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Tag rechtsstaat

Epstein's Intelligence 03.01.2026 11:11:00

usa epstein deep state meme staatsverbrecher rechtsstaat cia usrael justizskandale korruptionsnetzwerke fbi
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Polit-Skandal: FPÖ kopiert Pilz-Methode und sorgt für Aufruhr! 27.12.2025 10:25:30

rechtsstaat fp㖠ã–vp fpö pilz-methode skandal kultur politik österreich ã–sterreich karriere övp
ÖVP schlägt Alarm: FPÖ übernimmt Pilz-Methoden! Die österreichische Politik steht erneut im Brennpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit, nachdem der ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger schwere Vorwürfe gegen die FPÖ erhoben hat. In einer scharfen Kritik an FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker warf Hanger der Partei vor, Österreich mit unbegrün... mehr auf newspartner.at

Lachnummer 20.12.2025 11:11:00

islamisierung meme asylbetrug justizskandale terrorismus rechtsstaat
von Deliberator  Austriacus ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Was ist die Steigerung einer Bananenrepublik? Die Bananenunion! 17.12.2025 08:15:00

rußland rechtsstaat kriegstreiber demokratie-simulation staatsverbrecher meinungsfreiheit totalitarismus nato bekotzenswertes politruks eurokraten ukraine eu
von LePenseur   Das EUrokraten-Gesocks in Brüssel schlägt immer ungenierter zu. Wurden zuerst russische Unt... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Die Wildwest-Mentalität des Trump-Regimes wird allmählich unerträglich! 16.12.2025 08:30:00

usa trump rechtsstaat staatsverbrecher
von Manfred Müller  Für gewöhnlich versorgt Kollege kennerderlage unsere Leser/Zuseher mit ausgewählten V... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

"Wir werden von einem Rechtssystem zu einem System schräger Deals werden." 15.12.2025 08:15:00

juristen rechtsstaat
von LePenseur  Ein merklich betrübtes, aber leider wohl  richtig prognostiziertes Ergebnis der derzeitigen "Re... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Neue Proteste in Rumänien – Justizskandal – Korruption 13.12.2025 10:00:00

demokratie-simulation rechtsstaat korruption justizskandale korruptionsnetzwerke politruks bankrott der demokratie rumänien
von Helmut  Seit kurzem gehen die Leute wieder auf die Straße, dieses Mal gegen die Justiz. Überwiegend sind es ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Pharma-Verbrecher am Werk 12.12.2025 08:15:00

impfschäden coronazis impfapartheid rechtsstaat staatsverbrecher gesundheitsdiktatur covid impfzwang crony capitalism staatsversagen zynisch und menschenverachtend korruptionsnetzwerke pharma-mafia
von LePenseur  Ein erst vor kurzem, am 9. Dezember 2025, veröffentlichter Offener Brief trägt den unmißverständl... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Prof. John Mearsheimer: Are Trump’s Killings and Threats a Bluff? 06.12.2025 10:00:00

staatsverbrecher rechtsstaat geopolitik usa kriegsverbrechen hegemon
von kennerderlage  Wieder ein sehr interessantes Interview mit Prof. Mearsheimer, dieses Mal vorwiegend zu (verf... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

„Deutschland, du mieses Stück Scheiße" 05.12.2025 08:15:00

rechtsstaat kampf gegen »rechts« deutschland schafft sich ab totalitarismus bekotzenswertes heuchelei demaskiert santifa wir werden von verbrechern regiert
von Deliberator  Austriacus ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Bestechung europäischer Entscheidungsträger durch die Ukraine? 01.12.2025 12:00:00

gastkommentar globalisten ukraine wir werden von verbrechern regiert europa rechtsstaat korruptionsnetzwerke
Gastkommentarvon Dieter  ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Absurdistan existiert 01.12.2025 08:15:00

korruptionsnetzwerke korruption zynisch und menschenverachtend israel rechtsstaat wir werden von verbrechern regiert politruks
von LePenseur  Der in Israel wegen massiver Korruptionsvorwürfe angeklagte (und wegen seiner Kriegsverbrechen in... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Der Staat und die Einschüchterung 30.11.2025 09:00:00

blockparteien bankrott der demokratie meinungsfreiheit totalitarismus demokratie-simulation rechtsstaat
von Helmut  Der ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Die Bananenrepublik 27.11.2025 17:30:00

demokratie-simulation staatsverbrecher rechtsstaat deutschland demokratur deutschland schafft sich ab
von Manfred Müller  Wer immer noch der Illusion nachhing, ob Deutschland vielleicht nicht doch noch unter die re... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Well prophesied! 18.11.2025 11:11:00

uniparty "eliten" meme politruks korruptionsnetzwerke demokratie-simulation rechtsstaat
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SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

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ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Schwebendes Verfahren 25.08.2015 00:00:59

politik hallo welt! stress politiker rechtsstaat demokratie satire deutschland zerrspiegel merkel flüchtlinge terrorismus
„Haben Sie schon was gehört? Wir auch nicht. Aber wir hatten auch nicht darauf gewartet, weil, wenn man von der Kanzlerin etwas hört, dann ist es doch sowieso nicht mehr wichtig. Sie sagt ja so selten etwas. Sie muss erst hören, was sie sagt, bevor sie weiß, was sie denkt. Aber ich würde das auch […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

thomas de maizière medienpolitik europa international rechtspopulisten afd piraten wirken geburtstagsfeier kunst und kultur netzpolitik bürgernähe konzerne innenpolitik grundrechte und innenpolitik 10 jahre datenschutz nsa asylpolitik transparenz vorratsdatenspeicherung blogpost wahlen ttip bnd mad freiheit meinungsfreiheit csu flüchtlingspolitik menschenrechte migration und asyl demokratie überwachung rechtsstaat piraten union slider
... mehr auf piratenpartei.de

Rechtsstaat USA: "Und es sind die finstern Zeiten" 14.12.2016 04:36:00

faschismus dystopie kapitalismus usa dummheit rechtsstaat demokratie heute und damals musik irrsinn flucht literatur neoliberalismus diktatur terrorwahn
Über das staatsterroristische Konzept der "Pre-Crime" habe ich mich schon öfter ausgelassen, zuletzt im Oktober d... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Günter Rohrmoser zur Abtreibung 17.04.2015 10:34:00

rohrmoser lebensrecht günter politik rechtsstaat abtreibung leben
Die folgenden Zitate stammen aus Rohrmosers Buch "Der Ernstfall" (2. Auflage von 1996). Es ist bedrückend, auf die rund 20 Jahre seit der Veröffentlichung zurückzublicken und zu sehen, wie recht er damals hatte und wie sehr sich dies inzwischen verschärft hat. ... mehr auf jonaserne.blogspot.com

Buchempfehlung: Wolfsspinne 03.09.2016 09:51:00

literatur manipulation rassismus irrsinn verfassungsbruch überwachung rechtsstaat verschwörungstheorien faschismus postdemokratie
Mit "Wolfsspinne" hat Horst Eckert einen packenden und hochaktuellen Politthriller vor dem Hintergrund von Flüchtlingszuwanderung und Pegida verfasst. Darin stellt er die offizielle Version zum Thema NSU infrage.... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Handwerkskammer propagiert TTIP 16.02.2015 18:25:35

handwerkskammer hildesheim handwerkskammer ttip korruption alle artikel kammerzwang demokratie rechtsstaat
Was ist TTIP? So die Handwerkskammer Hildesheim in ihrem Propaganda-Blättchen  NORDDEUTSCHES HANDWERK als selbsternannter “Vertreter” des Handwerks. Ziel ist der Abbau von Zöllen, die transatlantische Handelserleichterung, Investituionssicherheit, … So verbreitet und verharmlost die Handwerkskammer also das TTIP-Abkommen, dass hin... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Deutsche Fantasien: Big Assholes are watching you 16.08.2016 06:43:00

heute und damals verfassungsbruch internet irrsinn diktatur neoliberalismus postdemokratie dystopie faschismus kapitalismus elite korruption demokratie überwachung rechtsstaat
Unsere geliebte Bundesregierung Das menschenfeindliche, korrupte Regime des Kapitalismus' gibt bekannt: Freiheit war gestern (auch nur auf dem Papier), heute ist endlich die totale Überwachung modern. Die korrupte Bande hö... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Rechtsstaat BRD: Im Zweifel gegen die Unschuldigen 16.12.2016 03:46:00

neoliberalismus literatur diktatur heute und damals irrsinn dummheit polizeigewalt rechtsstaat demokratie postdemokratie faschismus dystopie kapitalismus
Gerade eben habe ich mich erst über das menschenfeindliche Rechtsverständnis der US-amerikanischen Justiz ausgelas... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Lehrers Kind und Müllers Prinzipien 01.04.2017 00:18:10

werte integration beschneidung fundstücke rechtsstaat religion prinzipien kinderehen unpolitisches faz faz.net reinhard müller medienkritik elternrechte kinder
Deutschland kann nicht für alle und alles offen sein. schreibt Reinhard Müller. Für ihn gibt es Grenzen, die niemals überschritten werden, und die kann er auch ganz klar formulieren: Archaische, frauen- und kinderfeindliche Praktiken haben hier keinen Platz. Er führt das natürlich noch weiter aus: Die Vorstellung, über Körper und Schicksal von Kind... mehr auf ueberschaubarerelevanz.wordpress.com

Verblendung … 03.03.2017 23:27:52

rechtsstaat satire behörden recht türkei realität verblendung fbq trilogie fehmarn allgemein dänemark 3geistesgifte
… heißt nicht nur der erste Band aus Stieg Larssons Millennium-Trilogie, oder ist eines der drei aus dem Buddhismus bekannten „Geistesgifte“, sondern ist für uns auch Alltag (* s. u.). Zwei Geschichten, gestern und heute Heute höre ich einem Pärchen zu. Ungewollt. Sie sitzen am Nebentisch und er spricht wiederholt von „Gugen... mehr auf sven2204.wordpress.com

Mit rechten Dingen 24.03.2016 00:00:26

verfassung politik postdemokratie hallo welt! grundgesetz demokratie politiker rechtsstaat deutschland satire präventivstaat zerrspiegel gesellschaft
„… wolle sich Lammert dafür einsetzen, die Immunität der Abgeordneten des Deutschen Bundestages abzuschaffen, um leichter eine…“ „… ohne das Zutun des Parlaments erfolgen könne, da es sich um ein Verfahren zur Sicherung der rechtsstaatlichen…“ „… schade eine Aufhebung der Immunität zum Zwecke der Strafverfolgung regelmäßig den Abgeordneten. Gebe es... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Es wird eng: Maas hat die „volle Unterstützung“ der Kanzlerin 05.08.2015 13:50:27

politik maas rechtsstaat netzpolitik.org range kubicki
Ex-Generalbundesanwalt Range verwahrte sich in einer Stellungnahme gegen die Einmischung „der Politik“ in die Belange der Justiz. Adressat war Bundesjustizminister Heiko ... mehr lesen... mehr auf netzexil.de

Äpfel und Birnen 25.03.2016 23:49:41

boris palmer politik frank oesterhelweg interview grüne cdu ekd grenzbeamte polemik rechtsordnung schießbefehl rechtsstaat grundgesetz gesellschaft bedford-strohm heuchelei afd frauke petry grenzverletzung gerechter krieg
Bei Twitter stieß ich auf dieses Bild: Es wird suggeriert, dass andere Personen des öffentlichen Lebens Ähnliches wenn nicht Schlimmeres als Petry gefordert hätten, ohne dass es ein Skandal wurde. Das Bild paßt wunderbar in das Weltbild derer, die meinen, … Weiterlesen ... mehr auf blog.debenny.de

Die bürgerliche Mitte 21.10.2015 00:54:52

flüchtlinge gesellschaft pegida diskussion politik commenting media integration rechtsstaat
Ein Kommantator mit dem Nickname “Einer aus der bürgerlichen Mitte” schrieb einen Kommentar beim Vergleich von PEGIDA und NSDAP auf dem Blog von Michael Bittner (unbedingt lesenswert!). Er schreibt darin: Viel besser fände ich, wenn einmal grundsätzlich diskutiert werden würde, … ... mehr auf blog.debenny.de

Blöde Frage 08.11.2015 00:51:00

rechtsstaat aus dem internet blöde frage linkshänder
Dürfen Linkshänder in einem Rechtsstaat leben?Einsortiert unter:Aus dem Internet, Blöde Frage Tagged: Aus dem Internet, Blöde Frage, Linkshänder, Rechtsstaat... mehr auf gsharald.wordpress.com

Ironie, Satire, Meinung, Goldwaage 28.07.2015 15:50:42

rechtsstaat
Die Zeit bringt es mit sich, dass die Goldwaage gerade Hochkonjunktur hat. Das liegt nicht etwa in einer Wertsteigerung des schönen Edelmetalls begründet, sondern kann aus dem geflügelten Wort: „Leg doch nicht jedes Wort auf die Goldwaage!“ abgeleitet werden. Der Worte werden gerade viele um das Thema #FLÜCHTLINGE gemacht und da bleibt ... mehr auf synchronuniversum.de

Neues aus dem RechtsStaat 05.01.2016 09:33:35

rechtsstaat daggi deklamiert brandstiftung asylunterkünfte
Was brauchst du Kabarettisten oder den Nuhr, wenn du die wackere Polizei hast. Finde die lustigen Stellen. Sind leider nur 2. Aber bei des Textes  Kürze ist das schon fein ausgearbeitet. Merkel: Schwere Brandstiftung gegen Nichtausländer wird in mehr als … We... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

"Freiheit den Palästen, Krieg den Armen!" 15.06.2017 03:28:00

armut presse arbeit neoliberalismus heute und damals irrsinn egoismus demokratie rechtsstaat faschismus dystopie ausbeutung superreichtum elite kapitalismus
Der kapitalistische Krieg gegen Arme geht munter weiter: Jüngst hat sich die korrupte Bande, diesmal in Dänemark, wieder weit aus dem Fenster gelehnt und einen weiteren Schritt in Richtung rechts außen angekündigt. Nun soll es "B... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Video-Überwachungsgesetz: Unser Land darf nicht zum Panoptikum werden! 26.10.2016 10:09:16

überwachungsstaat netzpolitik pressemitteilungen patrick breyer aufklärungsquote sicherheit slider rechtsstaat überwachung demokratie videoüberwachungsverbesserungsgesetz videoüberwachung datenschutz
... mehr auf piratenpartei.de

1989 freundlich und ohne Waffengewalt 22.08.2015 14:47:09

rechtsstaat
Deutschland auf der Flucht. Menschen begrüßten Flüchtlinge, ohne Waffen, ohne Gewalt. Schreie, die wir hörten, waren Jubelschreie. Arme, die nach vorne gereckt wurden, umarmten die Neuankömmlinge liebevoll zur Begrüßung. Böller, die wir zündeten – Feuerwerke der Begeisterung, der Freude, der Hoffnung.   Was ist aus diesen Menschen geworden? W... mehr auf synchronuniversum.de

Der Rechtsstaat: Eine absurde Utopie 22.07.2016 03:17:00

irrsinn heute und damals arbeit diktatur vergeblichkeit armut kapitalismus elite dystopie bildungswesen postdemokratie rechtsstaat demokratie dummheit satire
Gestern Abend gab der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA) bekannt, dass mehrere Verdächtige festgenommen worden seien, die terroristische Angriffe auf die Bevölkerung geplant und bereits mehrfach durchgeführt habe... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Hassverbrechen 19.07.2016 00:00:07

rechtsstaat politiker staatsterrorismus satire deutschland politik hallo welt! stress extremismus statussymbole paranoia präventivstaat gesellschaft
„Deshalb gelten Aktionen von linksautonomen Hausbesetzern nicht als Hassverbrechen?“ „Wir wollen da nach Möglichkeit mehr differenzieren. Hassverbrechen, das sind für uns rechte Täter.“ „Dann setzen Sie linke und rechte Extremisten nicht mehr gleich?“ „Nein. Linke Straftäter handeln meist aus Neid. Das ist noch viel verwerflicher.“ „Also in Ihrem W... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

ARSCHLOCH 03.03.2016 18:57:20

rechtsstaat __synchronuniversum__
Liebe FacebookFreunde Greifswalds und des Landkreises Vorpommern-Greifswald, also jene Menschen, die ich auf Facebook als Freunde hinzufügte oder die mich als ebensolche Freundin anfragten und bestätigten. Bezugnehmend auf die Anzeige gegen mich, nehme ich nach Akteneinsicht dazu nun hier in meinem Blog Synchronuniversum wie folgt Stellung: Jener A... mehr auf synchronuniversum.de

Einfach mal lachen… 27.07.2015 18:55:49

rechtsstaat __synchronuniversum__ hgw
Es tut in der Seele weh, ja ich möchte fast behaupten, dass es körperliche Schmerzen bereitet, von meinem kleinen Volltischler-Schreibtisch in die Welt hinaus zu schauen. Neben eigenen Sorgen und eigenem Kummer, ist es das Leid, das sogenannte „besorgte Bürger“ und Rechte gerade über Flüchtlinge und ihre Helfer bringen, das mich lähmt, ... mehr auf synchronuniversum.de