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Chatkontrolle – Die Digitale Gesellschaft sucht das Faxgerät des Digitalministeriums 04.10.2025 18:08:37

abstimmung eu-kokmission pressemitteilungen bundesregierung gesetz fediverse gesellschaft eu digitale gesellschaft datenschutz chatkontrolle politik digitalisierung allgemeine
Abstimmung der Regierungen über den Vorschlag im Rat der EU Berlin, 4. Oktober 2025: Die Digitale Gesellschaft hat angesichts der aktuellen Diskussionen in der Bundesregierung dazu aufgerufen, das Faxgerät des Digitalministeriums zu finden. Hintergrund ist die Kontroverse um die Chatkontrolle … ... mehr auf konzepte-online.de

Gaza-Flotilla: Das Desinteresse der Bundesregierung gegenüber Hilferuf der eigenen Staatsbürger 30.09.2025 13:00:24

außen- und sicherheitspolitik israel internationaler gerichtshof bundesregierung humanitäre hilfe vã¶lkerrecht humanitã¤re hilfe gaza audio-podcast völkerrecht bundespressekonferenz
15 deutsche Staatsbürger, die sich an Bord der Gaza-Flotilla befinden, haben sich mit einem Brief an Kanzler Merz, Außenminister Wadephul und Verteidigungsminister Pistorius gewandt und gebeten, ihnen mitzuteilen, welche Maßnahmen die Bundesregierung zum Schutz der deutschen Staatsbürger angesichts der israelischen Drohungen ... mehr auf nachdenkseiten.de

Das Ministerium „für Digitales und Staatsmodernisierung“ – ebenso neu wie überflüssig? 29.09.2025 12:03:12

innen- und gesellschaftspolitik bã¼rokratie big data bundesregierung bürokratie audio-podcast digitale id digitalisierung
Die Bundesregierung hat ein neues Ministerium geschaffen, das den großen Sprung ins digitale Zeitalter bringen soll: das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung, kurz BMDS. Das klingt nach Aufbruch. Doch wer genauer hinsieht, merkt schnell: Hier ist weniger Innovation am Werk als politisches Kalkül, weniger notwen... mehr auf nachdenkseiten.de

Das Deutschlandticket: Verbesserung und Fehler in einem! Zu aktuellen Berichterstattung 20.09.2025 20:19:00

staratschek verkehrspolitik bundesregierung luxemburg deutschlandticket fahrpreis auto öpnv ã–pnv nulltarif nahverkehr verkehrswende
 Das Deutschlandticket macht den ÖPNV attraktiver, aber leider nur für Menschen, die oft den ÖPNV nutzen. Alle anderen werden mit teuren Einzeltickets zum Auto getrieben. Auch Menschen die kein Auto haben bewegen deswegen oft Autobesitzer diese zu holen und zu bringen, so dass für... mehr auf

Bundesregierung zu UN-Genozid-Bericht und rechtlichen Folgen: „Bis dahin ist noch ein bisschen Zeit“ 18.09.2025 12:00:27

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Vor dem Hintergrund, dass die vom UN-Menschenrechtsrat eingesetzte unabhängige Untersuchungskommission zum eindeutigen Schluss gekommen ist, dass Israel in Gaza Völkermord begeht und dies auf 72 Seiten detailliert belegt, gab es zahlreiche Fragen in der BPK. Die NachDenkSeiten wollten u.a. wissen, ob die Bundesregierung angesi... mehr auf nachdenkseiten.de

Israels Angriff auf Katar, Syrien und Libanon: Bundesregierung schwankt zwischen Verurteilung, Legitimierung und Ignorierung 12.09.2025 11:00:00

libanon bundesregierung merz, friedrich israel militäreinsätze/kriege hamas erosion der demokratie katar waffenlieferungen bundespressekonferenz völkerrecht audio-podcast syrien vã¶lkerrecht wadephul, johann diplomatische verhandlungen
Vor dem Hintergrund des völkerrechtswidrigen Angriffs der israelischen Luftwaffe am 9. September 2025 gegen die Verhandlungsdelegation der Hamas in der katarischen Hauptstadt Doha mit sechs Toten kam es zu zahlreichen Fragen an die Bundesregierung. Die NachDenkSeiten wollten unter anderem wissen, ob die Erklärung des deutschen... mehr auf nachdenkseiten.de

Qualität „Made for Germany“ – mit Ausbeutung, Kinderarbeit, Naturzerstörung 10.09.2025 16:02:22

naturzerstörung naturzerstã¶rung bã¼rokratie menschenrechte bundesregierung bürokratie wertedebatte wirtschaftspolitik und konjunktur kinderrechte audio-podcast kolonialismus digitalisierung arbeitsbedingungen
Hätte, hätte, Lieferkette. Solange der öffentliche Druck da war und die Wirtschaft gut im Saft stand, konnte sich Deutschland sogar ein Gesetz zur Achtung von Menschenrechten beim Produzieren im Ausland leisten. Damit ist es jetzt vorbei: Das Regelwerk fällt dem Bürokratieabbau zum Opfer. Hoch lebe der Postkolonialismus,... mehr auf nachdenkseiten.de

Zitat des Jahres 09.09.2025 00:13:02

brd spd bullshit digitalisierung allgemeines csu cdu bundesregierung
Auch die Meere sehen wir als digitalen Chancenraum. Verantwortung für Deutschland, Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD, 21. Legislaturperiode, Seite 71, Zeile 2284... mehr auf tamagothi.de

Wald-und-Wiesen-Architekten – Schwarz-Rot baut, was die Welt nicht braucht 05.09.2025 09:00:14

gemeinwohl bundesregierung mietpreise armut bauwirtschaft wohnungsnot paritã¤tischer kampagnen/tarnworte/neusprech innen- und gesellschaftspolitik immobilienmarkt paritätischer audio-podcast
Die Bundesregierung will der Wohnungskrise Paroli bieten, mit dem „Bau-Turbo“. Die Devise: Weg mit der Bürokratie, her mit dem Bagger! Allerdings setzt der die Schaufel genau da an, wo schon viel zu viel gebuddelt wurde – bei kleinteiligen, teuren Immobilien im urbanen Speckgürtel, wovon die breite Bevölkerung nichts hat. Massenta... mehr auf nachdenkseiten.de

Nur Geduld, das wird schon: Wie die nötige Überarbeitung eines Gesetzes seit Jahren vertagt wird 29.08.2025 16:52:00

behinderung bundesregierung gesetz behindertengleichstellungsgesetz endlos bgg
... mehr auf dastaeglichegruseln.blogspot.com

Kabinett: Stillgestanden! – Warum waren jetzt hohe NATO-Vertreter bei wichtigen deutschen Regierungsgesprächen dabei? 29.08.2025 10:00:13

rutte, mark nato bundesregierung außen- und sicherheitspolitik
Mit dem NATO-Generalsekretär Mark Rutte und dem militärischen NATO-Oberbefehlshaber in Europa (Saceur), dem US-General Alexus G. Grynkewich, waren in den letzten Tagen höchste NATO-Vertreter bei deutschen Regierungsgesprächen anwesend. Ein sehr bemerkenswerter Vorgang! Ein Kommentar von Tobias Riegel. ... mehr auf nachdenkseiten.de

Finanzierung 24.08.2025 15:08:08

friedrich merz armenhass lichtscheues gesindel dorothee bär bundesregierung csu cdu dorothee bã¤r
Die Forschungs- und Raumfahrtministerin Dorothee Bär (CSU) des Kanzlers Friedrich Merz (CDU), der „Der Sozialstaat, wie wir ihn heute haben, ist mit dem, was wir volkswirtschaftlich leisten, nicht mehr finanzierbar“ gesagt hat, hat „Wir wollen auf den Mond“ gesagt und damit ein Mondprogramm der Bundesrepublik Deutschland ang... mehr auf tamagothi.wordpress.com

Japanische Höflichkeit – oder: Hiroshima, Nagasaki und das Auswärtige Amt 19.08.2025 14:00:19

feindbild außen- und sicherheitspolitik bundesregierung gedenktage/jahrestage glosse kampagnen/tarnworte/neusprech abschreckungsstrategie atomwaffen wadephul, johann sprachkritik audio-podcast nukleare teilhabe
Wenn der deutsche Außenminister Wadephul heute seinen „Premiumpartner“ Japan besucht, werden seine Gastgeber sicher zu höflich sein, ihn auf einen Fauxpas anzusprechen, der seinesgleichen sucht. Umso dringlicher muss von anderer Seite daran erinnert werden, was sich das Auswärtige Amt angesichts der 80. Jahrestage der US-amerikani... mehr auf nachdenkseiten.de

Die deutsche Russlandpolitik ist an ihrer Realitätsverweigerung zerschellt 15.08.2025 09:00:20

wadephul, johann diplomatischer dienst politikerverdrossenheit audio-podcast außen- und sicherheitspolitik bundesregierung russland
„Es ist immer gut, wenn über die Beendigung von Kriegen gesprochen wird“, sagte Johann Wadephul im Hinblick auf den Ukraine-Krieg im „heute journal“. Das ist ein Satz, wie ihn jeder Grundschüler hätte formulieren können. Die Aussage dokumentiert den Qualit... mehr auf nachdenkseiten.de

Eine andere Staatsräson ist möglich 14.08.2025 09:00:12

israel bundesregierung militäreinsätze/kriege außen- und sicherheitspolitik palästina holocaust friedliche koexistenz staatsrã¤son palã¤stina humanitäre hilfe staatsräson ideologiekritik humanitã¤re hilfe kriegsverbrechen gaza audio-podcast netanjahu, benjamin
Gerade wird ja wieder viel von der besonderen Verantwortung Deutschlands für Israel gesprochen (im Zusammenhang mit der Kritik an den Einschränkungen der Waffenlieferungen an Israel und dem Entsetzen über die Tötung von fünf Al-Jazeera Journalisten durch Israel), aus der folgen soll, dass die Sicherheit Israels Teil der ... mehr auf nachdenkseiten.de

100 Tage neue Bundesregierung: Digitalpolitische Bilanz 13.08.2025 14:51:56

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Nach 100 Tagen der neuen Bundesregierung lohnt sich ein Blick auf die Digitalpolitik. [...]Weiterlesen...... mehr auf udldigital.de

Das Ende der Fahnenstange? – Was bedeutet die „Aussetzung der Waffenlieferungen“ durch Deutschland an Israel? 11.08.2025 09:00:54

kriegsverbrechen vã¶lkerrecht usa gaza audio-podcast völkerrecht embargo waffenlieferungen grundgesetz militäreinsätze/kriege bã¼rgerproteste geheimhaltung außen- und sicherheitspolitik israel bundesregierung bürgerproteste genozid
Deutschland genehmigt „bis auf Weiteres” keine neuen Waffenlieferungen nach Israel. Das erklärte Bundeskanzler Friedrich Merz am Freitagmittag. Begründet wird dieser Politikwechsel mit... mehr auf nachdenkseiten.de

Verzicht 08.08.2025 14:45:33

frauke brosius-gersdorf friedrich merz journalismus jens spahn brd spd bundesregierung bverfg bundetag dunkle gedanken csu cdu
Dass Frauke Brosius-Gersdorf auf ihre Kandidatur verzichtet hat, läutet nicht etwa die Stunde der Antifeministen ein, wie ein unter Grünenwählern recht beliebter Zeitdung es dem Denken seiner Leser vorkaut, sondern eine seltene Stunde der Reflektion und Besinnung im Politbetrieb, die hoffentlich nicht so schnell wieder vergessen wird. Ich finde es ... mehr auf tamagothi.wordpress.com

Die Bundesregierung im Urlaub: 16 Mal Out of Office 07.08.2025 10:17:46

bundesregierung artikel tef portal politik bundesministerien sommerpause allgemein neue bundesregierung bundespolitik top stories
Während im Regierungsviertel Sommerpause herrscht, werfen wir einen augenzwinkernden Blick in die (fiktiven) Abwesenheitsnotizen der Bundesminister:innen. [...]Weiterlesen...... mehr auf udldigital.de

immer noch alles Okay! 12.09.2013 21:32:47

westerwelle spd nsa die grã¼nen fdp merkel buntwäsche die grünen video cdu csu bundesregierung
1988 flog Okay! von O.K. durch den Äther, es war die Zeit der elektronischen Mixe und Effektsounds, bei denen Kraftwerk – seiner Zeit voraus – schon Anfang der 80er die Trends setzte. Vor 25 Jahren aus allerlei Aktuellem zusammengestrickt, wage ich mich an eine neue Version.   Ähnliche Artikel: Regener versus Bohlen Stromberg –... mehr auf waschtrommler.org

7 Tage… Bundestag – NDR nimmt Sendung aus der Mediathek 07.09.2013 18:26:30

presse zensur cdu streisand-effekt news demokratie aufklärung bundesregierung spd index medien fernsehen aufklã¤rung journalismus hauptwaschgang politik wahlen
Am 01.09.2013 strahlte der NDR um 15:30 die Reihe “7 Tage…” diesmal über die Arbeit im Bundestag aus. Vier Tage später wurde die nun schon ausgestrahlte und von GEZ Gebühren bezahlte Dokumentation aus der Mediathek genommen. Eben gab es ein Statement von Lars Klingenbeil auf Facebook: Jeder Zeitungsartikel, jede Talkshow und jede Wahlumfrage beeinf... mehr auf waschtrommler.org

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

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ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Die Vielfalt der Regionen in Deutschland 21.05.2015 20:17:12

bundeskanzler g7 umwelt regionen energiepolitik linke bundesregierung schloss elbau klimaerwärmung bayern heiligendamm g7-gipfel politik von guttenberg gipfelkosten medien anfrage seehofer politiker deutschland gipfeltreffen alpenregion
Nach einer längeren Kreuzfahrt, die bis nach Australien führte, habe ich mich bei der Ankunft im Frankfurter Flughafen gefragt, weshalb ich so gerne nach Deutschland zurückkomme und hier auch weiter leben will. Schloss Elmau, genauer gesagt der geplante „G7-Gipfel“, haben mir die Antwort abgenommen: Es ist die Vielfalt der Regionen in D... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

ACTA ohne ACTA 14.03.2012 23:05:11

two-strikes-modell piraten politik unternehmen bundesregierung eu acta sonstiges
Nunja. Das Thema ACTA mag ja bei dem ein oder anderen so ziemlich ausgelutscht sein… Aber ich weise immer noch gerne darauf hin, dass für jeden sehr wichtig ist. Viele waren auf Demonstrationen und viele haben die Petition von Avaaz unterzeichnet. Das ist ja alles schön und gut, dennoch sollte man noch mehr tun. Die […]... mehr auf netroid.de

Gute und schlechte Nachrichten für die Verlagslobby 24.08.2014 14:48:04

kartellrecht politikerverdrossenheit sichtbarkeit umsatzbeteiligung verwertungsgesellschaft verlage zwangslizensierung google vg media medienkritik bundesregierung herausgehobene auffindbarkeit suchmaschinenoptimierung rechteverwerter leistungsschutzrecht digitale agenda preisfindung kartellamt lobbyismus suchmaschinen
In den letzten Tagen gab es zwei netzpolitische Ereignisse, die sich aus Verlegersicht zum einen als gute und zum anderen als schlechte Nachricht darstellen. Die schlechte Nachricht war die herbe Klatsche, die das Bundeskartellamt dem von der VG Media angestrebten Missbrauchsverfahren gegen den Suchmaschinenanbieter Google erteilt hat. Die gute Nac... mehr auf presseschauer.de

Geist von Schloss Meseberg wohnt für einen Euro Miete 12.04.2018 00:30:34

bundesregierung gästehaus der bundesregierung heinrich von preußen gransee geist von meseberg von der groeben brandenburg teambuilding schloss meseberg huwenowsee bundesrepublik deutschland schlösser in brandenburg geist von schloss meseberg barockschloss messerschmitt-stiftung
Wenn sich die Bundesregierung zur Klausurtagung in ihrem Brandenburger Gästehaus zum „Teambuilding“ trifft, wird regelmäßig der gute Geist von Schloss Meseberg beschworen. Ex-Außenminister Gabriel dementierte inzwischen allerdings, dass im Gästehaus eine solche Erscheinung existiere. Er habe dort nach Mitternacht „nur Himbeerge... mehr auf burgerbe.de

Millionen Kinder können laut Unesco die Grundschule nicht abschließen: Bundesregierung widerspricht! 16.04.2015 12:12:06

unesco bildung satire aus aller welt humor grundschule bundesregierung
Die UN-Bildungs- und Kulturorganisation Unesco hat in ihrem aktuell veröffentlichten Weltbildungsbericht festgehalten, dass fast 100 Millionen Kinder weltweit die Grundschule nicht abschließen können. Ein Skandal. […]The post ... mehr auf paramantus.net

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

menschenrechte pressefreiheit slider demokratie grundrechte transparenz pressemitteilungen piraten wirken bundesregierung berlin bruno kramm
... mehr auf piratenpartei.de

Friendly Fire 27.07.2015 00:00:37

stress gabriel hallo welt! politik deutschland satire recycling wahlkampf wahl politiker spd sozialdemokratie statussymbole zerrspiegel sozialdemokraten große koalition bundesregierung
„… dass Merkel einen ausgezeichneten Job als Bundeskanzlerin mache, weshalb man sich langfristig in der Rolle des Juniorpartners in einer Großen Koalition…“ „… sich Gabriel bis mittags nicht geäußert habe. Er sei dann für zwei Stunden vom absoluten Gegenteil überzeugt gewesen, habe ab den frühen Abendstunden exakt Albigs Urteil vertreten und sei da... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

#NetzfragtMerkel und Journalismus 2.0 14.07.2015 12:22:18

rhetorik merkelinterview bundesregierung demographischer wandel macht youtube bürgerdialog leben miteinander journalismus angela merkel lefloid politik kommunikation lauf der dinge
Sie kann reden und vielleicht ist das ihr Beruf. Bundeskanzler_innen tun eigentlich ständig genau das.  Reden. Rhetorik machen. Und das dann Politik nennen. Flo redet auch. Jede Woche veröffentlicht er mehrere Videos, in denen er redet, um etwas anzustoßen und Menschen an dem teilhaben zu lassen, was ihm interessant und wichtig erscheint. Wenn Flo ... mehr auf vieleineinemblog.wordpress.com

Ohne Vision, ohne Charme, ohne Charisma 28.08.2015 08:33:39

demokratie politiker visionen pragmatiker präsident charisma bundesregierung politik aktuell charme kanzler
Bereits vor vielen Jahren wurde in den USA eine Diskussion geführt, die als so etwas wie die Soziologie der Präsidenten genannt werden kann. Vorausgegangen war eine Untersuchung über Herkunft, Milieus und Sozialisation der jeweiligen US-Präsidenten. Hoch brisant waren die Schlussfolgerungen, … ... mehr auf politropolis.wordpress.com

Negativpreis #GoldenShit der PIRATEN geht an Dr. Thomas de Maiziere 10.05.2017 13:50:17

re:publica marie lepen #rp17 #goldenshit patrick schiffer dr. thomas de maizière donald trump anja hirschel berlin allgemein negativpreis leitkultur bundesinnenminister ausspähung netzpolitik bundesregierung pressemitteilungen
Die Piratenpartei Deutschlands verleiht in diesem Jahr erstmalig den Negativpreis ‚#GoldenShit’ an Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière – für die überwachungsstaatliche Ausspähung von…... mehr auf piratenpartei.de

Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt 12.05.2018 13:58:33

kenfm michael ende bundesfinanzminister tagesdosis scholzomat bundesregierung klima bundeshaushalt paul cézanne dirk c. fleck bundesministerien krieg umwelt downloads olaf scholz
Ein Kommentar von Dirk C. Fleck. Lasst uns ein paar Worte über den Bundeshaushalt 2018 verlieren, ist ja erst ein […] Der Beitrag Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt... mehr auf kenfm.de

Wundermedikament zwingt Pharmaindustrie in die Knie 28.02.2015 12:00:47

nachdenkenswert petrus2105 bundesregierung deinen beweg blogging humor die long reads bdh hintern life knie wundermedikament in pharmaindustrie zwingt sport
Ursprünglich veröffentlicht auf SportCodex Blog:Ein Sensationsfund im Gesundheitswesen wird für die Pharmaindustrie zum „Insolvenzverwalter“ und für die Krankenkassen ein milliardenschwerer Geldsegen. Ein Jahrtausendaltes Medikame... mehr auf petrus2105.wordpress.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

buchpreisbindung arbeit und soziales bundesregierung pressemitteilungen pressestatement slider demokratie eu-kommission verbraucherschutz urheberrecht pressemitteilung stefan körner ttip
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

Elektroauto-Gesetz wurde verabschiedet 06.03.2015 05:56:41

finanzierung kaufprämie elektromobilitätsgesetz brennstoffzellenauto elektromobile elektroautos busspur hybridautos bundesregierung news alternative antriebe subventionen kostenlos parken plug-in-hybridautos
Am Donnerstagabend wurde in Deutschland ein Gesetz zur Förderung der Elektromobilität verabschiedet. So können die Gemeinden den Fahrern von Elektroautos zum Beispiel erlauben, auf den Busspuren zu fahren.... mehr auf mein-elektroauto.com

Vorratsdatenspeicherung, was soll das? 18.10.2015 10:32:00

sozis daggi deklamiert vorratsdatenspeicherung bundesregierung
Nun, damit möchte die vorzügliche, sich um die Belange der Bürger stets innigst kümmernde Bundesregierung zukünftig verhindern, dass z.B. so ein Winterkorn hinterher von NIX gewusst haben will. So wird es sicher in den Qualitätsmedien zu lesen und zu hören … ... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

Ra(n)dnotizen #50 25.07.2016 00:00:55

helmpflicht werbung cockpit berlin cobi stuttgart zehlendorf vlb förderung emirates smartphone beschluss schienen bundesregierung crowdfunding velocarrier australien holland gleisdreieck radverkehr lastenrad pedelec abstellplätze lift e-bike-pendeln
Themen: (1) Fahrradcockpit (2) Lange Wartezeiten (3) Lastenräder fördern (4) Vom Rad zum Lastenrad (5) 1000 Fahrradstellplätze (6) Breite Radspuren (7) Velocarrier Stuttgart (8) Erheiterte Holländer (9) Fahrradjäger (10) „Ring frei“ in Köln (III) Fahrradcockpit Ein 1,5 Jahre hat es gedau... mehr auf blog.dafb-o.de

#SoNicht #TTIP 28.07.2015 13:21:06

bundesregierung parlament europa eu brüssel ttip usa politik
Immer mehr Menschen sind weltweit auf der Flucht. Sie werden dafür teils heftig angefeindet und kritisiert. Die Stimmen sind laut und hartnäckig. Doch wo ist diese Hartnäckigkeit, diese Vehemenz zum Beispiel bei TTIP? TTIP ist gefährlicher als jeder Flüchtling. Das Thema Flüchtlinge ist zum Beispiel für viele Menschen – vermeintlich – e... mehr auf derfriedri.ch

PKW-Maut: Bei EU-Ablehnung zahlen deutsche Autofahrer drauf! 30.06.2015 11:53:50

maut pkw-maut alexander dobrindt maut 2.0 news eu-recht bundesregierung pkw bundestag
Hat unsere Bundesregierung bei der PKW-Maut darauf gepokert, dass dieser geltende Gesetzentwurf von der EU abgewiesen wird, um so mehr Geld einzunehmen? Die PKW-Maut als solches, das haben ausreichend Rechenbeispiele bewiesen, bringt keinen Mehrwert, noch spült sie mehr Geld in … ... mehr auf autophorie.de