Tag afd
Da ich eine Woche im Urlaub war gab es am 27.11.2023 keinen Media Monday. Daher holen wir Ausgabe #648 einfach heute nach. Mehr Medienmontage:... mehr auf sneakfilm.de
Ein Fünftel der Deutschen hat einer aktuellen Studie zufolge ein rechtspopulistisches Weltbild. Klassische Nachrichtenmedien spielten hier fast keine Rolle mehr. Ein erschreckender Befund: Wenn Medien als Gegner wahrgenommen werden. Das sogenannte Demokratie-Monitoring, das das Fachgebiet Kommunikationstheorie an der Universität Hohenheim ... mehr auf blog.ronaldfilkas.de
Die FDP hat in der neuesten Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa in der Wählergunst nachgelassen. Im sogenannten „Sonntagstrend“, den das Institut wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, verlieren die Liberalen einen Punkt und kommen nur noch auf fünf Prozent. „Das ist der schlechteste Wert, den Ins... mehr auf wirtschaft.com
Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, käme laut neuem ZDF-Politbarometer die SPD auf 16 Prozent (plus 1), die CDU/CSU auf 30 Prozent (unverändert). Die Grünen würden 15 Prozent (plus 1) erreichen, die FDP käme auf fünf Prozent, die AfD auf 21 Prozent (beide unverändert), die Linke nur noch auf vier Prozent (minus 1) und …... mehr auf wirtschaft.com
Wenn es um die Kompetenz der Ex-Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht geht, so ist ein Großteil der Menschen in Deutschland skeptisch: Laut dem von Forsa durchgeführten „Trendbarometer“ für die Sender RTL und ntv, trauen etwa drei Viertel der Befragten (72 Prozent) ihr nicht zu, mit den vielfältigen Problemen in Deutschland fertig zu wer... mehr auf wirtschaft.com
Die Unzufriedenheit mit der aktuellen Arbeit der Bundesregierung ist weiter hoch. Nur knapp ein Drittel der Bundesbürger (32 Prozent) will laut einer Umfrage von Infratest für den „Deutschlandtrend“ im ARD-Morgenmagazin ein Fortbestehen der Ampelkoalition bis zur nächsten regulären Bundestagswahl im Jahr 2025. 41 Prozent der Bürger befü... mehr auf wirtschaft.com
Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland, Aiman Mazyek, hat sich zum 85. Jahrestag der NS-Pogromnacht mit den Juden im Land solidarisiert. „Heute zum 9. November gedenken auch wir deutsche Muslime der getöteten Juden: Der barbarische Völkermord und Holocaust erwuchs aus Antisemitismus und Judenhass heraus“, sagte Mazye... mehr auf wirtschaft.com
Sieben Monate vor der Europawahl ist ein Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union laut einer Umfrage für die große Mehrheit der Wähler kein Thema. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben) unter Berufung auf eine Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Usuma im Auftrag der Konrad-Adenauer-Stiftung. Demnach sin... mehr auf wirtschaft.com
Die Parteien in Deutschland müssen nach dem Willen der Ampelkoalition sowie der Union und der Linkspartei ihre Finanzen transparenter gestalten und künftig neben Spenden auch Sponsoring-Beträge offenlegen. Das geht aus dem Entwurf für ein reformiertes Parteiengesetz vor, über den die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ih... mehr auf wirtschaft.com
Der Verfassungsschutz hat die AfD Sachsen-Anhalt als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft. Das berichtet der MDR unter Verweis auf den Leiter der zuständigen Landesbehörde, Jochen Hollmann. Der Landesverband vertrete weiterhin verfassungsfeindliche Positionen, die zur Einstufung als Verdachtsfall geführt hätten, hieß e... mehr auf wirtschaft.com
In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa hat es im Vergleich zur Vorwoche kaum Veränderungen gegeben. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv verbessert sich lediglich die Linke um einen Punkt, bleibt mit vier Prozent aber unter der Fünf-Prozent-Hürde. Die AfD verliert unterdessen einen Prozentpunkt und kommt auf 21 P... mehr auf wirtschaft.com
Die extrem rechte Alternative für Deutschland (AfD) inszeniert sich seit etwa einem Jahr immer vehementer als Friedenspartei – ja zum Teil sogar als die vermeintlich einzige Friedenspartei. So schreibt etwa der AfD-Landesverband Nordrhein-Westfalen auf seiner Homepage: „Die AfD ist die (…)... mehr auf imi-online.de
Nach der viel gelobten Grundsatzrede, die Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) zu Deutschlands Unterstützung für Israel gehalten hat, steigen seine Beliebtheitswerte, berichtet „Bild“ (Dienstagausgabe). Laut Insa-Umfrage verbessert sich der Wirtschaftsminister von Rang 16 (von insgesamt 20) auf Rang 14 im Politikerranking, während Bundesau... mehr auf wirtschaft.com
Nach den Eskalationen bei Anti-Israel-Demonstrationen in deutschen Städten kommen aus Politik und Polizeigewerkschaften Forderungen nach schärferen Auflagen bis hin zu Verboten. Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, reagierte alarmiert: „Antisemitischer Hass, gewaltvolle Ausschreitungen, so... mehr auf wirtschaft.com
Kurz vor dem Bund-Länder-Gipfel zur Migration kann die AfD in der Wählergunst leicht zulegen: Im „Sonntagstrend“, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, kommt die Partei auf 22 Prozent, das ist ein Prozentpunkt mehr als in der Vorwoche. Die Unionsparteien verlieren einen Punkt u... mehr auf wirtschaft.com
KZ-Gedenkstätten in Deutschland verzeichnen immer mehr Übergriffe aus dem rechten Spektrum. „Die Zahl der Vorfälle nimmt spürbar zu: Vandalismus durch Hakenkreuz-Schmierereien, Beschädigungen von Gedenktafeln oder Leugnung der NS-Verbrechen stellen ein Problem in einer ernsthaften Dimension dar“, sagte Oliver von Wrochem, Leiter der KZ-... mehr auf wirtschaft.com
FDP und Grüne stellen vor dem Hintergrund des Gaza-Kriegs die Zusammenarbeit mit dem größten Islamverband Ditib in Frage und fordern ihn zu einer klareren Positionierung gegen Antisemitismus und Israel-Feindlichkeit auf. „Da sich die Ditib zum wiederholten Mal nicht klar und nicht eindeutig positioniert, kann es ein `Weiter So` in der Zusamme... mehr auf wirtschaft.com
Das Bundesinnenministerium (BMI) weigert sich, Antworten zur Amtsführung von Hans-Georg Maaßen als Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) zu geben. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linkenabgeordneten Martina Renner und ihrer Fraktion hervor, über die der „Spiegel“ berichtet. Renner wollte etwa wissen, o... mehr auf wirtschaft.com
Angesichts des Vorgehens der Justiz gegen einen bayerischen AfD-Landtagsabgeordneten halten es die Grünen im Bundestag für erforderlich, verstärkt studentische Burschenschaften durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen. „Ich nehme schon wahr, dass der Verfassungsschutz hier etwas sensibler ist als früher“, sagte die Innenpolitike... mehr auf wirtschaft.com
Für 29 Prozent der Wahlberechtigten käme die Wahl der von Sahra Wagenknecht geplanten Partei grundsätzlich in Frage. Für 61 Prozent käme dies nicht in Frage, so eine Umfrage von Infratest für den ARD-Deutschlandtrend, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Wahlberechtigte im Osten der Republik (39 Prozent) sind empfänglicher für die Wahl einer Wag... mehr auf wirtschaft.com
Die FDP würde laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest derzeit den Einzug in den Bundestag verpassen. Wenn schon am Sonntag Bundestagswahl wäre, verlören die Liberalen einen Prozentpunkt im Vergleich zur letzten Umfrage Mitte Oktober und lägen nur noch bei vier Prozent, so die Erhebung für den ARD-Deutschlandtrend, die am Donner... mehr auf wirtschaft.com
Der Vorstoß von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU), die Asylverfahren von illegal nach Deutschland eingereisten Migranten künftig nach Afrika auszulagern, stößt auf Zustimmung auch bei SPD-Bundestagsabgeordneten. Die Abgeordneten Frank Schwabe, Lars Castellucci und Fabian Funke, die unterschiedliche Strömungen von links bis progressiv vertret... mehr auf wirtschaft.com
Der Thüringer FDP-Chef Thomas Kemmerich hat einen Aufruf von 26 FDP-Mitgliedern begrüßt, die die Ampelkoalition im Bund infrage stellen. „Das ist mehr als ein Alarmzeichen, vor dem die Bundesspitze nicht die Augen verschließen sollte“, sagte Kemmerich am Dienstag dem „Spiegel“. „Der Weckruf spiegelt die Stimmung wider,... mehr auf wirtschaft.com
In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa hat die Union an Wählergunst eingebüßt. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv fällt sie um zwei Prozentpunkte auf 29 Prozent. Die FDP muss mit fünf Prozent weiter um den Wiedereinzug in den Bundestag bangen. SPD (15 Prozent) und AfD (22 Prozent) gewinnen jeweils einen Prozent... mehr auf wirtschaft.com
Die CDU/CSU verbessert sich im neuen „Wahltrend“ für „Bild“ (Dienstagausgabe) um zwei Prozentpunkte und kommt mit 30,5 Prozent auf den höchsten für sie von Insa gemessenen Wert seit 32 Monaten (2. März 2021, 32,5 Prozent). AfD (21 Prozent) und Linke (4 Prozent) verlieren jeweils einen Prozentpunkt. SPD (16,5 Prozent), Grüne ... mehr auf wirtschaft.com
Die antiwestliche Hetztirade und Hamas-Verteidigung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan wird beim Deutschland-Besuch Mitte November thematisiert werden. „Selbstverständlich wird die Lage in Israel und im Gazastreifen Gegenstand der Gespräche zwischen dem Bundeskanzler und dem türkischen Präsidenten sein“, sagte Nils Schmid, ... mehr auf wirtschaft.com
Der thüringische Innenminister Georg Maier (SPD) hat sich für die verstärkte Abschiebung krimineller Asylbewerber ausgesprochen. In einem Gespräch mit der „Welt“ erklärte er, dass „die Kriminalitätsrate unter Zuwanderern in den letzten Monaten und sogar im letzten Jahr deutlich gestiegen ist“. Er fügte hinzu, dass die Täter ... mehr auf wirtschaft.com
Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht, die im Januar Ihre neue Partei gründen will, schließt zunächst eine Koalition mit CDU und Grünen aus. Für ihr Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), wie die neue Gruppierung heißt, sei der CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz „nicht koalitionsfähig“, sagte sie dem „Spiegel“. „Eben... mehr auf wirtschaft.com
Hendrik Wüst bleibt Chef der NRW-CDU. Auf dem Landesparteitag in Hürth bei Köln erhielt er nach Parteiangaben am Samstag 96,7 Prozent der Delegiertenstimmen. Vor zwei Jahren hatte Wüst bei seiner erstmaligen Wahl als Nachfolger von Armin Laschet 98,3 Prozent Zustimmung bekommen. Das Votum gilt einerseits als Stimmungstest für Wüst, andererseits sin... mehr auf wirtschaft.com
Das Meinungsforschungsinstitut Insa sieht die noch nicht gegründete Partei von Sahra Wagenknecht aus dem Stand bei 14 Prozent. Am stärksten geschwächt wäre in einem solchen Szenario die AfD, die dann nur noch auf 17 Prozent käme, vier Prozentpunkte weniger als beim regulären „Sonntagstrend“, so die am Samstag veröffentlichte Umfrage im ... mehr auf wirtschaft.com
Das Angebot der Politikerin Sahra Wagenknecht an die CDU, mit ihrer geplanten neuen Partei nach den Landtagswahlen in Ostdeutschland 2024 Regierungsbündnisse zu bilden, stößt in der CDU-Spitze auf Ablehnung – aber gerade in den Ost-Landesverbänden tut man sich mit einer endgültigen Absage schwer. Was derzeit an Programmatik bekannt ist, sei &... mehr auf wirtschaft.com
Ex-Bundespräsident Joachim Gauck fordert, das neue Bündnis Sahra Wagenknecht ebenso zu bekämpfen wie die AfD und erklärt, die Linke nicht zu vermissen. „Ich halte die Linkspartei für nicht erforderlich in Deutschland und die AfD erst recht nicht. Aber wir haben sie. Und solange sie in demokratischen Wahlen gewählt werden und sich nicht selbst... mehr auf wirtschaft.com
Sahra Wagenknecht kann sich eine Koalition zwischen ihrer in der Gründungsphase befindlichen Partei „Bündnis Sahra Wagenknecht“ und der Linken vorstellen – jener Partei, der sie mit ihrem Parteiaustritt am Montag gerade erst den Rücken gekehrt hat. Der „Süddeutschen Zeitung“ (Donnerstagausgabe) sagte Wagenknecht, sie s... mehr auf wirtschaft.com
Nach der Ankündigung von zehn Bundestagsabgeordneten der Linken um Sahra Wagenknecht, ihre Fraktion Anfang 2024 zu verlassen, ringt das Parlament um den Umgang mit diesem beispiellosen Fall. Der Bundestag muss klären, wie es mit dem Plan der Mitglieder des Vereins „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) umgeht, eine Gruppe im Parlament zu bil... mehr auf wirtschaft.com
Klaus Ernst, Ex-Linkenchef und Teil des neuen Bündnisses um Sahra Wagenknecht, hat die Gründung einer eigenständigen „Gruppe“ im Bundestag angekündigt. „Wir wollen bis Ende des Jahres mit der Linken eine gemeinsame Fraktion bilden. Wenn wir im neuen Jahr den Fraktionsstatus verlieren, werden wir den Gruppen-Status beantragen. Ob w... mehr auf wirtschaft.com
Der Gründer und Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Manfred Güllner, sieht die geplante neue Partei der bisherigen Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht derzeit unterhalb der Fünf-Prozent-Hürde. Umfragen, die ihr bereits nach ihrem Auftritt am Montag in Berlin einen zweistelligen Wert bescheinigten, halte er für „absolut abenteuerlich&... mehr auf wirtschaft.com
Die Union büßt in der Wählergunst leicht ein. CDU und CSU verlieren in Sonntagsfrage von Forsa einen Prozentpunkt im Vergleich zur Vorwoche, kommen aber noch auf 31 Prozent. Die FDP müsste mit fünf Prozent (plus einen Prozentpunkt) weiter um den Wiedereinzug in den Bundestag bangen. Die Werte der anderen Parteien bleiben im Vergleich zu Vorwoche &#... mehr auf wirtschaft.com
Heute, am 23.10.2023 herrschte in der ganzen Bundesrepublik (die übrigens spätestens nach den Wahlen 2025 der DDR beitreten wird) eine unfassbare Freude! Menschen die vorher noch nie geraucht hatten, betranken sich plötzlich auf offener Straße, ehemals treue Frauen hurten herum … und eigentlich impotente Männer vergingen sich an streunenden Hunden!... mehr auf weltverschwoerungen.wordpress.com
