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Tag bundesregierung

Der Applaus aus Coronazeiten wird knapp – Protest gegen Gesundheitsreform an der Uniklinik Regensburg 13.05.2026 09:12:29

uniklinikum gesundheitswesen nachrichten bundesregierung gewerkschaft
Unter dem Motto „Krankenhäuser finanzieren - Arbeitsbedingungen sichern - Versorgung gewährleisten“ trafen sich am 12. Mai Beschäftigte von Uniklinikum und medbo zur aktiven Mittagspause. Sie protestierten gegen die geplante Gesundheitsreform der Bundesregierung.... mehr auf regensburg-digital.de

Feldschlachtung 13.05.2026 00:00:21

politik neoliberalismus deutschland demokratie söder sã¶der politiker rechtspopulismus csu merz bundesregierung hallo welt! satire paranoia
„Wir haben uns da als Bayerische Staatsregierung festgelegt, dass wir da nicht mitmachen, weil wir uns als Bayerische Staatsregierung festgelegt haben und deshalb nicht mitmachen. Das sind doch mehr als genug Gründe, oder nicht? Jetzt kommen Sie mir nicht wieder mit diesen uralten Geschichten über den CSU-Vorsitzenden, von wegen: heute hü, morgen h... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

10.05.2026 – Deutschland hat kein Geld? Aber… Wieso?? 11.05.2026 00:28:09

bundesregierung einnahmen cdu sparen wirtschaft sozialausgaben sozialhilfe steuer rente deutschland 2026 2025 haushalt politik bundestag budget arbeitslose ausländer sind schuld?
Wie entwickelten sich die Steuereinnahmen in Deutschland über die letzten 10 Jahre? Die Steuereinnahmen in Deutschland haben sich über die letzten 10 Jahre (ca. 2016–2026) trotz konjunktureller Schwankungen und Krisen grundsätzlich deutlich nach oben entwickelt, blieben jedoch zuletzt hinter den sehr optimistischen Prognosen zurück. [1, 2] Wichtige... mehr auf peterpanch.wordpress.com

Motivationsrede 10.05.2026 16:08:45

cdu bundesregierung csu spd friedrich merz alarmrufe lars klingbeil
Was der Einpeitscher zu den gefesselten Galeerensklaven in der ganzen vollumfänglichen Aussichtslosigkeit ihres Lebens gesagt hat? „Wir sitzen alle im selben Boot“, hat er zu ihnen gesagt. Und die Peitsche geschwungen, damit es auch jeder versteht. Grüße an Friedrich Merz und seinen Komplizen Lars Klingbeil!... mehr auf tamagothi.wordpress.com

Bloggers Frust, Bloggers Freud‘ 04.05.2026 21:32:52

bundesregierung bücher lesen bundeskanzler youtube musik ki-slop ki journalismus bloggen bã¼cher politik anmerkungen slop blogthemen
Eigentlich hat mich der Henning heute früh auf die Idee gebracht, jetzt diesen Artikel zu schreiben. Sein Artikel von gestern hat zwar inhaltlich gar nichts mit meinen Befindlichkeiten zu tun, trotzdem hat er was ausgelöst. Und zu seinem Thema habe ich auch etwas beizutragen. Dazu gleich. Ich werde heute einfach mal einen Artikel schreiben, in [... mehr auf borisstumpf.de

Kaufhausdirektor Friedrich Merz 28.04.2026 06:51:05

cdu bundesregierung gesundheitsreform politik
... mehr auf wildbits.de

Nicht dumm, sondern böse 25.04.2026 14:54:53

csu cdu bundesregierung spd alarmrufe parteienoligarchie
Wir sollten uns abgewöhnen, die im Parlament und auf der Regierungsbank sitzende Auswahl der Parteienoligarchien der Bundesrepublik Deutschland als „dumm“ zu betrachten. Sie wissen genau, was sie tun, für wen sie es tun und gegen wen sie es tun. Sie sind böse, korrupt und zerstörerisch. Dumm sind sie zuweilen auch, aber das ist nicht da... mehr auf tamagothi.wordpress.com

1.000 Euro Entlastungsprämie? Im Grunde eine Schnapsidee 24.04.2026 10:04:32

energiepreise bundesregierung audio-podcast entlastungspaket innen- und gesellschaftspolitik sozialstaat
Heute wird der Bundestag der bereits groß angekündigten Entlastungsprämie zustimmen. Mit dieser vermeintlichen Wohltat will man die Folgen der Energiepreissteigerungen für die Haushalte abfedern. Einmalig bis zu 1.000 Euro Pr... mehr auf nachdenkseiten.de

Alles wieder ruhig um das Wehrdienst-Modernisierungsgesetz 21.04.2026 10:00:15

bundesregierung wehrdienst reisebeschränkungen bundeswehr innen- und gesellschaftspolitik erosion der demokratie grundgesetz reisebeschrã¤nkungen audio-podcast politikerverdrossenheit
Nach der Aufregung Anfang April um das neue Wehrdienst-Modernisierungsgesetz und insbesondere die neu eingeführte Pflicht aller deutschen Männer zwischen 17 und 45 Jahren, sich Auslandsaufenthalte von mehr als drei Monaten von der Bundeswehr genehmigen lassen zu müssen, ist es wieder ruhig um das Thema geworden. Aber zu Unrecht. E... mehr auf nachdenkseiten.de

Bundesregierung führt Deutschland in den Krieg gegen Russland 16.04.2026 10:00:14

bellizismus militärisch-industrieller komplex militã¤risch-industrieller komplex ukraine bundesregierung aufrüstung merz, friedrich stellvertreterkrieg audio-podcast nato russland militäreinsätze/kriege außen- und sicherheitspolitik
Mit der Unterzeichnung strategischer Verteidigungsabkommen mit der Ukraine hat die Bundesregierung eine neue Dimension der Kriegsbeteiligung erreicht: Deutschland übernimmt nun aktiv die Rolle des Kriegsführers gegen Russland – mit eigenen Waffen, eigener Industrie und ukrainischen Soldaten aus Deutschland. Von Sevim Dagd... mehr auf nachdenkseiten.de

Merz: „Das ist unverzichtbar, um die Verteidigungsfähigkeit der Ukraine zu sichern“ – Nein, das ist eine menschenrechtliche Zumutung! 15.04.2026 11:30:51

merz, friedrich audio-podcast länderberichte militäreinsätze/kriege gewalt wehrdienst menschenrechte bundesregierung ukraine
Wie werden deutsche Politiker mit wehrpflichtigen Männern im Kriegsfalle umgehen? Diese Frage zu stellen, ist leider angebracht. Denn erstens will die Politik das Land „kriegstüchtig“ machen. Und zweitens hat Merz am Dienstag bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj in Berlin gesagt, er wolle die R&... mehr auf nachdenkseiten.de

Digitale Massenkriminalität – Smishing-Angriffe aus China 09.04.2026 23:19:48

internationale kooperation digital lieferketten cyberkriminalität unversehrtheit it-sicherheit hybride kriegsführung allgemein strafverfolgung äußeres und verteidigung eu-außenpolitik aussenpolitik cyberangriffe betrugs überwachung souveränität informationelle selbstbestimmung verschlüsselung freies internet europa internetsicherheit desinformation diplomatie staatliche duldung zeitenwende hybride bedrohungen grundrechte sichere kommunikation justiz china pirate parties international mentalitätswechsel resilienz strategische abhängigkeiten bundesregierung privatsphäre sms datenschutz kritische infrastruktur #topthema smishing
Hybride Kriegsführung im Alltag Die Recherchen von BR und Tagesschau zu den massenhaften Betrugs-SMS aus China sind ein Alarmsignal. Wenn organisierte Smishing-Strukturen über längere Zeit grenzüberschreitend agieren und dabei auch Menschen in Deutschland und Europa gezielt schädigen, dann geht es nicht nur um Cyberkriminalität im engeren Sinn, son... mehr auf piratenpartei.de

Benzinpreis: Das Tempolimit kostet nichts – kommt es deshalb nicht? 07.04.2026 09:55:21

ölkrise europa global tanken energiekrise iran russland allgemein politik in deutschland ölpreise spritpreise trump bundesregierung ukraine krieg
... mehr auf derfriedri.ch

Er kann es nicht 01.04.2026 19:49:21

syrien welt bundesregierung bundeskanzler friedrich merz deutschland ahmed al-scharaa
Friedrich Merz und die 80 Prozent.... mehr auf kopfzeiler.org

Energie- und klimapolitische Geisterfahrt der Bundesregierung 29.03.2026 21:16:49

bundesregierung versorgungssicherheit fossile energieträger windkraft nachhaltigkeit netzentgelte stromspeicher erneuerbare energien guido körber #topthema katherina reiche netzentwicklungsplan bundespressestelle piratenpartei bundeswirtschaftsministerium allgemein photovoltaik klimaschutz gaskraftwerke klimaschutzprogramm 2026 energiepolitik energiewende geg bezahlbarkeit eeg
Die aktuellen energiepolitischen Vorhaben der Bundesregierung sind gefährlich Am 25.3.2026 hat die Bundesregierung ein unzureichendes Klimaschutzprogramm vorgelegt, dass zusätzlich durch das Vorhaben der Bundeswirtschaftsministerin ad absurdum geführt wird. Die geplanten Änderungen am Erneuerbare Energien Gesetz (EEG), Gebäudeenergiegesetz (GEG), d... mehr auf piratenpartei.de

immer noch alles Okay! 12.09.2013 21:32:47

buntwäsche spd nsa westerwelle merkel video bundesregierung die grünen cdu csu fdp die grã¼nen
1988 flog Okay! von O.K. durch den Äther, es war die Zeit der elektronischen Mixe und Effektsounds, bei denen Kraftwerk – seiner Zeit voraus – schon Anfang der 80er die Trends setzte. Vor 25 Jahren aus allerlei Aktuellem zusammengestrickt, wage ich mich an eine neue Version.   Ähnliche Artikel: Regener versus Bohlen Stromberg –... mehr auf waschtrommler.org

7 Tage… Bundestag – NDR nimmt Sendung aus der Mediathek 07.09.2013 18:26:30

index cdu zensur aufklã¤rung bundesregierung aufklärung fernsehen spd presse journalismus demokratie wahlen medien streisand-effekt news politik hauptwaschgang
Am 01.09.2013 strahlte der NDR um 15:30 die Reihe “7 Tage…” diesmal über die Arbeit im Bundestag aus. Vier Tage später wurde die nun schon ausgestrahlte und von GEZ Gebühren bezahlte Dokumentation aus der Mediathek genommen. Eben gab es ein Statement von Lars Klingenbeil auf Facebook: Jeder Zeitungsartikel, jede Talkshow und jede Wahlumfrage beeinf... mehr auf waschtrommler.org

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

gez til schweiger hacker bundesverfassungsgericht katherina reiche microsoft afghanistan bar doku mix gema piratenpartei lybien stuttgart chat eigentum cd homöopathie interview deutschland trinken demokratie bild opportunisten westerwelle atomkraft kriminalität sex gewalt kunst journalismus akw mappus russland japan. akw presse populismus revolution börse copyright urteil prism preiserhöhung acta guttenberg eu spd occupy esoterik werbung spiele marketing wahnsinn netzwerk rtl2 rösler telekom loveparade polizeigewalt demonstration duisburg hartz 4 nsa kosten sarkozy shitstrom oettinger artikelreihe kino jugendliche castor kinder public relations windows dumm bildzeitung energiepolitik kosovo fun ebay buch tempora konsum glaube berlin krsitina schröder katastrophe video zukunft friedmann menschenhandel webseite politik ehec un fun. merkel schriftgröße ferngesteuert news bashing internet merkel film physik streisand-effekt spiegel datenspeicherung geschmacklos 3d monitor wissen medien grillen wikileaks strahlung friedman wahlen freiheit o2 holger kreymeier google aufklärung bundesregierung ampel shitstorm obama facebook spenden krieg papst sarrazin lebensmittelherkunft howto aktien vorstellung veranstaltung zensur cdu joschka fischer plusminus satire pc animation alg2 alkohol die partei hartz4 index neuland haiti irak phoenix usa streeview die grünen hunger afrika s21 kunde deutsche bahn kretschmann erwerbslose kurzwäsche steuerflucht schmiermittel serien vertrauen tv nachtleben bkae blogger kirche stern weisband diebstahl steuern spanien titanic disko schulen sound lesen party arbeit twitter uhl leistungsanspruch foodwatch künstler putin propaganda musik fdp software apple irrsinn versicherung umwelt demo phillip aigner crowd-funding wulff georg schramm piraten schule rtl frankreich anwählte verleger bnd jobwunder umfrage information gesetze zocken banken lebensmittel dieter bohlen thomas de maizière k rente n24 grüne gauck csu fbi homosexualität rechtsstaat haderthauer verschuldung terror datenschutz aktion club bilder frank-walter steinmeier fernsehen abmahnwelle kultur
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Die Vielfalt der Regionen in Deutschland 21.05.2015 20:17:12

politik anfrage energiepolitik linke medien alpenregion g7-gipfel seehofer deutschland klimaerwärmung g7 heiligendamm bayern politiker umwelt bundeskanzler gipfeltreffen schloss elbau bundesregierung gipfelkosten von guttenberg regionen
Nach einer längeren Kreuzfahrt, die bis nach Australien führte, habe ich mich bei der Ankunft im Frankfurter Flughafen gefragt, weshalb ich so gerne nach Deutschland zurückkomme und hier auch weiter leben will. Schloss Elmau, genauer gesagt der geplante „G7-Gipfel“, haben mir die Antwort abgenommen: Es ist die Vielfalt der Regionen in D... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

ACTA ohne ACTA 14.03.2012 23:05:11

piraten unternehmen bundesregierung sonstiges politik two-strikes-modell eu acta
Nunja. Das Thema ACTA mag ja bei dem ein oder anderen so ziemlich ausgelutscht sein… Aber ich weise immer noch gerne darauf hin, dass für jeden sehr wichtig ist. Viele waren auf Demonstrationen und viele haben die Petition von Avaaz unterzeichnet. Das ist ja alles schön und gut, dennoch sollte man noch mehr tun. Die […]... mehr auf netroid.de

Gute und schlechte Nachrichten für die Verlagslobby 24.08.2014 14:48:04

zwangslizensierung umsatzbeteiligung verwertungsgesellschaft leistungsschutzrecht rechteverwerter vg media preisfindung herausgehobene auffindbarkeit medienkritik politikerverdrossenheit suchmaschinen kartellamt suchmaschinenoptimierung google bundesregierung kartellrecht sichtbarkeit verlage digitale agenda lobbyismus
In den letzten Tagen gab es zwei netzpolitische Ereignisse, die sich aus Verlegersicht zum einen als gute und zum anderen als schlechte Nachricht darstellen. Die schlechte Nachricht war die herbe Klatsche, die das Bundeskartellamt dem von der VG Media angestrebten Missbrauchsverfahren gegen den Suchmaschinenanbieter Google erteilt hat. Die gute Nac... mehr auf presseschauer.de

Geist von Schloss Meseberg wohnt für einen Euro Miete 12.04.2018 00:30:34

brandenburg bundesregierung teambuilding gästehaus der bundesregierung von der groeben heinrich von preußen gransee huwenowsee schlösser in brandenburg barockschloss messerschmitt-stiftung schloss meseberg bundesrepublik deutschland geist von schloss meseberg geist von meseberg
Wenn sich die Bundesregierung zur Klausurtagung in ihrem Brandenburger Gästehaus zum „Teambuilding“ trifft, wird regelmäßig der gute Geist von Schloss Meseberg beschworen. Ex-Außenminister Gabriel dementierte inzwischen allerdings, dass im Gästehaus eine solche Erscheinung existiere. Er habe dort nach Mitternacht „nur Himbeerge... mehr auf burgerbe.de

Millionen Kinder können laut Unesco die Grundschule nicht abschließen: Bundesregierung widerspricht! 16.04.2015 12:12:06

satire unesco bundesregierung grundschule aus aller welt bildung humor
Die UN-Bildungs- und Kulturorganisation Unesco hat in ihrem aktuell veröffentlichten Weltbildungsbericht festgehalten, dass fast 100 Millionen Kinder weltweit die Grundschule nicht abschließen können. Ein Skandal. […]The post ... mehr auf paramantus.net

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

piraten wirken grundrechte bundesregierung pressemitteilungen slider menschenrechte demokratie transparenz bruno kramm pressefreiheit berlin
... mehr auf piratenpartei.de

Friendly Fire 27.07.2015 00:00:37

sozialdemokraten statussymbole wahl politik sozialdemokratie deutschland stress spd zerrspiegel politiker gabriel bundesregierung große koalition satire hallo welt! recycling wahlkampf
„… dass Merkel einen ausgezeichneten Job als Bundeskanzlerin mache, weshalb man sich langfristig in der Rolle des Juniorpartners in einer Großen Koalition…“ „… sich Gabriel bis mittags nicht geäußert habe. Er sei dann für zwei Stunden vom absoluten Gegenteil überzeugt gewesen, habe ab den frühen Abendstunden exakt Albigs Urteil vertreten und sei da... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

#NetzfragtMerkel und Journalismus 2.0 14.07.2015 12:22:18

macht lauf der dinge miteinander journalismus rhetorik bürgerdialog lefloid leben politik merkelinterview kommunikation bundesregierung demographischer wandel angela merkel youtube
Sie kann reden und vielleicht ist das ihr Beruf. Bundeskanzler_innen tun eigentlich ständig genau das.  Reden. Rhetorik machen. Und das dann Politik nennen. Flo redet auch. Jede Woche veröffentlicht er mehrere Videos, in denen er redet, um etwas anzustoßen und Menschen an dem teilhaben zu lassen, was ihm interessant und wichtig erscheint. Wenn Flo ... mehr auf vieleineinemblog.wordpress.com

Ohne Vision, ohne Charme, ohne Charisma 28.08.2015 08:33:39

pragmatiker bundesregierung charme kanzler visionen politiker charisma demokratie politik aktuell präsident
Bereits vor vielen Jahren wurde in den USA eine Diskussion geführt, die als so etwas wie die Soziologie der Präsidenten genannt werden kann. Vorausgegangen war eine Untersuchung über Herkunft, Milieus und Sozialisation der jeweiligen US-Präsidenten. Hoch brisant waren die Schlussfolgerungen, … ... mehr auf politropolis.wordpress.com

Negativpreis #GoldenShit der PIRATEN geht an Dr. Thomas de Maiziere 10.05.2017 13:50:17

ausspähung dr. thomas de maizière berlin allgemein #goldenshit marie lepen #rp17 re:publica netzpolitik negativpreis leitkultur pressemitteilungen bundesinnenminister bundesregierung donald trump anja hirschel patrick schiffer
Die Piratenpartei Deutschlands verleiht in diesem Jahr erstmalig den Negativpreis ‚#GoldenShit’ an Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière – für die überwachungsstaatliche Ausspähung von…... mehr auf piratenpartei.de

Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt 12.05.2018 13:58:33

umwelt downloads tagesdosis kenfm bundesministerien krieg bundesregierung michael ende scholzomat bundeshaushalt olaf scholz klima bundesfinanzminister paul cézanne dirk c. fleck
Ein Kommentar von Dirk C. Fleck. Lasst uns ein paar Worte über den Bundeshaushalt 2018 verlieren, ist ja erst ein […] Der Beitrag Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt... mehr auf kenfm.de

Wundermedikament zwingt Pharmaindustrie in die Knie 28.02.2015 12:00:47

sport humor blogging knie nachdenkenswert die wundermedikament petrus2105 in long reads beweg life hintern deinen bundesregierung zwingt pharmaindustrie bdh
Ursprünglich veröffentlicht auf SportCodex Blog:Ein Sensationsfund im Gesundheitswesen wird für die Pharmaindustrie zum „Insolvenzverwalter“ und für die Krankenkassen ein milliardenschwerer Geldsegen. Ein Jahrtausendaltes Medikame... mehr auf petrus2105.wordpress.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

ttip pressestatement arbeit und soziales buchpreisbindung pressemitteilung demokratie stefan körner urheberrecht verbraucherschutz eu-kommission slider pressemitteilungen bundesregierung
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

Elektroauto-Gesetz wurde verabschiedet 06.03.2015 05:56:41

finanzierung hybridautos bundesregierung brennstoffzellenauto elektromobilitätsgesetz elektroautos news kostenlos parken plug-in-hybridautos kaufprämie alternative antriebe subventionen elektromobile busspur
Am Donnerstagabend wurde in Deutschland ein Gesetz zur Förderung der Elektromobilität verabschiedet. So können die Gemeinden den Fahrern von Elektroautos zum Beispiel erlauben, auf den Busspuren zu fahren.... mehr auf mein-elektroauto.com

Vorratsdatenspeicherung, was soll das? 18.10.2015 10:32:00

daggi deklamiert vorratsdatenspeicherung sozis bundesregierung
Nun, damit möchte die vorzügliche, sich um die Belange der Bürger stets innigst kümmernde Bundesregierung zukünftig verhindern, dass z.B. so ein Winterkorn hinterher von NIX gewusst haben will. So wird es sicher in den Qualitätsmedien zu lesen und zu hören … ... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

Ra(n)dnotizen #50 25.07.2016 00:00:55

zehlendorf bundesregierung förderung helmpflicht abstellplätze australien gleisdreieck schienen emirates lift radverkehr velocarrier werbung e-bike-pendeln crowdfunding holland beschluss smartphone stuttgart vlb cobi pedelec cockpit berlin lastenrad
Themen: (1) Fahrradcockpit (2) Lange Wartezeiten (3) Lastenräder fördern (4) Vom Rad zum Lastenrad (5) 1000 Fahrradstellplätze (6) Breite Radspuren (7) Velocarrier Stuttgart (8) Erheiterte Holländer (9) Fahrradjäger (10) „Ring frei“ in Köln (III) Fahrradcockpit Ein 1,5 Jahre hat es gedau... mehr auf blog.dafb-o.de

#SoNicht #TTIP 28.07.2015 13:21:06

bundesregierung usa brüssel parlament eu politik europa ttip
Immer mehr Menschen sind weltweit auf der Flucht. Sie werden dafür teils heftig angefeindet und kritisiert. Die Stimmen sind laut und hartnäckig. Doch wo ist diese Hartnäckigkeit, diese Vehemenz zum Beispiel bei TTIP? TTIP ist gefährlicher als jeder Flüchtling. Das Thema Flüchtlinge ist zum Beispiel für viele Menschen – vermeintlich – e... mehr auf derfriedri.ch

PKW-Maut: Bei EU-Ablehnung zahlen deutsche Autofahrer drauf! 30.06.2015 11:53:50

bundesregierung alexander dobrindt pkw-maut eu-recht maut 2.0 pkw maut bundestag news
Hat unsere Bundesregierung bei der PKW-Maut darauf gepokert, dass dieser geltende Gesetzentwurf von der EU abgewiesen wird, um so mehr Geld einzunehmen? Die PKW-Maut als solches, das haben ausreichend Rechenbeispiele bewiesen, bringt keinen Mehrwert, noch spült sie mehr Geld in … ... mehr auf autophorie.de

Steuersystem 20.05.2015 11:29:44

bund cartoon orte steuern betrüger karikaturen bundesregierung politik anzapfen stadt allgemein überall sarkasmus kohle steuersystem
von wem die Zeichnung stammt weiß ich leider nicht, sonst würde ich es kennzeichnen Aber gut ist das Cartoon So ungefähr ist wirklich unser Steuersystem wir werden überall angezapft  Einsortiert unter:Allgemein, Cartoon, Karikaturen, Orte, Politik, Sarkasmus, Stadt Tagged: anzapfen, überall, Betrüger, Bund, Bundesregierung, Kohle, Steuern, Ste... mehr auf fechingerblog.wordpress.com

Das neue Asylbewerberleistungsgesetz wird kaum etwas verbessern 15.10.2015 10:02:11

europa bundestag asylbewerberleistungsgesetz flüchtlinge bundesamt für migration und flüchtlinge bamf debatte lampedusa bundesregierung syrien
Der Bundestag will heute das neue Asylbewerberleistungsgesetz beschließen. Dies sieht unter anderem weitere sichere Herkunftsländer vor, sowie weniger Taschengeld und mehr Sachleistungen. Doch wird es kaum etwas verbessern – oder gar beschleunigen. Dazu das Beispiel von Erol und Yanni (Namen geändert). Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (B... mehr auf derfriedri.ch

Kommentar: Bundesregierung lässt Strafverfahren gegen Böhmermann zu 15.04.2016 16:36:55

schmähgedicht video merkel europa kommentar deutschland türkei erdogan derfriedri.ch böhmermann bundesregierung strafverfahren
... mehr auf derfriedri.ch

Wie sich die Bundesregierung zur Pressefreiheit positionieren kann 31.07.2015 08:47:59

thomas de maizière bundesamt für verfassungsschutz websiten bundesregierung politik netzpolitik.org
Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfaschungsschutz (BfV), hat Redakteure und Quellen von netzpolitik.org wegen Landesverrates angezeigt. Ein passendes Video habe ich zu diesem Vorgang, selbst keine Geheimnisse schützen zu können und dann die Schuld bei anderen zu suchen, gefunden: Das BfV untersteht dem Ministerium des Innern (BMI)... mehr auf mainboarder.de