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Tag rechtsstaat

Niemand will eine Impfpflicht einführen. Oder? 23.09.2021 18:16:21

covid-19 quarantäne politik uncategorized impfung corona lohnfortzahlung erstkontakt quarantã¤ne rechtsstaat
Szenario: Zwei Menschen hatten Kontakt mit einer Covid-19-infizierten Person. Beide sind negativ getestet. Einer von beiden muss nicht in Quarantäne und erhält Lohnfortzahlung, beim anderen, Ungeimpften ist das Gegenteil der Fall: er muss in Quarantäne und erhält keine Lohnfortzahlung. Also nochmal zum Mitlesen: Jemand wird aufgrund desselben Tatbe... mehr auf feydbraybrook.wordpress.com

Der Atomstrom, die ÖVP und die FPÖ 18.09.2021 08:15:00

demokratie-simulation politisch-medialer komplex panikmache rechtsstaat gastkommentar transatlantiker politruks covid
 Unterberger wundert sich. Und zwar gleich zwölfmal.   Einige der Verwunderungspunkte sind durchaus nachvollziehbar (wobei da weniger Verwunderung, als vielmehr Empörung angesagt wäre!). Aber es wäre nicht Unterberger, gäbe es da nicht einen Punkt, wo er wieder ma... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Friedemann Willemer – Vom Scheitern der repräsentativen Demokratie – Vortrag und Lesung 16.09.2021 09:58:18

anwalt apolutipps artikel 146 gg rechtsanwalt gewaltenteilung staatsgewalt judikative diktatur art. 20 gg verfassungsgericht repräsentative demokratie meinungsbildung parteien art. 146 gg rechtsstaat macht verfassung direkte demokratie parteien-oligarchie volksvertreter meinungsfreiheit exekutive bundestag grundgesetz legislative verfassungsbruch
Vortrag und Lesung von Rechtsanwalt Friedemann Willemer vom 11.9.2021 Vom Scheitern der repräsentativen Demokratie – Eine demokratische Tragödie Demokratie. Einst eine schöne Vorstellung von einem freien, friedlichen Zusammenleben der Menschen in einem Staat, die ihren Willen vertrauensvoll an die so genannten Repräsentanten des Volkes übertragen, ... mehr auf kenfm.de

»Ein erstaunlicher Preis, den die ÖVP für diese Koalition zahlt« 16.09.2021 08:15:00

kampf gegen »rechts« övp kurz kanzler gastkommentar rechtsstaat meinungsfreiheit politsumpf politruks grundrechte
 ... meint Unterberger im Artikel »Der Rechtsextremismus, die Demokratie und das Legalitätsprinzip... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Nachklänge zu 9/11 14.09.2021 09:11:00

verarschen können wir uns selber! der tiefe staat staatsverbrecher demokratie-simulation usa kriegstreiber rechtsstaat
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Was auf die US-Regierung zutrifft 21.08.2021 08:15:00

grundrechte politruks totalitarismus rechtsstaat nwo staatsverbrecher usa
.... trifft ebenso auf die unseren zu: ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Überwachung durch Apple 08.08.2021 12:40:59

demokratie rechtsstaat gesellschaft
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Gedanken zum Sonntag 08.08.2021 08:15:00

staatsverbrecher grüninnen panikmache gedanken zum tag staatsversagen rechtsstaat covid
 von it's  me  ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Ach ja, der »Sturm aufs Capitol« ... 07.08.2021 11:24:00

rechtsstaat staatsverbrecher demokratie-simulation usa leuchtturm der demokratie
... samt dem »Kollateralschaden« einer von hinten erschossenen unbewaffneten Frau ... Dazu eine kleine, aber überaus bere... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Der deutsche Michel hat seit den 1930er-Jahren nichts dazugelernt 05.08.2021 11:03:00

rechtsstaat staatsverbrecher hygiene-diktatur gedanken zum tag nanny-staat
Eine breite Mehrheit der Bundesbürger will laut einer Umfrage besondere Kontakt-beschränkungen für Ungeimpfte. 69 Prozent unterstützen einen entsprechenden Vorschlag, nur 28 Prozent fänden das nicht richtig, so eine Forsa-Umfrage für RTL/ntv. 55 Prozen... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Gedanken zum täglichen Wahnsinn 05.08.2021 08:15:00

covid politruks rechtsstaat gedanken zum tag hygiene-diktatur
von it's  me  ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Zeitlose Wahrheiten aus dem Netz (71) 04.08.2021 10:27:00

zeitlose wahrheiten rechtsstaat desinformation stasi lebt demokratie-simulation
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Liebe Berlinerinnen und Berliner: Am 1. August 2021 für Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung 01.08.2021 14:01:18

querdenken 711 grundrechte artikel rechtsstaat verbot markus haintz berlin justiz aktuelle beiträge medienlandschaft demonstration
Für Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung, am 1. August 2021, ab 15:30 Uhr, auf die Straße des 17. Juni Anja Heussmann […] Der Beitrag Liebe Berlinerinnen und Berliner: Am 1. August 2021 für Friede... mehr auf kenfm.de

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

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ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Schwebendes Verfahren 25.08.2015 00:00:59

flüchtlinge satire stress merkel demokratie rechtsstaat hallo welt! deutschland politiker terrorismus zerrspiegel politik
„Haben Sie schon was gehört? Wir auch nicht. Aber wir hatten auch nicht darauf gewartet, weil, wenn man von der Kanzlerin etwas hört, dann ist es doch sowieso nicht mehr wichtig. Sie sagt ja so selten etwas. Sie muss erst hören, was sie sagt, bevor sie weiß, was sie denkt. Aber ich würde das auch […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

geburtstagsfeier international 10 jahre csu flüchtlingspolitik grundrechte und innenpolitik vorratsdatenspeicherung ttip meinungsfreiheit kunst und kultur netzpolitik rechtsstaat innenpolitik slider afd europa transparenz piraten demokratie rechtspopulisten thomas de maizière menschenrechte asylpolitik bürgernähe freiheit bnd medienpolitik wahlen überwachung konzerne mad piraten wirken blogpost union datenschutz migration und asyl nsa
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Rechtsstaat USA: "Und es sind die finstern Zeiten" 14.12.2016 04:36:00

kapitalismus heute und damals diktatur flucht musik faschismus dummheit neoliberalismus usa dystopie terrorwahn irrsinn rechtsstaat literatur demokratie
Über das staatsterroristische Konzept der "Pre-Crime" habe ich mich schon öfter ausgelassen, zuletzt im Oktober d... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Günter Rohrmoser zur Abtreibung 17.04.2015 10:34:00

leben politik rohrmoser abtreibung günter rechtsstaat lebensrecht
Die folgenden Zitate stammen aus Rohrmosers Buch "Der Ernstfall" (2. Auflage von 1996). Es ist bedrückend, auf die rund 20 Jahre seit der Veröffentlichung zurückzublicken und zu sehen, wie recht er damals hatte und wie sehr sich dies inzwischen verschärft hat. ... mehr auf jonaserne.blogspot.com

Buchempfehlung: Wolfsspinne 03.09.2016 09:51:00

faschismus überwachung manipulation rechtsstaat literatur irrsinn rassismus postdemokratie verfassungsbruch verschwörungstheorien
Mit "Wolfsspinne" hat Horst Eckert einen packenden und hochaktuellen Politthriller vor dem Hintergrund von Flüchtlingszuwanderung und Pegida verfasst. Darin stellt er die offizielle Version zum Thema NSU infrage.... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Handwerkskammer propagiert TTIP 16.02.2015 18:25:35

korruption demokratie handwerkskammer alle artikel rechtsstaat kammerzwang handwerkskammer hildesheim ttip
Was ist TTIP? So die Handwerkskammer Hildesheim in ihrem Propaganda-Blättchen  NORDDEUTSCHES HANDWERK als selbsternannter “Vertreter” des Handwerks. Ziel ist der Abbau von Zöllen, die transatlantische Handelserleichterung, Investituionssicherheit, … So verbreitet und verharmlost die Handwerkskammer also das TTIP-Abkommen, dass hin... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Deutsche Fantasien: Big Assholes are watching you 16.08.2016 06:43:00

faschismus neoliberalismus kapitalismus diktatur heute und damals überwachung dystopie elite rechtsstaat irrsinn demokratie internet korruption verfassungsbruch postdemokratie
Unsere geliebte Bundesregierung Das menschenfeindliche, korrupte Regime des Kapitalismus' gibt bekannt: Freiheit war gestern (auch nur auf dem Papier), heute ist endlich die totale Überwachung modern. Die korrupte Bande hö... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Rechtsstaat BRD: Im Zweifel gegen die Unschuldigen 16.12.2016 03:46:00

postdemokratie dystopie demokratie literatur rechtsstaat irrsinn kapitalismus diktatur heute und damals neoliberalismus faschismus dummheit polizeigewalt
Gerade eben habe ich mich erst über das menschenfeindliche Rechtsverständnis der US-amerikanischen Justiz ausgelas... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Lehrers Kind und Müllers Prinzipien 01.04.2017 00:18:10

reinhard müller beschneidung religion medienkritik unpolitisches faz.net fundstücke prinzipien faz werte integration kinderehen rechtsstaat kinder elternrechte
Deutschland kann nicht für alle und alles offen sein. schreibt Reinhard Müller. Für ihn gibt es Grenzen, die niemals überschritten werden, und die kann er auch ganz klar formulieren: Archaische, frauen- und kinderfeindliche Praktiken haben hier keinen Platz. Er führt das natürlich noch weiter aus: Die Vorstellung, über Körper und Schicksal von Kind... mehr auf ueberschaubarerelevanz.wordpress.com

Verblendung … 03.03.2017 23:27:52

türkei rechtsstaat recht realität behörden satire verblendung 3geistesgifte trilogie fehmarn fbq dänemark allgemein
… heißt nicht nur der erste Band aus Stieg Larssons Millennium-Trilogie, oder ist eines der drei aus dem Buddhismus bekannten „Geistesgifte“, sondern ist für uns auch Alltag (* s. u.). Zwei Geschichten, gestern und heute Heute höre ich einem Pärchen zu. Ungewollt. Sie sitzen am Nebentisch und er spricht wiederholt von „Gugen... mehr auf sven2204.wordpress.com

Mit rechten Dingen 24.03.2016 00:00:26

demokratie hallo welt! rechtsstaat verfassung satire präventivstaat grundgesetz postdemokratie zerrspiegel politik gesellschaft politiker deutschland
„… wolle sich Lammert dafür einsetzen, die Immunität der Abgeordneten des Deutschen Bundestages abzuschaffen, um leichter eine…“ „… ohne das Zutun des Parlaments erfolgen könne, da es sich um ein Verfahren zur Sicherung der rechtsstaatlichen…“ „… schade eine Aufhebung der Immunität zum Zwecke der Strafverfolgung regelmäßig den Abgeordneten. Gebe es... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Es wird eng: Maas hat die „volle Unterstützung“ der Kanzlerin 05.08.2015 13:50:27

politik range kubicki maas rechtsstaat netzpolitik.org
Ex-Generalbundesanwalt Range verwahrte sich in einer Stellungnahme gegen die Einmischung „der Politik“ in die Belange der Justiz. Adressat war Bundesjustizminister Heiko ... mehr lesen... mehr auf netzexil.de

Äpfel und Birnen 25.03.2016 23:49:41

afd grenzverletzung schießbefehl rechtsstaat gerechter krieg ekd interview grenzbeamte frank oesterhelweg frauke petry grundgesetz grüne bedford-strohm politik gesellschaft polemik rechtsordnung boris palmer heuchelei cdu
Bei Twitter stieß ich auf dieses Bild: Es wird suggeriert, dass andere Personen des öffentlichen Lebens Ähnliches wenn nicht Schlimmeres als Petry gefordert hätten, ohne dass es ein Skandal wurde. Das Bild paßt wunderbar in das Weltbild derer, die meinen, … Weiterlesen ... mehr auf blog.debenny.de

Die bürgerliche Mitte 21.10.2015 00:54:52

commenting media pegida rechtsstaat flüchtlinge integration gesellschaft politik diskussion
Ein Kommantator mit dem Nickname “Einer aus der bürgerlichen Mitte” schrieb einen Kommentar beim Vergleich von PEGIDA und NSDAP auf dem Blog von Michael Bittner (unbedingt lesenswert!). Er schreibt darin: Viel besser fände ich, wenn einmal grundsätzlich diskutiert werden würde, … ... mehr auf blog.debenny.de

Blöde Frage 08.11.2015 00:51:00

aus dem internet linkshänder rechtsstaat blöde frage
Dürfen Linkshänder in einem Rechtsstaat leben?Einsortiert unter:Aus dem Internet, Blöde Frage Tagged: Aus dem Internet, Blöde Frage, Linkshänder, Rechtsstaat... mehr auf gsharald.wordpress.com

Ironie, Satire, Meinung, Goldwaage 28.07.2015 15:50:42

rechtsstaat
Die Zeit bringt es mit sich, dass die Goldwaage gerade Hochkonjunktur hat. Das liegt nicht etwa in einer Wertsteigerung des schönen Edelmetalls begründet, sondern kann aus dem geflügelten Wort: „Leg doch nicht jedes Wort auf die Goldwaage!“ abgeleitet werden. Der Worte werden gerade viele um das Thema #FLÜCHTLINGE gemacht und da bleibt ... mehr auf synchronuniversum.de

Neues aus dem RechtsStaat 05.01.2016 09:33:35

rechtsstaat asylunterkünfte daggi deklamiert brandstiftung
Was brauchst du Kabarettisten oder den Nuhr, wenn du die wackere Polizei hast. Finde die lustigen Stellen. Sind leider nur 2. Aber bei des Textes  Kürze ist das schon fein ausgearbeitet. Merkel: Schwere Brandstiftung gegen Nichtausländer wird in mehr als … We... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

"Freiheit den Palästen, Krieg den Armen!" 15.06.2017 03:28:00

rechtsstaat irrsinn arbeit presse demokratie egoismus dystopie elite heute und damals kapitalismus armut faschismus superreichtum neoliberalismus ausbeutung
Der kapitalistische Krieg gegen Arme geht munter weiter: Jüngst hat sich die korrupte Bande, diesmal in Dänemark, wieder weit aus dem Fenster gelehnt und einen weiteren Schritt in Richtung rechts außen angekündigt. Nun soll es "B... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Video-Überwachungsgesetz: Unser Land darf nicht zum Panoptikum werden! 26.10.2016 10:09:16

sicherheit überwachungsstaat pressemitteilungen patrick breyer aufklärungsquote videoüberwachungsverbesserungsgesetz rechtsstaat netzpolitik demokratie slider überwachung datenschutz videoüberwachung
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1989 freundlich und ohne Waffengewalt 22.08.2015 14:47:09

rechtsstaat
Deutschland auf der Flucht. Menschen begrüßten Flüchtlinge, ohne Waffen, ohne Gewalt. Schreie, die wir hörten, waren Jubelschreie. Arme, die nach vorne gereckt wurden, umarmten die Neuankömmlinge liebevoll zur Begrüßung. Böller, die wir zündeten – Feuerwerke der Begeisterung, der Freude, der Hoffnung.   Was ist aus diesen Menschen geworden? W... mehr auf synchronuniversum.de

Der Rechtsstaat: Eine absurde Utopie 22.07.2016 03:17:00

armut dummheit heute und damals diktatur kapitalismus demokratie arbeit irrsinn rechtsstaat elite dystopie satire postdemokratie bildungswesen vergeblichkeit
Gestern Abend gab der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA) bekannt, dass mehrere Verdächtige festgenommen worden seien, die terroristische Angriffe auf die Bevölkerung geplant und bereits mehrfach durchgeführt habe... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Hassverbrechen 19.07.2016 00:00:07

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„Deshalb gelten Aktionen von linksautonomen Hausbesetzern nicht als Hassverbrechen?“ „Wir wollen da nach Möglichkeit mehr differenzieren. Hassverbrechen, das sind für uns rechte Täter.“ „Dann setzen Sie linke und rechte Extremisten nicht mehr gleich?“ „Nein. Linke Straftäter handeln meist aus Neid. Das ist noch viel verwerflicher.“ „Also in Ihrem W... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

ARSCHLOCH 03.03.2016 18:57:20

__synchronuniversum__ rechtsstaat
Liebe FacebookFreunde Greifswalds und des Landkreises Vorpommern-Greifswald, also jene Menschen, die ich auf Facebook als Freunde hinzufügte oder die mich als ebensolche Freundin anfragten und bestätigten. Bezugnehmend auf die Anzeige gegen mich, nehme ich nach Akteneinsicht dazu nun hier in meinem Blog Synchronuniversum wie folgt Stellung: Jener A... mehr auf synchronuniversum.de

Einfach mal lachen… 27.07.2015 18:55:49

rechtsstaat __synchronuniversum__ hgw
Es tut in der Seele weh, ja ich möchte fast behaupten, dass es körperliche Schmerzen bereitet, von meinem kleinen Volltischler-Schreibtisch in die Welt hinaus zu schauen. Neben eigenen Sorgen und eigenem Kummer, ist es das Leid, das sogenannte „besorgte Bürger“ und Rechte gerade über Flüchtlinge und ihre Helfer bringen, das mich lähmt, ... mehr auf synchronuniversum.de

Bayern und die faschistische Reinigung 29.07.2017 13:11:00

postdemokratie csu elite brüllwitz dystopie egoismus demokratie rechtsstaat kapitalismus heute und damals diktatur neoliberalismus superreichtum dummheit faschismus
Politisch interessierte Menschen haben das gewiss mitbekommen: Ab August können in Bayern sogenannte Gefährder unbegrenzt interniert werden; lediglich alle drei Monate muss mal ein Richter gefragt werden, ob hier auch wirklich al... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

bigMOLLi 26.07.2015 23:43:53

rechtsstaat
Mein neues Ehrenamt als Linksextremistin Auch wenn ich nun den eigentlichen Gag schon fast voraus nehme: Ich habe kein Interesse an nächtlichem Besuch von der Pozilei und oder dem Verfassungsschutz, geschweige denn einer Strafanzeige von der U im Allgemeinen oder Herrn Hochheim im Besonderen, darum sei der folgenden Geschichte vorangestellt: ES FOL... mehr auf synchronuniversum.de