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Merz: „Das ist unverzichtbar, um die Verteidigungsfähigkeit der Ukraine zu sichern“ – Nein, das ist eine menschenrechtliche Zumutung! 15.04.2026 11:30:51

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Wie werden deutsche Politiker mit wehrpflichtigen Männern im Kriegsfalle umgehen? Diese Frage zu stellen, ist leider angebracht. Denn erstens will die Politik das Land „kriegstüchtig“ machen. Und zweitens hat Merz am Dienstag bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj in Berlin gesagt, er wolle die R&... mehr auf nachdenkseiten.de

Digitale Massenkriminalität – Smishing-Angriffe aus China 09.04.2026 23:19:48

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Hybride Kriegsführung im Alltag Die Recherchen von BR und Tagesschau zu den massenhaften Betrugs-SMS aus China sind ein Alarmsignal. Wenn organisierte Smishing-Strukturen über längere Zeit grenzüberschreitend agieren und dabei auch Menschen in Deutschland und Europa gezielt schädigen, dann geht es nicht nur um Cyberkriminalität im engeren Sinn, son... mehr auf piratenpartei.de

Er kann es nicht 01.04.2026 19:49:21

ahmed al-scharaa deutschland friedrich merz syrien welt bundesregierung bundeskanzler
Friedrich Merz und die 80 Prozent.... mehr auf kopfzeiler.org

Energie- und klimapolitische Geisterfahrt der Bundesregierung 29.03.2026 21:16:49

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Die aktuellen energiepolitischen Vorhaben der Bundesregierung sind gefährlich Am 25.3.2026 hat die Bundesregierung ein unzureichendes Klimaschutzprogramm vorgelegt, dass zusätzlich durch das Vorhaben der Bundeswirtschaftsministerin ad absurdum geführt wird. Die geplanten Änderungen am Erneuerbare Energien Gesetz (EEG), Gebäudeenergiegesetz (GEG), d... mehr auf piratenpartei.de

Genial! Bundesregierung stoppt Preissteigerung! 20.03.2026 13:00:13

bundesregierung mineralölwirtschaft mineralã¶lwirtschaft glosse spritpreise innen- und gesellschaftspolitik marktkonzentration audio-podcast wirtschaftspolitik und konjunktur
Komplexe Probleme erfordern einfache Antworten! Getreu diesem Motto wird die Bundesregierung nun ein Gesetz einbringen, das es Tankstellen nur noch einmal am Tag erlaubt, die Spritpreise zu erhöhen. Um 12.00 mittags. Genial! Dass auf diese Idee noch niemand gekommen ist, ist unbegreiflich. In den Vorstandsetagen der Mineralölmultis her... mehr auf nachdenkseiten.de

Merz und das Völkerrecht: Eine Regierungserklärung wird zur Bankrotterklärung 03.03.2026 11:13:55

merz, friedrich vã¶lkerrecht israel audio-podcast doppelte standards erosion der demokratie völkerrecht iran militäreinsätze/kriege wertedebatte usa bundesregierung
Verbündete Deutschlands haben einen illegalen Angriffskrieg eröffnet. Der Bundeskanzler der Republik gibt eine ... mehr auf nachdenkseiten.de

Es geht voran mit dem Behindertengleichstellungsgesetz: Ist der BGG-Entwurf der Durchbruch oder ein weiterer Flop? 18.02.2026 23:13:00

politik behindertengleichstellungsgesetz bgg inklusion behinderte menschen bundesregierung
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immer noch alles Okay! 12.09.2013 21:32:47

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1988 flog Okay! von O.K. durch den Äther, es war die Zeit der elektronischen Mixe und Effektsounds, bei denen Kraftwerk – seiner Zeit voraus – schon Anfang der 80er die Trends setzte. Vor 25 Jahren aus allerlei Aktuellem zusammengestrickt, wage ich mich an eine neue Version.   Ähnliche Artikel: Regener versus Bohlen Stromberg –... mehr auf waschtrommler.org

7 Tage… Bundestag – NDR nimmt Sendung aus der Mediathek 07.09.2013 18:26:30

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Am 01.09.2013 strahlte der NDR um 15:30 die Reihe “7 Tage…” diesmal über die Arbeit im Bundestag aus. Vier Tage später wurde die nun schon ausgestrahlte und von GEZ Gebühren bezahlte Dokumentation aus der Mediathek genommen. Eben gab es ein Statement von Lars Klingenbeil auf Facebook: Jeder Zeitungsartikel, jede Talkshow und jede Wahlumfrage beeinf... mehr auf waschtrommler.org

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

gauck grüne csu n24 rente homosexualität fbi verschuldung haderthauer rechtsstaat terror datenschutz aktion bilder club kultur fernsehen abmahnwelle frank-walter steinmeier umfrage gesetze information zocken banken dieter bohlen lebensmittel thomas de maizière k phillip demo wulff aigner crowd-funding georg schramm piraten schule rtl frankreich anwählte verleger jobwunder bnd lesen sound schulen leistungsanspruch party arbeit twitter uhl foodwatch künstler propaganda putin fdp musik apple software versicherung irrsinn umwelt kirche weisband stern diebstahl steuern titanic spanien disko s21 kunde erwerbslose kretschmann deutsche bahn steuerflucht kurzwäsche schmiermittel serien vertrauen tv nachtleben bkae blogger joschka fischer vorstellung veranstaltung cdu zensur pc satire plusminus die partei alkohol alg2 animation hartz4 index neuland irak phoenix haiti die grünen usa streeview afrika hunger o2 bundesregierung aufklärung ampel holger kreymeier google shitstorm obama facebook spenden papst krieg howto aktien lebensmittelherkunft sarrazin physik spiegel streisand-effekt datenspeicherung 3d geschmacklos medien wissen monitor wikileaks grillen wahlen strahlung friedman freiheit fun. merkel un schriftgröße ferngesteuert news bashing internet merkel film katastrophe video zukunft friedmann menschenhandel webseite ehec politik oettinger artikelreihe shitstrom kino jugendliche castor public relations kinder windows dumm bildzeitung energiepolitik ebay buch kosovo fun glaube krsitina schröder berlin tempora konsum wahnsinn telekom rtl2 netzwerk rösler loveparade polizeigewalt duisburg demonstration nsa hartz 4 kosten sarkozy russland japan. akw revolution presse populismus copyright börse urteil preiserhöhung prism spd occupy acta guttenberg eu esoterik marketing spiele werbung homöopathie interview cd trinken deutschland demokratie opportunisten bild atomkraft westerwelle kriminalität akw mappus kunst journalismus sex gewalt gez til schweiger hacker katherina reiche bundesverfassungsgericht microsoft afghanistan bar doku mix piratenpartei lybien stuttgart gema chat eigentum
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Die Vielfalt der Regionen in Deutschland 21.05.2015 20:17:12

linke energiepolitik politik anfrage medien alpenregion g7-gipfel deutschland seehofer g7 klimaerwärmung umwelt bundeskanzler heiligendamm bayern politiker schloss elbau gipfeltreffen bundesregierung regionen gipfelkosten von guttenberg
Nach einer längeren Kreuzfahrt, die bis nach Australien führte, habe ich mich bei der Ankunft im Frankfurter Flughafen gefragt, weshalb ich so gerne nach Deutschland zurückkomme und hier auch weiter leben will. Schloss Elmau, genauer gesagt der geplante „G7-Gipfel“, haben mir die Antwort abgenommen: Es ist die Vielfalt der Regionen in D... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

ACTA ohne ACTA 14.03.2012 23:05:11

unternehmen piraten bundesregierung sonstiges two-strikes-modell politik acta eu
Nunja. Das Thema ACTA mag ja bei dem ein oder anderen so ziemlich ausgelutscht sein… Aber ich weise immer noch gerne darauf hin, dass für jeden sehr wichtig ist. Viele waren auf Demonstrationen und viele haben die Petition von Avaaz unterzeichnet. Das ist ja alles schön und gut, dennoch sollte man noch mehr tun. Die […]... mehr auf netroid.de

Gute und schlechte Nachrichten für die Verlagslobby 24.08.2014 14:48:04

vg media rechteverwerter preisfindung umsatzbeteiligung verwertungsgesellschaft zwangslizensierung leistungsschutzrecht politikerverdrossenheit medienkritik herausgehobene auffindbarkeit kartellamt suchmaschinen kartellrecht google bundesregierung suchmaschinenoptimierung lobbyismus sichtbarkeit verlage digitale agenda
In den letzten Tagen gab es zwei netzpolitische Ereignisse, die sich aus Verlegersicht zum einen als gute und zum anderen als schlechte Nachricht darstellen. Die schlechte Nachricht war die herbe Klatsche, die das Bundeskartellamt dem von der VG Media angestrebten Missbrauchsverfahren gegen den Suchmaschinenanbieter Google erteilt hat. Die gute Nac... mehr auf presseschauer.de

Geist von Schloss Meseberg wohnt für einen Euro Miete 12.04.2018 00:30:34

bundesregierung teambuilding brandenburg heinrich von preußen gransee huwenowsee gästehaus der bundesregierung von der groeben messerschmitt-stiftung barockschloss schlösser in brandenburg geist von meseberg schloss meseberg geist von schloss meseberg bundesrepublik deutschland
Wenn sich die Bundesregierung zur Klausurtagung in ihrem Brandenburger Gästehaus zum „Teambuilding“ trifft, wird regelmäßig der gute Geist von Schloss Meseberg beschworen. Ex-Außenminister Gabriel dementierte inzwischen allerdings, dass im Gästehaus eine solche Erscheinung existiere. Er habe dort nach Mitternacht „nur Himbeerge... mehr auf burgerbe.de

Millionen Kinder können laut Unesco die Grundschule nicht abschließen: Bundesregierung widerspricht! 16.04.2015 12:12:06

grundschule aus aller welt humor bildung bundesregierung satire unesco
Die UN-Bildungs- und Kulturorganisation Unesco hat in ihrem aktuell veröffentlichten Weltbildungsbericht festgehalten, dass fast 100 Millionen Kinder weltweit die Grundschule nicht abschließen können. Ein Skandal. […]The post ... mehr auf paramantus.net

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

piraten wirken grundrechte bundesregierung pressemitteilungen slider menschenrechte demokratie transparenz bruno kramm pressefreiheit berlin
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Friendly Fire 27.07.2015 00:00:37

deutschland stress spd wahl politik sozialdemokraten statussymbole sozialdemokratie satire hallo welt! bundesregierung große koalition recycling wahlkampf politiker gabriel zerrspiegel
„… dass Merkel einen ausgezeichneten Job als Bundeskanzlerin mache, weshalb man sich langfristig in der Rolle des Juniorpartners in einer Großen Koalition…“ „… sich Gabriel bis mittags nicht geäußert habe. Er sei dann für zwei Stunden vom absoluten Gegenteil überzeugt gewesen, habe ab den frühen Abendstunden exakt Albigs Urteil vertreten und sei da... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

#NetzfragtMerkel und Journalismus 2.0 14.07.2015 12:22:18

lefloid bürgerdialog rhetorik politik leben lauf der dinge macht journalismus miteinander angela merkel youtube kommunikation merkelinterview demographischer wandel bundesregierung
Sie kann reden und vielleicht ist das ihr Beruf. Bundeskanzler_innen tun eigentlich ständig genau das.  Reden. Rhetorik machen. Und das dann Politik nennen. Flo redet auch. Jede Woche veröffentlicht er mehrere Videos, in denen er redet, um etwas anzustoßen und Menschen an dem teilhaben zu lassen, was ihm interessant und wichtig erscheint. Wenn Flo ... mehr auf vieleineinemblog.wordpress.com

Ohne Vision, ohne Charme, ohne Charisma 28.08.2015 08:33:39

pragmatiker bundesregierung charme kanzler visionen politiker charisma demokratie politik aktuell präsident
Bereits vor vielen Jahren wurde in den USA eine Diskussion geführt, die als so etwas wie die Soziologie der Präsidenten genannt werden kann. Vorausgegangen war eine Untersuchung über Herkunft, Milieus und Sozialisation der jeweiligen US-Präsidenten. Hoch brisant waren die Schlussfolgerungen, … ... mehr auf politropolis.wordpress.com

Negativpreis #GoldenShit der PIRATEN geht an Dr. Thomas de Maiziere 10.05.2017 13:50:17

#goldenshit marie lepen #rp17 allgemein ausspähung dr. thomas de maizière berlin leitkultur patrick schiffer pressemitteilungen bundesinnenminister bundesregierung donald trump anja hirschel re:publica netzpolitik negativpreis
Die Piratenpartei Deutschlands verleiht in diesem Jahr erstmalig den Negativpreis ‚#GoldenShit’ an Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière – für die überwachungsstaatliche Ausspähung von…... mehr auf piratenpartei.de

Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt 12.05.2018 13:58:33

bundesfinanzminister dirk c. fleck paul cézanne scholzomat bundeshaushalt klima olaf scholz bundesregierung krieg michael ende umwelt downloads kenfm tagesdosis bundesministerien
Ein Kommentar von Dirk C. Fleck. Lasst uns ein paar Worte über den Bundeshaushalt 2018 verlieren, ist ja erst ein […] Der Beitrag Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt... mehr auf kenfm.de

Wundermedikament zwingt Pharmaindustrie in die Knie 28.02.2015 12:00:47

wundermedikament petrus2105 sport humor blogging knie die nachdenkenswert hintern bundesregierung deinen pharmaindustrie zwingt bdh in beweg long reads life
Ursprünglich veröffentlicht auf SportCodex Blog:Ein Sensationsfund im Gesundheitswesen wird für die Pharmaindustrie zum „Insolvenzverwalter“ und für die Krankenkassen ein milliardenschwerer Geldsegen. Ein Jahrtausendaltes Medikame... mehr auf petrus2105.wordpress.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

pressemitteilungen bundesregierung slider urheberrecht verbraucherschutz eu-kommission pressemitteilung pressestatement buchpreisbindung arbeit und soziales ttip demokratie stefan körner
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

Elektroauto-Gesetz wurde verabschiedet 06.03.2015 05:56:41

alternative antriebe news plug-in-hybridautos kostenlos parken kaufprämie busspur subventionen elektromobile finanzierung hybridautos bundesregierung brennstoffzellenauto elektromobilitätsgesetz elektroautos
Am Donnerstagabend wurde in Deutschland ein Gesetz zur Förderung der Elektromobilität verabschiedet. So können die Gemeinden den Fahrern von Elektroautos zum Beispiel erlauben, auf den Busspuren zu fahren.... mehr auf mein-elektroauto.com

Vorratsdatenspeicherung, was soll das? 18.10.2015 10:32:00

daggi deklamiert vorratsdatenspeicherung bundesregierung sozis
Nun, damit möchte die vorzügliche, sich um die Belange der Bürger stets innigst kümmernde Bundesregierung zukünftig verhindern, dass z.B. so ein Winterkorn hinterher von NIX gewusst haben will. So wird es sicher in den Qualitätsmedien zu lesen und zu hören … ... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

Ra(n)dnotizen #50 25.07.2016 00:00:55

australien gleisdreieck schienen emirates lift radverkehr zehlendorf bundesregierung helmpflicht förderung abstellplätze cobi vlb pedelec cockpit berlin lastenrad velocarrier werbung e-bike-pendeln beschluss holland crowdfunding stuttgart smartphone
Themen: (1) Fahrradcockpit (2) Lange Wartezeiten (3) Lastenräder fördern (4) Vom Rad zum Lastenrad (5) 1000 Fahrradstellplätze (6) Breite Radspuren (7) Velocarrier Stuttgart (8) Erheiterte Holländer (9) Fahrradjäger (10) „Ring frei“ in Köln (III) Fahrradcockpit Ein 1,5 Jahre hat es gedau... mehr auf blog.dafb-o.de

#SoNicht #TTIP 28.07.2015 13:21:06

europa ttip politik eu parlament brüssel bundesregierung usa
Immer mehr Menschen sind weltweit auf der Flucht. Sie werden dafür teils heftig angefeindet und kritisiert. Die Stimmen sind laut und hartnäckig. Doch wo ist diese Hartnäckigkeit, diese Vehemenz zum Beispiel bei TTIP? TTIP ist gefährlicher als jeder Flüchtling. Das Thema Flüchtlinge ist zum Beispiel für viele Menschen – vermeintlich – e... mehr auf derfriedri.ch

PKW-Maut: Bei EU-Ablehnung zahlen deutsche Autofahrer drauf! 30.06.2015 11:53:50

eu-recht maut 2.0 maut pkw bundestag news bundesregierung alexander dobrindt pkw-maut
Hat unsere Bundesregierung bei der PKW-Maut darauf gepokert, dass dieser geltende Gesetzentwurf von der EU abgewiesen wird, um so mehr Geld einzunehmen? Die PKW-Maut als solches, das haben ausreichend Rechenbeispiele bewiesen, bringt keinen Mehrwert, noch spült sie mehr Geld in … ... mehr auf autophorie.de

Steuersystem 20.05.2015 11:29:44

bund cartoon karikaturen betrüger steuern orte bundesregierung stadt anzapfen politik überall allgemein steuersystem kohle sarkasmus
von wem die Zeichnung stammt weiß ich leider nicht, sonst würde ich es kennzeichnen Aber gut ist das Cartoon So ungefähr ist wirklich unser Steuersystem wir werden überall angezapft  Einsortiert unter:Allgemein, Cartoon, Karikaturen, Orte, Politik, Sarkasmus, Stadt Tagged: anzapfen, überall, Betrüger, Bund, Bundesregierung, Kohle, Steuern, Ste... mehr auf fechingerblog.wordpress.com

Das neue Asylbewerberleistungsgesetz wird kaum etwas verbessern 15.10.2015 10:02:11

bundesamt für migration und flüchtlinge flüchtlinge asylbewerberleistungsgesetz europa bundestag syrien bundesregierung debatte lampedusa bamf
Der Bundestag will heute das neue Asylbewerberleistungsgesetz beschließen. Dies sieht unter anderem weitere sichere Herkunftsländer vor, sowie weniger Taschengeld und mehr Sachleistungen. Doch wird es kaum etwas verbessern – oder gar beschleunigen. Dazu das Beispiel von Erol und Yanni (Namen geändert). Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (B... mehr auf derfriedri.ch

Kommentar: Bundesregierung lässt Strafverfahren gegen Böhmermann zu 15.04.2016 16:36:55

böhmermann derfriedri.ch erdogan bundesregierung strafverfahren europa merkel kommentar schmähgedicht video deutschland türkei
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Wie sich die Bundesregierung zur Pressefreiheit positionieren kann 31.07.2015 08:47:59

bundesamt für verfassungsschutz thomas de maizière websiten bundesregierung politik netzpolitik.org
Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfaschungsschutz (BfV), hat Redakteure und Quellen von netzpolitik.org wegen Landesverrates angezeigt. Ein passendes Video habe ich zu diesem Vorgang, selbst keine Geheimnisse schützen zu können und dann die Schuld bei anderen zu suchen, gefunden: Das BfV untersteht dem Ministerium des Innern (BMI)... mehr auf mainboarder.de

„Industrie 4.0“ 03.12.2016 10:30:03

roboter rationalisierung bundesregierung trump wirtschaft industrie 4.0 gewerkschaft bge arbeit bedingungsloses grundeinkommen digitalisierung volkswirtschaft spd brexit computer internet der dinge arbeitslosigkeit technologie bundesrepublik deutschland
Im Zeitalter der Informationsüberflutung werden gerne Schlagworte geprägt, mit denen man erfolgreich in den medientechnischen Kampf ziehen kann. „Industrie 4.0“ ist ein solches Schlagwort. Eigentlich ist es ein „Meta“-Schlagwort, ein übergreifendes Schlagwort, das eine Vielzahl von weiteren Schlagwörtern umfasst und bündelt.... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

PIRATEN: 80 Cent – Jobs für Geflüchtete – SPD weiter unsozial 10.06.2016 19:15:49

unsozial kristos thingilouthis migration und asyl bundesregierung pressemitteilungen die grünen wirtschaft slider andrea nahles 80-cent-jobs ausbeutung bundestag arbeit und soziales demokratie agenda 2010 lohndumping hartz iv spd innenpolitik
... mehr auf piratenpartei.de

Ra(n)dnotizen #75 29.01.2017 18:00:07

politik berlin saarland kärnten udv villach siegen radverkehr fördergelder gegenwind gleimtunnel fahrradstraße bundesregierung helmpflicht cargobike einzelhandel
Thema diesmal sind zunächst eine aktuelle Helmpflichtforderung. Dann kommen Fahrradstraßen und das sie trotz klarer Vorteile oft auf Ablehnung stoßen, es geht um jede Menge Geldverschwendung, um eine "Verbrecherjagd" mit dem Fahrrad und darum, wo mit Cargobikes schon heute Lieferwagen ersetzt werden. Und natürlich wieder allerlei Links zum Thema R... mehr auf blog.dafb-o.de

Bundesregierung will Elektroautos mit 3 Milliarden Euro fördern 02.06.2015 20:34:39

finanzierung abwrackprämie elektroautos brennstoffzellenauto bundesregierung forschung plug-in-hybridauto alternative antriebe plug-in-hybridautos news sonderabschreibung subventionen wasserstoffauto
Die Bundesregierung will den deutschen Markt für Elektroautos mit 3 Milliarden Euro unterstützen - profitieren sollen vor allem gewerbliche Kunden.... mehr auf mein-elektroauto.com

Vorräte für 10 Tage 27.08.2016 18:53:44

einkauf vorsorge 10 tage staat ernstes katastrophe listen e-book sachen mengen lager notfall bundesregierung lebensmittel vorräte
Persönliche Vorsorge für den Fall einer Katastrophe „Uns kann nichts passieren.“, „In Deutschland ist es ganz sicher.“, „Hier doch nicht…!“ Solche Sprüche hört man immer wieder, wenn es darum geht, Vorsorge für eventuelle Notlagen zu treffen. Lebensmittelvorräte Als die Bundesregierung … ... mehr auf videogourmet.de

Die E-Prämie der Bundesregierung: Hier kommen die Details 27.04.2016 19:44:17

bundesregierung auto-news citroen e-prämie mitsubishi renault nissan volkswagen bmw audi a3 e-tron peugeot auto news der woche kia mercedes ford elektromobilität toyota audi
Gestern Abend traf sich die Bundesregierung mit drei großen Vertretern der Auto-Industrie und beschloss eine Elektro-Prämie. Das Konzept geht etwas in Richtung der Abwrackprämie und soll den Verkauf von Elektro-Fahrzeugen und Plug-In-Hybriden ankurbeln. Welche Details das Programm bereithält und welche Fahrzeuge infrage kommen lest ihr in den fo... mehr auf rad-ab.com

PKW-Maut: PIRATEN protestieren mit Banner an Mautbrücke gegen neue Überwachung 07.05.2015 17:37:10

demokratie maut stefan körner verkehrspolitik überwachung bundesregierung pressemitteilungen bundesrat nürnberg infrastruktur datenschutz aktion
... mehr auf piratenpartei.de

Kleine Presseschau vom 27. April 2016 27.04.2016 12:12:32

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Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. künstliche Intelligenz, die Ursprünge der Technische Analyse, die E-Auto-Prämie sowie die Risiken der Automobilaktien. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Adidas, SAP, Rhön-Klinikum, Ströer, Aixtron, Rocket Internet, Barrick Gold, eBay, Apple, Tesla Motors.... mehr auf dieboersenblogger.de