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Es geht voran mit dem Behindertengleichstellungsgesetz: Ist der BGG-Entwurf der Durchbruch oder ein weiterer Flop? 18.02.2026 23:13:00

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Regulierung im Eiltempo: Wie belastbar ist Deutschlands Cyberwende? 06.02.2026 09:00:34

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Deutschland steht vor der größten Transformation seiner Cybersicherheitsarchitektur seit Jahren, doch die politische Diskussion offenbart Spannungen. [...]Weiterlesen...... mehr auf basecamp.base.de

IALANA – Pressemitteilung: Völkerrechtswidrige Totalblockade Kubas durchbrechen – Menschenrechte verteidigenPressemitteilung: Völkerrechtswidrige Totalblockade Kubas durchbrechen – Menschenrechte verteidigen 05.02.2026 12:17:30

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Mit einer am 30. Januar 2026 in Kraft getretenen Executive Order hat US-Präsident Trump die „Politiken, Praktiken und Handlungen der Regierung Kubas“ zu einer „ungewöhnlichen und außerordentlichen Bedrohung“ für die nationale Sicherheit und Außenpolitik der USA erklärt. Mit dem Ziel, … ... mehr auf clausstille.wordpress.com

Zustände wie Juni 1967 – Iranischer Terror auf deutschen Straßen 21.01.2026 12:17:36

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Berlin, 21. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt auf das Schärfste die Aktivitäten iranischer Geheimdienste auf deutschem Boden, wie sie in einem aktuellen Bericht der Deutschen Welle detailliert beschrieben werden. Die Bedrohung für die iranische Diaspora, Oppositionelle und die allgemeine Sicherheit in Deutschland ist alarmieren... mehr auf piratenpartei.de

Digitales Führungszeugnis: Bundesregierung will den Nachweis auch elektronisch ermöglichen 21.01.2026 14:21:17

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Streit um Grönland: Niemand hat die Absicht, die NATO infrage zu stellen 19.01.2026 14:33:31

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Fürs Archiv: Die Aussagen verschiedener Sprecher der Bundesregierung zum Thema Grönland – von Regierungssprecher Stefan Kornelius über BMVg-Sprecher Oberst Mitko Müller bis zum AA-Sprecher Josef Hinterseher – in der Bundespressekonferenz am (heutigen) Montag zum Nachhören. Spoiler: Kornelius‘ Aussage Ich sehe kein Mitgliedsland, d... mehr auf augengeradeaus.net

Eine gute Idee der Bundesregierung 18.01.2026 14:41:03

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Es ist doch eine wirklich gute Idee aus der gegenwärtigen Bundesregierung, dass man die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall einfach für den ersten Tag wegstreichen könnte. Jeder halbwegs schlaue Mensch, also jeder, der auch nur einen Sonderschulabschluss errungen hat, wird sich ausrechnen können, dass das doch recht teuer für nur zwei oder drei Tage ... mehr auf tamagothi.wordpress.com

Lost in Völker- und Verfassungsrecht: Die Bundesregierung und der US-Angriff gegen Venezuela 17.01.2026 12:00:51

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Auch diese Woche musste sich die Bundesregierung in der BPK zahlreichen Fragen zu ihrer fragwürdigen Haltung in Bezug auf den US-Angriff gegen Venezuela stellen. Die NachDenkSeiten wollten unter anderem wissen, wieso Deutschland eine Stellungnahme des EU-Partner Spaniens, welche den US-Angriff verurteilte und sich gegen Einmischung... mehr auf nachdenkseiten.de

Wieso unterzeichnet Innenminister Dobrindt „Cyber- und Sicherheitspakt“ mit Netanyahu und nennt Israel „Premiumpartner“? 15.01.2026 11:00:14

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Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat den vom Internationalen Strafgerichtshof (IstGH) wegen „Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit” per internationalem Haftbefehl gesuchten israelischen Premier Benjamin Netanyahu in Jerusalem getroffen und dabei einen weitreichenden Cyber- und Sicherheitspakt unterzeichnet. In dies... mehr auf nachdenkseiten.de

Bauturbo JETZT!? Das Buch zu Gelingen des Gesetzes 12.01.2026 10:02:42

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Neuerscheinung Coverbild “Bauturbo jetzt!?” – Neues Buch von David Jacob Huber liefert praxisnahe Strategien gegen die Wohnungskrise Achim, 07. Januar 2026 Angesichts der sich zuspitzenden Wohnungskrise in Deutschland und der kontroversen Debatte um den “Bauturbo” der Bundesregierung, veröffentlicht der Branchenexpe... mehr auf pr-echo.de

immer noch alles Okay! 12.09.2013 21:32:47

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1988 flog Okay! von O.K. durch den Äther, es war die Zeit der elektronischen Mixe und Effektsounds, bei denen Kraftwerk – seiner Zeit voraus – schon Anfang der 80er die Trends setzte. Vor 25 Jahren aus allerlei Aktuellem zusammengestrickt, wage ich mich an eine neue Version.   Ähnliche Artikel: Regener versus Bohlen Stromberg –... mehr auf waschtrommler.org

7 Tage… Bundestag – NDR nimmt Sendung aus der Mediathek 07.09.2013 18:26:30

bundesregierung aufklärung demokratie news streisand-effekt cdu zensur presse wahlen politik hauptwaschgang journalismus aufklã¤rung fernsehen medien index spd
Am 01.09.2013 strahlte der NDR um 15:30 die Reihe “7 Tage…” diesmal über die Arbeit im Bundestag aus. Vier Tage später wurde die nun schon ausgestrahlte und von GEZ Gebühren bezahlte Dokumentation aus der Mediathek genommen. Eben gab es ein Statement von Lars Klingenbeil auf Facebook: Jeder Zeitungsartikel, jede Talkshow und jede Wahlumfrage beeinf... mehr auf waschtrommler.org

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

3d polizeigewalt terror hartz4 schule friedmann menschenhandel geschmacklos die partei alkohol loveparade verschuldung diebstahl piraten haderthauer rechtsstaat alg2 demokratie animation georg schramm datenspeicherung zukunft wulff telekom trinken deutschland weisband pc crowd-funding aigner satire rösler plusminus rtl2 homosexualität stern netzwerk fbi video joschka fischer interview homöopathie streisand-effekt spiegel csu phillip demo gauck grüne katastrophe physik cdu zensur kirche cd n24 rente veranstaltung wahnsinn vorstellung jobwunder akw mappus freiheit afrika journalismus bnd kunst kultur abmahnwelle sarkozy fernsehen hunger gewalt frank-walter steinmeier sex ehec die grünen wahlen streeview friedman verleger politik kosten strahlung usa disko kriminalität anwählte club bilder phoenix wikileaks hartz 4 nsa irak titanic spanien frankreich atomkraft grillen aktion westerwelle haiti rtl medien opportunisten bild neuland datenschutz webseite duisburg wissen steuern index monitor demonstration schmiermittel public relations dieter bohlen steuerflucht afghanistan kurzwäsche bar news künstler putin urteil propaganda kinder foodwatch shitstorm lebensmittel microsoft ferngesteuert banken zocken ampel bundesregierung leistungsanspruch schriftgröße erwerbslose katherina reiche kretschmann bundesverfassungsgericht copyright aufklärung jugendliche uhl castor twitter deutsche bahn google arbeit holger kreymeier börse party kino gesetze lesen fun. merkel o2 revolution un information sound hacker schulen populismus til schweiger presse kunde artikelreihe s21 oettinger japan. akw umfrage russland gez shitstrom krsitina schröder eigentum merkel film berlin marketing aktien blogger howto chat werbung spiele glaube sarrazin lebensmittelherkunft umwelt konsum tempora papst stuttgart krieg lybien esoterik versicherung piratenpartei buch spenden k ebay fun irrsinn gema internet kosovo facebook apple mix spd occupy software bkae eu guttenberg acta nachtleben energiepolitik bashing bildzeitung tv vertrauen fdp preiserhöhung obama serien thomas de maizière musik prism dumm windows doku
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Die Vielfalt der Regionen in Deutschland 21.05.2015 20:17:12

medien von guttenberg gipfelkosten g7-gipfel politik klimaerwärmung bayern heiligendamm gipfeltreffen alpenregion deutschland politiker seehofer anfrage linke energiepolitik regionen bundeskanzler g7 umwelt schloss elbau bundesregierung
Nach einer längeren Kreuzfahrt, die bis nach Australien führte, habe ich mich bei der Ankunft im Frankfurter Flughafen gefragt, weshalb ich so gerne nach Deutschland zurückkomme und hier auch weiter leben will. Schloss Elmau, genauer gesagt der geplante „G7-Gipfel“, haben mir die Antwort abgenommen: Es ist die Vielfalt der Regionen in D... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

ACTA ohne ACTA 14.03.2012 23:05:11

two-strikes-modell piraten politik unternehmen bundesregierung acta eu sonstiges
Nunja. Das Thema ACTA mag ja bei dem ein oder anderen so ziemlich ausgelutscht sein… Aber ich weise immer noch gerne darauf hin, dass für jeden sehr wichtig ist. Viele waren auf Demonstrationen und viele haben die Petition von Avaaz unterzeichnet. Das ist ja alles schön und gut, dennoch sollte man noch mehr tun. Die […]... mehr auf netroid.de

Gute und schlechte Nachrichten für die Verlagslobby 24.08.2014 14:48:04

herausgehobene auffindbarkeit suchmaschinenoptimierung rechteverwerter zwangslizensierung google vg media bundesregierung medienkritik umsatzbeteiligung sichtbarkeit verwertungsgesellschaft verlage kartellrecht politikerverdrossenheit lobbyismus suchmaschinen preisfindung kartellamt digitale agenda leistungsschutzrecht
In den letzten Tagen gab es zwei netzpolitische Ereignisse, die sich aus Verlegersicht zum einen als gute und zum anderen als schlechte Nachricht darstellen. Die schlechte Nachricht war die herbe Klatsche, die das Bundeskartellamt dem von der VG Media angestrebten Missbrauchsverfahren gegen den Suchmaschinenanbieter Google erteilt hat. Die gute Nac... mehr auf presseschauer.de

Geist von Schloss Meseberg wohnt für einen Euro Miete 12.04.2018 00:30:34

barockschloss messerschmitt-stiftung bundesrepublik deutschland schlösser in brandenburg geist von schloss meseberg huwenowsee schloss meseberg von der groeben brandenburg teambuilding geist von meseberg bundesregierung gästehaus der bundesregierung gransee heinrich von preußen
Wenn sich die Bundesregierung zur Klausurtagung in ihrem Brandenburger Gästehaus zum „Teambuilding“ trifft, wird regelmäßig der gute Geist von Schloss Meseberg beschworen. Ex-Außenminister Gabriel dementierte inzwischen allerdings, dass im Gästehaus eine solche Erscheinung existiere. Er habe dort nach Mitternacht „nur Himbeerge... mehr auf burgerbe.de

Millionen Kinder können laut Unesco die Grundschule nicht abschließen: Bundesregierung widerspricht! 16.04.2015 12:12:06

satire bildung unesco grundschule bundesregierung aus aller welt humor
Die UN-Bildungs- und Kulturorganisation Unesco hat in ihrem aktuell veröffentlichten Weltbildungsbericht festgehalten, dass fast 100 Millionen Kinder weltweit die Grundschule nicht abschließen können. Ein Skandal. […]The post ... mehr auf paramantus.net

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

pressefreiheit menschenrechte slider demokratie grundrechte transparenz pressemitteilungen piraten wirken bundesregierung berlin bruno kramm
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Friendly Fire 27.07.2015 00:00:37

politik hallo welt! stress gabriel politiker wahl wahlkampf recycling satire deutschland zerrspiegel sozialdemokratie statussymbole spd bundesregierung große koalition sozialdemokraten
„… dass Merkel einen ausgezeichneten Job als Bundeskanzlerin mache, weshalb man sich langfristig in der Rolle des Juniorpartners in einer Großen Koalition…“ „… sich Gabriel bis mittags nicht geäußert habe. Er sei dann für zwei Stunden vom absoluten Gegenteil überzeugt gewesen, habe ab den frühen Abendstunden exakt Albigs Urteil vertreten und sei da... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

#NetzfragtMerkel und Journalismus 2.0 14.07.2015 12:22:18

merkelinterview rhetorik bundesregierung demographischer wandel youtube macht leben bürgerdialog miteinander angela merkel journalismus politik lefloid kommunikation lauf der dinge
Sie kann reden und vielleicht ist das ihr Beruf. Bundeskanzler_innen tun eigentlich ständig genau das.  Reden. Rhetorik machen. Und das dann Politik nennen. Flo redet auch. Jede Woche veröffentlicht er mehrere Videos, in denen er redet, um etwas anzustoßen und Menschen an dem teilhaben zu lassen, was ihm interessant und wichtig erscheint. Wenn Flo ... mehr auf vieleineinemblog.wordpress.com

Ohne Vision, ohne Charme, ohne Charisma 28.08.2015 08:33:39

bundesregierung kanzler charme politik aktuell pragmatiker präsident politiker demokratie visionen charisma
Bereits vor vielen Jahren wurde in den USA eine Diskussion geführt, die als so etwas wie die Soziologie der Präsidenten genannt werden kann. Vorausgegangen war eine Untersuchung über Herkunft, Milieus und Sozialisation der jeweiligen US-Präsidenten. Hoch brisant waren die Schlussfolgerungen, … ... mehr auf politropolis.wordpress.com

Negativpreis #GoldenShit der PIRATEN geht an Dr. Thomas de Maiziere 10.05.2017 13:50:17

bundesregierung netzpolitik bundesinnenminister ausspähung pressemitteilungen anja hirschel berlin donald trump dr. thomas de maizière leitkultur allgemein negativpreis #rp17 marie lepen patrick schiffer #goldenshit re:publica
Die Piratenpartei Deutschlands verleiht in diesem Jahr erstmalig den Negativpreis ‚#GoldenShit’ an Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière – für die überwachungsstaatliche Ausspähung von…... mehr auf piratenpartei.de

Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt 12.05.2018 13:58:33

downloads olaf scholz bundesministerien krieg umwelt paul cézanne dirk c. fleck bundesregierung klima bundeshaushalt bundesfinanzminister tagesdosis scholzomat michael ende kenfm
Ein Kommentar von Dirk C. Fleck. Lasst uns ein paar Worte über den Bundeshaushalt 2018 verlieren, ist ja erst ein […] Der Beitrag Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt... mehr auf kenfm.de

Wundermedikament zwingt Pharmaindustrie in die Knie 28.02.2015 12:00:47

deinen nachdenkenswert petrus2105 bundesregierung long reads bdh blogging beweg humor die knie wundermedikament hintern life zwingt sport in pharmaindustrie
Ursprünglich veröffentlicht auf SportCodex Blog:Ein Sensationsfund im Gesundheitswesen wird für die Pharmaindustrie zum „Insolvenzverwalter“ und für die Krankenkassen ein milliardenschwerer Geldsegen. Ein Jahrtausendaltes Medikame... mehr auf petrus2105.wordpress.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

ttip stefan körner pressemitteilung urheberrecht verbraucherschutz eu-kommission demokratie slider pressestatement pressemitteilungen bundesregierung arbeit und soziales buchpreisbindung
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

Elektroauto-Gesetz wurde verabschiedet 06.03.2015 05:56:41

brennstoffzellenauto elektromobilitätsgesetz finanzierung kaufprämie hybridautos busspur elektromobile elektroautos news bundesregierung kostenlos parken plug-in-hybridautos alternative antriebe subventionen
Am Donnerstagabend wurde in Deutschland ein Gesetz zur Förderung der Elektromobilität verabschiedet. So können die Gemeinden den Fahrern von Elektroautos zum Beispiel erlauben, auf den Busspuren zu fahren.... mehr auf mein-elektroauto.com

Vorratsdatenspeicherung, was soll das? 18.10.2015 10:32:00

bundesregierung vorratsdatenspeicherung sozis daggi deklamiert
Nun, damit möchte die vorzügliche, sich um die Belange der Bürger stets innigst kümmernde Bundesregierung zukünftig verhindern, dass z.B. so ein Winterkorn hinterher von NIX gewusst haben will. So wird es sicher in den Qualitätsmedien zu lesen und zu hören … ... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

Ra(n)dnotizen #50 25.07.2016 00:00:55

lastenrad radverkehr pedelec abstellplätze gleisdreieck lift e-bike-pendeln vlb zehlendorf förderung emirates smartphone helmpflicht werbung cockpit berlin cobi stuttgart crowdfunding velocarrier australien holland beschluss schienen bundesregierung
Themen: (1) Fahrradcockpit (2) Lange Wartezeiten (3) Lastenräder fördern (4) Vom Rad zum Lastenrad (5) 1000 Fahrradstellplätze (6) Breite Radspuren (7) Velocarrier Stuttgart (8) Erheiterte Holländer (9) Fahrradjäger (10) „Ring frei“ in Köln (III) Fahrradcockpit Ein 1,5 Jahre hat es gedau... mehr auf blog.dafb-o.de

#SoNicht #TTIP 28.07.2015 13:21:06

eu europa parlament bundesregierung brüssel politik usa ttip
Immer mehr Menschen sind weltweit auf der Flucht. Sie werden dafür teils heftig angefeindet und kritisiert. Die Stimmen sind laut und hartnäckig. Doch wo ist diese Hartnäckigkeit, diese Vehemenz zum Beispiel bei TTIP? TTIP ist gefährlicher als jeder Flüchtling. Das Thema Flüchtlinge ist zum Beispiel für viele Menschen – vermeintlich – e... mehr auf derfriedri.ch

PKW-Maut: Bei EU-Ablehnung zahlen deutsche Autofahrer drauf! 30.06.2015 11:53:50

pkw-maut maut bundestag pkw alexander dobrindt bundesregierung eu-recht news maut 2.0
Hat unsere Bundesregierung bei der PKW-Maut darauf gepokert, dass dieser geltende Gesetzentwurf von der EU abgewiesen wird, um so mehr Geld einzunehmen? Die PKW-Maut als solches, das haben ausreichend Rechenbeispiele bewiesen, bringt keinen Mehrwert, noch spült sie mehr Geld in … ... mehr auf autophorie.de

Steuersystem 20.05.2015 11:29:44

stadt betrüger cartoon allgemein steuersystem bundesregierung karikaturen überall bund sarkasmus politik orte steuern kohle anzapfen
von wem die Zeichnung stammt weiß ich leider nicht, sonst würde ich es kennzeichnen Aber gut ist das Cartoon So ungefähr ist wirklich unser Steuersystem wir werden überall angezapft  Einsortiert unter:Allgemein, Cartoon, Karikaturen, Orte, Politik, Sarkasmus, Stadt Tagged: anzapfen, überall, Betrüger, Bund, Bundesregierung, Kohle, Steuern, Ste... mehr auf fechingerblog.wordpress.com

Das neue Asylbewerberleistungsgesetz wird kaum etwas verbessern 15.10.2015 10:02:11

lampedusa flüchtlinge bundestag europa syrien debatte bundesamt für migration und flüchtlinge asylbewerberleistungsgesetz bamf bundesregierung
Der Bundestag will heute das neue Asylbewerberleistungsgesetz beschließen. Dies sieht unter anderem weitere sichere Herkunftsländer vor, sowie weniger Taschengeld und mehr Sachleistungen. Doch wird es kaum etwas verbessern – oder gar beschleunigen. Dazu das Beispiel von Erol und Yanni (Namen geändert). Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (B... mehr auf derfriedri.ch

Kommentar: Bundesregierung lässt Strafverfahren gegen Böhmermann zu 15.04.2016 16:36:55

derfriedri.ch bundesregierung erdogan schmähgedicht europa strafverfahren merkel böhmermann deutschland video kommentar türkei
... mehr auf derfriedri.ch

Wie sich die Bundesregierung zur Pressefreiheit positionieren kann 31.07.2015 08:47:59

websiten netzpolitik.org politik bundesregierung bundesamt für verfassungsschutz thomas de maizière
Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfaschungsschutz (BfV), hat Redakteure und Quellen von netzpolitik.org wegen Landesverrates angezeigt. Ein passendes Video habe ich zu diesem Vorgang, selbst keine Geheimnisse schützen zu können und dann die Schuld bei anderen zu suchen, gefunden: Das BfV untersteht dem Ministerium des Innern (BMI)... mehr auf mainboarder.de

„Industrie 4.0“ 03.12.2016 10:30:03

bedingungsloses grundeinkommen technologie industrie 4.0 brexit volkswirtschaft arbeitslosigkeit wirtschaft bundesrepublik deutschland computer internet der dinge trump arbeit bundesregierung bge gewerkschaft digitalisierung roboter spd rationalisierung
Im Zeitalter der Informationsüberflutung werden gerne Schlagworte geprägt, mit denen man erfolgreich in den medientechnischen Kampf ziehen kann. „Industrie 4.0“ ist ein solches Schlagwort. Eigentlich ist es ein „Meta“-Schlagwort, ein übergreifendes Schlagwort, das eine Vielzahl von weiteren Schlagwörtern umfasst und bündelt.... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

PIRATEN: 80 Cent – Jobs für Geflüchtete – SPD weiter unsozial 10.06.2016 19:15:49

80-cent-jobs pressemitteilungen bundesregierung andrea nahles arbeit und soziales innenpolitik bundestag spd hartz iv lohndumping agenda 2010 migration und asyl demokratie slider ausbeutung die grünen wirtschaft kristos thingilouthis unsozial
... mehr auf piratenpartei.de

Ra(n)dnotizen #75 29.01.2017 18:00:07

einzelhandel cargobike helmpflicht kärnten berlin gleimtunnel villach bundesregierung radverkehr politik fördergelder siegen udv saarland fahrradstraße gegenwind
Thema diesmal sind zunächst eine aktuelle Helmpflichtforderung. Dann kommen Fahrradstraßen und das sie trotz klarer Vorteile oft auf Ablehnung stoßen, es geht um jede Menge Geldverschwendung, um eine "Verbrecherjagd" mit dem Fahrrad und darum, wo mit Cargobikes schon heute Lieferwagen ersetzt werden. Und natürlich wieder allerlei Links zum Thema R... mehr auf blog.dafb-o.de

Bundesregierung will Elektroautos mit 3 Milliarden Euro fördern 02.06.2015 20:34:39

elektroautos abwrackprämie plug-in-hybridauto brennstoffzellenauto finanzierung sonderabschreibung plug-in-hybridautos subventionen alternative antriebe forschung wasserstoffauto news bundesregierung
Die Bundesregierung will den deutschen Markt für Elektroautos mit 3 Milliarden Euro unterstützen - profitieren sollen vor allem gewerbliche Kunden.... mehr auf mein-elektroauto.com

Vorräte für 10 Tage 27.08.2016 18:53:44

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Persönliche Vorsorge für den Fall einer Katastrophe „Uns kann nichts passieren.“, „In Deutschland ist es ganz sicher.“, „Hier doch nicht…!“ Solche Sprüche hört man immer wieder, wenn es darum geht, Vorsorge für eventuelle Notlagen zu treffen. Lebensmittelvorräte Als die Bundesregierung … ... mehr auf videogourmet.de