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Tag rechtsstaat

Well prophesied! 18.11.2025 11:11:00

meme uniparty rechtsstaat "eliten" korruptionsnetzwerke politruks demokratie-simulation
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Adolfines (letzter?) Coup 13.11.2025 10:00:00

gastkommentar bankrott der demokratie rechtsstaat staatsverbrecher totalitarismus eurokraten politruks demokratie-simulation korruptionsnetzwerke globalisten wir werden von verbrechern regiert
Gastkommentarvon D-Marker  ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Max Blumenthal : Charlie Kirk & The MAGA Civil War! The Deep State in Control 04.11.2025 10:00:00

demokratie-simulation trump usa korruptionsnetzwerke usrael staatsverbrecher rechtsstaat deep state
von kennerderlage  Ueber "Demokratie" in Amerika hat Alexis de Tocqueville 1830-40 ein bis heute ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Petition: Amnestie für alle im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen strafrechtlich verfolgten oder verurteilten Menschen vom 23.09.2025 02.11.2025 20:59:00

grundrechte gesundheit menschenrechte petition rechtsstaat corona
 ​Petition an den Bundestag, bitte zeichnen und wenn nötig dafür registrieren. Es lohnt sich auch mal durchzuschauen was da noch zum Zeichnen steht. ... mehr auf

Die Erfindung des Spannungsfalles zur Entsorgung der Demokratie 25.10.2025 08:15:00

kriegstreiber bankrott der demokratie rechtsstaat staatsverbrecher totalitarismus blockparteien demokratie-simulation parteienfilz
von LePenseur  Der deutsche Investigativ-Journalist und Autor Patrik Baab zeigt in einem Interview bei Punkt.Pre... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Die Fratze des totalitären Staates entlarvt sich 24.10.2025 17:45:00

blockparteien politische gewalt deutschland demokratie-simulation bankrott der demokratie meinungsfreiheit totalitarismus rechtsstaat staatsverbrecher
von LePenseur  Hausdurchsuchung bei Prof. Norbert Bolz ... wer hätte noch vor kurzem sowas für denkmöglich gehal... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Es ist nun endgültig Trumps Krieg 24.10.2025 08:15:00

nato bürgerproteste pseudo-opposition geopolitik korruptionsnetzwerke usa trump demokratie-simulation military industrial complex marionetten rechtsstaat kriegstreiber rußland
von LePenseur  Der große alte Dr. Ron Paul bringt es auf den Punkt: nun ist der Ukraine-Konflikt endgültig Trump... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Zeugenaussage an das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe bzgl. der anstehenden Verfahren zur berufsbezogenen Impfpflicht während der Corona-Zeit 04.10.2025 22:02:00

grundgesetz gesundheit grundrechte staratschek orthomolekulre medizin corona gericht rechtsstaat
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SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

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ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Schwebendes Verfahren 25.08.2015 00:00:59

flüchtlinge demokratie deutschland satire stress hallo welt! terrorismus zerrspiegel politiker politik merkel rechtsstaat
„Haben Sie schon was gehört? Wir auch nicht. Aber wir hatten auch nicht darauf gewartet, weil, wenn man von der Kanzlerin etwas hört, dann ist es doch sowieso nicht mehr wichtig. Sie sagt ja so selten etwas. Sie muss erst hören, was sie sagt, bevor sie weiß, was sie denkt. Aber ich würde das auch […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

datenschutz asylpolitik ttip wahlen vorratsdatenspeicherung freiheit csu überwachung rechtsstaat migration und asyl thomas de maizière europa afd kunst und kultur bnd meinungsfreiheit piraten netzpolitik nsa union medienpolitik rechtspopulisten piraten wirken bürgernähe innenpolitik 10 jahre transparenz blogpost mad flüchtlingspolitik menschenrechte demokratie slider international geburtstagsfeier konzerne grundrechte und innenpolitik
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Rechtsstaat USA: "Und es sind die finstern Zeiten" 14.12.2016 04:36:00

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Über das staatsterroristische Konzept der "Pre-Crime" habe ich mich schon öfter ausgelassen, zuletzt im Oktober d... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Günter Rohrmoser zur Abtreibung 17.04.2015 10:34:00

abtreibung rechtsstaat rohrmoser leben politik lebensrecht günter
Die folgenden Zitate stammen aus Rohrmosers Buch "Der Ernstfall" (2. Auflage von 1996). Es ist bedrückend, auf die rund 20 Jahre seit der Veröffentlichung zurückzublicken und zu sehen, wie recht er damals hatte und wie sehr sich dies inzwischen verschärft hat. ... mehr auf jonaserne.blogspot.com

Buchempfehlung: Wolfsspinne 03.09.2016 09:51:00

verfassungsbruch manipulation rassismus überwachung rechtsstaat literatur irrsinn faschismus postdemokratie verschwörungstheorien
Mit "Wolfsspinne" hat Horst Eckert einen packenden und hochaktuellen Politthriller vor dem Hintergrund von Flüchtlingszuwanderung und Pegida verfasst. Darin stellt er die offizielle Version zum Thema NSU infrage.... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Handwerkskammer propagiert TTIP 16.02.2015 18:25:35

rechtsstaat kammerzwang ttip alle artikel korruption handwerkskammer handwerkskammer hildesheim demokratie
Was ist TTIP? So die Handwerkskammer Hildesheim in ihrem Propaganda-Blättchen  NORDDEUTSCHES HANDWERK als selbsternannter “Vertreter” des Handwerks. Ziel ist der Abbau von Zöllen, die transatlantische Handelserleichterung, Investituionssicherheit, … So verbreitet und verharmlost die Handwerkskammer also das TTIP-Abkommen, dass hin... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Deutsche Fantasien: Big Assholes are watching you 16.08.2016 06:43:00

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Unsere geliebte Bundesregierung Das menschenfeindliche, korrupte Regime des Kapitalismus' gibt bekannt: Freiheit war gestern (auch nur auf dem Papier), heute ist endlich die totale Überwachung modern. Die korrupte Bande hö... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Rechtsstaat BRD: Im Zweifel gegen die Unschuldigen 16.12.2016 03:46:00

neoliberalismus rechtsstaat dummheit irrsinn literatur faschismus postdemokratie heute und damals diktatur kapitalismus dystopie polizeigewalt demokratie
Gerade eben habe ich mich erst über das menschenfeindliche Rechtsverständnis der US-amerikanischen Justiz ausgelas... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Lehrers Kind und Müllers Prinzipien 01.04.2017 00:18:10

fundstücke beschneidung prinzipien rechtsstaat kinder medienkritik kinderehen faz faz.net unpolitisches reinhard müller elternrechte werte integration religion
Deutschland kann nicht für alle und alles offen sein. schreibt Reinhard Müller. Für ihn gibt es Grenzen, die niemals überschritten werden, und die kann er auch ganz klar formulieren: Archaische, frauen- und kinderfeindliche Praktiken haben hier keinen Platz. Er führt das natürlich noch weiter aus: Die Vorstellung, über Körper und Schicksal von Kind... mehr auf ueberschaubarerelevanz.wordpress.com

Verblendung … 03.03.2017 23:27:52

recht allgemein verblendung satire behörden türkei realität fbq dänemark trilogie rechtsstaat 3geistesgifte fehmarn
… heißt nicht nur der erste Band aus Stieg Larssons Millennium-Trilogie, oder ist eines der drei aus dem Buddhismus bekannten „Geistesgifte“, sondern ist für uns auch Alltag (* s. u.). Zwei Geschichten, gestern und heute Heute höre ich einem Pärchen zu. Ungewollt. Sie sitzen am Nebentisch und er spricht wiederholt von „Gugen... mehr auf sven2204.wordpress.com

Mit rechten Dingen 24.03.2016 00:00:26

rechtsstaat zerrspiegel gesellschaft politiker politik postdemokratie verfassung präventivstaat demokratie grundgesetz deutschland satire hallo welt!
„… wolle sich Lammert dafür einsetzen, die Immunität der Abgeordneten des Deutschen Bundestages abzuschaffen, um leichter eine…“ „… ohne das Zutun des Parlaments erfolgen könne, da es sich um ein Verfahren zur Sicherung der rechtsstaatlichen…“ „… schade eine Aufhebung der Immunität zum Zwecke der Strafverfolgung regelmäßig den Abgeordneten. Gebe es... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Es wird eng: Maas hat die „volle Unterstützung“ der Kanzlerin 05.08.2015 13:50:27

maas rechtsstaat politik range kubicki netzpolitik.org
Ex-Generalbundesanwalt Range verwahrte sich in einer Stellungnahme gegen die Einmischung „der Politik“ in die Belange der Justiz. Adressat war Bundesjustizminister Heiko ... mehr lesen... mehr auf netzexil.de

Äpfel und Birnen 25.03.2016 23:49:41

ekd grenzbeamte boris palmer grundgesetz cdu polemik interview bedford-strohm rechtsstaat grüne gerechter krieg grenzverletzung afd frauke petry heuchelei schießbefehl rechtsordnung frank oesterhelweg politik gesellschaft
Bei Twitter stieß ich auf dieses Bild: Es wird suggeriert, dass andere Personen des öffentlichen Lebens Ähnliches wenn nicht Schlimmeres als Petry gefordert hätten, ohne dass es ein Skandal wurde. Das Bild paßt wunderbar in das Weltbild derer, die meinen, … Weiterlesen ... mehr auf blog.debenny.de

Die bürgerliche Mitte 21.10.2015 00:54:52

rechtsstaat commenting media politik pegida gesellschaft integration diskussion flüchtlinge
Ein Kommantator mit dem Nickname “Einer aus der bürgerlichen Mitte” schrieb einen Kommentar beim Vergleich von PEGIDA und NSDAP auf dem Blog von Michael Bittner (unbedingt lesenswert!). Er schreibt darin: Viel besser fände ich, wenn einmal grundsätzlich diskutiert werden würde, … ... mehr auf blog.debenny.de

Blöde Frage 08.11.2015 00:51:00

blöde frage aus dem internet rechtsstaat linkshänder
Dürfen Linkshänder in einem Rechtsstaat leben?Einsortiert unter:Aus dem Internet, Blöde Frage Tagged: Aus dem Internet, Blöde Frage, Linkshänder, Rechtsstaat... mehr auf gsharald.wordpress.com

Ironie, Satire, Meinung, Goldwaage 28.07.2015 15:50:42

rechtsstaat
Die Zeit bringt es mit sich, dass die Goldwaage gerade Hochkonjunktur hat. Das liegt nicht etwa in einer Wertsteigerung des schönen Edelmetalls begründet, sondern kann aus dem geflügelten Wort: „Leg doch nicht jedes Wort auf die Goldwaage!“ abgeleitet werden. Der Worte werden gerade viele um das Thema #FLÜCHTLINGE gemacht und da bleibt ... mehr auf synchronuniversum.de

Neues aus dem RechtsStaat 05.01.2016 09:33:35

daggi deklamiert rechtsstaat brandstiftung asylunterkünfte
Was brauchst du Kabarettisten oder den Nuhr, wenn du die wackere Polizei hast. Finde die lustigen Stellen. Sind leider nur 2. Aber bei des Textes  Kürze ist das schon fein ausgearbeitet. Merkel: Schwere Brandstiftung gegen Nichtausländer wird in mehr als … We... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

"Freiheit den Palästen, Krieg den Armen!" 15.06.2017 03:28:00

rechtsstaat neoliberalismus elite ausbeutung faschismus irrsinn arbeit kapitalismus superreichtum dystopie egoismus heute und damals presse demokratie armut
Der kapitalistische Krieg gegen Arme geht munter weiter: Jüngst hat sich die korrupte Bande, diesmal in Dänemark, wieder weit aus dem Fenster gelehnt und einen weiteren Schritt in Richtung rechts außen angekündigt. Nun soll es "B... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Video-Überwachungsgesetz: Unser Land darf nicht zum Panoptikum werden! 26.10.2016 10:09:16

sicherheit datenschutz rechtsstaat überwachung videoüberwachung videoüberwachungsverbesserungsgesetz überwachungsstaat netzpolitik patrick breyer aufklärungsquote pressemitteilungen slider demokratie
... mehr auf piratenpartei.de

1989 freundlich und ohne Waffengewalt 22.08.2015 14:47:09

rechtsstaat
Deutschland auf der Flucht. Menschen begrüßten Flüchtlinge, ohne Waffen, ohne Gewalt. Schreie, die wir hörten, waren Jubelschreie. Arme, die nach vorne gereckt wurden, umarmten die Neuankömmlinge liebevoll zur Begrüßung. Böller, die wir zündeten – Feuerwerke der Begeisterung, der Freude, der Hoffnung.   Was ist aus diesen Menschen geworden? W... mehr auf synchronuniversum.de

Der Rechtsstaat: Eine absurde Utopie 22.07.2016 03:17:00

armut satire demokratie diktatur heute und damals bildungswesen dystopie kapitalismus arbeit irrsinn postdemokratie elite vergeblichkeit dummheit rechtsstaat
Gestern Abend gab der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA) bekannt, dass mehrere Verdächtige festgenommen worden seien, die terroristische Angriffe auf die Bevölkerung geplant und bereits mehrfach durchgeführt habe... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Hassverbrechen 19.07.2016 00:00:07

staatsterrorismus paranoia stress hallo welt! deutschland satire präventivstaat extremismus rechtsstaat politik politiker gesellschaft statussymbole
„Deshalb gelten Aktionen von linksautonomen Hausbesetzern nicht als Hassverbrechen?“ „Wir wollen da nach Möglichkeit mehr differenzieren. Hassverbrechen, das sind für uns rechte Täter.“ „Dann setzen Sie linke und rechte Extremisten nicht mehr gleich?“ „Nein. Linke Straftäter handeln meist aus Neid. Das ist noch viel verwerflicher.“ „Also in Ihrem W... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

ARSCHLOCH 03.03.2016 18:57:20

rechtsstaat __synchronuniversum__
Liebe FacebookFreunde Greifswalds und des Landkreises Vorpommern-Greifswald, also jene Menschen, die ich auf Facebook als Freunde hinzufügte oder die mich als ebensolche Freundin anfragten und bestätigten. Bezugnehmend auf die Anzeige gegen mich, nehme ich nach Akteneinsicht dazu nun hier in meinem Blog Synchronuniversum wie folgt Stellung: Jener A... mehr auf synchronuniversum.de

Einfach mal lachen… 27.07.2015 18:55:49

hgw __synchronuniversum__ rechtsstaat
Es tut in der Seele weh, ja ich möchte fast behaupten, dass es körperliche Schmerzen bereitet, von meinem kleinen Volltischler-Schreibtisch in die Welt hinaus zu schauen. Neben eigenen Sorgen und eigenem Kummer, ist es das Leid, das sogenannte „besorgte Bürger“ und Rechte gerade über Flüchtlinge und ihre Helfer bringen, das mich lähmt, ... mehr auf synchronuniversum.de

Bayern und die faschistische Reinigung 29.07.2017 13:11:00

csu dummheit rechtsstaat neoliberalismus faschismus postdemokratie elite dystopie superreichtum kapitalismus egoismus heute und damals diktatur demokratie brüllwitz
Politisch interessierte Menschen haben das gewiss mitbekommen: Ab August können in Bayern sogenannte Gefährder unbegrenzt interniert werden; lediglich alle drei Monate muss mal ein Richter gefragt werden, ob hier auch wirklich al... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

bigMOLLi 26.07.2015 23:43:53

rechtsstaat
Mein neues Ehrenamt als Linksextremistin Auch wenn ich nun den eigentlichen Gag schon fast voraus nehme: Ich habe kein Interesse an nächtlichem Besuch von der Pozilei und oder dem Verfassungsschutz, geschweige denn einer Strafanzeige von der U im Allgemeinen oder Herrn Hochheim im Besonderen, darum sei der folgenden Geschichte vorangestellt: ES FOL... mehr auf synchronuniversum.de

Asyl“kritiker“??? 27.07.2015 20:52:43

rechtsstaat
Irgendwo in dieser heutigen Anhäufung menschenverachtender Äußerungen „besorgter Bürger“ und hoffnungsgebenden Postings sympathischer und empathischer Menschen fand ich den, für mich neuen Bewerber zum Unwort der Unworte 2015. Der „besorgte Bürger“ ist nun formally known as „Asylkritiker„. Ich kotze gleich! Schau... mehr auf synchronuniversum.de

Im Namen des Terrors: Lasset euch überwachen! 06.02.2017 04:53:00

terrorwahn neoliberalismus dummheit rechtsstaat überwachung medien datenschutz propaganda irrsinn faschismus postdemokratie elite diktatur heute und damals dystopie kapitalismus demokratie
Die Überwachungspläne der korrupten Bande schreiten munter voran. Vor einigen Tagen geisterte die wenig beachtete Meldung durch die deutschen Gazetten, dass nun die Staatsgrenzen verschärft ins Visier des Großen Bruders ... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Borders 14.10.2015 16:54:48

rechtsstaat
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USA: Ärzte definieren die humane Folter 18.06.2016 11:09:00

irrsinn elite postdemokratie faschismus neoliberalismus terrorwahn folter rechtsstaat dummheit justiz polemik usa diktatur verfassungsbruch heute und damals kapitalismus dystopie
Ich weiß nicht, wie es anderen Menschen ergeht, aber mich überkommt beim Lesen so mancher Nachricht aus unserer schauderhaften Horrorwelt nicht mehr nur ein Brechreiz, sondern ein unbändiger Zorn, den ich kaum kontrollieren kann.... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Pre-Crime: Herzlich willkommen in der kapitalistischen Dystopie! 21.10.2016 07:30:00

armut dystopie kapitalismus diktatur heute und damals verfassungsbruch postdemokratie ausbeutung faschismus arbeit irrsinn dummheit habgier überwachung rechtsstaat neoliberalismus terrorwahn
Unsere schöne neue Welt wird tagtäglich immer noch schöner: Wer kennt den Begriff "Pre-Crime", der insbesondere durch Philip K. Dicks Kurzgeschichte "Minority R... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com