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Digitalsteuer-Debatte: Ein Überblick über die EU-Modelle 03.07.2025 17:03:51

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In Deutschland ist die Debatte um eine Digitalsteuer erneut entfacht. Nun lohnt sich der Blick auf die europäischen Nachbarn. Unter anderem Österreich und Frankreich haben eine solche Steuer bereits eingeführt. [...]... mehr auf basecamp.base.de

Highlights aus dem Bundeshaushalt 2025 30.06.2025 06:57:00

bundesregierung
 Der Gesamthaushalt überschreitet erstmals die 500 Mrd. EUR Grenze. Wir geben mehr für Zinsen aus als für Forschung und Entwicklung.... mehr auf frontmotor.blogspot.com

Laut US-Geheimdiensten baute Iran nicht an einer Atombombe und widersprechen damit Kanzler Merz 20.06.2025 13:00:51

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Die Direktorin des Zusammenschlusses aller US-Geheimdienste (DNI), Tulsi Gabbard, hatte bei einer Anhörung im US-Senat am 25. März dieses Jahres öffentlich erklärt, dass laut übereinstimmender Einschätzung aller 18 US-Geheimdienste Iran nicht an einer Atombombe baue. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hi... mehr auf nachdenkseiten.de

Regieren mit Reichweite: Wer ist der Social Media Star der neuen Bundesregierung? 19.06.2025 17:51:09

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Politische Kommunikation auf Social Media ist kein nice-to-have, deshalb lohnt sich der Blick in die Social-Media Kanäle der neuen Regierungsmitglieder. [...]Weiterlesen...... mehr auf basecamp.base.de

Kommentar: Wie Coronatäter mit Spahns Maskendeals von ihrem viel schlimmeren Handeln ablenken 14.06.2025 07:51:00

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Auswärtiges Amt sieht noch immer keine Verletzung des Völkerrechts durch Israel in Gaza 10.06.2025 12:04:15

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Am 26. Mai hatte Kanzler Friedrich Merz erstmals erklärt, dass Israel mit seinem Vorgehen in Gaza „jetzt wirklich humanitäres Völkerrecht verletzt“. Auf der Bundespressekonferenz vom 4. Juni wollte das Auswärtige Amt (AA) von dieser Einschätzung jedoch nichts mehr wissen und erklärte, dass man weiterhin prüfe, ... mehr auf nachdenkseiten.de

Zurück zur gesundheitspolitischen Vernunft: Widerruf der Zustimmung zum WHO-Pandemievertrag / Offener Brief an die Mitglieder des Deutschen Bundestages und der Landtage 07.06.2025 01:19:00

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Vorbemerkung von Felix Staratschek: Bitte geben Sie bei Abgeordnetenbwatch ihre Postleitzahl ein und befragen Sie zum Thema Corona-Pandemie, WHO-Pandemievertrag und Internationale Gesundregeln die genante MdB, MdL und MdEP.  https://www.abgeordnetenw... mehr auf

TK-Netzausbau wird vereinfacht: Überragendes öffentliches Interesse auf dem Weg 06.06.2025 13:06:10

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CDU/CSU und SPD haben am 3. Juni 2025 einen Antrag zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes eingebracht. Hauptgegenstand ist die Einführung des „überragenden öffentlichen Interesses“ für den Ausbau im Festnetz und Mobilfunk. [...]... mehr auf udldigital.de

„… an die Ukraine geliefert worden sind“ – Hat Kiew bereits von Merz Taurus-Marschflugkörper erhalten? 30.05.2025 11:30:10

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Bundeskanzler Friedrich Merz hatte am 26. Mai beim WDR-Europaforum in Berlin verkündet, dass es „keinerlei Reichweiten-Beschränkungen“ mehr für Waffen gebe, „die an die Ukraine geliefert worden sind“ und dabei explizit auch auf Deutschland verwiesen. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, ob diese Merz-... mehr auf nachdenkseiten.de

Wieso stimmte Bundesregierung gegen Überprüfung von Menschenrechtsverstößen Israels durch die EU? 23.05.2025 12:00:19

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Bundeskanzler Friedrich Merz hatte direkt nach Amtsantritt eine neue deutsche Führungsrolle in der EU verkündet. Doch die einseitige Israel-Politik der CDU-geführten Bundesregierung hat bisher zum genauen Gegenteil geführt. Deutschland findet sich immer mehr in einer Minderheitenposition in der EU wieder. Diese Woche am 20. M... mehr auf nachdenkseiten.de

Wieso lässt Merz ein Bild der 1948 ethnisch gesäuberten „Zikim Beach“ im Kanzleramt aufhängen? 20.05.2025 12:00:49

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Kanzler Friedrich Merz hatte am 12. Mai in den sozialen Netzwerken unter dem Titel „Hoffnung kann Dunkelheit überwinden“ ein Video veröffentlicht, welches zeigt, wie er beim Besuch des israelischen Präsidenten Jitzchak Herzog diesem ein großformatiges Bild der „Zikim Beach“ präsentiert, welches, von Merz initiiert, jetzt... mehr auf nachdenkseiten.de

Lisa Fitz – Schwarz-Rot ist zurück 15.05.2025 11:00:09

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So. Die neue Regierung steht … Also mit Vorbehalt … vielleicht ändert sich’s ja morgen wieder. Willkommen zur neuesten Staffel von „Deutschland zerlegt sich selbst – diesmal mit Friedrich Merz!” ... mehr auf nachdenkseiten.de

„Verantwortung für Deutschland“ – Friedrich Merz und die gefährliche Sehnsucht nach Stärke 15.05.2025 10:00:34

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Die erste Regierungserklärung von Friedrich Merz kommt nicht als Erneuerung, sondern als Selbstvergewisserung einer politischen Klasse daher, die an ihrer Vergangenheit leidet, aber unfähig oder unwillig scheint, eine gerechtere Zukunft zu entwerfen. Diese Regierungserklärung ist kein Aufbruch – sie ist ein ethisch verarmter R... mehr auf nachdenkseiten.de

Digitalisierte Nachhaltigkeit und nachhaltige Digitalisierung: Was Union und SPD jetzt angehen sollten 14.05.2025 12:14:55

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Digitalisierung bekommt ein eigenes Ministerium, der Klimaschutz wandert zurück ins Umweltressort – und gerät aus dem Blickfeld? Beide Bereiche und ihre Schnittmengen sind jedoch entscheidend für eine zukunftsgerecht aufgestellte Wirtschaft. Ein Überblick, was die neue Bundesregierung im Feld der “Twin Transition” vorhat und vorhaben sollte, um Wet... mehr auf udldigital.de

„Im Westen nichts Neues“ – die Not-GroKo und ihr Koalitionsvertrag 14.05.2025 13:24:00

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Es beginnt eine Fortsetzung des Altbekannten, und somit sind weitere verlorene Jahre für die Entwicklung Deutschlands zu erwarten. Mit dem mehr als holprigen Start der Kanzlerwahl bekam der deutsche Michel einen ersten Eindruck davon, wie die nächsten Jahre aussehen könnten: nämlich, wie die sich schnell verändernden pol... mehr auf nachdenkseiten.de

Im Digital-Check: Das Merz-Kabinett 12.05.2025 08:25:31

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Die neue Bundesregierung von Friedrich Merz (CDU) hat der Digitalisierung mit dem neuen Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) eine Heimstätte gegeben. Doch Digitalpolitik ist und bleibt ein ressortübergreifendes Querschnittsthema. Wir schauen auf das Digitalprofil des neuen Kabinetts. [...]... mehr auf udldigital.de

Neue Macht für die Digitalisierung: Wildbergers Ministerium im Überblick 07.05.2025 15:47:55

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Deutschland bekommt ein Digitalministerium. Mit dem Organisationserlass ist nun auch klar, welche Zuständigkeiten das neue Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) erhält. Der frisch vereidigte Minister Dr. Karsten Wildberger übernimmt ein breit gefächertes Aufgabenpaket – inklusive digitaler Infrastruktur. [...]... mehr auf basecamp.base.de

Hebestreits Abschied von der BPK: „Früher war alles immer besser“ und Schleimspuren des Moderators 07.05.2025 12:30:20

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Am 5. Mai fand die letzte Bundespressekonferenz unter Regierungssprecher Steffen Hebestreit statt. Dem Versuch der NachDenkSeiten und anderer Journalisten, Hebestreit zu einer Art Bilanz seiner Zeit als Regierungssprecher in der BPK zu bewegen, wich er mehr oder weniger geschickt mit ironischen Spitzen aus und verweigerte auch bei seine... mehr auf nachdenkseiten.de

Auf dem Gipfel 06.05.2025 19:17:15

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Was mächtigeres als Kanzler zu sein, gibt es in Deutschland wohl nicht. Im zweiten Anlauf wurde Friedrich Merz als Bundeskanzler gewählt und vereidigt. Er ist jetzt also auf dem Gipfel angekommen – und wohl auch da, wo er immer hin wollte. Die im ersten Anlauf misslungene Wahl scheint mir in gewisser Weise symptomatisch für Merz … ... mehr auf blog.till-westermayer.de

Koalitionsvertrag und Kanzlerwahl 06.05.2025 14:06:33

politik kanzler spd bundesregierung cdu
... mehr auf wildbits.de

Militärischer Firlefanz zum Abschied von Scholz 06.05.2025 09:00:28

scholz, olaf bundesregierung
Man glaubt es nicht, wenn man es nicht mit eigenen Augen gesehen hat: Stahlhelme , Kommandos, Gewehre rauf und runter, da standen sie und saßen sie alle: Scholz, Pistorius, Merz, vermutlich alle scheidenden und kommenden Minister, selbst der Bundespräsident. Fahnen, Uniformen, Musik, ziemlich verkorkste Musik. ... mehr auf nachdenkseiten.de

immer noch alles Okay! 12.09.2013 21:32:47

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1988 flog Okay! von O.K. durch den Äther, es war die Zeit der elektronischen Mixe und Effektsounds, bei denen Kraftwerk – seiner Zeit voraus – schon Anfang der 80er die Trends setzte. Vor 25 Jahren aus allerlei Aktuellem zusammengestrickt, wage ich mich an eine neue Version.   Ähnliche Artikel: Regener versus Bohlen Stromberg –... mehr auf waschtrommler.org

7 Tage… Bundestag – NDR nimmt Sendung aus der Mediathek 07.09.2013 18:26:30

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Am 01.09.2013 strahlte der NDR um 15:30 die Reihe “7 Tage…” diesmal über die Arbeit im Bundestag aus. Vier Tage später wurde die nun schon ausgestrahlte und von GEZ Gebühren bezahlte Dokumentation aus der Mediathek genommen. Eben gab es ein Statement von Lars Klingenbeil auf Facebook: Jeder Zeitungsartikel, jede Talkshow und jede Wahlumfrage beeinf... mehr auf waschtrommler.org

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

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ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Die Vielfalt der Regionen in Deutschland 21.05.2015 20:17:12

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Nach einer längeren Kreuzfahrt, die bis nach Australien führte, habe ich mich bei der Ankunft im Frankfurter Flughafen gefragt, weshalb ich so gerne nach Deutschland zurückkomme und hier auch weiter leben will. Schloss Elmau, genauer gesagt der geplante „G7-Gipfel“, haben mir die Antwort abgenommen: Es ist die Vielfalt der Regionen in D... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

ACTA ohne ACTA 14.03.2012 23:05:11

bundesregierung sonstiges eu acta piraten politik two-strikes-modell unternehmen
Nunja. Das Thema ACTA mag ja bei dem ein oder anderen so ziemlich ausgelutscht sein… Aber ich weise immer noch gerne darauf hin, dass für jeden sehr wichtig ist. Viele waren auf Demonstrationen und viele haben die Petition von Avaaz unterzeichnet. Das ist ja alles schön und gut, dennoch sollte man noch mehr tun. Die […]... mehr auf netroid.de

Gute und schlechte Nachrichten für die Verlagslobby 24.08.2014 14:48:04

digitale agenda sichtbarkeit verlage lobbyismus suchmaschinen kartellamt herausgehobene auffindbarkeit medienkritik politikerverdrossenheit leistungsschutzrecht suchmaschinenoptimierung zwangslizensierung umsatzbeteiligung verwertungsgesellschaft preisfindung rechteverwerter google vg media bundesregierung kartellrecht
In den letzten Tagen gab es zwei netzpolitische Ereignisse, die sich aus Verlegersicht zum einen als gute und zum anderen als schlechte Nachricht darstellen. Die schlechte Nachricht war die herbe Klatsche, die das Bundeskartellamt dem von der VG Media angestrebten Missbrauchsverfahren gegen den Suchmaschinenanbieter Google erteilt hat. Die gute Nac... mehr auf presseschauer.de

Geist von Schloss Meseberg wohnt für einen Euro Miete 12.04.2018 00:30:34

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Wenn sich die Bundesregierung zur Klausurtagung in ihrem Brandenburger Gästehaus zum „Teambuilding“ trifft, wird regelmäßig der gute Geist von Schloss Meseberg beschworen. Ex-Außenminister Gabriel dementierte inzwischen allerdings, dass im Gästehaus eine solche Erscheinung existiere. Er habe dort nach Mitternacht „nur Himbeerge... mehr auf burgerbe.de

Millionen Kinder können laut Unesco die Grundschule nicht abschließen: Bundesregierung widerspricht! 16.04.2015 12:12:06

bundesregierung grundschule aus aller welt satire unesco humor bildung
Die UN-Bildungs- und Kulturorganisation Unesco hat in ihrem aktuell veröffentlichten Weltbildungsbericht festgehalten, dass fast 100 Millionen Kinder weltweit die Grundschule nicht abschließen können. Ein Skandal. […]The post ... mehr auf paramantus.net

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

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... mehr auf piratenpartei.de

Friendly Fire 27.07.2015 00:00:37

spd wahlkampf recycling große koalition bundesregierung satire deutschland hallo welt! stress sozialdemokratie sozialdemokraten statussymbole zerrspiegel politiker wahl politik gabriel
„… dass Merkel einen ausgezeichneten Job als Bundeskanzlerin mache, weshalb man sich langfristig in der Rolle des Juniorpartners in einer Großen Koalition…“ „… sich Gabriel bis mittags nicht geäußert habe. Er sei dann für zwei Stunden vom absoluten Gegenteil überzeugt gewesen, habe ab den frühen Abendstunden exakt Albigs Urteil vertreten und sei da... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

#NetzfragtMerkel und Journalismus 2.0 14.07.2015 12:22:18

lauf der dinge kommunikation merkelinterview macht miteinander journalismus bundesregierung demographischer wandel bürgerdialog angela merkel lefloid rhetorik leben politik youtube
Sie kann reden und vielleicht ist das ihr Beruf. Bundeskanzler_innen tun eigentlich ständig genau das.  Reden. Rhetorik machen. Und das dann Politik nennen. Flo redet auch. Jede Woche veröffentlicht er mehrere Videos, in denen er redet, um etwas anzustoßen und Menschen an dem teilhaben zu lassen, was ihm interessant und wichtig erscheint. Wenn Flo ... mehr auf vieleineinemblog.wordpress.com

Ohne Vision, ohne Charme, ohne Charisma 28.08.2015 08:33:39

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Bereits vor vielen Jahren wurde in den USA eine Diskussion geführt, die als so etwas wie die Soziologie der Präsidenten genannt werden kann. Vorausgegangen war eine Untersuchung über Herkunft, Milieus und Sozialisation der jeweiligen US-Präsidenten. Hoch brisant waren die Schlussfolgerungen, … ... mehr auf politropolis.wordpress.com

Negativpreis #GoldenShit der PIRATEN geht an Dr. Thomas de Maiziere 10.05.2017 13:50:17

netzpolitik berlin negativpreis ausspähung dr. thomas de maizière re:publica bundesinnenminister bundesregierung pressemitteilungen donald trump anja hirschel patrick schiffer leitkultur allgemein marie lepen #rp17 #goldenshit
Die Piratenpartei Deutschlands verleiht in diesem Jahr erstmalig den Negativpreis ‚#GoldenShit’ an Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière – für die überwachungsstaatliche Ausspähung von…... mehr auf piratenpartei.de

Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt 12.05.2018 13:58:33

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Ein Kommentar von Dirk C. Fleck. Lasst uns ein paar Worte über den Bundeshaushalt 2018 verlieren, ist ja erst ein […] Der Beitrag Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt... mehr auf kenfm.de

Wundermedikament zwingt Pharmaindustrie in die Knie 28.02.2015 12:00:47

hintern bundesregierung deinen pharmaindustrie zwingt wundermedikament bdh petrus2105 in sport humor blogging beweg long reads life knie die nachdenkenswert
Ursprünglich veröffentlicht auf SportCodex Blog:Ein Sensationsfund im Gesundheitswesen wird für die Pharmaindustrie zum „Insolvenzverwalter“ und für die Krankenkassen ein milliardenschwerer Geldsegen. Ein Jahrtausendaltes Medikame... mehr auf petrus2105.wordpress.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

arbeit und soziales buchpreisbindung pressestatement ttip pressemitteilung eu-kommission verbraucherschutz urheberrecht bundesregierung pressemitteilungen demokratie slider stefan körner
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

Elektroauto-Gesetz wurde verabschiedet 06.03.2015 05:56:41

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Am Donnerstagabend wurde in Deutschland ein Gesetz zur Förderung der Elektromobilität verabschiedet. So können die Gemeinden den Fahrern von Elektroautos zum Beispiel erlauben, auf den Busspuren zu fahren.... mehr auf mein-elektroauto.com

Vorratsdatenspeicherung, was soll das? 18.10.2015 10:32:00

sozis bundesregierung daggi deklamiert vorratsdatenspeicherung
Nun, damit möchte die vorzügliche, sich um die Belange der Bürger stets innigst kümmernde Bundesregierung zukünftig verhindern, dass z.B. so ein Winterkorn hinterher von NIX gewusst haben will. So wird es sicher in den Qualitätsmedien zu lesen und zu hören … ... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

Ra(n)dnotizen #50 25.07.2016 00:00:55

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Themen: (1) Fahrradcockpit (2) Lange Wartezeiten (3) Lastenräder fördern (4) Vom Rad zum Lastenrad (5) 1000 Fahrradstellplätze (6) Breite Radspuren (7) Velocarrier Stuttgart (8) Erheiterte Holländer (9) Fahrradjäger (10) „Ring frei“ in Köln (III) Fahrradcockpit Ein 1,5 Jahre hat es gedau... mehr auf blog.dafb-o.de