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Völkerrecht, Angriffskrieg und das Recht auf Verteidigung – wir müssen umlernen! 02.03.2026 12:57:14

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Vier Jahre nach Beginn der russischen Invasion der Ukraine haben wir doch eigentlich die korrekten politisch-medialen Sprachregelungen verstanden. Kaum eine Nachrichtensendung, kaum eine politische Rede kam ohne sie aus. Wer ein anderes Land „völkerrechtswidrig“ und „brutal“ angreift, ist ein Bösewicht und wird ... mehr auf nachdenkseiten.de

Cyberabwehr unter Zeitdruck – ein Szenario, das schnell eskalieren könnte 02.03.2026 11:00:40

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„Digitale Verteidigung“ ist nicht nur eine Frage technischer Leistungsfähigkeit: Können politische Entscheidungsstrukturen mit der Geschwindigkeit der Systeme mithalten? Die eigentliche Herausforderung lautet: Digitale Verteidigungsfähigkeit darf nicht zur unbeabsichtigten Eskalationsmaschine werden. Und: Wer zieht im ... mehr auf nachdenkseiten.de

Angriff auf den Iran: Dem Faustrecht zujubeln 02.03.2026 09:42:28

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Ist der Angriff auf den Iran moralisch gerechtfertigt? Wer diese Frage stellt, läuft Gefahr, sich in der Propaganda zu verstricken. Auch wenn die „Guten“ mal wieder Krieg unter dem Banner der Moral führen: Mit hehren Motiven hat dieser Angriffskrieg so viel zu tun wie ein Panzer mit Nächstenliebe: Nichts! Und: Wer beim... mehr auf nachdenkseiten.de

Der Wahnsinn hat Methode – Energie und die US-amerikanische Außenpolitik 02.03.2026 09:02:20

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Der aktuelle Übergang von einer Welt der westlichen Vorherrschaft hin zu einer multipolaren Ordnung ist von Spannungen, Konflikten und Kriegen geprägt. Was ist der Zusammenhang zwischen den aktuellen Konflikten, von Iran über Venezuela bis zur Ukraine? Und hat Trumps scheinbar erratische Außenpolitik Methode, oder ist sogar d... mehr auf nachdenkseiten.de

Die Brandmauer – eine Begriffsklärung 01.03.2026 14:00:56

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Die sogenannte Brandmauer ist nach gängigem Verständnis die informelle Verabredung aller sich selbst ausdrücklich als demokratisch bezeichnenden politischen Parteien, im parlamentarischen Kontext weder formell – etwa in Form von Koalitionen – noch informell mit der AfD zusammenzuarbeiten. Einige Gedanken dazu von ... mehr auf nachdenkseiten.de

Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit XXIII – „Planwirtschaft“, „Schicksalsmoment“, „pragmatischer Realismus“ und „Resilienz vor Transparenz“ 28.02.2026 13:00:07

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Vokabelkritik ist zu Kriegszeiten das Gebot der Stunde. Ich veröffentliche, nicht zuletzt aus hygienischen Gründen, in unregelmäßigen Abständen eine Sammlung teils verharmlosender, teils lügenhafter Wörter oder Formulierungen, deren Sinn und Funktion es ist, unsere Gesellschaft – uns alle – an das U... mehr auf nachdenkseiten.de

AfD-Verbot: Gericht lässt aus dem Geheimdienst-Gutachten (vorerst) die Luft raus 27.02.2026 13:00:17

afd parteiverbot justiz erosion der demokratie audio-podcast kampagnen/tarnworte/neusprech geheimdienste
Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD vorerst nicht als „gesichert rechtsextremistisch“ einstufen und behandeln. Das Verwaltungsgericht Köln hat entschieden, dass der Ausgang des Hauptsacheverfahrens abgewartet werden muss. Das Urteil ist zu begrüßen, auch wenn man der AfD inhaltlich kritisch gegenübersteht. E... mehr auf nachdenkseiten.de

Susanne Marie Schäfer als „unbelehrbare Staatsfeindin“ zum Tode verurteilt – Gedanken zur Meinungsfreiheit 27.02.2026 12:00:06

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Susanne Marie Schäfer hat die „Kriegsmoral untergraben“ und wird als „unbelehrbare Staatsfeindin“ zum Tode verurteilt – im „Namen des deutschen Volkes“. Das war im Januar 1945. Das Vergehen von der in Schwetzingen Geborenen: Sie hatte si... mehr auf nachdenkseiten.de

Verlieren die USA den Toiletten-Krieg? 27.02.2026 11:30:22

glosse audio-podcast usa außen- und sicherheitspolitik iran
Vielleicht wird Donald Trump ja im nächsten Jahr den Friedensnobelpreis bekommen, weil er – für Amerikaner vollkommen unüblich – den selbst angezettelten Streit mit dem Iran am Verhandlungstisch und nicht auf dem Schlachtfeld geführt hat. Doch aufmerksame Zeitgenossen wissen es besser. Nicht Trumps Bedenken, sondern die ... mehr auf nachdenkseiten.de

EU-Europa – interne Spannungen und Konflikte 27.02.2026 09:00:36

slowakei ukraine außen- und sicherheitspolitik eu-kommission staatliche souverã¤nitã¤t audio-podcast von der leyen, ursula staatliche souveränität europapolitik wirtschaftssanktionen europäische union russland ungarn energieversorgung orban, viktor
In EU-Europa rumort es gewaltig. Die Spannungen zwischen dem ungarischen Ministerpräsidenten Orbán auf der einen und der von Ursula von der Leyen geführten EU-Kommission andererseits sind nicht neu. Schon seit Jahren pfeifen es die Spatzen vom Dach. Unterstützt wird Orbán bisweilen von dem slowakischen Ministerpräsidenten Fic... mehr auf nachdenkseiten.de

Wie kam es zum journalistischen Totalversagen über Gaza und Israel – Teil 2 26.02.2026 11:00:11

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Ein Interview mit Fabian Goldmann zu seinem Buch „Staatsräsonfunk“ Im zweiten Teil des Interviews mit dem Journalisten Fabian Goldmann sprechen wir über Mut und Angst von Journalisten, den Druck, dem sie ausgesetzt sind, Parallelen zur Rolle der Journalisten in der Corona-Zeit und darüber, w... mehr auf nachdenkseiten.de

Vier Jahre Ukraine-Krieg und die Isolation von Jacques Baud 26.02.2026 13:00:22

audio-podcast meinungsfreiheit russland wirtschaftssanktionen erosion der demokratie bürgerkrieg bã¼rgerkrieg militäreinsätze/kriege ukraine diplomatische verhandlungen donbass nato exklusion baud, jacques gedenktage/jahrestage
Eskalation nach außen – Repression nach innen. Zum vierten Jahrestag des Ukraine-Krieges wurde überdeutlich: Sowohl die Ukraine als auch die europäischen NATO-Verbündeten wollen keinen Frieden in der Ukraine. Von Sevim Dagdelen. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. ... mehr auf nachdenkseiten.de

Roderich Kiesewetter hat recht: Der Ukrainekrieg wurde schon 2014 begonnen – aber vom damaligen Maidan-Regime in Kiew 26.02.2026 12:00:12

putsch bã¼rgerkrieg militäreinsätze/kriege bürgerkrieg interventionspolitik ukraine donbass gedenktage/jahrestage kampagnen/tarnworte/neusprech audio-podcast kiesewetter, roderich russland
Zum 4. Jahrestag des Ukrainekriegs erreicht die Propaganda um die Vorgeschichte des Kriegs neue Höhepunkte. Zuverlässig ist auch der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter vertreten, wenn es darum geht, historische Fakten „zurechtzurücken“. In einem aktuellen Beitrag behauptet er (wie viele andere), der Angriff des „Terrorstaats“ Russ... mehr auf nachdenkseiten.de

„Würden wir Deutschen so tapfer kämpfen wie die Ukrainer?“ Die FAZ ist ein Medium, vor dem man Deutschland warnen muss 26.02.2026 10:00:04

kampagnenjournalismus nationalsozialismus sprachkritik faz kampagnen/tarnworte/neusprech audio-podcast medienkritik bellizismus ukraine
„Würden wir Deutschen so tapfer kämpfen wie die Ukrainer?“, fragt Berthold Kohler, Mitherausgeber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Wer als Journalist eine solche Frage stel... mehr auf nachdenkseiten.de

Bahn frei für Panzer! Und Natur- und Klimaschutz kommen unter die Kette 26.02.2026 09:00:34

straãŸenverkehr investitionen klimaneutralität militarisierung audio-podcast bã¼rokratie bürokratie straßenverkehr groko schulden - sparen klimaneutralitã¤t aufrüstung sondervermögen verkehrspolitik infrastruktur sondervermã¶gen
Heute behandelt der Bundestag das Infrastruktur-Zukunftsgesetz der Bundesregierung. Es dient als Wegbereiter für noch mehr Autobahnen im Zeichen sogenannter Entbürokratisierung und forcierter Militarisierung der Gesellschaft. Die Mobilitätswende erschöpft sich nach dieser Logik darin, Kriegsgerät von A nach B zu befö... mehr auf nachdenkseiten.de

Pipeline-Krieg gegen zwei EU-Staaten – was hinter dem ungarischen und slowakischen Veto gegen die Ukraine-Kredite steckt 25.02.2026 14:00:22

wirtschaftssanktionen europäische union ungarn russland ressourcen anschlag wirtschaftspolitik und konjunktur audio-podcast erdöl gestaltete pdf europã¤ische union erdã¶l slowakei ukraine militäreinsätze/kriege
Die weitere Unterstützung der Ukraine durch die EU stockt derzeit durch das Veto Ungarns und der Slowakei. Für die großen deutschen Medien ist die Sache klar – Orban und Fico seien ... mehr auf nachdenkseiten.de

Wie kam es zum journalistischen Totalversagen bei der Berichterstattung über Gaza und Israel? – Teil 1 25.02.2026 11:00:55

vierte gewalt medienkritik israel leitmedien alternative medien interviews lückenpresse genozid palästina sprachkritik staatsräson medienkonzentration, vermachtung der medien audio-podcast gaza palã¤stina lã¼ckenpresse staatsrã¤son
Ein Interview mit Fabian Goldmann zu seinem Buch „Staatsräsonfunk: Deutsche Medien und der Genozid in Gaza“ Der Journalist Fabian Goldmann hat ein sehr interessantes Buch über das Versagen der sogenannten deutschen „Leitmedien“ in... mehr auf nachdenkseiten.de

„Deutscher Boden“ im Libanon und einstürzende Wohnhäuser 25.02.2026 10:00:52

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Montag, 16. Februar 2026. Es ist früh am Morgen, als der Wagen Beirut in Richtung Norden verlässt. Ziel der Fahrt ist die nordlibanesische Hafenstadt Tripoli, wo vor wenigen Tagen weitere Wohnhäuser eingestürzt sind und 13 Menschen unter ihren Trümmern begraben wurden. Eine Reportage von Karin Leukefeld.... mehr auf nachdenkseiten.de

Kritik an der Ostdeutschen Allgemeinen Zeitung: Die Hemmschwelle beim Verstehen ist in vielen Redaktionen sagenhaft 25.02.2026 12:27:59

zeit politisch-medialer komplex audio-podcast deutsche einheit diffamierung oaz medien und medienanalyse medienkritik erosion der demokratie freiheit ostdeutschland haltungsjournalismus
„Vorsicht, Freiheit“ – als die Ostdeutsche Allgemeine Zeitung vergangene Woche zum ersten Mal erschien, setzte das Blatt mit dieser Schlagzeile einen notwendigen Akzent. „Vorsicht, Freiheit“ – die Aussage kann auch als Kampfansage an eine Medienlandschaft verstanden werden, die ein riesengroßes Problem mit einem Kernelement der Dem... mehr auf nachdenkseiten.de

Leidenschaftlicher Appell für ein Projekt, das Gräben zwischen Völkern überwinden helfen kann 25.02.2026 09:00:02

wadephul, johann friedenspolitik feindbild außen- und sicherheitspolitik merz, friedrich gestaltete pdf audio-podcast kultur und kulturpolitik bã¼rgerinitiative bürgerinitiative militarisierung kulturlandschaft konfrontationspolitik russland friedensbewegung
Zwei Wörter sind in diesen Zeiten in meinungsführenden Formaten selten zu lesen und zu hören: Entspannung und Verständigung. Diese Wörter werden gerade im Zusammenhang mit dem großen Nachbarn Russland von der Regierung und den ihr folgsamen Medien kaum in den Mund genommen. Wohl wird damit ein Bild aufrechterhalten,... mehr auf nachdenkseiten.de

Widerstand gegen die Eskalationspolitik – Es bewegt sich was 24.02.2026 10:00:56

russland rezensionen meinungsfreiheit wettrüsten audio-podcast varwick, johannes außen- und sicherheitspolitik hegemonie wettrã¼sten
In Deutschland bewegt sich was. Der Widerstand gegen die Eskalationspolitik, gegen die Aufrüstung der Bundeswehr, gegen die Militarisierung der Köpfe durch Politik, Mainstreammedien und „Experten“ wird zunehmend größer. Und das nicht mehr nur allein durch die typischen Verdächtigen, den diversen Gruppen der Friedensbeweg... mehr auf nachdenkseiten.de

Das Versagen der christlichen Kirchen 24.02.2026 09:00:56

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Statt die „Industrie des Todes“ zu verdammen, reden die Prediger ihr das Wort. „Das 21. Jahrhundert wird religiös sein, oder es wird nicht sein.“ Dieser Satz des französischen Politikers und Schriftstellers André Malraux fällt einem ein, wenn man sieht, wie die Illusion einer wertebasierten Weltordnung zerfällt. In einer viel... mehr auf nachdenkseiten.de

Der Kanzler und der „naive Pazifismus“ – friedenspolitische Verwahrlosung einer Regierung, die nicht zur Vernunft kommen will 23.02.2026 14:00:22

merz, friedrich außen- und sicherheitspolitik bellizismus kampagnen/tarnworte/neusprech audio-podcast pazifismus
„Die Geschichte lehrt uns: Beschwichtigung schafft keinen Frieden. Sie ermutigt den Aggressor. Wer heute einem naiven Pazifismus folgt, befördert die Kriege von morgen“ – das sind aktuelle Worte von Friedrich Merz, veröffentlicht auf der Plattform X. Wie die... mehr auf nachdenkseiten.de

Die Bahn aktuell: Mangelnde Sicherheit, eingefrorene Baustellen, schrumpfender Güterverkehr und kollabierende Rolltreppen 23.02.2026 10:00:24

personalabbau güterverkehr audio-podcast ökonomie verkehrspolitik gã¼terverkehr palla, evelyn schienenverkehr deutsche bahn
Eines muss man Evelyn Palla lassen: Als sie am 22. September 2025 offiziell als neue Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn AG vorgestellt wurde, bemühte sie sich – anders als ihre Vorgänger – sofort, allzu hohe Erwartungen auf eine schnelle Trendwende bei dem maroden bundeseigenen Konzern zu dämpfen. Zwar werde sie sich sofort d... mehr auf nachdenkseiten.de

Russlands Gurkenkrise als Krise des deutschen Journalismus 23.02.2026 09:00:25

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In Russland sind die Preise für Gurken drastisch gestiegen. Die großen deutschen Medien sehen darin den Vorboten für einen bevorstehenden Aufstand der russischen Verbraucher und den baldigen Zusammenbruch der russischen Wirtschaft. Der Krieg senkt den Lebensstandard der Russen, ist die These. An der ist bei genauerer Hinsicht alle... mehr auf nachdenkseiten.de

„Inside Bundestag“: Jeder nimmt, was er kann – so funktioniert nun mal das System 22.02.2026 14:00:40

lobbyismus und politische korruption rezensionen bundestag parteispenden audio-podcast bã¼rokratie bürokratie politikerverdrossenheit stiftungen parteienfinanzierung lobbyregister erosion der demokratie
„Hinter der Fassade des Bundestages haben freies Denken, wirkliche Demokratie und das Gewissen eines Abgeordneten kaum Platz“, meint Joana Cotar, die das Hohe Haus acht Jahre lang von innen erlebte. Mangelnde Qualifikation der „Volksvertreter“, Selbstbereicherung, fehlende Transparenz und Tricksereien führt sie vor Augen und gibt in ihrem B... mehr auf nachdenkseiten.de

Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit – Sonderausgabe: Friedrich Merz auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2026 21.02.2026 15:00:44

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Vokabelkritik ist zu Kriegszeiten das Gebot der Stunde. Ich veröffentliche, nicht zuletzt aus hygienischen Gründen, in unregelmäßigen Abständen eine Sammlung teils verharmlosender, teils lügenhafter Wörter oder Formulierungen, deren Sinn und Funktion es ist, unsere Gesellschaft – uns alle – an das Undenkbare zu... mehr auf nachdenkseiten.de

Die Hölle von Verdun – Die Hölle des Krieges 21.02.2026 11:00:00

friedenspolitik bellizismus militäreinsätze/kriege weltkrieg kriegstrauma friedensbewegung frankreich audio-podcast denkmal
Am 21. Februar ist es 110 Jahre her, dass die Schlacht um Verdun begonnen hat. Verdun wurde zum Beispiel für die Mischung aus mittelalterlicher Brutalität und industriellen Tötungswaffen wurde. Vor allem aber muss die Hölle von Verdun als abschreckendes Beispiel für Krieg in Erinnerung bleiben. Von Reiner Braun... mehr auf nachdenkseiten.de

„Wir werden noch ein paar Biere auf ihn trinken“ – Interview mit Martin Sonneborn zum Tod von Marco Bülow 20.02.2026 11:30:58

einzelne politiker/personen der zeitgeschichte direkte demokratie losdemokratie sonneborn, martin bülow, marco audio-podcast bã¼low, marco volksabstimmung politikerverdrossenheit erosion der demokratie interviews
Im Januar dieses Jahres verstarb der Politiker (SPD, Die PARTEI), Anti-Korruptions-Aktivist und Autor Marco Bülow im Alter von 54 Jahren. Sein Tod löste große Betroffenheit und Trauer bei vielen seiner Wähler und Anhänger aus. Der Parteivorsitzende und Europaabgeordne... mehr auf nachdenkseiten.de

Nord Stream, das Zwiebelprinzip und die größtmögliche Demütigung 20.02.2026 10:41:33

usa staatsterrorismus terrorismus ukraine außen- und sicherheitspolitik strategien der meinungsmache russland nord stream anschlag energieversorgung energiepolitik audio-podcast geheimdienste
Laut aktuellen Recherchen des SPIEGEL soll die CIA bereits früh in die Anschlagspläne auf die Nord-Stream-Pipelines eingeweiht gewesen sein und ihnen zumindest an... mehr auf nachdenkseiten.de

Tilo Jung will dafür „kämpfen“, dass Florian Warweg aus der BPK ausgeschlossen wird 20.02.2026 09:00:15

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Es gebe „kein Recht“ darauf, Mitglied der Bundespressekonferenz (BPK) zu werden, „insbesondere nicht als ehemaliger Mitarbeiter eines russischen Propagandasenders“. Das sagt der Journalist Tilo Jung, der sich gleichzeitig an anderer Stelle als Streiter für die Rechte von Journalisten aufspielen will. Diese Doppelmoral ist ein Zeich... mehr auf nachdenkseiten.de

Merz will Klarnamenpflicht im Internet – diese Forderung kommt dem Austritt aus der Demokratie gleich 19.02.2026 13:00:53

erosion der demokratie merz, friedrich bürgerrechte audio-podcast innen- und gesellschaftspolitik datenschutz meinungsfreiheit bã¼rgerrechte
„Aber ich möchte Klarnamen im Internet sehen. Ich möchte wissen, wer da sich zu Wort meldet“ – das sagte Friedrich Merz am politischen Aschermittwoch in Trier. Auf schwerste Grundrechtseingriffe während der Coronazeit und der Unterstützung des EU-„Desinformations... mehr auf nachdenkseiten.de

27 Monate Regenwetter – wenn Gewerkschaften ihre eigenen Mitglieder nass machen 19.02.2026 11:00:19

arbeitsmarkt und arbeitsmarktpolitik verdi tarifvertrã¤ge gewerkschaften audio-podcast gew lohnentwicklung streik tarifverträge beamte/öffentlicher dienst beamte/ã¶ffentlicher dienst
Der Abschluss im öffentlichen Dienst der Länder setzt neue Maßstäbe in puncto „Genügsamkeit“: Ein Plus von 5,8 Prozent in drei Schritten und eine Laufzeit von über zwei Jahren bedeuten bestenfalls eine Nullrunde, eher schleichenden Reallohnverlust. Die Reaktionen unter ver.di-Mitgliedern reichen von „Beleidigung“ &#... mehr auf nachdenkseiten.de

Die Münchner Sicherheitskonferenz 2026 und die Simulation der europäischen Souveränität – Teil 2 19.02.2026 10:00:58

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Was, wenn die Rede vom transatlantischen Riss und der europäischen Selbstbehauptung in den letzten Wochen um die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) 2026 herum genau das Gegenteil einer Realität ist, die sich auf der Ebene der militärischen Planung tatsächlich vollzieht? Wer die politische Rhetorik der Konferenz nüc... mehr auf nachdenkseiten.de

„Das Desinformationssanktionsregime der Europäischen Union“ – Meinungs- und Pressefreiheit in Lebensgefahr 19.02.2026 09:08:00

pressefreiheit cancel culture audio-podcast meinungsfreiheit bundespressekonferenz warweg, florian repressionen strategien der meinungsmache erosion der demokratie
„Ich bin übrigens auch Ihnen, Herr Warweg, dankbar dafür, dass Sie immer wieder bekannt machen, dass es diese Sanktionen gibt und dass es dieses Sanktionsregime gibt. Denn klar ist: Denjenigen, die das unterlaufen, muss bekannt sein, dass das Ganze mit Kosten verbunden ist und womit dann zu rechnen ist“ – das ... mehr auf nachdenkseiten.de

Operation Unthinkable – Marco Rubios Rede in München 18.02.2026 14:00:46

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Der US-Außenminister begreift das Jahr 1945 als Niederlage des Westens und will die Nachkriegsordnung samt antikolonialer Befreiung revidieren. Dafür gibt es auf der „Sicherheitskonferenz“ Standing Ovations, allen voran: deutsche Minister. Von Sevim Dagdelen. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf... mehr auf nachdenkseiten.de

Das Rennen um Superintelligenz bedroht die Menschheit – ein Interview mit Holly Elmore, Direktorin von Pause AI USA 18.02.2026 16:28:52

china audio-podcast regulierung wissenschaftlich-technischer fortschritt interviews künstliche intelligenz wertedebatte usa kã¼nstliche intelligenz
Holly Elmore, Gründerin und Direktorin von Pause AI US, gehört zu den profiliertesten Stimmen einer wachsenden internationalen Bewegung, die vor einem unkontrollierten Wettlauf um künstliche Superintelligenz warnt. Ihre Intervention kommt zu einem Zeitpunkt, in dem Regieru... mehr auf nachdenkseiten.de

Wasserstoffspeicher sind Privatsache, so das Bundeswirtschaftsministerium 18.02.2026 11:00:24

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Der gerade vorgelegte Energiewende-Monitor des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin sieht einen positiven Trend beim Ausbau von Solar- und Windenergie. Genau genommen handelt es sich bei diesem Monitor lediglich um einen Stromwende-Monitor unter völliger Außerachtlassung der Wasserstoffwende, bei der mindes... mehr auf nachdenkseiten.de

Die Münchner Sicherheitskonferenz 2026 und die Simulation der europäischen Souveränität – Teil 1: von der Rhetorik in München bis zur Logistik in Ulm 18.02.2026 10:00:45

außen- und sicherheitspolitik nato gestaltete pdf europã¤ische union usa echokammer veranstaltungshinweise/veranstaltungen transatlantische partnerschaft china militarisierung geostrategie stellvertreterkrieg audio-podcast münchner sicherheitskonferenz rüstungsausgaben mã¼nchner sicherheitskonferenz rã¼stungsausgaben russland europäische union
Was, wenn die Rede vom transatlantischen Riss und der europäischen Selbstbehauptung in den letzten Wochen um die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) 2026 herum genau das Gegenteil einer Realität ist, die sich auf der Ebene der militärischen Planung tatsächlich vollzieht? Wer die politische Rhetorik der Konferenz nüc... mehr auf nachdenkseiten.de

SPD im Südwesten muss Mitgliederliste herausgeben – Urteil gibt Parteimitgliedern von der Initiative „Mehr Diplomatie wagen“ recht 18.02.2026 09:00:10

datenschutz friedensbewegung bã¼rgerinitiative bürgerinitiative audio-podcast spd demokratie basisdemokratie justiz friedenspolitik
Das Landgericht Stuttgart hat nach längerem Rechtsstreit ein aufsehenerregendes Urteil gefällt: Der SPD-Landesverband muss die Mail-Adressen seiner rund 30.000 Mitglieder im Südwesten herausgeben, damit die Initiatoren von „Mehr Diplomatie wagen“[1] ihre fr... mehr auf nachdenkseiten.de