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Bundesregierung führt Deutschland in den Krieg gegen Russland 16.04.2026 10:00:14

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Mit der Unterzeichnung strategischer Verteidigungsabkommen mit der Ukraine hat die Bundesregierung eine neue Dimension der Kriegsbeteiligung erreicht: Deutschland übernimmt nun aktiv die Rolle des Kriegsführers gegen Russland – mit eigenen Waffen, eigener Industrie und ukrainischen Soldaten aus Deutschland. Von Sevim Dagd... mehr auf nachdenkseiten.de

Merz: „Das ist unverzichtbar, um die Verteidigungsfähigkeit der Ukraine zu sichern“ – Nein, das ist eine menschenrechtliche Zumutung! 15.04.2026 11:30:51

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Wie werden deutsche Politiker mit wehrpflichtigen Männern im Kriegsfalle umgehen? Diese Frage zu stellen, ist leider angebracht. Denn erstens will die Politik das Land „kriegstüchtig“ machen. Und zweitens hat Merz am Dienstag bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj in Berlin gesagt, er wolle die R&... mehr auf nachdenkseiten.de

Digitale Massenkriminalität – Smishing-Angriffe aus China 09.04.2026 23:19:48

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Hybride Kriegsführung im Alltag Die Recherchen von BR und Tagesschau zu den massenhaften Betrugs-SMS aus China sind ein Alarmsignal. Wenn organisierte Smishing-Strukturen über längere Zeit grenzüberschreitend agieren und dabei auch Menschen in Deutschland und Europa gezielt schädigen, dann geht es nicht nur um Cyberkriminalität im engeren Sinn, son... mehr auf piratenpartei.de

Er kann es nicht 01.04.2026 19:49:21

friedrich merz syrien ahmed al-scharaa bundesregierung welt deutschland bundeskanzler
Friedrich Merz und die 80 Prozent.... mehr auf kopfzeiler.org

Energie- und klimapolitische Geisterfahrt der Bundesregierung 29.03.2026 21:16:49

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Die aktuellen energiepolitischen Vorhaben der Bundesregierung sind gefährlich Am 25.3.2026 hat die Bundesregierung ein unzureichendes Klimaschutzprogramm vorgelegt, dass zusätzlich durch das Vorhaben der Bundeswirtschaftsministerin ad absurdum geführt wird. Die geplanten Änderungen am Erneuerbare Energien Gesetz (EEG), Gebäudeenergiegesetz (GEG), d... mehr auf piratenpartei.de

Genial! Bundesregierung stoppt Preissteigerung! 20.03.2026 13:00:13

mineralã¶lwirtschaft innen- und gesellschaftspolitik mineralölwirtschaft bundesregierung wirtschaftspolitik und konjunktur spritpreise glosse audio-podcast marktkonzentration
Komplexe Probleme erfordern einfache Antworten! Getreu diesem Motto wird die Bundesregierung nun ein Gesetz einbringen, das es Tankstellen nur noch einmal am Tag erlaubt, die Spritpreise zu erhöhen. Um 12.00 mittags. Genial! Dass auf diese Idee noch niemand gekommen ist, ist unbegreiflich. In den Vorstandsetagen der Mineralölmultis her... mehr auf nachdenkseiten.de

Merz und das Völkerrecht: Eine Regierungserklärung wird zur Bankrotterklärung 03.03.2026 11:13:55

vã¶lkerrecht audio-podcast doppelte standards israel wertedebatte merz, friedrich usa militäreinsätze/kriege bundesregierung völkerrecht erosion der demokratie iran
Verbündete Deutschlands haben einen illegalen Angriffskrieg eröffnet. Der Bundeskanzler der Republik gibt eine ... mehr auf nachdenkseiten.de

Es geht voran mit dem Behindertengleichstellungsgesetz: Ist der BGG-Entwurf der Durchbruch oder ein weiterer Flop? 18.02.2026 23:13:00

inklusion bgg bundesregierung behinderte menschen behindertengleichstellungsgesetz politik
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immer noch alles Okay! 12.09.2013 21:32:47

bundesregierung cdu westerwelle die grünen spd buntwäsche nsa fdp video die grã¼nen merkel csu
1988 flog Okay! von O.K. durch den Äther, es war die Zeit der elektronischen Mixe und Effektsounds, bei denen Kraftwerk – seiner Zeit voraus – schon Anfang der 80er die Trends setzte. Vor 25 Jahren aus allerlei Aktuellem zusammengestrickt, wage ich mich an eine neue Version.   Ähnliche Artikel: Regener versus Bohlen Stromberg –... mehr auf waschtrommler.org

7 Tage… Bundestag – NDR nimmt Sendung aus der Mediathek 07.09.2013 18:26:30

spd presse index journalismus cdu zensur demokratie aufklã¤rung bundesregierung aufklärung medien fernsehen wahlen streisand-effekt news politik hauptwaschgang
Am 01.09.2013 strahlte der NDR um 15:30 die Reihe “7 Tage…” diesmal über die Arbeit im Bundestag aus. Vier Tage später wurde die nun schon ausgestrahlte und von GEZ Gebühren bezahlte Dokumentation aus der Mediathek genommen. Eben gab es ein Statement von Lars Klingenbeil auf Facebook: Jeder Zeitungsartikel, jede Talkshow und jede Wahlumfrage beeinf... mehr auf waschtrommler.org

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

kultur fernsehen abmahnwelle freiheit frank-walter steinmeier wahlen strahlung club bilder friedman wikileaks grillen aktion medien wissen monitor datenschutz 3d terror geschmacklos verschuldung datenspeicherung haderthauer rechtsstaat homosexualität fbi gauck physik grüne csu streisand-effekt spiegel n24 rente film merkel k internet bashing thomas de maizière dieter bohlen lebensmittel news schriftgröße ferngesteuert zocken banken gesetze fun. merkel information un umfrage jobwunder bnd ehec politik anwählte verleger rtl frankreich webseite schule menschenhandel friedmann zukunft georg schramm piraten wulff video aigner crowd-funding katastrophe phillip demo umwelt glaube krsitina schröder berlin tempora konsum ebay versicherung buch kosovo irrsinn fun apple software bildzeitung energiepolitik fdp windows dumm musik public relations foodwatch kinder propaganda künstler putin leistungsanspruch party arbeit twitter uhl castor jugendliche lesen kino schulen sound oettinger artikelreihe shitstrom sarkozy disko kosten hartz 4 nsa titanic spanien steuern duisburg demonstration polizeigewalt diebstahl loveparade weisband telekom stern rtl2 netzwerk rösler wahnsinn kirche blogger marketing werbung spiele esoterik spd occupy acta nachtleben guttenberg bkae eu serien vertrauen tv preiserhöhung prism steuerflucht kurzwäsche schmiermittel urteil erwerbslose kretschmann copyright börse deutsche bahn revolution presse kunde populismus s21 russland japan. akw mappus akw kunst afrika journalismus sex hunger gewalt die grünen usa kriminalität streeview irak phoenix atomkraft westerwelle haiti opportunisten index bild neuland hartz4 die partei alkohol alg2 demokratie animation trinken pc deutschland satire plusminus interview homöopathie joschka fischer cd veranstaltung vorstellung cdu zensur howto aktien lebensmittelherkunft sarrazin chat eigentum spenden piratenpartei stuttgart papst lybien krieg gema mix facebook obama doku afghanistan bar shitstorm katherina reiche bundesregierung aufklärung bundesverfassungsgericht microsoft ampel holger kreymeier google o2 til schweiger hacker gez
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Die Vielfalt der Regionen in Deutschland 21.05.2015 20:17:12

schloss elbau alpenregion gipfeltreffen medien energiepolitik linke umwelt bundeskanzler anfrage politiker heiligendamm bayern politik g7 regionen gipfelkosten von guttenberg klimaerwärmung bundesregierung deutschland seehofer g7-gipfel
Nach einer längeren Kreuzfahrt, die bis nach Australien führte, habe ich mich bei der Ankunft im Frankfurter Flughafen gefragt, weshalb ich so gerne nach Deutschland zurückkomme und hier auch weiter leben will. Schloss Elmau, genauer gesagt der geplante „G7-Gipfel“, haben mir die Antwort abgenommen: Es ist die Vielfalt der Regionen in D... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

ACTA ohne ACTA 14.03.2012 23:05:11

two-strikes-modell unternehmen piraten politik eu acta bundesregierung sonstiges
Nunja. Das Thema ACTA mag ja bei dem ein oder anderen so ziemlich ausgelutscht sein… Aber ich weise immer noch gerne darauf hin, dass für jeden sehr wichtig ist. Viele waren auf Demonstrationen und viele haben die Petition von Avaaz unterzeichnet. Das ist ja alles schön und gut, dennoch sollte man noch mehr tun. Die […]... mehr auf netroid.de

Gute und schlechte Nachrichten für die Verlagslobby 24.08.2014 14:48:04

kartellamt lobbyismus suchmaschinen medienkritik herausgehobene auffindbarkeit politikerverdrossenheit digitale agenda sichtbarkeit verlage preisfindung vg media google bundesregierung rechteverwerter kartellrecht leistungsschutzrecht zwangslizensierung suchmaschinenoptimierung umsatzbeteiligung verwertungsgesellschaft
In den letzten Tagen gab es zwei netzpolitische Ereignisse, die sich aus Verlegersicht zum einen als gute und zum anderen als schlechte Nachricht darstellen. Die schlechte Nachricht war die herbe Klatsche, die das Bundeskartellamt dem von der VG Media angestrebten Missbrauchsverfahren gegen den Suchmaschinenanbieter Google erteilt hat. Die gute Nac... mehr auf presseschauer.de

Geist von Schloss Meseberg wohnt für einen Euro Miete 12.04.2018 00:30:34

schlösser in brandenburg messerschmitt-stiftung barockschloss brandenburg teambuilding bundesregierung geist von schloss meseberg bundesrepublik deutschland schloss meseberg von der groeben gästehaus der bundesregierung huwenowsee geist von meseberg heinrich von preußen gransee
Wenn sich die Bundesregierung zur Klausurtagung in ihrem Brandenburger Gästehaus zum „Teambuilding“ trifft, wird regelmäßig der gute Geist von Schloss Meseberg beschworen. Ex-Außenminister Gabriel dementierte inzwischen allerdings, dass im Gästehaus eine solche Erscheinung existiere. Er habe dort nach Mitternacht „nur Himbeerge... mehr auf burgerbe.de

Millionen Kinder können laut Unesco die Grundschule nicht abschließen: Bundesregierung widerspricht! 16.04.2015 12:12:06

bildung humor satire unesco grundschule bundesregierung aus aller welt
Die UN-Bildungs- und Kulturorganisation Unesco hat in ihrem aktuell veröffentlichten Weltbildungsbericht festgehalten, dass fast 100 Millionen Kinder weltweit die Grundschule nicht abschließen können. Ein Skandal. […]The post ... mehr auf paramantus.net

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

berlin bruno kramm pressefreiheit bundesregierung pressemitteilungen transparenz demokratie slider menschenrechte piraten wirken grundrechte
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Friendly Fire 27.07.2015 00:00:37

sozialdemokratie sozialdemokraten statussymbole zerrspiegel politiker wahl politik gabriel spd wahlkampf recycling große koalition bundesregierung satire deutschland hallo welt! stress
„… dass Merkel einen ausgezeichneten Job als Bundeskanzlerin mache, weshalb man sich langfristig in der Rolle des Juniorpartners in einer Großen Koalition…“ „… sich Gabriel bis mittags nicht geäußert habe. Er sei dann für zwei Stunden vom absoluten Gegenteil überzeugt gewesen, habe ab den frühen Abendstunden exakt Albigs Urteil vertreten und sei da... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

#NetzfragtMerkel und Journalismus 2.0 14.07.2015 12:22:18

bürgerdialog angela merkel lefloid rhetorik leben politik youtube lauf der dinge kommunikation merkelinterview macht miteinander journalismus bundesregierung demographischer wandel
Sie kann reden und vielleicht ist das ihr Beruf. Bundeskanzler_innen tun eigentlich ständig genau das.  Reden. Rhetorik machen. Und das dann Politik nennen. Flo redet auch. Jede Woche veröffentlicht er mehrere Videos, in denen er redet, um etwas anzustoßen und Menschen an dem teilhaben zu lassen, was ihm interessant und wichtig erscheint. Wenn Flo ... mehr auf vieleineinemblog.wordpress.com

Ohne Vision, ohne Charme, ohne Charisma 28.08.2015 08:33:39

politiker visionen charisma kanzler präsident bundesregierung charme politik aktuell demokratie pragmatiker
Bereits vor vielen Jahren wurde in den USA eine Diskussion geführt, die als so etwas wie die Soziologie der Präsidenten genannt werden kann. Vorausgegangen war eine Untersuchung über Herkunft, Milieus und Sozialisation der jeweiligen US-Präsidenten. Hoch brisant waren die Schlussfolgerungen, … ... mehr auf politropolis.wordpress.com

Negativpreis #GoldenShit der PIRATEN geht an Dr. Thomas de Maiziere 10.05.2017 13:50:17

dr. thomas de maizière ausspähung re:publica berlin negativpreis netzpolitik leitkultur allgemein marie lepen #rp17 #goldenshit donald trump anja hirschel bundesinnenminister bundesregierung pressemitteilungen patrick schiffer
Die Piratenpartei Deutschlands verleiht in diesem Jahr erstmalig den Negativpreis ‚#GoldenShit’ an Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière – für die überwachungsstaatliche Ausspähung von…... mehr auf piratenpartei.de

Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt 12.05.2018 13:58:33

klima bundesministerien olaf scholz kenfm tagesdosis bundeshaushalt umwelt downloads scholzomat dirk c. fleck paul cézanne michael ende bundesregierung krieg bundesfinanzminister
Ein Kommentar von Dirk C. Fleck. Lasst uns ein paar Worte über den Bundeshaushalt 2018 verlieren, ist ja erst ein […] Der Beitrag Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt... mehr auf kenfm.de

Wundermedikament zwingt Pharmaindustrie in die Knie 28.02.2015 12:00:47

die nachdenkenswert knie life long reads humor beweg blogging sport in bdh petrus2105 zwingt pharmaindustrie wundermedikament deinen bundesregierung hintern
Ursprünglich veröffentlicht auf SportCodex Blog:Ein Sensationsfund im Gesundheitswesen wird für die Pharmaindustrie zum „Insolvenzverwalter“ und für die Krankenkassen ein milliardenschwerer Geldsegen. Ein Jahrtausendaltes Medikame... mehr auf petrus2105.wordpress.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

pressemitteilung pressestatement arbeit und soziales buchpreisbindung ttip pressemitteilungen bundesregierung stefan körner slider demokratie verbraucherschutz urheberrecht eu-kommission
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

Elektroauto-Gesetz wurde verabschiedet 06.03.2015 05:56:41

bundesregierung elektromobilitätsgesetz brennstoffzellenauto elektroautos busspur subventionen elektromobile alternative antriebe finanzierung hybridautos news kostenlos parken plug-in-hybridautos kaufprämie
Am Donnerstagabend wurde in Deutschland ein Gesetz zur Förderung der Elektromobilität verabschiedet. So können die Gemeinden den Fahrern von Elektroautos zum Beispiel erlauben, auf den Busspuren zu fahren.... mehr auf mein-elektroauto.com

Vorratsdatenspeicherung, was soll das? 18.10.2015 10:32:00

vorratsdatenspeicherung daggi deklamiert bundesregierung sozis
Nun, damit möchte die vorzügliche, sich um die Belange der Bürger stets innigst kümmernde Bundesregierung zukünftig verhindern, dass z.B. so ein Winterkorn hinterher von NIX gewusst haben will. So wird es sicher in den Qualitätsmedien zu lesen und zu hören … ... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

Ra(n)dnotizen #50 25.07.2016 00:00:55

smartphone förderung helmpflicht stuttgart crowdfunding holland bundesregierung beschluss abstellplätze zehlendorf werbung velocarrier e-bike-pendeln emirates cockpit berlin schienen radverkehr lastenrad lift vlb cobi australien pedelec gleisdreieck
Themen: (1) Fahrradcockpit (2) Lange Wartezeiten (3) Lastenräder fördern (4) Vom Rad zum Lastenrad (5) 1000 Fahrradstellplätze (6) Breite Radspuren (7) Velocarrier Stuttgart (8) Erheiterte Holländer (9) Fahrradjäger (10) „Ring frei“ in Köln (III) Fahrradcockpit Ein 1,5 Jahre hat es gedau... mehr auf blog.dafb-o.de

#SoNicht #TTIP 28.07.2015 13:21:06

bundesregierung usa brüssel parlament eu politik europa ttip
Immer mehr Menschen sind weltweit auf der Flucht. Sie werden dafür teils heftig angefeindet und kritisiert. Die Stimmen sind laut und hartnäckig. Doch wo ist diese Hartnäckigkeit, diese Vehemenz zum Beispiel bei TTIP? TTIP ist gefährlicher als jeder Flüchtling. Das Thema Flüchtlinge ist zum Beispiel für viele Menschen – vermeintlich – e... mehr auf derfriedri.ch

PKW-Maut: Bei EU-Ablehnung zahlen deutsche Autofahrer drauf! 30.06.2015 11:53:50

maut bundesregierung alexander dobrindt pkw maut 2.0 eu-recht pkw-maut news bundestag
Hat unsere Bundesregierung bei der PKW-Maut darauf gepokert, dass dieser geltende Gesetzentwurf von der EU abgewiesen wird, um so mehr Geld einzunehmen? Die PKW-Maut als solches, das haben ausreichend Rechenbeispiele bewiesen, bringt keinen Mehrwert, noch spült sie mehr Geld in … ... mehr auf autophorie.de

Steuersystem 20.05.2015 11:29:44

cartoon stadt politik anzapfen bund steuersystem bundesregierung sarkasmus kohle betrüger allgemein karikaturen überall orte steuern
von wem die Zeichnung stammt weiß ich leider nicht, sonst würde ich es kennzeichnen Aber gut ist das Cartoon So ungefähr ist wirklich unser Steuersystem wir werden überall angezapft  Einsortiert unter:Allgemein, Cartoon, Karikaturen, Orte, Politik, Sarkasmus, Stadt Tagged: anzapfen, überall, Betrüger, Bund, Bundesregierung, Kohle, Steuern, Ste... mehr auf fechingerblog.wordpress.com

Das neue Asylbewerberleistungsgesetz wird kaum etwas verbessern 15.10.2015 10:02:11

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Der Bundestag will heute das neue Asylbewerberleistungsgesetz beschließen. Dies sieht unter anderem weitere sichere Herkunftsländer vor, sowie weniger Taschengeld und mehr Sachleistungen. Doch wird es kaum etwas verbessern – oder gar beschleunigen. Dazu das Beispiel von Erol und Yanni (Namen geändert). Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (B... mehr auf derfriedri.ch

Kommentar: Bundesregierung lässt Strafverfahren gegen Böhmermann zu 15.04.2016 16:36:55

europa merkel böhmermann kommentar derfriedri.ch schmähgedicht erdogan video bundesregierung strafverfahren deutschland türkei
... mehr auf derfriedri.ch

Wie sich die Bundesregierung zur Pressefreiheit positionieren kann 31.07.2015 08:47:59

bundesregierung netzpolitik.org thomas de maizière bundesamt für verfassungsschutz websiten politik
Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfaschungsschutz (BfV), hat Redakteure und Quellen von netzpolitik.org wegen Landesverrates angezeigt. Ein passendes Video habe ich zu diesem Vorgang, selbst keine Geheimnisse schützen zu können und dann die Schuld bei anderen zu suchen, gefunden: Das BfV untersteht dem Ministerium des Innern (BMI)... mehr auf mainboarder.de

„Industrie 4.0“ 03.12.2016 10:30:03

trump wirtschaft volkswirtschaft industrie 4.0 rationalisierung roboter digitalisierung bundesregierung brexit spd internet der dinge computer arbeitslosigkeit technologie bedingungsloses grundeinkommen gewerkschaft bge arbeit bundesrepublik deutschland
Im Zeitalter der Informationsüberflutung werden gerne Schlagworte geprägt, mit denen man erfolgreich in den medientechnischen Kampf ziehen kann. „Industrie 4.0“ ist ein solches Schlagwort. Eigentlich ist es ein „Meta“-Schlagwort, ein übergreifendes Schlagwort, das eine Vielzahl von weiteren Schlagwörtern umfasst und bündelt.... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

PIRATEN: 80 Cent – Jobs für Geflüchtete – SPD weiter unsozial 10.06.2016 19:15:49

ausbeutung unsozial kristos thingilouthis 80-cent-jobs andrea nahles migration und asyl arbeit und soziales bundestag agenda 2010 demokratie slider die grünen wirtschaft pressemitteilungen bundesregierung innenpolitik spd lohndumping hartz iv
... mehr auf piratenpartei.de

Ra(n)dnotizen #75 29.01.2017 18:00:07

udv villach einzelhandel saarland fahrradstraße bundesregierung cargobike helmpflicht kärnten gegenwind gleimtunnel siegen radverkehr fördergelder politik berlin
Thema diesmal sind zunächst eine aktuelle Helmpflichtforderung. Dann kommen Fahrradstraßen und das sie trotz klarer Vorteile oft auf Ablehnung stoßen, es geht um jede Menge Geldverschwendung, um eine "Verbrecherjagd" mit dem Fahrrad und darum, wo mit Cargobikes schon heute Lieferwagen ersetzt werden. Und natürlich wieder allerlei Links zum Thema R... mehr auf blog.dafb-o.de

Bundesregierung will Elektroautos mit 3 Milliarden Euro fördern 02.06.2015 20:34:39

plug-in-hybridauto finanzierung alternative antriebe plug-in-hybridautos news abwrackprämie elektroautos brennstoffzellenauto bundesregierung sonderabschreibung forschung subventionen wasserstoffauto
Die Bundesregierung will den deutschen Markt für Elektroautos mit 3 Milliarden Euro unterstützen - profitieren sollen vor allem gewerbliche Kunden.... mehr auf mein-elektroauto.com

Vorräte für 10 Tage 27.08.2016 18:53:44

notfall lager mengen einkauf vorsorge 10 tage staat bundesregierung vorräte lebensmittel ernstes katastrophe e-book sachen listen
Persönliche Vorsorge für den Fall einer Katastrophe „Uns kann nichts passieren.“, „In Deutschland ist es ganz sicher.“, „Hier doch nicht…!“ Solche Sprüche hört man immer wieder, wenn es darum geht, Vorsorge für eventuelle Notlagen zu treffen. Lebensmittelvorräte Als die Bundesregierung … ... mehr auf videogourmet.de

Die E-Prämie der Bundesregierung: Hier kommen die Details 27.04.2016 19:44:17

nissan volkswagen renault e-prämie mitsubishi citroen ford auto-news bundesregierung toyota audi mercedes kia auto news der woche elektromobilität peugeot audi a3 e-tron bmw
Gestern Abend traf sich die Bundesregierung mit drei großen Vertretern der Auto-Industrie und beschloss eine Elektro-Prämie. Das Konzept geht etwas in Richtung der Abwrackprämie und soll den Verkauf von Elektro-Fahrzeugen und Plug-In-Hybriden ankurbeln. Welche Details das Programm bereithält und welche Fahrzeuge infrage kommen lest ihr in den fo... mehr auf rad-ab.com

PKW-Maut: PIRATEN protestieren mit Banner an Mautbrücke gegen neue Überwachung 07.05.2015 17:37:10

infrastruktur überwachung aktion datenschutz verkehrspolitik pressemitteilungen bundesrat bundesregierung maut demokratie nürnberg stefan körner
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