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Tag bundesregierung

Der Applaus aus Coronazeiten wird knapp – Protest gegen Gesundheitsreform an der Uniklinik Regensburg 13.05.2026 09:12:29

uniklinikum gesundheitswesen bundesregierung gewerkschaft nachrichten
Unter dem Motto „Krankenhäuser finanzieren - Arbeitsbedingungen sichern - Versorgung gewährleisten“ trafen sich am 12. Mai Beschäftigte von Uniklinikum und medbo zur aktiven Mittagspause. Sie protestierten gegen die geplante Gesundheitsreform der Bundesregierung.... mehr auf regensburg-digital.de

Feldschlachtung 13.05.2026 00:00:21

söder rechtspopulismus hallo welt! sã¶der politik paranoia csu satire deutschland politiker demokratie bundesregierung neoliberalismus merz
„Wir haben uns da als Bayerische Staatsregierung festgelegt, dass wir da nicht mitmachen, weil wir uns als Bayerische Staatsregierung festgelegt haben und deshalb nicht mitmachen. Das sind doch mehr als genug Gründe, oder nicht? Jetzt kommen Sie mir nicht wieder mit diesen uralten Geschichten über den CSU-Vorsitzenden, von wegen: heute hü, morgen h... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

10.05.2026 – Deutschland hat kein Geld? Aber… Wieso?? 11.05.2026 00:28:09

bundestag sozialhilfe sparen arbeitslose ausländer sind schuld? politik 2025 wirtschaft einnahmen cdu 2026 rente steuer budget deutschland sozialausgaben haushalt bundesregierung
Wie entwickelten sich die Steuereinnahmen in Deutschland über die letzten 10 Jahre? Die Steuereinnahmen in Deutschland haben sich über die letzten 10 Jahre (ca. 2016–2026) trotz konjunktureller Schwankungen und Krisen grundsätzlich deutlich nach oben entwickelt, blieben jedoch zuletzt hinter den sehr optimistischen Prognosen zurück. [1, 2] Wichtige... mehr auf peterpanch.wordpress.com

Motivationsrede 10.05.2026 16:08:45

spd friedrich merz cdu lars klingbeil csu alarmrufe bundesregierung
Was der Einpeitscher zu den gefesselten Galeerensklaven in der ganzen vollumfänglichen Aussichtslosigkeit ihres Lebens gesagt hat? „Wir sitzen alle im selben Boot“, hat er zu ihnen gesagt. Und die Peitsche geschwungen, damit es auch jeder versteht. Grüße an Friedrich Merz und seinen Komplizen Lars Klingbeil!... mehr auf tamagothi.wordpress.com

Bloggers Frust, Bloggers Freud‘ 04.05.2026 21:32:52

blogthemen bundesregierung bloggen bücher ki-slop lesen ki politik bã¼cher bundeskanzler journalismus musik youtube anmerkungen slop
Eigentlich hat mich der Henning heute früh auf die Idee gebracht, jetzt diesen Artikel zu schreiben. Sein Artikel von gestern hat zwar inhaltlich gar nichts mit meinen Befindlichkeiten zu tun, trotzdem hat er was ausgelöst. Und zu seinem Thema habe ich auch etwas beizutragen. Dazu gleich. Ich werde heute einfach mal einen Artikel schreiben, in [... mehr auf borisstumpf.de

Kaufhausdirektor Friedrich Merz 28.04.2026 06:51:05

cdu gesundheitsreform bundesregierung politik
... mehr auf wildbits.de

Nicht dumm, sondern böse 25.04.2026 14:54:53

spd parteienoligarchie csu alarmrufe cdu bundesregierung
Wir sollten uns abgewöhnen, die im Parlament und auf der Regierungsbank sitzende Auswahl der Parteienoligarchien der Bundesrepublik Deutschland als „dumm“ zu betrachten. Sie wissen genau, was sie tun, für wen sie es tun und gegen wen sie es tun. Sie sind böse, korrupt und zerstörerisch. Dumm sind sie zuweilen auch, aber das ist nicht da... mehr auf tamagothi.wordpress.com

1.000 Euro Entlastungsprämie? Im Grunde eine Schnapsidee 24.04.2026 10:04:32

energiepreise bundesregierung innen- und gesellschaftspolitik entlastungspaket sozialstaat audio-podcast
Heute wird der Bundestag der bereits groß angekündigten Entlastungsprämie zustimmen. Mit dieser vermeintlichen Wohltat will man die Folgen der Energiepreissteigerungen für die Haushalte abfedern. Einmalig bis zu 1.000 Euro Pr... mehr auf nachdenkseiten.de

Alles wieder ruhig um das Wehrdienst-Modernisierungsgesetz 21.04.2026 10:00:15

reisebeschränkungen wehrdienst bundeswehr audio-podcast politikerverdrossenheit reisebeschrã¤nkungen innen- und gesellschaftspolitik bundesregierung grundgesetz erosion der demokratie
Nach der Aufregung Anfang April um das neue Wehrdienst-Modernisierungsgesetz und insbesondere die neu eingeführte Pflicht aller deutschen Männer zwischen 17 und 45 Jahren, sich Auslandsaufenthalte von mehr als drei Monaten von der Bundeswehr genehmigen lassen zu müssen, ist es wieder ruhig um das Thema geworden. Aber zu Unrecht. E... mehr auf nachdenkseiten.de

Bundesregierung führt Deutschland in den Krieg gegen Russland 16.04.2026 10:00:14

nato aufrüstung ukraine audio-podcast stellvertreterkrieg bundesregierung militärisch-industrieller komplex merz, friedrich militã¤risch-industrieller komplex außen- und sicherheitspolitik bellizismus militäreinsätze/kriege russland
Mit der Unterzeichnung strategischer Verteidigungsabkommen mit der Ukraine hat die Bundesregierung eine neue Dimension der Kriegsbeteiligung erreicht: Deutschland übernimmt nun aktiv die Rolle des Kriegsführers gegen Russland – mit eigenen Waffen, eigener Industrie und ukrainischen Soldaten aus Deutschland. Von Sevim Dagd... mehr auf nachdenkseiten.de

Merz: „Das ist unverzichtbar, um die Verteidigungsfähigkeit der Ukraine zu sichern“ – Nein, das ist eine menschenrechtliche Zumutung! 15.04.2026 11:30:51

merz, friedrich bundesregierung militäreinsätze/kriege menschenrechte gewalt ukraine länderberichte audio-podcast wehrdienst
Wie werden deutsche Politiker mit wehrpflichtigen Männern im Kriegsfalle umgehen? Diese Frage zu stellen, ist leider angebracht. Denn erstens will die Politik das Land „kriegstüchtig“ machen. Und zweitens hat Merz am Dienstag bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj in Berlin gesagt, er wolle die R&... mehr auf nachdenkseiten.de

Digitale Massenkriminalität – Smishing-Angriffe aus China 09.04.2026 23:19:48

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Hybride Kriegsführung im Alltag Die Recherchen von BR und Tagesschau zu den massenhaften Betrugs-SMS aus China sind ein Alarmsignal. Wenn organisierte Smishing-Strukturen über längere Zeit grenzüberschreitend agieren und dabei auch Menschen in Deutschland und Europa gezielt schädigen, dann geht es nicht nur um Cyberkriminalität im engeren Sinn, son... mehr auf piratenpartei.de

Benzinpreis: Das Tempolimit kostet nichts – kommt es deshalb nicht? 07.04.2026 09:55:21

ukraine krieg politik in deutschland global tanken trump allgemein europa energiekrise ölpreise iran bundesregierung ölkrise spritpreise russland
... mehr auf derfriedri.ch

Er kann es nicht 01.04.2026 19:49:21

friedrich merz bundeskanzler syrien bundesregierung ahmed al-scharaa welt deutschland
Friedrich Merz und die 80 Prozent.... mehr auf kopfzeiler.org

Energie- und klimapolitische Geisterfahrt der Bundesregierung 29.03.2026 21:16:49

klimaschutz allgemein nachhaltigkeit eeg bundeswirtschaftsministerium energiepolitik versorgungssicherheit bezahlbarkeit piratenpartei guido körber bundespressestelle netzentwicklungsplan klimaschutzprogramm 2026 #topthema photovoltaik erneuerbare energien geg fossile energieträger windkraft stromspeicher katherina reiche bundesregierung energiewende gaskraftwerke netzentgelte
Die aktuellen energiepolitischen Vorhaben der Bundesregierung sind gefährlich Am 25.3.2026 hat die Bundesregierung ein unzureichendes Klimaschutzprogramm vorgelegt, dass zusätzlich durch das Vorhaben der Bundeswirtschaftsministerin ad absurdum geführt wird. Die geplanten Änderungen am Erneuerbare Energien Gesetz (EEG), Gebäudeenergiegesetz (GEG), d... mehr auf piratenpartei.de

immer noch alles Okay! 12.09.2013 21:32:47

cdu csu video bundesregierung die grã¼nen fdp westerwelle spd nsa die grünen buntwäsche merkel
1988 flog Okay! von O.K. durch den Äther, es war die Zeit der elektronischen Mixe und Effektsounds, bei denen Kraftwerk – seiner Zeit voraus – schon Anfang der 80er die Trends setzte. Vor 25 Jahren aus allerlei Aktuellem zusammengestrickt, wage ich mich an eine neue Version.   Ähnliche Artikel: Regener versus Bohlen Stromberg –... mehr auf waschtrommler.org

7 Tage… Bundestag – NDR nimmt Sendung aus der Mediathek 07.09.2013 18:26:30

index medien spd politik hauptwaschgang wahlen journalismus aufklã¤rung fernsehen cdu zensur streisand-effekt presse demokratie bundesregierung aufklärung news
Am 01.09.2013 strahlte der NDR um 15:30 die Reihe “7 Tage…” diesmal über die Arbeit im Bundestag aus. Vier Tage später wurde die nun schon ausgestrahlte und von GEZ Gebühren bezahlte Dokumentation aus der Mediathek genommen. Eben gab es ein Statement von Lars Klingenbeil auf Facebook: Jeder Zeitungsartikel, jede Talkshow und jede Wahlumfrage beeinf... mehr auf waschtrommler.org

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

news propaganda künstler urteil putin kinder foodwatch shitstorm lebensmittel schmiermittel public relations dieter bohlen steuerflucht afghanistan kurzwäsche bar uhl castor jugendliche twitter deutsche bahn google börse holger kreymeier arbeit party microsoft ferngesteuert banken zocken ampel schriftgröße bundesregierung leistungsanspruch katherina reiche erwerbslose kretschmann bundesverfassungsgericht copyright aufklärung un information sound hacker schulen populismus presse kunde til schweiger kino gesetze fun. merkel o2 lesen revolution japan. akw umfrage russland gez shitstrom artikelreihe s21 oettinger konsum tempora krsitina schröder eigentum merkel film berlin marketing aktien howto blogger werbung chat spiele glaube sarrazin lebensmittelherkunft umwelt fun irrsinn gema internet kosovo stuttgart papst lybien krieg piratenpartei esoterik versicherung buch k spenden ebay eu bkae guttenberg acta nachtleben energiepolitik bashing bildzeitung facebook apple mix spd software occupy musik prism dumm windows doku tv vertrauen fdp preiserhöhung obama thomas de maizière serien friedmann menschenhandel geschmacklos 3d polizeigewalt terror schule hartz4 piraten haderthauer rechtsstaat alg2 demokratie animation georg schramm zukunft datenspeicherung die partei alkohol loveparade verschuldung diebstahl aigner crowd-funding satire rösler plusminus rtl2 homosexualität stern netzwerk fbi video wulff telekom trinken deutschland weisband pc cdu zensur kirche cd n24 rente veranstaltung wahnsinn vorstellung joschka fischer interview homöopathie csu streisand-effekt spiegel phillip demo gauck physik katastrophe grüne hunger gewalt frank-walter steinmeier sex jobwunder akw freiheit mappus afrika bnd journalismus kunst kultur abmahnwelle sarkozy fernsehen streeview friedman verleger strahlung kosten usa politik disko anwählte kriminalität club bilder ehec die grünen wahlen frankreich spanien atomkraft grillen haiti westerwelle aktion rtl phoenix wikileaks nsa irak hartz 4 titanic bild webseite datenschutz neuland duisburg wissen steuern index monitor demonstration medien opportunisten
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Die Vielfalt der Regionen in Deutschland 21.05.2015 20:17:12

anfrage seehofer politiker deutschland alpenregion gipfeltreffen heiligendamm bayern klimaerwärmung politik g7-gipfel gipfelkosten von guttenberg medien bundesregierung schloss elbau umwelt bundeskanzler g7 regionen energiepolitik linke
Nach einer längeren Kreuzfahrt, die bis nach Australien führte, habe ich mich bei der Ankunft im Frankfurter Flughafen gefragt, weshalb ich so gerne nach Deutschland zurückkomme und hier auch weiter leben will. Schloss Elmau, genauer gesagt der geplante „G7-Gipfel“, haben mir die Antwort abgenommen: Es ist die Vielfalt der Regionen in D... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

ACTA ohne ACTA 14.03.2012 23:05:11

sonstiges eu acta bundesregierung unternehmen politik piraten two-strikes-modell
Nunja. Das Thema ACTA mag ja bei dem ein oder anderen so ziemlich ausgelutscht sein… Aber ich weise immer noch gerne darauf hin, dass für jeden sehr wichtig ist. Viele waren auf Demonstrationen und viele haben die Petition von Avaaz unterzeichnet. Das ist ja alles schön und gut, dennoch sollte man noch mehr tun. Die […]... mehr auf netroid.de

Gute und schlechte Nachrichten für die Verlagslobby 24.08.2014 14:48:04

rechteverwerter suchmaschinenoptimierung herausgehobene auffindbarkeit bundesregierung medienkritik vg media google zwangslizensierung verlage verwertungsgesellschaft umsatzbeteiligung sichtbarkeit politikerverdrossenheit kartellrecht suchmaschinen lobbyismus kartellamt preisfindung digitale agenda leistungsschutzrecht
In den letzten Tagen gab es zwei netzpolitische Ereignisse, die sich aus Verlegersicht zum einen als gute und zum anderen als schlechte Nachricht darstellen. Die schlechte Nachricht war die herbe Klatsche, die das Bundeskartellamt dem von der VG Media angestrebten Missbrauchsverfahren gegen den Suchmaschinenanbieter Google erteilt hat. Die gute Nac... mehr auf presseschauer.de

Geist von Schloss Meseberg wohnt für einen Euro Miete 12.04.2018 00:30:34

bundesregierung gästehaus der bundesregierung gransee heinrich von preußen von der groeben brandenburg teambuilding geist von meseberg huwenowsee schloss meseberg barockschloss messerschmitt-stiftung bundesrepublik deutschland schlösser in brandenburg geist von schloss meseberg
Wenn sich die Bundesregierung zur Klausurtagung in ihrem Brandenburger Gästehaus zum „Teambuilding“ trifft, wird regelmäßig der gute Geist von Schloss Meseberg beschworen. Ex-Außenminister Gabriel dementierte inzwischen allerdings, dass im Gästehaus eine solche Erscheinung existiere. Er habe dort nach Mitternacht „nur Himbeerge... mehr auf burgerbe.de

Millionen Kinder können laut Unesco die Grundschule nicht abschließen: Bundesregierung widerspricht! 16.04.2015 12:12:06

aus aller welt humor grundschule bundesregierung unesco bildung satire
Die UN-Bildungs- und Kulturorganisation Unesco hat in ihrem aktuell veröffentlichten Weltbildungsbericht festgehalten, dass fast 100 Millionen Kinder weltweit die Grundschule nicht abschließen können. Ein Skandal. […]The post ... mehr auf paramantus.net

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

grundrechte transparenz slider demokratie menschenrechte pressefreiheit berlin bruno kramm bundesregierung pressemitteilungen piraten wirken
... mehr auf piratenpartei.de

Friendly Fire 27.07.2015 00:00:37

bundesregierung große koalition sozialdemokraten zerrspiegel sozialdemokratie statussymbole spd politiker recycling wahl wahlkampf deutschland satire politik stress gabriel hallo welt!
„… dass Merkel einen ausgezeichneten Job als Bundeskanzlerin mache, weshalb man sich langfristig in der Rolle des Juniorpartners in einer Großen Koalition…“ „… sich Gabriel bis mittags nicht geäußert habe. Er sei dann für zwei Stunden vom absoluten Gegenteil überzeugt gewesen, habe ab den frühen Abendstunden exakt Albigs Urteil vertreten und sei da... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

#NetzfragtMerkel und Journalismus 2.0 14.07.2015 12:22:18

leben bürgerdialog miteinander politik lefloid angela merkel journalismus kommunikation lauf der dinge bundesregierung merkelinterview rhetorik demographischer wandel youtube macht
Sie kann reden und vielleicht ist das ihr Beruf. Bundeskanzler_innen tun eigentlich ständig genau das.  Reden. Rhetorik machen. Und das dann Politik nennen. Flo redet auch. Jede Woche veröffentlicht er mehrere Videos, in denen er redet, um etwas anzustoßen und Menschen an dem teilhaben zu lassen, was ihm interessant und wichtig erscheint. Wenn Flo ... mehr auf vieleineinemblog.wordpress.com

Ohne Vision, ohne Charme, ohne Charisma 28.08.2015 08:33:39

charisma visionen demokratie politiker präsident pragmatiker politik aktuell charme kanzler bundesregierung
Bereits vor vielen Jahren wurde in den USA eine Diskussion geführt, die als so etwas wie die Soziologie der Präsidenten genannt werden kann. Vorausgegangen war eine Untersuchung über Herkunft, Milieus und Sozialisation der jeweiligen US-Präsidenten. Hoch brisant waren die Schlussfolgerungen, … ... mehr auf politropolis.wordpress.com

Negativpreis #GoldenShit der PIRATEN geht an Dr. Thomas de Maiziere 10.05.2017 13:50:17

allgemein negativpreis leitkultur dr. thomas de maizière berlin anja hirschel donald trump pressemitteilungen netzpolitik bundesregierung ausspähung bundesinnenminister re:publica patrick schiffer #goldenshit #rp17 marie lepen
Die Piratenpartei Deutschlands verleiht in diesem Jahr erstmalig den Negativpreis ‚#GoldenShit’ an Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière – für die überwachungsstaatliche Ausspähung von…... mehr auf piratenpartei.de

Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt 12.05.2018 13:58:33

kenfm michael ende bundesfinanzminister tagesdosis scholzomat bundeshaushalt klima bundesregierung dirk c. fleck paul cézanne umwelt bundesministerien krieg olaf scholz downloads
Ein Kommentar von Dirk C. Fleck. Lasst uns ein paar Worte über den Bundeshaushalt 2018 verlieren, ist ja erst ein […] Der Beitrag Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt... mehr auf kenfm.de

Wundermedikament zwingt Pharmaindustrie in die Knie 28.02.2015 12:00:47

bundesregierung petrus2105 nachdenkenswert deinen die humor blogging beweg bdh long reads life hintern wundermedikament knie pharmaindustrie in sport zwingt
Ursprünglich veröffentlicht auf SportCodex Blog:Ein Sensationsfund im Gesundheitswesen wird für die Pharmaindustrie zum „Insolvenzverwalter“ und für die Krankenkassen ein milliardenschwerer Geldsegen. Ein Jahrtausendaltes Medikame... mehr auf petrus2105.wordpress.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

pressemitteilungen pressestatement buchpreisbindung arbeit und soziales bundesregierung urheberrecht verbraucherschutz pressemitteilung slider eu-kommission demokratie stefan körner ttip
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

Elektroauto-Gesetz wurde verabschiedet 06.03.2015 05:56:41

bundesregierung news alternative antriebe subventionen kostenlos parken plug-in-hybridautos finanzierung kaufprämie brennstoffzellenauto elektromobilitätsgesetz hybridautos elektromobile elektroautos busspur
Am Donnerstagabend wurde in Deutschland ein Gesetz zur Förderung der Elektromobilität verabschiedet. So können die Gemeinden den Fahrern von Elektroautos zum Beispiel erlauben, auf den Busspuren zu fahren.... mehr auf mein-elektroauto.com

Vorratsdatenspeicherung, was soll das? 18.10.2015 10:32:00

vorratsdatenspeicherung daggi deklamiert sozis bundesregierung
Nun, damit möchte die vorzügliche, sich um die Belange der Bürger stets innigst kümmernde Bundesregierung zukünftig verhindern, dass z.B. so ein Winterkorn hinterher von NIX gewusst haben will. So wird es sicher in den Qualitätsmedien zu lesen und zu hören … ... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

Ra(n)dnotizen #50 25.07.2016 00:00:55

holland velocarrier crowdfunding australien beschluss schienen bundesregierung vlb zehlendorf smartphone förderung emirates cobi stuttgart helmpflicht berlin cockpit werbung e-bike-pendeln lift abstellplätze pedelec lastenrad radverkehr gleisdreieck
Themen: (1) Fahrradcockpit (2) Lange Wartezeiten (3) Lastenräder fördern (4) Vom Rad zum Lastenrad (5) 1000 Fahrradstellplätze (6) Breite Radspuren (7) Velocarrier Stuttgart (8) Erheiterte Holländer (9) Fahrradjäger (10) „Ring frei“ in Köln (III) Fahrradcockpit Ein 1,5 Jahre hat es gedau... mehr auf blog.dafb-o.de

#SoNicht #TTIP 28.07.2015 13:21:06

europa eu bundesregierung parlament usa politik ttip brüssel
Immer mehr Menschen sind weltweit auf der Flucht. Sie werden dafür teils heftig angefeindet und kritisiert. Die Stimmen sind laut und hartnäckig. Doch wo ist diese Hartnäckigkeit, diese Vehemenz zum Beispiel bei TTIP? TTIP ist gefährlicher als jeder Flüchtling. Das Thema Flüchtlinge ist zum Beispiel für viele Menschen – vermeintlich – e... mehr auf derfriedri.ch

PKW-Maut: Bei EU-Ablehnung zahlen deutsche Autofahrer drauf! 30.06.2015 11:53:50

pkw-maut maut alexander dobrindt bundesregierung maut 2.0 news eu-recht bundestag pkw
Hat unsere Bundesregierung bei der PKW-Maut darauf gepokert, dass dieser geltende Gesetzentwurf von der EU abgewiesen wird, um so mehr Geld einzunehmen? Die PKW-Maut als solches, das haben ausreichend Rechenbeispiele bewiesen, bringt keinen Mehrwert, noch spült sie mehr Geld in … ... mehr auf autophorie.de

Steuersystem 20.05.2015 11:29:44

stadt allgemein cartoon betrüger bundesregierung steuersystem überall karikaturen politik sarkasmus bund steuern orte kohle anzapfen
von wem die Zeichnung stammt weiß ich leider nicht, sonst würde ich es kennzeichnen Aber gut ist das Cartoon So ungefähr ist wirklich unser Steuersystem wir werden überall angezapft  Einsortiert unter:Allgemein, Cartoon, Karikaturen, Orte, Politik, Sarkasmus, Stadt Tagged: anzapfen, überall, Betrüger, Bund, Bundesregierung, Kohle, Steuern, Ste... mehr auf fechingerblog.wordpress.com

Das neue Asylbewerberleistungsgesetz wird kaum etwas verbessern 15.10.2015 10:02:11

bamf asylbewerberleistungsgesetz bundesregierung europa bundestag lampedusa flüchtlinge debatte bundesamt für migration und flüchtlinge syrien
Der Bundestag will heute das neue Asylbewerberleistungsgesetz beschließen. Dies sieht unter anderem weitere sichere Herkunftsländer vor, sowie weniger Taschengeld und mehr Sachleistungen. Doch wird es kaum etwas verbessern – oder gar beschleunigen. Dazu das Beispiel von Erol und Yanni (Namen geändert). Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (B... mehr auf derfriedri.ch

Kommentar: Bundesregierung lässt Strafverfahren gegen Böhmermann zu 15.04.2016 16:36:55

europa merkel strafverfahren derfriedri.ch schmähgedicht erdogan bundesregierung türkei kommentar deutschland video böhmermann
... mehr auf derfriedri.ch

Wie sich die Bundesregierung zur Pressefreiheit positionieren kann 31.07.2015 08:47:59

thomas de maizière bundesregierung bundesamt für verfassungsschutz politik netzpolitik.org websiten
Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfaschungsschutz (BfV), hat Redakteure und Quellen von netzpolitik.org wegen Landesverrates angezeigt. Ein passendes Video habe ich zu diesem Vorgang, selbst keine Geheimnisse schützen zu können und dann die Schuld bei anderen zu suchen, gefunden: Das BfV untersteht dem Ministerium des Innern (BMI)... mehr auf mainboarder.de