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Tag bundesregierung

Der Bundeskanzler steht auf Instagram „für ein starkes Deutschland“ – und 2,8 Millionen folgen ihm 30.06.2026 09:00:31

merz, friedrich bundesregierung pr audio-podcast medien und medienanalyse politikerverdrossenheit soziale medien
Der Auftritt von Friedrich Merz bei Instagram erinnert an die Kommunikation der „Aktuellen Kamera“ in der DDR. Die Realität findet bei den Social-Media-Kanälen des Bundeskanzlers in den Kommentarspalten statt. Von Dirk Engelhardt.Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.... mehr auf nachdenkseiten.de

Gewessler kritisiert Regierung: Hitzeschutz in Österreich unzureichend 29.06.2026 11:25:22

politik wirtschaft pressekonferenz klimawandel österreich ã–sterreich leonore gewessler rekordhitze bundesregierung hitzeschutz chronik
Am 30. Juni 2026 wird in Wien eine Pressekonferenz der Grünen stattfinden, die von Klubobfrau Leonore Gewessler geleitet wird. Im Fokus steht die aktuelle Rekordhitze, die Österreich im Griff hat, und das Versagen der Bundesregierung beim Hitzeschutz. Diese Thematik ist von höchster Relevanz, da die Temperaturen in den letzten Jahren kontinuierl... mehr auf newspartner.at

Schuld ist „die Welt“: Merz‘ politische Bankrotterklärung am Tag der offenen Tür im Bundeskanzleramt 22.06.2026 09:00:56

merz, friedrich bundesregierung strategien der meinungsmache audio-podcast reformpolitik
Wer verstehen will, wie inhaltsleer und desolat zugleich die deutsche Politik ist, sollte sich ein gerade von Friedrich Merz veröffentlichtes Video anschauen. Der Ausschnitt des vom Bundeskanzler auf der Plattform X veröffentlichten Videos geht 1 Minute und 2... mehr auf nachdenkseiten.de

„Die SPD ist ein wandelnder Toter der Politik“ – O-Töne zum Sinkflug der SPD und Aussichten der Koalition 16.06.2026 12:00:33

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Ein Jahr nach der Bildung der Regierungskoalition zeichnet sich der Riss zwischen den beiden Partnern immer deutlicher ab. Die einen meinen, die Union sollte die „Bürde SPD“ abwerfen, die die Regierung immer tiefer in den Abgrund treibt. Die anderen prognostizieren, die SPD könnte angesichts der sinkenden Umfragewerte selbs... mehr auf nachdenkseiten.de

Kaffeeklatsch 15.06.2026 00:00:12

zerrspiegel politik hallo welt! rechtspopulismus neoliberalismus merz politiker bundesregierung satire deutschland klischee
„Die Liste ist gerade reingekommen, haben Sie irgendwelche Vorschläge für die nächste Runde?“ „Bienenstich!“ „Aber…“ „Obwohl, diese Teilchen von der Konditorei in Moabit sind auch nicht zu verachten.“ „Die mit Pudding?“ „Also das ist…“ „Jetzt haben Sie sich mal nicht so, Sie können das vertragen!“ „Erlauben Sie mal, Sie sind hier im Kanzleramt!“ „U... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Standpunkt: Das „beste Netz für Deutschland“ – warum das neue MoU mehr ist als ein Signal 10.06.2026 17:06:58

tef portal standpunkt artikel bundesregierung top stories allgemein digitale infrastruktur netzausbau politik digitalpolitik
Am 8. Juni 2026 unterzeichnete Bundesdigitalminister Dr. Karsten Wildberger zusammen mit den führenden Vertreterinnen und Vertretern der Bundesländer, Kommunen, Branchenverbände und Telekommunikationsunternehmen das Memorandum of Understanding (MoU) „Bestes Netz für Deutschland“. [...]... mehr auf udldigital.de

Kanzler Merz und das Kind mit der Bundeswehrmütze 09.06.2026 13:33:25

bundesregierung merz, friedrich pr bundeswehr audio-podcast militarisierung
Die Augen des Jungen strahlen und glühen. Mit sichtlicher Freude steht er dem Bundeskanzler gegenüber, während Merz ihm die Hand zum Gruß reicht. Bei dieser Aufnahme handelt es sich allerdings nicht um ein normales Bild. Das Foto, das die Bundesregierung auf I... mehr auf nachdenkseiten.de

„Man sollte die AfD nicht verbieten, sondern wegregieren“ – O-Töne zu Perspektiven der „Brandmauer“ 02.06.2026 12:00:54

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Die Krise um Bundeskanzler Friedrich Merz und die Perspektiven der Koalition verschärft sich mit jedem Tag. Die Rede ist bereits von einer Minderheitsregierung beziehungsweise von einem Wechsel an der Regierungs- und der CDU-Spitze. Das offensichtliche Indiz dafür sind die Umfragewerte: Der Abstand zwischen der Spitzenreiterin AfD und ... mehr auf nachdenkseiten.de

Bla, bla, bla. Von Bildung quatschen, aber viel lieber Kampfpanzer kaufen … 29.05.2026 10:00:14

rã¼stungsausgaben hochschulen und wissenschaft bafã¶g audio-podcast austeritã¤tspolitik koalitionsvertrag spahn, jens groko schulden - sparen rüstungsausgaben austeritätspolitik bundesregierung bafög
Ein schäbiges Spiel um eine Reform der Bundesausbildungsförderung steht nach monatelanger Hängepartie vor der finalen Entscheidung. Einiges spricht dafür, dass die Koalition das Projekt mindestens verschiebt oder vielleicht auch ganz abbläst. Ein besseres BAföG, während drumherum der Sozialstaat in Schutt und A... mehr auf nachdenkseiten.de

Korruptionsweisheit 28.05.2026 13:30:35

geldanbetung dunkle gedanken bundesregierung menschenverachtung brd
Dass sich die Bundesregierung zwar so genannte „Wirtschaftsweise“ hält, aber keine Menschlichkeitsweisen, das sagt für den Hörenden schon alles über die Bundesrepublik Deutschland, was man nur wissen muss.... mehr auf tamagothi.wordpress.com

Der Applaus aus Coronazeiten wird knapp – Protest gegen Gesundheitsreform an der Uniklinik Regensburg 13.05.2026 09:12:29

gesundheitswesen bundesregierung uniklinikum gewerkschaft nachrichten
Unter dem Motto „Krankenhäuser finanzieren - Arbeitsbedingungen sichern - Versorgung gewährleisten“ trafen sich am 12. Mai Beschäftigte von Uniklinikum und medbo zur aktiven Mittagspause. Sie protestierten gegen die geplante Gesundheitsreform der Bundesregierung.... mehr auf regensburg-digital.de

Feldschlachtung 13.05.2026 00:00:21

csu satire deutschland demokratie politiker bundesregierung neoliberalismus merz rechtspopulismus söder hallo welt! sã¶der politik paranoia
„Wir haben uns da als Bayerische Staatsregierung festgelegt, dass wir da nicht mitmachen, weil wir uns als Bayerische Staatsregierung festgelegt haben und deshalb nicht mitmachen. Das sind doch mehr als genug Gründe, oder nicht? Jetzt kommen Sie mir nicht wieder mit diesen uralten Geschichten über den CSU-Vorsitzenden, von wegen: heute hü, morgen h... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

10.05.2026 – Deutschland hat kein Geld? Aber… Wieso?? 11.05.2026 00:28:09

haushalt bundesregierung steuer budget deutschland sozialausgaben cdu 2026 rente 2025 wirtschaft einnahmen ausländer sind schuld? politik sparen arbeitslose bundestag sozialhilfe
Wie entwickelten sich die Steuereinnahmen in Deutschland über die letzten 10 Jahre? Die Steuereinnahmen in Deutschland haben sich über die letzten 10 Jahre (ca. 2016–2026) trotz konjunktureller Schwankungen und Krisen grundsätzlich deutlich nach oben entwickelt, blieben jedoch zuletzt hinter den sehr optimistischen Prognosen zurück. [1, 2] Wichtige... mehr auf peterpanch.wordpress.com

Motivationsrede 10.05.2026 16:08:45

lars klingbeil cdu csu alarmrufe bundesregierung spd friedrich merz
Was der Einpeitscher zu den gefesselten Galeerensklaven in der ganzen vollumfänglichen Aussichtslosigkeit ihres Lebens gesagt hat? „Wir sitzen alle im selben Boot“, hat er zu ihnen gesagt. Und die Peitsche geschwungen, damit es auch jeder versteht. Grüße an Friedrich Merz und seinen Komplizen Lars Klingbeil!... mehr auf tamagothi.wordpress.com

Bloggers Frust, Bloggers Freud‘ 04.05.2026 21:32:52

bloggen bücher blogthemen bundesregierung lesen ki-slop bundeskanzler journalismus politik ki bã¼cher anmerkungen slop musik youtube
Eigentlich hat mich der Henning heute früh auf die Idee gebracht, jetzt diesen Artikel zu schreiben. Sein Artikel von gestern hat zwar inhaltlich gar nichts mit meinen Befindlichkeiten zu tun, trotzdem hat er was ausgelöst. Und zu seinem Thema habe ich auch etwas beizutragen. Dazu gleich. Ich werde heute einfach mal einen Artikel schreiben, in [... mehr auf borisstumpf.de

immer noch alles Okay! 12.09.2013 21:32:47

fdp die grã¼nen nsa spd westerwelle die grünen buntwäsche merkel csu cdu video bundesregierung
1988 flog Okay! von O.K. durch den Äther, es war die Zeit der elektronischen Mixe und Effektsounds, bei denen Kraftwerk – seiner Zeit voraus – schon Anfang der 80er die Trends setzte. Vor 25 Jahren aus allerlei Aktuellem zusammengestrickt, wage ich mich an eine neue Version.   Ähnliche Artikel: Regener versus Bohlen Stromberg –... mehr auf waschtrommler.org

7 Tage… Bundestag – NDR nimmt Sendung aus der Mediathek 07.09.2013 18:26:30

aufklärung bundesregierung demokratie news streisand-effekt zensur cdu presse wahlen hauptwaschgang politik fernsehen aufklã¤rung journalismus medien index spd
Am 01.09.2013 strahlte der NDR um 15:30 die Reihe “7 Tage…” diesmal über die Arbeit im Bundestag aus. Vier Tage später wurde die nun schon ausgestrahlte und von GEZ Gebühren bezahlte Dokumentation aus der Mediathek genommen. Eben gab es ein Statement von Lars Klingenbeil auf Facebook: Jeder Zeitungsartikel, jede Talkshow und jede Wahlumfrage beeinf... mehr auf waschtrommler.org

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

gauck katastrophe physik grüne joschka fischer interview homöopathie csu streisand-effekt spiegel phillip demo cd n24 rente wahnsinn veranstaltung vorstellung cdu zensur kirche trinken deutschland weisband pc telekom wulff rtl2 stern homosexualität fbi netzwerk video aigner crowd-funding satire rösler plusminus verschuldung diebstahl die partei alkohol loveparade demokratie alg2 georg schramm animation datenspeicherung zukunft piraten haderthauer rechtsstaat hartz4 schule 3d polizeigewalt terror geschmacklos friedmann menschenhandel opportunisten medien wissen duisburg steuern monitor index demonstration bild datenschutz neuland webseite irak nsa hartz 4 titanic phoenix wikileaks atomkraft grillen westerwelle aktion haiti rtl frankreich spanien die grünen ehec wahlen politik kosten strahlung usa disko anwählte kriminalität bilder club friedman streeview verleger kultur sarkozy abmahnwelle fernsehen jobwunder akw mappus freiheit afrika kunst journalismus bnd frank-walter steinmeier sex hunger gewalt s21 oettinger artikelreihe umfrage gez russland shitstrom japan. akw revolution kino fun. merkel gesetze lesen o2 populismus presse kunde til schweiger un information sound hacker schulen bundesregierung leistungsanspruch schriftgröße erwerbslose katherina reiche kretschmann bundesverfassungsgericht aufklärung copyright microsoft ferngesteuert banken ampel zocken arbeit holger kreymeier börse party castor uhl jugendliche twitter deutsche bahn google steuerflucht afghanistan kurzwäsche bar schmiermittel dieter bohlen public relations foodwatch shitstorm lebensmittel news künstler urteil putin propaganda kinder obama thomas de maizière serien tv vertrauen fdp preiserhöhung dumm windows doku musik prism mix apple software spd occupy facebook nachtleben acta bashing energiepolitik bildzeitung bkae eu guttenberg spenden k ebay krieg stuttgart papst lybien piratenpartei esoterik versicherung buch irrsinn gema internet kosovo fun aktien marketing blogger howto chat spiele werbung glaube lebensmittelherkunft umwelt sarrazin krsitina schröder merkel eigentum film berlin tempora konsum
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Die Vielfalt der Regionen in Deutschland 21.05.2015 20:17:12

schloss elbau bundesregierung linke energiepolitik regionen bundeskanzler g7 umwelt gipfeltreffen alpenregion deutschland politiker seehofer anfrage medien von guttenberg gipfelkosten politik g7-gipfel klimaerwärmung heiligendamm bayern
Nach einer längeren Kreuzfahrt, die bis nach Australien führte, habe ich mich bei der Ankunft im Frankfurter Flughafen gefragt, weshalb ich so gerne nach Deutschland zurückkomme und hier auch weiter leben will. Schloss Elmau, genauer gesagt der geplante „G7-Gipfel“, haben mir die Antwort abgenommen: Es ist die Vielfalt der Regionen in D... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

ACTA ohne ACTA 14.03.2012 23:05:11

two-strikes-modell piraten politik unternehmen bundesregierung eu acta sonstiges
Nunja. Das Thema ACTA mag ja bei dem ein oder anderen so ziemlich ausgelutscht sein… Aber ich weise immer noch gerne darauf hin, dass für jeden sehr wichtig ist. Viele waren auf Demonstrationen und viele haben die Petition von Avaaz unterzeichnet. Das ist ja alles schön und gut, dennoch sollte man noch mehr tun. Die […]... mehr auf netroid.de

Gute und schlechte Nachrichten für die Verlagslobby 24.08.2014 14:48:04

politikerverdrossenheit kartellrecht verlage verwertungsgesellschaft umsatzbeteiligung sichtbarkeit bundesregierung medienkritik vg media google zwangslizensierung rechteverwerter suchmaschinenoptimierung herausgehobene auffindbarkeit leistungsschutzrecht digitale agenda kartellamt preisfindung suchmaschinen lobbyismus
In den letzten Tagen gab es zwei netzpolitische Ereignisse, die sich aus Verlegersicht zum einen als gute und zum anderen als schlechte Nachricht darstellen. Die schlechte Nachricht war die herbe Klatsche, die das Bundeskartellamt dem von der VG Media angestrebten Missbrauchsverfahren gegen den Suchmaschinenanbieter Google erteilt hat. Die gute Nac... mehr auf presseschauer.de

Geist von Schloss Meseberg wohnt für einen Euro Miete 12.04.2018 00:30:34

schloss meseberg huwenowsee bundesrepublik deutschland schlösser in brandenburg geist von schloss meseberg barockschloss messerschmitt-stiftung bundesregierung gästehaus der bundesregierung gransee heinrich von preußen geist von meseberg von der groeben brandenburg teambuilding
Wenn sich die Bundesregierung zur Klausurtagung in ihrem Brandenburger Gästehaus zum „Teambuilding“ trifft, wird regelmäßig der gute Geist von Schloss Meseberg beschworen. Ex-Außenminister Gabriel dementierte inzwischen allerdings, dass im Gästehaus eine solche Erscheinung existiere. Er habe dort nach Mitternacht „nur Himbeerge... mehr auf burgerbe.de

Millionen Kinder können laut Unesco die Grundschule nicht abschließen: Bundesregierung widerspricht! 16.04.2015 12:12:06

unesco satire bildung humor aus aller welt bundesregierung grundschule
Die UN-Bildungs- und Kulturorganisation Unesco hat in ihrem aktuell veröffentlichten Weltbildungsbericht festgehalten, dass fast 100 Millionen Kinder weltweit die Grundschule nicht abschließen können. Ein Skandal. […]The post ... mehr auf paramantus.net

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

berlin bruno kramm bundesregierung pressemitteilungen piraten wirken transparenz grundrechte slider demokratie menschenrechte pressefreiheit
... mehr auf piratenpartei.de

Friendly Fire 27.07.2015 00:00:37

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„… dass Merkel einen ausgezeichneten Job als Bundeskanzlerin mache, weshalb man sich langfristig in der Rolle des Juniorpartners in einer Großen Koalition…“ „… sich Gabriel bis mittags nicht geäußert habe. Er sei dann für zwei Stunden vom absoluten Gegenteil überzeugt gewesen, habe ab den frühen Abendstunden exakt Albigs Urteil vertreten und sei da... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

#NetzfragtMerkel und Journalismus 2.0 14.07.2015 12:22:18

lefloid politik journalismus angela merkel kommunikation lauf der dinge bürgerdialog leben miteinander demographischer wandel macht youtube bundesregierung rhetorik merkelinterview
Sie kann reden und vielleicht ist das ihr Beruf. Bundeskanzler_innen tun eigentlich ständig genau das.  Reden. Rhetorik machen. Und das dann Politik nennen. Flo redet auch. Jede Woche veröffentlicht er mehrere Videos, in denen er redet, um etwas anzustoßen und Menschen an dem teilhaben zu lassen, was ihm interessant und wichtig erscheint. Wenn Flo ... mehr auf vieleineinemblog.wordpress.com

Ohne Vision, ohne Charme, ohne Charisma 28.08.2015 08:33:39

bundesregierung kanzler politik aktuell charme pragmatiker präsident demokratie politiker visionen charisma
Bereits vor vielen Jahren wurde in den USA eine Diskussion geführt, die als so etwas wie die Soziologie der Präsidenten genannt werden kann. Vorausgegangen war eine Untersuchung über Herkunft, Milieus und Sozialisation der jeweiligen US-Präsidenten. Hoch brisant waren die Schlussfolgerungen, … ... mehr auf politropolis.wordpress.com

Negativpreis #GoldenShit der PIRATEN geht an Dr. Thomas de Maiziere 10.05.2017 13:50:17

berlin anja hirschel donald trump dr. thomas de maizière leitkultur negativpreis allgemein bundesregierung netzpolitik ausspähung bundesinnenminister pressemitteilungen re:publica #rp17 marie lepen patrick schiffer #goldenshit
Die Piratenpartei Deutschlands verleiht in diesem Jahr erstmalig den Negativpreis ‚#GoldenShit’ an Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière – für die überwachungsstaatliche Ausspähung von…... mehr auf piratenpartei.de

Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt 12.05.2018 13:58:33

klima bundesregierung bundeshaushalt paul cézanne dirk c. fleck bundesministerien krieg umwelt downloads olaf scholz kenfm michael ende bundesfinanzminister scholzomat tagesdosis
Ein Kommentar von Dirk C. Fleck. Lasst uns ein paar Worte über den Bundeshaushalt 2018 verlieren, ist ja erst ein […] Der Beitrag Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt... mehr auf kenfm.de

Wundermedikament zwingt Pharmaindustrie in die Knie 28.02.2015 12:00:47

pharmaindustrie in sport zwingt life hintern wundermedikament knie die humor blogging beweg bdh long reads bundesregierung petrus2105 nachdenkenswert deinen
Ursprünglich veröffentlicht auf SportCodex Blog:Ein Sensationsfund im Gesundheitswesen wird für die Pharmaindustrie zum „Insolvenzverwalter“ und für die Krankenkassen ein milliardenschwerer Geldsegen. Ein Jahrtausendaltes Medikame... mehr auf petrus2105.wordpress.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

bundesregierung buchpreisbindung arbeit und soziales pressestatement pressemitteilungen stefan körner ttip demokratie eu-kommission slider pressemitteilung verbraucherschutz urheberrecht
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

Elektroauto-Gesetz wurde verabschiedet 06.03.2015 05:56:41

news bundesregierung plug-in-hybridautos kostenlos parken subventionen alternative antriebe brennstoffzellenauto elektromobilitätsgesetz kaufprämie finanzierung hybridautos busspur elektroautos elektromobile
Am Donnerstagabend wurde in Deutschland ein Gesetz zur Förderung der Elektromobilität verabschiedet. So können die Gemeinden den Fahrern von Elektroautos zum Beispiel erlauben, auf den Busspuren zu fahren.... mehr auf mein-elektroauto.com

Vorratsdatenspeicherung, was soll das? 18.10.2015 10:32:00

bundesregierung daggi deklamiert sozis vorratsdatenspeicherung
Nun, damit möchte die vorzügliche, sich um die Belange der Bürger stets innigst kümmernde Bundesregierung zukünftig verhindern, dass z.B. so ein Winterkorn hinterher von NIX gewusst haben will. So wird es sicher in den Qualitätsmedien zu lesen und zu hören … ... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

Ra(n)dnotizen #50 25.07.2016 00:00:55

bundesregierung schienen beschluss holland australien crowdfunding velocarrier stuttgart cobi werbung cockpit berlin helmpflicht förderung emirates smartphone vlb zehlendorf e-bike-pendeln lift gleisdreieck radverkehr lastenrad pedelec abstellplätze
Themen: (1) Fahrradcockpit (2) Lange Wartezeiten (3) Lastenräder fördern (4) Vom Rad zum Lastenrad (5) 1000 Fahrradstellplätze (6) Breite Radspuren (7) Velocarrier Stuttgart (8) Erheiterte Holländer (9) Fahrradjäger (10) „Ring frei“ in Köln (III) Fahrradcockpit Ein 1,5 Jahre hat es gedau... mehr auf blog.dafb-o.de

#SoNicht #TTIP 28.07.2015 13:21:06

ttip usa politik brüssel europa eu bundesregierung parlament
Immer mehr Menschen sind weltweit auf der Flucht. Sie werden dafür teils heftig angefeindet und kritisiert. Die Stimmen sind laut und hartnäckig. Doch wo ist diese Hartnäckigkeit, diese Vehemenz zum Beispiel bei TTIP? TTIP ist gefährlicher als jeder Flüchtling. Das Thema Flüchtlinge ist zum Beispiel für viele Menschen – vermeintlich – e... mehr auf derfriedri.ch

PKW-Maut: Bei EU-Ablehnung zahlen deutsche Autofahrer drauf! 30.06.2015 11:53:50

pkw bundestag eu-recht maut 2.0 news bundesregierung alexander dobrindt pkw-maut maut
Hat unsere Bundesregierung bei der PKW-Maut darauf gepokert, dass dieser geltende Gesetzentwurf von der EU abgewiesen wird, um so mehr Geld einzunehmen? Die PKW-Maut als solches, das haben ausreichend Rechenbeispiele bewiesen, bringt keinen Mehrwert, noch spült sie mehr Geld in … ... mehr auf autophorie.de

Steuersystem 20.05.2015 11:29:44

cartoon betrüger allgemein stadt karikaturen überall steuersystem bundesregierung orte steuern sarkasmus bund politik anzapfen kohle
von wem die Zeichnung stammt weiß ich leider nicht, sonst würde ich es kennzeichnen Aber gut ist das Cartoon So ungefähr ist wirklich unser Steuersystem wir werden überall angezapft  Einsortiert unter:Allgemein, Cartoon, Karikaturen, Orte, Politik, Sarkasmus, Stadt Tagged: anzapfen, überall, Betrüger, Bund, Bundesregierung, Kohle, Steuern, Ste... mehr auf fechingerblog.wordpress.com

Das neue Asylbewerberleistungsgesetz wird kaum etwas verbessern 15.10.2015 10:02:11

lampedusa flüchtlinge bundestag europa syrien bundesamt für migration und flüchtlinge debatte asylbewerberleistungsgesetz bamf bundesregierung
Der Bundestag will heute das neue Asylbewerberleistungsgesetz beschließen. Dies sieht unter anderem weitere sichere Herkunftsländer vor, sowie weniger Taschengeld und mehr Sachleistungen. Doch wird es kaum etwas verbessern – oder gar beschleunigen. Dazu das Beispiel von Erol und Yanni (Namen geändert). Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (B... mehr auf derfriedri.ch

Kommentar: Bundesregierung lässt Strafverfahren gegen Böhmermann zu 15.04.2016 16:36:55

europa merkel strafverfahren derfriedri.ch schmähgedicht bundesregierung erdogan türkei kommentar deutschland video böhmermann
... mehr auf derfriedri.ch

Wie sich die Bundesregierung zur Pressefreiheit positionieren kann 31.07.2015 08:47:59

bundesamt für verfassungsschutz bundesregierung thomas de maizière websiten netzpolitik.org politik
Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfaschungsschutz (BfV), hat Redakteure und Quellen von netzpolitik.org wegen Landesverrates angezeigt. Ein passendes Video habe ich zu diesem Vorgang, selbst keine Geheimnisse schützen zu können und dann die Schuld bei anderen zu suchen, gefunden: Das BfV untersteht dem Ministerium des Innern (BMI)... mehr auf mainboarder.de