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Tag rechtsstaat

Heute vor drei Jahren 24.02.2026 08:15:00

totalitarismus korruptionsnetzwerke staatsverbrecher demokratie-simulation kriegstreiber rechtsstaat linke seilschaften blockparteien politruks transatlantiker bankrott der demokratie
von LePenseur  ... erschien auf dem Blog des geschätzten Kollegen Citronimus (dessen letzt-erschiene... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Bekämpfung der Meinungsfreiheit durch die Obrigkeit 23.02.2026 10:00:00

meinungsfreiheit zensur totalitarismus rechtsstaat grundrechte eurokraten
von Helmut  Ich bitte um Verständnis, dass ich zu diesem Vorgang gar nichts kommentiere und nur dieses facebook-... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Massen-Todesurteile in Online-Schauprozessen im Iran 19.02.2026 21:41:04

protestbewegung onlineprozess regimekritiker leichenfreigabe äußeres und verteidigung schnellverfahren münchen rechtsstaat überwachung tor familien theresienwiese un-kommission schutzprogramme justiz pirate security conference internetzensur sondergericht propaganda leugnung iran diaspora willkür sichere messenger the munich circle kuyumcu vpn menschenrechte #topthema münchner sicherheitskonferenz ppi lösegeld chatkontrolle piraten international erpressung pirate parties international todesurteil mullah-regime geflüchtete themenbereiche digitalerepression piratenpartei deutschland todesstrafe davoodi allgemein abbas araghchi digitale repression islamische republik asyl und migration terrorpolitik familie und gesellschaft demonstration reza pahlavi eu-sanktionen hinrichtung opposition folter schauprozess
Berlin, Deutschland – 19. Februar 2026 – Piratenpartei Deutschland verurteilt Massen-Todesurteile in Online-Schauprozessen im Iran auf das Schärfste – Regime lügt systematisch gegenüber der internationalen Gemeinschaft Die Berichte über Hunderte Todesurteile gegen Demonstranten in beschleunigten Online-Verfahren der vergangenen zwei Wochen sind ein... mehr auf piratenpartei.de

Ask yourself why 19.02.2026 11:11:00

heuchelei demaskiert pädophile meme trump epstein rechtsstaat justizskandale
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

To get the vixen to keep the geese... 15.02.2026 11:11:00

politversagen pädophile epstein sittenbilder "eliten" meme rechtsstaat justizskandale korruptionsnetzwerke
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Die Wahrheit über die Plandemie – Dokumente des WEF 14.02.2026 08:30:00

impfpropaganda korruptionsnetzwerke totalitarismus plandemie covid hygiene-diktatur propagandalügen rechtsstaat staatsverbrecher grundrechte
von Helmut  Nun ist es raus — das WEF hat es auf den Punkt gebracht. Die Plandemie, von langer... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

My Wish for Valtentine's Day 14.02.2026 11:11:00

pädophile epstein meme rechtsstaat korruptionsnetzwerke
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Heute vor 15 Jahren 13.02.2026 08:15:00

rechtsstaat bloggereien umvolkung gedankenverbrechen überfremdung islamfaschismus islam islamisierung history revisited
von LePenseur  (das war an einem Sonntag, dem 13. Februar 2011) veröffentlichte ich auf diesem Blog einen Artikel u... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Wieviel Haltung wollen und können wir uns als Deutschland leisten? 29.01.2026 08:51:00

digitaler arbeitsplatz, kommunikation & zusammenarbeit fifa palantir demokratie rechtsstaat digitaler arbeitsplatz, kommunikation & zusammenarbeit datenschutz & datensicherheit grã¶nland tech-bros technologie trump netzpolitik & die große politik eu datenschutz & datensicherheit 1984 netzpolitik & die groãŸe politik usa grönland wm 60sekunden
Zwischen Trump, Tech-Bros und europäischer Zaghaftigkeit stellt sich eine einfache Frage neu: Was kostet politische Haltung wirklich – und was kostet ihr Fehlen? Der Blick nach Kanada zeigt, dass Rückgrat möglich ist. In Deutschland dagegen dominieren "geht nicht", "kann nicht" - oder eher "will nicht"!?... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com

Der 27. Januar als Gedenktag 29.01.2026 08:30:00

krieg grundrechte history revisited volksverräter rechtsstaat staatsverbrecher hygiene-diktatur totalitarismus
von Helmut  Ich nehme nur zwei Anlässe heraus:... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Ein 426 Seiten starker Schriftsatz stellt die Wahrheit gegen staatliche Narrative und versucht, die richterliche Mauer der Ungewissheit einzureißen / Neuer Schriftsatz im Normenkontrollverfahren von Julia Neige 28.01.2026 02:17:00

sachsen rki rechtsstaat gericht recht corona kunst
A. Vorbemerkung Im oben genannten Normenkontrollverfahren wurde diesseits mit Schriftsatz vom 4.2.2024 ausführlich vorgetragen, dass die gesamte Pandemie-Erzählung, auf die sich sämtliche daraus abgeleiteten politischen Maßnahmen gründeten, ihrerseits... mehr auf

Der beginnende Verlust der persönlichen Freiheit: ein Nachtrag zum vorherigen Artikel 26.01.2026 08:30:00

rumänien blockparteien doppelte standards justizskandale eurokratie rechtsstaat parteienfilz
von Helmut  Ich freue mich, wenn mein Artikel vom letzten Freitag "... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Gebt der Meute, was sie braucht: Weniger als die Hinrichtung von Gil Ofarim ist doch gar nicht drin 26.01.2026 11:41:18

antisemitismusvorwurf rechtsstaat dschungelcamp medienkritik hotelmitarbeiter empã¶rungskultur ã¶ffentliche hinrichtung shitstorm vergebung gerichtsverfahren einstellung gegen auflagen pranger reality-tv moralischer absolutismus falsche verdã¤chtigung cancel culture gil ofarim ich bin ein star - holt mich hier raus! sühne westin leipzig falsche verdächtigung nachrichten ketten-affã¤re entschuldigung ketten-affäre empörungskultur resozialisierung meinung landgericht leipzig verleumdung kultur social media öffentliche hinrichtung rtl sã¼hne leipziger hotel
Gil Ofarim hat Mist gebaut. Das muss man nicht weichzeichnen, nur weil man den reflexhaften, klischeebeladenen Lynchmob nicht mehr erträgt. Er hat 2021 einen Mitarbeiter des Leipziger Hotels The Westin öffentlich in Richtung Antisemitismus beschuldigt, damit eine Lawine ausgelöst und am Ende selbst eingeräumt, dass seine Darstellung nicht stimmt... mehr auf ruhrbarone.de

Bundesgesundheitsminister Nina Warken ist widerlegt: Ärztin muss innerhalb von 12 Tagen wieder ins Gefängnis 25.01.2026 14:24:00

corona recht nina warken verfolgung medizin ã„rzte rechtsstaat ärzte cdu
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Der beginnende Verlust der persönlichen Freiheit 23.01.2026 08:30:00

rechtsstaat demokratie-simulation justizskandale bankrott der demokratie rumänien
von Helmut  Diesen Beitrag sollte nur derjenige lesen, der sich immer noch an der europäischen Idee orient... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Reading 1984 21.01.2026 11:11:00

rechtsstaat demokratie-simulation totalitarismus 1984 meme
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Zwei informative Videos zur Gewaltenteilung und zum aktuellen Journalismus 19.01.2026 08:30:00

meinungsfreiheit justizskandale demokratie-simulation rechtsstaat politische gewalt grundrechte politruks bankrott der demokratie eurokraten
von Helmut  Eine nüchterne Bilanz zu den drei Säulen einer Demokratie, der Exekutive, der Legislative und d... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Prof. John Mearsheimer: Foreign Wars, Domestic Crackdowns 17.01.2026 10:00:00

trump usa heuchelei demaskiert geopolitik staatsverbrecher rechtsstaat
von kennerderlage  Judge Andrew Napolitano und Prof. John Mearsheimer diskutieren zum Thema: Aussenpolitik unter... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

frank-walter steinmeier sex hunger gewalt kultur sarkozy abmahnwelle fernsehen jobwunder akw mappus freiheit afrika journalismus bnd kunst strahlung kosten usa politik disko kriminalität anwählte club bilder streeview friedman verleger wahlen die grünen ehec atomkraft grillen westerwelle aktion haiti rtl spanien frankreich irak nsa hartz 4 titanic phoenix wikileaks wissen duisburg steuern index monitor demonstration bild datenschutz webseite neuland opportunisten medien geschmacklos menschenhandel friedmann hartz4 schule 3d terror polizeigewalt alg2 demokratie georg schramm animation zukunft datenspeicherung piraten haderthauer rechtsstaat verschuldung diebstahl die partei alkohol loveparade rtl2 stern homosexualität netzwerk fbi video crowd-funding aigner satire rösler plusminus trinken weisband deutschland pc wulff telekom cd n24 rente wahnsinn veranstaltung vorstellung cdu zensur kirche gauck physik katastrophe grüne joschka fischer homöopathie interview streisand-effekt spiegel csu demo phillip tempora konsum aktien marketing howto blogger chat glaube werbung spiele lebensmittelherkunft sarrazin umwelt krsitina schröder merkel eigentum film berlin gema irrsinn internet kosovo fun spenden k ebay krieg stuttgart lybien papst piratenpartei esoterik versicherung buch nachtleben acta bashing energiepolitik bildzeitung bkae eu guttenberg mix apple spd software occupy facebook dumm windows doku musik prism obama thomas de maizière serien tv fdp vertrauen preiserhöhung foodwatch shitstorm lebensmittel news künstler propaganda urteil putin kinder steuerflucht kurzwäsche afghanistan bar schmiermittel dieter bohlen public relations arbeit holger kreymeier börse party uhl jugendliche castor twitter google deutsche bahn schriftgröße bundesregierung leistungsanspruch erwerbslose katherina reiche kretschmann bundesverfassungsgericht aufklärung copyright ferngesteuert microsoft banken zocken ampel populismus til schweiger presse kunde un information schulen hacker sound revolution kino gesetze fun. merkel lesen o2 umfrage gez russland shitstrom japan. akw s21 oettinger artikelreihe
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Schwebendes Verfahren 25.08.2015 00:00:59

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„Haben Sie schon was gehört? Wir auch nicht. Aber wir hatten auch nicht darauf gewartet, weil, wenn man von der Kanzlerin etwas hört, dann ist es doch sowieso nicht mehr wichtig. Sie sagt ja so selten etwas. Sie muss erst hören, was sie sagt, bevor sie weiß, was sie denkt. Aber ich würde das auch […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

innenpolitik grundrechte und innenpolitik bürgernähe konzerne netzpolitik kunst und kultur geburtstagsfeier piraten wirken afd rechtspopulisten international thomas de maizière europa medienpolitik slider demokratie überwachung rechtsstaat union piraten migration und asyl menschenrechte flüchtlingspolitik meinungsfreiheit csu mad bnd freiheit ttip vorratsdatenspeicherung blogpost wahlen asylpolitik nsa transparenz datenschutz 10 jahre
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Rechtsstaat USA: "Und es sind die finstern Zeiten" 14.12.2016 04:36:00

irrsinn heute und damals musik diktatur flucht literatur neoliberalismus terrorwahn kapitalismus usa dystopie faschismus rechtsstaat demokratie dummheit
Über das staatsterroristische Konzept der "Pre-Crime" habe ich mich schon öfter ausgelassen, zuletzt im Oktober d... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Günter Rohrmoser zur Abtreibung 17.04.2015 10:34:00

lebensrecht rohrmoser günter politik abtreibung rechtsstaat leben
Die folgenden Zitate stammen aus Rohrmosers Buch "Der Ernstfall" (2. Auflage von 1996). Es ist bedrückend, auf die rund 20 Jahre seit der Veröffentlichung zurückzublicken und zu sehen, wie recht er damals hatte und wie sehr sich dies inzwischen verschärft hat. ... mehr auf jonaserne.blogspot.com

Buchempfehlung: Wolfsspinne 03.09.2016 09:51:00

verschwörungstheorien postdemokratie faschismus überwachung rechtsstaat verfassungsbruch irrsinn manipulation rassismus literatur
Mit "Wolfsspinne" hat Horst Eckert einen packenden und hochaktuellen Politthriller vor dem Hintergrund von Flüchtlingszuwanderung und Pegida verfasst. Darin stellt er die offizielle Version zum Thema NSU infrage.... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Handwerkskammer propagiert TTIP 16.02.2015 18:25:35

demokratie rechtsstaat korruption alle artikel kammerzwang ttip handwerkskammer handwerkskammer hildesheim
Was ist TTIP? So die Handwerkskammer Hildesheim in ihrem Propaganda-Blättchen  NORDDEUTSCHES HANDWERK als selbsternannter “Vertreter” des Handwerks. Ziel ist der Abbau von Zöllen, die transatlantische Handelserleichterung, Investituionssicherheit, … So verbreitet und verharmlost die Handwerkskammer also das TTIP-Abkommen, dass hin... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Deutsche Fantasien: Big Assholes are watching you 16.08.2016 06:43:00

elite kapitalismus postdemokratie faschismus dystopie überwachung rechtsstaat demokratie korruption verfassungsbruch internet irrsinn heute und damals neoliberalismus diktatur
Unsere geliebte Bundesregierung Das menschenfeindliche, korrupte Regime des Kapitalismus' gibt bekannt: Freiheit war gestern (auch nur auf dem Papier), heute ist endlich die totale Überwachung modern. Die korrupte Bande hö... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Rechtsstaat BRD: Im Zweifel gegen die Unschuldigen 16.12.2016 03:46:00

dummheit rechtsstaat demokratie polizeigewalt dystopie faschismus postdemokratie kapitalismus diktatur literatur neoliberalismus heute und damals irrsinn
Gerade eben habe ich mich erst über das menschenfeindliche Rechtsverständnis der US-amerikanischen Justiz ausgelas... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Lehrers Kind und Müllers Prinzipien 01.04.2017 00:18:10

werte integration beschneidung fundstücke religion rechtsstaat kinderehen prinzipien unpolitisches faz.net faz reinhard müller medienkritik elternrechte kinder
Deutschland kann nicht für alle und alles offen sein. schreibt Reinhard Müller. Für ihn gibt es Grenzen, die niemals überschritten werden, und die kann er auch ganz klar formulieren: Archaische, frauen- und kinderfeindliche Praktiken haben hier keinen Platz. Er führt das natürlich noch weiter aus: Die Vorstellung, über Körper und Schicksal von Kind... mehr auf ueberschaubarerelevanz.wordpress.com

Verblendung … 03.03.2017 23:27:52

behörden satire rechtsstaat türkei recht realität allgemein trilogie fehmarn 3geistesgifte dänemark fbq verblendung
… heißt nicht nur der erste Band aus Stieg Larssons Millennium-Trilogie, oder ist eines der drei aus dem Buddhismus bekannten „Geistesgifte“, sondern ist für uns auch Alltag (* s. u.). Zwei Geschichten, gestern und heute Heute höre ich einem Pärchen zu. Ungewollt. Sie sitzen am Nebentisch und er spricht wiederholt von „Gugen... mehr auf sven2204.wordpress.com

Mit rechten Dingen 24.03.2016 00:00:26

gesellschaft zerrspiegel präventivstaat hallo welt! postdemokratie politik verfassung satire deutschland rechtsstaat politiker demokratie grundgesetz
„… wolle sich Lammert dafür einsetzen, die Immunität der Abgeordneten des Deutschen Bundestages abzuschaffen, um leichter eine…“ „… ohne das Zutun des Parlaments erfolgen könne, da es sich um ein Verfahren zur Sicherung der rechtsstaatlichen…“ „… schade eine Aufhebung der Immunität zum Zwecke der Strafverfolgung regelmäßig den Abgeordneten. Gebe es... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Es wird eng: Maas hat die „volle Unterstützung“ der Kanzlerin 05.08.2015 13:50:27

politik rechtsstaat maas netzpolitik.org kubicki range
Ex-Generalbundesanwalt Range verwahrte sich in einer Stellungnahme gegen die Einmischung „der Politik“ in die Belange der Justiz. Adressat war Bundesjustizminister Heiko ... mehr lesen... mehr auf netzexil.de

Äpfel und Birnen 25.03.2016 23:49:41

frank oesterhelweg politik boris palmer grundgesetz schießbefehl rechtsstaat rechtsordnung interview grüne cdu polemik grenzbeamte ekd heuchelei afd frauke petry bedford-strohm gesellschaft gerechter krieg grenzverletzung
Bei Twitter stieß ich auf dieses Bild: Es wird suggeriert, dass andere Personen des öffentlichen Lebens Ähnliches wenn nicht Schlimmeres als Petry gefordert hätten, ohne dass es ein Skandal wurde. Das Bild paßt wunderbar in das Weltbild derer, die meinen, … Weiterlesen ... mehr auf blog.debenny.de

Die bürgerliche Mitte 21.10.2015 00:54:52

flüchtlinge gesellschaft pegida diskussion politik integration commenting media rechtsstaat
Ein Kommantator mit dem Nickname “Einer aus der bürgerlichen Mitte” schrieb einen Kommentar beim Vergleich von PEGIDA und NSDAP auf dem Blog von Michael Bittner (unbedingt lesenswert!). Er schreibt darin: Viel besser fände ich, wenn einmal grundsätzlich diskutiert werden würde, … ... mehr auf blog.debenny.de

Blöde Frage 08.11.2015 00:51:00

linkshänder rechtsstaat aus dem internet blöde frage
Dürfen Linkshänder in einem Rechtsstaat leben?Einsortiert unter:Aus dem Internet, Blöde Frage Tagged: Aus dem Internet, Blöde Frage, Linkshänder, Rechtsstaat... mehr auf gsharald.wordpress.com

Ironie, Satire, Meinung, Goldwaage 28.07.2015 15:50:42

rechtsstaat
Die Zeit bringt es mit sich, dass die Goldwaage gerade Hochkonjunktur hat. Das liegt nicht etwa in einer Wertsteigerung des schönen Edelmetalls begründet, sondern kann aus dem geflügelten Wort: „Leg doch nicht jedes Wort auf die Goldwaage!“ abgeleitet werden. Der Worte werden gerade viele um das Thema #FLÜCHTLINGE gemacht und da bleibt ... mehr auf synchronuniversum.de

Neues aus dem RechtsStaat 05.01.2016 09:33:35

asylunterkünfte daggi deklamiert rechtsstaat brandstiftung
Was brauchst du Kabarettisten oder den Nuhr, wenn du die wackere Polizei hast. Finde die lustigen Stellen. Sind leider nur 2. Aber bei des Textes  Kürze ist das schon fein ausgearbeitet. Merkel: Schwere Brandstiftung gegen Nichtausländer wird in mehr als … We... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

"Freiheit den Palästen, Krieg den Armen!" 15.06.2017 03:28:00

elite kapitalismus superreichtum faschismus dystopie ausbeutung demokratie rechtsstaat egoismus irrsinn heute und damals neoliberalismus arbeit presse armut
Der kapitalistische Krieg gegen Arme geht munter weiter: Jüngst hat sich die korrupte Bande, diesmal in Dänemark, wieder weit aus dem Fenster gelehnt und einen weiteren Schritt in Richtung rechts außen angekündigt. Nun soll es "B... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Video-Überwachungsgesetz: Unser Land darf nicht zum Panoptikum werden! 26.10.2016 10:09:16

videoüberwachungsverbesserungsgesetz videoüberwachung slider demokratie überwachung rechtsstaat datenschutz pressemitteilungen patrick breyer aufklärungsquote sicherheit überwachungsstaat netzpolitik
... mehr auf piratenpartei.de

1989 freundlich und ohne Waffengewalt 22.08.2015 14:47:09

rechtsstaat
Deutschland auf der Flucht. Menschen begrüßten Flüchtlinge, ohne Waffen, ohne Gewalt. Schreie, die wir hörten, waren Jubelschreie. Arme, die nach vorne gereckt wurden, umarmten die Neuankömmlinge liebevoll zur Begrüßung. Böller, die wir zündeten – Feuerwerke der Begeisterung, der Freude, der Hoffnung.   Was ist aus diesen Menschen geworden? W... mehr auf synchronuniversum.de

Der Rechtsstaat: Eine absurde Utopie 22.07.2016 03:17:00

irrsinn heute und damals diktatur arbeit armut vergeblichkeit elite kapitalismus postdemokratie bildungswesen dystopie demokratie rechtsstaat satire dummheit
Gestern Abend gab der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA) bekannt, dass mehrere Verdächtige festgenommen worden seien, die terroristische Angriffe auf die Bevölkerung geplant und bereits mehrfach durchgeführt habe... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com