Tag suchen

Tag:

Tag rechtsstaat

Wieviel Haltung wollen und können wir uns als Deutschland leisten? 29.01.2026 08:51:00

digitaler arbeitsplatz, kommunikation & zusammenarbeit digitaler arbeitsplatz, kommunikation & zusammenarbeit rechtsstaat grönland palantir netzpolitik & die groãŸe politik technologie wm datenschutz & datensicherheit netzpolitik & die große politik fifa eu demokratie trump 60sekunden 1984 usa grã¶nland tech-bros datenschutz & datensicherheit
Zwischen Trump, Tech-Bros und europäischer Zaghaftigkeit stellt sich eine einfache Frage neu: Was kostet politische Haltung wirklich – und was kostet ihr Fehlen? Der Blick nach Kanada zeigt, dass Rückgrat möglich ist. In Deutschland dagegen dominieren "geht nicht", "kann nicht" - oder eher "will nicht"!?... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com

Der 27. Januar als Gedenktag 29.01.2026 08:30:00

staatsverbrecher rechtsstaat totalitarismus grundrechte history revisited volksverräter krieg hygiene-diktatur
von Helmut  Ich nehme nur zwei Anlässe heraus:... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Ein 426 Seiten starker Schriftsatz stellt die Wahrheit gegen staatliche Narrative und versucht, die richterliche Mauer der Ungewissheit einzureißen / Neuer Schriftsatz im Normenkontrollverfahren von Julia Neige 28.01.2026 02:17:00

corona rechtsstaat gericht kunst rki sachsen recht
A. Vorbemerkung Im oben genannten Normenkontrollverfahren wurde diesseits mit Schriftsatz vom 4.2.2024 ausführlich vorgetragen, dass die gesamte Pandemie-Erzählung, auf die sich sämtliche daraus abgeleiteten politischen Maßnahmen gründeten, ihrerseits... mehr auf

Der beginnende Verlust der persönlichen Freiheit: ein Nachtrag zum vorherigen Artikel 26.01.2026 08:30:00

rumänien doppelte standards justizskandale rechtsstaat blockparteien eurokratie parteienfilz
von Helmut  Ich freue mich, wenn mein Artikel vom letzten Freitag "... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Gebt der Meute, was sie braucht: Weniger als die Hinrichtung von Gil Ofarim ist doch gar nicht drin 26.01.2026 11:41:18

hotelmitarbeiter rtl verleumdung nachrichten gil ofarim cancel culture pranger medienkritik dschungelcamp leipziger hotel falsche verdächtigung moralischer absolutismus gerichtsverfahren rechtsstaat öffentliche hinrichtung kultur meinung landgericht leipzig resozialisierung falsche verdã¤chtigung einstellung gegen auflagen entschuldigung ketten-affã¤re westin leipzig vergebung shitstorm antisemitismusvorwurf social media ketten-affäre empörungskultur ich bin ein star - holt mich hier raus! reality-tv sühne empã¶rungskultur ã¶ffentliche hinrichtung sã¼hne
Gil Ofarim hat Mist gebaut. Das muss man nicht weichzeichnen, nur weil man den reflexhaften, klischeebeladenen Lynchmob nicht mehr erträgt. Er hat 2021 einen Mitarbeiter des Leipziger Hotels The Westin öffentlich in Richtung Antisemitismus beschuldigt, damit eine Lawine ausgelöst und am Ende selbst eingeräumt, dass seine Darstellung nicht stimmt... mehr auf ruhrbarone.de

Bundesgesundheitsminister Nina Warken ist widerlegt: Ärztin muss innerhalb von 12 Tagen wieder ins Gefängnis 25.01.2026 14:24:00

ärzte ã„rzte rechtsstaat nina warken corona verfolgung recht medizin cdu
... mehr auf

Der beginnende Verlust der persönlichen Freiheit 23.01.2026 08:30:00

rechtsstaat justizskandale bankrott der demokratie rumänien demokratie-simulation
von Helmut  Diesen Beitrag sollte nur derjenige lesen, der sich immer noch an der europäischen Idee orient... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Reading 1984 21.01.2026 11:11:00

1984 demokratie-simulation rechtsstaat totalitarismus meme
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Zwei informative Videos zur Gewaltenteilung und zum aktuellen Journalismus 19.01.2026 08:30:00

justizskandale rechtsstaat meinungsfreiheit bankrott der demokratie grundrechte politische gewalt demokratie-simulation politruks eurokraten
von Helmut  Eine nüchterne Bilanz zu den drei Säulen einer Demokratie, der Exekutive, der Legislative und d... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Prof. John Mearsheimer: Foreign Wars, Domestic Crackdowns 17.01.2026 10:00:00

staatsverbrecher rechtsstaat heuchelei demaskiert trump usa geopolitik
von kennerderlage  Judge Andrew Napolitano und Prof. John Mearsheimer diskutieren zum Thema: Aussenpolitik unter... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Epstein's Intelligence 03.01.2026 11:11:00

epstein deep state fbi rechtsstaat staatsverbrecher meme justizskandale usrael korruptionsnetzwerke usa cia
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Polit-Skandal: FPÖ kopiert Pilz-Methode und sorgt für Aufruhr! 27.12.2025 10:25:30

karriere övp ã–sterreich politik pilz-methode skandal kultur fpö rechtsstaat österreich ã–vp fpã–
ÖVP schlägt Alarm: FPÖ übernimmt Pilz-Methoden! Die österreichische Politik steht erneut im Brennpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit, nachdem der ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger schwere Vorwürfe gegen die FPÖ erhoben hat. In einer scharfen Kritik an FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker warf Hanger der Partei vor, Österreich mit unbegrün... mehr auf newspartner.at

Lachnummer 20.12.2025 11:11:00

rechtsstaat islamisierung justizskandale meme terrorismus asylbetrug
von Deliberator  Austriacus ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Was ist die Steigerung einer Bananenrepublik? Die Bananenunion! 17.12.2025 08:15:00

eurokraten bekotzenswertes politruks demokratie-simulation ukraine nato eu meinungsfreiheit kriegstreiber rußland totalitarismus rechtsstaat staatsverbrecher
von LePenseur   Das EUrokraten-Gesocks in Brüssel schlägt immer ungenierter zu. Wurden zuerst russische Unt... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Die Wildwest-Mentalität des Trump-Regimes wird allmählich unerträglich! 16.12.2025 08:30:00

trump usa rechtsstaat staatsverbrecher
von Manfred Müller  Für gewöhnlich versorgt Kollege kennerderlage unsere Leser/Zuseher mit ausgewählten V... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

"Wir werden von einem Rechtssystem zu einem System schräger Deals werden." 15.12.2025 08:15:00

rechtsstaat juristen
von LePenseur  Ein merklich betrübtes, aber leider wohl  richtig prognostiziertes Ergebnis der derzeitigen "Re... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Neue Proteste in Rumänien – Justizskandal – Korruption 13.12.2025 10:00:00

korruption bankrott der demokratie rumänien rechtsstaat justizskandale demokratie-simulation politruks korruptionsnetzwerke
von Helmut  Seit kurzem gehen die Leute wieder auf die Straße, dieses Mal gegen die Justiz. Überwiegend sind es ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Pharma-Verbrecher am Werk 12.12.2025 08:15:00

impfapartheid rechtsstaat staatsverbrecher impfschäden impfzwang coronazis zynisch und menschenverachtend gesundheitsdiktatur korruptionsnetzwerke pharma-mafia covid staatsversagen crony capitalism
von LePenseur  Ein erst vor kurzem, am 9. Dezember 2025, veröffentlichter Offener Brief trägt den unmißverständl... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

aktien howto chat sarrazin lebensmittelherkunft eigentum gema spenden stuttgart papst lybien krieg piratenpartei mix facebook doku obama shitstorm afghanistan bar holger kreymeier google bundesregierung katherina reiche bundesverfassungsgericht aufklärung microsoft ampel til schweiger hacker o2 gez sex hunger gewalt akw mappus kunst afrika journalismus usa kriminalität streeview die grünen atomkraft haiti westerwelle irak phoenix index bild neuland opportunisten hartz4 alg2 demokratie animation die partei alkohol satire plusminus trinken deutschland pc cd veranstaltung vorstellung cdu zensur joschka fischer homöopathie interview marketing blogger spiele werbung esoterik nachtleben acta bkae eu guttenberg occupy spd prism serien tv vertrauen preiserhöhung urteil steuerflucht kurzwäsche schmiermittel börse deutsche bahn erwerbslose kretschmann copyright populismus kunde presse revolution russland japan. akw s21 sarkozy kosten disko spanien hartz 4 nsa titanic duisburg steuern demonstration polizeigewalt diebstahl loveparade rtl2 stern netzwerk rösler weisband telekom wahnsinn kirche tempora konsum glaube umwelt krsitina schröder berlin irrsinn kosovo fun ebay versicherung buch energiepolitik bildzeitung apple software dumm windows musik fdp foodwatch künstler putin propaganda kinder public relations arbeit party jugendliche castor uhl twitter leistungsanspruch schulen sound kino lesen shitstrom oettinger artikelreihe jobwunder bnd politik anwählte verleger ehec rtl frankreich webseite menschenhandel friedmann schule georg schramm zukunft piraten video crowd-funding aigner wulff katastrophe demo phillip merkel film internet k bashing thomas de maizière lebensmittel news dieter bohlen schriftgröße ferngesteuert banken zocken un information gesetze fun. merkel umfrage frank-walter steinmeier kultur abmahnwelle fernsehen freiheit strahlung bilder club friedman wahlen grillen aktion wikileaks wissen monitor datenschutz medien geschmacklos 3d terror datenspeicherung haderthauer rechtsstaat verschuldung homosexualität fbi n24 rente gauck grüne physik streisand-effekt spiegel csu
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Schwebendes Verfahren 25.08.2015 00:00:59

terrorismus flüchtlinge hallo welt! stress satire deutschland demokratie merkel rechtsstaat zerrspiegel politik politiker
„Haben Sie schon was gehört? Wir auch nicht. Aber wir hatten auch nicht darauf gewartet, weil, wenn man von der Kanzlerin etwas hört, dann ist es doch sowieso nicht mehr wichtig. Sie sagt ja so selten etwas. Sie muss erst hören, was sie sagt, bevor sie weiß, was sie denkt. Aber ich würde das auch […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

piraten wirken innenpolitik bürgernähe medienpolitik rechtspopulisten union nsa geburtstagsfeier grundrechte und innenpolitik konzerne international menschenrechte flüchtlingspolitik slider demokratie transparenz 10 jahre mad blogpost kunst und kultur thomas de maizière europa afd csu rechtsstaat überwachung migration und asyl asylpolitik datenschutz freiheit ttip vorratsdatenspeicherung wahlen netzpolitik meinungsfreiheit piraten bnd
... mehr auf piratenpartei.de

Rechtsstaat USA: "Und es sind die finstern Zeiten" 14.12.2016 04:36:00

heute und damals diktatur kapitalismus dystopie usa demokratie terrorwahn neoliberalismus flucht rechtsstaat dummheit irrsinn musik literatur faschismus
Über das staatsterroristische Konzept der "Pre-Crime" habe ich mich schon öfter ausgelassen, zuletzt im Oktober d... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Günter Rohrmoser zur Abtreibung 17.04.2015 10:34:00

politik leben lebensrecht rechtsstaat abtreibung rohrmoser günter
Die folgenden Zitate stammen aus Rohrmosers Buch "Der Ernstfall" (2. Auflage von 1996). Es ist bedrückend, auf die rund 20 Jahre seit der Veröffentlichung zurückzublicken und zu sehen, wie recht er damals hatte und wie sehr sich dies inzwischen verschärft hat. ... mehr auf jonaserne.blogspot.com

Buchempfehlung: Wolfsspinne 03.09.2016 09:51:00

irrsinn literatur postdemokratie faschismus verschwörungstheorien manipulation rassismus rechtsstaat überwachung verfassungsbruch
Mit "Wolfsspinne" hat Horst Eckert einen packenden und hochaktuellen Politthriller vor dem Hintergrund von Flüchtlingszuwanderung und Pegida verfasst. Darin stellt er die offizielle Version zum Thema NSU infrage.... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Handwerkskammer propagiert TTIP 16.02.2015 18:25:35

handwerkskammer hildesheim demokratie handwerkskammer alle artikel korruption kammerzwang rechtsstaat ttip
Was ist TTIP? So die Handwerkskammer Hildesheim in ihrem Propaganda-Blättchen  NORDDEUTSCHES HANDWERK als selbsternannter “Vertreter” des Handwerks. Ziel ist der Abbau von Zöllen, die transatlantische Handelserleichterung, Investituionssicherheit, … So verbreitet und verharmlost die Handwerkskammer also das TTIP-Abkommen, dass hin... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Deutsche Fantasien: Big Assholes are watching you 16.08.2016 06:43:00

diktatur heute und damals verfassungsbruch dystopie kapitalismus demokratie neoliberalismus internet überwachung rechtsstaat irrsinn korruption faschismus postdemokratie elite
Unsere geliebte Bundesregierung Das menschenfeindliche, korrupte Regime des Kapitalismus' gibt bekannt: Freiheit war gestern (auch nur auf dem Papier), heute ist endlich die totale Überwachung modern. Die korrupte Bande hö... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Rechtsstaat BRD: Im Zweifel gegen die Unschuldigen 16.12.2016 03:46:00

demokratie diktatur heute und damals polizeigewalt dystopie kapitalismus literatur irrsinn faschismus postdemokratie neoliberalismus dummheit rechtsstaat
Gerade eben habe ich mich erst über das menschenfeindliche Rechtsverständnis der US-amerikanischen Justiz ausgelas... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Lehrers Kind und Müllers Prinzipien 01.04.2017 00:18:10

rechtsstaat prinzipien beschneidung fundstücke medienkritik kinder kinderehen unpolitisches faz faz.net elternrechte reinhard müller werte integration religion
Deutschland kann nicht für alle und alles offen sein. schreibt Reinhard Müller. Für ihn gibt es Grenzen, die niemals überschritten werden, und die kann er auch ganz klar formulieren: Archaische, frauen- und kinderfeindliche Praktiken haben hier keinen Platz. Er führt das natürlich noch weiter aus: Die Vorstellung, über Körper und Schicksal von Kind... mehr auf ueberschaubarerelevanz.wordpress.com

Verblendung … 03.03.2017 23:27:52

satire behörden türkei realität fbq trilogie dänemark recht allgemein verblendung rechtsstaat fehmarn 3geistesgifte
… heißt nicht nur der erste Band aus Stieg Larssons Millennium-Trilogie, oder ist eines der drei aus dem Buddhismus bekannten „Geistesgifte“, sondern ist für uns auch Alltag (* s. u.). Zwei Geschichten, gestern und heute Heute höre ich einem Pärchen zu. Ungewollt. Sie sitzen am Nebentisch und er spricht wiederholt von „Gugen... mehr auf sven2204.wordpress.com

Mit rechten Dingen 24.03.2016 00:00:26

grundgesetz demokratie satire deutschland hallo welt! präventivstaat verfassung politiker politik postdemokratie zerrspiegel gesellschaft rechtsstaat
„… wolle sich Lammert dafür einsetzen, die Immunität der Abgeordneten des Deutschen Bundestages abzuschaffen, um leichter eine…“ „… ohne das Zutun des Parlaments erfolgen könne, da es sich um ein Verfahren zur Sicherung der rechtsstaatlichen…“ „… schade eine Aufhebung der Immunität zum Zwecke der Strafverfolgung regelmäßig den Abgeordneten. Gebe es... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Es wird eng: Maas hat die „volle Unterstützung“ der Kanzlerin 05.08.2015 13:50:27

netzpolitik.org range kubicki politik rechtsstaat maas
Ex-Generalbundesanwalt Range verwahrte sich in einer Stellungnahme gegen die Einmischung „der Politik“ in die Belange der Justiz. Adressat war Bundesjustizminister Heiko ... mehr lesen... mehr auf netzexil.de

Äpfel und Birnen 25.03.2016 23:49:41

boris palmer grenzbeamte ekd bedford-strohm interview cdu polemik grundgesetz heuchelei afd frauke petry grenzverletzung gerechter krieg grüne rechtsstaat gesellschaft politik frank oesterhelweg rechtsordnung schießbefehl
Bei Twitter stieß ich auf dieses Bild: Es wird suggeriert, dass andere Personen des öffentlichen Lebens Ähnliches wenn nicht Schlimmeres als Petry gefordert hätten, ohne dass es ein Skandal wurde. Das Bild paßt wunderbar in das Weltbild derer, die meinen, … Weiterlesen ... mehr auf blog.debenny.de

Die bürgerliche Mitte 21.10.2015 00:54:52

gesellschaft pegida commenting media politik rechtsstaat flüchtlinge integration diskussion
Ein Kommantator mit dem Nickname “Einer aus der bürgerlichen Mitte” schrieb einen Kommentar beim Vergleich von PEGIDA und NSDAP auf dem Blog von Michael Bittner (unbedingt lesenswert!). Er schreibt darin: Viel besser fände ich, wenn einmal grundsätzlich diskutiert werden würde, … ... mehr auf blog.debenny.de

Blöde Frage 08.11.2015 00:51:00

blöde frage rechtsstaat linkshänder aus dem internet
Dürfen Linkshänder in einem Rechtsstaat leben?Einsortiert unter:Aus dem Internet, Blöde Frage Tagged: Aus dem Internet, Blöde Frage, Linkshänder, Rechtsstaat... mehr auf gsharald.wordpress.com

Ironie, Satire, Meinung, Goldwaage 28.07.2015 15:50:42

rechtsstaat
Die Zeit bringt es mit sich, dass die Goldwaage gerade Hochkonjunktur hat. Das liegt nicht etwa in einer Wertsteigerung des schönen Edelmetalls begründet, sondern kann aus dem geflügelten Wort: „Leg doch nicht jedes Wort auf die Goldwaage!“ abgeleitet werden. Der Worte werden gerade viele um das Thema #FLÜCHTLINGE gemacht und da bleibt ... mehr auf synchronuniversum.de

Neues aus dem RechtsStaat 05.01.2016 09:33:35

daggi deklamiert rechtsstaat brandstiftung asylunterkünfte
Was brauchst du Kabarettisten oder den Nuhr, wenn du die wackere Polizei hast. Finde die lustigen Stellen. Sind leider nur 2. Aber bei des Textes  Kürze ist das schon fein ausgearbeitet. Merkel: Schwere Brandstiftung gegen Nichtausländer wird in mehr als … We... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

"Freiheit den Palästen, Krieg den Armen!" 15.06.2017 03:28:00

dystopie superreichtum kapitalismus egoismus heute und damals presse demokratie armut rechtsstaat neoliberalismus ausbeutung faschismus elite irrsinn arbeit
Der kapitalistische Krieg gegen Arme geht munter weiter: Jüngst hat sich die korrupte Bande, diesmal in Dänemark, wieder weit aus dem Fenster gelehnt und einen weiteren Schritt in Richtung rechts außen angekündigt. Nun soll es "B... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Video-Überwachungsgesetz: Unser Land darf nicht zum Panoptikum werden! 26.10.2016 10:09:16

aufklärungsquote patrick breyer pressemitteilungen demokratie slider sicherheit datenschutz überwachung rechtsstaat videoüberwachungsverbesserungsgesetz videoüberwachung netzpolitik überwachungsstaat
... mehr auf piratenpartei.de

1989 freundlich und ohne Waffengewalt 22.08.2015 14:47:09

rechtsstaat
Deutschland auf der Flucht. Menschen begrüßten Flüchtlinge, ohne Waffen, ohne Gewalt. Schreie, die wir hörten, waren Jubelschreie. Arme, die nach vorne gereckt wurden, umarmten die Neuankömmlinge liebevoll zur Begrüßung. Böller, die wir zündeten – Feuerwerke der Begeisterung, der Freude, der Hoffnung.   Was ist aus diesen Menschen geworden? W... mehr auf synchronuniversum.de

Der Rechtsstaat: Eine absurde Utopie 22.07.2016 03:17:00

dystopie bildungswesen kapitalismus diktatur heute und damals satire demokratie armut dummheit rechtsstaat vergeblichkeit postdemokratie elite arbeit irrsinn
Gestern Abend gab der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA) bekannt, dass mehrere Verdächtige festgenommen worden seien, die terroristische Angriffe auf die Bevölkerung geplant und bereits mehrfach durchgeführt habe... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com