Tag suchen

Tag:

Tag rechtsstaat

Wie in Rumänien die Grundprinzipien des römischen Rechts mit Füßen getreten werden 11.04.2026 08:30:00

korruptionsnetzwerke rechtsstaat bankrott der demokratie rumänien
von Helmut Das Justinianische Recht, kodifiziert im Corpus Iuris Civilis (... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Gesetzgebung im Windschatten medialer Empörung 27.03.2026 17:34:10

rechtsstaatlichkeit allgemein digitales gewaltschutzgesetz debattenfreiheit anti-hass digitale gewalt stefanie hubig piratenpartei journalismus symbolische schnellschüsse grundrechtsschutz digitale grundrechte kontosperrungen spiegel politik mit anne will pressefreiheit freiheitsrechte digitale kommunikation medienkritik meinungsfreiheit medien und politik infrastruktur und netze grundrechte juliane löffler verhältnismäßigkeit pressemitteilungen dennis klüver gatekeeping pirate parties international justiz vierte gewalt selektive empörung #topthema politische debatte netzregulierung datenschutz bürgerrechte und demokratie agenda-setting rechtsstaat überregulierung hateaid auskunftsansprüche zensurmaßnahmen netzpolitik chatkontrolle
Die Piratenpartei Deutschland verurteilt den Versuch, einen emotional aufgeladenen Einzelfall publizistisch so zu platzieren, dass er maximalen politischen Druck für neue Eingriffe ins Netz erzeugt. Wer selbst einräumt, den Veröffentlichungszeitpunkt auch mit Blick auf ein geplantes Gesetz gewählt zu haben, betreibt nicht nur Berichterstattung, son... mehr auf piratenpartei.de

Zitatenschatz – vom Faustrecht und dem Recht des Stärkeren 12.03.2026 05:00:00

kultur rechtsstaat zitate zeitlose wahrheiten zivilisation
von SandokanCulture is to make a nice drinking bowl from one's enemy's sku... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Heute vor drei Jahren 24.02.2026 08:15:00

linke seilschaften korruptionsnetzwerke politruks demokratie-simulation rechtsstaat totalitarismus kriegstreiber transatlantiker blockparteien staatsverbrecher bankrott der demokratie
von LePenseur  ... erschien auf dem Blog des geschätzten Kollegen Citronimus (dessen letzt-erschiene... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Bekämpfung der Meinungsfreiheit durch die Obrigkeit 23.02.2026 10:00:00

meinungsfreiheit eurokraten rechtsstaat totalitarismus grundrechte zensur
von Helmut  Ich bitte um Verständnis, dass ich zu diesem Vorgang gar nichts kommentiere und nur dieses facebook-... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Massen-Todesurteile in Online-Schauprozessen im Iran 19.02.2026 21:41:04

themenbereiche pirate parties international menschenrechte justiz protestbewegung asyl und migration piratenpartei deutschland piraten international abbas araghchi todesurteil internetzensur onlineprozess chatkontrolle the munich circle un-kommission leichenfreigabe islamische republik todesstrafe geflüchtete erpressung diaspora propaganda pirate security conference rechtsstaat eu-sanktionen #topthema familien familie und gesellschaft digitalerepression willkür schnellverfahren äußeres und verteidigung hinrichtung digitale repression sondergericht schutzprogramme münchen regimekritiker demonstration vpn kuyumcu theresienwiese allgemein iran lösegeld opposition terrorpolitik leugnung tor schauprozess davoodi mullah-regime sichere messenger überwachung folter reza pahlavi ppi münchner sicherheitskonferenz
Berlin, Deutschland – 19. Februar 2026 – Piratenpartei Deutschland verurteilt Massen-Todesurteile in Online-Schauprozessen im Iran auf das Schärfste – Regime lügt systematisch gegenüber der internationalen Gemeinschaft Die Berichte über Hunderte Todesurteile gegen Demonstranten in beschleunigten Online-Verfahren der vergangenen zwei Wochen sind ein... mehr auf piratenpartei.de

Ask yourself why 19.02.2026 11:11:00

meme justizskandale epstein rechtsstaat trump pädophile heuchelei demaskiert
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

musik fdp software apple irrsinn versicherung umwelt sound schulen lesen arbeit party uhl twitter leistungsanspruch foodwatch künstler propaganda putin rtl frankreich anwählte verleger bnd jobwunder phillip demo aigner crowd-funding wulff georg schramm piraten schule thomas de maizière k umfrage information gesetze banken zocken lebensmittel dieter bohlen datenschutz aktion bilder club frank-walter steinmeier abmahnwelle fernsehen kultur rente n24 grüne gauck csu fbi homosexualität rechtsstaat haderthauer verschuldung terror obama facebook spenden papst krieg lebensmittelherkunft sarrazin aktien howto o2 holger kreymeier google aufklärung bundesregierung ampel shitstorm index neuland haiti irak phoenix usa streeview die grünen hunger afrika vorstellung veranstaltung zensur cdu joschka fischer plusminus satire pc animation alg2 alkohol die partei hartz4 serien tv vertrauen nachtleben bkae blogger s21 kunde deutsche bahn erwerbslose kretschmann kurzwäsche steuerflucht schmiermittel steuern spanien titanic disko kirche stern weisband diebstahl dumm windows energiepolitik bildzeitung kosovo fun ebay buch tempora konsum glaube berlin krsitina schröder shitstrom oettinger artikelreihe kino castor jugendliche kinder public relations webseite politik ehec katastrophe video zukunft menschenhandel friedmann bashing internet film merkel un fun. merkel schriftgröße ferngesteuert news monitor wissen medien grillen wikileaks strahlung friedman wahlen freiheit physik streisand-effekt spiegel datenspeicherung geschmacklos 3d doku mix gema stuttgart lybien piratenpartei chat eigentum gez til schweiger hacker bundesverfassungsgericht katherina reiche microsoft afghanistan bar bild opportunisten westerwelle atomkraft kriminalität sex gewalt kunst journalismus mappus akw cd homöopathie interview deutschland trinken demokratie prism preiserhöhung acta eu guttenberg spd occupy esoterik werbung spiele marketing russland japan. akw populismus presse revolution börse copyright urteil demonstration duisburg nsa hartz 4 kosten sarkozy wahnsinn netzwerk rtl2 rösler telekom loveparade polizeigewalt
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

To get the vixen to keep the geese... 15.02.2026 11:11:00

meme justizskandale politversagen epstein rechtsstaat korruptionsnetzwerke pädophile "eliten" sittenbilder
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Schwebendes Verfahren 25.08.2015 00:00:59

merkel politik terrorismus deutschland demokratie stress flüchtlinge rechtsstaat politiker zerrspiegel satire hallo welt!
„Haben Sie schon was gehört? Wir auch nicht. Aber wir hatten auch nicht darauf gewartet, weil, wenn man von der Kanzlerin etwas hört, dann ist es doch sowieso nicht mehr wichtig. Sie sagt ja so selten etwas. Sie muss erst hören, was sie sagt, bevor sie weiß, was sie denkt. Aber ich würde das auch […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

union piraten wirken 10 jahre mad flüchtlingspolitik menschenrechte slider international grundrechte und innenpolitik datenschutz vorratsdatenspeicherung csu rechtsstaat migration und asyl thomas de maizière afd bnd piraten netzpolitik nsa medienpolitik rechtspopulisten bürgernähe innenpolitik transparenz blogpost demokratie geburtstagsfeier konzerne asylpolitik ttip wahlen freiheit überwachung europa kunst und kultur meinungsfreiheit
... mehr auf piratenpartei.de

Rechtsstaat USA: "Und es sind die finstern Zeiten" 14.12.2016 04:36:00

literatur irrsinn musik faschismus terrorwahn rechtsstaat dummheit usa diktatur heute und damals kapitalismus dystopie neoliberalismus flucht demokratie
Über das staatsterroristische Konzept der "Pre-Crime" habe ich mich schon öfter ausgelassen, zuletzt im Oktober d... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Günter Rohrmoser zur Abtreibung 17.04.2015 10:34:00

rechtsstaat günter rohrmoser abtreibung lebensrecht leben politik
Die folgenden Zitate stammen aus Rohrmosers Buch "Der Ernstfall" (2. Auflage von 1996). Es ist bedrückend, auf die rund 20 Jahre seit der Veröffentlichung zurückzublicken und zu sehen, wie recht er damals hatte und wie sehr sich dies inzwischen verschärft hat. ... mehr auf jonaserne.blogspot.com

Buchempfehlung: Wolfsspinne 03.09.2016 09:51:00

rechtsstaat manipulation postdemokratie faschismus verschwörungstheorien irrsinn literatur verfassungsbruch überwachung rassismus
Mit "Wolfsspinne" hat Horst Eckert einen packenden und hochaktuellen Politthriller vor dem Hintergrund von Flüchtlingszuwanderung und Pegida verfasst. Darin stellt er die offizielle Version zum Thema NSU infrage.... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Handwerkskammer propagiert TTIP 16.02.2015 18:25:35

handwerkskammer hildesheim demokratie handwerkskammer alle artikel ttip korruption rechtsstaat kammerzwang
Was ist TTIP? So die Handwerkskammer Hildesheim in ihrem Propaganda-Blättchen  NORDDEUTSCHES HANDWERK als selbsternannter “Vertreter” des Handwerks. Ziel ist der Abbau von Zöllen, die transatlantische Handelserleichterung, Investituionssicherheit, … So verbreitet und verharmlost die Handwerkskammer also das TTIP-Abkommen, dass hin... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Deutsche Fantasien: Big Assholes are watching you 16.08.2016 06:43:00

internet neoliberalismus überwachung demokratie rechtsstaat irrsinn elite postdemokratie faschismus korruption verfassungsbruch heute und damals diktatur kapitalismus dystopie
Unsere geliebte Bundesregierung Das menschenfeindliche, korrupte Regime des Kapitalismus' gibt bekannt: Freiheit war gestern (auch nur auf dem Papier), heute ist endlich die totale Überwachung modern. Die korrupte Bande hö... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Rechtsstaat BRD: Im Zweifel gegen die Unschuldigen 16.12.2016 03:46:00

demokratie polizeigewalt neoliberalismus diktatur heute und damals dystopie kapitalismus literatur irrsinn faschismus postdemokratie dummheit rechtsstaat
Gerade eben habe ich mich erst über das menschenfeindliche Rechtsverständnis der US-amerikanischen Justiz ausgelas... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Lehrers Kind und Müllers Prinzipien 01.04.2017 00:18:10

reinhard müller unpolitisches faz.net rechtsstaat beschneidung religion integration elternrechte faz werte medienkritik kinder kinderehen prinzipien fundstücke
Deutschland kann nicht für alle und alles offen sein. schreibt Reinhard Müller. Für ihn gibt es Grenzen, die niemals überschritten werden, und die kann er auch ganz klar formulieren: Archaische, frauen- und kinderfeindliche Praktiken haben hier keinen Platz. Er führt das natürlich noch weiter aus: Die Vorstellung, über Körper und Schicksal von Kind... mehr auf ueberschaubarerelevanz.wordpress.com

Verblendung … 03.03.2017 23:27:52

satire trilogie fbq verblendung rechtsstaat 3geistesgifte behörden türkei realität dänemark recht allgemein fehmarn
… heißt nicht nur der erste Band aus Stieg Larssons Millennium-Trilogie, oder ist eines der drei aus dem Buddhismus bekannten „Geistesgifte“, sondern ist für uns auch Alltag (* s. u.). Zwei Geschichten, gestern und heute Heute höre ich einem Pärchen zu. Ungewollt. Sie sitzen am Nebentisch und er spricht wiederholt von „Gugen... mehr auf sven2204.wordpress.com

Mit rechten Dingen 24.03.2016 00:00:26

verfassung demokratie grundgesetz deutschland präventivstaat politik hallo welt! satire rechtsstaat postdemokratie politiker zerrspiegel gesellschaft
„… wolle sich Lammert dafür einsetzen, die Immunität der Abgeordneten des Deutschen Bundestages abzuschaffen, um leichter eine…“ „… ohne das Zutun des Parlaments erfolgen könne, da es sich um ein Verfahren zur Sicherung der rechtsstaatlichen…“ „… schade eine Aufhebung der Immunität zum Zwecke der Strafverfolgung regelmäßig den Abgeordneten. Gebe es... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Es wird eng: Maas hat die „volle Unterstützung“ der Kanzlerin 05.08.2015 13:50:27

rechtsstaat range politik maas netzpolitik.org kubicki
Ex-Generalbundesanwalt Range verwahrte sich in einer Stellungnahme gegen die Einmischung „der Politik“ in die Belange der Justiz. Adressat war Bundesjustizminister Heiko ... mehr lesen... mehr auf netzexil.de

Äpfel und Birnen 25.03.2016 23:49:41

schießbefehl gesellschaft grüne rechtsstaat heuchelei afd cdu bedford-strohm politik frank oesterhelweg rechtsordnung frauke petry grenzverletzung gerechter krieg interview polemik grundgesetz boris palmer grenzbeamte ekd
Bei Twitter stieß ich auf dieses Bild: Es wird suggeriert, dass andere Personen des öffentlichen Lebens Ähnliches wenn nicht Schlimmeres als Petry gefordert hätten, ohne dass es ein Skandal wurde. Das Bild paßt wunderbar in das Weltbild derer, die meinen, … Weiterlesen ... mehr auf blog.debenny.de

Die bürgerliche Mitte 21.10.2015 00:54:52

integration diskussion flüchtlinge politik pegida commenting media gesellschaft rechtsstaat
Ein Kommantator mit dem Nickname “Einer aus der bürgerlichen Mitte” schrieb einen Kommentar beim Vergleich von PEGIDA und NSDAP auf dem Blog von Michael Bittner (unbedingt lesenswert!). Er schreibt darin: Viel besser fände ich, wenn einmal grundsätzlich diskutiert werden würde, … ... mehr auf blog.debenny.de

Blöde Frage 08.11.2015 00:51:00

aus dem internet rechtsstaat linkshänder blöde frage
Dürfen Linkshänder in einem Rechtsstaat leben?Einsortiert unter:Aus dem Internet, Blöde Frage Tagged: Aus dem Internet, Blöde Frage, Linkshänder, Rechtsstaat... mehr auf gsharald.wordpress.com

Ironie, Satire, Meinung, Goldwaage 28.07.2015 15:50:42

rechtsstaat
Die Zeit bringt es mit sich, dass die Goldwaage gerade Hochkonjunktur hat. Das liegt nicht etwa in einer Wertsteigerung des schönen Edelmetalls begründet, sondern kann aus dem geflügelten Wort: „Leg doch nicht jedes Wort auf die Goldwaage!“ abgeleitet werden. Der Worte werden gerade viele um das Thema #FLÜCHTLINGE gemacht und da bleibt ... mehr auf synchronuniversum.de

Neues aus dem RechtsStaat 05.01.2016 09:33:35

brandstiftung daggi deklamiert asylunterkünfte rechtsstaat
Was brauchst du Kabarettisten oder den Nuhr, wenn du die wackere Polizei hast. Finde die lustigen Stellen. Sind leider nur 2. Aber bei des Textes  Kürze ist das schon fein ausgearbeitet. Merkel: Schwere Brandstiftung gegen Nichtausländer wird in mehr als … We... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

"Freiheit den Palästen, Krieg den Armen!" 15.06.2017 03:28:00

presse demokratie neoliberalismus ausbeutung heute und damals kapitalismus dystopie superreichtum egoismus armut rechtsstaat irrsinn arbeit elite faschismus
Der kapitalistische Krieg gegen Arme geht munter weiter: Jüngst hat sich die korrupte Bande, diesmal in Dänemark, wieder weit aus dem Fenster gelehnt und einen weiteren Schritt in Richtung rechts außen angekündigt. Nun soll es "B... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Video-Überwachungsgesetz: Unser Land darf nicht zum Panoptikum werden! 26.10.2016 10:09:16

überwachung überwachungsstaat patrick breyer demokratie rechtsstaat videoüberwachung videoüberwachungsverbesserungsgesetz datenschutz sicherheit netzpolitik aufklärungsquote slider pressemitteilungen
... mehr auf piratenpartei.de

1989 freundlich und ohne Waffengewalt 22.08.2015 14:47:09

rechtsstaat
Deutschland auf der Flucht. Menschen begrüßten Flüchtlinge, ohne Waffen, ohne Gewalt. Schreie, die wir hörten, waren Jubelschreie. Arme, die nach vorne gereckt wurden, umarmten die Neuankömmlinge liebevoll zur Begrüßung. Böller, die wir zündeten – Feuerwerke der Begeisterung, der Freude, der Hoffnung.   Was ist aus diesen Menschen geworden? W... mehr auf synchronuniversum.de

Der Rechtsstaat: Eine absurde Utopie 22.07.2016 03:17:00

arbeit irrsinn postdemokratie elite vergeblichkeit dummheit rechtsstaat armut satire diktatur heute und damals dystopie bildungswesen kapitalismus demokratie
Gestern Abend gab der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA) bekannt, dass mehrere Verdächtige festgenommen worden seien, die terroristische Angriffe auf die Bevölkerung geplant und bereits mehrfach durchgeführt habe... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Hassverbrechen 19.07.2016 00:00:07

hallo welt! satire extremismus paranoia politiker gesellschaft rechtsstaat stress deutschland präventivstaat staatsterrorismus politik statussymbole
„Deshalb gelten Aktionen von linksautonomen Hausbesetzern nicht als Hassverbrechen?“ „Wir wollen da nach Möglichkeit mehr differenzieren. Hassverbrechen, das sind für uns rechte Täter.“ „Dann setzen Sie linke und rechte Extremisten nicht mehr gleich?“ „Nein. Linke Straftäter handeln meist aus Neid. Das ist noch viel verwerflicher.“ „Also in Ihrem W... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

ARSCHLOCH 03.03.2016 18:57:20

__synchronuniversum__ rechtsstaat
Liebe FacebookFreunde Greifswalds und des Landkreises Vorpommern-Greifswald, also jene Menschen, die ich auf Facebook als Freunde hinzufügte oder die mich als ebensolche Freundin anfragten und bestätigten. Bezugnehmend auf die Anzeige gegen mich, nehme ich nach Akteneinsicht dazu nun hier in meinem Blog Synchronuniversum wie folgt Stellung: Jener A... mehr auf synchronuniversum.de

Einfach mal lachen… 27.07.2015 18:55:49

hgw rechtsstaat __synchronuniversum__
Es tut in der Seele weh, ja ich möchte fast behaupten, dass es körperliche Schmerzen bereitet, von meinem kleinen Volltischler-Schreibtisch in die Welt hinaus zu schauen. Neben eigenen Sorgen und eigenem Kummer, ist es das Leid, das sogenannte „besorgte Bürger“ und Rechte gerade über Flüchtlinge und ihre Helfer bringen, das mich lähmt, ... mehr auf synchronuniversum.de

Bayern und die faschistische Reinigung 29.07.2017 13:11:00

faschismus postdemokratie elite dummheit csu rechtsstaat heute und damals diktatur dystopie superreichtum kapitalismus egoismus neoliberalismus brüllwitz demokratie
Politisch interessierte Menschen haben das gewiss mitbekommen: Ab August können in Bayern sogenannte Gefährder unbegrenzt interniert werden; lediglich alle drei Monate muss mal ein Richter gefragt werden, ob hier auch wirklich al... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

bigMOLLi 26.07.2015 23:43:53

rechtsstaat
Mein neues Ehrenamt als Linksextremistin Auch wenn ich nun den eigentlichen Gag schon fast voraus nehme: Ich habe kein Interesse an nächtlichem Besuch von der Pozilei und oder dem Verfassungsschutz, geschweige denn einer Strafanzeige von der U im Allgemeinen oder Herrn Hochheim im Besonderen, darum sei der folgenden Geschichte vorangestellt: ES FOL... mehr auf synchronuniversum.de

Asyl“kritiker“??? 27.07.2015 20:52:43

rechtsstaat
Irgendwo in dieser heutigen Anhäufung menschenverachtender Äußerungen „besorgter Bürger“ und hoffnungsgebenden Postings sympathischer und empathischer Menschen fand ich den, für mich neuen Bewerber zum Unwort der Unworte 2015. Der „besorgte Bürger“ ist nun formally known as „Asylkritiker„. Ich kotze gleich! Schau... mehr auf synchronuniversum.de

Im Namen des Terrors: Lasset euch überwachen! 06.02.2017 04:53:00

irrsinn propaganda postdemokratie faschismus elite terrorwahn datenschutz dummheit rechtsstaat heute und damals diktatur dystopie kapitalismus neoliberalismus medien überwachung demokratie
Die Überwachungspläne der korrupten Bande schreiten munter voran. Vor einigen Tagen geisterte die wenig beachtete Meldung durch die deutschen Gazetten, dass nun die Staatsgrenzen verschärft ins Visier des Großen Bruders ... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Borders 14.10.2015 16:54:48

rechtsstaat
... mehr auf synchronuniversum.de

USA: Ärzte definieren die humane Folter 18.06.2016 11:09:00

folter neoliberalismus polemik irrsinn elite postdemokratie faschismus terrorwahn rechtsstaat dummheit usa justiz verfassungsbruch heute und damals diktatur kapitalismus dystopie
Ich weiß nicht, wie es anderen Menschen ergeht, aber mich überkommt beim Lesen so mancher Nachricht aus unserer schauderhaften Horrorwelt nicht mehr nur ein Brechreiz, sondern ein unbändiger Zorn, den ich kaum kontrollieren kann.... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Pre-Crime: Herzlich willkommen in der kapitalistischen Dystopie! 21.10.2016 07:30:00

überwachung habgier neoliberalismus ausbeutung dummheit rechtsstaat terrorwahn faschismus postdemokratie irrsinn arbeit dystopie kapitalismus heute und damals verfassungsbruch diktatur armut
Unsere schöne neue Welt wird tagtäglich immer noch schöner: Wer kennt den Begriff "Pre-Crime", der insbesondere durch Philip K. Dicks Kurzgeschichte "Minority R... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com