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Tag bundesregierung

Der Applaus aus Coronazeiten wird knapp – Protest gegen Gesundheitsreform an der Uniklinik Regensburg 13.05.2026 09:12:29

gewerkschaft gesundheitswesen bundesregierung nachrichten uniklinikum
Unter dem Motto „Krankenhäuser finanzieren - Arbeitsbedingungen sichern - Versorgung gewährleisten“ trafen sich am 12. Mai Beschäftigte von Uniklinikum und medbo zur aktiven Mittagspause. Sie protestierten gegen die geplante Gesundheitsreform der Bundesregierung.... mehr auf regensburg-digital.de

Feldschlachtung 13.05.2026 00:00:21

neoliberalismus bundesregierung söder paranoia sã¶der deutschland satire csu merz demokratie politiker hallo welt! rechtspopulismus politik
„Wir haben uns da als Bayerische Staatsregierung festgelegt, dass wir da nicht mitmachen, weil wir uns als Bayerische Staatsregierung festgelegt haben und deshalb nicht mitmachen. Das sind doch mehr als genug Gründe, oder nicht? Jetzt kommen Sie mir nicht wieder mit diesen uralten Geschichten über den CSU-Vorsitzenden, von wegen: heute hü, morgen h... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

10.05.2026 – Deutschland hat kein Geld? Aber… Wieso?? 11.05.2026 00:28:09

steuer sozialausgaben 2026 bundesregierung bundestag sozialhilfe einnahmen budget deutschland cdu rente haushalt sparen arbeitslose wirtschaft 2025 ausländer sind schuld? politik
Wie entwickelten sich die Steuereinnahmen in Deutschland über die letzten 10 Jahre? Die Steuereinnahmen in Deutschland haben sich über die letzten 10 Jahre (ca. 2016–2026) trotz konjunktureller Schwankungen und Krisen grundsätzlich deutlich nach oben entwickelt, blieben jedoch zuletzt hinter den sehr optimistischen Prognosen zurück. [1, 2] Wichtige... mehr auf peterpanch.wordpress.com

Motivationsrede 10.05.2026 16:08:45

lars klingbeil cdu csu alarmrufe bundesregierung spd friedrich merz
Was der Einpeitscher zu den gefesselten Galeerensklaven in der ganzen vollumfänglichen Aussichtslosigkeit ihres Lebens gesagt hat? „Wir sitzen alle im selben Boot“, hat er zu ihnen gesagt. Und die Peitsche geschwungen, damit es auch jeder versteht. Grüße an Friedrich Merz und seinen Komplizen Lars Klingbeil!... mehr auf tamagothi.wordpress.com

Bloggers Frust, Bloggers Freud‘ 04.05.2026 21:32:52

lesen bundesregierung bloggen bücher youtube musik slop ki bundeskanzler ki-slop blogthemen anmerkungen bã¼cher politik journalismus
Eigentlich hat mich der Henning heute früh auf die Idee gebracht, jetzt diesen Artikel zu schreiben. Sein Artikel von gestern hat zwar inhaltlich gar nichts mit meinen Befindlichkeiten zu tun, trotzdem hat er was ausgelöst. Und zu seinem Thema habe ich auch etwas beizutragen. Dazu gleich. Ich werde heute einfach mal einen Artikel schreiben, in [... mehr auf borisstumpf.de

Kaufhausdirektor Friedrich Merz 28.04.2026 06:51:05

politik cdu gesundheitsreform bundesregierung
... mehr auf wildbits.de

Nicht dumm, sondern böse 25.04.2026 14:54:53

csu cdu alarmrufe bundesregierung spd parteienoligarchie
Wir sollten uns abgewöhnen, die im Parlament und auf der Regierungsbank sitzende Auswahl der Parteienoligarchien der Bundesrepublik Deutschland als „dumm“ zu betrachten. Sie wissen genau, was sie tun, für wen sie es tun und gegen wen sie es tun. Sie sind böse, korrupt und zerstörerisch. Dumm sind sie zuweilen auch, aber das ist nicht da... mehr auf tamagothi.wordpress.com

1.000 Euro Entlastungsprämie? Im Grunde eine Schnapsidee 24.04.2026 10:04:32

entlastungspaket sozialstaat bundesregierung energiepreise innen- und gesellschaftspolitik audio-podcast
Heute wird der Bundestag der bereits groß angekündigten Entlastungsprämie zustimmen. Mit dieser vermeintlichen Wohltat will man die Folgen der Energiepreissteigerungen für die Haushalte abfedern. Einmalig bis zu 1.000 Euro Pr... mehr auf nachdenkseiten.de

Alles wieder ruhig um das Wehrdienst-Modernisierungsgesetz 21.04.2026 10:00:15

innen- und gesellschaftspolitik bundesregierung audio-podcast wehrdienst politikerverdrossenheit erosion der demokratie grundgesetz reisebeschränkungen bundeswehr reisebeschrã¤nkungen
Nach der Aufregung Anfang April um das neue Wehrdienst-Modernisierungsgesetz und insbesondere die neu eingeführte Pflicht aller deutschen Männer zwischen 17 und 45 Jahren, sich Auslandsaufenthalte von mehr als drei Monaten von der Bundeswehr genehmigen lassen zu müssen, ist es wieder ruhig um das Thema geworden. Aber zu Unrecht. E... mehr auf nachdenkseiten.de

Bundesregierung führt Deutschland in den Krieg gegen Russland 16.04.2026 10:00:14

aufrüstung ukraine audio-podcast militã¤risch-industrieller komplex bundesregierung militärisch-industrieller komplex merz, friedrich russland nato stellvertreterkrieg außen- und sicherheitspolitik bellizismus militäreinsätze/kriege
Mit der Unterzeichnung strategischer Verteidigungsabkommen mit der Ukraine hat die Bundesregierung eine neue Dimension der Kriegsbeteiligung erreicht: Deutschland übernimmt nun aktiv die Rolle des Kriegsführers gegen Russland – mit eigenen Waffen, eigener Industrie und ukrainischen Soldaten aus Deutschland. Von Sevim Dagd... mehr auf nachdenkseiten.de

Merz: „Das ist unverzichtbar, um die Verteidigungsfähigkeit der Ukraine zu sichern“ – Nein, das ist eine menschenrechtliche Zumutung! 15.04.2026 11:30:51

militäreinsätze/kriege menschenrechte gewalt bundesregierung merz, friedrich ukraine wehrdienst audio-podcast länderberichte
Wie werden deutsche Politiker mit wehrpflichtigen Männern im Kriegsfalle umgehen? Diese Frage zu stellen, ist leider angebracht. Denn erstens will die Politik das Land „kriegstüchtig“ machen. Und zweitens hat Merz am Dienstag bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj in Berlin gesagt, er wolle die R&... mehr auf nachdenkseiten.de

Digitale Massenkriminalität – Smishing-Angriffe aus China 09.04.2026 23:19:48

freies internet unversehrtheit privatsphäre betrugs it-sicherheit sms hybride kriegsführung europa allgemein strafverfolgung digital bundesregierung sichere kommunikation smishing staatliche duldung lieferketten zeitenwende #topthema cyberangriffe cyberkriminalität eu-außenpolitik pirate parties international hybride bedrohungen informationelle selbstbestimmung datenschutz diplomatie kritische infrastruktur mentalitätswechsel grundrechte aussenpolitik resilienz strategische abhängigkeiten verschlüsselung überwachung äußeres und verteidigung internetsicherheit souveränität desinformation justiz internationale kooperation china
Hybride Kriegsführung im Alltag Die Recherchen von BR und Tagesschau zu den massenhaften Betrugs-SMS aus China sind ein Alarmsignal. Wenn organisierte Smishing-Strukturen über längere Zeit grenzüberschreitend agieren und dabei auch Menschen in Deutschland und Europa gezielt schädigen, dann geht es nicht nur um Cyberkriminalität im engeren Sinn, son... mehr auf piratenpartei.de

Benzinpreis: Das Tempolimit kostet nichts – kommt es deshalb nicht? 07.04.2026 09:55:21

energiekrise trump global politik in deutschland europa allgemein tanken krieg ukraine russland spritpreise ölkrise bundesregierung ölpreise iran
... mehr auf derfriedri.ch

Er kann es nicht 01.04.2026 19:49:21

welt ahmed al-scharaa bundesregierung syrien bundeskanzler friedrich merz deutschland
Friedrich Merz und die 80 Prozent.... mehr auf kopfzeiler.org

Energie- und klimapolitische Geisterfahrt der Bundesregierung 29.03.2026 21:16:49

gaskraftwerke windkraft fossile energieträger bundesregierung katherina reiche stromspeicher #topthema erneuerbare energien netzentwicklungsplan klimaschutzprogramm 2026 guido körber bundespressestelle piratenpartei energiepolitik bundeswirtschaftsministerium eeg allgemein nachhaltigkeit energiewende netzentgelte geg photovoltaik bezahlbarkeit versorgungssicherheit klimaschutz
Die aktuellen energiepolitischen Vorhaben der Bundesregierung sind gefährlich Am 25.3.2026 hat die Bundesregierung ein unzureichendes Klimaschutzprogramm vorgelegt, dass zusätzlich durch das Vorhaben der Bundeswirtschaftsministerin ad absurdum geführt wird. Die geplanten Änderungen am Erneuerbare Energien Gesetz (EEG), Gebäudeenergiegesetz (GEG), d... mehr auf piratenpartei.de

immer noch alles Okay! 12.09.2013 21:32:47

die grünen die grã¼nen westerwelle nsa cdu csu video buntwäsche merkel fdp spd bundesregierung
1988 flog Okay! von O.K. durch den Äther, es war die Zeit der elektronischen Mixe und Effektsounds, bei denen Kraftwerk – seiner Zeit voraus – schon Anfang der 80er die Trends setzte. Vor 25 Jahren aus allerlei Aktuellem zusammengestrickt, wage ich mich an eine neue Version.   Ähnliche Artikel: Regener versus Bohlen Stromberg –... mehr auf waschtrommler.org

7 Tage… Bundestag – NDR nimmt Sendung aus der Mediathek 07.09.2013 18:26:30

index medien journalismus fernsehen politik wahlen zensur cdu streisand-effekt demokratie spd aufklã¤rung hauptwaschgang presse news aufklärung bundesregierung
Am 01.09.2013 strahlte der NDR um 15:30 die Reihe “7 Tage…” diesmal über die Arbeit im Bundestag aus. Vier Tage später wurde die nun schon ausgestrahlte und von GEZ Gebühren bezahlte Dokumentation aus der Mediathek genommen. Eben gab es ein Statement von Lars Klingenbeil auf Facebook: Jeder Zeitungsartikel, jede Talkshow und jede Wahlumfrage beeinf... mehr auf waschtrommler.org

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

russland gez shitstrom umfrage japan. akw s21 oettinger artikelreihe populismus kunde presse til schweiger hacker schulen sound un information revolution kino fun. merkel gesetze o2 lesen holger kreymeier börse arbeit party google deutsche bahn castor uhl jugendliche twitter bundesverfassungsgericht copyright aufklärung schriftgröße leistungsanspruch bundesregierung kretschmann katherina reiche erwerbslose banken ampel zocken microsoft ferngesteuert lebensmittel shitstorm foodwatch propaganda künstler urteil putin kinder news kurzwäsche afghanistan bar steuerflucht dieter bohlen public relations schmiermittel doku dumm windows musik prism thomas de maizière serien obama preiserhöhung tv vertrauen fdp energiepolitik bashing bildzeitung nachtleben acta bkae eu guttenberg spd software occupy mix apple facebook irrsinn gema internet kosovo fun k spenden ebay buch lybien stuttgart papst krieg esoterik versicherung piratenpartei tempora konsum chat werbung glaube spiele umwelt lebensmittelherkunft sarrazin marketing aktien blogger howto eigentum merkel film berlin krsitina schröder rente wahnsinn vorstellung veranstaltung cd n24 zensur kirche cdu katastrophe grüne physik gauck streisand-effekt spiegel csu demo phillip joschka fischer interview homöopathie fbi netzwerk video rtl2 homosexualität stern plusminus rösler aigner crowd-funding satire deutschland weisband pc trinken telekom wulff georg schramm animation datenspeicherung zukunft alg2 demokratie rechtsstaat piraten haderthauer diebstahl verschuldung alkohol loveparade die partei geschmacklos menschenhandel friedmann schule hartz4 terror 3d polizeigewalt monitor index demonstration duisburg wissen steuern datenschutz webseite neuland bild opportunisten medien haiti westerwelle aktion rtl atomkraft grillen spanien frankreich titanic irak nsa hartz 4 wikileaks phoenix kriminalität anwählte club bilder usa kosten strahlung politik disko friedman streeview verleger wahlen die grünen ehec frank-walter steinmeier sex gewalt hunger abmahnwelle sarkozy fernsehen kultur bnd afrika journalismus kunst jobwunder akw mappus freiheit
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Die Vielfalt der Regionen in Deutschland 21.05.2015 20:17:12

alpenregion gipfeltreffen deutschland seehofer politiker anfrage medien gipfelkosten von guttenberg g7-gipfel politik heiligendamm bayern klimaerwärmung schloss elbau bundesregierung linke energiepolitik regionen umwelt g7 bundeskanzler
Nach einer längeren Kreuzfahrt, die bis nach Australien führte, habe ich mich bei der Ankunft im Frankfurter Flughafen gefragt, weshalb ich so gerne nach Deutschland zurückkomme und hier auch weiter leben will. Schloss Elmau, genauer gesagt der geplante „G7-Gipfel“, haben mir die Antwort abgenommen: Es ist die Vielfalt der Regionen in D... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

ACTA ohne ACTA 14.03.2012 23:05:11

two-strikes-modell piraten politik unternehmen bundesregierung eu acta sonstiges
Nunja. Das Thema ACTA mag ja bei dem ein oder anderen so ziemlich ausgelutscht sein… Aber ich weise immer noch gerne darauf hin, dass für jeden sehr wichtig ist. Viele waren auf Demonstrationen und viele haben die Petition von Avaaz unterzeichnet. Das ist ja alles schön und gut, dennoch sollte man noch mehr tun. Die […]... mehr auf netroid.de

Gute und schlechte Nachrichten für die Verlagslobby 24.08.2014 14:48:04

digitale agenda leistungsschutzrecht suchmaschinen lobbyismus kartellamt preisfindung verlage verwertungsgesellschaft sichtbarkeit umsatzbeteiligung politikerverdrossenheit kartellrecht rechteverwerter suchmaschinenoptimierung herausgehobene auffindbarkeit medienkritik bundesregierung google vg media zwangslizensierung
In den letzten Tagen gab es zwei netzpolitische Ereignisse, die sich aus Verlegersicht zum einen als gute und zum anderen als schlechte Nachricht darstellen. Die schlechte Nachricht war die herbe Klatsche, die das Bundeskartellamt dem von der VG Media angestrebten Missbrauchsverfahren gegen den Suchmaschinenanbieter Google erteilt hat. Die gute Nac... mehr auf presseschauer.de

Geist von Schloss Meseberg wohnt für einen Euro Miete 12.04.2018 00:30:34

schloss meseberg huwenowsee geist von schloss meseberg schlösser in brandenburg bundesrepublik deutschland messerschmitt-stiftung barockschloss gransee heinrich von preußen gästehaus der bundesregierung bundesregierung geist von meseberg teambuilding brandenburg von der groeben
Wenn sich die Bundesregierung zur Klausurtagung in ihrem Brandenburger Gästehaus zum „Teambuilding“ trifft, wird regelmäßig der gute Geist von Schloss Meseberg beschworen. Ex-Außenminister Gabriel dementierte inzwischen allerdings, dass im Gästehaus eine solche Erscheinung existiere. Er habe dort nach Mitternacht „nur Himbeerge... mehr auf burgerbe.de

Millionen Kinder können laut Unesco die Grundschule nicht abschließen: Bundesregierung widerspricht! 16.04.2015 12:12:06

satire bildung unesco grundschule bundesregierung aus aller welt humor
Die UN-Bildungs- und Kulturorganisation Unesco hat in ihrem aktuell veröffentlichten Weltbildungsbericht festgehalten, dass fast 100 Millionen Kinder weltweit die Grundschule nicht abschließen können. Ein Skandal. […]The post ... mehr auf paramantus.net

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

piraten wirken pressemitteilungen bundesregierung bruno kramm berlin menschenrechte pressefreiheit demokratie slider grundrechte transparenz
... mehr auf piratenpartei.de

Friendly Fire 27.07.2015 00:00:37

sozialdemokratie statussymbole zerrspiegel spd große koalition bundesregierung sozialdemokraten politik stress gabriel hallo welt! politiker deutschland satire recycling wahl wahlkampf
„… dass Merkel einen ausgezeichneten Job als Bundeskanzlerin mache, weshalb man sich langfristig in der Rolle des Juniorpartners in einer Großen Koalition…“ „… sich Gabriel bis mittags nicht geäußert habe. Er sei dann für zwei Stunden vom absoluten Gegenteil überzeugt gewesen, habe ab den frühen Abendstunden exakt Albigs Urteil vertreten und sei da... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

#NetzfragtMerkel und Journalismus 2.0 14.07.2015 12:22:18

bundesregierung merkelinterview rhetorik demographischer wandel youtube macht leben bürgerdialog miteinander politik lefloid angela merkel journalismus kommunikation lauf der dinge
Sie kann reden und vielleicht ist das ihr Beruf. Bundeskanzler_innen tun eigentlich ständig genau das.  Reden. Rhetorik machen. Und das dann Politik nennen. Flo redet auch. Jede Woche veröffentlicht er mehrere Videos, in denen er redet, um etwas anzustoßen und Menschen an dem teilhaben zu lassen, was ihm interessant und wichtig erscheint. Wenn Flo ... mehr auf vieleineinemblog.wordpress.com

Ohne Vision, ohne Charme, ohne Charisma 28.08.2015 08:33:39

kanzler politik aktuell charme bundesregierung charisma präsident pragmatiker visionen demokratie politiker
Bereits vor vielen Jahren wurde in den USA eine Diskussion geführt, die als so etwas wie die Soziologie der Präsidenten genannt werden kann. Vorausgegangen war eine Untersuchung über Herkunft, Milieus und Sozialisation der jeweiligen US-Präsidenten. Hoch brisant waren die Schlussfolgerungen, … ... mehr auf politropolis.wordpress.com

Negativpreis #GoldenShit der PIRATEN geht an Dr. Thomas de Maiziere 10.05.2017 13:50:17

netzpolitik bundesregierung bundesinnenminister ausspähung pressemitteilungen anja hirschel berlin donald trump dr. thomas de maizière leitkultur allgemein negativpreis #rp17 marie lepen patrick schiffer #goldenshit re:publica
Die Piratenpartei Deutschlands verleiht in diesem Jahr erstmalig den Negativpreis ‚#GoldenShit’ an Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière – für die überwachungsstaatliche Ausspähung von…... mehr auf piratenpartei.de

Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt 12.05.2018 13:58:33

bundesfinanzminister tagesdosis scholzomat michael ende kenfm downloads olaf scholz bundesministerien krieg umwelt paul cézanne dirk c. fleck klima bundesregierung bundeshaushalt
Ein Kommentar von Dirk C. Fleck. Lasst uns ein paar Worte über den Bundeshaushalt 2018 verlieren, ist ja erst ein […] Der Beitrag Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt... mehr auf kenfm.de

Wundermedikament zwingt Pharmaindustrie in die Knie 28.02.2015 12:00:47

life hintern wundermedikament knie pharmaindustrie in sport zwingt bundesregierung petrus2105 nachdenkenswert deinen die humor beweg blogging bdh long reads
Ursprünglich veröffentlicht auf SportCodex Blog:Ein Sensationsfund im Gesundheitswesen wird für die Pharmaindustrie zum „Insolvenzverwalter“ und für die Krankenkassen ein milliardenschwerer Geldsegen. Ein Jahrtausendaltes Medikame... mehr auf petrus2105.wordpress.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

pressemitteilungen pressestatement arbeit und soziales buchpreisbindung bundesregierung verbraucherschutz urheberrecht pressemitteilung slider demokratie eu-kommission ttip stefan körner
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

Elektroauto-Gesetz wurde verabschiedet 06.03.2015 05:56:41

bundesregierung news subventionen alternative antriebe plug-in-hybridautos kostenlos parken kaufprämie finanzierung brennstoffzellenauto elektromobilitätsgesetz elektroautos elektromobile busspur hybridautos
Am Donnerstagabend wurde in Deutschland ein Gesetz zur Förderung der Elektromobilität verabschiedet. So können die Gemeinden den Fahrern von Elektroautos zum Beispiel erlauben, auf den Busspuren zu fahren.... mehr auf mein-elektroauto.com

Vorratsdatenspeicherung, was soll das? 18.10.2015 10:32:00

bundesregierung daggi deklamiert sozis vorratsdatenspeicherung
Nun, damit möchte die vorzügliche, sich um die Belange der Bürger stets innigst kümmernde Bundesregierung zukünftig verhindern, dass z.B. so ein Winterkorn hinterher von NIX gewusst haben will. So wird es sicher in den Qualitätsmedien zu lesen und zu hören … ... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

Ra(n)dnotizen #50 25.07.2016 00:00:55

crowdfunding velocarrier australien holland beschluss schienen bundesregierung vlb zehlendorf förderung emirates smartphone helmpflicht werbung cockpit berlin cobi stuttgart lift e-bike-pendeln radverkehr lastenrad pedelec abstellplätze gleisdreieck
Themen: (1) Fahrradcockpit (2) Lange Wartezeiten (3) Lastenräder fördern (4) Vom Rad zum Lastenrad (5) 1000 Fahrradstellplätze (6) Breite Radspuren (7) Velocarrier Stuttgart (8) Erheiterte Holländer (9) Fahrradjäger (10) „Ring frei“ in Köln (III) Fahrradcockpit Ein 1,5 Jahre hat es gedau... mehr auf blog.dafb-o.de

#SoNicht #TTIP 28.07.2015 13:21:06

ttip politik usa brüssel europa eu bundesregierung parlament
Immer mehr Menschen sind weltweit auf der Flucht. Sie werden dafür teils heftig angefeindet und kritisiert. Die Stimmen sind laut und hartnäckig. Doch wo ist diese Hartnäckigkeit, diese Vehemenz zum Beispiel bei TTIP? TTIP ist gefährlicher als jeder Flüchtling. Das Thema Flüchtlinge ist zum Beispiel für viele Menschen – vermeintlich – e... mehr auf derfriedri.ch

PKW-Maut: Bei EU-Ablehnung zahlen deutsche Autofahrer drauf! 30.06.2015 11:53:50

pkw-maut maut pkw bundestag alexander dobrindt eu-recht news maut 2.0 bundesregierung
Hat unsere Bundesregierung bei der PKW-Maut darauf gepokert, dass dieser geltende Gesetzentwurf von der EU abgewiesen wird, um so mehr Geld einzunehmen? Die PKW-Maut als solches, das haben ausreichend Rechenbeispiele bewiesen, bringt keinen Mehrwert, noch spült sie mehr Geld in … ... mehr auf autophorie.de

Steuersystem 20.05.2015 11:29:44

stadt allgemein cartoon betrüger bundesregierung steuersystem überall karikaturen politik sarkasmus bund orte steuern kohle anzapfen
von wem die Zeichnung stammt weiß ich leider nicht, sonst würde ich es kennzeichnen Aber gut ist das Cartoon So ungefähr ist wirklich unser Steuersystem wir werden überall angezapft  Einsortiert unter:Allgemein, Cartoon, Karikaturen, Orte, Politik, Sarkasmus, Stadt Tagged: anzapfen, überall, Betrüger, Bund, Bundesregierung, Kohle, Steuern, Ste... mehr auf fechingerblog.wordpress.com

Das neue Asylbewerberleistungsgesetz wird kaum etwas verbessern 15.10.2015 10:02:11

bundestag lampedusa flüchtlinge europa syrien bundesamt für migration und flüchtlinge debatte asylbewerberleistungsgesetz bamf bundesregierung
Der Bundestag will heute das neue Asylbewerberleistungsgesetz beschließen. Dies sieht unter anderem weitere sichere Herkunftsländer vor, sowie weniger Taschengeld und mehr Sachleistungen. Doch wird es kaum etwas verbessern – oder gar beschleunigen. Dazu das Beispiel von Erol und Yanni (Namen geändert). Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (B... mehr auf derfriedri.ch

Kommentar: Bundesregierung lässt Strafverfahren gegen Böhmermann zu 15.04.2016 16:36:55

derfriedri.ch erdogan bundesregierung schmähgedicht europa strafverfahren merkel böhmermann deutschland video kommentar türkei
... mehr auf derfriedri.ch

Wie sich die Bundesregierung zur Pressefreiheit positionieren kann 31.07.2015 08:47:59

thomas de maizière bundesregierung bundesamt für verfassungsschutz politik netzpolitik.org websiten
Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfaschungsschutz (BfV), hat Redakteure und Quellen von netzpolitik.org wegen Landesverrates angezeigt. Ein passendes Video habe ich zu diesem Vorgang, selbst keine Geheimnisse schützen zu können und dann die Schuld bei anderen zu suchen, gefunden: Das BfV untersteht dem Ministerium des Innern (BMI)... mehr auf mainboarder.de