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Israels Angriff auf Katar, Syrien und Libanon: Bundesregierung schwankt zwischen Verurteilung, Legitimierung und Ignorierung 12.09.2025 11:00:00

völkerrecht audio-podcast syrien bundespressekonferenz militäreinsätze/kriege wadephul, johann hamas erosion der demokratie katar diplomatische verhandlungen waffenlieferungen libanon bundesregierung merz, friedrich israel vã¶lkerrecht
Vor dem Hintergrund des völkerrechtswidrigen Angriffs der israelischen Luftwaffe am 9. September 2025 gegen die Verhandlungsdelegation der Hamas in der katarischen Hauptstadt Doha mit sechs Toten kam es zu zahlreichen Fragen an die Bundesregierung. Die NachDenkSeiten wollten unter anderem wissen, ob die Erklärung des deutschen... mehr auf nachdenkseiten.de

Qualität „Made for Germany“ – mit Ausbeutung, Kinderarbeit, Naturzerstörung 10.09.2025 16:02:22

audio-podcast menschenrechte bã¼rokratie naturzerstã¶rung kinderrechte naturzerstörung wirtschaftspolitik und konjunktur arbeitsbedingungen wertedebatte kolonialismus digitalisierung bürokratie bundesregierung
Hätte, hätte, Lieferkette. Solange der öffentliche Druck da war und die Wirtschaft gut im Saft stand, konnte sich Deutschland sogar ein Gesetz zur Achtung von Menschenrechten beim Produzieren im Ausland leisten. Damit ist es jetzt vorbei: Das Regelwerk fällt dem Bürokratieabbau zum Opfer. Hoch lebe der Postkolonialismus,... mehr auf nachdenkseiten.de

Zitat des Jahres 09.09.2025 00:13:02

spd cdu csu brd allgemeines digitalisierung bundesregierung
Auch die Meere sehen wir als digitalen Chancenraum. Verantwortung für Deutschland, Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD, 21. Legislaturperiode, Seite 71, Zeile 2284... mehr auf tamagothi.de

Wald-und-Wiesen-Architekten – Schwarz-Rot baut, was die Welt nicht braucht 05.09.2025 09:00:14

immobilienmarkt paritã¤tischer wohnungsnot bauwirtschaft armut innen- und gesellschaftspolitik audio-podcast paritätischer kampagnen/tarnworte/neusprech bundesregierung gemeinwohl mietpreise
Die Bundesregierung will der Wohnungskrise Paroli bieten, mit dem „Bau-Turbo“. Die Devise: Weg mit der Bürokratie, her mit dem Bagger! Allerdings setzt der die Schaufel genau da an, wo schon viel zu viel gebuddelt wurde – bei kleinteiligen, teuren Immobilien im urbanen Speckgürtel, wovon die breite Bevölkerung nichts hat. Massenta... mehr auf nachdenkseiten.de

Nur Geduld, das wird schon: Wie die nötige Überarbeitung eines Gesetzes seit Jahren vertagt wird 29.08.2025 16:52:00

bundesregierung gesetz behinderung behindertengleichstellungsgesetz bgg endlos
... mehr auf dastaeglichegruseln.blogspot.com

Kabinett: Stillgestanden! – Warum waren jetzt hohe NATO-Vertreter bei wichtigen deutschen Regierungsgesprächen dabei? 29.08.2025 10:00:13

außen- und sicherheitspolitik bundesregierung rutte, mark nato
Mit dem NATO-Generalsekretär Mark Rutte und dem militärischen NATO-Oberbefehlshaber in Europa (Saceur), dem US-General Alexus G. Grynkewich, waren in den letzten Tagen höchste NATO-Vertreter bei deutschen Regierungsgesprächen anwesend. Ein sehr bemerkenswerter Vorgang! Ein Kommentar von Tobias Riegel. ... mehr auf nachdenkseiten.de

Finanzierung 24.08.2025 15:08:08

dorothee bã¤r cdu csu lichtscheues gesindel armenhass friedrich merz dorothee bär bundesregierung
Die Forschungs- und Raumfahrtministerin Dorothee Bär (CSU) des Kanzlers Friedrich Merz (CDU), der „Der Sozialstaat, wie wir ihn heute haben, ist mit dem, was wir volkswirtschaftlich leisten, nicht mehr finanzierbar“ gesagt hat, hat „Wir wollen auf den Mond“ gesagt und damit ein Mondprogramm der Bundesrepublik Deutschland ang... mehr auf tamagothi.wordpress.com

Japanische Höflichkeit – oder: Hiroshima, Nagasaki und das Auswärtige Amt 19.08.2025 14:00:19

sprachkritik glosse kampagnen/tarnworte/neusprech audio-podcast nukleare teilhabe abschreckungsstrategie atomwaffen wadephul, johann außen- und sicherheitspolitik feindbild bundesregierung gedenktage/jahrestage
Wenn der deutsche Außenminister Wadephul heute seinen „Premiumpartner“ Japan besucht, werden seine Gastgeber sicher zu höflich sein, ihn auf einen Fauxpas anzusprechen, der seinesgleichen sucht. Umso dringlicher muss von anderer Seite daran erinnert werden, was sich das Auswärtige Amt angesichts der 80. Jahrestage der US-amerikani... mehr auf nachdenkseiten.de

Die deutsche Russlandpolitik ist an ihrer Realitätsverweigerung zerschellt 15.08.2025 09:00:20

audio-podcast russland wadephul, johann diplomatischer dienst außen- und sicherheitspolitik politikerverdrossenheit bundesregierung
„Es ist immer gut, wenn über die Beendigung von Kriegen gesprochen wird“, sagte Johann Wadephul im Hinblick auf den Ukraine-Krieg im „heute journal“. Das ist ein Satz, wie ihn jeder Grundschüler hätte formulieren können. Die Aussage dokumentiert den Qualit... mehr auf nachdenkseiten.de

Eine andere Staatsräson ist möglich 14.08.2025 09:00:12

humanitã¤re hilfe bundesregierung ideologiekritik israel außen- und sicherheitspolitik militäreinsätze/kriege kriegsverbrechen holocaust palästina netanjahu, benjamin staatsräson humanitäre hilfe staatsrã¤son palã¤stina audio-podcast gaza friedliche koexistenz
Gerade wird ja wieder viel von der besonderen Verantwortung Deutschlands für Israel gesprochen (im Zusammenhang mit der Kritik an den Einschränkungen der Waffenlieferungen an Israel und dem Entsetzen über die Tötung von fünf Al-Jazeera Journalisten durch Israel), aus der folgen soll, dass die Sicherheit Israels Teil der ... mehr auf nachdenkseiten.de

100 Tage neue Bundesregierung: Digitalpolitische Bilanz 13.08.2025 14:51:56

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Nach 100 Tagen der neuen Bundesregierung lohnt sich ein Blick auf die Digitalpolitik. [...]Weiterlesen...... mehr auf udldigital.de

Das Ende der Fahnenstange? – Was bedeutet die „Aussetzung der Waffenlieferungen“ durch Deutschland an Israel? 11.08.2025 09:00:54

usa vã¶lkerrecht israel bundesregierung bürgerproteste waffenlieferungen kriegsverbrechen geheimhaltung außen- und sicherheitspolitik bã¼rgerproteste grundgesetz militäreinsätze/kriege genozid gaza audio-podcast völkerrecht embargo
Deutschland genehmigt „bis auf Weiteres” keine neuen Waffenlieferungen nach Israel. Das erklärte Bundeskanzler Friedrich Merz am Freitagmittag. Begründet wird dieser Politikwechsel mit... mehr auf nachdenkseiten.de

Verzicht 08.08.2025 14:45:33

csu brd cdu spd frauke brosius-gersdorf bundesregierung friedrich merz journalismus dunkle gedanken jens spahn bverfg bundetag
Dass Frauke Brosius-Gersdorf auf ihre Kandidatur verzichtet hat, läutet nicht etwa die Stunde der Antifeministen ein, wie ein unter Grünenwählern recht beliebter Zeitdung es dem Denken seiner Leser vorkaut, sondern eine seltene Stunde der Reflektion und Besinnung im Politbetrieb, die hoffentlich nicht so schnell wieder vergessen wird. Ich finde es ... mehr auf tamagothi.wordpress.com

Die Bundesregierung im Urlaub: 16 Mal Out of Office 07.08.2025 10:17:46

allgemein neue bundesregierung bundespolitik top stories bundesregierung politik bundesministerien sommerpause artikel tef portal
Während im Regierungsviertel Sommerpause herrscht, werfen wir einen augenzwinkernden Blick in die (fiktiven) Abwesenheitsnotizen der Bundesminister:innen. [...]Weiterlesen...... mehr auf udldigital.de

Wieso hat Bundesregierung Aufruf zur sofortigen Beendigung des Gaza-Krieges nicht mitunterzeichnet? 24.07.2025 12:00:24

militäreinsätze/kriege israel zivile opfer bundesregierung humanitã¤re hilfe gaza waffenstillstandsabkommen humanitäre hilfe genozid bundespressekonferenz
Mittlerweile 30 Staaten, darunter engste Verbündete Deutschlands wie Frankreich, Spanien, Großbritannien, alle nordischen und baltischen Staaten, Japan, Australien, Kanada und die Schweiz, fordern in einem gemeinsamen Aufruf das sofortige Ende des Krieges in Gaza sowie ein Ende der „unmenschlichen Tötung von Zivilisten auf der Suc... mehr auf nachdenkseiten.de

immer noch alles Okay! 12.09.2013 21:32:47

spd nsa video westerwelle csu fdp die grã¼nen cdu buntwäsche merkel bundesregierung die grünen
1988 flog Okay! von O.K. durch den Äther, es war die Zeit der elektronischen Mixe und Effektsounds, bei denen Kraftwerk – seiner Zeit voraus – schon Anfang der 80er die Trends setzte. Vor 25 Jahren aus allerlei Aktuellem zusammengestrickt, wage ich mich an eine neue Version.   Ähnliche Artikel: Regener versus Bohlen Stromberg –... mehr auf waschtrommler.org

7 Tage… Bundestag – NDR nimmt Sendung aus der Mediathek 07.09.2013 18:26:30

aufklã¤rung fernsehen journalismus news bundesregierung aufklärung wahlen politik demokratie hauptwaschgang spd presse streisand-effekt medien index cdu zensur
Am 01.09.2013 strahlte der NDR um 15:30 die Reihe “7 Tage…” diesmal über die Arbeit im Bundestag aus. Vier Tage später wurde die nun schon ausgestrahlte und von GEZ Gebühren bezahlte Dokumentation aus der Mediathek genommen. Eben gab es ein Statement von Lars Klingenbeil auf Facebook: Jeder Zeitungsartikel, jede Talkshow und jede Wahlumfrage beeinf... mehr auf waschtrommler.org

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

die grünen ehec wahlen disko kosten strahlung usa politik bilder club kriminalität anwählte verleger friedman streeview kultur fernsehen abmahnwelle sarkozy akw freiheit mappus jobwunder journalismus afrika bnd kunst frank-walter steinmeier sex hunger gewalt opportunisten medien steuern duisburg wissen demonstration monitor index bild datenschutz neuland webseite nsa irak hartz 4 titanic phoenix wikileaks grillen atomkraft rtl westerwelle haiti aktion frankreich spanien verschuldung diebstahl die partei loveparade alkohol alg2 demokratie datenspeicherung zukunft georg schramm animation haderthauer piraten rechtsstaat hartz4 schule 3d polizeigewalt terror geschmacklos friedmann menschenhandel gauck katastrophe grüne physik homöopathie interview joschka fischer demo phillip csu streisand-effekt spiegel n24 cd wahnsinn veranstaltung vorstellung rente cdu kirche zensur trinken pc deutschland weisband wulff telekom stern homosexualität rtl2 video fbi netzwerk satire crowd-funding aigner plusminus rösler ebay spenden k piratenpartei esoterik versicherung lybien stuttgart papst krieg buch internet kosovo gema irrsinn fun howto blogger aktien marketing sarrazin lebensmittelherkunft umwelt spiele chat werbung glaube krsitina schröder berlin eigentum merkel film tempora konsum obama serien thomas de maizière fdp vertrauen tv preiserhöhung windows dumm doku prism musik mix apple spd occupy software facebook acta nachtleben bildzeitung bashing energiepolitik guttenberg bkae eu katherina reiche kretschmann erwerbslose leistungsanspruch bundesregierung schriftgröße copyright aufklärung bundesverfassungsgericht microsoft ferngesteuert zocken ampel banken party holger kreymeier arbeit börse twitter uhl castor jugendliche google deutsche bahn steuerflucht kurzwäsche afghanistan bar schmiermittel public relations dieter bohlen foodwatch shitstorm lebensmittel news kinder propaganda künstler urteil putin oettinger s21 artikelreihe umfrage shitstrom russland gez japan. akw revolution o2 gesetze fun. merkel lesen kino presse kunde til schweiger populismus information un schulen hacker sound
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Die Vielfalt der Regionen in Deutschland 21.05.2015 20:17:12

energiepolitik linke regionen g7 bundeskanzler umwelt schloss elbau bundesregierung medien von guttenberg gipfelkosten politik g7-gipfel klimaerwärmung bayern heiligendamm gipfeltreffen alpenregion deutschland seehofer politiker anfrage
Nach einer längeren Kreuzfahrt, die bis nach Australien führte, habe ich mich bei der Ankunft im Frankfurter Flughafen gefragt, weshalb ich so gerne nach Deutschland zurückkomme und hier auch weiter leben will. Schloss Elmau, genauer gesagt der geplante „G7-Gipfel“, haben mir die Antwort abgenommen: Es ist die Vielfalt der Regionen in D... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

ACTA ohne ACTA 14.03.2012 23:05:11

sonstiges acta eu bundesregierung unternehmen politik piraten two-strikes-modell
Nunja. Das Thema ACTA mag ja bei dem ein oder anderen so ziemlich ausgelutscht sein… Aber ich weise immer noch gerne darauf hin, dass für jeden sehr wichtig ist. Viele waren auf Demonstrationen und viele haben die Petition von Avaaz unterzeichnet. Das ist ja alles schön und gut, dennoch sollte man noch mehr tun. Die […]... mehr auf netroid.de

Gute und schlechte Nachrichten für die Verlagslobby 24.08.2014 14:48:04

verwertungsgesellschaft sichtbarkeit umsatzbeteiligung verlage kartellrecht politikerverdrossenheit rechteverwerter herausgehobene auffindbarkeit suchmaschinenoptimierung zwangslizensierung medienkritik bundesregierung vg media google digitale agenda leistungsschutzrecht lobbyismus suchmaschinen preisfindung kartellamt
In den letzten Tagen gab es zwei netzpolitische Ereignisse, die sich aus Verlegersicht zum einen als gute und zum anderen als schlechte Nachricht darstellen. Die schlechte Nachricht war die herbe Klatsche, die das Bundeskartellamt dem von der VG Media angestrebten Missbrauchsverfahren gegen den Suchmaschinenanbieter Google erteilt hat. Die gute Nac... mehr auf presseschauer.de

Geist von Schloss Meseberg wohnt für einen Euro Miete 12.04.2018 00:30:34

geist von meseberg von der groeben brandenburg teambuilding bundesregierung gästehaus der bundesregierung heinrich von preußen gransee bundesrepublik deutschland schlösser in brandenburg geist von schloss meseberg barockschloss messerschmitt-stiftung schloss meseberg huwenowsee
Wenn sich die Bundesregierung zur Klausurtagung in ihrem Brandenburger Gästehaus zum „Teambuilding“ trifft, wird regelmäßig der gute Geist von Schloss Meseberg beschworen. Ex-Außenminister Gabriel dementierte inzwischen allerdings, dass im Gästehaus eine solche Erscheinung existiere. Er habe dort nach Mitternacht „nur Himbeerge... mehr auf burgerbe.de

Millionen Kinder können laut Unesco die Grundschule nicht abschließen: Bundesregierung widerspricht! 16.04.2015 12:12:06

unesco satire bildung aus aller welt humor grundschule bundesregierung
Die UN-Bildungs- und Kulturorganisation Unesco hat in ihrem aktuell veröffentlichten Weltbildungsbericht festgehalten, dass fast 100 Millionen Kinder weltweit die Grundschule nicht abschließen können. Ein Skandal. […]The post ... mehr auf paramantus.net

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

grundrechte transparenz menschenrechte pressefreiheit slider demokratie berlin bruno kramm pressemitteilungen piraten wirken bundesregierung
... mehr auf piratenpartei.de

Friendly Fire 27.07.2015 00:00:37

politik hallo welt! stress gabriel politiker satire deutschland wahlkampf wahl recycling sozialdemokratie statussymbole zerrspiegel spd große koalition bundesregierung sozialdemokraten
„… dass Merkel einen ausgezeichneten Job als Bundeskanzlerin mache, weshalb man sich langfristig in der Rolle des Juniorpartners in einer Großen Koalition…“ „… sich Gabriel bis mittags nicht geäußert habe. Er sei dann für zwei Stunden vom absoluten Gegenteil überzeugt gewesen, habe ab den frühen Abendstunden exakt Albigs Urteil vertreten und sei da... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

#NetzfragtMerkel und Journalismus 2.0 14.07.2015 12:22:18

demographischer wandel macht youtube bundesregierung rhetorik merkelinterview lefloid politik journalismus angela merkel kommunikation lauf der dinge bürgerdialog leben miteinander
Sie kann reden und vielleicht ist das ihr Beruf. Bundeskanzler_innen tun eigentlich ständig genau das.  Reden. Rhetorik machen. Und das dann Politik nennen. Flo redet auch. Jede Woche veröffentlicht er mehrere Videos, in denen er redet, um etwas anzustoßen und Menschen an dem teilhaben zu lassen, was ihm interessant und wichtig erscheint. Wenn Flo ... mehr auf vieleineinemblog.wordpress.com

Ohne Vision, ohne Charme, ohne Charisma 28.08.2015 08:33:39

pragmatiker präsident demokratie politiker visionen charisma bundesregierung kanzler politik aktuell charme
Bereits vor vielen Jahren wurde in den USA eine Diskussion geführt, die als so etwas wie die Soziologie der Präsidenten genannt werden kann. Vorausgegangen war eine Untersuchung über Herkunft, Milieus und Sozialisation der jeweiligen US-Präsidenten. Hoch brisant waren die Schlussfolgerungen, … ... mehr auf politropolis.wordpress.com

Negativpreis #GoldenShit der PIRATEN geht an Dr. Thomas de Maiziere 10.05.2017 13:50:17

re:publica patrick schiffer #goldenshit #rp17 marie lepen leitkultur allgemein negativpreis berlin anja hirschel donald trump dr. thomas de maizière pressemitteilungen netzpolitik bundesregierung ausspähung bundesinnenminister
Die Piratenpartei Deutschlands verleiht in diesem Jahr erstmalig den Negativpreis ‚#GoldenShit’ an Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière – für die überwachungsstaatliche Ausspähung von…... mehr auf piratenpartei.de

Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt 12.05.2018 13:58:33

kenfm michael ende bundesfinanzminister scholzomat tagesdosis bundeshaushalt klima bundesregierung dirk c. fleck paul cézanne umwelt bundesministerien krieg olaf scholz downloads
Ein Kommentar von Dirk C. Fleck. Lasst uns ein paar Worte über den Bundeshaushalt 2018 verlieren, ist ja erst ein […] Der Beitrag Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt... mehr auf kenfm.de

Wundermedikament zwingt Pharmaindustrie in die Knie 28.02.2015 12:00:47

petrus2105 bundesregierung nachdenkenswert deinen die beweg blogging humor long reads bdh life hintern wundermedikament knie pharmaindustrie in zwingt sport
Ursprünglich veröffentlicht auf SportCodex Blog:Ein Sensationsfund im Gesundheitswesen wird für die Pharmaindustrie zum „Insolvenzverwalter“ und für die Krankenkassen ein milliardenschwerer Geldsegen. Ein Jahrtausendaltes Medikame... mehr auf petrus2105.wordpress.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

slider eu-kommission demokratie urheberrecht verbraucherschutz pressemitteilung stefan körner ttip buchpreisbindung arbeit und soziales bundesregierung pressemitteilungen pressestatement
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

Elektroauto-Gesetz wurde verabschiedet 06.03.2015 05:56:41

plug-in-hybridautos kostenlos parken subventionen alternative antriebe news bundesregierung hybridautos busspur elektroautos elektromobile elektromobilitätsgesetz brennstoffzellenauto kaufprämie finanzierung
Am Donnerstagabend wurde in Deutschland ein Gesetz zur Förderung der Elektromobilität verabschiedet. So können die Gemeinden den Fahrern von Elektroautos zum Beispiel erlauben, auf den Busspuren zu fahren.... mehr auf mein-elektroauto.com

Vorratsdatenspeicherung, was soll das? 18.10.2015 10:32:00

vorratsdatenspeicherung sozis daggi deklamiert bundesregierung
Nun, damit möchte die vorzügliche, sich um die Belange der Bürger stets innigst kümmernde Bundesregierung zukünftig verhindern, dass z.B. so ein Winterkorn hinterher von NIX gewusst haben will. So wird es sicher in den Qualitätsmedien zu lesen und zu hören … ... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

Ra(n)dnotizen #50 25.07.2016 00:00:55

e-bike-pendeln lift gleisdreieck abstellplätze pedelec radverkehr lastenrad beschluss bundesregierung schienen holland velocarrier crowdfunding australien cobi stuttgart helmpflicht berlin cockpit werbung zehlendorf vlb smartphone emirates förderung
Themen: (1) Fahrradcockpit (2) Lange Wartezeiten (3) Lastenräder fördern (4) Vom Rad zum Lastenrad (5) 1000 Fahrradstellplätze (6) Breite Radspuren (7) Velocarrier Stuttgart (8) Erheiterte Holländer (9) Fahrradjäger (10) „Ring frei“ in Köln (III) Fahrradcockpit Ein 1,5 Jahre hat es gedau... mehr auf blog.dafb-o.de

#SoNicht #TTIP 28.07.2015 13:21:06

brüssel ttip politik usa eu europa parlament bundesregierung
Immer mehr Menschen sind weltweit auf der Flucht. Sie werden dafür teils heftig angefeindet und kritisiert. Die Stimmen sind laut und hartnäckig. Doch wo ist diese Hartnäckigkeit, diese Vehemenz zum Beispiel bei TTIP? TTIP ist gefährlicher als jeder Flüchtling. Das Thema Flüchtlinge ist zum Beispiel für viele Menschen – vermeintlich – e... mehr auf derfriedri.ch

PKW-Maut: Bei EU-Ablehnung zahlen deutsche Autofahrer drauf! 30.06.2015 11:53:50

pkw-maut maut alexander dobrindt bundesregierung eu-recht maut 2.0 news bundestag pkw
Hat unsere Bundesregierung bei der PKW-Maut darauf gepokert, dass dieser geltende Gesetzentwurf von der EU abgewiesen wird, um so mehr Geld einzunehmen? Die PKW-Maut als solches, das haben ausreichend Rechenbeispiele bewiesen, bringt keinen Mehrwert, noch spült sie mehr Geld in … ... mehr auf autophorie.de

Steuersystem 20.05.2015 11:29:44

steuern orte sarkasmus bund politik anzapfen kohle cartoon betrüger allgemein stadt karikaturen überall steuersystem bundesregierung
von wem die Zeichnung stammt weiß ich leider nicht, sonst würde ich es kennzeichnen Aber gut ist das Cartoon So ungefähr ist wirklich unser Steuersystem wir werden überall angezapft  Einsortiert unter:Allgemein, Cartoon, Karikaturen, Orte, Politik, Sarkasmus, Stadt Tagged: anzapfen, überall, Betrüger, Bund, Bundesregierung, Kohle, Steuern, Ste... mehr auf fechingerblog.wordpress.com

Das neue Asylbewerberleistungsgesetz wird kaum etwas verbessern 15.10.2015 10:02:11

bundesregierung asylbewerberleistungsgesetz bamf lampedusa flüchtlinge bundestag europa syrien debatte bundesamt für migration und flüchtlinge
Der Bundestag will heute das neue Asylbewerberleistungsgesetz beschließen. Dies sieht unter anderem weitere sichere Herkunftsländer vor, sowie weniger Taschengeld und mehr Sachleistungen. Doch wird es kaum etwas verbessern – oder gar beschleunigen. Dazu das Beispiel von Erol und Yanni (Namen geändert). Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (B... mehr auf derfriedri.ch

Kommentar: Bundesregierung lässt Strafverfahren gegen Böhmermann zu 15.04.2016 16:36:55

kommentar türkei böhmermann video deutschland strafverfahren merkel europa erdogan bundesregierung schmähgedicht derfriedri.ch
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Wie sich die Bundesregierung zur Pressefreiheit positionieren kann 31.07.2015 08:47:59

websiten netzpolitik.org politik bundesregierung bundesamt für verfassungsschutz thomas de maizière
Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfaschungsschutz (BfV), hat Redakteure und Quellen von netzpolitik.org wegen Landesverrates angezeigt. Ein passendes Video habe ich zu diesem Vorgang, selbst keine Geheimnisse schützen zu können und dann die Schuld bei anderen zu suchen, gefunden: Das BfV untersteht dem Ministerium des Innern (BMI)... mehr auf mainboarder.de