Tag suchen

Tag:

Tag bundesregierung

Regulierung im Eiltempo: Wie belastbar ist Deutschlands Cyberwende? 06.02.2026 09:00:34

digitale souveränität tef portal digitale souverã¤nitã¤t cyber resilience act kritis-dachgesetz bundesregierung top stories allgemein nis2-richtlinie cyber-sicherheit cybersicherheitsarchitektur artikel cybersicherheit politik
Deutschland steht vor der größten Transformation seiner Cybersicherheitsarchitektur seit Jahren, doch die politische Diskussion offenbart Spannungen. [...]Weiterlesen...... mehr auf basecamp.base.de

IALANA – Pressemitteilung: Völkerrechtswidrige Totalblockade Kubas durchbrechen – Menschenrechte verteidigenPressemitteilung: Völkerrechtswidrige Totalblockade Kubas durchbrechen – Menschenrechte verteidigen 05.02.2026 12:17:30

trump kuba politik ialana usa-sanktionen bundesregierung
Mit einer am 30. Januar 2026 in Kraft getretenen Executive Order hat US-Präsident Trump die „Politiken, Praktiken und Handlungen der Regierung Kubas“ zu einer „ungewöhnlichen und außerordentlichen Bedrohung“ für die nationale Sicherheit und Außenpolitik der USA erklärt. Mit dem Ziel, … ... mehr auf clausstille.wordpress.com

Zustände wie Juni 1967 – Iranischer Terror auf deutschen Straßen 21.01.2026 12:17:36

verschlüsselung grundrechte cyber-spionage iranische geheimdienste iranische konsulate datenschutz spionage frankfurt verfassungsschutz themenbereiche flüchtlingsrechte bürgerrechte cybersicherheit benno ohnesorg internationale kooperation menschenrechte hamburg transnationale repression hamas äußeres und verteidigung überwachung freie meinungsäußerung demokratie jamshid sharmahd eu opposition schoresch davoodi piratenpartei deutschland allgemein autoritäre regime europa informationssicherheit sanktionen deutsche welle privatsphäre digitale sicherheit diplomatische immunität inneres und sicherheit pressemitteilungen raf #topthema cyberangriffe schutz von exilanten savak babak tubis infrastruktur und netze iran diaspora bundesregierung münchen rot-schwarze allianz israel islamolinke
Berlin, 21. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt auf das Schärfste die Aktivitäten iranischer Geheimdienste auf deutschem Boden, wie sie in einem aktuellen Bericht der Deutschen Welle detailliert beschrieben werden. Die Bedrohung für die iranische Diaspora, Oppositionelle und die allgemeine Sicherheit in Deutschland ist alarmieren... mehr auf piratenpartei.de

Digitales Führungszeugnis: Bundesregierung will den Nachweis auch elektronisch ermöglichen 21.01.2026 14:21:17

allgemein verwaltung bundesrat führungszeugnis bundesregierung ozg bundid justiz
... mehr auf deskmodder.de

Streit um Grönland: Niemand hat die Absicht, die NATO infrage zu stellen 19.01.2026 14:33:31

an der heimatfront usa einsatz in aller welt grönland nato ministrables freunde&verbündete bundesregierung
Fürs Archiv: Die Aussagen verschiedener Sprecher der Bundesregierung zum Thema Grönland – von Regierungssprecher Stefan Kornelius über BMVg-Sprecher Oberst Mitko Müller bis zum AA-Sprecher Josef Hinterseher – in der Bundespressekonferenz am (heutigen) Montag zum Nachhören. Spoiler: Kornelius‘ Aussage Ich sehe kein Mitgliedsland, d... mehr auf augengeradeaus.net

Eine gute Idee der Bundesregierung 18.01.2026 14:41:03

realsatire dummes brd satire cdu csu arbeiterhass spd arbeit bundesregierung
Es ist doch eine wirklich gute Idee aus der gegenwärtigen Bundesregierung, dass man die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall einfach für den ersten Tag wegstreichen könnte. Jeder halbwegs schlaue Mensch, also jeder, der auch nur einen Sonderschulabschluss errungen hat, wird sich ausrechnen können, dass das doch recht teuer für nur zwei oder drei Tage ... mehr auf tamagothi.wordpress.com

Lost in Völker- und Verfassungsrecht: Die Bundesregierung und der US-Angriff gegen Venezuela 17.01.2026 12:00:51

maduro, nicolã¡s staatliche souverã¤nitã¤t bundesregierung staatliche souveränität interventionspolitik militäreinsätze/kriege außen- und sicherheitspolitik venezuela bundespressekonferenz maduro, nicolás spanien völkerrecht usa vã¶lkerrecht
Auch diese Woche musste sich die Bundesregierung in der BPK zahlreichen Fragen zu ihrer fragwürdigen Haltung in Bezug auf den US-Angriff gegen Venezuela stellen. Die NachDenkSeiten wollten unter anderem wissen, wieso Deutschland eine Stellungnahme des EU-Partner Spaniens, welche den US-Angriff verurteilte und sich gegen Einmischung... mehr auf nachdenkseiten.de

Wieso unterzeichnet Innenminister Dobrindt „Cyber- und Sicherheitspakt“ mit Netanyahu und nennt Israel „Premiumpartner“? 15.01.2026 11:00:14

innen- und gesellschaftspolitik bundesregierung israel geheimdienste audio-podcast künstliche intelligenz dobrindt, alexander kã¼nstliche intelligenz militäreinsätze/kriege cyberkrieg bundespressekonferenz netanjahu, benjamin zivile opfer
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat den vom Internationalen Strafgerichtshof (IstGH) wegen „Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit” per internationalem Haftbefehl gesuchten israelischen Premier Benjamin Netanyahu in Jerusalem getroffen und dabei einen weitreichenden Cyber- und Sicherheitspakt unterzeichnet. In dies... mehr auf nachdenkseiten.de

Bauturbo JETZT!? Das Buch zu Gelingen des Gesetzes 12.01.2026 10:02:42

wohnungswirtschaft bundesregierung bezahlbares bauen bauturbo; verena hubertz internationale pressemitteilungen
Neuerscheinung Coverbild “Bauturbo jetzt!?” – Neues Buch von David Jacob Huber liefert praxisnahe Strategien gegen die Wohnungskrise Achim, 07. Januar 2026 Angesichts der sich zuspitzenden Wohnungskrise in Deutschland und der kontroversen Debatte um den “Bauturbo” der Bundesregierung, veröffentlicht der Branchenexpe... mehr auf pr-echo.de

Gesetzesentwurf: Dem BND sollen künftig auch Sabotageaktionen gestattet werden 20.12.2025 13:00:18

bundesregierung audio-podcast geheimdienste überwachung außen- und sicherheitspolitik spionage
Mittendrin statt nur dabei: Das politische Großprojekt „Kriegstüchtigkeit“ läuft an – nun sollen die Handlungsmöglichkeiten des Bundesnachrichtendienstes (BND) erweitert werden. Für Sabotageaktionen wird in dem Entwurf grünes Licht signalisiert. ... mehr auf nachdenkseiten.de

Bundesregierung begrüßt EU-Sanktionierung des Schweizer Militäranalysten Jacques Baud 19.12.2025 11:00:54

audio-podcast europäische union bundesregierung vã¶lkerrecht völkerrecht bundespressekonferenz erosion der demokratie baud, jacques meinungsfreiheit wirtschaftssanktionen
Die Bundesregierung hat am 15. Dezember im Rat der Europäischen Union zugestimmt, den Schweizer Militäranalysten und mehrmaligen Sachbuchbestsellerautor in Deutschland, Jacques Baud, auf die EU-Sanktionsliste zu setzen. Als einzige Begründung wird ohne weitere Belege angeführt, er sei „regelmäßig Gast in prorussisch... mehr auf nachdenkseiten.de

Bundesregierung zu Enteignung russischen Staatsvermögens: Chinesische Haltung interessiert uns nicht 18.12.2025 11:00:04

finanzen und währung europäische union audio-podcast bundesregierung russland europã¤ische union ratingagenturen bundespressekonferenz außen- und sicherheitspolitik china
Diesen Donnerstag treffen sich die Staats- und Regierungschefs der EU in Brüssel, um endgültig über die Aneignung der eingefrorenen Vermögenswerte der russischen Zentralbank in Höhe von 185 Milliarden Euro zu entscheiden. Deponiert sind diese bisher beim belgischen Vermögensverwalter Euroclear. Einer deren Hauptakti... mehr auf nachdenkseiten.de

Jahresrückblick: Die BASECAMP Highlights 2025 15.12.2025 14:31:37

digitale infrastruktur kritis digitalpolitik politik kã¼nstliche intelligenz allgemein künstliche intelligenz digitalministerium ki tef portal digitale verantwortung klima bundesregierung
Die BASECAMP Highlights 2025: Ein Jahr voller digitalpolitischer Entwicklungen, wesentlich dabei die Gründung des ersten eigenständigen Digitalministeriums. [...]Weiterlesen...... mehr auf udldigital.de

Die unerträgliche Eitelkeit des Außenministers: Wadephul gibt Anweisung, weltweit sein Porträt aufzuhängen 12.12.2025 11:00:28

bundesregierung audio-podcast wadephul, johann einzelne politiker/personen der zeitgeschichte bundespressekonferenz
Außenminister Johann Wadephul hat mittels einer internen Anweisung die über 200 deutschen Auslandsvertretungen dazu verpflichtet, zukünftig ein Porträtbild von ihm aufzuhängen. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, wie der Minister diese Art von Personenkult, die man sonst vornehmlich von Sta... mehr auf nachdenkseiten.de

Wieso hat Innenminister Dobrindt Aufzeichnungen zu Treffen mit Verfassungsrichtern vernichtet? 09.12.2025 11:00:02

wahlprã¼fung aktenvernichtung bundespressekonferenz erosion der demokratie dobrindt, alexander audio-podcast wahlprüfung bundesverfassungsgericht bundesregierung gewaltenteilung
Bereits vor einigen Wochen war das Abendessen vom Bundeskabinett mit den 16 Verfassungsrichtern hinter verschlossenen Türen im Kanzleramt Thema auf der Bundespressekonferenz. Jetzt ist kürzlich durch eine Presseanfrage herausgekommen, dass Innenminister Alexander Dobrindt seine Aufzeichnungen von diesem Abend zum Thema „Wie zukunftsf&#... mehr auf nachdenkseiten.de

Anmerkungen von der grünen Seitenlinie 08.12.2025 20:27:55

innovation governance grüne #parteien #deutschland agendasetting paradigma politik bundesregierung #klimawandel grüne politik afd
Vorbemerkung Es ist mir bewusst, dass es immer schwierig ist, “von der Seitenlinie” Anmerkungen zum Zustand und der Perspektive von Bündnis 90/DIE GRÜNEN zu machen. Es gilt das Zitat “Man liebt den Verrat, aber nicht den Verräter”. Aber weil ich Bündnis 90/DIE Grünen als “meine Partei” betrachte, weil ich fast 40 Jahre Mitglied bin, vier […]... mehr auf fruehstuecksfernsehen.nikolaus-huss.de

immer noch alles Okay! 12.09.2013 21:32:47

bundesregierung fdp spd buntwäsche merkel csu cdu video die grã¼nen nsa westerwelle die grünen
1988 flog Okay! von O.K. durch den Äther, es war die Zeit der elektronischen Mixe und Effektsounds, bei denen Kraftwerk – seiner Zeit voraus – schon Anfang der 80er die Trends setzte. Vor 25 Jahren aus allerlei Aktuellem zusammengestrickt, wage ich mich an eine neue Version.   Ähnliche Artikel: Regener versus Bohlen Stromberg –... mehr auf waschtrommler.org

7 Tage… Bundestag – NDR nimmt Sendung aus der Mediathek 07.09.2013 18:26:30

presse news bundesregierung aufklärung spd aufklã¤rung hauptwaschgang streisand-effekt cdu zensur demokratie medien index fernsehen journalismus wahlen politik
Am 01.09.2013 strahlte der NDR um 15:30 die Reihe “7 Tage…” diesmal über die Arbeit im Bundestag aus. Vier Tage später wurde die nun schon ausgestrahlte und von GEZ Gebühren bezahlte Dokumentation aus der Mediathek genommen. Eben gab es ein Statement von Lars Klingenbeil auf Facebook: Jeder Zeitungsartikel, jede Talkshow und jede Wahlumfrage beeinf... mehr auf waschtrommler.org

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

haderthauer piraten rechtsstaat alg2 demokratie zukunft datenspeicherung animation georg schramm die partei loveparade alkohol verschuldung diebstahl friedmann menschenhandel geschmacklos 3d polizeigewalt terror schule hartz4 cdu kirche zensur n24 cd wahnsinn vorstellung veranstaltung rente interview homöopathie joschka fischer demo phillip spiegel streisand-effekt csu gauck grüne katastrophe physik satire crowd-funding aigner rösler plusminus homosexualität stern rtl2 video fbi netzwerk wulff telekom trinken pc weisband deutschland verleger streeview friedman disko kosten strahlung usa politik bilder club anwählte kriminalität die grünen ehec wahlen hunger gewalt frank-walter steinmeier sex akw mappus freiheit jobwunder kunst afrika journalismus bnd kultur fernsehen abmahnwelle sarkozy bild datenschutz neuland webseite steuern wissen duisburg demonstration monitor index medien opportunisten spanien frankreich grillen atomkraft rtl westerwelle haiti aktion phoenix wikileaks irak nsa hartz 4 titanic twitter castor uhl jugendliche deutsche bahn google party holger kreymeier arbeit börse ferngesteuert microsoft zocken ampel banken kretschmann katherina reiche erwerbslose bundesregierung schriftgröße leistungsanspruch aufklärung copyright bundesverfassungsgericht news kinder künstler urteil propaganda putin foodwatch lebensmittel shitstorm schmiermittel public relations dieter bohlen steuerflucht kurzwäsche afghanistan bar japan. akw umfrage shitstrom russland gez artikelreihe oettinger s21 information un hacker sound schulen til schweiger presse kunde populismus fun. merkel gesetze lesen o2 kino revolution fun internet kosovo gema irrsinn esoterik piratenpartei versicherung lybien stuttgart papst krieg buch ebay k spenden konsum tempora krsitina schröder berlin eigentum merkel film blogger howto marketing aktien lebensmittelherkunft sarrazin umwelt glaube chat werbung spiele prism musik windows dumm doku vertrauen fdp tv preiserhöhung obama thomas de maizière serien guttenberg bkae eu acta nachtleben bildzeitung bashing energiepolitik facebook apple mix spd occupy software
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Die Vielfalt der Regionen in Deutschland 21.05.2015 20:17:12

bundesregierung schloss elbau bundeskanzler g7 umwelt regionen linke energiepolitik anfrage seehofer politiker deutschland gipfeltreffen alpenregion klimaerwärmung bayern heiligendamm g7-gipfel politik von guttenberg gipfelkosten medien
Nach einer längeren Kreuzfahrt, die bis nach Australien führte, habe ich mich bei der Ankunft im Frankfurter Flughafen gefragt, weshalb ich so gerne nach Deutschland zurückkomme und hier auch weiter leben will. Schloss Elmau, genauer gesagt der geplante „G7-Gipfel“, haben mir die Antwort abgenommen: Es ist die Vielfalt der Regionen in D... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

ACTA ohne ACTA 14.03.2012 23:05:11

politik two-strikes-modell piraten eu acta sonstiges unternehmen bundesregierung
Nunja. Das Thema ACTA mag ja bei dem ein oder anderen so ziemlich ausgelutscht sein… Aber ich weise immer noch gerne darauf hin, dass für jeden sehr wichtig ist. Viele waren auf Demonstrationen und viele haben die Petition von Avaaz unterzeichnet. Das ist ja alles schön und gut, dennoch sollte man noch mehr tun. Die […]... mehr auf netroid.de

Gute und schlechte Nachrichten für die Verlagslobby 24.08.2014 14:48:04

verlage sichtbarkeit umsatzbeteiligung verwertungsgesellschaft politikerverdrossenheit kartellrecht suchmaschinenoptimierung herausgehobene auffindbarkeit rechteverwerter google vg media medienkritik bundesregierung zwangslizensierung digitale agenda leistungsschutzrecht suchmaschinen lobbyismus kartellamt preisfindung
In den letzten Tagen gab es zwei netzpolitische Ereignisse, die sich aus Verlegersicht zum einen als gute und zum anderen als schlechte Nachricht darstellen. Die schlechte Nachricht war die herbe Klatsche, die das Bundeskartellamt dem von der VG Media angestrebten Missbrauchsverfahren gegen den Suchmaschinenanbieter Google erteilt hat. Die gute Nac... mehr auf presseschauer.de

Geist von Schloss Meseberg wohnt für einen Euro Miete 12.04.2018 00:30:34

barockschloss messerschmitt-stiftung bundesrepublik deutschland geist von schloss meseberg schlösser in brandenburg huwenowsee schloss meseberg brandenburg von der groeben teambuilding geist von meseberg bundesregierung heinrich von preußen gransee gästehaus der bundesregierung
Wenn sich die Bundesregierung zur Klausurtagung in ihrem Brandenburger Gästehaus zum „Teambuilding“ trifft, wird regelmäßig der gute Geist von Schloss Meseberg beschworen. Ex-Außenminister Gabriel dementierte inzwischen allerdings, dass im Gästehaus eine solche Erscheinung existiere. Er habe dort nach Mitternacht „nur Himbeerge... mehr auf burgerbe.de

Millionen Kinder können laut Unesco die Grundschule nicht abschließen: Bundesregierung widerspricht! 16.04.2015 12:12:06

unesco satire bildung aus aller welt humor grundschule bundesregierung
Die UN-Bildungs- und Kulturorganisation Unesco hat in ihrem aktuell veröffentlichten Weltbildungsbericht festgehalten, dass fast 100 Millionen Kinder weltweit die Grundschule nicht abschließen können. Ein Skandal. […]The post ... mehr auf paramantus.net

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

bundesregierung piraten wirken pressemitteilungen bruno kramm berlin demokratie slider pressefreiheit menschenrechte grundrechte transparenz
... mehr auf piratenpartei.de

Friendly Fire 27.07.2015 00:00:37

stress gabriel hallo welt! politik deutschland satire recycling wahlkampf wahl politiker spd sozialdemokratie statussymbole zerrspiegel sozialdemokraten große koalition bundesregierung
„… dass Merkel einen ausgezeichneten Job als Bundeskanzlerin mache, weshalb man sich langfristig in der Rolle des Juniorpartners in einer Großen Koalition…“ „… sich Gabriel bis mittags nicht geäußert habe. Er sei dann für zwei Stunden vom absoluten Gegenteil überzeugt gewesen, habe ab den frühen Abendstunden exakt Albigs Urteil vertreten und sei da... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

#NetzfragtMerkel und Journalismus 2.0 14.07.2015 12:22:18

rhetorik merkelinterview bundesregierung demographischer wandel macht youtube bürgerdialog leben miteinander journalismus angela merkel lefloid politik lauf der dinge kommunikation
Sie kann reden und vielleicht ist das ihr Beruf. Bundeskanzler_innen tun eigentlich ständig genau das.  Reden. Rhetorik machen. Und das dann Politik nennen. Flo redet auch. Jede Woche veröffentlicht er mehrere Videos, in denen er redet, um etwas anzustoßen und Menschen an dem teilhaben zu lassen, was ihm interessant und wichtig erscheint. Wenn Flo ... mehr auf vieleineinemblog.wordpress.com

Ohne Vision, ohne Charme, ohne Charisma 28.08.2015 08:33:39

charisma pragmatiker präsident demokratie politiker visionen kanzler politik aktuell charme bundesregierung
Bereits vor vielen Jahren wurde in den USA eine Diskussion geführt, die als so etwas wie die Soziologie der Präsidenten genannt werden kann. Vorausgegangen war eine Untersuchung über Herkunft, Milieus und Sozialisation der jeweiligen US-Präsidenten. Hoch brisant waren die Schlussfolgerungen, … ... mehr auf politropolis.wordpress.com

Negativpreis #GoldenShit der PIRATEN geht an Dr. Thomas de Maiziere 10.05.2017 13:50:17

marie lepen #rp17 #goldenshit patrick schiffer re:publica bundesinnenminister ausspähung bundesregierung netzpolitik pressemitteilungen donald trump anja hirschel berlin dr. thomas de maizière leitkultur negativpreis allgemein
Die Piratenpartei Deutschlands verleiht in diesem Jahr erstmalig den Negativpreis ‚#GoldenShit’ an Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière – für die überwachungsstaatliche Ausspähung von…... mehr auf piratenpartei.de

Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt 12.05.2018 13:58:33

krieg bundesministerien umwelt downloads olaf scholz bundesregierung klima bundeshaushalt paul cézanne dirk c. fleck scholzomat tagesdosis bundesfinanzminister kenfm michael ende
Ein Kommentar von Dirk C. Fleck. Lasst uns ein paar Worte über den Bundeshaushalt 2018 verlieren, ist ja erst ein […] Der Beitrag Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt... mehr auf kenfm.de

Wundermedikament zwingt Pharmaindustrie in die Knie 28.02.2015 12:00:47

pharmaindustrie in sport zwingt life hintern wundermedikament knie die humor beweg blogging bdh long reads bundesregierung petrus2105 nachdenkenswert deinen
Ursprünglich veröffentlicht auf SportCodex Blog:Ein Sensationsfund im Gesundheitswesen wird für die Pharmaindustrie zum „Insolvenzverwalter“ und für die Krankenkassen ein milliardenschwerer Geldsegen. Ein Jahrtausendaltes Medikame... mehr auf petrus2105.wordpress.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

ttip stefan körner pressemitteilung urheberrecht verbraucherschutz eu-kommission demokratie slider pressestatement pressemitteilungen bundesregierung arbeit und soziales buchpreisbindung
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

Elektroauto-Gesetz wurde verabschiedet 06.03.2015 05:56:41

bundesregierung news alternative antriebe subventionen plug-in-hybridautos kostenlos parken kaufprämie finanzierung brennstoffzellenauto elektromobilitätsgesetz elektroautos elektromobile busspur hybridautos
Am Donnerstagabend wurde in Deutschland ein Gesetz zur Förderung der Elektromobilität verabschiedet. So können die Gemeinden den Fahrern von Elektroautos zum Beispiel erlauben, auf den Busspuren zu fahren.... mehr auf mein-elektroauto.com

Vorratsdatenspeicherung, was soll das? 18.10.2015 10:32:00

bundesregierung vorratsdatenspeicherung sozis daggi deklamiert
Nun, damit möchte die vorzügliche, sich um die Belange der Bürger stets innigst kümmernde Bundesregierung zukünftig verhindern, dass z.B. so ein Winterkorn hinterher von NIX gewusst haben will. So wird es sicher in den Qualitätsmedien zu lesen und zu hören … ... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

Ra(n)dnotizen #50 25.07.2016 00:00:55

lift e-bike-pendeln gleisdreieck pedelec abstellplätze lastenrad radverkehr bundesregierung schienen beschluss australien velocarrier crowdfunding holland cockpit berlin werbung helmpflicht stuttgart cobi smartphone förderung emirates zehlendorf vlb
Themen: (1) Fahrradcockpit (2) Lange Wartezeiten (3) Lastenräder fördern (4) Vom Rad zum Lastenrad (5) 1000 Fahrradstellplätze (6) Breite Radspuren (7) Velocarrier Stuttgart (8) Erheiterte Holländer (9) Fahrradjäger (10) „Ring frei“ in Köln (III) Fahrradcockpit Ein 1,5 Jahre hat es gedau... mehr auf blog.dafb-o.de

#SoNicht #TTIP 28.07.2015 13:21:06

eu europa parlament bundesregierung ttip usa politik brüssel
Immer mehr Menschen sind weltweit auf der Flucht. Sie werden dafür teils heftig angefeindet und kritisiert. Die Stimmen sind laut und hartnäckig. Doch wo ist diese Hartnäckigkeit, diese Vehemenz zum Beispiel bei TTIP? TTIP ist gefährlicher als jeder Flüchtling. Das Thema Flüchtlinge ist zum Beispiel für viele Menschen – vermeintlich – e... mehr auf derfriedri.ch

PKW-Maut: Bei EU-Ablehnung zahlen deutsche Autofahrer drauf! 30.06.2015 11:53:50

pkw-maut maut pkw bundestag maut 2.0 news eu-recht bundesregierung alexander dobrindt
Hat unsere Bundesregierung bei der PKW-Maut darauf gepokert, dass dieser geltende Gesetzentwurf von der EU abgewiesen wird, um so mehr Geld einzunehmen? Die PKW-Maut als solches, das haben ausreichend Rechenbeispiele bewiesen, bringt keinen Mehrwert, noch spült sie mehr Geld in … ... mehr auf autophorie.de

Steuersystem 20.05.2015 11:29:44

steuersystem bundesregierung karikaturen überall stadt cartoon betrüger allgemein kohle anzapfen sarkasmus bund politik steuern orte
von wem die Zeichnung stammt weiß ich leider nicht, sonst würde ich es kennzeichnen Aber gut ist das Cartoon So ungefähr ist wirklich unser Steuersystem wir werden überall angezapft  Einsortiert unter:Allgemein, Cartoon, Karikaturen, Orte, Politik, Sarkasmus, Stadt Tagged: anzapfen, überall, Betrüger, Bund, Bundesregierung, Kohle, Steuern, Ste... mehr auf fechingerblog.wordpress.com

Das neue Asylbewerberleistungsgesetz wird kaum etwas verbessern 15.10.2015 10:02:11

bundesregierung asylbewerberleistungsgesetz bamf lampedusa flüchtlinge bundestag europa syrien debatte bundesamt für migration und flüchtlinge
Der Bundestag will heute das neue Asylbewerberleistungsgesetz beschließen. Dies sieht unter anderem weitere sichere Herkunftsländer vor, sowie weniger Taschengeld und mehr Sachleistungen. Doch wird es kaum etwas verbessern – oder gar beschleunigen. Dazu das Beispiel von Erol und Yanni (Namen geändert). Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (B... mehr auf derfriedri.ch

Kommentar: Bundesregierung lässt Strafverfahren gegen Böhmermann zu 15.04.2016 16:36:55

türkei kommentar deutschland video böhmermann merkel strafverfahren europa schmähgedicht erdogan bundesregierung derfriedri.ch
... mehr auf derfriedri.ch