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Merz und das Völkerrecht: Eine Regierungserklärung wird zur Bankrotterklärung 03.03.2026 11:13:55

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Verbündete Deutschlands haben einen illegalen Angriffskrieg eröffnet. Der Bundeskanzler der Republik gibt eine ... mehr auf nachdenkseiten.de

Es geht voran mit dem Behindertengleichstellungsgesetz: Ist der BGG-Entwurf der Durchbruch oder ein weiterer Flop? 18.02.2026 23:13:00

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Regulierung im Eiltempo: Wie belastbar ist Deutschlands Cyberwende? 06.02.2026 09:00:34

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Deutschland steht vor der größten Transformation seiner Cybersicherheitsarchitektur seit Jahren, doch die politische Diskussion offenbart Spannungen. [...]Weiterlesen...... mehr auf basecamp.base.de

IALANA – Pressemitteilung: Völkerrechtswidrige Totalblockade Kubas durchbrechen – Menschenrechte verteidigenPressemitteilung: Völkerrechtswidrige Totalblockade Kubas durchbrechen – Menschenrechte verteidigen 05.02.2026 12:17:30

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Mit einer am 30. Januar 2026 in Kraft getretenen Executive Order hat US-Präsident Trump die „Politiken, Praktiken und Handlungen der Regierung Kubas“ zu einer „ungewöhnlichen und außerordentlichen Bedrohung“ für die nationale Sicherheit und Außenpolitik der USA erklärt. Mit dem Ziel, … ... mehr auf clausstille.wordpress.com

Zustände wie Juni 1967 – Iranischer Terror auf deutschen Straßen 21.01.2026 12:17:36

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Berlin, 21. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt auf das Schärfste die Aktivitäten iranischer Geheimdienste auf deutschem Boden, wie sie in einem aktuellen Bericht der Deutschen Welle detailliert beschrieben werden. Die Bedrohung für die iranische Diaspora, Oppositionelle und die allgemeine Sicherheit in Deutschland ist alarmieren... mehr auf piratenpartei.de

Digitales Führungszeugnis: Bundesregierung will den Nachweis auch elektronisch ermöglichen 21.01.2026 14:21:17

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Streit um Grönland: Niemand hat die Absicht, die NATO infrage zu stellen 19.01.2026 14:33:31

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Fürs Archiv: Die Aussagen verschiedener Sprecher der Bundesregierung zum Thema Grönland – von Regierungssprecher Stefan Kornelius über BMVg-Sprecher Oberst Mitko Müller bis zum AA-Sprecher Josef Hinterseher – in der Bundespressekonferenz am (heutigen) Montag zum Nachhören. Spoiler: Kornelius‘ Aussage Ich sehe kein Mitgliedsland, d... mehr auf augengeradeaus.net

Eine gute Idee der Bundesregierung 18.01.2026 14:41:03

arbeiterhass satire cdu csu realsatire dummes brd arbeit bundesregierung spd
Es ist doch eine wirklich gute Idee aus der gegenwärtigen Bundesregierung, dass man die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall einfach für den ersten Tag wegstreichen könnte. Jeder halbwegs schlaue Mensch, also jeder, der auch nur einen Sonderschulabschluss errungen hat, wird sich ausrechnen können, dass das doch recht teuer für nur zwei oder drei Tage ... mehr auf tamagothi.wordpress.com

Lost in Völker- und Verfassungsrecht: Die Bundesregierung und der US-Angriff gegen Venezuela 17.01.2026 12:00:51

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Auch diese Woche musste sich die Bundesregierung in der BPK zahlreichen Fragen zu ihrer fragwürdigen Haltung in Bezug auf den US-Angriff gegen Venezuela stellen. Die NachDenkSeiten wollten unter anderem wissen, wieso Deutschland eine Stellungnahme des EU-Partner Spaniens, welche den US-Angriff verurteilte und sich gegen Einmischung... mehr auf nachdenkseiten.de

immer noch alles Okay! 12.09.2013 21:32:47

die grünen nsa westerwelle die grã¼nen video csu cdu merkel buntwäsche spd fdp bundesregierung
1988 flog Okay! von O.K. durch den Äther, es war die Zeit der elektronischen Mixe und Effektsounds, bei denen Kraftwerk – seiner Zeit voraus – schon Anfang der 80er die Trends setzte. Vor 25 Jahren aus allerlei Aktuellem zusammengestrickt, wage ich mich an eine neue Version.   Ähnliche Artikel: Regener versus Bohlen Stromberg –... mehr auf waschtrommler.org

7 Tage… Bundestag – NDR nimmt Sendung aus der Mediathek 07.09.2013 18:26:30

bundesregierung aufklärung news presse hauptwaschgang aufklã¤rung spd demokratie streisand-effekt cdu zensur wahlen politik journalismus fernsehen medien index
Am 01.09.2013 strahlte der NDR um 15:30 die Reihe “7 Tage…” diesmal über die Arbeit im Bundestag aus. Vier Tage später wurde die nun schon ausgestrahlte und von GEZ Gebühren bezahlte Dokumentation aus der Mediathek genommen. Eben gab es ein Statement von Lars Klingenbeil auf Facebook: Jeder Zeitungsartikel, jede Talkshow und jede Wahlumfrage beeinf... mehr auf waschtrommler.org

Wieso unterzeichnet Innenminister Dobrindt „Cyber- und Sicherheitspakt“ mit Netanyahu und nennt Israel „Premiumpartner“? 15.01.2026 11:00:14

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Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat den vom Internationalen Strafgerichtshof (IstGH) wegen „Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit” per internationalem Haftbefehl gesuchten israelischen Premier Benjamin Netanyahu in Jerusalem getroffen und dabei einen weitreichenden Cyber- und Sicherheitspakt unterzeichnet. In dies... mehr auf nachdenkseiten.de

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

friedman streeview verleger anwählte kriminalität club bilder politik kosten strahlung usa disko wahlen die grünen ehec gewalt hunger frank-walter steinmeier sex journalismus afrika kunst bnd jobwunder akw mappus freiheit abmahnwelle sarkozy fernsehen kultur datenschutz webseite neuland bild index monitor demonstration wissen duisburg steuern medien opportunisten frankreich spanien aktion westerwelle haiti rtl atomkraft grillen wikileaks phoenix titanic irak nsa hartz 4 rechtsstaat piraten haderthauer animation georg schramm zukunft datenspeicherung alg2 demokratie alkohol loveparade die partei diebstahl verschuldung friedmann menschenhandel geschmacklos polizeigewalt 3d terror hartz4 schule zensur kirche cdu rente veranstaltung wahnsinn vorstellung cd n24 streisand-effekt spiegel csu phillip demo joschka fischer interview homöopathie grüne katastrophe physik gauck rösler plusminus crowd-funding aigner satire netzwerk fbi video rtl2 stern homosexualität telekom wulff weisband deutschland pc trinken fun gema irrsinn kosovo internet buch stuttgart lybien papst krieg esoterik piratenpartei versicherung spenden k ebay konsum tempora eigentum film merkel berlin krsitina schröder chat glaube werbung spiele lebensmittelherkunft umwelt sarrazin marketing aktien blogger howto musik prism doku dumm windows preiserhöhung tv fdp vertrauen thomas de maizière serien obama eu bkae guttenberg energiepolitik bashing bildzeitung acta nachtleben facebook occupy spd software apple mix deutsche bahn google castor uhl jugendliche twitter holger kreymeier börse arbeit party banken zocken ampel microsoft ferngesteuert bundesverfassungsgericht aufklärung copyright bundesregierung schriftgröße leistungsanspruch katherina reiche kretschmann erwerbslose künstler putin urteil propaganda kinder news lebensmittel shitstorm foodwatch public relations dieter bohlen schmiermittel kurzwäsche afghanistan bar steuerflucht japan. akw russland gez shitstrom umfrage artikelreihe s21 oettinger hacker sound schulen un information populismus kunde presse til schweiger kino gesetze fun. merkel o2 lesen revolution
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Die Vielfalt der Regionen in Deutschland 21.05.2015 20:17:12

deutschland gipfeltreffen alpenregion anfrage politiker seehofer von guttenberg gipfelkosten medien klimaerwärmung bayern heiligendamm g7-gipfel politik schloss elbau bundesregierung linke energiepolitik bundeskanzler g7 umwelt regionen
Nach einer längeren Kreuzfahrt, die bis nach Australien führte, habe ich mich bei der Ankunft im Frankfurter Flughafen gefragt, weshalb ich so gerne nach Deutschland zurückkomme und hier auch weiter leben will. Schloss Elmau, genauer gesagt der geplante „G7-Gipfel“, haben mir die Antwort abgenommen: Es ist die Vielfalt der Regionen in D... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

ACTA ohne ACTA 14.03.2012 23:05:11

sonstiges acta eu bundesregierung unternehmen politik piraten two-strikes-modell
Nunja. Das Thema ACTA mag ja bei dem ein oder anderen so ziemlich ausgelutscht sein… Aber ich weise immer noch gerne darauf hin, dass für jeden sehr wichtig ist. Viele waren auf Demonstrationen und viele haben die Petition von Avaaz unterzeichnet. Das ist ja alles schön und gut, dennoch sollte man noch mehr tun. Die […]... mehr auf netroid.de

Gute und schlechte Nachrichten für die Verlagslobby 24.08.2014 14:48:04

verwertungsgesellschaft umsatzbeteiligung sichtbarkeit verlage kartellrecht politikerverdrossenheit rechteverwerter suchmaschinenoptimierung herausgehobene auffindbarkeit zwangslizensierung bundesregierung medienkritik google vg media digitale agenda leistungsschutzrecht lobbyismus suchmaschinen preisfindung kartellamt
In den letzten Tagen gab es zwei netzpolitische Ereignisse, die sich aus Verlegersicht zum einen als gute und zum anderen als schlechte Nachricht darstellen. Die schlechte Nachricht war die herbe Klatsche, die das Bundeskartellamt dem von der VG Media angestrebten Missbrauchsverfahren gegen den Suchmaschinenanbieter Google erteilt hat. Die gute Nac... mehr auf presseschauer.de

Geist von Schloss Meseberg wohnt für einen Euro Miete 12.04.2018 00:30:34

heinrich von preußen gransee gästehaus der bundesregierung bundesregierung geist von meseberg teambuilding brandenburg von der groeben schloss meseberg huwenowsee geist von schloss meseberg schlösser in brandenburg bundesrepublik deutschland messerschmitt-stiftung barockschloss
Wenn sich die Bundesregierung zur Klausurtagung in ihrem Brandenburger Gästehaus zum „Teambuilding“ trifft, wird regelmäßig der gute Geist von Schloss Meseberg beschworen. Ex-Außenminister Gabriel dementierte inzwischen allerdings, dass im Gästehaus eine solche Erscheinung existiere. Er habe dort nach Mitternacht „nur Himbeerge... mehr auf burgerbe.de

Millionen Kinder können laut Unesco die Grundschule nicht abschließen: Bundesregierung widerspricht! 16.04.2015 12:12:06

humor aus aller welt bundesregierung grundschule unesco satire bildung
Die UN-Bildungs- und Kulturorganisation Unesco hat in ihrem aktuell veröffentlichten Weltbildungsbericht festgehalten, dass fast 100 Millionen Kinder weltweit die Grundschule nicht abschließen können. Ein Skandal. […]The post ... mehr auf paramantus.net

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

pressefreiheit menschenrechte demokratie slider grundrechte transparenz piraten wirken pressemitteilungen bundesregierung bruno kramm berlin
... mehr auf piratenpartei.de

Friendly Fire 27.07.2015 00:00:37

sozialdemokraten bundesregierung große koalition spd zerrspiegel sozialdemokratie statussymbole recycling wahl wahlkampf deutschland satire politiker stress gabriel hallo welt! politik
„… dass Merkel einen ausgezeichneten Job als Bundeskanzlerin mache, weshalb man sich langfristig in der Rolle des Juniorpartners in einer Großen Koalition…“ „… sich Gabriel bis mittags nicht geäußert habe. Er sei dann für zwei Stunden vom absoluten Gegenteil überzeugt gewesen, habe ab den frühen Abendstunden exakt Albigs Urteil vertreten und sei da... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

#NetzfragtMerkel und Journalismus 2.0 14.07.2015 12:22:18

leben bürgerdialog miteinander politik lefloid angela merkel journalismus kommunikation lauf der dinge bundesregierung merkelinterview rhetorik demographischer wandel youtube macht
Sie kann reden und vielleicht ist das ihr Beruf. Bundeskanzler_innen tun eigentlich ständig genau das.  Reden. Rhetorik machen. Und das dann Politik nennen. Flo redet auch. Jede Woche veröffentlicht er mehrere Videos, in denen er redet, um etwas anzustoßen und Menschen an dem teilhaben zu lassen, was ihm interessant und wichtig erscheint. Wenn Flo ... mehr auf vieleineinemblog.wordpress.com

Ohne Vision, ohne Charme, ohne Charisma 28.08.2015 08:33:39

pragmatiker präsident demokratie politiker visionen charisma bundesregierung kanzler politik aktuell charme
Bereits vor vielen Jahren wurde in den USA eine Diskussion geführt, die als so etwas wie die Soziologie der Präsidenten genannt werden kann. Vorausgegangen war eine Untersuchung über Herkunft, Milieus und Sozialisation der jeweiligen US-Präsidenten. Hoch brisant waren die Schlussfolgerungen, … ... mehr auf politropolis.wordpress.com

Negativpreis #GoldenShit der PIRATEN geht an Dr. Thomas de Maiziere 10.05.2017 13:50:17

donald trump anja hirschel berlin dr. thomas de maizière leitkultur allgemein negativpreis bundesinnenminister ausspähung netzpolitik bundesregierung pressemitteilungen re:publica marie lepen #rp17 #goldenshit patrick schiffer
Die Piratenpartei Deutschlands verleiht in diesem Jahr erstmalig den Negativpreis ‚#GoldenShit’ an Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière – für die überwachungsstaatliche Ausspähung von…... mehr auf piratenpartei.de

Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt 12.05.2018 13:58:33

michael ende kenfm bundesfinanzminister scholzomat tagesdosis paul cézanne dirk c. fleck bundesregierung klima bundeshaushalt downloads olaf scholz bundesministerien krieg umwelt
Ein Kommentar von Dirk C. Fleck. Lasst uns ein paar Worte über den Bundeshaushalt 2018 verlieren, ist ja erst ein […] Der Beitrag Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt... mehr auf kenfm.de

Wundermedikament zwingt Pharmaindustrie in die Knie 28.02.2015 12:00:47

zwingt sport in pharmaindustrie knie wundermedikament hintern life long reads bdh blogging beweg humor die deinen nachdenkenswert petrus2105 bundesregierung
Ursprünglich veröffentlicht auf SportCodex Blog:Ein Sensationsfund im Gesundheitswesen wird für die Pharmaindustrie zum „Insolvenzverwalter“ und für die Krankenkassen ein milliardenschwerer Geldsegen. Ein Jahrtausendaltes Medikame... mehr auf petrus2105.wordpress.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

pressemitteilung urheberrecht verbraucherschutz eu-kommission demokratie slider stefan körner ttip pressestatement pressemitteilungen bundesregierung buchpreisbindung arbeit und soziales
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

Elektroauto-Gesetz wurde verabschiedet 06.03.2015 05:56:41

kostenlos parken plug-in-hybridautos alternative antriebe subventionen news bundesregierung busspur elektromobile elektroautos hybridautos brennstoffzellenauto elektromobilitätsgesetz finanzierung kaufprämie
Am Donnerstagabend wurde in Deutschland ein Gesetz zur Förderung der Elektromobilität verabschiedet. So können die Gemeinden den Fahrern von Elektroautos zum Beispiel erlauben, auf den Busspuren zu fahren.... mehr auf mein-elektroauto.com

Vorratsdatenspeicherung, was soll das? 18.10.2015 10:32:00

bundesregierung daggi deklamiert sozis vorratsdatenspeicherung
Nun, damit möchte die vorzügliche, sich um die Belange der Bürger stets innigst kümmernde Bundesregierung zukünftig verhindern, dass z.B. so ein Winterkorn hinterher von NIX gewusst haben will. So wird es sicher in den Qualitätsmedien zu lesen und zu hören … ... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

Ra(n)dnotizen #50 25.07.2016 00:00:55

bundesregierung schienen beschluss holland australien crowdfunding velocarrier stuttgart cobi werbung cockpit berlin helmpflicht förderung emirates smartphone vlb zehlendorf e-bike-pendeln lift gleisdreieck lastenrad radverkehr pedelec abstellplätze
Themen: (1) Fahrradcockpit (2) Lange Wartezeiten (3) Lastenräder fördern (4) Vom Rad zum Lastenrad (5) 1000 Fahrradstellplätze (6) Breite Radspuren (7) Velocarrier Stuttgart (8) Erheiterte Holländer (9) Fahrradjäger (10) „Ring frei“ in Köln (III) Fahrradcockpit Ein 1,5 Jahre hat es gedau... mehr auf blog.dafb-o.de

#SoNicht #TTIP 28.07.2015 13:21:06

bundesregierung parlament europa eu usa politik ttip brüssel
Immer mehr Menschen sind weltweit auf der Flucht. Sie werden dafür teils heftig angefeindet und kritisiert. Die Stimmen sind laut und hartnäckig. Doch wo ist diese Hartnäckigkeit, diese Vehemenz zum Beispiel bei TTIP? TTIP ist gefährlicher als jeder Flüchtling. Das Thema Flüchtlinge ist zum Beispiel für viele Menschen – vermeintlich – e... mehr auf derfriedri.ch

PKW-Maut: Bei EU-Ablehnung zahlen deutsche Autofahrer drauf! 30.06.2015 11:53:50

pkw-maut maut pkw bundestag alexander dobrindt news maut 2.0 eu-recht bundesregierung
Hat unsere Bundesregierung bei der PKW-Maut darauf gepokert, dass dieser geltende Gesetzentwurf von der EU abgewiesen wird, um so mehr Geld einzunehmen? Die PKW-Maut als solches, das haben ausreichend Rechenbeispiele bewiesen, bringt keinen Mehrwert, noch spült sie mehr Geld in … ... mehr auf autophorie.de

Steuersystem 20.05.2015 11:29:44

anzapfen kohle orte steuern bund sarkasmus politik karikaturen überall steuersystem bundesregierung betrüger cartoon allgemein stadt
von wem die Zeichnung stammt weiß ich leider nicht, sonst würde ich es kennzeichnen Aber gut ist das Cartoon So ungefähr ist wirklich unser Steuersystem wir werden überall angezapft  Einsortiert unter:Allgemein, Cartoon, Karikaturen, Orte, Politik, Sarkasmus, Stadt Tagged: anzapfen, überall, Betrüger, Bund, Bundesregierung, Kohle, Steuern, Ste... mehr auf fechingerblog.wordpress.com

Das neue Asylbewerberleistungsgesetz wird kaum etwas verbessern 15.10.2015 10:02:11

bundesregierung asylbewerberleistungsgesetz bamf bundestag lampedusa flüchtlinge europa syrien bundesamt für migration und flüchtlinge debatte
Der Bundestag will heute das neue Asylbewerberleistungsgesetz beschließen. Dies sieht unter anderem weitere sichere Herkunftsländer vor, sowie weniger Taschengeld und mehr Sachleistungen. Doch wird es kaum etwas verbessern – oder gar beschleunigen. Dazu das Beispiel von Erol und Yanni (Namen geändert). Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (B... mehr auf derfriedri.ch

Kommentar: Bundesregierung lässt Strafverfahren gegen Böhmermann zu 15.04.2016 16:36:55

derfriedri.ch schmähgedicht bundesregierung erdogan europa merkel strafverfahren video deutschland böhmermann türkei kommentar
... mehr auf derfriedri.ch

Wie sich die Bundesregierung zur Pressefreiheit positionieren kann 31.07.2015 08:47:59

bundesamt für verfassungsschutz bundesregierung thomas de maizière netzpolitik.org websiten politik
Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfaschungsschutz (BfV), hat Redakteure und Quellen von netzpolitik.org wegen Landesverrates angezeigt. Ein passendes Video habe ich zu diesem Vorgang, selbst keine Geheimnisse schützen zu können und dann die Schuld bei anderen zu suchen, gefunden: Das BfV untersteht dem Ministerium des Innern (BMI)... mehr auf mainboarder.de

„Industrie 4.0“ 03.12.2016 10:30:03

arbeitslosigkeit volkswirtschaft brexit technologie bedingungsloses grundeinkommen industrie 4.0 internet der dinge trump computer bundesrepublik deutschland wirtschaft bge arbeit bundesregierung rationalisierung roboter spd digitalisierung gewerkschaft
Im Zeitalter der Informationsüberflutung werden gerne Schlagworte geprägt, mit denen man erfolgreich in den medientechnischen Kampf ziehen kann. „Industrie 4.0“ ist ein solches Schlagwort. Eigentlich ist es ein „Meta“-Schlagwort, ein übergreifendes Schlagwort, das eine Vielzahl von weiteren Schlagwörtern umfasst und bündelt.... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

PIRATEN: 80 Cent – Jobs für Geflüchtete – SPD weiter unsozial 10.06.2016 19:15:49

lohndumping hartz iv bundestag spd andrea nahles bundesregierung arbeit und soziales innenpolitik 80-cent-jobs pressemitteilungen die grünen unsozial kristos thingilouthis wirtschaft ausbeutung demokratie migration und asyl slider agenda 2010
... mehr auf piratenpartei.de

Ra(n)dnotizen #75 29.01.2017 18:00:07

politik fördergelder radverkehr gegenwind fahrradstraße saarland udv siegen kärnten berlin helmpflicht cargobike einzelhandel bundesregierung gleimtunnel villach
Thema diesmal sind zunächst eine aktuelle Helmpflichtforderung. Dann kommen Fahrradstraßen und das sie trotz klarer Vorteile oft auf Ablehnung stoßen, es geht um jede Menge Geldverschwendung, um eine "Verbrecherjagd" mit dem Fahrrad und darum, wo mit Cargobikes schon heute Lieferwagen ersetzt werden. Und natürlich wieder allerlei Links zum Thema R... mehr auf blog.dafb-o.de

Bundesregierung will Elektroautos mit 3 Milliarden Euro fördern 02.06.2015 20:34:39

brennstoffzellenauto finanzierung sonderabschreibung abwrackprämie elektroautos plug-in-hybridauto news wasserstoffauto bundesregierung plug-in-hybridautos alternative antriebe subventionen forschung
Die Bundesregierung will den deutschen Markt für Elektroautos mit 3 Milliarden Euro unterstützen - profitieren sollen vor allem gewerbliche Kunden.... mehr auf mein-elektroauto.com

Vorräte für 10 Tage 27.08.2016 18:53:44

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Persönliche Vorsorge für den Fall einer Katastrophe „Uns kann nichts passieren.“, „In Deutschland ist es ganz sicher.“, „Hier doch nicht…!“ Solche Sprüche hört man immer wieder, wenn es darum geht, Vorsorge für eventuelle Notlagen zu treffen. Lebensmittelvorräte Als die Bundesregierung … ... mehr auf videogourmet.de