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Ambitioniert, aber ambivalent: Zwischenzeugnis für Schwarz-Rot 10.07.2025 09:47:16

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Mit dem 70-Tage-Programm hat sich Schwarz-Rot ambitionierte Ziele gesetzt. Ein erstes Zwischenzeugnis bietet ambivalente Perspektiven. [...]Weiterlesen...... mehr auf basecamp.base.de

Digitalsteuer-Debatte: Ein Überblick über die EU-Modelle 03.07.2025 17:03:51

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In Deutschland ist die Debatte um eine Digitalsteuer erneut entfacht. Nun lohnt sich der Blick auf die europäischen Nachbarn. Unter anderem Österreich und Frankreich haben eine solche Steuer bereits eingeführt. [...]... mehr auf basecamp.base.de

Highlights aus dem Bundeshaushalt 2025 30.06.2025 06:57:00

bundesregierung
 Der Gesamthaushalt überschreitet erstmals die 500 Mrd. EUR Grenze. Wir geben mehr für Zinsen aus als für Forschung und Entwicklung.... mehr auf frontmotor.blogspot.com

Laut US-Geheimdiensten baute Iran nicht an einer Atombombe und widersprechen damit Kanzler Merz 20.06.2025 13:00:51

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Die Direktorin des Zusammenschlusses aller US-Geheimdienste (DNI), Tulsi Gabbard, hatte bei einer Anhörung im US-Senat am 25. März dieses Jahres öffentlich erklärt, dass laut übereinstimmender Einschätzung aller 18 US-Geheimdienste Iran nicht an einer Atombombe baue. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hi... mehr auf nachdenkseiten.de

Regieren mit Reichweite: Wer ist der Social Media Star der neuen Bundesregierung? 19.06.2025 17:51:09

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Politische Kommunikation auf Social Media ist kein nice-to-have, deshalb lohnt sich der Blick in die Social-Media Kanäle der neuen Regierungsmitglieder. [...]Weiterlesen...... mehr auf basecamp.base.de

Kommentar: Wie Coronatäter mit Spahns Maskendeals von ihrem viel schlimmeren Handeln ablenken 14.06.2025 07:51:00

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Auswärtiges Amt sieht noch immer keine Verletzung des Völkerrechts durch Israel in Gaza 10.06.2025 12:04:15

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Am 26. Mai hatte Kanzler Friedrich Merz erstmals erklärt, dass Israel mit seinem Vorgehen in Gaza „jetzt wirklich humanitäres Völkerrecht verletzt“. Auf der Bundespressekonferenz vom 4. Juni wollte das Auswärtige Amt (AA) von dieser Einschätzung jedoch nichts mehr wissen und erklärte, dass man weiterhin prüfe, ... mehr auf nachdenkseiten.de

Zurück zur gesundheitspolitischen Vernunft: Widerruf der Zustimmung zum WHO-Pandemievertrag / Offener Brief an die Mitglieder des Deutschen Bundestages und der Landtage 07.06.2025 01:19:00

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Vorbemerkung von Felix Staratschek: Bitte geben Sie bei Abgeordnetenbwatch ihre Postleitzahl ein und befragen Sie zum Thema Corona-Pandemie, WHO-Pandemievertrag und Internationale Gesundregeln die genante MdB, MdL und MdEP.  https://www.abgeordnetenw... mehr auf

TK-Netzausbau wird vereinfacht: Überragendes öffentliches Interesse auf dem Weg 06.06.2025 13:06:10

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CDU/CSU und SPD haben am 3. Juni 2025 einen Antrag zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes eingebracht. Hauptgegenstand ist die Einführung des „überragenden öffentlichen Interesses“ für den Ausbau im Festnetz und Mobilfunk. [...]... mehr auf udldigital.de

„… an die Ukraine geliefert worden sind“ – Hat Kiew bereits von Merz Taurus-Marschflugkörper erhalten? 30.05.2025 11:30:10

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Bundeskanzler Friedrich Merz hatte am 26. Mai beim WDR-Europaforum in Berlin verkündet, dass es „keinerlei Reichweiten-Beschränkungen“ mehr für Waffen gebe, „die an die Ukraine geliefert worden sind“ und dabei explizit auch auf Deutschland verwiesen. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, ob diese Merz-... mehr auf nachdenkseiten.de

Wieso stimmte Bundesregierung gegen Überprüfung von Menschenrechtsverstößen Israels durch die EU? 23.05.2025 12:00:19

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Bundeskanzler Friedrich Merz hatte direkt nach Amtsantritt eine neue deutsche Führungsrolle in der EU verkündet. Doch die einseitige Israel-Politik der CDU-geführten Bundesregierung hat bisher zum genauen Gegenteil geführt. Deutschland findet sich immer mehr in einer Minderheitenposition in der EU wieder. Diese Woche am 20. M... mehr auf nachdenkseiten.de

Wieso lässt Merz ein Bild der 1948 ethnisch gesäuberten „Zikim Beach“ im Kanzleramt aufhängen? 20.05.2025 12:00:49

bundesregierung merz, friedrich israel außen- und sicherheitspolitik militäreinsätze/kriege nakba siedlungspolitik palästina zionismus palã¤stina bundespressekonferenz audio-podcast
Kanzler Friedrich Merz hatte am 12. Mai in den sozialen Netzwerken unter dem Titel „Hoffnung kann Dunkelheit überwinden“ ein Video veröffentlicht, welches zeigt, wie er beim Besuch des israelischen Präsidenten Jitzchak Herzog diesem ein großformatiges Bild der „Zikim Beach“ präsentiert, welches, von Merz initiiert, jetzt... mehr auf nachdenkseiten.de

immer noch alles Okay! 12.09.2013 21:32:47

die grünen buntwäsche merkel fdp die grã¼nen nsa spd westerwelle bundesregierung csu cdu video
1988 flog Okay! von O.K. durch den Äther, es war die Zeit der elektronischen Mixe und Effektsounds, bei denen Kraftwerk – seiner Zeit voraus – schon Anfang der 80er die Trends setzte. Vor 25 Jahren aus allerlei Aktuellem zusammengestrickt, wage ich mich an eine neue Version.   Ähnliche Artikel: Regener versus Bohlen Stromberg –... mehr auf waschtrommler.org

7 Tage… Bundestag – NDR nimmt Sendung aus der Mediathek 07.09.2013 18:26:30

news demokratie aufklärung bundesregierung presse zensur cdu streisand-effekt fernsehen aufklã¤rung journalismus hauptwaschgang politik wahlen spd index medien
Am 01.09.2013 strahlte der NDR um 15:30 die Reihe “7 Tage…” diesmal über die Arbeit im Bundestag aus. Vier Tage später wurde die nun schon ausgestrahlte und von GEZ Gebühren bezahlte Dokumentation aus der Mediathek genommen. Eben gab es ein Statement von Lars Klingenbeil auf Facebook: Jeder Zeitungsartikel, jede Talkshow und jede Wahlumfrage beeinf... mehr auf waschtrommler.org

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

piraten haderthauer rechtsstaat demokratie alg2 georg schramm animation datenspeicherung zukunft die partei alkohol loveparade verschuldung diebstahl friedmann menschenhandel geschmacklos 3d polizeigewalt terror hartz4 schule cdu zensur kirche cd n24 rente veranstaltung wahnsinn vorstellung joschka fischer interview homöopathie spiegel streisand-effekt csu phillip demo gauck grüne katastrophe physik crowd-funding aigner satire plusminus rösler rtl2 stern homosexualität fbi netzwerk video wulff telekom trinken deutschland weisband pc friedman streeview verleger politik kosten strahlung usa disko kriminalität anwählte bilder club die grünen wahlen ehec hunger gewalt sex frank-walter steinmeier jobwunder freiheit akw mappus journalismus afrika bnd kunst kultur sarkozy abmahnwelle fernsehen bild webseite datenschutz neuland wissen duisburg steuern index monitor demonstration medien opportunisten frankreich spanien atomkraft grillen westerwelle aktion haiti rtl phoenix wikileaks nsa hartz 4 irak titanic jugendliche castor uhl twitter google deutsche bahn holger kreymeier arbeit börse party ferngesteuert microsoft banken zocken ampel leistungsanspruch bundesregierung schriftgröße erwerbslose katherina reiche kretschmann bundesverfassungsgericht copyright aufklärung news künstler putin urteil propaganda kinder foodwatch shitstorm lebensmittel schmiermittel dieter bohlen public relations steuerflucht kurzwäsche afghanistan bar japan. akw umfrage russland gez shitstrom artikelreihe s21 oettinger un information sound hacker schulen populismus til schweiger presse kunde kino gesetze fun. merkel o2 lesen revolution fun gema irrsinn internet kosovo krieg stuttgart lybien papst piratenpartei esoterik versicherung buch spenden k ebay konsum tempora krsitina schröder eigentum film merkel berlin aktien marketing blogger howto werbung chat glaube spiele lebensmittelherkunft sarrazin umwelt musik prism dumm windows doku tv vertrauen fdp preiserhöhung obama thomas de maizière serien eu bkae guttenberg acta nachtleben bashing energiepolitik bildzeitung facebook apple mix occupy spd software
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Die Vielfalt der Regionen in Deutschland 21.05.2015 20:17:12

deutschland gipfeltreffen alpenregion anfrage politiker seehofer von guttenberg gipfelkosten medien klimaerwärmung bayern heiligendamm g7-gipfel politik schloss elbau bundesregierung linke energiepolitik bundeskanzler g7 umwelt regionen
Nach einer längeren Kreuzfahrt, die bis nach Australien führte, habe ich mich bei der Ankunft im Frankfurter Flughafen gefragt, weshalb ich so gerne nach Deutschland zurückkomme und hier auch weiter leben will. Schloss Elmau, genauer gesagt der geplante „G7-Gipfel“, haben mir die Antwort abgenommen: Es ist die Vielfalt der Regionen in D... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

ACTA ohne ACTA 14.03.2012 23:05:11

unternehmen bundesregierung eu acta sonstiges two-strikes-modell piraten politik
Nunja. Das Thema ACTA mag ja bei dem ein oder anderen so ziemlich ausgelutscht sein… Aber ich weise immer noch gerne darauf hin, dass für jeden sehr wichtig ist. Viele waren auf Demonstrationen und viele haben die Petition von Avaaz unterzeichnet. Das ist ja alles schön und gut, dennoch sollte man noch mehr tun. Die […]... mehr auf netroid.de

Gute und schlechte Nachrichten für die Verlagslobby 24.08.2014 14:48:04

umsatzbeteiligung sichtbarkeit verwertungsgesellschaft verlage kartellrecht politikerverdrossenheit herausgehobene auffindbarkeit suchmaschinenoptimierung rechteverwerter zwangslizensierung google vg media bundesregierung medienkritik digitale agenda leistungsschutzrecht lobbyismus suchmaschinen preisfindung kartellamt
In den letzten Tagen gab es zwei netzpolitische Ereignisse, die sich aus Verlegersicht zum einen als gute und zum anderen als schlechte Nachricht darstellen. Die schlechte Nachricht war die herbe Klatsche, die das Bundeskartellamt dem von der VG Media angestrebten Missbrauchsverfahren gegen den Suchmaschinenanbieter Google erteilt hat. Die gute Nac... mehr auf presseschauer.de

Geist von Schloss Meseberg wohnt für einen Euro Miete 12.04.2018 00:30:34

teambuilding brandenburg von der groeben geist von meseberg gransee heinrich von preußen gästehaus der bundesregierung bundesregierung messerschmitt-stiftung barockschloss geist von schloss meseberg schlösser in brandenburg bundesrepublik deutschland huwenowsee schloss meseberg
Wenn sich die Bundesregierung zur Klausurtagung in ihrem Brandenburger Gästehaus zum „Teambuilding“ trifft, wird regelmäßig der gute Geist von Schloss Meseberg beschworen. Ex-Außenminister Gabriel dementierte inzwischen allerdings, dass im Gästehaus eine solche Erscheinung existiere. Er habe dort nach Mitternacht „nur Himbeerge... mehr auf burgerbe.de

Millionen Kinder können laut Unesco die Grundschule nicht abschließen: Bundesregierung widerspricht! 16.04.2015 12:12:06

satire bildung unesco bundesregierung grundschule humor aus aller welt
Die UN-Bildungs- und Kulturorganisation Unesco hat in ihrem aktuell veröffentlichten Weltbildungsbericht festgehalten, dass fast 100 Millionen Kinder weltweit die Grundschule nicht abschließen können. Ein Skandal. […]The post ... mehr auf paramantus.net

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

slider demokratie pressefreiheit menschenrechte transparenz grundrechte bundesregierung pressemitteilungen piraten wirken berlin bruno kramm
... mehr auf piratenpartei.de

Friendly Fire 27.07.2015 00:00:37

bundesregierung große koalition sozialdemokraten zerrspiegel statussymbole sozialdemokratie spd politiker wahl wahlkampf recycling satire deutschland politik hallo welt! gabriel stress
„… dass Merkel einen ausgezeichneten Job als Bundeskanzlerin mache, weshalb man sich langfristig in der Rolle des Juniorpartners in einer Großen Koalition…“ „… sich Gabriel bis mittags nicht geäußert habe. Er sei dann für zwei Stunden vom absoluten Gegenteil überzeugt gewesen, habe ab den frühen Abendstunden exakt Albigs Urteil vertreten und sei da... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

#NetzfragtMerkel und Journalismus 2.0 14.07.2015 12:22:18

bürgerdialog leben miteinander lefloid politik journalismus angela merkel lauf der dinge kommunikation bundesregierung rhetorik merkelinterview demographischer wandel macht youtube
Sie kann reden und vielleicht ist das ihr Beruf. Bundeskanzler_innen tun eigentlich ständig genau das.  Reden. Rhetorik machen. Und das dann Politik nennen. Flo redet auch. Jede Woche veröffentlicht er mehrere Videos, in denen er redet, um etwas anzustoßen und Menschen an dem teilhaben zu lassen, was ihm interessant und wichtig erscheint. Wenn Flo ... mehr auf vieleineinemblog.wordpress.com

Ohne Vision, ohne Charme, ohne Charisma 28.08.2015 08:33:39

charme politik aktuell kanzler bundesregierung charisma visionen politiker demokratie präsident pragmatiker
Bereits vor vielen Jahren wurde in den USA eine Diskussion geführt, die als so etwas wie die Soziologie der Präsidenten genannt werden kann. Vorausgegangen war eine Untersuchung über Herkunft, Milieus und Sozialisation der jeweiligen US-Präsidenten. Hoch brisant waren die Schlussfolgerungen, … ... mehr auf politropolis.wordpress.com

Negativpreis #GoldenShit der PIRATEN geht an Dr. Thomas de Maiziere 10.05.2017 13:50:17

patrick schiffer #goldenshit #rp17 marie lepen re:publica pressemitteilungen bundesregierung netzpolitik bundesinnenminister ausspähung leitkultur allgemein negativpreis anja hirschel berlin donald trump dr. thomas de maizière
Die Piratenpartei Deutschlands verleiht in diesem Jahr erstmalig den Negativpreis ‚#GoldenShit’ an Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière – für die überwachungsstaatliche Ausspähung von…... mehr auf piratenpartei.de

Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt 12.05.2018 13:58:33

umwelt bundesministerien krieg olaf scholz downloads bundeshaushalt klima bundesregierung dirk c. fleck paul cézanne bundesfinanzminister scholzomat tagesdosis kenfm michael ende
Ein Kommentar von Dirk C. Fleck. Lasst uns ein paar Worte über den Bundeshaushalt 2018 verlieren, ist ja erst ein […] Der Beitrag Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt... mehr auf kenfm.de

Wundermedikament zwingt Pharmaindustrie in die Knie 28.02.2015 12:00:47

zwingt sport in pharmaindustrie knie wundermedikament hintern life long reads bdh beweg blogging humor die deinen nachdenkenswert petrus2105 bundesregierung
Ursprünglich veröffentlicht auf SportCodex Blog:Ein Sensationsfund im Gesundheitswesen wird für die Pharmaindustrie zum „Insolvenzverwalter“ und für die Krankenkassen ein milliardenschwerer Geldsegen. Ein Jahrtausendaltes Medikame... mehr auf petrus2105.wordpress.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

stefan körner ttip verbraucherschutz urheberrecht pressemitteilung slider demokratie eu-kommission pressemitteilungen pressestatement buchpreisbindung arbeit und soziales bundesregierung
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

Elektroauto-Gesetz wurde verabschiedet 06.03.2015 05:56:41

alternative antriebe subventionen kostenlos parken plug-in-hybridautos bundesregierung news hybridautos elektromobile elektroautos busspur finanzierung kaufprämie elektromobilitätsgesetz brennstoffzellenauto
Am Donnerstagabend wurde in Deutschland ein Gesetz zur Förderung der Elektromobilität verabschiedet. So können die Gemeinden den Fahrern von Elektroautos zum Beispiel erlauben, auf den Busspuren zu fahren.... mehr auf mein-elektroauto.com

Vorratsdatenspeicherung, was soll das? 18.10.2015 10:32:00

sozis daggi deklamiert vorratsdatenspeicherung bundesregierung
Nun, damit möchte die vorzügliche, sich um die Belange der Bürger stets innigst kümmernde Bundesregierung zukünftig verhindern, dass z.B. so ein Winterkorn hinterher von NIX gewusst haben will. So wird es sicher in den Qualitätsmedien zu lesen und zu hören … ... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

Ra(n)dnotizen #50 25.07.2016 00:00:55

lift e-bike-pendeln radverkehr lastenrad abstellplätze pedelec gleisdreieck australien crowdfunding velocarrier holland bundesregierung schienen beschluss förderung emirates smartphone zehlendorf vlb werbung berlin cockpit helmpflicht stuttgart cobi
Themen: (1) Fahrradcockpit (2) Lange Wartezeiten (3) Lastenräder fördern (4) Vom Rad zum Lastenrad (5) 1000 Fahrradstellplätze (6) Breite Radspuren (7) Velocarrier Stuttgart (8) Erheiterte Holländer (9) Fahrradjäger (10) „Ring frei“ in Köln (III) Fahrradcockpit Ein 1,5 Jahre hat es gedau... mehr auf blog.dafb-o.de

#SoNicht #TTIP 28.07.2015 13:21:06

brüssel ttip usa politik parlament bundesregierung eu europa
Immer mehr Menschen sind weltweit auf der Flucht. Sie werden dafür teils heftig angefeindet und kritisiert. Die Stimmen sind laut und hartnäckig. Doch wo ist diese Hartnäckigkeit, diese Vehemenz zum Beispiel bei TTIP? TTIP ist gefährlicher als jeder Flüchtling. Das Thema Flüchtlinge ist zum Beispiel für viele Menschen – vermeintlich – e... mehr auf derfriedri.ch

PKW-Maut: Bei EU-Ablehnung zahlen deutsche Autofahrer drauf! 30.06.2015 11:53:50

alexander dobrindt bundesregierung eu-recht news maut 2.0 bundestag pkw pkw-maut maut
Hat unsere Bundesregierung bei der PKW-Maut darauf gepokert, dass dieser geltende Gesetzentwurf von der EU abgewiesen wird, um so mehr Geld einzunehmen? Die PKW-Maut als solches, das haben ausreichend Rechenbeispiele bewiesen, bringt keinen Mehrwert, noch spült sie mehr Geld in … ... mehr auf autophorie.de

Steuersystem 20.05.2015 11:29:44

orte steuern sarkasmus bund politik anzapfen kohle cartoon betrüger allgemein stadt karikaturen überall steuersystem bundesregierung
von wem die Zeichnung stammt weiß ich leider nicht, sonst würde ich es kennzeichnen Aber gut ist das Cartoon So ungefähr ist wirklich unser Steuersystem wir werden überall angezapft  Einsortiert unter:Allgemein, Cartoon, Karikaturen, Orte, Politik, Sarkasmus, Stadt Tagged: anzapfen, überall, Betrüger, Bund, Bundesregierung, Kohle, Steuern, Ste... mehr auf fechingerblog.wordpress.com

Das neue Asylbewerberleistungsgesetz wird kaum etwas verbessern 15.10.2015 10:02:11

bundesregierung bamf asylbewerberleistungsgesetz debatte bundesamt für migration und flüchtlinge syrien europa flüchtlinge lampedusa bundestag
Der Bundestag will heute das neue Asylbewerberleistungsgesetz beschließen. Dies sieht unter anderem weitere sichere Herkunftsländer vor, sowie weniger Taschengeld und mehr Sachleistungen. Doch wird es kaum etwas verbessern – oder gar beschleunigen. Dazu das Beispiel von Erol und Yanni (Namen geändert). Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (B... mehr auf derfriedri.ch

Kommentar: Bundesregierung lässt Strafverfahren gegen Böhmermann zu 15.04.2016 16:36:55

erdogan bundesregierung schmähgedicht derfriedri.ch strafverfahren merkel europa böhmermann deutschland video kommentar türkei
... mehr auf derfriedri.ch

Wie sich die Bundesregierung zur Pressefreiheit positionieren kann 31.07.2015 08:47:59

thomas de maizière bundesamt für verfassungsschutz bundesregierung politik websiten netzpolitik.org
Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfaschungsschutz (BfV), hat Redakteure und Quellen von netzpolitik.org wegen Landesverrates angezeigt. Ein passendes Video habe ich zu diesem Vorgang, selbst keine Geheimnisse schützen zu können und dann die Schuld bei anderen zu suchen, gefunden: Das BfV untersteht dem Ministerium des Innern (BMI)... mehr auf mainboarder.de

„Industrie 4.0“ 03.12.2016 10:30:03

bge arbeit bundesregierung roboter spd rationalisierung gewerkschaft digitalisierung volkswirtschaft arbeitslosigkeit technologie bedingungsloses grundeinkommen industrie 4.0 brexit computer internet der dinge trump wirtschaft bundesrepublik deutschland
Im Zeitalter der Informationsüberflutung werden gerne Schlagworte geprägt, mit denen man erfolgreich in den medientechnischen Kampf ziehen kann. „Industrie 4.0“ ist ein solches Schlagwort. Eigentlich ist es ein „Meta“-Schlagwort, ein übergreifendes Schlagwort, das eine Vielzahl von weiteren Schlagwörtern umfasst und bündelt.... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

PIRATEN: 80 Cent – Jobs für Geflüchtete – SPD weiter unsozial 10.06.2016 19:15:49

arbeit und soziales innenpolitik andrea nahles bundesregierung pressemitteilungen 80-cent-jobs lohndumping hartz iv spd bundestag slider demokratie migration und asyl agenda 2010 unsozial kristos thingilouthis wirtschaft die grünen ausbeutung
... mehr auf piratenpartei.de

Ra(n)dnotizen #75 29.01.2017 18:00:07

bundesregierung gleimtunnel villach kärnten berlin helmpflicht cargobike einzelhandel fahrradstraße gegenwind saarland udv siegen politik fördergelder radverkehr
Thema diesmal sind zunächst eine aktuelle Helmpflichtforderung. Dann kommen Fahrradstraßen und das sie trotz klarer Vorteile oft auf Ablehnung stoßen, es geht um jede Menge Geldverschwendung, um eine "Verbrecherjagd" mit dem Fahrrad und darum, wo mit Cargobikes schon heute Lieferwagen ersetzt werden. Und natürlich wieder allerlei Links zum Thema R... mehr auf blog.dafb-o.de