Tag suchen

Tag:

Tag rechtsstaat

Die Militarisierung der EU wurde 2017 besiegelt 09.10.2026 09:00:00

deutschland schafft sich ab military industrial complex geheimdienste deep state korruptionsnetzwerke nato wertewesten demokratie-simulation kriegstreiber rechtsstaat transatlantiker
Gastkommentarvon Brutus  ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

So : Communism Is Threatening To Take Over U.S.A. ... ... Really ? 27.09.2026 11:11:00

rechtsstaat freiheit die ich meine usa propaganda usrael trump meinungsfreiheit meme politisch-medialer komplex
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Armenak Utudjian erneut Präsident des ÖRAK: Fokus auf Rechtsstaat 18.09.2026 11:24:53

österreich ã–sterreich karriere strafrecht unabhã¤ngigkeit unabhängigkeit örak wirtschaft kultur justiz rechtsanwaltschaft rechtsstaat demokratie politik anwaltstag armenak utudjian ã–rak
Am 17. September 2026 wurde Dr. Armenak Utudjian beim Anwaltstag in Lech am Arlberg erneut zum Präsidenten des Österreichischen Rechtsanwaltskammertages (ÖRAK) gewählt. Diese Wiederwahl markiert eine weitere dreijährige Amtszeit, in der Utudjian seine Bemühungen zur Stärkung des Rechtsstaates und der Unabhängigkeit der Anwaltschaft fortsetzen wi... mehr auf newspartner.at

„Ein Mann wie er sollte nicht Präsident sein“ 18.09.2026 00:15:00

korruptionsnetzwerke deep state trump wir werden von verbrechern regiert military industrial complex nahost-konflikt propagandalügen rechtsstaat demokratie-simulation usa
von Manfred Müller  Prof. Jeffrey Sachs führt in diesem Video einen vernichtenden Angriff auf Donald Trump, inde... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

gauck katastrophe grüne physik homöopathie interview joschka fischer demo phillip spiegel streisand-effekt csu n24 cd wahnsinn veranstaltung vorstellung rente cdu kirche zensur trinken pc deutschland weisband wulff telekom stern homosexualität rtl2 video fbi netzwerk satire crowd-funding aigner plusminus rösler verschuldung diebstahl die partei loveparade alkohol demokratie alg2 zukunft datenspeicherung animation georg schramm haderthauer piraten rechtsstaat schule hartz4 3d terror polizeigewalt geschmacklos friedmann menschenhandel opportunisten medien steuern wissen duisburg demonstration monitor index bild datenschutz webseite neuland irak nsa hartz 4 titanic phoenix wikileaks grillen atomkraft rtl westerwelle haiti aktion frankreich spanien ehec die grünen wahlen disko kosten strahlung politik usa bilder club kriminalität anwählte verleger friedman streeview kultur fernsehen sarkozy abmahnwelle mappus akw freiheit jobwunder bnd afrika journalismus kunst sex frank-walter steinmeier hunger gewalt oettinger s21 artikelreihe umfrage shitstrom russland gez japan. akw revolution fun. merkel gesetze o2 lesen kino presse kunde til schweiger populismus information un schulen hacker sound kretschmann katherina reiche erwerbslose schriftgröße leistungsanspruch bundesregierung copyright aufklärung bundesverfassungsgericht ferngesteuert microsoft zocken ampel banken party börse holger kreymeier arbeit twitter castor jugendliche uhl deutsche bahn google steuerflucht afghanistan kurzwäsche bar schmiermittel public relations dieter bohlen foodwatch lebensmittel shitstorm news kinder künstler putin urteil propaganda obama serien thomas de maizière vertrauen fdp tv preiserhöhung windows dumm doku prism musik mix apple spd software occupy facebook acta nachtleben bildzeitung energiepolitik bashing guttenberg eu bkae ebay spenden k piratenpartei esoterik versicherung papst stuttgart lybien krieg buch internet kosovo irrsinn gema fun howto blogger aktien marketing lebensmittelherkunft sarrazin umwelt spiele chat werbung glaube krsitina schröder berlin film eigentum merkel tempora konsum
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Schwebendes Verfahren 25.08.2015 00:00:59

politiker rechtsstaat demokratie satire deutschland politik hallo welt! stress terrorismus zerrspiegel merkel flüchtlinge
„Haben Sie schon was gehört? Wir auch nicht. Aber wir hatten auch nicht darauf gewartet, weil, wenn man von der Kanzlerin etwas hört, dann ist es doch sowieso nicht mehr wichtig. Sie sagt ja so selten etwas. Sie muss erst hören, was sie sagt, bevor sie weiß, was sie denkt. Aber ich würde das auch […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

kunst und kultur piraten wirken geburtstagsfeier innenpolitik grundrechte und innenpolitik netzpolitik bürgernähe konzerne international europa medienpolitik thomas de maizière afd rechtspopulisten menschenrechte meinungsfreiheit csu flüchtlingspolitik slider migration und asyl demokratie union piraten überwachung rechtsstaat nsa asylpolitik transparenz datenschutz 10 jahre freiheit bnd mad blogpost vorratsdatenspeicherung wahlen ttip
... mehr auf piratenpartei.de

Rechtsstaat USA: "Und es sind die finstern Zeiten" 14.12.2016 04:36:00

diktatur neoliberalismus literatur flucht terrorwahn heute und damals musik irrsinn dummheit demokratie rechtsstaat dystopie faschismus kapitalismus usa
Über das staatsterroristische Konzept der "Pre-Crime" habe ich mich schon öfter ausgelassen, zuletzt im Oktober d... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Günter Rohrmoser zur Abtreibung 17.04.2015 10:34:00

abtreibung rechtsstaat leben politik günter lebensrecht rohrmoser
Die folgenden Zitate stammen aus Rohrmosers Buch "Der Ernstfall" (2. Auflage von 1996). Es ist bedrückend, auf die rund 20 Jahre seit der Veröffentlichung zurückzublicken und zu sehen, wie recht er damals hatte und wie sehr sich dies inzwischen verschärft hat. ... mehr auf jonaserne.blogspot.com

Buchempfehlung: Wolfsspinne 03.09.2016 09:51:00

verschwörungstheorien postdemokratie faschismus rechtsstaat überwachung verfassungsbruch irrsinn rassismus manipulation literatur
Mit "Wolfsspinne" hat Horst Eckert einen packenden und hochaktuellen Politthriller vor dem Hintergrund von Flüchtlingszuwanderung und Pegida verfasst. Darin stellt er die offizielle Version zum Thema NSU infrage.... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Handwerkskammer propagiert TTIP 16.02.2015 18:25:35

handwerkskammer hildesheim handwerkskammer ttip korruption alle artikel kammerzwang demokratie rechtsstaat
Was ist TTIP? So die Handwerkskammer Hildesheim in ihrem Propaganda-Blättchen  NORDDEUTSCHES HANDWERK als selbsternannter “Vertreter” des Handwerks. Ziel ist der Abbau von Zöllen, die transatlantische Handelserleichterung, Investituionssicherheit, … So verbreitet und verharmlost die Handwerkskammer also das TTIP-Abkommen, dass hin... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Deutsche Fantasien: Big Assholes are watching you 16.08.2016 06:43:00

heute und damals irrsinn internet verfassungsbruch neoliberalismus diktatur faschismus dystopie postdemokratie elite kapitalismus korruption demokratie überwachung rechtsstaat
Unsere geliebte Bundesregierung Das menschenfeindliche, korrupte Regime des Kapitalismus' gibt bekannt: Freiheit war gestern (auch nur auf dem Papier), heute ist endlich die totale Überwachung modern. Die korrupte Bande hö... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Rechtsstaat BRD: Im Zweifel gegen die Unschuldigen 16.12.2016 03:46:00

dummheit polizeigewalt demokratie rechtsstaat postdemokratie dystopie faschismus kapitalismus diktatur neoliberalismus literatur heute und damals irrsinn
Gerade eben habe ich mich erst über das menschenfeindliche Rechtsverständnis der US-amerikanischen Justiz ausgelas... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Lehrers Kind und Müllers Prinzipien 01.04.2017 00:18:10

religion rechtsstaat kinderehen prinzipien beschneidung fundstücke werte integration elternrechte medienkritik kinder reinhard müller unpolitisches faz.net faz
Deutschland kann nicht für alle und alles offen sein. schreibt Reinhard Müller. Für ihn gibt es Grenzen, die niemals überschritten werden, und die kann er auch ganz klar formulieren: Archaische, frauen- und kinderfeindliche Praktiken haben hier keinen Platz. Er führt das natürlich noch weiter aus: Die Vorstellung, über Körper und Schicksal von Kind... mehr auf ueberschaubarerelevanz.wordpress.com

Verblendung … 03.03.2017 23:27:52

realität verblendung fbq 3geistesgifte dänemark allgemein trilogie fehmarn rechtsstaat satire behörden recht türkei
… heißt nicht nur der erste Band aus Stieg Larssons Millennium-Trilogie, oder ist eines der drei aus dem Buddhismus bekannten „Geistesgifte“, sondern ist für uns auch Alltag (* s. u.). Zwei Geschichten, gestern und heute Heute höre ich einem Pärchen zu. Ungewollt. Sie sitzen am Nebentisch und er spricht wiederholt von „Gugen... mehr auf sven2204.wordpress.com

Mit rechten Dingen 24.03.2016 00:00:26

politik verfassung postdemokratie hallo welt! demokratie politiker rechtsstaat grundgesetz deutschland satire zerrspiegel präventivstaat gesellschaft
„… wolle sich Lammert dafür einsetzen, die Immunität der Abgeordneten des Deutschen Bundestages abzuschaffen, um leichter eine…“ „… ohne das Zutun des Parlaments erfolgen könne, da es sich um ein Verfahren zur Sicherung der rechtsstaatlichen…“ „… schade eine Aufhebung der Immunität zum Zwecke der Strafverfolgung regelmäßig den Abgeordneten. Gebe es... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Es wird eng: Maas hat die „volle Unterstützung“ der Kanzlerin 05.08.2015 13:50:27

netzpolitik.org maas rechtsstaat politik range kubicki
Ex-Generalbundesanwalt Range verwahrte sich in einer Stellungnahme gegen die Einmischung „der Politik“ in die Belange der Justiz. Adressat war Bundesjustizminister Heiko ... mehr lesen... mehr auf netzexil.de

Äpfel und Birnen 25.03.2016 23:49:41

boris palmer politik frank oesterhelweg cdu polemik grenzbeamte ekd interview grüne rechtsordnung rechtsstaat schießbefehl grundgesetz gesellschaft bedford-strohm afd frauke petry heuchelei grenzverletzung gerechter krieg
Bei Twitter stieß ich auf dieses Bild: Es wird suggeriert, dass andere Personen des öffentlichen Lebens Ähnliches wenn nicht Schlimmeres als Petry gefordert hätten, ohne dass es ein Skandal wurde. Das Bild paßt wunderbar in das Weltbild derer, die meinen, … Weiterlesen ... mehr auf blog.debenny.de

Die bürgerliche Mitte 21.10.2015 00:54:52

flüchtlinge gesellschaft pegida diskussion politik integration commenting media rechtsstaat
Ein Kommantator mit dem Nickname “Einer aus der bürgerlichen Mitte” schrieb einen Kommentar beim Vergleich von PEGIDA und NSDAP auf dem Blog von Michael Bittner (unbedingt lesenswert!). Er schreibt darin: Viel besser fände ich, wenn einmal grundsätzlich diskutiert werden würde, … ... mehr auf blog.debenny.de

Blöde Frage 08.11.2015 00:51:00

linkshänder rechtsstaat blöde frage aus dem internet
Dürfen Linkshänder in einem Rechtsstaat leben?Einsortiert unter:Aus dem Internet, Blöde Frage Tagged: Aus dem Internet, Blöde Frage, Linkshänder, Rechtsstaat... mehr auf gsharald.wordpress.com

Ironie, Satire, Meinung, Goldwaage 28.07.2015 15:50:42

rechtsstaat
Die Zeit bringt es mit sich, dass die Goldwaage gerade Hochkonjunktur hat. Das liegt nicht etwa in einer Wertsteigerung des schönen Edelmetalls begründet, sondern kann aus dem geflügelten Wort: „Leg doch nicht jedes Wort auf die Goldwaage!“ abgeleitet werden. Der Worte werden gerade viele um das Thema #FLÜCHTLINGE gemacht und da bleibt ... mehr auf synchronuniversum.de

Neues aus dem RechtsStaat 05.01.2016 09:33:35

asylunterkünfte brandstiftung daggi deklamiert rechtsstaat
Was brauchst du Kabarettisten oder den Nuhr, wenn du die wackere Polizei hast. Finde die lustigen Stellen. Sind leider nur 2. Aber bei des Textes  Kürze ist das schon fein ausgearbeitet. Merkel: Schwere Brandstiftung gegen Nichtausländer wird in mehr als … We... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

"Freiheit den Palästen, Krieg den Armen!" 15.06.2017 03:28:00

heute und damals irrsinn presse armut neoliberalismus arbeit superreichtum ausbeutung dystopie faschismus kapitalismus elite egoismus rechtsstaat demokratie
Der kapitalistische Krieg gegen Arme geht munter weiter: Jüngst hat sich die korrupte Bande, diesmal in Dänemark, wieder weit aus dem Fenster gelehnt und einen weiteren Schritt in Richtung rechts außen angekündigt. Nun soll es "B... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Video-Überwachungsgesetz: Unser Land darf nicht zum Panoptikum werden! 26.10.2016 10:09:16

datenschutz demokratie rechtsstaat überwachung slider videoüberwachungsverbesserungsgesetz videoüberwachung netzpolitik überwachungsstaat aufklärungsquote sicherheit pressemitteilungen patrick breyer
... mehr auf piratenpartei.de

1989 freundlich und ohne Waffengewalt 22.08.2015 14:47:09

rechtsstaat
Deutschland auf der Flucht. Menschen begrüßten Flüchtlinge, ohne Waffen, ohne Gewalt. Schreie, die wir hörten, waren Jubelschreie. Arme, die nach vorne gereckt wurden, umarmten die Neuankömmlinge liebevoll zur Begrüßung. Böller, die wir zündeten – Feuerwerke der Begeisterung, der Freude, der Hoffnung.   Was ist aus diesen Menschen geworden? W... mehr auf synchronuniversum.de

Der Rechtsstaat: Eine absurde Utopie 22.07.2016 03:17:00

irrsinn heute und damals arbeit diktatur vergeblichkeit armut kapitalismus elite dystopie bildungswesen postdemokratie demokratie rechtsstaat dummheit satire
Gestern Abend gab der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA) bekannt, dass mehrere Verdächtige festgenommen worden seien, die terroristische Angriffe auf die Bevölkerung geplant und bereits mehrfach durchgeführt habe... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Hassverbrechen 19.07.2016 00:00:07

extremismus gesellschaft statussymbole paranoia präventivstaat satire deutschland rechtsstaat politiker staatsterrorismus hallo welt! stress politik
„Deshalb gelten Aktionen von linksautonomen Hausbesetzern nicht als Hassverbrechen?“ „Wir wollen da nach Möglichkeit mehr differenzieren. Hassverbrechen, das sind für uns rechte Täter.“ „Dann setzen Sie linke und rechte Extremisten nicht mehr gleich?“ „Nein. Linke Straftäter handeln meist aus Neid. Das ist noch viel verwerflicher.“ „Also in Ihrem W... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

ARSCHLOCH 03.03.2016 18:57:20

rechtsstaat __synchronuniversum__
Liebe FacebookFreunde Greifswalds und des Landkreises Vorpommern-Greifswald, also jene Menschen, die ich auf Facebook als Freunde hinzufügte oder die mich als ebensolche Freundin anfragten und bestätigten. Bezugnehmend auf die Anzeige gegen mich, nehme ich nach Akteneinsicht dazu nun hier in meinem Blog Synchronuniversum wie folgt Stellung: Jener A... mehr auf synchronuniversum.de

Einfach mal lachen… 27.07.2015 18:55:49

hgw __synchronuniversum__ rechtsstaat
Es tut in der Seele weh, ja ich möchte fast behaupten, dass es körperliche Schmerzen bereitet, von meinem kleinen Volltischler-Schreibtisch in die Welt hinaus zu schauen. Neben eigenen Sorgen und eigenem Kummer, ist es das Leid, das sogenannte „besorgte Bürger“ und Rechte gerade über Flüchtlinge und ihre Helfer bringen, das mich lähmt, ... mehr auf synchronuniversum.de

Bayern und die faschistische Reinigung 29.07.2017 13:11:00

neoliberalismus diktatur brüllwitz heute und damals demokratie rechtsstaat egoismus dummheit csu elite kapitalismus postdemokratie superreichtum faschismus dystopie
Politisch interessierte Menschen haben das gewiss mitbekommen: Ab August können in Bayern sogenannte Gefährder unbegrenzt interniert werden; lediglich alle drei Monate muss mal ein Richter gefragt werden, ob hier auch wirklich al... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

bigMOLLi 26.07.2015 23:43:53

rechtsstaat
Mein neues Ehrenamt als Linksextremistin Auch wenn ich nun den eigentlichen Gag schon fast voraus nehme: Ich habe kein Interesse an nächtlichem Besuch von der Pozilei und oder dem Verfassungsschutz, geschweige denn einer Strafanzeige von der U im Allgemeinen oder Herrn Hochheim im Besonderen, darum sei der folgenden Geschichte vorangestellt: ES FOL... mehr auf synchronuniversum.de

Asyl“kritiker“??? 27.07.2015 20:52:43

rechtsstaat
Irgendwo in dieser heutigen Anhäufung menschenverachtender Äußerungen „besorgter Bürger“ und hoffnungsgebenden Postings sympathischer und empathischer Menschen fand ich den, für mich neuen Bewerber zum Unwort der Unworte 2015. Der „besorgte Bürger“ ist nun formally known as „Asylkritiker„. Ich kotze gleich! Schau... mehr auf synchronuniversum.de

Im Namen des Terrors: Lasset euch überwachen! 06.02.2017 04:53:00

kapitalismus elite dystopie medien datenschutz faschismus postdemokratie demokratie rechtsstaat überwachung dummheit irrsinn heute und damals terrorwahn diktatur neoliberalismus propaganda
Die Überwachungspläne der korrupten Bande schreiten munter voran. Vor einigen Tagen geisterte die wenig beachtete Meldung durch die deutschen Gazetten, dass nun die Staatsgrenzen verschärft ins Visier des Großen Bruders ... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Borders 14.10.2015 16:54:48

rechtsstaat
... mehr auf synchronuniversum.de

USA: Ärzte definieren die humane Folter 18.06.2016 11:09:00

usa kapitalismus elite dystopie faschismus postdemokratie rechtsstaat justiz polemik dummheit irrsinn verfassungsbruch folter heute und damals terrorwahn diktatur neoliberalismus
Ich weiß nicht, wie es anderen Menschen ergeht, aber mich überkommt beim Lesen so mancher Nachricht aus unserer schauderhaften Horrorwelt nicht mehr nur ein Brechreiz, sondern ein unbändiger Zorn, den ich kaum kontrollieren kann.... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Pre-Crime: Herzlich willkommen in der kapitalistischen Dystopie! 21.10.2016 07:30:00

dummheit habgier überwachung rechtsstaat postdemokratie ausbeutung dystopie faschismus kapitalismus armut diktatur neoliberalismus arbeit terrorwahn heute und damals verfassungsbruch irrsinn
Unsere schöne neue Welt wird tagtäglich immer noch schöner: Wer kennt den Begriff "Pre-Crime", der insbesondere durch Philip K. Dicks Kurzgeschichte "Minority R... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Aus Gründen – stelle ich mir Fragen 13.08.2015 19:46:44

rechtsstaat __synchronuniversum__ sempf der woche
… und bevor ich den nächsten ShitStorm aus meinem Kommentarverzeichnis kehren darf, stelle ich absolut klar, dass ich größten Respekt vor der Leistung und dem Durchhaltevermögen des Ehepaars Lohmeyer habe. Nicht umsonst ist ihr jährliches Event unter meinen weisen Verweisen zu finden, aber… mir drängen sich nach den Ereignissen der letz... mehr auf synchronuniversum.de

Das Kreuz mit dem Islam 02.09.2018 18:06:44

afd verfassungsrecht evangelische kirche europa feiertage protestantismus kopftuch verfassung integration politik islam recht caritas diakonie grundgesetz kirchentag rechtsstaat demokratie religion religionsverfassungsrecht
Hans Michael Heinig ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Kirchenrecht und Staatskirchenrecht an der Universität Göttingen sowie Leiter des Kirchenrechtlichen Instituts der Evangelischen Kirche in Deutschland. Er hat soeben den lesenswerten Band Säkularer Staat – viele Religionen. Religionspolitische Herausforderungen der Gegenwa... mehr auf christian-saefken.de

Die Gestapo: Menschenverachtung, bürokratisch organisiert 14.11.2016 11:25:00

diktatur rassismus irrsinn heute und damals polizeigewalt real life widerstand rechtsstaat überwachung dummheit dystopie faschismus
Eine Dokumentation von Holger Hillesheim und Wolfgang Schoen aus dem Jahr 2004. Etwaige Ähnlichkeiten mit aktuellen Begebenheiten sind sicher rein zufällig und keineswegs beabsichtigt.1. Hitlers schärfste Waffe... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Die selektive Rechtsstaatlichkeit des Rafael Reißer 01.05.2016 14:47:13

rafael reißer cdu rechtsstaat willkürstaat demokratie hessen darmstadt politik
Wollte zum Problem der selektiven Rechtsstaatler schon länger was schreiben. Jetzt aber mir die Darmstädter CDU sogar einen lokalen Anlass geliefert, anhand dessen ich das Thema darstellen kann. Wir leben in einem Rechtsstaat. Das Gegenteil von einem Rechtsstaat ist der Willkürstaat – ein Staat in dem ein Diktator, ein Monarch, eine Kirche, e... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu