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Nach fünf Jahren: Die neue Cybersicherheitsstrategie 16.06.2021 09:00:49

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Nach fünf Jahren will die Bundesregierung ihre Cybersicherheitsstrategie erneuern. Nun ist erstmals ein umfassender Entwurf veröffentlicht worden: Die neue Strategie soll evaluierbar sein, es werden sogar Benchmarks genannt. An einigen Stellen gibt es jedoch auch widersprüchliche Aussagen – unter anderem zu den Themen Verbraucherschutz und Sicherhe... mehr auf basecamp.base.de

Rosamunde Pilcher und der „Werte-Westen“ | Von Willy Wimmer 15.06.2021 11:52:46

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Ein Kommentar von Willy Wimmer. Cornwall gab schöne Bilder. Von Cornwall wissen wir, dass die sonntäglichen Seifenopern im ZDF wenig […] Der Beitrag Rosamunde Pilcher und der „Werte-Westen“ | Von Willy Wimmer erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Rosamunde Pilcher und der „Werte-Westen“ | Von Willy Wimmer (Podcast) 15.06.2021 11:50:33

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Ein Kommentar von Willy Wimmer. Cornwall gab schöne Bilder. Von Cornwall wissen wir, dass die sonntäglichen Seifenopern im ZDF wenig […] Der Beitrag Rosamunde Pilcher und der „Werte-Westen“ | Von Willy Wimmer (Podcast) ersc... mehr auf kenfm.de

Präventiver Einsatz von Staatstrojaner geplant 10.06.2021 12:50:09

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Der Mensch im Grundgesetz 09.06.2021 16:24:07

grundgesetz bundestagswahl rassenbegriff bundesregierung menschenrassen allgemein kinderrechte bundestag
Der Blick auf den Menschen aus dem Blickwinkel von »Rassen« bleibt im Grundgesetz bestehen. Artikel 3 wird nicht geändert. Das Kind als Mensch mit besonderen Rechten wird im Grundgesetz nicht gesondert berücksichtigt. So weit spätestens seit heute die gültige Beschlusslage der Bundesregierung bzw. des Bundestages. Das kann bzw. wird jetzt jeder aus... mehr auf borisstumpf.de

Bundesregierung wirbt mit Arzt für Impfungen – doch der steht offenbar der Hamas nahe 09.06.2021 12:52:29

arzt? nahe: der fã¼r offenbar bundesregierung impfungen gesundheit doch wirbt hamas für - steht mit
Virologe Christian Drosten prangert die Nachlässigkeit mancher Menschen in Sachen Zweitimpfung an. Unterdessen hat die Bundesregierung die Verbreitung eines Impf-Werbeclips gestoppt. Der dort gezeigte Arzt soll der Hamas nahestehen. Alle Meldungen rund ums Impfen in Deutschland lesen Sie im Ticker von FOCUS Online. Informationen zur Coronavirus-Imp... mehr auf jleibach-gesundheit.com

Regierung “beobachtet” Demokraten? Stasi raus! | Von Hendrik Sodenkamp 02.06.2021 11:55:28

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Über die Drohung mit dem Inlandsgeheimdienst eines Regimes im rechtsfreien Raum Ein Kommentar von Hendrik Sodenkamp, Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer […] Der Beitrag Regierung “beobachtet” Demokraten? S... mehr auf kenfm.de

Regierung “beobachtet” Demokraten? Stasi raus! | Von Hendrik Sodenkamp (Podcast) 02.06.2021 11:55:04

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Über die Drohung mit dem Inlandsgeheimdienst eines Regimes im rechtsfreien Raum Ein Kommentar von Hendrik Sodenkamp, Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer […] Der Beitrag Regierung “beobachtet” Demok... mehr auf kenfm.de

Notbremse soll bleiben: CDU-Gesundheitspolitiker Rüddel widerspricht Merkel 01.06.2021 03:51:23

bundesregierung cdu newsclip pandemie
Anders als die Bundesregierung hält der Vorsitzende des Bundestagsgesundheitsausschusses es für nötig, die Bundes-Notbremse gegen die Corona-Pandemie über Ende Juni hinaus zu verlängern. ... mehr auf wirtschaft.com

RKI meldet 1785 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz steigt auf 35,2 01.06.2021 03:38:55

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Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Dienstagmorgen vorläufig 1.785 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 6,6 Prozent oder 126 Fälle weniger als am Dienstagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg trotzdem laut RKI-Angaben von gestern 35,1 auf heute 35,2 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Dass die Zahl ... mehr auf wirtschaft.com

Linke wirft Spahn Versäumnisse bei Testverordnung vor 31.05.2021 08:37:52

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Mit Blick auf Betrügereien in Corona-Testzentren wirft die Linke der Bundesregierung schwere Versäumnisse vor. „Diese Testverordnung ist aus dem Gesundheitsministerium gekommen“, sagte Linksfraktionschefin Amira Mohamed Ali in der Sendung „Frühstart“ von RTL und n-tv. „Hier hätten von vornherein Sicherheitsmechanismen ... mehr auf wirtschaft.com

Studie: Urteil zu Rentenbesteuerung könnte Staat Milliarden kosten 31.05.2021 08:05:49

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Sollte der Bundesfinanzhof die aktuelle Rentenbesteuerung als verfassungswidrig ansehen, drohen dem Fiskus im Falle einer notwendigen Reform erhebliche Mindereinnahmen. Das geht aus einer Analyse des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervor, über die das „Handelsblatt“ berichtet. Will der Staat künftig eine Doppelbesteuerung verme... mehr auf wirtschaft.com

Länder-Gesundheitsminister kritisieren Impfstoff-Verteilung 31.05.2021 07:41:48

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Die Gesundheitsminister der Bundesländer kritisieren die Impfstoff-Verteilung der Bundesregierung und pochen auf Veränderungen. Das geht aus einem Beschluss-Entwurf zur Gesundheitsministerkonferenz hervor, über die das Portal „Business Insider“ berichtet. Am Vormittag tagen die Länder-Minister mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (C... mehr auf wirtschaft.com

Baerbock will Benzinpreis schrittweise um 16 Cent anheben 31.05.2021 07:17:49

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Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock strebt nach der Wahl die Erhöhung der Benzinpreise um 16 Cent und die Einführung eines Tempolimits von 130 in Deutschland an. Das sagte die Grünen-Chefin in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“. Zum Thema Benzinpreiserhöhung sagte sie: „Sechs Cent Preiserhöhung gab es jet... mehr auf wirtschaft.com

Streit um elektronische Patientenakte geht weiter 31.05.2021 06:45:48

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Der Streit um die elektronische Patientenakte (ePA) zwischen dem Bundesdatenschutzbeauftragten Ulrich Kelber, der Bundesregierung und den Krankenkassen steht vor der Eskalation. Das berichtet das „Handelsblatt“. Sowohl die zentrale Aufsichtsbehörde der Kassen, das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS), als auch die Gematik halten die Fo... mehr auf wirtschaft.com

Lambrecht verteidigt Doppelrolle als Justiz- und Familienministerin 30.05.2021 11:05:50

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Bundesjustiz- und Familienministerin Christine Lambrecht (SPD) hat Kritik an ihrer Doppelrolle zurückgewiesen. Sie werde sich ihrem neuen Amt der Familienministerin „mit vollem Einsatz“ widmen, sagte Lambrecht der „Welt“ (Montagsausgabe). „Wer mich kennt, der weiß, dass ich neue Aufgaben mit Herzblut und Elan angehe.&#... mehr auf wirtschaft.com

Göring-Eckardt will Arbeitswelt nach Corona modernisieren 30.05.2021 01:03:48

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Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat einen Drei-Punkte-Plan zur Modernisierung der Arbeitswelt nach der Corona-Pandemie vorgelegt. Kernforderung in dem Papier, aus dem die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben) zitieren, ist die Umwandlung der Homeoffice-Pflicht in ein Recht auf Homeoffice. „Die zum Schutz der Beschäft... mehr auf wirtschaft.com

Rat für Digitale Ökologie: Digitalisierung erden 28.05.2021 09:21:06

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„Deutschland braucht eine nachhaltige Digitalpolitik“, titelt der Rat für digitale Ökologie in seinem Positionspapier zur Bundestagswahl. Mehr Open Source, Ressourcen und Energie einsparen, ein Digitalministerium, das die Kernaufgaben der digitalen Transformation bündelt – all dies braucht es für eine am Gemeinwohl orientierte Politik, finden die 1... mehr auf basecamp.base.de

Bundesregierung gesteht Völkermord in Deutsch-Südwestafrika 28.05.2021 06:14:49

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Nach über fünf Jahren Verhandlungen hat sich die deutsche Bundesregierung mit Namibia auf einen Umgang mit der kolonialen Vergangenheit geeinigt – insbesondere mit den Gräueltaten an den Herero und Nama in der Zeit von 1904 bis 1908. „Wir werden diese Ereignisse jetzt auch offiziell als das bezeichnen, was sie aus heutiger Perspektive w... mehr auf wirtschaft.com

Intensivmediziner gegen rasche Corona-Impfung bei Kindern 28.05.2021 01:00:57

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Der Generalsekretär der Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin will Kinder nicht vorrangig impfen. Kinder erkrankten „häufig asymptomatisch oder im Verlauf harmlos“ und hätten deshalb bei knappen Impfstoffkapazitäten keine dringliche Indikation, sagte Florian Hoffmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freita... mehr auf wirtschaft.com

Deutsche Wirtschaft verlangt Aufhebung von Reisebeschränkungen 27.05.2021 11:19:51

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Die Deutsche Wirtschaft fordert die zügige Aufhebung von Reisebeschränkungen mit Drittstaaten. Eine entsprechende Empfehlung des Europäischen Rates müsse rasch umgesetzt werden, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung mehrerer Spitzenverbände, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Einige EU-Staaten hätten demnach bereits mit der Umsetzung des Bes... mehr auf wirtschaft.com

Viele Förderleistungen kommen bei Kindern nicht an 27.05.2021 10:24:39

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Viele Förderleistungen der Bundesregierung kommen trotz Rechtsanspruch bei der Mehrheit der Kinder und Jugendlichen aus einkommensschwachen Familien nicht an. Das zeigen Recherchen des ARD-Magazins „Monitor“ nach Auswertung einer aktuellen Statistik der Bundesagentur für Arbeit. So erhielten von rund zwei Millionen potenziell Leistungsb... mehr auf wirtschaft.com

Niedersachsens Ministerpräsident kritisiert Stiko 27.05.2021 07:16:30

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In der Debatte über eine Corona-Impfung für Schüler hat Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) Kritik an den jüngsten Äußerungen der Ständigen Impfkommission geübt. Dass die Stiko den Sinn einer flächendeckenden Impfung von Schülern grundsätzlich infrage stelle, irritiere ihn, sagte Weil dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“... mehr auf wirtschaft.com

Die Verengung des Korridors | Von Milosz Matuschek 26.05.2021 12:14:47

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Die Meinungsfreiheit ist von einer puren Selbstverständlichkeit zum Gegenstand erregter Debatten geworden. Hinweis zum Beitrag: Der vorliegende Text erschien zuerst […] Der Beitrag Die Verengung des Korridors | Von Milosz Matuschek erschi... mehr auf kenfm.de

Die Verengung des Korridors | Von Milosz Matuschek (Podcast) 26.05.2021 12:11:59

noam chomsky bundesverfassungsgericht jens spahn grundgesetz grundrechte medien bundesregierung karl lauterbach meinungsfreiheit podcast demokratie #allesdichtmachen wahrheit freiheit
Die Meinungsfreiheit ist von einer puren Selbstverständlichkeit zum Gegenstand erregter Debatten geworden. Hinweis zum Beitrag: Der vorliegende Text erschien zuerst […] Der Beitrag Die Verengung des Korridors | Von Milosz Matuschek (P... mehr auf kenfm.de

Bundesdatenschützer beklagt Versäumnisse beim digitalen Impfpass 25.05.2021 13:42:49

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Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Ulrich Kelber, hat Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Versäumnisse bei der Planung des digitalen Impfpasses vorgeworfen. „Die Bundesregierung ist eigentlich dazu verpflichtet, uns frühzeitig zu beteiligen“, sagte Kelber dem „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe). Es sei daher „un... mehr auf wirtschaft.com

BDI fordert Ende der Homeoffice- und Testpflicht 24.05.2021 01:16:54

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Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) fordert ein Ende der Homeoffice- und pauschalen Testpflicht in Betrieben. Das geht aus einem 10-Punkte-Plan des Industrieverbandes an die Bundesregierung hervor, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben) berichten. „Die Impffortschritte in Gesellschaft und Unternehmen müssen... mehr auf wirtschaft.com

FDP will bei Hassaufrufen Einbürgerung verwehren 24.05.2021 01:08:49

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Wer Hass sät, darf nach Ansicht der FDP nicht Deutscher werden. „Wir wollen daraus ein Einbürgerungshindernis machen“, heißt es in einem Positionspapier der FDP-Innenpolitiker. Wie die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben) berichten, ist die Initiative eine Reaktion auf die jüngsten antisemitischen Übergriffe in deutschen St... mehr auf wirtschaft.com

Grüne wollen Gratis-Interrailtickets für Jugendliche wegen Corona 24.05.2021 00:04:49

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Die Grünen haben die Bundesregierung aufgefordert, mit Extra-Budgets für Sportvereine, Urlaubsgutscheinen für Einkommensschwache und kostenlosen Interrail-Tickets für 18-Jährige die Folgen der Pandemie für Kinder und Jugendliche abzumildern. „Es braucht Angebote für Kinder und Jugendliche, das Versäumte aufzuholen und für Familien, um endlich... mehr auf wirtschaft.com

AOK-Bundesverband will bessere Datenerhebung bei Corona-Bekämpfung 23.05.2021 00:33:50

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AOK-Bundesverbandschef Martin Litsch hat die Bundesregierung aufgefordert, beim Impfen Lücken bei der Datenerhebung zu schließen, um zum Beispiel längerfristige Wirkungen und Nebenwirkungen der Corona-Schutzimpfungen zu erkennen. „Wir bewegen uns beinahe im Blindflug durch die Pandemie“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschlan... mehr auf wirtschaft.com

Tourismusbeauftragter: Deutschland wird als Reiseland profitieren 22.05.2021 06:00:51

reisen rtl vermissen politiker einzelhandel bundesregierung deutschland cdu news sicherheit
Trotz der baldigen Einführung eines digitalen EU-Corona-Zertifikats rechnet der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU), damit, dass die Bundesbürger weiter auf Sicherheit setzen und eher regional verreisen. Die große Fernreise werde ausfallen, sagte er im RTL/n-tv-„Frühstart“ dazu. „Ich glaube, dass Deutschl... mehr auf wirtschaft.com

Linke kritisiert Schul-Aufholprogramm der Bundesregierung 22.05.2021 02:28:53

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Linken-Chefin Janine Wissler hat das Corona-Aufholprogramm der Bundesregierung für Schulen als ungenügend kritisiert. „Das Corona-Aufholprogramm der Bundesregierung greift da zu kurz und geht sogar teilweise in die falsche Richtung“, sagte sie der „Rheinischen Post“ und dem „General-Anzeiger“ (Samstagausgaben). J... mehr auf wirtschaft.com

Söder will Wahlprogramm der Union „ergänzen“ 22.05.2021 01:24:48

kandidat armin laschet alexander dobrindt köln helmut kohl ampelkoalition ministerpräsident münchen kosten die grünen bundesregierung menschen landwirtschaft fdp idee cdu alpen deutschland markus söder news düsseldorf bundeskanzler erfolgreich digitalisierung bayern bundestag klima csu marktwirtschaft
Die CSU wird nach den Worten ihres Vorsitzenden Markus Söder mit einer eigenständigen Programmatik in die Bundestagswahl ziehen. „Es wird ein gemeinsames Wahlprogramm von CDU und CSU geben. Aber da wir eine eigenständige Partei sind, die nur in Bayern antritt, müssen wir das Programm ergänzen“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengru... mehr auf wirtschaft.com

Tierschutzbund dringt auf Vorgehen gegen zunehmenden Welpenhandel 22.05.2021 01:16:49

brief cdu spd bundesregierung ralph brinkhaus koalitionsvertrag kampagne illegal polizei julia klöckner tiere news
Tierschutzbund-Präsident Thomas Schröder drängt Union und SPD zu Maßnahmen gegen den illegalen Welpenhandel. Es müssten dringend „gesetzliche Grundlagen“ dagegen geschaffen werden, heißt es in seinem Brief an die Fraktionschefs Ralph Brinkhaus (CDU) und Rolf Mützenich (SPD), über den die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Samstagau... mehr auf wirtschaft.com

Bundesregierung will schärfer gegen gefälschte Impfpässe vorgehen 18.05.2021 13:21:51

news fälschungen ausstellung geldstrafe gerechtigkeit jens spahn cdu schützen zeitungen bundesregierung
Die Bundesregierung will schärfer gegen gefälschte Impfpässe vorgehen. Das geht aus einer Formulierungshilfe des Bundesgesundheitsministeriums für einen Änderungsantrag zum Infektionsschutzgesetz hervor, über welche die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben) berichten. Darin ist vorgesehen, dass man sich strafbar macht, wenn man unwah... mehr auf wirtschaft.com

Es kommt auf Wien an! Nahost und die Hoffnung | Von Willy Wimmer 17.05.2021 12:33:20

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Ein Kommentar von Willy Wimmer. Man sollte sich nichts vormachen. Das ist jedenfalls eine Konsequenz aus dem, was sich seit […] Der Beitrag Es kommt auf Wien an! Nahost und die Hoffnung | Von Willy Wimmer erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Es kommt auf Wien an! Nahost und die Hoffnung | Von Willy Wimmer (Podcast) 17.05.2021 12:27:36

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Ein Kommentar von Willy Wimmer. Man sollte sich nichts vormachen. Das ist jedenfalls eine Konsequenz aus dem, was sich seit […] Der Beitrag Es kommt auf Wien an! Nahost und die Hoffnung | Von Willy Wimmer (Podcast) er... mehr auf kenfm.de

Forscher kritisieren Umgang von Krankenhäusern mit Fördermitteln 16.05.2021 16:20:47

verschwunden konsequenzen pflegekräfte forscher finanzieren not krankenhaus europa pandemie stellungnahme news gesundheitswesen euro menschen deutschland offiziell bundesregierung daten vergleichen
Der Gesundheitsökonom Matthias Schrappe kritisiert Unstimmigkeiten beim Umgang der deutschen Krankenhäuser mit staatlichen Fördermitteln. „Die Bundesregierung nahm immerhin eine halbe Milliarde Euro in die Hand, um den Aufbau zusätzlicher Intensivbettenkapazitäten zu finanzieren. Nach unseren Recherchen scheinen diese Betten aber nicht existe... mehr auf wirtschaft.com

Haus und Grund kritisiert CO2-Pläne der Bundesregierung 16.05.2021 15:07:47

cdu co2 münchen bundesregierung kosten vermieter csu haus warnt vor horst seehofer markus söder news
Der Eigentümerverband Haus und Grund warnt vor den CO2-Plänen der Bundesregierung. Die geplante hälftige Beteiligung der Vermieter an den CO2-Kosten der Mieter sei nicht hinnehmbar, sagte Verbandspräsident Kai Warnecke der „Bild“ (Montagsausgabe). Er griff zudem Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) scharf an. Dieser sei „der s... mehr auf wirtschaft.com

Neuer Eigentümer für Condor in Sicht 16.05.2021 12:34:49

condor news finanzierung bundesregierung management
Die angeschlagene Ferienfluggesellschaft Condor steht offenbar kurz davor, einen neuen Eigentümer zu finden. Das Management verhandele mit mindestens zwei Investoren, die Gespräche sollen kurz vor dem Abschluss stehen, berichtet das „Handelsblatt“ (Montagsausgabe) unter Berufung auf mehrere voneinander unabhängige Quellen. „Wir be... mehr auf wirtschaft.com