... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

"Wir werden von einem Rechtssystem zu einem System schräger Deals werden." 15.12.2025 08:15:00

juristen rechtsstaat
von LePenseur  Ein merklich betrübtes, aber leider wohl  richtig prognostiziertes Ergebnis der derzeitigen "Re... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Neue Proteste in Rumänien – Justizskandal – Korruption 13.12.2025 10:00:00

bankrott der demokratie politruks rumänien demokratie-simulation rechtsstaat korruptionsnetzwerke korruption justizskandale
von Helmut  Seit kurzem gehen die Leute wieder auf die Straße, dieses Mal gegen die Justiz. Überwiegend sind es ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Pharma-Verbrecher am Werk 12.12.2025 08:15:00

impfapartheid coronazis impfschäden staatsversagen crony capitalism zynisch und menschenverachtend impfzwang pharma-mafia korruptionsnetzwerke covid staatsverbrecher gesundheitsdiktatur rechtsstaat
von LePenseur  Ein erst vor kurzem, am 9. Dezember 2025, veröffentlichter Offener Brief trägt den unmißverständl... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Prof. John Mearsheimer: Are Trump’s Killings and Threats a Bluff? 06.12.2025 10:00:00

geopolitik staatsverbrecher rechtsstaat hegemon usa kriegsverbrechen
von kennerderlage  Wieder ein sehr interessantes Interview mit Prof. Mearsheimer, dieses Mal vorwiegend zu (verf... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

„Deutschland, du mieses Stück Scheiße" 05.12.2025 08:15:00

kampf gegen »rechts« rechtsstaat totalitarismus deutschland schafft sich ab heuchelei demaskiert santifa bekotzenswertes wir werden von verbrechern regiert
von Deliberator  Austriacus ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Bestechung europäischer Entscheidungsträger durch die Ukraine? 01.12.2025 12:00:00

wir werden von verbrechern regiert europa ukraine gastkommentar globalisten korruptionsnetzwerke rechtsstaat
Gastkommentarvon Dieter  ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Absurdistan existiert 01.12.2025 08:15:00

politruks wir werden von verbrechern regiert rechtsstaat israel korruption zynisch und menschenverachtend korruptionsnetzwerke
von LePenseur  Der in Israel wegen massiver Korruptionsvorwürfe angeklagte (und wegen seiner Kriegsverbrechen in... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Der Staat und die Einschüchterung 30.11.2025 09:00:00

rechtsstaat demokratie-simulation meinungsfreiheit totalitarismus bankrott der demokratie blockparteien
von Helmut  Der ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

streeview friedman verleger anwählte kriminalität club bilder usa kosten strahlung politik disko die grünen wahlen ehec gewalt hunger frank-walter steinmeier sex journalismus afrika bnd kunst jobwunder mappus akw freiheit abmahnwelle sarkozy fernsehen kultur neuland datenschutz webseite bild monitor index demonstration duisburg wissen steuern medien opportunisten frankreich spanien aktion westerwelle haiti rtl atomkraft grillen wikileaks phoenix titanic nsa irak hartz 4 rechtsstaat piraten haderthauer animation georg schramm datenspeicherung zukunft demokratie alg2 alkohol loveparade die partei diebstahl verschuldung friedmann menschenhandel geschmacklos terror 3d polizeigewalt hartz4 schule zensur kirche cdu rente wahnsinn veranstaltung vorstellung cd n24 streisand-effekt spiegel csu demo phillip joschka fischer homöopathie interview katastrophe grüne physik gauck plusminus rösler crowd-funding aigner satire fbi netzwerk video rtl2 homosexualität stern wulff telekom deutschland weisband pc trinken fun irrsinn gema internet kosovo buch stuttgart papst krieg lybien piratenpartei esoterik versicherung k spenden ebay konsum tempora merkel eigentum film berlin krsitina schröder werbung chat spiele glaube sarrazin lebensmittelherkunft umwelt aktien marketing howto blogger musik prism doku dumm windows preiserhöhung tv vertrauen fdp serien thomas de maizière obama bkae eu guttenberg energiepolitik bashing bildzeitung nachtleben acta facebook spd software occupy apple mix google deutsche bahn jugendliche uhl castor twitter holger kreymeier börse arbeit party banken ampel zocken microsoft ferngesteuert bundesverfassungsgericht copyright aufklärung bundesregierung schriftgröße leistungsanspruch erwerbslose katherina reiche kretschmann putin künstler urteil propaganda kinder news lebensmittel shitstorm foodwatch public relations dieter bohlen schmiermittel kurzwäsche afghanistan bar steuerflucht japan. akw russland gez shitstrom umfrage artikelreihe s21 oettinger schulen hacker sound un information populismus kunde presse til schweiger kino lesen gesetze fun. merkel o2 revolution
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Schwebendes Verfahren 25.08.2015 00:00:59

hallo welt! stress politik satire deutschland demokratie politiker rechtsstaat flüchtlinge merkel zerrspiegel terrorismus
„Haben Sie schon was gehört? Wir auch nicht. Aber wir hatten auch nicht darauf gewartet, weil, wenn man von der Kanzlerin etwas hört, dann ist es doch sowieso nicht mehr wichtig. Sie sagt ja so selten etwas. Sie muss erst hören, was sie sagt, bevor sie weiß, was sie denkt. Aber ich würde das auch […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

international europa medienpolitik thomas de maizière afd rechtspopulisten kunst und kultur piraten wirken geburtstagsfeier innenpolitik grundrechte und innenpolitik netzpolitik bürgernähe konzerne asylpolitik nsa transparenz datenschutz 10 jahre freiheit mad bnd blogpost vorratsdatenspeicherung wahlen ttip menschenrechte meinungsfreiheit csu flüchtlingspolitik slider migration und asyl demokratie piraten union rechtsstaat überwachung
... mehr auf piratenpartei.de

Rechtsstaat USA: "Und es sind die finstern Zeiten" 14.12.2016 04:36:00

irrsinn heute und damals musik diktatur literatur neoliberalismus flucht terrorwahn kapitalismus usa dystopie faschismus demokratie rechtsstaat dummheit
Über das staatsterroristische Konzept der "Pre-Crime" habe ich mich schon öfter ausgelassen, zuletzt im Oktober d... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Günter Rohrmoser zur Abtreibung 17.04.2015 10:34:00

günter rohrmoser lebensrecht rechtsstaat abtreibung leben politik
Die folgenden Zitate stammen aus Rohrmosers Buch "Der Ernstfall" (2. Auflage von 1996). Es ist bedrückend, auf die rund 20 Jahre seit der Veröffentlichung zurückzublicken und zu sehen, wie recht er damals hatte und wie sehr sich dies inzwischen verschärft hat. ... mehr auf jonaserne.blogspot.com

Buchempfehlung: Wolfsspinne 03.09.2016 09:51:00

überwachung rechtsstaat postdemokratie faschismus verschwörungstheorien rassismus manipulation literatur verfassungsbruch irrsinn
Mit "Wolfsspinne" hat Horst Eckert einen packenden und hochaktuellen Politthriller vor dem Hintergrund von Flüchtlingszuwanderung und Pegida verfasst. Darin stellt er die offizielle Version zum Thema NSU infrage.... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Handwerkskammer propagiert TTIP 16.02.2015 18:25:35

ttip handwerkskammer rechtsstaat demokratie alle artikel kammerzwang korruption handwerkskammer hildesheim
Was ist TTIP? So die Handwerkskammer Hildesheim in ihrem Propaganda-Blättchen  NORDDEUTSCHES HANDWERK als selbsternannter “Vertreter” des Handwerks. Ziel ist der Abbau von Zöllen, die transatlantische Handelserleichterung, Investituionssicherheit, … So verbreitet und verharmlost die Handwerkskammer also das TTIP-Abkommen, dass hin... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Deutsche Fantasien: Big Assholes are watching you 16.08.2016 06:43:00

heute und damals irrsinn internet verfassungsbruch neoliberalismus diktatur faschismus dystopie postdemokratie elite kapitalismus korruption demokratie rechtsstaat überwachung
Unsere geliebte Bundesregierung Das menschenfeindliche, korrupte Regime des Kapitalismus' gibt bekannt: Freiheit war gestern (auch nur auf dem Papier), heute ist endlich die totale Überwachung modern. Die korrupte Bande hö... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Rechtsstaat BRD: Im Zweifel gegen die Unschuldigen 16.12.2016 03:46:00

neoliberalismus literatur diktatur heute und damals irrsinn dummheit demokratie rechtsstaat polizeigewalt faschismus dystopie postdemokratie kapitalismus
Gerade eben habe ich mich erst über das menschenfeindliche Rechtsverständnis der US-amerikanischen Justiz ausgelas... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Lehrers Kind und Müllers Prinzipien 01.04.2017 00:18:10

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Deutschland kann nicht für alle und alles offen sein. schreibt Reinhard Müller. Für ihn gibt es Grenzen, die niemals überschritten werden, und die kann er auch ganz klar formulieren: Archaische, frauen- und kinderfeindliche Praktiken haben hier keinen Platz. Er führt das natürlich noch weiter aus: Die Vorstellung, über Körper und Schicksal von Kind... mehr auf ueberschaubarerelevanz.wordpress.com

Verblendung … 03.03.2017 23:27:52

rechtsstaat behörden satire recht türkei realität verblendung dänemark 3geistesgifte allgemein fehmarn trilogie fbq
… heißt nicht nur der erste Band aus Stieg Larssons Millennium-Trilogie, oder ist eines der drei aus dem Buddhismus bekannten „Geistesgifte“, sondern ist für uns auch Alltag (* s. u.). Zwei Geschichten, gestern und heute Heute höre ich einem Pärchen zu. Ungewollt. Sie sitzen am Nebentisch und er spricht wiederholt von „Gugen... mehr auf sven2204.wordpress.com

Mit rechten Dingen 24.03.2016 00:00:26

verfassung politik postdemokratie hallo welt! grundgesetz politiker rechtsstaat demokratie satire deutschland präventivstaat zerrspiegel gesellschaft
„… wolle sich Lammert dafür einsetzen, die Immunität der Abgeordneten des Deutschen Bundestages abzuschaffen, um leichter eine…“ „… ohne das Zutun des Parlaments erfolgen könne, da es sich um ein Verfahren zur Sicherung der rechtsstaatlichen…“ „… schade eine Aufhebung der Immunität zum Zwecke der Strafverfolgung regelmäßig den Abgeordneten. Gebe es... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Es wird eng: Maas hat die „volle Unterstützung“ der Kanzlerin 05.08.2015 13:50:27

kubicki range politik maas rechtsstaat netzpolitik.org
Ex-Generalbundesanwalt Range verwahrte sich in einer Stellungnahme gegen die Einmischung „der Politik“ in die Belange der Justiz. Adressat war Bundesjustizminister Heiko ... mehr lesen... mehr auf netzexil.de

Äpfel und Birnen 25.03.2016 23:49:41

grenzverletzung gerechter krieg bedford-strohm afd frauke petry heuchelei gesellschaft rechtsstaat schießbefehl grundgesetz cdu polemik grenzbeamte ekd interview grüne rechtsordnung politik frank oesterhelweg boris palmer
Bei Twitter stieß ich auf dieses Bild: Es wird suggeriert, dass andere Personen des öffentlichen Lebens Ähnliches wenn nicht Schlimmeres als Petry gefordert hätten, ohne dass es ein Skandal wurde. Das Bild paßt wunderbar in das Weltbild derer, die meinen, … Weiterlesen ... mehr auf blog.debenny.de

Die bürgerliche Mitte 21.10.2015 00:54:52

pegida gesellschaft flüchtlinge rechtsstaat integration commenting media politik diskussion
Ein Kommantator mit dem Nickname “Einer aus der bürgerlichen Mitte” schrieb einen Kommentar beim Vergleich von PEGIDA und NSDAP auf dem Blog von Michael Bittner (unbedingt lesenswert!). Er schreibt darin: Viel besser fände ich, wenn einmal grundsätzlich diskutiert werden würde, … ... mehr auf blog.debenny.de

Blöde Frage 08.11.2015 00:51:00

blöde frage aus dem internet rechtsstaat linkshänder
Dürfen Linkshänder in einem Rechtsstaat leben?Einsortiert unter:Aus dem Internet, Blöde Frage Tagged: Aus dem Internet, Blöde Frage, Linkshänder, Rechtsstaat... mehr auf gsharald.wordpress.com

Ironie, Satire, Meinung, Goldwaage 28.07.2015 15:50:42

rechtsstaat
Die Zeit bringt es mit sich, dass die Goldwaage gerade Hochkonjunktur hat. Das liegt nicht etwa in einer Wertsteigerung des schönen Edelmetalls begründet, sondern kann aus dem geflügelten Wort: „Leg doch nicht jedes Wort auf die Goldwaage!“ abgeleitet werden. Der Worte werden gerade viele um das Thema #FLÜCHTLINGE gemacht und da bleibt ... mehr auf synchronuniversum.de