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Tag rechtsstaat

Der beginnende Verlust der persönlichen Freiheit 23.01.2026 08:30:00

rumänien bankrott der demokratie justizskandale demokratie-simulation rechtsstaat
von Helmut  Diesen Beitrag sollte nur derjenige lesen, der sich immer noch an der europäischen Idee orient... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Reading 1984 21.01.2026 11:11:00

1984 meme demokratie-simulation rechtsstaat totalitarismus
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Zwei informative Videos zur Gewaltenteilung und zum aktuellen Journalismus 19.01.2026 08:30:00

bankrott der demokratie eurokraten politruks grundrechte politische gewalt demokratie-simulation rechtsstaat justizskandale meinungsfreiheit
von Helmut  Eine nüchterne Bilanz zu den drei Säulen einer Demokratie, der Exekutive, der Legislative und d... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Prof. John Mearsheimer: Foreign Wars, Domestic Crackdowns 17.01.2026 10:00:00

rechtsstaat staatsverbrecher geopolitik heuchelei demaskiert usa trump
von kennerderlage  Judge Andrew Napolitano und Prof. John Mearsheimer diskutieren zum Thema: Aussenpolitik unter... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Epstein's Intelligence 03.01.2026 11:11:00

cia rechtsstaat staatsverbrecher usrael justizskandale korruptionsnetzwerke fbi usa epstein deep state meme
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Polit-Skandal: FPÖ kopiert Pilz-Methode und sorgt für Aufruhr! 27.12.2025 10:25:30

politik skandal kultur österreich ã–sterreich karriere övp rechtsstaat pilz-methode fp㖠ã–vp fpö
ÖVP schlägt Alarm: FPÖ übernimmt Pilz-Methoden! Die österreichische Politik steht erneut im Brennpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit, nachdem der ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger schwere Vorwürfe gegen die FPÖ erhoben hat. In einer scharfen Kritik an FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker warf Hanger der Partei vor, Österreich mit unbegrün... mehr auf newspartner.at

Lachnummer 20.12.2025 11:11:00

terrorismus rechtsstaat justizskandale asylbetrug islamisierung meme
von Deliberator  Austriacus ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Was ist die Steigerung einer Bananenrepublik? Die Bananenunion! 17.12.2025 08:15:00

demokratie-simulation staatsverbrecher rechtsstaat kriegstreiber rußland meinungsfreiheit totalitarismus bekotzenswertes politruks nato ukraine eurokraten eu
von LePenseur   Das EUrokraten-Gesocks in Brüssel schlägt immer ungenierter zu. Wurden zuerst russische Unt... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Die Wildwest-Mentalität des Trump-Regimes wird allmählich unerträglich! 16.12.2025 08:30:00

trump usa staatsverbrecher rechtsstaat
von Manfred Müller  Für gewöhnlich versorgt Kollege kennerderlage unsere Leser/Zuseher mit ausgewählten V... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

"Wir werden von einem Rechtssystem zu einem System schräger Deals werden." 15.12.2025 08:15:00

rechtsstaat juristen
von LePenseur  Ein merklich betrübtes, aber leider wohl  richtig prognostiziertes Ergebnis der derzeitigen "Re... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Neue Proteste in Rumänien – Justizskandal – Korruption 13.12.2025 10:00:00

justizskandale korruption korruptionsnetzwerke rechtsstaat demokratie-simulation rumänien politruks bankrott der demokratie
von Helmut  Seit kurzem gehen die Leute wieder auf die Straße, dieses Mal gegen die Justiz. Überwiegend sind es ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Pharma-Verbrecher am Werk 12.12.2025 08:15:00

covid rechtsstaat gesundheitsdiktatur staatsverbrecher pharma-mafia korruptionsnetzwerke zynisch und menschenverachtend crony capitalism staatsversagen impfzwang impfschäden coronazis impfapartheid
von LePenseur  Ein erst vor kurzem, am 9. Dezember 2025, veröffentlichter Offener Brief trägt den unmißverständl... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Prof. John Mearsheimer: Are Trump’s Killings and Threats a Bluff? 06.12.2025 10:00:00

geopolitik rechtsstaat staatsverbrecher hegemon usa kriegsverbrechen
von kennerderlage  Wieder ein sehr interessantes Interview mit Prof. Mearsheimer, dieses Mal vorwiegend zu (verf... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

„Deutschland, du mieses Stück Scheiße" 05.12.2025 08:15:00

totalitarismus deutschland schafft sich ab kampf gegen »rechts« rechtsstaat wir werden von verbrechern regiert santifa heuchelei demaskiert bekotzenswertes
von Deliberator  Austriacus ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Bestechung europäischer Entscheidungsträger durch die Ukraine? 01.12.2025 12:00:00

rechtsstaat korruptionsnetzwerke gastkommentar globalisten ukraine europa wir werden von verbrechern regiert
Gastkommentarvon Dieter  ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Absurdistan existiert 01.12.2025 08:15:00

wir werden von verbrechern regiert politruks korruption zynisch und menschenverachtend korruptionsnetzwerke israel rechtsstaat
von LePenseur  Der in Israel wegen massiver Korruptionsvorwürfe angeklagte (und wegen seiner Kriegsverbrechen in... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Der Staat und die Einschüchterung 30.11.2025 09:00:00

bankrott der demokratie blockparteien demokratie-simulation rechtsstaat meinungsfreiheit totalitarismus
von Helmut  Der ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Die Bananenrepublik 27.11.2025 17:30:00

rechtsstaat staatsverbrecher demokratie-simulation deutschland schafft sich ab deutschland demokratur
von Manfred Müller  Wer immer noch der Illusion nachhing, ob Deutschland vielleicht nicht doch noch unter die re... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

bkae eu guttenberg bashing energiepolitik bildzeitung acta nachtleben facebook software spd occupy mix apple musik prism doku dumm windows preiserhöhung tv fdp vertrauen serien thomas de maizière obama konsum tempora film eigentum merkel berlin krsitina schröder glaube chat werbung spiele lebensmittelherkunft umwelt sarrazin marketing aktien blogger howto fun gema irrsinn internet kosovo buch lybien stuttgart krieg papst versicherung esoterik piratenpartei spenden k ebay hacker schulen sound un information populismus til schweiger presse kunde kino lesen gesetze fun. merkel o2 revolution japan. akw gez russland shitstrom umfrage artikelreihe s21 oettinger urteil künstler propaganda putin kinder news shitstorm lebensmittel foodwatch dieter bohlen public relations schmiermittel kurzwäsche afghanistan bar steuerflucht google deutsche bahn jugendliche uhl castor twitter börse holger kreymeier arbeit party banken zocken ampel ferngesteuert microsoft bundesverfassungsgericht copyright aufklärung leistungsanspruch schriftgröße bundesregierung kretschmann katherina reiche erwerbslose spanien frankreich westerwelle aktion haiti rtl atomkraft grillen wikileaks phoenix titanic nsa hartz 4 irak webseite datenschutz neuland bild index monitor demonstration duisburg wissen steuern medien opportunisten gewalt hunger frank-walter steinmeier sex bnd afrika journalismus kunst jobwunder akw mappus freiheit abmahnwelle sarkozy fernsehen kultur streeview friedman verleger kriminalität anwählte club bilder strahlung kosten politik usa disko die grünen wahlen ehec rösler plusminus crowd-funding aigner satire fbi netzwerk video rtl2 stern homosexualität telekom wulff weisband deutschland pc trinken zensur kirche cdu rente vorstellung wahnsinn veranstaltung cd n24 streisand-effekt spiegel csu phillip demo joschka fischer homöopathie interview grüne katastrophe physik gauck friedmann menschenhandel geschmacklos terror 3d polizeigewalt schule hartz4 rechtsstaat piraten haderthauer georg schramm animation datenspeicherung zukunft alg2 demokratie alkohol loveparade die partei diebstahl verschuldung
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Schwebendes Verfahren 25.08.2015 00:00:59

politik stress hallo welt! rechtsstaat politiker demokratie deutschland satire zerrspiegel merkel flüchtlinge terrorismus
„Haben Sie schon was gehört? Wir auch nicht. Aber wir hatten auch nicht darauf gewartet, weil, wenn man von der Kanzlerin etwas hört, dann ist es doch sowieso nicht mehr wichtig. Sie sagt ja so selten etwas. Sie muss erst hören, was sie sagt, bevor sie weiß, was sie denkt. Aber ich würde das auch […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

bürgernähe konzerne netzpolitik innenpolitik grundrechte und innenpolitik geburtstagsfeier piraten wirken kunst und kultur rechtspopulisten afd medienpolitik europa thomas de maizière international demokratie union piraten rechtsstaat überwachung migration und asyl slider flüchtlingspolitik meinungsfreiheit csu menschenrechte ttip blogpost vorratsdatenspeicherung wahlen freiheit bnd mad 10 jahre datenschutz nsa asylpolitik transparenz
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Rechtsstaat USA: "Und es sind die finstern Zeiten" 14.12.2016 04:36:00

irrsinn musik heute und damals terrorwahn diktatur flucht neoliberalismus literatur usa kapitalismus dystopie faschismus rechtsstaat demokratie dummheit
Über das staatsterroristische Konzept der "Pre-Crime" habe ich mich schon öfter ausgelassen, zuletzt im Oktober d... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Günter Rohrmoser zur Abtreibung 17.04.2015 10:34:00

günter rohrmoser lebensrecht leben rechtsstaat abtreibung politik
Die folgenden Zitate stammen aus Rohrmosers Buch "Der Ernstfall" (2. Auflage von 1996). Es ist bedrückend, auf die rund 20 Jahre seit der Veröffentlichung zurückzublicken und zu sehen, wie recht er damals hatte und wie sehr sich dies inzwischen verschärft hat. ... mehr auf jonaserne.blogspot.com

Buchempfehlung: Wolfsspinne 03.09.2016 09:51:00

überwachung rechtsstaat postdemokratie faschismus verschwörungstheorien literatur rassismus manipulation verfassungsbruch irrsinn
Mit "Wolfsspinne" hat Horst Eckert einen packenden und hochaktuellen Politthriller vor dem Hintergrund von Flüchtlingszuwanderung und Pegida verfasst. Darin stellt er die offizielle Version zum Thema NSU infrage.... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Handwerkskammer propagiert TTIP 16.02.2015 18:25:35

rechtsstaat demokratie alle artikel kammerzwang korruption ttip handwerkskammer handwerkskammer hildesheim
Was ist TTIP? So die Handwerkskammer Hildesheim in ihrem Propaganda-Blättchen  NORDDEUTSCHES HANDWERK als selbsternannter “Vertreter” des Handwerks. Ziel ist der Abbau von Zöllen, die transatlantische Handelserleichterung, Investituionssicherheit, … So verbreitet und verharmlost die Handwerkskammer also das TTIP-Abkommen, dass hin... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Deutsche Fantasien: Big Assholes are watching you 16.08.2016 06:43:00

neoliberalismus diktatur heute und damals verfassungsbruch internet irrsinn korruption demokratie überwachung rechtsstaat postdemokratie faschismus dystopie elite kapitalismus
Unsere geliebte Bundesregierung Das menschenfeindliche, korrupte Regime des Kapitalismus' gibt bekannt: Freiheit war gestern (auch nur auf dem Papier), heute ist endlich die totale Überwachung modern. Die korrupte Bande hö... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Rechtsstaat BRD: Im Zweifel gegen die Unschuldigen 16.12.2016 03:46:00

kapitalismus postdemokratie dystopie faschismus polizeigewalt demokratie rechtsstaat dummheit irrsinn heute und damals diktatur neoliberalismus literatur
Gerade eben habe ich mich erst über das menschenfeindliche Rechtsverständnis der US-amerikanischen Justiz ausgelas... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Lehrers Kind und Müllers Prinzipien 01.04.2017 00:18:10

unpolitisches faz.net faz reinhard müller elternrechte medienkritik kinder werte integration beschneidung fundstücke religion rechtsstaat kinderehen prinzipien
Deutschland kann nicht für alle und alles offen sein. schreibt Reinhard Müller. Für ihn gibt es Grenzen, die niemals überschritten werden, und die kann er auch ganz klar formulieren: Archaische, frauen- und kinderfeindliche Praktiken haben hier keinen Platz. Er führt das natürlich noch weiter aus: Die Vorstellung, über Körper und Schicksal von Kind... mehr auf ueberschaubarerelevanz.wordpress.com

Verblendung … 03.03.2017 23:27:52

realität verblendung allgemein fehmarn trilogie 3geistesgifte dänemark fbq rechtsstaat behörden satire recht türkei
… heißt nicht nur der erste Band aus Stieg Larssons Millennium-Trilogie, oder ist eines der drei aus dem Buddhismus bekannten „Geistesgifte“, sondern ist für uns auch Alltag (* s. u.). Zwei Geschichten, gestern und heute Heute höre ich einem Pärchen zu. Ungewollt. Sie sitzen am Nebentisch und er spricht wiederholt von „Gugen... mehr auf sven2204.wordpress.com

Mit rechten Dingen 24.03.2016 00:00:26

zerrspiegel präventivstaat gesellschaft politik verfassung hallo welt! postdemokratie demokratie rechtsstaat politiker grundgesetz deutschland satire
„… wolle sich Lammert dafür einsetzen, die Immunität der Abgeordneten des Deutschen Bundestages abzuschaffen, um leichter eine…“ „… ohne das Zutun des Parlaments erfolgen könne, da es sich um ein Verfahren zur Sicherung der rechtsstaatlichen…“ „… schade eine Aufhebung der Immunität zum Zwecke der Strafverfolgung regelmäßig den Abgeordneten. Gebe es... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Es wird eng: Maas hat die „volle Unterstützung“ der Kanzlerin 05.08.2015 13:50:27

maas rechtsstaat netzpolitik.org politik range kubicki
Ex-Generalbundesanwalt Range verwahrte sich in einer Stellungnahme gegen die Einmischung „der Politik“ in die Belange der Justiz. Adressat war Bundesjustizminister Heiko ... mehr lesen... mehr auf netzexil.de

Äpfel und Birnen 25.03.2016 23:49:41

cdu ekd grenzbeamte polemik interview grüne rechtsordnung rechtsstaat schießbefehl grundgesetz boris palmer politik frank oesterhelweg grenzverletzung gerechter krieg gesellschaft bedford-strohm afd frauke petry heuchelei
Bei Twitter stieß ich auf dieses Bild: Es wird suggeriert, dass andere Personen des öffentlichen Lebens Ähnliches wenn nicht Schlimmeres als Petry gefordert hätten, ohne dass es ein Skandal wurde. Das Bild paßt wunderbar in das Weltbild derer, die meinen, … Weiterlesen ... mehr auf blog.debenny.de

Die bürgerliche Mitte 21.10.2015 00:54:52

flüchtlinge gesellschaft pegida diskussion politik commenting media integration rechtsstaat
Ein Kommantator mit dem Nickname “Einer aus der bürgerlichen Mitte” schrieb einen Kommentar beim Vergleich von PEGIDA und NSDAP auf dem Blog von Michael Bittner (unbedingt lesenswert!). Er schreibt darin: Viel besser fände ich, wenn einmal grundsätzlich diskutiert werden würde, … ... mehr auf blog.debenny.de

Blöde Frage 08.11.2015 00:51:00

linkshänder rechtsstaat blöde frage aus dem internet
Dürfen Linkshänder in einem Rechtsstaat leben?Einsortiert unter:Aus dem Internet, Blöde Frage Tagged: Aus dem Internet, Blöde Frage, Linkshänder, Rechtsstaat... mehr auf gsharald.wordpress.com

Ironie, Satire, Meinung, Goldwaage 28.07.2015 15:50:42

rechtsstaat
Die Zeit bringt es mit sich, dass die Goldwaage gerade Hochkonjunktur hat. Das liegt nicht etwa in einer Wertsteigerung des schönen Edelmetalls begründet, sondern kann aus dem geflügelten Wort: „Leg doch nicht jedes Wort auf die Goldwaage!“ abgeleitet werden. Der Worte werden gerade viele um das Thema #FLÜCHTLINGE gemacht und da bleibt ... mehr auf synchronuniversum.de

Neues aus dem RechtsStaat 05.01.2016 09:33:35

asylunterkünfte brandstiftung rechtsstaat daggi deklamiert
Was brauchst du Kabarettisten oder den Nuhr, wenn du die wackere Polizei hast. Finde die lustigen Stellen. Sind leider nur 2. Aber bei des Textes  Kürze ist das schon fein ausgearbeitet. Merkel: Schwere Brandstiftung gegen Nichtausländer wird in mehr als … We... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

"Freiheit den Palästen, Krieg den Armen!" 15.06.2017 03:28:00

rechtsstaat demokratie egoismus elite kapitalismus superreichtum faschismus ausbeutung dystopie neoliberalismus arbeit presse armut irrsinn heute und damals
Der kapitalistische Krieg gegen Arme geht munter weiter: Jüngst hat sich die korrupte Bande, diesmal in Dänemark, wieder weit aus dem Fenster gelehnt und einen weiteren Schritt in Richtung rechts außen angekündigt. Nun soll es "B... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Video-Überwachungsgesetz: Unser Land darf nicht zum Panoptikum werden! 26.10.2016 10:09:16

slider demokratie überwachung rechtsstaat videoüberwachungsverbesserungsgesetz videoüberwachung datenschutz überwachungsstaat netzpolitik pressemitteilungen patrick breyer aufklärungsquote sicherheit
... mehr auf piratenpartei.de

1989 freundlich und ohne Waffengewalt 22.08.2015 14:47:09

rechtsstaat
Deutschland auf der Flucht. Menschen begrüßten Flüchtlinge, ohne Waffen, ohne Gewalt. Schreie, die wir hörten, waren Jubelschreie. Arme, die nach vorne gereckt wurden, umarmten die Neuankömmlinge liebevoll zur Begrüßung. Böller, die wir zündeten – Feuerwerke der Begeisterung, der Freude, der Hoffnung.   Was ist aus diesen Menschen geworden? W... mehr auf synchronuniversum.de

Der Rechtsstaat: Eine absurde Utopie 22.07.2016 03:17:00

kapitalismus elite dystopie bildungswesen postdemokratie demokratie rechtsstaat dummheit satire irrsinn heute und damals arbeit diktatur vergeblichkeit armut
Gestern Abend gab der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA) bekannt, dass mehrere Verdächtige festgenommen worden seien, die terroristische Angriffe auf die Bevölkerung geplant und bereits mehrfach durchgeführt habe... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com