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Tag bundesregierung

Er kann es nicht 01.04.2026 19:49:21

bundeskanzler friedrich merz syrien ahmed al-scharaa bundesregierung welt deutschland
Friedrich Merz und die 80 Prozent.... mehr auf kopfzeiler.org

Energie- und klimapolitische Geisterfahrt der Bundesregierung 29.03.2026 21:16:49

energiewende netzentgelte geg photovoltaik bezahlbarkeit versorgungssicherheit klimaschutz gaskraftwerke windkraft fossile energieträger katherina reiche bundesregierung stromspeicher #topthema erneuerbare energien netzentwicklungsplan klimaschutzprogramm 2026 guido körber bundespressestelle piratenpartei energiepolitik bundeswirtschaftsministerium nachhaltigkeit allgemein eeg
Die aktuellen energiepolitischen Vorhaben der Bundesregierung sind gefährlich Am 25.3.2026 hat die Bundesregierung ein unzureichendes Klimaschutzprogramm vorgelegt, dass zusätzlich durch das Vorhaben der Bundeswirtschaftsministerin ad absurdum geführt wird. Die geplanten Änderungen am Erneuerbare Energien Gesetz (EEG), Gebäudeenergiegesetz (GEG), d... mehr auf piratenpartei.de

Genial! Bundesregierung stoppt Preissteigerung! 20.03.2026 13:00:13

wirtschaftspolitik und konjunktur mineralölwirtschaft glosse audio-podcast marktkonzentration bundesregierung mineralã¶lwirtschaft innen- und gesellschaftspolitik spritpreise
Komplexe Probleme erfordern einfache Antworten! Getreu diesem Motto wird die Bundesregierung nun ein Gesetz einbringen, das es Tankstellen nur noch einmal am Tag erlaubt, die Spritpreise zu erhöhen. Um 12.00 mittags. Genial! Dass auf diese Idee noch niemand gekommen ist, ist unbegreiflich. In den Vorstandsetagen der Mineralölmultis her... mehr auf nachdenkseiten.de

Merz und das Völkerrecht: Eine Regierungserklärung wird zur Bankrotterklärung 03.03.2026 11:13:55

völkerrecht vã¶lkerrecht usa militäreinsätze/kriege erosion der demokratie doppelte standards audio-podcast bundesregierung merz, friedrich israel wertedebatte iran
Verbündete Deutschlands haben einen illegalen Angriffskrieg eröffnet. Der Bundeskanzler der Republik gibt eine ... mehr auf nachdenkseiten.de

Es geht voran mit dem Behindertengleichstellungsgesetz: Ist der BGG-Entwurf der Durchbruch oder ein weiterer Flop? 18.02.2026 23:13:00

bundesregierung behinderte menschen inklusion behindertengleichstellungsgesetz bgg politik
... mehr auf dastaeglichegruseln.blogspot.com

Regulierung im Eiltempo: Wie belastbar ist Deutschlands Cyberwende? 06.02.2026 09:00:34

nis2-richtlinie allgemein top stories kritis-dachgesetz bundesregierung digitale souverã¤nitã¤t tef portal cyber resilience act digitale souveränität politik cybersicherheit artikel cybersicherheitsarchitektur cyber-sicherheit
Deutschland steht vor der größten Transformation seiner Cybersicherheitsarchitektur seit Jahren, doch die politische Diskussion offenbart Spannungen. [...]Weiterlesen...... mehr auf basecamp.base.de

IALANA – Pressemitteilung: Völkerrechtswidrige Totalblockade Kubas durchbrechen – Menschenrechte verteidigenPressemitteilung: Völkerrechtswidrige Totalblockade Kubas durchbrechen – Menschenrechte verteidigen 05.02.2026 12:17:30

bundesregierung usa-sanktionen ialana politik kuba trump
Mit einer am 30. Januar 2026 in Kraft getretenen Executive Order hat US-Präsident Trump die „Politiken, Praktiken und Handlungen der Regierung Kubas“ zu einer „ungewöhnlichen und außerordentlichen Bedrohung“ für die nationale Sicherheit und Außenpolitik der USA erklärt. Mit dem Ziel, … ... mehr auf clausstille.wordpress.com

immer noch alles Okay! 12.09.2013 21:32:47

bundesregierung fdp spd buntwäsche merkel cdu csu video die grã¼nen westerwelle nsa die grünen
1988 flog Okay! von O.K. durch den Äther, es war die Zeit der elektronischen Mixe und Effektsounds, bei denen Kraftwerk – seiner Zeit voraus – schon Anfang der 80er die Trends setzte. Vor 25 Jahren aus allerlei Aktuellem zusammengestrickt, wage ich mich an eine neue Version.   Ähnliche Artikel: Regener versus Bohlen Stromberg –... mehr auf waschtrommler.org

7 Tage… Bundestag – NDR nimmt Sendung aus der Mediathek 07.09.2013 18:26:30

news aufklärung bundesregierung presse aufklã¤rung hauptwaschgang spd demokratie zensur cdu streisand-effekt journalismus fernsehen politik wahlen index medien
Am 01.09.2013 strahlte der NDR um 15:30 die Reihe “7 Tage…” diesmal über die Arbeit im Bundestag aus. Vier Tage später wurde die nun schon ausgestrahlte und von GEZ Gebühren bezahlte Dokumentation aus der Mediathek genommen. Eben gab es ein Statement von Lars Klingenbeil auf Facebook: Jeder Zeitungsartikel, jede Talkshow und jede Wahlumfrage beeinf... mehr auf waschtrommler.org

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

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ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Die Vielfalt der Regionen in Deutschland 21.05.2015 20:17:12

medien gipfelkosten von guttenberg g7-gipfel politik heiligendamm bayern klimaerwärmung alpenregion gipfeltreffen deutschland seehofer politiker anfrage linke energiepolitik regionen umwelt g7 bundeskanzler schloss elbau bundesregierung
Nach einer längeren Kreuzfahrt, die bis nach Australien führte, habe ich mich bei der Ankunft im Frankfurter Flughafen gefragt, weshalb ich so gerne nach Deutschland zurückkomme und hier auch weiter leben will. Schloss Elmau, genauer gesagt der geplante „G7-Gipfel“, haben mir die Antwort abgenommen: Es ist die Vielfalt der Regionen in D... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

ACTA ohne ACTA 14.03.2012 23:05:11

two-strikes-modell piraten politik unternehmen bundesregierung eu acta sonstiges
Nunja. Das Thema ACTA mag ja bei dem ein oder anderen so ziemlich ausgelutscht sein… Aber ich weise immer noch gerne darauf hin, dass für jeden sehr wichtig ist. Viele waren auf Demonstrationen und viele haben die Petition von Avaaz unterzeichnet. Das ist ja alles schön und gut, dennoch sollte man noch mehr tun. Die […]... mehr auf netroid.de

Gute und schlechte Nachrichten für die Verlagslobby 24.08.2014 14:48:04

leistungsschutzrecht digitale agenda preisfindung kartellamt lobbyismus suchmaschinen kartellrecht politikerverdrossenheit verwertungsgesellschaft umsatzbeteiligung sichtbarkeit verlage zwangslizensierung bundesregierung medienkritik vg media google rechteverwerter suchmaschinenoptimierung herausgehobene auffindbarkeit
In den letzten Tagen gab es zwei netzpolitische Ereignisse, die sich aus Verlegersicht zum einen als gute und zum anderen als schlechte Nachricht darstellen. Die schlechte Nachricht war die herbe Klatsche, die das Bundeskartellamt dem von der VG Media angestrebten Missbrauchsverfahren gegen den Suchmaschinenanbieter Google erteilt hat. Die gute Nac... mehr auf presseschauer.de

Geist von Schloss Meseberg wohnt für einen Euro Miete 12.04.2018 00:30:34

geist von meseberg teambuilding von der groeben brandenburg gästehaus der bundesregierung heinrich von preußen gransee bundesregierung schlösser in brandenburg geist von schloss meseberg bundesrepublik deutschland messerschmitt-stiftung barockschloss schloss meseberg huwenowsee
Wenn sich die Bundesregierung zur Klausurtagung in ihrem Brandenburger Gästehaus zum „Teambuilding“ trifft, wird regelmäßig der gute Geist von Schloss Meseberg beschworen. Ex-Außenminister Gabriel dementierte inzwischen allerdings, dass im Gästehaus eine solche Erscheinung existiere. Er habe dort nach Mitternacht „nur Himbeerge... mehr auf burgerbe.de

Millionen Kinder können laut Unesco die Grundschule nicht abschließen: Bundesregierung widerspricht! 16.04.2015 12:12:06

aus aller welt humor grundschule bundesregierung unesco satire bildung
Die UN-Bildungs- und Kulturorganisation Unesco hat in ihrem aktuell veröffentlichten Weltbildungsbericht festgehalten, dass fast 100 Millionen Kinder weltweit die Grundschule nicht abschließen können. Ein Skandal. […]The post ... mehr auf paramantus.net

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

transparenz grundrechte pressefreiheit menschenrechte demokratie slider bruno kramm berlin piraten wirken pressemitteilungen bundesregierung
... mehr auf piratenpartei.de

Friendly Fire 27.07.2015 00:00:37

gabriel stress hallo welt! politik recycling wahl wahlkampf deutschland satire politiker spd zerrspiegel statussymbole sozialdemokratie sozialdemokraten bundesregierung große koalition
„… dass Merkel einen ausgezeichneten Job als Bundeskanzlerin mache, weshalb man sich langfristig in der Rolle des Juniorpartners in einer Großen Koalition…“ „… sich Gabriel bis mittags nicht geäußert habe. Er sei dann für zwei Stunden vom absoluten Gegenteil überzeugt gewesen, habe ab den frühen Abendstunden exakt Albigs Urteil vertreten und sei da... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

#NetzfragtMerkel und Journalismus 2.0 14.07.2015 12:22:18

youtube macht demographischer wandel merkelinterview rhetorik bundesregierung lauf der dinge kommunikation angela merkel journalismus politik lefloid miteinander leben bürgerdialog
Sie kann reden und vielleicht ist das ihr Beruf. Bundeskanzler_innen tun eigentlich ständig genau das.  Reden. Rhetorik machen. Und das dann Politik nennen. Flo redet auch. Jede Woche veröffentlicht er mehrere Videos, in denen er redet, um etwas anzustoßen und Menschen an dem teilhaben zu lassen, was ihm interessant und wichtig erscheint. Wenn Flo ... mehr auf vieleineinemblog.wordpress.com

Ohne Vision, ohne Charme, ohne Charisma 28.08.2015 08:33:39

pragmatiker präsident politiker demokratie visionen charisma bundesregierung kanzler charme politik aktuell
Bereits vor vielen Jahren wurde in den USA eine Diskussion geführt, die als so etwas wie die Soziologie der Präsidenten genannt werden kann. Vorausgegangen war eine Untersuchung über Herkunft, Milieus und Sozialisation der jeweiligen US-Präsidenten. Hoch brisant waren die Schlussfolgerungen, … ... mehr auf politropolis.wordpress.com

Negativpreis #GoldenShit der PIRATEN geht an Dr. Thomas de Maiziere 10.05.2017 13:50:17

leitkultur negativpreis allgemein berlin anja hirschel donald trump dr. thomas de maizière pressemitteilungen netzpolitik bundesregierung ausspähung bundesinnenminister re:publica patrick schiffer #goldenshit #rp17 marie lepen
Die Piratenpartei Deutschlands verleiht in diesem Jahr erstmalig den Negativpreis ‚#GoldenShit’ an Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière – für die überwachungsstaatliche Ausspähung von…... mehr auf piratenpartei.de

Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt 12.05.2018 13:58:33

michael ende kenfm bundesfinanzminister scholzomat tagesdosis dirk c. fleck paul cézanne bundeshaushalt bundesregierung klima olaf scholz downloads umwelt bundesministerien krieg
Ein Kommentar von Dirk C. Fleck. Lasst uns ein paar Worte über den Bundeshaushalt 2018 verlieren, ist ja erst ein […] Der Beitrag Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt... mehr auf kenfm.de

Wundermedikament zwingt Pharmaindustrie in die Knie 28.02.2015 12:00:47

blogging beweg humor die long reads bdh nachdenkenswert petrus2105 bundesregierung deinen in pharmaindustrie sport zwingt hintern life knie wundermedikament
Ursprünglich veröffentlicht auf SportCodex Blog:Ein Sensationsfund im Gesundheitswesen wird für die Pharmaindustrie zum „Insolvenzverwalter“ und für die Krankenkassen ein milliardenschwerer Geldsegen. Ein Jahrtausendaltes Medikame... mehr auf petrus2105.wordpress.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

bundesregierung buchpreisbindung arbeit und soziales pressestatement pressemitteilungen stefan körner ttip demokratie eu-kommission slider pressemitteilung verbraucherschutz urheberrecht
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

Elektroauto-Gesetz wurde verabschiedet 06.03.2015 05:56:41

elektromobilitätsgesetz brennstoffzellenauto kaufprämie finanzierung hybridautos busspur elektroautos elektromobile news bundesregierung plug-in-hybridautos kostenlos parken subventionen alternative antriebe
Am Donnerstagabend wurde in Deutschland ein Gesetz zur Förderung der Elektromobilität verabschiedet. So können die Gemeinden den Fahrern von Elektroautos zum Beispiel erlauben, auf den Busspuren zu fahren.... mehr auf mein-elektroauto.com

Vorratsdatenspeicherung, was soll das? 18.10.2015 10:32:00

vorratsdatenspeicherung sozis daggi deklamiert bundesregierung
Nun, damit möchte die vorzügliche, sich um die Belange der Bürger stets innigst kümmernde Bundesregierung zukünftig verhindern, dass z.B. so ein Winterkorn hinterher von NIX gewusst haben will. So wird es sicher in den Qualitätsmedien zu lesen und zu hören … ... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

Ra(n)dnotizen #50 25.07.2016 00:00:55

gleisdreieck pedelec abstellplätze lastenrad radverkehr lift e-bike-pendeln helmpflicht cockpit berlin werbung cobi stuttgart vlb zehlendorf smartphone förderung emirates beschluss schienen bundesregierung velocarrier crowdfunding australien holland
Themen: (1) Fahrradcockpit (2) Lange Wartezeiten (3) Lastenräder fördern (4) Vom Rad zum Lastenrad (5) 1000 Fahrradstellplätze (6) Breite Radspuren (7) Velocarrier Stuttgart (8) Erheiterte Holländer (9) Fahrradjäger (10) „Ring frei“ in Köln (III) Fahrradcockpit Ein 1,5 Jahre hat es gedau... mehr auf blog.dafb-o.de

#SoNicht #TTIP 28.07.2015 13:21:06

brüssel usa politik ttip europa eu bundesregierung parlament
Immer mehr Menschen sind weltweit auf der Flucht. Sie werden dafür teils heftig angefeindet und kritisiert. Die Stimmen sind laut und hartnäckig. Doch wo ist diese Hartnäckigkeit, diese Vehemenz zum Beispiel bei TTIP? TTIP ist gefährlicher als jeder Flüchtling. Das Thema Flüchtlinge ist zum Beispiel für viele Menschen – vermeintlich – e... mehr auf derfriedri.ch

PKW-Maut: Bei EU-Ablehnung zahlen deutsche Autofahrer drauf! 30.06.2015 11:53:50

bundestag pkw alexander dobrindt bundesregierung news maut 2.0 eu-recht pkw-maut maut
Hat unsere Bundesregierung bei der PKW-Maut darauf gepokert, dass dieser geltende Gesetzentwurf von der EU abgewiesen wird, um so mehr Geld einzunehmen? Die PKW-Maut als solches, das haben ausreichend Rechenbeispiele bewiesen, bringt keinen Mehrwert, noch spült sie mehr Geld in … ... mehr auf autophorie.de

Steuersystem 20.05.2015 11:29:44

karikaturen überall steuersystem bundesregierung betrüger cartoon allgemein stadt anzapfen kohle orte steuern bund sarkasmus politik
von wem die Zeichnung stammt weiß ich leider nicht, sonst würde ich es kennzeichnen Aber gut ist das Cartoon So ungefähr ist wirklich unser Steuersystem wir werden überall angezapft  Einsortiert unter:Allgemein, Cartoon, Karikaturen, Orte, Politik, Sarkasmus, Stadt Tagged: anzapfen, überall, Betrüger, Bund, Bundesregierung, Kohle, Steuern, Ste... mehr auf fechingerblog.wordpress.com

Das neue Asylbewerberleistungsgesetz wird kaum etwas verbessern 15.10.2015 10:02:11

asylbewerberleistungsgesetz bamf bundesregierung lampedusa flüchtlinge bundestag europa syrien debatte bundesamt für migration und flüchtlinge
Der Bundestag will heute das neue Asylbewerberleistungsgesetz beschließen. Dies sieht unter anderem weitere sichere Herkunftsländer vor, sowie weniger Taschengeld und mehr Sachleistungen. Doch wird es kaum etwas verbessern – oder gar beschleunigen. Dazu das Beispiel von Erol und Yanni (Namen geändert). Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (B... mehr auf derfriedri.ch

Kommentar: Bundesregierung lässt Strafverfahren gegen Böhmermann zu 15.04.2016 16:36:55

europa merkel strafverfahren derfriedri.ch schmähgedicht bundesregierung erdogan türkei kommentar video deutschland böhmermann
... mehr auf derfriedri.ch

Wie sich die Bundesregierung zur Pressefreiheit positionieren kann 31.07.2015 08:47:59

thomas de maizière bundesregierung bundesamt für verfassungsschutz politik netzpolitik.org websiten
Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfaschungsschutz (BfV), hat Redakteure und Quellen von netzpolitik.org wegen Landesverrates angezeigt. Ein passendes Video habe ich zu diesem Vorgang, selbst keine Geheimnisse schützen zu können und dann die Schuld bei anderen zu suchen, gefunden: Das BfV untersteht dem Ministerium des Innern (BMI)... mehr auf mainboarder.de

„Industrie 4.0“ 03.12.2016 10:30:03

arbeit bundesregierung bge gewerkschaft digitalisierung roboter spd rationalisierung technologie bedingungsloses grundeinkommen industrie 4.0 brexit volkswirtschaft arbeitslosigkeit wirtschaft bundesrepublik deutschland computer internet der dinge trump
Im Zeitalter der Informationsüberflutung werden gerne Schlagworte geprägt, mit denen man erfolgreich in den medientechnischen Kampf ziehen kann. „Industrie 4.0“ ist ein solches Schlagwort. Eigentlich ist es ein „Meta“-Schlagwort, ein übergreifendes Schlagwort, das eine Vielzahl von weiteren Schlagwörtern umfasst und bündelt.... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

PIRATEN: 80 Cent – Jobs für Geflüchtete – SPD weiter unsozial 10.06.2016 19:15:49

ausbeutung unsozial kristos thingilouthis wirtschaft die grünen agenda 2010 slider demokratie migration und asyl spd bundestag lohndumping hartz iv pressemitteilungen 80-cent-jobs innenpolitik arbeit und soziales andrea nahles bundesregierung
... mehr auf piratenpartei.de

Ra(n)dnotizen #75 29.01.2017 18:00:07

saarland siegen udv gegenwind fahrradstraße radverkehr politik fördergelder gleimtunnel villach bundesregierung einzelhandel helmpflicht kärnten berlin cargobike
Thema diesmal sind zunächst eine aktuelle Helmpflichtforderung. Dann kommen Fahrradstraßen und das sie trotz klarer Vorteile oft auf Ablehnung stoßen, es geht um jede Menge Geldverschwendung, um eine "Verbrecherjagd" mit dem Fahrrad und darum, wo mit Cargobikes schon heute Lieferwagen ersetzt werden. Und natürlich wieder allerlei Links zum Thema R... mehr auf blog.dafb-o.de

Bundesregierung will Elektroautos mit 3 Milliarden Euro fördern 02.06.2015 20:34:39

forschung subventionen alternative antriebe plug-in-hybridautos bundesregierung wasserstoffauto news elektroautos abwrackprämie plug-in-hybridauto finanzierung brennstoffzellenauto sonderabschreibung
Die Bundesregierung will den deutschen Markt für Elektroautos mit 3 Milliarden Euro unterstützen - profitieren sollen vor allem gewerbliche Kunden.... mehr auf mein-elektroauto.com

Vorräte für 10 Tage 27.08.2016 18:53:44

10 tage staat lager ernstes vorsorge bundesregierung einkauf lebensmittel mengen vorräte sachen notfall e-book listen katastrophe
Persönliche Vorsorge für den Fall einer Katastrophe „Uns kann nichts passieren.“, „In Deutschland ist es ganz sicher.“, „Hier doch nicht…!“ Solche Sprüche hört man immer wieder, wenn es darum geht, Vorsorge für eventuelle Notlagen zu treffen. Lebensmittelvorräte Als die Bundesregierung … ... mehr auf videogourmet.de

Die E-Prämie der Bundesregierung: Hier kommen die Details 27.04.2016 19:44:17

audi a3 e-tron bmw e-prämie auto news der woche mitsubishi renault bundesregierung kia ford peugeot auto-news elektromobilität nissan toyota volkswagen citroen audi mercedes
Gestern Abend traf sich die Bundesregierung mit drei großen Vertretern der Auto-Industrie und beschloss eine Elektro-Prämie. Das Konzept geht etwas in Richtung der Abwrackprämie und soll den Verkauf von Elektro-Fahrzeugen und Plug-In-Hybriden ankurbeln. Welche Details das Programm bereithält und welche Fahrzeuge infrage kommen lest ihr in den fo... mehr auf rad-ab.com

PKW-Maut: PIRATEN protestieren mit Banner an Mautbrücke gegen neue Überwachung 07.05.2015 17:37:10

bundesrat pressemitteilungen bundesregierung datenschutz aktion stefan körner nürnberg demokratie überwachung maut infrastruktur verkehrspolitik
... mehr auf piratenpartei.de

Kleine Presseschau vom 27. April 2016 27.04.2016 12:12:32

barrick gold a0d655 markt & wirtschaft bundesregierung banken autowerte rocket internet 716460 privatanleger sap ströer a1cx3t 723610 749399 ebay uniqa 916529 a12ukk kion siemens apple rhön-klinikum elektromobilität kgx888 928900 nordex 870450 adidas elektroauto angela merkel iwf anlegervertrauen mario draghi geldpolitik a1ewww 704230 ezb 865985 notenbank
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. künstliche Intelligenz, die Ursprünge der Technische Analyse, die E-Auto-Prämie sowie die Risiken der Automobilaktien. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Adidas, SAP, Rhön-Klinikum, Ströer, Aixtron, Rocket Internet, Barrick Gold, eBay, Apple, Tesla Motors.... mehr auf dieboersenblogger.de