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Auf der Stelle getreten: Wie geht es weiter mit dem Behindertengleichstellungsgesetz? 07.07.2026 22:11:50

inklusion bgg bundesregierung behinderung behindertengleichstellungsgesetz
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Merz weiter auf dem Weg zum unbeliebtesten Kanzler aller Zeiten 03.07.2026 14:35:06

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Ein großer Wurf sollte es werden. Ein Signal des Aufbruchs. Eine Botschaft an Unternehmen, Beschäftigte und Investoren: Deutschland krempelt die Ärmel hoch und startet endlich durch. Herausgekommen ist allerdings etwas ganz anderes. Während Friedrich Merz und seine schwarz-rote Koalition von Bürokratieabbau, Investitionen und Reformen sprechen woll... mehr auf ruhrbarone.de

Der Bundeskanzler steht auf Instagram „für ein starkes Deutschland“ – und 2,8 Millionen folgen ihm 30.06.2026 09:00:31

bundesregierung merz, friedrich audio-podcast pr medien und medienanalyse politikerverdrossenheit soziale medien
Der Auftritt von Friedrich Merz bei Instagram erinnert an die Kommunikation der „Aktuellen Kamera“ in der DDR. Die Realität findet bei den Social-Media-Kanälen des Bundeskanzlers in den Kommentarspalten statt. Von Dirk Engelhardt.Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.... mehr auf nachdenkseiten.de

Gewessler kritisiert Regierung: Hitzeschutz in Österreich unzureichend 29.06.2026 11:25:22

wirtschaft politik klimawandel österreich rekordhitze ã–sterreich leonore gewessler pressekonferenz bundesregierung hitzeschutz chronik
Am 30. Juni 2026 wird in Wien eine Pressekonferenz der Grünen stattfinden, die von Klubobfrau Leonore Gewessler geleitet wird. Im Fokus steht die aktuelle Rekordhitze, die Österreich im Griff hat, und das Versagen der Bundesregierung beim Hitzeschutz. Diese Thematik ist von höchster Relevanz, da die Temperaturen in den letzten Jahren kontinuierl... mehr auf newspartner.at

Schuld ist „die Welt“: Merz‘ politische Bankrotterklärung am Tag der offenen Tür im Bundeskanzleramt 22.06.2026 09:00:56

strategien der meinungsmache bundesregierung merz, friedrich reformpolitik audio-podcast
Wer verstehen will, wie inhaltsleer und desolat zugleich die deutsche Politik ist, sollte sich ein gerade von Friedrich Merz veröffentlichtes Video anschauen. Der Ausschnitt des vom Bundeskanzler auf der Plattform X veröffentlichten Videos geht 1 Minute und 2... mehr auf nachdenkseiten.de

„Die SPD ist ein wandelnder Toter der Politik“ – O-Töne zum Sinkflug der SPD und Aussichten der Koalition 16.06.2026 12:00:33

regierungskrise klingbeil, lars o-töne weidel, alice merz, friedrich bundesregierung siems, dorothea spd o-tã¶ne fleischhauer, jan augstein, jakob mohamed ali, amira groko
Ein Jahr nach der Bildung der Regierungskoalition zeichnet sich der Riss zwischen den beiden Partnern immer deutlicher ab. Die einen meinen, die Union sollte die „Bürde SPD“ abwerfen, die die Regierung immer tiefer in den Abgrund treibt. Die anderen prognostizieren, die SPD könnte angesichts der sinkenden Umfragewerte selbs... mehr auf nachdenkseiten.de

Kaffeeklatsch 15.06.2026 00:00:12

neoliberalismus merz politiker bundesregierung satire deutschland klischee zerrspiegel politik hallo welt! rechtspopulismus
„Die Liste ist gerade reingekommen, haben Sie irgendwelche Vorschläge für die nächste Runde?“ „Bienenstich!“ „Aber…“ „Obwohl, diese Teilchen von der Konditorei in Moabit sind auch nicht zu verachten.“ „Die mit Pudding?“ „Also das ist…“ „Jetzt haben Sie sich mal nicht so, Sie können das vertragen!“ „Erlauben Sie mal, Sie sind hier im Kanzleramt!“ „U... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Standpunkt: Das „beste Netz für Deutschland“ – warum das neue MoU mehr ist als ein Signal 10.06.2026 17:06:58

bundesregierung artikel tef portal standpunkt allgemein digitalpolitik politik digitale infrastruktur netzausbau
Am 8. Juni 2026 unterzeichnete Bundesdigitalminister Dr. Karsten Wildberger zusammen mit den führenden Vertreterinnen und Vertretern der Bundesländer, Kommunen, Branchenverbände und Telekommunikationsunternehmen das Memorandum of Understanding (MoU) „Bestes Netz für Deutschland“. [...]... mehr auf basecamp.base.de

Kanzler Merz und das Kind mit der Bundeswehrmütze 09.06.2026 13:33:25

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Die Augen des Jungen strahlen und glühen. Mit sichtlicher Freude steht er dem Bundeskanzler gegenüber, während Merz ihm die Hand zum Gruß reicht. Bei dieser Aufnahme handelt es sich allerdings nicht um ein normales Bild. Das Foto, das die Bundesregierung auf I... mehr auf nachdenkseiten.de

„Man sollte die AfD nicht verbieten, sondern wegregieren“ – O-Töne zu Perspektiven der „Brandmauer“ 02.06.2026 12:00:54

groko o-tã¶ne bundesregierung hoeneß, uli merz, friedrich hoeneãŸ, uli scholz, olaf weidel, alice o-töne regierungskrise innen- und gesellschaftspolitik
Die Krise um Bundeskanzler Friedrich Merz und die Perspektiven der Koalition verschärft sich mit jedem Tag. Die Rede ist bereits von einer Minderheitsregierung beziehungsweise von einem Wechsel an der Regierungs- und der CDU-Spitze. Das offensichtliche Indiz dafür sind die Umfragewerte: Der Abstand zwischen der Spitzenreiterin AfD und ... mehr auf nachdenkseiten.de

Bla, bla, bla. Von Bildung quatschen, aber viel lieber Kampfpanzer kaufen … 29.05.2026 10:00:14

schulden - sparen groko koalitionsvertrag spahn, jens hochschulen und wissenschaft bafã¶g rã¼stungsausgaben austeritã¤tspolitik audio-podcast bundesregierung austeritätspolitik bafög rüstungsausgaben
Ein schäbiges Spiel um eine Reform der Bundesausbildungsförderung steht nach monatelanger Hängepartie vor der finalen Entscheidung. Einiges spricht dafür, dass die Koalition das Projekt mindestens verschiebt oder vielleicht auch ganz abbläst. Ein besseres BAföG, während drumherum der Sozialstaat in Schutt und A... mehr auf nachdenkseiten.de

Korruptionsweisheit 28.05.2026 13:30:35

bundesregierung geldanbetung dunkle gedanken menschenverachtung brd
Dass sich die Bundesregierung zwar so genannte „Wirtschaftsweise“ hält, aber keine Menschlichkeitsweisen, das sagt für den Hörenden schon alles über die Bundesrepublik Deutschland, was man nur wissen muss.... mehr auf tamagothi.wordpress.com

Der Applaus aus Coronazeiten wird knapp – Protest gegen Gesundheitsreform an der Uniklinik Regensburg 13.05.2026 09:12:29

gewerkschaft nachrichten uniklinikum bundesregierung gesundheitswesen
Unter dem Motto „Krankenhäuser finanzieren - Arbeitsbedingungen sichern - Versorgung gewährleisten“ trafen sich am 12. Mai Beschäftigte von Uniklinikum und medbo zur aktiven Mittagspause. Sie protestierten gegen die geplante Gesundheitsreform der Bundesregierung.... mehr auf regensburg-digital.de

Feldschlachtung 13.05.2026 00:00:21

csu satire deutschland politiker demokratie bundesregierung neoliberalismus merz söder rechtspopulismus hallo welt! politik sã¶der paranoia
„Wir haben uns da als Bayerische Staatsregierung festgelegt, dass wir da nicht mitmachen, weil wir uns als Bayerische Staatsregierung festgelegt haben und deshalb nicht mitmachen. Das sind doch mehr als genug Gründe, oder nicht? Jetzt kommen Sie mir nicht wieder mit diesen uralten Geschichten über den CSU-Vorsitzenden, von wegen: heute hü, morgen h... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

10.05.2026 – Deutschland hat kein Geld? Aber… Wieso?? 11.05.2026 00:28:09

bundesregierung haushalt rente cdu 2026 deutschland sozialausgaben steuer budget politik ausländer sind schuld? 2025 wirtschaft einnahmen sozialhilfe bundestag arbeitslose sparen
Wie entwickelten sich die Steuereinnahmen in Deutschland über die letzten 10 Jahre? Die Steuereinnahmen in Deutschland haben sich über die letzten 10 Jahre (ca. 2016–2026) trotz konjunktureller Schwankungen und Krisen grundsätzlich deutlich nach oben entwickelt, blieben jedoch zuletzt hinter den sehr optimistischen Prognosen zurück. [1, 2] Wichtige... mehr auf peterpanch.wordpress.com

Motivationsrede 10.05.2026 16:08:45

friedrich merz spd bundesregierung lars klingbeil cdu alarmrufe csu
Was der Einpeitscher zu den gefesselten Galeerensklaven in der ganzen vollumfänglichen Aussichtslosigkeit ihres Lebens gesagt hat? „Wir sitzen alle im selben Boot“, hat er zu ihnen gesagt. Und die Peitsche geschwungen, damit es auch jeder versteht. Grüße an Friedrich Merz und seinen Komplizen Lars Klingbeil!... mehr auf tamagothi.wordpress.com

immer noch alles Okay! 12.09.2013 21:32:47

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1988 flog Okay! von O.K. durch den Äther, es war die Zeit der elektronischen Mixe und Effektsounds, bei denen Kraftwerk – seiner Zeit voraus – schon Anfang der 80er die Trends setzte. Vor 25 Jahren aus allerlei Aktuellem zusammengestrickt, wage ich mich an eine neue Version.   Ähnliche Artikel: Regener versus Bohlen Stromberg –... mehr auf waschtrommler.org

7 Tage… Bundestag – NDR nimmt Sendung aus der Mediathek 07.09.2013 18:26:30

hauptwaschgang politik wahlen journalismus fernsehen aufklã¤rung index medien spd demokratie aufklärung bundesregierung news zensur cdu streisand-effekt presse
Am 01.09.2013 strahlte der NDR um 15:30 die Reihe “7 Tage…” diesmal über die Arbeit im Bundestag aus. Vier Tage später wurde die nun schon ausgestrahlte und von GEZ Gebühren bezahlte Dokumentation aus der Mediathek genommen. Eben gab es ein Statement von Lars Klingenbeil auf Facebook: Jeder Zeitungsartikel, jede Talkshow und jede Wahlumfrage beeinf... mehr auf waschtrommler.org

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

medien opportunisten datenschutz neuland webseite bild demonstration monitor index steuern wissen duisburg wikileaks phoenix titanic irak nsa hartz 4 spanien frankreich rtl aktion westerwelle haiti grillen atomkraft wahlen die grünen ehec verleger friedman streeview bilder club kriminalität anwählte disko kosten strahlung usa politik journalismus afrika kunst bnd akw mappus freiheit jobwunder fernsehen sarkozy abmahnwelle kultur gewalt hunger frank-walter steinmeier sex phillip demo spiegel streisand-effekt csu homöopathie interview joschka fischer katastrophe grüne physik gauck kirche zensur cdu veranstaltung wahnsinn vorstellung rente n24 cd wulff telekom pc deutschland weisband trinken rösler plusminus satire crowd-funding aigner video netzwerk fbi homosexualität stern rtl2 loveparade alkohol die partei diebstahl verschuldung rechtsstaat haderthauer piraten datenspeicherung zukunft georg schramm animation alg2 demokratie polizeigewalt 3d terror schule hartz4 menschenhandel friedmann geschmacklos preiserhöhung vertrauen fdp tv thomas de maizière serien obama prism musik doku windows dumm facebook occupy spd software apple mix guttenberg eu bkae bildzeitung bashing energiepolitik nachtleben acta buch versicherung esoterik piratenpartei krieg stuttgart lybien papst ebay k spenden fun kosovo internet gema irrsinn berlin eigentum film merkel krsitina schröder umwelt lebensmittelherkunft sarrazin chat spiele werbung glaube howto blogger marketing aktien konsum tempora artikelreihe oettinger s21 japan. akw shitstrom gez russland umfrage gesetze fun. merkel o2 lesen kino revolution schulen hacker sound information un kunde presse til schweiger populismus zocken ampel banken microsoft ferngesteuert aufklärung copyright bundesverfassungsgericht kretschmann katherina reiche erwerbslose bundesregierung schriftgröße leistungsanspruch deutsche bahn google twitter jugendliche uhl castor party holger kreymeier börse arbeit dieter bohlen public relations schmiermittel bar afghanistan kurzwäsche steuerflucht kinder künstler propaganda urteil putin news shitstorm lebensmittel foodwatch
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Die Vielfalt der Regionen in Deutschland 21.05.2015 20:17:12

von guttenberg gipfelkosten medien klimaerwärmung bayern heiligendamm g7-gipfel politik deutschland gipfeltreffen alpenregion anfrage politiker seehofer energiepolitik linke g7 bundeskanzler umwelt regionen schloss elbau bundesregierung
Nach einer längeren Kreuzfahrt, die bis nach Australien führte, habe ich mich bei der Ankunft im Frankfurter Flughafen gefragt, weshalb ich so gerne nach Deutschland zurückkomme und hier auch weiter leben will. Schloss Elmau, genauer gesagt der geplante „G7-Gipfel“, haben mir die Antwort abgenommen: Es ist die Vielfalt der Regionen in D... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

ACTA ohne ACTA 14.03.2012 23:05:11

bundesregierung unternehmen sonstiges acta eu piraten two-strikes-modell politik
Nunja. Das Thema ACTA mag ja bei dem ein oder anderen so ziemlich ausgelutscht sein… Aber ich weise immer noch gerne darauf hin, dass für jeden sehr wichtig ist. Viele waren auf Demonstrationen und viele haben die Petition von Avaaz unterzeichnet. Das ist ja alles schön und gut, dennoch sollte man noch mehr tun. Die […]... mehr auf netroid.de

Gute und schlechte Nachrichten für die Verlagslobby 24.08.2014 14:48:04

kartellamt preisfindung suchmaschinen lobbyismus leistungsschutzrecht digitale agenda vg media google bundesregierung medienkritik zwangslizensierung suchmaschinenoptimierung herausgehobene auffindbarkeit rechteverwerter politikerverdrossenheit kartellrecht verlage umsatzbeteiligung sichtbarkeit verwertungsgesellschaft
In den letzten Tagen gab es zwei netzpolitische Ereignisse, die sich aus Verlegersicht zum einen als gute und zum anderen als schlechte Nachricht darstellen. Die schlechte Nachricht war die herbe Klatsche, die das Bundeskartellamt dem von der VG Media angestrebten Missbrauchsverfahren gegen den Suchmaschinenanbieter Google erteilt hat. Die gute Nac... mehr auf presseschauer.de

Geist von Schloss Meseberg wohnt für einen Euro Miete 12.04.2018 00:30:34

geist von meseberg von der groeben brandenburg teambuilding bundesregierung gästehaus der bundesregierung gransee heinrich von preußen bundesrepublik deutschland schlösser in brandenburg geist von schloss meseberg barockschloss messerschmitt-stiftung schloss meseberg huwenowsee
Wenn sich die Bundesregierung zur Klausurtagung in ihrem Brandenburger Gästehaus zum „Teambuilding“ trifft, wird regelmäßig der gute Geist von Schloss Meseberg beschworen. Ex-Außenminister Gabriel dementierte inzwischen allerdings, dass im Gästehaus eine solche Erscheinung existiere. Er habe dort nach Mitternacht „nur Himbeerge... mehr auf burgerbe.de

Millionen Kinder können laut Unesco die Grundschule nicht abschließen: Bundesregierung widerspricht! 16.04.2015 12:12:06

grundschule bundesregierung aus aller welt humor satire bildung unesco
Die UN-Bildungs- und Kulturorganisation Unesco hat in ihrem aktuell veröffentlichten Weltbildungsbericht festgehalten, dass fast 100 Millionen Kinder weltweit die Grundschule nicht abschließen können. Ein Skandal. […]The post ... mehr auf paramantus.net

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

berlin bruno kramm pressemitteilungen piraten wirken bundesregierung grundrechte transparenz menschenrechte pressefreiheit slider demokratie
... mehr auf piratenpartei.de

Friendly Fire 27.07.2015 00:00:37

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„… dass Merkel einen ausgezeichneten Job als Bundeskanzlerin mache, weshalb man sich langfristig in der Rolle des Juniorpartners in einer Großen Koalition…“ „… sich Gabriel bis mittags nicht geäußert habe. Er sei dann für zwei Stunden vom absoluten Gegenteil überzeugt gewesen, habe ab den frühen Abendstunden exakt Albigs Urteil vertreten und sei da... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

#NetzfragtMerkel und Journalismus 2.0 14.07.2015 12:22:18

bundesregierung merkelinterview rhetorik youtube macht demographischer wandel miteinander leben bürgerdialog kommunikation lauf der dinge politik lefloid angela merkel journalismus
Sie kann reden und vielleicht ist das ihr Beruf. Bundeskanzler_innen tun eigentlich ständig genau das.  Reden. Rhetorik machen. Und das dann Politik nennen. Flo redet auch. Jede Woche veröffentlicht er mehrere Videos, in denen er redet, um etwas anzustoßen und Menschen an dem teilhaben zu lassen, was ihm interessant und wichtig erscheint. Wenn Flo ... mehr auf vieleineinemblog.wordpress.com

Ohne Vision, ohne Charme, ohne Charisma 28.08.2015 08:33:39

kanzler charme politik aktuell bundesregierung charisma pragmatiker präsident politiker demokratie visionen
Bereits vor vielen Jahren wurde in den USA eine Diskussion geführt, die als so etwas wie die Soziologie der Präsidenten genannt werden kann. Vorausgegangen war eine Untersuchung über Herkunft, Milieus und Sozialisation der jeweiligen US-Präsidenten. Hoch brisant waren die Schlussfolgerungen, … ... mehr auf politropolis.wordpress.com

Negativpreis #GoldenShit der PIRATEN geht an Dr. Thomas de Maiziere 10.05.2017 13:50:17

re:publica patrick schiffer #goldenshit #rp17 marie lepen leitkultur allgemein negativpreis anja hirschel berlin donald trump dr. thomas de maizière pressemitteilungen netzpolitik bundesregierung bundesinnenminister ausspähung
Die Piratenpartei Deutschlands verleiht in diesem Jahr erstmalig den Negativpreis ‚#GoldenShit’ an Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière – für die überwachungsstaatliche Ausspähung von…... mehr auf piratenpartei.de

Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt 12.05.2018 13:58:33

scholzomat tagesdosis bundesfinanzminister kenfm michael ende umwelt krieg bundesministerien olaf scholz downloads bundeshaushalt bundesregierung klima dirk c. fleck paul cézanne
Ein Kommentar von Dirk C. Fleck. Lasst uns ein paar Worte über den Bundeshaushalt 2018 verlieren, ist ja erst ein […] Der Beitrag Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt... mehr auf kenfm.de

Wundermedikament zwingt Pharmaindustrie in die Knie 28.02.2015 12:00:47

die blogging beweg humor long reads bdh petrus2105 bundesregierung nachdenkenswert deinen pharmaindustrie in zwingt sport life hintern wundermedikament knie
Ursprünglich veröffentlicht auf SportCodex Blog:Ein Sensationsfund im Gesundheitswesen wird für die Pharmaindustrie zum „Insolvenzverwalter“ und für die Krankenkassen ein milliardenschwerer Geldsegen. Ein Jahrtausendaltes Medikame... mehr auf petrus2105.wordpress.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

bundesregierung arbeit und soziales buchpreisbindung pressestatement pressemitteilungen demokratie eu-kommission slider pressemitteilung verbraucherschutz urheberrecht ttip stefan körner
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

Elektroauto-Gesetz wurde verabschiedet 06.03.2015 05:56:41

news bundesregierung plug-in-hybridautos kostenlos parken subventionen alternative antriebe elektromobilitätsgesetz brennstoffzellenauto kaufprämie finanzierung hybridautos busspur elektroautos elektromobile
Am Donnerstagabend wurde in Deutschland ein Gesetz zur Förderung der Elektromobilität verabschiedet. So können die Gemeinden den Fahrern von Elektroautos zum Beispiel erlauben, auf den Busspuren zu fahren.... mehr auf mein-elektroauto.com

Vorratsdatenspeicherung, was soll das? 18.10.2015 10:32:00

bundesregierung vorratsdatenspeicherung sozis daggi deklamiert
Nun, damit möchte die vorzügliche, sich um die Belange der Bürger stets innigst kümmernde Bundesregierung zukünftig verhindern, dass z.B. so ein Winterkorn hinterher von NIX gewusst haben will. So wird es sicher in den Qualitätsmedien zu lesen und zu hören … ... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

Ra(n)dnotizen #50 25.07.2016 00:00:55

gleisdreieck pedelec abstellplätze radverkehr lastenrad lift e-bike-pendeln cockpit berlin werbung helmpflicht stuttgart cobi smartphone emirates förderung zehlendorf vlb bundesregierung schienen beschluss australien velocarrier crowdfunding holland
Themen: (1) Fahrradcockpit (2) Lange Wartezeiten (3) Lastenräder fördern (4) Vom Rad zum Lastenrad (5) 1000 Fahrradstellplätze (6) Breite Radspuren (7) Velocarrier Stuttgart (8) Erheiterte Holländer (9) Fahrradjäger (10) „Ring frei“ in Köln (III) Fahrradcockpit Ein 1,5 Jahre hat es gedau... mehr auf blog.dafb-o.de

#SoNicht #TTIP 28.07.2015 13:21:06

brüssel usa politik ttip bundesregierung parlament europa eu
Immer mehr Menschen sind weltweit auf der Flucht. Sie werden dafür teils heftig angefeindet und kritisiert. Die Stimmen sind laut und hartnäckig. Doch wo ist diese Hartnäckigkeit, diese Vehemenz zum Beispiel bei TTIP? TTIP ist gefährlicher als jeder Flüchtling. Das Thema Flüchtlinge ist zum Beispiel für viele Menschen – vermeintlich – e... mehr auf derfriedri.ch

PKW-Maut: Bei EU-Ablehnung zahlen deutsche Autofahrer drauf! 30.06.2015 11:53:50

bundestag pkw bundesregierung news maut 2.0 eu-recht alexander dobrindt pkw-maut maut
Hat unsere Bundesregierung bei der PKW-Maut darauf gepokert, dass dieser geltende Gesetzentwurf von der EU abgewiesen wird, um so mehr Geld einzunehmen? Die PKW-Maut als solches, das haben ausreichend Rechenbeispiele bewiesen, bringt keinen Mehrwert, noch spült sie mehr Geld in … ... mehr auf autophorie.de

Steuersystem 20.05.2015 11:29:44

anzapfen kohle orte steuern sarkasmus bund politik karikaturen überall steuersystem bundesregierung betrüger cartoon allgemein stadt
von wem die Zeichnung stammt weiß ich leider nicht, sonst würde ich es kennzeichnen Aber gut ist das Cartoon So ungefähr ist wirklich unser Steuersystem wir werden überall angezapft  Einsortiert unter:Allgemein, Cartoon, Karikaturen, Orte, Politik, Sarkasmus, Stadt Tagged: anzapfen, überall, Betrüger, Bund, Bundesregierung, Kohle, Steuern, Ste... mehr auf fechingerblog.wordpress.com

Das neue Asylbewerberleistungsgesetz wird kaum etwas verbessern 15.10.2015 10:02:11

debatte bundesamt für migration und flüchtlinge syrien europa bundestag flüchtlinge lampedusa bamf asylbewerberleistungsgesetz bundesregierung
Der Bundestag will heute das neue Asylbewerberleistungsgesetz beschließen. Dies sieht unter anderem weitere sichere Herkunftsländer vor, sowie weniger Taschengeld und mehr Sachleistungen. Doch wird es kaum etwas verbessern – oder gar beschleunigen. Dazu das Beispiel von Erol und Yanni (Namen geändert). Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (B... mehr auf derfriedri.ch

Kommentar: Bundesregierung lässt Strafverfahren gegen Böhmermann zu 15.04.2016 16:36:55

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