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Es geht voran mit dem Behindertengleichstellungsgesetz: Ist der BGG-Entwurf der Durchbruch oder ein weiterer Flop? 18.02.2026 23:13:00

bundesregierung behindertengleichstellungsgesetz behinderte menschen inklusion bgg politik
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Regulierung im Eiltempo: Wie belastbar ist Deutschlands Cyberwende? 06.02.2026 09:00:34

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Deutschland steht vor der größten Transformation seiner Cybersicherheitsarchitektur seit Jahren, doch die politische Diskussion offenbart Spannungen. [...]Weiterlesen...... mehr auf basecamp.base.de

IALANA – Pressemitteilung: Völkerrechtswidrige Totalblockade Kubas durchbrechen – Menschenrechte verteidigenPressemitteilung: Völkerrechtswidrige Totalblockade Kubas durchbrechen – Menschenrechte verteidigen 05.02.2026 12:17:30

usa-sanktionen bundesregierung ialana trump kuba politik
Mit einer am 30. Januar 2026 in Kraft getretenen Executive Order hat US-Präsident Trump die „Politiken, Praktiken und Handlungen der Regierung Kubas“ zu einer „ungewöhnlichen und außerordentlichen Bedrohung“ für die nationale Sicherheit und Außenpolitik der USA erklärt. Mit dem Ziel, … ... mehr auf clausstille.wordpress.com

Zustände wie Juni 1967 – Iranischer Terror auf deutschen Straßen 21.01.2026 12:17:36

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Berlin, 21. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt auf das Schärfste die Aktivitäten iranischer Geheimdienste auf deutschem Boden, wie sie in einem aktuellen Bericht der Deutschen Welle detailliert beschrieben werden. Die Bedrohung für die iranische Diaspora, Oppositionelle und die allgemeine Sicherheit in Deutschland ist alarmieren... mehr auf piratenpartei.de

Digitales Führungszeugnis: Bundesregierung will den Nachweis auch elektronisch ermöglichen 21.01.2026 14:21:17

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Streit um Grönland: Niemand hat die Absicht, die NATO infrage zu stellen 19.01.2026 14:33:31

bundesregierung an der heimatfront nato freunde&verbündete usa ministrables einsatz in aller welt grönland
Fürs Archiv: Die Aussagen verschiedener Sprecher der Bundesregierung zum Thema Grönland – von Regierungssprecher Stefan Kornelius über BMVg-Sprecher Oberst Mitko Müller bis zum AA-Sprecher Josef Hinterseher – in der Bundespressekonferenz am (heutigen) Montag zum Nachhören. Spoiler: Kornelius‘ Aussage Ich sehe kein Mitgliedsland, d... mehr auf augengeradeaus.net

Eine gute Idee der Bundesregierung 18.01.2026 14:41:03

satire csu cdu bundesregierung arbeit arbeiterhass spd realsatire brd dummes
Es ist doch eine wirklich gute Idee aus der gegenwärtigen Bundesregierung, dass man die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall einfach für den ersten Tag wegstreichen könnte. Jeder halbwegs schlaue Mensch, also jeder, der auch nur einen Sonderschulabschluss errungen hat, wird sich ausrechnen können, dass das doch recht teuer für nur zwei oder drei Tage ... mehr auf tamagothi.wordpress.com

Lost in Völker- und Verfassungsrecht: Die Bundesregierung und der US-Angriff gegen Venezuela 17.01.2026 12:00:51

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Auch diese Woche musste sich die Bundesregierung in der BPK zahlreichen Fragen zu ihrer fragwürdigen Haltung in Bezug auf den US-Angriff gegen Venezuela stellen. Die NachDenkSeiten wollten unter anderem wissen, wieso Deutschland eine Stellungnahme des EU-Partner Spaniens, welche den US-Angriff verurteilte und sich gegen Einmischung... mehr auf nachdenkseiten.de

Wieso unterzeichnet Innenminister Dobrindt „Cyber- und Sicherheitspakt“ mit Netanyahu und nennt Israel „Premiumpartner“? 15.01.2026 11:00:14

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Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat den vom Internationalen Strafgerichtshof (IstGH) wegen „Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit” per internationalem Haftbefehl gesuchten israelischen Premier Benjamin Netanyahu in Jerusalem getroffen und dabei einen weitreichenden Cyber- und Sicherheitspakt unterzeichnet. In dies... mehr auf nachdenkseiten.de

Bauturbo JETZT!? Das Buch zu Gelingen des Gesetzes 12.01.2026 10:02:42

bezahlbares bauen bundesregierung internationale pressemitteilungen bauturbo; verena hubertz wohnungswirtschaft
Neuerscheinung Coverbild “Bauturbo jetzt!?” – Neues Buch von David Jacob Huber liefert praxisnahe Strategien gegen die Wohnungskrise Achim, 07. Januar 2026 Angesichts der sich zuspitzenden Wohnungskrise in Deutschland und der kontroversen Debatte um den “Bauturbo” der Bundesregierung, veröffentlicht der Branchenexpe... mehr auf pr-echo.de

immer noch alles Okay! 12.09.2013 21:32:47

merkel buntwäsche die grünen spd nsa westerwelle fdp die grã¼nen bundesregierung video csu cdu
1988 flog Okay! von O.K. durch den Äther, es war die Zeit der elektronischen Mixe und Effektsounds, bei denen Kraftwerk – seiner Zeit voraus – schon Anfang der 80er die Trends setzte. Vor 25 Jahren aus allerlei Aktuellem zusammengestrickt, wage ich mich an eine neue Version.   Ähnliche Artikel: Regener versus Bohlen Stromberg –... mehr auf waschtrommler.org

7 Tage… Bundestag – NDR nimmt Sendung aus der Mediathek 07.09.2013 18:26:30

medien index spd wahlen hauptwaschgang politik journalismus fernsehen aufklã¤rung streisand-effekt zensur cdu presse aufklärung bundesregierung demokratie news
Am 01.09.2013 strahlte der NDR um 15:30 die Reihe “7 Tage…” diesmal über die Arbeit im Bundestag aus. Vier Tage später wurde die nun schon ausgestrahlte und von GEZ Gebühren bezahlte Dokumentation aus der Mediathek genommen. Eben gab es ein Statement von Lars Klingenbeil auf Facebook: Jeder Zeitungsartikel, jede Talkshow und jede Wahlumfrage beeinf... mehr auf waschtrommler.org

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

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ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Die Vielfalt der Regionen in Deutschland 21.05.2015 20:17:12

g7 bundeskanzler umwelt regionen linke energiepolitik bundesregierung schloss elbau klimaerwärmung bayern heiligendamm politik g7-gipfel von guttenberg gipfelkosten medien anfrage seehofer politiker deutschland gipfeltreffen alpenregion
Nach einer längeren Kreuzfahrt, die bis nach Australien führte, habe ich mich bei der Ankunft im Frankfurter Flughafen gefragt, weshalb ich so gerne nach Deutschland zurückkomme und hier auch weiter leben will. Schloss Elmau, genauer gesagt der geplante „G7-Gipfel“, haben mir die Antwort abgenommen: Es ist die Vielfalt der Regionen in D... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

ACTA ohne ACTA 14.03.2012 23:05:11

unternehmen bundesregierung acta eu sonstiges two-strikes-modell piraten politik
Nunja. Das Thema ACTA mag ja bei dem ein oder anderen so ziemlich ausgelutscht sein… Aber ich weise immer noch gerne darauf hin, dass für jeden sehr wichtig ist. Viele waren auf Demonstrationen und viele haben die Petition von Avaaz unterzeichnet. Das ist ja alles schön und gut, dennoch sollte man noch mehr tun. Die […]... mehr auf netroid.de

Gute und schlechte Nachrichten für die Verlagslobby 24.08.2014 14:48:04

kartellamt preisfindung suchmaschinen lobbyismus leistungsschutzrecht digitale agenda bundesregierung medienkritik vg media google zwangslizensierung rechteverwerter herausgehobene auffindbarkeit suchmaschinenoptimierung politikerverdrossenheit kartellrecht verlage verwertungsgesellschaft umsatzbeteiligung sichtbarkeit
In den letzten Tagen gab es zwei netzpolitische Ereignisse, die sich aus Verlegersicht zum einen als gute und zum anderen als schlechte Nachricht darstellen. Die schlechte Nachricht war die herbe Klatsche, die das Bundeskartellamt dem von der VG Media angestrebten Missbrauchsverfahren gegen den Suchmaschinenanbieter Google erteilt hat. Die gute Nac... mehr auf presseschauer.de

Geist von Schloss Meseberg wohnt für einen Euro Miete 12.04.2018 00:30:34

huwenowsee schloss meseberg barockschloss messerschmitt-stiftung bundesrepublik deutschland geist von schloss meseberg schlösser in brandenburg bundesregierung heinrich von preußen gransee gästehaus der bundesregierung brandenburg von der groeben teambuilding geist von meseberg
Wenn sich die Bundesregierung zur Klausurtagung in ihrem Brandenburger Gästehaus zum „Teambuilding“ trifft, wird regelmäßig der gute Geist von Schloss Meseberg beschworen. Ex-Außenminister Gabriel dementierte inzwischen allerdings, dass im Gästehaus eine solche Erscheinung existiere. Er habe dort nach Mitternacht „nur Himbeerge... mehr auf burgerbe.de

Millionen Kinder können laut Unesco die Grundschule nicht abschließen: Bundesregierung widerspricht! 16.04.2015 12:12:06

aus aller welt humor grundschule bundesregierung unesco satire bildung
Die UN-Bildungs- und Kulturorganisation Unesco hat in ihrem aktuell veröffentlichten Weltbildungsbericht festgehalten, dass fast 100 Millionen Kinder weltweit die Grundschule nicht abschließen können. Ein Skandal. […]The post ... mehr auf paramantus.net

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

demokratie slider menschenrechte pressefreiheit grundrechte transparenz bundesregierung piraten wirken pressemitteilungen bruno kramm berlin
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Friendly Fire 27.07.2015 00:00:37

bundesregierung große koalition sozialdemokraten zerrspiegel sozialdemokratie statussymbole spd politiker recycling wahl wahlkampf deutschland satire politik stress gabriel hallo welt!
„… dass Merkel einen ausgezeichneten Job als Bundeskanzlerin mache, weshalb man sich langfristig in der Rolle des Juniorpartners in einer Großen Koalition…“ „… sich Gabriel bis mittags nicht geäußert habe. Er sei dann für zwei Stunden vom absoluten Gegenteil überzeugt gewesen, habe ab den frühen Abendstunden exakt Albigs Urteil vertreten und sei da... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

#NetzfragtMerkel und Journalismus 2.0 14.07.2015 12:22:18

macht youtube demographischer wandel bundesregierung rhetorik merkelinterview lauf der dinge kommunikation lefloid politik journalismus angela merkel miteinander bürgerdialog leben
Sie kann reden und vielleicht ist das ihr Beruf. Bundeskanzler_innen tun eigentlich ständig genau das.  Reden. Rhetorik machen. Und das dann Politik nennen. Flo redet auch. Jede Woche veröffentlicht er mehrere Videos, in denen er redet, um etwas anzustoßen und Menschen an dem teilhaben zu lassen, was ihm interessant und wichtig erscheint. Wenn Flo ... mehr auf vieleineinemblog.wordpress.com

Ohne Vision, ohne Charme, ohne Charisma 28.08.2015 08:33:39

charisma präsident pragmatiker visionen demokratie politiker kanzler politik aktuell charme bundesregierung
Bereits vor vielen Jahren wurde in den USA eine Diskussion geführt, die als so etwas wie die Soziologie der Präsidenten genannt werden kann. Vorausgegangen war eine Untersuchung über Herkunft, Milieus und Sozialisation der jeweiligen US-Präsidenten. Hoch brisant waren die Schlussfolgerungen, … ... mehr auf politropolis.wordpress.com

Negativpreis #GoldenShit der PIRATEN geht an Dr. Thomas de Maiziere 10.05.2017 13:50:17

pressemitteilungen bundesregierung netzpolitik ausspähung bundesinnenminister allgemein negativpreis leitkultur dr. thomas de maizière berlin anja hirschel donald trump patrick schiffer #goldenshit #rp17 marie lepen re:publica
Die Piratenpartei Deutschlands verleiht in diesem Jahr erstmalig den Negativpreis ‚#GoldenShit’ an Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière – für die überwachungsstaatliche Ausspähung von…... mehr auf piratenpartei.de

Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt 12.05.2018 13:58:33

umwelt bundesministerien krieg olaf scholz downloads bundeshaushalt klima bundesregierung dirk c. fleck paul cézanne bundesfinanzminister scholzomat tagesdosis kenfm michael ende
Ein Kommentar von Dirk C. Fleck. Lasst uns ein paar Worte über den Bundeshaushalt 2018 verlieren, ist ja erst ein […] Der Beitrag Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt... mehr auf kenfm.de

Wundermedikament zwingt Pharmaindustrie in die Knie 28.02.2015 12:00:47

zwingt sport pharmaindustrie in wundermedikament knie life hintern bdh long reads die humor beweg blogging deinen bundesregierung petrus2105 nachdenkenswert
Ursprünglich veröffentlicht auf SportCodex Blog:Ein Sensationsfund im Gesundheitswesen wird für die Pharmaindustrie zum „Insolvenzverwalter“ und für die Krankenkassen ein milliardenschwerer Geldsegen. Ein Jahrtausendaltes Medikame... mehr auf petrus2105.wordpress.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

eu-kommission demokratie slider pressemitteilung urheberrecht verbraucherschutz stefan körner ttip bundesregierung buchpreisbindung arbeit und soziales pressestatement pressemitteilungen
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

Elektroauto-Gesetz wurde verabschiedet 06.03.2015 05:56:41

kaufprämie finanzierung brennstoffzellenauto elektromobilitätsgesetz elektroautos elektromobile busspur hybridautos bundesregierung news subventionen alternative antriebe plug-in-hybridautos kostenlos parken
Am Donnerstagabend wurde in Deutschland ein Gesetz zur Förderung der Elektromobilität verabschiedet. So können die Gemeinden den Fahrern von Elektroautos zum Beispiel erlauben, auf den Busspuren zu fahren.... mehr auf mein-elektroauto.com

Vorratsdatenspeicherung, was soll das? 18.10.2015 10:32:00

bundesregierung vorratsdatenspeicherung daggi deklamiert sozis
Nun, damit möchte die vorzügliche, sich um die Belange der Bürger stets innigst kümmernde Bundesregierung zukünftig verhindern, dass z.B. so ein Winterkorn hinterher von NIX gewusst haben will. So wird es sicher in den Qualitätsmedien zu lesen und zu hören … ... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

Ra(n)dnotizen #50 25.07.2016 00:00:55

smartphone emirates förderung zehlendorf vlb berlin cockpit werbung helmpflicht stuttgart cobi australien velocarrier crowdfunding holland bundesregierung schienen beschluss abstellplätze pedelec radverkehr lastenrad gleisdreieck lift e-bike-pendeln
Themen: (1) Fahrradcockpit (2) Lange Wartezeiten (3) Lastenräder fördern (4) Vom Rad zum Lastenrad (5) 1000 Fahrradstellplätze (6) Breite Radspuren (7) Velocarrier Stuttgart (8) Erheiterte Holländer (9) Fahrradjäger (10) „Ring frei“ in Köln (III) Fahrradcockpit Ein 1,5 Jahre hat es gedau... mehr auf blog.dafb-o.de

#SoNicht #TTIP 28.07.2015 13:21:06

eu europa parlament bundesregierung brüssel ttip politik usa
Immer mehr Menschen sind weltweit auf der Flucht. Sie werden dafür teils heftig angefeindet und kritisiert. Die Stimmen sind laut und hartnäckig. Doch wo ist diese Hartnäckigkeit, diese Vehemenz zum Beispiel bei TTIP? TTIP ist gefährlicher als jeder Flüchtling. Das Thema Flüchtlinge ist zum Beispiel für viele Menschen – vermeintlich – e... mehr auf derfriedri.ch

PKW-Maut: Bei EU-Ablehnung zahlen deutsche Autofahrer drauf! 30.06.2015 11:53:50

pkw-maut maut pkw bundestag eu-recht news maut 2.0 bundesregierung alexander dobrindt
Hat unsere Bundesregierung bei der PKW-Maut darauf gepokert, dass dieser geltende Gesetzentwurf von der EU abgewiesen wird, um so mehr Geld einzunehmen? Die PKW-Maut als solches, das haben ausreichend Rechenbeispiele bewiesen, bringt keinen Mehrwert, noch spült sie mehr Geld in … ... mehr auf autophorie.de

Steuersystem 20.05.2015 11:29:44

stadt allgemein cartoon betrüger bundesregierung steuersystem überall karikaturen politik bund sarkasmus steuern orte kohle anzapfen
von wem die Zeichnung stammt weiß ich leider nicht, sonst würde ich es kennzeichnen Aber gut ist das Cartoon So ungefähr ist wirklich unser Steuersystem wir werden überall angezapft  Einsortiert unter:Allgemein, Cartoon, Karikaturen, Orte, Politik, Sarkasmus, Stadt Tagged: anzapfen, überall, Betrüger, Bund, Bundesregierung, Kohle, Steuern, Ste... mehr auf fechingerblog.wordpress.com

Das neue Asylbewerberleistungsgesetz wird kaum etwas verbessern 15.10.2015 10:02:11

bamf asylbewerberleistungsgesetz bundesregierung europa flüchtlinge lampedusa bundestag bundesamt für migration und flüchtlinge debatte syrien
Der Bundestag will heute das neue Asylbewerberleistungsgesetz beschließen. Dies sieht unter anderem weitere sichere Herkunftsländer vor, sowie weniger Taschengeld und mehr Sachleistungen. Doch wird es kaum etwas verbessern – oder gar beschleunigen. Dazu das Beispiel von Erol und Yanni (Namen geändert). Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (B... mehr auf derfriedri.ch

Kommentar: Bundesregierung lässt Strafverfahren gegen Böhmermann zu 15.04.2016 16:36:55

böhmermann video deutschland kommentar türkei erdogan bundesregierung schmähgedicht derfriedri.ch strafverfahren merkel europa
... mehr auf derfriedri.ch

Wie sich die Bundesregierung zur Pressefreiheit positionieren kann 31.07.2015 08:47:59

bundesregierung bundesamt für verfassungsschutz thomas de maizière netzpolitik.org websiten politik
Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfaschungsschutz (BfV), hat Redakteure und Quellen von netzpolitik.org wegen Landesverrates angezeigt. Ein passendes Video habe ich zu diesem Vorgang, selbst keine Geheimnisse schützen zu können und dann die Schuld bei anderen zu suchen, gefunden: Das BfV untersteht dem Ministerium des Innern (BMI)... mehr auf mainboarder.de

„Industrie 4.0“ 03.12.2016 10:30:03

technologie bedingungsloses grundeinkommen industrie 4.0 brexit volkswirtschaft arbeitslosigkeit wirtschaft bundesrepublik deutschland computer internet der dinge trump arbeit bundesregierung bge gewerkschaft digitalisierung roboter spd rationalisierung
Im Zeitalter der Informationsüberflutung werden gerne Schlagworte geprägt, mit denen man erfolgreich in den medientechnischen Kampf ziehen kann. „Industrie 4.0“ ist ein solches Schlagwort. Eigentlich ist es ein „Meta“-Schlagwort, ein übergreifendes Schlagwort, das eine Vielzahl von weiteren Schlagwörtern umfasst und bündelt.... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

PIRATEN: 80 Cent – Jobs für Geflüchtete – SPD weiter unsozial 10.06.2016 19:15:49

hartz iv lohndumping bundestag spd bundesregierung andrea nahles innenpolitik arbeit und soziales 80-cent-jobs pressemitteilungen die grünen kristos thingilouthis wirtschaft unsozial ausbeutung migration und asyl demokratie slider agenda 2010
... mehr auf piratenpartei.de

Ra(n)dnotizen #75 29.01.2017 18:00:07

einzelhandel cargobike helmpflicht berlin kärnten villach gleimtunnel bundesregierung radverkehr fördergelder politik siegen udv saarland fahrradstraße gegenwind
Thema diesmal sind zunächst eine aktuelle Helmpflichtforderung. Dann kommen Fahrradstraßen und das sie trotz klarer Vorteile oft auf Ablehnung stoßen, es geht um jede Menge Geldverschwendung, um eine "Verbrecherjagd" mit dem Fahrrad und darum, wo mit Cargobikes schon heute Lieferwagen ersetzt werden. Und natürlich wieder allerlei Links zum Thema R... mehr auf blog.dafb-o.de

Bundesregierung will Elektroautos mit 3 Milliarden Euro fördern 02.06.2015 20:34:39

plug-in-hybridautos alternative antriebe subventionen forschung news wasserstoffauto bundesregierung plug-in-hybridauto abwrackprämie elektroautos sonderabschreibung brennstoffzellenauto finanzierung
Die Bundesregierung will den deutschen Markt für Elektroautos mit 3 Milliarden Euro unterstützen - profitieren sollen vor allem gewerbliche Kunden.... mehr auf mein-elektroauto.com

Vorräte für 10 Tage 27.08.2016 18:53:44

katastrophe listen sachen vorräte e-book notfall bundesregierung vorsorge ernstes mengen lebensmittel einkauf lager staat 10 tage
Persönliche Vorsorge für den Fall einer Katastrophe „Uns kann nichts passieren.“, „In Deutschland ist es ganz sicher.“, „Hier doch nicht…!“ Solche Sprüche hört man immer wieder, wenn es darum geht, Vorsorge für eventuelle Notlagen zu treffen. Lebensmittelvorräte Als die Bundesregierung … ... mehr auf videogourmet.de