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Tag rechtsstaat

Israel, Iran, was auch immer ... es ist tragisch genug. Aber: in Europa entwickelt sich derzeit eine neue Diktatur 28.06.2025 08:15:00

rechtsstaat meinungsfreiheit bankrott der demokratie rumänien gesinnungsdelikte grundrechte demokratie-simulation eurokraten
von Helmut  ... und niemand merkt es. Es geht ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Sogar ein blindes Huhn findet manchmal ein Korn 27.06.2025 08:15:00

rechtsstaat berufspolitiker bankrott der demokratie "eliten" korruptionsnetzwerke parteienfilz politruks demokratie-simulation
von LePenseur  ... und so hat gestern sogar ein Systemmedium DiePresse einen durchaus interessanten Artik... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Wie heißt in Rumänien der Staatsfeind Nr. 1? Calin Georgescu. 16.06.2025 10:00:00

demokratie-simulation politruks blockparteien rechtsstaat systemmedien bankrott der demokratie rumänien
von Helmut  ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Sebastian Kurz, Österreich-Beauftragter der Soros-Stiftung 26.05.2025 12:45:00

övp rechtsstaat kurz kanzler österreich
von Deliberator  Austriacus ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Osteuropa nach der Wahl in Rumänien 24.05.2025 08:15:00

rumänien wef wahlausgänge rechtsstaat ukraine soros demokratie-simulation eurokratie korruptionsnetzwerke globalisten wahlbetrug nato
von Helmut  Von politisch gut informierten Kreisen bekam ich diesen Hinweis auf diesen Artikel, der nicht ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

"Zusammenhalt und 100% Menschenwürde" 21.05.2025 10:00:00

politruks demokratie-simulation heuchelei demaskiert hasskampagnen rechtsstaat kampf gegen »rechts« deutschland schafft sich ab
von kennerderlage  Ein sehr beeindruckender, aber leider auch sehr beklemmender Artikel:... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Es stimmte also ... 20.05.2025 21:10:00

moralische bankrotterklärung eurokratie menschenrechte demokratie-simulation staatsverbrecher rechtsstaat
von kennerderlage  In ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

ARAG, stimmt das? 20.05.2025 10:00:57

experte föderalismus unantastbarkeit ewigkeitsklausel grundsätze menschenwürde rechtsstaat artikel klingelhöfer fundament internationale pressemitteilungen demokratie grundgesetz landesgesetz schutz arag bundesstaat verfassung
ARAG Experte Tobias Klingelhöfer mit Fragen und Antworten zum Grundgesetz ARAG mit Fragen und Antworten zum Grundgesetz Stimmt es, dass viele Deutsche das Grundgesetz kaum kennen? Tobias Klingelhöfer: Teils, teils. Zwar bewerten laut einer Studie des Sinus-Instituts 73 Prozent der Deutschen das Grundgesetz grundsätzlich positiv – doch beim De... mehr auf pr-echo.de

Nachtrag zu "Gebet den Armen" 18.05.2025 17:30:00

rumänien umvolkung deutschland schafft sich ab rechtsstaat sozialschmarotzer
von Helmut  Zum ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

"Die Gerechtigkeit ist für die Harmonie der menschlichen Seele verantwortlich..." 18.05.2025 09:00:00

wort zum sonntag staatsverbrecher rechtsstaat staatsversagen hygiene-diktatur pharma-mafia covid korruptionsnetzwerke grundrechte
Gastkommentarvon Avicenna ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Wenn die Gerüchte stimmen sollten ... 17.05.2025 10:00:00

eurokraten rechtsstaat
von kennerderlage  dann wird ab 20. Mai 2025 die EU eindeutig eine "Unrechtsgemeinschaft":... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

"Rumänienspezifisch"? Ist das in Deutschland oder Österreich anders oder genauso? 14.05.2025 10:00:00

rumänien rechtsstaat wahlen demokratie politruks nato geopolitik
von Helmut  ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Meinungsfreiheit in Deutschland und Rumänien 13.05.2025 08:15:00

kriegshetze zensur grundrechte meinungsfreiheit rechtsstaat
von Helmut  ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Top Secret! 07.05.2025 08:15:00

demokratie-simulation staatsversagen blockparteien ddr 2.0 bankrott der demokratie staatsverbrecher rechtsstaat inkompetenz geheimdienste
von LePenseur  Was? Natürlich das "Dossier" über die AfD! Hierzu schreibt Julian Reichelt — ebenso süffisant wie er... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Norweger haben das größte Vertrauen in ihren Rechtsstaat 05.05.2025 17:58:34

grundrechte rechtsschutzversicherer vertrauen marktforschungsinstitut rechtssuchende arag rechtsmarkt anwalt richter internationale pressemitteilungen gesetz rechtsstaat studie rechtsproblem gericht reguklierung burger ipsos
Internationale Ipsos-Studie des Rechtsschutzversicherers ARAG Beim Vertrauen in den Rechtsstaat herrscht bei den sechs untersuchten Ländern in Europa ein klares Nord-Süd-Gefälle. Die meisten Menschen vertrauen in ihren Rechtsstaat in Norwegen, die wenigsten in den südeuropäischen Ländern Spanien und Italien. Deutschland platziert sich in der untere... mehr auf pr-echo.de

Zur Forderung nach einem AfD-Verbot die Quizfrage: "Wie nennt man Staatsformen, die die Opposition verbieten?" 04.05.2025 11:00:00

rechtsstaat hasskampagnen kampf gegen »rechts« gastkommentar blockparteien politruks deutschland demokratie-simulation
Gastkommentarvon Bernd Borchert  ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Rechtsanwalt Reiner Fuellmich: Ankündigungen ohne Handlung und große Geldbeträge 30.04.2025 03:48:00

gericht rechtsstaat corona urteil recht
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SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

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ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Schwebendes Verfahren 25.08.2015 00:00:59

zerrspiegel politiker politik merkel rechtsstaat flüchtlinge deutschland satire demokratie stress hallo welt! terrorismus
„Haben Sie schon was gehört? Wir auch nicht. Aber wir hatten auch nicht darauf gewartet, weil, wenn man von der Kanzlerin etwas hört, dann ist es doch sowieso nicht mehr wichtig. Sie sagt ja so selten etwas. Sie muss erst hören, was sie sagt, bevor sie weiß, was sie denkt. Aber ich würde das auch […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

union nsa innenpolitik bürgernähe piraten wirken rechtspopulisten medienpolitik slider demokratie menschenrechte flüchtlingspolitik mad blogpost transparenz 10 jahre grundrechte und innenpolitik konzerne geburtstagsfeier international migration und asyl rechtsstaat überwachung csu freiheit vorratsdatenspeicherung wahlen ttip asylpolitik datenschutz kunst und kultur afd europa thomas de maizière piraten meinungsfreiheit bnd netzpolitik
... mehr auf piratenpartei.de

Rechtsstaat USA: "Und es sind die finstern Zeiten" 14.12.2016 04:36:00

usa demokratie kapitalismus dystopie heute und damals diktatur faschismus irrsinn musik literatur rechtsstaat dummheit neoliberalismus flucht terrorwahn
Über das staatsterroristische Konzept der "Pre-Crime" habe ich mich schon öfter ausgelassen, zuletzt im Oktober d... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Günter Rohrmoser zur Abtreibung 17.04.2015 10:34:00

günter politik leben lebensrecht abtreibung rechtsstaat rohrmoser
Die folgenden Zitate stammen aus Rohrmosers Buch "Der Ernstfall" (2. Auflage von 1996). Es ist bedrückend, auf die rund 20 Jahre seit der Veröffentlichung zurückzublicken und zu sehen, wie recht er damals hatte und wie sehr sich dies inzwischen verschärft hat. ... mehr auf jonaserne.blogspot.com

Buchempfehlung: Wolfsspinne 03.09.2016 09:51:00

verschwörungstheorien postdemokratie faschismus irrsinn literatur rechtsstaat überwachung rassismus manipulation verfassungsbruch
Mit "Wolfsspinne" hat Horst Eckert einen packenden und hochaktuellen Politthriller vor dem Hintergrund von Flüchtlingszuwanderung und Pegida verfasst. Darin stellt er die offizielle Version zum Thema NSU infrage.... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Handwerkskammer propagiert TTIP 16.02.2015 18:25:35

handwerkskammer demokratie handwerkskammer hildesheim kammerzwang rechtsstaat ttip alle artikel korruption
Was ist TTIP? So die Handwerkskammer Hildesheim in ihrem Propaganda-Blättchen  NORDDEUTSCHES HANDWERK als selbsternannter “Vertreter” des Handwerks. Ziel ist der Abbau von Zöllen, die transatlantische Handelserleichterung, Investituionssicherheit, … So verbreitet und verharmlost die Handwerkskammer also das TTIP-Abkommen, dass hin... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Deutsche Fantasien: Big Assholes are watching you 16.08.2016 06:43:00

elite faschismus postdemokratie korruption irrsinn rechtsstaat überwachung internet neoliberalismus demokratie kapitalismus dystopie verfassungsbruch heute und damals diktatur
Unsere geliebte Bundesregierung Das menschenfeindliche, korrupte Regime des Kapitalismus' gibt bekannt: Freiheit war gestern (auch nur auf dem Papier), heute ist endlich die totale Überwachung modern. Die korrupte Bande hö... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Rechtsstaat BRD: Im Zweifel gegen die Unschuldigen 16.12.2016 03:46:00

demokratie heute und damals diktatur dystopie kapitalismus polizeigewalt irrsinn literatur faschismus postdemokratie neoliberalismus dummheit rechtsstaat
Gerade eben habe ich mich erst über das menschenfeindliche Rechtsverständnis der US-amerikanischen Justiz ausgelas... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Lehrers Kind und Müllers Prinzipien 01.04.2017 00:18:10

kinderehen medienkritik kinder beschneidung fundstücke rechtsstaat prinzipien integration religion werte unpolitisches faz.net faz reinhard müller elternrechte
Deutschland kann nicht für alle und alles offen sein. schreibt Reinhard Müller. Für ihn gibt es Grenzen, die niemals überschritten werden, und die kann er auch ganz klar formulieren: Archaische, frauen- und kinderfeindliche Praktiken haben hier keinen Platz. Er führt das natürlich noch weiter aus: Die Vorstellung, über Körper und Schicksal von Kind... mehr auf ueberschaubarerelevanz.wordpress.com

Verblendung … 03.03.2017 23:27:52

rechtsstaat 3geistesgifte fehmarn recht verblendung allgemein türkei behörden satire dänemark trilogie fbq realität
… heißt nicht nur der erste Band aus Stieg Larssons Millennium-Trilogie, oder ist eines der drei aus dem Buddhismus bekannten „Geistesgifte“, sondern ist für uns auch Alltag (* s. u.). Zwei Geschichten, gestern und heute Heute höre ich einem Pärchen zu. Ungewollt. Sie sitzen am Nebentisch und er spricht wiederholt von „Gugen... mehr auf sven2204.wordpress.com

Mit rechten Dingen 24.03.2016 00:00:26

gesellschaft zerrspiegel postdemokratie politik politiker rechtsstaat präventivstaat hallo welt! satire deutschland demokratie grundgesetz verfassung
„… wolle sich Lammert dafür einsetzen, die Immunität der Abgeordneten des Deutschen Bundestages abzuschaffen, um leichter eine…“ „… ohne das Zutun des Parlaments erfolgen könne, da es sich um ein Verfahren zur Sicherung der rechtsstaatlichen…“ „… schade eine Aufhebung der Immunität zum Zwecke der Strafverfolgung regelmäßig den Abgeordneten. Gebe es... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Es wird eng: Maas hat die „volle Unterstützung“ der Kanzlerin 05.08.2015 13:50:27

kubicki range netzpolitik.org politik rechtsstaat maas
Ex-Generalbundesanwalt Range verwahrte sich in einer Stellungnahme gegen die Einmischung „der Politik“ in die Belange der Justiz. Adressat war Bundesjustizminister Heiko ... mehr lesen... mehr auf netzexil.de

Äpfel und Birnen 25.03.2016 23:49:41

interview cdu polemik grundgesetz bedford-strohm boris palmer ekd grenzbeamte politik frank oesterhelweg rechtsordnung schießbefehl gesellschaft grüne rechtsstaat heuchelei afd frauke petry grenzverletzung gerechter krieg
Bei Twitter stieß ich auf dieses Bild: Es wird suggeriert, dass andere Personen des öffentlichen Lebens Ähnliches wenn nicht Schlimmeres als Petry gefordert hätten, ohne dass es ein Skandal wurde. Das Bild paßt wunderbar in das Weltbild derer, die meinen, … Weiterlesen ... mehr auf blog.debenny.de

Die bürgerliche Mitte 21.10.2015 00:54:52

politik commenting media pegida gesellschaft rechtsstaat diskussion integration flüchtlinge
Ein Kommantator mit dem Nickname “Einer aus der bürgerlichen Mitte” schrieb einen Kommentar beim Vergleich von PEGIDA und NSDAP auf dem Blog von Michael Bittner (unbedingt lesenswert!). Er schreibt darin: Viel besser fände ich, wenn einmal grundsätzlich diskutiert werden würde, … ... mehr auf blog.debenny.de

Blöde Frage 08.11.2015 00:51:00

blöde frage linkshänder rechtsstaat aus dem internet
Dürfen Linkshänder in einem Rechtsstaat leben?Einsortiert unter:Aus dem Internet, Blöde Frage Tagged: Aus dem Internet, Blöde Frage, Linkshänder, Rechtsstaat... mehr auf gsharald.wordpress.com

Ironie, Satire, Meinung, Goldwaage 28.07.2015 15:50:42

rechtsstaat
Die Zeit bringt es mit sich, dass die Goldwaage gerade Hochkonjunktur hat. Das liegt nicht etwa in einer Wertsteigerung des schönen Edelmetalls begründet, sondern kann aus dem geflügelten Wort: „Leg doch nicht jedes Wort auf die Goldwaage!“ abgeleitet werden. Der Worte werden gerade viele um das Thema #FLÜCHTLINGE gemacht und da bleibt ... mehr auf synchronuniversum.de

Neues aus dem RechtsStaat 05.01.2016 09:33:35

daggi deklamiert rechtsstaat brandstiftung asylunterkünfte
Was brauchst du Kabarettisten oder den Nuhr, wenn du die wackere Polizei hast. Finde die lustigen Stellen. Sind leider nur 2. Aber bei des Textes  Kürze ist das schon fein ausgearbeitet. Merkel: Schwere Brandstiftung gegen Nichtausländer wird in mehr als … We... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

"Freiheit den Palästen, Krieg den Armen!" 15.06.2017 03:28:00

kapitalismus superreichtum dystopie egoismus heute und damals presse demokratie armut rechtsstaat neoliberalismus elite faschismus ausbeutung irrsinn arbeit
Der kapitalistische Krieg gegen Arme geht munter weiter: Jüngst hat sich die korrupte Bande, diesmal in Dänemark, wieder weit aus dem Fenster gelehnt und einen weiteren Schritt in Richtung rechts außen angekündigt. Nun soll es "B... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Video-Überwachungsgesetz: Unser Land darf nicht zum Panoptikum werden! 26.10.2016 10:09:16

demokratie slider pressemitteilungen aufklärungsquote patrick breyer netzpolitik überwachungsstaat datenschutz rechtsstaat überwachung videoüberwachungsverbesserungsgesetz videoüberwachung sicherheit
... mehr auf piratenpartei.de

1989 freundlich und ohne Waffengewalt 22.08.2015 14:47:09

rechtsstaat
Deutschland auf der Flucht. Menschen begrüßten Flüchtlinge, ohne Waffen, ohne Gewalt. Schreie, die wir hörten, waren Jubelschreie. Arme, die nach vorne gereckt wurden, umarmten die Neuankömmlinge liebevoll zur Begrüßung. Böller, die wir zündeten – Feuerwerke der Begeisterung, der Freude, der Hoffnung.   Was ist aus diesen Menschen geworden? W... mehr auf synchronuniversum.de

Der Rechtsstaat: Eine absurde Utopie 22.07.2016 03:17:00

armut satire demokratie diktatur heute und damals bildungswesen dystopie kapitalismus arbeit irrsinn postdemokratie elite vergeblichkeit dummheit rechtsstaat
Gestern Abend gab der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA) bekannt, dass mehrere Verdächtige festgenommen worden seien, die terroristische Angriffe auf die Bevölkerung geplant und bereits mehrfach durchgeführt habe... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Hassverbrechen 19.07.2016 00:00:07

rechtsstaat politiker politik gesellschaft statussymbole staatsterrorismus paranoia satire deutschland hallo welt! stress extremismus präventivstaat
„Deshalb gelten Aktionen von linksautonomen Hausbesetzern nicht als Hassverbrechen?“ „Wir wollen da nach Möglichkeit mehr differenzieren. Hassverbrechen, das sind für uns rechte Täter.“ „Dann setzen Sie linke und rechte Extremisten nicht mehr gleich?“ „Nein. Linke Straftäter handeln meist aus Neid. Das ist noch viel verwerflicher.“ „Also in Ihrem W... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com