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Tag rechtsstaat

Heute vor drei Jahren 24.02.2026 08:15:00

kriegstreiber rechtsstaat staatsverbrecher demokratie-simulation totalitarismus korruptionsnetzwerke bankrott der demokratie transatlantiker politruks blockparteien linke seilschaften
von LePenseur  ... erschien auf dem Blog des geschätzten Kollegen Citronimus (dessen letzt-erschiene... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Bekämpfung der Meinungsfreiheit durch die Obrigkeit 23.02.2026 10:00:00

rechtsstaat totalitarismus zensur meinungsfreiheit eurokraten grundrechte
von Helmut  Ich bitte um Verständnis, dass ich zu diesem Vorgang gar nichts kommentiere und nur dieses facebook-... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Massen-Todesurteile in Online-Schauprozessen im Iran 19.02.2026 21:41:04

tor familien münchen überwachung rechtsstaat un-kommission theresienwiese äußeres und verteidigung leichenfreigabe protestbewegung regimekritiker onlineprozess schnellverfahren propaganda diaspora iran leugnung schutzprogramme sondergericht internetzensur pirate security conference justiz the munich circle sichere messenger willkür münchner sicherheitskonferenz #topthema menschenrechte vpn kuyumcu todesurteil chatkontrolle piraten international lösegeld ppi pirate parties international erpressung geflüchtete digitalerepression themenbereiche mullah-regime asyl und migration digitale repression islamische republik abbas araghchi demonstration reza pahlavi familie und gesellschaft terrorpolitik todesstrafe piratenpartei deutschland allgemein davoodi opposition schauprozess folter hinrichtung eu-sanktionen
Berlin, Deutschland – 19. Februar 2026 – Piratenpartei Deutschland verurteilt Massen-Todesurteile in Online-Schauprozessen im Iran auf das Schärfste – Regime lügt systematisch gegenüber der internationalen Gemeinschaft Die Berichte über Hunderte Todesurteile gegen Demonstranten in beschleunigten Online-Verfahren der vergangenen zwei Wochen sind ein... mehr auf piratenpartei.de

Ask yourself why 19.02.2026 11:11:00

meme trump epstein heuchelei demaskiert pädophile justizskandale rechtsstaat
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

To get the vixen to keep the geese... 15.02.2026 11:11:00

rechtsstaat justizskandale korruptionsnetzwerke politversagen pädophile epstein sittenbilder "eliten" meme
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Die Wahrheit über die Plandemie – Dokumente des WEF 14.02.2026 08:30:00

impfpropaganda korruptionsnetzwerke totalitarismus plandemie covid hygiene-diktatur staatsverbrecher rechtsstaat propagandalügen grundrechte
von Helmut  Nun ist es raus — das WEF hat es auf den Punkt gebracht. Die Plandemie, von langer... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

My Wish for Valtentine's Day 14.02.2026 11:11:00

korruptionsnetzwerke rechtsstaat epstein meme pädophile
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Heute vor 15 Jahren 13.02.2026 08:15:00

gedankenverbrechen umvolkung bloggereien rechtsstaat islamfaschismus überfremdung islam history revisited islamisierung
von LePenseur  (das war an einem Sonntag, dem 13. Februar 2011) veröffentlichte ich auf diesem Blog einen Artikel u... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Wieviel Haltung wollen und können wir uns als Deutschland leisten? 29.01.2026 08:51:00

grã¶nland technologie tech-bros datenschutz & datensicherheit digitaler arbeitsplatz, kommunikation & zusammenarbeit rechtsstaat demokratie palantir fifa digitaler arbeitsplatz, kommunikation & zusammenarbeit wm 60sekunden 1984 datenschutz & datensicherheit grönland usa netzpolitik & die groãŸe politik eu trump netzpolitik & die große politik
Zwischen Trump, Tech-Bros und europäischer Zaghaftigkeit stellt sich eine einfache Frage neu: Was kostet politische Haltung wirklich – und was kostet ihr Fehlen? Der Blick nach Kanada zeigt, dass Rückgrat möglich ist. In Deutschland dagegen dominieren "geht nicht", "kann nicht" - oder eher "will nicht"!?... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com

Der 27. Januar als Gedenktag 29.01.2026 08:30:00

grundrechte history revisited krieg totalitarismus rechtsstaat staatsverbrecher hygiene-diktatur volksverräter
von Helmut  Ich nehme nur zwei Anlässe heraus:... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Ein 426 Seiten starker Schriftsatz stellt die Wahrheit gegen staatliche Narrative und versucht, die richterliche Mauer der Ungewissheit einzureißen / Neuer Schriftsatz im Normenkontrollverfahren von Julia Neige 28.01.2026 02:17:00

recht corona kunst rechtsstaat gericht sachsen rki
A. Vorbemerkung Im oben genannten Normenkontrollverfahren wurde diesseits mit Schriftsatz vom 4.2.2024 ausführlich vorgetragen, dass die gesamte Pandemie-Erzählung, auf die sich sämtliche daraus abgeleiteten politischen Maßnahmen gründeten, ihrerseits... mehr auf

Der beginnende Verlust der persönlichen Freiheit: ein Nachtrag zum vorherigen Artikel 26.01.2026 08:30:00

doppelte standards rumänien blockparteien justizskandale eurokratie rechtsstaat parteienfilz
von Helmut  Ich freue mich, wenn mein Artikel vom letzten Freitag "... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Gebt der Meute, was sie braucht: Weniger als die Hinrichtung von Gil Ofarim ist doch gar nicht drin 26.01.2026 11:41:18

vergebung gerichtsverfahren shitstorm ã¶ffentliche hinrichtung empã¶rungskultur hotelmitarbeiter medienkritik dschungelcamp rechtsstaat antisemitismusvorwurf westin leipzig sühne ich bin ein star - holt mich hier raus! gil ofarim cancel culture falsche verdã¤chtigung moralischer absolutismus reality-tv pranger einstellung gegen auflagen kultur verleumdung meinung landgericht leipzig empörungskultur resozialisierung ketten-affäre entschuldigung ketten-affã¤re nachrichten falsche verdächtigung leipziger hotel sã¼hne rtl öffentliche hinrichtung social media
Gil Ofarim hat Mist gebaut. Das muss man nicht weichzeichnen, nur weil man den reflexhaften, klischeebeladenen Lynchmob nicht mehr erträgt. Er hat 2021 einen Mitarbeiter des Leipziger Hotels The Westin öffentlich in Richtung Antisemitismus beschuldigt, damit eine Lawine ausgelöst und am Ende selbst eingeräumt, dass seine Darstellung nicht stimmt... mehr auf ruhrbarone.de

Bundesgesundheitsminister Nina Warken ist widerlegt: Ärztin muss innerhalb von 12 Tagen wieder ins Gefängnis 25.01.2026 14:24:00

medizin verfolgung nina warken corona recht ã„rzte ärzte rechtsstaat cdu
... mehr auf

Der beginnende Verlust der persönlichen Freiheit 23.01.2026 08:30:00

rechtsstaat demokratie-simulation justizskandale bankrott der demokratie rumänien
von Helmut  Diesen Beitrag sollte nur derjenige lesen, der sich immer noch an der europäischen Idee orient... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Reading 1984 21.01.2026 11:11:00

1984 meme rechtsstaat demokratie-simulation totalitarismus
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Zwei informative Videos zur Gewaltenteilung und zum aktuellen Journalismus 19.01.2026 08:30:00

grundrechte politische gewalt eurokraten bankrott der demokratie politruks meinungsfreiheit justizskandale rechtsstaat demokratie-simulation
von Helmut  Eine nüchterne Bilanz zu den drei Säulen einer Demokratie, der Exekutive, der Legislative und d... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Prof. John Mearsheimer: Foreign Wars, Domestic Crackdowns 17.01.2026 10:00:00

rechtsstaat staatsverbrecher geopolitik usa heuchelei demaskiert trump
von kennerderlage  Judge Andrew Napolitano und Prof. John Mearsheimer diskutieren zum Thema: Aussenpolitik unter... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

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ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Schwebendes Verfahren 25.08.2015 00:00:59

terrorismus zerrspiegel merkel flüchtlinge demokratie politiker rechtsstaat deutschland satire politik stress hallo welt!
„Haben Sie schon was gehört? Wir auch nicht. Aber wir hatten auch nicht darauf gewartet, weil, wenn man von der Kanzlerin etwas hört, dann ist es doch sowieso nicht mehr wichtig. Sie sagt ja so selten etwas. Sie muss erst hören, was sie sagt, bevor sie weiß, was sie denkt. Aber ich würde das auch […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

wahlen blogpost vorratsdatenspeicherung ttip freiheit mad bnd datenschutz 10 jahre transparenz asylpolitik nsa migration und asyl piraten union überwachung rechtsstaat demokratie slider csu meinungsfreiheit flüchtlingspolitik menschenrechte rechtspopulisten afd europa medienpolitik thomas de maizière international netzpolitik konzerne bürgernähe grundrechte und innenpolitik innenpolitik piraten wirken geburtstagsfeier kunst und kultur
... mehr auf piratenpartei.de

Rechtsstaat USA: "Und es sind die finstern Zeiten" 14.12.2016 04:36:00

heute und damals musik irrsinn flucht literatur neoliberalismus diktatur terrorwahn faschismus dystopie kapitalismus usa dummheit rechtsstaat demokratie
Über das staatsterroristische Konzept der "Pre-Crime" habe ich mich schon öfter ausgelassen, zuletzt im Oktober d... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Günter Rohrmoser zur Abtreibung 17.04.2015 10:34:00

abtreibung rechtsstaat leben politik günter lebensrecht rohrmoser
Die folgenden Zitate stammen aus Rohrmosers Buch "Der Ernstfall" (2. Auflage von 1996). Es ist bedrückend, auf die rund 20 Jahre seit der Veröffentlichung zurückzublicken und zu sehen, wie recht er damals hatte und wie sehr sich dies inzwischen verschärft hat. ... mehr auf jonaserne.blogspot.com

Buchempfehlung: Wolfsspinne 03.09.2016 09:51:00

überwachung rechtsstaat verschwörungstheorien postdemokratie faschismus rassismus manipulation literatur verfassungsbruch irrsinn
Mit "Wolfsspinne" hat Horst Eckert einen packenden und hochaktuellen Politthriller vor dem Hintergrund von Flüchtlingszuwanderung und Pegida verfasst. Darin stellt er die offizielle Version zum Thema NSU infrage.... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Handwerkskammer propagiert TTIP 16.02.2015 18:25:35

ttip handwerkskammer rechtsstaat demokratie kammerzwang alle artikel korruption handwerkskammer hildesheim
Was ist TTIP? So die Handwerkskammer Hildesheim in ihrem Propaganda-Blättchen  NORDDEUTSCHES HANDWERK als selbsternannter “Vertreter” des Handwerks. Ziel ist der Abbau von Zöllen, die transatlantische Handelserleichterung, Investituionssicherheit, … So verbreitet und verharmlost die Handwerkskammer also das TTIP-Abkommen, dass hin... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Deutsche Fantasien: Big Assholes are watching you 16.08.2016 06:43:00

postdemokratie dystopie faschismus kapitalismus elite korruption überwachung rechtsstaat demokratie heute und damals verfassungsbruch internet irrsinn diktatur neoliberalismus
Unsere geliebte Bundesregierung Das menschenfeindliche, korrupte Regime des Kapitalismus' gibt bekannt: Freiheit war gestern (auch nur auf dem Papier), heute ist endlich die totale Überwachung modern. Die korrupte Bande hö... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Rechtsstaat BRD: Im Zweifel gegen die Unschuldigen 16.12.2016 03:46:00

dummheit polizeigewalt demokratie rechtsstaat postdemokratie dystopie faschismus kapitalismus diktatur neoliberalismus literatur heute und damals irrsinn
Gerade eben habe ich mich erst über das menschenfeindliche Rechtsverständnis der US-amerikanischen Justiz ausgelas... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Lehrers Kind und Müllers Prinzipien 01.04.2017 00:18:10

reinhard müller elternrechte medienkritik kinder unpolitisches faz.net faz beschneidung fundstücke religion rechtsstaat kinderehen prinzipien werte integration
Deutschland kann nicht für alle und alles offen sein. schreibt Reinhard Müller. Für ihn gibt es Grenzen, die niemals überschritten werden, und die kann er auch ganz klar formulieren: Archaische, frauen- und kinderfeindliche Praktiken haben hier keinen Platz. Er führt das natürlich noch weiter aus: Die Vorstellung, über Körper und Schicksal von Kind... mehr auf ueberschaubarerelevanz.wordpress.com

Verblendung … 03.03.2017 23:27:52

fbq allgemein fehmarn trilogie dänemark 3geistesgifte verblendung realität türkei recht satire behörden rechtsstaat
… heißt nicht nur der erste Band aus Stieg Larssons Millennium-Trilogie, oder ist eines der drei aus dem Buddhismus bekannten „Geistesgifte“, sondern ist für uns auch Alltag (* s. u.). Zwei Geschichten, gestern und heute Heute höre ich einem Pärchen zu. Ungewollt. Sie sitzen am Nebentisch und er spricht wiederholt von „Gugen... mehr auf sven2204.wordpress.com

Mit rechten Dingen 24.03.2016 00:00:26

hallo welt! postdemokratie verfassung politik satire deutschland grundgesetz demokratie rechtsstaat politiker gesellschaft präventivstaat zerrspiegel
„… wolle sich Lammert dafür einsetzen, die Immunität der Abgeordneten des Deutschen Bundestages abzuschaffen, um leichter eine…“ „… ohne das Zutun des Parlaments erfolgen könne, da es sich um ein Verfahren zur Sicherung der rechtsstaatlichen…“ „… schade eine Aufhebung der Immunität zum Zwecke der Strafverfolgung regelmäßig den Abgeordneten. Gebe es... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Es wird eng: Maas hat die „volle Unterstützung“ der Kanzlerin 05.08.2015 13:50:27

range kubicki netzpolitik.org maas rechtsstaat politik
Ex-Generalbundesanwalt Range verwahrte sich in einer Stellungnahme gegen die Einmischung „der Politik“ in die Belange der Justiz. Adressat war Bundesjustizminister Heiko ... mehr lesen... mehr auf netzexil.de

Äpfel und Birnen 25.03.2016 23:49:41

gerechter krieg grenzverletzung afd frauke petry heuchelei bedford-strohm gesellschaft grundgesetz rechtsstaat schießbefehl rechtsordnung cdu grenzbeamte polemik ekd interview grüne frank oesterhelweg politik boris palmer
Bei Twitter stieß ich auf dieses Bild: Es wird suggeriert, dass andere Personen des öffentlichen Lebens Ähnliches wenn nicht Schlimmeres als Petry gefordert hätten, ohne dass es ein Skandal wurde. Das Bild paßt wunderbar in das Weltbild derer, die meinen, … Weiterlesen ... mehr auf blog.debenny.de

Die bürgerliche Mitte 21.10.2015 00:54:52

rechtsstaat diskussion politik integration commenting media pegida flüchtlinge gesellschaft
Ein Kommantator mit dem Nickname “Einer aus der bürgerlichen Mitte” schrieb einen Kommentar beim Vergleich von PEGIDA und NSDAP auf dem Blog von Michael Bittner (unbedingt lesenswert!). Er schreibt darin: Viel besser fände ich, wenn einmal grundsätzlich diskutiert werden würde, … ... mehr auf blog.debenny.de

Blöde Frage 08.11.2015 00:51:00

linkshänder rechtsstaat blöde frage aus dem internet
Dürfen Linkshänder in einem Rechtsstaat leben?Einsortiert unter:Aus dem Internet, Blöde Frage Tagged: Aus dem Internet, Blöde Frage, Linkshänder, Rechtsstaat... mehr auf gsharald.wordpress.com

Ironie, Satire, Meinung, Goldwaage 28.07.2015 15:50:42

rechtsstaat
Die Zeit bringt es mit sich, dass die Goldwaage gerade Hochkonjunktur hat. Das liegt nicht etwa in einer Wertsteigerung des schönen Edelmetalls begründet, sondern kann aus dem geflügelten Wort: „Leg doch nicht jedes Wort auf die Goldwaage!“ abgeleitet werden. Der Worte werden gerade viele um das Thema #FLÜCHTLINGE gemacht und da bleibt ... mehr auf synchronuniversum.de

Neues aus dem RechtsStaat 05.01.2016 09:33:35

brandstiftung daggi deklamiert rechtsstaat asylunterkünfte
Was brauchst du Kabarettisten oder den Nuhr, wenn du die wackere Polizei hast. Finde die lustigen Stellen. Sind leider nur 2. Aber bei des Textes  Kürze ist das schon fein ausgearbeitet. Merkel: Schwere Brandstiftung gegen Nichtausländer wird in mehr als … We... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

"Freiheit den Palästen, Krieg den Armen!" 15.06.2017 03:28:00

neoliberalismus arbeit presse armut irrsinn heute und damals demokratie rechtsstaat egoismus kapitalismus elite superreichtum dystopie ausbeutung faschismus
Der kapitalistische Krieg gegen Arme geht munter weiter: Jüngst hat sich die korrupte Bande, diesmal in Dänemark, wieder weit aus dem Fenster gelehnt und einen weiteren Schritt in Richtung rechts außen angekündigt. Nun soll es "B... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Video-Überwachungsgesetz: Unser Land darf nicht zum Panoptikum werden! 26.10.2016 10:09:16

datenschutz videoüberwachung videoüberwachungsverbesserungsgesetz überwachung rechtsstaat demokratie slider sicherheit aufklärungsquote patrick breyer pressemitteilungen netzpolitik überwachungsstaat
... mehr auf piratenpartei.de

1989 freundlich und ohne Waffengewalt 22.08.2015 14:47:09

rechtsstaat
Deutschland auf der Flucht. Menschen begrüßten Flüchtlinge, ohne Waffen, ohne Gewalt. Schreie, die wir hörten, waren Jubelschreie. Arme, die nach vorne gereckt wurden, umarmten die Neuankömmlinge liebevoll zur Begrüßung. Böller, die wir zündeten – Feuerwerke der Begeisterung, der Freude, der Hoffnung.   Was ist aus diesen Menschen geworden? W... mehr auf synchronuniversum.de

Der Rechtsstaat: Eine absurde Utopie 22.07.2016 03:17:00

heute und damals irrsinn armut vergeblichkeit arbeit diktatur bildungswesen dystopie postdemokratie elite kapitalismus dummheit satire rechtsstaat demokratie
Gestern Abend gab der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA) bekannt, dass mehrere Verdächtige festgenommen worden seien, die terroristische Angriffe auf die Bevölkerung geplant und bereits mehrfach durchgeführt habe... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com